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35 ung des Wassers Anspruch machen, e legung und Unterhaltung der erforderlichen Wasserwerke zu ver⸗ bezeichneten Graͤnzen hinaus bedingt wird. Ob es für nothwendig . ; — — —— k 22 widersprechen zu konnen irn n und nach Verhältniß des Vortheiles, den sie aus der anerkannt wird, unter Voraussetzung eines besonders wichtigen A I l e m e i n 4 Anlage zu erwarten haben, Velträgz und Leitungen auf sie zu er. und entscheidenden Kultur- Interesses, dag Unternehmen auch in . 9 k 3 Anlagen, wie sie das c im Auge hat, sind der Re⸗ theilen. Bei der Wichtigkeit des Gegenstandes mußte jedoch die dlesem weitergehenden Umfange zu unterstäkzn und die den Re⸗

— „sten verknäpft. Sig wrden Bildung solcher Genossenschaften, di Feststellung ihrer gemeinsa⸗ gicrungen im? J. 25 und 27 belgelegte Vefugniß demgemäß zu

it bedeutenden 1 ;

.,. 31 62 Unternehmer die Widersprücher die men Zwecke, ihrer inneren und äußeren Verfassung der landes- erweitern, bildet den Gegenstand der Frage. . 2 z

sich ihm entgegenstellen, die Opfer, die er ju ihrer Vesei- herrlichen Entschließung vorbehalten bleiben. 7) Sell bei Entscheidung der Frage, ob durch die Bewaͤsse⸗ 2

tigung zu bringen hat, nicht vor der Ausfuͤhrung uͤbersehen kann. Das leitende Prinzip des Entwurfes, die Befsugniß des Ufer⸗ rungs⸗ Anlage elnem Triebwerke das zum Betriebe in seinem 2 .

Ber Weg der Pura unterhandlung wird nicht immer diese Sicher⸗ besitzers, das an seinem Grundstück voruͤberfließende Wasser zu bisherigen Umfange nöthige Wasser entzogen werde, der⸗ heit in vollem Maße gewähren; die weit verzweigten Beziehungen seinem besonderen Vortheile zu benußzen, lst von den Provinzial⸗ senige Zustand der Mühle, wie er nach zweckmäßiger des fließenden Wassers rufen Widerspruͤche da hervor, wo sie der Landtagen der Jahre 1831 und 1837 theils ausdruͤcklich beantragt, enderung der Stauwerke, des Gerinnes und Unternehmer auch bei reiflicher Präfung nicht erwartet hatte. theils stillschweigend nach der Tendenz ihrer Begutachtungen als des Wasserrades sich herausstellt (§. 35), zum Die Anwendung eines Praklusions. Verfahrens ist durch diese richtig er, worden. Jenes Prinzlp und mit ihm alle Grunde gelegt werden? Berlin, Mitt wo ch den ten Nov em b Fründe und durch die Fuͤrsorge, welche das Gedeihen eines wich= die aus der Natur des Verhaͤltnisses von selbst hervorgehenden Die e,, über deren Folgen der Besißer einer ! 1 er tigen, neu aufstrebenden Zweiges der Landes-Kultur erfordert, , ,, und näheren Bestimmungen des dem Uferbesitzer benachbarten Mahle sich beschwert, würde nicht selten dem Be⸗ — — —᷑ wohl gerechtfertigt. . zusstehenden Rechtes werden daher als feststehend zu betrachten triebe in seinem bisherigen Umfange keinen Eintrag thun, wenn

Die Form dieses Verfahrens, wie es in den S§. 19 ff. be⸗ seyn und einer weiteren Exdrterung nicht beduͤrfen. der 6 statt der alten unzweckmäßigen Einrichtung eine neu 8 nhalt.

n a

zeichner ist, gewahrt den Widerspruchsrechten und Entschaͤdigungs⸗ In Bezug auf die Ausfuͤhrung jenes Haupt-Grundsatzes aber zweckmäßige gegeben würde. Zur Bewegung eines zweckwidrig Gegen die Ausfuhrung der Eisenbahnbauten von Selten des ten geäußert, die Ansicht aber, daß es a Insprůchen, die in der dreimonatlichen Praͤklusionsfrist angemeldet treten folgende Fragen hervor, uber welche die Versammiung der konstruirten * 9 sich ß es angemessener sey, wenn der

asserrades ꝛc. wird haufig elnę bedeutende Wasser⸗ f Amtliche Nachrichten. Staats wurden von anderen Mitgliedern die in der Denkschrift Staat selbst die Eisenbahnen baue, zu widerlegen gesucht hatte,

—

werden, die gebührende Sicherung. vereinigten staͤndischen Aueschüsse ihre gutachtliche Aeußerung ab- kraft ohne Nutzen verwendet. Allerdings wurde es der Billigkeit Ständifche Äusschüsfe. Sitzung vom 27. Qltober. Die Eisen⸗ entwickelten Gründe und die Besorgniß geltend zu machen gesucht, wurde zur Abslimmung zunächst über die nunmehr ai

