1841 / 191 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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und Consignationen⸗ Ke 1 1x 4 es nicht, * einen raschen Wiederaufschwung zu veranlassen.

Großbritanien und Irland.

London, 6. Juli. Die Königin und Prinz Albrecht haben sich gestern mit ihren noch immer hier verweilenden Gaͤsten, dem

Könd und der Kbnigin der, Belgier, nach Windsor begeben.

Die Wahlen in den Englifchen Staͤdten sind jetzt bis auf

eine, die von Cardigan, bekannt, und es ergiebt sich aus denselben ein so bedeutender Zuwachs kon servativer Mitglieder, daß, zumal bei der Gewißheit des noch guͤnstigeren Resultats, welches die Grafschaftswahlen, die jetzt beginnen, den Tories versprchen, die ministeriellen Blaͤtter nicht mehr umhin koͤnnen, die Niederlage ihrer Partei einzugestehen, wobei sie sich trösten, Daß der Sieg der Tories von nur kurzer Dauer seyn werde. Die Wahlen“, sagt die Norning Chroniele, „sind jetzt so weit entschieden, daß as Endresultät mit einiger Gewißheit voraussehen läßt. Es

daß es im Ganzen weniger guͤnstig

der erklärten An⸗

Ran del

10 1

Gewißheit herausf

Streitkraͤfte des Toryismus und des triumphiren werden.“ Der Standard berechnet, wenn in Cardigan ein Tory gewahlt wird, die Tories bei den Wahlen der Städte 166, die Whigs 174 Stimmen erhalten haͤtten, während in letzten Parlament 182 Staͤdte von Whigs und nur 1541 von ries repraͤsentirt gewesen seyen.

nicht, wie man aus der Vergleichung der Zahlen sieht, beiden ersten geben zusammen 340, die beiden letzten aber nur 330 Mitglieder; und keine dieser beiden Summen ist richtig, da die Zahl' der Mitglieder des Unterhauses fuͤr die Englischen Staͤdte zusammen 312 beträgt. Was die Grafschafts-Wah— len betrifft, bei denen die Tories auch bisher schon die Oberhand gehabt haben, so behauptet dasselbe Blatt, daß dieselben hier mindestens 16 bis 17, wahrscheinlich aber 22 oder 23 Stimmen gewinnen wuͤrden. Unter den bis heute gemeldeten Grafschafts-Wahlen sind 31 unter 34 zu Gunsten der Tories ausgefallen. Die Morning Chroniele zaͤhlt von den bis jetzt gewählten Kandidaten 191 den Reformern, und 190 den Tories zu, und unter den Mitgliedern fuͤr die Englischen Staͤdte rechnet sie, bis auf die noch nicht beendigte Wahl fuͤr Cardigan, gleich dem „Standard“, 166 zu den Tories und 175, ein Mitglied mehr als jenes Blatt, zu den Whigs. Letztere Angabe scheint richtig, da dann mit Hinzuzaäͤhlung des noch zu waͤhlenden einen Mit gliedes die 312 Staͤdte-Repräsentanten herauskemmen. Einschluß von drei Englischen Grasschaften., sagt das let genannte Blatt, „haben die Tories bis jetzt 43 Sitze gewonnen; dem haben die Liberalen einen Gewinn von 31 Sitzen entgegen— zustellen.“ Aus Irland werden bis jeßt 9 Wahlen, worunter 5 Tories, gemeldet; es befinden sich dabei 2 fuͤr die Universität von Dublin. Der ministerielle Globe troͤstet sich noch damit, daß die von den Tories in dem neuen Parlamente zu erlangende Majo— ritat nicht nur weit unter ihren Erwartungen, sondern auch ihren Zwecken durchaus unangemessen seyn werde. Auch die Materia— slen, aus welchen die Verwaltung des muthmaßlichen Tory-Premier— ministers gebildet werden muͤsse, wuͤrden ungleichartig seyn, und der dadurch herbeigefuͤhrte Mangel an Uebereinstimmung bei großen Fragen nationaler Politik werde fuͤr dessen Existenz perhaͤngniß— volle Uneinigkeiten im Innern des Kabinetts herweifüͤhren.

Alle Minister, welche bei den Wahlen als Kandidaten auf— traten, sind bereits wieder gewahlt; doch soll, nach der „Times“, auch schon eine Petition an das Unterhaus im Umlauf seyn, wo— rin die Wahl Lord John Russell's in der City von London als mangelhaft und unrechtmäßig angefochten wird. Ein Tory—Blatt will wissen, daß Sir J. Hobhouse, der Praͤsident der Ostindischen Kontrole, der zu Nottingham gewahlt worden, nicht weniger als 2500 Pfd. St. zur Durchsetzung seiner Wahl aufgeboten und die Stimmen vieler Waͤhler fuͤr je 5 Pfd. St. erkauft habe.

Dem „Courier“ zufolge, hat Prinz Albrecht allen Personen seines Hofhalts jede Mitwirkung, bei den Wahlen zu Gunsten irgend einer Partei untersagt, worüber sich jenes Tory-Blatt sehr belobend ausspricht, indem es Seiner Koͤniglichen Hoheit deshalb große Popularitaͤt verheißt.

Der sogenannte Herzog von der Normandie, Uhrmacher Naun⸗ dorf, veroffentlicht ein Schreiben, worin er erklart, daß er aller— dings zu Lambeth ein Wahlrecht besitze, aber keinen Gebrauch davon machen werde, um nicht durch sein Votum traurigen Zwie— spalt zwischen den beiden Parteien herbeizufuͤhren! Ueber das an— gebliche Attentat, welches kuͤrzlich auf dieses Individuum gerichtet worden seyn sollte, haben die Zeitungen nichts weiter gemeldet, und es durfte sich die ganze Geschichte wohl eben so, wie eine fruͤhere aͤhnliche, als eine reine Fiction jenes Mannes erweisen, der gern auf alle moͤgliche Weise die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken und Sympathie zu erregen sucht.

