3511 und Salz. Fr. Fr. Zölle und Schifffahrts⸗ Gebühren ..... la., m g n
Salz ⸗Consumtions⸗ Steuer.... 3b, 202,000
193, 227, 000 Indirekte Steuern.
Getraͤnk⸗ Steuer .............. 94, 430, 000
Steuer von der Salz⸗Gewinnung in den inneren Departements... d, d 7. 000
Fabrications⸗ Steuer von inlaͤndischem . 7,035, 000
Verschiedene Steuern .. ...... ...... ... 36, S6 9, 000
Erlbs aus dem Verkauf des Tabacks 100 000 0090
Erlds aus dem Verkauf des Schieß⸗ 1 2 5, 310, 000
252, 181, 000 18, 393, 000 4, 0684, 482
20, S8d, 000
75, 000, 000 Gesammt⸗Betrag des Einnahme⸗Budgets für Bb T b ITI Die Veranschlagung der Regierung betrug. ...... 1,284, 1905, 960
Die Kommission hat eine Reduction vorgeschsagen m , 1 2, 932, 600
Die Kommission fuͤr das Einnahme-Budget geht in Bezug auf unsere finanzielle Lage in sehr umstaäͤndliche Details ein und fuͤhrt ihre Untersuchungen noch weiter, als die Kommission fuͤr das Ausgabe- Budget. Zwei Dinge beherrschen unseren Finanz- Zustand, namlich Algier und die Unternehmung großer oͤffentlicher Arbeiten. Diese beiden Kapitel haben bis jeßt den groͤßten Theil unserer Defizits herbeigefuͤhrt, und fuͤr beide sind die Reductionen durchaus unwahrscheinlich. Die Kommission fuͤhlt dies vollkom⸗ men, und sie fieht vorher, daß das Budget noch lange Zeit hin⸗ durch Lasten zu tragen haben wird, welche die gewohnlichen Huͤlfs⸗ mittel des Staates uͤbersteigen werden.
Die Kemmission des Einnahme⸗Budgets hat sich mit mehre⸗ ren Fragen beschaͤftigen muͤssen, die im den der Session ange⸗ regt oder vom Ministerium selbst aufgeworfen wurden. Die Volks⸗Zaͤhlung hat zuerst ihre Aufmertsamkeit erregt, und sie hat ein Amendenient vorgeschlagen, wonach die neue Vertheilung der Mo⸗ biliar⸗ und Personen-Steuer, so wie die Thuͤr⸗ und Fenster— Steuer unter die Departements, bis zum Jahre 1844 ausgesetzt und dann ein Gesetz uͤber diesen Gegenstand vor elegt werden soil. Nach dem Gesetz vom 14. Juli sollte jene Vert eilung den Kam⸗ mern im Jahre 1842 vorgeschlagen werden. Die Kommission verlangt sodann, daß die Resultate der Zaͤhlung fuͤr die Ge— meinde dem Munizipal-Conseil, fuͤr das Arrondissement dem Arrondissements⸗Conseil, fuͤr das Departement dem General⸗ Tonseil mitgetheilt werden. Wer den Beamten des Departements fuͤr die direkten Steuern, die in Begleitung des Friedensrichters,
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des Maire oder ihrer Stellvertreter, oder eines Polizei⸗Commis⸗ sairs erscheinen, den Eintritt in sein Haus — verfaͤllt in eine Geldstrafe von 16— 100 Fr. Der Artikel des Straf⸗ Gesetzbuches kann auf dies Vergehen angewendet werden. Im Wiederholungsfalle kann die Strafe auf das Doppelte des Maxi⸗ mums erhoͤht werden, aber nie unter 100 Fr. betragen. Als Wiederholungsfall wird betrachtet, wenn in den 12 vorhergehenden Monaten ein erstes Urtheil wegen eines solchen Vergehens gegen den Betheiligten erlassen worden ist. Dies Amendement, welches die Kern e fer in den Gesetz⸗Entwurf uͤber die Einnahmen einge⸗ schoben hat, wuͤrde alle Hindernisse, welche die Zaͤhlungen in Zu— kunft finden koͤnnten, beseitigen, und wenn die Kammer nicht zu sehr durch den Schluß der Arbeiten gedraͤngt wird, so wird sie es auch annehmen.
Auch die Stempel⸗Frage ist von der Kommission mit Sorg⸗ falt untersucht worden. Die zahlreichen, von dem Finanz⸗Minister angezeigten Betruͤgereien erfordern neue Maßregeln, um die Er⸗ hebung dieser Steuer sicher zu stellen. Eine sehr große Anzahl von Handels⸗Effekten zirkuliren auf stempelfreiem Papier, und die⸗ ser Gebrauch ist fuͤr den Schatz von großem Rachtheil. Die Kommission hat indeß die vorgeschlagenen Maßregeln nicht in ih⸗ rer Gesammtheit gut geheißen, obgleich sie die von dem Finanz⸗ Minister angezeigten Betruͤgereien und Nachtheile anerkennt. Was die Handels⸗-Effekten betrifft, so fordert sie die Regierung auf, die Arbeiten zu vollenden, die bereits angefangen sind, um in die Stempel ⸗Gesetzgebung die noͤthigen Verbesserungen einzufuͤhren, damit alle durch das Geseß fuͤr die Handels⸗Effekten bestimmten Steuern in den Schatz fließen.
