schlecht bejahlt worden, denn 3 Guineen fur den Tag, die ihm als Diäten bewilligt worden seyen, ständen mit seinen Leistungen in gar keinem Verhältniß. Auch Sir Robert Peel sprach nicht nur gegen die Große der Remunerationen, sondern gegen derar⸗ tige Missionen im Allgemeinen, die seiner Ansicht nach nur dazu beitrugen, die diplomatischen und merkantilischen Agenten in frem— den Landern in ihrer Pflicht saumselig zu machen. Er berief sich fur den vorliegenden gal noch insbesondere auf eine Parlaments Akte, wonach jedes Mitglied des Unterhauses, welches eine Ge—⸗ schaͤftsführung für die Regierung uͤbernimmt, verpflichtet ist, sei⸗ nen Sitz außzugeben. Lord John Russell bestritt die Anwen—⸗ dung dieser Akte, da hier kein festes Gehalt bewilligt worden sey. Nach einigen Worten des Herrn Villiers, der zwar gegen die Misslonen dieser Art, aber fuͤr die Nützlichkeit der Dienste des r. Bowring sprach, schritt man zur Abstimmung, und der An⸗ trag des Obersten Sibthorp wurde mit 98 gegen 66 Stimmen verworfen. ;

London, 14. Juli. Was die Prorogation des Parlaments anbetrifft, so lauten die Geruͤchte daruber noch immer widerspre⸗ chend. Einige glauben, die Session werde, wo nicht in der leßz⸗ ten Woche dieses Monats, doch gewiß in der ersten Woche de August geschlossen werden; Andere halten das Ende derselben noch nicht für so nahe. Wie es scheint, haben die Minister wohl selbst die Zeit der Prorogirung noch nicht festgesetzt und werden sie von der Erledigung der dem Parlament noch vorliegenden dringenden Maßregeln abhängen lassen.

Man erzählt sich noch immer von Differenzen, die zwischen der Königin und ihren Ministern und auch im Schoße des Mi— nisteriums selbst in Betreff der Regentschaft stattgefunden haͤtten. Die Minister Lord Melbourne und Lord John Russell sollen ge⸗ wuünscht haben, daß ein Regentschafts⸗Rath zusammengestellt werde, Ihre Majestät aber soll darauf bestanden haben, daß Prinz Al⸗ brecht allein die Regentschaft erhalte. Hiergegen soll von einigen Mitgliedern des Kabinets eingewandt worden seyn, daß der Prinz noch zu jung sey, daß seine . großen Einfluß auf ihn aus. übe, und daß er sich erst zu kurze Zeit in England besinde, um schon mit dem Charakter, den Neigungen und In—⸗ teressen seiner Einwohner genügend bekannt zu seyn. Eher, hät— ten diese Mitglieder gemeint, wäre es angemessen gewesen, der Herzogin von Kent die Regentschaft -zu übertragen, wenn man

doch nur eine einzige Person dazu hätte ausersehen wollen, denn Ihre Königl. Hoheit sey schon fruͤher vom Parlamente fur den Fall des Ablebens des Souverains waͤhrend der Min derjährig⸗ keit ihrer erlauchten Tochter zur Regentin bestellt gewesen, sie habe nichts gethan, wodurch sie dies Vertrauen sich hätte ver⸗ scherzen konnen, und sie wurde besonders fuͤr den Fall, daß die Koͤnigin eine Tochter gebaͤre und mit Tode abginge, am passendsten sich zur Fuͤhrung der Regentschaft geeignet haben. Andere meinten, man hatte der Herzogin von Kent und dem Prinzen Albrecht zusammen die Regentschaft uͤbertragen sollen; ies wäre aber ein Regentschafts⸗ Rath gewesen, und von einem solchen hätten dann die Herzoge von Sussex und von Cambridge, als Prinzen von Königlichem Gebluͤt, viel weniger ausgeschlossen werden können, als die veiden ersteren hohen Personen, die nie— mals Aussicht hätten, auf den Britischen Thron zu gelangen.

Die Direktoren der Ostindischen Compagnie 2 am 11te d M. dem General Lord Keane, Befehlshaber der siegreiche Indus-Armee, ein großes Banket gegeben, welches auch die Mi nister beiwohnten. Lord Keane äußerte unter Anderem in seinern Erwiederung auf den ihm zu Ehren ausgebrachten Trinkspruch daß, seiner Ansicht nach, das Heer auf dem Marsche nach Ghisn! eben so große Schwierigkeiten überwunden habe, als Alexander jemals auf seinen Zuͤgen hätte überwinden muͤssen. Lord Mel! bourne bemerkte, daß die Dienste der Indus-Armee von der größ⸗

ten Wichtigkeit gewesen seyen, nicht nur fuͤr Ostindien selbst, son⸗ dern auch in Betreff der Verhältnisse Englands und des uͤbrigen CTuropa. Der Präͤsident der Ostindischen Kontrolle, Sir J. C. Hobhouse, bemerkte bei dieser Gelegenheit unter Anderem: Es ist sehr wohl möglich, daß das Territorium der Ostindischen Com⸗ pagnie schon in diesem Augenblicke wieder einen neuen und wich— igen Zuwachs erhalten hat, daß die Regierung von Ostindien im Stande gewesen ist, ihrem Gebiete eine Vergrößerung zu ge—⸗ ben, deren außerordentliche Folgen kaum der ausschweifendste Traum der Phantasie sich vorzustellen im Stande ist und die auf Jahrhunderte hinaus fuͤr das ganze Reich von Nutzen seyn wird.“ Diese Aeußerung, die man auf die Besitznahme einer Insel an der Chinesischen Kuͤste beziehen will, hat die Ostindischen Fonds an der Böͤrse in die Höhe getrieben.

