1841 / 1 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

men, und daß die Franzosische Regierung * zuk waesen? Vorschlag mz ugehen. Die müͤsse jedoch das Wert der Zeit seyn, die jeßige Gährung müsse sich zuvor legen, und die Presse muͤsse, was auch geschehen werde, erst zu einem gewissen Srade, nicht ven Vernunft, was unm zg; lich wäre, fondern von Klugheit gebracht werden. Ueberdies muß, ten die dringenden Geschäfte der Kammer⸗-Session vorüber seyn; dann werde das Französische Kabinet freien Spielraum haben, die Frage mit den Europaͤischen Mächten zu berathen.

n einem Artikel der Quarterly Review uͤber die Po— litik Lord Palmerston's in der Orientalischen Frage wird Ruß⸗ ** . den Argwohn vertheidigt, als ob es nach dem Besitz

stantinopels . 26 e a de⸗ ren weise und einsichtsvolle Miumister, heißt es in diese rthei⸗ digung, haͤtten sich gegen die Absichten dieser Safer n Bezug auf Konstantinopel und das Tuͤrkische Reich erklaͤrt, weil ein sol— cher Plan nothwendig St. Petersburg ruiniren und Moskau sehr benachtheiligen wurde. Der einzige Zweck Rußlands sen und muͤsse seyn, wenn der Instinkt fuͤr seine Sicherheit ihm nicht abgehe, Kon, stantinopel in Turkischen Haͤnden und die Tuͤrkei als eine Schranke gegen furchtbarere Bewerber und jene dominirende Stellung be—⸗ stehen zu lassen. Um Rußlands selbst wie um des ubrigen Euro⸗ pas willen sey zu wuͤnschen, daß man die Regierung der Tuͤrkei in Konstantinopel aufrecht erhalte, und die Herrschaft des Sul⸗ tans nicht sowohl eine Gebiets, als eine Religisns-Herrschaft sey, so könne seine Macht auch nur dadurch erhalten werden, daß man ihm die Oberherrlichkeit über die umherliegende Muham— medanische Welt bewahre. Auch die Tim es spricht sich in einem ihrer letzten Blatter, gegen thre sonstige Gewohnheit, aäͤußerst

ünstig für Rußland aus und sagt jetzt selbst, daß sie den

uͤher von ihr angedeuteten Vorwurf, als ob bei der Weige—⸗ rung der Pforte, das gegen Mehmed Ali erlassene Ab— setzungs⸗Dekret zuruͤckzunehmen, Russischer Einfluß mit im Spiel seyn moͤchte, fuͤr unerwiesen und unwahrscheinlich halte. „Rußland“, äußert sie, „hat sich, wie man zugeben muß, während aller * Vollziehung des Juli ⸗Traktats ergriffenen Maßregeln mit großer Mäßigung, Behutsamkeit und Diseretlon benommen. Es hat Alles von seinen Alliir⸗ ten ausfuͤhren lassen und hat, wenngleich, was auch nicht vorauszusetzen war, keinen stillen, doch gewiß einen ge— fälligen Partner bei Allem abgegeben, woruͤber man uͤbereinge⸗ kommen ist. Zwar giebt es Leute, die in einer solchen Willfaͤh⸗ rigkeit einen neuen Beweis des voraussichtigen und wachsamen Charakters der Russischen Politik sehen, aber bei den gegenwaͤrti⸗ gen Umstaͤnden Europa's wollen wir uns nicht mit der undank— baren Aufgabe befassen, Rußland aus eigenem Antriebe dessen zu zeihen, wovon wir keinen offenbaren Beweis haben, und was vielleicht in der Wirklichkeit gar nicht vorhanden.“

Der Graf Walewski hat es bei seiner Ruͤckkehr von Aegyp—⸗ ten nach Frankreich vorgezogen, die Ueberfahrt auf dem Briti— schen Dampfboote „Oriental“ statt auf einem Franzoͤsischen Fahr⸗ zeuge zu machen. Dadurch, daß er sich direkt nach England und von da nach Frankreich begab, kürzte er seine Reise nach Paris um vierzehn Tage ab und entging einer dreiwoͤchentlichen Ein⸗ sperrung in die Quarantaine von Marseille.

Die Tim es Kußert die Ansicht, daß die Spanier es eigent⸗ lich auf eine vollstandige Umwälzung in Portugal, und zwar auf die Bertreihung des Königs und der Koͤnigin, abgesehen hätten, die sie durch den Sturz des lee gen Ministeriums n, und zu beschleunigen suchten. Auch will die „Times“ wissen, daß die Britische Regierung der Spanischen bereits angedeutet habe, sie durchschaue diesen Zweck der Truppen⸗BVersammlungen an der Gränze sehr wohl. Die Besorgniß, die sich hier zu verbrei— ten anfängt, daß England in den Portugiesisch-Spanischen Zwist verwickelt werden konne, wird indeß von dem ministeriellen & lobe nicht getheilt, weil dieses Blatt voraussetzt, daß Heide Theile, ö, . und Spanien, sich gern der guͤtlichen Vermittelung glands unterwerfen wurden. .

