1840 / 79 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

e , , e, de, .

sich zur Ersffaungszeit nicht mehr als 17 Mitglieder eingefunden

hatten.

Die neuesten aus China hier eingegangenen Nachrichten ( s. das gestr. und vorgestr. Blatt der St. 3.) haben die der hiesigen Börse um *. pCt. herabgedruͤckt. agt: „Man weiß nunmehr, daß der Ge neral-Gouverneur von Indien im Namen der Britischen Regierung China den Krieg erklärt hat. Se. Herrlichkeit hat angezeigt, daß er zu 40,000 Tonnen Gehahkt Transportschiffe nach Dienst nehmen wolle; 14,009 Mann Truppen sollen v kutta, dig übrigen von Madras und Bombay gestellt werden. st zum Sammelplatz und Abgangs Ort fuͤr die Expedition bestimmt. Regimenter, die in der letzteren asidentschaft stehen, Besehl erhalten, sich zur Einschiffung fertig zu ma ganze Expedition soll aus 16ů 060 Mann bestehen. mung ist noch nicht bekannt, man glaubt aber,

Canton oder einen anderen Kastenpunkt geri

Reich machen.“

Ueber die Bewegung der Indus Armee meldet die Times nach den letzten Berichten aus Ostindien Folgendes „Unsere Ar⸗ nee hat auf ihrem siegreichen Ruückmarsch durch Kabul auf die Nachricht von dem Vorrücken der Russen gegen Chiwa Halt ge⸗ macht und wird Gisni, Kolat nebst den anderen Eroberungen in Afghanistan besetzt halten. Der neue König von Lahore r: stlichsten Gesinnungen gegen die

Die freundschaf

Neane, der sich durch Krankheit genöthigt gesehen, nando über unsere Truppen in Kabul niederzulegen,

Bombay zuruͤckgekehrt.“ In der City geht man damit um, die nication mit

weg uber M anz unabhängig von Frankreich zu werden.

fat ein Dampfboot von London nach Alexandrie nan glaubt, daß dasselbe die Fahrt dorthin in 15, ahrt in 16 Tagen würde zurücklegen können. ie Dampfboot⸗Lommunication in Indien selbst noch weiter a Bombay uͤber Madras bis Kalkutta.

ͤ h, statt Portsmouths, zum Abgangs und Ankunfts-Hafen fur diese Fahrten gemacht werden.

Gestern wurde Herrn Byng von seinen politischen Freunden ur Feier seines funfzigjährigen Jubiläums als Parlaments Mit⸗/ led für die Grafschaft Middleser ein öffentliches Diner im Dru— Ylane- Theater gegeben, welches zu diesem Zwecke glänzend erleuch— und ausgeschmückt war. Das Parterre war auf gleiche Linie it der Bühne erhöht, so daß die Tafeln sich von einem Ende S Theaters zum anderen erstreckten. Im Hintergrunde der Zuühne waren 1 Sterne von Gaslicht, in deren Mitte die

en Y und A funkelten. Logen und Gallerieen

zren mit Zuschauern gefuͤllt, die ersteren Damen. Um 6 Uhe erschien Herr Byng in Begleizung

Lords Charles und John Russell, Holland,

arle, Roßlyn und Howick, der Herren Gisborne, e, Hume und anderer Parlaments- Mitglieder; er wurde mit Nach Beendigung des Diners Familie ausge⸗ Herzoge von B

dehnen, nämlich von oll dann aber Falmout

beiden Buchsta

nuten Acclamationen empfangen.

urden zuerst die üblichen Toasts auf die Königl. acht, dann auf den Gefeierten, ferner vom d auf daz Volk, als die eigentliche Quelle der (n Herrn Gisborne, der kurzlich von den Tories auf di Minister, von Lord J. Russell auf gleiche eiche Gerechtigkeit im ganzen Britischen Reiche n auf bürgerliche und religiöse Freiheit, von ständige Reform aller Mißbräuche, und noch eintge andere f die siberalen Pairs und Unterhaus, Mitglieder, auf die R Der Herzog von Susser, der zur Theil= ar, hatte ein sehr freundli ßerordentlich bedauert, daß durch seinen Gesundheits⸗-Zustand, der ihn besonders in dieser ältung zu meiden noͤthige, u leisten und dem Jubilar, z * des Landes gekämpft, persoͤn—⸗ d seine Gefuͤhle auszudrücken. Die Tory Blätter geben nur nen fehr duͤrftigen Bericht über dieses Fest, indem sien sich dar—⸗ der beklagen, daß man ihren Berichterstattern die schlechtesten

sorm⸗Presse u. s. w. ahm an diesem Diner eingeladen w es Schreiben eingesandt, worin er au

Jahreszeit jede Erk erde, der Einladung Folge

zätig und eifrig für die Frei

lätze angewiesen habe.

Auf eine Adresse, welche die Dissenters von Stroud in Folge

etzten Debatten im Unterhause über die Kirchensteuern an

J. Russell gerichtet, hat dieser Minister

rt: „Ich habe die Ehre gehabt, Ihren Bri lchem Resolutionen beigefügt waren, die sich au

ö l 4

di ?

*

nen gegen den Charakter dissentirender Geistliche 33gentkei 10 fe X ĩ 4 j

genthenn ich habe ost Zeugniß abgelegt für ihre Nechtlichkeit, worin sie, wie ich seit

einer Vill zur Aufhebung der Test⸗

(asse von Personen in diesem Lande

*** *

ten gewesen bin.“

Lerd JDurham's Befinden hat sich in den letzten Tagen ge— ssert; er ist von hier nach Richmend abgereist, um sich auf dem

ande vollständig zu erholen.

Nach dem Globe, wäre es die Absicht des Herzogs von zellingten, in Berücksichtigung seines Gesundheits,Zustandes sich n Shine der gegenwärtigen Parlaments- Sesston von dem

( fintsichen Schauplatze zurückzuziehen. (

SOberst Campbell, der ehemalige Britische Genergl⸗Konsul in Aegypten, ist von Alexandrlen in Marseille eingetroffen. Der Globe erklart das Geruͤcht von einer bald zu erwar—

tenden Parlaments- Auflssung für Unsinn.

