— 8

.

— —

saͤmmtlicher Kreise, und aus einem von schen Versammlung aus ihrer Mit u putirten besteht. Desgleichen haben Wir des Antrags

ad 5., wegen Vermehrung der Mitglieder der Kor Individi al-Repartition, verordne daß d

welche ihren Wohnsitz aus mahl- und . assensteuerpflichtigen verlegen, en gen Orten nach tiassen ste ner yflich ge chen davon, daß der

tingent zugeschrieben werden. isehe . 2 3 größten Theile durch den . ird, so ist auch die bezeichnete Ab⸗ und Zuschreibung mit . ö I * der Kontingentirung der en allgemeinen

Grundsaͤtzen de Klassen⸗Steuer nicht verein.

Eben so finden Wir, den Anz rag , den Kreis-Kommissionen

44 35 daß in den Bezirks⸗ sowohl 6 Juni 1829 vorgeschrie—

Zahl der im Regulativ vom 2. Juni 7 org ̃

1 n dre Stimmen ferner nicht erforderlich sey, um die

ö meiner Kreise und Buͤrgermeistereien an die

Regierungen zu begruͤnden, so bald die Reelamatlonen we⸗

gen lleber astung in den Sitzungen angebracht n. 36 Pro⸗

fokoll gegeben worden sind, zur Genehmigung nicht geeignet.

Von dem Pflichtgefüͤhle und Gemeinsinne der Kommissionen

zur Vertheilung der Kontingente auf die Kreise ist zu erwarten,

daß Reclamationen von Kreisen oder Buͤrgermeistereien gegen

die ihnen zugetheilten Kontingente, wenn sie Beruͤcksichtigung

verdienen, auch die Unterstuͤtzung von mindestens einer an

27 — D 8 2 1 — Tn oel deren Stimme finden werden. Die Zulassung von Recla⸗ 14 n 21 291 79110 ö 151 58 511r Ich

mationen, welche nicht wenigstens drei Stimmen für fig ö „ Niosolẽꝛ em 2 (o Rr * »Rror dig solbstst an

haben, wurde dieselben zu sehr vermehren und die selbststän

2 x 89 55 9 F dige Wirksamkeit der Kommissionen den allgemeinen Grundsaͤtzen wegen Vertheilung der Klassensteuer-Kontir

. ö nl Nit Rycksieht airif vol nt egen, beschraͤnken. Mit Ruͤcksicht hierauf wol

212 or 16 Ro agegen nach dem

len Wir t A id 4., wegen Vermehrung der Mitgl d dezir on missionen bestimmen, daß kuͤnftig zur Z der zu veranlagen den Summe auf die Kreise Regulativ ö t l

y —290Y 1wo

zuni 1829) eine

=

4 2 WrürssRencorw Kor Nogior⸗

aus dem Praäͤsiden . Megie ] * Mar sinkẽe on No . 94 . 51

vertreter gls Vorsitzendem , aus vier von

nenden Mitgliedern der Regierung, aus

T e mar ,.

zeitung en.

Paris, 10. Nov. im Kön — Begleitung des Herzogs von Orleans, nach Paris. Gleich uf verfammeste sich der Minister-⸗Rath in den Tuilerieen. Die Berathun gen dauerten bis gegen 5 Uhr. Nach ndigung des Conseils'n den reitende Ordonnanzen nach den Spanischen, Englischen, Russi

schen, Preußischen und Oesterreichischen Gesandtschafts-Hotels ge—

27 vor to * 2 8 9r ekt . sendet. — Heute vel Gerücht, d

breitet sich das

Rath sich in seiner gestrigen Sit der nischen Frage beschaͤftigt habe. paͤis Kongresse zur Erl der Halbinsel die

ledigung der Angelegenheiten re

Rede gewesen, und noch waͤhrend der Sitzung sey rauf . 65 9 . 119 Sorting ö NReor richteter foͤrmlicher Antrag ausgefertigt, und an sandten

der großen Maͤchte abgeschickt worden.

Bbrse vom 10. November. Auch heute waͤhrte Boͤrse die Stagnation in den Franzoͤsischen Renten fort. hielten sich die Course nicht so gut wie gestern; am Schli wurden sie durch einige wenige Verkaufe gedruͤckt.

die Bank von England wolle bei der Bank von ) ei neues Anlehn machen, findet keinen Glauben mehr. Es heißt, E s

ein Haus ersten Ranges, das in Tuͤchern und Calicots 289 8

habe fallirt; die Passiva sollen sich auf mehrere Millionen Francs belaufen.

