1841 / 130 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Sitzung vo Genehmigun

in Kenntniß, die eine von Kempen uͤber

aroci . 8 =. schen, Jaroemm geo zeschin, Kozmin, Jarocin, Miloslam Schroda

Zdung durch . endlich die dritte, welche die Stadt Gostyn mit

zosen un , , , ,. m Plbnnor, zurch Vermittelüng des Ober Prästdenten die 77*

. 2. Masestät erhalten haben. Se. Masjestät ha— 2 m ern, c . 9 Meile und 30690 Rthir 1 Hr ena uber die Warthe zu bewilligen. Der vortra⸗ zende Abgeordnete beantragte, daß die Versammlung Sr. Maje lat cin. Dankadresse allerunterthaͤnigst uͤberreiche, was auch die Versammlung einstimmig beschloß.

Provinz Sachsen.

Merseburg, 30 Abril. In der 24sten Plenar-Sitzung am 19. April fand die Erorterung einer Petition uͤber das Ueber— siößen der Mühlwehre des Saalstroms mit sogenanntem Lang⸗ hole statt. Nachdem hierauf ein Antrag auf Vertheilung der gedruckten Landtags- Protokolle in doppelten Cxemplaren zu leich terer Mittheilung an die Kommittenten, und die daran. geknuͤpfte Ansicht, wie dies jeder Kollektiv⸗Stadt wuͤnschenswerih seyn muͤsse, vom Herrn Landtags⸗Marschall zur weiteren Entschließung ange— nommen ward, wurde die Berathung uber die Kontingenti— rung der Klassen⸗Steuer in Folge Allerhoͤchster Proposition zur Sprache gebracht. Die vom Ausschusse vorgetragenen Grunde, wonach von dieser vom fuͤnften Säaͤchsischen Provin— zial Landtage proponirten Klassen⸗ Steuer Kontingentirung

ganz zu abstrahiren seyn duͤrfte, fanden allgemeinen

Anklang, da eine damals gestellte Basis jetzt mangele und hie diese bildenden ständischen Anträge: 1) die Fixirung der Regierungs⸗Bezirks-Kontingente nach dem Normal-Jahre 1829 mit Hinzurechnung der seitdem eingetretenen Vermehrung der

Zahl der Haushaltungen und Einzelnsteuernden; 2) bei kuͤnftiger

dreisähriger Feststellung des Kontingents die Anrechnung der ver—

mehrten Haushaltungen und Einzelnsteuernden auch in der letztenc

Stufe eintreten zu lassen; 3) bei Feuersbruͤnsten, Ueberschwem— mungen, Hagelschlag und sonstigen Kalamitaäͤten besondere Erlasse vom Staate zu bewilligen, und 4) zwei und /g pCt. der Ver— anlagungs⸗ Summe zur Deckung von Resten und anderen Aus— faͤllen zu gewähren, nach der der Allerhöoͤchsten Proposition beige— gebenen Denkschrift nicht genehmigt worden sind. Man durste es sich nicht bergen, daß die Provinz sich einer be— deutenden Einbuße aussetze, wenn sie einen geringeren Prozent— satz als 22/9 der Veranlagungs⸗Summe annehme, indem aus der Uebersicht der Bevoͤlkerungs- und Klassensteuer-Verhaͤltnisse der Provinz Sachsen nur zu deutlich hervorgehe, daß die Höhe der zur Niederschlagung gebrachten Summen stets im Steigen be— griffen ist, wogegen der Steuerbetrag, der auf jeden Kopf der Bevölkerung fälit, auch ferner sinken zu wollen scheine. Zwar stehen diese Resultate mit dem Anwuchse der Bevölkerung in na— tuͤrlicher Verbindung, doch hangen sie auch von allgemeinen Un— fallen ab, wie von vermindertem Gewerbebetriebe und dem Schwanken des Grundbesitzes, was auf verminderten Wohlstand deutet; doch ist solchen Wechselfaͤllen sowohl der Staat als die Pro— vinz unterworfen, und es bleibt immer problematisch, ob der zur De rkung der Ausfälle beantragte 2*/3 Procentsatz ausreichen mochte; gewiß aber ist's, daß der nach einer dreijaährigen Fraction der nach— gewiesenen Abgänge und Ausfaͤlle berechnete 1153 Procentsatz des Veranlaqungsfalles keinesfalls genuͤgen kann, da z. B. der Regie— rungs⸗ Bezirk Erfurt bis hierher Ji M3 pCt. Ausfall gehabt. In Erwaͤ⸗ gung dieser Umstaͤnde entschied sich die Versammlung uͤbereinstim⸗ mend: „Nicht allein die Klassensteuer⸗-Kontingentirung unter den dar— gelegten Bedingungen abzulehnen, sondern auch den Antrag dar— auf gaͤnzlich fallen zu lassen.“ Aus denselben Gruͤnden fand auch der Vokschlag, eine Modification jener Bedingungen zu erbit— ten und hierdurch zu einer entsprechenden Fixirung zu gelangen, keine Folge, zumal auch die Rhein⸗Provinz wie man zu glau— ben Ursache habe sich bei derselben im Falle eines Krieges oder anderer Unfaͤlle, nicht mehr zufriedengestellt erachten werde. Mit dem gegen unmotivirte Erhöhungen einzelner Klassen— steuersaͤtze gerichteten Vorschlage des Ausschusses erklärte man sich im ganzen einverstanden, wollte aber die allerunterthaͤnigste Bitte an des Königs Majestaͤt speziell darauf gerichtet wissen: 1) Eine Erhöhung der einzeinen Steuer-Betraͤge Seitens der Königl. Re— gierungen nur nach Anhoͤrung der Veranlagungs⸗Behoͤrden zu verfügen; 2) daß bei den Klassensteuer-Veranlagungen nur nach der durch Allerhöchste Genehmigung in gesetzliche Kraft getretenen Ministerial⸗Instruction vom 25. August 1820 verfahren und auf dieselbe stets rekurrirt werden konne, wenn diejenigen Klassifica⸗ tions⸗Merkmale, die man zur Ergaͤnzung derselben spaͤter einge— schoben habe, von derselben abweichen, und 3) daß dem Gutach— ten der kreisständischen Kommission in Klassensteuer⸗Angelegenhei— ten, zumal bei Reclamationen, kuͤnftig mehr Beruͤcksichtigung ge— geben werde, als bisher.

