man, ,,··

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welche die Freiheit des Individuums mit der Eihaltung der Gesellschaft in Einklang bringe. Er schlage auch nur eine heilsame, vernünftige, aufge klärte und die Grundsätze der Freiheit erhaltende Reform vor, aus der eine dauerhafte Ordnung der Dinge, die nicht an die Persönlichteit eines Mannes geknüpft sey, hervorzugehen veimöge; eine Reform, welche die Institutionen der Republik Ecuador jenen der Nepubliken näher bringe, welche die längste Dauer gehabt haben. Die Grundlage dieser Neform sey die Errichtung eines erhaltenden Senats. Um bei der Auswahl der Mitglieder desselben mit der größten Umsicht zu Werke zu gehen, bleibe es nach dem vorzule— genden Gesetz Entwurfe der National-Versammlung vorbehalten, unter den erprobtesten Bürgern diejenigen auszuwählen, welche am meisten des Vertrauens derselben würdig besunden würden. Die nur vierjährige Dauer der Präsidentschaft solle übrigens, obgleich eine längere Zeit sicherlich zu träglich sesn würde, fortbestehen, um nicht den Verdacht zu erregen, als se es nur darauf abgesehen, die Gewalt in den Händen eines und desselben Mannes zu verewigen, ünd damit man nicht glauben möge, als sey in persönlichen Absichten die Triebfeder von diesen Rathschlägen zu suchen, die

ziehung die vositivsten und sichersten Bürgschaften. Ein friedlicher Bürger in den Spanisch⸗Amerifanischen Republiken aber besitze zwar anscheinend

rößere Rechte, wage aber nicht, sie frei auszuüben, weil er Verfolgungen e denen ihn der Mangel an Stabilität der Ordnung, der Gesetze und aller Dinge aussetze. Nur diejenigen, welche Revolutionen hervor rufen und sich in den Sturm werfen, um sich zu bereichern und zu gewinnen, seven es, welche die individuelle Freiheit, die ihnen zustehe, ausüben und mißbrauchen, weil sie nichts respektiren und Alles ihrer Ambition und ihrer Habsucht opfern.

Daß aber die Institutionen der Republik Ecuador auch nicht das Zeugniß der Geschichte für sich haben, sey durch den kurzgesfaßten Ueberblick aller alten und modernen republikanischen Verfassungen hinreichend darge than worden.

Wenn also diese Institutionen weder durch logische Wahrheit, noch durch das Zeugniß der Geschichte, und eben so wenig durch die von der Republit Ecuador selbst gemachte dreißigjährige Erfahrung sich empfehlen, so sey nicht abzusehen, warum man nicht eine Neform vornehmen wolle,

Allgemeiner Anzeiger für mit dem Bemerken einladen, daß die Taxe, so wie der Bekanntmachungen. neueste Hopothekenschein, in den gewöhnlichen Amts stunden in hiesiger Registratur eingesehen werden kann. Zugleich werden die unbekannten Erben des verstor⸗ benen Realgläubigers August Dunker zur Wahrneh mung ihrer Rechte vorgeladen.

Conitz, den 31. Dezember 1842. Patrimonial Gericht Gemel.

2 82 e mm

Der Hof Laklier Fabrikant Johann Sebastian Vio / gen zu lassen. let genannt Chevalier ist als Wittwer am 13. März 1809, ohne letztwillig verfügt zu haben, hier in Ber q lin verstorben, und da seine aus zwei Ehen erzeugten 7 Kinder der Erbschaft gerichtlich entsagt, so werden alle unbekannte Erben desselben hierdurch öffentlich

Referendarius Benda auf

den 10. November 1843, Vormitt. 11 Uhr, anberaumten Termine zu gestellen und ihre Legitima— tion zu führen, widrigenfalls sie mit ihren Ansprü chen daran zu präkludiren und der Nachlaß, der in eirea 740 Thlr. besteht, dem Fisco als herrenloses

Berlin-Stettiner Eisenbahn.

In der gestrigen General-Versammlung der Berlin— Stettiner Eisenbahn-Gesellschaft ist, unter höchster Ge nehmigung, die Ausführung einer Eisenbahn von Stet tin nach Stargard als integrirender Theil unserer Bahn bahn ⸗-Gesellschaft. Gut zugesprochen und demselben zur freien Dispo beschlossen worden. Der nun noch nöthige Geldbedarf sition verabfolgt werden wird, und der nach erfolgter soll, nach Genehmigung des Staats, durch Emittirung Präklusion sich etwa noch meldende Erbe alle deffen mehrerer Berlin-Stettiner Eisenbahn-A'ctien Litt. A. Handlungen und Disposilionen anzuerkennen und zu aufgebracht und deren Zeichnung zunächst nur den Actio übernehmen schuldig, von ihnen weder Rechnungs nairs unserer Bahn anheimgestellt werden, dergestalt, legung noch Ersatz der erhobenen Nutzungen zu for c. 33 ) dein berechtigt, sondern sich lediglich mit demjenigen, seincs jetzigen Actien-Betrages zu vollen Hunderten sich was alsdann noch vorhanden seyn wird, zu begnü— bei dieser Zeichnung zum pari Empfangen betheiligen gen verbunden seyn soll. ,, ꝛ

Den Auswärtigen werden die Justiz-Kommissarien Der Gesellschaft gegenüber kann nur der als Actio Wendland, Nauds und Justizrath Jung zu Manda nait und befugt, diese Berechtigung auszuüben, ange tarien in Vorschlag gebracht,“ ) nommen werden, welcher die Actien Originaliter prä-

Berlin, den 31. Sftober 1842. sentirt. Die zu diesem Behufe präsentirten Actien wer

Königl. Preuß. Kammergericht.