Es ist schon neulich erwähnt worden, daß in London die Baulust im letzten Jahre reißend schnell ,. hat. Nicht weniger als -= 5006 Haͤuser von jeder Größe stehen theils schon fertig da, theils sind sie noch im Bau begriffen. Im Nord⸗ westen der Stadt, uͤber das ehemalige Spafields hin, bis zum New River Head, dem großen Reservoir, woraus dieser Stadt⸗ theil mit, freilich ziemlich schlechtem Trinkwasser versorgt wird, dann uͤber Sadler's Wells hinaus und die Ufer des Rew-⸗River entlang, ist Alles voll Geräͤusch und Thaͤtigkeit. Eine ganz neue Stadt erwächst zwischen Hoxton und Islington, und muthmaß— lich binnen einem oder zwei Jahren wird der ganze ungeheure Raum des „Sturb Estate“ gänzlich uͤberbaut seyn. Noch mehr nordwaͤrts, jenseits Great Liverpool⸗Street, liegt Barnsbury⸗Park, welcher White Conduit und Kopenhagen Fields, mit Hol. loway verbindet; diese ganze Flache ist jetzt mit Haͤusern

efuͤllt, durch welche gutgepflasterte, mit Gas beleuchtete g nn hinziehen. Zwischen London und den freundlich gelegenen Dörfern Highgate und Hampstadt ist jetzt nur noch sehr wenig leerer Raum. Westwaͤrts hat sich der Bo⸗ den von Pimlico mit den modernen Palaͤsten der Aristokratie bedeckt, und von Brompton bis Bagshot, von Kensington bis Hammershmith laufen die Haäͤuser fast ununterbrochen fort. Ost— warts ist es der nämliche Fall. Mile⸗End New-Town ist wie durch einen Zauberschlag entstanden, und zur Erleuchtung der East⸗enders, d. h. der am Ost⸗Ende Wohnenden, hat Barber Baumont auf dem Beaumont-Square ein „philosophisches In⸗ stitut !, d. h. eine Gasbereitungs-AUnstalt, errichtet. Man muß weit uber Bow hinausgehen, bis man gruͤnes Feld sehen kann. Auf gleiche Weise vergrößert und verschoͤnert sich Southwark, der auf dem Suͤdufer der Themse gelegene kleinere Stadttheil, wo in den letzten Monaten auch ein neues literarisches Institut und mehrere oͤffentliche Schulen, woran es sehr fehlte, enlstanden sind, Es ist erfreulich, zu hemerken, daß in Verhaͤltniß zu der wachsenden Bevzlkerüng auch neue Kirchen errichtet worden sind. Wenn dies so forigeht, so wird es in wenigen Jahren schwer seyn, zu sagen: 26 bin ich außerhalb der Stadt.“

Bei den nachsten Parlamentswahlen wird sich fuͤr Dublin neben O Connell auch dessen Sohn John um einen Sitz im Un— terhause bewerben. ,,, , Die Brigg „Cochiel“ von London, welche in der Nacht des 17ten auf Maplins Sand unweit Colchester strandete, ist vor ih⸗ rem Untergange von der Bemannung einer n kleiner Schiffe aus Colchester, welche Kisten und Kasten an Bord aufbrachen und auch des Prwwat-Eigenthums des apitains und der Mann scha „die Zuruckdgabe aber verwelgerten, ganzlich

sich bemaͤcht eraͤumt word . Der Sun meldet, es solle ein Geschwgder von J bis 9 Li⸗

n und einigen a. far den Dienst im Kanal aus—

ö

In der Woche vor dem 1ten d. M. sind nach Hamburg z. 2 . , , , :

1

2 121,000 Unzen in gemuͤnztem Silber und 21,000 Unzen in Bar— ren ausgeführt worden.

Der Spectator schließt aus dem Styl der offiziellen De⸗ peschen uͤber die Ereignisse in China, daß England die Absicht habe, seinen Territorial⸗Besitz daselbst auszudehnen.

Hiesige Blätter enthalten eine poetische Apostrophe Louis Napoleon s, welche dieser unterm 15. Dezember aus Fort Hamm an die Manen seines Oheims gerichtet und seinen Freunden zu— gesandt hat.

Niederlande.

Aus dem Haag, 27. Dez. Den Notificationen uͤber die beschlossene Minister Veränderung wird, wie das Handels blad berichtet, noch entgegengesehen. 2 de Jonge van Campens— Nieuwland, Mitglied der zweiten Kammer, wird, wie man ver— nimmt, das Ministerium des Innern, und Herr Op den Hoff, Mitglied des Hohen Raths, das Justiz-Ministerium an der Stelle des Herrn van Manen ubernehmen.

Die Maaß bei Rotterdam war gestern vollstaͤndig mit einer Eisdecke belegt.

Schweden und Norwegen.

Stockholm, 22. Dez. Der Constitutions-Ausschuß ist in der Ausgleichung der ungleichen Ansichten in der Repraͤsentations—

haltung „allgemeiner“ Wahlen, bilden sollen, d. h. es sollen nicht bloß die Stadtbuͤrger, sondern alle wahlberechtigten Einwohner an der Wahl theil haben.

gewissen Anzahl Nepraͤsentanten zu sichern.

Im Buͤrgerstande hat Herr Schartau einen Antrag ange— kuͤndigt, daß die Staͤnde fuͤr die verboten bleibenden Waaren-Ar— tikel einen bestimmten Zoll fuͤr den Fall festsetzen mochten, daß Se. Majestät die Einfuhr von solchen erlauben wuͤrden.

Die Statstidning giebt aus Briefen von Wexid vom IIten d. die erfreuliche Nachricht, daß unser Barde Tegner, voll—

ten gedenke.

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Altona, 29. Dez. (Alt. Merk.) Auch die Schleswigsche Staͤnde⸗Versammlung hat von der Königl. Verordnung vom 19. Juni 1840, betreffend die Fahrt auf dem Schlesw. Holst. Kanal, Veranlassung genommen, eine Petition an den Koͤnig zu richten, worin gebeten wird, die Bestimmungen dieses Gesetzes vorgaͤngig der staͤndischen Berathung zu unterlegen, damit besonders einzelne Tarifbestimmungen verändert werden könnten, gleich wie früher aͤhnliche Antraͤge von der Holsteinischen Staͤndeversammlung ein— gegangen sind. Da nunmehr solchergestalt vollständiges Material vorliegt, darf ohne Zweifel eine genaue Untersuchung dieser An— gelegenheit erwartet werden, die mit um so großerer Gruͤndlich— keit vorgenommen werden kann, als wegen der unaufschiebbaren Reparatur einer Kanalschleuse, dieser Communicationsweg fuͤr einige Monate hat gesperrt werden muͤssen.

