1841 / 170 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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73* Polizei. Dlese Tribunale haben im Jahre 1839 uͤber 143,654 die Person und 1087 wegen Verbrechen gegen das Eigenthum Sachen und 196,612 Angeklagte abgeurtheilt. Es erglebt sich hier⸗ angeklagt worden. Unter den Ersteren waren 156 des Kinder nach gegen das Jahr 1838 eine Verminderung von 63 Sachen mordes, 21 der Vergiftung, des Avortements, von den Letzte, und 1612 Angeklagten, ren M2 des häuslichen Diebstahls angeklagt. AQuheilt man aber diese Sachen in gewohnliche Vergehen und In Betreff des Alters waren von den Angeklagten: 8 we, in siskalische Contraventionen, so findet man, daß im Jahre 1839 niger als 16 Jahre alt; 1227 von 16—21 Jahren; 1366 von, die Zahl dieser letzteren sich um 3404 vermindert, die der gewoͤhnli⸗ 21 25 Jahren; 1413 von 25 30 Jahren; 1070 von 30 chen Vergehen um 2611 zugenommen hat. Diese entgegengesetzte 35 Jahren; S880 von 35 40 Jahren; 074 von 40 bis 50 Jah⸗ und gleichzeitige Bewegung ließ sich bereits im Jahre 1838 wahr ren; ij von 50 60 Jahren; 198 von 60 10 Jahren; 1 nehmen. von 70 80 und 3 von 80 Jahren Die gewohnlichen Vergehen umfassen 95 Arten von Verletzun⸗ Der Grad der Bildung kann auf die Handlungen einen gen des Gesetz es. In diese Kategorie gehoͤren zuerst die einsachen Einfluß ausüben, den nachzuweisen von Nutzen ist 1397 Ange, Diebstaͤhle, 17,972; Schläge und Wunden 16, 214; Jagdvergehen klagte konnten weder lesen noch schreiben; 2519 konnten Beides und Tragen von Waffen 7930; Beschimpfungen und Gewaltthäͤ— nur unvollkommen; 705 lasen und schrieben mit Leichtigkeit und tigkeiten gegen Magistrats-Personen, Beamte, Agenten der oͤffent— 307 hatten einen höheren Unterricht empfangen . lichen Gewalt, 396; Vagabundirungen 3316; Austritt aus dem Was die Beschäftigung der Angeklagten betrisst, so lebten polizeilich angewiesenen Aufenthaltsorte 2920; Betteleien 2180; von den im Jahre 1838 vor Gericht gestellten 1110 im Mäßig, Diffamationen und Injurien 2181. Diese Arten von Verge— gange; 4523 arbeiteten für Rechnung Anderer. und 2225 arbei! hen bilden , (81 pEt.) der Gesammtzahl. Die ohen angegebene teten fuͤr eigene Rechnung als Vorsteher einer Werkstatt oder eines Vermehrung bezieht sich hauptsächlich auf die Diebstaͤhle. Etablissements, oder sie lebten von ihren Einkuͤnften. Die Klasse der fiskalischen Contraventionen umfaßt neun Wir wollen nunmehr den Angeklagten vor die Ju Arten von Uebertretungen der Gesetze. Am zahlreichsten sind die und das Resultat der Anklagen mittheilen Contraventionen gegen die Gesetze uͤber Gewaͤsser und Waͤlder; Von den 7838 im Jahre 1839 vor die Assisen gebrachten 73,311 sind gerichtlich verfolgt worden, also Sl pCt. von der To Angeklagten wurden verurtheilt: 37 zum Tode; 197 zu lebens tal-Summe aller Contraventionen, 3408 weniger, als im Jahre inglicher Zwangsarbeit, S5? zu Zwangsarbeit auf gewisse Zeit; 1838 Dann kommen die Contraventionen gegen die Gesetze uber seél zum Zuchthause; 2 zum Gefaͤngniß 1 zur Verbannung die indirekten Steuern und uͤber die Zoͤlle; erstere hab n zu 10981 zu Corrections Strafen; z30 Kinder unter 16 Jahren wur« 2487, letztere zu 2305 gerichtlichen Verfolgungen Anlaß gegeben den, als nicht zurechnungsfähig, freigesprochen und zur Erziehung Die Angeklagten sind nach ihrem Atter und Geschlechte klas— in Besserungs⸗Anstalten gebracht sifizirt worden Bei den 63,275 gewohnlichen Vergehen waren

Die Zahl der Angeklagten, zu Söz,8X4 Individuen, nämlich 69,585 Männer und 14,299 Frauen, dernde Umstände geltend gemacht hat, hat nicht merklich zu

betheiligt Die wegen fiskalischer Contraventionen gerichtlich be genommen: im Jahre 1838 fand dies bei 2775, im Jahre 1839 langten 106,758 Individuen bestanden aus S3, 887 Männern und bei 2862 Angeklagten statt. Die Assisen haben von dem ihnen 22,871 Frauen verliehenen Rechte der Milderung fast innerhalb derselben Grän Was das Alter der wegen gewöhnlicher Vergehen Angeklag zen Gebrauch gemacht: im Jahre 1837 haben sie zu Gunsten ten betrifft, so waren von denjenigen, deren Alter sich genau nach von 889 Angeklagten die Strafe um zwei Grade gemildert; im weisen ließ, 3534 unter 16 Jahren, 9421 von 16 bis 21 Jahren, Jaher 1838 wurde diese doppelte Milderung auf 35 und im 65,940 uber 21 Jahre. Das Alter von 4989 Angeklagten konnte Jahre 1839 auf 1026 Angeklagte angewendet. nicht bestimmt werden 39 Angeklagte sind zum Tode verurtheilt worden, also 5 Die Zahl der durch die Corrections-Tribunale Freigesproche— weniger als im Jahre 1838. Von diesen 39 Verurtheilten wur z Dies Verhältniß fand auch