Eine zuletzt noch angedeutete Hinweisung auf das Bestreben der oberen Behörden, fuͤr Kreise, Regierungs-Bezirke, Provinzen, einen gleichen Steuersatz fuͤr jeden einzelnen Kopf der Bevoͤlke— rung anzunehmen, fand eben so wenig Anklang, als der verein— zelte Antraz um Vermehrung der Zwischenstufen zwischen der ersten und zweiten Steuerklasse.

Nun ging man zu Berathung mehrerer Petitionen uͤber, welche rein lokale Gegenstände betrafen.

Zuletzt wurden J Petitionen, den Neubau und resp. Ver lãngerung von gleich vielen Chausseestrecken betreffend, in einem Vortrage zusammengefaßt. Der Landtag erkannte die Gruͤnde der: a) für den Bau einer Chaussee von Halherstadt bis an die Gränze der Grafschaft Wernigerode, von wo aus die Weiterfuͤh— rung auf Kosten deren Besitzer dewirkt werden sollte; b) desglei—⸗ chen von Langensalza bis Tennstedt und von der letzten Station vor Weißensee bis zu dieser Stadt. wodurch die wunschenswerthe Chaussirung der Siraße von Kassel nach Leipzig vollendet werde c) zwischen Halberstadt und Quedlinburg, wozu beide Stadte be⸗ deutende Opfer zu bringen bereit wären, ü) desgleichen von Weißensee ber Soömmerda und Kölleda nach der Wei—

marischen Graͤnze . zu SHerstellung des Strgzenzugs pom Harz nach dem Voigilande, esaleichen Jwöschen Wanfried und Heiligenstart, R vom Dorfe Beuchlitz nach Halle, zur Voll— endung der, letztere Sladt mit Lauchstäͤdt verbindenden Kunststraße, eingebrachten Denkschriften an und entschloß sich zur Vefürwor— tung derselben in der Art, daß, sobald die dazu bestimmten Staats-Fonds disponibel seyn wurden, der Bau dieser Straßen⸗ strecken besonders zu beruͤcksichtigen sey; wies aber den Antrag auf Ehaussirung eines Wegs von Bleicheroda nach der Rhein⸗ straße mit enischiedener Mehrheit zuruͤck, da die bezeichnete Wege⸗

strecke zur Kategorie der Vicinalwege gehoͤre.

m 20. April. Nach geschehener. Vor esu g, 9g und Vollziehung der Protokolle vom ten * . . der Deputirten des Ritterstandes die Versamn ung 1 daß die projektirten Chaussee⸗ Anlagen und zwar = Schildberg, Ostrowo, Raszkow, Ple⸗ Miloslaw, Wreschen nach Gnesen; die zweite von

556 Zeitung s-Nachrichten.

91 n Rußland und Polen.

St Petersburg, 1. Mai. Die Russischen Zeitungen pu⸗

bliziren nachstehendes Kaiserliches Handschreiben an den Minister der Volksaufklärung, Herrn von Uwareff:

„Ihre rastlose Wiärksamkeit im Laue einer achtj ihrigen Ver— waltung des Ministeriums der Volksauftlaͤrung haben stets Un⸗ sere Aufmerksamkeit auf Sie gelenkt. Indem wir mit besonde— rem Vergnuͤgen ersehen, daß mit der Vereinigung des Lehrfaches im Koͤnigreiche Polen zu Ihren Obliegenheiten, ein fester Grund zur Organisation desselben in jenem Lande gelegt ist, und daß Unsere Absichten zur Befoͤrderung der Volksaufklärung ihaͤtig in Vollziehung gebracht werden, finden Wir es gerecht, Sie Aller— gnaäͤdigst zum Ritter des Ordens des heil Apostelgleichen Fuͤrsten Wladimir erster Klasse zu ernennen, dessen beifolgende Insignien Wir Ihnen anzulegen und den Statuten gemäß zu tragen be— fehlen. Wir verbleiben Ihnen mit Unserer Kaiserlichen Gnade wohlgewogen.

St. Petersburz, den 16. (28.) April 1811.

(ge.)

Fr a

Deputirten-Kammer. Sitzung vom 4. Mai. Nach— dem zu Anfang der heutigen Sitzung noch einige nachträsliche Kredite fuͤr das Justiz-Ministerium bewilligt worden waren, ging man zu der Ersrterung des Budgets fuͤr den Minister der aus wärtigen Angelegenheiten uͤber. . (.

Herr Lansjuinais ließ des Ausführlichen über die auswärtigen Angelegenheiten Frankreichs vernehmen. Er beklagte es Frank reich durch die orientalischen Angelegenheiten in seinem Einflusse auf Europa geschwächt worden scv. Er behauptete, daß Frankreich nichts— destoweniger noch eine sehr große Relle spielen könne, wenn es sich an die Spitze der friedlichen Nationen stelle. Bis jetzt habe Frankreich mit feinen Allianzen Unglück gehabt, und in dieser Hinsicht besonders müsse es eine neue Bahn einschlagen. Der Reduer sprach sich sodann gegen jede engere Allianz, sowohl mit Rußland, als mit England aus, und schilderte die Nachtheile derselben. Dann empsahl er dringend eine enge Allianz mit Deutschland und äußerte sich über diesen Gegen⸗ stand in folgender Weise: Deutschland befindet sich nicht mehr in dem Zustande, in dem es die Verträge von 1818 ve setzt haben. Es bestand Famals aus 2 großen Staaten: Preußen und Oesterreich, und aus einigen zo kleinen Staaten, von denen jeder sein hesonderes Zoll⸗Sv⸗ siem' hatte, Transito-Gebühren erheb u. s. w. Diese Zersückelung Deuntschlands machte daselbst jede kommerzielle oder indußstrielle Ent⸗ wickelung unmöglich. Diese Schwierigkeiten sind durch den Einfluß Preußens vermittelst eines Zoll-Vereins, dem sich jetzt der bei weitem größte Theil der Deutschen Staaten angeschlessen hat, gehoben. Jener Verein der industriellen und kommerziellen Interessen hat die glücklich⸗ sten Früchte geiragtn und Wehlstand und Reichthum über ganz Deutsckland verbreitet. Aber er hat besonders eine Institution hervor— gerufen, von der wir nichts Aehnliches in der Geschichte finden und die die Aufmerksamkeit der Staatsmänner auf sich zichen muß; es ist dies der Handels-Kongreß in Berlin, wo die Repräsentanten der ma— teriellen Interessen aller Deutschen Staaten nicht allein die Bedingun⸗ gen des inneren Handels, sondern auch die des Handels mit dem Aus— lande erörtern und entscheiden. Dies muß sie, m. S, auf die Umwand⸗

