1841 / 144 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

eine Formalitaͤt zu sche Kabinet, pannten Zustande ein die Isolirung Fra ropa versetzt hat.

daß der Baron von den Vertrag zu Der Parla⸗ Melbourne verwickelt sich mit dem Konferenz Akte, und auch das

r nur noch und das Englis im Innern,

lich als beendigt a voͤlligem Abschluß jetzigen kritischen Ende zu mache

die Journale, ay schon die

Friede ganz Eu

die heute berichten, Weisung erhalten habe, ihren Angaben zu in welchen sich das. verhindert, zu beschaͤftigen, ohl vor dem Ausgang dieses da die Existenz des Whig tisch erscheint. ePerson sehr bestimmte Melbourne unaus er Koͤnigin mit dem Pre das Parla

unterzeichnen, ments ampf,

net konnte nicht w Zeichnung geben, t sehr problema angten an eine hochstehend Niederlage des Kabinets meiner Zusammenkunft de der Beschluß gefaßt worden, sich bildenden

hiesige Kabi s uͤberhaup richten hierher, bleiblich sey, und ir nicht aufzulosen und

se Meldung als voreilig erscheinen, weil

en Schritte, in ?

Parlament

Near cammsun Versammlung

s-Verhandlungen Nachdem die Herren S die Herren He

verlangten en wurde, nahm endli sich im Wesentlichen

wenn die Bauholz

Zucker auf der abstrakten Grunde ' Sklaven-Arbeit ht auf den gesellschaftlichen Bevölkerung unter den jetzt dort im E

der Westindi—

1Experiment,

weiße Bevölkerung

18 Westindien und M

r stattgefunden he en Handels-Verhältnissen in

Hauptkunden rei ist nicht zurück, sonder hr vorwärts gesch chten über frei ̃ Maße auf einen Wollte man diese lbst der jetzt vorgeschl rechtfertigen lassen. ĩ legen, wir unterstützten Herrn Huskisson auf— und die Erinnerung an seine Autorität bekräftigt n iche Widerstand gegen Herr von Herrn Edward Ellice und nhänger der Whig ͤ le Lord, wenn die Whigs die Prinzipien des freien Handels mit ih bisher aber aus dem Munde des edlen Lords nicht viel von . der Umstände

vorhandener Verhältnisse durchführen, Ill von 8 Shilling meine Amts⸗

gen Ansichten.

uder treten müßten, so g ten von dannen. T

in Prinzipien

deutlich aussprechen. Ich wiederhole, was ich im vori—

der Vorschlag Huskt Im anrechnete, der Erfinder derselben zu seyn. der edle Lord ihn vorschlägt,

.

as Ministerium schon befindet. ohne die politischen Umstände In Bezug auf die die Minister in nicht geringem Grade ver— sch zu weit gegangen, daß sie sich jetzt für

ber diesen Punkt nichts sagen, jadischen Verhältniss

618 nn ausgeben und mich auffordern, ihnen ein r

Budget zu liefern. eilich wundert mich ihr Vertrauen zu mir nicht,

denn ich hielt einen solventen Schatz als ich im Amte war, und ret— tete sie, so lange ich mich in der Opposition besinde, aus manchen Ver⸗ legenheiten. Ih will keinesweges voraussetzen, daß ich mit den Be— fehlen meiner Souverainin werde beehrt werden, wenn ich aber morgen ans Ruder käme, so würde mein erster Schritt seyn, das Haus um sein Vertrauen zu befragen und um Zeit zur Erwägung zu er⸗ suchen, ehe ich einen Finanz⸗Plan vorbrächte. Für das vor⸗ sandene Defizit ist das Ministerium verantwortlich; das Uebel ist aicht aus Mangel an individueller Geschicklichkeit entstanden sondern weil die Minister ihre Aemter noch immer behielten, als sie nicht mehr die Macht hatten, die Maßregeln durchzuführen, welche sie für nothwendig erkannten; weil sie ihre Verwaltung mit Verletzung derjenigen Grundsätze der Constitution fertzusetzen suchten, nach denen ich, wie sie selbst anerkannten, im Jahre 135 handelte, als ich meine Entlassung nahm. Es kann dem Lande nicht zur Ehre und d

Märtvrer des freien

der Krone nicht zum Nutzen gereichen, daß man Minister, die ihre Maßregeln nicht auszuführen im Stande sind, am Ruder sieht Ich gebe zu, daß, wenn sie jetzt ihre Stellung und Autorität benutzen wollten, sie vielleicht eine Aufregung erzeugen könnten, die auf eine lang nügend wäre, um die Bruchstücke ihrer Parteistärke wiede aber sie würden zu spät einsehen lernen, daß die Regierungs wenn sie sich dazu herabläßt, mit der Agitation ein Bündniß zu schlie

ßen, nicht ihr Alliirter bleibt, son ĩ Sklave wir (La! haltender Beifall von den Bänken der Opposition felgte diefer R ihres bisherigen Führers).

