1843 / 27 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Resultat der Abstimmung, nämlich die Annahme des Be⸗

Das r 6 Amendements, haben wir bereits früher gemeldet.

stelmeyerschen

A Leipzig, 21. Jan. Endlich ist der mehr als vierzehntägige Kampf beendet, welcher in unserer Il. Kammer um die, allerdings hochwichtige Frage der Oeffentlichkeit. Mündlichkeit und Anklageschaft im Strafverfahren geführt worden ist. Nachdem von beiden Seiten alle Kräfte aufgeboten, alle Gründe erschöpft worden, nachdem in ben 10 Sitzungen, welche dieser Angelegenheit ausschließlich gewidmet waren, 33 eingeschriebene Redner mehrere ganze Stunden lang gesprochen, andere wieder in, zum Theil ebenso umfänglichen und tiefeingehenden Erwiederungen darauf entgegnet, nachdem die Organe der Regierung, die eigentlich nur von einem einzigen Redner inner halb der Kammer kräftig unterstützt wurden, und auf denen daher bas ganze Gewicht der Vertheidigung des so vielfach und heftig an gegriffenen Entwurfs lastete, theils in längeren Reden, theils in zahlrcichen Repliken (ber Minister nahm fast nach jeder einzelnen Rede das Wort zur Widerlegung, war aber auch in den letzten Sitzungen sichtlich erschöpft und körperlich leidend) alle Gewalt einer unerschütterlichen und tiefbegründeten Ueberzeugung aufgewendet hat⸗ ten, als zuletzt selbst die Kammer, von den langen, anstrengenden Debatten (wie wir in den Annalen unserer Landtage noch keine aufzuweisen haben) ermattet, den Schluß der Verhandlung herbei⸗ sehnte, da trat endlich der entscheidende Moment der Abstimmung ein, dessen Resultat zwar schon lange vorauszusehen war, dennoch aber inner- und außerhalb der Kammer nicht ohne tiefen Eindruck blieb. Die Kammer war bei der Abstimmung vollzählig, ein sehr seltener Fall und ein Beweis von dem lebendigen Interesse, welches jedes einzelne Mitglied an der Entscheidung der Sache nahm.

Zufolge der Abstimmung, (wergl. die Staats-Zeitung von

gestern) wäre also das Prinzip des von, der Regierung vorgelegten Entwurfs, dem die J. Kammer ihre Beistimmung gegeben, von der II. Kammer mit einer fast Einstimmigkeit zu nennenden Majorität ver worfen wordrn. Nach der hierbei eingeschlagenen Behandlungsweise, da man sich zuerst über das Prinzip zu einigen beschlossen hat, ohne vor der Hand in das Spezielle einzugehen, ist nun zunächst die Angele⸗ genheit bei der II. Kammer erledigt und geht an die J. Kammer zurück. Es wird nunmehr, darauf ankommen ob diese von ihrem früheren, allerdings mit einer sehr geringen Mehrheit gefaßten Be⸗ schlusse zurückgeht und sich der 11. Kammer anschließt. Eine solche Vereinigung beider Kammern, würde von vielleicht entscheidendem Gewichk für die Vorlegung eines anderweiten Gesetz-Entwurfes, in dem von ber II. Kammer gewünschten Geiste seyn können; die Zurück⸗ nahme des jetzt vorliegenden darf jedoch fast unter allen Umständen als gewiß betrachtet werden, da, auch beim Nichtbeitritt der J. Kam⸗ mer, eine verneinende Mehrheit von der Stimmen in der anderen Kammer verfassungsmäßig hinreicht, einen Gesetz⸗-Entwurf zu verwer— fen, so daß er auf demselben Landtage nicht wieder in unver änderter Form vorgelegt werden kann. Ueber die persönlichen Ver hältnisse der Stimmenden bemerke ich noch Folgendes: Für den Ent⸗ wurf, also gegen das neuere Verfahren haben gestimmt: 3 ritter— schaftliche Abgeordnete und 1 Stadtrichter; für das letztere also 17 ritterschaftliche, 24 städtische, die sämmtlichen 25 bäuerlichen Abgeordneten und die 5 Vertreter des Handels- und Fabrikstan des. Was die bei dieser Frage besonders in Betracht kommende juristische Befähigung und Erfahrung der Stimmenden betrifft, so besinden sich unter der Majorität: 1 Appellationsgerichts- Rath, 5 Stadtrichter, (welche größtentheils zugleich die advokatorische Praxis betreiben), 1 Gerichts-Direktor (auch zugleich Advokat), 5 andere Advokaten, darunter der Veteran der Sächsischen Advokaten, der ehrwürdige Eisen— st u ck, endlich, was das Bemerkenswertheste ist, die sämmtlichen 4 in der Kammer sitzenden Königl. Justiz-Amtleute, welche also gegen die Regie rung, deren Beamte sie sind und gegen das Verfahren, das sie in ihret amtlichen Stellung selbst üben müssen und zum Theil in lang jähriger Praris geübt haben, ihre Stimme abgeben. Außer den Angeführten sind unter den Verneinenden noch viele Männer von juristischer Befähigung, wie z. B. von Meyer (früher Advokat), von Thielau, von Waßdorf und mehrere andere Rittergutsbesitzer, welche den juristischen Cursus durchgemacht haben; viele von diesen und namentlich auch ein großer Theil der Abgeordneten, welche Kaufleute sind, haben das neuere Verfahren, dem sie das Wort redeten, aus eigener Anschauung am Rhein, in Frankreich, Belgien oder England kennen gelernt, so daß also, dies Alles zusammengenommen, sich auch auf dieser Selte ein reicher Schatz von Einsichten, Kenntnissen und Erfahrungen befand. Noch bemerke ich, daß während der Verhand⸗ lung der? II. Kammer und theilweise schon vorher aus verschiedenen Theilen des Landes, namentlich aus dem Voigtländischen, dem Dres= dener und dem Leipziger Kreise Petitionen für die Reform des Strafverfahrens eingegangen waren, im Ganzen 25, zusammen mit weit über hh) Unterschriften, gegen dieselbe nicht eine. K

