zas Lord John Ru ssell vvorzuͤglich an der Steuer zu ta— deln 2 war 2 an r . Charakter derselben; auch meinte er, es sey verwerflich, die Welt auf den Gedanken zu bringen, daß

England, indem es in Friedenszeiten seine Zuflucht zu einem Huͤlss⸗ mittel nehme, welches man sonst nur in Kriegszeiten zu ergreifen gewohnt ware, schon mit seinen Hülfsquellen zu Ende sey. Er werde daher im Ausschusse gegen diese Resolutionen stimmen und eigene Resolutionen dagegen beantragen.

Als hierauf das Haus sich zum Ausschuß konstituirt hatte, erklärte Sir R. Peel, er wundere sich 8 äber die An⸗ kuͤndigung des Beschlusses, daß man sich seinen Maßregeln wider⸗ setzen werde, denn er habe es wohl erwartet, daß diejenigen, die das Land in die Verlegenheit, worin es sich jetzt befinde, gebracht haͤt⸗ ten, seine Hauptgegner seyn wuͤrden. Er bemerkte dann, das gegen⸗ waͤrtige Ministerium werde noch Zuschüͤsse zu e e , , , beantragen haben, welche, mit Hinzuziehung des schon bestehenden Defi⸗ zits und der beabsichtigten Zolltarifs⸗Reductionen, den Aus all auf nicht weniger als 4200 060 Pfd. bringen wurden. Die Abstimmung über die Vermögens- und Einkommen-Steuer und uͤber einige kleinere Hölfs⸗Steuern, welche er jetzt beantrage, werde übrigens äber die Finanz-⸗Politik der Minister und zugleich uber die Existenz des Minlsteriums entscheiden, sie werde entscheiden, ob dasselbe in der begonnenen Weise fortfahren, oder ob die Finanzen wieder denjenigen aͤbergeben werden sollten, die sie in ihre jetzig: Ver⸗ fassung gebracht hätten. Der Minister vertheidigte hierauf die — der Zoͤlle auf Kaffee und Bauholz, weil den gewerbtreibenden Klassen eine Erleichterung werden muͤsse. Dann stellte er in Abrede, daß der gegenwartige ien U der Dinge als ein Friedens-Zustand angesehen werden köͤnne, etwa weil der Kanonendonner, anstatt in England selbst gehoͤrt zun werden, nur in fernen Landen vernommen werde. An die Mei⸗ nungen fremder Nationen, die Huͤlfsquellen Englands betreffend, muͤsse man sich nicht kehren, sondern thun, was man als Recht, anerkannt habe. Er räumte den inquisitorischen Charakter der Steuer ein, doch glaubte er nicht, daß sie zu laͤstig seyn werde. Was die Leute durch die Steuer einbuͤßten, wuͤrden sie in den Zoll-Reductionen, welche dieselbe begleiteten, ar finden. Hinsicht⸗ lich der Erhebungs-Methode schlug er im Allgemeinen die Ma⸗ schinerie der Akte des Lord Henry Petty (Lord Landsdowne) von 1806 vor. Jedermann habe eine jährliche Angabe über seine Ländereien und Haͤuser zu machen, der Handels⸗-Gewinn solle nach einem Durch⸗ schnitt der drei vorhergehenden Jahre, der Gewerb-Ertrag nach dem einen vorhergehenden Jahre bestimmt werden. Ueber zu hohe Ansaäͤtze solle man entweder bei den General-Kommissarien oder bei einer zu diesem Behuf von der Regierung zu ernennenden Spezial⸗Kommission sich beschweren kömen. ͤ

Herr Labouchere zeigte sich sehr entruͤstet uͤber die gegen das vorige Ministerium von Sir R. Peel vorgebrachten Beschul⸗ digungen und tadelte den beantragten Tarif, in welchem man be⸗ deutende Zoll⸗Ansaͤtze, uͤber welche Niemand geklagt, ohne alle Ur⸗ sache aufgeopfert habe. Gegen das Prinzip einer Einkommen:

Steuer citirte er Adam Smith.

Als hierauf Lord Worsley den Premier-Minister fragte, wie viel er vom Zoll auf Getraide zu erhalten hoffe, erwiederte derselbe, dies haͤnge von der Aerndte und anderen nicht vorherzu⸗ sehenden Umstanden ab. Auf den Antrag des Herrn Hawes wurde die Debatte darauf bis zum naͤchsten Montag vertagt.

London, 19. März. Der Hof hat wegen Ablebens Sr. Kbniglichen Hoheit des Großherzogs von Mecklenburg-Schwerin

eine , Trauer angelegt.

