1843 / 107 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

kreuz der Ehrenlegion.

S rbände oder Landestheile überbürdet, ob daher jene . nur das Resultat einer genauen Revision n fönne, und daß, falls Einzelne oder Verbände erleichtert werden sollten, wiederum nur durch andere Neyxisionen gefunden werden tönne, wem die den Ersteren entnommene Last aufzulegen; daß daher der einstimmig aufgestellte Grundsatz, wonach die vom Gesetze vor⸗ geschlagenen Spezial- und General- Rerisionen vom jetigen Landtage nicht zu befürworten, aus gleichen Gründen auch dem Vorschlage einer solchen vorbereitenden Materialien Sammlung entgegenstehe. Hierauf wurde die Frage: soll beantragt werden, eine Kommission mit Juziehnng ständischer Deputirten zu berufen, die sich vorab dar⸗ über zu verständigen suchen müssen, in welchen Gegenden der west⸗ lichen Provinzen die Grundsteuer mehr, und in welchen weniger drückend sich erweise; die die geeigneten Mittel zur Abhülfe dieser Uebel vorzuschlagen hätten, und bis zu deren Bericht der Landtag seine Erklärung darüber, ob er die unausgesetzte Revision des Grund⸗ steuer⸗ Ratasters für ein Bedürfniß erachte, sich vorbehalten müßte“ von 40 gegen 21 Stimmen bejaht, und beide Ansichten Allerhöchsten Ortes vorzutragen beschlossen.

In Bezichung auf die nach der 10ten Allerhöchsten Proposition zu erwählende Kommission wurde beschlossen, falls dieselbe gegen den Antrag der Versammlung zur ferneren Prüfung des Entwurfs in der Verhandlung mit den in der Nhein-Provinz zu wählenden Kommissa⸗ rien nach Allerhöchstem Befehl zusammenzutreten hätten den An⸗— trag zu stellen, daß deren Verhandlungen nur einleitend seyn sollten und demnächst zur weiteren Prilfung des nächsten Landtags gelangen möchten.

Endlich wurde der Beschluß gefaßt, des Königs Majestät zu bit ten, die Instruction vom 14. Mai 18360 zu Berichtigung materieller Irrthümer des Katasters in solcher Weise Allergnädigst modifiziren zu lassen, daß dieser Zweck mit möglichst geringen Schwierigkeiten und Weitläuftigkeiten zu erreichen stehe.

Zeitungs Uachrichten.

Ausland.

Kussland und Polen.

amten-Titeln gebräuchliche Benennung „General-“ im Königreich Polen wegfallen soll und die betreffenden Behörden und Beamten zum Theil, so wie auch verschiedene andere, eine ganz neue Betite⸗ lung erhalten. So soll unter anderen die General Post - Direction künftig nur Post-Direction, die General- Secretaire der Gouver— nements-Regierungen sollen Kanzlei Chefs der Gouvernements Re— gierungen, der Sber-Staats- Archivar künftig Chef des Staats Archivs benannt werden.

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ryan r'ye i ch.

Paris, 12. April. Der König hat durch Ordonnanz vom N. April den General Drouet, Graf Erlon, der älteste der General— Lieutenants der Armee in Aktivität, zum Marschall von Frankreich er— nannt. Durch eine andere Ordonnanz vom nämlichen Tage ernannte der König den General Bugeaud, Gouverneur von Algier, zum Groß Eine dritte Königliche Ordonnanz befördert die Marechaur de Camp d'Astory, Fauch “res, Daulle, de Laplace, de Berthois, de Lamoricisre und Changarnier zu General-Lieutenants.

Der zum Marschall ernannte Graf Drouet d' Erlon ist im Jahre 1765 in Rheims geboren und tritt am künftigen 26. Juli in sein 9stes Jahr.

Die Presse enthält Folgendes: „Ein legitimistisches Blatt frägt uns, ob wir nach der Erörterung, die in der Pairs-Kammer stattgefunden habe, noch daran zweifelten, daß Don Carlos in Bourges gefangen gehalten werde. Wir können jenem Blatte antworten, daß in der That unsere Zweifel über diesen Gegenstand geschwunden sind, und daß uns die förmlichen Erklärungen des Conseils— Prãäsidenten dargethan haben, daß jener Prinz nicht gefangen gehalten wird, daß er vielleicht etwas sorgfältiger beaufsichtigt wird als andere Flüchtlinge, daß er zwar nicht die Freiheit hat, sich von dem ihm angewiesenen Aufenthaltsorte zu entfernen, aber daß es ihm übri— gens vollkommen freisteht, die Bedingungen anzunehmen, welche Rankreich wegen seiner Lage und wegen seiner Verhältnisse mit Spanien an seine Gastfreundschaft zu knüpfen gezwungen ist. Es steht dem Don Carlos allerdings nicht frei, sich nach Lyon, Marseille oder Bayonne zu begeben; aber das Ausland ist ihm nicht unterfagt, er ist kein Staatsgefangener. Darüber wünschten wir im Klaren zu seyn, und dies ist jetzt ber Fall.“ Ein anderes hiesiges Blatt bemerkt dazu: „Es steht dem Don Carlos allerdings frei, Frankreich zu verlassen, aber nur unter der Bedingung, daß er die Verpflichtung unterschreibt, welche das Kabinet der Tuilerieen ihm auferlegen will. Wir können sogar versicherõn, daß Don Carlos seit seiner Anwesenheit in Bourges 5 oder 6mal vergebens Pässe nach Deutschland ver— langt hat.“

Die Regierung hat, wie man vernimmt, Nachrichten aus Haiti erhalten, welche melden, daß der Präsident Boyer den Jnsurgenten nicht mehr Widerstand zu lüisten vermochte, und daß er auf dem

Punkte sey, in Port au Prince zu kapituliren. Seine Truppen gingen in genen Compagnieen zu den Jufurgenten über. a a Totalsumme dir bis zum 7ten d, M. bei dem Central—= ue, . leg nge n Unterstützungen für Guadeloupe beläuft sich

auf S825, 146 r. Davon s 9 Dh Ir . hiffen / nach Hua sind bereits 710,000 Fr. auf verschiedenen

Herr von Larochesaco ten Nammer einen Vorschl

große öffentliche Bauten genehmigt, be . pagnieen in sinan gelle Si j 1 8 bei denen Privatleute oder Com

Dieser Vorschlag wird heute in den Bürcau— f a . . . 6. us Afrika wird gemeldet, daß der General Bugegud i =

anem eingetroffen, und die große Frühjahrs Erpel ss' 6 3a

egonnen 6.