Von den 1139 Frauen waren 102 wegen Verbrechen gegen

deren Gunsten die Jury mil—

nen beträgt 23,862, d.h 12 pCt den 21 des Mordes, 3 der Vergiftung, 2 des Vatermordes, 5 im Jahre 1838 statt;, in den Jahren 1834 bis 1837 war es da deä Raubmordes, des Kindermordes, 1 der Brandstistung in gegen 15 und 14 pEt einem bewohnten Hause, 2 gewaltsamer und anhaltender Seque Von 166,780 Angeklagten wurden 120,719 zu Geldstrafen stration untergebener Personen und zwar in Verbindung mit und 15,289 zum Gefangniß verurtheilt. 724 Kinder wurden in Martern fuͤr schuldig erklart. die Correctionshäuser gebracht; 29 junge Vagabunden wurden Bei 13 dieser 39 Verurtheilten wurde die Todesstrase in unter polizeiliche Aufsicht gestellt, und 19, welche sich gegen die chenslangliche Zwangsarbeit verwandelt; 3 entzogen sich der Hin, Forst-Gesetze vergangen, wurden nur veruͤrtheilt, das gestohlene htung durch Selbstmord; Wstard vor der Vollziehung des Ur- ] Holz zuruͤckzugeben oder die in der Naͤhe der Forsten errichteten theils Gebäude wieder abzubrechen U Die Dauer der Gefängniß Strafe oder die Einsperrung in ein Correctionshaus betrug bei 5784 Verurtheilten weniger als 6 Tage; bei 13,525 von 6 Tagen bis zu einem Monat; bei 15,165 von einem Monat bis 6 Monate; bei 3907 von 6 Mo— naten bis zu einem Jahr; bei 8657 mehr als 2 und weniger als 3 Jahre; bei 646 5 Jahre; dei 200 mehr als 5 und weniger als

wie Zahl der Freigesprochenen beträgt 2795, also von Uammtlichen Angeklagten. Im Jahre 1838 wurden und un Jahre 1837 7 pCt. freigesprochen

32 Angeklagte sind nur mit der durch das Gesetz vom 9 September 1835 bestimmten einfachen Majorität von sieben Stim men unter zwölf fuͤr nicht schuldig erklärt und die Assisen haben von dem ihnen durch jenes Gesetz verliehenen Rechte, die Sache auf eine andere Session zu verschieben, nur in 7 Fällen Gebrauch gemacht. Von diesen 7 Angeklagten wurden 4 wie das erstemal von der Jury freigesprochen, 3 Andere, die von der ersten Jury für schuldig erklärt worden, von der zweiten für nicht schuldig erkennt.

Die größere Zahl von Freisprechungen haben die Anklagen egen Empörung zur Folge gehabt, wobei auf 100 Angeklagte 5 Freigesprochene kommen; bei dem Verbrechen wegen Betru hei der Rekrutirung betrugen die Freisprechungen 68 pCt.; wegen Von den 7858 Angeklagten, uber welche die Assisen im Jahre betrngerischen Bankerottes 65 pCt.; wegen Brandstiftung in 93 u entscheiden hatten, befanden sich 1749 im Ruͤckfall; bewohnten Gebäuden 39 pCt.; wegen falschen Zeugnisser weniger, als im Jahre 1838 Das Verhältniß der 37 pCt , endlich wegen Schlagen und Wunden ohn die Rückfälle zu de , , . der Angeklagten betrug im Jahre

bsicht zu tödten, die abet dennoch den Tod zur Folge 1838 22 pCt., im Jahre 1839 etwas mehr als 22 pCEt

55 pCt. Diese Resultate duͤrften nuͤtzliche Winke fuͤr Unter diesen, wegen Ruͤckfalls Angeklagten waren 1036 fru en Gesetzgeber enthalten. Die Jury hat dagegen bei her nur einmal und zwar 916 zu Corrections- und 120 zu in inderen Anklagen mehr Festigkeit gezeigt, und die Freisprechun⸗ famirenden Strafen verurtheilt worden 396 waren zweimal; gen bei den des Mordes Angeklagten betrugen nur 21 pt; we— 166 dreimal; 69 viermal; 39 fuͤnfmal; 43 sechs- bis zehnmal ver gen Diebstahl nur 28 pCt., wegen Meuchelmord nur 29 und urtheilt worden; 188 waren fruͤher zu Zwangsarbeiten, 191 zum wegen versuchter Ausfuͤhrung dieses Verbrechens nur 30 pet. Zuchthaus; 557 zu mehr als einjäͤhrigem Gefaͤngniß; 903 zu ein— wegen Nachahmung von Privatschriften nur 0 pCt.; wegen Ver jährigem oder weniger als einjährigem Gefaͤngniß oder nur zu sälschung von Handels,Dokumenten nur 32 pEt einer Geldstrafe verurtheilt worden.

