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Zinn und Stahl, und empfängt dagegen Phan, Schiras, Hussein und Bagdad, blauen, Gummi- Tragant, Ammoniak, Galban andere Bagdader Industrie⸗ Wechselverkehrs zeigt
1bnialwaaren, Droguen, Taback . 7* ? rünen und weißen Galle, * Arabicum, Beduinen Mantel und am Erzeugnisse und Perlen. Ven Umfang dieses folgende Kö
der Karavanen Ladungen im Jahre 1842. Von Damask nach Bagdad.
Englische Manufafte ...... 5... ...... 746 Kameel Ladungen.
h ;. 9
Schweizer.. 09 ö 2 20 ö ö
Deutsche Quincaillerieen
Kappen . ...... w 4
S800 Kameel Ladungen.
Von Bagdad nach Damask. ...... .. ...... .... 2260 Kameel⸗Ladungen.
Zusammen ...
Taback. ö
Büffelhäute . .... .. 1 .
Indigo ...... .... ...... ...... 30
Persische Seide... ...... ...... .. 15
Mäntel und Tücher. . . . ...... .
Weichselröhre .... ..... .... . Gummi und andere Waaren . . .... .... 30 .
Zusammen . . . Zb G Rameel-Ladungen.
Abgesehen von den erwähnten Hindernissen ist der Handel zwi— schen beiden Städten bei weitem nicht mehr so einträglich wie frü⸗ her, denn der Versuch einiger Englischen Kaufleute, Bagdad direkt über Bassora oder von Konstantinopel aus über Trapezunt mit Waa—⸗ ren zu versorgen, hat die Preise sehr gedrückt, in Damask empfind⸗ liche Verluste erzeugt und auch auf die Einfuhr von Damask ungin stig eingewirkt. Indessen lauten die neuesten Berichte aus Bagdad etwas befriedigender. Die zuletzt von Damask abgegangene Karg vane ist in dem kurzen Zeitraume von 21 Tagen unangefochten da selbst eingetroffen; Europäische Artikel waren gesucht, und es stand ein um so besserer Erfolg zu erwarten, als im Winter der Bedarf sich gewöhnlich steigert.
Die Damasker' Fabriken beschäftigen gegenwärtig 11,700 Arbei⸗ ter und 3850 Weberstühle, nämlich 1090 für Seidenstoffe, 89 für Kattun, 250 für Halbseidenzeuge, 200 für Tücher, 100 für Gurte, 30 für Shawls, 500 für Nankins, 20 für Musselin, 500 für Lein⸗ wand, 300 für Handtücher und 150 für wollene Mäntel.
Von Testerreichischen Erzeugnissen wurden im Jahre 1842 in Damask eingeführt: 560 Kisten Kappen, 15 Ballen Tuch, 70 Kolli Quincaillerien, 100 Kisten Stahl, 100 Fäßchen Nägel und 5. Fäß⸗ chen Feilen.
Damask, im November 1842.
(Journal d. Oester. Lloyd.)
Zur Beurtheilung des Steuerwesens.
Theorie der Steuern und Zölle. Mit besonderer Beziehung
auf Preußen und den Deutschen Zoll⸗Verein, von M. von Prittwitz. Stuttgart 1812. Cotta.
(Vergl. St. Zig. Nr. 357 d. v. J.) Zweiter Artikel.
In dem ersten der obigen Schrift gewidmeten Artikel haben wir (so weit solches bei der Menge des Materials auf dem zu Gebote stehenden geringen Raume möglich war) die Ansichten des Verfassers über die . die Wirkungen und die Zweckmäßigkeit der einzelnen Steuern darzulegen versucht. Ein zweiter, ungleich gedrängterer Abschnitt enthält dessen Schlußfolgerung en, aus denen wir das Wesentlichste hervorheben und mit einigen Bemerkungen begleiten.
* Verfasser stellt als Resultate seiner Untersuchungen folgende Grundsätze auf:
„J) Es ist unmöglich, die Besteuerung dem Vermögen oder Einkommen eines Jeden gemäß anzuordnen. Dagegen vertheilt sich die Steuerlast bei einem stetigen Zustande des Steuerwesens mit der Zeit immer von selbst auf eine gar nicht näher zu berechnende Weise dem Vermögen und dem Einkommen der Steuernden gemäß.“
Der erste Satz ist an und für sich durchaus richtig, denn die Bemühungen der Steuergesetze zur Erreichung dieses Ideals einer Steuer-Verfassung werden mehr oder weniger von ihrem Ziele ent⸗ sernt bleiben. Dessenungeachtet ist nicht abzusehen, weshalb man der Zeit allein es Überlassen soll, die Gerechtigkeit in der Steuerlast herzustellen, wenn doch die Möglichkeit, daß auch der Gesetzgeber etwas dazu thun kann, nicht abgeleugnet wird. Rö deshalb die Gesetze das Ihrige thun, wie solches bereits geschieht, und der Zeit nur das überlassen, was sie nicht bewirken können. Daß hierdurch nicht behauptet werden soll, alle Steuern, welche bestehen, könnten als Mittel zur Erreichung einer gerechten, Steuer Vertheilung betrachtet werden, versteht sich von selbst; allein es giebt deren ohne Zweifel, und diese soll man deshalb benutzen.