Inhalt der Bekanntmachung vom derweitig berücksichtigt worden sind.

dirten Eisenbahn-Gesellschaft mit einem

und von dem Staate zu genehmigenden

ist, — mit der Stempelung: „u btirt“ quer oben gezeichneten Actienbetrag von mir nicht rechts in der Ein fassuüng der Actien, versehen setzenden Zeit geleistet werden sollten.

und sogleich zurückgegeben; der Zeichner vollzieht eine Verpflichtung und erhält deren Ausfertigung von uns —

Subhastations-Patent.

Ober-Landesgericht Naumburg a. S.

2.2 D ——— 2

die Breußischen Staaten. lichen Vorschläge des Comités resp. der von der Gene- ral-Versammlung zu wählenden Direction berücksichti

Zur Vermeidung von Mißverständnissen wird bemerkt, daß diese Bekanntmachung sich nur auf die ursprüngli chen Actionairs der früheren Niederschlesischen Eisen bahn-Gesellschaft bezieht, während diejenigen Interessen ten, welche seit dem 28. März 1843 durch den Ban vorgeladen, sich in dem vor dem Kammergerichts J J quier Herrn Arons Wolff zu Berlin zu dem Nie —, über die flache T ; der- Schlesischen Unternehmen Actien gezeichnet haben, nach 7. Mai (. ad 2. an

Berlin und Breslau, den 27. Mai 1843. Das Comité der Nieder -Schlesisch⸗Märkischen Eisen —

Schema zur Beitritt s-Erklärung. Ich Endes -Unterzeichneter erkläre hierdurch, daß ich der unter dem Namen der Nieder-Schlesisch⸗Märkischen gebildeten, auf ein Kapital von 8,000,

daß jeder derselben berechtigt sevn soll, bis zur Hälfte vol , Stück Actien beitrete, und mich sowohl der von des Herrn Finanz Ministers Excellenz durch den Erlaß vom 3. Mai e. aufgestellten Bedin= gungen, als dem von der Gesellschaft zu beschließenden

werfe, auch insbesondere auf jedes Anrecht der Rück forderung der von mir eingezahlten 109 Prozent ver⸗ l ächte, sofern die von dem künftigen Gesellschafts Vor. Geschenken. den zum Zeichen, daß obige Befugniß darauf ausgeübt stande auszuschreibenden feineren Einzahlungen auf den

(Ort, Datum und Unterschrift.)

nur aus einer ausgebreiteten Erfahrung und dem reinsten Patriotismus hervorgegangen seyen. Durch die angedeutete Nesorm werde freilich das soziale Problem auch noch nicht vollständig gelöst, das Glück der Nation noch nicht volltommen gesichert seyn; aber er habe die innigste Ueberzeu— gung, daß der häufige Wechsel der Magistrate eine der vorzüglichsten Ur— sachen der Erschütterungen und Umwälzungen sev; deshalb könne das in einem Wahlkörver wie der Senat firirte Prinziv der Dauer nur die vortheilhasteste Gegenwirkung äußern, Ordnung und Ruhe würden sich befestigen, und könnten, wenn sie durch Erlassung zweckmäßiger Sekundargesetze, so wie durch eine gerechte und schleunige Justiz Verwaltung unterstützt würden, all= mälig Wurzel fassen.

Am Schlusse empfiehlt der Präsident dann noch mehrere ins Detail eingehende Maßregeln für die Herstellung einer besseren, zweckmäßigeren Veiwaltung und stellt dann der Weisheit und dem Patriotismus der Na—⸗ tional-Versammlung die Entscheidung über das Schicksal seiner Vorschläge anheim.

den Städten, als auf dem Lande, wie auch über die Pumpen der einfachsten Art, und über die ar— tesischen Brunnen. Eine Schrift für Brunnen macher und für Alle, die, ohne gründliche Kennt— nisse von Brunnen -Arbeiten zu besitzen, solche Aus= führungen übernehmen und mit Sicherheit zu Stande bringen wollen. Nach gemachten Erfahrungen. Mit 3 lithogr. Tafeln. 8. Geh, 20 Sgr. . Dachdeckung und die

