Stellung der mit jenem Kollek⸗ den ihnen natürlich dessenunge⸗ einer Verwaltung, und bis auf

in der vereini Kanadischen P

September datirten S

Antraͤge machte, erklaͤrte er Franzoͤsischen Theil der Bev Regierung zu gewinnen, mehrerer untergeordneten tei solche Konzessionen, da verden konnte.

kerung von N

zugleich in Betreff der Besetzung osten der Verwaltung der liberalen Par- 5 an der Ernstlichkeit seiner Absichten kein Nichtsdestoweniger gingen die Her⸗ d Lafontaine anfänglich nicht nür aüf die ihnen ge⸗ sondern der Erstgenannte brachte so⸗ des Parlaments beschlossene dem Versammlungshause in Vorschlag, der Antworts⸗Adresse auf die Erdffnungs⸗ ne laͤngere Debatte, welche da⸗ Haus zum Ausschuß konstituirte, Im Ausschuß ging ohne daß ein Die Furcht vor zur Wieder⸗

und machte

Zweifel gehegter ren Baldwin un machten Antraͤge nicht ein, gar das vor der Zusa Mißtrauens⸗Votum als Amendement zu Rede, und veranlaßte dadurch ei daß sich das ganze

chung der vorgeschlagenen Motion. es ebenfalls fehr lebhaft her, und die desinitives Resultat zu We dem Mißtrauens⸗Votum aufnahme der Unterhand fontaine bewogen zu haben, ünd diese beiden Herren die ihnen angebotenen Ste annahmen, wie es heißt, auf ausdrückliches worauf denn die im Ver Motion in ein Vertrauens-Votum verwandelt wurde, en 5 Stimmen durchging.“ err Baldwin gilt für den former von Ober⸗Kanada, schen Partei in Nieder⸗Kan ada, ᷣ Insurrection so tief verwickelt war, daß die Regieru 509 Pfd. auf seine Habhaftwerdung ge als durch diese Ernennungen hat Sir C Wunsch, die Nieder⸗Kanadier zu daß er die Ernennung eines Herrn Gi rator in Nieder⸗Kanada gestattet hat, wenn es wa Advertiser erzählt, daß die r hrer der Insurgenten bel der Verthei

st, dessen Erstuͤrmung so großen Endlich melden die letzten Berichte aus daß binnen we⸗ -⸗-Amnestie verkuͤndet werden solle. den Sitz der Kanadischen Regierung von Die Einschisfung der Gar⸗

mmenkunft

mit endigte zur Untersu ᷣ Sitzung endete, ebracht worden war. nt indeß die Regierun lungen mit den Herren Baldwin und La—= fuhrte endlich dahin, daß diese lüen am 16. September Verlangen ihrer Partei, sammlungshause beantragte Mißtrauens⸗ welches mit

Haupt⸗Repraͤsentanten der Re—⸗ fuͤr den der Franzbͤsi⸗ in deren Plane er wahrend der letzten einen Preis von och entschiedener harles Bagot uͤbrigens seinen dadurch ausgesprochen, ronard zum General⸗Proku⸗ hr ist, was der New⸗ ser Herr Giro⸗

Herr Lafontaine

versoͤhnen,

York Commercial nard einer der Hauptfuͤ von St. Eustache gewesen i schen⸗Verlust verursachte. Kanada, die bis Ende September reichen, noch, nigen Tagen eine Genera ist auch die Rede davon, Kingston nach Montreal zu verlegen. land sollte unverzuͤglich erfolgen.

Dänemark.

7. Okt. (Alt. Merk). Die Erdffnung ersammlung hat zu Wiborg am 12ten, em bffentlichen Gottesdienst in der Domkirche, wo Muͤller eine Rede über Coloss. 3, 17 hielt, stattge⸗ ßer dem Koͤnigl. Kommissarius, Sr. Excellenz den Geheimen Staats⸗Minister und General ⸗Procureur Oe seinem Secretair, Auditeur Dahlstroͤm, gliedern der Stände⸗-Versammlung 51 zugegen. Königl. Kommissarius mit einer Rede die hatte, bei deren Schluß dem Koͤnige von gebracht wurde, bemerkte derselbe, daß

Versammlung, rere noch besetzt werden durften, un pleanten, theils von den Abgeordneten den Antrag des aͤltesten Mitgliedes der eines Praͤsidenten geschritten, Bruun mit 18 Summen

zugefallen waren, gew

den nach Eng

Kopenhagen, 1 der Jätischen Staäͤnde⸗V nach vorherig

Bischof Tage

waren von den Nachdem der

ersammlung derselben ein Lebehoch von den vier Plaͤtzen noch unbesekzt d zwar theils von Sup⸗ selbst. Hierauf ward auf Versammlung zur Wahl wozu der Hoöͤchstegerichts⸗Assessor die dem Kammerjunker Luͤtti⸗ Demnaͤchst veranlaßte der dent die Wahl eines Vicge-Praͤsidenten, die mit 39 Stim— 6 auf den Kammerjunker Luͤttichau fiel. Zu Secretairen wur⸗ den Legations-Sęecretair Hwas, mit 37 Stimmen, und Justizrath Foͤnss, mit 18 Stimmen, und zu Redacteuren der Staͤnde= Zei⸗ tung Apotheker Koͤster, mit 25 Stimmen, und Professor Larsen,

98 trug der Abgeordnete Wulff auf Gegen diesen Antrag, der von machte namentlich der Bischof

hlt wurde.

mit 24 Stimmen, gewahlt. In der zweiten Sitzun eine Adresse an Se. Masest mehreren Seiten unterstuͤtzt wurde, Tage⸗Muͤller die divergirenden Ansichten und die Schwierigkeit, inigen, Der Abgeordnete Rouland sprach

sich zwar fur eine Adresse aus, erklärte aber, daß er dabei keine Dank⸗Adresse im Sinne habe, sondern nur eine Adresse, worin die Bersammlung die Wunsche und Ansichten der Nation ausspreche. Der Königliche Kommissar wollte dagegen nicht zugeben, daß die letzten Versammlung in dem Bescheld des Koͤnigs gefunden und daß Grund zur Klage in die⸗ ine Adresse hielt er freilich nach der Praxis, t fuͤr nothwendig und ver⸗ sich uͤber die Fassung elner roßen Mehrzahl der Ver⸗

sich zu vereinigen, geltend.