Die Frage, ob der Bischof von Bellay wegen eines Hirtenbrie

es, in welchem beleidigende Anspielungen auf die Universität ent—

3 waren, vor den Staats-Rath zu stellen sey, ward kürzlich in bem Minister=Conseil erörtert. Der Constitutionnel will wissen, daß das Kabinet bisjetzt noch zu keinem festen Entschlusse gekommen

Warschagu, 13. April. Der Fürst Statthalter ist vorgestern von hier nach St. Petersburg abgereist. . Die hiesigen Zeitungen enthalten eine Kaiserliche Verordnung vom 14. v. M., wonach die bisher vor vielen Behörden- und Be?

150,000 Fr. ein.

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sey, daß aber der Minister des öffentlichen Unterrichts bei der Erör— terung ein eifriger Vertheidiger der Körperschaft gewesen sey, an deren Spitze er stehe, und den Schutz der Gesetze gegen die syste⸗ matischen Verleumdungen der Geistlichkeit energisch angerufen habe.

Die Eisenbahn von Paris nach Rouen wird am 2lsten d. M. auf ihrer ganzen Ausdehnung fahrbar seyn, und die feierliche Ein⸗ weihung wird am 3. Mai stattfinden, damit der Herzog von Nemours,

der am 1. Mai der Einweihung der Orleaner Eisenbahn beiwohnt,

an jener Feierlichkeit Theil nehmen kann.

Der Prinz von Sachsen Koburg-Kohary ist in Paris einge— troffen.

Börse vom 12. April. Die Course der Französischen Renten hielten sich heute bei weitem fester als in den letzten Tagen. Die Nachricht, daß die Spanische Regierung einen Theil der Summe, welche sie aus der Verpachtung der Quecksilber Bergwerke von Alma= den zieht, zur Zahlung der Zinsen der 3proc. Schuld verwenden wolle, hat günstig auf die Spanischen Fonds eingewirkt.

Paris, 11. April. Der Gesetz Entwurf über die Staats— Minister, welcher gegenwärtig der Kommission der Deputirten⸗Kammer Uur Prüfung vorliegt, beschäftigt noch immer die Opposition und ihre Organe. Namentlich greifen die legitimistischen Journale das Projekt mit großer Bitterkeit an; sie behaupten, es sey dies eine reine Geld— Angelegenheit, die keinen anderen Zweck habe, als das Budget zu belasten, und man hat bereits berechnet, daß durch die Kreirung der Staats-Minister das Budget des Staats um mehr als 300,906 Fr. jährlich erhöht werden würde. Es ist, wenn man will, allerdings eine Geld-A ngelegenheit; allein es ist zugleich eine Angelegenheit der

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Billigkeit und, des Anstandes gegen die ausscheidenden Minister.

Ein Portefeuille ist heutzutage nicht mehr ein Element des Reichthums, wie unter der alten Monarchie; die Besoldung der Minister ist äußerst mäßig, und der König hat nicht

das Recht, ihnen Pensionen zu geben. Unter der alten Monarchie erwarben die dirigirenden Minister oft ein fabelhaftes Vermögen, und

man kann Beispiele dieser Art anführen, wenn die legitimistischen Jour—

nale, welche so häufig ihre Argumente aus den Traditionen der alten Monarchie entlehnen, die Maßregel angreifen. Richelieu hatte ein wahrhaft Königliches Einkommen und mit Einschluß seiner zahlreichen geistlichen Pfründen hatte er zwei- bis dreimal mehr, als alle unsere gegenwärtigen Minister zusammengenommen. Berechnet man die Aus gaben Mazarin's während seines Ministeriums, die Kosten seiner Stif tungen und Bauten, die Dotirungen seiner Nichten, die Fonds, welche er dem Herzoge von Nevers und Hortense hinterließ, seine allgemei nen Legate, so erhält man die Summe von 20 Millionen Franken unseres heutigen Geldes. Der Abbé Dubois hatte, theils von seinem

Honorar, theils von seinen Abteien 2,800,900 Livres Renten. Fleury, 2 *

er redlichste Minister der alten Monarchie, bildet einen eigenthümli⸗

6 . ö ö 6 . e s 3 hen Kontrast mit dem Abbe Dubois; er hatte nur 120,000 Livres

sährlich. Sully erhielt jährlich vom Könige oder aus en pr ote⸗ stantischen Abteien 750,960 Livres nach jetzigem Gelde. Als er ins Ministerium trat, hatte er nur 15, 00 Livres Renten, und als en sich zurückzog, hatte er 30M( 00. Livres. Fouquet versicher; in seiner Ver theidigung, daß sein Vermögen, die Einkünfte seines Amtes und die Geschenke des Königs für die Ausgaben seines Haushaltes hinreichten. iese Ausgaben betrugen indeß nach den in dem Prozesse von seinem uten danten vorgelegten Rechnungen 90,000 Livres nach damaligem Gelde. Das Vermögen Colbert's, Letellier's und Louvois, so wie das von Seignelay und Barbezieur war unermeßlich; diese fünf Minister ha ben in dem Zeitraum von 45 Jahren gewiß mehr als 200 Millionen erworben oder ausgegeben; hierzu kommen noch die Dotirungen ihrer Kinder. Colbert heirathete eine Tochter des Herzogs von Morte⸗ mart und Ludwig XIV. gab 800,900 Livres, um die Schulden des Herzogs zu bezahlen und 0(,00) für die Aussteuer. Louvois hat das Schloß von Mendon bauen lassen und man hörte ihn in Bezug auf diese Ausgabe sagen: „Jetzt bin ich bei meiner vierzehn⸗ ten Million.“ linter Lubwig XV. waren die Gehalte weniger hoch; aber die Verschleuderungen weit bedeutender. Die Staats-Secretaire hatten unter der Herrschaft dieses Monarchen bis zum Herzog von Choi seul nur 110 000 Livres. Die Emolumente des General-Controlleurs der Finanzen erreichten dieselbe Summe; die des Kanzlers betrugen 2006,00 Livres und die Functionen des Großsiegelbewahrers brachten Später haben sich die Einkünfte dieser verschiede⸗ nen Aemter noch ganz besonders gehoben. .

