.

00 r . . 18. Mai. j ß mittelst . e e Dauer der Eisenbahn⸗Fahrren am 1 zesetz Entwurf zur Modifizirung des Man sieht ein, daß, wenn man mittelst der 3 lle * 8 D . 5 . der nächsten Sessson einen , n 66 Fleischpreise einwirken wollte, was uns uͤbrigens fast pr. ich T. Xn Jenn dauer og Zeidaue 5 - en. ) ; = , . ionen der Ko e auf logi— zo kö ; *,, bestehenden Tarifs vorzulegen. 8, d Ausgangs-⸗Zöoͤllen noth⸗ scheint, man, um den Reclamationen der Konsumenten auf logi⸗ von S* s M Pots da m. St. M Da jede Veranderung nn ng . 1 . deren Worten sche Weise zu entsprechen, die freie Einfuhr des Schlachtviehes B er lin. . 2 . 6 . . 26 ö * 6E le 2 — 4 8 . ie Ein— Ausfuhr, oder mit anderen * . K, ,, sißte: denn das, was man — . 4 wendig 984 9 2 — oder weniger merklichen Einfluß gestatten und die Ausfuhr 1 49 ö. . j Um s Uhr Morgens .. As Um 6 Uhr Morgens · · en Austausch, eine ö - Inreresse, ver bedeutet nichts in Vergleich zu den oben mitgerdelten!— orm K Vormitt. — sf denn,, ar die Nachbarlaͤnder nicht ohne interesse verlangt, bedeutet nichts in X ö . 1 Vormitt. ... 31: 97 V ĩ e die Nachbarländer c) . ! 96 * 13 266m de alsd⸗ einen ver 8 — 2 Nachmitt. . haben mn ani =* Kirn der projektirten Veränderungen kennen Zahlen-Angaben, nur der Grundbesitz wurde alsdann einen ver⸗ 2 Nachmitt. . 28 — 12 Nachmitt. 6 e W ; 6 2 . 20 ö = . 3 ö. 47 12 2 wahr che Bemerkungen daruber scheinen uns daher um so nuͤnftigen Vorwand finden, sich zu er . bei diesem Streite 1 =. 7 Abends ü zu lernen. Einige De . s Er eich eingefuͤhrten Wir alauben dennoch, daß der Ackerbau bei diele f 2 6 Abends 194 2. ö . 5 er arsßte Theil des in Frankreich eingesührte * 6 h 69 , n ö 8) e er größte Thei . . . ö ö ; 4 . . ol zeniger betheiligt ist, 1 J 92 ang m fer, kö aus den Deutschen Bundesstaaten wie er in den Kammern stattgefunden, viel 1. ö in 44 . ! ; uslaͤ e Machtꝰůiehed ö . 1 7 alaub In der That, wem — auslaͤndischen 6. als man im Allgemeinen glaubt. 664 1 . „oatfche Beobachtungen kor = ö f Non führten“ 1 on a0 1 sint so würden noch weit starte 82 53 ö 9 ' . Tarif muß allmaͤligen Reformen unterworfen werden. fuͤhrten Angaben genau sind, so warden, rbauer du 18 3 Daruͤber ist Jedermann einverstanden, allein man darf sich uͤber und Ausfuhren in dem Zustande . ue, , , wo bachtung. Daruͤbe 23 e, ,. . 61 ö. 2. zudern :; sie wurde br an da und went im K . — — — . . gewisse Zollabgaben keiner Taäͤuschung hingeben und nicht glau , ,,,. mehr an das n ö e, , , . ; . * daß ihre Aufhebung in den Preisen der Produkte eine be kaufen, das ist A Der Verbrauch win ö n . 13 bel ( 1 * ) R , n . a res d vil Sas Schlacl kelist, den man anser wied ? ; L 22, 0 1 5 trzchtliche Aenderung bewirken würde. Die Schlaͤchter in Paris weil das Schla— , wn n, „Rind zu einer 4 4 ä 11 tras * ö XR GliItCekeod vun Falikot oder d Fahre nothi r Uud' LSuon 3. B. schreiben den hohen Preis des Fleisches zum Galitet Eder run . ꝛ . ö 2411 Fer auf dem ausland scher Rindvieh laster Stück S cl lachtvieh wird. l Theil dem Zoll zu, der auf dem auslaäͤndisch ; ; J . , , r. t Wir glauben, daß diese Meinung nicht ganz richtig ist Wir Einrichtung un man giebt nicht ven ö Wir . b — 2 . ⸗ x ,,, . ) 111041 J end 1 vollen annehmen die Steuer wurde von heute an aufgehoben Boden zur Viehzucht wolle 1 1 . 211 Sandels ikeit 1urs mas Ro dies ahmswei een l und man kehrte zu einer volligen Handelsfreiheit zuruͤck, was en ist dies w 4 wuͤrde geschehen? Die Einfuhr wurde wahrscheinlich im ersten on afford ‚. 13 zahre zunehmen, vielleicht auch noch wa zweiten Jah— nnn ,,,, g aber sie wurde sicherlich am Ende 13al if n 15,9090 ih t . — es, abel n ö l N U P ren. . 6 5 Die Ausfuhr⸗-Länder, welche uns einige Zufuhr bieten wuͤr aet waren 2 2 orkr j RATES MO 1 1 sp ß . 