„I) Das beste Steuer-System ist dassenige, welches den Finanz⸗ bedarf auj dem einfachsten und unter allen Umständen sichersten Wege liefert. Die Erfahrung lehrt, daß dies nur durch die Besteuerung der möglichst allgemeinen Besteuerungs-Objekte, seyen dies Güter— quellen. Medulte oder Consumtions⸗- Artikel, geschehen könne.“
„Die Richtigkeit dieses Vordersatzes wird gleichfalls Niemand be—⸗ zweifeln, und auch die möglichst allgemeinen Besteuerungs-Objelte sind bekanntlich deshalb besonder np l sie den reschlich⸗
3 z , esonders zu empfehlen, weil sie den reichlich— ten Ertrag liefern. Allein diese Eigenschaft haben auch manche von den Steuern, welche der Verfasser nicht' bllli ö d der Satz sscheint e, n,, hingestellt. . w
„3) Die indirekten Steuern und di anzzö c wegen der Kostspieligkeit, cw en id . a e h ß ,. . als wegen der dadurch bedingten . f 5 ; 2 , .
inien verschiedener Art, die unter allen un un e , n. Schleichhandel erzeugen, den direkten Steuern ,.
; . n . jedenfalls nach, eben so wenig, wie auch die Gränzzölle als Schutzzölle der inländi Industrie ihren Zweck erfüllen und gebilligt werden o inländischen
Es ist richtig, daß die Kosten der Verwaltun . bei den indirekten Steuern, und namentlich bei den Rein öl rhebung 12 pCt. des Brutto⸗Ertrages), höher sind, als bei den e . Ungewißheit des Ertrages muß gleichfalls für gr nen . Handels⸗-Kalamitäten, oder während eines Kriegszustandes g n,
werben. Solche oder ähnliche Ereignisse aber wirken a z nachtheilig auf die direkten Steuern, z. B. die n e r
Kopfsteuer, welche die vorliegende Schrift einzig und allein empfiehlt Diese werden zwar in den mehrsten Fällen zu erlangen seyn, denn Exetutions- Objekte möchten sich meistentheils wohl finden, allein die Jahl der Zahlungsfähigen wird bei Anwendung eines solchen Ver⸗ und der Verfasser selbst sagt deshalb
fahrens sich rasch vermindern, sehr richti
„M) Pesteuerungs Dhjelte können einleuchtend nur solche Gegen⸗ ewähren, das ist, die Vermögens⸗
stände seyn, die ein Einkommen quellen ober das Einkommen selbst.“
*. 68
Hat der Landwirth nicht die Mittel, seinen Acker so wird derselbe begreiflich ihm keinen Ertrag gewähren, und er kann die Grundsteuer nicht aus der Einnahme, davon zahlen; stocken die Mittel des Erwerbes für den Kopfsteuerpflichtigen, so hört auch dessen Steuerfähigkeit auf. ;
Die Frage: inwiefern Gränz-Zölle ihren Zweck des Schutzes der inländsschen Industrie erfüllen, wird am passendsten in den dritten Artikel verwiesen.
„ Pie Schwieriglein, das Einkommen irgend angemessen zu besteuern, ist bekannt. Es bleiben mithin nur die Güter- oder Ver⸗ mögens- Quellen als geeignetes Steuer⸗Objekt übrig, und dies um so mehr, als die Volkswirthschaft lehrt, wie durch ihre Mitwirkung sich jedes Einkommen bildet, und zwar in Verhältniß dieser ihrer Mit⸗ wirkung. Die 3 Haupt-Güterquellen sind nun: 2) die natürlichen, angeeigneten Güterquellen, (da die nicht angeeigneten sich jeder Be⸗ steuerung entziehen); b) die gesammelten Kapitalien; () die mensch⸗ liche Arbeit. Die natürlichen, angeeigneten Güterquellen bilden das Grundeigenthum, und die Besteuerung desselben ist besonders zu empfehlen.“
„O) Von den gesammelten Kapitalien sind aus bekannten Grün⸗ den bie umlaufenden und beweglichen durchaus ungeeignete Steuer⸗ Objekte. — Es bleiben daher nur die mit dem Grundeigenthum innig verbundenen und daher fast immer darunter mitbegriffenen ste⸗ henden Kapitalien als dazu geeignet übrig. Die menschliche Arbeit endlich stuft sich in so unmerklichen Gradationen, in Beziehung anf den dadurch zu erzielenden Erwerbs-Gewinn, ab, daß jeder Versuch, die Besteuerung der Arbeit irgend diesen Gradationen anzupassen, mißglücken muß, und nichts übrig bleibt, als die Steuer auf die Ar⸗ beit und deren Ertrag gleichmäßig auf alle Köpfe zu vertheilen.“
Aus diesen und den früher bei Behandlung der einzelnen Steuern ausführlich entwickelten Gründen, will Herr von Prittwitz, „daß die Grundsteuer mit 5 des Reinertrages des Grund⸗Eigenthums erho⸗ ben, die Klassensteuer als Kopfsteuer in dem Verhältnisse wie 1: 3,6 erhöht und, nachdem auf solche Weise die gesammten jetzigen Geld⸗ bebürfnisse des Preußischen Staates gedeckt seyen; sämmtliche übrige öffentliche Abgaben aufgehoben würden.? Daß ein Uebergang dazu mit der größten Vorsicht geschehen müsse, wird anerkannt; auch der Weg bezeichnet, auf welchem solches ohne Nachtheil zu bewirken sey. Unctwähnt darf gleichfalls nicht bleiben, daß die vorliegende Schrift ihre Grundstener nicht auf die gewöhnliche Weise durch Katastrirung ober Abschätzung begründen will, sondern daß deren Veranlagung „nach dem aus Kauf- und Pacht-Kontrakten ermittelten Werthe der Grundstücke“ geschehen soll. Dieses ist bekanntlich in Frankreich ver⸗ sucht, und man hat anch diesem Verfahren vorgeworfen, daß es in vielen Fällen den wahren Werth der Grundstücke nicht ergebe; ab— gesehen auf der einen Seite von der Unbeweglichkeit eines großen Theils des Grundeigenthums und auf der anderen Seite von den Parzellirungen und Dismembrationen. Allein der Verfasser sucht die⸗ sen Einwürfen dadurch vorzubeugen, daß er auf seinen allgemeinen Satz von der Ausgleichung durch die Zeit zurück kommt. Er sagt in dieser Beziehung:
„Die allgemeine Vertheilung auf alle Grundstücke nach einem einigermaßen gleichen Prinzip soll durchaus kein Akt der Gerechtigkeit gegen die Besitzer, sondern nur ein Mittel seyn, den Eingang der Grundsteuer unter allen Umständen möglichst zu sichern. — Es ist daher ganz gleichgültig dabei, ob (wie es auch jetzt da überall der Fall istj ein Grundstück verhältnißmäßig eine etwas höhere Grund⸗ steuer zahlt, als ein anderes. Der Besitzer hat sich gewiß immer schon, wie es auch allgemein bei allen Käufen geschieht, das die Grundsteuer repräsentirende Kapital von seinem Vermögen in Abzug gebracht. Noch weniger kommt es unter diesen Umständen darauf an, wie man bei unseren neuen Katastern häufig beabsichtigt, aber nie er⸗
reicht hat, die Steuer immer dem Exrtrage gengu anzupassen und sie zu erhöhen und zu ermäßigen, je nachdem der Ertrag des Grund stücks fällt und steigt. In Bezug hierauf verdient noch zu Gunsten ber eben angedeuteten Grundsteuer-Veranlagung erwähnt zu werden, daß nur gerade bei diesem Verfahren, nicht aber bei der gewöhnlichen Katastrirung durch Abschätzungen, die Möglichkeit gegeben ist, die Steuer dem sinkenden oder steigenden Ertrage, oder übereinstimmend mit demselben, dem gesunkenen oder gesteigerten Werthe anzupassen.“ Schon die lurzen Mittheilungen, welche wir bisher aus der in Frage stehenden Schrift machten, werden die Ueberzeugung gewährt haben, daß der Verfasser seine Theorie der Steuern im Allgemei— nen, wie im Einzelnen, folgerecht durchzuführen gewußt hat; wir dür⸗ fen ferner bezeugen, daß allenthalben ein genaues Studium der besten Schriften über Steuern sich kundgiebt, wie denn der Inhalt der be⸗ treffenden Werke, z. B. von J. G. Hoffmann, von Rau u. . w, fast auf jedem Blatte benutzt und besprochen ist. Der Verfasser ist seines Stoffes vollkommen mächtig und entwickelt seine Ansichten in edler, ansprechender Schreibart. Allein diese Ansichten, — schon in der Theorie häusig von den gewöhnlichen abweichend, wenn auch keinesweges von vorn herein verwerflich zu nennen, — scheinen uns zu praktischer Verwirklichung durchaus nicht geeignet. Es ist bekanntlich Vieles höchst wünschenswerth, ohne zugleich ausführbar zu seyn, und dahin dürfte auch die fragliche Theorie gehören. ; Der Verfasser bezeichnet namentlich als Vorzüge berselben: 1) Ver⸗ einfachung des Steuerwesens; 2) größere Sicherung eines gleich⸗ mäßigen Ertrages; 3) Gerechtigkeit der Steuer ⸗Belastung (unter Voraussetzung der eine Reihe von Jahren hindurch geschehenen Ver— folgung seines Systems; 4) geringeren Bedruck der Steuerzahlenden. Von diesen Vorzügen können wir nur allenfalls die heiden ersten als erwiesen anerkennen; der dritte dürfte, jedenfalls erst dann vor⸗ handen seyn, wenn, nach Verlauf vieler Jahre, die Zeit die Ungerechtigkeiten verwischt hat, welche in der durchaus gleich mäßigen Belastung aller Steuer-Objekte bei der ersten Veran⸗ lagung der Steuer zu finden seyn möchte. Weshalb will man der Zeit es überlassen, ein Recht zu schaffen (wenn solches überhaupt auf diese Weise möglich ist), welches gleich von Anfang, theilweise mindestens, zü erreichen, schon mittelst eines durch viele Erfahrun— gen geläuterten praktisch bewährten Steuerwesens möglich ist? — Die Zeit gleicht überdem nur unter bestimmten Voraussetzungen, die nicht zu häufig eintreten, willkürliche Belastungen aus, welche einzel—⸗ nen Steuer-Sbjekten, ohne Rücksicht auf deren allgemeine oder rela⸗ tive Steuerfähigkeit auferlegt werden. Eine geraume Zeit ist z. B. verflossen, seitdem der Grundbesitz in Holstein mit der Bankhaft be⸗
schwert wurde, und dennoch drückt diese Vermögens- Verringerung noch heute eben so sehr als im ersten Jahre,
zu bebauen,
weil nur der Grundbesitz
davon getroffen wurde, und weil nur ein kleiner Theil desselben seit⸗ dem mit dieser Last durch Kauf in andere Hände übergegangen ist.
nicht ausbleiben. Die direkten Steuern, und namentlich die Grund⸗ steuer und Kopfsteuer, könn en die gesammte Steuerlast (wie solche in jetzigen Zeiten sich gestellt hat) allein nicht mehr tragen. Es giebt sehr bestimmte enen der Steuer⸗Fähigkeit, und wenn wir auch diese Gränzen bei den direkten Steuern noch nicht erreicht haben, so sind wir doch auch nicht gar weit mehr davon entfernt. Konnte die Türkei (welche der Verfasser nennt) bis jetzt durch mäßige direkte Steuern ihren Staatsbedarf befriedigen, so befand sie sich in dieser Hinsicht in einer günstigeren Lage, als fast alle übrigen Länder; be— kanntlich aber reichen auch dort die direkten Abgaben nicht mehr aus. Daß noch Manches, zur Verbesserung fast aller praktisch ge—⸗ wordenen Steuersysteme geschehen könne, geben wir zuz daß es ge⸗ schehen werde, wünschen und hoffen wir; daß dies nach der Theorie ber vorliegenden Schrift gelingen werde, bezweifeln wir. Stettin, im Januar 1843.
