625 624 a. / . zos Cörfgen aus Osterrath, Gutsbesttzer Fran = * ö ö h 2 ; . * ; ᷓ 3sIossan 2QZwock N ‚ ‚— / * ö ö s. Kö f e fuͤr die Strom- und ines innerhalb des Kreises eingetretenen Nothstandes ausge . d, Gern so sind Wir jenem J Aͤhnlichem Umfange fuͤr diesen speziellen Zweck aͤberheben. Die Bir germelster Heinr. Jes. I d . z ᷣ . a es sickh Tilaung der Staatsschulden hat inzwischen ihren ungestoͤrten und Aldenhoven aus Zen
Stände, jener Bestimmungen angeordnet, und di gehabt die Lage, zer sie sich
te altenden er Ufer⸗Pol zer Iffentlichen Flüsse und fuͤr das Deichwesen er, sprochen. * n : Fällen aufrecht zu erh dandestheile unter einander ser⸗ P olizei der ossentlichen Fi ö J J . . . . ö ( nsche stattzug ht abge e vollen / 19 2 der n Landesthei x ꝛ— P Men J j gon angeführten Landtaë hr etreuer 2 ! *. ; s ] 898 257 7 or . duch noch dashenige . — Mitgliedern des ersten forderlich scheinenden anderweitigen Bestimmungen in zwei von 1 ; R zu hrten 2 ., n, 1 erg ꝛ hei um eine Veränderung de Verordnune om 3. Jult rsolg! eichen i, , der bestehenden , . 1 ofern eser 2. ; . sammenstelle en, welche wit Bedenken er Privat -Wohlthäͤtigke irch . e . r, in welchen st e t, wuͤrde zwar der bestehenden sung gema beruͤcksichtigt würde. — d . ‚ . s woruͤber Wir ihrer Erklä⸗n einander getrennten Entwuͤrfen zu ammenstell n lassen, welche wir ! * nee 1 de — gůe Ur c 1 1827 handelt, zer d 3 Ges . elchen st ĩ J — vr zwa ee n g . er 1 nscht werden sollte, als wornbe 3 ʒ (* ar — ö zickel en Motiven, Unsern eiwilliger Beiträge vorzugreifen und besorgen daß Dane . . ? . 6. . er im ahre 18413 eintretenden neuen Amortisation—- riod ̃ 1 Standes genen sind Wir geneigt, dem Ausschusse noch zwei in den Anlagen, nebst den dieselben entwickelnden Weottven, wm J , m des 'fräheren Entwurfes er hen Kollektiv⸗Verban tadt 134 4 . 22 IMßschlus 1u Hen, und eine Veröffentlic J . r ch ri ch ten nensehe 2W el = Je , 8: 46 e x fertig ch der Ber— esfallsigen Bestimmunge es fruheren Entwurfes Ver 66 ; ; Seznse vollständiaer Abschluß nachen, u t ! ng, wie t 11 2 271 . f rung entgegensehen nd, Mitglieder die jedoch an dessen Ver, getreuen Ständen mit der Aufforderung zufertigen, sich der Bera sfallsigen Bestimmungen des früheren, Entwur e ran gollständiger Abschlul z ; ntlichu ̃ 1ngs 6d 0 an zählende Meitgl en ; 21 . Irfe erkenne hier aus denselben zu . Theil nehmen konnen, hinzuzufuͤgen. thung derselben zu unterziehen Beide Geslch Entwürfe erkennen hie nur in Persd — ö 2 = 6. 14 z ; 2 z 4 42 s eich 1 Ifer⸗Bau⸗ . e, 2aklen-Verbaltnisses der Mitglieder fuͤr die vorhandenen, landesherrlich bestaͤtigten Deich⸗- und Ufer U lan der. 4 24 n er he tnisses de . 9 221 8 1 ö Wegen Ausgleichung der , * uen tände der Rhein S tatute Ordnungen Reglement z zaß die Huͤlfe bei den zur Gültigkeit derartiger ar r usschuß nserer getreue ande der Rhein —s 4a lule rönungen, Megl end 2 . ie, 2 . 2 ien . all, daß der Ausschuß Unserer getreu ; . an; in Beziehung Formalitäten meistens zu spät kommen . im jedoch w getreuen t ꝛ; * kl . ; ; . Haben Wir 19 186 Da stellung