Man sieht, daß die Institution der Staats Minister, die übri gens der Restauration angehört, in finanzieller Hinsicht keine große Bedeutung hat, wenn man sie mit dem Vermögen vergleicht, welches sich fast ohne Ausnahme die Minister der alten Monarchie erwarben. Wir führen diese Beispiele übrigens mehr als Merkwürdigkeiten, denn als Argumente für oder gegen eine Institution an, deren Hauptzweck ist, die ausscheidenden Minister vor einem zu jähen Sturz zu bewah— ren und ihnen nach ihrem Rücktritt eine ehrenvolle Stellung zu sichern.

Fr Paris, 1I. April, Der Emancipationsplan der Kolonial- Nommission, welcher nach jahrelangem Warten jetzt endlich zum Vor⸗ schein kommt, ist trotz seiner bescheidenen Verhältnisse noch immer viel zu großartig für einen namhaften Theil der öffentlichen Meinung. Ich habe schon früher bemerkt, und muß hier wiederholen, daß die Sache der Aufhebung der Sklaverei in der Gunst des Französischen Publikums bedeutend gesunken ist, seitdem es sich dabei nur noch um die Nachahmung eines von England gegebenen Beispiels handelt. Es giebt hier zu Lande unzählige „Patrioten“, in deren Augen die

Emancipations-Idee alles Verdienst dadurch verloren hat, daß die

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Engländer den Franzosen in der Verwirklichung, derselben zuvor— gekömmen sind. Man bietet die größte Sophistik auf, um sich

selbst und die Welt zu überreden, daß die Englische Eman⸗ cipation weiter nichts gewesen, als eine gemeine Epeculation, obgleich Jedermann weiß, daß die von Jahr zu Jahr stär=

Wege aufhalten lassen, daß sie ihrer Ueberzeugung von dem, was die Ehre und das wohlverstandene Interesse Frankreichs erfordert, bis ans Ende treu bleiben werde.

Die administrativen und gerichtlichen Eingriffe in die verfassungs— mäßige Freiheit des protestantischen Kultus, welche in letzter Zeit wie derholt vorgekommen sind, bilden den Gegenstand mehrerer Bittschrif— ten, welche der Kammer in diesem Augenblicke vorliegen. Die Haupt frage, um welche es sich in dieser Sache handelt, ist die: ob die? zrotestan⸗ ten zur Errichtung neuer Kirchen einer obrigkeitlichen Erlaubniß bedür fen, die ihnen nach Gutdünken ertheilt oder verweigert werden kann. Es versteht sich von selbst, daß der Begriff der Kultusfreiheit neben einer solchen Beschränkung gar nicht denkbar ist, wie denn auch in dem thatsächlich bestehenden Zustande der Dinge wiederholt der offenbarste Gewissenszwang gegen neue protestantische Gemeinden geübt ist, in dem man denselben, mit oder ohne allen Vorwand, die lebung des Gottesdienstes geradezu unmöglich gemacht, und ihre kirchlichen Ver— sammlungen als Vergehen der gesetwidrigen Association bestraft hat. Dagegen läßt man es geschehen, daß die durch das Gesetz verbotenen Mönchs-Orden sich öffentlich reorganisiren, daß alle Tage neue Klöster entstehen. So zählt man in Frankreich in diesem Augenblich zwanzig Niederlassungen des Trappisten Ordens, der vor der Nevolution im ganzen Lande nur ein einziges Kloster hatte. Nochmals, alle diese Anstalten bestehen nur im Widerspruche mit dem positivsten Gesetze, und gleichwohl findet die Behörde nichts dagegen einzuwenden. Den hiesigen Protestanten aber macht man schon seit Monaten das Necht streitig, die Inschrift Eglise de la Redemption über ihre neuge— baute Kirche in der Rue Chauchat zu setzen.

Fr Paris, 12. April. Durch den, Antrag des Marquis de Larochejacquelin werden mittelbar und unmittelbar zu viele machtige Jnteressen angegriffen, als daß derselbe nicht einen heftigen. Wider⸗ stand in der Kammer finden sollte. Dieser Antrag ist zunächst auf das Projekt der Eisenbahn von Paris nach Lille und Calais berech net. Wir haben den fraglichen Eisenbahnplan schon vor mehreren Tagen im Allgemeinen charaktexisirt, und dargethan, daß derselbe darauf hinausläuft, der begünstigten Actien Gesellschaft gegen einen Vorschuß von 60 Millionen und auf Kosten des Staates, eine jähr- liche Einnahme allerwenigstens von 10, und höchstwahrscheinlicher⸗ weise von mehr als 15 Millionen zu sichern. An der Spie der frag lichen Gesellschaft steht bekanntlich das Haus Rothschild. D ie Bethei⸗ ligten, deren Zahl sehr klein ist, sind eines unn meßlichen Geminhes so gewiß, daß sie schon jetzt beschlossen haben, durchaus leine Iletien auf den Markt zu bringen, sondern sie alle ö. eigene Rechnung zu behalten. Auch auf die Annahme des Gesetz-Vorschlages durch die Kammer rechnet man bis jetzt mit der größten Zuversicht, und es wird versichert, daß das kollektive Anerbieten eines wichtigen parla— mentarischen Beistandes gegen die Abtretung einer gewissen Anzahl von Actien schlechtweg abgelehnt worden, weil man der Majorität ohnehin schon gewiß zu seyn glaube. Es versteht sich von selbst, daß durch die Annahme des Vorschlages des Herrn von Larochejacquelin mancher Deputirter zwischen seinem Gewissen und seinem Interesse arg in die Klemme gebracht werden würde. Der Ausgang dieser ganzen Sache ist von der größten Wichtigkeit, und er wird zeigen, bb die öffentliche Gewalt in Frankreich thatsächlich wirklich schon in die Hände der hohen Finanz übergegangen ist.