Die del ung des Präklusions-Verfahrens ist, nach Analogie zugeben haben wird. ; . i Muͤller eine veränderte innere r 2 8. der 3 Anlage⸗Kapitals. daß das erforderliche Kapital nicht zu be hen ; ] g zunachst r also sestgestellt des Verfahrens, das sich bei Muhlen- und ähnlichen Anlagen als ]

zweckmaͤßig bewaͤhrt hat, in die Hand der Verwaltungs⸗Behoͤrden, der Landräthe und Regierungen gelegt worden. Aber nicht blos

die Leitung dieses Verfahrens, auch die Entscheidung der Streitig⸗ Gesichtspunkte im Zusammenhange mit den nachfolgenden Vemer⸗ wahrend sie den Theil des

en seyn, daß die Frage geschritten: Die Gründe, nach welchen die Fassung des Entwurss in Be⸗ mit ihr einen neuen ungewohnten Betrieb der Muhle auffudrin⸗ Nn land und Polen. St. Petersburg. Diplomatisches Corps. — Staats Verwaltun dadurch * e Last auf sich laden würde, ob dle Versammlung es für wuͤnschenswerth und nothwendig zug auf diese Fragen festgestellt ist, gehen aus der allgemeinen gen. Eine zweckmäßige Aenderung des Stauwerkes, des Gerinnes 83 1 gr. ,, . 3 65 , und daß die Ausfuhrung durch Actien⸗Gesellschaften vorzuziehen erachte, daß der Staat die baldige Ausführung des in der ersten Darlegung der Motive hervor. Die dort bezeichneten leitenden ünd des Wasserrades aber ewährt dem Mlier felber Vortheil. img Ero nmfe l' und das Nou nna 2 6 , sey, wenl ein großer Theil der Actien im Auslande geheichne würde Frage bezeschneten Eisenbahnneßes mit den ihm zu Gebot. sie ? y, R ir ** i der 37 6 , 1 = . Protestation des Hamburgischen Kon uis rt 3 de em n, 16 6 ö * dne. 6. 3. namentlich auch durch Uebernahme einer ungen werden fuͤr die Beurt eisung der einzelnen Fragen die er⸗ erfloß, fuͤr die Zwecke der Bewaäͤsserung verfügbar macht. ne cyer — Briefe aus Paris. ( stat nen e rfe. as als ein Vorzug es Baues für arantie fuͤr die Zinsen des Anlage-Kapitals herbei ufuͤhren 3 ͤ 3 J NResultate des Feldyugs in Afrila Rechnung des Staats angefuͤhrt werde, nämlich Sicherheit der suche? s 8 ! h n.,

forderliche Grundlage darbieten. Unbilligkeit konnte daher dem Müller die Verpflichtung auferlegt Verschoͤnerung von n 1) Soll zur Feststellung der einer Bewässerungs Anlage ent= werden sich eine solche Aenderung der äußeren Werke gefallen zu Großbritanien und Irland. Rüͤcklehr Peel's. — Beschwerden Sache und des Publikunis, könne auch erreicht werden, wenn Diejenigen Mitglieder, welche sich fuͤr den Bau von Seiten

; ; Reck d adi 6 lassen, auf Kosten des Provokanten ein erichtet, und wen über Lord Ellenboroußgh. — Lord Palmerston und ĩ Alctien⸗Gesellschaften bauten, weil der Staat in d i de = ar di ja⸗ ze h nrg, , ur e r er. . —à*6* 4 — die ,. inte rhelenn , . ,. . * 3 ea , und . rack sichtiich ber in en. Gern mln —— 1 (e , ,, ; 96. ier , Verfahren siattfinden? entsiehen, ihm erstattet werden. Eine Entschaͤdigungs⸗ Forderung eigien. Brüffel. Ministerieller Bericht, in Folge dessen die dingungen festsetzen könne. — Es wurde indeß andererseits Zweifel er⸗ bestimmt erklart habe,

unmittelbar mit dem technischen Betriebe des Landbaues und — t ꝛ niste : ͤ der Gewerbe zusammen. In ihren sachverstaͤndigen Organen, in Die entscheidenden Grunde, welche es nothwendig machen, dem des Mullers kann dann selbstredend nur in so weit berücksichtigt 1 Schiffe angeordnet wurde. — 2 ö ! k * das Gouvernement sey entschlossen, fuͤr jetzt und für die naͤchste 2 ⸗‚ nde zufließen wurden, un e Besorgni

ihrer Kenntniß der Verhaͤnrnisse, gegruͤndet auf eine fortgesetzte Unternehmer uͤber die Widerspruchs-Rechte und Entschaͤdigungs⸗ werden, als er auch n ach der verbesserten Einrichtung der Mühle Deteutsche Bundesstaaten. Schreiben ; Veobachtung der industriellen Entwickelung, besitzen die Reglerün⸗ Anspruche, welche der Bewaͤsserungs⸗Anlage entg. enstehen, durch einen Schaden nachzuweisen vermag. ; w ĩ chreiben aus Frankfurt a. M. ausgesprochen, es werde durch die eintretende große Vermehrung bauen; gen den sichersten Anhaltspunkt einer richtigen, in die Natur der Vermittelung der Behoͤrde im Wege eines rin e . fahren 8) Soll dem von den Taxatoren fest estellten Entschädigungs⸗ Oesterreich. Wien. Bischof von St. Polten *. — Bevorstehende der Actien die Agiotage sich bedeutend steigern, und es werde das andere Mitglieder aher bemerkten, daß, sie durch ihr Votum keine