Das Stempeln —— eschieht durch einfaches Auf⸗ drucken eines schwarzen Stempels. 3 folgt daraus, daß die Li⸗ thographie diese Stempel in ungeheurer Menge vervielfältigt, indem der noch seuchte Stempel auf den Stein übertragen und dann auf eine mehr oder weniger bedeutende Menge von Exemplaren abgedruckt wird. Die Verluste, welche diese verschiedenen Stem⸗ pes⸗Betruͤgereien dem Schatz verursachen, werden auf etwa 5 Mil⸗ lionen Fr. geschaͤtzt. Um die Betruͤgereien durch die Frachtbrief zu verhindern, schlaͤgt die Kommission vor, den Handelsstand zu zwingen, daß er sich nur des von der Regierung gelieferten Stem⸗ pel⸗Papiers oder des mit einem schwarzen und einem trockenen Stempel versehenen Papiers bediene. Dies letztere wuͤrde die dachahmung fast unmoglich machen. Wir sind in Bezug auf dies Kapitel uͤber die Stempel absichtlich etwas ausfuhrlich ge⸗ wesen; es ist dies eine Steuer, die Gegenstand der merkwuͤrdigsten Speculationen geworden ist. So giebt es z. B. in Paris Orte, wo man das alte gestempelte Papier wieder reinigt, so daß man. es unmoͤglich von dem neuen durch die Verwaltung verkauften zu unterscheiden vermag. Die Regierung beschaäftigt sich seit mehreren 6 mit diesem Gegenstande, allein bis jetzt hat sie noch kein ittel gefunden, diesen Betrug zu unterdrücken. Die anderen Theile des Einnahme⸗Budgets enthalten keine wesentliche Neuerung. Einige Bestimmungen in Betreff des Stadt⸗ Zolls haben den Zweck, den in den größten Staͤdten des 86 reichs uͤbermaͤßig hohen Steuern Gränzen zu setzen. Diese Ma regel ist namentlich im Interesse der Weinbauer vorgeschlagen worden, denn bei dem gegenwaͤrtigen Zustande der Dinge hat die Consumtion des Weins sich durch die hohe Accise sehr vermindert.
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2 2
Für die Abgeb rann ten zu Hamburg sind serner bei uns eingegangen:
2) v. G. ei lr. = Sgr. r . 255 U in 2 Stck. Frd.
v ,, 11 10 “
erlin, den 5. Juni 1842. Staats⸗Zeitungs⸗Expedition.
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Meteorologische Geobachtungen.
1842. Moegens MNachraiiiags Abende Nack eiaraalige-
4. Juni. 6 Ur.. 2 u.. 10 Uhr. RNeobachtung. ende.... B6, as n.. 36,19 F.ν0 336,27 T. , , G, n. LvRatraec... 4 7.“ n. 4 14,27 n. 4 8,27 n. Tia 13,0 n. Tbaaparkai..-. 4 5,27 n. 4 7,80 n. 4 5,0 n. ned --, 13,0: n. Dunatasiuigung. S7 Fi. 69 poi. S3 rc. Aud GC-oas na. Wetter...... berogen. regnig. trübe. RNiederachlag O, 198 Rz. Wind. . ..... w. ww. WRV. Wrrwew schei- I5, 1 Wolke un ug... — Ww. ö 7,97.
Tatzesmittel: 36,27 F... 4 10,0 n.. 4 6,27 n.. S0 vοι .
Auswärtige Börsen.
Am ster dam, 1. Juni. Miöederl. „icil. Schald 527. 6 do. IO .. kKannchill. 2465. 63 Span. 20115. Fass. 4165. Aueg. — Qial. 5. P. Pram. Seb. —. Fol. 1140. Oenterr. 1073.
Antwerpen, 31. n.1. zixä. S5. Nee. Aul. 20.
Ia m barg, d. Juni. Heek Acues 1690. Bag. Nars. 109.
London, 31. Mei. Cons. 3 931. Rel. 102. Nene Anl. 221. .. ire 45. Ausg. Seb. 100. 2433 Moll. 526. 55 101. 655 Port. 373. M 22. Kunl. Russ. II33. Ness. 677. Cbin 89. Columb. 26. Mes. 374. Fer 18.
Paris, 31. .. 63 Reute ga eoar. 120. 10. 3 Rente du cor. 82. 15. Anl. de 1841 — 65 Nespl. au eopt. 107. 90. 653 8s. Neni- *
Wie n, 31. n.. S n.. 1085. i683. 4 1051. iooz. R. 763 7 233 — 15 — Rask- Aeden 1680. Aal. 4. 18924 1383. 139. 4. 1639 1101. 1101.
Gäönigliche Schauspielt.
Montag, 5. Juni. Im Schauspielhause: Griseldis, drama⸗ tisches Gedicht in 5 Abth. von Halm.
Dienstag, 7. Juni. Kein Schauspsiel.
Mittwoch, 8. Juni. Im Spernhause: Die Hugenotten. (Mad. Schroͤder⸗Deorisent: Valentine, als Gastrolle)
Die eingegangenen Meldungen um Parquet⸗Blllets sind be⸗ ruͤcksschtigt, und wird ersucht, folche bis Montag den 6. um Abends ühr, im Billet-⸗Verkaufs. Bureau abholen zu lassen.
Preise der Plätze: Ein Platz in den Logen des ersten Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. u. s. w. .
Im Schauspielhaufe: 1) Le depit amoureux. 2) La reprise de: Renaudin de Caen.
Königstädtisches Theater. Montag, 6. Juni. Zum erstenmale wiederholt: Mit lebendi= er Wald- und Garten- Decoration: Karl der Zwoͤlfte, oder: ie Schlacht bei Bender. Historisches Schauspiel in 5 Auffuͤ⸗ gen von Vulpius. Arrangirt und neu in Scene gesetzt vom Re⸗ gisseur Just. Dienstag, 7. Juni. Kein Schausplel.