Die neuesten Nachrichten aus Westindien bringen wenig Belang— reiches über den Justand der Dinge auf Guadeloupe. Dagegen mel den sie, daß die Repräsentanten-Kammer der kleinen Englischen Insel Barbadoes zur Unterstützung der verunglückten Französischen Kolonie die Summe von 75, 000 Dollars bewilligt hat. Durch die Samm lungen in ganz Frankreich ist bis jetzt kaum das Doppelte dieser Summe zusammengebracht, nämlich sh',00 Ir. Jenes großartige Votum von Barbadoes zeugt, beiläufig gesagt, weder von dem ro hen Egoismus, den zumal die Französische Kolonial-Partei den Eng— ländern vorzuwerfen gewohnt ist, noch von dem Elende, das, der An torität derselben Partei zufolge, als Wirkung der Sklaven Emanci pation in den Englischen Kolonieen eingetreten seyn soll. Zu der Kolonial-Partei, zu den Vertheidigern des Forthestehens der Skla— verei, gehört aber gegenwärtig fast alle Welt in Frankreich, und na⸗ mentlich die Presse, in welcher sich, außer dem Journal dies De bats, kaum irgend ein einflußreiches Blatt findet, welches nicht das Emancipatibns- Projekt der Kolonial-Kommission als wenig stens unzeitig von der Hand gewiesen und auf unbestimmte Zeit vertagt wissen will. Das Hauptorgan der Sklavenbesitzer ist der Globe, welcher, Dank den Gasconnaden des Herrn Granier de Cassagnac, alle Tage ein größeres Publikum findet. Gleichwohl muß es mit den Finanzen dieses Blattes schlecht bestellt seyn, denn man hört aus der Havana, daß es sogar, in den Spanischen Köolonieen eine Art Türkensteuer gegen die Abolitionisten erhebt, indem es dort Agenten unterhält, welche die Solidarität des Spanischen und des Französischen Juteresses an der Aufrechterhaltung der Sklaverei gel⸗ tend machen. Der Globe soll auf diese Weise auf der Insel Cuba binnen kürzer Zeit eine Brandschatzung von 66,006 Fr. beigetrieben haben. K ö. . Die Phalange, als Organ der Fourieristen, kündigt au, daß ihre vor etwa vierzehn Tagen veröffentlichte Aufforderung zur Actien zeichnung den besten Erfolg gehabt. hat, indem bereits 177,000 Fr. unterschrieben sind, so daß das Gelingen ihres Vorhabens sich in ein täglich erscheinendes Blatt zu verwandeln, nicht mehr zweifelhaft ist. Als Tagesblatt wird die P halange ohne Frage sehr bald einen großen Einfluß auf die Presse gewinnen.

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Grossbritanien und Irland.

Oberhaus. Sitzung vom 11. April. (B. H.) Nach— dem mehreren Bills, unter anderen dreien auf Verträge mit Bolivien, Uruguay und Teras wegen Unterdrückung des Sklavenhandels be züglichen, die Königliche Genehmigung ertheilt war, nahm Lord Ash burton das Wort, um mit bewegter Stimme dem Hane seine Anerkennung für das ihm neulich zu Theil gewordene Vo ham des Dankes auszufprechen, wobei er bemerklich machte, daß 36 Beschluß des Oberhauses nicht wenig dazu, beitragen te de, daß die versöhn⸗ lichen Gesinnungen, welche auch jeuseits des Atlantischen Meeres jetzt aufzukeimen begönnen, auf die Dauer Wurzel fassen würden. Im Uebrigen erklärte er, daß er schon vor dem Beginne . Unterhand⸗ lungen die Ansicht gehegt habe, es dürfe wegen etwaiger ö die Größe des dem einen oder dem anderen Theile zuzuweisenden Territo riums der Hauptzweck bei dem Abschlusse des Vertrages, die Wiederher⸗ stellung der i eicher Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, nicht aus den Augen gelassen werden. Nachdem auf den Autrag des Herzogs v. Wellington, beschlossen worden war, die Nede Lord Ashburton's in extenso in, die Protokolle des Hauses aufzunehmen, legte Lord Brougham die von ihm angekündigte Bill wegen der zu kräftiger Unterdrückung des Sklavenhandels zu treffenden Maß- nahmen vor. Die erste dieser Maßnahmen geht dahin, , . Unterthanen, die im Auslande . . den Kauf und er auf von Sklaven und die Benutzung derselben, als solcher, auf ihren Plantagen, so wie auch die Betheiligung an Aktien ⸗Gesellschaften zur Betreibung des Sklavenhandels, bei Strafe zu untersagen. Die zweite Maßnahme bezweckt eine Reform des prozessualischen

Verfahrens vor die dritte Maßnahme endlich, über die sich indeß Lord Brougham nicht genauer aussprach, bezweckt die Unterdrückung der⸗ jenigen Geschäftsbetriebe, welche mittelbar zur Förderung des Slkla denhandels dienen. Eine Aeußerung Lord Brougham's am Schlusse seiner Rede über die jetzt untersagten Angriffe auf die Sklaven? De— pots, welche er in Schutz nahm, veranlaßte eine Diskussion über diesen Punkt, in welcher Lord Afhburton und Graf Aberdeen die von Letzterem erlassenen Instructionen als dem Völkerrechte und den Ansichten der Kronjuristen gemäß vertheidigten, während die Lords Brougham, Campbell und Denman darzuthun suchten, daß eine wirksame Thätigleit der Britischen Kreuzer, ohne daß die Befehlshaber derselben jene Depots, wo sie könnten, vernichteten, kaum denkbar sey. Das Haus vertagte sich darauf bis zum 25. d. M.

Unterhaus. Sitzung vom 10. April. Da Sir R. Peel anzeigte, er werde am folgenden Abend darauf antragen, daß das Haus sich wegen des Osterfestes bis zum 21sten d. M. vertage, so wurde diese Sitzung dazu benutzt, noch einige schwebende Angelegen⸗ heiten zu Ende zu bringen. Vorher wurden mehrere Petitionen über reicht, darunter auch eine von Hr. Bowring, welche das Gesuch enthielt, das Haus möge ein neues Korngesetz geben und dasselbe eine „Atte zur Plünderung der Armuth“ betiteln. Obgleich man bemerk lich machte, daß die in der Petition gebrauchten Ausdrücke sehr nahe an das Unerlaubte streiften, wurde die Petition doch auf die Tafel des Hauses niedergelegt.

