geit gicser ehen abe nr n sl l, gers, wg Hrasilsen giebt se⸗ r . suie, ist das Wert von Fremden Bad in dem Lande irgend erzeugt wird, ist das 1 en der Brasilianer arbeitet niemals. Das Neich hat keine Finan⸗ 22 it, weder im Inlande noch im Auslande, und es hat d Verwaltung. Der Brast⸗ folglich weder Heer noch Seemacht, noch 2 I g. * ss lianische Staat ist ein Ding, für das es keinen Namen giebt, eine Art roher Masse, deren Theile in keinem Zusammenhange mit ein⸗ ander stehen, und die keine bestimmte Form annehmen kann, weil es ihr an aller inneren Festigkeit fehlt. Man braucht nur einen Blick auf die Karte zu werfen, um sich zu überzeugen, daß dies auch nicht aubers seyn fann. Von Nio Grande im Süden bis zum Avyapok, bas es als nördliche Gränze in Anspruch nimmt, hat Brasilien einen Flächeninhalt von 100,009 Quadratstunden, der nur in den Küsten⸗ strichen bevölkert ist. Und auch hier sind die bewohnten Plätze ein⸗ zeln zerstreut, weil von einander entfernt, so daß sie nur schwer mit einander zur See verkehren können. Die Gesammt-Masse der Bevölkerung, der Freien und der Sklaven, der Weißen, der Schwarzen und der Rothen, der Ansässigen und der Umherstreifenden, wird auf nicht mehr als vier Millionen Köpfe geschätzt. Von dieser Zahl kommt auf die Wilden wenigstens ein Achtel; von dem Reste bestehen drei Viertheile aus Sklaven, so daß die ganze weiße Bevölkerung ungefähr 575,000, Menschen stark ist. Diese letztere Jahl besteht aber gewiß zu drei Viertheilen aus Fremden, dergestalt, daß die ganze Deen che Nation nicht mehr als 220,00 Köpfe zählt, die über ein Land zerstreut sind, das funfzehnmal größer ist, als Frankreich. Ist es nun möglich, daß sich eine regelmäßige Regierungsgewalt bei einer so dünnen und so verschiedenartigen Bevölterung geltend mache!“ Das Journal du Havre schildert mit ähnlichen Farben die Pro vinzial⸗-Verfassung, die Verwaltung, das Gerichtswesen u. s. w. von Brasilien. Es versteht sich von selbst, daß wir dem genannten Blatte die ausschließliche Verantwortlichkeit für seine Ansichten und Angaben lassen, die vielleicht weniger düster und mitleiderregend seyn würden, wenn die Regierung von Rio Janeiro den Französischen Handels Anerbietungen ein willigeres Ohr geliehen hätte. . Die Verhandlungen der Pairs Kammer über die auf Verwirk= lichung der verfassungsmäßigen Kultusfreiheit gerichteten Bittschrift einer Anzahl von Protestanten haben den Ausgang genommen, den man ohne große Anstrengung voraussehen konnte; die edle Kammer z mit Beseitigung der Bittschriften zur Tagesordnung übergegangen. leichwohl ist die gestrige Diskussion im Palast Lurembourg keines⸗ weges als eine für die Sache der kirchlichen, und insbesondere der protestantischen Freiheit verlorene, zu betrachten. Die nur zu zahl⸗— reichen Beispiele von Verfolgung und Unterdrückung protestantischer Gemeinden durch katholische Orts-Behörden, welche der Herzog von Broglie und der Graf Gasparin auf der Rednerbühne zur Sprache gebracht haben, sind die vollkommenste Rechtfertigung der Behaup tung, daß die kirchliche Freiheit in der Wirklichkeit eben so wenig vorhanden ist, als in der gesetzlichen und gerichtlichen Theorie. Es ist jetzt bewiesen, daß die Kultus- Freiheit eigentlich nur dem Worte nach in der Charte existirt, und diejenigen, welche den beste—⸗ henden Zustand der Dinge vertheidigen, müßten konsequenterweise verlangen, daß dieses Wort aus der Französischen Verfassung gestrichen werde. Alle Bemühungen, die darauf abzwecken, den Begriff der kirchlichen Freiheit mit der Verpflichtung zur Einholung einer polizei⸗ lichen Erlaubniß zum Gottesdienste in Einklang zu bringen, halten nicht mehr Stich gegen die bündige Argumentation und gegen die Thatsachen, welche gestern auf die Rednerbühne der Pairs -Kam⸗ mer gebracht wurden. Der Gegenpartei bleibt, wenn sie sich nicht selbst zum gänzlichen Stillschweigen verdammen will, nichts anderes

übrig, als entweder die logische Nothwendigkeit einer Reform der Gesetzgebung über die kirchlichen Dinge zuzugeben oder aber den Grundsatz der kirchlichen Freiheit selbst hinwegzuleugnen und das dar— auf gestellte Versprechen der Charte für ein mit, dem regelmäßigen Gange des Staatslebens unverträgliches zu erklären. Die Lultus frage wird demnächst auch in der Deputirten Kammer zur Sprache kommen, bei welcher gleichfalls protestantische Bittschriften, und zwar in weit größerer Anzahl als bei der Pairs Kammer, eingelaufen sind, und es steht zu hoffen, daß die Sache der kirchlichen Freiheit im Palast Bourbon eben so warme und beredte Vertheidiger finden wird, als sie im Palast Luxembourg gefunden hat. kJ

Grossbritanien und Irland.