den Jal ⸗ usschuͤss wanderer Pror in zial Landtage zusammen nehmigung erfolgenden Abaͤnd erung guͤltig 1 'eschlusse vorgescht! ege n Pot roninz mit ,, , ., vuͤrde : Uebersicht zu „hab Pairs ö pro — ss ; — ⸗ In . ßer d auß ordentlichen
Verhaͤltnisse der verschiedenen
zen moͤchten, Verpflichtungen der einzelnen Gemeinden a,, 4 . si irch den handlungen 3 aus den ganzen Kreis zu Ubertragen, theils ha ĩ ĩ e c tu der Staatsschulden sro (dy *
bis zu einer mit Unserer Ge—
— —— — —
15 f 8e Cor ) 6 en Bestimmunger ( ) 1 11 dann we Bestin auf diese sind die in den Erster en Bestimmungen alse r ͤ — . . 1 . . ie . =. ö 1 uam nn . 1. 242 21 J n t Motiver beigefue Umgegarbeitete s entwerse 1041 n , — 961 — e 41 . 2 2 w i 5 ebatte über nur subsidarische und es wird demnach ; 6. ; ⸗ heutigen — i6ÿ tin ward e,, e mem, Me — . ?. f wurs in um Uu ver hn ] daß . 1 1m 6 ei . ö. . F . sel und geschlossen Die . erren Me⸗
M 18 ende S eatute sor Ys ut (86 ö dielen ig 41D n 6 . Mitglied des e henden Statute dieser Art E enheit mn gen ; . e, . z vorliegenden — flege in den Wirkungskreis d Kreis⸗Staͤnde erselben die Handlungs⸗ lebhaft an, und
Wir Uns vor, Marschall
Marschall = m n , ö gezbg — * ĩ n im Laufe darin den Vorsitz fuͤhre, liegt in wen . n , , , ; . rilhe ind Vi * rr, 2 . 2 1 1 ] m del . vi J 1 19 ( 186 ?. dan 1 31 J z wiederum sehr Wir zu diesem Zweck senen 294 ö
hungen von den allgemeinen, in den vorhie ) . . Unterstuͤtzi huͤlfsb . den villigunger zur Unterstützung ülfsbedürftiger 19 42 5 r 61 ö ö J ; s n der gewohnlichen Verwaltun d iußerordentlichen 6 RadrurcB Bertheidiaunasreden von Seiten des Herrn
1 haltenen Bestimmungen zu bezeichnen, welche auf Observanz. derde e. ᷓ 6. f von einem Landtage zum andern wohnheit oder auf speziellen Rechtstiteln beruhen und als Part ren, n, nn, . erf kular-Recht anzuerkennen seyn werden. Sollte es aber unseren e , . g, wine. , . uen Standen wuͤnschenswerth erscheinen, daß außer jenen 9 e. JJ Statuten auch noch n die desfallsigen Bestit ngen des ersten
nur fuͤr einzelne Verbande gültigen Ste auch noch ? ͤ ᷣ ) U ? ö r . 39 * zr 43 laß e 12 6 — * j 14 Rthlr. n de ein ö. ᷣ 2 ö 8 zu na vom 19. M ai. Die
werden Wi 6 Materie ist ubrigens stattgefunden haben,
11
J 11
5 ernennen, ⸗ Landtages end 4 LKandtag sten Landtag . . 22 z . z „tenden Geschaͤo 9 n zu leiten provinzialgesetzliche Bestimmungen aufrec en 1 ; j — e , . . s 8 ; welch gur 3 it ; an . zorsch i daß ein Nothstand, der im Kreise oder in einem J — n ve „oog ih Devut e ö ne itz ali . 1 ꝛ h ind 1 wel ? 1 de ch 49 — L 58 n 1 i J nse J 1 1 ; . . 1 ö 2. . ö ? glieder iln d — 149 el UVelche U 21 I ) 1. / ö ; ele 1 1 7 ; p i'reicht 11 . ndere!l de z s J en B ten
] ö 9 — — n durch eine allgemeine Kalamit t ben t l gereicht 1. u onderen NDeßarre dßer de zesel ntwi der außerordentlichen Bauter