Unter dem 17. Dezember ist aus dem Koͤniglichen General— Zoll⸗Kammer⸗ und Kommerz⸗-Kollegium eine provisorische Instruc— tion fuͤr die Zoll⸗Beamten des Herzogthums Lauenburg ergan— gen, welche in 81 §§. folgende . Kapitel enthalt: 1) allgemeine Bestimmungen; 2) besondere Bestimmungen; 3) von den He—

Versrdnung vom 6. Oktober 1849; 5) von den Pflichten und den Befugnissen des Ober⸗Zoll⸗Inspektors. Angehaͤngt sind Schemata zu den erfoörderlichen Declarationen der Feachtfuͤhrer, u Passirzetteln über den Weiter Transport von Waaren, zu ollzetteln oder Quittungen, und zu Land-Zollzetteln.

Dem Vernehmen nach haben zwischen unserer Regierung und dem Hamburgischen Senat Unterhandlungen uͤber die Aus— baggerung des Fahrwassers der Elbe bei Schulau und Blankenese stattgefunden, deren Resultat dahin geht, daß eine gemeinschaft— liche Untersuchung des Fahrwassers vorgenommen werden soll. Unsererseits wird hierzu der Capitain Heinrich Christensen kom— mittirt werden.

Deutsche Bundes staaten.

Aus Baden, 16. Dez. (A. 3.) Der landstaͤndische Aus— schuß war vom 2ten bis zum 9. Dezember in Karlsruhe ver— sammelt und, seiner Bestimmung gemäß, beschaͤftigt, die Rech—

Rechnungsjahr 183910 zu untersuchen. . der Praͤsident der ersten Kammer, Markgraf Wilhelm von Ba— den, in Folge seiner schweren, gluͤcklich uͤberstandenen Krankheit sich noch von Geschäften fern halten muß, der erste Vice⸗-Präͤsi— dent, Fuͤrst von Fuͤrstenberg. Die puͤnktliche Ordnung, welche, wie in unserem ganzen Finanzwesen, so auch in der Verwaltung des Schuldenwesens herrscht, wurde von dem Ausschusse, dessen Geschaͤft dadurch erleichtert und von Unannehmlichkeiten frei er hal— ten wird, auch diesmal mit ruͤhmender Anerkennung bezeugt. Die Ausschußberichte werden nach einigen Monaten durch Mittheilung an die Kammern vollständig veroͤffentlicht werden. Die Haupt— ergebnisse der von der Regierung vorgelegten Rechnungen sind folgende: die reine Schuld der Amortisations⸗Kasse, d. h. nach Abzug der ausstehenden Forderungen, war am letzten Juni d. J. 30,929,000 Fl. Unter den Passiven sind 12 Millionen Gulden unverzinsliche Schuld an den Grundstock, ferner 9, 904, 000 Fl. Staatsbeitrag zur Zehntabloͤsung sammt den aufgelaufenen Zin— sen, sodann 211,000 Fi. Schuld des Gefaͤllabloͤsungs-Reserve— Conto, endlich 11,198,470 Fl. an einzelne Staats-Glaͤubiger. Der

dem Betrage der Schuld beigeschlagen, wodurch diese nunmehr viel großer erscheint als bisher. Die Aktiven belaufen sich auf— 2,910,060 Fl. und der verzinsliche Theil der reinen Schuld be rechnet sich zu 18,718,060 Fl., indem namlich die 12 Millionen Grundstocks? Guthaben und die 211,000 Fl. des Reserve-Conto von der ganzen Schuld abgezogen werden muͤssen. Die erwähnten 12 Milliönen hat der Grundstock darum zu fordern, weil auf verkauften Domainen und abgeldsten Gefallen dieser Betrag baar eingegangen und wieder zur Abzahlung von Schulden verwendet worden war. Was von Kauf⸗-Schillingen und Abloͤsungen uͤber die Summe von 12 Millionen eingeht, wird, neuerlicher An— ordnung gemäß, dem Grundstock verzinset, und es ist schon ein solches verzinsliches Guthaben desselben von 525,ů000 Fl. bei der Amortisations, Kasse vorhanden. Bei der Zehnt“ Leihkasse stehen ebenfalls 436, 000 Fi. verzinsliche Grundstocks-Gelder, die eigent—= lich der obigen Zahl von 6, 939, 00 Fi, für die reine Staats ah beigeschlagen werden muͤssen, so daß diese aus 31,365,000 Fl. besteht. Es ist klar, daß die Forderung des Grundstocks, d. h. eigentlich des Großherzoglichen Hauses an den Staat fuͤr

nungen der Schulden⸗-Tilgungs- und der Zehnt⸗Leih⸗Kasse fuͤr das Den Vorsitz fuͤhrte, da

erwahnte Staats- Beitrag, welcher aus dem fuͤnften Theile der Zehntablssungs-Kapitale besteht, wird erst nach und nach faͤllig. wie die Zehnt-Abissung fortruͤckt, doch hat man ihn einstweilen

frage so weit gelangt, daß er beschlossen, den Standen vorzuschla⸗ gen, daß die Staͤdte besondere Wahl⸗Distrikte, jedoch mit Beibe⸗

ĩ Auch soll ein Antrag im Ausschusse ö. gemacht seyn, um durch gewisse Kategorieen die Bildung einer

kommen genesen, ehestens die Heimreise von Schleswig anzutre⸗

die Verwendung von Domainen zur Schuldentilgung von den uͤbrigen ganz nur durch Obligationen dargestellten Schuldposten wesentlich verschieden ist. Die Zehnt-Leihkasse, eine Kredit-Anstalt fuͤr die Zehntpflichtigen, hat 627,000 Fl. bei derselben ausstehen. Sie erhebt von ihnen bei den neueren Dar— leihen 4! pCt. Zinsen, wovon 1. pCt. zur Verguͤtung der Ver— waltungs⸗Kosten bestimmt sind, und wenigstens 137. pCt. jaͤhrliche Tilgung. Die Gemeinden zahlen aber diese Schulden rascher ab, als sie nach den Leih-Vertraͤgen verpflichtet sind.