lung aufmerksam machen, die Deutschland erfahren hat. Die Verträge

von 1818 hatten Deutschland unter die Vormundschaft des Bundes⸗ tages gesellt. Der Bundestag, dem status quo blindlings ergeben, hat nichts für Deutschland gethan, und Deutschland, sich dem natürlichen Laufe der Dinge überlassend, hat gewissermaßen den Bundestag abge⸗ setzt und an seiner Stelle den Berliner Kongreß errichtet, auf den die Deutschen Staaten ihre Interessen verhandeln und selbst ihre Beziehungen zu den auswärtigen Mächten reguliren. Ich will diesen Gedanken nicht weiter entwickeln; ich Überlasse denselben Ihrem eigenen Nachdenken, und beschränke mich auf die einfache Be— merkung, daß der Berliner Kongreß vielleicht das Muster desjenigen sst, dessen Bildung Franfreich veranlassen müßte, um alle Europqischen Interessen gegen die ausschließlichen Prätensionen Englands und Ruß⸗ sands zu verbünden. Neben jener kommerziellen Bewegung hat sich in Deutschland eine politische Bewegung kundgegeben, die nicht minder wichtig ist. Die fire Idee der Deutschen ist Deutsche Einheit und Deutsche Nationalität; Denischland will eine große Nation und vor allen Dingen eine große Nation seyn. Die Deuischen Fürsten haben im Allgemeinen ein

System der Mäßigung angenommen, welches ihnen die Liebe ihrer Völler

erwirbt. Wenn es eines Beispiels bedürfte, so würde ich Preußen an⸗ führen, wo der König aus eigenem Antriebe die Befugnisse der Land— stände auf eine liberale Weise ausgedehnt hat. Ich wage zu hehaup— len, daß in Deuischland eine Allianz mit Frankreich allgemeine Zustim⸗ mung finden würde. Wir dürfen nur nicht erobern wollen, wir dür⸗

fen nur nicht die Absicht zeigen, die Deutsche Rationalität irgendwie zei P

verletzen zu wollen, und Teutschland wird uns mit Freuden eine brü—⸗ derliche Hand reichen. Der Redner entwickelte hierauf die Gründe, warum Deutschland in seinem eigenen Interesse eine Allian; mit Frank⸗ reich dem Bündnisse mit Rußland oder mit England vorziehen müsse.

Herr Mauguin, auf dessen plötzliche Vorliebe für Rußland der vorige Redner angespielt hatte, ergriff diese Gelegenheit, um sich gegen die Gerüchte zu wahren, die man hinsichtlich selner Reise nach Ruß— sand verbreilck hatte. Er erklärte, daß er von Niemandem eine Mis— sion erhalten, und durchaus in keiner offiziellen Verbindung mit dem

Russischen Kabinet gestanden habe. Er hätie jenes Land als Reisender

besucht, und babe bei der Russischen Regierung alle diejenige Willsäh— rigkeit gefunden, die einem Reisenden, der das Land studiren wolle, an— genebm sevn könnten. Hierfür allein sey er der Russischen Regierung Dank⸗ barkeit schuldig Der Redner schloß mit folgenden Worten: Wenn ich übrigens bei Gelegenbeit des Budgets von unseren Alliguzen hätte sprechen wollen, so würde ich, wie der vorige Redner, dem Ministerium empfohlen haben, uns eine Allianz mit Deutschland zu bereiten, nicht mit Deutschland, denn dies Wort ist allgemein, und hat keine diploma— lische Bedeulung, sondern mit Preußen. (Bewegung.) Ich würde der Regie⸗ rung empfehlen haben, zu versuchen, ob nicht eines Tages eine Allianz mit Preußen herbeizuführen sey. Aber man darf nicht glauben, daß wir in unserer jetzigen Lage nach Gefallen Allianzen wählen können. Ich glaube, daß Frankreich mit vieler Zurückhaltung, mit vieler Fenstigkeit nd mit einet anderen Politik leicht große und hedeutende Alligngen finden könnte; aber jetzt, wenn es in den Europäischen Rath zurückge⸗ fehrt ist, wie ich nicht zweifle, wird es daselbst vereinjelt stehen, und schlägt nicht den Weg ein, auf dem es dereinst innige Verbündete finden könnte. .

Da Niemand weiter das Wort verlangte so ward hierauf die all⸗ gemeine Erörterung geschlessen, und die ersten Kapitel des Budgets bewilligt. Bei den Gehalten für die Konsulgr-Angenten bellagte sich

Herr Glais-Bizoin über die große Menge von Urlauberthei⸗ lungen, die man den Konsular-Agenten bewillige und ersuchte den Mi⸗ nister der auswärtigen Angelegenheiten überhaupt dafür zu sorgen, daß bei der Wahl der Konsular-Agenten mehr als bisher auf ihre Talente und auf ihre Verdienste Rücksicht genommen werde.

Herr Guizot räumte ein, daß das Konsularwesen nech manches zu wünschen übrig lasfe, und daß es das Besireben der Regierung sev, die Lücken und Unvelltommenheiten in derselben mit der Zeit auszu⸗ füllen und zu verbessern. Er siellte aber in Abrede, daß man hei Be⸗

setzung jener Stellen auf irgend etwas Anderes als auf die Fähigkeiten und Berdienste der Persenen Rücksicht nähme. ö

Derr Mauguin: Da sich der Minister der auswärtigen Angele⸗ genbeiten auf der Rednerbühne besindet, so erlaube ich mir eine Frage an ihn zu richten. Bei einer früheren Debatte sagte er, daß er zur

Zeit der Erörterung des Budgets Mittheilungen über die Lage unserer auswärtigen Politik machen ich frage ihn daher jetzt, ob er diese Mittheilungen zu machen gegenlt?