Verantwortlicher Rebacteur De. J. W. 3intkeisen.
Gedruckt in der Deckerschen Gebeimen Ober ⸗Hofbuchdruckerei.
Bekanntmachungen. Steckbrief
nem Waaren on gen. Er hat sich heimlich von hier entfernt, nach⸗ kauft hat.
Behoͤrden ergebenst:
demselben bisher eigenthuͤmlich gehbrende, gegen⸗ 2 M (c. ausgestellt, waͤrtig verkaufte, im Flemendorfer Kirchspiel vele⸗ . j gene Allodial⸗Rittergut Arbshagen c. Der Kaufmann Friedrich Richard Guthcke gründete Forderungen und Anspruͤche haben, zu de⸗ allhier ist ere e. Verdachts der Brandstiftung in sei⸗ ren Anmeldung und Beglaubigung in einem der troffen, daß ager von uns zur Untersuchung gezo⸗ folgenden Termine:
: t am 21. Juni, 12. und 30. Fuli d. J., dem er sein ganzes hiesiges Vermögen angeblich ver⸗Morgens 19 uhr, vor dem Koͤnigl. Hofgerschte — ; ; bei Vermeidung der am 25. Augu st Wir ersuchen deshalb alle Gerichts- und Polizei⸗ kennenden Praäͤklusion — hierdurch aufgefordert. Datum Greifswald, den 23. Mai 1842.
p. rechtsbe & Co. girirt, verloren gegangen. vor deren Ankauf gewarnt.
d. J. zu er⸗
von demselben an Wilhelm Matthse und von Diesem an A. W. Steinemann
Da die th en Vorkehrungen deshalb bereits 3 olche nicht honorirt werden, so wird
Na amburg geht taglich, mit Ausnahme ssind, und welche aus einem massiven am r 3. 3 9 Sch epp· Bampfschif expedirt mit zwei ungefahr 130 Fuß langen Arbeitssdllen im wird, ein Dampfschiff mit Passagieren und
; Verkaufs ⸗Patent.
Die vor ungefahr zehn Jahren neu erbauten, we⸗ en ihrer Lofalität zur Betreibung umfangsreicher 6 s⸗Geschäͤfte sich besonders eignenden Fabriks
ebaͤude des verstorbenen Herrn Mag Gustad Kobes hierselbst, welche gerichtlich zu 8500 i abgeschaͤtzt und wovon jahrlich, außer den gewöhnlichen nach barlichen Lasten, 10 Thlr. an Gaben zu entrichten auptgebaͤude
unteren und oberen Geschosse, einem massiven me. er
den ꝛ3. Güthcke, sobald er sich betreten laͤßt, so⸗ r e n. Hofgericht 63 Pommern und Ruͤgen. Gütern von hier ab. Nähete Auskunft und bäude I , von Dampfmaschinen mit 5 ö.
fort zu verhaften und an uns abzuliefern. (L Zu ahnlichen Gegendiensten sind wir gern bereit und bemerken,
daß der Guthcke seinen Weg uͤber Havelberg und
Perleberg nach Hamburg zu genommen haben soll. Das Signalement erfolgt untenstebend.
Neustadt a. d. D., den 4. Juni 1842.
Königl. Land⸗ und Stadtgericht. Signalement.
Der Kaufmann F. R. Guthcke ist 21 Jahr alt, evangelisch, in Warnow auf der Mecklenburgischen Graͤnze geboren, etwa 5 Fuß 8 Zoll groß, hat blon⸗ des Haar, an der Seite wenig gelockt, etwas gebo⸗ gene Nase und gewohnlichen Mund, ist ohne Bart und hat ein gesundes frisches Ansehen. Die Vorder⸗
aͤhne sind mangelhaft. Er hat einen raschen Gang
i gerader Haltung des Korpers, Er tragt in der 8 r Siegelring am ,, . der 6
) eine Has um den Hals
. 6 rschnur um den Hals zur Haltung
Seine ; ; 2 bekannt Bekleidung bei der Entweichung ist nicht
Verkauf des Ritterguts Neudeck.
Ediktal⸗ Ladung.
Die nachbenannten verschollenen Personen:
1) der Braͤuergeselle Johann George Reimann aus Kroͤschendorff, Neustaͤdter Kreises, welcher im
Jahre 1810 von dort ausgewandert ist,
2 . en e geen bie gs , im Jahre 1816 in die Kaiserlich Oesterreichischen ; 6 tant en anenewandert schn fen . Unterthan, Fabrikant Jacob Fle
3) der Haͤuslersohn Johann Irmer aus Schnelle⸗ walde, Neustaäͤdter Kreises, welcher seit etwa 4t Jahren sich aus Schweinsdorff entfernt hat,
dller, Praeses.