Regensburg, 23. Dez. (Regensb. 3.) Nach Inhalt der nunmehr im Drucke erschienenen Verhandlungen der letzten General⸗Versammlung unserer Donau⸗Dampsschifffahrts⸗Gesell⸗ schaft ist als Beduͤrfniß zur Erhaltung und Hebung des Unter— nehmens die Aufbringung einer Summe von 156,000 Gulden anerkannt worden. Die genannte Summe soll möͤglichst von den Actionairen durch freiwillige Zuschuͤsse bis zum Maximal⸗Betrage von 50 pCt. des Nominal-Werthes der in Haͤnden habenden Actien aufgebracht werden. Es ist also Aussicht vorhanden, daß auf diesem Wege die erforderlichen Mittel zusammen kommen werden, indem die Zeichnung in der General-⸗Versammlung schon das Resultat einer Betheilung von 1253 Actien lieferte.

Frankfurt 4. M., 28. Dezember. Es ist wahrscheinlich, daß, nach Ankunft des neuen Konigl. Preu— ßischen Bundestags- Gesandten, Herr Graf von Muͤnch— Bellinghausen Wien besucht, und uͤberhaupt die Bundes-Ver— sammlung ihre diesmal ausgesetzten Herbst⸗Ferien nachholen wird, wenn, wie man hofft, die friedlichen Verhältnisse im neuen Jahre ine größere Befestigung erhalten. Die Ernennung des Kaiserl. esterreichischen Geschäftsträgers zu Darmstadt, Herrn Baron Don Menshengen, zum Kaiserl. Oesterreichischen Minister-Resi— Benten da hier, an die Stelle des Freiherrn von Handel, duͤrfte nun wohl bal derfolgen.

Die Pariser Briefe vom

. neuesten Datum sprechen sich schon mit mehr Bestimmtheit dahin aus, daß die Fran— ösische Regierung ihre Ruͤstungen nicht auf eine den all— emeinen Frieden bedrohende Weise ausdehnen werde. Wenn nun auch darin die uͤbrigen Maͤchte, namentlich Deutsch— . einen Grund finden werden, ihrerseits sich nicht weiter u ruͤsten, so duͤrften sie doch die Vorsichts-Maßregeln zur Ausfuͤh— ung bringen, welche nothwendig sind, um den Ereignissen mit . Fuhe entgegen sehen zu koͤnnen. Gleichwohl ist die Hoffnung auf Erhaltung des allgemeinen Friedens vorherrschend und auch die Wiener Briefe sprechen sich wieder dafuͤr mit groͤßerem Ver— trauen aus. Ingleich hat die Wiener Boͤrse wieder eine steigende Bewegung angenommen. Demzufolge sind auch hier die Oester— eichischen Fonds wieder gesuchter und die Wiener Bank⸗Aktien Riegen heute, wiewohl keine neueren Kurse von Wien bekannt waren, auf 1969 Fl. Die Hoffnung auf ein Steigen der Holläͤndischen Fonds an der einheimischen Boͤrse hat man nun aber ganz verloren, da die Annahme der finanziellen Gesetz-Entwuͤrfe von Seiten der zweiten Kammer der Generalstaaten zu Amster— dam ohne allen Einfluß blieb, ja die neuesten Briefe vom 5ten wieder einen Ruͤckgang der Hollaͤndischen Fonds zu Amsterdam melden. Die Hollaͤndischen Integrale sind denn auch heute auf A8? 3 gewichen, waͤhrend in den Syndikaten hier wenig, in den ubrigen Hollaͤndischen Gattungen aber nichts gethan wird. Durch die zwischen Portugal und Spanien entstandenen Mißhelligkeiten ist der ohnedles so niedrige Cours der Fonds dieser Laͤnder noch

bungs⸗Beamten; 4) nähere Bestimmung zur Ausfuhrung der

mehr gedruͤckt. Fortdauernd fest halten sich die Actien unserer Taunus-Eisenbahn, doch war die Frequenz der Bahn im Dezem— ber sehr schwach. Das Geld ist wieder sehr abondant, und der Diskonto steht kaum 3!“ pCt. Im Handel ist es jetzt hier stille; selbst der sonst so belebte Detail Handel vor den Weihnachts—⸗ Feiertagen war diesmal im Allgemeinen weniger lebhaft; doch wurde in Luxus- und Mode-Artikeln viel abgesetzt. Sch wein.

Zurich, 24. Dez. Ueber die hoͤchst bemerkenswerthe Dis— kussion, welche sich in der Sitzung unseres großen Rathes vom 22sten d. bei Gelegenheit der Einreichung einer Petition zur Beschränkung der Preßfreiheit entwickelte, und worin zwar keine Censur, aber Maßregeln gegen den Mißbrauch der Presse verlangt werden, theilt die hiesige Zeitung folgendes Naͤhere mit: „Der Versuch“, sagte als Referent Herr Mr. Rahn, „diese Aufgabe zu loͤsen, sey jeder Anstrengung werth. Herr 9Oberst Bleuler trug auf Tages-Ordnung an. Herr Praͤsident Ulrich: gewiß sey die Petition aus lobenswerthen Absichten her— vorgegangen. Aber es sey unmoͤglich, durch Gesetzgebung dem Mißbrauche abzuhelfen. Dazu beduͤrfte es, man solle sichs nicht verhehlen, der Censur, die Niemand wolle, die man schon vor 1830 abgeschafft, auf deren Abschaffung man damals stolz gewesen. Die jetzige Gesetzgebung gebe den Gerichten großen Spielraum. Setze man nun in diese Miß— trauen, so helfen keine Gesetze dagegen, während bei guten Gerich— ten eine Aenderung unnuͤtz sey. Ueberdies brauche man ja nur in Blaͤtter anderer Kantone zu schreiben, um das Gleiche auszu— richten. Weil nun aber nichts dabei herauskomme, und schon die bloße Ueberweisung der heillosesten Mißdeutung ausgesetzt waͤre, so solle man diese unterlassen. Herr Dr. Rahn versichert, daß er nur eine Pruͤfung wuͤnsche, ob nichts zu machen sey ohne Censur.