Von 100 angeklagten Frauen sind 40, von 196 Maͤnnern Von den 1749 wegen Ruͤckfalls Angeklagten sind 268 frei nur 35 freigesprochen worden gesprochen und 1181 verurtheilt worden. 10 wurden zum Tode,

Die Unterdruͤckung der Anklage (rebression) ist sicherer, je 58 zu lebenslaͤnglicher Zwangsarbeit, 467 zu Zwangsarbeit auf

naer die Angeklagten sind. Die Assisen haben von den Ange hestimmte Zeit, 333 zum Zuchthaus, 1 zur Verbannung, 1 zum

fadten unter 25 Jahren 34 pCt. freigesprochen; von denen von Gefangniß, 588 zu mehr als einjähriger und 53 zu weniger als R 0 Jahren 35 pCt.; von denen von 40 660 Jahren z8 2injähriger Einsperrung verurtheilt

pt. von denen uber 60 Jahre 40 pCt Die wegen wiederholten Verbrechens gegen die Person An,

Der Einfluß der Bildung der Angeklagten auf die Freispre⸗ geklagten betragen 17 pCt., die zum erstenmal wegen dieses Ver

ung läßt sich gleichfalls verfolgen. Von den Angeklagten, die brechens vor Gericht Gestellten 32 pCét. Von den wegen Ruͤck—

der lesen noch schreiben konnten, wurden 32 freigesprochen; von falls Angeklagten sind 60 des Mordes wegen, 26 wegen Todi—

G, die Beides unvollkommen verstanden, 38; von 160, die so schlaas und 1300 wegen Diebstahls gerichtlich verfolgt worden.

andere Kenntniße besaßen, daß sie ihnen nuͤtzlich seyn konn Die des wiederholten Diebstahls Angeklagten werden mit jedem

A1; von 100, die einen hoheren Unterricht erhalten hatten, 54 Jahre zahlreicher als die, welche dieses Verbrechens halber noch

Außerdem haben die Assisen uber 530 Angeklagte in contn keine Bestrafung erlitten haben na iam Verdammte entschieden, die bei 470 Anklagen betheiligt Die Zahl der im Jahre 1839 vor das Zuchtpolizei-Ge— waren; von diesen wurden nur 12 freigesprochen, 7 zum Tode richt gebrachten Anklagen wegen Ruͤckfalls betrug 10, 66 !; im verurtheilt; 32 zu lebenslänglicher Zwangs Arbeit; 278 zu Zwangs, Jahre 1838 nur 10,258. Von diesen sind im Laufe des Jahres Arbeit auf bestimmte Zeit; 170 zum Zuchthause und 11 zu Cor« 15609 zwei,, drei— bis zehnmal, theils durch denselben, theils durch rections Strasen. einen anderen Gerichtshof gerichtet worden. Diese wiederholten

Die vor die Assisen gebrachten 3199 Anklagen wegen Dieb gerichtlichen Verfolgungen gegen dieselben Indipiduen haben oft stahls umfassen 3286 gewöhnliche Diebstähle (39 weniger als im den Austritt aus dem den unter polizeilicher Aufsicht Stehenden an Jahre 1838) Von diesen 5286 Diebstählen sind 396 versuchte gewiesenen Gebiete zum Gegenstande. Es ist von Wichtigkeit zu und 1890 ausgefuͤhrte Diebstähle In Bezug auf 317 dieser bemerken, daß diese Angeklagten so oft in die statistischen Tabellen V rechen ist es nicht moglich gewesen, auch nur annähernd den eingetragen werden mußten, als ein Urtheil uͤber sie gefällt wor Werth der entwendeten Sachen festzustellen. Die übrigen 4573 den ist; es folgt daraus, daß die Zahl der ruͤckfälligen Verbrecher repraͤsentiren einen Total⸗Werth von 13737, 93. Fr., dies giebt im scheinbar 12,568, in der Wirklichkeit aber nur 19,661 betraͤgt. Mittel . r n. Diebstahl. Jedes in die Anklagen die— 6Hla8 wegen Ruͤckfalls Angeklagte waren vorher erst einmal ser, Art verwickelte n, n. hat einen mittleren Gewinn von verurtheilt worden, 2630 zweimal, 1419 dreimal, 866 viermal,

302 Fr. gehabt. Der ewinn jedes Diebstahls im Jahre 1836 515 fünfmal, 990 sechs- bis zehnmal. 698 waren fruͤher zu ; ttrua nur 3a! Fr.; im Jahre 1837 nur 208 Fr. und im Jahre Zwangs-Arbeiten, 581 zum Zuchthaus, z156 zu mehr als einjäh— 1838 nur 230 Fr ; rigem Gefangniß und 8130 zu geringeren Strafen verurtheilt

