er⸗Rheins, wir fordern euch bei

ankreich. Einwohner des Ob . durch den Brand verunglücten

eurer Menschenliebe auf, euren er Bruͤdern huͤͤhfreichen Beistand zu leisten.“ Subseriptionslisten zu Kolmar in die Hauser brin⸗ omitéè in jedem Kanton ein Die zweckmaͤßigsten Maß⸗ nen sind schon seit acht

nisteriums erschien, auf Die Packwa⸗

Commissaire werden die gen. Fur das Departement hat das C korrespondirendes Mitglied ernannt. — regeln der Vorsicht fuͤr unsere Eisenba Tagen, bevor das neue Reglement des

den Elsassischen Schienenw welche bis jetzt den S

en in Vollzug gesetzt. luß der Zuge bildeten, sind nunmehr ischen der Lokomotive und den Personenwagen angebracht. Auf anzen Lange wurden wahrend der drei Pfingst⸗ eisende expedirt. — Heute traf das 75ste In⸗ t, aus Besangon kommend, zur Verstaͤrkung un⸗

der Bahn in ihrer tage uber 10 000 fanterie⸗ Regimen serer Garnison hier ein.

Paris, 22. Mai. des alten Staats⸗Prinzips, der Juli⸗Revolution in wenigstens äͤußerlich kom ihre religids⸗politische Fahne augenscheinliche Gefahr ge Nicht nur w

Die Partei des alten Glaubens und die sich wahrend der ersten Jahre nach pakter Masse um it einiger Zeit in änzlich zersplittert und versprengt e die Zahl der Legi⸗ ache verzweifeln oder gkeit muͤde sind, der jetzigen Ord⸗ sondern es entstehen auch schwere Innern der Partei, und manche Zer⸗ welche bisher heimlich in ihrem Schooße je revolutlonaire Taktik der Gazette de France nur die stumme Mißbilligung des Theils der Legiti⸗ misten, dem es mit seinen Ueberzeugungen Ernst ist, und der es

die Anarchie als ein Restauratlonsmittel zu be⸗ Eine solche Schonung war ohne Zweifel durch die

und man durfte sich also nicht die verschiedenen Organe des Legitimismus der eine Toleranz bewiesen, welche selbst die schroffsten den Augen der Welt verwischte oder doch bedeutend ende Uebereinkunft, auf welcher diese ge⸗ t beruhte, ist jetzt gebrochen, der Buͤrgerkrieg ist Partei zum Ausbruche gekommen, die & a⸗ ie France sind einander mit politischen enuͤbergetreten, bei welchen an keine Aus⸗ hnung zu denken ist. tt bekanntlich die Idee eines legitimen Thrones er⸗ umgeben von einer aus

esammelt hatte, ist se

achst mit jedem T

zu werden. l weil sie entweder an ihrer

sten, die sich, weil sie der politi nung der Dinge anschließen, Memmungsspaltüngen im wuͤrfnisse tret

schen Unthaͤti

en ans Licht,

verschmaͤht, Klugheit geboten,

egensaͤtze in Die stillschwei genseitige Nach sich in der legitimistischen France und d Glaubensbekenntnissen eichung und keine Ve laͤtter vertri baut auf demokratischer Grundlage und emeinem Stimmrecht hervorgegangenen Volksvertretung. France dagegen will die Wiederherst ohne alle hemmende Schranke und niß an den politischen eiden grundverschiedenen Staats die beiden genannten Journale eine Polemik,

bitterung und schwerer Unwille mü eine Polemik, in welche fr Presse hereingezogen werden und welche wahrscheinli⸗ durchgreifende und dauernde Trennung der legiti⸗ Partei in' zwei feindselige Hälften herbeiführen wird.

de Anthell der Legitimisten an dem parla⸗ wenngleich er vom Geiste der verschiedenen von schlimmer Vorbe⸗

Das erste deser

ellung der Köoͤnigs⸗ ne jedes auch nur theoreti⸗ eist des heutigen Frankreich. Ansichten fuͤhren in welcher sich Er⸗ oͤflichen Formen ter die ganze le⸗

sche Zugestaͤnd Ueber diese b

sam unter her oder sp

gitimistische

Auch der wachsen mentarischen Leben ist, Opposition geg deutung fu fen in den wisse Transaction m fuͤhrt leicht zu einer, Befreundung mit demselben. Juli⸗Monarchie in den Wahl⸗ niger gefaͤhrlich als in ein

Ser Legitimismus wir t durch den Ultramontanismus, Monarchie anzuschließen.

en die Regierung ausgeht, Zukunft der legitimistischen Sache. Das Eingrei⸗ heutigen politischen Organismus it den ihn bedingenden wenn auch unwillkuͤrlichen und unfreiwilligen Jedenfalls sind die Feinde der Kollegien und in der Kammer we⸗ listandigen und drohenden Isolirung. d endlich in neuester Zeit wesentlich ge⸗ weicher angefangen hat, Man weiß, daß der neue Bahn seines Vorgaͤngers entschieden ver⸗ zweifeln, daß das Beispiel des er⸗ ner gewissen Sphäre von großem Die von dem Pariser Metropoliten ange⸗ den Staate und der Regierung gegenuͤber, dem nur zuweilen ein uͤbertriebener Eifer Univers vertreten, welches zu den legitimistischen Blaͤt⸗ len der Gallikanischen Kirche zuge⸗ ingten Suprematie des Paͤpstlichen uten Katholiken im Namen des echten Mission des Nachfolgers Christi auf⸗ sätzen und seinen Bestrebungen anzu⸗ des Univers ist nicht gering und wenn dieses Blatt nicht, wie men Elfer Mißgriffe machte, s aufgeklaͤrten Publikums das Univers z. B. bei Rettung einer ganzen äatigen Medaille ungfrau Maria

setzt immer eine ge⸗ deen voraus, und es

n einer vo

sich der neuen Erzbischof von Paris die laffen hat, und man darf n sten Praͤlaten des L Einflusse seyn wird. nommene Haltung,

wird mit vielem Talente, ch das religloͤse Blatt l weiteren Gegensake den Privileg

schadet, dur sich zugleich, im tern, die meistens than sind, an die Idee Stuhls anlehnt und alle Kirchenglaubens von der fordert, sich seinen Grund Die Wirksamkeit ch weit groͤßer seyn, zuweilen im from Augen eines halbweg Verdacht bringen. Wenn Katastrophe vom 8. Mai die Tragen einer wunderth uch der Anrufung der hl wenige seiner Leser uͤberzeugt haben, den es ihnen zumuthete.