Der Wunsch sey nun einmal angeregt. Wenn Jemand im Nach—

barhause unartiges Zeug mache, so solle man's darum nicht auch im eigenen Hause dulden. Herr Oberst⸗Licutenant Nuͤscheler meinte, es

waͤre für andere Kantone ein gutes Beispiel. Es gebe jetzt viele im Lande, die zufrieden wären, wenn nur dem Preßunfug ge—

steuert waͤre. Man muͤsse denen mehr Staͤrke geben, die fuͤr die Aufrechthaltung der Religion der Vaͤter zu kämpfen ent— chlossen sind. Herr Bleuler; der Mißbrauch geschehe auf allen Seiten, und sey in einer solchen Zeit nichts besonderes. 6 erinnerte an die Verfassung. Hr. Wieland; Schon der bloße Versuch werde als Beschraͤnkung der Preßfreiheit ausgelegt wer— den. Die Preßfreiheit sey durch die Verfassung garantirt; das Gesetz schuͤtze gegen Mißbrauch so viel als moglich sey: das Mittel zu finden, dies besser zu thun, werde nicht erst uns vor⸗ behalten seyn, da ja Staaten, welche die Preßfreiheit seit laͤn⸗ gerer Zeit besitzen, als wir, es nicht gefunden. Herr taatz⸗ Anwalt Rahn erinnert an die Deutschen Gesetzgebungen. Es gebe Aufreizungen gegen die Regierung, die ungestraft ausgehen, nur weil nicht eben zu den Wassen gerufen sey.ö— Herr Huͤrlimann versicherte, die Petition habe auch bei der Gegenpartei Anklang gefunden. Herr Ammann: Leicht koͤnnte die Abhuͤlfe so aus—⸗ fallen, daß man die Censur lieber wollte. Herr von Sulzer— Wart: Schon seit Jahren aͤrgere sich jeder achtbare Buͤrger aͤber das heillose Treiben der freien Presse. Weder die Reli⸗ gion, noch die Sitten, weder der einzelne Buͤrger, noch die Be⸗ hzörden seyen geschuͤtzt. Auf diesem Wege komme entweder Un⸗ gluͤck über das Land, oder der Presse stehe ein Sturz bevor. Wenn nicht gesteuert werde, so werde am Ende die Censur wie⸗

der eingeführt werden muͤssen. Herr Heß: Es sey nur eine X

Stimme daruber, daß Miß äuche geschehen. Aber der Eine sehe dies fuͤr Mißbrauch an, der Andere jenes. Das beste Mittel dagegen sey eine gute Presse, ein Mittel, das jeder Buͤrger besitze. Ob denn das fuͤr den Beschimpften eine Satisfaction wäre, wenn hart gestraft wuͤrde? Man schreibe dann nur etwas schlauer. Die Freiheit erleide zu viel Anfechtungen, wenn auch alle mit redli— chem Sinne. Der Geheime Rath möge sich huͤten, die Freihei⸗ ten des Volkes anzugreifen. Er moöͤge sich so wenig als mög— lich in die Parteikaͤmpfe der Gegenwart mischen. Herr Fins— ler: Selbst wenn er das jetzige Gesetz fuͤr vollkommen hielte, wurde er einen großen politischen Fehler darin sehen, uber die Petition zur Tagesordnung zu schreiten. Es gebe eine Menge Leute von beiden Parteien, die nichts anderes wuͤnschen, als Ruhe. Andere Staaten haben doch das Mittel gefunden, wenigstens die hauptsaͤchlichsten Angriffe zurückzudrängen. Herr M. Sul— zer erinnert an einen großen Nachbarstaat, der seine Gesetzge— bung eben so geändert habe, obgleich die Preßfreiheit in seiner Verfassung stehe. Er haͤtte gewunscht, die Petition wäre jetzt nicht gekommen. Aber einen Entscheid masse nun gefaßt werden; und man moͤge entscheiden wie man will, so werde man in einem Fall die Gegner verletzen, im anderen die Freunde. Herr Ul— rich: Er kenne weder Freunde noch Feinde, er habe einen ein— zigen Freund, dies sey das Vaterland. Er fuͤhrte aus den letzten zwei Jahren Beispiele zu der Bemerkung an, wie die einen das fuͤr Mißbrauch ansehen, die anderen jenes; und so, sagte er, werde es immer gehen, so lange wir in Parteien zerrissen sind. Herr M. Sulzer entschuldigte sich über seinen Ausdruck Freund und Gegner. Herr von Muralt: Es sey kein Gesetz moͤglich, das dem Umfug im mindesten steuern koͤnnte Er sey allerdings der Meinung, daß diejenigen, die einem An— deren durch die Presse die Ehre abschneiden, keine Begriffe von wahrer Ehre haben; aber durch ein Gesetz koͤnne Niemanden die Ehre gegeben werden. Man wuͤrde die Regierung, die nichts bringen koͤnne, in die groͤßte Verlegenheit setzen. „Machen Sie, was Sie wollen, Sie werden nichts Gutes zu Stande bringen.“ Die Herren Rahn und Finsler sprachen noch einmal fuͤr Ueberweisung, Herr Schwarzenbach fuͤr Tagesordnung. Herr Ulrich trug auf motivirte Tagesordnung an, da kein Resultat vorauszusehen, und die Ueberweisung wuͤrde mißdeutet werden. Das Resultat war: Fuͤr Ueberweisung an den Regierungsrath 115 Stimmen; fuͤr den Antrag Herrn Ulrich's 55 Stimmen. Ji gl