Herr Guizot: Ich büte die Kammer, sich zu erinnern, daß ich in dieser Bezichung nichts Bestimmtes versprochen habe. Die Unter— handlungen sind nech nicht beendigt, und ich würde heute, wie vor einem Monate, gegen meine Pflicht und gegen die Interessen des Lan⸗ des fehlen, wenn ich auf eine Erörterung einginge, die dem Resultate welches ich zu erlangen suchte, schaden lönnte. .

Nach einer kurzen uninteressanten Debatte wurden sämmtliche Ka⸗ pitel des Budgets der auswärtigen Angelegenheiten genehmigt, und die Kammer ging zur Erörterung des Budgeis des Ministers des öffent⸗ lichen Unterrichis über.

5. Mai. Die Deputicten Kammer votirt das nit solcher Eile, daß man glaubt, die parlamentarischen werden noch vor dem Ende der kuͤnstigen Woche been—

Da die Pairs-Kammer in der Regel noch expeditiver vird der Schluß der Session in etwa 14 Tagen abzu

Man glaubt noch imme, daß alsdann das Mini

sterium mit seinem Plane die Kem ner aufzuloͤsen, hervortreten wird.

der bei Gelegenheit der

Kreuze der Ehrenlegion

Taufe des Grafen von beläuft sich auf nahe

ils am To age Napoleons, wurden eine unge— aroße Menge von Kraͤnzen und Blumenkronen am der Vendome-Saͤule niedergelegt. Auch die Hieronymus— Kapelle in der Invaliden-Kirche war den ganzen Tag über mit den Bewunderern des Kaisers angefuͤllt. Die Pariser Blatter melden, es sey jetzt definitiv beschlossen, daß die Festungswerke von Berlin geschleift werden sollen! Börse vom 5. Mai. Man unterhielt sich heute wieder viel von der neuen Anleihe, von der, wie es heißt, gleich nach Schlie— ßung der Session ein Theil ausgegeben werden soll. Diese erste Emis⸗ sion wuͤrde sich, wie man sagt, auf 150 bis 200 Millionen beschraͤn⸗ ken. Die neue Anleihe wird zu 3 saproc. abgeschlossen werden, und die Regierung wird sich zu gleicher Zeit verpflichten, die 5proc. Rente noch in 10 Jahren nicht zu konvertiren. Am Schlusse der Boͤrfe verbreitete sich die Nachricht, daß durch tele— graphische Depesche aus Madrid gemeldet worden sey, die Kam— mern hatten sich mit großer Majoritaͤt fuͤr einen Regenten aus—

gesprochen

Paris, 5. Mai. In einem Lande, wo die politischen Leidenschaften so heftig aufgeregt sind, wie in Frankreich, mute die Sache der faͤlschlich dem Koͤnige beigelegten Briefe naturlich die verschiedensten Gefuͤhle erwecken und Wärkungen hervorbrin— gen, die jede Meinungs-Nuͤance zu ihrem Vortheil zu benutzen gesucht hat. Man ist seit zehn Jahren so wenig daran gewoͤhnt, dem Souverain Achtung zu zollen, daß es leicht war, den selt⸗ samsten Hypothesen, den unwahrscheinlichsten Voraussetzungen Glauben zu verschaffen. Wie gewohnlich sind die Parteien vor kei nem Mittel zuruͤckgeschreckt, um ihren Gegnern zu schaden, und die Tagespresse, welche sich wenig bemuͤhte, die Wahrheit zu er— forschen, beutete dies Ereigniß nur im Interesse ihrer Leidenschaf⸗ ten und ihrer politischen Neigungen aus.

Durch ein Zufammentreffen von eben so bedauerlichen als unerklärlichen Umständen, hat in dieser Sache Niemand seine Pflicht gethan. Die Gewalt und die Gerechtigkeit sind gleich ungeschickt verfahren, und statt die Person des Königs so viel wir moglich aus dem Spiele zu lassen, ist sie auf das Innigste in die so ungluͤcklich begonnenen Debatten verwickelt worden Man hat auf diese Weise den Absichten der Feinde des König— thums, denen es nur um Skandal und Oeffentlichkeit zu thun war, einen trefflichen Dienst erwiesen. Eine gleich zu Anfang von dem Ministerium erlassene foͤrmliche Erklarung haͤtte den Werth jener standaloͤsen Veroͤffentlichungen geschwaͤcht und die ganze Sache haͤtte in den legitimistischen Blattern ihr trauriges Ende gefunden.

Der Prozeß und der Ausspruch der Geschworenen hat einen Theil des Publikums in eine außerordentliche Bestuͤrzung ver— setzt, und obgleich offenbar die Jury nur nach der vorgeblichen Redlichkeit des inkriminirten Blattes entschieden hat, so haben doch die Feinde des Koͤnigthums nicht unterlassen, aus dieser Freisprechung sehr verschiedene Folgerungen zu ziehen.

In Frankreich handelt es sich bei politischen Fragen nicht darum, zu wissen, was wahr oder falsch, sondern nur, was einer Partei nuͤtzlich oder schädlich ist, was sie befestigen oder zu Grunde richten kann. Angebliche Entdeckungen, wie die jener Briefe, ha ben daher ein unermeßliches Interesse fuͤr Personen, die in der Wahl ihrer Waffen nicht schwierig sind und die da glauben, daß der Zweck die Mittel heilige. Diese Doktrinen, wenn sie auch nicht offen proklamirt wurden, haben doch, selbst in den hoͤchsten Regionen der Politik eine so häufige Anwendung erfahren, daß sie keinesweges mehr im Verborgenen schleichen und Jedermann so zu sagen ihre Herrschaft anerkennt. Was sieht man nicht taͤglich in den Kaͤmpfen, welche die parlamentarische Regierung hervorrust? Man achtet dort nichts, sobald es sich darum han delt, die Gegner zu Grunde zu richten. Staats⸗Geheimnisse wer⸗ den enthuͤllt, alle Triebfedern der Verwaltung aufgedeckt, der Name des Koͤnigs wird in die Diskussion hineingezo— gen und in diesen Konflikten zeigen die gestuͤrzten und die im Amte befindlichen Minister, so wie die, welche es einmal zu werden hossen, dieselbe Heftigkeit. dieselbe Verachtung der kon— fervativen Formen, dieselbe Vernachlaͤssigung der Traditionen, welche Achtung vor dem Koͤnigthum geboten. Aber dieses Un— wesen auf der Tribune ist nichts gegen den Unfug, welcher in der Presse herrscht. Niemals ist die Wirksamkeit der letzteren maͤch⸗ tiger, als wenn es ailt, die Leidenschaften zu erregen oder Skan⸗ dal auszubcuten. Wie konnte der öoͤffentliche Geist seine Redlich⸗ keit bewahren bei einer solchen Presse, die seit zehn Jahren die unumstößlichsten Prinzipien und Doktrinen täglich in Frage stellt, die jeden Morgen in der Person des Koͤnigs, in der Person der Minister und aller Beamten die Negierung angreift, und die, Um die ehrgeizigen Absichten ihrer Beschuͤtzer zu befriedigen, am Mergen das leugnet, was sie am Abend vorher vertheidigte und die ihre Meinung andert, sobald das Interesse der Partei, die sie unterstuͤtzt, es gebietet.