Die Assisen haben uber 23 Vergehen der periodischen, 18 der worden. nicht periodischen Presse, und uͤner 21 politische Vergehen zu ent, Die erste Verurtheilung war gegen 6016 des einfachen oder Heiden gehabt. Diese 62 Sachen betrafen i0z. Angeklagte, von] schweren (Juclisté) Diebstahls Angeklagte ausgesprochen worden,; denen 73 freigesprochen, 27 zum Gefängniß, und 3 nur zu einer) gegen 2917 wegen Vagabundirens und Bettelei; gegen 1147 we⸗ Göelbstrafe verurtheilt worden sind, Die Assisen der Seine haben gen Schlägerei und vorsaͤtzlicher Verwundung; gegen 79 wegen n Beittel dieser Anklagen, namlich 18 Preß⸗Vergehen und 3 Empörung und Beschimpfung der Beamten und Agenten der

Die Appellationen haben die in der ersten Instanz ausge— sprochenen Urtheile nur wenig modisizirt, und nur stzs Angeklagte sind durch die Appellationsgerichte von dem in der ersten Instanz gegen sie gefaͤllten Urtheilen freigesprochen worden. Die angegrif— fenen Urtheile beliefen sich auf 6883

10 Jahre, und endlich bei 45 Angeklagten 19 Jahre .

Der dritte Theil des Berichtes bezieht sich auf

1

„elunssche Vergehen, abgeurtheilt, zwei Drittel der Angeklagten sind öffentlichen Gewalt; gegen 41 wegen Betrügerei und Mißbrauch freigesprochen worden. des Vertrauens. Die letzteren Vorladungen waren bei 2935 durch den Austritt aus dem ihnen polizeilich angewiesenen Gebiete, bei

Der zweite Theil des Berichts über die Verwaltung der Kri⸗ 1286 durch Diebstahl, bei 19857 durch Vagabundiren oder Vet— minal-⸗Justiz enthält die Arbeiten der Tribunale der Corrections“ * teln, bei 972 durch absichtlich beigebrachte Verletzungen oder Ver⸗

wundungen, endlich bei 763 durch Widersetzlichkeit oder Be— schimZpfung gegen Beamte oder Agenten der öffentlichen Gewalt

veranlaßt worden.

Das Verhaͤltniß der Zahl der Ruͤckfäͤlle zu der Gesammt— zahl der auf Verlangen des oͤffentlichen Ministeriums durch die Corrections-Tribunale abgeurtheilten Angeklagten, der einzigen, deren früheres Leben genau nachgewiesen worden, betrug 17 pCt.

wie im Jahre 1838.

Die Dokumente, welche vor uns liegen, enthalten noch eine Menge merkwuͤrdiger Thatsachen uͤber die Kriminal-Justiz Frank— reichs. Allein der Platz fehlt uns, sie, wenn auch nur uͤbersicht— lich, mitzutheilen. Wir beschränken uns daher auf die gegebenen Notizen, welche schon an sich fuͤr Staatsmaͤnner, Rechtsgelehrte Wir werden in einer unserer naͤchsten Nummern eine ahnliche statistische Ueber— sicht von der Civii-Justiz Frankreichs während desselben Zeitrau—

und Statistiker nicht ohne Interesse seyn duͤrften.

mes geben.

Rrl. Pots. Eisen-. lo. . PHrior. Act Męæd. I- Et. Hi cen do. do. Prior. Act Izerl. Anh. HKisen,

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,, 1 ch 8 10)

Sonntag, 20. Junt Oper in 5 Abth., Musit von Auber

Preise der Pl atze Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. ꝛc.

Im Schauspielhause: Maria Stuart Hr. Hoͤfler, Hoftheater zu Braunschweig: Mortimer, als Gastroll

Montag, 21. Juni. Im Schauspielhause wiederholt: Patkul, politisches Trauerspiel in C. Gutzkow

Im Opernhause

2 Zum erstenmale

ö Theatem Sonntag, 20. Juni. Der Talisman. Posse mit Gesang in 3 Akten, von J. Nestroy. Musik von A. Müll Montag, 21. Juni. (Dreiundzwanzigste Italiaͤnische Opern, Vorstellung ) II barbiere di Seviglia. Opera huffa in 2 Atti. Musica del Marstro Rossini. Preise der Platze: Ein Platz in der 9Orchester Loge Rthlr 10 Sgr Ein Platz in den Logen und im Balkon des ersten Ranges l Rthlr 260.

. An die Leser.

Die vierteljährliche Pränumeration der Staats⸗Zeitung beträgt 2 Rthlr. Preuß. Cour. für das Inland. Bestellungen für Berlin werden in der Expedition selbst (Friedrichs-Straße Nr. 72) gemacht und jeder innerhalb der Ring⸗ mauer der Stadt wohnende Pränumerant erhält das Blatt durch die Stadtpoest, schon den Abend vor dem angegebenen Datum, frei ins Haus gesandt. Auswärtige, des In- oder Auslandes, bewirken ihre Bestellungen rechtzeitig bei den resp. Post— Aemtern; wer dies versäumt, kann nicht mit Gewißheit die Nummern erwarten, die vor der hier eingegange— nen Anmeldung erschienen sind.

Für einzelne Nummern des Blattes ist der Preis 21 Sgr.

Verantwortlicher Nedactenr Dr. 7. W. Zinkeisen.

Gedruckt bei A. W. Hayn.

Allgemeine

sscht Stagts-Zeitlug.