beiliegenden Entwuͤr — r — desselben du eine allgemeine Kalamitaͤt Debatte Entwi r außerordentlie na des e ls, al die Aufrechthaltung der 1119 I. 2 . 3 4 ** 1 1 * 1 14 1 6511 ? 49 1c Us — C stejenigen nor bestat Deich-Ordnungen oder Statute einstweilen als sort au 101 zu leiste . ndern auch
1 ind beabsicht ? b assen Un Ded 1c Iligel n 6 . . Wichtigteid fur
nicht nur 9811
üiberla N 8 1 Die] bel — 1 ö 11 — . 11 dellt ö Doyen n, 4 * Ww enn to
dnung, i ye e . und 8 seh geeianet für eine thaätige Einwirkung der Krei— . ill 1 l l ; ͤ r Bauten,
dnung, i — . . . ! ꝛ; . te r 7 h . J ö ö! f . 2 w
Wir es ach l wie ferner, B, wenn allUe —atten r — —1ul n Mari Departeme auszuführen ha votirt Die Verwaltung 2 * . ö . hat ; 6 64 ; ö. ; x tine, J ö ] . . , e. 266 . jregeln zunaͤchst ] 96. 417 , 2 de zucken und Chausseer rhielt zur Vollendung der von .
. . . * Hierau Umstaänden Hierauf
und
Bestimmungen,
vorliegenden allgemein
Ausschusses fu
Outact
sche
Mann Infanterie und vollstandig em Kampf
wurde
1 D 1
des Provr lnischen Enklaven Homburg an der getreuen Stände unterworfen
. der auf dem
1.6 112 12*
ner
Bewohner
11
72 . 1 Veräaußerun zem men 1 9 11 1 3 1 . n — 35 Rawor U überzeugen,
( vote 1 ᷣ XV X s ** 6 1** basser en agazinern wie es das Gesetz vorschreibt
ie Leyante
21 1 welche D 8 de la Susse
Januar 10, und die Kursachsische * . l 6 — en,, ö e ! 23 . Gaufman Station unter den e fehle 8 ontre: Admiral 2 4 n we. 15 5954 266ak — 1 11 De 9 693 J sten 38 In 1589 bisher Guͤltigkeir ge habt ; 2. n. — . . 4 3 indirekt vernicht l Tabrikant Theos bilde olle haben Befehl 100 Mitt der ; zur 3 6 wie der einer Instruction ber die Ver tlons⸗Pretlse iusfi ĩ ? Fung ind . ; ) ; 4 la * . 1 ‚ ** s 91 nan 6E nnon daker nr den Fall, 7 Sher in Lehr A st dit 60h 49 291 waltung d eraregals und der als provinzialrechtlich ; e ü dahe ] ; der F l. ven, R FBC ö 3 23* — 19 1, val 119 — — ege . 666 * 6 Ur 6 raumigen Frist, die Pfandschaftsge I mn e gt am haltenden bergrechtlichen Bestimmungen wirt i e, Filz der n dreh aten nicht 1 ech Luk . 21 die ECinlölun der Pfandse aften nick ; 1 mit Ruck sicht aus . — ꝛ le vorgelegt, und berechtigt ertlaͤrt werden, denjenigen die 1 voin 111 ö. 3
ig geschehenen Anregung haben Wir ein auf Besei⸗ Standen zur Pruͤfung und Begutachtung Bedurfnisses abzweckendes Pensions⸗-Reglement ent! Interesse der rechts rheini chen Landestheile vo ö. . . zesche durch Anmeldung erklären, ihr igenthum dentlicher . 1 ; 46 . 9 9 . 15 No 2 2 .. 6 . Ud ; * k . s Ro! 811 ber en ser De . ) 1 1 ö. 11 611 — / C Xl 111 11 ? ; ; . ; . . — . ö . = ] t welch 8 mit den Motiven beifolgt Und Über welches Wir den Aeußerungen Unt Erklär ungen de rselben . ö Cuavn; ehrt ohn Enel Adigun aufgeben U wollen die selben icht ! itten ur Uall er] Ussen x. . . ö r 6 vom 16 M 3 A zuße rungen 2 1
Als das ständische Gutachte erwarten Sntwurf e edge 1nuspren . 3 ,. , z 5 2. . . ö * ꝛ 6. 1 lus dem tant d gemein en itsbesitzer voin 69 . en Ren J —