sie wurde no schon angedeutet, welche es in in schlimmen Gelegenheit der Relhe von Personen dem oder einer Reliquie oder a zuschrieb, so wird es wo daß es den Glauben theilt,

632

— 86 3 nach dem Gewicht, statt nach dem Stuck, aufgenommen werden solle. Sir R. Peel und Herr Gladstone sprachen von Seiten des Ministeriums dagegen und suchten nochmals darzuthun, wie ungegruͤndet die Vesorgnisse der Agrikuituristen vor einer Ueber⸗ füllung der Englischen Märkte mit en. Schlach seyen. Der Vergleich init den Korngesetzen, bemerkten sie, ha i nicht Stich, vielmehr habe er den Landmann nur irregeführt; auf dem Getraidemarkt wuͤrde der Englische Produzent mit der n en Welt zu konkurriren haben, weil Getraide selbst von den

ntipoden her zu verhaͤltnißmaͤßig e nen Kosten und ohne be⸗ deutenden Verlust bei dem Transport herbeigebracht werden könne, wogegen es sich mit lebendigem Schlachtvieh ganz anders verhalte, dessen Transport selbst auf kurzen Ueberfahrten mehr als doppelt so viel koste und auf weiteren Entfernungen gar ni t möglich sey, weil das Vieh unterwegeg zu sehr leide und ein Theil davon sogar sterben wuͤrde. Nach laͤngeren Debatten wurde zur Abstimmung geschritten, und es 8 sich faͤr den Antrag des Herrn Miles nur 113, gegen denselben aber 380 Stimmen, s daß derselbe mit einer Majorltaͤt von 267 verworfen wurde.

Der Spectator schaͤtzt den Gesammtverlust der Britischen Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaften bei dem Hamburger Brande nur zwischen 3— 500 009 Pfd. St. und fuͤhrt als Beweis, daß diese Einbuße den Kredit und die Zahlun 6 ⸗Faͤhigkeit derselben nicht erschuͤttert habe, die Thatsache an, daß bisher noch kein Ver⸗ such gemacht worden sey, Actien einer dieser Gesellschaften unter dem laufenden Course loszuschlagen.

7 London, 23. Mal. Der Bericht über das Bergwerks⸗ wesen macht, wie solcher auszugsweise von den Zeitungen verbrei⸗ tet wird, immer mehr Aufsehen. Jeder, dem einiges Rechtsgefuͤhl inwohnt, schamt sich gewissermaßen der Thellnahme an den hier aufgedeckten Greueln, wenn solche auch nicht weiter gegangen, als daß er sich Jahr und Tag die Genuͤsse seines Kohlenfeuers ge⸗ fallen lassen, ohne gefragt zu haben, durch welche Mittel dieses so gemeinnützige Produkt zu Tage geföoͤrdert und besonders, wo⸗ durch es seit ein paar Jahren so viel wohlfeiler geworden. Es sst nun offenbar, daß letzteres vorzüglich durch die Bearbeitung von Revieren geschehen, welche nie haͤtten bearbeitet werden sollen, da die Lagen so duͤnn sind, daß fast nur Weiber und Kinder die niedrigen Gange zu durchkriechen vermoͤgen, und dies mit einer Muüͤhe, Beschwerde und Gefahr, welche allen Begriff aäͤbersteigt. Naturlich sucht jeder Betheiligte die Schuld auf den Anderen zu werfen; und unter Anderen büßt auch die Geistlichkeit dafür, daß sie Hohe und Niedere gewohnt hat, sie ausschließlich als „die Kirche“ zu bezeichnen. Denn nun heißt es von vielen Seiten (so⸗ gar im Oberhause wurde es ausgesprochen), es sey eine Schande fuͤr die Kirche, daß sie solche Greuel habe so lange dulden koͤn⸗ nen. Die Laien, weiche diese Abscheulichkeiten verübt und gedul= det, konnen wenig damit gewinnen, daß sie die Verantwortlichkeit auf die Geistlichkeit allein werfen wollen. Die Vischdfe sollten allerdings von jedem Pfarrer periodische Berichte uͤber den phy⸗ sischen ünd sittlichen Zustand ihrer Untergebenen verlangen und, wo die ihnen zu Gebote stehenden Mittel nicht ausreichten, den sich vorfindenden Uebeln abzuhelfen, sollten sie auf ihren Stellen im Parlament die Nation so lange zur Gewährung derselben auf⸗ fordern, bis diese sie geleistet habe. Waͤre dieses geschehen, so hätte keine solche Verwllderung unter den Bergleuten einreißen koͤnnen, daß es sogar 3. geworden, jetzt Verbesserungen zu versuchen. Die Regierung, welche billig noch weitere Berichte abwar⸗· ten will, um nichts zu kbereilen und durch unreife Gesetzgebung die Uebel nicht etwa zu verschlimmern, hat fuͤrs erste sich mit der Hinzufügung einiger Klauseln zu der neuen Armen⸗Bill begnůgt, wodurch den Armenpflegern, wenn sie Kinder in die Lehre geben, rößere Vorsicht auferlegt und uͤber die Lehrlinge genauere Auf⸗ icht zur Pflicht gemacht wird. Lord A 1 aber, dessen men⸗ schenfreundliches Streben schon manche Verbesserung in der Be⸗ handlung der Fabrik⸗Arbeiter, und besonders der Kinder, die in dem Manufakturwesen beschaͤftigt sind, bewirkt hat, und dessen Bemuͤhungen eben die Kommission zur Folge hatten, welche die fraglichen Bergarbeits⸗ Greuel ans zicht gebracht, hat bereits im Unterhause seinen Entschluß angekuͤndigt, ein Geseß dagegen vor⸗ zuschlagen. Wie die dͤffentliche Meinung gestimmt ist, muß es ein durchgreifendes seyn, d. h. dle Beschaͤfilgung junger Kinder und Weibspersonen von jedem Alter muß streng verboten werden, gleichviel, was auch die Folgen seyn mögen.