Der Herzog von Wellington äußerte sich bei der dritten Vor— lesung der Kanadischen Bill, wie schon bei fruheren Gelegenhei⸗ tenz nochmals darüber, daß die Regierung einen ungebührlichen Einfluß auf die Kolonial⸗ Versammlung von Ober ⸗Kanada aus— geübt habe, zur Zeit als sie derselben die Frage wegen der Union der Provinzen vorgelegt, und zwar sey dies durch die Depesche des Kolontal-Ministers geschehen, vermittelst welcher die Absetz= barkeit der Kelonial⸗Beamten nach dem Ermessen der Regierung unter gewissen Umstaͤnden ausgesprochen worden. Der Herzog hat sich übrigens nicht mit diesen Einwendungen begnuͤgt, sondern noch einen besonderen Protest gegen die Bill eingereicht, in wel— cem er 27 Gruͤnde gegen diese anfuͤhrt. Hauptsächlich spricht er sich in diesem Proteste dahin aus, daß die große Ausdehnung and die Verschiedenheit der Interessen der beiden Provinzen eine Amalgamirung derselben unmöglich und eine Vereinigung schon deshalb verderblich mache; außerdem aber sey es auch notorisch, daß eine große Partei in beiden Provinzen existire, welche dar— auf hinarbeite, eine verantwortliche Kolonial⸗Regierung, unabhän⸗ gig von der Regierung des Mutterlandes, herbeizufuͤhren, und dieser Partei werde durch die Union nur genuͤtzt werden, da die Bereinigung ihrer jetzt zersplitterten Kräfte dann eine legale An⸗ erkennung erhalten wurde. Gestatte man aber erst eine unabhän⸗ gige Kolonial Regierung, so sey der Schritt zur gänzlichen Tren— nung vom Mutterlande sehr bald geschehen.

Aus einer von den hiesigen Blättern mitgetheilten, vom 9gten

d. M. datirten Anzeige des Obersten Sir De Lac Evans an den Praͤsidenten des Comité's der ehemaligen Offiziere der Bri— tischen HuülfsLegion geht hervor, daß die Spanische Regierung zur Liqufdirung der Sold⸗Rückstande der Legion sich bereit ge— eigt hat, 30, 099 Pfd. sogleich und den Rest von 230, 0900 Pfd. in fuͤnf halbsährlichen Terminen in London auszuzahlen. Zur Garantie sind fünf Staats- Schuldscheine zum Betrage der noch ruͤckstän⸗ digen Summe dem Britischen Gesandten in Madrid übergeben und außerdem 30 Millionen Realen zur Disposition desselben in der St. Fernando⸗Bank in Madrid deponirt worden. Eine Zins⸗ Vergütung für den Verzug erfolgt bei der letzten Termin-Zahlung. Der erste Termin ist bereits in London eingetroffen.

Lord John Nussell hat im Unterhause erklart, daß neuerdings auf Veranlassung des Ministers des Innern zwei Kategorieen der Bestrafung für Vergehen gegen die oͤffentliche 53 ein gefuͤhrt seyen, namlich Gefängnißstrafe mit und ohne Zwang s—

gestiegen.

800

Arbeit; es komme daher jetzt auf die Gerichte an, in jedem ein⸗

elnen Falle zu entscheiden, welcher Kategorie der Schuldige zu

Uüberweisen sey.

Im Buckingham Palast sind prachtvolle Zimmer zum Empfang des 3* ogs und der Herzogin von Nemours einge— richtet und in 5 otel, in Albemarle⸗ Street Zimmer fuͤr — Sr eise gemiethet, das nicht im Schlosse untergebracht wer—

en kann.

Der Grundstein zu der prächtigen Granit⸗Saͤule, welche dem Andenken Nelson's auf dem Trafalgar⸗Platze in London errichtet werden soll, ist jetzt in Arbeit und mißt 140 Kubik Fuß. Die Grundsteinlegung wird am 1. August, dem Jahrestage von Nel⸗ son's Sieg bei Abukir, vor sich gehen.

Wie verlautet, hat die Bank von England die Verguͤnstigung des Diskonto auf die Personen ausgedehnt, welche offene Rech⸗ nung mit ihr haben, und zwar fuͤr kleinere Summen, als bisher Ee ern war. Diese & rl hat in der City sehr guten

indruck gemacht. Man sieht in ihr eine der wichtigsten Ver— änderungen, die seit Jahren in der Bank-Politik stattgefunden, und ist überzeugt, daß diese Veränderung sowohl fuͤr die Bank selbst als für den Handel von großem Nutzen seyn wird.

Dem Vernehmen nach ist ein neues Muster zu Couverts fuͤr frankirte Briefe in Arbeit, welches an die Stelle der bishe— rigen, wegen der geschmacklosen Zeichnung vielseitig verspotteten treten soll. Auf dem neuen Umschlag findet sich nichts als das Brustbild der Königin.

n Birminghain ist die Polizei schon seit langerer Zeit einer 6 von nachgemachten Noten der Bank von England auf der

pur gewesen, doch gelang es ihr erst vorgestern, die Verferti⸗ ger derselben auf der That zu ertappen. Man fand in einem Dachstuͤbchen in der Wohnung einer Wittwe, Namens Pritchard, in Henry⸗Street, elnen Mann und eine Frau an einer kleinen eisernen Presse beschäftigt. Unter der Presse befand sich eine nach— gemachte Fuͤnfpfund⸗Note der Bank von England, und in ande— ren Theilen des Zimmers lagen eine Menge Noten in den ver— schiedenen Stadien der Fabrication umher. Der Fabrikant, Na— mens Bradnock, ist ein Kupferstecher von Profession, seit länge— rer Zeit aber als Accise⸗Beamter angestellt. Als man ihn bei der Arbeit stöͤrte, war er gerade bei der Verfertigung von 250 Fuͤnf— pfund⸗Noten und 250 Zehnpfund⸗Noten beschäftigt, welche von Manchester aus bei ihm bestellt worden waren; die Besteller selbst warteten in der Nahe des Hauses auf die Ablieferung; als sie der Polizei- Beamten ansichtig wurden, suchten sie schnell das Weite; die fertigen Fuͤnspfund⸗ Noten waren vom 14 November 1838 datirt und mit „J. Booth“ unterzeichnet.

Oxrsord befindet sich noch immer in Newgate, da der Besehl seiner Abführung nach Bedlam, wo er den uͤbrigen Theil seines Lebens zubringen soll, noch nicht eingetroffen ist. In demselben Irren⸗Hospital lebt noch jetzt jener Hatfield, der vor vierzig Jah⸗ ren einen Mord⸗Anfall auf Georg Ii. unternahm.