Petitionen der keine Beruͤcksichtigun ser Růcksicht sey. die sich gebildet, kannte nicht die gro solchen zur Zufriedenheit auch sammlung. die eine neue sey,

Dentsche Bundes staaten.

Gestern Mittag traf Ihre stin von Liegniß, von Baden kommend,

fuͤr passend, aber nich ße Schwierigkeit,

zu verstaͤn

nanueschingen, Durchlaucht die Frau F

— — — — — — —

2150

8 ein und seßte nach kurzem Aufenthalt ihre Reise nach Italien ber Schaffhausen fort.

Somburg vor der Söhe, 16 Okt. Se. ochfůrstliche Durchlaucht der souveraine Landgraf haben den Frei rn Adolph von are, zu Frankfurt a. M. zu Höͤchstihrem Wirklichen Gehesmen Rath und Bundestags⸗Gesandten, unter Beilegung des

dikats „Excellenz, zu ernennen geruht.

t Luxemburg, 15. Okt. Schon gestern Abend wurde auf dem Parade⸗Plage vor der Hauptwache, zur Vorfeier des Geburte⸗ Festes Sr. Majestat des Königs von Preußen, der große Zapfenstreich geschlagen. Heute Morgen verkuͤndete der Donner der Kanonen vom Haupt⸗Wall und den der Festung unaͤchstllegenden Außenwerken den Anbruch des fesllichen Tages. Die Musik des Jhysten Infanterie⸗ Regiments spielte, als nach der Reveille die Hauptwache zum Morgengebet ins Gewehr getreten war, einen Choral. Um halb 10 Uhr begann der Gottesdienst in der Garnison⸗ Kirche, wo⸗ bei das Offizier⸗Lorps der Garnison und Deputationen aller Trup⸗ pentheile zugegen waren. Der Prediger Fuhrer hielt hier eine wahrhaft ergreifende, von patriotischen Gefühlen durchdrungene Rede. Die darauf solgende Parade der Garnison, wobei, außer mehreren hoheren Geistlichen und Professoren des Athe⸗ näums, der Bürgermeister im Geleit von Magistrats-Personen und fast alle Civi⸗Behbrden in Galla-Uniform zugegen waren, fand um 12 Uhr Mittag auf dem Glacis vor dem Neuthor statt und wurde vom Regiments-Commandeur des 39ysten Infanterie⸗ Regiments kommandirt. Den Augenblick, in welchem vor dem unmittelbaren Beginn der ,. wahrend die Truppen das Gewehr praͤsentirien, Sr. Mojestäͤt das Lebehoch gebracht wurde, gab abermals Kanonendonner ju erkennen, der sich bis zur Been⸗ digung des Defilirens der Truppen fortsetzte und sich bei derselben Gelegenheit wahrend des Diners wiederholte, das Se. Durchlaucht der Gouverneur Nachmittag gab und wozu die Elivil⸗ Autoritäten, sämmtliche Stabs⸗Offiziere ünd aͤltesten Offiziere der niederen Chargen vom Capitain abwärts geladen waren. Der Rest des Offfzer-Torps speiste unter Vorsitz des altesten Haupt⸗ manns fur sich im Kasino. Des Abends waren sammtliche Mi— litair⸗Sebäude und alle Offizler⸗Wohnungen der Stadt illuminirt. Die vielen Transparente, welche man irt angebracht hatte, gaben, wenn auch weniger prunkvoll, doch um so herzlicher, hier und da auf eine recht sinnige Weise die Liebe der Soldaten u König und Vaterland zu erkennen. Jene wurden an diesem East besser als gewöhnlich bewirthet, und hatten in ihren Ka⸗ sernen des Abends Tanzmusik. —

Diejenigen O ffizlere des Bunder⸗Kontingentes, welche sich bisher hier aufhielten, haben vor einigen Tagen den Befehl erhalten, sich nach Diekirch zu begeben, wohin sie sogleich abreisen. Wie es heißt, sieht man dem baldigen Eintreffen der Konskribirten dort entgegen, worauf die Organsirung beginnen soll, und zwar soll die * anterie nach Echternach nur einige Hundert Mann, die Kavallerie 80 Pferde stark nach Diekirch zu liegen kommen. Gestern traf der Preußi⸗ sche Ingenieur⸗Oberst From, 2ter Bevollmächtigter bei der Mili⸗ tair⸗Bundes⸗Kommission, hier ein, um im Auftrage des hohen Deutschen Bundes die hiesigen Baulichkeiten, Magazine, Aufbe⸗ wahrungsraͤume und ausgeführten Fortifications⸗-Arbeiten zu besich⸗ tigen. erfelbe wird den 13ten Rachiittags wieder abreisen.

Oesterreich.

Innsbruck, 12. Okt. Gestern Abends trafen Ihre Kaiser⸗ liche Joheiten die Großfürstin Marie von Rußland, Herzogin von Leuchtenberg, mit zwei Prinzessinnen Tochter und zahireichem Ge⸗ folge von Wien kommend hier ein, und setzten heute Vormittags gegen 9 Uhr die Reise nach Italien fort.