83 p ani en.

O Madrid, 14. Jan. Die Auflösung der Cortes hat in allen Provinzen große Unzufriedenheit erregt.

Die Provinzial⸗Deputation von Saragossa hat an die Bewoh⸗ ner dieser Provinz einen Aufruf erlassen, um diese aufzufordern, sich, mit Berusung auf die Verfassung, der Erhebung der Steuern zu wi⸗ dersetzen, indem diese für das laufende Jahr nicht von den Cortes bewilligt seyen. Damit nicht zufrieden, hat dieselbe Provinzial Depu⸗ tation an die Wähler der“ Provinz; eine höchst merkwürdige Aureke gerichtet und diese allen übligen Provinzial-Deputationen des Landes zugeschickt, um deren Justimmung oder Gutachten zu erhalten, In dieser ö,. heißt es unter Anderem: „So lange wir nicht eine höchst liberale und äußerst wohlfeile Verwaltung besitzen und zu gleich den ministeriellen Despotismus und die Aristokratie der hohen Beamten unterdrücken, diese Clemente der schlimmsten

aller Tyranneien, sind alle Revolutionen, alle Pronuncia—

mientos umsonst gewesen, denn sie Seinen Wechs— . Personen, die uns regieren, . ö gen, hervorgebracht haben.“ Dann wird den Wahlern an ö daß sie das Mittel, um diesen Uebelständen abzuhelfen . hätten, indem sie nur den zu erwählenden Deputirten ein sern ö erfüllendes Programm vorzulegen hätten. „Beharrt hierauf“ eh es, „und ihr werdet die pharisäischen Absichten derer vereitein di das Wort Freiheit im Munde, im Herzen den treulosen Zweck hegen, unsere politischen Einrichtungen von Grund aus zu verfälschen. Wacht über eure zuklinftige Wohlfahrt, und bedenkt vor Allem, daß es keinen schlimmeren Despotismus giebt, als den, welchen man unter dem Deckmantel glänzender aber trügerischer Jreiheits Theorien duldet: Sämmiliche in den verschiedenen Provinzen erscheinende Blätter legen ebenfalls den heftigsten Unwillen über die Auflösung der Cortes deen Tag. Am auffallendsten aber ist die Sprache, welche der

Eon stitucional von Barcelona, ein der Regierung bisher ergebenes

Blatt, das anstimmt. „Wenn gent des Reiches in

*

Madrid empfangen wurde“, sa gronal, „ihn zur Kehre gedient hätte, so wäre letzte Hoffnung geblieben, daß die Rey Bahn, der sie blindlings dem

selbst das Bombardement zu rechtfertigen suchte, plötzlich der geringe Enthusiasmus, mit welchem der Re sagt der Constitu⸗ an den Freiheits Kriegen Theil und uns noch eine kannt. Ihm wurde das Glück zu T ierung die anti-⸗constitutionelle

bgrund entgegeneilt, verließe.

108

Absicht hat, den Handschuh wieder aufzu⸗ Vorgängerin, der Nation hingeworfen hat, aus diesem furchtbaren Kampfe her⸗ warum er nicht aufs neue das

Falls Espartero nicht die heben, den er, wie seine um als Sieger oder Besiegter vorzugehen, so begreifen wir nicht, Bündniß mit der Nation, welches die Irrthümer seiner Minister und die Einflüsterungen des Auslandes locker gemacht haben, befestigt.“ Der Constitucional rieth obenein den Einwohnern von Barcelona an, die ihnen auferlegte Straf Contribution nicht zu entrichten, weil sie von den Cortes nicht bewilligt wäre. Dasselbe Blatt besteht mit großer Heftigkeit darauf, daß die Königin Isabella sogleich, in Folge eines Ausspruches der bevorstehenden Cortes, mit einem Sohne des Infanten Don Francisco vermählt oder doch verlobt werde, weil nur durch eine solche nationale Maßregel den Intriguen des Auslandes vorgebeugt werden könne. „An den persönlichen Eigenschaften des Sohnes des Infanten“, fügt das Blatt hinzu, „und an der Geschichte der Familie, der er angehört, liegt uns gar wenig; er ist Spanier, das ist genug; wir glauben, daß er kein Werlzeug des Auslandes seyn werde; wir glauben, daß in Folge dieser Ver mählung weder das Kabinet von Saint James, noch das der Tuile rieen die Nation beherrschen werde, und das ist mehr als genug. Spanien darf nicht in den Händen derjenigen Leute bleiben, die es heute beherrschen, und nicht in die Christinens und ihrer Helfershelfer zurückfallen. Durch die Vermählung der Königin mit dem Sohne des Jufanten Don Francisco wird Spanien von den Einen wie von der anderen befreit.“