1 en, haben fast nichts, als die fur ihren Verbr uch noͤthig. t ‚ Menge Schlachtvieh. Wir fuͤhren Rindvieh nach England und ie ganze Gra e, , n Spanien und beziehen dafuͤr nichts aus diesen Ländern; unsere Einfuhr von ungleicher ee ni in d kommt aus Deutschland und Belgien. Sobald eine etwe e Maben, 2 U . ; trächtliche Nachfrage in diesen beiden Laͤndern stattfaͤnde, w 1 . 1e die Preise wahrscheinlich um den ganzen Betrag des aufgehe 3 . 4 ꝛ benen Zolls (50 Franken fuͤr das Stuͤck Schlachtvieh) ste , , , , 9 In Preußen hat die Rindviehzucht allerdings einige Forth Härk tf er ein, daß dergleichen Erfa . ö ; ' z z nnn, dsr in Nan sieht ein, daß oer! x gemacht, da aber die Bevoͤlkerung und der Verbrauch dort in , , 41 4 . J 5 9 * 3 * n awmen Haben sind, welche fich niehl 1 einem mindestens ebenso starken Verhältniß zugenommen , nere gegen r ö * ö z sine Frniedriaung ) Ein Gegenmittel geger so hat der Preis fuͤr das Schlachtvieh keine Erniedrigung * . n, . mä, fahren. Wir wuͤrden daher auf jenem Markt nur einen gerin einer ö . gern gen Vorrath fuͤr unsere Einfuhr finden unt nach Verlauf einer . ö . , , Frank kurzen Zeit wuͤrde dieselbe beschwerlich und vielleicht ö un⸗ ind n 3 l ech . erh. e mm, . r ; . Was Belgie nbetrifft, so wuͤrde seine Rin seinen Verbrauch nicht genug — chic. J moͤglich werden. Was Belgien anbetrifft, . . . rl ö f . den Mangel nicht deckt und 6 benachbarte! , . ⸗ K 1 biete 1h der N e! nicht 1 ; 2 z 197 e Mes, cht aum mehr Hälfguclien füͤr i Consumtien darbzte, ehr den Szene sind, das Fehlen 3 ch au Die Rindviehzucht bildet dort einen maͤchtigen Zweig der Land nicht im ö ande e, das 3 . se ĩ , , 866 Niebfutter ist beschraͤnkt und ies erwiesen ist, musser a Se m wir er“ der Gewinn an Viehfutter ist beschraͤnkt und ies er ö Se wirthschaft, aber der ; WM z 2 des Rindv ehs nur in Hulfsmittel ausfsuch 118 gestattet die Vermehrung und Maͤstung des Rindviehs nur in Hüulfsmirtg auh n 2 . 3 als * x 7. Der Landbau 6 ; ; 16 einem gewissen Verhaͤltnisse. . K , ) dieser 1 ; ö . Georaßfehẽkuna oder Aufhebung Linige Grundbestt leben sern h) U wm di Man wuͤrde also durch Herabsetzung oder Aufhebung . oh Kavitalien uͤberlassen; an belasten il ᷓ ; ö . , , wicht erreichen Pächtern ohne Kapitalien uverlassenlz. äh ; . h ichnet Eingangs⸗Zolls den angenommenen Zweck nicht . 6 ö 96 . ,, tädten wohnen ; . ; ᷣ Preis des Fleisches wuͤrde sich nicht vermindern. Man w. moge eeselben wuͤrde fabelhaft erscheinen : m Opernhe zeit Jielleicht einwenden, daß die Nachbar Lander, wenn sie einen A k de , 36 zus g —ͤ lle. satzort in Frankreich gefunden, die Zucht des — hlachtviehe d Tillia s weitern wurden. Dies ist nicht wahrscheinlich, denn u gewielen . . t ͤ nzoͤsis . 2. . . Cannvel-Wirtk ft — 1ꝝfůͤ ganze ꝙ ch . erlangen, muͤßte man die Koppel, Wirthleh alt är, — 9 m . ⸗. ,, n im mehrere Theile des in Belgien und in Deutschlan erung * J. ‚. nen Ackerbau-Systems andern Bir wo indeß ͤ tn 9. o ren , , 9. ne . blick annehmen, daß die freie Tinten s en ngeken Mehr, e nl'hl n ätusgaben des Grundhesitzhrs; yr n che habe, d. h. eine Erniedrigung der Fleischpreise bewirke z 4 . n n n . nl aber diese Verminderung 2 6 . . 4 r then an fe Musi ü Spanien ihre Forderungen wir wurden ein ö ͤ 6 ᷣ iltur⸗Arte ßere Menge Schlachtvieh ‚. ; sse . Gegenwaͤrtig uͤbersteigt in ? ͤ ing Einfuhr, wie nachstehend . n 1A 1h ! Ri ch r j lune . ö. ieh ] sowmn n 1 ĩ scheint u Während erselben Pe iode fa d ö el itt ö 0 l l Xvahbrendb 5 9 0. Littel . 71 . . Fleischpreise um mehr als **) pt. sta . 6 ene l l ichen h 3 Kindfleisch Kalbfl sfl . . in Ul zm Jahre int ö 9 863 8 . erlangen. Es betrifft also die Frage — ᷣ n 228 ete d. 5 191 9 X. 3 ; 8 . ö. 6 göaYenm RN 5 3* 11m sie ( 1828 kostete d. Kigt 8 ] 66 ] ᷣ 0 inheit genommen, das Grund⸗C igenthun 1 . . 