unterhaus. Sitzung vom 19. Mai. Die bedeutendsten Redner, welche an diesem Abend in der Koingesetz-⸗Debatte das Wort nahmen, waren Herr Ward, Sir Ch. Napier, Herr Cochrane, Herr Colquhun und Lord Howick, der Sohn des Grafen Grey. Herr Ward sprach für den Villiersschen Antrag und erklärte sich überzeugt, daß nach Verlauf von fünf Jahren der Getraidehandel freigegeben und Sir R. Peel ein eifriger, Verfechter desselben seyn werde, denn die Erfahrung lehre, daß Zeitverlauf und Recht ihn stets auf den richtigen Weg bringe; so sey es in Bezug auf die Aufhebung der Test⸗-Alte, die Emancipation der Katholiken und die Reform-Bill ge= ,. und dasselbe werde auch ö t der , , a ö. eyn. Sir Charles Napier sprach sich nur bedingungsweise für den Antrag 16 weil . die 1. eines mäßigen festen . hlt plötzlichen vollständigen , 1 . enen Zölle, der dadurch entstehenden allzugroßen Umwäl⸗— zung wegen, vorziehen zu müssen glaube. Herr B. Cochrane er⸗ kannte die Kraft und treffliche Organisation des Vereins gegen die Norngesetze an, glaubte aber, im Interesse der Grundbesitzer um so mehr zu eben so kräftigen und gut kombinirtem Widerstande gegen die Anforderungen derselben auffordern zu missen, da die im vorigen Jahre durch das neue Korngesetz gemachten Konzessionen gezeigt hät⸗ ten, wie wenig, man durch Nachgiebigkeit gewinn. Her Eolgu— houn suchte die Angriffe gegen die Agrikulturisten zurüchzuweisen, , gebaut würden, daß . — ; I JJ Als hie Bendlernnß don Dre ssẽ fon e ind rler nur I6 Millio⸗ nen betragen habe, eben so viel . 50 . üihr * j j e Betraide eingeführt wor nr , n,. Vevöllernng 27 Nillionen betrage, woraus hervorgehe, daß der Ackerbau während der letzten 30 34 e beben? tend an Produktivität zugenommen haben uff e . * , klärt, nur aus dem Grunde nicht gegen n, nnn,

(l' verselbe ihm bie dreheit! gegen den Antrag stimmen zu wollen, weil derselbe ihm die Freiheit lass, in dem beantragten Unter fuchungs= Ausschuß einen festen Getraidezoll vorzuschlagen; einen solchen festen Zoll nämlich ziehe er der ,, gänzlichen Lufhebun des Jolles vor, eines Theils, weil es zweckmäßig erscheine, bel ö. 8 Ron⸗ flikten mit der Regierung nicht die Extreme allzusehr kern Ten. zu lassen, anderen Theils, weil er, wiewohl der Ansicht, 4 der Aue!

bau gar keines Schutzes bedürfe, doch einen mäßigen Joll ; lauf Maßregel beibehalten zr sehen wünsche. als rein

Unterhaus. Sitzung vom 11. Mai. Herr T. Dun⸗ combe brachte zu Anfang bier Sitzung eine Petition des Charti⸗ en Jones ein, welcher wegen aufrührerischer Reden von der Jury . befunden, von dem Oberrichter Gurney zu sechsmonatlichem efängniß verurtheilt worden ist und sich darüber beklagt, daß Letz⸗

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terer auf parteiische Weise zu Werke gegangen sey. Herr Duncombe beantragte nun auf den Grund dieser Petition eine Adresse an die Königin, um sie zu bitten, daß sie den Fall in Erwägung ziehen möge. Sir James Graham vertheidigte den Oberrichter und stellte das aufrührerische Treiben der Chartisten in so klares Licht, daß, als auch der General-Prokurator für den Oberrichter sehr entschie⸗ den das Wort nahm, Herr Duncombe sich veranlaßt sah, seinen Antrag zurückzunehmen.

London, 12. Mai. Im Palaste zu Kew werden Vorberei— tungen zum Empfange des Königs von Hannover getroffen, da man Se. Majestät in etwa drei Wochen hier erwartet.

Die Limerick Chronicle meldet, daß wegen der in Irland herrschenden Aufregung zwei Infanterie Regimenter, das 36ste und 69ste, welche im Begriff standen, nach England zurückzukehren, Gegen— befehl erhalten haben, und daß noch zwei Negimenter aus England nach Irland beordert seyen. Mittlerweile werden die großen Repeal-Versammlungen in Irland eifrig fortgesetzt. Eine der größ— ten fand am vorigen Sonntage auf dem sogenannten Curragh bei Kildare statt. O'Connell sprach unter Anderen, und es sollen 70 bis S0, 9000 Menschen versammelt gewesen seyn. Polizei und Militair war aufgeboten, doch kamen keine Ruhestörungen vor. Die Erklärung der Minister im Parlamente gegen die Repeal-Umtriebe war bei Ab gang der letzten Nachrichten, wie es scheint, noch nicht in Dublin bekannt.

Die Times erblickt in der angekündigten Ernennung des Herrn Lagrenée zum Französischen Gesandten in China nur einen Versuch jener Regierung, der Nation zu schmeicheln, da der Handel Frank reichs mit China so unbedeutend sey, daß eine derartige Vertretung desselben ganz überflüssig erscheine, der Werth der Einfuhren von China nach Frankreich habe nämlich im Jahre 1841 nur 1,391,811 Fr. und der Werth der Ausfuhren von Frankreich nach China 61, 0145 Fr. oder 2442 Pfd. St. betragen. Nur durch die Handels-Verbindun gen aber sey es möglich, in China Einfluß zu gewinnen, und daher komme es, daß Frankreich, am Chinesischen Hofe kaum dem Namen nach bekannt, an Bedeutung für den Kaiser selbst Holland und Por tugal weit nachstehen müsse. Unter diesen Umständen lasse sich nicht begreifen, auf welche Weise Herr Lagrenée Frankreich in China auf eine der Französischen Nation würdige Weise vertreten solle, zumal da man ihm auch keine Kriegsmacht, das zweite Argument, welches bei den Chinesen von Gewicht sey, mitgeben zu wollen scheine. .

Das Dampfpaketschiff „von“, welches Havana am F. April verlassen hat, bringt die Nachricht, daß sich auf mehreren Westindi schen Inseln, unter anderen auch auf Jamaika, noch immer Erd- stöße fühlbar machen, und daß man nicht ohne Besorgniß ist 6 einer Wiederholung des Unglücks, welches zuletzt Guadeloupe berroffen hat. In Guadeloupe selbst hat man allein am 3. April zehn und am 5. April drei Erdstöße verspürt. Boyer befand sich nach. in Jamaika und beobachtete die Ereignisse in Haiti. Für seine RNückbe⸗ rufung schien indeß wenig Aussicht vorhanden. . .