Es sind dem Unterhause 34 Petitionen uͤberreicht werden, är un Freilassung der Sheriffs baten und zusammen 13 nteeschriften frugen. Der Sheriff Evans hat wundon versassen, um seine Gesundheit wiederh e Haft im Unterhause sehr gelitten haben s

melden, daß das klavenschiffe weg⸗ ne mit Spaniern bemannt war. en 75G Afrikaner, viele davon Monate an Bord waren, eingenommen wurden. mit einem

tungen vom Cap bis zum 28. Dez Schiff „Modeste“ kürzlich dort; genommen hatte, von denen das ei Es befanden sich in beiden zusamm kaum 10 Jahr alt, die schon einige da noch immer neue Menschen-⸗Ladungen Die ausgewanderten Bauern ha Zula⸗Haͤuptling abgeschlossen, worin ö klärte und sie ihn dagegen zum d riefen und ihres Schutzes versicherten.

Nachrichten aus

Consols an Die Times

tten einen Vertrag dieser sich zu ihrem Verbuͤn— ursten der Zulas aus

atte der General⸗Gou—

anada zufolge, hatte heilten Hochverrather

verneur angezeigt, daß die Guter der verurt zu Gunsten der Krone konsis Der Gouverneur von

Eroͤffnung der dortigen Legislatur im Werke seyen, um die Fundy⸗B durch einen Kanal zu verbinden. empfiehlt er Mäßigung und N an und spricht die

irt worden s cu-Braunschweig hat bei der angekuͤndigt, daß Maßregeln ais und den St. Lorenz⸗Strom In Bezug auf die Gränzfrage achgiebigkeit von beiden Seiten Sache bald auf freund⸗

haben den

Ihre Bestim⸗ daß sie gegen chtet seyn wird, dessen lange besetzt halten

man sich mit Gewalt bemächtigen und ihn so ' will, bis die Chinesische Regierung zur Vernunft gebracht ist. Ob hoch weitere ÜUnternehmungen, vielleicht gar gegen stattsinden werden, dies wird ohne Zweifel von dem Eindruck abhängen, den diese ersten Demonstrationen au

̃ . offnung aus, daß diese schaftliche Weise werde erledigt werden.

Belgien. Als in der gestrigen Sitzung der Re—

Debatte über die van der Smissensche trug Herr Pirson

Peking selbst

f das himmlische

Bruͤssel, 14. Marz. präsentanten Kammer die Angelegenheit wieder aufgenommen wurde, darauf an, das Tadels⸗Votum, das Herr Dumortier in edener abzufassen und folgendermaßen aus— inisterlum hat die National⸗Ehre verletzt, indem es den General van der Smissen in den Stammlisten der dabei in Nicht Aktivitat

gebracht, noch entschi zudruͤcken: „Das M eichnete, obwohl ihn ust iz Minist er, Herr Raikem, äußerte sich im Wesentlichen also: „Die Regierung glaubt, die Kammer a Rede stehende Angelegenheit mit derjenigen die einem unparteiischen Richter wohl ansteht. lung beurtheilt, se muß man die Dumortier zufolge, deren Erörterung uns gegenw kanntmachung einer Dentschrift, di hat und mehrere Perso ren, wenn man Jemandem ein Motiv zuschrei daß er einiges Interessẽ dabei habe; w annimachung zu verhin⸗ gedroht hätte?! d, haben wir die Bekanntmachung und wie kann man glauben, ich Nassan zu wün⸗

Armee wieder ver

das Kom⸗ demmächst und zu müssen, die in

Besennenheit zu erörtern, Wenn man eine Hand⸗ Molire derselben untersuchen. zu der ministeriellen Versügung— ärtig beschäftigt, die Furcht ver der Be— e Herr van der Smissen augetündigt Aber, meine Her⸗ bi, so muß man wenig⸗ zelches Interesse

Dampfboot ⸗Lommu⸗ Indien von England aus direkt nach Alexandrien ver Gibralta? und Malta in Gang zu bringen, um den Land— arseille zu vermeiden und bei dieser Post⸗ Es soll jeden n abgehen, und und die Ruͤck⸗ Auch will man

1 4 wäre das Motiv Verbindung

nen kompromittiren würde.

stens annehmen, könnte es aber wohl für uns haben, jene Be den, angenommen, daß man uns wi Berschwörung vem A Aᷓgust 1831 frem jener Denkschrift nicht zu Interesse dabei,

rilich damit

die Rückkehr des Hauses enn diese Rüctehr stattgefunden hätte, würde ich nicht zu freiwilligen daher ganz gleichgültig, schrift herausgiebt. war der Wunsch,

der Smissen eine Denk⸗ ches die Regierung leitete, wendung der Amnestie unter deren Herrschast Sedanken waren wir be— cht von einem Mit getheilt zu sehen.

ob Herr van

Das einzige Motiv, wel durch die ausgedehntesie An Reactionen von Seiten derer zu verhindern Von diesem edelmüthigen C glilcklich, unsere Ansi einem gelehrten Juristen, glieder seyn mogen, Die Bemerkungen der erörtern: 1) Konnte Artikel des Traltats ebtanch machen! Wenn arau, daß er wieder hne dies Prinzip zu t wieder in seinen Rang weil er den Eid uicht in—⸗ und 29. Juli 1831 vorge⸗ ch die Frage: Durfte man seinen Rang uehmen! Trtern. Der Artikel 2 des Trah⸗ mlich ve Ammnestie und verbietet. Ir efter eder indirefter Theil⸗ erelutien zu beunrnhigen. Gründen verfolgt worden; politischer Natur. mmungen des 20sten Entspricht nicht aber Artitel 207 Es erfolgen, die

wir gelebt haben. seelt und wir schäten uns c Central⸗Sectien, Meinung auch die ilbrigen Mit Rechlagelehrten wird mir stets theuer seyn. Central- Section veranlassen uns, folgende der General van der Smissen von der inn 2 vom 5. April 1839 bewilligten Amnestie G die Amnestie auf ihn anwendbar war, in seinen früheren Rang eintreten mußte; bestreiten, hat man behauptet, daß er nich da er denselben verloren,

nerhalb der durch die Dekrete vom d. schriebenen Frist

eintreten konnte,

geleistet hat. olge des Gesetz en diese einzelnen Pun fats rom JI9. Apris proflamirt för mand aus irgend einem Erunde wi nahme an den politischen Ereignjssen der Herr van der Smissen ist aus politischen das erbrechen, daz er begangen hat, ist rein miniftertelle Verfügung ist daher den letzten Bei Artütels in eriwähntem Traltat vällig gemäß.