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in der festu, Zeichnungen vom Artillerie: Material. Die Sammlung Zeichnungen vom Artillerie⸗Mate⸗

rial, bestehend aus: 1ste Abtheilung: 2 Titelblätter,

25 Blatt Zeichnungen und 118 Seiten Tert; 2te und

Das im Schwein her Nreise des Herzogthums Sach⸗ mit Anerkenntniß der geschehenen Annahme der Zeichnung. . ö ö zte Abth.: 1 Titbl., 28 Bl. Zeichn. u. 124 S. Text; In ö aneh n e er gin Ahlsdorf, nebst Ho⸗ Bei der Zeichnung werden 10 Prozent deren Betra. Rheinische Eisenbahn Gesellschaft. Ute Abth.: 1 Titbl., 30 Bl. Zeichn. u. 163 S. Text; hen⸗Kuhnsdorf, Hartmannsdorf und Wiepersdorf, wel ges baar eingezahlt. ͤ Die Direction macht diejenigen Actionaire, welche gte Abth.: 1 Titbs, 30 Bl. Zeichn. u. 159 S. Tert;

ches, ausschließlich das auf 21, 562 Thlr. 24 Sgr. 9 Pf. gewürderten Gebäudewerths, laut der nebst Hopotheken= schein in unserer Registratur einzusehenden Taxe auf

Die Frist zur Ausübung dieser Berechtigung wird bis inclusive den 10. Juli d. J offen gelassen; wer

diese verabsäumt, verliert unbedingt das ihm bis dahin zu berufenden außerordentlichen General

noch nicht ihre Actien haben einschreiben lassen, darauf 6te Abth.: 1 Titbl., 33 Bl. Jeichn., 1 Inhalts- Ver— aufmerksam, daß, wenn sie in einer wahrscheinlich bald

zeichniß und 140 S. Tert; Nachträge: 1 Titbl., 24 B1.

Versammlung, Jeichn. und 42 S. Text, ist im vorigen Monat voll—

9

⸗ 209 T 99 (8 96 e e n 2 2 3 ) . ö ; ö . . ] z . 3 d . tigen ) .

K e. 791 ö 1 abgescha yt ist, soll auf eingeräumte Necht, und es wird sodann anderweitig über iu welcher die vom Gouvernement mitgetheilten Bedin ständig erschienen und versandt. Diejenigen Herren

den Dezember 1843, Vormitt. 10 Uhr, die verbliebenen Actien verfügt. Aaungen der Weiterführung der Rheinischen Eisenbahn Subskribenten 2c., welche sich noch mit einzelnen Ab— gungen der W Subs

an Ober Landesgerichts-Stelle meistbietend verkauft

werden.

Alle unbekannten Neal-Prätendenten, insbesondere die von Seiffertitzschen Fideikommiß-Anwärter, und unter Letzteren namentlich die ihrem jetzigen Aufenthalte nach unbekannten:

1) Friedrich Hugo Anton Joseph Franz Freiherr von Seyffertitz, Sohn des verstorbenen Königl. Baver— schen Oberst n,. Carl Ludwig Freiherrn von Seyffertitz zu Bamberg;

2) der Kaiserl, Königl. Sesterreichische Hauptmann im . Direftorium der Berlin-Stettiner Eisenbahn-Gesellschaft. Jäger⸗Regimente Kaiser Franz, Karl Joseph Frei⸗n, Masche. Ebeling. Witte, herr von Seyffertitz, früher zu Bregenz im Vor w

arlbergischen, ; . . . * werden mit vorgeladen, um ihre Ansprüche, bei Bermei⸗— Nieder⸗ Schlesisch-Maͤrkische Eisenbahn. dung des Verlusts derselben, spätestens im obigen Ter⸗ ͤ Da die Bekanntmachung d. d. Breslau, 11ten er, mine geltend zu machen. wegen Uebertragung der Actien-Zeichnungen der frühe—

Zeichnung und Stempelung wird hier auf unserem Bureau täglich an- und vorgenommen; doch sollen auch in Berlin in unserem Bahnhofs-Gebäude mehrere Tage, nämlich . 13. 4 und 15. und 27, 28, und 29. .

‚ Vormittags 9 — 1 Uhr, dazu hestimmt seyn. nen TLireft an die Direction nach Köln

Zeichnungs Formulare sind hier und im Bahnhofs Bürcau zu Berlin entgegenzunehmen.

oder von einem glaubhaften Beamten zu

die Actionaire geschehen.

; Naumburg, den 19. Mai 1843. ren Nieder-Schlesischen auf die jetzige Nieder-Schlesisch Erster Senat des Königl. Preuß. Ober-Landesgerichts. n Mahlmann. Ablauf der darin auf den 27sten d. M. festgefrtzten Frist durch die öffentlichen Blätter zur allgemeinen Nachgenannte Verschollene: Kenntniß gelangt ist. so wird diese Frist hierdurch mit 1) der Tischlergesell Johann Christian Herbst aus Benehmigung des Königl. Finanz Ministeriums bis Schwanebeck, Sohn des Johann Christoph Herbst zum l 7? Junise einschließ lich verlängert, daselbst, welcher seit 566 Jahren seine Heimat ver und demnach 2 lassen und sich nach Galicien begeben hat; allen denjenigen, die zur früheren Nieder-Schlesischen der Schneidergesell Andreas Christoph Treite aus Eisenbahn, Gesellschast Actien ursprünglich ge—