8
Das Titelblatt, die chronologische Uebersicht und das Sach ⸗Register zur Gesetz⸗ Sammlung des Jahrgangs 1812 sind erschienen und werden an alle Interessenten unentgeldlich verabreicht, welche die Pränumeration für das Jahr 1842 bezahlt haben.
Berlin, den 17. Januar 1843.
Debits-Eomtoir der Gesetz-Sammlung.
Berlin- Frankfurter Eisenbahn.
n der Woche vom Sten bis incl. 14. Januar e. sind auf der Ber
lin Franklurter Eisenbalin 2530 Personen besördert worden.
Meteorologische Beobachtungen.
.
1843. / Morgens Nachmittags Abends Nach einmaliger 15. Januar. 6 Ubr. ͤ 2 Uhr. 10 Uhr. Beghachtunz. Luftdruck,. ... 324, 03“ Par. 32 1, 10* Par. 326,50 Par. QGuellwüärme 7,0 R Lustwürmd ... ö 1,6 R. 4 3,99 Li. 3 h R. Flusswärme 1,02 R Thaupunkt . 2,89 R. 4 0, 5) R. 2, 19 R. Bodenwärme 1,59 M Dunstsättigun 69 pCt. SI pet. 74 pCt. Ausdünstuntz O, 0114 Rh Wetter ..... beiter. Regen. heiter. Niedersehlag O. ,, e, W. V Wüÿürmewechsel 4 3.67 Weolkenzug ... — . — ö. 0, 8) 8
Tagesmittel: 324, s Par... 1,689 R... — 1,67 R. . 75 pCt. W.
1 .
Den 16. Januar 1843.
. Pr. Cour. . 1 Pr. Cour. Fonds. 8 ctien. 8 Brief. Geld. Brie Geld. s Brl. Pots. Bisenb. 5 ö 25 ö 27 . 24 St. Sebuld- Seh. 33 104 103 do. do. Prior. Ohl. 1 103 , Pr. Rngl. Ovi. 30. 4 1021 1025 Ms. Lr. Bisenb. - 135 131 Präm. Sch. der, do. do. Prior. ObI. 4 ö 102 Scehandlunz.— — 93 nil. Anh. Risenb. — 1982 106 35 Kur- u. Neumärk. do. do. Prior. Obl. 1 1063 192 2 Schullverschr. 3 1025 — Düss. Elb. RHisenb. 2 '. 58 Berl. Stadt- Obl. 33 — 102 10. do. Prior. Obl. 4 983. 2 Danz. do. in Th. — 48 — mnbein. BFisenb. 5 33 825 Westpr. psandbr. 3 1037 102 do. do. Prior. Ohl. 1 97 ; 24. Gross. Pos. do. 4 106 3 — Berl. Frankf. Bis. ) 101 103 do. do. 34 102 / — do. do. Prior. Ob. 1 102 101 5 Ostpr. Pfandbr. . 1963 103. Ob. Schles. Fish. 1 — 97' Pomm. do. ; 193 103 Friedrichad' or. 1 13 13 . . . , ö. 6 . And. Gldim. à 5 .I. — 11 169 . gJahlenigahe an. 2 Disconto. 3 1 Auswärtige Börsen. Amsterdam, 12. Jun. PDiederl. virkl. Seh. 5215. 59 do. 1013. Kanz-Bill. 5 Ih Span. 183. 395 40 WI e, 8. Zinsl. —. 21 Preuss. Präm. Sch. —. Pol. — . Oesterr. 108415. Ant w erpen, 1 . Neue Aul. 183. Bank- Actien 1635. Eugl. Russ. 1082.
Hamburg, 11. Jan.
59h Rente sin cour. 120. 30. 39h Rente sin cour. 79. 30.
Paris, II. Jan. g hh Span. Rente 214. Pass. 4.
Anl. de 1841 — . 59h Neapl. sin cour- 107.
101. 395 77. 23576
hoh Met. 1I10z8. 496
Wien, 11. Jan. . H. Anl. de 1835 14553. de 1839 1153.
199 — nenk - KAeüien 16099.
Königliche Schauspiele.
Dienstag, 17. Jan. Im Opernhause. Auf Allerhöchsten Be⸗ fehl: Die Sylphide. (lle. Fanny Elßler: Die Sylphide.) Nach bem Ballet: Versuche, mustkalische Proberollen in 1 Akt, von L. Schneider. Und: FI Jaleo de eres, ausgeführt von Dlle. Fanny Elßler. .
Zu bieser Vorstellung sind nnr noch Billets zum Parterre 20 Sgr., zum dritten Range à 15 Sgr. und zum Amphitheater 10 Sgr. zu haben und bleiben die bereits gelaunten, mit Montag bezeichneten Opernhaus Billets gültig, auch werden die dazu noch zu verkaufenden Billets mit Montag bezeichnet seyn.
Im Schauspielhause: Le verre J .
Mittwoch, 18. Jan. Im Schauspielhause: Das Glas Wasser. (Dlle. Löwe: Königin Anna.)
Ränigsstädtisches Theater.