1 4. Amtl. Nachr. Frankreich Paris. Pairs⸗Kammer. Die Geistlichkeit und der Finanz⸗Minister. Nachrichten aus Algier. Näheres über die rpedition von Tekedempt. Schweizer-Kolonie bei Bonga. Ver⸗ mischtes. Briefe aus Paris. (Der Didier'sche Prozeß lommt nicht vor den Pairshof. Stellung der Geistlichkeit zur Juli-Monar— chie. Zur allgemeinen Charakteristik der gegenwärtigen Lage der Dinge. Blicke auf den Orient.) zroßbrit. u. Irl. Obexh. Bill zur Beschränkung der Todesstrafe. Unterb. Bill über die Entscheid. streitiger Wablen. London. die Parlaments- Auflösung und die Wahlen. Korngesetz Lord J. Russell und Lord Palmerston als Parlaments⸗Kan⸗ Graf Granville's Urlaub. Aufschub des Urtheilspruchs 1c Leod's Prozeß und Erklärung des Präsidenten der Vereinigt. Ertrag des Sutherlandschen Konzerts zum Besten der Vermischtes Rettung von Passagieren eines gescheiter—⸗ fs in Neu⸗Fundland. Fortdauernde Kriegs⸗Rüstungen der ta⸗Staaten.

Haag. Rückkehr des Prinzen und der Prinzessin von Ora⸗ Freudiger Empfang des Konigs im Niederländ. Limburg. Belgien. Brüssel. Baron Stassart reicht seine Dimission als Groß—

neister der Freimaurer ein. dent Bändesst. Schreiben aus Dresden

eber

Der Herzog von Anhalt-Deßau nach Neapel abge—

Wagner nach München berufen. Spanien. Brief aus Madrid. (Antrag im Kongreß über die Vor— f in Cartagena, und im Senat über den Gesundheits⸗Zustand der

gin. Vormundschafts⸗Frage. Don Francisco de Paula. Presse.) Näheres über den Aufstand in Mesopotamien.

rkei. Konstant. Absendung des Fermans an Mehmed Ali.

land. Berlin. Allerhochste Bestätigungs-Urkunde des Statuts für die Berlin-Frankfurter Eisenbahn⸗Gesellschaft. Magdeb. Rückkehr Sr. Majestät und der Königl. Prinzen von Sommerschenburg. Rotiz über Sommerschenburg. Königsberg. Aufruf, das Stand—⸗ bild Sr. Maj. des Hochseligen Königs betr. Stettin. Schluß⸗ Bericht über den Wollmarkt.

ein für Pferdezucht und Pferdedressur. Wettrennen

i lage. Syrien. Beirut. Rachrichten aus dem . Inland. Stettin. Wollmarkt. Wiss. K. u. Lit. Königl. Theater. Leben und Lieder von PJaulus Ger hardt von Langbecker.

Smyrne.“

Amtliche Kronik

Se. Majestäͤt der König haben Allergnaͤdigst geruht: Dem Ersten Architekten Sr. Majestät des Königs der Fran—

Rachrichten.

3

nr, de

zosen, Nitter Fontaine, den Rothen Adler⸗Orden zweiter Klasse

mit dem Stern; dem K. K. Oesterreichischen Wirklichen Hof—

rath und Geheimen Staats Offizial von Lebzeltern den

Rothen Adler-Orden zweiter Klasse; dem K. K. Oesterreichischen Legations-Secretair von Wallenburg in Athen, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse; so wie dem bei der Regierungs⸗Haupt Kasse zu Koln angestellten Kassendiener Bahr das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen, ferner . ;

Ven Geheimen Bergrath von Dechen zum Berghaupt

mann und Direktor des Ober-Berg-Amts fuͤr die Nieder⸗Rheini⸗

schen Provinzen in Bonn; Den Ober-Bergrath von Oeyenhausen zum Geheimen Bergrath und vortragenden Rath im Finanz-Ministerium, und Den Ober-Bergrath Fulda zu Bonn zum Geheimen Berg rath zu ernennen. Heute wird das hte Stuͤck der Gesetz-Sammlung ausgege— ben; dasselbe enthalt: unter Nr. 2167. die Allerhoöͤchste Kabinets-Ordre vom 24. April d. J., betreffend die Bewilligung der Stempelfreiheit fuͤr die Gesuche und Verhandlungen wegen Befreiung von den Landwehr⸗Uebungen; das Statut der Berlin-Frankfurter Eisenbahn-Gesell⸗ schaft mit der Allerhoͤchsten Bestaͤtigungs Urkunde vom 15. Mai d. J. und der darin allegirten Aller⸗ hoͤchsten Kabinets-Ordre vom 28. Maͤrz 18 das Allerhoͤchst vollzogene Privilegium vom Mai d. J. zur Ausgabe von 4proc, auf den Inhaber laufenden Obligationen im Gesammt-Betrage von 100,900 Rthlr. fuͤr die Stadt Thorn; und den Allerhöͤchsten Kabinets-⸗Befehl vom 30. Mai d. J. über die Rechtsbestaͤndigkeit der von Stadt' und Land⸗Gemeinen im Herzogthum Westphalen bis zum Schlusse des Jahres 1839 durch die Vertreter der— selben abgeschlossenen Rechtsgeschaͤfte. Berlin, den 21. Juni 1841. Debits⸗Comtoir der Gesetz-Sammlung

16 . .