Dieses Etablissement ist mit Gast- und

enthält außerdem einen großen eleganten

18 —

Gröningen, geboren am 26. Tezember 1802 da zeichnet (nicht durch Cession erworben) haben, selst, welcher seine Heimat verlassen und seit 1826 fieigestellt, annoch bis zu dem gedachten Tage ihre keine Nachricht von sich gegeben hat; Zeichnungen gan der theilweise auf das Rieder so wie deren unbekannte Erben und Erbnehmer wer SchlesischMärkische Eisenbahn-Unternehmen auf Grund den hierdurch aufgefordert, sich innerhalb 9 Monaten, der Bestimmungen des veröffentlichten Plans vom spätestens aber in dem auf 3. Mai c. zu übertragen, insofern sie innerhalb der den 14. September k. J, Vormittags iouhr, oben festgesetzten Frist den in der Bekanntmachung vor dem Herrn Ober- Landesgerichts Assessor Thilo vom 11ten d. M. gestellten Bedingungen gemäß mer übertragen w In hiesiger Gerichtsstelle angesetzten Termin in Per l) zehn Prozent, der Actiensumme, auf deren Höhe mung und kann dieses ei dem erste son oder durch einen legltimirten Bevollmächtigten lie sich betheiligen wollen, len, als sich pass er schon bei dem . oder schriftlich zu melden und von ihrem Aufenthalt 2) die ihnen von der früheren Nieder Schlesischen selbst empfiehlt, Auf portofreie Anfragen pet elnstprüchen Auskunft zu geben, widrigenfalls Cisenbahn-Gesellschaft über ihren Beitritt resp. Nachricht ertheilt, dieselben für todt erklärt und ihr Veimögen den sich Einzahlung ausgestellte Bescheinigung resp. Quit Als ihren nächsten Erben legitimirenden Personen wird tung und zugesprochen werden. ö 3) eine von ihnen unterzeichnete, in der unten be— Oschersleben, den 23. November 1842. merkten Form ausgestellte Beitritts Erklärung Königl. Preuß. Land- und Stadtgericht. postfrei einsenden. Zur Erleichterung des Geschäfts ö wird den Interessenten überlassen, die Einsendung nach

züglichsten Geschäfte machen wird.

jede im Preise d circa 70, 0090 Thlr., hat

von Köln bis zur Landesgränze bei Minden zur Bea thung kommen werden, ein Stimmrecht, ausüben lassen wollen, die Ein schreibung ungerzüglich gesche, . zu veranlassen, weil ich von da ab nichts mehr hen muß. Die Einschreibungs-esuche, in welchen die Nummern der Actien mit deutlich und ohne Abkürzun gen geschriebenen Zahlen angegeben seyn müssen, kön ,

auch zur Besorgung den Herren Gebrüder Schickler ihr, oder Herrn Mendels sohn C Co. in Berlin überge Stettin, den 27. Mai 1843. ben werden. Auf dem Einschreibungs-Gesuche ist ent. 2 weder von einem der beiden ebengenannten Banthäuser ftr. 23:

Verkauf eines Gasthofes. Mährkische Eisenbahn-Gesellschaft nicht früh genug vor In einer nicht unbedeutenden Provinzialstadt des Preuß. Herzogthums Sachsen soll ein vor ren neu erbauter, in blühender Nahrung stehender, in der Nähe eines Eisenbahnhofes belegener Gasthof, Ver— änderung halber, aus freier Hand verkauft werden.

es befindet sich dabei ein schöner Garten mit einem neuen, Gartensaale u. s. w. Die Lage der Stadt an einem schiffbaren Flusse und an der Eisenbahn, die derselben zu Gebote stehenden großen Hülfsquellen lasen mi wißheit darauf rechnen, daß ein gewandter Mann durch ö; Acquisition des oben bezeichneten Grundstücks die vor⸗ on

Der Unterzeichnete, dem der Verkauf vom Ligenthii

orden, spricht aus eigener Wahrneh- dieses Geschäft um so mehr empfeh—

Schönebeck bei Magdeburg, den 15. Mai 1813. Bu C. A. Luther, gerichtl. Auctionator. Nr. 3, ist so eben erschienen und in allen Buchhand—

Zwei privilegirte Apotheken,

theilungen oder einzelnen Blättern und Tertbogen kom, plettiren wollen, bitte ich das Nöthige bis zum 1. Juli

nachliefern kann. Kameke, ; Ober Feuerwerker in der Garde-Artill. Brig. 1 ich 1 * oy . . . j . . . ; . Bei J. C. Thejle in Leipzig ist so eben erschienen und in allen Buchhandlungen zu haben, in Berlin in der Ensslin schen Buchhandlg. (F. Müller), Breite—

beztugen, daß Kaltwasser⸗-Kur

der Actiongir die angegebenen Actien wirklich besizz. und Das Einschreiben der Actien kann mithin kostenfrei für

k .. Eine nach allgemeinen diätetischen Bedürfnissen ange— stellte Betrachtung der Kaltwasser- Heilmethode, nebst einem authentischen Bericht der in den letzten Jahren in Ilmenau behandelten Krankheitsfälle. Von Ju stus Heil bron. brosch. 1 Thlr.