Sache eindringenden Beurtheilung. Dem ordentlichen Richter Gewißheit zu verschaffen, sind in der Darstellung der Motive Betrage ein Zuschlag von 25 pCt. (§. 13) hinzugesetzt Aenderung des Zoll⸗Tgrifs. Gouvernement sich durch Uebernahme von Zinsen-Garantieen ein Verantwortlichkeit fuͤr die Wahl und Zweckmäßigkeit irgend eines ** 3e h 3 r, s Spanien. Madrid. Neuer Finanzplan. — Briefe aus Madrid. inderniß bereiten, das Eigenthum der Eisenbahnen zu erwerben. speziell ire, Mittels r .

fehlt der Regel nach eine gleiche sichere Grundlage seiner Ent⸗ entwickelt. ; werden? — ö ( 1 n. „das Eigen n 3

,, une e, e i d lie i ähh, w,, d e 1 n , , , ,.

trauen müssen, Irrthum und Taͤuschung in vielen Fällen kaum Verluste des Widerspruchs-Rechts in Beziehung auf das fur das Recht zu en, dessen Einräumung oder Einschran⸗ Türe ren saen ind pe sd Gerne n nd Verbund eld ge, Strome fuͤr Hand = * e Eisenbahnen die großen es stimmten fuͤr die Bejahung und fuͤr die Verneinung der Frage: vermeiden können. Die lange Dauer des ordentlichen Prozeß⸗ zur Berieselung zu verwendende Wasser auch den Verlust kung zu Gunsten einer ewaͤsserun ⸗Anlege angeordnet worden Schach don Persien nimmt die Vermittelung Englands an? = ür Handel und Verkehr wurden, sie als solche oͤffentliches, aus der Provinz Preußen 19 2 Mitgl. ganges ware überdies geeignet, der Ausführung wichtiger Bewas⸗ des Entschaͤdigungs-Anspruchs nach sich ziehen? ist. Es durfte jedoch nicht unberůuck ichtigt bleiben, daß de e g. Schreiben aus Paris. (Ramazan; Stockung im Handel und geme 13 Stagtsgut werden mußten, bei welchen es nicht dar⸗ ö — Brandenburg. . serungs⸗Anlagen, deren Gelingen nicht selten von der raschen Be⸗ Um die Betheiligten zur rechtzeitigen Anmeldung ihrer Rechte zu weise Beseitigung bestehender Rechte, wie sie der Entwurf zuläßt, Unwesen im Geld⸗Verkehr zu Konstantinopel.) äuf ankommen derse, ob sie Centiren oder nicht. Mehrere Mit= . Vommern =

nutzung guͤnstiger Verhäͤltnisse abhaͤngt, die nachtheiligsten Hemm veranlassen, war die Feststellung einer geeigneten Commination er⸗ zunaͤchst durch das Privat⸗Interesse des Provokanten bedingt wird. Inland. Potsdam. Neuer Koͤnigl. Wildpark. — Fontainen auf ö , en. rn, g. h , , . ‚. a f . ö Schlesien ‚ * — ⸗ en Bau der Eisenbahnen .

nisfe entzegen zu stellen. So sind denn nur die Streitigkeiten derlich. Der Verlust des Widersprüchs-Rechts soll daher ur Der Villigkeit entsprach es daher, den Provokanten eine reichlich Sans souel. z . 1 gegen zu J ferder ich glus h chte her . ' sprach ⸗ mn en,, foͤrdern wolle, dem Gouvernement überlassen bleiben müsse, und . = 2

über Rechte, fuͤr welche Ent schä digung in Anspruch genommen alle Fälle als Folge der versaͤumten Anmeldung angedroht werden. abgemessene Summe zu bewilligen, um ihn, neben vollstaͤndiger bleiben i ö ; 2 wird, und über das von dem hide der gen den behauptete Recht In Bezug auf * zu bewaͤssernde oder zu 8 ge n n. W digung auch über den Zwang zu beruhigen, dessen näͤchste Atmosphaͤrisches Eisenbahn System. daß man nur unter diesem Vorbehalte allgemein fuͤr die Geneh⸗ —⸗ Westphalen . . . 10 7 * auf aus schließliche Benutzung des ganzen Wassers oder eines zu benutzende Terrain hat es der Entwurf bei dieser Frage be⸗ Vorthelle einem Privat ⸗ Unternehmen zu Gute kommen. Möoͤg⸗ Betlag e. Stäundische Ausschüsfe. Gesetz Ent a n mug gn aller Mittel stimmen konne, die der Staats haushalt dazu Ruhein⸗ Provinz 11 ö bestimmten Theiles desselben — ihrer speziell juristischen Natur wenden lassen. Bei Anspruͤchen aber, welche das zur Ueberriese⸗ lichste Vese it gung aller Streitigkeiten, welche die definitive Fest⸗ Benutz ung der Prin nn asse. — wurf uber die n hre, ohne das Mittel der Zinsen-Garantie auszuschließen. Zusammen fuͤr die Bejahüng. . S, faͤr d. Verneinung 11 Mitgl. ; wegen — dem Rechtswege vorbehalten C. 22). lung zu verwendende Wasser betreffen, schien es zulaͤssig und noth⸗ stellung des Entschaͤdigungs⸗ Betrages hinausschieben koͤnnen, ist ei dem allgemeinen Vertrauen auf die Weisheit des Koͤnigs und Darauf wurde die Frage zur Abstimmung gestellt: z Alle übrigen Faͤlle, in denen es der Regel nach hauptsaͤchlich wendig, weiter zu gehen. Ansprüche dieser Art sind häufig von so gleich wüunschenswerth im Interesse des Unternehmens wie der mn auf die Gewissenhaftigkeit der Minister müsse man die Mittel, ob die Versammlung die Erklärung aufgenommen zu sehen ] ö in diesem Sinne stellt sich eine . welche die Verwaltungs-⸗Ueberschüsse gewähren, dem Gouvernement wuͤnsche, daß sie die Ausfuͤhrung des prosektirten Eisenbahn⸗