Unterdessen haben die Umgebungen des Regenten mit nicht ge ringer Geschicklichkeit dem gefährlichsten Gegner desselben, der Perio dischen Presse, einen empfindlichsten Streich versetzt. Bekanntlich er mächtigte der Negent die Offiziere der hiesigen National Miliz, die Personen, welche seinen Ruhm antasteten, „Schufte (villanos] und BVertäther“ zu nennen. Er vergaß dabei, daß es sich für ihn nicht ziemte, sich im Angesicht der ganzen Ration einer Redensart zu bedienen, die mit ber Würde des Throͤnes nicht vereinbar ist. Ein Oppositionsblatt

fand seine Beerdigung statt, wobei Se. Nönigliche Majestät die Gnade, welche Sie dem Verstorbenen seit einer langen Reihe von Jahren bis zu dessen Tode zugewendet, von Neuem durch Absendung des Königlichen Wagens bekundeten.

Meteorolo gische 83 robachtu n gen.

1843.

25. Januar.

Nach einmaliger

6 Uhr. 2 Uhr. 10 ur.

Morgens Nachmittags Abends Beobachtung.

beleidigte, anstatt die von dem Regenten gegebene Blöße zu benutzen, die Offiziere der National-Miliz, welche der Rede desselben Beifall gezollt hätten, und führte dadurch eine von fast allen Offizieren un terzeichnete, das Unwesen der Presse mißbilligende Erklärung herbei. Hiermit war der Zweck der vertrauten Rathgeber des Regenten er reicht. Die Presse fühlt sich bedroht, und zwar von Seiten einer Macht, gegen die sie sich nicht auflehnen darf. Um aber einen Schritt weiter gehen und auf die bevorstehenden Wahlen einen größeren Ein fluß erlangen zu können, hielten es die Minister für nothwendig, eine noch stärkere, von sämmtlichen 14,900 National ⸗Milizen der Hauptstadt zu unterzeichnende Erklärung gegen die Presse herbeizu führen. Hieran wird jetzt aus allen Kraͤften gearbeitet. Compag nieweise wird unterzeichnet. Indessen haben einige Offiziere, die die erste Erklärung nicht unterschreiben wollten, ihre Entlassung einge⸗ reicht, und eine Spaltung ist in den Reihen der National⸗Miliz selbst eingetreten.

Am auffallendsten aber ist es,

daß kein Tag vergeht, an dem nicht die den Regenten selbst und dessen Minister auf die schmählichste Weise angreifenden Artikel von den Geschworenen freigesprochen wer⸗ den. Dieser Unfug geht so weit, daß die Minister neulich den Rich tern in einem besonderen Dekret anbefahlen, mit der größten Strenge

gegen die Presse einzuschreiten, selbst ohne sich an den Ausspruch der Geschworenen zu binden.

Wenn unter solchen Umständen die Regierung dennoch die Aus⸗ sicht hat, bei den Wahlen für die einberufenen Cortes den Sieg da vonzutragen, so kann sie sich dabei vorzüglich nur auf die in den Reihen ihrer Gegner herrschende Uneinigkeit stützen. Ueber den Zweck, nämlich den Sturz der Ayacuchos, sind diese zwar einverstanden, und auch darüber, daß man zur Erreichung dieses Zweckes die Mehrheit bei den Wahlen gegen die Minister dadontragen müsse. Allein über die einzelnen zu ernennenden Deputirten wird man sich schwerlich ver⸗ ständigen können, und so ist fast mit Gewißheit vorauszusehen, daß, wenn gleich die von den verschiedenen Fractibnen der Opposition in jeder Provinz aufzustellenden Kandidaten im Ganzen die meisten Stimmen davontragen sollten, diese sich doch so sehr vertheilen müssen, daß der Kandidat des Ministeriums für sich allein mehr Stimmen erhal ten wird, als jeder einzelne seiner Gegner.

Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Graf Almodo

var, ist fortwährend so unpäßlich, daß er keine Besuche annehmen kann. Der Französische Geschäststräger läßt sich täglich mehreremale nach seinem Besinden erkundigen.

Seit längerer Zeit haben mehrere begünstigte Personen auf Allerhöchsten Befehl das Vorrecht erhalten, bedeutende Vorräthe kost⸗ barer' verbotener Waaren für sich aus dem Auslande kommen zu lassen, ohne daß die Vorstellungen der Zoll-Behörden diesem Miß brauche abzuhelfen vermochten. Dies hat endlich den General-Direk tor des Zollwesens und mehrere der höchsten Beamten seines Depar tements bewogen, ihre Entlassung einzureichen. Natürlich fällt es auf, daß es gewissen hohen Personen gestattet wird, verbotene Waa⸗ ren einzuführen, während Zurbano jeden armen Contrebandisten auf der Stelle erschießen läßt.

x r i r hei

Konstantinspel, 4. Jan, (A. 33) Herr pon Wagner schickt sich als Preußischer General Konsul in Alexandrien zur Reise nach Aegypten an; er wird sie am Tten d. antreten und vorher den Grafen Pourtalés als Preußischen Geschäftsträger his zur Ankunft des erwarteten neuen Gesandten bei der Pforte einführen.