Den 2 ste n. Gestern Abend hat Herr Miles endlich seinen ochsenfreundlichen Gegenvorschlag gemacht und zu einer zwar lan⸗ gen, aber hoͤchst trockenen Debarte Anlaß . Er sowohl als die Grundbesitzer, welche auf derselben Seite sprachen, waren im hoͤchsten Grade 2 gegen Peel und dieser ebenfalls gegen sie, indem dieser seine Ueberztugung aussprach, der Gegensatz zwischen ihm und seinen Freunden werde nicht uͤber diesen Abend hingus⸗ dauern. Lord John Russell machte dem Ministerium einige Vor⸗ wuͤrfe darüber, daß es den Grundsatz, die Einfuhr von Vieh mit einer mäßigen Steuer zu belegen, wevon wegen Mangel an Vieh, das eingefuͤhrt werden koͤnnte, nicht viel ortheil zu erwarten ware, nicht aufs Getraide angewandt habe. Doch stimmte er und fast alle gegenwärtigen Mitglseder der gewöhnlichen Opposition mit der Regierung, so daß dieselbe, obgleich 113 mit Miles stimmten, doch eine 22 Masoritaͤt hatte. Aber die Grundbesiber wollten eigentlich nuͤr die Pächter zufrieden stellen, welche sich wegen ihres Benehmens bei dem Getraidegesetz von ihnen verrathen glauben und hier und da laut schwöͤren, keinem von denen, welche mit Peel gestimmt, bei einer neuen Wahl wieder ihre Stimme zu geben. Einer don der Klasse (Cord Norrey'c) sagte ja selbst, man habe ihn ersucht, er möchte bei dieser Gelegenheit nur mit Miles stimmen, sie koͤnn⸗ ten Peel ja doch nichts anhaben. Aber sie scheinen des Spaßes noch nicht genug E haben; denn Herr Pusey, Bruder des be⸗ kannten Oxfoörder Doktors, und einer der Vertreter von Berkshire he für den Fall., daß Miles' Vorschlag verworfen wurde, eine

eihe von Veschiüssen angekündigt, die er dem Hause zur An⸗ nahme vorlegen will, und denselben Zweck haben wle jener.

Dle Freunde der Handelsfreiheit sehen diese Debatten sehr gern, indem Alles, was die Minister zu ihrer Vertheidigung vorbringen koͤnnen, ihnen Waffen liefert, die sie später ge⸗ gen sie anwenden werden, und wodurch sie dieselben um so seichter zu weiterer Nachgiebigkeit . 2 en hoffen. Die Anti- corn⸗ law⸗ league hat bekanntlich beschlossen, das Land in zwoͤlf Kreise abzütheilen und ee. derselben durch geeignete Agenten bearbelten zu lassen. Dabei hofft dann viel vom Ver⸗ deuß der Pächter, welche hnen nun um se eher ein geneigtes Ge⸗ hoͤr geben werden, well sie dadurch ihre Gutsherren aͤrgern köoͤn⸗ nen; und dlese Debatten werden dann besonders wirksam werden. Auch das Bestechungswesen ist wieder zum Gegenstand einer De⸗ batte w geworden, da ein Mitglied um den Befehl an

g3wich anhielt, ** m 1 ; = te, daß es den Antrag werde. da rator anhalten, die dortigen Wöhler,

laffen, gerichtiich ö err; es 6 ge⸗

der Gemeinde⸗Rechte gegen die Volks⸗Repruͤsentanten zu ver⸗

eidigen. th i liberalen

zwischen Holland zu machen; und o tionen, sondern in doch interessant, Entwurfe einen w meinde⸗ Verfaͤssung ma

igt, daß das jetzige Untersuchungs⸗-Syslem fehlerhaft ist, und ie sich immer weiter ern ,, ĩ f 1 Untersuchungen uͤber ungeseßl entzogen und einem unparte Cen Strafen gegen

estaͤrkt, daß die dem Unterhause erichtshofe übergeben und echer und Bestochene verhängt wer⸗

Die angezeigten Londoner Subscriptionen fuͤr eigen bereits 23000 Pfd. St., werden aber, n ntliche Versammlung gehalten worden und diese e hat, noch viel bedeutender werden. — hat 33 alle 1 im * , ,. Sub⸗ criptionen zu erheben, und der hierdurch erregte Wetteifer wird wahrscheinlich Wunder thun. c z

Belgien.

Dle Frage über die im Kommu⸗ nal⸗Gefetze vorzunehmenden Modificationen verwickelt sich immer mehr und scheint durch die neuen von der Central⸗Section der Kammer beantragten Abänderungen eine bedenkliche Wendung zu nehmen. Die Regierung hatte im urspruͤnglichen Proseft blos das Recht in Anspruch genommen, ausnahmsweise den auch außerhalb des Gemeinde⸗Rathes zu ernennen und die Beschraäͤnkung auferlegt, in diesen Fällen vo des Prozinzial-Stände-⸗Augschusses einzuholen. die Anfuͤhrer der katholis⸗

zu wollen, um das ordungen in sllliberalem Sinne

von der Central⸗Section beantra— Buͤrgermeister ein Mitglied des der Regierung auf un bestimm te Zeit ernannt, ferner die Raths⸗ ahre erwaͤhlt (mit Erneuerung zur ahlen sodann (und es Staͤdte) nach Stadtvierteln abge den, so daß eine Stadt nicht als Gesammtheit, sondern jede Sec⸗ tion nur eine bestimmte A Es haben diese neuen guͤnstigen Eindruck gemacht, und wir durfen beh gemaäͤßigsten Kreisen, wo der erste vollen Beifall erhielt, dieser Versuch einer so wesentlichen Um⸗ gestaltung der Gemeinde ⸗NVerfassu pulsion erfahren und wahre Beso Von liberaler Seite vortretende Reaction der katholischen Abfassung des Gesetzes sich der großen zeigte, weil sie durch ihren Einfluß die zu leiten hoffte, jet aber, nach Fehlschla esetzte Extrem versucht. In der ese beantragten Abaͤnderun daß das Gesetz seibst erst seit 5 mal zur Ausäͤbun Jahr bevorst von der Reg Voruntersuchun