. Lord Palmerston, der hierauf das Wort nahm, sagte im We sentlichen: „Der Kanzler der Schatzlammer hat kein Budget von der Dppositions-Partei verlangt, sondern nur gefragt, ob diese Partei den Vorschlag des Ministeriums annehmen oder dem Volken ue Ste uslegen wolle ist keine Antwort ertheilt wor

6 i R Peel sa . etwas sehr eutlic l be el ziehe eine wechselnde Skala eine festen Zolle vor. Eine n nde Skala aber kann 8 J und de hr el werthe Baronet ber erklärt, nach welc

diese Skala In Betreff der Zuckerfrage

eine sehr beh und über die Bauho er sich ausdrücklich orbehalten. Es darum, zwischen und Monopol zu schen t dem Gewinn der nität an und sprich lzipien, aber sie müus eg, auf welchem wir jetzt die Bra— gilt im Prinzip einem d en-Arbeit gewonnen wert z n Einzelnen von dem Minister usgeführt, daß ihn mehrmals der ) ord Palmerston rühmte dann, w lavenhandel gethan, indem es l mit fast allen Europäischen ; S abae iche! B Cuba s s ĩ im Hand ht annehmen wollen, und sie schreiben n Egoismus, nicht der Humanität zu .

z es mit den

venigstens beweisen, daß von ic zland hat vermöge * N 8 2* 1 y 7 Ei r den Nationen, aber di

durch den scheinheiligen Ton solcher Deb— die vorliegende, bald geschwächt werden. Wir wollen im Prinzip des freien Handels nicht so weit gehen, daß wir ed ng mäßiger

Zölle verwerfen sollten, aber dann müssen sie a

der Ein

11

stahme willen erhoben werden, nur um unsere Staats⸗Anstalten auf recht zu erhalten, aber nicht in solchem Umfange, daß sie unsere Han d i

stnisse hemmen. Unsere Absicht ist die, jenes Prinzip stets vor l ls

ständig un

behalten und es so voll id so bald auszufüh nde d L es es rechtfertigen werden. (Lauter Bei seite; Während die Grund des chtsvollen und Gewerbfleißi

zie Wohlfahrt des ganzen Ge rrung und Protection gerade ten die Nation in beständiger

1 rt, hört!) Das Restriktiv-⸗Prinzip an ni die Kräste der Industrie Intelligen; rn ) ie noch schlimn Folge, daß es Erbitterung und Ueh 1 Nalioenen erzeugt. Es ist eines der Spiele, bei denen beide Theilt . m”können Hör Wenn wir anderen Ländern die Lehre daß es 1 rem J sel re Tarife her df nuns selbst nicht nach dem empfohlenen Prinzip handeln, so wer auf unseren Rath mit höflicher Ungläubigkeit hören und al l r eigenes Spstem hinweisen, antwortend, sie würden unseren R annehmen, wenn er ihnen durch die That bekräftigt zukäme. (Beif E nd hat die meisten fremden Mächte von der ersten bis zur letzten Zeit al

l sende Art behandelt. Unser ganzes S vstem ist ein Systen hließüng gewesen, und mau kann sich nicht wundern, n ö. ; .

aben Zucker, Getraide und

ses Beispiel befolgt wird. z ausgeschlossen; und welche wir allch predigen mögen, man nur auf unsere Thaten sehen. Ist dies eine bloße Einbildung . inige werden aus Unwissenheit, Andere aus Vorurtheil Verfal ren befolgen, in welchem wir ihnen vorangehen. Der Preußische Zoll verband dehnt sich aus, und ein erneuerter Traktat steht im B vorgeschlagen den, der 12 Jahre lang von 1812 au dauern soll Im nachsten soll eine Versammlung der bei diesem Traktate heiligten stattfinden, um ihm ar szudehnen, und wenn wir bei der Prohibition n ihnen produzirten Handels-Artikel bleiben, so

1 Zölle nicht n beibehalten, sondern erhshen un wir von Rußland oder Schweden verlangen, daß sie

Tarife mildern sollen, so werden sie natürlich antwor

.