Nom. 19. Dez. (A. Z) Die von hier gegebene Nachricht uͤber die Reise des Herrn Noyer, Belgischen Gesandischafts-Se cretairs, nach Neapel, um zwischen Neapel und Belgien einen Handels⸗-Vertrag abzuschließen, beruht auf einem Irrthum. Wie wir aus zuverläͤssiger Quelle erfahren, geschah diese Reise ledig— lich im Interesse der Belgischen Kapitalisten, die, gleich den Hol⸗ laͤndischen, bereits im letzten Sommer durch ihren hlesigen Re— praͤsentanten, Grafen von Liedekerke-Beaufort, versuchten, zu ih— ren, der Compagnie Tavoliere di Puglia vorgestreckten Summen zu gelangen. Da diese so gut als fallirt hat, und für die Be— theiligten wenig oder nichts zu erwarten ist, so kann daraus fuͤr Neapel eine Streitfrage gleich jener wegen des Schwefels entste— hen, wenn die Belgische und die Hollaͤndische Regierung, wie zu erwarten ist, sich dieser Angelegenheit ihrer Unterthanen anneh— men. Jene Bank oder Compagnie soll bei ihrer Begruͤndung durch die Neapolitanische Regierung garantirt worden seyn; man wird sich also an diese halten.

Spanien.

Madrid, 17. Dez. Die provisorische Regierung hat ein Dekret erlassen, wodurch die Fueros von Navarra vorlaufig und bis die Cortes durch ein Gesetz daruͤber entscheiden koͤnnen, modifizirt werden. Dasselbe enthalt unter Anderem folgende Bestimmungen:

„Das rein militairische Kommando wird in Navarra, wie in den anderen Provinzen der Monarchie, einer von der höchsten Regierung ernannten oberen Behörde übertragen, welche dieselben Functionen hat, wie die General⸗Kommando's der übrigen Provinzen, ohne jedoch we— der den Titel noch die Befugnisse eines Vice-Königs zu besitzen. Der verfügende Theil der Rechtspflege in Navarra wird wie bisher fortbestehen, bis nach Prüfung aller besonderen Gesetze der einzelnen Provinzen ein für die ganze Monarchie gültiger Koder entworfen seyn wird. Der organische Theil und das Rechts-Verfahren wird außer den Modificationen, welche die höchste Regierung für nöthig erachtet, dem bei den übrigen Gerichtshöfen Üblichen Verfahren gemäß, einge— richtet werden. Der Gerichtshof (äaudiencia) in der Hauptstadt der Provinz wird jedoch stets fortbestehen. Das oberste Justiz-Tribunal wird über die Gerichtshöfe Navarra's dieselbe Ober-Aufsicht führen, wie über die anderen Gerichtshöfe des Königreichs. Bei der Ernen— nung von Magistrats-Personen und Richtern wird die Regierung vorzüg— lich darauf sehen, daß dieselben die Gesetzgebung des Landes kennen. Die Wahl und Organisirung der Munitzipalitäten wird den für die ganje Nation anzunehmenden allgemeinen Bestimmungen gemäß statt— finden. Die Verwaltung der Fonds und des Eigenthums der Gemein den geschieht unter Aufsicht der Provinzial-Deputation durch die Mu— nizipalitäten nach den Gesetzen der Provinz. In allem Uebrigen sind die Munizipalitäten dem allgemeinen Gesetze unterworfen. Die Pro⸗ vinzial-Deputation wird aus sieben Mitgliedern bestehen, von denen die Distrikte (Merindades) von Pampelona zwei, Estella zwei, jeder der drei weniger bevölkerten dagegen eines ernennt. Die Wahl dieser De— putation findet nach den für die anderen Provinzen gültigen Gesetzen statt; doch darf Niemand die auf ihn gefallene Wahl zurückweifen. Jedes Mitglied erhält übrigens ein mäßiges Gehalt aus den Fonds der Provinz. Die von der Regierung ernannte höchste politische Be— hörde führt die Aufsicht über die Provinzial-Deputation; Präsident der= selben ist siets der älteste Deputirte. Die Regierung ernennt für Navarra eine höchsie politische Behörde, welche dieselben Functionen hat, wie die Civil-Chefs der anderen Provinzen und niemals ein Mi— litair-Kommando übernehmen kann. Da alle Spanier verpflichtet sind, zur Vertheidigung des Vaterlandes die Waffen zu ergreifen, so muß auch Navarra, sobald die Umstände es erfordern, sein Kontin gent zur Armee stellen. Die Zoll-Linie wirs vom Ebro an die Pyrenäen ⸗Gränze verlegt und von dem Augenblicke an, wo diese Verlegung staitgefunden hat, werden alle wegen Schleichhan⸗ dels schwebenden Üntersuchungen suspendirt und ale dieserhalb verhaf— tete Personen, so weit das Gesetz es gestattet, freigelassen. Der Ver. kauf des Tabaks wird, wie in den anderen Provinzen des Königreichs, auf Rechnung der Regierung verwaltet. Dasselbe gilt für den Verkauf des Salzes; die Privat Besitzer von Salinen werden von der Regie— rung entschädigt. In Betreff der Ausfuhr desselben genießt Navarra derselben Rechte wie die übrigen Provinzen des Königreichs. Der Ge— brauch des Stempel Papiers darf nicht in Navarra eingeführt werden. re n n, . Schwefel. Monopol besteht fort wie bisher. Die in⸗

. en Abgaben der Provinzial⸗Renten und Thor⸗Gefälle dürfen in arra nicht vor der Vollendung des neuen Tarifs eingeflthrt wer— ve n r Navarra, als einzige direkte Abgabe, die Summe chr ich zh e ,. jährlich zahlen. Hiervon werden der Deputation losten und in lealen bewilligt, als Entschädigung für die Erhebungs⸗ icht eingegangene Steuern. Die Dotirung des Kultus

und Ger Ceistichten in R den allgemei nen Gesetzen avarrg wird nach den bestehenden allgemei⸗ tzen und den von der R z

mungen regulirt.“ egierung noch zu erlassenden Bestim⸗ 9 e,, (e Innern hat der Provinzial-Deputation ; gezeigt, daß die Regierung zwar die Gerechtig⸗

geopfert hatte. Kriegsfach und begann im 18. Jahre, seine militairische Lauf—

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keit der Beschwerden anerkenne, welche die genannte Provinz gegen die Vereinigung der Civil und Militair-Gewalt in einer Person erhoben habe, daß es aber fuͤr jetzt dabei sein Bewenden haben muͤsse, da es durchaus nothwendig sey, daß es in der Pro⸗ vinz eine Behoͤrde gebe, die das ganze Vertrauen der Regierung besitze. Uebrigens sey diese Maßregel nur interimistisch bis zur definitiven Regulirung der Fueros.