er gegn, n, einen Vergleich

Kommunal⸗ nicht nach einzelnen Disposi⸗ beurtheilt seyn will, so ist es aͤhrend Holland nach dem neuen einer selbststaͤndi entheil 4 8 och es ist noch zu hoffen, emischt haben, einer ruhi⸗ er Folgen weichen werden. aßregeln die Reglerung in den nur in noch großere Schwie⸗

den die Provinzialstaͤnde zur n Lokalitaͤten ajoritaͤt wohl

cht unterlasse

le haben ni zu ele zug auf die

und Velglen

bemerken, daß w e e Tn g

* der 89 ten, da * Gemein

amburg uͤber⸗

en Ausschuß Unter anderen

Leidenschaften. ren Ueberlegung Es wäre sonst zu

ihrer Stellun

** Brüssel, 22. Mai. Hier in Brüssel wird die liberale

3 hr. Sammtliche liberale Deputirte sind hier mit wieder erwählt worden, wie sie sich bisher ni nicht genau angeben daß die liberale Majoritat Minorität wie 3 oder 4 zu 1 ist. Die jetzige rte Kommunalfrage ist auf dieses ewesen. Morgen werden saͤmmtliche eyn und wir werden dann eine kurze

einer Majorit atte. Obglei

so versichert ma en die katholische den Kammern debatti tat wohl nicht ohne Einfluß Landes bekannt Statistik mittheilen.

Deutsche Bundesstaaten.

Nürnberg, 24. Mal. Gestern ist h und Brigadier der dritte nach eben zuruüͤckgelegtem Der Verewigte war der unter a

63 ch wir das Resultat er das Gutachten n doch allgemein, cheinen aber

t benußen

en Partei diese Gelegen Gesetz in seinen wschtigsten An⸗ Nach den neuen, ten Bestimmungen, soll jetzt der emeinde⸗Raths seyn und von

Wahlen des

umzuandern. erlaͤuternde

ser der General⸗Major Herr Gallus Nickels, b9sten Lebensjahre mit Tode abgegangen. der tapfersten Veteranen der VBayerischen llen Himmelsstrichen dem Tode ins Auge ge⸗ und nimmt die Achtung des gesammten Heeres mit in die

Gruft hinab.

Frankfurt a Oberst und Mitglied der Radowitz, hat sich an die Höfe von Kar Wiesbaden begeben, um seine Kreditive a sandter und bevollmaͤchtigter von Preußen zu überreichen, dieser Eigenschaft abberufen werden.

Herrn von Radowitz hier zuruͤck, wo weilen wird. — Die in der letzteren so haufig vorgekommenen Waldbraͤnde, nicht weniger als funfzehnmal brannte, ergeben, daß diese Waldbräͤnde durch Bosheit an daß das Forst⸗Amt un Reichsthalern auf Entdeckung der Brand⸗ denn es ist dem Forst-Personal nicht moͤglich, en angestrengtesten Dienst die Brandlegungen zu verhindern.

e wurden aber die Waldbraͤnde immer gleich wieder nicht bedeutend sind.

In der gestrigen Ver⸗ der Weitglieder der Patriotischen Gesellschaft und der efuͤhrten Anwesenden war alle in gleichem Sinne doppelt nothwendigen Reformen ausgesprochen ur Entwerfung einer der Gesellschaft vorzulegenden Bitt⸗ n diesem Sinne an die höͤchsten Behörden eine Kom⸗ bestehend aus dem Herrn Oberst-Lieutenant Mettlerkamp, Herrn Professor Wurm, Herrn Adolph Repsold, Herrn G. Gens⸗ r, Herrn Gaedchens und dem jetzigen errn Dr. Kirchenpauer, niede

Fuüͤnsche und Mittheilungen in gennehmen wird.

Mitglleder statt fuͤr 6 auf 8 Halfte alle 4 Jahre), dies besonders auf die

n Armee⸗Division,

ntraͤge der Central⸗Sertlon keinen aupten, daß in

y, We., 24. Mal. Der Koͤnigl. Preußische

Bundes⸗Militair⸗Kommission, Herr von lsruhe, Darmstadt und ls außerordentlicher Ge⸗ r. Majestaͤt des Königs nachdem Freiherr von Ottersiaͤdt in Anfangs Juni erwartet man er bis Ende Juli noch ver⸗ Zeit in unserem Stadtwald so daß es in 16 Tagen haben die Ueberzeugung elegt sind. Es erer Stadt eine

entschiedene Re⸗ fuͤr die weiteren Folgen eht man darin eine offen her⸗ artei, die bei der ersten ajoritaͤt nach demokratisch ahlen zu ihren Gunsten n dieser Erwartung, das ent⸗ hat darf man sich wohl uber wenn man bedenkt, ahren besteht und nur erst ein⸗ zweite Probe erst dieses ermeister bezuůgliche und atte eine administrative ubrigen sind plöͤtzlich in t durch ihre ein es ist ge⸗

erweckt hat. Minister S

en wundern,

gekommen und die eber die auf die Bur lerung beantragte Maßregel stattgefunden; alle die den Koͤpfen einiger Deputirten entstanden, die Amendements die ganze Organisation angreifen. wiß für einen Staat, der erst kaum aus einer politischen Krise besonders wuͤnschenswerth, daß die organischen Geseßze alten. Es möchte schwerlich in anderen n, daß ein so wichtiges orga⸗ so wefentlich wäre verandert worden. en Korrespondenz die Meinung aus⸗ wenn einmal eine Veraänderun r ndöͤthig erachtet werde, auf ein vom Minister des Innern selb bezeichnetes, an sich natürlicheres, in der chen Schwierigkeiten unterworfenes System nach die Regierung neben der Gemeinde⸗Verwaltung blos einen mit der Volsstreckung der Gesetze und theilweise mit der Polizei be⸗ ten Beamten ernannt haͤtte. nnte leicht ein Zwittergeschbpf werden, welches die Kom⸗ munalfreiheit beschraͤnkt, ohne der Regi as die erste, aller Willkür etrifft, so ist sie dem ganzen Staats⸗Hrganismus zuwider und möchte auch anderweits nicht ihres Gleichen finden. einer anderen Bestimmung, wonach nicht die Stadt als Gesammtheit wählen soll, ist leicht zu erkennen. joritat der Einwohner liberal; theilt man aber na ab, so ist die Gegenpartei, da die liberale Majori vertheilt ist, immer gewiß, einige ihrer Anhänger in den Wahlen durchzubringen. Hätte der neüe Antrag nur diese Wirkung, so wuͤrden wir demselben durchaus unseren Beifall geben, als einem Mittel, eine gerechtere Repraͤsentation hervorzubringen und den Despotismus der Majoritaͤten zu mildern. Wahl-⸗System, wie beabsichtigt, nur nach Lo kal⸗Sectionen aus⸗ efüͤhrt, so wird auch nur ein S adtischen Gemeinsinnes in der Gemeinde⸗ Man darf sich auch wo Wahl⸗System für die Gemeinde⸗Verwaltung vorgeschlagen wird, wo man sich bisher jeder ems fur die Deputirten⸗-Kammer ysteme sind aber dle uß der unillegenden Kantonal⸗ indem diese, mit den Städten vereint, die Depu⸗ ise die Staͤdte (mit Ausnahnne bedeutend großer ist) selten De⸗ fuͤr ihre Interessen erhalten. n Lande in allen großen un ur die Abänderung Der bis jetz richterstatters wei