auch noch den ersten Bestimmnngen jenes Jemand in den L selt haben““.

abgefallen, Gesctze und von 1Ir. Lushing⸗

Herrn Shiel auf wegen dir

unsere Lage heißt dort, es sey verboten, ihre Dberherrschaft gewech darzuthun, daß das? Gehietstheile, sendern at handle sich hier nur um die statigefunden habe, und dieser anctionirt worden. ssen seinen Rang v

ändern zu v Der Münister suchte nun Land“ sich nicht uur auf die abgerretenen f ganz Belgien und Holland die Zeit, wo der Wechsel d Wechsel sev erst durch Er fuhr sedann fort; erloren, weil er inner Juni 183 vergeschriebenen Ter zsnie unmöglich die Absicht des auch auf diesenigen Beamten bei dem besten Willen unmöglich Der General Lan der Smissen befand sich etrete tinnen daher auf Frage betrifft, eb Herr des Gesetzes vom Jahre 1235 ung des Künigs Gefsetz nicht auf hin eine rilckwir⸗

daran verhindert

Dber⸗Herrschaft den Trallat vom

19. April s „Hatte der Ge⸗

neral van der Smi in den Dekreten Lem 3 Mai und mins den Eid nicht leistete! Es k Geseygebers seyn verwenden zu wollen, war, den Eid zu leisslen. alle, und die uwendung finden. van der Smissen nach seinen Rang v drei Jahre außer L frühere Vorfälle angem kende Krast giebt. Verfügung vom 21. November diese Verfügung wird abe aleich ist, aufgehoben. Üüher die Bergangenhei auffordern, eben se w Belgischen Rex sichten, die wir Verfolgung geübt, dehnt haben, nicht, wei weil wir sie zu vermeiden gesucht, vorgesncht, sondern weil wir sie

Nach dem Minister n und Rodenbach nach ein des Ministeriums zu tadeln. man erklärten sich gegen den Antrag, man dem Bedauern den Sinn eines der die Negierung Minister

olgendes erwie⸗ u empfangen, ein seltsames zverständniß zu gruͤnden scheinen. Niemals habe ich Insinua⸗ eäußert. Im uͤrdigkeit und Einbringung und Corporations te mich zu uͤberzeugen häufige Gelegenheit von 4 aleichstehen. kann jedoch nicht zugeben, daß John Thorogood oder irgend Je— and fen . Mitglied der herrschenden Kirche oder Dissenter, nach einem Göar d unten darüber sollte entscheiden dürsen, welchen (zesetzen er gehorchen oder vor welchen Gerichtshoöͤfen er erschei⸗ ; R wolle. Wenn dies gestattet würde, so durften die Dissenters

6 sich den Beleidigungen und Kränkungen jedwedes zelotischen nh ingers der herrschenden Kirche ausgesetzt sehen, dein es ein— le, die Telerations. Akte als eine Ungerechtigkeit gegen die Kirche betrachten. Durch keine Entstellung meiner Gesinnungen werde ih mich jedoch in meiner Anhänglichkeit an die = rlichen und religiösen Freiheit erschüttern lassen, der ich stets

Bestimmungen jener D Was die dritte den Bestimmungen erloren habe, weil er ohne Genehmig andes gewesen sey, so kann ein endet werden, ohne daß man i us hatte Herr van der Smiffen 1831 seinen Militair⸗Rang verleren; Amnestie, welche einer Freisprechung Wir wollten einen Schleier ch Helland und seinen König en zu verfahren, ies sind die politi agt man uns ern weil wir die Amuestie zu eactionen begünstig wir Auntlagen ioieder her⸗

Herren Los, von Huart um das Verfahren Perceval und De Gsie nicht wollten, daß Tadels der Regierung gebe, Gewalt erschuͤttern warde. auch noch gegen den Antrag den Betrag des vom Budget zu streichen, wo⸗ begnügen wollte ( egen erklaͤrte sich der Mini⸗ Modification nicht weniger, einen direkten Tadel des Meinung ist, daß es d. h. um das Stehen der Debatte

Meine Herren! werfen und dadur le wir gegen diejenig olutien Theil genommen. und nun kl

schen Rich

uns geleitet haben, J j welt anusge⸗

wir polilische R

das Wort Sache der buͤr⸗ ander da

eines Tadels, Nachdem der Kriegs esprochen hatte, schlug Herr vo oldes des Herrn van der Smissen mit sich auch Herr Dumortier gestrigen Antrages), doch auch hierg ster Herr de Theüx, der in dieser As in dem ursprunglichen Antrag, Ministeriums erblickt und entschieden der sich hierbei um eine Kabinets⸗ Frage, oder Fallen der Minister handle. wurde auf den naͤchsten Tag (heute) verschoben. In dem hiesigen bischöfl heit, an deren bracht wurden,

n Huart vor,

statt seines

Der Schluß

mit seiner Familie

en Semi⸗ ite en die durch

Lüttich, 1. März. nar herrscht jetzt eine bösartige Kr

Seminaristen, die zu ihren Aeltern ge

sind, während Andere, die im Seminar geblieben, sich besser be⸗ finden. Der Bischef hat, um die gesund gebliebenen Semina— risten weniger anzustrengen, die Osterferien bereits mit dem heu⸗ tigen Tage anfangen lassen. . .

In Antwerpen wollte man auf außerordentlichem Wege Nach, richten aus London haben, wonach der General Gouverneur von Britisch⸗Indien dem Chinesischen Reiche bereits den Krieg er— klaͤrt habe und 16,900 Mann Landungsteuppen von Ostindien nach Canton abgegangen seven.

Deutsche Bundesstaaten.