Außer den republikanischen und legitimistischen Fractionen, welche die Wichtigkeit ihrer politischen Kirche nur auf die angebliche Nullitaäͤt ihrer Gegner gruͤnden, giebt es Parteien, die wirklich im Stande sind, sich um die Gewalt zu streiten, und die in ihren Organen dieselbe Heftigkeit und dieselbe Unredlich— keit zeigen, wie die ostensiblen und erklaͤrten Feinde der Gewalt S6 haben in der Brief. Angelegenheit das „Siecle“ und der „Courrier français“, die sich dynastische Oppositions- Journale nennen, anfangs die Briefe fuͤr falsch und den Inhalt derselben fuͤr schaͤndlich erklärt, aber in dem ganzen Verlauf dieser bedau— ernswuͤrdigen Eroͤrterung auf arglistige Weise diejenigen Stellen und Argumente angefuͤhrt, die am meisten geeignet waren, den

. 9 . e

Glauben an die Authenticitäͤt zu erregen.

„Siecle“ und der „Courrier français“

der Briefe, aber aus Schaam versichern sie das Gegentheil.“

Wenn man nun erwägt, daß das „Siscle“ allein fast 350,900 Abonnenten und vielleicht 500,606 Leser hat, die großtentheils den unteren Klassen der Gesellschaft angehören, welche wenig faͤhig sind, eine

sy komplizirte Angelegenheit, wie die der Briefe, richtig zu beurthei

len, so wird man sich leicht eine Idee von der Verwirrung machen können, die eine Polemik der Art in wenig aufgeklärten Gemuͤ—

thern hervorbringen kann, so wie vor den sie auf eine zahlreiche und wichtige

kann, und wenn sie am Ende auch s

gehässigen Insinuationen lassen die— ungemeine Ungeschick«

Diese uͤbrigens vollkommen gegruͤndete Beschuldigung ist

so enz mit jenen Insinuationen verbunden, daß der König und die Minister sich zuletzt f und dem Tadel ausgesetzt finden, und gelegenheit nur durch die genar irde die Ersteren, wie die

Freilich muß bemerken, krummen Wege gehen, die Organe sind. Wir wollen nicht behaup sterium und den Blaͤttern, dere eine Gemeinschaft bestehe, aber in ist ein solches Zusammentreffen imme und uͤbt einen sehr großen Einfluß die sich stets n Schein richten.

Andere Journale, wie der, „Temps“, velche etwa dieselben Ansichten, wie der „Courrier“ unt Sie ele zur Schau tragen,

parteilichkeit gezeigt und sich in einer Atmosphäͤre des

Constitutionnel“ und der

Entruͤstung gehalten, die auf keir Koͤnigth im hindeutet. Durch ihre Polemik leuchtete stets der Gedanke hin durch, einer Partei zum Nachtheil inderen zu dienen; man entstellte ein Ereigniß, um eine demselben fremde Sache zu un terstuͤtzen und zwar auf die Gefahr hin, d die hoͤchsten sozialen Garantieen i berste Gewalt zu kom M gegenwaͤr tige Regierung und seit der letzter arlamentarischen Coalition vervollkommnet sie sich nur auf Kosten der Ordnung, der Moral und der einfachsten politischen

Wenn man zugiebt, daß Mittel rechlfertigt, so koͤnnte man bis auf einen gewissen Punkt sagen, daß die legi timistischen und republikanischen Journale, indem sie den Briefen einen authentischen Charakter beilegen, nur ihrem Beruf treu ge blieben sind. Man begreift dies von Journalen, welche die bestehende

promittiren. Diese Taktik ist ubrigens so alt, wie die

Regierung nicht wollen, aber man begreift es nicht von Seiten der Presse, die nur durch die gegenwärtigen Institutionen besteht.

Auch die legitimistischen Journale bleiben ihren Doktrinen uͤber

die Monarchte und das Königthum nicht treu und jene Uth,

Ro TAnta in Mißachtfundg 11 561 3. n dost 2 sol den Koͤnig in Mißachtung zu bringen, ist mindestens sehr nge

schickt. Sie mogen immerhin sagen: ist nicht unser Konig“,

sie arbeiten deshalb nicht weniger an einem Zerstöͤrungswerk, das

eben so wohl die kuͤnftigen Könige, wer sie auch seyn moͤgen, als den gegenwartigen, trifft.

Dieser Quasi-Einigkeit der Journale, die r drei Viertel der Abonnenten der Tagspresse zählen, wird nur durch vier oder fuͤnf Blätter, von denen nur zwei, das „Journal des Däbats“ und die „Presse“, einige Konsistenz haben, die Waage gehalten. Aber diese beiden Organe, welche das iigthum ver—

theidigen, sind unter diesen Umstaͤnden kaum gesc r zu Werke

gegangen, als die Regierung selbst, so daß das Gift überall eingedrungen ist, ohne daß ein Gegengift vorhande Die 100,060 Exemplare des Prozesses, welche durch hungen der „France“ bekannt gemacht und vorbereitet worden , E 'ySn , a , , ö 2111 8 ö ? sind, können eine Idee von der ehnung der Uebels geben.