Nachdem Herr Hume seine Motion wegen des Vertrages von Washington bis zum 2. Mai ausgesetzt hatte, legte Lord John Russel zehn auf das Volts Unterrichtswesen bezügliche Resolutionen

vor, deren Annahme er nach Ostern beantragen zu wollen erklärte. Vertretung der steuerpflichtigen Gemeinde Mitglieder in ber zur Beaufsichtigung der Einrichtung der Volks

Die in denselben hervorgehobenen Hauptpunkte sind

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Gemeindeschulen eingesetzten Kommission, schulen in der Weise, daß die Kinder der Katholiken und Dissenters“ dieselben ohne Austoß besuchen können, vorzüglich durch Absonderung des Religions- Unterrichtes, und endlich Errichtung von Seminaren und Musterschulen. Der Minister des Innern, Sir James Gra ham, äußerte sich der Tendenz der Resolutionen nicht abgeneigt.

Lord Palmerston fragte hierauf mit Bezug auf den die „Creole“ betreffenden Theil der Korrespondenz zwischen Lord Ashbur⸗ ton und Herrn Webster, ob die in derselben verheißenen neuen In structionen an die Gouverneure der Britisch⸗Westindischen Kolonleen abgesandt und welcher Art dieselben seyen. Lord Stanle9 autwor? ͤ tete, daß nur für gewisse befondere Fälle neue Instructionen abge⸗ sandt seyen, deren Prinzip aber durchaus nicht von dem bisher be solgten abweiche, dem Prinzipe nämlich, daß jeder in einen Britischen Hafen gelangende Sklave ohne weiteres als frei anerkannt werde und für seine Freiheit jeglichen Schutz von Seiten der Britischen Behör den zu erwarten habe. Von Herrn J. Wortley wurde darauf noch ein anderer Theil der obenerwähnten Korrespondenz berührt, der jenige nämlich, in welchem bei Gelegenheit der Unterhandlungen über den ten Artikel des Traktats davon die Rede ist, daß nicht an der Westküste von Afrika allein, sondern auch im Persischen Meerbusen,ů dem Rothen Meere, ja selbst in Bombay und anderen Britischen Be‘ sitzungen, von Arabern Sklavenhandel getrieben werde. Sir Robert Peel gab zu, daß der Sklavenhandel in Ostindien in einzelnen Fällen, ja in dem Gebiete des Nisam im Großen, getrieben worden sey, ver wies aber zugleich auf die besonders durch Lord Auckland gegebenen Verordnungen, welche dem Unwesen bereits kräftig gesteuert hätten.

Der Premier⸗-Minister erklärte hierauf auch die Nachricht für unbegründet, daß Herr Ellis auf der Rückkehr aus Brasilien begriff - fen sey.

An der Tagesordnung war zunächst die dritte Verlesung der Eng lischen Wählerregistrirungs-Bill, welche zu einer längeren Debatte Ver

* * y . . anlassung gab, herbeigeführt durch den Antrag Sir Thomas Wil /

de's, daß die 42ste Klausel des Gesetzes, welche eine Berufung über bestrittene Stimmberechtigung von dem Registrirungs-Reviser an den P Gerichtshof des gemeinen Prozesses erlaubt, gestrichen werde, weil ihm darin eine Beeinträchtigung der Rechte des Hauses, welches allein in letzter Instanz über jede Stimmberechtigung zu entscheiden habe, zu liegen schien. Ministeriellerseits wurde dagegen von Sir James Graham und dem General-Prokurator behauptet, daß die Beein trächtigung der Rechte des Hauses eine nur eingebildete sey, die Klau sel, zu der auch Lord John Russell seine Zustimmung gab, wurde darauf mit 1092 gegen 26 Stimmen genehmigt und die Bill zum drit tenmale verlesen und angenommen.

Der zweite auf der Tagesordnung befindliche Gegenstand war die Bill wegen einer Neform der geistlichen Gerichte, welche zur zwei ten Verlesung stand. Sie wurde von den Ultra Tories angegriffen, weil sie in derselben eine Beeinträchtigung der Rechte der hertrschen den Kirche erblicken wollten, und Sir R. H. Inglis trug auf Ver lesung der Bill in sechs Monaten, d. h. auf Verwerfung derselben, an. Nachdem Sir James Graham die Bill vertheidigt und die dringende Nothwendigkeit der Reform dargethan hatte, und Herr Jervis und Oberst Sibthorp sich dem Antrage des Sir R. H. Inglis angeschlossen hatten, wurde die Vebatte vertagt und gleich darauf die Sitzung geschlossen.

Unterhaus. Sitzung vom 11. April. (B. H.) Nach dem eine große Menge von Petitionen gegen die Bill über die Be- schäftigung der Kinder in den Fabriken und den Volls-Unterricht ein. gereicht worden war, wurde die vertagte Debatte über die geistlichen Gerichte bis zum 28. April ausgesetzt und mehrere andere Angele⸗ genheiten von blos inländischem Interesse beseitigt. Darauf erhob sich Dr. Bowring, um seinen Antrag auf Vorlegung der diploma⸗ tischen Korrespondenz mit der Pforte wegen des Bischofs von Jeru⸗— salem vorzubringen. Daß man von der Pforte verlange, meinte er, sie solle die Errichtung einer protestantischen Kirche in Jerusalem gestatten, sey einem etwaigen Verlangen der Pforte, daß die Errichtung einer Moschee in England durch Parlaments Beschluß bewerkstelligt werde, gleichzuachten. Bei dem jetzigen Zustande des heiligen Landes wenigstens müsse man jedenfalls der Ansicht seyn, daß die Errichtung des neuen protestantischen Bisthums nur dazu diene, Vorurtheile und Fanatismus dort zu nähren. Sir R. H. Inglis dagegen bewies aus einem an ihn selbst gerichteten Briefe des Bischofs Alerander, daß ein großer Theil der in den Zeitungen aufgestellten Behauptungen über seine Aufnahme unter den Türken auf Erdichtungen beruhe. Sir Robert Peel glaubte die Angriffe des r. Bowring auf den Bischof aus persönlicher Abneigung gegen denselben erklären und um so mehr die Vorlegung der Körrespondenz verweigern zu dürfen, die er indeß auch aus anderen Rücksichlen ver' weigert haben würde. Er behauptete übrigens, daß der Bischof mit vieler Herzlichkeit aufgenommen worden sey und von den Wülden“ trägern der Griechischen wie der katholischen Kirche wiederholte Beweise der Achtung erhalten habe. Daß aber die Einsetzung eines Bischofs in Jerisalem von Wichtigkeit sey, gehe schon daraus hervor, was auch r. Bowring eingestanden hatte, daß viele Christen in, Syrien aus Furcht äußerlich dem Muhamedanismus huldigten. Diese also wenigstens würden an dem Bischof eine Stütze sinden. Im Uebrigen habe viel Uebertreibung in Allem stattgefunden, was in 1