In den meisten Provinzen des Königreichs fallen die Avun— tamiento⸗Wahlen im Sinne der Exaltados aus, da die Modera⸗ dos aus Furcht vor Mißhandlungen sich nur in sehr geringer Zahl bei den Wahlen einfinden.

Der Herzog von Vitoria verliert mit jedem Tage mehr an Popularität. Die letzten von ihm erlassenen Maßregeln haben selbst unter seinen Freunden Unzufriedenheit erregt und es geht

das Geruͤcht, daß er, wenn die Cortes zusammenkommen, durch

einen anderen General ersetzt werden wuͤrde. . Es heißt, Don Antonio Gonzalez werde als bevollmaͤchtigter Minister nach London gehen.

Vereinigte Staaten von Nord-Amerika.

New-York, 9. Dez. Die zweite Session des jetzigen Kon⸗ gresses ist gestern in Washington eroͤffnet worden, und man er— wartete gestern die Botschaft des Praͤsidenten; sie wuͤrde auch vermuthlich heute schon nach New-PYork gelangt seyn, wenn nicht die Eisenbahnen ganz verschneit waren, so daß der Postenlauf sehr verzögert wird.

Das Stimmen-Verhaͤltniß bei der Praͤsidenten-Wahl wird

letzt folgendermaßen angegeben: General Harrison 167,063, van

Buren 22,603 Stimmen. Die siegreichen Whigs selbst sollen auf eine so große Majoritaͤt nicht gerechnet haben.

General William Henry Harison, der neu erwaͤhlte Praͤsi⸗ dent der Vereinigten Staaten, ist 1773 in Virginien, wo seine Familie zu den aͤltesten und angesehensten gehort, geboren, also jetzt 6 Jahr alt. Sein Vater Benjamin Harison, Mitglied des ersten Kongresses, einer der Unterzeichner der Unabhaͤngigkeits— Erklaͤrung und spaͤter Praͤsident des Kriegsbuͤreau's und Gouver— neur von Virginien, starb im Jahre 1791, nachdem er einen beträchtlichen Theil seines Vermoͤgens dem Besten des Staats Der junge Harrison widmete sich fruͤhzeitig dem

bahn unter den Auspizien Washington's, mit welchem sein Vater sehr befreundet war. Die ersten Lorbeeren erndtete er unter dem General Wayne, in dem siegreichen Treffen bei Miami gegen die Indianer und Kanadier im Jahre 1794, bei welcher Gelegenheit er zum Hauptmann ernannt wurde. Im Jahre 1799 wurde er Mitglied des Repraͤsentantenhauses fuͤr das Nordwestgebiet; 1306 Gouverneur von Indiana und spaͤter auch von Louisiana, welchen Posten er 11 Jahr lang bekleidete. Als im Jahr 1811 die verbuͤndeten Indianer die Nordwestgräͤnze beunruhigten und unter ihrem berühmten Häuptling Tecumseh mit Feuer und Schwert wuͤtheten, brach Harrison zum Schutz seiner Graͤnz— Ansiedelung gegen sie auf und schlug sie bei Tippecanoe aufs

Haupt. Im folgenden Jahre ward er in dem mit England aus⸗ gebrochenen Kriege zum Oberbefehlshaber des Nordwestheeres er⸗ nannt und hatte das ausgedehnte et vom Erie⸗Ser bis zum Mississippi zu schuͤtzen. Die Engländer hatten im Anfange des Krieges einige Vortheile erhalten, als aber Harrison im Fruͤh⸗ jahr 1813 seine Truppen konzentrirt Fluß und eine Stellung am Miami eingenommen hatte, brachte er den unter dem General Proctor vereinigten Britischen Truppen und In⸗ dianern eine Niederlage bei. Nachdem hierauf die Britische Flotte auf dem Erie⸗See von der Amerikanischen unter Perry geschlagen worden war, konnte Harrison seinen Uebergang über den See bewerkstelligen, in Ober⸗Kanada vordringen und Malden, Sanduski und Detroit nehmen. Bei der Themse in Ober⸗-Ka— nada stieß er auf das zuruͤckgewichene Britische Heer, unter dem General Proctor, beschloß, ungeachtet seiner guͤnstigen Stellung, es anzugreifen, und trug einen entscheidenden Sieg davon Die feindliche Artillerie fiel in seine Haͤnde, und die mit den Briten verbundenen Indianer wurden, nach dem Tode ihres Haͤuptlings Tecumseh, ganzlich auseinandergesprengt. Dies war eines der wich⸗ tigsten und folgereichsten Ereignisse wahrend des Britischen Krieges, als welches es auch von dem Kongreß, der Harrison ein Dankes Vo⸗ tum und eine goldene Denkmuͤnze zuerkannte, angesehen wurde. Nach dem Frieden 1815 kehrte Harrison auf sein Gut am Ohio zurück, ward 1816 zum Mitglied des Repräsentanten-Hauses erwählt und repraͤsenkirte 1824 den Staat Ohio im Senat. Seit 1828, wo er auf kurze Zeit Gesandter in Columbia war, hat er als Privatmann gelebt. 4 General Harrison gehört der konservati⸗ ven Partei in den Vereinigten Staaten an. Im Kriegslager groß geworden, sind seine Sitten frei, offen, zugleich aber auch fein und abgeschliffen. Seine fruͤhzeitige klassische Bildung setzte ihn in den Stand, leicht und korrekt zu schreiben. Als Redner ist er mehr durch Klarheit und Eindringlichkeit seines Styls, als durch Beredsamkeit ausgezeichnet, so wie er denn uͤberhaupt we— niger wegen glaͤnzender Talente, als wegen seines gesunden und durch 10jährige Erfahrung gereiften Urtheils geschaͤtzt wird.

gntand.