Ian kos koa arbeitete,

Großbritanien und Irland.

London, 19. Nov. Im Laufe des gestrigen Tages den Couriere mit der Nachricht von der Geburt des Throner an alle auswaͤrtige Hoͤfe abgeschickt, und um 12 Uhr M ͤ fertigte Sir James Graham aus dem Ministerium des Innern einen Tourier mit dieser Botschaft an den Lord-Lieutenant von Irland ab. Nach den letzten Berichten aus dem Buckingham— Palast befinden sich ihre Majestaͤt und der junge Prinz so wohl, daß kein Vuͤlletin weiter wird ausgegeben werden.

Mit Hinsicht auf die Titel des neugebornen Prinzen wird von hiesigen Blaͤttern bemerkt, daß die gewohnliche Meinung, als heiße jeder Prinz, so wie derselbe muthmaßlicher Thronerbe sey, schon von selbst sogleich Prinz von Wales, auf einem Irrthum beruhe; diese Ansicht. so wird bemerkt, rhre daher, daß ein sol— cher praͤsumtiver Thronfolger, nach einem seit“ langer Zeit be— stehenden Gebrauch, sehr bald nach seiner Geburt, oder respektlve nachdem sein Vorgaͤnger auf den Thron gelangt sey, den Titel Prinz von Wales erhalten habe; aber nur das Herzogthum Corn— wall komme ihm durch die Geburt oder als Erbe zu; hierzu be— duͤrfe es keinen besonderes Patents, wohl aber zu dem Titel ei— nes Prinzen von Wales und Grafen von Chester, der ihm erst verliehen werden muͤsse; bevor alss das äbliche Creirungs— Patent nicht erschienen, koͤnne der aͤlteste Sohn des Souhe— rains nicht anders als Herzog von Cornwall titulirt werden. Eduard II. war der erste Prinz von Wales, wenigstens in dem neueren Sinne des Wortes, das heißt, er war der Erste in der Englischen Köͤnigs-Familie, der diesen Titel fuͤhrte, und Georg 19. war der Letzte unter den erlauchten Personen, denen derselbe ver— liehen wurde. Der aͤlteste Sohn und muthmaßliche Erbe des Souverains ist, mit Hinsicht auf das Herzogthum Cornwall, nicht

1416

allen Minorennitaͤts⸗-Verhaͤltnissen unterworfen, wie wohl er naturlich nach dem Rath und unter der Leitung seiner Freunde handelt. Stirbt der aäͤlteste Sohn des Monarchen ohne Erben, so erbt der zweite Sohn das Herzogthum; hinterlaͤßt der aͤlteste Sohn aber Nachkommen, so faͤllt das Herzogthum an die Krone zuruͤck, so daß ein Prinz, um gesetzmäßigen Anspruch auf diesen Titel zu haben, der aͤlteste Sohn soder doch der aͤlteste noch lebende Sohn des Souverains und zugleich muthmaßlicher Thronerbe seyn muß. So kann moͤglicher Weise jedweder Sohn des Monarchen Herzog von Cornwall werden, aber kein Enkel des Monarchen kann bei Lebzeiten desselben diesen Titel erben. Georg III. war zwar zehn Jahre lang Prinz von Wales, aber nicht Herzog von Cornwall,

ausgenommen in der kurzen Zeit, welche zwischen seiner Thron—

besteigung im Oktober 1760 und der Geburt seines ältesten Soh— nes am 12. August 1762 verfloß, denn Georg III. folgte nicht sei

sondern seinem Großvater. Der erste Herzog von ö k Sohn Eduard's III., jener beruͤhmte Prinz,

nem Vater, Cornwall war der „Britaniens Hoffnung, Frankreichs Schrecken, — der Held von Cressy und von Peitier“, der im Jahre 1337 diesen Titel erhielt. z die aͤltesten Sohne der Koͤnige von Schottland die Titel Her thsay, Graf von Carrkick und Baron Renfrew fuͤhr so werden diese Wuͤrden gewohnlich dem Prin—

zen von Wales Natuͤrlich ist er aber, wenngleich ihm der hoͤchste Königreiche igin zukommt,

l *

mder e nach der Koͤn n Unterthan d er mancherlei Privilegien. Ihm nach dem Lebe die Keuschheit seiner Gemahlin zu verletzen, ist eben solc er Ho chverrath, wie es eine solche That n K Köoͤnigin ist. Der muthmaßliche s Leremonien zur R na ls ich unterwarf, Be ing di ; 1 keit