den Gerichtshöfen an der Afrikanischen Küste; Bezug auf diese Angelegenheit berichtet worden sey; die Britische

und den Tarif als die Quelle alles Uebels für Ackerbau und Gewerbe zu verdammen. sem Sinne abgefaßten Beschlüsse wurden angenommen. mit genauer Noth, und selbst die ihrer Dickköpfigkeit wegen berüch⸗ tigten Landlente dieser Gegend hörten Lord Freunden der Handelsfreiheit beifällig zu, hoben, welches zu bekämpfen die Versammlung berufen worden war. So sindet selbst Cobden in den abgelegensten Marktflecken

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Lord Nugent durfte demnach wohl bie Prophezeiung wagen, daß das jetzige Getraide⸗Gesetz nicht zwei Jahr länger bestehen werde. Sogar die Schotten scheinen zur Vernunft zurückkehren zu wollen. Wie man von dort vernimmt, hat man in vielen Gegenden für die Kirchen⸗Versammlung gemäßigte Männer gewählt, von woher sonst man nur wilde Non-Intrutlonisten zu schicken pflegte. In anderen aber hat man zwar wieder Personen letzterer Art gewählt; aber da man die sogenannten Quo sacra Prediger und Vorsteher mit⸗

Regierung habe nichts Unbilliges von der Pforte begehrt, und wenn diese als Gegenleistung das Recht in Anspruch nehmien wollte, eine Moschee in England erbauen zu dürfen, so würde dem in den Gesetzen durchaus nichts entgegenstehen, ja Dr. Bowring selbst würde seine anscheinende Vorliebe für die Muhamedanische Religion durch Predi⸗ gen in der Moschee bethätigen können. Nach einigen Worten des Herrn Hume sprach sich auch Lord Palmerston zu Gunsten

der Errichtung des , nn, mne in Jerusalem aus, die stimmen lasfen, so wird teten Wahl als ungültig erkannt werden schon unter dem Melbourneschen Ministerium eingeleitet worden ist, miüssen. Denn diese sind bekanntlich vor kurzem vom höchsten Lan⸗ und erblickte darin ein Mittel,

den Fanatismus im Orient zu be⸗ schwichtigen. Den Vorwurf, den man dem Bischofe Alexander daraus gemacht, daß er verheirathet ist, wies Lord Palmerston da— durch zurück, daß er der griechischen Priester im Orlente erwähnte, die ebenfalls verheirathet sisid. Die Nichtvorlegung der Korrespon denz billigte er vollkommen. r. Bowring erklärte darauf, daß er durchaus nicht von ungeeigneten, persönlichen Gesinnungen bei seinem An trage ausgegangen sey, daß er denselben indeß unter den gegenwärtigen Umstäuden zurücknehmen wolle. Nachdem noch Herr ECowper einen aber dieses, und unterwirft damit bie Kirche die Entscheidung dem von Sir James Graham im Allgemeinen genehmigten Antrag Staate, welchem sie vorzüglich angehet, so scheint die Regierung ge⸗ angekündigt hatte, dem gemäß ein Theil des kulturfähigen wüst lie neigt, den Skrupeln der Kirche so viel nur immer möglich entgegen⸗ genden Landes in kleinen Parzelen an die arbeitsfähigen Armen in zukommen, und die Freiheit derselben in der Annahme der Pfarr⸗ den einzelnen Distrikten verpachtet, nicht, wie Herr Ferrand vorge Kandidaten dem Patron gegenüber zu erweitern. . schlagen hatte, eigenthümlich überlassen werden soll, und derselbe sei Ein zu Liverpool verbreitetes Gerücht, daß Herr Ellis Rio Ja⸗ nem Verlangen gemäß einer besonderen Kommission überwiesen wor neiro unverrichteter Sache verlassen habe, hat der darüber befrãgte den war, schloß das Haus seine Sitzung und vertagte sich bis zum Sir Robert Peel nicht bestätigt. Man ist der Meinung, daß die 24. April. Brasilianische Regierung nicht so leichtsinnig ein Anerbieten von der Hand weisen wird, das für den Ackerbau und Handel ihres Landes von so unendlicher Wichtigkeit ist; wenn ihr anders das blinde Inter⸗ esse der Grund-⸗Eigenthümer nicht für den Augenblick zu mächtig ist. llebrigens erklärte sich Peel der Unterhandlungen über Handels-Ver= träge ziemlich müde und meinte, es dürfte wohl dahin kommen, daß man hiesigerseits, ohne bei Anderen anzufragen, mit dem Tarif nach dem jedesmaligen Bedürfnisse des Landes verfahre. Dahin ist es nun freilich in Bezug auf Portugal gekommen, und die Regierung wird gleich nach Ostern ihre Entschlüsse wegen der künftigen Weinzölle erklären müssen, ohne sich mehr um den Portugiesischen Tarif zu be⸗

desgericht für unbefähigt erklärt worden, in den Presbyterien mitzu⸗ stimmen; und da so eben in der letzten Stunde, welche das Gesetz als Frist zur Appellation festgesetzt hat, erklärt worden ist, daß man sich mit dieser Entscheidung begnügen wolle, so ist natürlich Jener Unfähigkeit auch von der Kirche anerkannt; und die Hidebrandisten, welche gerade durch diese Unbefähigten das Uebergewicht in der Kirchen⸗Versainmlung er⸗ langt hatten, werden sich nun überstimmt sehen, und das berüchtigte Veto -Gesetz wird nun wahrscheinlich widerrufen werden. Geschieht

London, 12. April. Man scheint die Niederkunft Ihrer Majestät für sehr nahe zevorstehend zu halten, denn dem Leibarzt Dr, Locock ist der Befehl ertheilt, den Buckingham -Palast nicht mehr zu verlassen, sondern Tag und Nacht dort zuzubringen. Uebrt gens erfreut sich Ihre Masestät des besten Wohlseyns und macht täglich einen Spaziergang mit ihrem Gemahl in den Königlichen Gärten. , Nach der United Service Gazette hat die Admiralität

bereits die nöthigen Verfügungen getroffen, um die Britische Escadre

im Mittelmeer auf das von Sir Robert Peel vor einiger Zeit im fümmern.