Dienstag, 17. Jan. Vorstellung der Pantomimisten Herren
Gebrüder Lehmann: Harlequin's Statue, oder: Das . Hierin: Pas
Standbild. Pantomime in 2 Akten, von C. Lehmann.
Anglaise. Hierauf: Die drei Tanzmeister. Posse in Alt, von
L. Rellstab. (Neu einstudirt.) Zum Schluß: Der Barbier von ĩ W. Seymour.
Englische Pantomime in 1. Alt, arrangirt von W. . Hierin: Die Japanische Messe, Italienische Opern⸗Vorstellung) Maria,
(Marie, oder: Die Tochter des
Pekin. Musik von Hauwel.
Mittwoch, 18. Jan. GC ossia: La Figlia del Reggimento.
Regiments.)
Oeffentliche Aufführungen. Mittwoch, 18. Jannar, Abends 7 Uhr, im Konzertsaale des Schauspielhauses, mit Allerhöchster Genehmigung: Großes, Volal.- und Justrumental⸗ Lonzert, unter Mitwirkung der Herren F. Lißt und
Wären aber auch alle obige Vorzüge der von Herrn Fon Pritt⸗ witz entwickelten Steuer-Thedrie wirklich durch gemachte Erfah⸗ rungen nachzuweisen, oder auf andere Art 37 Zweifel zu stellen; so bleibt die praktische Anwendung der elben dessenungeachtet unmöglich; wenigstens so lange Preußen oder jeder andere Staat zu den übrigen Staaten in g lane, wie die bestehenden sind, sich befindet. Die indirekten Steuern namentlich, deren wichtigste Art die Gränz⸗-Abgaben, können nicht aufhören, ohne die Industrie und den Handel in den Zustand einer förmlichen Revolution zu stürzen; wenn nicht gleichzeitig alle Staaten, mit denen Preußen verkehrt,
Rubini, der Dlle. Marx und sämmtlicher Mitglieder der Königl. Oper, so wie der Königl. Kapelle, zu einem wohlthätigen Zwecke. Billets hu numerirten Sitzplätzen 4 2Rthlr. und zu Gallerie und Stehplätzen à 1 Rthlr. sind beim Kastellan des Schauspielhauses zu haben.
Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen.
Gedruckt in der Deckerschen Geheimen Ober- Hofbuchdruckerei.
gleiche Schrilte thun, und auch dann würden gewaltige Konvulsionen
Preis: 2 Kthlr. sür . Jahr. 4 Rthlr. Jahr. 8 Kthlr. — 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preiserhöhung.
1 — * 1. 2
Allgemeine
Alle Post- Anstalten des An- und Auslandes nehmen Gestel- lung an, für Serlin die Expedition der Staais- Zeitung: Friedrichs strasse Ur. 72.
Z3nhalt.
Amtliche Nachrichten. Frankreich. Deputirten - Kammer. Die Papiere über die Ver— träge in Betreff des Durchsuchungs- Rechtes. — Paris. Die ersten Arbeiten der Büreaus. — Briefe aus Paris. (Die Adreß tonmmis ten und die ihre Wahl begleitenden Debatten: das Durchfuchungs Recht und die Handels« Verträge; das Zucker-Gesetz. — Die Differen mit dem Kabinet von Madrid; Eröffnung der ministeriellen und politi he Salons.) . Großbritanien und Irland.
8 Ss Ff 5 und die Tories . Lontzon. Vo] Nachricht. Peel
O'Connell in der nächsten Parlaments- Session. —
Wollhandel. — Vermischtes. 275 . 6 6 8 5. : 8 Niederlande. Haag. Beschwerden des Handelsstandes gegen den zten Vert ir Reslafe Mse R a. f letzten Vertrag mit Belgien. — Die Niederländische Gesellschaft für
Wohlthätigkeit.
Denutsche Bundesstaaten. München. Abgeordneten Kammer Der Antrag der protestantischen Abgeordneten hinsichtlich der *ab gung vor dem Sanktissimum. — Dresden. Zweite kammer Fort. setzung der Verhandlungen über Deffentlichkeit und Hint lichteit⸗ im Kriminal-Verfahren. Stuttgart. Stände⸗Versammlung. — Schreiben aus Frankfurt a. M. (Personal⸗Nachrichten; Mew erb chule? erf)
Schweiz. Zü rich. Herwegh. [ Neuchatel. Waaren⸗Erpedition nach China. ! Inland. Magdeburg. Erweiterung der Stadt
Frankreichs Budget für 1844.
Zur Charakteristik der Norddeutschen Oppositions-Presse.
Wissenschaft, Kunst und Literatur. Königsstädtisches Thea⸗
ter. Italienische Oper.
ö
Amtliche Uachrichten.
Kronit des Tages.
. Se. Majestãt der König haben dem von des Kaisers von Bra— silien Majestät in besonderer Mission hierher gesandten Chevalier d' Araujo in dem hiesigen Königlichen Schlosse eine Privat Audienz zu ertheilen und aus dessen Händen die Insignien des Kaiserl Bra silianischen Ordens des Südlichen Kreuzes entgegen zu nehmen geruht. Se. Majestãt der König haben Allergnädigst geruht:
Den beim General- Auditoriat angestellten Tber⸗ Auditeur en und Wirklichen Justizräthen Nietner und Fleck den Ch ö. ö . heime Justizräthe; und .
Dem Handelsrichter, Banquier Johann Keetmann zu El berfeld, den Charakter als K‚tommerzien-Rath zu verleihen. * .
Angekommen: Se. Erlaucht der Graf Heinrich zu Schön— burg-Glauchau, von Gusow.
Zeitungs Machxichten.
Ausland.