. . . 19 mnlich dem Fuͤrstenthum

12. August 1762 geboren, wurde, als

51 — / 695. . 9s ossoll

h am 17. August desselben kreirt. Zu bemerken ist

Sohn, den Prinzen nicht zum Prinzen von

erlassenen Statu

22

ö . Dentscehe

seit n . M 1 J . Wu dieser edl s r n so ele a1 len sicher 6 Maj stat de 8 hen in Re ni ach Besichtigung heißt, bei S Durchlaucht dem Fuͤrsten von ixis d Mittag mahl einnimmt und in wird von da mo zen Mittag hier erwart verden die hier sich tenden Prei K . stellung ihrer neuesten n. Madrid, 3. Nov. Heute fand die Hinrichtung des diers Quirogay Frias statt. Von halb zwoͤlf Uhr an bildeten der National-Garde und der noch wenigen jetzt zu

Detaschements .

Madrid anwesenden Truppen in der Ebene de las Guardias das Carré“. Um 1 Uhr verkuͤndigte eine Ordonnanz, daß der Verur theilte sich nahte. Sogleich ließ der Platzzommandant, der bei ö . g 8 2

dieser traurigen Ceremonie den Vorsitz führte, die Trommeln ruͤ en; alle Sergeanten unter den Waffen bildeten einen Kreis u

l * ihn, und dieser Offizier las mit lauter Stimme das Bando vor, kraft 1

welches Jeder, der es wagen sollte, das Wort „Gnade“ auszusprechen, so fort uber die Klinge springen muͤsse. Inzwischen kam Quiroga an.

57

Er saß in einer offenen

seinen Vertheidiger und einen ; ;

Lalesche, zwischen zwei Priestern, vor sich

General, einen seiner Freunde. Er

*

e 0 rug die Parade-Uniform eines Brigadiers und war bekleidet mit allen Insignien und Decorationen. Er stieg zuerst langsam aus

dem Wagen, wendete sich mit vieler Leichtigkeit gegen die Mitte des Carré's, wo ihm der Fiskal das Todes-Urtheil mit so bewegter Stimme vorlas, daß er nicht damit zu Ende kommen konnte. Als Quiroga dies sah, gab er ihm ein Zeichen, nicht weiter fortzufahren. Nun trat ein Piquet der Grenadiere des Regiments Prinzessin vorwaͤrts; Quiroga umarmte seinen Beichtvater; der Verurtheilte beugte ein Knie zur Erde, ergriff mit der rechten Hand seinen Hut und hielt ihn ohne die geringste Aufregung vor sein Gesicht hin, um sich vor den Sonnenstrahlen zu schuͤßen, und er e, , so den Todesstreich. Er kommandirte nicht, wie Diego Leonn „Feuer“; als der Priester die Worte rezitixrte Ich glaube ö nen einigen Sohn!“ gaben die Soldaten Feuer. Quiroga . bei ᷣ Kap ; ie Br Da der Beichtvater in— beinahe die ganze Ladung in die Brust. , , ,, . deß glaubte, daß Quiroga noch nicht todt warez ließ . eine zweite Ladung geben. Der Erschossene war erst 31 Jahre alt.... Die Madrider Hofzeitung vom 3. d. enthält flgendes

ᷓ 8 .

aus Vitoria vom 26sten d. M. datirtes Dekret: „In Betracht billiger politischer Ruͤcksichten und gewisser Beweggruͤnde b ffent⸗ licher Schicklichkeit, in meiner Eigenschaft als Regent des König— reichs während der Minderjährigkeit Ihrer Maßestaͤt Isabella Ji. und in Uebereinstimmung mit dem Conseil der Minister, habe ich

dekretirt, wie folgt: Es wird von diesem Augenblicke an, und bis zur Annahme einer neuen gesetzlichen Bestimmung, die Zahlung der Gelder eingestellt, welche von dem Budget Ihrer Majestäͤt der Königin Mutter, Marie Christine von Bourbon, bewilligt worden waren.“

—

Inland.