ist des halb gere Praͤmie von Ei

Gluůͤcklicherwe gelöscht, so daß die Schaden, die sie angerichtet,

(H. N. Z.)

heraustritt, etwas mehr Stabilitat e Laͤndern ein Beispiel vo nisches Gesetz in so kurzer Zeit

Wir hatten in der vort esprochen, daß man vielleicht,

Sanmburg, 26. Mal.

nachdem ver⸗

rhanden se ber die in den

itgliedern ein schiedene Redner

Ausführung aber man⸗ kommen wurde, wo⸗ . . i,, welche au orschlaͤge, Das jetzt vorgeschlagene S ezug auf die Bittschrift ur erung wirkliche Kraft zu ebende Venn u Schweiz.

iebt nachstehende Uebersicht der von er bei Thun zu on Infanterie von

Ein Schweizer Blatt den Kantonen fuͤr das naͤ stellenden Kontingente: 3 100 Mann; Bern 412 Mann Infanterie und 12 Pontonniere; Luzern 64 Kavalleristen; Glarus 59 Karabiniers; Freiburg 442

nfanterie; Solothurn 96 Artilleristen; Basel⸗Stadt 3090

nfanterie; Basel⸗Landschaft 64 Kavalleristen; Appenzell

j Appenzell Innerrhoden 140 Mann

Kavalleristen; Graubuͤndten 59 Ka⸗

ontonniere; Thurgau

Der Zweck ; är ,. r t 1

In den Städten ist die Ma⸗ ch stellt ( Batai Stadt⸗Sectionen

t nicht gleichmaßig

Außerrhoden 59 Karabinler Infanterie; Sanct⸗Gallen 6 rabiniers; Aargau 567 Karabiniers und 12 6 Kavalleristen; Waad 400 Mann Infanterie und 6 Artille⸗ nfanterie; Neuchatel 140 Mann In⸗ en nfanterie und 21 Musiker; zusammen 3624 Mann Infanterie, 236 Karabiniers, 256 Kavalleristen, 192 Artilleristen, A Pontonniere und 78 zum Generalstabe gehörende

Einem anderen Blatte zufolge, hätten Stadt⸗Basel und Ba⸗ Jahre ihre Kontingente nicht

Allein wird dieses risten; Wallis 400 Mann ist statt eines fanterie; Genf 140 Mann rwaltung zum

Vorschein kommen. hl daruͤber wun⸗

dern, daß ein neues

von einer Seite selLandschaft verlangt, in die

stellen zu dürfen; dies sey bewilligt worden und statt dessen wäüär⸗ den für den ersteren Kanton 5 ö. 6. . . . ausen sedes eine halbe Compagnie stellen.

Den Ober⸗Befehl uber das Lager fuͤhrt der e .. Constant aus Genf; Chef des Generalstabes ist der Oberst Frey aus Aargau; General⸗Adjutant der Oberst-Lieutenant Huber aus berst⸗Lieutenants Businger aus Unter⸗ n, er nfanterie⸗Brlgade, aus den Bataillonen von Zurl Freiburg, Neuchatel und Genf, nebst zwei Compagnieen 6 niers bestehend, wird vom Obersten Gmuͤr aus St. Gallen kom⸗ mandirt, die zweite Brigade wird aus den Batalllonen von Bern, Stadt Basel, Appenzell Innerrhoden, Waad und Wallis, nebst e, n . e G m nee,

e Artillerie wird der Major Stierlin aus Schaffhause ee. = Kavallerie der Oberst⸗Lieutenant Dupont aus 1 3 andiren.

diesem letzteren

entgegengese 66 den dominirenden Ein

Staͤdte unter Ortschaften gesetzt, tirten erwäͤhlen un von Braͤssel, wo die Bevölkerung tirte nach ihrem Wunsche und or 4 Jahren fand im gan Staͤdten eine Petitionirung fuͤr die Deputirten⸗Kammer bffentlichte Rapport des Be

teren Freiburg und Scha d auf diese We

Genf; attachirt sind die walden und E noch nicht ver⸗ ber jede Abaͤnde⸗ daß man dort ein nde, zerschneiden und hier elne ischen Stadt- und Landgemelnden zum

deren Verhaͤltnissen eine solche im Gegensatz zu einer allzu ch im Sinne des monarchischen bei uns, wie in so dle Sache anders. roßen Städten und bei

oder nichts vermochte,

ajoritaͤt, in den Kam⸗ influß übte, will deshalb jetzt den Re— die Stadt⸗Kommunen in der alsdann auch sie unen mehr als

nat ůrliches Ganze, wie

unnaturliche Copulat eil der letzteren ewohl an sich und unter an

erstaͤrkung der Reglerungs⸗ Vefu ehr demokratlsirten Kommune si rinzips rechtserti ielem, was die

Die katholische Partei, welche in den deren Gemeinde⸗Wahlen bisher nur we dagegen auf die Reglerun mern einen bedeutenden lerungs⸗Einfluß

mittelbar die Il

zwei Compagnieen

aufrecht erha

en kann, so stellt sich do

egensatze der Parteien betrifft, Spanien.