München, 12. März. Die von dem Freiherrn von Thon⸗ Dittmer in der Sitzung der Kammer der Abgeordneten vom Ften d. M. eingebrachten zwei Wunsche: „in Betreff der Aus= hebung der Censur faͤr innere Angelegenheiten und der Vorlage eines Preß⸗Gesetzes“, hatten eine kebhafte Diskussion veranlaßt und endlich die Zustimmung der Kaminer erhalten. Der Mi nister des Innern, Herr von Abel, äußerte sich im Wesentlichen folgendermaßen:

„Die Gesinnung, aus welcher der Wunsch Ihres sehr geehrten zweiten Secretairs hervergegangen ist, und die Art und Weise der Entwickelung desselben, kann ich nur ehren, und freudig folge ich auf solchem Boden jeder Erörterung. Die Frage ist aber, wie mir scheint, durchaus nicht, ob zwischen Preßfreiheit eder Preßzwang gewählt wer⸗ den sesle, sendern eb das System der Censur oder das Reyressiv⸗Spy⸗ stem von dem legislativen Standpunkte aus den Verzug verdiene. Keines dieser beiden Spsteme soll sich die Unterdrückung der freien Ge⸗ danten- Aeußerung zur Aufgabe setzen; beide sellen nur erzielen, daß das Schädliche ausgeschieden werde, mit anderen Werten; das Prin lid der Preßfreibeit sell wie das Prinzip aller öffentlichen Freiheit jenem der Fffenilichen Srdnung untergeben werden, weil nur in diesem Prinzip öffentliche Freiheit bestehen kann. Ich habe nun bereits als dieser Wunsjch zm erstenmale in dieser hohen Kammer zur Sprache kam die Gründe zu entwicteln die Ehre gehabt, aus welchen nach meiner Ueberzeugung das Repressiv⸗Sy⸗ stem bis jetz. ULberall, wo es zur Anwendung selommen, als durchaus un⸗ ulänglich sich bewiesen hat. Ich habe dies damals zu beweisen ge⸗ ucht aus der Erfahrung, aus der Natur und dem Wesen der Sache. Ich habe darzuthun versucht, daß dir Strafe, welche der That uach⸗ solge, nimmermehr die Felgen aufzuheben vermöge, die das durch den gesetzwidrigen Gebrauch der Presse verbreitete Wort und Urtheil schon gestistet hat; daß es, um ein Beispiel anzuführen, unmiglich sey, die einmal geraubte Ehre wiederzugeben, die Strafe möge der That nech so schneil auf dem Fuße felgen. Man hat nun aber gegen die Cen- sur vorzüglich die Art und Weise geltend zu machen beliebt, wie sie in Bavern gehandhabt werde. Die Instructionen, die für die Sind habung der Censur, erlassen wurden, untersagen keine verständige Mei⸗ nüngs Acußerung auch über innere Angelegenheiten, und es ist mir nicht erinnerlich, daß, seirdem Se. Majestät der König die Gnade gehabt haben, mir die Leitung des Ministeriums des Innern auzu⸗ berirauen, mehr als eine ein zige Reclamalion an das Ministertum gelommen wäre; und diese einige Reclamatien ist zu Gunsten des Rellamanten ent: schieden worden. Ich bin aber auch überzeugt, daß die Me nung. als verde durch die Censur eine so gränzenlese Masse von Artikeln, die sich mit diesen Angelegenheiten befassen, gestrichen und in der Geburt erstickt, auf einem Irrthum beruht, jd ich bin überzeugt, daß, wenn heute alle die Artifel, welche seit dem Zeitcaume von drei Jahren von den Censoren gestrichen werden, abgesordert und der sehr gechrten Kam⸗ mer vorgelegt würden, die Auslese zu Gunsten jener, welche etwa die Winfnahme verdient hätten, sehr kärglich seyn dürfte. Ich habe bereits bemerit, daß die Cenfur, insoweit sie bei uns besteht, au und für sich schon innerhalb enger Gränzen sich bewege; daß nur die politischen und periodischen Schriften stalistischen und politischen Inhalis dersel⸗ ben unterliegen. Wenn daher von dem sehr geebrten Herrn Antragstel⸗ ler auf den großen Nutzen und Werth der in England censursrei er scheinenden ülterarischen Zeitschriften, wie des Eeinburzh Review“ und des „Duarteriy Revsew“ aufmerksam gemacht wurde, so möchte ich erinnern, daß alle diese Jeitschriften auch bei uns nicht der 69 sur unterliegen, infofern sic nicht ihrem Stoffe nach nnter d nach dem §. 2 des Preß⸗Edilts der Censur anheimfallenden Schriften gebdreu. Cines der Pauribedentken, die dem repressiven Systeme ent⸗ gegensiehen, ist aber immer, daß dadurch der Anenvmität eine Prämie zugesichert wird. Der Berfasser eines Artilels sep der Artikel auch hoch fo schmählich erscheint nie vor den Augen des Publilumès. Und schen dieser Umsland it gewiß ein sehr beachienswerther, sewehl aus dein Siandpunste der Legislatur, als auch aus jenem der Moral. Denn S wem immer durch solch einen Artikel eine Rechts⸗ Verletzung ngesügt wird der eigenlliche Schuldige bleibt stets der strafenden zewall verbüllt. Es ist übrigens über die BVerzüge der Censur eder des Repressiv⸗ Srstems so viel schen geschrieben, so viel in Siände⸗Kammern verhandelt worden, daß es unmöglich ist, Nenes nech darüber zu sagen. Tie Meinungen haben sich in dieser Hin⸗ sicht langst ih icke und festgestellt, und ich bescheide mich daher sehr gerne damit, daß es zu den 1ndautbarsien Aufgaben gehör, in den je⸗ nigen, welche für das RNepressiv Sostem in die Schranlen getreten sind, eine Meinnungs⸗Aend erung herverrufen zu wellen. Ich ehre die Gründe, wie bereits bemerst, aus welchen diese Ausicht hervergegangen ist. Ich habe die mir inwohnende entgegengesetzte entwickelt ihre Grüne dargelegt. Durch die vorgebrachten Gegengründe habe ich mich nicht überzeugen lönnen, daß meine durch die Erfahrung befestigte Ansicht eine irrige sey. Ich kann aber nur am Schlusse meiner Erär— terung die Erlläruug wiederholen, daß es sich hier nicht um die Frage zwi chen , ,. und Preßzwang handelt, sondern darum, ob eine gehörig beschränkte, nicht u Preßfrechheit ansartende Preßfreiheit besser ur Km Wege der Cenfür (zctrel dent Grund aße daß die polizeil chen Behörden Rechts⸗-Rerletzu ngen zu verhüten haben) erreicht werden fann, oder auf dem Wege des RNRepressiv⸗Spstems. !