1833 5 16 — 1 32 sie kann allen Anspruͤchen und Einwendungen . . . 2 — . . , Xnterosse arne ü 1 t J 20 1 l 35 ind dabei sehr gut ihr eigenes Interesl wahrnel igen le 1839 j 2 ; 18 Beilaäͤufig koͤnnte man, und ware es auch nt ; ̃ ñ rli E 1810 ; ö JJ 3 . , . die 3ö5sle reduziren und sie nach dem . - . . . Auch das Steigen des Preises hat die Consumtion der , ,, i. . geschah ing iesandt zu n n - . . 3 J ée 1812 irden für eine Be nicht, wie bisher ungeschickterwerle 8 . ; . . ĩ 5 Hauptstadt vermindert, 3m Jahre , ,. . , ,. . Yrr haben bereits gezeigt, daß diese Reduction keines iction r zeitig davor ! ee f * or 2, Ochsen verbraucht bel Wir habe 9 ö . ; K : „ßlusse nur = völkerung von 580,090 Einwohnern 2 ö ö zlkerung den Ackerbau benachtheiligen würde; wir fuͤgen zum Schlun nur . , cl und genau eben so viel im Jahre 183d bei inet en dltern lie hinzu, daß zur Zeit der staͤrksten Einfuhr und als es gar keine Sieur ö a ? 8 Der Verbrauc st daher stationair geblie hinzu, daß zur Zeit ver ing 9. . 3 2 291 hz owirke 3U ⸗ von Höh, 00 Seelen. Der Verbrguch ist . at ,, Zahl des in Frankreich eingefuͤhrten Rindviehs = 0 mi virken z ĩ Wewvyolker c eträach 7 11 ehr hät. gab, die 2 . ö ? . J »sammten Vei s ; 6 7 ben, während die Bevoͤllerung . , e hs, Stück nicht uͤberstieg; dies ist etwa 2 p Lt. des gesammten ndung ins Ausland kann ei Die 3 IDchsen, welche in der mit dem Jahre 6 zu —tiuct ,, . ir sFti ie f Die Zahl der Ochlen, 6. z im Durchschnitt jährlich brauchs des Lander zu derselber d 7 d Wb m 2 f ? e urch ( Ihrieh 21 * Ded n,! . n * 62 846 ö 1 11 i 16 Ende gehenden Periode von J. Jahren im Sur 19 . noch ab- auf 12,000 Stuͤck, so daß, zur Fei des groͤßten ein 2 . 50954 8, * M eitden ch ab⸗ au —f — 1 1nwn / 1 J ; 2 J 1 Nos J 8 1 verbraucht wurden, nämlich 72, 96 Stück, hat , , . i e d hsen, , ,, , am 1 genommen, denn sie betrug im Jahre 1837: 70,790; im . e ins , ,, . eingefu rt worden sind * f B . 2 Arve 1X40 539 ar Mer brauchs, ge 11 vbloen nir ö f w . B i838: 70,877; im Jahre 1839: 69,913 und im Jahre 1840: Gesammt - Ver dran Berantwortlicher Redacteur De,, . , ö! ö — ö — 31 e. 1m Rm 71,569 Stuͤck. Gevruckt bei ) 1 Kilogramm — 1 Pfd. M Lth. 12 . Qtch. Preuf Maß. . „ · · ·¶ͥ 3 d * — — . * — — . ( 2 1 ? 2 * 4 5 * . ? . C G SIP C TSB C”OG M 06 6 I . 27 55 9 6 2 516 383 1 . 1 5 14 5 611 ; G eren. nge n , — 11 d * 2 60 . „ltiaten, dem Justizrath Malinski zu Königsberg 9 ö 6 9(BFBßmmlinge, nicht die el⸗ 1 611 n X . . * * an ,, m Sta- zu dessen Genuß die old J Preußen in frankirten Briefen einzusenden .. * 206 Ak 1 Dp : Gesidl tsfarbe: blaß; Sta zu 8 ren] ö 358 1 2 rund; Gesichtsbildung: oval; Gelich en, ar, sdur werwandte 6 April 1841 Beka nntmachungen. tur: klein; besondere Kennzeichen fehlen; Bekleidung tenr . 34 fennig ͤ 2. i. ᷣ — 2. J . * naegeben werden. a des Christoph Schimmelsenh verehelichten k ö . kaun nicht bestimmt angegeben . ü d na Eöächimmelfennig, zuersit enn nnn ten J . Die sich bei uns wegen Diebsiahls in Kriminal ) der Reeg d oJter verehelichten Tinctoriue n An zl igen. Untersuchung besindende, unten signalisirte, unverehe⸗ , , Vietrich Schwarz, Kneiphöfschen , 4 he nne fungen (in Berlin dur hte Kar oline Friederike Gütler aus Schwina . ) des Johann . des Vaters der Ehefrau des Durch siümmtliche Buchhandlungen im 1. 6 3 denburg ist am 27. März e. aus dem hiesigen Am Freitag den 21sten d. M. wird des Morgens) Vice⸗Bürgermeisters, Le? * die A. W. HHaynsche, Timmerstr. No. 29). 580. bei Brand Uhr eine Cisenbahnfahrt von Berlin nach Stifters, . dureh die Wohllöbl. Post- Aemter, ist zu beziehen