Magdeburg, im Mai 1842. Die Di
ahrbillets in Berlin bei Herren Herr dgzu n . C Meyer, We n (reid n r. 4. Wohnung eingerichteten massiven Seiten⸗Gebaude
reection. Holtz apfel.
thigen Feueresse, einem zu einer Hauswaͤrter⸗ und einem Hinter⸗Gebaäͤude, halb massiv, halb von Fachwerk, mit zwei etwa 120 Fuß langen Arbeits⸗ sdlen, einer ich! und einer Geschaͤftsfuüͤhrer⸗Woh⸗ nung im unteren und oberen Geschosse, worunter
sch,
Jahre 1805 gleich ini, deferirt worden:
Nachdem der aus St. Gallen Lenni, Badensche re seg ; im Oltober vo- öffentlich ünd' meistbietend verkauft werden,
rigen Jahres mit Hinterlassung von Schulden heim⸗ den besitz- und zablungsfäbige Kausflusige si
lich Riga verlassen hat und, wohin er sich begehen, dieser Zeit auf hiestgem Eid
seiüher nicht ausgemittelt werden konnen, auf An- ein zusinden.
trag seiner Glaͤubiger daher sein Vermögen unter
4) der Knecht George Langer aus Riegersdorff des⸗ ; ehen were, gh dln, ere , dan dere satt slr zel Cetüen reren ga? mtmn F
in die Kaiserlich Oesterreichischen Staaten aus⸗ gewandert ist,
5) der Haͤuslersohn Johann George Pietsch aus Schnellewalde, welcher im falls in dieselben Staaten ausgewandert ist, und
6) der Tuchmachergeselle Johann August Ignatz Bittner von hier, welcher vor etwa 20 Jahren sich auf die Wanderschaft begeben hat,
so wie deren unbekannte Erben und Erbnehmer, wer⸗
ner Ediktal⸗Citation wider genaunten Ja⸗ cob Fleisch, so wie um Nachgabe eines Proclamatis ad convocandos creditores desselben, gebeten, von dem Rathe der Kaiserlichen Stadt Riga auch diesen pe—
Als wird der obgenannte Jacob Fleisch desmittelst
aufgefordert, binnen sechs Monaten a dato, wird seyn e, edge sen⸗ 1 r spärestens bis zum 5. Augu st d. J., bei dem hie⸗ h ,,, * ö * . 3 scir . ö höri 3 issen versehen Das im Regierungs- Bezirk Merseburg belegene den hierdurch aufgef : I , , , n . . . ann ren ,,,, ; ; gefordert, von ihrem Leben und j u sistiren und seine Gerecht⸗ in dportofreien
All odial· Rittergut endet mit Bahnsdorff und Frie⸗ Aufenthalte entweder schriftlich oder persoͤnlich bei en ag en h gg! J ne, en z w 9
sich Tin massiver Keiler von 100 Fuß Länge und 15 Fuß Hel ren den bestehen, oh am 385. Juni
; Uhr Jahres, Nachmittags , , .
sich k aufe an Gerichtsstelle
Deßau, am 19. Mai 1842.
l. Anhalt. Stadt⸗ und Landgericht. e e. G. G. Rich t er.
trimontal⸗Gericht Bei dem von thansftin ch r r, Regierung
rt, iß die Stelle eines Aktuarius und * chi fen mit einem Einkommen von 300 Geeignete Kompetenten dazu
Bezirk Richter⸗
riefen an den
gemeldet habenden Kreditoren Staats⸗Minisser a. D. Freiherrn von Hanstein in
drichelgga unde zweien damit un zertrenn isth vertan ben unterzeichneten Gericht, späͤtestens aber in dem wahrzunehmen, widrigenfaüs gr nach Abiguf dieser Hessen Kaßkl wenden.
denen Bauergutern ; r s Torr gr! 5 ah ed f arg eeishtlich auf
Der Bietungs-Termin steht au
den 28. Juni 1842. Vormittags 11 uhr,
von Herzberg und 25 Meile von Liebenwerda weit der von Berlin nach Dresden führenden Ugann⸗ und unweit der Linhaltischen Eisenbahn 2 ein heren
auf den 14. f. aadgeschätzt, sol im Wege in unserem Geschaͤfts Lokale, im biesigen Kathhause . bertanjt er e vor dem Veputirtin Herrn Hand- und Eta dtg erichta⸗ Befriedigung
Dezember 1842
t an sein son
acob Flei
in e, ,, 1 Fiskus als — zuh poena praeciusi angewiesen, demselben sich ein zu einem adi WNenstadt in Oberschlesien, am 14. r de de! alterthůmliches i n Kunigliches Preußisches Fand · nd n n. voigtei⸗ Gerichte entweder in Pe
ich mit selbige ebruar itzn? y. crediti Ein gleicher F
ris nicht weiter gehört und sein hierselbst befind⸗ ches Vermögen, in so weit es dazu ausreicht, zur . dem Kbniglichen Rath Schmidt angesetzten Termine Nachricht zu 56 . 2 . ginn . ö e r Perception ge ⸗
Ober. Lander gerichte zn, Naumburg auf geben und daselbst weitere Anweisung zu erwarten. ö, ö e J
Dieienigen, welche sich
etwa no
an, und werden Kaufliebbaber bierauf mit dan 3. nicht melden, werden nach miöiteludes Vermögen offen gelassen werden soll. Zu⸗ Be⸗ Ablauf des Termins fuͤr todt erklaͤrt und es wird
merken aufmerksam i d, daß Pas Gut 14 Meile ihr 5 den sich legitimirenden Erben und,
n unter Beibringung ihrer sunda- ki den un, dad nn
. oder durch 1h Hbbepunkte der Sa idr. icht
Kassel, am 2. Mai 1842.
auszu⸗
Das Bad Homburg bei Frankfurt a. M.
den alle diejenigen, welche an besagten elche sich taͤg⸗ leich wer , . ö gif ne dee . Anzahl von Fremden, welche sich
omber y, . und die außerordentliche
seser Badeort durch die Ent⸗
. n assen erwarten, daß es g
a, . lien hre r r n or,
det und dem Gute die Landtagsfaͤhigkein Schmi einen gesetzlich zulaͤssigen Bevollmächtigten zu mel venirende Wohnungen zu verschaffen. Irn, kann in der ee n rn! 9 ln , den, 66 i , zu eg. ren w. i, resy. hohen Herrschaften und Ba o ße welche Sber⸗Landesgerichts zu Naumburg eingesehen werden. w sind zwei Prima⸗Wechsel een 6j 6. . e 2 * ustv - Frist nicht „ij 6 lber uit in heb en wi, ien. 6 or⸗Thlr. welter be ; an m u gie gr 220 den 24. Juli asc. D. 16 n den 5. Februar 1822. miethen. RM. n . jr / Commissionair Ad mandatum . n Frankfurt a. M.