Schweiz. . Aarau, 16. Okt. So eben wird hier folgende Publication oͤffentlich angeschlagen: „Landammann und kleiner Rath. des Kan⸗ tons Aargau: Nachdem dle Großherzoglich Badische Regierung mit Verordnung vom 29. September des laufenden Jahres, ver— kündet durch das Staats- und Regierungsblatt vom Sten d. M. dle fuͤr Schweizer Kaͤse, Schweißerischen Obsimost Cider) und Schweizerischen Ef bisher bestandenen ermäßigten 33 vom 15. Sktober d. J. an aufgehoben und an deren Stelle fuͤr die ng der benannten ,,, längs der hierseitigen Kanton-Graͤnze die volle tarifmaͤßige Eingangs ⸗Abgabe eintreten sieß, wodurch die Einfuhr in das Großher ogthum , worden; so haben wir uns im diesseitigen Staats ⸗In⸗ teresse zu Gegenmahregeln veranlaßt gefunden und demzufolge verordnet: F§. 1. Die EHnfuht von Badischem Wein, Badischem Vier, Badischem Essig und Badischem Mehl in den Kanton Aar⸗ au ist vom 15ten d. M. an ganzlich untersagt. §. 2. Hingegen ᷣ die Durchfuhr dieser vorbenannten Gegenstaͤnde durch das Aargauische Gebiet in andere Schweizer-Kantone nach den bis he⸗ rigen Tarifsäßen und unter besonders schůtzenden Maßnahmen estattet. 9. 3. Als Eintritts⸗-Stationen sind bezeichnet: die Zoll⸗ e r von Kaiserstuhl, Zurzach, Koblenz, Laufenburg, Saͤckinger⸗ Brücke, Rheinfelden, Aarau und Aarburg. 8. 4. Die Finanz⸗ Kommission ist mit der Vollziehung dieser Verordnung beauftragt. Gegeben zu Aarau, den 11. Weln⸗Monat 1812.“ (Folgen die Unterschriften.)

Italien.

Nom, 11. Okt. Se. Heiligkeit der Papst ist heute im besten Wohiseyn von Castel Gandolfo nach dem Quirinal zu⸗ ruͤckgekehrt.

Spanien.

O Madrid, 10. Okt. Heute tritt Ihre Majestaͤt die Kö⸗ nigin Isabella II. ihr 13tes Lebensjahr an, und demnach wuͤrde, falls die Civilgesetze des Landes auch auf die Inhaberin der Krone ur Anwendung kaͤmen, die von dem Herrn Arguẽlles efuͤhrte Born nd cha heute ihr Ende nehmen und die Königin sich frei⸗ willig einen Kurator zur Verwaltung ihres Vermbgens waͤhlen därfen. Insofern die dͤffentliche Meinun sich durch die Presse ausspricht? ist bisher die Gültigkeit dieses echtssotzes von keiner Seite her angefochten worden, wohl aber die Anwendbarkelt des⸗ selben. Alle Him. sind der Ansicht, daß die Koöͤnigin von heute an in bürgerlicher Hinsicht muͤndig werde, und nur ein einziges, das in enger Verbindung mit der Reglerung steht, macht babei, und wohl mit Recht, dief Bemerkung, daß der Staat, (o wie die Koͤnigin selbst, ein zu wesentliches a an der Fortdauer der Vormundschaft hatten, um * die Anwendung des Privatrechtes eintreten zu lassen. In vorlger Weche fand (ine au, erordentliche Berathschlagung der nn unter Vorsitz des Regenten selbst statt,

u welcher auch die zuletzt abgegangenen Minister Gonzalez, In⸗ peu u. s. w. zugezogen wurden. Es heißt, die Frage wegen der n der Varinundschaft habe den Gegenstand dieser erath⸗ ginn ausgemacht, und k einstimmig so entschleden worden, wie die hehe Intäressen der Monarchse es erhesschen. Es lel—

det daher keinen Zwelfel, daß Herr Arguelles im Vesitze der Ver⸗ mundschaft über die Königin erhalten werden wird, wenn es gleich den Anschein hat, als ob die Reg eu g gesonnen ware, diesen Gegenstand obenein in den Cortes zur Sprache zu bringen. 8 dieser Beziehung sagt ein unabhängiges Blatt, der Correspon⸗ sal, Folgendes: „Wir wollen gern zugeben, daß diese Angelegen⸗ heit in den Cortes erbrtert werde, allein durchaus nicht, damit diese entschelden, ob es der erlauchten Minderjährigen zustehe, von dem Rechte Gebrauch zu machen, welches das bürgerliche Recht ihr n. sondern nur damit sie die Art festsetzen, in der der Wiͤle Ihrer Majeslaͤt äber diesen Punkt erhaͤrtet werden könne, und die Vorsichtsmaßregeln zur Wahrnehmung der In⸗ 26 der Krone, die nicht die persoͤnlichen der Königin sind und der Verwendung der der Königin ausgefetzten Dotation verfügen. Aber die Hauptfrage, die der Ernennung des Kurators und Been— digung der Vormundschaft, zu entscheiden, steht nicht den Cortes, sondern den Gerichtshöfen zu, und in dieser Hinsicht begreifen wir nicht, wie uns diejenigen widersprechen wollen, welche das Recht des Alufstandes gegen ein durch die Cortes votirtes und durch die Krone sanctlonirtes Gesetz fuͤr heilig erklärten, well es nach der Meinung der Insurgirten einen Artikel des Grundgesetzes umstieß.“

Man hatte sich hier ziemlich allgemein der 4 nung hingege⸗ ben, daß die Regierung dem heutigen Tage durch Erlassung einer mehr oder minder ausgedehnten mnestie zu Gunsten der durch polltische Ereignisse in das Ausland getriebenen Spanier eine hö⸗ here Bedeutung beilegen werde, Diese Erwartung ist . worden. Es ist nichts weiter als ein Dekret erschienen, rast des⸗ sen die noch gegenwaͤrtig in Zuchthäͤusern und Gefangnissen be findlichen Karsisten in die Amnestie einbegriffen werden, welche die provisorische Regentschast am 30. November 1810 Zu Gunssen 3 gewissen Anzahl der früheren Vertheidiger des Don Carlos erließ.