— — Bromberg, 12. Nov. Heute fruͤh 2 Uhr verstarb hierselbst der Regierungs-Chef-Praͤsident, Herr Karl Christian Ferdinand Wißm an, zur allgemeinsten Trauer, in seinem fuͤnf undfunfzigsten Lebensjahre nach langen Leiden in Folge voll Entkraͤftung.

Berichtigung. In dem Aufsatz: „Ueber die Eingaͤnge zu dem Proscenium ꝛc.“ in Nr. 316 der St. Ztg. ist S. 1405. ö zu lesen: ad 9 nalus; daselbst Z. 3 v. u. statt: „zunaͤchst hierauf bezieht) lesen auf bezieht), zun ächst gerade; dase

Sp. 3, Nr. 5. letzte Zeile statt: „Proscenien“ zu lesen: P

adornalu 4

83

— — — —

Meteorologische Beobachtungen.

18511 Morgen Nachmittags Abends Nach einma 11 Nox 60 Uhr 2 Ubr 10 Uhr REeobachti Lufidrucl 329,79 Har. 327,56 Far. 326,44 Par. Quellwärme S, 27 HR Luftwärme .. 1,67 R ( * R. 4 t, 02 R Flusswärme 5,0 H haupunlket 0,421 r 3,59 R r 1,39 R. Bodenwöärme 5,99 1 Dunstsättigung S5 pCi 83 p(t 19 pt Lusdiünstung Wetter ö heiter 1 n i Niederschlag wind w SMV. VS vy sy Wärme m Wolken zus ; . 2 Lagesmittel 1 J D— 60 1 1 45 ö 61 1 . 2 2 2 J B ö r s e 1) 1 3 1 11 1D en 19 2 0Ovembe 541. 1 1 Pr. Cour. . ĩ On ds 4ct1ien. 1 J ĩ1 1. 13 i . — . er. J 8 schu 8e 1 101 1037 Brl. P Fiser * 122 12 Pr. Eugl. Obl. 30 ö 102 4d . Prior. Act 10 Prän Seh ler MSsd 1. Eisen! 116 16 Scehandlun 80 S0 40. d. Pr Xe ö Kurm. Schuld 16 nr. A Risen] 1 Berl 8 O 0hI 1 160 lo. do. Pri X J 102 1 Elbinger d — PVüss Elb. Eis- D imn II 18 4 do. Prior. A 7 Westp. 1 hr. 3 102 1015 kmh in. Eisen 5 1 ) Grossh. 1 1 . 105 105 40. do. I l 1 z . 69 ., nab 5 102 101 1 14 Gold 0m 1 3 102 J z ? 1 91 J! F! l . 1 Kur- u. N ) 5 1 J ö 27 Andere Sehle 1 39 1005 ; J 6 PDiscont z J 1) Luswärtige Börsen 1 Amsterdam, 11. Ok R rl. wirll. Schf . ) z zl. 25 55 Span 26 —ĩ ö Zinsl. Präm. Sch Pol. Oesterr. 105 Antwerpen 10. Nor zinsl Neue Anl. 20 ) ; 45 . 90 21.5. 19 Erankfurt a. JI. 12 9 rr. ] 55 G. 14 211 5 . 1897. 1895. Pa ; . 00 FI. 1: 137 106 1 Pr J 1 1 Anl. 102 1 . L . J 6 nl Rol 76) 36 Eisenbalin Actien 8 1 1 z J linkes München- Augs!l 2 ö hur Ba 3. Dresden 101“ G6 köäln- Aachen 9 11 1mhur 13 N nan! 114 1580 1 1 1 3 3 ' 61 r. 111 20 . I aur l 160 1 0. 3 , ü 16 3 6 ) Pa j . 499 ĩI 8 . Wien 1 No 7 Met 1 . 7 8 16* 10 ; j ö. 1562 le 1 ! 1 Königliche A onlig litt t 2 ö (Iwo ienstag, 16 No jsm Ope ell — dice, Oper in 3 Abth., mit Vallet. Glu T F: Amo ) LlUezéet 1 1IIIbLb. ) ; Im Schauspielhause: I) La Marquise de Senneteri me die en 3 3ctes, Pal Melesville. 3 La prelntere rep . s0cur de Jocrisse, folie - vaudeville en 1 acte.