A u s z ug. Auf des Hauptmanns Carl von Kahlden auf Arbs⸗
* lars, srt. den 2. Jui n renn gegten bagen Antrag werden alle diejenigen, welche an das von Carl Ech leh in Burg, ¶Migne vom 21. Mal
(L. 8.)
R. Seuberlich, Sers.
— x 0
Allgemeine
Preußische Staats- Zeitung.
M 156.
Berlin, Dienstag den 7ten Juni
Inhalt. Amtliche Nachrichten. ukreich. §s-Kammer. Eisenbahn Gesetz — Deputir⸗ , , 16. nen. — * gilt ge der De⸗
putirten⸗ Kammer über die Unterstatzung der Eisenbahnen von . 8 en. 36 Wa e 2 oc aus Parts. (Das enbahn⸗Ges⸗ er mmer.
o en ne 664 land. Parlaments⸗-Verhandlun gen. Oberhaus. Ver das Attentat. — Unterhaus. Annahme der , , ü. Gliückwunsch Adresse beider Haͤu⸗ ser. Handels ⸗Verhaͤltnisse r . Frankreich und England. — Bestreitung der Kossen des Krieges in China. — Erhrtérung der
Ansicht von 8. Burnes über Afghanistan. — Letzte Debatte über
die Einkommen ⸗ Steuer. — London. Die Königin. — Hofdamen⸗
wechsel. — Erste Ausfahrt der Kbnigin nach dem Attentat. — Aus⸗ ag. über das ersse Attentat. — Francis nach Newgate gebracht.
9 n . Haag. Eisenbahn von Mastricht zur Preußischen
raͤnze.
Belgien. Brüssel. Dampfschifffahrts⸗Konkurrenz.
3 n reiben aus Dresden. (Der Meißner . n Ernennung. — Ham burg. Ein 2 an den Senat, Veranderungen in der Verfassung be⸗ treffen d.
DOesterreich. Wien. Unterstuͤtzung der Hamburger Abgebrannten. — Denkmal des Kaisers ger 9 5
Schweiz. Tbeilnabme für Hamburg.
Spanien. Madrid. Erklarung des Kongresses gegen das Mint⸗ serium. — Schreiben aus Madrid. wr. Lage des Ministe⸗ riums, des Landes und der Armee; Vermischtes.)
6 Staaten von Nord⸗Amerika.
terhandlungen. Inland. Breslau. Wollmarkt.
Ashburton's Un⸗
Die Eisenbahneu in militairischer Hinsicht.
Amtliche Nachrichten.
Kronit des Tages.
Se. Majestät der Koöͤnig haben Allergnaäͤdigst geruht: Den — und nr u er ig 2 Georg Ludwig Jacobi auf Groß⸗Jena bei Naumburg, unter Bei⸗ legung des Namens Jacobi von Wangelin, in den Adelstand
zu erheben.
Angekommen: Der Großherzoglich Mecklenburg-Strelitz⸗ sche Wirkliche Staats⸗Minister von Dewitz, von Neun⸗Streliß.
Zeitungs Nachrichten. Ausland.
Frankreich.
Pgirs⸗Kammer. Sitzung vom 31. Mai. Die allge—⸗ meine Erdrterung über das Eisenbahn⸗-Gesetz ward heute fortge— seßt und füllte noch die ganze Sitzung aus. Der General De⸗ 0rt sprach sich far den vorläufigen Bau einer einzigen großen Linie aus, Er wisse, sagte er, wesche Rücksicht man auf das Bo— tum der Deputirten⸗Kammer und auf den Wunsch der Nation zu legen habe; wenn aber die Pairs-Kammer, deren Aufgabe es sey, die ihr vorgelegten Fragen mit hoͤchster Unparteilichkeit zu entschei— den, zu der Ueberzeugung gelange, daß der Gesetz-Entwurf in sei⸗ ner gegenwartigen Gestalt nachtheilig für die Interessen und ge⸗ faͤhrlich für die Zukunft des Landes sey, dann dürfe sie sich durch keine Nebenruͤcksicht abhalten lassen, dieses Urtheil durch ihr Votum auszusprechen. — Der General Pelet behandelte die Frage wegen der Eisenbahnen aus dem Gesichtspunkte der allge— meinen Vertheidigung des Königreichs. Er verlangte, daß man zuerst die ml raf gen Linien ausfuͤhre, vorzugsweise die nach Lyon über Bourges und das linke Ufer der Loire, die von Paris nach Straßburg, und besonders nach den Ebenen von Lothringen, wo man den Feind zu bekämpfen haben würde. Er stimme für den Geseß⸗ Entwurf, weil er uͤberzeugt sey, daß das Ministerium bei dem Bau der Eisenbahnen vorzugsweise auf die Bedärfniffe der Vertheidigung bedacht seyn wurde. — Der Gra Mathieu de la Redorte tadelte den zu großen Umfang des esekes, weil sich derselbe mit dem Zustande der Finanzen micht verträge, und drang, darauf, daß man sich der Eisenbahn⸗Manse nicht allzusehr hingaͤbe und daruͤber vergaͤße, die , . Verbindungswege zu vollenden und zu verbessern. — Der Finanz⸗Minister wöe⸗ 5 die schon oft . Erklaͤrung, daß das vorliegende Gesetz mit dem Zustande der Finanzen vollkommen verträglich ware. Er habe diesen Theil der Frage an f, t, und man könne uͤberzeugt seyn, er dem Plane nicht leichtsinnig seine Zustimmung gegeben habe. — Der Graf
ontalembert sprach gegen den Gesetz⸗ Entwurf und meinte, daß die Pairs⸗-Kammer nur allzuleicht durch die feltsame Lage, die man ihr als Staatsgewalt bereite, sich einschuͤchtern lasse. Es ße immer bei den fg en Geseß⸗ Entwürfen, daß man nicht 8 geen Veränderung dotiren dürfe, well sonst die Sache um 1 ahr n g hr, werden muͤsse, indem die Deputirten⸗ en mer in der Regel nicht den geren , Schluß der Session 9 warte, um sich nach allen Seiken hin zu zerstreuen. Er warne 35h , auch bei dieser Gelegenhelt von einer solchen (. sicht leiten zu laffen, weil 9 sonst neben ihrer Verantwort⸗ chkeit auch ihre Würde aufs Spiel sehe.