Der

bensjahre in London gestorben. Er war das Haupt der beruͤhm⸗ ten Familie Howard. Sein Erbe ist sein aͤltesier Sohn, der bis⸗ her den Titel Graf von Surrey fuhrte. — Die Bank von England hat vorgestern ihre Quartal-Ver⸗ sammlung gehalten, in welcher eine Dividenden⸗Austheilung von 3 pCt. beschlossen wurde; 7009 Pfd. wurden außerdem zum Re⸗ serve⸗Fonds geschlagen. Auf den Antrag des Herrn Ricardo wurde beschlossen, dem Finanz⸗Minister Vorstellungen dagegen zu machen, daß auch auf bestimmte Zeit lautende Annuitäten der Einkommen- Steuer unterzogen werden sollen; die Bank wurde fur solche Annuitaͤten 20, 006 Pfd. beizusteuern haben. Der Vice⸗Praͤsident der Handels⸗-Kammer, Herr Gladstone, hat auf eine an ihn gerichtete Frage geantwortet, daß die Reduc⸗ tion des Zolles von Kleesaat vom 1. Juni an oder, wenn bis da⸗ hin der neue Tarif noch nicht angenommen waͤre, so bald als moͤg⸗ lich nach diesem Zeitpunkte eintreten solle. Unter den verschiede⸗ nen vorgeschlagenen Zoll-⸗Reductionen werden von offentlichen Blaͤt⸗ tern noch folgende als besonders wichtig hervorgehoben: Auf Heu soll der Einführ⸗ Zoll von 24 Sh. auf 16 Sh. fuͤr die Last, auf Speck von 28 Sh. auf 14 Sh. fuͤr den Centner, auf gepökeltes Rindfleisch von 12 Sh. auf 8 Sh. herabgesetzt werden. Frisches oder ungesalzenes Rindfleisch und Schweinefleisch, dessen Ein⸗ fuhr bisher verboten war, soll 8 Sh. , epokestes Schweinefleisch 8 statt 12 Sh. , Schinken 28 statt 14 Sh. fuͤr den Centner zah⸗ len. Alles andere gepoͤkelte oder frische Fieisch 8 Sh., Kartoffein 2 Pee. statt 2 Sh, Kleesamen 19 statt 29 Sh. fuͤr den Centner, Leinsaat 5 Pee. statt 1 Sh. fuͤr den Centner, Wachs 10 statt 30 Sh. fuͤr den Centner, trockne Kalbsselle 2 Sh. statt 4 Sh. 8 Pee, gesalzene 1 Sh. statt 2 Sh. 4 Pee, Schaffelle 6 Pee. statt U Sh. trockne Pferdehäute 2 Sh. siatt 1 Sh. 8 Pce., gefalzene (Sh. Cat Sh. . Pee. für den Eentner, ** 15 statt 30 pet. Der Ausfuhrzell auf Steinkohlen soll für alle Schiffe Sh. ˖ 1 * . betragen. e Hofzeitun ie offi Ernennung 1 hren! 2 — 4 66 — Es heißt, der General Lienten ant Sir Hen Har bin 7 2 er Kriegs⸗Secretair, werde den Befehl uber Re 3 hr, ruppen —5— welche nach Ostindlen bestimmt sind.

Der „Vindictive“, das laggenschiff d ö j Cochrane, ist, mit diesem Of ad 16 n 2 ———

von r nach China abgesegelt ach Berichten vom Cap war .

General⸗ Gouverneur von Sadler w . — der neue

kemmen und wollte binnen wenigen Tagen fan 9. 3. * an =

kutta fortsetzen. H Eondon, 18. Marz.

Einnahme von 3 Millionen Pfd. jährlich gewähren.

unterstůͤtzt.

. durchführen wird. erzog von Norfolk, der vornehmste Pair des Reiches und katholischer Religion, ist am 16ten d. in seinem 77sten Le⸗

Steuer ist, daß dieselbe die Mittel zur Erlangung

, Die Aeußerun

schen Presse uber die finanziellen . gie r , haben uns hier in London viel Unterhaltun gewahrt: nicht * jemals baͤndiger dargethan, welche uni niwisfenh ein Mr hat reich hinsichtisch der Hüͤlfs quellen Englands herrscht' e, ; liche Mei ist hier naturlich sehr aufgeregt und fehr

uͤber die Details der . . aber waͤhrend gegen gewisse

des Planes, insofern derselbe den Ertrag der 5 eben so besteuert, wie den Ertrag des wirklichen Eigenthums, eine ck Opposition stattfindet, beweist doch die Diskussion uͤber diese De⸗ talls, daß das große Prinzip der Maßregel, namlich die direkte

318

Besteuerung des Privat-Einkommens, von der großen Majorität der Nation ohne Widerstand angenommen wird. kann dies nicht schlagender en, dem bekanntlich vor vierzehn Jahren erschienenen Buche Sir Henry Parnell's uber Finanz-Reform. Der Verfasser wurde un⸗ ter Lord Melbourne's Verwaltung als Lord Congleton zum Pair erhoben. Nachdem er die verschiedenen Reformen in den bffent⸗ lichen Ausgaben und in dem System unserer Handels⸗-Zöͤlle be⸗ trachtet hat, faͤhrt er fort:

„Das wahre Prinzip, wonach die vorgeschlagene Reduction

der Besteuerung und der Ausgaben geleitet werden muß, besteht

darin, daß die Sicherung einer hinreichenden Einnahme niemals

zweifelhaft seyn darf und es ist besonders garn , , ,. daß,

wenn jemals eine Reduction der Steuern in großem Maßstabe

vorgenommen wird, geichf eng auch Maßregeln ergriffen werden,

um sowohl die Ausgaben zu reduziren, als auch eine oder meh⸗ rere neue Steuern von der Art einzufuͤhren, daß man sicher ist, eine Einnahme zu haben, die alle Beduͤrfnisse des bffentlichen Dienstes deckt. Was nun die Auswahl einer solchen Steuer be⸗ trifft, die hinreichende Einnahmen gewahrt, um eine sehr bedeu⸗ tende Reduction der Steuern zu gestatten, so scheint darüber nur

eine Meinung zu e. Personen, welche in Bezug auf die

Verlegenheiten unferer Finanjen, unseres Handels und unseres

Ackerbaues die entgegengesetztesten Ansichten hegen, haben zur Ab— huͤlfe derselben eine Einkommen⸗-Steuer vorgeschlagen. Eine solche

Steuer, auf 10 bis 2 pCt. festgesetzt, würde wahrscheinlich eine Wurden auf angemessene Weise die Steuern n , und die Monopole und Schußtzgzoͤlle abgeschafft, so wurden Diejenigen, welche eine Einkommen Steuer entrichten, nicht viel mehr zahlen, als sie heut zu Tage in Folge der hohen Besteuerung und der Monopole zu zahlen haben.“ ;

Dies waren die Ansichten Sir Henry Parnell's, als er sein Werk schrieb, und sie werden durch die hohe Autorität Huskisson's Ich bin daher gerechtfertigt, wenn ich behaupte, daß die von Sir R. Peel vorgeschlagenen Maßregeln weder uͤbereilt, noch revolutionair, noch neu sind.