Nachtruͤglich erfährt man, daß der in der City gewaͤhlte Whig, Alderman Wood, am 30. Juni nach Beendigung der Ab— stimmung beim Voruͤbergehen an dem Hause, wo das Tory-Co— mité seine Sitzungen haͤst, von einer im Selde der Tories ste— henden Bande groͤblich insultirt wurde, und daß diese Leute schon zu koͤrperlichen Mißhandlungen schritten, als Herr Shillibeer, ein Dmnibus⸗Eigenthüͤmer, und ein anderer Freund herbeieilten, meh— rere seiner Gegner durch Faustschlaͤge zu Boden streckten und ihn

gluͤcklich in ein Kabrielet brachten. Die treuen Helfer wurden darauf von der ͤber Wood's Entkommen wüthenden Bande selbst arg mißhandelt und ihnen die Kleider vom Leibe gerissen.

In Harwich sollen, dem „Globe“ zufolge, die Bestechun— gen von Seiten der Tories so weit getrieben worden seyn, daß man 300 Pfund fuͤr eine einzige Stimme gezahlt haͤtte. ö

Man nimmt an, daß in Folge der Unruhen bei den Wahlen schon an 8 Personen verhaftet worden sind.

Zu Ashtoön haben während der ganzen. Dauer der Wahl blu— tige Streitigkeiten stattgefunden; die Spitaͤler sind mit Verwun— deten angeflllt, und ein Polizei-Agent ist an den empfangenen Wunden gestorben. .

Der gestern bekannt gemachte Bericht über die Staatsein— nahmen ergiebt für das mit dem 5. Juli abgelaufene Quartal einen Minderertrag von 3661 Pfund und fur das an demselben Tage abgelaufene Jahr einen Minderertrag von 524,640 Pfund im Vergleich zu den entsprechenden Zeitraͤumen bis zum 5. Juli 1810. Im letzten Quartal ist in den Zoͤllen ein Ausfall von 289,318 pfund und in der Stempeltaxe von 18,830 Pfund, wahrend die Accise um Ss, 360 Pfund, die direkten Steuern um 382.888 Pfund und das Post-Departement um 19009 Pfund mehr eingebracht haben, als in dem entsprechenden Auar⸗ tal des vorigen Jahres. Auf das ganze Jahr zeigt sich ein

Ausfall von 524, 540 Pfd. Es haben naͤmlich gegen das vor⸗ ahr die Accise zwar um 431,020, die Stempel⸗Abgabe

hergehende J

Kasse operirt, starke Partieen; mehr bedurfte men, da

838

dagegen aber die Zoͤlle um 856,991 und die Post⸗-Einnahme um 515. Pfd. sich vermindert. Der Gesammtbetrag der Ein⸗ kuͤnfte fu das letzte Finanzjahr bis zum 5. Juli belaͤuft sich auf 41,672,225 Pfd. Der .Post-Einnahme des ganzen Jahres erklaͤrt sich dadurch Reduction des Briesporto's erst mit dem dritten Quart gehenden Finanz-Jahres begann. Der Globe leitet aus n Zustande der Dinge die Nothwendigkeit einer vollstaͤndigen Revision der Finanzen ab und warnt das Land en die es bedrohenden Unfaͤlle.

. ; 2 8 . . 1 oͤffentliche Fonds, sowohl Englische als fremde, hat die

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Iro iner 19 1. 1 1581

* Am vorigen Dienstage sin fen von Deal direct nach Hong befindlichen Britischen Truppen Wn Beförderungen ist unter See⸗O n

3 . melde Erpedition auf dem

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arkung der in China Eine große Anzahl schaͤftigten Britischen

7 6 ** Ww ei DdDamfß ß ö . ö folg gekroör e zar. Zwei Damfboöͤte hat—

beha „welche New⸗York J. Juni, zen ist, hat Rimessen fuͤr m lsten faͤllig gewesene Dividende der Il rbracht; mit dem naäͤch⸗ sten Paketboote soll, dem ; Indiana-9Obligationen uͤber im Ruͤckstaͤnde bleiben wuͤrde 9 Globe in seinem Boͤrsen-Bericht, „dat J ches die Vertheilung des Ertrages der S— taats⸗-Laͤndereien die verschiedenen Staaten bestimmt, so werden sie Mittel gem Verpf nachkommen zu In New-⸗Nork „Geschaͤfte besser zu ge— n. Man glaubte dort, daß die j . eg

die seslslJe Sveranlasis- wor do 1 ng elbe eranlu werbe,

is-Anleihe uber 1 1 * WwiegikRow NR 757 ersprechen nach, die Dividende fuͤr die nur Missisippi

sagt der

werden,

IIS 664

ͤ erhalten, um ihren Verpflichtungen konnen.“ h ö

Cogksef Vooseh é einer sehr Motion angenomme

io

Angelegenheiten ver nun damit beschaͤftigt ist. Einige Redner, Anhaͤnger der Burenschen Partei it aus einem sehr kriegerischen Gesichts kte, die Majo der Mitglieder und mit ihnen die Regierung en ruhigere Ansichten dar— uͤber. Die Sklaverei-Frage regt die Amerikaner sehr auf, . ; Kammer verursach

rger Auftritten

gresse wenig beschlosse und man fuͤrchtet, daß, so viel auch vorliegt, fast nichts geschehen

werde.

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ngston Chroniele

worin die Beschreibung der des neuen Kanadischen

Parlaments, so wie die Rede General-Gouverneurs Lord Sydenham, enthalten sind. Aus der Wahl d hervor, daß die Reformer eine entschiedene sammlungs-Hause haben. Rede, welche sehr ge wird, ziemlich lang. Hinsichtlick Leod's erfaͤhrt man aber

nichts Befriedigenderes, als

1 st und die Quebe te am 15. Juni vorgenommene

schon bekannt. Der Gouverneur sagt daruͤber: „E than Ihrer Majestaͤt, ein Einwoh— ner dieser benachbarten Staaten, eines vermeintlichen Verb ens schuldigt t Gewalt fest nommen worden. Es wurde von Seiten der vollziehenden walt dieser Provinz keine Zeit verlor gegen dies Verfahren zu remonstriren, und es wurde ü noch schwebenden ferneren staͤt, einstweilen noͤthigen Vertheidigungs-Meittel zu Repraͤsent er zu Washington ist seitdem l besagten Individuums langen. Von de esulta ser Forderung bin ich noch terrichtet, aber den Befehl der Unterthanen in Kanada zu versichern, daß Ihre entschlossen ist, sie mit dem ganzen Gewicht ihrer Macht zu schuͤtzen Zu den Gegenstaͤnden, auf welche die Aufmerksamkeit des Par laments von dem Gouverneur vornehmlich gerichtet wird, l die Annahme von Maßregeln, um die durch wohlerwogene und ausgedehnte oͤff wickeln. Der Gouverneur fahrt von den großen Lands; die Errichtunz neuer Commur die Negoziirung einer A anderen Zwecken, unter schen Ministeriums,