Uebrigens sind die hergebrachten Festlichkeiten zun Feier die⸗ ses Tages sammtlich 2 6 der Regentschaft Marie Thristinen's fand am Geburtstage der Koͤnigin stets fine glänzende Cour statt, welcher auch das diplomatische Corps bei= wohnte. Auch dlese hat nicht stattgefunden, wies heißt, schon deshalb nicht, weil die Koͤnigin von keinem weiblichen Hofstaat umgeben isi. Der Vormund weigert sich nämlich eine Hofmeiste⸗ rin und überhaupt Hofdamen, wie die herkoͤmmiiche Etikette er⸗

ordert, zu ernennen. . ; 2 wurde vorgestern in der Kapelle des Königlichen Palastes eln Tedeum gesungen, um dem Himmel fuͤr die Rettung der Königin und der Infantin aus den Gefahren der e. 4 7. Oktobers vom vorigen Jahre 4 danken. Der Regent bega sich in einem vierspaͤnnigen taatswagen und unter * Bedeckung von 50 Mann Kavallerie in den ie. und nahm 1 Kapelle den unter einem Thronhimmel stehenden, unter . . men la Cortina bekannten Lehnsessel ein, auf den sich, der Spa⸗ nischen Etikette gemaͤß, nur der re lerende Konig und 6 inäs' dessen Gemahlin setzen darf. Nie hat die Königin Marr Christine als Regentin auf diesen Plaß Anspruch gemacht. . * Könlgin Isabellg befand sich vorgestern bei dieser Gelegenhe ö. n einer Sesten⸗Tribuͤne. 3 — 2 4 i. auf der en dienstthuenden Granden bestimmten Dan ö biehe de O ln ö.. Francisco befindet sich seit dem len mit seiner Familie in Saragossa, wo er, wie es heißt, den Winter zu⸗ ingen wird. wa,. Regierung hat, wie ich höre, den Herrn Carnererz, be⸗ vollmächtigten Minister bei der Schweizerischen Eidgenossenschaft, ben! man hier erwartete, durch Zusendung eines Theiles seiner ruck⸗ staͤndigen Besoldung in den Stand gesetzt, auf seinem dortigen Posten zu verbleiben.

RNaͤchschrift. Diesen Abend erfahre ich, daß die Wittwe des Generals Mina, die bisher Gouvernantin der Königin war, die Grandeza erhalten hat und zur Ober⸗Hofmeisterin Ihrer Ma⸗ jestaͤt ernannt worden ist.

S Paris, 17. Okt. Die schwierige Baumwollen- Frage scheint Spanten fuͤr die nächste Session der Cortes schwere par— lamentarische Stürme und vielleicht noch ernstliche bůrgerliche Ge⸗ fahren vorzubereiten. Man weiß, daß die industriellen Interessen der beiden Provinzen Catalonien und Andalusien geradezu entgegen gesetzt sind, daß Catalonien von seinen Fabriken lebt und deshalb dem Systeme der Schutzzolle anhäͤngt, während Andalusien ein acker⸗ dauendes Land ist, das namentlich im Auslande den Absatz fuͤr seine edlen Weine sucht. Daher denn ,. Kampf dieser beiden Provinzen um das von Spanien zu be olgende Handelssystem. Die Spanische Regierung scheint der Idee der moͤglichsten Erwei⸗ terung der Handelsfreiheit zugethan zu seyn, wie dies auch in ei⸗ nem jetzt eben , , Briefe des bekannten Andalusischen Deputirten, Herrn Sanchez Silva, bestaͤtigt wird. Das gengnnte Rongreß-Mitglied versichert in dem fraglichen Schreiben, daß die kombinirte Baumwollen⸗ und Wein⸗Frage, dem Wunsche der Re— gierung gemäß, in der bevorstehenden Session der Cortes 1m Sinne bes Ändalusischen Interesses geloͤst werden solle. In Catalonien nun bemächtigt man sich sogleich dieses Briefes, um ihn wie ein Laͤrmsignal fur die Gewerbtreibenden und fur alle Patrioten des Füärstenthums zu gebrauchen. Die Barcelone ser Vlaͤtter rufen namentlich die Deputirten der Provinz auf, sich eilig auf ihren Posten nach Madrid zu verfügen, um den Andalusischen Machinat onen ent⸗ gegenzuarbeiten und um jedenfalls gleich bei Erdffnung der Cortes zugegen zu seyn, damit nicht etwa durch Ueberrumpelung ein der Taͤtalonischen Industrie verderblicher Beschluß durchgeseßt werde. Die Leidenschaftlichkeit, mit welcher man diese Sache gf und die sich allerdings zur Genüge dadurch erklaͤrt, daß dieselbe eine Lebensfrage für den ganzen Wohlstand der Provinz inschließt wird natürll 3 iel an . zur — der Zoll⸗Angele—

enheit durch die Legislatur immer steigen.

ö 6 inn w ist am 7ten aus . , um (ine Bande zu verfolgen, welche sich eines . , . aus reicher Familie 2 hat, für den sie Unz Loͤsegeld verlangt.

ee f ft f

Inland.

Greifswald, 16. Okt. Das Geburtsfest unseres allverehrten Königs ist auch in diesem Jahr auf der hiesigen Uni⸗ versität felerlich begangen worden. * der Aula des Universitäͤts—⸗ Gebäudes vor einer sehr zahlreichen Versammlung, die, außer dem akademischen Personal und den Studirenden, aus Mitgliedern der hiesigen höheren Behoͤrden, des Offizier. Corps und vlelen .

Einwohnern der Stadt bestand, druckte der Redner des Festes, der Profe 3 Erlch son, die r, . Gesinnungen und Wuͤnsche aus und knäpfte daran die Entwickelung des fuͤr diese Rede besonders gewählten Thema's: „Ueber unsere Zeit als ein Zeitalter der Ge⸗ gensaätze. — Nach einer, mit Musik erfuͤllten Zwischenpause wur⸗ den die Urthelle der vier Fakultäten uber die eingegangenen dles⸗

decken. Glebt es eine Aus icht, au ewbhnli em lust wieder gut zu 4 8. ö 36 ö Moglichkeit . machen, den Betra aͤchte Jahr zu verrin . Fall seyn kann. in hn . e 1 e gn konnt?

as gegenwärtige Jahr? Es ist's nscht. Dles De hat selt den leßten 7; oder 8 Jahren . 3 2

jährigen Preisschriften der Studirenden, so. wie auch die für das naͤchste Jahr gestellten neuen de n, bekannt gemacht.

reise wurden zuerkannt: M von der cheologischen Fakustät dem

heologle Studirenden Theodor Weber aus 3 Haͤlfte des ordentlichen Preises; Y von der sten⸗Fakultaͤt dem die Rechte Studirenden Otto , n. rüger aus Neu⸗Ruppin, der ganze ordentliche Preis (i0 Kehir ). 3) ven der medizinischen Fakultaͤt dem Medizin Studirenden Bernhard Dam m aus Westphalen, und dem Medizin Studlrenden Hermann Backer aus Westphalen, jedem die Haͤlfte des ordentlichen Preises; ) von der philofophischen Fakultät dem Philologie Studirenden H. W. Rotter äus Dregden für die Lösung der philologischen Aufgabe, und dem Mathematik Studirenden Friede, Arndt aus Pommern für die Lösung der mathematischen, edem der ordentliche Prels und außerdem noch, wegen der Vorzüglichkeit beider Arbeiten, die Haͤlfte einer bei einer fräheren Gelegenheit unverwendet gebliebenen und jetzt der philosophischen Fakultat zur Vertheilung zu Gebote stehen⸗ den halben ge. im Ganzen 50 Rthtr. . . Handlung wurde mit (nem auf die Melodie: „Heil dir im Siegerkranz“ ge— dichteten und von den Studirenden ausgeführten Gesange ge⸗

schlossen.