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zum Verkauf

—— — . i ) 9 9 cer 25 5. 9 8 o ß5= ir 3 Mryes⸗ ihrer Wahl an das in der Bekanntmachung vom 11ten im Austrage das Anfrage- und Adreß-Büreau zu Bres . kan nitmachung. d. M. genannte Handlungshaus C. T. Löbbecke C lau im alten Rathhause.

thwendiger Verkauf. Comp. in Breslau oder an das Handlungshaus . K

Stadtgericht zu Berlin, den 23 Yi

D ĩ J 25. Mal 1843. Das hierselbst vor dem Kottbusser Thore belegene Grundstücz der Ehefrau dez Folzh̃ndler? Bruhn, ge⸗ borenen Werner, taxirt zu 13,16 hn. 3 G 3 9 soll Schulden halber am 9. Jann gr ' S4. 577 mättag san khr, an der Guichgsttü fubhasn n werden. Tars und Hopothekenschein sind' in dan Regi⸗ stratur einzusehen. Regi⸗

Heinrich Keibel in Berlin zu bewirken und sich da—

bei nöthigenfalls auch der Vermittelung der auswärti—

gen Comitè-Mitglieder:

a) des Ober-Bürgermeisters Gensichen zu Frank— furt a. d. O.,

b) des Bürgermeisters Demiani zu Görlitz und

e) des Justizraths Metzke zu Sagan,

zu bedienen. Die einzuzahlenden Beträge werden nach

§. 12. des Plans vom 3. Mai (. bei der Königlichen

Bank niedergelegt und findet nach der ebendaseldst ge—

aufmerksam gemacht. . Dresden, den 3. Juni 1843. Carl Ernst Sieb

Subhast ations-Patent.

Kupferstich-Auction zu Dresden.

Auf die den 12. Juni d. J. beginnende Versteige— rung der ausgezeichneten Kupfer sticht Sammlung zum Nachlasse des Königl. Preuß. Divisions-Auditeurs Würtemberg aus Danzig gehörig, wird nochmals

Königl. auch Stadt- und Raths-Auct.

Theod. Ed. Nietner, Königl. Hofgärtner in Schönhausen. gr. 8. geh. 223 Sgr.

So eben erschien 110 Sgr.: Les burg raves, trilogie de V. IHIu go. Toutlemon diana ou Feu roulant, er, de calembourgs, pisrammes, jeux de mats, pointes, saillies, reparties, lazuis, quolihbets, pasquina des, qui- proquo, réhus, turlupinades ete-, recueillis par Phi-

troffenen Bestimmung eine Anrechnung der Anzaͤh— lungen, welche für die früher eingeleiteten Unterneh— mungen geleistet worden sind, nicht statt. Dagegen . der 36 mn, ,. , . 2 . ; z ; denen Comitéès oder in Veranlassung derselben ches einen Flächenraum von 3400 Morgen incl. 1537 ee g. ü z Morgen Wald enthält und auf 14,196 Thlr. 16 sg! 6 ö . . e . , , , Kurators am 14. August, r, im herrschaft⸗ at sch Las id ins. I] ergüte =

2 ; ö. gl. Finanz⸗Ministerium vorbehalten, lichen Kohnhanse zus Cemel im Wegz der siothtzendi, sonst ge Ausgaben günd An sorücht nf, welche Gründe

Das zur Gutsbesitzer Otto v. Schmidtschen erbschaft— lichen ,. gehörige, im Ech bn t. rathskreise belegene Vorwerk Platzig, auch Süd -Gemel genannt, eine Abzweigung des , n, Gemel, wel⸗

sind erschienen:

Literarische Anzeigen. Im Verlage der K. Kürschnerschen Buchhandlung

in Schwerin i. M. und in Kommission der Plahn⸗ schen Buchhandlung (8. Nitze) in Berlin, Jägerstr. 37,

Susemihl (Grosh. 1 ĩ j inst; baumeister), der Sen kbrunnen von Felsen gen Subhastation verfauft werden, wozu wir Kauflustige ] der Billigeit sprechen, nach Vernehmung der gutacht. oder; Uleber die Anlage der Brunnen, sowohl in

lantrope (Filant trop). 5 Sgr. Obiges mit der comédie: Shakespeare amoureux p. Duval 73 Sgr. ; 4

Ferner à 10 Sgr. die auch im Deutschen Lhea—

ter höchst beliebten Komödien:

Mlle. de Belle-lsle, Le vicomte de LStorières, Le sils de Cromwell, Les mémoires du diable par Sonlis. gr. 8. ̃

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Allgemeine

Preußische Staats -Zeitung.

Alle Post- Anstalten des In= und Auslandes nehmen Gestel- lung an, sür Gerlin die Expedition der Staats- Zeitung: Friedrichs strasse Ur. 72.

—

M 159.

Berlin, Sonnabend den 10tn Juni

1843.

n hglt jenigen Gegenstände ersucht wird, welche die Stände aus den ge— gere öffentliche Prüfun Zur w ; . 33 3 4. z ; . ; ; — ö is l gere g und Zurücklegung des E Amtliche Nachrichten. ; achten, Protokollen mitgetheilt zu erhalten wünschen. Einige andere mnächsten Stände⸗Versammlung äud n ,, , n , , mn gn, Rhein-Provinz. Achte Plenar⸗ r, , . betreffen die von der Kasse der Rheinischen Pro- fen mit den Sitten und dem Kultur⸗Zustande. Beglestet sind die bung,. Petitionen und Anträge. vinzial-Feuer⸗-Sozietät gelegten Rechnungen pro 18140 und 1841, Anträgen eiste tei f iti —ͤ 2 a J . ; geleg hnungen pro Anträge von meistens zahlreich unterzeichneten Petitionen aus Ander ih siland und Prien,. Si. eersbnrg, Vicht; scz Lie cn Rei. die für die Arbeits- Anstalt zu Brauweiler auf die Gemeinden der nach, Bernfastel, Boßpärd, Kleve, Koblenz, Krefeld, Düsseldorf,