Die Resolution des Großherrn ist bereits den europäischen Kon⸗ suln in Beirut bekannt geworden;

sie hat einen guten Eindruck ge⸗ macht, wohlgemerkt in Beirut den Eindruck, den sie im Libanon und“ Antilibanon bewirken wird, sollen wir erst erfahren. Omer Pascha ist im Begriff, von Syrien abzugehen; man erwartet ihn hier binnen einigen Tagen. Reschid Pascha, Gouverneur von St. Jean d'Acre war nach Deir el Kammar abgegangen.

Der Preußische General-Konsul von Wildenbruch war von Beirut nach Jerusalem ab gereist.

Inland.

Berlin, 26. Jan. Se. Majestät der König haben Allergnä⸗ digst geruht, dem Regierungs Rath Schmidt die Anlegung der don des Königs von Schweden Majestät ihm verliehenen Verdienst⸗Me⸗ daills zu gestatten.

. i Berlin, 26. Jan. Am 23sten d. M. starb nach kurzem Kran⸗ kenlager der Major 4. D. Friedrich Heinrich Karl Baron de la Motte Fonqué in fast vollendetem 66sten Lebensjahre, Seine bis an den Tod bewährte treue Anhänglichkeit an König und Vaterland zeichnete ihn nicht minder aus, als fein wahrhaft religiöser Sinn. Er nahm ist als Dichter allgemein be⸗ das Anerkenntuiß Königs als Sr. Heute

; eil, sich durch und die Huld sowohl Sr. ic ble hochseligen Majestät des jetzt regierenden Königs geehrt zu sehen.

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Luftdruck... Luftwürmd.

338, 93 Par. 337,6 * Tar. 337,9 4,8 Rn. (20 n. ,

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Den 26. Januar

1 5 . 1843.

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Berl. Pots. Risenb. do. do. Prior. Obl. Md. Lpæ. Eiseuh. do. do. Prior. Ohl. 1zrI. Anh. Kisenb. do. JO. HPriοr. Obi. ? ö Düss. Elb. Kisenb. 5 * do. do. Prior. Ohl.

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Brief. Geld.

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1. Engl. Obl. 30. 1 Seh.

133 102 107 102 63

Prüm. der Seehandluußg. Kur- u. Neumärk.

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do. 1Iamb urg... do. London Paris Wien in 20 Kr.. Außsurs Breslau Leipzig in Courant im 11 ThI. Fuss Fraukfurt a. M. Wz.

Fenn nr,

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Auswärtige Börsen. JD,, Niederl. wirkl. Seh- 525. 5579 Span. 1848. 21 zinsl. 1 Neue Anl 1854.

Actien 1610. Engl. Russ. 1085.

Jan.

Amsterdam, Jan.

Antwerpen,

Hamburg, 24. lLassen-Anl. —. ö .

Paris, 21. Jan. 556 Rente sin cour. 120. 35. Anl. de 1841 59h Neapl. au compt. 107. 35. 59h Span. Rente 24. Pass.

W en 5 21 Jan. 59h Met. 1103. 495 101. 399 76 ö 9 39h 195 . Bank- Actien 1I61I. Anl. de 1834 143. de 1839 111 z.

Jan.

HBanle

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29 ; * 1 2 Lèente sin cour. 79. 85.

Königliche Schauspiele.

Freitag, 27. Jan. Im Spernhause: Der Herzog von Olonna. Komische Sper in 3 Akten. Musik von Auber. ͤ

Im Schauspielhause: La premiâᷣre representation de: bien, comédie historique nouvelle en 5 actes et en qu théätre frangais, par Scrihe.

Sonnabend, 28. Jan. Im Hierauf: Der Verstorbene. ;

Sonntag, 29. Jan, Im Opernhause: Marx, engagirtes Mitglied der Königlichen Amazilyꝰ. 4 -

Im Schauspielhause:

LAm pIOse, Schauspielhause: Anna Lovell. Fernand Cortez. (Vlle. * * * Do 9 R Oper, als erstes Debüt:

Doktor Wespe.