entschlossen sey,

8 B

8

jenem Indi

der Provinz zu gen, es moͤge koste 36m : / Aus in Privatbriefen berichtet, daß man d nbahnen einzufuͤhren und daß ein Pro— spe ; d r 2 9 ange durch die ͤ Distrikte von St, Paul, f l d zenda und Campo-Bello zu fuͤhrende Bahn bereits publizir den sey. ; / Neuere uͤber New-MYork eingegasigene Nachrichten au nos-Ayres melden, daß dort 113 fremde Schiffe im Hafen lagen, und daß es schwer war, Fracht zu bekommen. Die bedeutende Aushebung fuͤr die Armee hatte Mangel an Arbeitern erzeugt. Der Vice-Admiral Adam wird, dem Vernehmen nach, das eintraͤglichere Flotten-Kommando in Westindien und Nord⸗Ame⸗ rika dem Oberbefehl im Mittellaͤndischen Meere vorziehen, fuͤr welchen man jetzt den Admiral Gago nennt. ö Zu Rotherdam in Dorkshire ist gestern ein chiff, das vom Stapel gelasfen werden sollte, umgeschlagen, und es haben, wie es heißt, von 150 Personen, die sich an Bord befanden. 70, das Leben verloren. . . Der Prinz von Capua und seine Gemahlin wohnen gegen⸗ waͤrtig mit Familie und Gefolge zu Richmend in einem Pxivat⸗ hotel, welches fruͤher der Fuͤrst Lieven als Russischer Botschafter in Miethe hatte. 2 ( 6 S8 Unlängst stand ein Bettler, John Higgs, der sich ein Sohn Georgs IV. nennt, vor dem Polizei-⸗Amte, weil er vor der Pauls⸗ kirche an der Thür gebettelt hatte. Er entschuldigte sich damit, daß er zu keinem Kirchspiele gehöre, worin er das Armenrecht ansprechen könne, und bat, ihn nach Indien zu schaffen. Man brachte ihn vorlaͤusig in das Armen-Arbeitshaus der City.

8 Bue⸗ 1

London, 6. Juli. (B. H.) Es heißt, Sir R. Peel's Absicht sey, eine Vermögens? Steuer vorzuschlagen, als ein siche—

um' 3,6 und die direkten Steuern um b 9, 471 Pfd. zugenom res Mittel, alle finanziellen Schwierigkelten auf einmal zu besei⸗

gen. Eine solche Maßregel wuͤrde ihm von vielen Seiten Po— e 36 5 ö 16 pulaxritaäͤt zuziehen, unter seiner eigenen Partei aber gewiß viel

Unwillen erregen.

Der Graf von Cardigan wurde gestern zum Mitgliede des

„aͤlteren United Service-Klub“ vorgeschlagen; bei der Balloti

rung aber waren unter 166 Kugeln 28 schwarze.

12

Eine so große

. * . ; . . . r. Anzahl schwarze Kugeln macht es dem Grafen unmoglich, sich l i

in den naͤchsten zehn Jahren w 9e2 . i

Sas diesen Fall um so beleidigender fuͤr Lerd Cardigan macl daß ĩ

ist

eder als Kandidat zu melden.

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14 Offiziere, die zu gleicher Zeit vorgeschlagen waren,

III 2 Ia ssorr „iir dor 1* 5 . si alle zugelassen wurden, und daß unter diesen sich der Major

seines eigenen Regiments befand. In Dublin ist

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zaͤhlt werden.

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Die Wahlen in RJ ?

nd die Whigs haben na 1 1

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Stadtel )

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s hoͤchst waͤhrscheinlich, daß O'Tonne 10son ** 6 79 ĩ iesem Falle wuͤrde er aber fuͤr einen an—

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n Englischen ihrer eigenen 66 davon getragen eine geringe . 7 39 a 6 . 7 Städte, besonders die großeren, so

? Bei der letzten Abstimmung hatten ind 3, welche zur Zeit nicht mitstimmten, wurden jaft angesehen. In Schottland indessen haben bei den

stattgesfundenen Wahlen beide Theile weder gewonnen noch

n, und in Irland steht, wie bereits gemeldet, den Tories

2412 14 j oy . als Gewinn bevor,

deswegen ist es auch wohl be—

auch klein, eine Mehrheit von Englischen Anzahl sie, ohnstreitig übertrieben auf 130 mgleich die Englische die Hauptnation von den einzusehen, warum man es O'Connell und

Anhang uͤbe

l n, und mit noc

. nimmt, wenn sie eben solche Rechnungen größerem Rechte sagen, wenn wir Irlaͤn

unser eigenes Parlament haͤtten, so besaͤßen die Whigs

2 Mehr . uns eine Mehrheit von 2 gegen 1.

Die Whigs troͤsten sich inzwischen mit der Groͤße der Op die sie darstellen werden, die, wenn auch nicht an

v6 ale. ole di, F Db als die, wn ne,. 1

1. x or auf die Masse der Mittelkl—

hl ies neulich bildeten, doch dieselbe,

assen gestuͤßt und die Forderungen

erselben nach Reform und Fortschritt vertretend, jene bei weitem cht uͤbertreffen muͤsse. Auch sind sie stolz darauf, daß so

2 r

1 ? sind, wie Russell in der City, (der eine mit 4 bis 5000 u . S*

r Stimmen) Macauley in Edinbrt

, Hobhouse in N

J. Graham sich genoͤthigt

3 zuflucl

; 9 andere, welche wahrscheinlich in der ne Verwaltung eine Stelle bekleiden sollten, seyen ver—

zieses, meint die, Morning Chronicle“ sey kein Be weis, daß die Ruͤckkehr der Tories zur Herrschaft seufze.

viel Wahres.

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I 2836 aLICeKot- Moi or f Nor . ,, ö parlamentarischer Bearbeitung erfordern wird, ehe sie sich fuͤr die

neuen Ideen in Leidenschaft setzt; wie jetzt allein die frische ka

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tholische Partei thut, bei der der Unterschied zwischen Whig- oder r Geschieht dieses aber, so wirft sie den ganzen Widerstand der Territorial—

Tory-Herrschaft als eine Lebensfrage angesehen wird.