Die wirkliche Differenz, welche uͤber diese Frage entsteht, be— trifft, wie bereits erwähnt, die beiden großen Klassen des Ein⸗ kommens. Soll der Handwerker, dessen jährliches Einkommen, die Frucht seiner Arbeit, sein ganzes, der Verminderung unter worfenes Kapital bildet, dieselben Procente zahlen, wie der, wel⸗ cher ein gleiches Einkommen von einem gesicherten Eigenthum an Fonds oder an Land bezieht. Ich ersehe aus Turgot's bewunde⸗ rungswuͤrdigen Schreiben an Laberdy über die Einfuhr, daß dieser große Minsster, so guͤnstig er auch dem Prinzip der direkten Be⸗ steuerung war, doch das, was man in Frankreich in geen, Zei⸗ ten „le vingtime d'industrie“ nannte, als sehr verschleden von dem „vingtitme“ vom wirklichen Eigenthum betrachtete — Bei⸗ des ist genau dasselbe, was wir eine Einkommen⸗Steuer von 5 pCt. nennen. Turgot bestreitet es in der That, daß der bloße Ertrag der Arbeit uberhaupt als ein Einkommen betrachtet wer⸗

als durch Anfuͤhrung einer Stelle aus

, der dem Lande nach einer eigenth

er jede Antwort auf alle an ihn gerichtete Fragen in Bezug au die Einzelnheiten seines Planes verweigert, ' 4 det 4 bereit war, die Einwendungen dagegen zu benutzen, und sich dabei nicht durch vorlaͤufige Aufschluͤsse binden wollte.

Was die Steuer am verhaßtesten machen wurde, ware die Erneuerung des inguisitęrischen Verfahrens, wodurch eine ahnliche Steuer während des Mapoleonischen Krieges ermittelt wurde. Ich selbst kenne viele 29 von allen Parteien, welche im Anfange, als sie von der Steuer hörten, solche fuͤr billig und sich seibst für

anz bereit erklärten, ihren Antheil dazu mit Freude zu entrichten.

ls man denselben aber seitdem jenes Verfahren in Erinnerung brachte, oder solchen, die zu jung sind, um sich des Drucks sener Zeiten bewußt geworden zu seyn, beschrieb, was damals erlstten wurde, haben sie sich alle umgewandt und sind nun bereit, da⸗ , Es bleibt also der Regierung vie⸗ es zu mäßigen übrig, wenn sie die Steuer, ich will nicht sagen durchfuͤhren — denn das warde sie in jeden Fall — sondern drei Jahre lang behaupten will. Die Opposition, welche zur Zeit, wo Peel seinen Plan vorlegte, bereit schien, soichen mit Mäßigung und ohne Räcksicht auf Parteiung zu betrachten, ist also zum Entschluß gekommen, sich der Steuer zu widerfetzen. Da ste gro⸗ ßen Widerwillen dagegen unter dem Publikum erblickte, ward ihr die Versuchung zu stark. Sie wird nun den Mittelklassen ein⸗ schärfen wollen, daß, wenn man ihren Plan angenommen, und nicht nur die Zölle von Bauholz, sondern auch von Zucker herabgeseßzt, wund Getraide mit einem festen aber niedrigen Zoll zugelassen hätte, der Ausfall in den Einkünften, ohne (irgend eime neue Steuer gedeckt worden wäre. Sie darf sich auch schmeicheln, daß viele von denen, welche die Sache früher als einen unfruchtbaren Par⸗ teikampf betrachtet, der sie nicht persoͤnsich berühren könnte, und andere, die Peel fuͤr einen e m, einen Goldmacher mlichen Weise aus der oth helfen wuͤrde, ohne daß er sie etwas kosten warde, sich nun bereit finden werden, sie zu unterstützen.

Lord Brougham hat, ohne die Zeit abwarten zu koͤnnen, bis die Bill ans Oberhaus kommen könne, den Krieg gegen die Steuer auf eigene Faust erbffnet. Seine Rede aber, womit er gestern Abend im Oberhause seinen abstrakten Vorschlag unter⸗ stüßte, war viel zu lang, um anders zu wirken, als höͤchstens durch Auszuͤge einzelner Stellen, welche die Zeitungen mittheilen werden. Es war viel mehr ein gesprochenes Buch, als eine Rede. Indem er aber auf einer Seite der Regierung entgegenarbeitete, gab er auch der Opposition einen ungluͤcklichen Seitenhieb, indem er als unbedingt annahm, der Ausfall ließe sich durch kein anderes Mittel als eine solche Steuer decken. Dann aber vertheidigte er das vorige Mi⸗ nisterium wieder gegen den so oft wiederholten und in vielen Be⸗ ziehungen ungegruͤndeten Vorwurf, daß der Ausfall die Folge seiner schlechten Haushaltung sey. Er zeigte vielmehr, wie 700 00 Pfd. die Zinsen von 20 Millionen decken mien. welche während der Verwaltungszeit der Whigs den Eigenthümern der befreiten Skla⸗ ven bewilligt worden, und S0 000 Pfd. die Folge der Herabsetzung des Briesportos sey, welche besonders den Klassen Vortheil bringt,