Königsstädtisches Theater. . Freitag, 27. Jan. Vorstellunß der Pantomimisten Herren Ge— brüder Lehmann. Der dicke Lord Plumpudding., Komische Pantomime in 2 Akten. Hierauf: Glückskind und Unglücks zogel. Lustspiel in 1 Akt, von L. Angely. Zum Schluß: Der Barbier von Pekin, Englische Pantomime in 1 Alt, arrangirt von W. Seymour, Musit von Hauwel. Hierin kommt vor: T ie Japanische Messe, ausgeführt durch die Herren Whittoyne und Maurice und die sämmtlichen übri⸗ gen Mitglieder der er sscha ;. . Sonnabend, 28. Jan. Italienische pern⸗Vorstellung.) erstenmale: Il birata., Der Pirat.) Qpers. in 2. Aut. dl Maestro Bellini. (Signor Giovanni Baptista Rubini: Gualtiero, als Gast.) ö Preise der Plätze: Ein Platz in des ersten Ranges 2 Rthlr. ꝛc. K Zu dieser Vorstellung werden auch die Parterre und Gallerie⸗ Billets im Billet Verkaufs- Büreau, Burgstraße Nr. T, verkauft. Sonntag, 29. Jan. Einen Jur will er sich machen.

——

3um Musica

den Logen und im Balkon

Aufführungen und Porlesungen. Montag, 30. Januar, Abends 7. Uhr, im Saale der Sing Aka demie: Erste Versammlung eines zweiten von der Königlichen Kapelle zum Besten ihres Wittwen- und Waisen— Fonds veraust lte ten Sym⸗ phonieen⸗Cyklus von vier Soireen, in welcher Mozarts C ur. Som shonie, Weber's Ouvertüre z „Oberon, und Beethoben 5. Eroica zur Ausführung kommen;, Numerirte Plätze zu allen vier DVersanm⸗ lungen 2 Rthlr, Die Billets sind in der Musik⸗Handlung von Bote und Bock und beim Hauswart der Sing Akademie zu . 66 Freitag, 87 Januar, Abends halb 7 libr, im . Nussie: Sechste dramatische Vorlesung von C; 8. Holtei (Der Mlensch und das Buch, Schaufpiel in 5 Akten, Mann eriptz Eintrittskarten zu ' Rthlr. sind in der Haude⸗ und Spenerschen Buchhandlung zu be—⸗

kommen.

Oeffentliche

Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zin keisen.

Gedruckt in der Deckerschen Geheimen Ober Hofbuchdruckerei.

Beilage

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Beilage zur Allgemeinen

109

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Grossbritanien und Irland.

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London, 19. Jan. Noch immer gehen Nachrichten von Unglücks fällen auf der See ein. Schon wieder ist ein Indienfahrer untergegangen. Es ist die „Jessie Logan“, einem Kaufmann aus Liverpool gehörig; er fuhr zwischen diesem Hafen und Kalkutta. Das Schiff war auf der Rück lehr begriffen, wurde aber von dem Sturme gegen die Küste getrie ben und scheiterte bei Boßcastle. In kurzer Jeit war es vollständi ges Wrack, doch mußte die Maunschaft vorher dasselbe verlassen haben; aber da das große Boot an das Land getrieben worden, so ist es wahrscheinlich, daß die Wellen es umgeschlagen haben, und daß Alle ertrunken sind. Die Ladung bestand aus Rum, Zucker und Gewürz. Ein ähnliches Unglück hat sich in der Bai von Tundrum in Irland ereignet. Ein plötzlicher Sturm hat eine Anzahl Böte, die auf den Fischfang aus waren, umgeschlagen, wobei 74 Personen ertrunken sind. Sechsundzwanzig Familien, die den Verlust von Vätern, Män üern und Söhnen beweinen, sind dadurch ins Elend gestürzt. In allen Fischerhütten herrscht die größte Verzweislung. In der Nähe von Liverpobl sind auch mehrere Amerikanische und zwei Schottische Schiffe gestrandet, welche letztere den größten Theil ihrer Mannschaft verloren haben; bei Bristol haben acht oder neun Schiffe dasselbe Schicksal gehabt, doch scheinen ihre Mannschaften gerettet. Im Hafen von Yarmouth hatten mehr als 200 Schiffe Verluste an Ankern und Ankertauen erlitten, und mehrere sind in Folge davon verunglückt; bei Sheerneß sind sechs bis sieben Schiffe verloren gegangen, wornn ter ein großes Amerikanisches, der „Samarang“, dessen Mannschaft sich indeß gerettet hat. North Shields, Sunderland, Devonport lie fern ein nicht unbedeutendes Kontingent zu den Unglücksfällen. Aus ben zahllosen Berichten über die schrecklichen Folgen dieses Orkanes, mit denen die Englischen Blätter angefüllt sind, geht überhaupt her vor, daß derselbe sich mit unerhörter Wuth über die ganze Küste von England, Schottland und Irland verbreitet und einen Verlust von Menschenleben, Schiffen und Ladungen verursacht hat, wie er seit dem Jahre 1824 nicht vorgekommen ist. Verkündet wurde der Sturm durch ein auffallendes Sinken des Barometerstandes. Nach einer Beobachtung in Liverpool stand der Barometer am 12ten, am Tage vor dem Orkan, auf 2,72 und am 13ten Morgens kurz vor dem Lintritte des Sturmes auf 2803, weshalb Einige, in Erinnerung daran, daß dieselbe Erscheinung auch vor dem großen Erdheben von vissabon stattgefunden hat, Besorgniß vor dem Heraunghen einer Erderschütterung zu hegen begannen. In Maunchester soll der Baro meter am 13ten Mittags sogar bis auf 27,93 gesunken seyn.