auf Beurtheilung technischer Fragen und industrieller Verhaͤltnisse unbesuͤmmter Natur und von so weitreichender Ausdehnüng, daß ntschaͤdigungs⸗ Berechtigten. Auch ; schuüͤss — ankemmt, find (G. 2) der Entscheidung der Regierung mit Vor- der Unternehmer über die Kosten und die k der angemessene Erhͤͤhung der Entschadigungs Summe als das sichersle zur Disposttien stelleh, ohne in die Detgise dir Verwendung zu m Systems auf Rechnung der Staatskasse für das beste Mittel

behalt des Rekurses an das Ministerium des Innern üͤberwiesen. Bewässerungs⸗Anlage nur dann sicher gestelst werden kann, wenn Mittel dar, den Provokaten von einem Widerspruche gegen die Amtliche Nachrichten. Zweck der Eisenbahnbauten einzugehen, zumgl die Zusicherung ge! zu dem vorliegenden Zwecke erachte und für die Anwendung

b) Das Praͤklusions-Perfahren, welches die der Bewasse⸗ die Versaͤumung der räklusionsfsrist neben dem Verluste des Wi⸗ Festsetzung der Regierung abzuhalten. Diese Erwägungen liegen geben worden, daß die Nothwendigkeit einer Erhohung der Steuern dieses Mittels gestimmt haben würde, w icht s⸗ 3 ) p siono ei s , , D. 3 z wahrscheinlich nicht eintreten werde. — Dem aus dilesen Gruͤnden 4 , 9. nucd i slich? ö

rungs? Anlage entflehenden Kechte' und Ansprüche feststellt, ist ein derspruchs-Rechts auch den Verlust des Entschähigungès-Ansprucheso DäWarschtift des' g. A3 zum Grunde, nach welcher die Negierung j

wichtiges, nicht immer aber das allein , e , 2 6 2 166 e, ,. 5 . ee, , . n bei , . der Enn digungeè-Summe dem von den Taxatoa⸗ Kronik des Tages. hergeieiteten Antrgge, worden wäre, es sey vom Gouvernement der Beschluß gefaßt mittel ihres Gelingens. Wenn der Unternehmer ausschließlich sentliche, in den Intexessen der Landes-Kultur begründete Räck⸗ ren ermittelten Vetrage keinen Zuschlag von 25 pCt, hinzusetzt. Se. Majestaͤt der Köͤnlg haben Allergnadigst geruht: die vorgelegte Frage nech allgemeiner zu stellen und darin der worden, fuͤr jetzt und fuͤr die naͤchste Zukunft Eisenbahnen nicht auf die Grãanzen seines Terrains und seines Nutzungsrechtes am sichten unterstützt, während dem Rechte des Eigenthums durch Y) Soll der Provokat den Anspruch auf diesen Zuschlag durch Dem Hof⸗ und Medi zinal. Fiat Han hn 1 Sachsis⸗ speziellen Mittel zur Foͤrderung der Eisenbahn⸗Anlagen nicht zu fuͤr Rechnung der Staatskasse zu erbauen

Wasser beschraͤnkt bleibt, wird die Ausführung der Bewaässerungs- sichernde Vorschriften über die Bekanntmachung des Bewaͤsserungs⸗ Einiegung des Rekurses (86. 41) verlieren? ; Leibarzt, r Carus zu Dresden den othen , e,. erwähnen ; Das Resultat der Abstimmung war folgendes:

Anlage nicht selten unmoglich — sey es, daß die Wasferleitungen Pianes, durch Fessstellung einer geraͤumigen Praͤklusionsfrist ic. Der Bestimmungen ungeachtet, durch welche der 8. 13 für eine Kiasse ju verleihen; ferner ; , . er widersprach der vorsitzende Minister, weil das Gouvernement zwar es stimmten fur die Bejahung und fuͤr die Verneinung der Frage: kberdfrembe GHrundstäcke?' gefaͤhrt werden müssen, sey es, daß ein genügende, Garantien gewährt sind teichliche Feststellung des Entschädigungs⸗-Vetrages sorgtz schien es Die Reglekungs! Assessoren von Ebertgz zu Mart d die Absicht hegt, auch durch andere aassi. Mittel den Zweck aus der Provinz Preußen 12 1 ier Uebergriff in das Gefalle benachbarter Grundstuͤcke durch die Oert⸗ 3) Soll bei Streitigkeiten, in den 9. 22 bezeich neten Fallen, nothwendig, dem Provokaten, der äh durch die Festsetzung der fuͤr Breslau, von Ran zu Gumbinnen fan of . enn , dies aber auch namentlich durch Gewaͤhrung einer 51 Brandenbur . . lichkeit geboten wird u. s. w. u. . w. der Rechtsweg sfattsinden? Regierung verletzt hält, den Weg des Rekurses ossen zu lassen. In zu Posen fur Posen, den 22 . a . e', ge, 1 8 f gescheben solle u0nd hierüber ausdrücklich das ⸗ Pommern 2 11 ⸗