n vllt unfer Getrasde und Bauholz annehmen? (Beifall,) inn haben wir Frankreich, welches einen so herrlichen Markt

nsere Fabrikate darbieiet; und es wird dieselben nicht ändern, bis faßt ausgeschlosffenen Erzeugnisse zulassen. Die Ausdehnung, bis welcher die sogenannten Schuͤtz⸗Zölle zwischen jenen Ländern gegen

värtig geführt werden, erstreckt sich zu einer fast lächerlichen Kleinlich keit herab. Unter den dahin gehörenden Artikeln will ich nur Nadeln und Angelhaken nennen. In der That, in Folge des von uns aufge stellten Beispiels geht man auf dem Kontinente hinsichtlich des Pro tections-Begriffs ganz ins Blaue hinein. Sie hegen dort die Ansicht, daß England seine Größe nur der Annahme und der Auf rechthaltung dieses Spstems zu danken habe, und man sucht ihnen vergeblich zu beweisen, daß wir unsere Stellung nicht vermittelst sondern ungeachtet dieses Hemmnisses erlangt haben; so lange wir nicht durch unser eigenes Benehmen zeigen, daß das Beschränkungs⸗System nicht das ist, wofür andere Mächte es halten, wird weder Frankreich, noch Belgien, weder Rußland noch Schweden, seine Tarife herabsetzen. Dasf⸗ selbe Verfahren haben die Vereinigten Staaten angenommen, die ganz dem von England gegebenen Beispiele gesolgt sind. Wenn diese Staalen und England ihre Tarife revidiren wollten, so würde der Handels-Verkehr zwichen beiden Ländern großer Verbesserungen fähig seyn. Auch Merilo befolgte ein Fhnliches Verfahren. Dort wurde Schutz für einheimische Erzeugnisse verlangt, und wer verlangte dies? Einige Renegaten⸗Sohne Englands, die sich Mexikaner nannten, und Schutz für den Handel Mexgiko's forderten. Dies sind die Folgen, die ein Spsiem der Be— schränkungs⸗Zölle erzeugt.“ . Lord John Russell schloß die lange Debatte mit folgender Rede: Es scheint mir passend, daß ich diese Gelegenheit ergreife, um das Perfahren anzugeben, welchls ich mit Hinsicht auf diese Frage einzu— schlagen beabsichtige, falls der Antrag, daß das Haus sich in einen Aueschuß zur Erwägung der ministeriellen Vorschläge in Betreff der Zuckerzölle verwandeln möge, verworfen (also das Sandonsche Amen dement angenommen) wird. Ich hatte ursprünglich für diesen Fall

8

das besonderes Ge⸗ man daher im Allgemeinen zu ge⸗ enigstens fuͤr wichtigere Vorlagen Weise konnte der Staatsdiener utile dulci auch dadurch nicht, Form etwas schroff entge— zendigkeit anerkannt wurde, n der Kammer nicht einbuͤße. um sogenannte Prin— Kammer als Corpora— daß er vor der Zeit hul— wenn er durch Maaßnahmen

Regierung we—

Votum als ein solches zu betrachten, wicht zu legen sey, und das

ssen man sich w

seine Aldermansstelle fuͤr das Londoner Stadtviertel Bassishaw niedergelegt, wurde der vormalige Sheriff, Herr Dad 8a mons, eingeladen, sich darum zu bewerben; derselbe he klart, er wolle der Entscheidung des Parlaments uͤber reffende Judenbill nicht vorgreif Neu-Braunschweig w uverneur G. Colebrooke, al t eingetroffen sey.

noch folgende Resolution vorgeschlagen: „„Das Haus sey der Ansicht . daß die jetzige Unzulänglichkest der Einnahmen und die Ausgaben des Niederlage thun wer Landes sich durch eine einsichtsvolle Aenderung der Schutz und Diffe⸗ renz⸗Zölle decken lasse, ohne eine wesentliche Erhöhung der öffentlichen . gleich mit Beförderung der Handels⸗Interessen und mit einer Erleichterung für die gewerbtreibenden Klassen, und das Haus n welches Verfahren sich am besien dazu eigne, deñ of⸗ fentlichen Kredit und die allgemeine Wohlfahrt des Landes aufrecht; Ich wollte diese Resolution erstens deshalb vorschlagen, li mein sehr ehrenwerther chatzlammer) sein Budget gegründet hat glaubte, daß, wenn die erste Diskussion dieser Frage sich ganz zäftigte, es wünschenswerth sein würde, eine eineren Erörterung Gelege so lange verzögert und der gar läutert worden, daß ich es nicht länger für diese Resolution zu veranlassen;

rhergesehenen ie selbst haben n halt es fuͤr da aufloͤsen und Politik au Ob sie aber vor ch der Bauholz- u einzeln zur Entschei

strigen, mit Bestimmtheit v nicht bekannt. Reden keine Andeutungen gegeben. scheinlichste, daß sie das Parlament ahlen nicht guͤnstiger assung nehmen werden.