Der Sun giebt an, daß in der City von London allein im vo rigen Jahre 45,ü0) Personen um Unterstützung nachsuchten. Er fragt, was man in dieser Beziehung von den Piovinzen voraussetzen müsse, wo Armuth und Mangel au Beschäftigung noch zehnmal grö ßer seyen, als in dem reichen London.

Der Prozeß gegen die 73 Chartisten, die noch in Haft sind, wird im Laufe dieses Monats vor den Assisen beginnen.

Ein großes hiesiges Haus, das im Seidenhandel beschäftigt ist, soll sich arger Schmuggelei schuldig gemacht haben, so daß es eine bedeutende Strafe zu bezahlen haben wird, Man spricht davon, daß dieses Schmuggelgeschäft mittelst systematischer Bestechung der Zoll Beamten betrieben worden seyn soll.

Das Banquierhaus Parker, Shore und Compagnie in Sheffield hat seine Zahlungen eingestellt; es soll indeß schon seit längerer Zeit nur wenig Geschäfte gemacht haben. Der Chef des Hauses, Herr Parker, ist Parlaments- Mitglied für Shefsield.

Die Eisenbahnen in England haben im vorigen Jahre um 150 Englische Meilen zugenommen, und, an vielen wird noch gearbeitet. Bei 15 Bahnen sind die Actien gestiegen, bei 22 gefallen, bei 8 auf demselben Stand geblieben. Im vorigen Jahre sind 26 Millionen Menschen auf Eisenbahnen gefahren und haben über 37 Millionen Pfd. St. eingebracht. Der Waaren-Transport hat 1,172,000 Pfd. getragen. . .

Zwei Tapeten Fabriken sind gestern in London das Opfer einer furchtbaren Feuersbrunst geworden. Der Schaden wird auf 50,600 Pfd. geschätzt.

Die Debatten über das Bud

Brüssel, 20. Jan. (.. 3.) über de Bauten haben einige Tage un

get des Ministeriums der öffentlichen ferbrochen werden müssen, weil der betreffende Minister nicht im Stande war, mehrere Aufschlüsse, welche die Kammer von ihm be

gehrte, gleich zu liefern. In der Zwischenzeit hat die Kammer ein Gesetz angenommen, das seit langer Zeit von einem Theile, der Pro

vinz Antwerpen ungeduldig erwartet wurde Dieser Theil ist das so

genannte Kempenland (Campine), ein dürftiger Boden voll Sand und Haide, mit wenigen armen Dörfern, und dem selbst da, wo die Kultur den undankbaren Boden zum Theil bezwungen hat, doch ein Hauptmittel zu weiterem Emßorkommen, nämlich bequem und wohl

eingerichtete Verbindungen nlit den blühenderen Gegenden Belgiens, fehlt. Diesem Mangel abzuhelfen und die halb verlassene Gegend au die benachbarten direkter anzuknüpfen, hatte man seit langer Zeit schon von einem Kanal gesprochen; es fehlte aber an Mitteln, ihn zu graben. Als das Gesetz, über das am 29. September 1812 dekre kirte neue Anlehen für die Eisenbahn und andere öffentliche Arbeiten diskutirt wurde, bestanden die Deputirten der Provinz Antwerpen darauf, endlich auch eine gewisse Summe für, die Grabung dieses Ka⸗ nals auszuwerfen, was denn auch geschah, jedoch unter der Bedin⸗ gung, daß die an den projektirten Kanal anstoßenden Grund Eigen— thümer ihrerseits einen Theil der Kosten zu tragen hätten. Die

here Bestimmung der Art dieser Theilnahme wurde für ein besonde res Gesetz vorbehalten, und dieses ist es eben, welches die Kammer jetzt augenonmnen. Einige Repräsentanten wollten eine Ungerechtig kelt darin finden, daß man uͤberhaupt die austoßenden Ländereien zu einem Beitrage nöthigt, da man bei anderen ähnlichen Bauten, und selbst bei der Eisenbahn, durch deren Nähe doch auch das Grund Eigen⸗ thum sehr im Preise steigt, nicht nach diesem Grundsatze verfahre. Die Mehrzahl hat indessen auf diesen Einwurf nicht eingehen wollen, und es handelte sich nur noch um den Satz, nach welchem beigetragen werden sollte. Diesen hat man nun auf folgende Weise festgesetzt. Bis auf 5000 Meter Entfernung vom Kanale muß alles Grund⸗ eigenthum beitragen; die Quote aber nimmt von 1000 zu 1000 Meter ab. Die Ländereien der ersten Zone von 1000 Meter zahlen, nachdem die Section des Kanals, an die sie anstoßen, schiffbar ge⸗ worden, jährlich 2 Fr. pro Heltare 25 Jahre lang; die Ländereien der nächsten Zone ein Fünftel weniger, und so welter in jeder Zone ein Fünftel weniger, so daß die letzte Zone nur 10 Cent. jährlich pro Hektare zu zahlen haben wird. Am Schlusse der 25 Jahre wird man auf diese Weise eine Summe von nahe an 1400,00) 5r. aufge⸗ bracht haben, was etwa der vierte Theil des gesammten Kostenaufwandes seyn wird. An 64 Unternehmung knüpft sich die Absicht, später durch Grabung Hieler, Nebenkanale diese ganze Gegend zu durch- wässern und allmälig in ein fruchtbares Land umzuschaffen, doch ist

——

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einstweilen in dem Gesetze noch nicht die Rede davon; ein Artikel, der sich darauf bezog, ist vielmehr zurückgenommen worden, um her nach seine Stelle in einem allgemeinen Gesetze über Konzessionen öffentlicher Arbeiten zu finden.