Sißung vom 31. Mai. An der Tagesordnung war heute die Erbrterung des Gesetz⸗Entwur⸗ fes wegen der Unterstuͤtzungen, die der Staat den drei Compag⸗
Deputirten⸗ Kammer.
nieen der Eisenbahnen von Straßburg nach Basel, von Bordeaux nach der Teste und von Paris nach Versailles (linkes Ufer) bewil⸗ ligen will. Herr Bois 8 d' Anglas hielt eine Rede gegen jenen dreifachen Vorschlag. enn ein sescher Entwurf angenommen würde, sagte er, so lasse man die welsen Bestimmungen des Kai⸗ serlichen Dekrets von 1811 über die kontraktlichen Verpflichtungen zwise Staat und Privat⸗ Unternehmung ganz aus den Augen und benachtheilige die Finanzen des Landes. — Herr Delagrange machte auf die traurige Lage jener Compagnieen aufmerksam und glaubte, daß man ihnen, mit Ruͤcksicht auf, die geleisteten Dienste, wohl die beantragte r nt gewaͤhren könne. — Herr Lherbette beklagte die gänzliche Verachtung der Kontrakte, wo⸗ von der vorliegende Entwurf ein trauriges Beispiel darbiete. Er erin⸗ nerte die Kammer daran, daß sie im vorigen Jahre das von der Kom⸗ mission — Gesuch wegen einer Entschaͤdigung von 50 000 Fr. fuͤr die Unternehmer der Julisaäͤule zuruͤckgewiesen habe, und forderte sie auf, schon der Konsequenz halber dem vorliegenden Entwurfe nicht ihre Zustimmung zu geben. Er hoffe, scht⸗ er schließlich, daß die⸗ jenigen Deputirten, welche durch Actien bei den in Rede stehenden Tompagnieen betheiligt waͤren, sich des Mitstimmens enthalten würden. — Die Kammer ging herauf zur Eroͤrterung der ein⸗ zelnen Artikel uͤber. Durch den ersten Artikel wird die Compagnie der Eisenbahn von Straßburg nach Basel ermaͤchtigt, eine An⸗ leihe von 6 Millionen zur Vollendung der Arbeiten zu negoziiren und den Zinsen dieses Kapitals die Priorität vor der fruher be⸗ willigten Subvention des Staates zu ertheilen. — Herr Bar⸗ bet bestritt die Zweckmaͤßigkeit einer solchen Verguͤnstigung, die, wie er behauptete, nur der Agiotage zu Gute kommen wuͤrde. Er erklärte, daß er, obgleich selbst Actionair, doch gegen den Gesetz⸗ Entwurf stimmen würde. — Der Mi nister der oͤffentlichen Bauten vertheidigte den Entwurf und suchte die Gefahrlosigkeit und Zweckmäßigkeit desselben darzu⸗ thun. Trotzdem ward, nach einer langen und verwickelten Debatte, der erste Artikel des Geset⸗ Entwurfes mit bedeutender Majorität verworfen, und alle 366 Artikel erfuhren einer nach dem anderen dasselbe Schicksal. Zulegzt ward auch noch der ganze ee, d g. mit 206 2. 63 Stimmen verworfen. Dieses Resultat brachte eine große Aufregung in der Kammer hervor. — An der Tageg⸗Ordnung war hierauf der Gesetz⸗ Entwurf, durch welchen das Anerbieten der Herren Karl Lafitie und Compagnie, die Eisenbahn von Paris nach Rouen auf eigene Kosten bis nach
avre, su verlaͤngern genehmigt wird. Die Debatte äber diesen Entwurf mußte aber, da die Kammer nicht mehr vollzählig war, auf morgen verschoben werden.
— r, . vom 1. Juni. Zu Anfang der heutigen Siz⸗ zung ward nach kurzer Erörterung der Gesetz-Entwurf wegen der Eisenbahn von Rouen nach Havre mit 173 gegen 79 Stimmen angenommen.