Angekommen: Se. Durchl. der General-Lieutenant und Gouverneur von Luxemburg, Prinz Friedrich zu Hessen, von Neu-Strelitz.

Abglereist- Se. Durchl. der General⸗Major und Comman— deur der 6ten Landwehr-Brigade, Fuͤrst Wilhelm Radziwill, nach Havelberg.

Zeitungs-Nachrichten .

Frantrelch.

Paris, 15. Juni. In der gestri rs e mc, dn, gen Sitzung der Pairs⸗Kammer begann die Diskussion eines von der Deputirten, Kammer adoptirten

Berlin, Montag

Gesetz⸗Entwurfes, betreffend das Verbot, neue Waren auf dem Wege der Versteigerung zu verkaufen. Der Siegelbewahrer vertheidigte den Entwurf gegen mehrere von der Pruͤfungs-Kommissien bean tragte Amendements desselben. Der Conseils⸗Präsident, Marschall Soult, war in dieser Sitzung anwesend Der Graf Daru, Berichterstatter der von der Pairs-Kanimer mit der Pruͤfung des Gesetz-Entwurfs uͤber die außerordentlichen Arbeiten beauftragten Pruͤfungs-Kommission, wird heute oder morgen seinen Bericht vorlegen. Die Minorität der Kommission war der Ansicht, daß der Entwurf mehrere Modificationen erfahren muͤsse. Die Ma— soritaͤt aber theilte diese Meinung nicht, deren Annahme der Re— gierung die groͤßten Verlegenheiten bereiten koͤnnte. Der Kom— missions⸗Bericht erklart sich demzufolge zu Gunsten des Gesetz Entwurfs. Doch sind in jenem die Einwürfe der Minoritäͤt foͤrmlich aufgefuͤhrt.

Die Geistlichkeit und die Vertreter ihrer Interessen rufen Wehe uͤber Herrn Humann, weil er die Kloͤster zur Zahlung der Grund⸗, Moͤbel- und Fenster⸗Steuer herbeiziehen will, ven der sie sich bisher groͤßtentheils saktisch frei zu halten gewußt haben. Es ist zu erwarten, daß sich der Finanz-Minister durch jenes Zetergeschrei nicht wird abhalten lassen, die fragliche Maßregel durchzusetzen. Wenn in der moralischen und gesellschaftlichen Verfassung Frankreichs Gruͤnde liegen, die Kloͤster zu dulden, so haben diefe doch nichtsweniger als einen Anspruch auf Privile gien, welche ihre oͤkonomische Existenz zum Nachtheile der Masse der Steuerpflichtigen erleichtern und ihre Vermehrung beguͤn— stigen.

Das Dampfboot „le Grégeois“ hat einige Nachrichten uͤber die Expedition nach Tekedempt mitgebracht. Sie melden unge— faͤhr Folgendes: „Die Expeditions- Kolonne, welche am 1Bten von Mostaganem aufbrach, durchzog ein von Ebenen und Ber⸗— gen begränztes herrliches Land und traf auf einer furchtbar schlech⸗ ten Straße, die den Marsch sehr verzögerte, am 24sten in Teke⸗ dempt ein. Es wurde nicht eine einzige Razzia gemacht, die Be voͤlkerungen flohen bei unserer Ankunft, und die Kavallerie, welche ihre Pferde mit Lebensmitteln beladen hatte, war nicht im Stande, sie zu verfolgen. Die Proclamationen des General Bugeaud ha hen nicht den geringsten Eindruck hervorgebracht; er mußte alles unterwegs niederbrennen, weil er keine Unterwerfung fand. Nach den Befehlen des Emir sollte der Gouverneur von Tekedempt die Stadt räumen; er ließ bei Annäherung der Franzoͤsischen Trup— pen Feuer in dieselbe werfen; die Kolonne zerstoͤrte das Fort, und was das Feuer noch nicht verwuͤstet hatte. Abdel⸗ Kader, der seine Truppen im Gehslze von Makta konzentrirt hatte spielte eine ganz passive Rolle; er blieb, ob er gleich beinahe 20,000 Mann hatte, weit vom Schlachtfe entfernt. Auch der Marsch nach Mascara wurde nur durch die natuüͤrlichen Hinder— nisse muͤhsam, denn der Emir hielt sich stets entfernt genug. In Mascara wurden 2000 Mann gelassen, die sogleich Anstalten zur Vertheidigung des Ortes, so wie zur Errichtung von Kasernen, Hospitäͤlern und Magazinen trafen; sie sind auf 2 Monate mit Lebensmitteln versehen, und es scheint, daß der General-Gouver neur die dauernde Besetzung dieses Platzes definitiv beschlossen hat; in diesem Falle wurde Mostaganem das Entrepot von Mas cara, wie Philippeville das von Konstantine, werden Auf dem Ruͤckwege von Mascara nach Mostaganem vertiefte sich die Ko lonne in die Gebirge, die den Sigg von Habrah trennen. Ahdel—⸗ Kader hatte alle Vorkehrungen getroffen, um sie auf die— sem Punkte anzugreifen, und der General Bugeaud be ging den Fehler, der sich in Algier so oft wiederholt, daß er die IArrizre-⸗Garde zu sehr schwächte. Wenn eine Kolonne zuruͤckmar— schirt, ist stets die Arriere-Garde dem Angriff ausgesetzt; Gene⸗ ral Bugeaud hatte dem General Levasseur indeß nur 1500 Mann gelassen, die, von der Haupt-Kolonne getrennt, sich 3 Stunden lang gegen 8000 Mann vertheidigen mußten, von denen sie um zingelt waren; es bedurfte der ganzen Tapferkeit unserer Truppen, der Geschicklichkeit des Generals und des Beistandes der Artille rie, um einem Feinde zu widerstehen, dessen Zahl und Stellung der unsrigen so uͤberlegen war. Es sollen bei diesem Gefechte 100 der Unsrigen kampfunfähig geworden seyn Zwei Capitaine sind unter den Gefallenen. Das Gros der Truppen, welches am Ge, fechte nicht Theil nehmen konnte, zeichnete sich durch seine Ge duid und Ausdauer aus. Am 3ten Nachmittags kehrte die Ko lonne erst nach Mostaganem zuruck. Am ä4ten ging der Herzog von Nemours nach Algier ab; vielleicht erhalten wir auf diesem Wege genauere Berichte. Der General Bugeaud beschloß, am 10ten sich nach Mascara und Saida zu begeben.“