senden mitgebracht werden. — Ankunft des Herzogs von Leuchtenberg. 6 ,, . ö. . ö 0 . ö ; . ö Frankreich. Teputirten-Kam mer. Biltschriften. Paris, Eifen . Bezirke pro 181 und 1812 ausgescht iebenen Kosten, und Elberfeld, Eschweiler, Eupen, Geilenkirchen, Heinsberg, Jülich, Linn, ; enthalten ferner Abdrücke des Directions Berichts über den Zustand

bahnen. — Günstige Nachrichten aus Algier. Vermischtes. — Brief . EF ein ld.mir, ar de,. , , ? . Montjoie, Oberwesel, Saarbrücken, St. Johann, St. Goar und Würm, aus Paris. (Näcktauf der Kanäle; kas Zucktrgesch; der Herzog der Nheinischen Provinzial⸗Feuer Sozietät in den Jahren 1837 — 1812, Für die Aufhebung der Censur und für die Ersetzung derselben von Aumale,. — Die Arbeiten der Kinder in den Falrlten) é der Verordnung zum Schutze der Fabrifzeichen nebst Motiven, einer durch strafgesetzliche Bestimmungen werden sechs Antraͤge mit Peti=

nicht amtlichen Schrift über die Gemeinde Verfassung der Rhein Provinz, endlich zwei den Nord-Kanal betreffende Piscen, welche zu der früher mitgetheilten Uebersicht der Lage ber durch die früheren dee he f i w nicht erletigten Hegenstünge gehören. Nachdem Daß der neuen Gemeinde- Ordnung die bestehende als Basis Belgien. Brüsse. Belgiens Zoll-Verhältnisse n Ben nn. e, . , . . derschiedene Gesuche um Aufnahme unterlegt, daß die freie Wahl der Gemeinde⸗Verwaltungs- Beamten Dent che Bundesstaaten. Dir sden. Abreise Ler Groß finrsuin Helene. 2 . ö ic Nittergutz 3 latte! an die betreffende Kommission und Vertreter, eine größere Selbstständigkeit, verbunden mit Oeffent⸗ e , . Paris. Bewegung gegen das Ministerium Becerra zu ⸗ 9 9e ö . woꝛ e , wird die Verlesung der eingegangenen An- lichkeit, gestattet werde, wird in fünf Anträgen bevorwortet, welche, gönn , n, n, n,, e ö V . begleste⸗ von Petitionen aus Bernlastel Kleve, Elberfeld, Eupen, , Vn, . . ö. Nen. ö . ö Her ö ilters⸗ t autet dahin, Miontjoie und Solingen, dem Ausschusse für Kommunal- und Poli⸗ zinsprüche der Sta d 3 n I ö Betreff gerichtlicher Geltendmachung der , . ö nag 3. j . e, Sr. Majestät dem Könige seine zeisachen zugehen. Mexiko. Schreiben aus k ö ar erf, . . eu J heil des Allerhöchsten Bescheides auf die Psvoop Zwei Abgeordnete beantragen die Errichtung eines Lehrstuhls für gegen den Krieg zwischen Müansto ld ern ö / , Altesse ,, . welcher eine Stundung bes er Nheinisches Necht an der Friedrich⸗Wilhelms⸗Universität zu Bonn und Degen Pherito wibel den Wilen eg isstüä e Senne fen, . ßigen Zusammenberufens der Stände und somit die Mög fügen Petitionen aus den Städten Koblenz und Köln bei. Der Aus- Haiti. Schreiben aus Paris, (Velsolzungs. Systim der Regierung) 9. eit eines 9 faltischen Auf hebens der Verfassung für die ganze schuß für Kirchen- und Schulsachen wird mit der Berichterstattung Inland. Danzig und Marienb urg. Nachträgliche Berichte über i⸗ Monarchie in Aussicht stellt, und daß der Landtag weiter Se. Masestät beauftragt. ; nn fe nhe Sr. Majestät. — Berlih. Aller bchsie e ret et en, den König Illerunterthänigst bitte, diese Besorgniß dadurch Aller⸗ Fünf Anträge behandeln die Verhältnisse der Juden und verlan— die Pfandbriefe i, es Krebiß Institnis fu Schlesien betreffens. “ gnädigst zerstreuen zu wollen, daß Allerhöchstdieselben sich geneigt gen: 1) Aufhebung jeder Rechts- Ungleichheit für die Juden der Wässeldors. Ankunft des Herzogs von RNassan. — Breslau. Wir- erklären, Preußens Einfluß in Deutschland geltend zu machen, damit Nhein- Provinz, namentlich Aufhebung des Juden-Dekrets vom 17 kungen eines Sturmes auf der Eifenbahn. — Bericht über den Wollmartt. in der Errichtung eines obersten Bundesgerichts die Sicherheit des März 1808, unter Hinzufügung von Petitionen aus den Städten — ut fen Nechtszustandes endlich thatsächlich begründet werde, ö Meh Bonn, Disseldorf und Köln; allmälige Einsetzung der Juden in den nar. Verordnung über die Einbringung! anglandffener Wenne? 9 . , nehmen das Wort über diesen An Genuß derjenigen politischen und bürgerlichen Rechte, wozu ihre eigene Großbritanien nnd Irland. it rh nr en. . rag ö .. eben theils Widerspruch gegen dessen Verweisung an fortgeschrittene Bildung sie befähige, die Gleichheit der Lasten sie angbischen Kornbill. — London. Ter Verein fü Aufführung alter ö usschuß, theils empfehlen sie, die Zurückziehung des ersten berechtige und welche der humane Geist der Zeit und des Christen⸗ miust. Dertaghng bes Parlaments.?“ Dänemark. Kor enhwgen. . desselben, während Andere wünschen, daß eine ungorbereitete thus ihnen willig gewähre; beigefügt ist eine Bittschrift einer An Preß-Prozeß. — Vereinigung Skandinavischer Studirenden ? Den tsche Diskussion vermieden und der gewöhnliche Geschäftsgang beibehalten zahl Einwohner aus Saarbrücken, St. Johann und Umgegend;