O Madrid, 16. Mal. Der September⸗Aufstand von 1840 unternommen, weil das von der Krone den Vorschriften der Constitution widerspraͤche, Alkalden nicht ausschlleßlich dem Volke vor⸗ blieb. Die Krone legte sich nämlich, jenem Geseke zu⸗ das Recht bei, den ersten Aikalden aus drei von den Bür⸗ enden Personen auszuwaͤhle inister, die bei dem Septem einen neuen Gesetz⸗ Entwurf uͤber die mmt wird, daß in eglerung ernannte Gefe politico Praͤsi=

war angebli anctionirte A 2

indem die Wa

elbst, die kath her werde beherrschen köoͤn⸗ die Vorschlge der Central⸗Seetign etwa nicht wurde das Gou⸗ kommen, sich der Ausdehnung widerfetzen und die Immunit t

gern vorzuschla en . tig waren,

Nun haben die ber⸗Aufstande so thaͤ⸗ yuntamientos

lten sollten, eder Provinzial⸗

der Minister

vernement n seltsamen

für eigene Reglerun

Hauptstadt der von der

633

dent des Ayuntamlento seyn solle. Hlerdurch würde die Regle⸗ 6 auf die Munigipalitäten der größeren Städte einen weit größeren Einfluß gewinnen, als wenn sie sich nur die Auswahl aug drei von den Bürgern vorzuschlagenden Kandidaten vorbehielte, und in der That haben sich soglesch aus allen Theilen der Halb⸗ insel die ungesfümsten und drohendsten Vorstellungen gegen die⸗ sen Ern n. der jetzt im Senate diskutirt wird, erhoben. Allem Anschein nach, därfte die ses n und der nicht weniger verhaßte, die Provinzial⸗Deputationen betreffende Gesetz Entwurf zum Vorwande dienen, um ahnliche Bewegungen, wie die von 1840, hervorzurufen und zu rechtfertigen. Zum we⸗ nigsten haben die Patrioten doch die Offenherzigkeit, diesen ihren Plan zum voraus der ganzen Nation zu verkuͤndigen. Vorgestern wurde im Kongresse folgende Mittheilung der Provinzial⸗Deputa⸗ tion von Barcelona verlesen. „An die Cortes. er unvolks⸗ thümliche, von der Reglerüng im Senate vorgelesene Gesetz⸗Ent— wurf uͤber Provinzial Deputationen ist eine offenbare Verletzung der Conslitution in dem Artikel, welcher von den Befugnissen die= ser Corporationen handelt. Die . von Bar⸗ kelona erinnert die Eortes an den Aufstand vom 1. September und an die Ursachen, die ihn herbeifüͤhrten. Im Uebrigen wer⸗ den die Sitzungen des Kongresses mit Persdnsichkeiten und weit⸗ luftigen . nichts bedeutender Gegenstande ausgefüllt. So stritt man neullch mehrere Stunden darüm, ob einem Por⸗ tler des Staats⸗Ministeriums einige Piaster abzuziehen seyLen. Mit Recht bemerkte der Minister⸗Praäsident, daß, wenn man auf diese

Weise fortführe, die Diskussion des Budgets nicht vor Ende des Jahres erledigt werden wurde

Die Herren Onis und Alvear sind vorgestern von hier nach

England abgereist, um die beiden ältesten Sohne des Infanten Don Francisco aufzusuchen . . zu geleiten. Wohlunter⸗ ig

richtete Personen behaupten, rnennung des jungen Infanten Don Francisco de Assis zum überzähligen Husaren-Capltain sey ohne dessen Vorwissen erfolgt, und es koͤnnte der Fall eintreten, daß er sich dadurch ͤberrascht, wo nicht gar verletzt fuͤhlen werde. Da ein weiblicher Sproͤßling des Infanten Don Francisco de Paula bereits ein sehr auffallendes Beispiel von Unabhängigkeit liebe gegeben hat, so wuͤnscht man um so mehr zu vermeiden, daß die im Auslande befindlichen Sohne des Infanten die mit ihnen beabsichtigten Plaͤne durch selbsistandiges Handeln vereiteln moͤch⸗ ten. Die Herren Onis und Aivear sollen deshalb mit den aus- edehntesten Vollmachten versehen seyn, um sie in den Schooß 2 Familie zuruͤckzufuͤhren. ;

Bei dem gestern von dem Regenten gegebenen Diner erschien der Infant Don Francisco de Paula, mit seiner Gemahlin und seinen hier anwesenden Kindern. Sämmtliche fremde Gesandte und Geschaͤftstraͤger waren ebenfalls een, Der Franz dsische Herzog von Gläcksberg wurde dem Regenten zwei Tage zuvor, auf ausdrückliches Zureden des Minister-Praäͤsidenten durch diesen vorgestellt, und durch jenen sehr zuvorkommend aufgenommen; auch leistete er der Einladung, dem Diner beizuwohnen, Folge. Die Zahl der anwesenden Gaste betrug 7, worunter die Mini⸗ ster, die hoͤchsten Behörden, ö. Senatoren, eben so viele Depu—⸗ lirte u. f w. Der Regent führte die Gemahlin des Infanten Don Francisco, dieser die Gemahlin des Regenten, der Praͤsident die Tochter des Infanten zur Tafel. Diese dauerte von sieben bis zwölf Uhr. Die herkoͤmmlichen patriotischen Reden und Trink⸗ spruͤche fielen diefesmal weg, und der Regent beschränkte sich darauf, auf die Gesundheit des Infanten, des Englischen Ge⸗ sandten und des Herrn Olozaga zu trinken.

Heute erhielten wir die Nachricht, daß die bei der großen Ta⸗ backs⸗Fabrik in Sevilla beschaͤftigten Arbeiterinnen, mehrere Tausende an der Zahl, am 10ten sich in Aufruhr versetten, und noch am 11ten in drohender Haltung verharrten. Der Zweck dieses Pro— nunclamiento bestand in der Erhöhung des Arbeitslohnes, zu wel⸗ chem Behufe jene Damen eine Association gebildet hatten. Einige Manner gesellten sich unter Absingung der Marseillaise zu ihnen, und riefen aus: „es sterbe der Regent, es sterbe der Aufseher der Tabacks⸗Fabrik, es lebe die Republik!“

Vorgestern e. wurde die von hier nach Frankreich abgehende Eli in geringer Entfernung von dem Thore, von Raͤubern an⸗ gefallen.

Sẽüd⸗Amerika.