Die Regierung hat den Beschluß gefaßt, daß nur zwei Negi⸗ menter Britischer Infanterie in China bleiben sollen. ö

Am Dienstag Abend waren die Abgeordueten des Vereins ge= gen die Korngesetze aus allen Theilen des Landes in Herbertz Hotel zahlreich versammelt. Auf Oberst Tomson s Antrag wurde ein voll—⸗ ziehendes Comité gewählt und hierauf der Beschluß gefaßt, daß man keine Deputation mehr an Sir R. Peel absenden und keine fernere Unterredung mit den Ministern nachsuchen wolle. Die Versammlungen der Abgeordneten sollen, so lange die Berathung im Unterhause über die Motion des Herrn Villiers dauert, täglich gehalten werden.

Budget für 1841

In einer am vorigen Dienstage, gehaltenen Versammlung, von Inhabern Mexikanischer Fonds sind die Vorschläge der Merikanischen Regierung wegen Liquidirung der nicht bezahlten, m . April d. J. fällig gewesenen Dividenden verworfen worden; das Anerbieten bestand darin, daß ein Drittheil dieser Rückstände baar und zwei Drittheile in neuen 5 proc. Bons bezahlt werden. sollten. Das zuletzt aus Westindien eingetroffene Dampf -Paketschiff „Avon“ bringt 60,900 Dol⸗

D

lars zur Bezahlung der Mexifanischen Dividenden.

London, 12. Mai. Abends. (B. H.) Die in der gestrigen Sitzung vertagte Debatte über die Motion des Herrn Villiers ist heute bis 12 Uhr Nachts fortgesetzt worden, ohne daß es zur Ab stimmung kam. Als der Berichterstatter das Haus verließ, erwartete man, daß binnen kurzem Sir Robert Peel das Wort nehmen und dann, nachdem noch Herr Cobden gesprochen, die Abstimmung statt sinden werde, deren Resultat ohne Zweifel die Verwerfung der Mo—⸗ tion mit bedeutender Stimmenmehrheit seyn wird. . 4

Auf eine Anfrage des Herrn Ewart in Bezug auf die Streitig⸗ keiten zwischen Montevideo und Buenos Ayres gab zu Anfang der heutigen Sitzung Sir Robert Peel die Erklärung ab, daß der Briti⸗ sche Gesandte in Montevideo Alles gethan habe, um ditsen unsinni gen Streitigkeiten ein Ende zu machen, daß er seine Intervention so welt als nur irgend möglich, ohne das von ihm repräsentitte Land zu kompromittiren, getrieben habe, und daß er in seinen von dem

Französischen Gesandten eifrigst unterstützten Bemühungen und Ne⸗ kö de e fn di,. werde. Zum Schutze eines Ge⸗ bäudes, in welchem sich Französisches und Englisches Cigenthum be⸗ finde, sey bereits am 19. Februar eine Abtheilung Englischen a. an. zösischer Marine-Soldaten gelandet worden, und fünf Englische Kriegs⸗ schiffe befänden sich im Plata-Fluß.

H London, 12. Mai. Der Tod Lord Fitzgerald's ist nicht unerwartet gekommen; schon seit einem Jahre sah, man ihn voraus; eine Zeit lang hatte sich der Verstorbene zwar wieder etwas erholt, aber eine Erkältung, die er sich in voriger Woche zugezogen, 1 in wenigen Tagen seinem Leben ein Ende. Sein Ge ndh et e an war ihm stets sehr hinderlich, sich den Strapazen seines Amtes zu unterziehen, denn er litt an großer Nervenschwäche, war sonst . liebenswürdiger Mann, aber wenig geeignet, die Lasten der n. geschäfte zu tragen. Die Arbeiten seines Departements, der Ost= indischen Kontrolle, waren aber in Folge der letzten , Orient und der excentrischen Schritte von Lord Ellenborough's 34 waltung besonders schwierig und anstrengend geworden, und . wohl möglich, daß I, Leben . ö. i den Erörterungen dieser n verbundene Aufregung verkürzt wurde. e.

ö, Todes fall kin hahe sche lich Herrn Willigm n als Präsfidenten der Handelskammer, dessen Vice ⸗ Präsident er je 1 ist, ins Kabinet bringen. Auf ihm beruhen mehr Als auf irgen einem anderen Manne von seinem Alter und seiner Stellung, die künftigen Geschicke der konservativen Partei in, diesem rn. und sein Eintritt ins Kabinet wird selbst jetzt ein . 13 Stärke für dieselbe seyn. In diesem Fall würde dann Lor ? * pon der Nachfolger Lord Fitzgerald's in der Ostindischen Kontrolle

n. . . . leben hier in London in so völliger Unwissenheit über 21 eigentlichen Zustand von Irland, daß Jedermann durch den Nachdru und Eifer der Erklärungen überrascht wurde, welche der, Herzog von Wellington und Sir R. Peel gleichzeitig in beiden Häusern gegen die Repeal⸗Bewegung in jenem Lande abgaben. Es scheint, daß O'Connell und seine Anhänger, nachdem sie in England mit ihrem

sogenannten Versuch zu Ende sind, nun den Beschluß gefaßt haben,

sich ganz und gar aus dem Parlament und von London zurückzuziehen. Nachdem sie sich vor funfzehn Jahren den Weg ins Unterhaus er rungen, wird sie jetzt, allem Anschein nach, nur eine Citation, mit dem Sergeanten des Hauses dahinter, bewegen können, auch nur einen Abend ihren parlamentarischen Pflichten zu widmen. Was ihren Einfluß in Irland betrifft, so hängt derselbe ganz von dem Grade des Beistandes ab, den sie bei den Mittelklassen inden.