, Mittwoch, 17. Nov. Im Opernhause: Gedicht von Goͤthe, in 6 Abth. . Donnerstag, 18. Nov. Im Opernhause: Die Gesandtin, ke mische Oper in 3 Abth. Musik von Auber. z inette; Mad. Pohlmann-Kreßner: Mad. Barneck.) . Im Schauspielhause: Pour, e troisieme ge bat de Mlle. L6onide: ID) La Demoiselle majeure. Vaudeville en 1 acte 61 sils., Vaudeville 6 g es. Opernhause:

Faust, dramatisches

) 17 1

— 118. 56 1b

) Bocgquet pere

ene

Freitag, 19. Nov. Im Konzert. I. S

h , . on Dlle. Turows 235 Kon und Arie von Pacini, gesuugen von * lle. Turowska. ) Kon zert fuͤr die Violine, (Eremier Couceri), komponirt und vorgetrg 31 h 2 ; 2

gen von Herrn Camille Sivori, Schuͤler Paganini's und Mitglied der Philharmonischen Akademie zu Florenz. 3) apatine aus der Eenerentola, von Rossini, gesungen von Dlle. Turowska. Der Seeraͤuber, großes Ballet in 3 Abth., von Paul Musik von Gaͤhrich.

Oper: Hierauf: Taglioni.

/ Rönigstädtisches Theater. Dienstag, 16. Nov. Zum funfzigstenmale: Der Talisman. Posse mit Gesang in 3 Akten, von J. Nestroy, mit einem fuͤr die Gelegenheit des Abends hinzugefuͤgten Schluß-Tablegu. Mittwoch, 17. Nov. (Italienische Opern-Vorstellung.) Pari—- sina. Opera in 3 Atti. Musica del Maestro Donizelti- Donnerstag, 18. Nov. Die Muͤllermeisterin, oder: Die Folgen einer Erbschaft. Gemaͤlde aus dem Leben mit Gesang in 3 Akten, von J. Schick. Musik von Hebenstreit.

—

Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen.

Gedruckt in der Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei. Beilage

Beilage

ur Allgemeinen Preußischen

2 2

1417

Candtags Angelegenheiten. Nhein⸗-Provinz. Abschied

fuͤr die Provinzial-Staͤnde der Rhein-Provinzen

Landtags

(Vergl. das heutige Hauptblatt.)

47. Chaussee zwischen Eupen und Montijoie.

Dem Ansuchen, wegen Anlegung einer Staats-Chaussee zwi—

ofern die betreffenden Gemeinen und Grundbesitzer sich zur Ueber nahme der all' . cksichtlich der

Chaussee⸗Neubauten verpflichten.

.

48. Sicherheits-Hafen am Rheine.

t chen Eupen und Montsjoie, sind Wir geneigt, Folge zu geben, in—

gemeinen Bedingungen vom 8. November 1834 Leistungen der Grundbesitzer zur Befoͤrderung der

Die von Unseren getreuen Staͤnden beantragte Anlegung eines — 29 C. ö ; 2 z — * Sicherheits-Hafens fuͤr den Mittel-Rhein zum Schutze der Rhein—

und Mosel⸗

—

Schifffahrt soll nach Moͤg

zes Staats ist, so sind sowohl der Schifferstand, so ;

1 11

5 R def f,, Nor 21 fagfar J fie 5 D

Staͤdte Koblenz und Andernach, aufgefordert, sich fuͤr den Zweck

wirksam zu bezeigen. Ein angemessener Beitrag aus Staatsmit—

. , 4 . Sinfünf

eln, Ohne dafur eine Ti ahlme an den ECinkünft

zu nehm bei in Adlussie

len,

1 1 181 .

Der Entschließung der zunaͤchst Betheiligten muß es somit iberlass. l die Hafen-Anlage durch eigene Anstrengung mit dieser Ausfuͤhrung zu bringen.

19. Zinsen vom Landwehr⸗Mobilmachungs-Fonds

Dem Wunsche des Landtags: die Zinsen des zum Ankauf

bei einer Mobilmachung noͤthigen Landwehr Pferde gesammel—⸗ n K s kuͤnftig zur Verguͤtigung der zu den jahrlichen Land—

ö

. 59 791 z 9vVFforko 2 rw onNo f ( zu stellenden Pferde zu verwenden, koͤnnen

Einschraͤnkung willfahren

.

.