den könne. Er stellt sie 6 Natur nach den Annuitaͤten an die Seite und es ist klar, daß es viel härter ist, Jemanden, der eine

jährliche Rente bezieht, zu besteuern, wie einen Inhaber von Fonds

von gleichem Ertrage. Dies sind die P⸗unkte, welche man im Parlamente und im Lande mit Waͤrme erdrtern wird. Uebrigens laube ich, daß das Ministerium, troß des Geschreies der persbnlichen 2 — dem alle Regierungen ausgesetzt sind, wenn sie weise ut handeln, seinen Plän ohne wesentliche Modificationen Die reichen Grundbesitzer und die reichen Fonds⸗Inhaber werden den schwersten Antheil schweigend un ohne Widerstand ertragen; je , das Volk zu zahlen hat, u so mehr wird es klagen, und ich fürchte, daß die lautesten Prote⸗ stationen von dem geringeren Handelsstande ausgehen werden, der

und

nicht von der Einkommen⸗Steuer, sondern von den wohlthaätigen Veranderungen des Zoll⸗Tarifs betroffen wird.

Eins der stäͤrksten Argumente zu Gunsten einer Einkommen⸗ l : einer außeror⸗ dentlichen Einnahme im Falle eines Krieges darbsetet. Man setzt

unsere Flotten, unsere Armeen in Bereitschaft; 163 es minder noͤ⸗

thig, unsere Finanzen in Bereitschaft zu setzen? Es ist keine Ueber⸗ ien, zu sagen, daß, wenn Pitt den Muth gehabt hatte, im

Jahre 1793 eine Einkommen⸗-Steuer von 19 pCt. vorzuschlagen,

wie er es im Jahre 1798 that, es moglich r seyn wurde, den ganzen Krieg ohne Anleihen zu führen. Angenommen, es be⸗ stehe keine Einkommen⸗Steuer, so ware die Regierung gezwungen, in plötzlich eintretenden Faͤllen zu einer Anleihe zu 3m. be⸗ steht dagegen eine Einkommen⸗Steuer von 2 — 3 pCt., dann la im Falle eines Krieges, durch ein einziges Votum des Parlaments, ohne irgend eine neue Maschinerie, die Einnahme des Landes von 50 auf 70 Millionen Pfd. erhoͤht werden.

Ich muß nochmals Ihre Leser warnen, den Artikeln der Eng

lischen Blatter uͤber diesen Gegenstand nicht zu große Wichtigkeit beizulegen. Die meisten Londoner Blaͤtter sind ungeheuer dabei

betheiligt, denn da sie sehr große Einnahmen haben, so muͤssen sie

naturlich sehr bedeutende Steuern bezahlen. Die Einkommen⸗ Steuer der Tim es wird wohl jährlich uber 1009 Pfd. betragen. Außerdem ist die inquisitorische Art der Steuer besonders unbe⸗ quem fůr die , . eines offentlichen Blattes, und indem sie sich der Maßrege

Taschen. Auch werden die Fonds einer Zeitung von den vorge— schlagenen Reductionen in Betreff der Artikel km häuslichen Ge⸗ brauche, wodurch die Steuern fuͤr die Masse des Volks erleichtert werden, wenig oder gar keinen Nutzen ziehen.

Sir Robert Peel, welcher, seit er wieder ans Ruder getreten ist, nur wenig Gelegenheit hatte, seine Gunst auf erkleckliche Weise u ertheilen, hat in diesem Augenblick nicht weniger, als vier Ho⸗ ndnd Glen zu vertheilen, da die Sterblichkeit unter den edlen Rittern in diesem Winter ganz besonders groß gewesen ist.

7 London, 18. Maäͤrz. Die Qpposition gegen die Ein⸗ kommen⸗ Steuer wird immer heftiger, besonders da die Tim es eine so entschiedene Stellung dagegen eingenommen hat, Nun hal⸗ ten es 34 viele Konservatlven, Leute, die Tag fur Tag auf die

Worte diefes Journals schwoͤren, nicht mehr fur unrecht, sich der

Regierung, die sie selbst mit so großer Anstrengun gr scha g, in dem wichtigsten Punkt, den Finanzen, zu wid 13 ie Times nimmt jetzt Rache an dem Ministerium fuͤr dessen Beharrlichkeit bei dem neuen , . und besonders der dirlgirenden Kommission, welcher dieses Blatt ewigen Haß ge⸗ chworen, und deren Sturz es von dem Sieg der Konservativen ei der letzten allgemeinen Wahl als unvermeidlich prophezeihet hatte. Indesseñ 4 fast kein einziges ministerielles Blatt ganz fur *. Maßregel. Wat ihnen aber am meisten dabei llt, 6 daß der 6 und zwar der kleine wie der große, nach demselben Maß⸗ 16 V ie Dll, als Einkommen von liegenden Gätern n, , n, ,, , 2 : lan e eln soll, in dieser Be einige Veranderung . ie Veha Le.

nn,

widersetzen, vertheidigen sie ihre eigenen

die am heftigsten gegen die neue Steuer anstreben.