ergeb und

Al

! Nase

Krankenhause Alle Militair⸗

Stirn:

se entspri un

hau

enst ersucht,

auf diese 1c. Gütler zu

ingen. d CEivil⸗ vi

sie im Betretungsfall verhaften und sicher

sere Gefängnisse zuri Brandenburg

den Königl. P S 18 Jahr; frei; Augen und Mund:

ter:

reuß. L Sig nalement.

ickführen zu lassen. 10. Mai 1841. and- und Stadtgericht.

Größe: A Fuß; Haare; braunen: braun; Augen: gewöhnlich; Zähne: gut;

giliren in un

braun; grau; Kinn:

67

um Behörden werden daher Po

n, ist von Ostern . ab er⸗ Ik auf dieses Stipendium An⸗

demnach aufge⸗ * N

weise berufen worde

16dam eingelegt Diejenigen, welche

Die Direction der Berlin⸗Pots vorzugs

damer Eisenbahn ledigt.

Stipendien

Eine Portion des vom Kurfürstlichen Br gischen wirklichen Rath, Preuß. Tribunals⸗ hann Schimmelfennig, und dessen Ehegattin,

duni e. unmittelbar dem r Stiftun Königl. Preuß. Kammerherrn und Geschäftsträ⸗ Kurfürstlich Hessischen Hofe, Herrn Stach v. Kaffel, oder dessen Spezial-Bevollmäch⸗!

n,, en kolorirten P!“ * ath Io

Sophia ger am Golzheim zu

(Abdruck aus der

Preis broschirt 1

tipendii,

geb. Schwarz, für Studirende gestifteten Sti

BEE ESFIGN VoN EHak

Allgem. Preusæ.

18 rn ange nom!

bearbeiteten

Gesellschaft. ö ö s e zu haben vermeinen , n 1 . . iter uhr Eingaben nebst der Stammtafel, dem nach dem von den Kamm

, . ö. 86 442 9 T su n ——⸗norr 2 121m 2 2 2 16.

S Prüfungs⸗ und Fakultäts-Zeugniste, spätestens bis zum , nen eser; Sach e. ꝛ Inspektor der Stiftung, ahmt einem dorgtiltig

116.

ei ) Staut s · Leitung:

) sgr.

. ine

che Staats

K Amtl. Nachr. Landtags⸗-⸗Angelegenheiten. Brandenb. (N m d Ufer⸗Polizei Frankreich. Deput. Kammer. Das d 38K te rin 3. — Algier P raus. Oas zor D . dil ig r Le s Minist dlun n über Algier. rmischtes Grosßbrit. u. Irland. Ober eiraths setze — IIl⸗Debatten. London Bemerkungen über das ) ĩ n 1 der D ] d zeel er f e e — da Dberst d u sis passagier erl e Kela 11 J 9 I 2616 eden u. Norweg nd me 511 ; ) ꝛ z 1 — 80 n 1 n ] es n ch anien. hes R er l er Ostindien. e al n Handel tni Inland eset irzelen undstücker Wiss., K. u. Lit n . 7 4 Vz 1 ne . .