1 Aristokratie nebst allen einzelnen Interessen wie eine Feder ab,

und ihr Wille muß geschehen.

Der Anticornlaweleague ist gelungen, den Mann, welcher

her die Seele ihres Bundes war, Cobden von Manchester, Unterhaus bringen. Viele, welche außerhalb des Parlaments große Rollen gespielt, haben sich oft in demselben als Nullen er— j T dieser unstreitig starke Kopf aber hier mit dersel— er bisher bewiesen, so wird sich bald um den (denn obgleich zu Leeds verworfen, koͤmmt )) Ewart, und einige andere her eine Par it bilden, der die Whigs sich, wenn sie len, werden, gern oder ungern, anschlie

nicht, ist's ein anderer: die Kugel

daß eine menschliche Gewalt

die Tories auch recht gut,

dieser doch gewiß

. .

für achte

235

11 l rgeben.

Diese, behauptet man, fuͤhrten allerlei Plane im um mittelst des Hofes eine Herrschaft fortzufüuͤhren, die ihnen die Nation abgesprochen habe. Nach einigen wollen sie den Ver— such machen, alle Regierungsgeschaͤfte vor den Geheimen-Rath zu ziehen, und somit das eigentliche Meinisterium zu bloßen Figuran— ten herab zu wuͤrdigen. Es giebt freilich wohl eben so viele Tory— Geheimeraͤthe als es deren unter den Whigs giebt, aber die sind es nur in der That, welche der Monarch jedesmal einladen laͤßt. Folglich staͤnde den Whigs in dieser Beziehung kein Hinderniß in dem Wege, so lange sie das besondere Wohlwollen der Krone besitzen. Aber abgesehen davon, daß eine solche Camarilla, welche es wagen wollte, ohne Zusammenhang mit dem Unterhause zu regieren, nicht von der Ration geduldet werden wuͤrde, so weiß man ja, daß kein Regierungs-Befehl Gehorsam sindet, der nicht von dem Minister, zu dessen Fach die Sache eben gehoöͤrt, unterzeich— net ist. Da nun ganz gewiß kein Tory-Kabinet sich da— zu hergeben wuͤrde, die Beschluͤsse eines Geheime-Raths von der Gegenpartei zu unterzeichnen, so darf man unbedingt an— nehmen, daß das Ganze ein dumm erfundenes Geruͤcht ist, um diese Gegner, als Menschen, die um jeden Preis das Heft in Haͤnden behalten möchten, verächtlich zu machen.

Ein Anderes ist: Da die Königin wieder guter Hoffnung seyn soll, so wuͤrde man vorgeben, die Aufregung., worin ein Re⸗ gierungs-Wechsel sie verseßzen muͤsse, koͤnne ihr gefaͤhrlich werden, und wurde demnach dahin uͤbereinkommen, bei der Wieder— versammlung des Parlanientes bloß fuͤr die finanziellen Beduͤrf— nisse zu sorgen, und dasselbe alsdann bis zum April zu vertagen. Wenn wirklich etwas an diesem Geruͤchte ist, so zweifle ich nicht, Peel selbst und die Vernuͤnftigsten seiner Partei, wurden sich gern zu einer solchen Uebere nkunft verstehen, wodurch ihre Gegner sich bei ihrer eigenen Partei unwiderruflich stuͤrzen müßten, waͤhrend

ihrer Regierung von großen Staͤdten gewaͤhlt Clay und Fox in den Tower d der andere mit mehr als 1x Vg btting⸗ „w. Auf der andern Seite aber haͤtten Peel, Sir G. gesehen, zu kleinen Staͤdt— nehmen, und Sir G. Murray, Herries,

so unbeliebt seyen, und die Nation nach der Hierin ist freilich Dennoch ist nicht zur verkennen, daß die Na— tion im Ganzen bei der Aufforderung der Whigs ziemlich kalt blie ist, und es wohl ein Paar Jahre kluger unbeharrlicher

ö a.

sie, durch ein w nig Warten, ihre eigene Fahigkeit, die Regierung

zu behaupten, um Vieles vermehren warden. Aber die unruhigen Köpfe, welche den Schweif der Tory-Partei bilden, wurden sich diese kuuge Enthaltsamkeit nicht gefallen lassen, und es ist ja welt— bekannt, daß bei Parteien der Schweif den Kopf lenkt. Meines Erachtens also ist auch dieses ein Maͤhrchen; und ich zweifle nicht, daß gleich bei der ersten guͤnstigen Gelegenheit, wann das Parla— ment sich versammelt hat, die Tories ihre Mehrheit geltend ma— chen und die Whigs hergebrachter Weife austreten werden.

Die Rede, womit Lord Sydenham das Parlament der Ver—

1 . . 9 ry 17 38 9s einigten Kanadas eroͤffnet hat, wird in der . * 8 al z fi * 8 95253 end . J e genblicks weniger beachtet als sie verdient. Wahren , 6. einen Seite die Staͤnde auffordert, sich mit inneren Ber 96 * r ; Der ai 21 v9JIe 152 gen, namentlich von Schulen, Kanaͤler und Straßen, zu eschaf⸗ tigen, erklaͤrt er ihnen, daß die Befreiung Mac Leods und den

Königin entschlessen sey, an die Schutz ihrer uͤbrigen Amexikan— 63 1 2 s alle ihr zu Ge tehende Mittel zu setzen schen Unterthanen alle ihr zu Gebot stehende ditt 4u . s⸗. lille, ßaftung fener Provinzen bei der Vrittschen so wie fuͤr die Erhaltung jener Propinzen bär Kailen die Pro— Krone das Aeußerste zu thun. Zu diesem Zweck sollen die Pro⸗ vinzen selbst auch ihre Dertheidigungkr gte wenn 1 fön ne. * ö n ö 3. ; * 4 . 85 25 . u zte M R er 1 lichste Antwort, welche eine sich ihrer Kraft bewußte Regie g nach Zeit und Ort auf da kaner ertheilen konnte, und versehlen wird.

8 Geschwaͤtz der benachbarten Republi⸗ die auch bei diesen ihre Wirkung nicht

.)