Gegenwärtig ist die Kammer wieder mit dem Theile des Bud gets, der sich auf die Eisenbahn bezieht, beschäftigt. Aus den vom Minister gegebenen Aufschlüssen ergiebt sich, daß im Jahre 1812 sämmtliche thätige Strecken der Bahn 7,46 1,550 Fr. Brutto einge bracht haben. Einige dieser Strecken waren erst seit kurzem in Thä tigkeit; die Einnahme für 1843 wird also nothwendig bedeutender werden, da ja auch noch überdies im fe dieses Jahres neue Strecken hinzukommen werden, Doch macht die angegebene Summe schon jetzt zweifelhaft, ob die Bahn, wie Minister in seinem

1 *. 8 fe

all der Wahrscheinlicher wird die Einnahme nicht über

In Allem haben die Lokomotiven der Eisenbahn J 54—90 ö f i. . Zahl von 317,818 Meilen durchlaufen.

Jahre 18

1m

Deutsche Bundesstaaten.

**

126 * ven 123 9 * 2 8 pri 2 Dresden, 22. Jan. (Leipz. 3.) In der gestrigen Sitzung der zweiten Kammer erhob sich der Justiz Minister, Herr v. Könneritz, um die Bemerkungen, die gegen den das Kriminal-Verfahren f

1 ä betres fenden Gesetz Entwurf der Negierung gemacht waren, zu widerlegen. Er that dies in einer fast zweistündigen, Alles genau erwäge den Rede, an deren Schlusse er einen Ueberblick der Ansichten des Mini steriunis gab. D anach hielt der Redner 1) die Mündlichkeit für gefährlich für die, Gerechtigkeit, weil sie die Erforschung der Wahr heit in mancherlei Beziehungen erschwere, das Verarbeiten des Ma terials und das richterliche, Erkennen der Wahrheit hindere und Ent scheidungs gründe, so wie die zweite Instanz, unmöglich mache. 2) Hielt die Regierung Unmittelbarkeit vor dem erkennenden Gerichte in dem Maße, daß neue Beweis Momente vor dem versammelten Gerichte schriftlich aufgenommen würden, mit dem Abg. Dr. von Mayer für mnzweckmäßig. 3) Gab die Regierung zu erkennen, wie sie die Oeffentlichkeit nicht blos nicht für nothwendig, sondern aus man

cerlei politischen Gründen für bedenklich und für die Ersorschung der Wahrheit jedenfalls für nachtheilig halte, Was die Staats

Auwaltschaft betreffe, so halte sie dieselbe für die Nechtepflege nicht zuträglich und, wenn schoͤn für das Vertrauen zu dem Richter wohl nützlich, doch nicht für unbedingt nothwendig. 53) Hielt das Ministerium dafür, daß unser jetziges Verfahren viel mehr als das andere geeignet sey, die Wahrheit zu erforschen, um eine gründliche, sichere und gerechte Entscheidung zu geben; es werde aber, wenn dex