Der Toulonnais meint, der Zweck der Bugeaud'schen Expedition sey nicht erreicht worden. Die Araber heiße es / hätten Mascara wieder nehmen wollen und den Franzosen einen ziemlich bedeutenden Verlust beigebracht, den man auf 8 Todte und 120 Verwundete schätze. Zu Mascara ist eine Garnison ge— lassen worden, die man bald wird verproviantiren muͤssen. Die Kabylen hatten aus dieser Stadt alle bewegliche Habe mit sich geno]mmen. Die Hospitäler sollen uͤberfuͤllt seyn. Das sey das Haupt-Resultat. Der Herzog von Nemours, der bereits in Algier eingetroffen ist, erwartet dort seinen Bruder, den Herzog von Aumale, um mit demselben nach Frankreich zuruͤckzukehren.

Als der General Bugeaud in Ued-Menesa einraf, erhielt er die Antwort auf eine Proclamation, welche er einem freige— lassenen Gefangenen uͤbergeben hatte. Diese Antwort lautete: „Die Unterwerfung der Araber wird durch ein Pferd ohne Schwanz dargestellt, dieses Pferd ist in unseren Bergen unbekannt, wir werden es Dir schicken, wenn unsere Stuten es geworfen haben.“

Fruͤher schon (vergl. einen ausfuͤhrlichen Art. daruͤber in der „Staats-Ztg.“ d. J. Nr. B.) ist gemeldet worden, daß die Re⸗ gierung mit Herrn von Stockmar wegen eines Colonisations— Versuches in groͤßerem Maßstabe in der Umgegend von Bona unterhandle. Der Constitutionnel versichert jetzt, daß diese Sache dem Abschlusse nahe sey, und daß der Traktat wegen An— siedelung von mehreren Tausend Schweizern in Afrika nächstens die Königliche Sanction erhalten werde. Zur Ausfuhrung des Planes soll eine Anleihe von 100,000 Fr. jährlich auf sechs Jahre

Bauten verwendet und in Zeit von 25 Jahren zuruͤckgezahlt werden. Wenn die Kolonisten bei ihrer Ankunft gesunde und bequeme Wohnungen finden, werden sie vor den nachtheiligen Einfluͤssen des Klima's gesichert seyn, und unmittelbar an die Bearbeitung des Bodens gehen koͤnnen. Zuerst sollen nur Schweizer zu dieser Auswanderung zugelassen werden, später aber auch Deutsche und Elsasser. :

Mit dem Herzog von Nemours wird auch der Herzog von Aumale aus Algerien nach Frankreich zurückkehren. Ein Journal bemerkt, es sey nicht möglich, daß der dama lige Herzog von Orleans mit Didier persoͤnlich in Verbindung gestanden haben koöͤnne, da der Prinz damals gar nicht in Frank—⸗ reich, sondern in Palermo war

Der Englische Botschafter, Lord Granville, hatte gestern fruͤh mit dem Minister der auswaͤrtigen Angelegenheiten eine lange Konferenz. Wie man behauptet, waren die neuesten Er

eignisse auf der Insel Creta dieser diplomatischen Besprechung nicht fremd, da sofort auf telegraphischem Wege Befehle nach Toulon abgeschickt worden sind, die Ausruͤstung der Flotte zu be— schleunigen, welche unter dem Kommando des Admirals de la Susse nach den Gewaͤssern der Levante unter Segel gehen wird

Der Baron Kisseleff, Russischer Geschaäͤftsträger in Paris, schickte vorgestern mit einem Courier sehr dringende Depeschen an den Grafen Pahlen nach Karlsbad ab.

Wir lesen in Galignani's Messenger: „Aus einer ge— schätzten Quelle vernehmen wir, daß die Mission des Sohnes des Herzogs Decazes nach St. Petersburg (wohin er vor eini⸗ gen Tagen abgereist) keinen andern Zweck hat, als dem Franzoͤ⸗ sischen Botschafter Depeschen in Bezug auf die orientalische Frage zu uͤberbringen.“

Der Erzbischof von Paris hat dem Minister der offentlichen Arbeiten Vorstellungen daruͤber gemacht, daß die Regierung

die von ihr bezahlten Arbeiter auch an Sonntagen und Festta⸗ gen arbeiten lasse. Ohne Zweifel wurden in Folge der Verwen⸗ dung des Präͤlaten die Arbeiten an den Fortificationen am vo— rigen Sonntag und am Frohnleichnamstage eingestellt.