Der von dem Minister der auswaͤrtigen Angelegenheiten der Republik Chili in der Abgeordneten⸗Kammer gemachte Antrag auf einen allgemeinen Kongreß aller Suͤd⸗Amerikanischen Staaten (siehe das gestrige Blatt der Staats⸗Zeitu ag unter London) ist nicht der erste Gedanke dieser Art, Bereits in dem 5ten Artikel des zwischen der Republik Columbia und der Confdderation der Vereinigten Staaten von Mexiko am 3. Oktober 1823 abgeschlosse⸗ nen Freundschafts⸗ Traktat wird der Wunsch ausgesprochen, daß sich von Zeit zu Zeit Bevollmaͤchtigte aller Spanisch⸗Amerikanischen Staaten auf der Landenge von Panamä zu einem allgemeinen Kongresse versammeln mochten, „den man“, wie der Mexikanische Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Alaman (Insorme al Congreso soberano de biexicò del 8. Noviembre 1823, pag. 14), sagt, „als auf einen Fami lien⸗Vertrag zwischen den Völkern e er Abstammung gegruͤndet betrachten konne.“ (. de Hum-

oldt, Essai politique sur le Royaume de la Nouvelle Espagne. L. I. pag. 231. Note.)

Ostindien.

Bombahy, 1. April. Folgendes Schreiben aus dem Lager bei Peschauer vom 18. Februar giebt einen Begriff von den Schwierigkeiten, welche die Englaͤnder in dem gegen die Afghanen zu unternehmenden Feldzuge erwarten; „Wir sind am Eingange des Keiber-Passes gelagert, ein Defilée, welches eine Armee nur mit Mähe passtren kann. Kaum können drel Mann neben ein— ander durchkommen. Der Fußsteig fuͤhrt zwischen Felsen hindurch, von denen man in furchtbare Abgruͤnde hinabsieht. Die Berg⸗

spfel sind mit ewigem Schnee bedeckt, und die Bewohner der⸗ 2 sind Räuber. Wir sind am 14. Februar am Eingange des Pafses angekommen, und wir haben eine Brigade In⸗ fanter le vorgefunden, welche die Eingeborenen zuruͤckgedraͤngt und ihr großen Perlust beigebracht hatten. Un k oldaten wurden nach dreitaͤgigem Marsch von den Eingebornen angegrif⸗ fen, deren Taktik darin besteht, die Europäer an die gefaͤhrlichsten f zu locken und sich hernach hinter die Felsen zu verstecken, e anzugreifen. Sle bringen die Gefangenen um, stecken ihre hpfe auf Bambus und zeigen sie dann unseren Truppen von weitem. Ein General war von einer Kugel im Kinnbacken ver⸗ wundet worden. Der Major der Brigade hatte ein Bein ver⸗ loren, 500 Mann waren verwundet oder m worden, 80 Ka⸗ meele sind umgekommen. Unser Dlenst sst uͤberaus beschwerlich. . ist die schoͤnste Stadt, die ich seit meinem Abmarsch aus alkutta gesehen habe. Leider aber sst sie von Galgen umgeben, an welchen zwanzlg bis drelßig Ungluͤckliche aufgehängt sind.“

Inland.

Se. Majestaͤt der Köͤnig haben Aller⸗ gnaͤdigst geruht, dem Förster Krause zu Schbnwalde, im Regie⸗ s Bezirk Magdeburg, zu gestatten, die ihm verliehene Hanno⸗ e Kriegs⸗Denkmuͤnze zu tragen.

Berlin, 28. Mai.

Berlin, 28. Mai.

Se. Excellenz der Herr Justiz⸗Minister Muͤhler hat bei der Mittheilung zweier entsprechenden heuer , sten Kabinets⸗Ordres nachstehende Bekanntmachung uͤber die Er⸗ richtung einer Gesetz⸗Kommission und die Allerhöchst angeordnete 57 i . ej ke,, erlassen: aben in Betreff der formellen Be⸗ der Gese . k 14 , . z e, 35 = ers von Savigny zu ⸗ ruht, daß die Gesetz⸗ Entwürfe oder einzelne k n n. ragen, von deren Entscheidung die Bearbeitung der Entwürfe ab⸗ t, gleich nach der ersten, in dem Ministerium stattfindenden Be⸗ arbeltung, durch eine . 9 ele sii cher Form, wie e om 29. Mai 1781 errri z ö Kommission staitfand, berathen und zur weiteren n , höheren Stadien der Legislation vorbereitet werden sollen. Zu Mit⸗ gliedern der Gesetz Kommission, welche als eine besondere Behörde neben dem Justiz⸗Ministerium füͤr die Gesetz⸗Revision besteht, sind rdre vom 22. April d. J. unter dem des Justiz⸗Ministers von Savigny, der . und Chef ⸗Praͤsident des Revisions⸗ und Cassationghofes Sethe, der Wirkliche Geheime Rath und Kammer⸗ erichts Chef -Praͤsident von Grolman, der Wirkliche Geheime Ober⸗ ustizrath und Staats- Secretair von Duesberg, der Wirksiche Ge⸗ ime Qber⸗Justizrath und Direktor der Rheinischen Abtheilung des Justiz⸗Minssteriums Ruppenthal, der Wirkliche Geheime Ober- Ju⸗ Fizrath Böttcher, der Geheime Ober Tribunalsrath Zetiwach und der Geheime Ober⸗Tribunglsrath Dr. Eichhorn ernannt worden. . dieser . 6 n zugleich die fol⸗ enden Auszuͤge aus den hierauf bezuͤglichen Kabinets Ordres Sr. ajestaͤt des Königs bekannt gemacht: ; . J. nen n,, ,,, . 28. — — „Was die Leitung der Gesetz⸗Revision betrifft, so 4) daß dabei der schon in der Ordre vom 24. Juli 2 I. Gesichtspunkt des vraktischen Beduürfnisses uberall festgehalien und eschaͤfts dergestalt begraͤnzt werde, daß die eines endlichen Resultats in nicht zu langer Zeit mit ei⸗ niger Sicherheit erwartet werden kann. Es kommt nicht sowohl dar⸗ emeine Landrecht gaͤnzlich umzuarbeiten, und dabei n a. , 9 vermeintli⸗ etzigen Standpunkte der Jurig⸗ prudenz entsprechenden Gesetzbuches zu ver demselben die durch neuere . auß , , i , nr, ih 5. 6 unpra raris n ewaͤhrt gefundenen Bestimmungen andere in Vorschla zu bringen und die neuere Gesetzgebung mi ;. menzustellen, um auf diesem i w Rechtszustandes zu gewinnen. Provinzialre die Frage gung gezogen und haupt saͤ tung des vorhandenen Sto die Arbeiten in Bez . ist rozeß⸗Ordnungen, der Hypotheken ⸗ und Deposital⸗ 1 eit der Emanation dieser Gesetze n, ö derten offentlichen Verhäͤltnissen und den in neuerer Zeit abwei⸗ chend von dem System der Allgemeinen Gerichts-Sronung erlasse⸗ nen Prozedur⸗Gesetzen, durchaus erforderlich ist, die Fragen über das angemessenste Prozeßsystem, uber muͤndliches und schriftliches Verfahren, Oeffentlichkeit der Rechtspflege, Anklage und Inqi sitions- Prozeß und die davon abhangige Gerichts Verfassun die Graͤnzen der Justiz⸗ und Polizei⸗ Gewalt Entscheidung zu dringen. der Revision der gedachten Ordnungen si