291 Belgien. 6

Brüssel, 6. Juli. Trotz des Widerspruches des Indepe t, bleiben mehrere Belgische Zeitungen, namentlich die rie, bei der Behauptung, daß zwischen Frankreich und Bel gien Unterhandlungen wegen Abschließung eines Zoll-Vereins im Gange seyen.

*

1 3

Der Kriegs-Minister, General Buzer von Beverloo zuruͤckgekehrt, wo er eine *. ͤ die daselbst versammelten 10, 90 Mann gehaiten hat. 1 Der Observateur behauptet, daß der Mimster der 5 5 * 8 1 Bbere eitiin lichen Arbeiten dem gen ie obere Leitung . Baues aller Belgischen Eisenbahnen entzogen und denselben auf die Konstruktion der Eisenbahn zur Preußischen Graͤnze beschraͤnkt habe. . . Herr v. Gurowski und seine Gemahlin, die Infantin IJa: ö 3— = 1 d n . ö vaRroO,s2zοi bella, sind in Spa angekommen, um dort die schoͤne Jahreszeit

zu verbringen.

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j 1 2* 8 Ingenieur Simons d

2 2 Ra *CM 4 * Deutsche Bundesstaaten.

e . 234 CRorieł

Hannover, 39 Nachtraͤglich be

. Juni. ͤ rich . e z noͤorssche Zeitung Folgendes uͤber die Lin

5 36 Ztg. bereits kurz erwahnte) zweite Kammer vom 22sten d. „Relation des Herrn General⸗ Syndikus aus der Vorstellung . Büuͤrgermeisters, Land- und S chatzraths r. jur. Stüve, den ih versagten Eintritt in die allgemeine Staͤnde-Versammlung be— treffend, wonach der Reklamant von der gegen ihn denunzürten

Beschuldigung;: „der Veranlassung und Erfindung eines verläum—

derischen Geruͤchts, nach welchem eine sehr unangenehme Scene zwischen Seiner Majestaͤt und dem b-Land-Mar schall Grafen don Muͤnster vorgefallen sey, wobei des Koöͤnigs Majestat die Anerkennung der Minoritaͤts-Wahlen verlangt, und mit der Ein— ziehung von Derneburg gedrohet habe,“ auf desfallsige Verneh— mung und Verwahrung gegen jede Untersuchung am 27. Mai d. J. zufolge Kanzlei⸗Erkenntnisses vom 29sten (jusd. zwar frei— gesprochen sey, weil „das zur Anzeige gebrachte Vergehen in Be— ziehung auf den Denunzianten als verjaͤhrt zu betrachten, und von allem Untersuchungs-Verfahren wider denselben dieserhalb zr ab⸗ strahiren sey, dessenungeachtet aber von Seiten des Königlichen Kabinets zufolge Verfugung vom 17ten d. M. ihm eröffnet wor— den, „daß, da der Buͤrgermeister ꝛc. Stüve durch das fragliche Erkenntniß nicht voͤllig freigesprochen, seine Zulassung zur allge⸗ neinen Staͤnde-Versammlung die Vorschrift des §. 94 des Landes—⸗ Verfassungs-Gesetzes entgegenstehe“ eine Auslegung und Ver— fuͤgung, wodurch der Reklamant sich auf's Aeußerste verletzt erachte, und weshalb derselbe, außer um einen unbestimmten Urlaub zur Abwesenheit aus der Staͤnde-Versammelung, büte, die erforderli⸗ chen Schritte zu thun, um den §. 91 des Landesverfassungs-Ge— ats-Grundgesetzes die richtige Aus—

legung zu geben. Der Hr. General-Syndikus war der An⸗ sicht, daß, da dem Urtheile nach einer Untersuchung überall nicht stattfinden koͤnne, auch von einer Freisprechung wegen emes Verbre⸗ chens nicht die Rede seyn koͤnne. Es hielt deshalb die den Hrn. Schatz rath Stube von der S taͤnde-Versammlung ausschlie ßende Cabinets⸗ ht blos gegen den Petenten, sondern auch

vie gegen die Staͤnde⸗Versammlunz,

dle ein Re Eintritte eines recht— maͤßig gewaͤhlten

würden, weil sonst die Guͤl d lung, die nicht alle Theilnehmer habe, in en muͤsse, in Zweifel gezegen werden koͤnne, und fand sich dess gl 1 dem Antrage veranlaßt, unter Uebermittelung der Eingabe des Buͤr— germeisters Stuͤve Kbniglichem Kabinet zu erkennen zu geben;

„‚Rach den angefuhrten und dokumentircten Thatsachen stehe nicht zu bezweifeln, daß die Sache, wie sie angebracht sich verhalte; und sey durchaus nicht anzunehmen, daß der Buͤrgermeister Dr. Stuͤpe wegen eines Criminal-Verbrechens bestraft oder in üntersu chung gezoger worden, ohne von der Beschuldigung vollig feeigesprochen zu seyn; vielmehr liege kla „daß die Untersuchung in Folge der von dem Hrn. Buͤrgermeister Stube unternommenen Verwahrung

und der eventuell zu Protokoll gegebenen Erklarung fuͤr vollig un⸗ siatthaft erkannt worden ist. Bei solcher Sachlage haben Staͤnde nur mit dem tiefsten Bedauern erfahren konnen, daß die Rechte zu— gleich eines Unterthanen, einer Corporation und der S tändeversamm fung auf eine so betruͤbende Weise haben beeintraͤchtigt werden mdͤgen, wie solches durch den Inhalt des Refkripts Koͤnigl. Landdrostei zu Os na bruͤck vom 17. Juni d. J. geschehen sey, Indem Staͤnde daher auf die sofortige Wegraäͤumung der dem Eintritte des Herrn Buͤr germeisters Stüwe rechtswidrig entgegengestellten Hindernisse alles Ernstes dringen muͤssen, wollen sie zwar die Hoffnung nicht auf geben, daß Aehnliches fuͤr alle Zukunft unterbleibe, jedoch die Aeu ßerung der festen Absicht nicht unterdrücken, daß, wenn ihr Antrag ohne genuͤgende Folge bleibe und ihre Hoffnung getaͤuscht werden sollte, sie sich ungusbleiblich genoͤthigt sehen wurden, an Allerhöͤchst Seine Majestaͤt eine Beschwerde wegen des durch den Kabinets⸗ I

Minister geschehenen Mißbrauchs der Amtsgewalt und einen Antrag

auf dessen Stellung vor Gericht gelangen zu lassen. Schließ ich konnen Stande nicht umhin, zu erklären, daß sie bei fortdauernder Ausschließung der zum Eintritt in die Staͤnde⸗Versammlung berech⸗ tigten Deputirten gendthigt seyn wuͤrden, die in ihrer Befugniß liegende Vertagung eintreten zu lassen.