Die Eisenbahn⸗-Times meldet: „Der Werth des Eisen bahn ⸗Eigenthums ist in den letzten 6 Honaten außerordentlich Vergleichen wir den Stand der Actien am 14. Dezem ber 1839 mit dem am 13. Juni d. J., so ergiebt sich, daß auf 20 Eisenbahnlinien dieses Steigen über 8 Millionen Pfd. St. betragen hat. So sind z. B. die Actien der großen westlichen Bahn binnen dleser Zeit um 51 pCt., nämlich von 10 pCt. unter Pari auf 12 pCt. Agio gestiegen, was auf die 25,090 Original— Actien 1,309,009 Pfd. beträgt. Eben so sind die London-Bir— minghamer Actien von 59 pCt. uber Part auf 99 gegangen, was

für die 25,000 Original⸗Actien 1,225,009 Pfd. St. ausmacht. Diese Resultate, die natürlich Niemanden erfreulicher seyn koͤn⸗

en, als den Actionairen, beweisen eine allgemeine Veränderung n der offentlichen Meinung; die Eisenbahnen werden nicht länger

als bloße Eintags-Speculattonen mit Argwohn angesehen, son—

dern sie werden als reelle und werthvolle Kapital-Anlegungen betrachtet.“

Folgende Uebersicht stellt den durchschnittlichen täglichen Ab— satz der bekanntesten Londoner Zeitungen im letzten Quartal des Jahres 1839 dar: Morgenblätter.

i873; M. Post 31564; Public Ledger 566. Sun 3798; Standard 3323; Globe 2962; Shipping Gazette 1I52; Courier 1038. Wochenblätter. Examiner 310; Ob— server 5192; Era 4192, Jo n Bull 4192; Magnet 3980; Spec⸗ tator 3382; Satirist 3077; deners Gazette 2511; Planet 2123; Conservative Journal 25385

Argus 2192; Age 1769; Naval and Military Gazette 1748; Jun ; J verfahren werden. Der Reichstag koͤnne auch geschlossen werden, ehe vier Monate verflossen, falls sammtliche Stände solches ver—⸗

rist 1615; United Service Gazette 1576, Court Journal isi; Mining Journal 1269. Weekly Dispatch 5,69; Weekly Chre—

nicle 27, 02, Bell's Life in London 23, 153; Bells Weekly Mes⸗ senger 8009; Sunday Times 134161; Mark lane Expreß 4183; New Messenger 2653. Charter

Weekly True Sun 3219 Vell's 2307; Railway Times 2007; Justice of Peace 1759; Britannia 1392; Constitutionalist 13316, Old England 1307, London Mer⸗ cantile Journal 346.

Der Glasgow Courier will aus einem alteren Schreiben aus Lissab on vom 29. Juni erfahren haben, daß der Handels— Traktat zwischen Portugal und den Vereinigten Staaten bereits abgeschlossen und init dem letzten Paketschiffe nach New⸗York zur Ratification abgesandt worden sey; er soll den Schiffen der Ver⸗ einigten Staaten in Portugal die Vorrechte der beguͤnstigtsten Nation ertheilen.

Nach Berichten vom Kaps bis zum 26. April hatte Admiral Elliot damals schon mit dem Linienschiff „Melville“, der Fregatte „Blonde“ und der Sloop „Pylades“ die dortige Station ver— lassen und war direkt nach China abgesegelt.

Nieder lande.

Aus dem Haag, 14. Juli. Die Provinzial-Stände der Provinz Holland haben dem Könige eine Adresse überreicht, worin sie darum nachsuchen, daß dem vorgeschlagenen Entwurfe zur Theilung der gedachten Provinz in zwei ganz abgesonderte Hälften keine Folge gegeben werden möge.

die Niederländischen Mitglieder der Gränz Kommission in ihren Meinungen abweichen, sind folgende: Die Niederlaͤndischen Kom— missare wollen von dem Fort * Peter und von dem aäußersten Ende der außern Werke in der Nähe des Thores von Herzogen— busch, bei der Begraͤnzung der anerkannt zum Niederländischen Limburg gehörenden 1290 Klafter, in der Theilung auf dem lin— ken Maasufer ausgehen, während die Belgischen Kommissare diese Begraͤnzung von dem äußern Glacis des Walles von Ma— stricht zu bewerkstelligen wuünschen. Nach den Erstern wuͤrde von der einen Seite das ganze kleine Dorf Canne, mit dem dazu ehörenden Schlosse des Baron von Thier, und von der andern

eite der Haupttheil des Dorfes Smeermaes wieder an die Niederlande kommen, wahrend nach dem Belgischen Nisse diese beiden Gebietstheile davon getrennt sind. Um diese Schwierig⸗

dazu auch auf dem ordentlichen abgemacht werden. dem ordentlichen Reichstage ist die Regierung verpflichtet, Rechen⸗ schaft von dem Zustande des Staatswesens vorlegen zu lassen. Der außerordentliche Reichstag kann vom Könige, wann es ihm Times 13,670 Exem⸗ plare; M. Chronicle 5971; M. Herald 5759. M. Advertiser Abendblätter.

tlas 009; Champion 2730, Gar⸗ ihren Ausgange dieser Zeit die Geschäͤfte noch nicht abgeschlossen wor—

keit zu losen, hatten die Belgischen Kommissare ver eschus , eine Mittellinie zwischen den Rissen der beiden Partelen zu zie— hen, und folglich die Differenz in zwei Theile zu theilen. Allein die Niederländischen ze m e ** hierin nicht eingewilligt, und so hatte dieser Vorschlag keine Folge, und diese Punkte, so wie die resp. Anspruͤche auf Martelange im Luxemburgischen sind der Gegenstand diplomatischer Unterhandlungen geworden, die, wie man versichert, schon weit vorgerüͤckt sind. Die Belgischen Kommissare scheinen nicht abgeneigt, hier und da einige Gebiets— theile in den Reichen zu bewilligen, wo dies ohne Verlust an Bevölkerung geschehen kann, allein sie nehmen sehr den Verlust von Canne und Smeermaes zu Herzen, wo sich ein Platz besin⸗ det, der zur Ausladung der Steinkohlen am Maasufer geeignet ist.“

Belgien. Brüssel, 14. Juli. Die Wittwe des Herrn John Cockerill hat die Ehre gehabt, ein Schreiben von Sr. Königl. Hoheit dem Prinzen von Oranien zu erhalten, worin ihr Höchstderselbe sein Beileid uͤber den Tod ihres Gatten zu erkennen giebt.