Niemand zweifelt, daß Lord de Grey sein Amt als Lord Lieute—⸗ nant von Irland nicht mit der höchsten Rechtlichkeit und Mäßigung verwaltet hätte; aber diese Eigenschaften sind der O'Connellschen Partei nicht genügend; sie will die herrschende seyn. Der große und vielleicht der einzige Unterschied zwischen der früheren und der jetzigen Irläudischen Regierung liegt in der Art und Weise, wie die Stellenverge— bung spatronage)) vertheilt ist. Die Whigs erkauften die Unterstützung O'Connell's dadurch, daß sie fast alle Stellen, die sie in jenem Königreich zu vergeben hatten, von seiner Verfügung abhängig machten und auf diese Weise nicht nur seiner Eitelkeit schmeichelten, sondern ihn auch in den Stand setzten, der Begehrlichkeit und dem Ehrgeiz seiner An hänger zu genügen. Lord de, Grey hat gegen O'Connell in dieser Hinsicht sich nicht eben so gefällig erwiesen. Die Regierung und die Regierung allein hat die Stellen jetzt vergeben, die ihr zur Disposi tion standen; daher ist jede Ernennung von Seiten derer, die ihrer gewohnten Beute beraubt sind, als ein neuer Beweis von Be drückung und Intoleranz verschrieen worden.

Was O'Connell's Stellung in Irland und die Politik der Re gierung anbelangt, so gestehe ich, daß ich zu denen gehöre, welche glauben, daß energische Maßregeln eher eine gute als eine nachtheilige Wirkung haben werden. O'Connell verbindet mit aller deibenschaft lichkeit eines Demagogen doch auch alle. Vorsicht eines Juristen. Wennn die Regierung nur entschlossen ist, ihm kühn entgegenzutreten, so wird er weniger furchtbar seyn, als er 8 früher war, da man ihm nachgab. Der Hauptzweck der an der Dubliner Kornbörse ge führten heftigen Sprache ist Herausforderung und Trohung;, beides aber ist kein politisches System und keine organisirte Thätigkeit.

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C Meastricht, 12. Mai. Die Central-Section unserer Re—⸗ präsentanten-Kammer findet bei der ferneren Berathung über das 1815, daß 13 Millionen für das Kriegs⸗-Depar tement bei dem gegenwärtigen Zustande der Finanzen des Landes und namentlich im Frieden zu viel sind; sie will, daß dies Kapitel bedeu tend vermindert, die Armee reduzirt und in der Verwaltung dieses Departements ein einfacheres und sparsameres System eingeführt werde, da jetzt die Differenzen mit Belgien glücklich ausgeglichen seyen. Dreizehn Millionen sind allerdings viel; aber unsere Diffe⸗ renzen mit Belgien sind, so zu sagen, erst seit gestern beendigt und ein Kriegs- Minister kann nicht in vierundzwanzig Stunden eine Armee um die Hälfte reduziren. Uebrigens war nicht Belgien allein die Ursache jenes Militair Etats; nicht von Belgien hängt das Gleich gewicht von Europa ab. Unsere Armee kann gewiß modifizirt werden; allein dazu ist Zeit und Vorsicht erforderlich. Daß man die Zahlen gut zu setzen weiß, ist gut, oft sehr gut; aber sie sind nicht immer die Basis für die Sicherheit der Staaten. .

Es folgen sodann die Bemerkungen über die Civil⸗-Beamten im Kriegs-Departement, über die zu hohe Besoldung des Militairs, über die Veränderungen der Uniformen, des Pferdegeschirrs u. s. w., und endlich über die große Zahl der Stabs-Offiziere namentlich im Ge niewesen. Die Section will jedoch, daß das Vaterland im Noth falle eine gut ausgerüstete, kriegerische Armee, die im Stande sey, unsere Gränzen zu vertheidigen, ins Feld stellen könne. Wie läßt sich dies Raisonnement mit den oben stehenden Bemerkungen vereinigen? Man kann nicht. eine schlag fertige Armee aus der Erde stampfen. Die Section will außerdem, daß man mit einem Federstriche zwei Kavallerie Regimenter aufhebe; aber sie sagt nicht, woher man am Tage der Gefahr gut ausgerüstete und eingeübte Kavallerie⸗ Regimenter neh men soll. Sie beschäftigt sich nur mit der Gegenwart und kümmert sich nicht um die Zukunft. Sie will die Militai-Akademie reduziren, und tadelt die Aufnahme neuer Kadetten, weil die Zahl der Offiziere bereits zu groß sey; sie bemerkt ferner, daß, die Garnison⸗-Wechsel zu häusig seyen, daß viele Pensionirte, ihres Alters wegen noch hät ten dienen können u. s. w., mit einem Worte, Alles muß umgestürzt werden, oder das Budget wird nicht angenommen. .

Wir wollen jedoch hoffen, daß die Regierung, welche das Erspa= rungs- System angenommen hat, auf diesem Wege mit Klugheit und Vorsicht fortschreiten und den, beabsichtigten Zweck erreichen wird, ohne gewaltsam etwas zu zerstören; wir wollen hoffen, daß die große Zahl der Mandatarien der Nation, welche sich in die schwierige Lage einer Regierung, die plötzlich aus einem kritischen und drückenden Zu stande in einen friedlichen Zustand übergeht, hinein versetzt haben, nichts verlangen werden, was sich nur mit der Zeit und mit dem erßrobten Willen, das Beste zu thun, ausführen läßt. ,

Die Kammer hat ihre Sitzungen wieder begonnen. Nach so vielen Bemerkungen und Kritiken erwartete die Opposition, und wohl Jedermann mit ihr, daß bei der Wiedereröffnung alle Mitglieder an wesend seyn würden; allein wie groß war das allgemeine Erstaunen, als nur 30 Mitglieder zugegen waren, und doch sind 52 Gesetz⸗Ent würfe zu erörtern! Diese Gleichgültigleit hat eben nicht dazu bei getragen, den Kritiken der Central-Section ein großes Gewicht zu geben. ; . .