Die Massen ßen Angelegenheit

en Ausspruch der vären die Driese Ungcht, so hätte man

nalisten verurtheilt; da ber freigesprochen hat, die Briefe ächt“, und mit diesen Voraussetzungen geben sie gleich die Richtigkeit der in jenen Briefen enthaltenen Verpfli tungen zu. Die Beibehaltung von Algerien, welche seit einer Mo 6 81 Gare b 299 H slosse 368 sFỹ 18 ni 28 ö Reihe von Jahren beschlossen worden ist, wird somtt wieder von den unteren Klassen und selbst von vielen * * . 7 3 2 24 66 61 2 ‚. . . Klassen bezweifelt, und es wird wahrlich der Zeit duͤrfen, der Wahrheit den Sieg uͤber diese Ansichten verschaffen; mächtig ist die Stimme der Journale, wenn sie sich der 64 1 2 * 2591 1 NI * h schwärzung und Verleumdung hingeben

Was wir hier auseinander gesetzt haben, ist freilich nur

einzeln stehender Fall in der

2

allgemeinen Lage der Dinge bei uns; aber er ist von der Art, daß er von dem Zustande der Gemuͤther und von der moralischen Zerruͤttung, die sich der Gesellschaft in Frankreich bemaͤchtigt hat, einen ziemlich klaren Begrif kann. Ein ungeheures Verruͤcken ssellschaftlichen nisse, die eben so außerordentliche als elle politische Erhebr einzelner Individuen und die unausgesetzte Thätigkeit einer gellosen Presse haben alle Begriffe von Hierarchie und Stabilitaͤt zerstoͤrt. Die achtungswerthesten sozialen Prinzipien werden be staͤndig in Frage gestellt und der Glaube jeder Art wird den In teressen des Augenblicks unterworfen und muß sich dem fuͤgen, wat die nach der Gewalt strebenden Maͤnner ihren persoͤnlichen Absichten fur zuträglich halten.

Groß ni n rand.

9 ; 8 s. ö f. a London, 5. Mai. So aufregend die ministerielle Presse . d die Korngesetze sich ausspricht, eben so leidenschaftlich 31 9 69 Gesetze andererseits von der Tory⸗-Presse vertheidigt . rn lendegzung derselben als der Ruin des Grundbesitzes Won. 3 Wohlfahrt des ganzen Britischen Reichs dargestellt.

esonders heftig zieht die Times gegen den Priemierminister wen,, e Times gegen den Priemierminister i, d 6 e che lundgegebenzn Sinnesaͤnderung zu Felde. 261 . fruher mn dier gg 964 Buckingham angefuͤhrten Stelle e Lord Melbourne's vom Juni 1810 citir 9 5 . Y) JIunit 184 citirt 1 n , weit entschiedenere Aeußerung desselben gegen die“ gesetze, welche in einer am 14. Maͤrz 1839 von ihm gehaltenen Rede vorkoömmt. Damals sagte er namlich Ich muß ; . . ; . 3. es sehr bezweifeln, ob es weise gehandelt wäre, Gesetze zu geben, die ein.

t Mit einem Worte, ihre ersten und summarischen Erklaͤrungen, standen mit der Weise, wie sie die ganze Angelegenheit in estenso darstellten, so sehr im Widerspruch, daß zuletzt die Leser sich sagen mußten; Das glauben an die Echtheit

dem moralischen Einfluß, en. Klasse der Franzoͤsischen Gesellschaft haben muß. Diese seit zehn Jahren von der Presse gehoͤrig bearbeitete Klasse ist sehr geneigt, Alles als

i r Achtung berauben Bar l . de. auch Authentizität der Driese bezweifeln koͤnnte, so wuͤrde sie doch in der S tellung, die sie sich bereitet hat, finden, daß die Presse ihr ein Motiv gegeben,

557 große fabrizirende Bevoͤlkerung hinsichtlich ihres Getraidebedarfs vom Auslande abhängig machen wuͤrde. Bei der jetzigen Lage der Dinge aber, wenn ich die verwickelten Interessen bedenke die wir zu beschuͤtzen haben, und dann finde, daß mein edler Freund (Lord Fitz william) vorschlaͤgt, das ganze Ackerbau⸗Inter— esse ohne Schutz zu lassen, so erklaͤre ich vor Gott, daß mir dies der ausschweifendste und wahnsinnigste Plan erscheint, je einem Menschen in den Sinn gekommen. Mei ner Ansicht nach, ist es nicht weise, sich in Betreff des Bedarfs an Lebensmitteln vom Auslande abhaͤngig zu ma— ö und ich glaube, daß wir, selbst mit Aufopferung Theils unseres Fabrik-Gedeihens, vor allen Dingen fuͤr National,Wohlfahrt und Unabhängigkeit sorgen muͤssen. Ich bin zwar keinesweges auf die bestehenden Korngesetze versessen, aber man muß doch allgemein fuͤhlen und zu en, cine Veränderung an sich selbst schon ein großes Uebel ist fuͤr mein Theil bin daher zu keiner Veränderung geneigt, es nicht klar erwiesen werden kann, daß es eine wirkliche besserung ist.“ Das genannte Blatt fragt nun, woher jetzt erweisen ließe, daß unter den gegenwartigen Umstaͤn vorgeschlagene Aenderung eine Verbesserung seyn wuͤrde die üblen Wirkungen der jetzigen Korngesetze“, s unter Anderem, „so gewaltig und unerttä

Aenderung noth thäte? Kömmt das

und wird Euer Nachmittagsschlum nach Brod gestoͤrt? Keinesweges—

hat die reiche Aerndte des letzten

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53 . * M 1 I. Russell am 26. Mai nl

Zäh fuͤr nothwendig e solche Maßregel als gerechtfertigt erscheinen sollte, weil onst, wie er damals sagte, die Erle der Frage eh rzoͤgern, als fordern wurde yt, so muͤssen wi glauben, daß die Minister, wie , nur einen Apfel de Zwietracht unter die Parteien werfen und die Sache selbst kei nesweges erledigen wollten.“

Der ministerielle Globe erklaͤrt, daß eine Veränderung der Korn-Gesetze von den Ministern keinesweges bloß als eine Ein— nahme-Quelle beabsichtigt werde, sondern daß man durch einen

festen Getraide⸗ Zoll dem inländischen Ackerbau-Interesse gerade den besten Schutz zu gewähren und den arbeitenden Klassen zu

jeder Zeit wohlfeilen Lebensunterhalt 31 sichern hoffe.