Berlin, 31. Dez. In Nr. 355 der Staats-Zeitung vom Jahre 1840 haben wir eine Zusammenstellung der Stiftungen gegeben, welche bei Gelegenheit der Geburts- und Huldigungs— Feier Sr. Majestaͤt des Koͤnigs begruͤndet worden sind. Es sind dabei einige Stiftungen ausgelassen worden, von denen jedoch be—⸗ reits fruͤher in diesen Blaͤttern eine Anzeige gemacht worden war. So ist namentlich zu erwähnen, daß an jenem denkwuͤrdigen Tage die Stadt-Behsrden zu Naumburg eine Buͤrger⸗Rettungs⸗ Anstalt mit einem Kapital-Fonds von 2,009 Rthlrn. (S. Nr

z01 der St. 3.), die Stadt Merseburg ein ganz ähnliches In stitut (Nr. 295 der St. Z.), und die Stadt Suhl einen Fonds zur einstigen Unterstuͤtzung der Familien mobil gemachter Land— wehrmaͤnner (Nr. 295 der St. Ztg.) begruͤndet habe.

z

ö Preise der vier Haupt-Getraide⸗Arten für die Preußische Monarchie bedeutendsten Marktstäbten im Monat November 1840, nach einem monatlichen

Durchschnitte in Preußischen Silbergroschen und Scheffeln angegeben.

Weizen

Namen der Stadte.

Namen der Staͤdte. Weizen Roggen Gerste Hafer

Koͤnigsberg 6310, 38 Memel 707, 437 , Insterburg 60 Rastenburg 56 Neidenburg ; Danzig

Elbing

wn; Graudenz Kulm 58552 34 . 34

32105. 526

1 * .

2310,

2311

2311

379 2410 223

3366 .

55 */. 112

Posen Bromberg ; Fraustadt 16271, 6 Rawitsch 203,12 4e /i Kempen 03/1. 1398,

r W 8 R d

Berlin he s . Brandenburg ; Kottbus Frankfurt a. d. Landsberg a. d. Stettin Stralsund 8. Kolberg 9. Stolpe

Mio,

Breslau Gruͤnberg Glogau Liegnitz Goͤrlitz Hirschberg Schweidnitz 8. Glatz 9. Neiße 19. Leobschuͤtz II. Ratibor

401 si 2 3 2 33552

Magdeburg 2. Stendal 3. Halberstadt 14. Nordhausen Muͤhlhausen Erfurt

Muͤnster Minden Paderborn Dortmund

Elberfeld Duͤsseldorf Krefeld

Malmedy Trier Saarbruͤck Kreuznach Simmern

Durchschnitts⸗Preise

der 11 Preußischen Staͤdte . n, . Staͤdte 9 Brandenb. u. Pom⸗

merschen Staͤdte . 11 Schlesischen Staͤdte S Sachsischen Staͤdte 3 Westfaͤl. Stadte . 14 Rheinischen Staͤdte

Wissenschaft, Kunst und Literatur.

Berlin. Ueber die Erfindung unseres Mitbürgers, des Malers iepmaun, DOelbilder auf mechanischem Wege zu vervielfältigen, ist in iesen Blättern lange nicht gesprochen worden. Wir nehmen daher nit Kranügen die Gelegenheit wahr, auf ein neues Stadium, das ie Bekanntwerdung jener interessanten und vielversprechenden Ersin⸗ ung in diesem Augenblicke erreicht hat, aufmerksam zu machen. Der Tänstler hat nämlich gestern in Anwesenheit einer groß esehener Personen unserer Stadt (von denen wir nur ĩ Bürgermeister, Geheimen Justizrath Krausnick und den verordneten Vorsteher Desselmann nennen) den Bilderdr einer Naschine vorgenommen und dargelegt, 3. . t Leinwand be⸗

Maschine wieder übergeben wurde, bis endlich auf jedem Exemplar eine vollständige Kopie des auf dem hiesigen Königl. Museum befind⸗ lichen Portraits von Franz Mieris sich darstellte, dem nur mech die Lasur und die Auftragung hoher Lichter fehlte, ganz so, wie es bei einem eben mit dem Pinsel vollendeten Oelbilde der Fall ist. Gerade dieses Bildniß des Mieris ist wegen seiner schönen Carnation und we— gen seines überaus schwierigen und mannigfaltigen Farbentonspietes berühmt, und Herr Liepmann hat es sowohl dieses Umstandes halber, als auch darum gewählt, well bei seiner bekannten Kopie des Rem⸗ brandt vielfach der Zweifel geüußert worden, ob ein Bild von kleineren Dimenstonen auch nur irgendwie durch das neue Verfahren hergestellt werden könne. Der Künsiler hat gezeigt, was er mit seiner Erfindung u lei⸗ sten im Stande sey, und das in jeder inf befriedigende Resultat ach einen Maßstab abgeben für das, was mit derselben . ö ßeren Kildern ausgeführt werden kann. Es ist zu wönschen, da ö 3 Künstler, der leider inst körperlichem Unwohlseyn zu f . en un der den ganzen Ertrag seines Rembrandt-Bildeg auf 5 . der neuen großen Maschine verwandt hat, die in 4 *. ,,, , e Aufmunterung zu werde, damit , tertande zur 33 ar, Erber! vlg in das Leben é und Eigenthum der Ralion werden kön ne. 1