2 8 5 — 8 *

. . . . gensteht, daß bei dem Aug eintreten a itlichen W ö 5 . ö , lte K 1 — zureicher ⸗ . von den vor etzt ab einkomme J . . 71 yo . * 91 5 von 6000 vil h IU em betenen Behuf zer Ueber nach wie vor zur Vergr R n- Gan [c 3 3 ing 8S K aAamm-⸗Kaplitals bestimm muß 9 6 scenz j de bei d

Veingutsbe 29 nn. 2*⸗ 12111 * zur Pruͤfung der Qualität in Bezug auf eine nach

6. 1820 zulässige Ermäßigung der 1 l 1

des im

1

acher und mit geringeren Kos . 8529 ö 1 or . dor 1 N PN Ober⸗ rasident und der 1 bestimmten F mach der ; * Ro 9183 . . 253 sesy⸗ i 0 J 3 2 it der Weinkrescenz gemeinschaftli an den Finanz: Mini . J k 9 6 J richten, nachdem sie vor Vorschlaäͤge das Gut

J

vernommen haben

anerkannt zuverlässiger Weinbauer n 16 vn . We Mor 'nkor- . , Bic hk ; wird, insofern wesentliche Veranderungen in der bisherigen . , . ,,, 2 6 . R / ö euer-Tinrichtung solches nicht unnoͤthig machen, Einleitung 51 Wegebaulasten.

Die beantragte Bestimmung, daß Eigenthuͤmer

Minen, Steinbruͤchen, Ziegeleien, Sandgruben deren industriellen Unternehmung, welche Erzeugnisse einen Kommunalweg vorzugswe— sonderen Leist sowohl beim Neuba Wege, heran gen werden, wuͤrde erpflichtung als einer Gemeindelast nicht entspr i, auch in der Ausfuhrung auf schwer zu beseitigende Schwieri toßen. Bei kunstmaäͤßig gebauten Straßen wuͤrde sich durch Erhebung nes Wegegeldes der Unterhaltungs-Beitrag nach dem Verhaͤltniß Benutzung reguliren lassen, und werden Wir die Bewilligung esselben bei solchen Kommunal-Chausseen nicht versagen, welche n Vortheil von gewerblichen Anlagen der bezeichneten Art nen. ) Losten für de ] gertcht zu Elberfeld Der Antrag, die Kosten de w dem Landgerichts-Bezi ; rfeld errichteten Fabrikengerichte auf Staats-Fon ehmen, findet in der bestehenden Gesetzgebung seine Begruͤnd: nicht, indem nach Art. 40 des Bergischen Dekrets vom 17. l Gerichte von de

zember 1811 die Kosten ; Gemeinen oder von den in denselben wohnhafte agen werden sollen. Auch der §. 10 des Abgaben— 1è30. Mai 1829 findet hier keine Anwendung, indem nicht den betreffenden Gemeinen, sondern den einzel

1 . n herren — 1èGewerbetrei benden getr Gesetzes von

sene K osten

nen Gewerbetreibenden auferlegt sind, welchen auch der naͤchste Nutzen von dieser Einrichtung zufließt. Endlich sind auch die Vertreter der betreffenden Gemeinen auf die bevorstehende Ver— theilung des Kostenbedarfs unter den Gewerbetreibenden des Be zirks aufmerksam g

emacht und haben doch bei dem Verlangen nach Fabrikengerichten beharrt. Es kann deshalb fuͤr jetzt die Uebernahme dieser Kosten auf die Staats-Kasse nicht stattfinden. Ob kuͤnftighin diese allerdings auf dem linken Rheinufer zun Theil aus der Staats-Kasse bestrittenen Kosten derselben aus— schließlich und uͤberall zufallen sollen, wird bei Eroͤrterung der Frage, ob auch Handels- und Fabrikengerichte in den uͤbrigen Provinzen des Staats einzusetzen seyen, in Erwaͤgung gezogen werden. ö

. ; 53. Kassen⸗Anweisungen. bei ann,, . Auf hebung der Verordnung, wonach z 6. h ö ö . taats⸗Kassen ein Theil derselben in Kassen⸗ n,, u entrichten ist, und wegen Errichtung eines Rea— lisations-Comtoirs für, Kassen-Anweisungen in Koln, haben Wir zu entsprechen Bedenken tragen müssen, weil der Umlauf und die allgemeine Verbreitung dieses bequemen Zahlungsmittels durch die Aufrechthaltung jener Verordnung wesentlich bedingt wird, die Errichtung eines Realisations-Comtoirs ö die Nieder? legung einer bedeutenden bagren Geldsumme erfordern rd diese zeitweise dem Verkehr entziehen wuͤrde, um so weniger fuͤr nöthlz zu halten ist, als die Kassen-Anweifungen uͤberan gesucht 96 gern genommen werden, so daß Jeder, der sich derselben zu ent—⸗ ledigen wuͤnscht, dazu leicht Gelegenheit findet.