Paris, 1. Juni. Alle hiesigen Blaͤtter, die ministeriellen
sowohl, wie die opponirenden, drucken heute ihr Erstaunen und ihr Mißfallen uͤber das Resultat der gestrigen Sitzung der Depu⸗ tirten⸗Kammer aus. Die ,,, die Herrn Koͤchlin, den Unternehmer der Eisenbahn von Straßburg nach Basel, von jeher beschuͤtzt und sein Unternehmen als ein wahrhaft nationales dargestellt haben, wissen sich das gestrige Votum gar nicht anders zu erklären, als daß die Majoritaͤt durch Verweigerung jener n , ,. die dem Staate gar keinen Nachtheil bringe, sich bei den Wählern in Gunst setzen wolle. Das Journal des Débats sagt am Schlusse seines Kammer-Resumé's; „Das Votum ist, unseres Erachtens, sehr zu beklagen, weniger weil es achtungswerthe Interessen benachtheiligt, als weil es geeignet ist, den Unternehmungsgeist, der bei uns noch in der Kindheit ist, zu unterdruͤcken. Von diesem Gesichtspunkte aus betrachtet, ist die Verwerfung des Geset-Entwurfes ein politischer Fehler. Als die Kammer dle Errichtung von Eisenbahnen votirte, wuͤnschte sie die Privat⸗Industrie aufzumuntern und zu kraͤftigen; aber das gestern Vorgefallene wird gewiß nicht dazu dienen, die Bildung von Compagnieen zu foͤrdern, oder wenn solche spaͤter zu Stande kommen, so werden sie dem Staate gewiß die laͤstigsten Bedin⸗ gungen vorschlagen.“ — Der Con stitutionnel glaubt, daß die unklare Art, mit welcher der Gesetz⸗Entwurf von dem Ministerium und von der Kommission vertheidigt worden sey, viel zur Ver— werfung desselben beigetragen habe. Die Unternehmer der Eisen= bahn von Straßburg nach Basel, die ein schweres Werk im Interesse des Landes muthig und kuͤhn durchgefuhrt haͤtten, waͤren wohl berechtigt gewesen, eine minder strenge Behandlung von der Kammer ju erfahren. — Auf, diese und aͤhnliche Weise sprechen sich alle hiesigen Journale (wenig⸗ stens alle, die uns vorliegen) über das Votum der Kammer aus, — ein Fall, der auch schwerlich schon vorgekommen seyn möchte. An der Böͤrse war von nichts Anderem als von jener auffallenden Entscheidung der Kammer die Rede. Die Actien der Eisenbahnen von Straßburg nach Basel und von Paris nach Versailles, linkes Ufer, wurden von allen Seiten ausgeboten, so daß die ersteren von 232 auf 196 und die letzteren von 144 auf 95 zuruͤckgingen. Da die letztgenannten Actien im Betrage von 600 Fr. sind, so sind dieselben also schon uͤber 80 pCt. gefallen. Auch die Französi— schen Renten waren angeboten und weichend.
Im Courrier frangais liest man: „Das Ministerium scheint entschlossen, nur einen Zeitraum ven 20 Tagen zwischen der Aufldͤsung der Kammer und der Zusammenberusung der Wahl- Kolleglen verstreichen — lassen. Die allgemeinen Wahlen sollen auf den 9. Juli festgesetzt seyn. Es ist daher nothwendig, daß man sich schon jeßt darauf vorberelte, und hierbei kommt es vor allen Dingen darguf an, das polltische Leben der Kandidaten zu pruͤfen und ihre Meinungen festzustellen. Fast alle Deputirten, die in der jetzigen Kammer sitzen, werden wieder vor den Waͤh—⸗ lern erscheinen. Wir wollen hoffen, daß sie keine Larven er.
nicht auf die Ehre der Opposition Anspruch machen. Ge⸗ wisse Deputirte sind, ohne ihre Bank zu verlassen, von der Op⸗ position zur ministerlellen Partei uͤbergegangen. Sie werden ohne Zweifel ihre veraͤnderte Ueberzeugung eingestehen, und wir kommen ihnen gewiß nur zuvor, indem wir ihre Namen veroͤffentlichen. Die Desertion, welche wir bezeichnen, hat sich besonders in den Reihen der Legitimisten fuͤhlbar gemacht. Nachdem wir diejenigen Deputirten zu Rathe gezogen haben, welche die Kammer am besten kennen, glauben wir als Ueberlaͤufer bezeichnen zu koͤnnen die Herren Cuny, Lagrange, Bernadou, Durosier, Audigné« de la Chasse, Ben⸗ noit, Van Panat, Lespinasse, von Valloe und Peliniaud, die fast saͤmmtlich durch Unterstuͤtzung der Opposition gewahlt worden wa⸗ ren. Jene Maͤnner werden gewiß die Beweggruͤnde, welche sie gehabt haben, um den fruͤher eingeschlagenen Weg zu verlassen, shren Waͤhlern auseinanderseßen, und wenn sie es gethan haben, werden die Letzteren wenigstens mit genauer Kenntniß der Dinge im Stande seyn, zwischen ihnen und ihren Konkurrenten zu waͤhlen.
Der Herzog von Aumale und der Prinz von Joinville wer— den am kuͤnftigen Montag die Reise nach London antreten.