Was aber der Regierung viel bedeutender erscheinen muß, als des edlen Lords Beredtsamkeit 96 bei weitem nicht mehr die Wirkung hat, welche einst die Reden des burgerlichen Henry Brougham zu haben XL ten), ist der Beschluß, wozu gestern die Actien⸗Inhaber der Bank von England gekommen ud, das Par⸗ lament gegen die Steuer anzugehen; besonders aber zu verlangen, daß derjenige Theil ihres Einkemmens, welcher nur eine gewisse Reihe von Jahren zu laufen haͤtte, nicht so schwer besteuert wer— den moͤchte, als ihr permanentes Einkommen. Diese Corporation hatte naͤmlich gestern ihre gewohnliche vierteljährige Versammlung, und obgleich die Konservativen in derselben ein enkschiedenes Ueber⸗ gewicht haben, so wollten diese dasselbe doch nicht benutzen, wo es ihren persöͤnlichen Vortheil galt, und es erhoben sich nicht mehr als drei Stimmen gegen den genannten Beschluß, sobald ein Mit⸗ glied solchen — — hatte. Die Regierung aber kann kaum das Gesuch einer so bedeutenden Köͤrperschaft übersehen; nimmt sie aber darauf Rücksicht, so hat sie zugleich den Grundsatz aner⸗ kannt, daß ein Einkommen, welches von persoͤnlichen Anstrengungen 2 nicht so hoch besteuert werden musse, als permanente

uͤnfte.

Auf die Anfrage Russell's hat Peel erklart, daß mehr Trup— pen nach Indien und China geschickt werden müßten, und die Regierung in wenigen Tagen das Haus um die Mittel dazu an— gehen würde. — Der hiesige Verein gegen die Getraide-Gesetze 3 eine Versammlung gehalten, worin aufs feierlichste beschlossen worden, die Aufregung fortzuseßen, bis alle Steuer auf Lebens mittel aufgehoben, und der Grundsatz des freien Verkehrs in sei⸗ nem ganzen Umfange geltend gemacht worden. dachschrift. Ich hatte erwartet, Ihnen mit heutiger Post noch den Inhalt von Peel's Rede mittheilen zu können; aber die DOpposition hat ihn nicht zum Wort kommen lassen, und durch Herrn Baring, dem vormaligen Finanz⸗Minister, die Debatten durch eine lange Rede 1 . en, worin er zu beweisen suchte, was ich oben angeführt. Als 6 das Haus verließ, war der jetzige Finanz⸗Minister in einer Antwort begriffen, welche eben so lange zu waͤhren drohte.

Niederlande.

Aus dem Saag, 18. März. Der Baron von Heeckeren ist nach Paris abgereist, um dem Könige der Franzesen das Groß⸗ kreuz des Wilhelmo's⸗-Ordens zu uͤberbrsngen. Gleichzeitig werden der Herzog von Orleans und der Prinz von Joinville diese De⸗

coration erhalten. Belgien.

Brüßssel, 18. März. Heute haben vor dem Assisenhofe die Bertheidigüngs⸗Reden der Advokaten der Angeschuldigten begonnen. Zuerst sprach Herr Derons fuͤr den General van der Smissen und alsdann Herr Theyssens für seinen Oheim Parys und den General van der Meeren. Beide beriefen sich auf die ehrenwer⸗ then Antecedentien der Angeschuldigten, und der Erste namentlich behauptete, das Ministerium habe die sogenannte — nur aufgegriffen, um sich und seine Wichtigkeit bei den mern

geltend zu machen.

** Brüssel, 17. Maͤrz. Seit zwei Wochen ist die Re⸗ praͤsentanten⸗ Kammer im an Comitè mit der Digkussion der Entschaͤdigungs frage be ftigt. Obgleich über das Einzelne die Gan engel bachtet wird, so weiß man doch im All⸗ gemeinen, fürs erste, daß die Kammer kein Recht auf Entschaͤdi⸗ gung, een nur Grunde der keit anerkennen will, sodann, daß äber die Art der ee gn erguͤtung die verschiedensten Systeme herrschend sind, da die Einen einen Unterschied zwischen Ein⸗ heimischen und Fremden, Andere nach den Arten der Verluste, Andere nach den Ve ns⸗Umstanden der Betheiligten entschaͤd igen, Andere endlich ee eser Unter schiede gelten lassen, sondern fur alle einen gleichen Maßstab anwenden wollen, was bei der Lage der Dinge

ü. ie Regierung hat den Befehl ( . ,. mit Einschlu

1636 Stadt haben

349

Majestaͤt der Koni t ĩ ; Der e r 2 en naͤmlich am 6ten d. M. bei 1 5e ge. bei * o en erbaute neue Rathhaus in Augenschein nehmen wollen. Gestern Abend um 10 Ühr kam bloß von einem Adjutanten und * ,, g ; 3.

wiß das nacärlichste it. Die Kammer soll ferner e ben, daß die Glen nge nicht die ge le 2 7 aberschreiten durfen, obgleich die n, auf diest Wesl H. leere l eee ü Be n, ef zäher. f, anstatt des Kapitals kaum die Hälfte? den, X sonhen Jteduetlon lirten Interessen erhalten. Die p — Auslande — whͤrde gewiß viele Reclamatiz nen mn N ne, 1 rufen. Die seit ? Wochen dauernden ngen selm übrigens heute aufhbren. a ü 4 t den Kammern einen neuen Gesetz⸗ m e n f be, bene glichzs Abgaben, Sostem

NRuntelrü⸗ 4 im er le. der Raffinirung geschehenen Werth ben

beiden Industrieen ein (Gleichgewicht herge⸗ n en he, ben sich hier seit 5 Jahren mehrere be— deutende Gesellschasten far . .