* U Das Dampfschiff „Präsident“, welches nun fast allgemein verloren gegeben wird, war das größte, welches bisher gebaut Die Laͤnge seines Verdecks betrug 273 Englische Fuß, Tiefe 41 Fuß; es hatte eine Maschine von seine Mannschaft bestand nen; mit Einschluß der Passagiere haben sich also

1

werden. e 21 /, die Tiefe

Und hielt 606 Tonnen;

auf seiner letzten Fahrt 169 Menschen an Bord desselben befun

den. Der „Praͤsident hatte leich de ,, an, ne

Der „Praͤsident hatte, gleich den neuen Amerikanischen Paketboͤten, ein doppeltes Verdeck, welches den Passagieren selbst bei schlechtem Wetter die Annehmlichkeit der Promenade gewährt.

Die innere Einrichtung des Schiffs war geschmackvoll und behag lich, obgleich nicht so elegant und kostbar wie die der „Britisch Queen“. Den geraͤumigen Salon schmuͤckten mehrere Spiegel und Gemälde, er war mit einem schoͤnen Teppich bedeckt, und es standen vier Mahagonitische darin, an welchen 130 Personen Platz hatten. Die Wände des Korridors, welche von d 2 lon und dem mit einem Pianoforte und einer Bihliothe nen Damen Kabinet fuͤhrten, waren mit Tapeten bekleidet, -cenen aus dem Leber Columbus darstellte. Fuͤr en Platz in der Haupt, und in der-Kajuͤte zahlte man 51 Guineen. Uebrigens pflegte der „Praͤsident“ nie eine sehr schnelle Fahrt machen, weshalb er auch den Beinamen slow coach, same Kutsche, erhielt. ; in ein Dampfschiff, „der muth“, im Bau begriffen, welches noch viel groͤßer als der werden soll, 200 Tonnen halten und eine 3 00 Pferdekraft erhalten wird. Zur Beruhigung dampfschiffen reisenden Personen bemerkt der Ob sident“ auch wirklich sollte verlo gegangen h arf das Publikum deshalb noch Mißtrauen Dampfschifffahrt fassen; je de falls ist dieselbe nicht gefa hrvoller als die Segel schifffahrt. Wie viel der groͤßten, testen Seeleuten gefuhrten Englischen Kriegsschiffe sind nicht schon untergegangen. Im Jahr 1a, versanken auf der Höhe der Insel Madagaskar das Linienschiff „Blenheim“ von 80 Ka— nonen, das der tapfere Sir J. Trowbridge befehligte, und die Fregatte „Java“, jenes mit 7609, diese mit 300 Mann an Bord, keine Seele wurde gerettet und von beiden Schiffen bis zum heu— tigen Tage kein Splitter mehr gefunden! Im Jahre 1851 gingen auf der kurzen Fahrt aus der Ostsee nach England der „St. Georg“ von 98 Kanonen, und die „Defence“ von 74 Kanonen zu Grunde; von den an Bord befindlichen 1500 Mann wurden nur 18 ge— rettet. Ueberhaupt fanden in dem Jahr 1811 5000 Britische Seeleute ihr Grab in den Wellen.“

Der Lord-Kanzler hat eine Bill eingebracht, wonach Mit— glieder der Pairie sich bei schweren Vergehen nicht auf Pairs— Privilegien sollen berufen duͤrfen.

Viscount Jocelyn, aͤltester Sohn des Grafen von Roden,

derselbe junge Edelmann, der die Expedition nach China beglei— tete und kuͤrzlich ein Tagebuch daruͤber veroͤffentlichte, wurde vor einigen Tagen mit Lady Fanny Cowper, der Stieftochter Lord Palmerstons, getraut. . Am 2. April starb in Plymouth in vorgeruͤcktem Alter der Admiral Sir Lawrence W. Halsted. Er hatte 60 Jahre in der Britise l- . f . . . Britischen Flotte gedient und sich unter Anderem in dem sieg— reichen Seegefecht des Admirals Rodney mit der Franzoͤsischen Flotte unter dem Grafen von Grasse im Jahre 1782, ausge— zeichnet.

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enge Bruͤssel, 5. Mai. Die neuen Minister sind nun saͤmmt—

schoͤnsten und von den geschick⸗

lich von ihren Reisen zuruͤck, und haben von ihren Hotels Be—⸗ sitz genommen; ihre Wirksamkeit hat erst mit dem J. Mai an— gefangen. Herr Nothomb legt, wie immer, den meisten Eifer an den Tag, und vereinigt mit seinem Departement alle Zweige, welche sonst davon abgesondert waren, wie z. B. den oͤffentlichen

Unterricht, Kuͤnste und Wissenschaften u. s. w.; man sagt sogar,

er wurde letztere unter seine unmittelbar eigene Aussicht nehmen, und nicht, wie sein Vorgaͤnger, einem besonderen Direktor anver⸗ trauen. Es duͤrfte vielleicht der Fall eintreten, daß das ganze Ministerium der oͤffentlichen Bauten aufgehoben, und, zum Theil wenigstens, mit dem des Innern vereinigt werde. Inzwischen zeigt Herr Desmaissieres, der jetzt Minister dieses Departements ist, vielen Eifer. Er ist dermalen auf einer steise nach den Rheingegenden zur Inspection der Eisenbahn begriffen. . Zu Gent, wo gegen das Ende dieser Woche eine Repraͤsen⸗ tanten-Wahl stattfinden muß, ist Alles sehr aufgeregt, und dle 4 5a

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Orangisten machen gemeinschaftliche Sache mit den Liberalen ge⸗ gen die Katholiken, welche aber doch wohl das Feld behalten

ssche Bundesstaaten. ipzig, 6. Mai. Die juͤngst erschienene Verordnung inseres Kultus-Ministeriums, welcher zufolge kuͤnftighin die von zäͤchsischen Staatsangehoͤrigen bei auswärtigen Fakultäten erwor— akademischen Titel einer besonderen Bestaätigung von Seiten ischen Ministeriums beduͤrfen sollen, erscheint zwar ina— rtigt durch den Mißbrauch, welchen neren Deutschen Universitäten mit der Ver— und insbesondere mit der des philosophi— tischen Doktortitels treiben. Nichtsdestowe— Maßregel bei den gelehrten Corporationen

hafte und größtentheils wohl nicht angenehme

bar namlich ist durch dieseibe ein Prinzip auf—

viel dazu beitragen köͤnnte, die Universitaͤten ih—

h allgemeindeutschen Charakters zu entkleiden.