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Entwurf abgeworfen werden sollte, in nähere Erwägung ziehen, ob mit Beibehaltung unseres. Verfahrens die Untersuchung so zu führen seyn werde, daß, wo Aufklärung der faktischen Unmstände noch nöthig seyn könnte und mithin das erkennende Gericht es für nothwendig erachte oder der Defensor es verlange, ein Schluß-Verfahren vor dem erkennenden Richter unter Vorladung des Angeschuldigten und der Zeugen stattsinde. Das Ministerium leugne zwar nicht, daß dies nicht ganz genüge; allein könne man zu diesen Garantieen noch andere hinzufügen, desto besser! Ergreifend waren nun die Schluß worte des Ministers, bie sich auf die mehrfach in der Kammer ge fallenen Aeußerungen bezogen, daß durch die gegenwärtige Diskussion das Vertrauen zu der jetzigen Rechtspflege erschüttert worden sey. Alle, äußerte der Redner, hätten so oft aus innerer Ueberzeugung davon gesprochen, daß das Sächsische Volk hinsichtlich seiner polit. schen Bildung reif genug sey, und auch das Ministerium hege dasselbe Vertrauen. Es sey nicht unbedingt nöthig gewesen, die Frage Über Oeffentlichkeit und Mündlichkeit von Selten des Ministeriums zur Sprache zu bringen; die Regierung hätte abwarten können, ob die Kammer es thäte. Die Regierung habe aber dies, im Vertrauen auf die Neife des Volks, nicht gescheut; sie habe es nicht ungern gesehen und selbst dazu Veranlassung gegeben, daß öffentlich darliber gesprochen werde. Sie habe weder das Einreichen von Petitionen gehindert, noch im Geringsten die Presse beschränkt, wenn auch Auf rufe mit der Aeußerung erfolgt seyen: Nun können nicht mehr un— gerechte Uurtheile erfolgen! in einigen Wochen werden alle Prozesse beendigt seyn! Habe nun das Ministerium dieses Vertrauen zum Volke gehabt, so könne es auch erwarten, daß das Volk Vertrauen zu dem Ministerium habe, daß es die Gründe für und wider erwägen werde. Und wenn es die Gründe der Regierung nicht anerkenne, so werde es doch anerkennen, daß das Gewünschte die Regierung nicht ohne Grund abgeschlagen habe, daß sie vielmehr aus reiner lieberzeugung dem jetzigen Verfahren den Vorzug gebe. Das Volk werde erkennen daß, wenn Mängel vorgekommen seyen, sie in der Kammer mehr gegen das Prinzip, als gegen die Richter ausgesprochen worden. Das Volk werde Vertrauen zu seinen Richtern haben! Nicht umsonst habe Sachsen funfzig Jahre lang einen Herrscher gehabt, der sich in Europa den Namen des Gexechten erworben. Nicht umsonst habe die Sächsische Rechtspflege in den Augen des Auslandes auf einer hohen Stufe gestanden. Daher werde das Sächsische Volk Vertrauen haben zur Gerichtspflege, insbesondere auch Vertrauen zu der Ge wissenhaftigkeit der oberen Behörden, denn jeder, der sich bedrückt glaube, wisse, daß von Seiten der oberen Behörden genaue Exrörte rung stattsinde; jeder wisse, daß, wenn er nirgends Recht finde, er bei den Ständen Recht sinden werbe, wenn er seine Beschwerden an sie bringe. .

Nach Beendigung dieser Rede trat nochmals der Vice⸗Präsident Eisenstuck mit kräftigen Aeußerungen auf. Er sprach es aus, daß die verschiedenen Gaͤrantieen, Mündlichkeit, Oeffentlichkeit, Anklage⸗ Prozeß und Staats-⸗Anwaltschaft, nicht getrennt werden könnten; ssie bingen in einer Kette eng zusammen. Noch gebe er die Hoffnung nicht auf, daß es dem Ministerium gelingen werde, auf die Basis diefer vier Garantieen hin ein Straf-Verfahren aufzufinden, in wel— chem die Gebrechen des Französischen, Englischen und Amerikanischen Verfahrens möglichst vermieden würden, ein Straf Verfahren, welches der Deutschen Rationalität entspreche; daß das Ministerium sich mit den Ständen zur Hervorbringung eines solchen Musterbildes einigen werde, glaube und hoffe er; habe man doch schon ein öffentliches Straf Verfahren in Sachsen gerettet, nämlich den Anklage⸗Prozeß vor bem Staats- Gerichtshofe. Was hier zweckmäßig sey, warum solle es nicht auch in anderen Verhältnissen stattfinden können? Kon⸗ zessionen wolle er nicht; er wolle nicht Handel und Wandel um das heilige Recht. Wenn man die Last der Kriminal-Gerichtsbarkeit von ben Patrimonialgerichten ohne Entschädigung übernehmen wollte, so würde man dieses Opfer nicht verantworten können, wenn man nichts Anderes verlangen wolle, als was die Regierung im Gesetz⸗Entwurfe vorgelegt habe. Deutschland sehe auf den Beschluß der zweiten Sächsischen Kammer. ;

Portugal. Lissabon, 9. Jan. Der Finanz⸗Minister beabsichtigt, auf den

Tabacks Kontrakt 900 Contos anzuleihen. Die Unterhandlungen über

Preußischen Staats-Ze

Budget annimmt, im Jahre 1813 zehn Millionen einbringen werde. neun Millionen gehen. 12 die

den Tarif sind noch nicht vorwärts geschritten. neue Zoll-Reductionen verlangt worden, geneigt sind. während im Tajo,

8

ie Englischen und Franz um sich gegenseitig zu bewachen.

Euglischerseits waren wozu die Portugiesen nicht

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von gesetzt ist. Es 17 Rest er hoffentlich in zu kapitalisiren.

ausgefertigt, so daß

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Magdeburg, 16. Jan. der hiesigen ss 1312 entnehmen wir, daß in diesem Jahre 97, 380 Rthlr. 10 Sgr. 2 Pf. neu belegt, dagegen 138,777 Nthlr. 28 Sgr. . Interessenten zurückgenommen sind. ; gen haben besonders gegen das Ende des gefunden, weil vom 1. Januar 1843 ab die Verzinsung der Einlagen 3 auf 25 pCt. d. h. von 12 Pf. auf 10 Pf. vom Thaler herab Januar 1843 belegt 4 Pf. außerdem besitzt die Sparkasse in ihrem gesetzlichen vefonds 41,399 Rthlr. 3 statutenmäßig auf 50, 00 Rthlr. festgesetzt: einigen Jahren erreicht wird, sind alle Ueberschüsse sind 8760 Bücher durchschnittlich auf jedes Buch 48 Rthlr. 23 Sgr. Von den Büchern gehören 1453 Handwerkern, Gesel Beamten,

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