Im Wege freiwilliger Uebereinkunft werden die Nachbarn ꝛc. Streitigkeiten, ob ein Recht, für welches Entschaͤdigung in Ane diesem Rekurs⸗Verfahren, welches den Revisions⸗-Kollegien über⸗ Pesen fur Posen u ben d e ,. ] ner ti ] utachten der Versammlung verlangt worden seh. ; 3 , = nicht immer zu bewegen seyn, dem Unternehmer abzutreten oder spruch gengmmen wird, oder ein von dem Widersprechenden be- wiesen ist, wird die Abschätzung revidirt, webel den Umstaͤnden nach Dusseldorf fur Dasseldorf zu , n. 239 5 ö ren ö. Seiten wurden die vom Gouvernement gemach= ö = an . zu geslatten, was er bedarf, oft wenigstens werden sie ihre Zustim⸗ hauptetes Recht auf ausschließliche Benutzung des zanfin Wassers anderweite Ermittelungen verfügt werden kbnnen. Dem Provo⸗ Den Banger Hern 6 . nnn in Fra kfurt a. ten Vorsch ge, wie sie bel der vorliegenden Frage erlautert worden mung von uͤbertriebenen Entschädigungs⸗ Forderungen aöhängig oder eines bestimmten Theiles desselben gegründet sey, bieten, ihrer laten ist sonach jede Garantie einer richtigen Abschäung seines zum KRonful zu ernennen nn in Frankfurt a. M. sind, fur durchaus zweckmäßig erklärt; einige Mitglieder wollten machten. Die zwangsweise Veschräͤnkung enigegenstehender Rechte, ganz eigentlich juristischen Natur nach, keine Veranlassung dar, Schadens und einer vollständigen Entschäͤdigung gewahrt. . ĩ . indeß die Anwendung der Zinsen-arantie von Sęiten des Staats / wie sie das Vorfluth-Edikt vom 15. Noveniber 1811 zur Fbrde= . der Cognition des ordentlichen Richters zu entziehen, dessen Alle Gruͤnde aber, welche fuͤr die erste, der Regierun ö ͤ ; ; . nur dann, genehmigen, wenn, selbst von einer . Wieder⸗ Zusammen fuͤr die Bej XT , z 7 rung! von Entwässerungs-Anlagen zuläßt, ist daher auch hier durch Kompetenz nicht ohne Gründe der wichtigsten Art Lusgeschloffen Fesistellung, die Erhöhung des Entschädigungs 6 um Der bisherige Ober⸗Landeggerichts-Referendarius Herrmann erhöͤhrnng der St u n abstrahirt, auch immer die Jinsen⸗-FHarantie Ea blieb un wr, . B fed. Verneinung 5 Mitglieder. erhebliche Gruͤnde gerechtfertigt. werden daͤrf. Ihre Entscheidung ist daher dem gewöhnlichen 23 pCt. rechtfertigten, sallen bei dem , , , . fert. Im Julius Schulze ist zum Justiz:Kommissarius bei den Unter⸗ nur fuͤr eine bestimmte Zeit uͤbernommen wurde. Der Minister Dent r * nunmehr noch zur erathung die sub No.3 in der

Wesemliche Bedingung feder Anordnung dieser Art ist aller! Rechtswege vorbehalten geblieben. Degenthell stcht zu hoffen, daß die Besorgniß, den Voltheil des gerichten der Kreise Angerburg und Logen, mit Ausschluß des erklärte, daß jener Vorbehalt zur Diskussion der letzten vorgeleg—⸗ 2. 6 1 85e 6 . dings, neben dem Nachwesse eines überwiegenden, durch die Aus⸗ IH Soll in den äͤbrigen Fallen (56. 23. mit Ausschluß des Zuschlages zu verlieren, von Einlegung unbegründeter Rekurs⸗Köe— Land- und Stadtgerichts zu Rhein, und mit Anweisung seines ten Frage gehbre, die letzter Beschraͤnkung aber nicht statthaft solchen Zinsen⸗ S 2 . V . . führung des Planes bedingten Kultur-Inieresses, die vollständige Rechtsweges, die Entscheidung der Regierungen und des suche im Interesse der Entschaͤdigungs⸗Berechtigten eben so sehr Wohnorts zu Angetburg, im Departement des Ober⸗-Landesgerichts erscheine, weil untz. Umstanden eine dauernde Garantie allein n, . — 8. 1. 2 . . 22 Entschädigung dessen, der zur Aufgabe seines Rechtes verpflichtet Ministeriums des Innern eintreten? als der Bewaͤsserungs⸗Anlagen abhalten werde. zu Insterburg, bestellt worden. zweck dien ich seyn konnte . ermäßigt 3 San me . . = . ö r. hung des werben soil. In diesem Sinne sind die Bestimmungen in 5. 18. In allen Faͤllen, welche unter die Beslimmung des 9. 23 fallen, Berlin, im Oktober 1812. Der 4 n. Aber⸗Landesgerichts⸗Assessor Min sberg ist Endlich erhoben sich auch Stimmen gegen, die Uebernahme d ) 2 e 2 im Allgemeinen den Wunschen des Lan⸗ No. 2. und S5. 24. ff. des Entwurfes gefaßt. und namentlich bei Streitigkeiten wegen Beeintraͤchtigung des — — — ; — —— zan Justiz⸗ ommissarius fuͤr die Untergerichte des Bunzlauer Aner Zinsen⸗ Garantie üuͤberhaupt, weil zu befuͤrchten stehe, die . 7. e. * . elcher ? ; ;