itt mn tte . ernie, J — 97 13 n , ͤ 263 R ens der Kreis durch Entrichtung einer gewissen Abloͤsungs-Summe abzukaufen ö ; chu 53 Gleßen, Peter Eich aus Büdingen die Korngesetze ist noch Einiges mitzutheilen
gitimationsAtteste beim Pferdehandel. 13 Befugniß der Kreisstände, amens z ö j . ] „ Rkiorauf ist der beifolagende Es mußten aus ⸗ stan l Fonds d , : 1 9 . ö ,,, 6. ek , D, h ;
minder erwarten Wir ö ie ; erklan C 9 beschließ Mit uc) st der beifolgende 3 . e sͤbesitzer Friedr hla derath l sitzer Mathias nämlich in dieser Beziehung
in erwarten Wir auch die gutachtliche Erklarung Corporationen Ausgaben zu belslchlteße ö . = einzelnen n en zerwal mer ie Kräf f Geld ; , . ꝛ ᷣ ur ab eff Maith. Jos. Raffauf Man wird mi obne 3Zwelfel fragen
3 über den beigehenden Entwurf einer Verordnung, Wir haben den dem letzten dortigen Provinzial⸗Laudtag stitute in Anspruch genommei huͤssen verschieden Fer Wölfen n Ccnngbrefitzr J. J. Em mel aus Kreuznach, Landrath a. Betreff der Korngesetze zu machen bereit sey, und ich werde
iinführung der Legitimations-Atteste beim Pferdehandel vorgelegt gewesenen Entwurf einer Verordnung uͤber die Desug— Art gegriffen werden st. d .
* ; 16 ; ; ö . zerder den Wir Unseren getreuen Standen zugehen
1(cher i der D 9 9 gor ae n, K 1 ) ö 86. R die Kreis- abgefaßt der en Wir Unserer getreuen Stande 5 6 ;
welcher in der Absicht, den in einigen Gegenden der nisse der Kreisstande, Ausgaben zu beschließen und die rent Msen „' um sich ber Prufung und Begutachtung desselben zu un Aller dieser gr h dei h IU J ! sen S arsamke
we
11,
an welchen Vorsck
dnung, betreffend die im Herzogthum
Il entstandenen Pfandschaften A sen Gegenstand nicht
ru, Gutsbesitzer Friedr Darlegung meiner Ansichten über dieser
63 . e, . ; 2 ,. h ö lassen er Bernard Scheidt aus Leube Wenn ich einen Grund mein Verfahren zu ändern, so win
chie wieder häufiger gewordenen Pferdediebstählen zu Eingesessenen dadurch zu verpflichten, mit Ruͤcksicht auf die en nen, nm! s Riedermendig, Gutsbesitzer Joh. es offen sagen; bei meiner Meinung geblieben und.
vol ß ĩ ser etr S ᷣ z . V ) Ir : 18.3 . ehen. . 1 n rn —16çr er Seinr 10 friü lere N 1Bprei veosrinkekal t s osse j 10 verde ich eber
ausgearbeitet . Unsern getreuen Standen in dem Gutachten dom . Di ö raang von Neustadt in den Stand der Städte. auf diesen vert k 01 en früheres Verfahren hetzubehalt ß entich gen . , ,
. Strom- und Deich-Ordnung. . gemachten Bemerkungen umarbeiten lassen, finden Uns jedoch O'ischeft Neustadt! Über deren Verhaltnisse Unser Kom so weit zu ersetzen, daß Wir nach sorqfältiger Pruͤfung die Hoff aus Soller, Bürgerm eister Ver Jos. Ca ßen aus Gangelt, Steugt⸗ aufricht g nd fun n, . shrechen. n cht n e, fie, ent
den Landes⸗Gesetzen und provinziellen Verordnungen veranlaßt, ihnen denselben in Beziehung auf eine der beantrag 6 3 36 r 2 dt oe, ,, n, meien ing 9 scher Nachri hten nung aussprechen , zarten S de Empfänger Theodor Mengelbiel aus, lan ende im Landtathe a. durch die Dre hungen, welche einer eigen ,, ung geh e e, furcht.