— —— — —

Englands Anleihe⸗Systen und Sir Nobert Peele s

Einkommen⸗Steuer.

The Income Tax Act, epitomized and simplified h wihiarn Nieholsom Esqr. London: Smith, El- der & Comp. 1842.

Financial Statement of Sir Robert Peel in ihe House of Commons, Friday, March 11. 1812. London.

D. A. Benda, Robert Peel's Finanz ⸗System ic. Berlin. 1842. Bei A. Hirschwald.

Zweiter Artikel. (Vergl. Staats ⸗ Zeitung Nr. 286.)

Wir haben in unserem ersten Artikel, als eine Folge der bis

auf die aͤußerste Spitze getriebenen Ausbildung des Anleihe⸗Systems,

Englands unheilvolle Finanzlage und seines Volkes Elend unter der ungeheuren Last der Steuern gezeigt; wir haben auch schon im

Allgemeinen das Mittel angedeutet, von dem es seine Rettung er—⸗ wartet, die Einkommen⸗Steüer, und es bleibt uns daher nur noch

uͤbrig, das eigenthümliche Wesen und die Wirkung dieser außer

ordentlichen Maßregel des gegenwartigen Ministeriums, die doch eine neue Steuer zu den vlelen alten noch hinzubringt, naher zu untersuchen.

ede Regierungs⸗Maßregel hat ihre unmittelbare Veranlassung.

Daß die Einkommen⸗Steuer oder irgend eine andere außerordent⸗ liche Maßregel, die zu demselben Refultat fuhrt, nothwendig fruͤ⸗ her oder späͤter erscheinen mußte, lag in den Verhaͤltnissen des Lan⸗ des und der ,. begründet; daß sie aber gerade jetzt ins Le⸗ ben trat, dafuͤr

jaͤhrigen, den schwierigen Verhäͤltnissen nicht gewachsenen Verwal⸗ tung des abgetretenen Whig⸗Ministeriums zu suchen. Die Whlgs behaupten zwar, daß das neue Ministerium von ihnen seine Grundsäͤtze r n habe, aber solche Behauptungen sind grundlos. Es sind allerdings dieselben drel großen Gegenstaäͤnde, die Korngesetze, der Zoll⸗Tarif und die Staats⸗Einnahme, die Sir Robert Peel reformirt, an denen die Whigs sich versucht haben, aber beider Sysieme sind in allen Punkten durchaus entgegenge⸗ setz. Die Whigs wußten weder, was zu thun, noch 2.

thun war. Sie sahen Schwierigkeiten, wo keine existirten, und leg⸗ ten heil⸗ und rathsamen Vorschlaͤgen Gefahr und Vernichtung her⸗ beiflhrende Grundsaͤtze unter. Mhnen war der Werth gemaͤßigter konservativer Maßregeln fremd; Alles, was sie thaten, erregte auf der einen Seite den groͤßten Enthusiasmus und auf der anderen die V ae, e, e. mag nur die unpolitische und unzeitige Herabsetzung des Post⸗ portos, eine Maßregel an sich 1 ., 4 Zeit als damals vort eilhaft, die aber dem Staate in jenem Jahre die außerst nothwendigen 15 Millionen Pfund entzog, und dann noch der Aufschlag von 5 pCt. auf Zoͤlle und Accise angefuͤhrt werden, der statt der erwarteten 1,895,000 Pfd. nur 206,000 Pfd. brachte, also 5 pCt, statt 5 pCt., waͤhrend die Minister und ihre Partei zu gleicher Zeit zwei durchaus entgegengesetzte Doktrinen predigten — die eine, daß die beste Art, um die Einnahme zu stei⸗ e. den Zoll⸗Tarif niedriger zu stellen ware, die andere, daß der

haben wir den unmittelbaren Grund in der sieben⸗

e es zu

Zur Rechtfertigung dieser Ansicht thätig und fuͤr eine andere

ustand des Landes eine große Minderung der aus den Eingangs⸗

Zoͤllen fließenden Einnahme erfordere. Ganz anders zeigen si die Maßregeln des gegenwärtigen Hinist . ns rn . . merkt durchweg ein unerschuͤtterliches Festhalten an einem bestimm⸗ ten Systeme politischer Grundsatze, Grundsaͤtze, die ihm in seiner er r nnn, e ng, als parteiloser Schieds⸗ e streitenden Meinungen und ö. wunderung und Achtung und * ] . wonnen haben. 2 3 welche die Whigs dem Lande geschlagen, vor Allem das den 1 , , 6 6 e , ? . ecken. e s fanden im Jahre 1836 ei an Z Millionen 3 8 . . Wellington bei seinem Austritt gegen Ende des r . 1 terlassen hatte. Dieses Plus verwandelte das bourne durch die doppelte Operation der Vergrößerung der Aus⸗ gaben und Verringerung der Einnahme e welches von Jahr zu Jahr so anwuchs, daß es im letzten Jahre seiner Verwaltung die Staatsschuld um die enorme Summe von „600,000 Pfd. vermehrt hatte. Fuͤr das laufende, mit dem April endende Jahr 1812 betrug das Defizit 2.350 000 Pfd. St. Für das Jahr 1843 2570 009 Pfd. St., exciusive der Kosten fuͤr die Kriege im Osten, die auf Summen geschätzt werden, welche das jaͤhrllche Defizit bis auf 4 Millionen steigern.