General Willmar ist heute mit seinem Adjutanten, dem Ca ⸗

pitain vom Ingenieur⸗Corps, Carolus, nach Berlin abgereist. Die gegenwärtige Mission des Generals hat lediglich den Zweck, Sr. Majestäͤt dem Könige von Preußen zu Hoͤchstdessen Thronbestei⸗ gung die Gluͤckwuͤnsche unseres Monarchen zu überbringen. Der General wird noch einmal nach Bruͤssel zurückkehren, bevor er in Berlin foͤrmlich als Gesandter installirt wird.

Schweden und Norwegen.

Stockholm, 19. Juli. In der (gestern erwähnten) ersten Koͤnigl. Proposition heißt es: „Eine Beschraͤnkung der Zeit (zwi⸗ schen den ordentlichen Reichstagen) von fuͤnf auf drei Jahre, in Uebereinstimmung mit der gegenwärtigen Staatsverfassung des Bruder⸗Reiches (Norwegen), so wie mit Schwedens Klteren gesetzlichen Bestimmungen, glauben Se. Maj. fuͤr die setzigen Zeitbeduͤrfnisse geeignet; und scheint diese periodische Wieder⸗ kehr der ordentlichen Reichstage in jedem dritten 2. unab⸗ hängig davon seyn zu muͤssen, ob, aus zufälligen Veranlassun⸗ gen, ein außerordentlicher Reichstag in der Zwischenzeit ein⸗ trifft oder nicht. — Wird diese Aenderung angenommen, so kann keine guͤltige Bedenklichkeit dawider stattfinden, zweck mäßiger als bis jetzt den Wirkungskreis des außerordentlichen Reichstages zu bestimmen, welches dann keinesweges so ausm gedehnt zu seyn braucht, daß der Unterschied zwischen außer— ordentlichen und ordentlichen Reichstagen dadurch in der That aufhört. Da, nach dem Grundgesetze, die Stände den Tag be— stimmen, an welchem sie zum ordentlichen Reichstage zusammen⸗ treten werden, der Konig aber zum außerordentlichen Reicht tage beruft, so glauben Sr. Masjestät, daß die constitutionellen Functionen der Stände, in dem ersteren Falle auf alles ausge— dehnt, was Gegenstand der Verhandlungen der Repraͤsentation seyn kann, im letzteren Falle einzuschränken sind auf die Geschäste, welche den Reichstag veranlassen und vom Könige vorgelegt wer— den, mit Beibehaltung jedoch des Rechtes der Stände, auch alsdann Motionen in Betreff der besonderen Standes Ange⸗ legenheiten zu machen und daruber zu beschließen.“ Unter den speziellen Aenderungen kom]mmt sodann unter Anderem vor: Die Stande treten zum ordentlichen Reichstage jedes dritte Jahr am 15. Januar, oder, wenn dieses ein Feiertag ist, am nächsten Werkeltage darauf zusammen. Auf dem außerordentlichen Reichstage erwägen und beschließen die Stände bloß in solchen Sachen, welche der Konig vorschlägt, oder die da— von eine unmittelbare Folge sind, oder welche die besonderen Stande ⸗Angelegenheiten betreffen. Aenderungen am Grundgesetze koͤnnen nicht anders desinitiv angenommen werden, als auf einem ordentlichen Reichstage, jedoch können Königliche Propositionen Nur auf

gefällt, aufgelͤst werden, und hort gleich auf, wenn wahrend des⸗ selben der ordentliche eintritt.“

In der zweiten Königl. Proposition wird im Wesentlichen verlangt, daß ein Reichstag nicht länger als vier Monate, von

Ob, dem Tage an, da der Konig die Stände oder deren Staats Ausschuß von dem Zustande und den Beduͤrfnissen des Staats“

wesens unterrichten lassen, währen solle. Treffe es sich, daß beim

den, so solle nach Bestimmung des §. 109 der Regierungsform

langten. — In der Einleitung hierzu heißt es: „Es scheine nicht angemessen, daß die eine Staatsgewalt nöthig haben solle, von der anderen zu verlangen, was diese zu weigern kein Recht habe, und daher glaube der König, daß die bisherigen Bestimmungen, wonach der König zur Verlaͤngerung des Reichstages von drei auf vier Monate mitzuwirken habe, wegfallen mußten.“

Dänemark.

Ißzehoe, 15. Juli. Heute verkuͤndetie ein festliches Geläute den Beginn der dritten Diät der Holsteinischen Stände⸗Versamm—⸗ lung. Die Abgeordneten versammelten sich in dem Hause des Verbitters, Geheimen Konferenzraths von Buͤlow; darauf bega— ben sie sich in die Kirche, wo der Probst Wolf die Predigt hielt. Nach bheendigtem Gottesdienst verfügten sich die Abgeordneten nach dem Ständehause, und die Versammlung ward von dem Königl. Commissair, Grafen von Reventlow-Eximinil, eröffnet. Von dem Alters⸗Präsidenten, Grafen von Schimmelmann, wurde sodann die Wahl des Praͤsidenten eingeleitet; diese fiel auf den Dr. Balemann mit 39 Stimmen. Zum Vice⸗Praͤsidenten ward 47 der Etatsrath Wiese mit 25 Stimmen; zu Secretairen der K

mit 12 Stimmen. Als Redacteure der „Stande Zeitung“ er⸗

wählte die Versammlung den Senator Karstens und den Pro— * fessor Burchardi, Jeden mit 33 Stimmen.

Das Journal du Limbourg vom 7. Jul enthält nach= stehenden Artikel: „Die Punkte, uͤber welche die Belgischen und

Deu tsche Bundesstaaten.

Hannover, 17. Juli. (Hannov. 32 Allgemeine Stände Ver amm lung. Zweite Kammer. Sitzung vom 16. Juli. Die heutige Sitzung wurde mit der Relation des Herrn General-Syndikus aus der Konferenz uͤber die Ver— fassungs⸗-Urkunde ausgefüllt, und fanden die sämmtlichen Konfe— renz⸗Vorschlaͤge die Genehmigung der Versammlung. Ueber ei, nige Punkte, namentlich uber das Recht der Zustimmung zu den Gesetzen, war eine Vereinigung in der Konferenz nicht zu errei— chen gewesen, und daher eine nochmalige Abstimmung in beiden Kammern erforderlich; man beschloß aber, diese Abstimmung hier auszusetzen, bis solches in erster Kammer geschehen, weil diese rücksichtlich der in Frage stehenden Punkte am meisten von dem Regierungs-Entwurfe sich entfernt hatte. Eine Mittheilung über den Inhalt der wichtigeren Konferenz⸗Vorschläge wird bis dahin

. — an sich schon erleidet.

ammer⸗Junker d'Aubert und der Advokat Kirchhoff, Jeder

vorbehalten, daß solche in beiden Kammern zur Abstimmung ge— 83 und dadurch im Falle der Annahme . Beschluͤssen gewor⸗ den sind.