Unterhause angegebene Maß zu reduziren, nämlich auf vier Linien In Irland, dem Boden für Verschwörung, hat sich so eben ein schiffe und eine verhältnißmäßige Anzahl kleinerer Fahrzeuge. Die ausgedehntes Komplott angekündigt, die Gutsherren zur Herabsetzung vier Linienschiffe, welche im Mittelmeere bleiben, sind „Lueen“ und des Grundzinses zu nöthigen. Die Verschwörung soll weit verzweigt „Howe, jedes von 126 Kanonen, und „Indus“ und „Monarch“ von seyn und Leute jedes Glaubens und jeder politischen Ansicht in sich 4 Kanonen. ; schließen, wie denn in diesem Punkte der Druck von Allen gleich em⸗

Dem Parlament sind jetzt auf Befehl der Regierung die ver- pfunden wird. Gelingt auch dieses nicht, so gelingt doch gewiß die langten, auf die Frage wegen Entschädigung für das in Eanton zer⸗ Verschwörung Ler Landleute gegen die Entrichtung der Armensteuer. störte Opium bezüglichen Papiere vorgelegt. Der Examiner Pe Die Gutsherren scheinen diese zum Theil befördert zu haben, weil sie spricht diese Augelegenheit neuerdings und tadelt die Verwaltung, daß meinten, dadurch der gezwungenen Unterstützung der Dürftigen ganz sie, nachdem sie die Entschädigungs Ansprüche endlich anerkannk, den los zu werden. Aber man erwartet nun ganz zuverlässig, daß die betreffenden Kaufleuten von den? 12 Millionen Dollars, welche die Regierung, wie bereits mit dem Zehnten geschehen, die Irmensteuer

Chinesische Regierung ausdrücklich unter diesem Entschädigungs -Titel unmittelbar den Gutsherren auflegen wird. Dies würde den Letzte⸗ bezahlen müsse, eine Million zum Besten der Staats-Kasse abzuzwacken ren seines eigenen Vortheiles wegen nöthigen, auf die Besserung der suche, ohne zu bedenken, daß, wenn jene 20,900 Kisten nicht zerstört physischen und geistigen Verhältnisse des Landvolkes zu sehen, und worden wären, die Indische Staats -Kasse seitdem schwerlich von den würde mehr zur Wiedergeburt des Landes beitragen, ais bisher Gal— Opiumpflanzern eine Revenüe von S. Millionen Pfd. St. bezogen gen und Deportation vermocht. haben würde, sondern mindestens 1 Million weniger.

; Die Times nimmt die Minister Peel und Aberdeen hinsichtlich ö ; .

ihrer friedlichen und beruhigenden Erklärungen über die Französischen Deutsche Hundesstaaten.

Dccupationen in der Sütsee gegen die Mornin g Chroniele in Weimar, 15. April. Am 13ten d. M. ist Se. Königl. Ho⸗ heit der Prinz von Oranien hier angekommen.

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Schutz, indem sie jene Besitznahmen als für Englands Interessen ganz gefahrlos darzustellen sucht. Das letztgenannte Blatt aber be harrt dabei, daß England die Besetzung von Tahiti nicht dulden dürfe. Auch behauptet dieses Blatt, die erwähnte Orgie an Bord des Fran zösischen Admiralschiffs sey, und zwar aus Hohn gegen die Englischen Missionaire und ihren Puritanismus, wirklich vorgefallen, und die flomme edle Gemahlin Ludwig Philipp's sey über diese Eroberungs⸗ Methode sehr betrübt. ;

Die Spanischen Fonds sind plötzlich ein Hauptgegenstand der Speculation geworden, in Folge des Dekrets des Regenten; die Steigerung dieser Renten an hiesiger Börse beträgt seit vorgestern über 3 pet., ihr Cours ist 31

Hamburg, 14. April. Der Ham burger Korrespondent veröffentlicht in seinem heutigen Blatte folgende Zuschrift: „Herr Redacteur! Tie Kölnische Zeftun ö . enthält einen aus der Trierschen Zeitun g entlehnten, vom 29. März aus Berlin datirten Artitel über die für Deutschland sich gestaltenden neuen Verhältnisse zu China, welcher seitdem in den Spalten mehrerer auswärti⸗ gen Zeitungen und auch in Ihrem geschätzten Blatte, theils in seiner ersten Ausdehnung, theils in etwas beschnütener Form, Aufnahme gefunden hat. Dieser Artikel theilt das Schicksal vieler Artifel ähnlicher Tendenz, die schon von den Verfassern selbst als Ephemeriden angesehen, ohne Sachkenntniß, auf vage Gerüchte oder auf indiskrete halbe Aerußerungen Anderer hin ge⸗ schrieben, und daher voll von Unrichtigkeiten und Partellichkeiten sind. Ich würde denselben ganz mit Stillschweigen übergehen, wenn nicht darin mein Name ausführlich erwähnt worden wäre, wobei mir zugleich mit der, einigen Artikelschreibern eignen, unübertrefflichen Keckheit, eine Ansicht über die Entwickelung Chinesisch-Deutscher Handels-Verhältnisse untergelegt wird, die im vollkommensten Widerspruch mit denen steht, welche ich in der That persönlich unterhalte und vermöge meiner mehrmaligen längeren Anwesen— heit in China und der daselbst gesammelten Erfahrungen zu unterhalten alle Ursache habe. Dem Deutschen kommerziellen Publikum gegenüber, welches vielleicht einigen Werth auf meine in dieser Beziehung gemachten praktischen Erfahrungen legt, finde ich mich daher veranlaßt, zu erklären,