Daruͤber, daß die vom Kabinet dem §. 9! des Landes-Ver— fassungs-Gesetzes gegebene Interpretation in diesem Falle nicht zugelassen werden dürfe; so wie daruͤber, daß der Eintritt des Herrn Schatzraths Stuͤbe im Interesse der Förderung der Ge— schaͤfte höchst wuͤnschenswerth sey, herrschte allgemeines Eiwmer— staͤndniß; uͤber die Form und Faffung des Antrages aber entstand eine langere Diskussten. Von einigen Mitgliedern wurde nament— lich behauptet, daß sich streiten lasse, ob die Vernehmung des Schatz raths Stäbe am 29. Mai sich in den Graͤnzen des Införmativ-Ver— fahrens gehalten habe, oder in eine Vernehmung zur Unter suchung n,, sey; und daß das abgegebene Erkenntniß, wenngleich ein freisprechen des. deny mur von weiterer Verfolgung und Strafe, nicht. aber 6 Anschuldigung selbst freispreche. weshalb der Antrag zu unbedingt gestellt sey; wogegen von mehreren anderen Mitgliedern darauf hingewiesen wurde, daß von einer Kriminal— üintersuchung im gegenwartigen Falle gar nicht pie gtede seyn kbnne, weil es an einem subjektiven Thatbestande dabel fehle ö o wie es auch Janz zweifellos sey, daß das Kanzlei⸗Erkenntniß n

839

vbllig freisprechendes sey, da juristisch nur eint vollständige Ab so uin Iderdelne Abfolution voön der Instanz denkbar sey. Obwohl in der Haupttendenz mit dem Antrage einder standen, glaubten sie zumal bei Annahme der Interpretation des Kabines die Chre der Staats burger und deren wichtigsten politischen Rechte jedem Denunzian⸗ ten in die Haͤnde gegeben seyen, doch die im lekten Theile des Antrages enthaltenen Drohungen, die allein schon die erste Kam- mer zu Ablehnung des Antrages veranlassen. 31 dan: it allein schon das Nichtzustandebekommen eines staͤndischen Besch lusses her⸗ beifuͤhren würde, der Sache unangemessen, und preponirte des halb 'ein erstes Mitglied. das zu erlassende Schreiken mit dem Satze zu schließen: „Staͤnde müssen daher auf die soforeige Wegraͤumung der dem Eintritte des Buͤrgermeisters Stüve rechts⸗ widrig entgegengestellten Hindernisse ian . Dr n, n. 4 tragen. Dagegen waren ein zweites und ein drittes Me 4 . schleden der Ansicht, daß die angefochtenen Satze des Antrages zeibehalten 1 . 9

2 Kablnets sicher vorauszusehen sey, deß dasselbe den Eintritt 3 Buͤrgermeisters Stuͤve doch nicht zugeben werde, es also nur

1 1 = ankomme, daß die zweite Kammer ihre Entrustung

1c9glle 0

werden 'mäßten, da nach dem bisherigen Verfahren

519

solches Verfahren fo kraͤftig als moglich ausspreche, damit dem tiefgekraͤnkkten Mann eine erklaͤrung gebe. Der Supposition, daß das Kabinet keinenfalls den des Herrn Buͤrgermeisters Stuͤve zugeben werde, glau x Mitglied keinen Einfluß auf den zu fassenden Beschluß zu durfen, und schloß sich dem Antrage des ersten Mitgliedes an. Nachdem endlich noch ein fuͤnftes Milgli darauf hi wiesen hatte, daß das Kabinet, indem es sich ie Entsche der Frage aneigne, ob Jemand ln Untersuchung gewesen sey nicht, einer Frage, von der die Ehre und die wich tigsien tischen Rechte eines Staatsbüärgers abhingen, dexen Entscheidung eshalb jedenfalls den Gerichtei verbleiben muͤsse, eine dabinets-Justi übe; welche Ansicht von einem sechsten Mit. vidersprochen wurde, weil den Gexich die allein zur Compe eingeraͤum könne; letz die Prin— 1

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J auf das 1 e, äber welche doch verschiedene Ansichten geaußert seye Jzemeinen zur Entscheidung zu Verbesserun

agt hatte: „unter Darlegung des aus r ion sich er—

ebe wesentlichen S s zu aͤußern, daß Staͤnde wund ahnlichen Fallen eine

5 29 ——9*5*5 2199111 27 * so E *] des Landes-Verfasfungs-Gesetzes

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derselben Meinung seyen, daß

Untersuchung im Sinne des §. 91 La 8Gese nicht vorhanden gewesen sey, und daß sie demnach um Zulassung des Reklamanten ersuchen“ wurde zur Abstimmung geschritten, wobei 41 gegen 35 Stimmen sich fuͤr den Berbesserungs:Antrag V

ersten Mitgliedes erklaͤrten, womit die ubrigen Antrage von

Darmstadt, 8. Juli. Ihre Masestaͤt die Koͤnigen von Griechenland traf gestern Vormittag auf der Reise von Muͤnchen nach Ems zum Besuche am Großherzoglichen Hofe hier ein und stieg in den fuͤr Hoͤchstdieselbe bereit gehaltenen Gemaͤchern des Großherzoglichen Schlosses ab. Seine Koͤnigl. Hoheit der rg herzog hatte sich zum Empsange Ihrer Majestaͤt ven dem Land— sihe Seeheim in die Stadt begeben. Heute früh sind Ihre Ma— jestat die Königin uͤber Kreuznach nach Ems abgereist.

Karlsruhe, 6. Juli. (-Oberd. Ztg.) In der heutigen Sitzung der Abgeordneten-Kammer stellt Herr von Ikstein den Antrag, jede Berathung und Schluß-Fassung ausgesetzt zu lassen, bis die Urlaubsfrage erledigt seyn wüͤrde. Von den Herren Mohr, Weizel und Christ bekaͤmpft, wurde der Antrag bei der Abstimmung abgelehnt. Die Diskussson des Berichtes uͤber die Budget-Nachwelsungen vnn 1837 und 1838 fuͤllte den Rest der Sitzung aus. Das Praͤsidium wurde heute von dem Vice— Praͤsidenten, Herrn Bekk, gefuhrt, da Herr Duttlinger, leidender Gesundheit halber, nach Freiburg abgereist ist. Herr Welcker ist, wie wir vernehmen, wieder hier eingetroffen.