ö 2 König hat den Beschluß gefaßt, daß die, Offiziere welche nach funfzehnjährigem ununterbrochenen Dienst in der Indischen Armee einen zweijährigen Urlaub erhalten, auch während dieser Zeit an dem Avancement theilnehmen können, was früher nicht der Fall 6

Der strategische Rayon von Mastricht ist eudlich ö 91 . gränzungs-Konimission in der Weise festgesetzt worden, . ee. . äuf dem linken Ufer 1200 Metres beträgt. Es is dies sehr i für eine Stadt don 25,000 Einwohnern, Die Vonguen . Mastricht wie ein großes Netz, und dies schadet sehr seinen ö. * . seinen Messen und seinem Handel. Es bedarf der Zeit, ehe die e. ren dieses Zustandes der Dinge verschwinden. Jene Kommission iz sich, nachdem sie mit großer Langsainkeit zu Werke en n n, sen. Man wird nun mit Sicherheit verfahren können und ich wen den Umständen richten, an denen man nichts ändern kann; ma z

wenigstens, woran man sich zu halten hat. ü — —

Deutsche Bundesstaaten. Dresden, 9. Mai. (Sächs. Bl.) Bei Berathung des

* ts kam in der gestrigen Sitzung der zweiten Kammer e nn,. 3500 Rthlr. für die Verwaltung der Preß Polizei gur Sprache. Dasselbe ist dem gleichen ,,,. 3 n. ᷣ ñ J d, und die Finanz⸗Deputation ᷣ ,,, ; th diese Summe als ein Bedenken getragen, der Kammer anzurathen, , w trangitorisches Dispositions Quantum aufs neue, zu , i ĩ t als eine normalmäßige, sonder: ö , n n ,, ö. i je Deputation an, daß eine ĩ gitorische bewilligt werde, führt die Depute m, daß kf her 2 . speziellen Etat gegründete Bewilligung nicht eintreten

könne, weil die jetzigen bundesgesetzlichen Vorschriften über Preß Polizei sämmtlich sich nur als provisorische ankündigten und §. 35 der Verfassungs= Urkunde den Wegfall der Ausgabe für die Zukunft sicher in Aussicht stelle. Zur Motlvirung des Vorschlags der Bewilligung wird ange⸗ führt, daß, obgleich die Angelegenheiten der Presse auf dem gegen⸗ wärtigen Landtage in Folge eines Königlichen Dekrets und mehrerer eingegangenen Petitionen zum Gegenstande der Berathung gemacht wurden, denn doch die bestehenden bundesgesetzlichen Bestimmungen eine solche Veränderung der damaligen Censur- Einrichtungen nicht zulassen würden, daß daraus eine Erleichterung des Budgets er⸗ wachsen könne. Abgeordnete Todt ergreift das Wort und bemerkt: Er werde gegen dieses Postulat stimmen und er wünsche, daß die Kammer dies auch thue. Als Abgeordneter habe er die Pflicht, die Zweckmäßigkeit und Nothwendigkeit eines jeden Postulats streng zu prüfen und, wenn er sich von dieser nicht überzeugen könne, es zu verwerfen. Das sey hier der Fall, weil die Censur ein ver fassungswidriges Institut sey, da die Staatsverfassung Preßfreiheit wolle. Nimmermehr könne er daher das Geringste für eine Einrich tung bewilligen, welche mit der Verfassung im Widerspruch stehe. Nach ihm spricht in gleichem Sinne der Abg. Oberländer. Hier auf bemerkt Abg. Brockhaus: Wenn er auch im Ganzen die An sichten und Gründe der Redner vor ihm theile, so könne er doch nicht so weit gehen wie diese. Auch dann, wenn das Preßgesetz so, wie es die Kammer beschlossen habe, zu Stande komme, würde immer ein Aufwand für die Censur bleiben. Da sich aber dieser erst nach dem definitiven Zustandekommen des Preßgesetzes übersehen lasse, so stelle er den Antrag: bis dahin die Beschlußfassung über das vorliegende Postulat auszusetzen. Das Präsidium stellte darauf die Unterstüz zungsfrage auf diesen Antrag und dieselbe wurde hinreichend unter— stützt, der Antrag selbst aber nach längerer Diskussion abgelehnt. Das Postulat wurde darauf gegen 18 Stimmen (darunter ein ein ziger bäuerlicher Abgeordneter) von der Kammer bewilligt.

Hannover, 11. Mai. Wir haben bereits des Gesetzes über die Zuziehung ständischer Kommissarien zu den Eisenbahn-Unterneh mungen erwähnt. Die Verwaltung des Baues und Betriebes der Eisenbahn-Anlagen in den Richtungen von Hannover nach Braun schweig und von Hildesheim nach Celle, von Celle nach Harburg, von Hannover nach Minden und von Hannover nach Bremen wird durch eine Königl. Eisenbahn-Direction unter Leitung des Ministers des Innern und unter Theilnahme ständischer Kommissarien wahrge nommen. Jede Kammer der allgemeinen Stände⸗-Versammlung'ist

befugt, aus ihrer Mitte durch absolute Stimmenmehrheit für die Dauer des Landtags einen Kommissarius und einen Stellvertreter desselben zu wählen.

Die Kommissarien haben von der Ausführung der Bauanschläge, so wie von

dem Betriebe und von dem Fortgange des Eisenbahn- Unternehmens

sich fortdauernd zu dem Zwecke in Kenntniß zu erhalten, um hierüber der allgemeinen Stände-Versammlung in jeder Diät Bericht zu er statten. Die Eisenbahn-Direction ist verpflichtet, den Kommissarien bie zu ihrer Berichterstattung erforderlichen Nachweisungen über den Bau und über den Betrieb der Eisenbahnen und über deren Erfolge vorzulegen und nöthigenfalls näher zu erläutern. Die vorgängige Zuziehung und Anhörung der Kommissarien ist erforderlich: 3) bei Feststellöng und Regelung der Abfahrtszeiten der Eisenbahn züge, so wie der Verbindungen einzelner Bahnzüge des In landes unter einander und mit denen des Auslandes; hb) bei der Anordnung vorübergehender Abweichungen von den mit Zustim mung der allgemeinen Stände⸗Versammlung festzustellenden Personen Fahrpreisen und Frachtgeld-⸗Ansätzen. Sollten derartige Abweichungen dauernd beibehalten werden, so bedürfen sie der Zustimmung der all gemeinen Stände-Versammlung in deren nächster Zusammenkunft; „bei Ausübung der in etwaniger Ermangelung einer ausdrücklichen Zustimmung der Stände dem Minister des Innern zustehenden Be— sugniß, nach Eröffnung des Betriebes auf einer Eisenbahn neue Anlagen und außerordentliche, durch den regelmäßigen Betrieb nicht veranlaßte Anschaffungen bis zum Belalfe von höchstens pCt. des Anlage -Kapitäls für jede einzelne Eisenbahn“ und sür jedes Jahr genehmigen zu dürfen. (Ausgenommen von dieser Beschränkung sind die durch außerordentliche Ereignisse herbeigeführten, keinen Aufschub erleidenden unvermeidlichen Anlagen und Anschaffun? gen.) ) Bei Berathung der jährlich von der Eisenbahn verwalteten, öffentlich bekannt zu machenden Nachweisung über den Stand und Erfolg des Eisenbahnwesens. Die Kommissarien sind berechtigt, Veränderungen im Interesse des Unternehmens in Vorschlag zu brin gen. Sie müssen vierteljährlich in Hannover zusammenkommen, um an den Sitzungen der Eisenbahn Direction Theil zu nehmen. Ein entscheidendes Stimmrecht in diesen Sitzungen auszuüben.