Karlsruhe, 13. Juli. (Schwäb. M.) In der heutigen Sitzung der zweiten Kammer der Landstände machte Staatsrath von Rüdt der Kammer die Mittheilung, daß Se. Königl. Hoheit der Großherzog, in Beruͤcksichtigung des Standes der Geschäfte, den auf morgen festgesetzt gewesenen Schluß des Landtags noch auf einige Tage verschoben habe. Die Kammer geht sofort zur Erörterung des Budgets wn . sie 2 o einigen Tagen beschäftigt Es bestäͤtigt sich immer mehr, daß die vorge— . . des nächsten Bud get⸗Jahres die Ausgaben kaum zu decken im Stande seyen, und daß etzt schon zu einer Art von Steuererhöhung geschritten werden mußte. Die Ursa— chen dieser Erscheinung liegen in einem seit Jahren von der Re— gierung und der Abgeordneten⸗Kammer befolgten Systeme, wo— nach man bei dem Glauben an die bluͤhenden Finanzzustände un— seres Landes die Ausgaben erhöhte und die Einnahnisquellen ver— minderte. Seit langerer Zeit suchte man alle und jede alte Ab—

. gaben, wenn sie an den Staat gezahlt wurden, aufzuheben, und wenn dieselben den Grund⸗ und Standes herren 8 gut kamen, diese Berech⸗ tigten fuͤr diesen dan zu entschädigen.

ie Verluste der Staats kasse bgaben betrugen allein uͤber Millionen Gul—

durch diese alten

: den. Das Straßengeld wurde aufgehoben, der Salzpreis herab—

etzt, der Zehnten mit seinen unabsehbaren Folgen für den

ages ⸗ en

ö . aufgehoben, und uͤberdies der fuͤnfte Theil der Ablösungs— Summe der Privaten auf die Staats⸗Kasse im ungefähren Ve— rage von 8 Millionen Gulden übernommen, abgesehen von den

Verlusten, welche die Staats⸗-Kasse durch Aufhebung der Staats Ueberdies wurde noch am vorigen

andtage die Anlegung einer durch das ganze Land ziehenden

Eisenbahn auf Staats⸗Kosten beschlossen, und endlich am Steuer— TKRapitale aller Steuer⸗Pflichtigen die Summe von 300 Fl. abge— schrieben. Nun, nachdem die Folgen dieses Systems hervortreten, mußten zweierlei Dinge als nothwendig sich ergeben, die Ausga—⸗

ben nämlich moöͤglichst zu beschränken, was man nun auch bei den einzelnen Budget⸗Sätzen zu erreichen suchte, und überdies neue Einnahms⸗-Quellen zu eröffnen. Letzteres geschah durch den heute ur Erorterung gekommenen Gesetz⸗Entwurf, wonach die erwahnte inderung des Steuer⸗Kapitals von 300 Fl. wieder aufgehoben wird. Weiter, Sander und Knapp sprachen dagegen, weil diese Steuererhöhung vorzugsweise die aͤrmere Klasse treffe; allein die Abgeordneten Speyerer, Regenauer und die Regierungs, Commis— aire von Böͤckh und Kuͤhlenthal weisen diese Steuer⸗-Erhöshung als ie zweckmaäßigste deshalb nach, weil diese Minderung ohnehin nur fuͤrsorglich geschehen sey, und es unrichtig ware, daß diese Steuer vorzugsweise die Armen treffe, vielmehr begreife sie alle Gewerbe und Klassensteuer⸗Kapitalien. Der Gesetz⸗Entwurf wird mit allen Stimmen gegen 3 angenommen. Durch dieses Gesetz werden die Staats⸗Einnahmen mit den Ausgaben wieder in das Gleichgewicht gesetzt, wozu überdies und selbst zu einer sehr be— deutenden Mehr⸗Einnahme vielfache Mittel sich darbieten würden; denn die augenblickliche, aber voruͤbergehende Finanz⸗-Verlegenheit . sich nothwendig aus den stets verminderten Einnahms— uellen und erhöhten Ausgaben ergeben, welche beide Verhalt— nisse aber nur zur Erhöhung des National⸗Wohlstandes beigetra— gen und namentlich die Befreiung des Grund und Bodens von alten Lasten hervorgerufen haben.

Baden, 11. Jult. Gestern ist der Graf von Syrakus e Sr. Majestäͤt des Königs beider Sicilien) hier ange— ommen.

O ester reich.

Wien, 6 Juli. (A. 3.) Aus St. Petersburg wird ge— meldet, e ,. Rußland und Oesterreich ein Traktat hin— sichtlich der Beschiffung des Sulina⸗Armes und der Anwendung der Quarantaine Maßregeln an den Mändungen der Donau auf Oesterreichische Schiffe, welche diesen Strom befahren, geschlossen worden sey. Die Rartificatlon des Vertrages von Seiten Ruß— lands wird wahrscheinlich gleich nach Ankunft Sr. Masestät des Kaisers in Petersburg erfolgt seyn.

264 Schweiz.

au sanne, 8. Juli. (Zurch. 3) Die Schweiz und ins— besondere unser Kanton . 23 26 Verlust . Ge⸗ neral Guiguer ist gestern auf der Chabliere, seinem Landgute bei Lausanne, nach einer langen und schmerzlichen Entzuͤndungs— Krankheit gestorben. Familienkummer (einer seiner Soͤhne ist in Algerien gestorben, ein anderer aus Spanischen Diensten in ver— zweiflungs vollem Gesundheits/Zustande zuruͤckgekommen), vielleicht auch einiger polittscher Verdrüß scheinen den achtungswurdigen Mann niedergedruͤckt zu haben.

It alen.