te gema en pt. unter keine guten S rn Die 4 —

und der Schwierigkeit der Ausfüäbrung den e re s

in⸗- amten empfingen und mit unbeschreiblicher Huld und

ich Se. Majestaͤt in die Kirche, an derem Eingange und wohnten dem Gottes dienste, so an. . 2 . bei, ch seyn wird. — Nach Beendigung der kirchlichen dlonial⸗Zucker zu wohlfeil war. Sich Seine Majestät

r, n,, . Industrie zu Hülfe kommen wollen, ohne der .

bedentenderen, woran sich auch das Interesse der

gegen den rung ernstlich daran denkt, die Runkelrüͤben-Industrie egen . aufzuheben und man andererseits in Deutsch⸗ and, sie auf Kosten des Kelonial-Zuckers befördert, versucht man in Belgien einen Mittelweg. ͤber dessen Resultat aber erst die Erfah⸗ rung entscheiden wird. Wir halten immerhin das Runkelruͤben— Zucker- fuͤr ein unbequemes Legat der Kontinentalsperre, welches noch manchen Streit und viele Verwickelungen hervorrufen wird

1420 im

8 aͤberreichte 4 des am 21. Augu

haus saale zu ogen zu Mecklenburg, dieselben im Hause

rer

wersin, auf der Bitte des hiesigen Magi — kehr das von der Stadt im

9 mit Ausschluß der Rhein⸗

aldern be⸗ gleltet, von Schwerin zurück, hatten bestimmt, hi — und traten unter dem Gelaute der Glocken 244 n . der in den hell erleuchteten Straßen wogenden Menge der Stadt⸗ bewohner, im Gasthofe zur Stadt London ab, wo Sie die Auf⸗ wartung der Geistlichkeit und der Königlichen und staͤdtischen Be⸗ iel ben⸗Zuckers festsetzt, wodurch von 8 anredeten. — Am folgenden Morgen um 8 lier ,. ie

von der Geistlichkeit und den Stadtbehöbrden empfangen wurden, wie der darauf folgenden Ein⸗ denen dieser Tag unvergeß— . 27 t über die 6. in jeder Be inf n hrung des Baues sehr guͤnstig r , . agistrat und die Stadtverordnet s und l , knüpft, wesentlich zu schaden. Während in Frankreich möt großer Aufmerksamkeit die Ihnen vom Hen ne l 1 ath: ĩ erleberg geschlossenen Friedens zwischen dem 2 Kurfuͤrsten aus dem Hause Hohenzollern, Friedrich J. und den Her⸗ ; Pommern und Sachsen- Lauenburg. — evor Se. Majestaͤt die Stadt verließen, geruheten Allerhöͤchst⸗ des Landraths von Saldern ein Dejeuner

Ferner Ersparniß an dRest Augn ben hir. Sgr. Pf. bei den Gerichts⸗Behörden, , M t, Provin

bei den Gerichts⸗Behoͤrden der Rhein⸗ Provinz

4270 28 4 14619 29 6

z Ueberschuß befindlichen, Muͤhler

. fuͤh

ird das Beamten⸗Personal der Rheinischen Justiz⸗ ⸗

tun bei der vom Herrn Verfasser benutzten . ——

5 r 1839 in Abzug gebracht, so ergeben sich hei einer dann zu⸗

k * Pe men- ersenanß fuͤr die Justiz⸗Ver⸗ der übrigen Provinzen in de 18. Ia]

folgende Haupt⸗Resultate: J J

— Allergnaͤdigst anzu ; und auch seinen Ursprung durch seine Tendenz zur Absperrung und gnaͤdigst anzunehmen Prohibitive beurkundet, wodurch es sich allein erhalten kann. Ess Tc = zeigt sich auch hier, daß das Entstehungsprinzip auch das Erhal— tungsprinzip bleibt. Das Urtheil in dem Komplotts⸗Prozesse wird in 5—65 Tagen gesprochen werden. Der General⸗Advokat hat die Anklage in Be⸗ ug auf die Frau und den Bruder des Ex⸗General van der Smis⸗ * gewissermaßen aufgegeben, aber desto staͤrker auf die Verur⸗ theisung der ubrigen bestanden.

Oesterreich.

KX Wien, 18. Maͤrz. Se. Durchlaucht der regieren Herzog von Braunschweig ist vor einigen Tagen in dieser Re denzstadt eingetroffen, wo er zehn bis zwoͤlf Tage zu verweilen und dann die Reise nach Italien fortzuseßzen gedenkt.

Der i mit Tode abgegangene Fuͤrst August von Lobko— witz, Pruͤss

Berichtigung ngaben in der

Schrift: „Preußen,

land, von Bülow⸗Cummerow.“

schienenen Jahres

— der r * M n. und a hat nur ein Alter von 45 Jahren erreicht. Vierundzwanzsg Stunden iz-⸗Verwaltungs-Beamten und der v fruͤher war die Gemahsim des Staats; und Konferenz ⸗Ministers. Hi zu ö . Grafen von Kolowrat, geb. Gräfin Kinsky, nach einer lang- wierigen Krankheit, die ihre Lebenskraft allmaͤlig aufzehrte, ver⸗ schieben. Das allgemeine Leidwesen folgt dieser durch die edelsten er. des Geistes und Herzens ausgezeichneten Frau ins sind, die unrichtige Folgerungen veranlaßt haden. x Der