Gꝛosibritanien und Irland. London. Hofnachrichten.

; Verurtheilung. Vermischtes.

Niederlande. Schreiben aus Mastricht. (Die Verwerfung des Kon— versions-Gesetzes und die weiteren Finanz⸗Maßregeln; Verminderung der

Pusey's tionen aus den Städten Bernkastel, Koblenz, Krefeld, Düsseldorf, Eupen, Montjoie, Saarbrücken und St. Johann vorgebracht ünd an

den Ausschuß für Gesetzgebung verwiesen.

5— *

eilage. Nußland und Polen. Warschau. Schullehrer Semi

Bundesstaagten. Leipzig. Großes Hageswetter. = ia werde; 6 , . . , , , . e i Du get. Hen nc ihn J. k Oester reich. 4 2 6 nach kurzer Erörterung die Frage, ob der Antrag 3) Entfernung derjenigen Bestimmungen aus dem Gemeinde- Ord? ö a n,, . 2 liz) J und Preß. unden Ausschuß (für ständische Angelegenheiten) zu verweisen sey, nungs- Entwurfe, welche die Juden von den Gemeinde⸗Aemtern aus⸗ urg. (andwir hse af iche Lu tur.) . Schweiz. . . mit 61 gegen 16 Stimmen bejaht schließen mit einer Vorstellun des Israelitif D,. . Jesuiten. — Die Großraths-Wahlen in Wallis und Schaffhausen in Se. Durchlaucht der h. 3⸗Marsch ll —. z sey Praxi Kr feld , ,. . . itischen Konsistoriums zu lonservativem Sinne ausgefallen. — Moldau und Wallachei. auf den ükrlachlän et anbsaße r schall bemerkt, ee seꝰ Draris, Krefeld. Die Anträge werden an die Augschüsse fur Gesetzgebung Gal latz. Der Preußisch? Gesandte in Konstantinopel, — Vannfechn a 8 ie Landtagen und in anderen Stände Versaminlungen, und für Kommunal- und Polizeisachen verwiesen. ;

. 2 ö . . F 266 , UAß * ver e . orwe oora sky ö J 64 9 7 3 ö 562.2 J h

fahrt auf der Doͤnau. Stein kohlen in der Moldau. Schulen“ in age üher einen schon anderweit vorgebrachten Gegenstand nicht Auf Errichtung eines besonderen Ministeriums für Handel, resp.

nochmals ausführlich vorgetragen würden; stellt daher anheim, der

Jassd. — Abyssinien. Schreiben aus Paris. (Französische Mission

für Handel, dustrie 9 ; . ; . e ; ᷣ e n, , , ,. e,. e dei für Handel, Industrie und Ackerbau, gehen vier Anträge, béealei und Geschenke an den König von Schog.) — Nachtraͤgliche Bemerkungen gleichen Anträge nur kurz anzuzeigen und dem betreffenben Ausschusse 4 ge, begleitet

von Petitionen der Handels- Kammern für Koblenz, Krefeld, Elber— feld und Barmen, welche dem Ausschusse für Handel und Gewerbe zugetheilt werden. An denselben Ausschuß gelangen zwei Anträge auf, Schutz der Industrie durch Herbeiführung einer freieren Handels⸗ Politik. Seitens der übrigen Staaten, insbesondere Frankreichs; eben ͤ so zwei Anträge auf Erhöhung der Zölle auf Wollen und Baum wollen⸗Garn und weiter fünf Anträge zu Gunsten des an ein festes