formelle Behandlun „Se. Majestat

sie bei der durch das rüfung in den

durch die Allerhoͤchste Kabinets⸗ Vorsitze und der Leitun Wirkliche Geheime Ra

Februar d. J.

hiernach der Umfang des

auf an, das All die Idee der Au chen Beduůͤrfnissen der

ehobenen Bestimmungen aus⸗ tisch gewordenen oder in der

eine Uebersicht des bestehenden Fortgang me en m 2 . 6

. erbei insbesonder Codisication derselben in sor ⸗ ö auf die wissenschaf ngewirkt werden. Dringender als ,. 1. emeine Landrecht und die aber die und Kriminal

da es hei den

u einer desinitiven emgemdß auf, mit ich zunaͤchst zu beschaͤf⸗ ebung nur diejenigen ft zu bearbeiten, we⸗

Ich trage Ihnen

tigen und in Beziehung auf die materielle Gesetz einzelnen Gegenstande neben jenem Hauptgesch gen deren vorzugsweisen Förderung bereits besondere Bestimmungen en Ständen Zusicherungen ertheilt worden sind. 2) Die Revision der Gesetzgehung derjenigen Landestheile, in ee e. r. t und die Allg. Gerichts -Srdnung nur in elner Bestimmungen gelien, al ' und Neu⸗Vorpommerns, bleibt . je ln dr rn ,, kreise ausgeschlossen, Sie haben jedoch bei a nt n ö. , tigen, die Zweckmäßigkeit der einzelnen, in diesen L 8 händenen Institutionen zu . und in gin nge eil 21 , , . i tene, in denen eine allen Provinzen der Mongrchie den Interessen der Regier ĩ Unterthanen entspricht, die Mittel zur Herbeifuͤhrung bien enn r Ger waͤgung zu zichen — 3) Was die formelle Behandlung der Gesetz⸗ be Ich Ihrem Vorschlage Beifall, earbeitung der Entwürfe eine kolleglalische Be⸗ Sie haben Mir diejenigen n f gh hrie icht 8 26 zuzuziehen beab⸗ wie sie bei n 29. Mai 1781 errichteten 2 m. die ien ,, ner. pienfragen, von deren Entscheidung die Bearbeitun ⸗ t, zur weiteren Pruͤfung vorzubereiten. — g soll dann zungͤchst dürch das Stagts⸗Ministerium erfolgen welchem Sie daher die Resultate der Arbeiten der Nevisons om. misston vorzulegen haben, um seine Berathungen nicht sowohl auf „Detail dieser Arbeiten, als auf die don Ihnen zu bezeich⸗ nenden leitenden Grundsaͤtze in denselben zu richten. lungen über diese Berathungen haben Sie Mir ei Ich dann in jedem einzelnen Fall die weiteren die Begutachtung derselben durch den Staats⸗Rath und die Art des Verfahrens bei derselben erlassen. - Um von der Art der Anwen- dung der in den verschiedenen Provinzen bestehenden Vorschriften über daz gerichtliche Verfahren naͤhere Kenntniß zu erlangen, ermächtige Ich Sie, einzelne Ober⸗ oder Untergerichte entweder selbst zu befü⸗ hen, den Sitzungen derselben e.. und von dem ganzen u nehmen, oder zu solchen Be⸗ en Mitglieder der Revisions⸗ Kom leibt es Ihnen überlaffen, die n n n mn

ergangen oder

von Ihrem Geschaͤfts⸗ ren Arbeiten den 6 * andestheile zu beruͤcksich⸗

aller derjenigen leich naz zr ig fn

Reision betrifft, so gleich bei der ersten rathung derselben eintreten zu lassen. Maͤnner in Vorschlag sichtigen, um in kolleg Gesetz⸗Kommisston statt⸗ aupt- und Prinzi⸗

wuͤrfe abhaͤn

tere Pruͤfung Diese wei⸗

Die Verhand⸗ reichen und werde estimmungen über

Geschaͤftsbetriebe Kenntniß

älfe der Gerichts⸗ Provinzen zur Erstattung von Ber . und . ö J , , 2 e * hierher zu ziehen. — 2. en n erk der Gesetz⸗Revision mit vol⸗

zu nehmen, auch einzelne mit dem Staats⸗ un zelner Arbeiten zeitwei n . en in Ihre Haͤnde lege, ho lingen werde, den jetzt in der e r h fe gf ber ft issenschaft und der Praxis wieder berzustellen, nordnungen in diesem Gebiete zu erreichen nen einen, ihre Wohlfahrt sichern den echtszustand, herbeizufuͤhren.

es Ihnen ge⸗

hang zwischen der und insoweit es durch ich, für Meine Untert dieselbe vermehrenden Berlin, den 28. Februar 1842. riedrich Wilhelm. An den Geh. Ober⸗Revisionsrath . v. Savigny.

l. Allerbbchste Kabinets⸗Ordre vom 8. April 3. 3. Einverstanden mit den in Ihrem Bericht v estelten Ansichten win über die Bildu bei der Gesetz Die Kommission soll unter

om 22sten v. M Ordre vom 28. Fe⸗

. n, nge on und den

der Gefetz Kommissi