Braunschweig, 15. Marz. Mag d. 3.) Ueber die Ver⸗ handlungen des seit dem 2ten 2. M. eröffneten Landtages haben noch keine Verssfentlichungen stattgesunden, Uur ist es bekannt und schon durch andere Blätter veroffentlicht, daß das neue Straf⸗

Gesetzbuch der erste Gegenstand der land ständischen Berathrn⸗ gen ist. . ; O est err e ich.

Wien, 19. Marz. (SSchles. Ztg) Die Ruͤckreise des Kö⸗ nigs und der Königin von Sachsen nach Dresden ist auf den läten d. festgesetzt. —;

Die kurzlich gegen den Fuͤrsten von Windischgräz, erfolgte Entscheidung hinsichtlich der Anspruͤche auf die Wallensteinschen Guter, die derselbe, als Nachkomme zallensteins von mütterlicher Seite, gegen die Kaiserliche Regierung geltend machte, hat auch ein hittorisches Interesse, da sich, wie bekanntz die Anshrüche der Erben Wallensteins auf Belege stuͤtzen, die dessen Unschuld an der auf ihn lastenden Antlage des Hochverraths darthun sollten.

Der Besterreichische Votschaftsrath und dermalige Söeschäfte— träger am Hofe von St. Petersburg, Herr von Kaisersfeld, hat vor kurzem seine Ernennung zum Kaiserl. Oesterreichischen Mi⸗ nister⸗Residenten bei den beiden Großherzoglichen Hofen von Meck⸗ lenburg und bei den freien Hansestädten Hamburg, Bremen und Lubeck erhalten, wird aber jedenfalls bis zur Ruͤckkehr des Bot⸗ schafters, Grafen von Fiequelmont, auf seinen dermaligen Posten verweisen. .

Nachrichten aus Preßburg zufolge, ist der Verschlag des

esther Komitats:; „den Israeliten in Ungarn das Inkolat und alle Rechte der Nichtadelichen zu ertheilen“, von den Staͤnden einstimmig angenommen worden. . Die neuesten Berichte aus Preßburg sagen, daß die zur Bera thung der Entwürfe einer Konkurs⸗-Ordnung und eines Wechsel

Rechts faͤr Ungarn niedergesetzte staͤdtische Kommission ihre Auf⸗ gabe beendigt habe und diese Gegenstande sonach ehestens in der Srindetafel zur Diskussion gelangen werden; ob sie aber noch im Laufe der nur kurzen Dauer des gegenwärtigen Landtages erledigt werden konnen, wird bezweifelt. 3

Die letzten Berichte aus Konstantinopel erwähnen nichts von dem aus Alexandrien gemeldeten angeblichen Vorhaben Mehmed Als, die Tuͤrkische Flotte zurückgeben zu wollen; vielmehr wird in denselben die Versicherung wiederholt, der Vice⸗Koͤnig sey fest entschlossen, die Großherrliche Flotte als Vormauer fuͤr Alexan— drien zu gebrauchen, da nach seiner Ansicht eine Blokade dieser Stadt und der Kuͤste unmöglich sey, ohne daß diese Flotte zu— vor vernichtet würde. Im Allgemeinen lauten die e Briefe, gleich den fruheren, ganz trostlos uber den Verzug eines Arrange— ments zwischen Konstantinopel und Alexandrien.

Spanien.

Madrid, 6. Maͤrz. Die Regierung hat durch die Jour— nale die Kapitalisten auffordern lassen, zur Bestreitung der Be⸗ däacsnisse des Krieges 13 Millionen Realen vorzustrecken. Man hat berechnet, daß die Armee Espartero's im . 1839 dem Lande dd Willtenen Realen geköͤstet hat. Es steht zu hoffen, daß die Aufforderung der Regierung von Erfolg seyn wird, da die Hülfsquellen des Landes unermeßlich sind und allein die Er— zeugnisse / des Ackerbaus seit einigen Jahren sich ver doppelt haben.

Das Eco del Aragon meldet, daß Soh gefangene Chri⸗ stinos, die gegen eben so viele Karlisten ausgewechselt worden, im traurtgsten Zustande von Castellon in Saragossa angekommen seyen. Demselben Blatte zufolge, war das Hauptquartier Espar⸗ tero's am 3. Marz noch in Maicas, doch hatte die Armee sich in Bewegung gesetzt. Die erste Division befand sich in Muniesa, die zweite in Cortes, die dritte in Pelou. Die schwere Artillerie war' auf ihrem Wege nach Muniesa in Cortes angekommen. Das Gerücht von der Einnahme des Forts Aliaga durch die Chri— stinos erhielt sich fortwährend.

nr .

Konstantinopel, 26. Febr. (A. 3) Herr Zographos wird uns morgen vellassen. Nachdem der Griechische 5 bereits überall seine Abschiedsbesuche abgestattet hatte, wußte er geschickt den Faden der von ihm mit der Pforte eingeleiteten Unterhandlungen wieder aufzunehmen und den Handels vertrag, dessen Abschluß fuͤr den Augenblick bereits aufgegeben schien, zu Siande zu bringen. Herr Zographos gab in einigen Punkten nach, wogegen sich die Pforte in andern minder exigent zeigte. Daß der Englisch-⸗Tuͤrkische Traktat vom Jahre 1832 auch hier den meisten Bestimmungen zu Grunde gelegt wurde, habe ich be⸗ reits gemeldet. ö