Vorschlaͤge hinsichtli noch dem jetzigen

wollen, daruber ;

winnen oder zu versichern Popularität und Gunst der

Lasten und zu erst dann, wenn sfallen soll wolle erwägen, Me . Regierune K i. ; x varlamente ö 6 egierung um das Prinzip zu beurkund Parlamente llte vertheidiat Freund (der Kanzler der d *

Die Nachrichten von ; der Staatsdi

ner zeigen,

Parlamente

Indeß will i

auszuschließen

listerbänken

uf ihr Benehmen

3 7558 1 8 n is kussionen

21 —ů 3

ls jemals währe

Zu Anfang der letzten Parl

Vermoͤgens

von Sturm

Üüberschreiten,

wodurch Ueberfluß unter die verschiede

(Lauter Beifall.)

zum Botschafler mmen seyn se Gelegenheit keine

Motion gedre ht .

Abstimmung stattgefunden hat; aber noch ehe dieselbe seine Entlassung zaus nicht betl edlen Marquis.

rnennung durch hängige Handlung des Abstimmung gefommen und wäre das entschlossen, unv

Wahl man dadurch ungeme

ihre Besoldung

völlig unabh. Nassau erwartet

sen Antrag zur in der Minorität gebl .

1829 ihnen z 1 4 Verfassung

9's *. = Wie können sie die Whias tadeln 8 (. 19 4 1 dahren nicht st sestd * . elt seitdem still gestäanden habe? er Aufgebung ;

7 24 1111 351 . 5. snk ez n 1 4 schritt nunmehr zur Abstimmung; es ergaben sich

Das Haus Amendement 317,

fuͤr Lord Sa

gegen dasselbe g

also eine Majoritaͤt von Z6 Stimmen gegen die Als sodann die urspruͤngliche

65 1RAF die Cisenbah

a Homburg ure in entgegengesetzter Richtun lichkeiten die Fremden zum? die neue Spielbe lich hier Mißbill Hanau, besteht ubrigens auch Spielbank und Niemand sprie ad von hier aus nicht mehr Der Baron Salomon nach Wien weiter gereist.

Gewalten gesichert zu haben.

s Korn-Monopols von Millionen ve sey ?

Pragmatik hervorgebracht wurd Der durch die Pragmatik in seiner Existenz gesicherte Staatsdiener erlangte eine ein flußreiche Stellung in der Kammer und alle Annehmlichkeiten aus abflossen, am leichtesten und sichersten du ; weit getriebene

indessen nament⸗ nahen Wilhelms bad eine oͤffentliche d Wilhelms

Nesolution Lord John Nussell's zu rechnen, die

vom Sprecher zur Abstimmung gestellt wurde, trug Herr Fielden nochmals auf Vertagung der Debatte an. jedoch ohne Abstimmung von den Gallerieen entfernt, es fand jedoch auf den Antrag John Russell's keine weitere Abstimmung statt, solution desselben wurde ohne weiteres beseitigt. tagte sich dann bis zum nächsten Abend. .

Was die Minister in Folge ihrer ge—

richteten Vereine liers, daß sie si

ers, daß sie sich 1w des Oceanus n w die Monopolisten, bei

; etzten Niederlag für jetzt zuri sfürchterlicher Deite n

Zeiten weise

eine mehr oder t vielen Jahren J n denn der Beamte, ; dem System der Regierung entschieden anschloß, kam, wie offen gesagt wurde, in den Geruch des Servilismus lsolirt und ohne Einfluß auf seine Kollegen da. renden Staatsdiener war es dagegen leicht, Gleichgesinnte um die Regierung gensͤthigt,

Dieser Antrag ward Hierauf wurden die Zuhörer

Opposition; J e, ier und stand bald st gestern von hier

sondern die Dem opponi

ist ö Weit iskor . j . Das Haus zum VBritischen Konsul in

. Posten in Beirut und Herr , rnannt worden . Nachdem der Banquier White, in

. J 1

erry zu demselben

in Damaskus e Herr Meyerbeer kam

Berlin fort.

Der Köͤnigl. Preußische Kape gestern hier an und setzte heute die

Folge seines Fallissements,