Rom, 7. Juli. Das Diario meldet, daß auch der Her— zog von Lucca durch Dekret vom 132. Juni in seinen Staaten den e, . Orden von Jerusalem wieder hergestellt habe.

r Sardin che Gesandte, Graf Broglia von Mombello, hat am äten d. M. dem Papste im Namen feines Souperains

die in Turin zu Ehren der Seliggespr . ggesprochenen des Hauses Sa— voyen gepraͤgte Medaille . .

Rom, 7. Juli. ñ̃ ⸗ pern, man, 95 8 5 Ueber das Befinden des Papstes

te einen organischen Fehler in der e r, enen chin, und daß Kennzeichen von ken Constitution und . Sie hoffen das Beste von seiner star— Papst wird, wenn deem Aufenthalt in Castel Gandolfo. Der nac ten . n nde sich nicht verschlimmern, am B ; di ö o. anberaumte Konsistorium halten und nach 3 igung desse 9 nach jenem Landschloß im nahen Albaner— ,,,, varia dr,. ting r . ahre eine große Reise nach riefe aus Neapel melden als n Versetzungen von Diplomaten. So 1 . ᷣ esandte, Graf von Ludolf, in gleicher Eigenschaft nach Lon⸗ an ren. *, Pen de n gar gen Jahre dort verstor⸗ , , , , . en Reisen wollen, nicht mehr das bisher von . 2 e. . über ihr tadelfreies politisches Ven anom . 26. e Paß . seyn mußte, bevor das Vile gen, 837 n, nischen Gesandtschaften des Auslandes darauf ö , ,. weichen ozne alen koeten, ane n er ü gen , m

Turin, 4. Juli. (Allg. Ztg. das Geruͤcht verbreitet, . * , 6 . 1

zen von Lucca und Donna Isabella von Spanien 9 1 25

80l

handlung begriffen sey. Aus guter Quelle kann man versichern daß das Gerücht ungegruͤndet ist. — Cabrera soll ein 2 — Vermögen bereits in Sicherheit gebracht haben. — Die Königin Christine soll in Oesterreichischen Fonds eine Summe von 15 en,, , haben. Hr. v. Namirez ist endlich desini⸗ tiv zum Neapolltanischen Gesandten am Kaiserlichen Hoflager zu Wien ernannt worden.

Spanien.

Madrid, J. Juli. Die von dem Ayuntamiento zur Erinne⸗ rung an die Opfer des J. Juli 1822 veranstalteten Festlichkeiten haben im Publikum nicht die Thellnahme erregt, die man erwar⸗ tete. Nur die Haäuser der Mitglieder des Ayuntamiento und ihrer Freunde waren erleuchtet und an den Tanzen auf dem Tonstitutions⸗Platze nahmen nur Personen aus der untersten , . wn ; 6

Man glaubt allgemein, die Session der Cortes Ende dieser Woche geschlossen werden. , .

Der Castellano bemerkt in Bezug auf die Ernennung des . Matthieu de la Redorte zum — Frankreichs am Spanischen Hofe, daß dieser Diplomat nur die Instruction habe, den Triumph des parlamentarischen Prinzips, für welches die Spanier so viel Blut vergossen, zu fordern. Die Verwandtschaft des Botschafters mit der Napoleonischen Familie gereiche ihm in den Augen der Spanier, die einen so erbitterten Krieg gegen den Kaiser geführt hätten, nur zur Empfehlung. ,,

Man fuͤrchtete, daß der Herzog von Vitorla bei seiner ersten Zusammenkunft mit der Koͤnigin die Entlassung der jetzigen Minister und die Enennung eines liberalen Kabinets verlangen wuͤrde. Diese Besorgniß hat sich indeß nicht bestätigt.

Der Erbprinz Ernst von Sachsen⸗Koburg ist am 30. Juni in Sevilla angekommen und hat daselbst einem Stiergefechte bei⸗ gewohnt. Die Zeitungen von Sevilla stellen allerhand Muth— maßungen uͤber den Zweck seiner Reise an und eine derselben nennt ihn bereits „den zukuͤnftigen Fuͤrsten Spaniens.“

Die Deputirten⸗Kammer hat einstimmig beschlossen, den Be— wohnern der Baskischen Provinzen und Navarra's wegen ihres Benehmens bei dem neuerdings gemachten Versuche, sie zum Auf— stande zu bewegen, einen Dank zu votiren. In derselben Siz«— zung erklärte Herr Mon in Folge der Aufforderung des Praͤst—= denten, daß den Ausdruͤcken, deren er sich in einer fruͤheren Siz( ung gegen Herrn Mendizabal bedient habe, durchaus nicht die

bsicht zum Grunde gelegen, denselben versönlich zu beleidigen. Der Letztere erklaͤrte, daß diese Versicherung ihn vollkommen zu⸗ frieden stelle. Am Tage vorher hatte bereits zwischen den ge— nannten beiden Herren ein Duell stattgefunden, das, nachdem Jeder zweimal geschossen, ohne den Gegner zu treffen, durch Ein⸗ schreiten der Sekundanten und das Versprechen des Herrn Mon die obige Erklärung in den Cortes zugeben, beendigt wurde.

Bareelona, 98. Juli. Bet dem Einzuge der Königin fand

ein wichtiger Vorfall statt, der indeß gluͤcklicherweise ohne weitere Folgen geblieben ist. Ein Zoll⸗Beamter ließ, auf die Genehmi⸗ gung eines Alkalden hin, saͤmmtliche Artikel der Constitution druk⸗ ken und an die Laternen⸗-Pfähle anschlagen, welche die Rambla— Straße, den gewohnlichen Versammlungsort der Bevölkerung an Festtagen und bet öffentlichen Vergnuͤgungen, zu beiden Seiten einfassen. Das Ayuntamiento duldete diese der Constitution dar⸗ gebrachte Huldigung und die Polizei schien sie nicht zu bemerken. Dadurch erimuthigt, ließ jener an die Thuͤren des Theaters den Artikel anschlagen, worin die Koͤnigin die Integrität der Constitution be schwoͤrt. Dies erschien der Polizei als eine Beleidigung der Köͤ⸗ nigin und das Plakat wurde abgerissen, worauf der erwahnte Zoll⸗Beamte es an das Kaffeehaus des Theaters anschlagen ließ, allein auch hier ließ die Polizei es wegnehmen. Es haͤtte uͤbri⸗ gens dieser Einmischung der Polizei nicht einmal bedurft, denn Niemand nimmt Notiz von diesen Plakaten.