: ohlgesinnten des Landes ge⸗ Es trat diese Verwaltung unter schlimmen Denn ihr lag es ob, die Wunden zu heilen,

rende Defizit in den Finanzen zu

913,673 Pfd. St.) vor, das der gg von

hin⸗ inisterium Mel⸗

lig in ein Minus,

„Sollen wir“, so sprach Sir Robert Peel im Parlamente

am 11. Maͤrz c., „sollen wir beharren bel dem Systeme, das seit einigen Jahren hler Anwendung fand? Soll * . ,, nen. i . ö w ucht nehmen ollen wir wieder das Ausgeben von Schatzkam mer⸗Scheinen versuchen? zu den Gre aner r a . nn wir zu irgend einem dieser Plane zuruͤckkehren, die nichts weniger und nichts mehr sind als neue he,, , . erer Schuld?

othbehelf der Anleihen unstre Zu⸗

„Wir haben ein Defizit von 5, 000 fuͤr zwei Jahre zu ege den Ver⸗ nnt ihr im voraus eine der e, n fuͤrs ern? Ich finde nicht heraus, daß solches st dies ein gelegentliches ufalliget Defizit, ö es ein Desizit

Es ist nicht

2151

elegentliches. Im Jahre 1838 bet es 1, 428000 ;

r 1839 war es 430 000 Psd. St.; für 1810 war n

ö. Se; 14 sfiig es guf Törn bo Pfö. t idr, nn 5. Jahren betragt M500 009 Pfd. St. Dazu fuͤge ich noch das , , , . esammt⸗Aus n en von

nter solchen Umstanden trat Sir Robert Peel ins ⸗

rium. Er hatte keine Aussicht auf m 22 er 6. = wohnlichen Modificationen der Ste legung stehen blieb, denn die Whigs hatten Alles versucht, Steuern u. und erniedrigt aber durch beide Proceduren die Sachen verschllmmert. Die all! gemeine Noth war druͤckender geworden: vermehrte Ausgaben — wachsende Gedruͤcktheit des Händels — verschlimmerte Lage der Arbeiterklassen — Mangel an Arbeit und darum Mangel an Nah⸗ rung — Unzufriedenheit — Aufruhr, fast Empbrung.

Es ist in der That ein großer Geist, der durch seiche Schwie⸗ rigkeiten einen Weg finden uind sie beherrschen konnte, ja, der noch dazu dadurch, daß er die Schwierigkeiten beseitigte, dem dffentli⸗ chen Kredit neue Sicherheit gewährte und den nationalen Huͤlfs⸗ quellen neue Entwickelungswege erdffnete.

Das vornehmste Ziel, die Basis der ganzen Operation, be⸗ stand darin, Mittel ausfindig zu machen, um die Einnahme mit der Ausgabe gleichzustellen. rlassung der Steuern konnte es nicht, Vermehrung derselben eben so w r hatte, mit Ausnahme eines einzigen Males 1810, immer ein ungüͤnstiges Resultat gegeben; alles dles also verbot die gemachte Erfahrung. Was war also zu thun? In dieser Lage fand Sir Robert Peel in seinem gesunden Verstande und Muthe, in der Mitwirkung und dem Vertrauen seines Kabinets, des Parlaments und des Landes eine Antwort, die sich die Whigs nicht hatten einfallen lassen, die ihn so staͤrkte, daß er vor der erantwortlichkeit und der vermeintlichen Unpopularitaͤt einer Ein kommen⸗Steuer nicht zu⸗ ruͤckjuschreken braucht. Eine Einkommen⸗Steuer und vielleicht nichts Anderes konnte England aus seiner Noth befreien.

Der Grundsatz einer Einkommen⸗Steuer ist der, daß in unheil⸗ vollen Lagen, wo das , . in besonderem Grade gefaͤhrdet wird, es recht und natuͤrllch ist, an das Eigenthum die ö rung zu machen, durch besondere Leistungen sich zu schuͤtzen. Solche Lagen sind bisher nur im Krlege vorgekommen, aber eine zehnjaͤh= rige Whig⸗Verwaltung hat die Einnahme und den Kredit Englands in eine ernstlichere und rn, Gefahr versetzt, als es der groͤßte Krieg gethan. Das hlnterlassene Defizit ist bedeutender als je⸗ nes, welches die erste Revolution in Frankreich verursachte; es ist ein Defizit, das die, welche es veranlaßt, zu decken alle Hoff⸗ n aufgegeben hatten, das, wenn nicht 6g, gleich einem Krebsschaden die innere Wirksamkeit jeder Gattung von Vermb⸗

en verzehren würde. Alles Eigenthum in England war deshalb n Gefahr; das Land war in einem Kriege — nichts von Afgha⸗ nistan und Ching zu sagen — gegen National⸗Bankerott begrif⸗ fen, und Sir Robert Peel ist dadurch . gerechtfertigt, die dem Lande allein uͤbriggelassene Hulfe von unbestreitbarer Wirk samkeit hervorgerufen zu haben.

Aber sein Gesetz wird nicht allein gerechtfertigt, sondern auch gepriesen, und das mit Recht. Die Wlederherstellung des bffent⸗ sichen Kredits ist allerdings sein erstes und vornehmstes Ziel, aber auch andere große und gefaͤhrdete Interessen beruͤcksichtigt es mit seltener Umsicht. England ist kein ackerbauendes, sondern ein fa⸗ brizirendes Land. Die Quelle feines Reichthums erwaͤchst ihm nicht so sch aus dem Boden als aus dem Gewerbfleiß, der un⸗

emeinen Arbeitsamkeit seiner Bewohner; es ist dort ein Manu⸗ aktur-System zu so riesigen Verhaästnissen angewachsen, daß das Land an sich nicht genug produjirt, die mit angewachsene Be⸗ völkerung zu ernaͤhren, und die Arbeiter⸗Klassen werden bei einem Stocken des Handels der Manufaktur⸗Erzeugnisse dem Hunger preisgegeben, weil die Fabriken dann still stehen. Neben der Ver⸗ wirrung in den Staats-Finanzen hat sich nun auch solche Ge—⸗ druͤcktheit des Handels der Manufaktur-Waaren gezeigt. Der Werth der Ausfuhr von Baumwollen-Manufakten betrug im Jahre 1810: 17, 0000 Pfd. St., im Jahre 1841 nur: 16,000 900 Pfd. St. Belgien, Frankreich und Deutschland haben angefan⸗ gen, ihre Haͤfen den Englischen Fabrikaten zu verschließen; sie ver⸗