Hannover, 12. Mai. (Hamb. Korr.) Die Mitglieder des Magistrats sind heute aufgefordert, binnen vier Wochen sich darüber zu erklären, ob sie von der Reluitions Befugniß Gebrauch machen wollten oder nicht; Alle haben, wie wir hören, sofort erklärt, daß sie der ihnen obliegenden Dienstpflichten halber diese Befugniß benutzen würden, nur der Stadt-Direktor Numann soll anfänglich die Absicht ausgesprochen haben, die Gefängnißstrafe zu überstehen, dann aber Gegenvorstellungen nachgegeben und auch seinerseits für die Ablösung der Strafe durch 400 Rthlr. sich entschieden haben. Die Geldbuße für die sämmtlichen verurtheilten Mitglieder des Gesammt-Magistrats beläuft sich auf 2100 Rthlr., wozu aber die noch pro rala von den Einzelnen zu tragenden Untersuchungskosten kommen, die sich, wie man meint, auf 3 — 1000 Rthlr. belaufen möchten.

z Bernburg, 12. Mai. Am gten d. M. starb hier der Freiherr von Lasperg, Oberst in Anhalt -Bernburgischen Diensten, Mitglieb des Geheimen Konferenz-Rathes. Er war 'ein treuer Füh⸗— rer des Erbprinzen und später ein rathender Diener und Freund des Herzogs, ein Gutes wirkender, uneigennütziger Diener dem Lande. Bei dem heutigen Begräbniß sprach sich die allgemeine Liebe für den Verblichenen auf das rührendste aus.

Fraukfurt a. M., 14. Mai. Einer Mittheilung im Frankfurter Journal zufolge haben die Gebriülder von Roth⸗ schild zur Gründung eines jüdischen Hospitals in Jerusalem und einer . . . „Anstalt die Summe von 100,000 Fr. überwiesen und diese zur Verfügung des Rabbiners Dr. Philippso in Magdeburg gestellt. ö .

— T —

Oesterreich.

Wien, 9. Mai. Die Reise des Allerhöchsten Hofes nach Preß⸗ burg zur Eröffnung des Ungarischen Reichstags ist nunmehr auf den 18ten d; festgesetzt. Se. Durchlaucht der Staats Kanzler, Fürst von Metternich, und der Staats- und Konferenz- Minister, Graf von Co⸗ lowrat, werden eiuen Theil der Begleitung Sr. Majestät des Kai— sers 2. ⸗

er am Hofe von Rio Janeiro beglaubigte Ge andte, Freiherr von Daiser, hat Kränklichkeits halber um eher n . en. * sten gebeten; an seine Stelle soll der gegenwärtig als Geschäftsträ⸗ ger in Stockholm beglaubigte Graf von Rechberg bestimmt seyn.

haben sie nicht , . . ; . den einseitigen Nachrichten, vorzüglich denen der Englischen Blätter,

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Pesth, 7. Mai. (A. 3) Die Bürger unserer Stadt hatten einen Ausschuß von 52 Gliedern aus ihrer Mitte gewählt und' diefe haben nun im Verein mit den auf Lebenszeit gewählten Wahlbürgern gestern die Deputirtenwahl en,, sie siel auf Senator Tretter mit großer Majorität) und Advokat Koller. Ersterer repräsentirte die Stadt Pesth auch beim vorigen Landtag, auf dem er, so weit es ihm möglich, die Interessen der Königlichen Freistädte wacker verfoch⸗ ten hat. Da man schon aus den in großer Mehrheit vorkommenden Deutschen Namen der Wähler und Gewählten ersieht, daß in unserer Stadt, so wie in den meisten anderen Freistädten, bas Deutsche Ele— ment das bei weitem überwiegende ist, so erwartet man von den Deputirten, daß sie auf dem Landtage der in neuerer Zeit so hart angefochtenen Deutschen Sprache, Deutschen Gesittung und Gesinnung das Wort reden werden. Hoffentlich wird diesmal den Abgeordneten der Städte, da in denselben größtentheils die Wahl Manipulation

in ausgedehnterem Sinne vor sich ging, das Stimmrecht nicht mehr bestritten werden. — —

R ch w e iz.

Genf, 8. Mai.

5. Mai den Gesetz - Entwurf über Einführung der Geschwornen⸗

gerichte in Berathung genommen. Die Mehrzahl der Nedner sprach

sich gegen denselben aus.

denselben nicht sodohl aus eigener Ueberzeugung, als weil es die

Verfassung so verlange, vorgelegt. Der Entwurf wurde einer Kom— mission von 11 Mitgliedern überwiesen.

— —

F pan ien.