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Deputirten ⸗-Kammer. Sitzung vom 12. Januar. Der Kri egs-Minister legte zu Anfang der heutigen Sitzung einen Gesetz⸗Entwurf vor, durch welchen für 1843 ein außerordentlicher Kredit zur Vermehrung der Gendarmerie auf allen Punften Frank⸗ reichs verlangt wird. — Demnächst verlangte Herr Lanjuinafs das Wort, und fragte den Minister der auswärtigen Angelegenheiten, ob S feine Albsicht fo. die Papiere in Betreffs be Berkräge von. is! 1833 und 1810 vorzulegen. In diesem Falle trage er besonders darauf an, daß der Minister ein namentliches Verzeichniß der Schiffe 6 welche bei der Unterdrückung des Sklavenhandels . werden.
Herr Guizot: Die betreffenden Papiere werden sä t Kö mission vorgelegt werden; aber ich . mich , der Kreuzerschiffe zur öffentlichen Kenntniß zu bringen, weil“ ich glaub 6 eine solche Veröffentlichung ihre Uebelstände haben würde . e. e. tauchen . sich Signale . die unbekannt bleiben müffen .
Herr Lanjüinais: Ich bekenne, daß ich die Ei ee Ministers . verstehe, und ich niuß . holen, daß die Namen der kreuzenden Schiffe der Kammer i he. werden, denn so lange wir diese Namen nicht kennen, sind wir . d ( die Ausführung jener Vertrage nicht genau unterrichtel. 66 ,, . uizot: Ich kann keine Verpflichtung in dieser Hinsicht über—
Der Herzog von Valmy: Wenn der Minister es b ĩ die Namen de, . Schiffe zu nennen, welche 1. g r n n, ö , verwendet werden sollen, so scheint mir es hen gel. . Schiffe zu nennen, welche yicse¶ nden el. , n. i,
An der Tagesordnung wan hier die Er / ,, rauf die Ernennung eines Vice⸗ Präst rhirlt d es General Jacqueminot. Bei der ersten Abstinmnung en h Es 2 Lepelletier d'Aulnay 119 und Herr Vivien 114 . 4 ußte, da Niemand die absolute Masorität er⸗ , , mil ser f ,, Abstimmung geschritten werden, bei beihe ,, idat, Herr Lepelletier, zum Vice-Präst⸗
*
Paris, 12. Jan. Die meisten der hiesigen Blätter theilen heute die Debatten ausführlich mit, welche gestern vor Ernennung 9 Aer eß - Nommissarien in den Büreaus stattgefunden haben, obgleich von einigen anderen Journalen immer wieder darauf hingewiesen wird wie unpassend dergleichen Mittheilungen wären, da sie die Zreiheil ber verkranichen Mittheiiungen beschränften und durchaus keins Bü
schaft für ihre Genauigkeit darböten. Die Frage wegen der Verträge von 1831 und 1833 bildete den Han vtgegenstand der Erörterung. und man will herausgerechnet haben, daß von den 332 ame send n Mitgliedern sich 165 für die Beibehaltung und 167 für die gioscha fun der Verträge ausgesprochen hätten. Diese Angabe ,
funden hat. In dem 6ten Büreau machten bie
Die Herren Thiers, Du
55 ch Sfislls 28139 ? 89 sit ö. sämmtlich Stillschweigen beobachtet, und die Opposition scheint nicht
recht Zu wissen, wie sie sich diese Zurückhaltung erklären soll.
„Die Adreß-Kommission der Pairs Kammer hat den Grafen Roy zu ihrem Berichterstatter ernannt, der, wie man glaubt, mit seiner Arbeit am künftigen Sonnabend fertig seyn wird, so daß die Debat— ten am künftigen Montag werden beginnen lönnen. !
Der Constitutionnel enthält Folgendes: „Nach dem man gestern Abend in den ministeriellen Salons erzählte, scheint es baß die Debatten über die Thron-Rede in den Bůreaus 9 Pairs Tammer ziemlich lebhaft gewesen sind. Die Fragen wegen bes Durchsuchungs-Rechtes und wegen der Handels- Verträge hab. n da selbst zu zahlreichen Bemerkungen Anlaß gegeben. Alles dentet darauf hin, daß die allgemeine Erörterung über die Adresse diesc mal . . wichtiger und ausgedehnter seyn wird, als sher. en 26 o Mir A6 7 * , . Wr 56. , harren lasse. Man lege ihr in n , en gar keine Gesetz Entwürfe vor, und gegen . i *ab er fn . sie dermaßen damit, daß sie gezwungen sey diefelben über Hals über Kopf anzunehmen. Wir freuen uns, daß hie Pairs Kammer endlich ihre gerechten Beschwerden laut werden läßt und den Antheil den die Charte ihr an der Bewegung unserer Jnstitutionen zugewiesen hat, in Anspruch nimmt.“ . 5 . ö
Die Patrie, ein neu erschienenes Abendblatt der Opposition meldet, daß Herr Thiers sich seit mehreren Wochen eifrig unit der Zuckerfrage beschäftige und gegen den von dem Minister im J brachten, Gesetz⸗-Entwurf zu sprechen beabsichtige.