ob selbst die Wissenschaft bei dieser Ein—

z verliert, will ich hier nicht untersuchen; aber das

viß, daß fuͤr die Stellung der Universitaͤten zum

u den gefammten buͤrgerlichen Interessen dieser Vor⸗

Wichtigkeit ist. Vielleicht aber duͤrfte er

zeranlassung zu gemeinsamen Deutschen Maßregeln wider

irtheilung akademischer Wuͤrden geben, so

setzung den Universitäten ihre unbeschränkte wiedergegeben werden koͤnnte.

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a. M., ꝛũ. Mai. In dieser Woche waren Doh Prinzessin Friedrich von Preußen und Fruder, des von Anhalt-⸗Bernburg Durch, er Stadt anwesend.

an glaubt in den nächsten Tagen bestimmten Nachrichten Zien entgegensehen zu duͤrfen, wonach des Fuͤrsten von Durchlaucht die Reise an den Rhein im näͤchsten Die neuesten Berichte aus ort angeblich in diesem Som⸗ mer erwarteten hohen Besuche. In den Taunusbaͤdern hat bei der so fruͤh eingetretenen warmen Witterung uͤberall die Kur schon begonnen. In Wiesbaden ist es schon einigermaßen lebhaft und von den' kleineren Bädern das nahe Soden stark besucht. Ihre Koͤnigl. Hoheit die Frau Herzogin von Nassau wird die Monare Juni und Juli in Soden zubringen, wie denn uberhaupt dieses durch den Reichthum seiner Quellen und sein herrliches Klima sich auszeichnende Bad mehr und mehr an Anerkennung gewinnt. Nicht zu leugnen ist aber, daß die Manie der Frankfurter, einen Theil des Sommers in Soden zu verbringen, sehr nachtheili auf die Vermiethung der sonst so gesucht gewesenen Sommer wohnungen vor unserer Stadt zu wirken beginnt, denn die

meisten stehen leer. J

Der Verwaltungsrath der Taunus-Eisenbahn schloß gestern das benöthigte Anlehn von 30,0060 Fl. mit vier hiesigen Haͤu— sern zweiten Ranges, zu pCt. part ab. Man wundert sich, daß der Berwaltungsrath den Abschluß nicht zu einem niedrigeren Zinsfuß zu bewerkstelligen suchte und die Taunus⸗Eisenbahn⸗Actien nahmen an gestriger Boͤrse auch nicht den Aufschwung, den man Vormittags erwartete: sie blieben gestern, wie heute, auf 362 Fl II2 Fl. Agio) stehen. Bei den allgemeinen friedlichen Aussich ten und dem überaus guͤnstigen Geldstande unseres Platzes be haupten alle Fonds hier einen sehr festen Stand und werden auch wahrscheinlich noch weiter in die Hoͤhe gehen.

Unsere Kunst-Ausstellung wird mit der nächsten Woche ge— schlossen werden. Sie wird nicht stark besucht und es werden auch wenig Gemaͤlde gekauft, wiewohl sehr gute Sachen ausge— stellt sind.

Metternich Monat noch nicht antreten werde. Ems beruͤhren auch noch nicht die d

Rastadt, 4. Mai. (Oberd. 3.) Gestern Abend ist der Kaiserl. Oesterreichische Hauptmann von Wurm aus Olmütz hier angekommen, wo er fuͤr die naͤchsten 5 Jahre seinen Wohnsitz aufschlagen wird. General Graf Latour wird dieser Tage eben— falls eintreffen, und es ist keinem Zweifel unterworfen, daß es mit dem Festungsbau eifrigst und förderlichst vorwärts gehen soll

r re ich.

C Wien, 5. Mai. Die so lange und so sehnlich erwar— tete Post aus Konstantinopel vom 14. April ist endlich angelangt, gleichzeitig traf auch eine fuͤnf Tage später Cam 19ten) abgefer— igte Stafette des Kaiserl. Internuntius ein. Letztere überbrachte die wichtige Nachricht, daß die Pforte sich dem Wunsche der vier Mächte gefügt und dem die Verhaältnisse des Pa— schaliks Aegypten regelnden Ferman vom 13 Februar folgenden Modificationen unterzogen habe: 1) Der Sultan verzichtet auf die Wahl des Nachfolgers im Paschalik Aegypten, und gewaͤhrt die Erbfolge in gerade Linie, aber nicht nach der Seniorats⸗ Ordnung, wie sie von einigen Seiten her in Antrag gebracht worden war, sondern „'ainé eu ain. 2) Der Tribut, welcher auf ein Viertel des Brutto⸗Einkommens bestimmt war, wird als zu lästig, nach einem billigeren Maßstabe geregelt. 3) Dem Pascha von Aegypten wird die Ernennung der Offiziere bis zum Ober— sten gestattet. Diese Entschluͤsse der Pforte, welche man wohl mit Recht als die endliche und definitive Beendigung der Aegyr⸗ tischen Frage in Beziehung auf den Juli-Vertrag betrachten darf, wurden den Repräͤsentanten der vier Mächte durch ein Cirkular Rifaat Pascha's mitgetheilt. Man erfaͤhrt, daß Lord Ponsonky an den Schritten der Reyraͤsentan ten, welche diesem wichtigen Entschlusse der Pforte vgrangingen, keinen Antheil genommen habe. Sein Einfluß im Divan wird fuͤr ganzlich paralysirt gehalten. Ein am *) April erlassener Hattischerif erklaͤrt die über Reschid Paschas Entsetzung in Um lauf gebrachten Geruͤchte fuͤr luͤgenhaft, und widerlegt die ven gewissen Seiten her ausgestreuten Andeutungen über eine bexor⸗ stehende Reform in der inneren Administration des Tartischen Reiches. General Jochmus war in Begleitung des Oesterrei⸗

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