Majestät der Koͤnig haben Allergnaͤdigst Haupt-Zoll-Amts-Rendanten Frantz in Marsle

Orden vierter Klasse zu verleihen;

95 L

Dem

then Adler—

Dem Geheimen Regierungs-Rath und Professor E ß zu Bonn die Anlegung des ihm von des Koͤnigs von k Majestät verliehenen Danebrog-Ordens zu gestatten Den seitherigen Kreis-Physikus Dr. Cargani u n zum Regierungs- und Medizinal-Rathe bei der Regie zu Gumbinnen zu ernennen; und m seitherigen Buchhalter Neubauer von der General—

Kasse, bei seiner Behufs Uebertritts zur Preußischen

Entlassung

1

ihm

it icherungs / Anstalt von nachgesuchten f taXNi 7 . 1. 8 8 . * L taatsdienste, den Charakt als Rechnune Rath zu 9 1 . — 2 J . Nen * . l 1 11 — b 91 . Del 4 n en . A 1 ) J erant / iht D ( i ; l 1 ze x tlic P 51 1 — 1 1 1 n Peter- 11 1 Furs — e u noversche Geheir 5 h ffsbu iach Wolffs J 86 ö 3 * Landtag? 1 nge enn 1 Provinz Brandenburg M 97 N 30st e. 3ZIste ö , gal . 9 . Berlin, 17. Mai. 30ste, 31 ste und 32ste Plena Versamm 3 1 3 9, . * . 6 . am 3., 4. und 6. Mai 1841. Der den Staͤnden zur B

lung autachtung vorgelegte Entwurf eines Gesetzes uber die und Ufer-Polizei der offentlichen Fluͤsse hat den Zweck, die Interessen der Schifffahrt zu sichern und mit den Anspruͤchen und Verpflichtungen der Ufer-Besitzer zweckmaͤßig auszugleichen. Die Versammlung, in welcher die Wichtigkeit der Fluß Schiff⸗ fahrt, besonders fuͤr die Provinz Brandenburg, laute Anerkennung fand, konnte sich mit diesem ? wecke nur einverstanden erklaren, allein bei näherer Erwaͤgung der einzelnen Bestimmungen des Entwurfs glaubte man darin neben manchen sehr sachgemaͤßen und wohlthaͤtigen Anordnungen auch in das materielle Recht ein— greifende Vorschriften wahrzunehmen, welche, wenn auch aus Ruͤcksichten der Zweckmaͤßigkeit und Gleichmäßigkeit der Verwal— mung empfohlen, doch der vollständigen rechtlichen Begruͤndung zu ermangeln schienen. den 34 Stände hielten es demnach recht eigentlich fuͤr ihre Pflicht, =. esetz' Entwurf, in welchem die Staats-Behoͤrde ihnen das,

57 F 8 BC E * was sie aus allgemeinen Ruͤcksichten fuͤr zweckmaͤßig erachtet, vor—

Strom

6 Nuck sich tet. gl. l urhltte, oom praktischen Standpunkte aus, und in seinen 3. gen auf vorhandene Privatrechte zu betrachten, und

, n. . den einzelnen Paragraphen ihre Bemerkungen zu achtlich (r di auch über die aufgestellten Prinzipien sich gut— e Ger chen ßern, und da, wo dieselben mit den Forderungen und offen 6. nicht vereinbar erschienen, deren Aufgabe frei

y Heantragen. Sie hielten dabei den ohersten

Gesichtspunkt fest: in Beziehung auf die Nutzung der Stroͤme und Ufer, so wie auf die Uferbau-Verpflich tung besteht bereits ein ganz bestimmter Rechtszustand, welcher, wo Vertraͤge, Lokal- oder Provinzial-Rechte nicht

maßgebend sind, auf dem Landesge

rechte,

e dem Allgemeinen Land Jeder Eingriff in diesen R Zustand kann nur

21910 seße

beruht.