Wahrend der vier Tage, die dem Kurban-Bairam geweiht waren, hat der Sultan mehrere Moscheen besucht und sich sei⸗ nein Bolte wieder gezeigt. Se. Hoheit hatte diesmal ein etwas frischeres Aussehen als seit einigen Monaten her. Seit den letz— ten Entdeckungen, die hinsichtlich der Umtriebe, welche Mehmed All hier in der Hauptstadt, selbst in dem Schooß der Kaiserlichen Familie spielen läßt, gemacht worden, scheint die Sultanin Valide sich die Ungnade ihres Sohnes zugezogen zu haben. Der Sul— fan weicht mit einer gewissen Aengstlichkeit jeder Gelegenheit aus, mit derselben in Berührung zu kommen. Vor einigen Tagen sind neuerdings einige Eunuchen aus dem Großherrlichen Serail

entlassen worden. Sey es aus Menschlichkeit oder weil vielleicht

gie Mutter des Sultans selbst in das Komplot verwickelt war, 9 man diesmal eine Milde vorwalten lassen, die in fruͤhern eit Unerhört war. Außer den bekannten stattgehabten Destitu⸗ flonen ist keine Maßregel der Strenge angewendet worden. Die Sulranin Valide scheint aber fortwährend der Meinung zu hul— digen, daß Mehmed Ali der beste Groß ⸗Wessir fur ihren Sohn wäre, und daß der ehrliche Mann weiter nichts ambitionire! Es ist bereits nach Paris an Nuri Efendi der Befehl erlas— sen worden, sich nach London zu begeben, um an den daselbst zu pflegenden Konferenzen Theil zu nehmen. Die Idee Lord Pal— merston's, daß ein Tuͤrkischer Bevollmächtigter den Berathungen aber die Drientalische Frage als Konferenz. Mitglied beizuwohnen habe, wurde von dem Sultan mit Wohlwollen aufgenommen, der sich wiederholt außerte, daß er dies als einen neuen Beweis von den freundschaftlichen Sesinnungen ansehen muͤsse, von denen das Großbritanische Kabinet gegen die Pforte beseelt sey. Man kann sich inzwischen hier nicht bergen, daß es weit ersprießlich er häte seyn durfen, wenn die Machte fruher unter sich zu einer Einigkeit gelangt waͤren, von der man so viel gesprochen, die sich aber in der That noch nirgends gezeigt hat. Daß der Versuch in London zwischen Lord Palmerston und den konservativen Höͤ⸗ fen wenigstens fuͤr den Augenblick gescheitert sey, ist hier seit drei oder vier Tagen die herrschende Ansicht. Gleichfalls glaubt man allgemein, daß man neuerdings auf den Punkt zurückgekommen ist, wo man im Monat Juli bereits gestanden. Dies ist nun wenig erfreulich, so wie man es auch höchst sonderbar finden will, daß man zur Schlichtung unserer Angelegenheiten und zur Be— rathung darüber sich nach dem anderen Pol von Europa verfuͤ— gen zu muͤssen glaubt.

Vereinigte Staaten von Nord-Amerika. New⸗ York, 11. Febr. Dr Geldmarkt befindet sich noch immer im alten Zustande. Die Actien der Bank der Vereinigten Staaten sind, in Folge der Verhandlungen im Senat von Penn— splvanien über die Wiederaufnahme der Vaarzahlungen, um 2 pCt. gefallen. „Nichts kann“, sagt ein hiesiges Regierungs— Blatt, „diesen Staat oder seine Banken von dein endlichen Un—

tergange retten, als wenn . zur direkten Steuer ge—

schritten und die Ausgaben fur die ukunft eingeschraͤnkt werden. Aber stact diesen Weg einzuschlagen, lęihen sie noch mehr Geld von ihren ruinirten Banken, um ihre Zinsen zu bezahlen. Dies muß in weniger als 20 Jahren unvermeidlich zu einer Schuld von G60, 80 oder selbst von 1060 Millionen Dollars führen, und in weniger als zwei Jahren wird Pennsylvanien seinen Kredit und seinen Ruf verloren haben. Es hat die Bewegung begonnen, die mit seiner Schmach endigen wird. Das Zahlungs: Mittel der Bank wird mit jedem Tage schlechter werden, und wenn sie die gethanen Schritte nicht zuruͤcknimmt, so wird es um 10, 13, 26 oder 30 pCt. unter seinen jetzigen Werth fallen. Durch seine Politik in Bezug auf die Banken und die oͤffentliche Schuld wird General Harrison das Votum dieses Staates bei der neuen Praͤsidenten⸗Wahl gewinnen. Alle die faulen und übertriebenen Bank, und Kredit? Interessen werden sich in solcher Menge um die für den Augenblick eingestellte Anleihe⸗Sucht sammeln, daß sie bei der siächsten Wahl eine uͤberwiegende Masporitäͤt bilden werden. So wird es in der ganzen Union seyn. Die gegenwär— tige auffallende Umwälzung im Kredit der Staaten wird Herrn van Buren völlig stuͤrzen; aber dieser Sieg der e, garn, wird nur temporair seyn, denn nichts kann den endlichen Unter— gang des kuͤnstlich aufgepolsterten Systems aufhalten. Bis zum

313

nächsten November werden wir nichts als Schwankungen und Aufreizungen haben. In jenem Monat wird als Resultat der Aufregung und der ausgedehnten Kombinirung der Banken und des Kredit⸗Systems der General Harrison mit großer Masorität gewählt werden. Die Papiere und der Speculations⸗-Geist wer⸗ den dann eine Weile in die Höhe gehen; dann wird, unter Ge— neral Harrison's Praͤsidentschaft, eine Umwälzung und der end liche Untergang des Ganzen erfolgen, um durch ein neues System, eine neue Race und eine neue und gesunde Ordnung der Dinge ersetzt zu werden.“

Der Praͤsident, Herr van Buren, hat in Bezug auf die jetzige Art der Erhebung der Einfuhrzoͤlle von e ne,, Wollen und Linnen⸗Waaren eine Botschaft an den Kongreß gerichtet, worin er dieselbe für ungenügend und den Revenen nachtheilig erklärt. Die Aufmerksamkeit des Praͤsidenten war auf, diesen Gegenstand durch die ausgedehnten Betruͤgereien geleitet worden, welche sich in der letzten Zeit Englische Kaufleute haben zu Schulden kom— men lassen, indem es ihnen vermittelst fatscher Fakturen in mehreren Fallen gelang, sich dem auf jene Waaren stehenden Zoll zu ent— ziehen. Die Botschaft wurde an einen Ausschuß des ganzen Hau— ses verwiesen und dann zum Druck verordnet. Man glaubt in⸗ deß, daß auch ohne diese Vorkehrungen dergleichen nicht wieder vorgekommen ware, da die Englischen Kaufleute durch die Ve— schlagnahme ihrer Waaren, welche im vorigen Herbst zu Phila— delphia erfolgte, wohl hinreichend abgeschreckt seyn möchten.