uͤber die Gerichts⸗ rteln und die . ag. . . Maͤrzʒ. w n Wohlthaͤtigkeits⸗ / 2 ustalten, welche in unserer Stadt bestehen und gedeihen, bietet e erechnungen und Folgeru ͤ besonders der Syarkassen⸗Verein sehr erfreuliche z n r, Durch . ,, nn, g . eine Gesellschaft von Menschenfreunden, die, alle zur reichsten r e mb am wenigsten ein persoönliches Interesse hierbei * bsicht haben konnten, im Jahre 1824 gebildet, ist diefe An alt seitdem durch sorgfältige Pflege zu einem der großartigsten und segengreichsten Institute des Landes emporgewachsen. 8 von den Be rundern zusammengelegte ursprüngliche Fonds von 11231 Fl. Conv. Münze war mit Schluß des Jahres 1841 bis auf 321019 Fl. 22 Kr. vermehrt worden, die Eigenthum der

eiteten

seinem Jahres⸗Berichte fuͤr 1836 beigefügte Uebersicht der Verwaltung beschranken mußte, re und 3h

e Kosten der Rheinischen Justiz⸗Verwaltung, Schlusse des Jahres 1838 . ist ), unberuͤcksichtigt bleiben mußten.

aber 10Kbä2lsé Fl. 33 Kr. Conv. Münze. Hiervon waren in dacht wird, seiner Berechnung der) ge

Er. und an unerhohenen kapitalisirten Zinsen 306,311 Fi. 3 Kr. Lonv.- Münze; zurückerhoben wurden jedoch nur äs, e Fl, Tabel 14 i . zu Ende des Jahres verbliebene Kapitals- und In!

teressen⸗Linlage betrug daher 8.443 53 Fl. 18 Kr. Die Zahl er an Sportel /

Sportel Verwaltungs⸗

rth. sig. pf 3. 95 So Ti]

k war in diesem Jahre 56,959, der Rückforderungen aber noch ung igen r. =

nur Ii, 6)0. Von den der Anstalt eigenthuͤmlichen und anver⸗ trauten Gesammt⸗Kapitalien sind 6, 58 B27 Fl. 477 Kr. auf Hö- potheken angelegt. Wie der arbeitenden Klasse durch verzinslsche seyn Nr. 43 Rhein— Anlegung ihrer Ersparnisse und dem Grundbesitzer durch Darlei⸗ Provinz.! ..... * en, erweist das Instltut seit Jahren auch dem kommerziellen Nr. 41 Revisions⸗ erkehr sich sehr wohlthaͤtig durch Gewährung von Vorschüssen und Cassationshof auf. Staatspapiere und sichere Wechsel. Die auf diefe Art im Nr. 13 Burgau des vorigen Jahre ausgeliehenen Beträge waren 1,724, 76 Fl. 18 Kr.; Justiz . Ministe— so eng dieser Betrag s für den großen Bedarf des hie! riums fuͤr die Ge⸗ sigen 29 ist, so wohlthaͤtig ist in 2 Faͤllen doch die von seß-Revision und der Sparkasse gebotene Gelegenheit eines Darleihens auf gute Justiz-Verwal— Papiere, da dies die einzige Hälfs⸗-Anstalt isf. weiche unsere geld! kung in der Rhein e pessp⸗ . . ,. eines Filsals der Provinz. .... 970 — — Wölener Nationalbank am hiesigen Platze leider noch immer ö S 3, 73s, 563 7 535577 — ,,, ,,, , chen Zweigbank berelts Sor geraumer Zeit schon in Aussicht ge⸗ ben sind die Ersparungen an den . des Jahres 1835 abzurechnen mit

uthl. 9. vf.

3 7,5, 3, oh

S3, 337 251 1975418 173

5l3 26 8 32, G5 265 8

10, 0890 241 8 p ii 5G = 7

stellt wurde.

Spanien.

Madrid, 12. Marz. Die Catalonische Deputation, welche ae, dem Tonscils did n beschwerte, daß die Re 6 / . . grisf stehe, einen Handels⸗Vertrag mit England abzuschließen, eg Herrn Gonzalez die Antwort erhalten, daß ein ahnlicher . 9 2 werde abgeschlossen werden. Vieselbe Deputation e angt im Namen der Stadt Barcelona' die Wiedereinsetzung 1. 1. dere 1841 durch den General van Halen aufgelbsten * 2 1 ento's, die Reorganisirung der drei aufgelßsten Bakaillone * . ardz und Zurücknahme des Befehls jur Aufloͤsung der 4— = 7 Gonzalez hat den Deyutir ten ver⸗ . . ö. rde die noͤthigen Befehle geben, um ihre Waͤnsche

an spricht von Unterhandlungen, die mit Frankreich Behufs 2

,, 3 9 ee enn , . —— ö . rd zu diesem ꝛ

missien in Madrid n 3 , monfae Tom.

Justiz⸗ Verwaltung im Jahre

Rthlr. Sgr. Pf.

a) für die Austiz⸗Verwaltung mit Aus⸗ los, 599 1

schluß der Rhein⸗Provinz, wie Seite 23

b) fur die Justiz⸗Verwaltung in der Rhejn⸗ Provinz und das Ministerium der Ge⸗ ,, 175.358 10 —

* )

3. Sporteln: Rob 1 1 2) der Gerichts⸗Behbrden saͤmmtlicher Pro⸗ vinzen, mit Ausschluß der Rhein⸗Pro— vinj, wie Seite XJ ... ...... ......