Portugal.

Lissabon, 6. Juli. (Morn. Herald.) Fuͤr die gluͤckliche Niederkunft der Königin, die seit sechs Monaten wieder in geseg neten Leibesumstaͤnden ist, sind die uͤblichen Gebete angeordnet worden.

Die Ultra-Chartisten-Partei opponirt dem Ministerium hef⸗ tig, sowohl wegen seiner auswärtigen als wegen der inlaäͤndischen , . und sie hat es unter Anderem durchgesetzt, daß die drei

issaboner provisorischen Bataillone, welche zufolge eines Gesetzes vom vorigen Jahre aufgelost werden sollten, ungeachtet des Wi— derspruches der Minister wirklich haben aufgeloͤst werden muͤssen.

Der Adreß⸗Entwurf zur Beantwortung der Thron⸗Rede ist endlich der Deputirten⸗Kammer am 30. Juni durch die mit der Entwerfung beauftragte Kommission vorgelegt worden; er ist ein bloßes Echo der Thron-Rede und enthalt durchaus nichts, was man als einen Tadel der von der Regierung befolgten Politik auslegen koͤnnte. Die Adresse beruͤhrt natuͤrlich alle in der Thron— Rede enthaltenen Punkte und erklart, daß die Kammer stets bereit sey, Ihre Majestaͤt bei allen das allgemeine Beste bezweckenden Maßregeln zu unterstuͤtzen. In Bezug auf die Differenzen mit England hecht es darin:

„Die Kammer sieht mit tiefem Bedauern die fortdauernde Unge⸗ wißheit der Beziehungen zu England und kann es nur beklagen, daß derselben noch nicht durch Abschließung eines Traftats zur wirksamen Unterdrückung des barbgrischen und unmenschlichen Sklasenhandels ein Ende gemacht und der Portugiesische Handel noch nicht von den Placke⸗ reien in denjenigen Häsen befreit worden ist, wo unsere Flagge einst so ruhmvoll und unabhängig wehte. Eben so muß sie bedauern, daß neue und wichtige Vorfälle die Beendigung der in Bezug auf die Geld⸗ Forderungen zwischen beiden Mächten schwebenden Unterhandlungen schwieriger gemacht haben.“

Die Anspruͤche der auswaͤrtigen Gläubiger werden mit fol— gender kurzen Phrase abgefertigt:

„Die Deputirten würden gegen ihre eigene Gesinnung handeln und unredliche Repräsentanten der Portugiesischen Rechtlichkeit seyn, wenn sie nicht die gebieterische Nothwendigteit, für die Bedürfnisse des ks⸗ sentlichen Dienstes und für die Erfüllung unserer Verpflichtungen in 6 der inneren und auswärtigen Schuld zu sorgen, anerkennen wollten.“

Herr J. A. Magelhaes, der zwar Mitglied der Kommission war, aber sich gegen den Adreß⸗Entwurf erklärte, erhob sich zu⸗ erst, um gegen denselben zu sprechen. Auf seine Frage, welche Instructionen dem Gouverneur von Macao, als Richischnur fur sein Verhalten bei dem jetzigen Kriege zwischen England und China, uͤbersandt worden seyen, erwiederte der Marine⸗-Minister, daß derselbe die Weisung erhalten habe, den Platz zu behaupten, und daß ihm Vollmacht ertheilt worden sey, die zu diesem Zweck erforderlichen Maßregeln zu ergreifen. Mit diefer Auskunft er— klaͤrte sich Herr Magelhaes zufrieden, insofern daraus hervorgehe, daß dem Gouverneur dle strengste Neutralitaͤt zur Pflicht gemacht worden sey. Er ging sodann in eine ausgedehnte und detaillirte Pruͤfung der Politik der Regierung ein, wie sie in der Thron Rede und in der Adresse dargelegt worden. Bel Gelegenheit der Differenzen mit England

.

England nun offen der

tadelte er die Regierung auss heftigste, daß sie den Traltat we⸗ gen Abschaffung des Sklaven ⸗Handels noch nicht abgeschlossen und den vor mehreren Monaten von der Britischen Regierung in Betreff der Geldforderungen angebotenen Vergleich nicht an— genommen habe. Die Folge dieser Weigerung sey, daß England nunmehr auf den vollen Betrag seiner Forderungen bestehe. Die Minister, fuhr er fort, hatten in der letzten Session 4g. daß wegen der r Portugiesischer Schisse an der Afrikanischen Kuͤste durch Englische Kreuzer von England — ver⸗ langt worden sey; da jedoch die Thron⸗Rede bei Eröffnung der gegenwärtigen Session nichts davon erwähne, so müsse er glau— ben, daß eine solche Forderung an England niemals ergangen sey, obgleich die Zahl der auf diese . weggenammenen oder zerstörten Schiffe seirdem bis auf dreißig gestiegen sey. Hinsicht—⸗ lich der inneren Politik warf er der Regierung Schwäche und Unentschiedenheit bei allen ihren Maßregeln vor. Der Krieg in Algarbien sey keinesweges beendigt, wie es in der Thron-Rede behauptet worden; zahlreiche Guerilla ⸗ Banden durchstreif⸗ ten noch immer jene Provinz, und das ganze Land, der ewigen Unruhen muͤde, habe bereits eine starke Hinneigung zum Absolutismus zu erkennen gegeben. Die Absicht der e

den Betrag der Wahl⸗Quallfication zu erhöhen, sey unverständig

und unzeitig, und er nebst seinen Freunden (den Chartisten) wurde sich derselben mit aller Macht widersetzen. Er schloß mit der Bemerkung, daß die Regierung vor allen Dingen gute Han— dels⸗ Verträge mit anderen Ländern abschließen muͤsse. err J. C. de Campos, ein Septembrist, trug darauf an, daß dasselbe Amendement, welches bereits in der vorigen Session zur Adresse vorgeschlagen worden, jetzt angenommen werden solle. Dieser Antrag wurde von Herrn Sa de Nogueira unterstuͤtzt, und die Diskussion war beim Abgange der Post noch nicht beendigt. Man glaubt, daß die Adreß⸗Debatten noch einige Tage dauern werden.

Im Senat, dessen Praͤsident der Herzog von Palmella ist wurde der Adreß⸗Entwurf erst heute vorgelegt.