Hamburg, 28. Juni (A. 3.) Waͤhrend man in den Ver— s-Staaten um das Fur und Wider des Handels- und Schiff— sahrts-Vertrages gestritten hat, haben die zunaͤchst Betheiligten an i- und Nordsee allen Federkrieg vermieden, und ganz im Hand ans Werk gelegt, aus den neuen Verhaͤltnissen zu ziehen. Seit drei Wochen ist jetzt von hier bexeits veite mit Deutschen Erzeugnissen beladene Schiff nach Bar— zoes abgegangen. Das er vurde von einem dort ansaͤssigen glischen Kaufmann befrachtet, welcher unseren Markt sehr bil— lie gefunden, und die Ueberzeugung ausgesprochen hat, er werde mit seiner Ladung ein gutes Geschaͤft machen. Seitdem ist nun auch die zweite Ladung fuͤr Hamburgische Rechnung in See stochen. Wir wuͤnschen diesem Unternehmen einen gluͤcklichen Erfo und hoffen, daß eine recht lebhafte Geschaͤfts Verbindung daraus stehen werde., Die Erfahrung hat gelehrt, daß wir mit Amerikanern uͤberall in die Schranken treten konnen; und wenn

auch ihr Mehl dem unsrigen noch vorgezogen wird, so kann es

nicht mehr lange waͤhren, und sollte um so eher ein Sporn für uns seyn, die gleiche Stufe der Vollkommenheit in der Berei⸗ tungsweise zu erreichen. Auf den Englischen Maͤrkten steht jetzt Amrikanssches Mehl, unter Schloß, auf 23 bis 21 Schilling fuͤr 95 Pfund netto Gewicht; Danziger, Kepenhagener und Ham— ger Mehl auf 21 bis 23 Schilling. Bei dieser Gelegenheit elleicht nicht am unrechten Srte seyn, den Handel der Nord-Amerikaner mit den Englischen Besitßungen der neuen Welt naͤher ins Auge zu fassen, um eine Ueh rsicht uͤber seine Bedeu— tung zu gewinnen. Der Verkehr der Vereinigten Staaten mit Westindien uberhaupt umfaßt eine Menge Erzeugnisse, welche Deutschland ebenfalls liefern kann; mit Ausnahme von Fischen, Reis, Tabak und Schindeln. Dieser Verkehr beschaͤftigte im Jahre 1839, nach amtlichen Angaben. 76,749,990 Tonnen einhei—⸗ mische und 11,285 Tonnen fremde Schiffe, und belief sich auf etwa 12,900,960 Rthlr. oder 360 909,9900 Ft. Mit dem Britischen Westindien allein becraͤgt er ungefaͤhr 2,50) 9090, und mit den Englischen Kolonieen von Nord-Amerika 1,500 009, also zusam— men an 4006,00 Rthlr. oder 106.309, 9000 Fl. Offenbar haben die Amerikaner diesen Han aller aus den unterscheidenden Zoͤllen entssehenden Hindernisse ungeachtet mit Vortheil betrie—⸗ den, und es ist erw esen, daß sie der Nahe wegen nicht bil— liger verkaufen koͤnnen als wir. Aus diesem Grunde haͤtte Deutsch⸗ land, durch Hamburgs Vermittlung, laͤngst daran Theil nehmen können, wenn nicht andere Schwierigkeiten im Wege gelegen waͤ— ren, die der neue Vertrag beseitigt. Die Artikel, welche die Ver⸗ einigten Staaten nach den britisch⸗amerikanischen Besitzungen uͤber⸗ haupt verschiffen, bestehen aus Rind- und Schweinefleisch, Speck und Schinken, Schiffsbrod,. Weizen- und Maismehl, Hafer, Reis, Butter, Kase, Lichter, Seife, Tauwerk, Fische, Bier und Ale, le— bendiges Vieh, Harz, Theer, Schindeln, Pipenstäbe, Bodenhofz, Brettern, Dielen, Reifen und einigen Kunst⸗Erzeugnissen.

Hamburg, 9. Juli. Gestern schloß mit einem zahlreich besuchten Festmahle in der Festhalle und mit einer Erleuchtung auf der Alster das dritte Norddeutsche Musikfest, welches seit dem 2ten d. M. eine große Menge von Fremden in unseren Mauern versammelt gehalten hat. Es ist zu wuͤnschen, daß das Fest im nächsten Jahre, wo es auch seine Heimath finden mag, in dem⸗ selben Geiste froher allgemeinem herrscht hat.

1 Enthusiasmus gefeiert werde, welcher nach tingestandnisse bei dem diesjaͤhrigen Feste vorge⸗

Fraukfurt a. D., 7. Juli. In der gesetzgebenden Ver⸗ sammlung unserer freien Stadt ward am 22sten v. M. ein Se⸗ nate-Vortrag sammt Gesetz⸗Entwurf, das Besuchen fremder Spiel-Banken betreffend, zur Begutachtung an eine Com⸗ mifsiöon von Fuͤnf verwiesen, Der gedachte Senats⸗Vortrag ist folgenden Inhalts: „Wenn das am 30 Dezember 1819 erlassene Göesetz, um dem verderblichen Spielen in Lottos und an Spiel⸗ zaͤnken zu steuern, und Ungluͤck von Einzelnen und ganzen Fami⸗ lien abzuwenden, nicht allein Strafen auf das Spielen dahier, sondern auch innerhalb eines Umkreises von zwei Stunden um sige Stadt in fremdherrischen Gebieten festgesetzt, so genügte diese Best z r, und ehe durch die vielen Verbindungs⸗-Mittel die benachbarten da so nahe gebracht worden, daß man in kurzer Zeit solche besuchen und zuruͤckkehren kann. Der Zweck, den man bei Abfassung des Art. 3 des Gesetzes vom 30. Dezember 1819 im Auge hatte, ist nun durch die damals un⸗ schnellen Befoöͤrderungsmittel von einer Stadt zur an⸗ vereitelt, und kann nur dadurch wieder erreicht werden, uf zwei Stunden bestimmten Umkreis auf einen

St ansgedehnt. Der Senat traͤgt da⸗ gesezzebenden Versansmlung darauf an: daß die im 1319 enthaltene Bestim⸗ Stunden ausgedehnt werde,

zu erlassenden Gesetzes bei.“

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serlichen Internuntius an der Ottomanischen Pforte, Freiherrn von Stürmer, das Commandeur-Kreuz des Stephan-Ordens

verliehen.

zuli. Se. Majestaͤt der Kaiser haben dem Kai⸗

. Schweiz.