roͤßerten dadurch die unmittelbare Niederlage der Gewerbklassen in England und verursachten dort in den letzten vier Jahren eine Kaußerst drückende Steigerung der Armen Taxen. Keine Regle⸗ rung kann fuͤr solche Uebel, die mit dem Volke aufgewachsen sind, verantwortlich gemacht werden; man kann ihnen weder vorbeu⸗ gen, noch sie gründlich hellen; selten nur zeigt sich die Gelegenheit, wo sie weniger fuͤhlbar gemacht werden konnen. Das Letztere er⸗ reicht Sir Robert Peel durch sein Finanz⸗System. Die Einkom⸗ men⸗Steuer bringt ihm eine jaͤhrliche Einnahme von 435 Millio⸗ nen, wodurch er das jaͤhrliche Defizit tilzt, den bffentlichen Kre⸗ dit wiederherstellt und in den Stand gesetzt wird, das große Ex⸗

periment mit dem Zoll-Tarif vorzunehmen. Die Zölle werden danach ermäßigt, die Zufuhr dadurch bedeutender und die Preise niedriger. Einkommen-Sieuer und Tarif hängen genau zusam⸗ men; die erste bildet das Fundament des letzteren, und auch sie

aͤtte nicht durchgefuͤhrt werden koͤnnen, wenn nicht das Land 3 r worden wäre, daß die Zustände der gewerbtreibenden

Klasfen elne große Modification des Tarifs für rohe Produkte und Lebens beduͤrfnisse dringend ne e gemacht haben. Das sst das glaͤnzende Verdlenst von Sir Robe

die wahre Ürsache von der jetzt allgemeinen , und Unter⸗ stätzung, die seine Maßregel von allen Seiten,

polltischen Gegnern, erfahrt, daß sie das Elend der niederen Volksklassen in England zu heilen unternommen hat und diese fuͤr eine kuͤnftige Wohlfahrt vorbereitet.

rt Peel's Politik und

elbst von seinen

Sogar jene Steuer hört nach der Verbesserung des Tarifs

auf, irgend dSrückend zu werden, da die Opfer, welche die Reichen bringen, in der That nicht so groß sind, als der * Betrag der Steuer. Schon beim Beginn der Session sagte

6 und er wiederholte es zuversichtlich in seiner glänzenden

ir Robert ede am Schluß derfelben, daß Personen von mäßigen Gaͤtern,

die einen großen Theil ihres Einkemmens auf Beduͤrfnisse des Lebens verwenden, die Einkommen⸗Steuer von 3 Pfd. St. 16 Sh. Pee. auf jede i00 Pfd. St. vollstaͤndig wieder durch die unter dein Einflusse des neuen Tarifs gesunkenen Preise aller Beduͤrf⸗ nisses verguͤtet erhalten.

Ein folches Geseß ist in der That eine Neuheit in den An⸗

nalen der Finanzen; Schulden werden bezahlt und zugleich das Kapital gesteigert, ein augenscheinlicher

und durch ff

Elends, zur Belebung der Industrie und der Hoffnung auf zu tiges Glück. Und öas wird nicht etwa durch gewaltsame revo⸗ lutlonaire Maßregeln bewirkt, nicht durch Verletzung von In⸗ tereffen der einen und unrechte Beguänstigung der anderen Partei, sondern durch eine echt konservative Maßregcl, welche die höheren Stande, die vorzugsweise die Steuer auf sich genommen haben, von der Anschuldigung eigensuͤchtiger, gehaͤssiger Motive reinigt,

ankerott umgangen elbe Mittel ein Fonds geschafft zur , es nf⸗

und welche den Frieden und die Ordnun enseitige Gesinnungen der Aufrichtigke r Wohlthaten befestigt.

Wir wollen nunmehr das Gesetz selbst in seiner Eigenthuͤm⸗ Es ist einfach in seiner Struktur und

ellschaft durch und Lelstungen wirk⸗

lichkeit naͤher beleuchten. r, . in * m. ie unter kte zu erhebend b fünf Rubriken gebracht 3 * ö a n, m,. , , , n en ndereien, Pacht⸗ und t mit Inbegriff der Zehnten, der 2, .

i st li §3⸗ lehnsherrlichen Abgaben, des ,

rtrags aus Stein⸗ Hütten⸗, Gas- und Wasserwerken, ah rt, Eisenbahnen, Docks, rtragen, die aus Lände⸗ tern gewonnen werden, mit Pfund) zu besteuern.

ter sind nach dem vollen jähr⸗ wenn dieser 7 Jahre hindurch ge⸗ u . mad * 2. e, m,

aß dieser Zins mit dem We

ltniß steht. *

Schi Wegegeldern 28 è 96

reien, Pacht⸗ und Erbgů 7 Pee. für sede 20 Sh. *

Länderelen, Pacht- und Erbg lichen Ertrage oder Pachtzinse, zahlt ist, mit der Steuer Kommissarien darauf zu der Grundstuͤcke im Verh

Zehnten, welche freiwillig dargebracht werden, Abgaben an Geistliche und Geldzahlungen anstakt solcher Zehnten 2 nach der Durchschnitts⸗ Summe von drei Jahren dem Eigenthuͤmer oder seinem Bevollmaͤchtigten oder seinem Pachter besteuert, dagegen wird die Steuer auf Zehnten, welche bedungen oder aus Lände⸗ reien gejogen werden, oder auf Renten und auf anderen Geldzah⸗ lungen statt solcher Zehnten (ausgenommen sind die Entschaͤdigungs⸗ Zahlungen unter der Ablöͤsungs⸗Akte) nach dem Betrage des ver⸗ n n, * ag. den jedesmaligen Inhabern der

welche sie von der n =

— chsten Zins⸗ oder Zehntenzahlung werke werden nach dem durchschnittlichen Ertrage der ossenen Jahre und, wenn dieser in Mißverhaͤltniß zu dem etwa gesunkenen Werthe derselben steht, nach dem des letzvergan⸗ genen Jahres, und zwar da, wo die Gruben sind oder die Pro⸗ dukte verarbeitet werden, besteuert. es ist anzustellen, ehe die Produkte, wenn eine Gefellschaft den

ergwerken vorsteht, unter die Theilnehmer vertheilt sind, doch kann jedes Mitglied sich auch einzeln besteuern lassen.