hb) der Gerichts-Behörden der Rhein⸗-Pro⸗

Ker Bar ne g, digungs Zustand zu sehen. . M7677 15 6

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Die Gesammt⸗Ausgabe betrã

(39, Sh Rthlr. 21 Sgr. 9 Pf., oben berechnet worden

Inland. sondern *

leberg, 21. Ma l err hahn g. Marz. Die Bewohner der hiesigen ; blelbt uebersch ỹ⸗

gestrigen Tage, und es wer⸗

iniger die Pnreußische Justiz⸗Verfassung betreffenden sti feine Berfas—m ane Vermehrung von 578 berechnet hat.

sung, seine Verwaltung, sein Verhältniß zu Deutsch⸗

Diese Vergleichungen und Folgerungen beduͤrfen einer Berich⸗ ti ** da bei der Aufstellung und Vergleichung der Zahlen aus den Jahres-Berichten des Justiz⸗Ministers Irrungen vorgefallen ⸗

Herr Verfasser theilt zunäͤchst Seite 223 eine Tabelle kd jedoch dabel übersehen, daß die Son dem, Justiz-Minister Kg VerwaltuZngs Costen, sich nur auf die Kosten derjenigen 36

n , n e , ö n .

vorigen Jahre . an neuen Einlagen 2, 9öß 3,139 5 335 tungs- Kosten fuͤr das Jahr 1836 — gi, , ,.

wurden daher den Schluß ⸗Resultaten der von ihm mitgetheilten

Soll Linnahme. Ist⸗ Einnahme. kosten überhaupt. g. vj. bl 394 in]

1. Die Zahl der etats mäßigen Beamten betrug: im Jahre 1836 bob ö. 1839 ...... 6712 sie ist daher um 55 gestiegen, wogegen der Herr Ver fasser

Remunerirte Beamte waren vorhanden:

. Der Herr Verfasser hat in seiner interessanten Schrift, Seite 221 bis 228 auch einige allgemeine Bemerkungen —— . wichtige Gegenstaͤnde der Preußischen Justiz-Verwaltung, insbe⸗ sondere uber das gerichtliche Sportelwesen und die Kosten der Justiz Verwaltung . und dabei vorzuͤglich die im Druck er⸗ ö

— Berichte des Justiz⸗Minssters Mähler fuͤr die Jahre 1836 und 1839 benutzt, um Vergleichungen und Folgerun⸗ gen uͤber die Steigerung der gerichtlichen Sportel⸗ Einnahme und der Kosten der Justiz-Verwaltung und uͤber die der e, der 8 e

' 1639 ... 2 wogegen der Herr Verfasser 2971 aufführt. n r der Justiz-⸗Kommissarlen, Advokaten rc.

ö. im Jahre 1836

2 2*

de, , , dish 4 12337 t aber 1649, wie der Herr Verfa ie Privat-Richter waren 6 r mn g, im Jahre 1836 * ..... 5323 1

anicht ,, .

Es lassen sich , auch die von dem Herrn r ⸗ aus dem, Resultate einer Vergleichungen gezogenen . Seite 226 nicht rechtfertigen. Er nimmt an, daß die Zahl der besoldeten und remunerirten Justiz-Beamten nicht in so großem Verhaͤltniß gestiegen sey, als die Zahl der Gerichts⸗Einge sessenen und daß im Jahre 1856 auf 878 Eingesessene ein bezahlter Ju⸗

stiz Beamter, im Jahre 1839 aber auf 89 Eingesessene gekom—

welche damals zu dessen Ressort . 24 mithin in der von ihm 3 lich ej men sey. Dies ist nicht richtig. Die Zahl der besoldeten und

. wesche erst am auf sein Ministerium übergegangen

remunerirten Justiz⸗Beamten im Preußischen Staate, aus ie ß⸗ lich der Rhein-Provinz, ist ungefaͤhr in dem selben . 1 als die Zahl der Orrichte Linge sessen en. Im Jahre 1836 kam auf 1228 Eingesessene ein bezahlter 8 im Jahre 1839 aber auf 1185 Eingesessen?. In der. Rhein-Provinz kam da egen im Jahre 1839 auf 2733 Eingesessene ein bezahlter run ee n Fuͤr das Jahr 1836 fehlt es an einer Uebersicht der Beamten bei der Rheini⸗ schen Justiz⸗Verwaltung. Auch die Seite 277 mitgetheilte ver⸗ gleichende llebersicht der Prozesse, Untersuchungen 1c. aus den Jah⸗ e w . . . unrichtig, als dabei die Geschäfte l ehörden der Rhein-Provi Vor e n , d er Provinz und Neu⸗Vorpommerns noch zugerechnet werden:

. Von den Gerichten Neu— Vorpommerns:

Es muͤssen daher dieser lUebersicht

1. Gewöhnliche Civil⸗Prozesse ren, 2. Liquidations⸗ und Konkurs⸗Prozesse t 35 Subhastations⸗ Prozesse 31 chen 557

183 11001

109488 1868 9315

97029

En

IIl. Von dem Justiz-Senate zu Koblenz der Reglerung zu Wied und den fäm mt? lichen dazu gehörigen Üün—

chten:

J. Gewoͤhnliche Civil⸗Prozesse 2. Konkurs⸗Prozesse 4 70 81

7888 3. Untersuchungen 4158 ; S634] Did Die von dem Herrn Verfasser Seite 228 aufgestell chung der Zahl der Sachen mit dem bezahf e, . * in nicht richtig. ciahtten ustizbeamten / er⸗

316

tergeri

wohl noch niemalc kene en , . . frohere und glücklichere Stunden

A Kabincts-Ordre vom 17. Dezember 1838 ( Gesetz / Sammlung

diesell igen und vor ann. unvergaͤnglichen Andenken bleiben. Se. fuͤr 1639, Seite 15).