In der Sitzung der Senatoren am 30. Juni hielt der Baron Ribeira de Gabe a eine lange Rede, worin er eine Ue—⸗ bersicht aller Unterhandlungen gab, die zwischen England und Portugal in Bezug auf die 2 eines Traktats zur Ab⸗ schaffung des Sklavenhandels , , mn, und suchte darzu⸗ thun, 6 aller Tadel wegen der Nichterreichung des gewuͤnsch⸗ ten Zweckes allein die Britische Regierung treffe. Er erwahnte im Laufe seiner Rede auch, daß Lord Howard de Walden ihm den Vorschlag gemacht habe, Goa in Ostindien an England f verkaufen, was er indeß sogleich abgelehnt habe. Die Schrift, welche sein Vorgaͤnger, der Visconde Sa da Bandeira, heraus— gegeben, um das Benehmen der Portugiesischen Regierung in der Sklaven Angelegenheit zu rechtfertigen, habe gröͤßtentheils ihren weck erreicht, indem mehrere der besten Journale in Frankreich,

eutschland und anderen Laͤndern Europas, ja selbst England nicht ausgenommen, sich in dem Kampfe zwischen Portugal und Sache des ersteren angenommen hätten.

Die Britische Regierung spiele die Rolle eines Fanfaron, dem

armen Portugal gegenuber, während sie vor Rußland, Frankreich

und Amerika zahm rc. Die Königin von Portugal, die nicht die Mittel besaße, Gewalt mit Gewalt zu vertreiben, habe die 83 . der Franzoͤsischen Regierung angesprochen, aber das Britische Kabinet habe bestimmt jede Vermittelung abge— lehnt. Hier las der Redner eine Abschrift von Lord Granville's ote an Marschall Soult über diese Sache vor. Diese Weige⸗ rung zeige deutlich, welches der wahre Zweck Englands sey; es beabsichtige, Portugal in einen Streit zu verwickeln, um es unter diesem Vorwande seiner Kolonial ⸗Besitzungen zu berauben. Diese Rede brachte einen tiefen Eindruck hervor, und weckte von Neuem den 3 gegen England, der sich schon etwas gelegt hatte. issabon ist jetzt noch gder, als gewohnlich, denn wer es nur irgend vermag, geht aufs Land, um der Hitze zu entrinnen und sich der Kuͤhle und der schoͤnen Gegend von Cintra zu erfreuen. Die Zeit der Stier⸗Gefechte hat begonnen, und es fehlt auch bereits nicht an zerbrochenen Armen und Beinen und anderen Zufallen der Art.

Der Marschall Saldanha ist noch nicht in Lissabon einge⸗ troffen, indeß weiß man bereits, daß es ihm nicht gelungen, eine Ermäßigung der Forderungen Englands zu erlangen, sondern nur eine in Terminen zu leistende Zahlung derselben, von denen der erste unverweilt berichtigt werden mußte, der vierte und letzte aber erst im Juni 1842 verfällt. Folgendes ist das Wesentlichste der getroffenen Uebereinkunft: 1) Kosten fuͤr die im Jahre 1827 un— ter General Clinton nach Portugal gesandte Huͤlfs-Division, 173,030 Pfd. 16 Sh. 2 Pee., in sechs jährlichen Raten von je 28,888 Pfd. 9 Sh. 4 Pee. abzuzahlen; 2) an Lord Beresford N, 330 Pfd. 1 Sh. 3 Pee; 3) an den Herzog von Wellington 20, 325 Pfd. 19 ** 4) an Herrn Andrews 500 Pfd.; 3 an Herrn Oglander 1587 Pfd. 13 Sh. 4 Pee.; 6) an Herrn Noble 1102 Pfd. 15 Sh. ; 5 an die Herren Hoyle und Ashworth 13,750 Pfd.; 8) an Sir J. M. Doyle 5752 Pfd. 19 Sh. 2 Pce., zusammen 140,349 Pfd. 7 Sh. 9 Pee. Hierin sind uͤberall die Zinsen mit eingeschlossen.

Tür ee.

Konstantinopel, 1. Juli. (Oest. B.) Am 2östen v. M. hat im Serail von Konstantinopel, und zwar im Chirkaischer f⸗ Odassi (Saal des Prophetenmantels), die feierliche Verlobung (Nikiaf) des Handels⸗Ministers Fethi Ahmed Pascha mit der Schwester des Sultans, der Prinzessin Atie, stattgefunden. Der Kislar⸗Agassi (Oberste der schwarzen Verschnittenen) ver⸗ trat hierbei die Stelle der Braut, und der Groß⸗-Wesir jene des Bräutigams; als Zeugen waren der Seriasker Mustafa Pascha, der Groß⸗Admiral Said Pascha, und der Minister der auswaäͤr— tigen Angelegenheiten, Reschid Pascha, bei dieser Feierlichkeit zu—= gegen, in Folge deren Ahmed Pascha bereits als der Gemahl der Prinzessin Atie betrachtet wird. Die Hochzeit und die damit ver⸗ bundenen Festlichkeiten sollen binnen Kurzem stattfinden. An dem⸗ selben Tage wurden die von Ahmed Pascha fuͤr die Prinzessin Atie bestimmten Brautgeschenke im feierlichen Zuge aus dem . des Handels Ministeriums in das alte Serail überbracht. Zur Be sichtigung dieses Zuges war Sr. Kaiserlichen Hoheit Herrn Erb— r riedrich die Wohnung des Militair-Gouverneurs von russa, Ismet Pascha, eingerdumt worden. Tages darauf wurde der Herr Erzherzog von einem leichten Wechselsieber befallen, welches ihn ee. gte, sich der ärztlichen Pflege zu unterziehen. Sobald der Sultan hiervon Kenntniß erhielt, schickte er seinen Kabinets⸗Secretair, Tewsik Bei, an Bord der besterreichischen Fregatte, um sich nach dem Befinden Sr. Kaiserlichen Hoheit zu erkundigen. Höͤchstderselbe ist zwar ,. schon auf 2 Wege der Genesung, doch duͤrfle seine Abreise von hier, die 3 den aren Tag te r war, erst in kuͤnftiger Woche sta den können. ; Der Aegyptische Abgeordnete, Sami Dei, besin der sich noch

immer in der Auarantame von Kulest, in welcher er bis zum kunft⸗