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* London, 1sũ. April. Das Parlament steht auf dem Punkt sich für die Osterferien zu trennen, ohne eine einzige bedeutende Maß regel zu Stande gebracht zu haben. Man kann daher sagen, daß die Zession nach Ostern erst ihren eigentlichen Anfang nehmen wird. Gegen den neuen Unterrichtsplan hat so eben in Bath eine be deutende Versammlung stattgefunden, bei welcher Methodisten und Quäker sich mit Baptisten und anderen Sektirern vereinigten, um den Regierungsplan als den lühnsten Eingriff in die Gewissensfreiheit zu verschreien, welcher seit vielen Jahren von einem Britischen Ministe rium gewagt worden. Lord. John Russell aber, weit entfernt, einem gerade ich, ohne die anguinischen Erwartungen mancher durch die augenblicklichen Triumphe seiner Partei zu Liebe, diesen Widerstand zu Eröffnung des Chinesischen Reiches fülr den sremden freien Handel Exal⸗ ermuntern, hat sich vielmehr auf eine edelmüthige Weise beeilt, ver tirten im geringsten zu theilen, eine vollkommen günstige Meinung für mittelnd einzuschreiten, um dadurch der Regierung eine Maßregel die successive Entwickelung der Deutsch -Chinesischen Handels -Verhältnisfe durchführen zu helfen, welche die bejammernswerthe Unwissenheit unker hege, welche mit der nothwendigen Unterstüßung der betrefflichen Regierun= deu Volksmassen unerläßlich macht. Er hat demnach gestern eine , uffasuhg. und Benutzung der Verhästnisse fesbß, Reihe von Beschlüssen auf den Tisch des Unterhauses gelegt, die er in iner großen und imposnnten ustzehnung, gelangen und das materielle nach Ostern belt Hlute aur Aang'h vorzuschlagen e n , Wohl Deutschlands un die industriellen Interessen dieses gesegneten Lan⸗= ah, ,, . des, welches in vielen Artikeln der Ronkurrenz Englands siegreich eutgegen⸗ durch er, ohne den billigen Rec en der Staagtskirche zunahe zu tre zutreten fähig ist, und alle Elemente vorzugsweise vor anderen Europät⸗ ten, die Nicht⸗Anglikaner zu beruhigen oder, was noch wichtiger, zur schen Staaten, England ausgenommen zu einem lebhaften Verkehr mit eifrigen, Mitwirkung bei der Ausführung des Planes anzulocken hofft. China in sich trägt, auf eine hohe Stufe des Gedeihens führen können. Diese Sir James Graham, von seiner Seite, nahm diesen Schritt Meinung, habe ich da, wo ich Gelegenheit hatte, meine Ansichten über diesen zuch in der, freundlichsten Weise auf, und vsersicherte, mehrere Punkte hochwichtigen Gegenstand zu ähern oder äußern zu kürfen stets und jener Vorschläge seyen bereits von ber Regierung in ernstliche Bera namentlich in neiterer Zeit, positio ausgesprochen, und ich hoffe noch den thung genommen worden, und er hoffe, den ganzen Plan nach Ostern 36. ,, ,, an n , ö . , , . . ee. . KJ v en , wo De 2hing, esem groß J r e, ,, . J,, . und bevöllertsten Reiche der Erde, in dauernde, nutzbringende, kehr, mn Fartelen befriedigen würden. Solche Beweise von echter Va erkaunds- Verbindungen, in achtunggebietende politische Beziehungen getreten seyn liebe in den Häuptern der Parteien, so wie des Einflusses der öffent wird, wo Deutsche Industrie neue reiche Quellen des Kbsatzis in China lichen Meinung auf ein Ministerium, welches, dem Scheine nach, man gefunden, Deutscher Intelligenz, Ausdauer und Unternehmungsgeist ein hätte für allmächtig halten sollen, ist erfreulich. Ueberhaupt ist die seues weites und lohnendes Feld in senem fernen Lande eröffnet seyn wird gegenwärtige Tendenz bei uns zur Mäßigung und zur Einschlagung und die Teutschen Flagzen gewöhnliche Erscheinungen in den des glücklichen Mittelweges. So z. B. wagte es Niemand, gegen Chinesischen Gewässern seon meiden. 2 = . ; die Bewilligung der von der Regierung vorgeschlagenen Summe . 0 . Sies Herr Redacteur, diese K Ansichten in Ihrem ge—= die Unterstũtzung des Irländischen Schulwesens zu stlm men, wenn . ö zu lassen und den Ausdruck meiner vollkomme⸗ auch gleich mehrere dagegen protestirten, weil dieselbe bei ihrer Ver⸗ nen 2 . weigerung verharrt, der Kirche eine Unterstützung. für Separatschulen Der Königl. Preufsische General Ronsul und Kommerzien-Rath zu bewilligen; und gegen die Regierungs⸗ Unterstützung für das Ka— ö Wm. O' Swald. tholische Seminar zu Maynooth erhoben sich nur 40 Stimmen. ieder k he selbst Herzo on X j 8 8 nn w 1 Ayr; 8 d än; . . . , 6. Buckingham nich *. Frankfurt a. Vi; 14. April. Se. Königl. Hoheit zur Billigung einer Grafschafts Versammlung von Buckinghamshire der Greßherzog von Baden reiste vorgestern Morgen von hier nach bereden, welche zum Zwecke hatte, das neue Getraide“ Gesetz Karlsruhe wieder ab. Gestern trafen Se. Durchlaucht und Ihre Hoheit der Erbprinz und die Erbprinzessin von Sachsen⸗Koburg⸗Gotha auf der Reise nach Paris hier ein; das hohe Paar wird auf der Rück reise Karlsruhe besuchen. Ihre Durchlauchten der Prinz und die Prinzessin Peter von Oldenburg sind vorgestern zum längeren Be⸗ suche an dem Herzogl. Nassauischen Hofe eingetroffen. Se. Durch= laucht der Fürst von Leiningen ist nach mehrtägigem Aufenthalt da hier über Amorbach nach München zurlicgerel Der Bundestags- Gesandte der freien Städte, Dr. Sieveling, wird in den ersten Tagen von seiner Misston

Die Versammlung fand zwar statt, und die in die— Jedoch nur

rd Nugent und anderen wie diese das System er—⸗

; reundliche Auf⸗ ahme und Gehör, wie so eben zu Taunton in der Grafschaft Somerset.