daß durch die besonderen standen, bezwecken die Kommunal Provinz hätt

1

1 . *

26 11

ehauptung . Gesetzgebune en, vielmehr

zweckmäßig

sor nser

der-Einfuͤhrung de 9 , R * ten Bedingungen Was die unter Bez gemachten sowie der

erhaͤltnisse des

en; wohingegen wir genstnde eine nähere Ermittelung und deren Abhuͤlfe administrativ Grundlage der l ; fohlen habe

getreuen &

Mm ar Wählba

1) Wir muͤssen Bedenken 27. Maͤrz 1824 von Unsers dem Wesen der staͤndischen är dle W ählbarkeit in zehnjährigen Grundbesitzes zu modifiziren. Verheimlichung 2) Die Petition, heimlichung gefundener 8

L. Justiz-Minister fur Revision

1n NRIol um die

Kriminal-Ordnung in

1

Aufgebot gefundener z) Dem Antrage, das Aufgebot gefund Werthe von 10 Rthlrn. den Polizei- eine minder kostspielige Bekanntmachung, al ten zu lassen, konnen Wir in diesem Umfange

J

geben; vielmehr muß nd

betreffenden gesetzlichen

des Allgemeinen Landrec . Um jedoch dem gefuͤhlten Beduͤrfnisse

werden Unsere Minister der Just 2

lizei die Anordnung treffen, daß das

Verlin beobachtete Verfahren, wonach

10 Rthlr. sogleich nac 9.

6

h ihrer Ablieferung an ein im Geschäfts-Lokale

„Behufs der Benachrichtigung

und — Ü Tage darauf

es Aufgebots abgellefert werden, auc

P 2 ie SMoDBRFHIVFIII 2111 as oͤrtliche Bedurfniß da

: Behebung nstituts hemmender icht veranlaßt finden. erste Antrag, welcher dahin gerichtet zie Schiedsmänner, wenn sie stempelpflichtigen Vergleichen Stempel iden, weder

och fur l verantwortlich

betreffe Einziehung und Verwendung sich auf diese Weise von aller Stempels zu befreien. 3 Der zweite Antrag bezweckt eine maͤnnischen Instituts auf den Fall ihren Syndikus oder ein anderes

Mitglied vor

Ausdehnung der

Schlichtung von Streitigkeiten tadtge

dritten Personen widerspricht ihrer ursprünglichen

mung, wonach sie durch unmittelbare rk

Parteien Streitigkeiten zu ermitteln suchen soll

stimmung, der sie bei Verhandlungen mit Bevo

nicht genügen können. Für die Magistraͤte

kein dringendes Beduͤrfniß vor, die Vermittelun.

maͤnner in Anspruch zu nehmen, was uͤberdies obrig keitlichen Stellung gegen die Buͤrger und Einwohner den Stadt kaum entsprechen wurde. Sie können bei einem zur guͤtlichen Einigung geneigten Gegner den durch ihren Ver treter vermittelten Vergleich selbst aufnehmen und ausferti— gen und ihre Anspruͤche daraus, wo es erforderlich ist, im Bagatell- oder summarischen Prozesse verfolgen.

Schutzgeld.

5) Der Gegenstand der Petition wegen Declaration des Pu— blikandums vom 8. April 13809 und des Gesetzes vom 18. Januar 1319, die Zahlung des Schutzgeldes betreffend, unterliegt bereits einer allgemeinen legislativen Erörterung, nach deren Beendigung Wir Uns das Weitere vorbehalten.

Patrimonial-Gerichte.

6) Dem Antrage, zu gestatten, daß die Akten und Hypothe— kenbuͤcher der, Patrimonial-Gerichte, wenn es der Gerichtsherr ge— nehmigt, in der Wohnung des Richters aufbewahrt ere ng fen, sind Wir zu willfahren geneigt, vorausgeseßt, daß der iich ter, nach Vorschrift der 93. g3. und 104. Tit. 17. Th. II. des All—⸗

gemeinen Landrechts, den erforderlichen, anstaͤndigen und nach ge—

nachweisen

bisherigen Dienstherrschaft entgegenstehen. W gemachte Bestimmung auss neu n Erinnerung geb

1 und in der Provinz allgemein zur Anwendung kommen soll.

ir haben

orschlag wegen der E hrung von Dienstbüchern für

Den das Gesinde, sinden Wir zweckmäßig und haben die Behörden zur thunlichsten Beschleunigung der dieserhalb bereits eingeleiteten

Verhandlungen angewiesen.

.

Abloͤsbarkeit der Dienste der Dreschgaͤrtner.

15) Das Verfahren, welches gegenwartig in Nieder- chle sien angewandt wird, um in streitlgen Fallen die Ablösbarkeit der auf Dreschgaͤrtnerstellen hastenden Handdlenste festzustellen, konnen Wir aus den in der anliegenden Denkschrift Unsers Ministers des Innern und der Polizei entwickelten Grunden nicht mißbilligen und in den bei einzelnen schiedsrichterlich en

Entscheidungen vorgefallenen Mißgriffen um so weniger eine

. nsestd n

Lrleichterungen reinkünfte,

res eintre den hlaufe nur unter angemessenen fortzusetzen und e desfallsige Eroͤffnung an die ( 11

5

issen. Hierdurch er ö e

achten Vert dge

Staaten bereits gelangen

Antrag wegen Aufhebung der

Besteuerung, sowohl des . als des inlaäͤn

betrifft, so wird das Resultat daruber

mit den Regierungen der Zoll Vereinsstaaten getroffenen und noch

zu treffenden Vereinbarungen zu seiner Zeit auf dem geordneten Wege bekannt gemacht werden.

Russische Graͤnzsperre

I) Die Nachtheile, die fuͤr das Land aus den gegenwaͤrti

gen Handels- und Gränz-Verhaͤltnissen mit Rußland erwachsen,

sind Uns nicht unbekannt, und mogen Unsere getreuen Staͤnde

vertrauen, daß Wir jede Gelegenheit benutzen werden, um deren

Beseitigung oder Milderung herbeizuführen.

Paris, 9. Aug.

schiffe ' Inflexible“ und „Santi⸗

ö 1

Sten?

Linien

franzosen in neuest

Ro 2 K VJ de ungesunden Insel

behauptet, wo sie eine Gar

nison von 25 Man ind einen Lieutenant halten, die von der Insel Bourbon aus von Zeit zu Zeit abgeloͤst wird. Der 1829,

ünter dem setzigen Gouverveur von Guadeloupe, damaligen Schiffs—

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d nan die Augen auf den vortref sich aber zuletzt damit be⸗— Nessebe abzukaufen, auf

na gelegt ist. Diese gesammten Be⸗

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ziehen sol Nachricht ange und zugleich

329 Deonopol

9. Aug. E chon vor einiger Zeit twwar von elser⸗

— ausern die Rede, welche man hier erbauen will. Die Sache ist keln bloßer Gedanke: so eben wird auf dem Hofe des Mu seums ein solches eisernes Haus aufgestellt, und man verspricht sich so bedeutende Vorthelle von der Erfindung, daß die eisernen Haͤuser