Ft Paris, 1. Juni. In der gestrigen Sitzung beider Kam⸗ mern hat die Sache der Franzoͤsischen Efe eg en einen schweren Stoß erlitten; in der Pairs-Kammer durch die ausgezeichnete Rede des Herrn Matthieu de la Redorte gegen das im rer Bour⸗ bon votirte Eisenbahn⸗System; in der Deputirten-⸗Kammer durch die kaum erwartete Verwerfung der Regierungs⸗Antraͤge guf Un⸗ 6 dreier Eisenbahn⸗Gesellschaften, deren eigene Huͤlfsquel⸗ len, wenigstens angeblich, erschoͤpft sind. Gegen das System der 2 en Ausfaͤhrung der bedeutendsten Eisenbahnbauten des andes sind bisher nie so schlagende Gruͤnde und in so be⸗ redter Weise geltend gemacht worden, als in der gestrigen Rede des obengenannten edlen Pairs. Ist die hohe Kammer h. von vorn herein unwiderruflich entschloffen, den Geset-Vorschlag, wie er ihr vorliegt, blindlings anzunehmen, so kann diese Rede demselben im hoͤchsten Grade gefaͤhrlich werden. Nicht zu bezweifeln ist es, daß sie auf die Pairs-Kammer nicht allein, sondern auch auf das Publikum einen Eindruck hervorgebracht, den die Vertheidiger des Projektes schwere Muͤhe haben werden, zu verwischen. KE. die Wirkung jener Rede, so geht auch die Wirkung des gestrigen Votums der Deputirten⸗ Kammer darauf hinaus, der hae len Speculation in Eisenbahndingen die Fluͤgel zu stutzen. Wenn jene sich einem etwas ver⸗ wegenen Staats⸗Projefte entgegenstemmt, so sucht dieses die über⸗ triebene Hitze des Privat⸗Unternehmungsgeistes abzukühlen, des Unternehmungsgeistes namlich, welcher den Staatsschatz zu seinem
men, und daß diejenigen, die dem Ministerium gedient haben,
Zielpunkte macht, denn ein anderer ist zur Zeit bei großen In⸗ be,, . in Frankreich keinesweges im Uebermaße vorhanden. ie weit diese Art der Speculation geht, von der ich rede, das ist zumal bei der Bewerbung um die Autorisation zur Verlaͤngerung der Versailler Eisenbahn bis Chartres klar ge⸗ worden, indem sich die Unternehmer bei dieser Gelegenheit nicht scheuen, dem Lande die Uebernahme von wenigstens fuͤnf Sechtz⸗ theilen der Baukosten zuzumuthen. Daß eine solche Industrie entmuthigt werde, ist ein wahrer Gewinn fur das Land und für die oͤffentliche Moral. Moͤglich, 6e sogar wahrscheinlich, daß da⸗ durch die Vollendung des Franzoͤsischen Eisenbahnneßes verzögert wird; aber Frankreich steht sich offenbar besser dabei, zu warten, als seine Eisenbahnen mit unverhaͤltnißmäßigen Opfern und noch dazu zum mehr oder weniger uͤberwiegenden Vortheil der Speku⸗ lanten zu bauen.
Es ist anerkannt und unbestreitbar, daß die Bewilligung zweier Eisenbahnlinien nach Versailles ein Mißgriff der Staats gewalt war; folgt aber daraus, daß der Staat die finanziellen Folgen des Mißlingens jener doppelten Unternehmung zu tragen habe. Mit demselben Rechte möchte man den Staat fuͤr jeden anderen Verlust verantwortlich machen, den er durch ein Verbot, eine Freiheits-Beschraͤnkung, haͤtte verhindern koͤnnen. Der Staat hat seine etwaigen Verpflichtungen gegen die schwaͤchste der Ver⸗ sailler Bahnen durch ein Darlehen von 5 Millionen reichlich er⸗ fuͤllt, und mehr von ihm verlangen, heißt unbescheiden seyn. Ist die Bahn des linken Üfers jetzt durch Erschoͤpfung ihrer Finanzen und durch zufaͤlliges Mißgeschick in eine verzweifelte Lage gebracht, so ist das allerdings schlimm fuͤr die dabei betheiligte re aber es ist nicht abzusehen, warum der Staat, der alle Tage unver⸗ schuldete Bankerotte geschehen laßt, die durch die unbedeutendste Huͤlfe verhindert werden konnten, warum der Staat Millionen opfern soll, um eine Handels⸗-Gesellschaft zu retten, bei deren Falle im Ganzen nur reiche Finanzmaͤnner einen Theil ihrer leichtsinnig gewagten Kapitalien verlieren.
Mehr Beguͤnstigung als die Versailler verdiente die Straß⸗ burg⸗Baseler Bahn, allein auch bei dieser hat sich der Staat durch vorgeschossene Summen bereits so stark betheillgt, daß ihm die Darbringung neuer Huͤlfe, bei seinen anderweitigen schweren Finanz⸗Ausgaben, billigerweise nicht zuzumuthen war. Das Vo⸗ tum der Kämmer, insofern es diese Bahn betrifft, ist aͤbrigens zufaͤlligerweise den Deutschen Interessen guͤnstig, insofern es die gaͤnzliche Vollendung der Eisenbahn des linken Rehrl le fan verzb⸗ gern und dadurch den Vorsprung verkleinern wird, den diese vor der leider so saͤumig betriebenen Badischen Bahn voraus hat.
Großbritanien und Irland.
Parlgments-Verhandlungen. Oberhaus. Sitzun vom 31. Mai. (B. H.) Der Herzog ven . . antragte heute mit wenigen Worten die Gläckwänschungs⸗zNdresse an die Königin und wurde dabei, in Abwesenhelt Lord Melbour⸗ ne's, dem als Fuͤhrer der Opposition, der Etikette gemäß, dlese Function . wäre, von dem Marquis von Lans⸗ 9 ö n ? ekanntlich ebenfalls einem der fruheren Minister, un⸗
erstutzt.
er Marquis von Lansdowne dußerte bei der Gelegenheit, da wenn die Sache erst genau untersucht worden sey, * lee, e. leicht ein Motiv finden werde, die legislative Thätigkeit des Paria— ments mit Bezug darauf in Anspruch zu nehmen.
Gegen diese freilich sehr unbestimmte Acußerung erhob sch nach dem Lord Portman in wenigen Worten der Königin den Zoll sei⸗