Locarnv. 2. Juli. (N. Züricher 3.) Furchtbare Anschlaͤge haben in den letzten Tagen beinahe die Regierung uberrascht, und das Land in Verwirkung gebracht. Gluͤcklicherweise ist die Regierung durch Privatbriefe von Mailand von der Verschwoͤrung in Kenntniß gesetzt worden, welche die politischen Veurtheilten mit einigen Anhaͤngern dort sponnen. Aber im Kanton Tessin liegt die wahre Macht in der Masse der liberalen und unabhaͤn— gigen Buͤrger. Ich lege die heute Mergen im Staatsrathe an⸗ genommene Proctamation bei. Diese sagt: durch geworbene Mannschaft und Versprechungen habe die Ruhe gestört werden sollen, zuerst durch einen bewaffneten Anschlag auf die Gesandt⸗ schaft zur Tagsatzung. Aber die gewarnte Regierung habe am 36. ein Bataillon in der Naͤhe des Hauptortes zusammengezogen, und alle Vorsorge getroffen. Unterdessen hatten sich Bewaff⸗ nete an einigen Orten auf der Landschaft gesammelt, wovon ein starker Zug am 1. Juli (Markttag), aus Vallemagla vorruͤckte, bis ssie in einem mehrstuͤndigen Gefechte mit den

Truppen, unter Verlust von einigen Todten und Gefangenen in die Flucht gejagt wurden. Noch bestehe eine andere Zusam⸗ menrottung an der Bruͤcke Tenera. Schnelle Justiz werde walten und sogleich der Gr. Rath berufen werden. Unser Correspondent meldet in spaͤterer Stunde: Auch die Schaar an der Brucke Tenero hat sich zu ihrem Nachtheil geschlagen, mit 3 oder 4 Tod⸗ ten. Dle Reglerungstruppen haben keine Verluste. Nun ist das Land gerettet, aber noch groß die Aufregung. Amnestie ist nicht mehr möglich nach einem so treulosen Attentate. Die Hebel der Verschwoͤtung waren die Interessen der politischen Verurtheilten und ihrer früheren Creaturen, ferner der durch Aufhebung des Pachtfystems Benachtheiligten und e niger Holzhändler, denen gute Forstwirthschaft schadet, daneben persoͤnliche Feindschaft. Der Republikano meldet, daß von allen Seiten sich Freiwillige fur die Regierung einstellen; die Insurgenten haben 11 oder 12 Todte. 1, 2. Juli. (Nat. Ztg.) Die Regierung von Lu—⸗ zat 27 Offizlere, welche erklaͤrt haben, nicht gegen Aargau marschiren, falls dies noͤthig seyn sollte, vor die Militair-Kom⸗ nission gewiesen, und will dieselben, wenn sie auf ihrer Erklaͤ⸗ ung beharren, ihrer Stellen entlassen und als Gemeine einrei— dagegen ist eine Aufforderung erschienen, um Freiwillige zu fuͤr den Fall eines Zuges zur Wiederherstellung der Kloͤ⸗ ster im Aarg

Bei M Bezirk Pruntrut, Kanton Bern, ist eine

reichhaltige Eisenmine entdeckt worden.

Im Schweizerboten wird uͤber den im Bezirke Rhein⸗ felden uͤberhand nehmenden Genuß des Opiums geklagt und be— merkt: „Nicht nur ist es Thatsache, daß in einigen obern Ge⸗ meinden des Bezirks viel Opium als gewoͤhnliches Universalmit— tel aus den Apotheken geholt wird, sondern einzelne Individuen, vorzuͤglich Weiber, haben sich an den taͤglichen Genuß des Opiums auch schon so gewoͤhnt, daß sie dessen nicht mehr entbehren zu koͤnnen glauben. So kenne ich eine Frau auf dem Lande, die schon im vorgeruͤcktern Alter seit vielen Jahren täglich ihre Por⸗ tion nimmt. Um auch die Kleinen dieses Glucks theilhaftig wer— den zu lassen, ist es in mancher Familie gebräuchlich, wenn sie in der Wiege nicht schweigen wollen, ihnen einen Aufguß von Mohn— blaͤttern und Mohnkapseln zu reichen.“

Portugal.

Lissabon, 28. Juni. (Engl. Bl) Die Koͤnigin und ihr Gemahl haben einige Tage auf dem Landsitz des Herzogs von Terceira bei Alhandra zugebracht, sind aber wieder nach Eintra zuruͤckgekehrt, wohin sich auch der Engische Gesandte, Lord Howard de Walden, mit seiner Familie begeben hat. Am 2östen und 26sten wohnten Ihre Majestaͤten einem Stiergefecht bei.

In Algarbien dauern die Konflikte zwischen den Königlichen

Truppen und den Guerillas noch immer fort.

Die von der besonderen Finanz-Kommission beantragte Ka⸗ pitalisirung der National-Schuld ist von den Ministern nicht ge⸗ nehmigt worden, vielmehr beabsichtigen dieselben die Einfuͤhrung neüer Steuern und Ersparnisse in den Staats⸗Ausgaben. Unter diesen neuen Steuern steht oben an eine Angabe von 10 pCt. von den Zinsen der inneren Schuld und den Beamtengehalten und von 10 pCt, zon Witwen— und ,,,, gleich Der neue Zoll-Tarif mit seinen, einem Vers rr. kommenden Schußzbͤllen soll am 21. August. in Kraft Maio

Am 22. Jun! hat die Deputirten⸗Kammer, mit einer Majo⸗ mn de m m ü 66 gegen 24) den Aner— der Minister ritaͤt von 42 Stimmen (66 gegen * ein', Wife genehmigt, der sie ermaͤchtigt, auf die ihnen gut