Paris wird seit einigen Tagen von Soldaten aller Waffen⸗ gattungen durchzogen, die auf Urlaub hier sind. Man folgert daraus, daß die Regierung auch nicht die entferntesten Kriegs besorgnisse mehr hege.

Es ist sicher, daß der beruͤhmte Tenorist Rubini nicht mehr

auf der Scene erscheinen wird; er hat alle Engagements ⸗Anerbie⸗ tungen abgelehnt. Herr Dormois, Direktor der Italiänischen Oper in Paris, ist nach Italien abgereist, um einen neuen Tenor anzuwerben. Börse vom 15. Junt. Obschon man dem Geruͤcht von einer Vertagung der projektirten Anleihe auf das naͤchste Jahr allgemein keinen Glauben schenkte, so trug dieses Geruͤcht bei Er oͤffnung der Boͤrse doch dazu bei, die Preise der Franzoͤsischen Renten zu unterstuͤtzen. Allein von zwei Uhr an draͤngten sich neuerdings Anbietungen und bewirkten einen Ruͤckgang der Preise. Man schien nunmehr im Gegentheil zu glauben, daß das Anle— hen in einigen Tagen negozirt werden und die betreffende Anzeige an einem der ersten Tage des nächsten Monats erlassen werden wuͤrde.

ft Paris, 15. Juni. Das Vorhaben, die in der Didier— schen Sache kompromittirten Journale vor den Pairshof zu stel— len, ist in dem vorgestern gehaltenen Kabinets-Rathe beseitigt worden. Die Mehrzahl der in dieser Angelegenheit vertraulich zu Rathe gezogenen Pairs hatte sich gegen die ministerielle An— sicht erklrt, und der Kanzler, Baron Pas quier, soll sich sogar auf das Bestimmteste dahin geäußert haben, daß er den Pairs— hof in dem fraglichen Prozesse fuͤr inkompetent halte, und daß er, falls die Regierung bei ihrem Vorsatze beharre, dieser Ueberzeu— gung gemäß sprechen und handeln werde. Unter solchen Um— stäͤnden konnte die Regierung ihrem Plane keine Folge geben, ohne sich beinahe mit Gewißheit der schwersten Niederlage auszu— setzen, obgleich sie den Grafen Mols und die nicht unbedeutende Zahl von Pairs, welche gewohnlich seiner Autorität folgt, auf ihrer Seite hatte. Der Pairs-Kammer dagegen hätte nichts po— litisch vortheilhafter seyn koͤnnen, als die Gelegenheit, durch eine Inkompetenz -Erklaͤrung ihre richterliche Gewissenhaftigkeit und ihre moralische Selbstständigkeit zu bewahren.

Seitdem die passive und schweigende Opposition der Geist— lichkeit gegen die neue Ordnung der Dinge in Frankreich mit dem verigen Erzbischof von Paris Herrn von Quelen ihren unbeugsamen Chef verloren hat, machen sich nach und nach einige Zeichen versoͤhnlicher Gesinnung in der Kirche bemerkbar. Ob sich in diesen Symptomen, wie man vermuthet, ein direkter Ein— fluß Roms äußert, mag dahin gestellt bleiben. Thatsache aber ist es, daß der, ultramontanischen Sympathieen zugethane Theil des Klerus sich vorzugsweise zur Annäherung an die Juli⸗ Monarchie bereit zeigt, während die Anhänger des Gallicanismus mehr in ihrer theils feindseligen, theils wenigstens zurückhaltenden Stellung verharren. Das Hauptorgan der streng Roͤmischen Gesinnung, (l'Untvers, muß gerade zu den dynastischen Blattern gezählt wer— den, während die wortgewandteste Verfechterin der Gründsätze der gallicanischen Kirche, die Gazette de France, dem Hause Orleans und der gegenwartigen Staats ⸗Verfassuna bekanntlich einen Krieg auf Leben und Tod macht. Es steht nicht zu bezweifeln, daß die Regierung einen großen Werth auf jenes Entgegenkom⸗ men legt, und daß es zumal dem Hofe nicht an gutem Willen fehlt, das Wohlwollen der Kirche in immer größerem Maße auf sich zu lenken. In diesem Sinne ist freilich schon Manches ge— schehen; allein es sind großere Zugestaͤndisse als die bisherigen erforderlich, um die Kirche zu uͤberzeugen, daß sie bei einer etwaigen dritten Restauration nicht viel gewinnen wuͤrde. Aber die gesammte liberaie Presse wacht mit Argusaugen Über jede Bewegung, welche die Geistlichkeit wieder in den Besitz eines Theils des seit 1830 verlorenen Bodens bringen ksnnte, und es ist schwer, es wuͤrde selbst gefährlich seyn, gegen ihre einmuthige Stimme die Wiedereinsetzung der Kirche in ihren vorigen Stand

zugestanden worden. Dieses Geld soll zur Ausfuͤhrung ländlicher

zu augenscheinlich zu betreiben. Die ganze heutige Lage Frank⸗