singemesszne Borschriften ber den Gang des Verfahrens, Einem Sriebtzerk, zum Betriebe in dem bisherigen Umfange er— wissenschaft, Kunst und Literatur Kreises, mit Anweisung seines Wohnsißes in Vunslau, und, zum Eisenbahnen warden nicht kentiren, der Staat werde sich aher Gars — n e , aber die Prüfung des Bewässerungs-Planes, der von der Kegie⸗ forderlichen Wassers, bildet die Kenntniß und sachverstaͤndige Be— ' Notarxius im Departement des Ober. 4 g ju Glogau eine bleibende Ausgabe aufbüärden, die nicht nur alle Ueberschůsse 89 . Dene,. . Steuer -Erlasse stehe, und gus welchen rung, unter Vorbehalt des Rekurses an das Ministerium des * urtheilung gewerblicher und landwirthschaftlicher Verhaͤlnisse die Eine wichtige Entdeckung. bestellt, und der Justiz⸗ Kommissarius und Notarius Bulla zu im Staats ⸗ Haushalte absorbiren, sondern auch eine Wiedererhd⸗ , . wen einem b ** chalte 6 moglichen Wiedererhoõhnng nern, festgestellt wird, uͤber seine Publication und Ausfuhrung, über Haupt-Grundlage der Entscheidung. Die äaberwiegenden Ruͤcksich⸗ Wien. Es ist eine bekannte Thatsache, heißt es in der Nord⸗ e gn als Justiz-Kemmissarius fuͤr die Untergerichte des Lͤwen⸗ hung der Salzpreise nothwendig machen werde. Die Ankuͤndi⸗ ö. sich ö. . 2 44 . . e . die von den Provokanten zu leistende Entschaͤdigung ꝛc. gewähren ten, welche es nothwendig machen, wie die Leitung des Provo⸗ Amerstanischen Zeitschrist Sillim an's Journ.“ daß Samen, 6 Kreises, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Greiffenberg, gung. des Steuer-Erlasses — wurde bemerkt — sey mit Freude nals Ein Hr en 371 ehalt se . daß er sich auf eine dem Rechte aller Betheiligten die gebührende Sicherung F. 29. ff. cations-Verfahrens, so auch die Entscheidung in Streitigkeiten i n. . m. 3 an gz , r rn, . . 83 ö. , = eg. 9 Departement des Ober⸗Landes⸗ * . die D Kraft des , olernr r. —öů 1 2 4 24 . ꝛ ᷣ dieser ) ; l en gebra h ?. elegt worden. eigert; das Gegentheil werde eintreten, wenn die ei s ; er Wiedererhdh e Die Bessimmung des Entwurfs, welche bei allen hierher ge⸗ dieser Kategorie den Verwaltungs-Behdbrden zu uͤberweisen, sind dere geit in Wassetr 1h elch nn Chlor. Wassersto sffaure schwach 9 geleg 9 . 4 ar n, ,, e er . der Salzpreise besondeker' Ansteß genommen werden sollte J

hoͤrigen Fesisetzungen die Einwirkung der ordentlichen Gerichte in der fortlaufenden Darstellung der Motive des Naͤheren nach⸗ 7 ⸗ 1. =. . ; . 6. * worden ist. t Außerd de die M z die ü n Die Diskussion uͤber diefe Frage mußte indeß fuͤr die nach

ausschließt, findet in den unter a. naher eroͤrterten Grunden ihre gewiesen worden. ar e, , ‚n, . n Angekommen: Der Hofmarschall Sr. Majestaͤt d = ußerdem wurde die Meinung äußert, die ebernahme der in S Frag achste i b h gewiese Diese Thatsache gab Veranlassung zu dem Versuche, ob nicht nigs don Schweben. Frelhert 9 J n,, , ., än. sen! Garantie sey einer Anleihe des Staats gleich zu achten, zu Sitzung vorbehalten bleiben.

Rechtfertigung. Kenntniß des Gewerbe-Betriebes und der Lan= 3) Soll es bei der Schluß-Bestimmmung des §. 25 bewenden, fehr verdannte E lor Wassersiofffaure, zum Begießen der bereits ge= 2 1 des⸗Kultur steht dem Wirkungskreise der Gerichte fern, wahrend nach welcher der Grund-Eigenthümer befugt ist, statt Ein⸗ fibre Samen k — das Wich n hum kerle zu befoͤͤrdern . Abgereist: Der General⸗Major und Kommandant von welcher nach den Erde wenn , — . * , nnn ö sie den Regierungen und ihren technisch befäͤhigten Organen das raͤumung einer Servitut, dein Provokanten das Eigenthum im Stande wars. Die zu diesem Versuche angewandten Pflaͤnzchen Luxemburg, von Wulffen, nach Luxemburg. und Mitgarantie der Reichs Städe cfarderlick x. Die gegen Mittel darbietet, die Bewaͤfferungs⸗-Plaͤne in ihrer Ausführbarkeit des zu den Wasserleitungen erforderlichen Bodens 35) j eiuca sais zesgten' alsbald die außerordentliche Wirkung dieses waͤrtige Versammlung sev nicht c **. dre Sustim mung zu erkla⸗ ‚ ;