514. Nord ⸗Kanal.

Der Nord-Kanal soll in dem Falle bis Graͤfrath fortgefuͤhrt

werden, wenn eine naͤhere Ermittelung der Baukosten und der

bei betheiligt erscheint, wie die zu einer solchen Anlage geeigneten

lichkeit befoͤrdert werden. Da jedoch die Gruͤndung solcher Sicherheits-Haäfen nicht Sache

* 4 1 — w

aus der Schiffbarmachung zu erwartenden Vortheile erkennen läßt, daß letztere mit dem erforderlichen Aufwande von Geldmit— teln in einem angemessenen Verhaͤltnisse stehen. Mit jenen Vor arbeiten werden sich die Behoͤrden unverweilt beschaͤftigen. W werden auch auf die Vollendung des Kanals hinzuwirken be seyn, wenn die Verhaͤltnisse es gestatten.

55. Kompression der Braunkohle Hinsichtlich des Antrages, auf einer geeig Mustermaschine zur Kompression der Braun — 6 5 1 . — ö * lassen, eroͤffnen Wir Unseren getreuen Sta technischen Gutachten der Berg-Behoͤrde von

solchen Maßregel kein befriedigender Erfolg zu erwarten steht, in dem durch Kompression der Braunkohle ar fuͤr den Transport geeigneter gemacht, nicht aber hinsichtlich ihrer Qua taͤt als Brennstoff verbessert werden kann. V dieser Art die bis jetzt hauptsaͤchlich mit Torf angestellt worden sind und stets ein technisch und bkonomisch unguͤnstiges Resultat ergeben haben, sind am zweckmäßigsten der Privat-Industrie zu uͤberlasse da deren Anstellung auf Staatskosten sehr kostbar werden würde

und ein, sichern Erfolg gewaͤhrendes, Verfahren bis jetzt noch nicht ermittelt ist. j

ogen ger daß eine solche , inn de ) dahin fähren wuͤrde, eine Muͤnze Gepr⸗ meinen Zahlungsmittel zu machen, die unerlaͤßlick einer wohlgeordneten Muͤn draͤngung der Landesmuͤnze durel n zur unvermeidlichen Folge haben

inlandischen Geprä

Daß es an umlaufendem Ge s

s . . do 66 ö. . j 1 MI te ñ̃ deirton do non 660 n sollte, ist bei den bedeutenden Summen welche ) J Ve 8 l . ö ! 431 b s m 11 . 1 1II1 11 ] Unbequen J e vi . t remd d 5 7 ö ) l 1e 2 n— Ren 1 1

in 1 fror 1 ö 1 . gten ein billigen 9Vedrmirl (ellel 8 . 1 J da . 6 d n Inm By andi 718 . zu vermogel kam aunschwei 6 ; s 8 8 . 19111 0 . . ; 116 111 ) 1

l ] werde 60 de Veinsten Wir sind serer getrer Staͤnde den Winzern, B ng des u trunks von selbst gewonnenem Wein von der Weinsteuer ine Erleichterung zu verschaffen, so weit zulaͤssig, zu genuͤgei ind . 3 * .

haben eine naͤhere Pruͤfung daruͤber veranlaßt, ob jedem Winzer ohne Unterschied fuͤr den Haustrunk ein gleicher und welcher Be

1 trag von seinem Weingewinn, ohne zu großen Nachtheil fuͤr die

Weinsteuer-Einnahme, steuerfrei abgeschrleben werden kann, wor uͤber alsdann Unsere baldige weitere Entscheidung erfolgen wird.