Bestimmunzen über die Venutzung der gffentlichen ten Wodificartz nen ut arechtnalitgen Crtißrung vorliegen zu lassen, Unissaänsn dend! rn cee dener der iche nrstetilt im Genet laufenden ünd j möähhernasse nr Koh. Fan zus zit, Hntsbgser Karl e n e, nne, en farm mm mf nn,,
** sadsichtei UNUtFerhes 1 an, ; ) Ere getreuen Stände theilen wird, hat den Wunsch geäußert, aus dem Stande der . J en genuͤg gan aefschtsRath 4. D Peter Bender aus Nieder⸗Prüm, Gutsbe⸗ baren Verbündung gegen die Kerngesetze, trotz r, , ,,,
ber die Rechte und Verbindlichkeiten der Uferbesitzer In dem angefuͤhrten a Unsere getreuen Stände mitthe J zert, — J gen werte, , ,, ; Landgerichts⸗Rath a . ; ; ö E. . — 4 84 ö „ihr denne der Korngesetze oder
. ͤ 13 geführten Gutachten haber ö Landgemeinden, in welchem sie jetzt auf den Landtagen repraͤsen— gen werden, Ene Ausgaben voͤllig zu decken O zustand, in sster Nicol. Gutttienn der⸗Alsdorf, Gutsbesitzer Joh. Jos anderen Seite, daß entweder 33 Aiufkenng ver hen gen perlnderl d Sisbert Lensing aus Emmerich die Substituirung eines festen Zolles an Stele n, .
r enn ue . 26 . tz igen sufregung
jetzigen lin —
15 sal- Tsnss ĩ 3er ö c = ; ; a,. Entwurf einver— ; 2 auf solche Fluͤsse, so wie über die Anlegung und sich zwar im Wesentlichen mit dem vorgelegten Entwur 6. 261 U 13 ü welchen das Kriegsmaterial durd e ,,, ,, itt aa, ne, g ger bie erte a, an, Fanden erlgr w . der kreisständi- tirt wird, in den Stand der Städte uͤberzugehen. Da der Ort . 4 material durch die oben erwahnten Rerwen. Richard aus Niederegen, Eanon ten Zel 2 g von Dämmen . uber die . Deich . i . sich aber gegen die ,,, sich seit alter geit im Besitz des 2 . . nnd die Ein dungen versetzt worden, wird Uns überdies füuͤr den Fall eines 2 Ira ermneister Theodor He aus Hemmerden, Gutsbesitzer Johann chen Skala das unvermeidliche Ergebng r geren und Erklärt h als unzureichend erwiesen. m den daraus ent⸗ schen Befugnisse au illi ur Unterstußung Yulldhe⸗ , m,. , ,,,, ᷓ 2 Krieges der Nothwendigkeit zur Wiederbol Hutzaaben an, r, n n e utsbesitzer Jo en nhoff aus Kempe ganzen Lande seyn würde, trotz dieser Prophe g dan, , H . ,, Abhuͤlfe wohner auch weniger im Landbau, als in Handels-, Fabrications ürieges der Nothwendigkeit zur Wiederholung von Ausgaben in van der Loe aus Uedem, Gutsbesitzer Ie Tennhoff aus Kempen ganzen Lande seyn würde, trotz *
zu begegnen, haben Wir eine Revision duͤrftiger Kreis-Eingesessenen bei Ungluͤcksfällen, und zur
* *
6. Iinfrias« tüunstigen fort sortt ö
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