aus Gruͤnden uͤberwiegender Nuͤtzlichkeit und auch dann gen volle Entschaͤdigung stattfinden; als einen solchen Eingr man es aber auch erachten, wenn durch Aufstellung allg Normen (welche unter der Voraussetzung, daß es sich handelte, ganz neue Verhaͤltnisse zu begruͤnden, oder be n Folge Kompromisses aller Betheiligten un talten, e zanz zweckmäßig zu betrach 1 moͤ n) ge bisk inden flich tt 1 16 n irch n Buchstaben d Ges fe v len iner hung de n nmu ntwurs ili zo letzte ue ufst ien imm 9 '. Versammlung nt zebrachten n Entwurfs t mes 18ers folgende n da ganzlich entfernt zu inte d e ö 1 soll, wel a d zollbo ze erreicht An diese rlinie werden wiederum ngen geknuͤpft, nament

lich bestimmt

fruchtbaren Landstrichen so wesentlich eingre streckung von vielen hundert Meilen und un tigsten Verhaͤltnissen gleichmäßig Platz greifen soll, also schon des— halb an vielen Stellen zu weit gehen, an anderen ungenuͤgend seyn wird, erklaͤrte man sich lebhaft, und man beschloß den Wunsch bestimmt auszusprechen, den ohnehin schwankenden und an jedem inzelnen Punkte erst besonders festzusetzenden Begriff der Voll—

5 1

vo

den E sich an diese

Hutachten waren

hat, zu untersagen

moͤge einverstanden erklaͤren, daß da, wo dies jetzt nicht der Fall sey, eine solche unter Umstaͤnden bedeutende Opfer erheischende Verbind— lichkeit durch dasselbe

vielfache Folgeru danach der Begriff des sogenannten Ufergebie— z. A0) die auf beiden Ufern laͤngs der Uferlinie iehenden Landstriche verstanden werden. Dis positions⸗ z uber das Ufergebiet wird nun durch anderweite Vor— auf das Wesentlichste beschraͤnkt. Gegen eine solche Ein⸗

ich

Die

ift, und auf eine Er iter den verschiedenar

t, er

bordigkeit in die vaterlaͤndische Gesetzgebung, welcher er bisher fremd gewesen, mindestens mit privatrechtlichen Folgen eben so

wenig als sein Korrelat, das Ufergebiet, eingefuͤhrt und im Ent—

urfe die saͤmmtlichen bezuͤglichen Paragraphen gestrichen zu se— hen, dergestalt, daß es lediglich bei dem einmal hestehen— den Rechte verbleibe, die Staats-Behoͤrde da, wo ihr Rechte an

C —

das Uferland auch weiterhin als auf 24 Fuß vom Ufer zustehen, sie — nutzung des Ufers bisher nicht eingeschraͤnkt war ner ungeschmaͤlert eine Einschraͤnkung oder

der freien Be—⸗— , diese auch fer belassen, höhere Ruͤcksichten ü Entziehung nothwendig machten, dafuͤr le Entschädigung gewährt werde. Im 54 die Verpflichtung zen, die zur Sicherung der Ufer ge trom erforderlichen Vorkehr 1 Behoͤrde auszufuͤhren und zu e Bestimmung eine Reihe vo Verpflichtung naher feststellen

Ri 15a c ö MWodo die vielfachen Beder

behalte; da aber, wo der Eigenthuͤmer in

ihm oder wenr

J I .

wird 2s aus en Abbruch durch der Lan— halten, und es schließt velche die Modalitaͤten Schon in dem Ausschuß—

iken in Betreff der letzteren

de de

inge

— —

Polizei

10 so

iesei

) (

e zehoben, und verschiedene or n, in der Versammlung erklaͤrte en

d gege die Aufstellung des und nn in den Motiven derselbe riften des

d-Rechts (§5 33. hergeleitet

w Staat die Vern so weit

w” Erhaltung auf die Foͤrderung des g e ls Einfluß berechtigt ist, so konnte man in dieser Gesetzes

wo augenscheinlich nur von den seltenen Faͤllen gemeiner

die Rede sey durchaus keine Rechtfertigung einer

gemein ausgesprochenen Verpflichtung finden. Man

nicht in Abrede stellen, daß an vielen Stellen die Verpflich—

tung des Uferbesitzers zur Erhaltung des Ufers feststehe, dabei

es auch ferner bewenden, aber man konnte sich damit nicht

Gesetz neu begruͤndet werde, welches ande— bestimmt aus⸗

eits die Fiskalitaͤt der oͤffentlichen Stroͤme so

spreche.

Man beschloß demnach dahin anzutragen, daß auch dieser §.

mit den saͤmmtlichen an denselben sich anschließenden S§ in das Gesetz nicht aufgenommen werden moͤge, wogegen man eine stimmung fuͤr angemessen erachtete, daß der Abbruch des Ufers zum S sitzer gereiche, daß das Ufer befestigt, die desfallsigen Kosten aber, insofern be⸗ sondere Rechte festsetzten, von partirt werden, welches die betheiligten Grundbesitzer an Erhal— tung des Ufers haäͤtten.