In Beruͤcksichtigung der bedraͤngten Lage vieler Winzer wollen Wir aber vorlaͤufig anf ein Jahr fuͤr jeden derselben eine Steuer Befreiung von fuͤnf Eimern zur eigenen Consumtion zugestehen, unter der Bedingung jedoch, daß der befreite Betrag die Haͤlfte

1

der ganzen Krescenz jedes Einzelnen nicht uͤbersteigen darf und in diesem Falle bis auf die Haͤlfte zu ermaͤßigen ist. 64. Bruͤckengeld Tarif ; Durch den Tarif vom FTten November 1839 ist die Abgabe fuͤr die Benutzung der Rheinbruͤcke bei Koblenz nach gleichen Grundsaͤtzen mit den fuͤr die uͤbrigen Rheinbruͤcken und größeren Rheinfaͤhren ertheilten Tarifs regulirt. . Dadurch ist nicht, wie Unsere getreuen Staͤnde vermeinen, das nach dem fruͤher angewendeten Tarif vom 6. Mai 1824 er— legte Bruͤckgeld fuͤr alle Wagen erhoͤht, sondern fuͤr gewisse Arten von Fuhrwerk, besonders fuͤr beladenes Lastfuhrwerk, eine bedeutende Ermaͤßigung gewahrt. Auch ist die Bruͤckgeld Ein⸗ nahme, seit Anwendung des neuen Tarifs, nicht, wie in der Petition behauptet wird, hinter der fruher erlangten zuruͤckge— blieben, sondern gestiegen, ohne jedoch mit den auf die Brucke zu verwendenden Kosten in Mißverhaͤltniß zu treten. Die Wieder— herstellung aller Saͤtze des Tarifs vom 6. Mai 1824 erscheint

.

zum Gebrauche der Fabriken. Der Bezug des Salzes vom Auslande fuͤr Privat-⸗Personen

ist geseßlich verboten, und von diesem zur Aufrechthaltung des Tal dls erf lichen Verbote kann, wie Wir Unseren ge— n. at at in gerichtete Gesuch zu erkennen ge⸗ be sol erbe, welche den Verbrauch von Salz zu vecke zen, keine Ausnahme zugelassen wer— . Ermäßigung der Preise fuͤr das zu

Fabricationszwecken erforderliche Salz und die Ueberlassung wohl⸗

eileren dieser Beguͤnstigung seither ius l erbszweige betrifft, so sind Wir nicht — zt aͤgen zu entsprechen, sofern sich bei

ang. lung ergeben sollte, daß eine solche M nden Umstaͤnde bedingt werde

mit natshaushalts vereinbar sey.

6 1 Zucker

U d iderung der auf dem auslaͤndischen ; n z ruhenden Zollsaͤtze, so wie des Zeitpunkts, von

hem 1derur ser Art zu bewirken seyn moͤchte, ͤ ter den zum Zoll-Vereine verbundenen St stattg in weit sich dazu Veranlas— sun z indet 1 i wird.

1c

hen Beiraths

ł Veraͤnderung

die Einfuhr des ö vor, bei den d. z insoweit u ind allge⸗

durch

n, und stellung

werden

Unseres Finanz-Ministers die

en Mir 11n

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getreuen Staͤn

Die Petition Unserer e, in welcher sie die Foͤrderung des Koͤlner Dombaues Unserer Aufmerksamkeit empfeh len, konnte als Ausdruck des dem erhabenen Bauwerke von den Bewohnern der Provinz gewidmeten Interesses nur ein beson— deres Wohlgefallen bei Uns erwecken. Wir haben senem Denk male der Baufunst, welches dem Deutschen Namen zu unver gaͤnglichem Ruhm gereicht, immer Unsere ganze Theilnahme und Aufmerksamkeit gewidmet und werden dafuͤr Sorge tragen, daß, was nach den Umstaͤnden fuͤr die Forderung des Baues irgend geschehen kann, auf eine der großen Aufgabe wuͤrdige Weise in Ausfuͤhrung gebracht werde. Für das kuͤnftige Jahr haben Wir dazu eine außerordentliche Unterstuͤtzung von 50, 000 Rthlr. ange— wiesen. ;

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68. Bischofsstuhl zu Trier. — Die hinsichtlich der Besetzung des Bischofsstuhles von Trier geäußerten Wuͤnsche werden nach dem, was Wir Unseren getreuen Standen oben im Eingange eröffnet haben, baldigst in Erfuͤllung

69. Bergischer Schul ⸗Fonds. ; Der Bergische Schul-Fonds besteht aus Guͤtern und Ein⸗

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hiernach nicht angemessen; indessen sind Wir nicht abgeneigt, die kuͤnften, welche mit der Aufhebung der geistlichen Corporationen,

abe der Umstaͤnde zu ermaͤßigen, wenn davon, nach den anzustellenden ͤ