ö ren und die Mitgarantie zu udernedaien, und selbs eine morali⸗ Zeitungs Nachrichten

und Wichtigkeit, in ihrem Zusammenhange mit den allgemeinen abzukreten, oder foll diese Befugniß dahin erweitert werden Mittels und waren bereits nach achtundvserzig Stunden zu iner ebe — — Interessen der Landes⸗ Indi h ; r 6 ; von dritthald Zollen emporgewachsen; in o ger fer lg cf hier Be, ö ö sche Verantwortfichkeit für die verzelezte Frage koͤnne von der es⸗Kultur vollstaͤndig zu uͤbersehen. daß der Provokat auch dasjenige Terrain als Eigenthum handlung, bähten sie den Grad von zus biidůng erreicht, der sonst nach Versammlung nur unter dem Be Dede dernemmen werden, Ausland

Bei Feststellung der Entschaͤdigungen wird die Entscheidung aͤberweisen kann, welches, nach Anla .

. ) . . . ge der Wasserleitungen, ; ö inzutr ; ᷣ a i ; , ö

e. We e von dem Gutachten dreier sachverstandiger Taxato⸗ nicht mehr zweckmäßig von ihm benutzt werden kann? z . , , , 2 2 Ständische Aus schü sst. 2 3 m m,

Fan 3. t. . fuͤr die Feststellung des Bewaͤsserungs-⸗ Der Schlußsatßz des §. 25 gestattet dem Grund⸗Eigenthümer, der siige Ergebniß. Nachdem diese jungen Gew chse auf obengenannte ; , , , Der Ansicht de die deadũch G,, Rußland und Polen

Hit lund(l Mi als hauptsächlich von Erwaͤgung seiner Zweckmäßig nach Nr, 1 des Paragraphen zur Einräumung einer Servitut Art drei Mongte lang behandelt worden waren, hatten sie in ibrer Sitzung vom 27. Oktober. leibe IA ich ch we. e, , arent; ; 25 1 .

Innern ge n dedingt, der Kekurs an das Minssterium des für dle Anlage von Wasserletungen verpflichtet wrde anstett die- twin och Fortschritte gemacht, daße sie von Sachwvergandign. Die Eis ; leibe gleich n achten Ce wider bros der vorsihsende Minister. Er St. Petersburg, 25. Okt. Se. Majestät der Kaiser

ö * ist, gehr' r in Bezug auf die Festltellung der ser Serpitut das Eigen thum des zu den, Wasserlgit nn ärmer ige Pflanzen angesthen wurden, Weich. ort schfitte, g. Die Eisen bab nen. — Garantie der Zinsen des Anlage-Kapitals. 2 darauf aufmerklam. daß wenn nug, eng temporaire in. haben am leßten Freitage den Ritter Ruffo von Castelcicala empfan=⸗

gn , w. ei wescher die Erdrterung privatrechtlicher Fragen gen erforderlich en Bodens dem Unternehmer abzutreten. Der a e obgenaͤnnte Blatt, weiden nicht für Forst. ind Handwirtih. In der Sitzung der vereinigten staͤndischen Ausschuͤsse vom sen: Garantie gewährt werde — Celbst eine Aehnlichkeit mit einer *. welcher die Ehre hatte, seine Beglaubigungs - Schreiben als

gte an. die Repsflons Keisegien, die mit der Kenntniß land, Grund Eigenthämer sollte nicht gezwungen werden, ein bisher föeizs schaft daraus , . wenn es gelingt, durch aänst iche Mijtte da? 5 n Anleihe nicht ju erkennen sev, daß aber bei imer dauernden Ga- Nearglitans chf. Geländer, am hiesigen Hofe zu uͤberreichen.

3 rantle, die äbrigens nur ausnahmsweise übernommen werden Der Englische Botschafter, Lord Stuart de Rothesay, ist von

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keiten selbst, welche uͤber das Recht der Wasser-Benutzung und die damit zusammenhangenden Fragen entstehen, mußte der Regel nach der Verwaltungs-Behbrde uͤberwiesen, der Rechtsweg nur als Ausnahme in einigen bestimmt bezeichneten Fallen zugelassen werden. Die Mehrzahl der hierher gehörigen Verhaͤltnisse haͤngt

Zukunft Eisenbahnen fuͤr Rechnung der Staatskasse nicht zu

* 2

ö Westphalen ... ⸗Rhein⸗ Provinz .

rdern und zu beschleu⸗ 27. Oktober c. wurde die Berathung der Frage:

wirthschaftlicher Verhältnisse und J s gr . Wachsthum der Walder und Sagfen so ju be . ; eschafteformen Interessen den Charakter und SGrundstäck mit einer lästigen Serwitut belastet zu behalten. Nicht nigen, daß die Zeit von der Mägfaat sis zur erndte um das Sechs⸗ . ob die Versammlung es fur nothwendig ünd zweckmaßig er⸗ wurde, nur noch der Ünterschled zwischen Bärgen und Haupt- seiner Urlaubsreise zurückgekehrt und hat an jenem Tage ebenfalls