Kuͤrzlich wurde eine Bill ins Repräͤsentanten- Haus einge— bracht und nach zweimaliger Verlesung dem Ausschuß fuͤr die Fabriken uͤberwiesen, die auf den Britischen Eisenhandel von nachtheiligem Einfluß seyn wurde. Ihr Zweck ist nämlich, ver—⸗ arbeltetes Eisen, das zu Eisenbahnen bestimmt ist, einer Zoll— Skala zu unterwerfen und eine im Jahre 1832 angenommene Kongreß Akte, durch welche dergleichen Eisen von allem Zoll be— freit wurde, ruͤckgangig zu machen.

Die Graͤnzfrage befindet sich noch immer auf dem alten Fleck; im Kongreß ist nichts daruͤber verlautet, und die Patrio— ten von Maine scheinen ihren Ton etwas herabgestimmt zu haben. Indeß werden die Ruͤstungen in Kanadg hier doch fortwahrend mit scharfer Wachsamkeit beobachtet. So schreibt man aus Al— bany vom öten d. M.: „Zu Tschippewa werden zwei Dampf— Fregatten gebaut und alle Forts an der Gränze werden bewaff— net und bemannt. Ein Detaschement von 1060 Mann ist vor— gestern von Montreal nach der Granze von Maine abgegangen. Eine solche Bewegung in dieser Jahreszeit scheint sehr bedroh—

lich. Die Wege sind jetzt furchtbar und bei der ungeheuern

Schneemasse fast unpraktikabel. Im vorigen Winter kamen 46

Mann von 160 auf einem ahnlichen Marsch vor Kalte um; man wuͤrde also wohl die Truppen nicht wieder um diese Zeit haben

marschiren lassen, wenn man nicht glaubte, daß ihre Dienste noͤthig werden koͤnnten. Die Aufnahme des streitigen Gebietes

durch Ingenieure ist von Seiten Englands wohl nur angeordnet

worden, um den Schein zu retten, denn Großbritanien soll ent— schlossen seyn, dies Gebiet auf alle Falle zu behaupten, wo moͤglich auf friedliche Weise, nöͤthigenfalls aber mit Sewalt“,

Bei Little Rock am Arkansas - Flusse ist ein unerschoͤpfliches Lager von Anthracit⸗Kohle aufgefunden worden.

Es wird daruber geklagt, daß Seeleute von den Marine— Behörden hier und da mit Tuch, statt mit Gold oder Silber, bezahlt wurden; so habe kürzlich einer fuͤr 12 Dollars Sold, die er zu fordern hatte, drei Stucke Tuch annehmen muͤssen, wofuͤr man ihm, als er sie zum Verkauf geboten, nicht mehr als 4 Dollars habe zahlen wollen, und Sie er nachher bei einem hiesi⸗ gen Pfandleiher noch fuͤr 5 Dollars versetzt habe.

In New-⸗Orleans haben kurzlich drei Handelshaͤuser fallirt, deren Passiva zusammen eine Million Dollars betragen.

Mexiko.

Veracruz, 4. Jan. Das neue Gesetz, wonach auf alle Waaren, welche nach dem Innern des Landes geschickt werden, ein Zoll von 15 pEt. gelegt wird, ist ein furchtbarer Schlag fuͤr den Handel, und man sieht nicht ab, wie das enden soll. Die Agenten der sremden Mächte, so wie die Kaufleute, haben ver⸗ geblich Vorstellungen und Bittschriften eingereicht, der Praͤsident blieb aber unerschütterlich. Das Gesetz ist im Innern des Lan— des schon in Kraft getreten, indem der Zeitpunkt von Annahme des Gesetzes bis zur Ausführung desselben bereits abgelaufen ist.

Am 18. Dezember lagerte die Armes der Föͤderalisten, 1460 Mann stark, zwei Englische Meilen von Matamores. Nach zehn Tagen zogen sie vor Menterez, wo sich nur 100 Centralisten be— fanden. Es heißt, der Angriff gegen Matamoros sey bis zum Marz aufgeschoben worden. Am 16. Dezember hatte sich unter den Föderalisten das Geruͤcht verbreitet, daß Santana sich fuͤr den Föderalismus erklart und ein Corps von 3009 Mann zusam— r habe.

ach Berichten aus Galveston in Texas vom 23. Januar begeben sich die Auswanderer in großer Anzahl uͤber Natchitoches in das östliche Texas. Die Bill in Betreff der Theilung und des Verkaufs der Ländereien der Tschirokis ist angenommen wor— den. Die Comaches Indianer sind nach Berar gekommen und haben den Wunsch ausgesprochen, einen Traktat mit der Regie— rung abzuschließen. Der Handels ⸗-Traktat mit Frankreich ist vom

Senate ratifizirt worden. Fuͤr die Bestimmung der Sränzlinien

*

zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko ist eine Extra— Sunime von 3000 Dollars bewilligt worden. Brasilien.

Rio Janeiro, 12. Dezember. Lagura ist von den vom Marschall Andrea kommandirten Regierungs- Truppen eingenom⸗ men worden. Ehe die Rebellen sich zuruͤckjogen, stachen sie dem gefangenen Oberst⸗Lieutenant Tavares die Augen aus und iödte— ten ihn dann mit mehreren Stichen. Auch setzten sie den Schoo— ner ‚„Itaparico“ in Brand, auf dem sich mehrere Gefangene be— fanden, die natuͤrlich umgekommen sind. Die Rebellen sollen 200 Todte verloren haben, unter denen die Anfuͤhrer und die Frau Garibaldi s.

Peru.