Be⸗

durch welche fuͤr den Fall, chaden benachbarter Grundbe das Recht beigelegt wuͤrde, zu verlangen,

diesen

daruͤber nicht etwas anderes nach dem Interesse re

oder Lokalstatuten der Verwaltungsbehoͤrde

3) Auch die Bestimmungen des Gesetzes uͤber die Besitzver—

haͤltniffe in Beziehung auf Alluvionen und Verlandungen wurden

lebhaft angegriffen, von anderen Seiten aber auch vertheidigt und die lange fortgesetzte Diskussion fuͤhrte endlich zu dem Resultate, daß man einen Unterschied machte zwischen den Bestimmungen des Entwurfs, wo das privatrechtliche und denen, wo das poli— zeiliche Moment vorherrscht. .

Die ersteren, z. B. die rschriften uͤber Besitzgreifung u. s. w. wuͤnschte man in das Gesetz nicht aufgenommen zu sehen, indem sie entweder dem Landrecht conform und dann nicht erst er— forderlich waͤren, oder mit demselben in Widerspruch stäͤnden und dann als Beschränkungen bestehender Rechte betrachtet werden muͤß— ten, die nicht durch den blotzen Buchstahben des Gesetzes und ohne

Vo

23

1 J J

J

/

*

Entschädigung der

3 wnrachz 19 n 8 66 . 2. gen sprach sich die Majorität für Beibeha J Vorschriften, z. B. einer Oberaufsicht der St NM, fostin 4 . m u. — Befestigung der Ufer u. s. w 2 om Mo * ö 8 ö ö In gleichem Sinne wurde be hre so 23 (5 mir rfa vnvisch ö g len des Entwurss zwischen priv licher positionen untersck und eff erste Streichung nt od 7 Wochen RF Hintz 961 MNechts bel nzuges l 6 f — e 24 3 tung 11 . : . 1 = 1 . put n⸗ Kamm ? d batte uͤb — fortge e 31 te Gegner d rikanischen K en Einwendungen gegen die B von DI ⸗ 5 ) Y ug Ich hat ligie Kredite bewill der Kar gt uch noch ben en Ueber hat meine Geduld ist st e ill ich nicht mehr mit solcher Zuversicht in die Zukunft

Eintritt

Meinung

Resultat zu konstatiren, fen eingestanden, der Col

1 Berechtigten einge

und es ist welches, verheimlicht, N onisation zum Vortheil g

daß die Eroberung Seitdem

Kammer

von Algier haben sich aber viele von Wichtigkeit, iemanden nützen, dagegen of— ereichen könnte. Dieses Re⸗

duͤrften.

e polizeil f .

8 . 19 22 . entweder die

1ijnowd

heinenden

. 1 J ( 1 U ) J

119 3.

ändert

warum

icht vel sagen

sehe. Seit meinem

in die Kammer habe ich auf dieser Rednerbühne immer die ausgesprochen, f Wohlthat für Frankreich seyn könnte. Ereignisse in Afrika zugetragen

eine große

hier ein

sultat besteht nämlich darin, daß alljährlich, in und außerhalb dieser Kammer,

die Zahl der

Linken: ligsten gezeigt haben Lande

den sind.

Minister, in dem Mangel an Schutz zu suchen Die neuesten Nachrichten über die Niedermetzelung vor

Ma 2

in Afrika genießen. einer Abtheilung der und die Plünderung

traurigsten Betrachtungen Anlaß noch nicht weiter? Kann keine Expedition schiren, ohne daß das Leben und der Besitz derjenigen Kolonisten

ausgesetzt sind?

Glauben Sie ist die Colonisation unmöglich, und genöthigt,

das ist sehr wahr! daß diejenigen, w bringen, verlangen würde, jetzt in ihrer Ueberjeugung schw Der Grund dafür ist in dem schwankenden Benehmen der dessen die Kolonisten

alle Opfer zu

Fremden⸗Legion der Ländereien des

mir, m.

H.

Anhänger der Colonisation abnimmt; elche sich am bereitwil⸗ welche man von dem

den

ron Viallard g Sind wir nach 11jährigem Besitz s⸗Kolonne aus Algier abmar—

(Stimmen zur

ankend gewor⸗

Thoren von Algier aben zu den

le

fast von den Kanonen der Forts geschützt werden, der größten Gefahr unter diesen Bedingungen die Gedanken der Mi—

nister nach ihren Handlungen zu beurtheilen, zweifle ich an Ihrem guten

Wlllen und nehme Anstand, Ihnen zu f „Um auf die Bemerkungen des vorfgen u antworten, muß ich zuvörderst einige Explicationen über welches kürzlich in Afrika stattgefunden Die Regierung hat erst vorgesiern die Details darüber in einem

1

olaen.“ olgen

Berichte des General Duvtvfer gefunden, den der General⸗Gouverneur während seiner Expedition nach Wiliang mit dem Kommando beauf⸗

Duvivier durch

seine Kund⸗

daß am folgenden Tage Arabische Kavallerie Der General Duvivier ließ

Der Marschall Soult: Redners das . Ereigniß geben, hat. tragt hat. Am zten ward der General schafter benachrichtigt, einen Einfall in die Ebene machen wolle. sogleich alle Kommandanten der Posten

Ereignisse in Kenntniß setzen und befahl

von daß eine

diesem

muthmaßlichen Heerde Schlacht

vieh, welche 5 bis 6 Stunden von Algier weidete, und auf die es ab⸗

gesehen schien,

fogleich in die Nähe der Stadt geschafft würde.