Madrid, 6. Mai. Da die Herren Cortina und Olozaga un ter dem Vorwande, daß noch keine feste Majorität im Kongresse sich

gebildet habe, die Bildung eines Minisseriunis abgelehnt, so hat sich

der Regent an Herrn Lopez gewendet, dem es gelungen seyn soll, das Kabinet in folgender Weise zusammenzusetzen: Präsident des Con seils und JustizMinister Herr Lopez; Minister der auswärtigen An— gelegenheiten Herr Carnero oder Herr Onis; Minister des Innern

Herr Domenech; Minister des öffentlichen Unterrichts Herr Caballero

oder Herr Villalta; Finanz-Minister Herr Aylon; Marine-Minister Herr Quesada; Kriegs Minister Herr Serrano. P — nm. Von der Serbischen Gränze, 3. Mai. (A. 3.) Fürst Alexander ist vorgestern von seiner Reise in den Distrikten Serbiens nach Belgrad zurückgekehrt. Er soll überall mit Theilnahme empfan gen worden seyn, ohne daß sich jedoch irgend eine Spur von beson derem Enthusiasmus für ihn gezeigt hätte. Im Lande herrscht viel Bewegung, in Kragusewatz beschäftigt man sich mit Anfertigung von Patronen und mit Einübung der Truppen. sedoch ein, daß jeder Widerstand gegen die neuen Anordnungen ver geblich und für das Land von den nachtheiligsten Folgen seyn müßte. Nach den Instructionen, die Hasfis Pascha vom Ministerium er— halten hat, soll er angewiesen seyn, dem Fürsten Alexander einen Monat Zeit zur Einreichung seiner Abdankung zu gestatten. — —

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Veragaeruz, 29. März. Santana ist während seiner An— wesenheit in der Hauptstadt schwer erkrankt, aber bereits wieder in der Rekonvalescenz begriffen. Er hat eine Einksmmen-Steuer von 5 pCt. eingeführt, den Ausfuhr- Zoll von Silber um 4 pCt. erhöht und soll die Absicht haben, auch die Einfuhr-Zölle von allen Waaren ohne Unterschied zu erhöhen. Um Gelder für Zahlung der Divi⸗ denden der auswärtigen Schuld disponibel zu machen, ist die Zah— lung aller Schuld-Forderungen an die Regierung im Innern suspen dirt worden.

Der neue Englische Gesandte, Herr Doyle, ist bereits in Function getreten.

Es werden noch fortwährend Truppen nach Nukatan geschickt, doch scheinen die dortigen Operationen kein günstiges Resultat zu ver⸗ sprechen. .

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Ta Plata- Staaten. 7 Paris, 12. Mai. Einen neuen Beweis, wie wenig man über die Lage der Dinge in dem Streite zwischen Montevided und Buenos-Ayres Vertrauen schenken kann, geben die letzten Nachrichten don dort. Während die Englischen Blätter und selbst die über Eng— land eingetroffenen Privatberichte für das Schicksal von Montevideo durchaus sehr beunruhigend lauten, meldet ein Brief aus Monte video im Gegentheile, daß die Truppen des Diktators Rosas ge schlagen worden seyen. Am 26. Februar hatte, diesem Briefe zu folge, Oribe mit 2500 Mann Infanterie und 1500 Pferden eine Stellung etwa vier Kilometer von Montevideo auf dem kleinen Berge Cerrito eingenommen; aber Pacheco, der einen Theil der Argentim schen Truppen befehligte, war kurze Zeit darauf von den Truppen des Generals Rivera geschlagen worden. Dieser Erfolg hatte den Muth der Bevöllerung von Montevideo aufs neue belebt und Dribe genöthigt, sich zurückzuziehen. Ferrer, der frühere Gouverneur von Corrientes, war im Begriff, mit einem Corps von 3000 Mann sich den 8009 Reitern anzuschließen, welche Rivera unter seinem Befehle stehen hat. Die Garnison von Montevideo selbst betrug 3000 Mann. Der Englische Commodore Parvis soll dem Admiral Brown, der die Argentinische Flottille befehligt, kundgethan haben, daß er nicht zugeben werde, daß dieselbe Montevideo von der Seeseite her angreife. (?) Die Korre spondenz, welcher diese Angaben entnömmen sind, fügt bei, Oribe habe, während er vor Montevideo gestanden war, zu Cordova drei Ausländern, unter denen sich ein Französischer Handelsmann befunden haben soll, die Köpfe abschlagen lassen. — —

Afghanistan.

Bombay, 1. April. Akbar Chan hat, wie schon erwähnt, an Lord Ellenborough geschrieben und ihm, wie man sagt, angeboken, die noch in Afghanistan zerstreuten Sipahis sammeln und sicher nach Indien gelangen zu lassen, und zwar unter zärtlichen Freundschafts Versicherungen und vielen Klagen über den Tod des Botschafters Mac Naughten. Er erhielt auf dieses Schreiben keine Antwort; man glaubt aber, sobald Dost Mohammed in Kabul angelangt, werde eine freundliche Uebereinkunft zwischen ihm und der Britischen Regierung n Ostindien zu Stande kommen. Zugleich mit? dem Briefe überschickte Akbar Chan, seinem früheren Gefangenen, dem Ca—= pitain Troup, dessen in Kabul zurücgebliebenes Leibpferd nach Delhi. Uebrigens soll, den letzten Nachrichten aus Kabul zu⸗ folge, jetzt der Sohn, von Mir Waez auf dem dortigen Throne sitzen, und Akbar Chan, warum, wird nicht ange⸗ geben, so unpopulair geworden seyn, daß man im Lande Lughman

Der Große Rath hat in seiner Sitzung am

Auch der Staats-Rath erklärte, er habe

Jeder Verständige sieht

ihn zweimal zu ermorden versucht hätte, und daß das Volk von einer Eihebung gegen ihn nur durch die erwartete Ankunft Dost Moham⸗ med's zurückgehalten würde. Indessen sind dies nur unzuverlãässige Angaben aus Lahore. Der Bengal Hurkaru bezweifelt 66 daß Akbar Chan noch in Afghanistan, dem östlichen wenigstens, die Qbergewalt habe, und hält auch das Gerücht von seinen Angriffs⸗ Anstalten gegen Peschauer großentheils für einen blinden Lärm ber Neuigkeitsschreiber im Pendschab. Hingegen sprechen andere Zeitun⸗ gen selbst von einer drohenden Invasion der Afghanen von Kandahar her gegen das Tiefland Schal.

Inland.