Eisen⸗, Gas⸗, Salz-, Alaun⸗ und Wasserwerke, Steinbrüche, Kanaͤle, Flußschifffahrt, Eisenbahnen ꝛc. sind nach dem Ertrage des verflossenen Jahres und in derselben Art wie die Bergwerke zu besteuern; und können die Eigenthüͤmer oder Bevollmächtigten den Betrag der auf die Interessen, welche sie an Glaͤubiger zu zahlen haben, fallenden Steuer in Abzug bringen oder sie auch voll er—

Die Berechnung des Ertra⸗

Pachter, die nach mundlichem Uebereinkommen den Pachtzins zahlen, oder solche, die den Zins aufzubringen nicht im Stande sind, verfallen, wenn sie die ihnen abgeforderte Declaration schrift⸗ lich abzugeben versaumen oder eine falsche angeben, in eine Strafe von 20 Pfd. und der dreifachen Steuer⸗Erlegung.

Wo der Steuer⸗Beleger mit den Angaben und Rechnungen estellt ist, oder wo gar keine beigebracht werden, da soll er nach selnem besten Wissen und Gewissen verfahren. Steuer⸗ frei sind unter dieser Rubrik die Theile der Universitäͤts-Gebäude, welche nicht Wohnungen sind, Hospitaͤler, bͤffentliche Schulen, ihren dazu gehörigen Gruͤnden und zu wis— Auch die Renten von

nicht zufrieden

Armen⸗Anstalten mit senschaftlichen Zwecken den Ländereien ꝛc. der Hospitäler, offentlichen Schulen und Ar⸗ menhaͤuser sind von der Besteuerung ausgenommen.

ji. Den Besitzern solches unter J. aufgeführten Eigenthums ist zweitens noch eine fernere Steuer von 35 Pee. in England und 25 Pee. in Schottland fur je⸗ des Pfund aufzulegen. Ausgenommen von dieser Steuer sind Häuser, die nicht Meiereien oder die keine in irgend einem Gewerbe Ertrag gebende Gebaͤude sind, oder alles solches Eigenthum, wie es unter J. nach den Worten „Pacht- und Erbguͤter“ aufgefuͤhrt ist — Dagegen haben Pachter oder Besißzer von ten, die, sey es aus freiem Willen oder bedungen, dargebracht werden, dafuüͤr eine Steuer von 2 fuͤrs Pfund zu erlegen.

. Tragen Personen auf Befreiung von dieser Steuer in Folge eines geringeren Einkommens als 150 Pfd. an, so wird der aus den Laͤndereien ihnen erwachsende Ertrag zur Haͤlfte der Rente oder des jahrlichen Einkommens in England und zu einem Drittel in Schottland angerechnet; das Einkommen aus den Zehnten oder der Entschaͤdigungssumme dafur aber nur auf den vierten Theil des jährlichen Ertrags der Zehnten.

Auf die unter der Zehnten⸗Ablöͤsungs⸗ Akte (Tithe Commuta- tion - Aci) gewährte Verguͤtungs⸗ oder Entschaͤdigungssumme wird der achte Theil der Steuer gelegt.

IA.Gl. Drittens wird eine Steuer von? Pence fur das Pfund auf die Zinsen und Dividenden, die aus offentlichen Fonds in Großbritanien und Irland gezo— gen werden, allen denen aufgelegt, welche nicht in Ir— land ansässig sind; so auf die Zinsen, welche die Schatzkammer und jedes andere Staats⸗Amt zahlt, welche die Kommissarien zur Re⸗ duzirung der Nationalschuld, die Bank von England, die Bank von Irland, die Suͤdsee⸗Lompagnie, die Ostindische Compa Schuldscheine der Kolonieen zahlen. Alle diese Behbrden haben den Regierungs⸗Kommissarien zur Steuer-Belegung Specificatio⸗ nen der von ihnen auszuzahlenden Zinsen mitzutheilen, den Betrag der Steuer aber gleich bei der Auszahlung dieser Zinsen den Em⸗— pfaͤn r, 6 und ihn der Bank von England

eneral⸗ Einnehmer

. e . hmers der Stempel und Steuern

usgenommen von dieser Steuer sind die Ihrer Majestaͤt oder einem fremden akkreditirten Minister oder —— 1 zur Reduzirung der Nationalschuld, oder Wohlthaͤtigkelts-Vereinen, wenn sie unter einer Parlaments⸗Akte konstituirt sind und die fuͤr ein Individuum nicht uber 200 Pfd. be— traͤgt, oder Sparbanken, dem Britischen Museum und endlich al— len zu mildthäͤtigen und gemeinnüßlichen Zwecken bestimmten Ge— Eben so sind die in Irland Eigen⸗ nden ansaͤssigen Personen dieser Steuer nicht unter⸗ Yi, aber ein Falsum begeht, verfaͤllt in eine

IV. Viertens muß eine Abgabe von? Pence fürs Pfund von jeder Person, jeder Handels- oder sonsti⸗

unkt des Gesetzes hat namentlich der isert; er erwies es als ein Unrecht, alle, Steuer heran⸗ n der aus⸗

estimmte Gebaͤude.

gnie und die

versicherte Summe

sellschaft d 66 ke, gehörenden Stocks.

Strafe von 100

) Gegen diesen dritten gelehrte Lord Brougham gee auch auswärtige Inbaber von Stocks zur Einkommen zuziehen. — Ueberhaupt hat zeichnetsten Staatsmänner be gsten Widerstand erfabren; desselben überzen erst belehren muͤssen. Ein Bewe

Sir Robert Peel von Seite seiner ersten an hn ig

rundlage . ist.

etzes den he ern ich?