In

der That wurden die auf der Weide befindlichen 1100 Stück Ochsen

ohne irgend einen Verlust in Sicherheit gebracht. Die Ara⸗ ber trafen am folgenden Tage auf dem Weideplatze ein und da sie kein Vieh mehr vorfanden so verbreiteten sie sich in

1

die Ebene und näherte

tain Müller mit einer Abtheilung der F der Besatzung Nach einiger Zeit glaubte der Capitain Müller,

Etwa 50 Araber finge tirailliren.

n sich einem Block Frer an, mit

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de

hause, welches von dem Capi— uden-Legion vertheidigt wurde.

s Blockhauses zu sie durch

sein Feuer entfernt zu haben und beging die Unvorsichtigkeit, zu ihrer Verfolgung auszurücken. Er ließ sich zu weit verlocken und fiel, als er

einen Graben passirt h

Der Bericht enthält nichts Gewisses über den Verlust, taschement erlitten hat, aber er sagt, daß man auf dem P

atte

in einen Hinterhalt und ward umzingelt.

den dieses De latze, wo das

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Gefecht stattgefunden hätte, 7 bis s Leichen gefunden habe. Die übrige Mannschaft, den Capitain mit inbegriffen, ist vermuthlich zu Gefange— nen gemacht worden. Dies Ereigniß ist allerdings beklagenswerth. Es

ist, wie so viele andere

ähnliche,

dem unbesonnenen Muthe zuzuschrei⸗

ben, denn nichts durfte den Capitain Müller veranlassen, sein Blockhaus

zu verlassen, um eine Reiterei zu verfolgen,

und Hinterhalte befür« nannt und gesagt, daß

geplündert worden wären. Bericht nichts, und ich bin daher

ten. Ich habe Ihnen

hinzu, daß ich dieselben durchaus nicht geeignet halte, zu zweifeln.

unserer Kolonie für ein System ten. Das Ziel, reichs in Algier

rei r zu befestigen. dieses Zieles bieten sich mehrere Mittel dar.

hten muß. sei

gesa gt,

Man fährt

fort

bei der man beständig List Man hat den Baron Viallard ge⸗ ne Besitzungen bei dieser Gelegenheit ebenfalls

Von einem solchen Ereignisse enthält der berechtigt, es für ungegründet zu hal was ich über die Vorfälle weiß, und füge

an der Zukunft

uns zu fragen, was wir hätten, und was wir in der Zukunft zu thun gedäch⸗ wonach die Regierung strebt, ist, die Herrschaft Frank— (Lebhafter Beifall.) Zuvörderst sieht alle Welt

Zur Erreichung

ein, daß, um jene Befestigung wirksam und fruchtbringend zu machen,

vor allen Dingen Sicherheit in dem Lande herrschen muß. Ende muß man sich des Krieges z

u entledigen suchen.

Zu dem Dieser Krieg

der seit mehreren Jahren dauert, ist größtentheils geschickt nnd erfolgreich

geführt worden, ünd ich kann in dieser Beziehung den Vorgänger des

General Bugeaud, den Marschall Valée, nicht genug loben. Mehrere Stimmen zur Linken: Man mußte ihn auf seinem

Posten lassen!

Herr Gauguier.

Marschall Soul unseren Besitzungen entledigen müssen, un

rung und des General⸗Gouverneurs

gen nach Afrika abgegangen, um die i durch Krankheiten herbeigeführten Verluste zu ersetzen auf die Erfolge des Genera das eine und wesentlichste Das zweite

hole, daß die Regie

Zuversicht rechnet.

Dies Französische Herrschaft in Algier zu die Colontsation, und

t. „Ich sage also, einzuführen, d dies ist für jetzt d

rung ist e befesi

trotz der ta

Redners erkläre ich, daß dies ebenfalls eines

gierung zählt, und zwa

rum so mehr zählt, da

uns vor allen Dingen

Warum ward er abberufen? daß wir, um die Sicherheit in

des Krieges

as Hauptbestreben der Regie⸗

igen.

delnden Bemerkungen

der Mittel auf diesem

Es sind bedeutende Berstärkun⸗ im vorigen Jah

re hauptsächlich und ich wieder⸗ Bugeaud mit Mittel, die Mittel ist des vorigen ist, auf die die Re⸗ Mege allein die Be⸗