Breslau, 14. Mai. Am 12ten, Nachmittags um 2 Uhr, als eben eine Lokomotive der Oberschlesischen Eisenbahn herankam, um die Wagen des letzten angekommenen Zuges nach dem Wagen⸗ Schuppen abzuführen, stellte ein 33 Jahr alter Kutscher, welcher eben auf dem Bahnhofe sich Wasser, um seine Pferde zu tränken

geholt hatte, seine Wassereimer mitten in die Bahn der ankommenden Lokomotive, die er nicht sah und deren Signal-Pfiff er nicht beachtet hatte, und blieb zwischen seinen Eimern stehen, das Gesicht dem zum Abgange bereiten Zuge zugewendet. Der Führer der ankommenden Lokomotive, der Niemanden in der Bahn vermuthen konnte und der auch dieselbe, wie immer im Bahnhofe, ganz langsam gehen ließ, so daß

Jedermann Zeit bleibt, aus dem Wege zu gehen, konnte, weil der Lokomotive ein heranzubringender Wagen ter Klasse vorgelegt war, den Kutscher nicht gewahr werden.

e ge Es wurde biesem aber von der entgegengesetzten Seite von dem Perrom des Ankunftshauses laut zu⸗

gerufen, aus der Bahn zu gehen, doch blieb er ruhig stehen und wandte blos den Blick dahin, woher der Ruf kam. ol , ,, fen und dieser wie jene ihn hinweg. Ein gen gekommen war, wurde durch die darüber hingehenden Räder

Er wurde nun Wagen niedergewor⸗ Tender, gingen über Schiene zu lie⸗

Lokomotive gehenden sammt dem

Bein, welches auf die zermalmt, während durch den unter der Feuerung befindlichen eisernen Aschenkasten die Brust des Unglücklichen gänzlich zerquetscht und er dadurch augenblicklich getödtet wurde. Er hatte schon einige Zeit

zuvor sich für einen gleichen Beweis unglaublicher Unvorsichtigkeit auf dem Bahnhofe eine ernste Zurechtweisung zugezogen, durch die er aber nicht klüger geworden war.

Die neuesten Irrthümer über Preußens auswärtige

Politik. Dritter Artikel.

Herrn von Bülow-Cummerow's Ideen über die Deutschen Bundes-Verhältnisse. — Preußen im Bunde und im Zoll⸗ Verein. — Einige der wichtigsten Bundesbeschlüsse feit dem Jahre 1840.

(Schluß. Vergl. St. Itg. Nr. 136.) Die Einrichtung der Bundes-Kriegs-Verfassung ist im Allgemei— nen bekannt?). Man weiß, daß das Bundesheer in 10 Armee⸗Corps nach dem Verhältniß von 1 pCt. der Bevölkerung (der 1839 er⸗

neuerten Matrikel zufolge) in nachstehender Weise zusammengesetzt ist:

Armee⸗Corps. sstes / Men Or sterreich Ites h tes ¶ tes Preußen otes] 7tes Bayern Württemberg, Baden, Großherzogthum Stes Hessen und die kleineren Süd-Deutschen ⸗ Staaten Sachsen, Kurhessen, Weimar, Luxemburg, ges Koburg-Gotha und die kleineren Mittel Deutschen Staaten Hannover, Holstein, Braunschweig, Meck—⸗ 10tes lenburg, Oldenburg und die kleineren Nord ⸗ Deutschen Staaten Im Ganzen eine Streitmacht von Ni sp Namn. Schon diese Zahlen allein geben zu mancherlei Betrachtun Anlaß.

91,822 Mann.

79, 234

35, 600)

31,385

31, 730

Wenn es auch offenbar ist, daß Oesterreich und Preußen in einem

Kriege, den der Deutsche Bund zu führen hätte, schwerlich jemals ihre übrigen, nicht zum Kontingent des Bundes gehörige Streitmacht von der Deutschen Sache trennen werden, wodurch die ins Feld ge⸗ hende Streitmacht auf etwa eine Million geübter Truppen gebracht werden kann, so sieht man doch zugleich in wie bedeutendem Ver— hältniß die Kontingente der übrigen Staaten Deutschlands zu denen der beiden Großmächte stehen. Während diese in 6 Ar⸗ mee - Corps zusammen 174,056 Mann stellen, stellen jene in 4 Armee⸗Corps 127,581 Mann. Ohne eine zweckmäßige Kriegs Verfassung, ohne Einrichtungen, berechnet, dieselbe in ian , ter, Kraft und Uebung zu erhalten, würde eine so bedeutende Kriegsmacht wie die letztgenannte ohne Zweifel entweder nicht gestellt oder zersplittert werden, wahrscheinlich also für die Deutsche Sache verloren gehen Denkt man sich die Bundes Kriegs ⸗Verfassung hinweg, oder wirde, dieselbe, zu dem ohnmächtlgen Zustande geschwächt, welcher die ehemalige Reichs Armee zu charakterisiren pflegte, so fallen die Geschicke der Deutschen Staaten, welche nicht zugleich Europäische Großmächte sind, dem Spiele der Politik und des Kriegsglücks anheim. Es fehlte dann für die kleineren diesen Staaten an jedem vernünftigen Motiv, eine Soldatesla zu halten, die, ohne jemals etwas entscheiden zu kön— nen, im Frieden höchstens die militairischen Spielereien des vorigen Jahrhunderts erneuern, im Kriege aber nur die Invasions- Truppen des Feindes verstärken könnte. Welche Argumente sollten wohl die Stände irgend eines selchen Deutschen Landes zur Verwilligung der nöthigen Summen bewegen? Erst durch die Gliederung aller dieser kleineren Streitkräfte in den Kriegs- Organismus des gioßen Vater— landes erhalten sie ihre Gestalt und Würde. Dann erscheint alles das nicht mehr als ein müßiges Soldatenspiel, sondern als ein edles, dan— kenswerthes Streben, die Pflichten gegen Deutschland an seinem Theil in vollem Maße zu erfüllen; die Nachläͤssigkeit in diesem Punkt da egen kann nicht mehr durch das falsche Licht eines milden bürgerlichen Regi⸗ ments beschönigt werden, sondern steht als eine Verletzung der vater⸗ ländischen Wehrpflicht da. Nur unter diesen Bedingungen war es möglich, die Leistung der Bundespflicht nicht mehr von den Bewilli⸗ gungen der einzelnen Landstände, d. h. von den politischen Bewegun⸗

*) Das Neueste, was darüber authentisch erschienen, ist die 842 bei Kupferberg in Mainz gedruckte: „Kriegs-Verfassung des Dentschen Bunte nach den neuesten Bestimmungen.“ Herr von Bülow-Cummerow

nicht gekannt zu haben. ö

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