Bär se om 12. Januar. Die Zusammensetzung der Adreß Kommission hat günstig auf die Stimmung der Börse gewirkt, und die Course der Rente hielten sich fest und steigend. .
was
2Inunge
— aaris 8 Gan ö 337 51 . 2 Paris, 12. Jan. Das Resultat der gestrigen Wahlen der
Mitglieder für die Adreß-Kommission hat vollkommen, hestätigt was ich Ihnen wiederholt über die Stellung des NMinisteriums, der Majorität, und einzelner hervorragender Männer, namentlich des Herrn von Lamartine, schrieb: letzterer, der in den letzten Jahren fast n. in die Adreß-Kommission gewählt worden war, ist diesmal I ktzt in einer ganz eh nuthii . ,, Lamartine befindet sich 34 9 Enn hümlichen Stellung in der Kammer, die aber ö . jene nicht aufwiegt, die er darin einnahm, . . und mit an der Spitze der Konservativen . gieren ö . Vertrauen der Konservativen fast verloren, ie früher schon das der Legitimisten, und man wird wohl schwerlich behaupten können, daß er dafür jenes der Opposition errungen habe;
(.
denn auch diese hat bei mehreren Anlässen nicht blos gezeigt, sondern sogar förmlich erklärt, daß sie ihn nicht als ihren Ehef an cr kenne und wenn sie, ihm dann und wann mit ihren Stimmen Beistand giebt so thut sie dies einzig und allein nur dann und da, wo es ihrem In— teresse zusagt, ohne sich weiter darum zu kümmern, welche besondere persönlichen Rücksichten ihn bei seinem Benehmen leiten, und ob auch für ihn selbst ein Vortheil dabei herauskommt. .
Das Ministerium wird mit dem gestern erlangten Ergebnisse zu frieden seyn, noch niemals vorher hätte ein Kabinet eine so beden⸗ tende Majorität bei der Wahl der Adreß-Kommission erlangt. Acht
der ernannten Mitglieder sind erklärte Konservative, und ihnen steht
der einzige Herr Odilon Barrot von der Oppositien gegenüber, des sen Stimme sonach einer solchen numerischen Ueberlegenheit der Geg⸗
len wird. Und selbst Herrn Obilen Barrot, dem Chef der Linken glückte es nur mit einer Majorität von zwei Stimmen, in seineni Büreau über seinen konservativen Mitbewerber, Herrn Darblay, zu stegen. Im vorigen Jahre befanden sich in der Adreß Kommission doch noch drei Mitglieder der Opposition, also doch eine Minorität mit der man abrechnen mußte; aber was kann Einer gegen zicht Von den neu erwählten Mitgliedern gehörten die Herren Dupin V umont (von Lot und Garonne) und Bignon auch zu der IAdreß⸗ FKommission von 1812. Die konservative Partei hat seit dem Sturze des Ministeriums Thiers an Einigkeit und Stärke offenbar gewonnen.
Bei der Debatte, welche der Wahl der Commissaire Soranging wurde hauptsächlich das Durchsuchungs Recht zur Sprache gebracht über welches in der Hauptsache unter allen Parteien nur eine Mei? nung herrscht, nämlich daß eine Modifizirung der bestehenden Verträge erzielt werden müsse. Nur über die Weise, wie solche zu erreichen sey, sind die Ansichten getheilt; denn während die Einen ohne Weiteres bir Ver⸗ träge von 1831 und 1833 als nicht länger verbindlich erklären möch— ten, sehen die ruhigeren und daher auch richtiger die Sache erfassen⸗ den Beurtheiler wohl die Schwierigkeiten der Sache ein, und daß man nur mit höchster Umsicht und Klugheit etwas erreichen zu kön= nen hoffen .. Das Ministerium aber hat die einzige Stellung 66 die feiner würdig war und die es nehmen mußte: es er= lärte, ohne das Wünschenswerthe einer Modification der Verträge in Abrede zu stellen, ja selbst die Hoffnung andeutend, daß man auf indi⸗ rekte Weise das gewünschte Ziel erreichen könne, vorläufig seyen die Verträge, noch in ihrer vollen Geltung und Kraft, und die Pflicht 6 , , daher, sie zu vollziehen mit der gewissenhaftesten
* *
m ** . * 9 * 6 ner gegenüber voraussichtlich ungehört oder doch wirkungslos verhal /
Diese Frage war die einzige, welche umfassend i 1 behandelt wurde, während es 2. . en fe n g' e . gegen Spanien in Betreff der in der Thron⸗Rede augen u eten 66 terhandlungen wegen Handels Verträgen mit auswärtigen Staaten n. , . dre, . blieb. Doch ersieht man aus einer Er? är ll e eee Höhn e f lane, Unterhandlungen jetzt im Gange sind, folgende sind; Großbritanien, . ö cutsche Zoll Verein, Belgien, Sardinien, Brasilien, dann meh⸗ , k, Der seit Jahren schon be⸗ handlungen mehreremale schon u den n en. 1) =, n. Unter. Resultat geblieben waren : chend e . n er, i, ,. Sprache er Englischen Morhin, 966 e, der , 2 en e Sprache Aischen Morning Post ersieht, wirklich in allem Ernste seinem Abschlusse nahe zu seyn. Ueber den Stand der Un⸗ terhandlungen mit dem Deutschen Zoll-Verein hat bi je . 7. te Sicheres verlautet, welche , 1 i . 2 werden soll, nachdem das en,, gn renn 3 . fallen ist, wird sich in der We ng 2. bie br ng, ; r, .
sich i⸗ iber die Adresse zeigen, da dieser
— 1 Vunkt von den jlreich i er mer vertre ili ĩ 3 den zahlreich in der Kammer vertretenen Betheiligten in
weit umfassenderer Weise zur Sprache gebracht werden wird, als dies gestern in den Bürcaus geschah. Das Zustandekommen eines 5 andel Vertrags mit Brasilien wird hauptsächlich von der Annahme des vom Ministerium vorgelegten Gesetzes über die Unterdrückung des Rübenzuckers abhängen, da Frankreich dann in den Stand gesetzt würde, der Einfuhr Brasilianischen Zuckers gegen andere aus dem Auslande besondere Vortheile zuzugestehen und dafür von Brasilien
Erleichterungen für die Einfuhr Französischer Produkte zu erlangen.