fftsf richterlicher Behörden verbind t Die uͤbrige rbinden. selten aber kann das ganze Grundsiuͤck oder wenigstens derjenige 1 s Licht verbreitet dieser einfache Versuch in n,, . 3. gage, gen i enn, kann erf! 2 die , n a. . . , . 3 * au. uud a,. 29 , e, er, — dig n i e,, . r, nr, , . , , seine Antritts⸗Audienz bei Sr. Majestät dem Kaiser gehabt. die Auszahlung d 2 es Unternehmens, durchschneidet, von dem Pesißzer überhaupt nicht mehr angemessen Salsszlire der in Negenwasser en halte gli de er ee T en , — . ö . . egen e n gunimen ic. finden in dem benutzt werden. Dieses Mißstandes wärde der Gruͤnd⸗Eigenthu⸗ a, nin , und . ren Dienste leistet. Nan feortgesetzt. 3 p herbeizuführen suche, 2 ö. te r . gewissen Frist rr , 28. Okt. Durch eine Kaiserliche Verordnung g. mer durch die Befugniß zu entheben seyn, das ganze Grundstück muß von nun an der Ephior⸗Wasserstoffsäͤure die wahrhaft wunderbare Mehrere Mitglieder suchten nachzuweisen, daß die erwarteten ; are j ichti , , , , n d ,., oder einen angemessenen, von der Regierung festjustellenden Theil nf , . e n , , . Vortheile in allen Beziehungen nur dann erreicht werden könnten 1 ,,,, . k 2 můussen g 3 wenn der Staat selbst den Bau uͤberneh Einem b . , üssen und die diesem Verwaltungszweige angeordnet worden; der Chef desselben, von Wichtigkeit zu werden, da das Vich die mit Säure behandelten ernehme. Einem estimmt ge- üebernahme einer solchen Last auf die Staats⸗Kasse mit dem 2 . bes erhöhten Saljgehaltes wegen lieber frißt, als andere stellten Antrage in dieser Beziehung widersprach der raͤsidirende ; ꝛ inski, hat zugl en Titel eines Staatgraths erhalten. ee e, e in, Hos, rin, in aller ob es bei den Beslimmungen des Entwurfs bewenden kann, bildet .. derfelben Art, die nicht mit Ehen ie wurden. Die Finanz⸗Minister mit der wiederholten Erklarung, praͤsi . — 1 r stellen des 6 auf ö. — und vieljaͤhrigen Deensse i , , den e f, 6 een: . den Gegenstand der Frage,. euercheit des Materials kann nicht als Hinderniß angesehen wer daß das Gouvernement entschlossen sey, fuͤr jetzt und fuͤr die zu übernehmen, sey die Bersammlung berufen sond r, . ö re n, g. Lieutenants Rautenstrauch ist die Pension zusammentreten, uͤberlaͤß der Entwurf dem Minister 2 er 6) Wird das Beduͤrfniß anerkannt, die Einräumung oder Be⸗ den, da nur geringe Quantitaͤten erforderlich sind, um eine roß e nächste Zukunft Eisenbahnen für Rechnung der Staats-Kasse dazu, um den Konig aber die Wänsche und Vedüᷣ n n 1 gc v ; n ,,, , , W. chraͤnkung von Rechten zu Gunsten einer Vewaͤsserungs⸗ , zu crjielen, und in jedem Lande, wo der Preis des och nicht zu bauen, und daß der Koͤnig ihn nicht beauftragt habe, des n Angelegenheiten zu unterrichten, uͤber 8 . fe en . — 2 Hafte auf seine Toch⸗

die

Dritter Abschnitt. Di ö; tur⸗Zustand h bn gr e g iger, den Kul- desselben dem Unternehmer als Eigenthum zu uberweisen.

ist der Hertlichkeit nach oft von dem gemein n . eine Festsetzung in diesem Sinne dem Gesetze einzuschalten ist, oder

; st inaus vor⸗ les nschl bermaßig hoch und die Manufaktur ur Vollkommen hest h; ; Nützlichkeit des Planes ungeachtet, ein freiwilliges Einverständusß 3 r bie in e s b an ren win, ee, 9 . die r , g erstoffsãure Cera Wmarerie ist, 6 hierüber den Rath der Versammlung einzuholen. nahme keinersei Beschraͤnkungen unterworfen sey, und wer die ihm Der Sardinische Gesandte am Russischen Hofe, Graf Rossi n

u erreichen. An dem Wider d behalten? !. Dag egen aber fand d ini ᷣ K ; e. 2 a . in ihre Mn e e e. n. 3 9 5 l 1, . Jeb rr e r fe, , 1 , ,,. n n ,, , n, n. 2 s d erlebe 2 . 22 — . n ine ic 6 1. . ist auf seiner Ruͤckkehr nach St. Petersburg hier eingetroffen. men scheitern, das seinen wohlthaͤtigen Cinfluß auf weite Strecken jage als d uf, welche sich' im Interesse einer Pewuͤsserungs In- elk Thereifet, siatt Wälder fu verbrennen, um die dadurch gewonnene Noebracht werde, schweru . h eine Be⸗ s ; die zunäͤchst liegenden darstelien. Es können jedoch Falle 6 / h eb es der W erung seines Gewissens befürchten. Frankreich. autzubehnen verspricht. In soichen Fällen ist es durch äberwie⸗ nn,, . ottasche anstatt der Soda zu verwenden. es der Wunsch der Versammlung sey, die in Rede stehende Nachdem der Minist ab 5 vag n ̃ ; ꝛ— rung einer Vewässerngs⸗-Anlgge durch r Zeitung. — Ansicht zu Protokoll nied D* nister noch über mehrere Anfragen einzelner Paris, 27. Okt. Obgleich die Eröffnung der parlamentarischen DJ , , jekt an, sich lebhaft von dem Gang g