Der Washington Globe, das offiziell. Regierungsblatt den 9 ersten Menaten schon cine Frequenz von Br, 239 Per

der Vereinigten Staaten, meldet: „Die Regierung don Peru hat folgende Forderungen an die Bolivische Zestellt: ) Die Re⸗ publik Bolivien soll 6 Millionen Dollars Kriegskosten fur den Krieg mit Chili zahlen. 2) Die Gränze Boliviens soll durch eine längs dein Desahuadero und dem Ses, itieachn bis Gorota ge⸗ zogene Linie gebildet werden, (Diese Linie winde Bolivien ei—⸗ nen großen Theil seines Gebiets rauben.) *) Wliaien soll an Peru die in den Schlachten von Yanacocha und Sochabaya ver⸗ lorenen Fahnen zuruͤckgeben, und die) sollen von Bolivischen

Truppen mit allen kriegerischen Ehren bis nach dem Desagua—

verlieren. 3) Bolivien soll fuͤr jeden in den Schlachten von Yanacocha und Socabaya getödteten Peruaner einen Sod aten nach Peru schicken. Da BVilivien sich geweigert hat, in diese Forderungen zu willigen, so wurden in Peru, beim Abgange der letzten Nachrichten von dort, Anstalten zum Kriege getroffen.“

Chili. Valparaiso, 17. Nev. Es ist bereits eine Truppen⸗Di⸗ vision aus Peru nach n , . und die anderen wer— den auch bald erwartet. dan hat ö Nachrichten aus Boli⸗ vien vom 20. September, die dem Gerücht widersprechen, daß Santa Cruz wieder zum Regierungs⸗Haupt dieser Republik er— nannt sey; er war im Gegentheil durch ein sörmliches Dekret des Kongresses vom 27. August fuͤr immer aus dem Lande ver— bannt, seine Güter waren könfiszirt und alle Handlungen seiner Verwaltung fur null und nichtig erklart worden. Nach der Nie— derlage des General Ballivian hatte auch noch der letzte seiner Anhanger, der an der Spitze einer Streitmacht stand, der Ge— neral Velasco, die Diktatur, mit der er temporair bekleidet war niedergelegt, und das Land genoß nunmehr völliger Ruhe. ;

777

Berlin, 18. März. Se. Majestät der . Gehulfen an der Königlichen —— 1 83 8 Große Goldene Preis-Medaille zu ertheilen geruht als Veloh— nung der von ihm erwiesenen auegezeichneten Thatigkeir bei Ge . der so schnell auf einander folgenden Entdeckungen dreier

eten.

den Namen Hagelsberg, Lignrn, Wavre, Greßbeeren, Dennewitz, Leipzig ꝛc. angebracht. Der Köͤnigl. Aufruf zur Landwehr vom

aus auf das Wohl der Landwehr und der Armee, „daß das schoͤne

Vertrauen walte“, und der Kammergerichts-Präsident von Grol⸗ man, 1813 15 Commandeur eines Berliner Landwehr⸗Bataillons,

auf das Wohl der Berliner Landwehr, in welchem die Pflicht der Ver

81

aufgehoben war, wurde noch ein vergnügtes Lagerleben mit Tanz

502 ö

nern, theilweise mit ihren Familien, fortgeführt, und die Stimmung durch Vorträge humoristischer Dichtungen erhsht.

Berlin, 17. März. Die Berlin⸗Sächsische Eisenbahn⸗ Gesellschaft hielt gestern eine General⸗Versammlung im hiestzen Böoͤrsen⸗Kokale. Nach dem Verwaltungs⸗Berichte ist in der kur zen Zeit vom 15. April 1839 bis Ende Februar d. J. und bei dem anfänglichen Mangel an Arbeitern, doch uͤber die Hälste der zu bewegenden Erde 363,831 Schachtruthen von 68 1, 612 derselben fuͤr die ganze Bahnlaͤnge, und eben so 22, 5 0 lau⸗ fende Ruthen Planum, von 40,l08 zu bauenden, hergestellt. Die bisherigen Schwierigkeiten sind jetzt alle gehoben, und mar hofft auf ein schnelles Fortschreiten der Bahnarbeiten, so das die Strecke von Deßau nach Coöthen zum X August und die von hier nach Juͤterbog im Herbste dieses Jahres eröffnet werden duͤrfte. Man beschloß auch der Bahn eine andere Benennung u geben, da die fruͤhere nicht mehr vaßt, indem sie von der ur⸗ spruͤnglich beabsichtigten Richtung nach Riesa hergenommen war Sie soll jetzt die Benennung Berlin-⸗AnhaltKtsche Bahn erdalK ten, worin zugleich dem liberalen und willfährigen Entgegenkom⸗ men der Anhaltschen Regierung seine dankbare Anerkennung aus zudruͤcken die Absicht liegen mochte. Das urspruüngliche Kapital war 3 Millionen Rihlr. in Actien und 00 G ο . Rihlr. Darledn mit Prioritats- Recht. Durch vorher nicht zu berechnende Ausgaden erhöht sich dieses aber nach einem genauen Kosten⸗Anschlas se genwaͤrtig um 8d, 000 Rthlr., also im Ganzen auf 3, ü, Cn Rthle Bei dem uͤberall guͤnstig aufgenommenen Berich de jedech ohne allen Widerspruch der Vorschlag, vor

*

* 12 2 2 * 4

2 4 * * * *

Maximum voller 3 Millionen zu erdöhen, woven ?

größerung des Betriebs Kapitals hat den Zweck der Le . . rere . Behufs einer Ausweichimgz, und der Vermedrung der Tra Mittel. In Betreff dieser letzteren, so nd in dem ursprùnglich &* 2 *

derol geleitet werden. 33 Der Hafen Cobija soll, geschlgssen und der gad! Boliviens durch den Peruanischen Hafen Artea, ge fuͤhrt werden. (Durch diese Forderung wuͤrde Bolivien alle Zoͤlle

port Mattel ins Unglaubliche vermehrt hat (wie z. B. die Le in Dresdner Bahn ,S00 Personen jährlich annahm und

nen hatte, deren Reisestrecken zusammengerechnet für die Ben gsun

Nr. GS), so duͤrfte auch hier eine viel 3c8sere Fergucnz, un:

ter zu erwartenden Verbindung mit za=—* . Dan ihren Endpunkten, unbedenklich in Aus sicht eden

Magdeburs, x Wirr Dir Sememnde —culden betrugen im Reaierunge Beztrte Wersedacs de der,

ten dreijahrigen Zusammenstedunz an Schlurse des Jadees 188 usammen noch Soi, zo Rille, weren de led Reder auf die Städte und 32,573 Rehle. auf die Derf GSemergden Fommen und haben sich in den letzten drei Jadren um 311,539 Rehle