Nach den Süd-Ameritanischen Republiken ist der Französische Verkehr schon jetzt sehr lebhaft, und wird es aber noch immer mehr werden, wenn die Fesseln, welche ihm gegenwärtig noch auferlegt sind, gelöst seyn werden. ;
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Was die Annahme des Zuckergesetzes anlangt, so ist daran kaum
mehr zu zweifeln, und alle auch noch so heftige Opposition einer
kleinen Fraction der Kammer, an deren Spitze Herr Thiers steht wird eben so vergeblich seyn, als die Verfuche des Constitutlon-⸗ nel, die öffentliche Meinung darüber irre zu leiten. Wenn von 366 Zucker⸗ Fabrikanten mehr als 3090 selbst sich die linterdrlickung ihrer Industrie gefallen lassen wollen, so wird wohl Niemand bei solchem Stande der Meinungen unter den zunächst bei der Sache Betheilig— ten, zu dem Glauben sich verleiten lassen, daß die kleine Zahl der Opponenten die Oberhand behalten könne. Uͤnd da bei der ort⸗ dauer des jLetzigen Zustandes der Dinge doch eine der beiden im Streite liegenden Industrieen zu Grunde gehen müßte, was mit fast mathematischer Sicherheit vorauszusehen wäre, so scheint der einge⸗ schlagene Weg noch der zweckmäßigste, um so mehr, wenn davon die Existenz der für Franlreich so wichtigen Kolonieen' abhängt. 3u Nantes ist die Ruhe nach den neuesten Berichten vom 9ten vollkommen wieder hergestellt. J ö . O Paris, 12. Jan. Das Journal l' ü nivers erwähnt in seiner heutigen Nummer einer neuen diplomatischen Complication wischen Herrn Guizot und Herrn Hernandez, dem Spanischen Ge⸗ schäftsträger, welche nur durch das Dazwischentreten des Britischen Botschafters vor der Hand beschwichtigt worden seyn soll. Es heißt die Spanische Regierung weigere sich auf das entschiedenste, die von Herrn Guizot verlangte Desavouirung des Herrn Gutierrez durch die Gaceta zu gewähren. Da die Cortes aufgelöst wurden se kann das Auskunftsmittel, wovon ich in einem meiner letzten Berschte sprach nicht mehr angewendet werden, um Herrn Lesseps die verlangte Ge! nugthuung zu verschaffen. Es bleibt also nur die Publizität der Gacetga übrig, wozu Espartero sich nicht verstehen mag. Die Einwen— dung, die der Regent von Spanien macht, ist, daß das Kabinet der Tuile⸗ rieen auf die Vorstellungen des Herrn Hernandez über die Nothwendigkeit einer amtlichen Untersuchung des Betragens des Herrn Lesseps, durch die Beförderung des letzteren zum Offizler der Ehren-Leglon geant“ wortet habe, dies wäre von Seiten Frankreichs, wenn nicht eine offene Beleidigung, doch wenigstens eine Verletzung der diplomatischen Konvenienzen gewesen, worüber der Regent von Spanien um so mehr sich zu beschweren befugt sey, als er sich erboten habe, der Französischen Negierung die Beweise zu liefern, daß der gegen Herrn Lesseps erhobene Verdacht auf Thatsachen beruhe. In diesem Sinne soll die Note verfaßt seyn, welche Graf Almodovar unlängst Herrn Hernandez zusendete, um sie als eine Art Antworts⸗ Ultimatum dem Herrn Guizot zu überreichen. Graf Almadovar gab indessen dem Herrn Hernandez zu gleicher Zeit die Weisung die *. wähnte Depesche nicht früher als nach den Tage der Eröffnung der Kammern zu überreichen. Graf Almodovar erwartete, daß die Kam— 34 durch eine Thron-Rede eröffnet werden würden. Klug schien ,, ch über die Vorgänge i nien aussprechen würde. Aeußerte die Französische Regierung freundliche Gesinnungen für Espartero 3 ware. höchst unpolitisch, durch die Ueberreichung einer heftigen Note diese wünschenswerthe Annäherung zwischen Paris und Madrid stören zu wollen. Sollte im Gegentheile die Thron Rede anders
ausfallen, als Espartero für seine Person es gewünscht hätte, so . 7 *.
blieb Herr Hernandez ermächtigt, ohne weiteres di eführte . des Grafen Almobodar zu , . ae,, , . . , . Hernandez, fand nun den Paragraphen der Thron-Rede in Bezug auf Spanien nicht genügend für Espartero, und meinte mit seiner Note herausrücken z müssen. Indessen soll sich nur Heri Hernandez auf Vermittelung des Britischen Botschafters dazu der⸗ standen haben, bis auf weitere Instruckionen von Seiten seiner Re⸗ gierüng die Ueberreichung der, besagten Note aufzuschieben. ;
Herr Guizot und die Minister, welche am rechten Ufer der Seine ihre Hotels haben, eröffneten vorgestern Abends ihre Salons. Bei dem Empfang des Herrn Guizot fanden sich die Mitglieder des hiesigen diplomatischen Körpers ziemlich zahlreich ein, die Mitglieder der De⸗— putin ten. CNammer waren seltener, als sonst bei der ersten Soirée der Minister zu geschehen pflegt. Marschall Soult und die Minister am linken Ufer der Seine nen heute Abends ihre Salons. Eben so Herr Sauzet, Präsident der Deputirten⸗Kammer. Herr von r
wird am nächsten Sonnabend zum erstenmal empfangen an we! . e. . * *
Abend dann auch Herr Rambutean, * der Seine, seine Soiréen zu halten 2
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