über die Umprägung der Französischen Kupfer- und Scheide Münze. zuzuweisen, wodurch Zeit erspart und der Zweck erreicht werde. Man ist damit einverstanden, daß in der Regel so verfahren werde, vor = ⸗ een n Ter . m ng 4 der Antragsteller darauf ö ö bestehe. Von der letzteren Befugniß wird zunächst Gebrauch gemacht Amtliche Uachrichten. don einem Abgeordneten des dritten Standes, welcher beantragt, Se * ö 9 ö 866 9. * s f Die * ĩ f 9 16 ö ; . ; Maiestät den König zu bitten: 1) Die vereinigten ständischen Aus Kronik des Tages. schüsse 1, in . . unter dem Vorsitze w , eines aus ihrer Mitte zu wählenden Landtags-Marschalls, in Berli . ö . ꝛ z h arschalls, in Berlin Se, Majestät der König haben Allergnäbigst geruht: zu versammeln. 2) Ihnen das Recht der Berathun är mus Den seitherigen Landrath des Kreises Friedland, Gr . ; Jes⸗ i . . . gen Landrath des Kreises Sriedland, Graf von 2) Aller allgemeinen Gesetze, welche die persönlichen und Eigenthums Eulenbur g auf Wicken, zum Ober⸗Regierungs⸗Rath und Abhthei Rechte der St ürger betreffen. Jedoch sollen i iese Ges lungs-Dirigenten bei der Regier Königsberg; heir Rechte der Staatsbürger betreffen. Jedoch sollen ihnen diefe Gesetze 6. J . . ,, , Keie nur dann vorgelegt werden, wenn sie für die ganze Monarchie Gel— Den Ober Landesgerichts - Assessor Lympius zu Greifswald tung haben sollen; und würden dadurch dermalen in einer Provinz zum Land⸗ und Stadtgerichts-Rath zu Elbing; und — bestehende Partikular- ober Provinzial-Gesetze eine Abänderung en Den Regierungs-Secretair Grube zum Kommerzien-Rath zu leiden, so müssen die bezüglichen Gesetz-Entwürfe der vorläufigen Be ernennen. gutachtung der betreffenden Provinzial-Stände unterbreitet! werden. ) Alle Gesetze, welche standische Einrichtungen und die Besteuerung zum Gegenstande haben, ) Den gereinigten Ausschüissen zur Begut! achtung zu übergeben die für die Monarchie zu publizirenden Finanz Etats, so wie die Nechnungen über den Staats Haushalt und jene über die Schulden⸗Verwaltung. 4) Neue Schulden oder Anleihen ohne ihre Juziehnng und Mitgarantie nicht zu kontrahiren, überhaupt neue Belastungen der Staats Kasse ohne ihren Beirath nicht zu

. gelnipften Detailhandels, dahin gehend, daß die Auctions Befugniß beschränkt, den Fabrikanten und Großhändlern das Reisen mit oder ohne Proben zum Verkaufen von Waaren an Konsumenten oder Privatpersonen, den Detailhändlern das Aufsuchen von Waaren«

Bestellungen an einem anderen als ihrem Wohnorte verboten und daß der Hausirhandel beschränkt werde. z

Zwei Abgeordnete aus dem Stande der Landgemeinden beantra— gen, mit Einreichung von zwei Petitionen von Einwohnern des Ber= gischen Landes, die Ablösbarkeit der Jagdgerechtsame auf dem rechten Rhein-Ufer. Von einem dieser Anträge, welche beide dem Ausschusse für Gesetzgebung zugehen, wird von einem Abgeordneten der Städlt der Druck begehrt, wodurch ein anderer Abgeordneter sich veranlaßt findet, ebenfalls den Druck des oben verzeichneten Antrages auf die Erweiternng der Befugnisse der vereinigten ständischen Ansschüsse zu verlangen.

Der bisherige Land- und Stadtgerichts Assessor Kahle ist zum Justiz-⸗Kommissarius im Krossener Kreise mit Anweisung seines Wohn— sitzes in Sommerfeld bestellt; und j

Der Advokat Albert Mayer zu Trier zugleich zum Anwalte beim Landgerichte daselbst ernannt worden.

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An den Ausschuß für Finanzsachen werden verwiesen: Zwei . a e n n,, . : Zwei An⸗ d . ᷓ träge auf Erlaß des Erbschaftsst ls zermögen ö 64 . , 3 Domaine Staals⸗ Gifte ,, ge aß des, Erbschaftsstempels von dem Vermögen der Ehe—⸗ die Auszahlung der am 1. Ju lid. J. fällig werdenden übernehm c, , ö Staats Göüützr nur veräußern zu fran und! vn Vermächtnissen an wohlthätige Institute Lire 9 Zin sen von, Stgatsschuldscheinen betreffend i, ,, Ale schise mit ihten Cesfallligen Gn wegen hesserer Klassisizirung der, Grundstener, insbesondere d 5 Die am 1. Juli d. J. fallig werdenden halbjährlichen Zinsen von achten gehört . sind. 6 Sie als das gesetzliche Organ aller vom Bäckergewerbe. Drei Anträge wegen bes Nothstandes ,, f. Staatsschuldscheinen können gegen Ablieferung der ins 30 , ,,, Beziehung auf den Staat in seiner Allgemeinheit zu bauer am Rhein und an der Ahr, wegen Hod sic d M . Serie JX. Nr. schon vom Mettwoch den 1Ren d. Ma . ereläten and läbnen, daher auch das Recht der Bitten und Beschwe? ken Weinsteler, so wie der auf den Wianzen l . r , e, X. ö. ¶ 5 ö . ö g. R ö. 6 3 — ' R ö * . . 1 2 2 f Vr * Staatsschulden⸗ Tilgungs Kasse Taubenstraße gir. 3h ö. ö ö. ,,, . . . ungetheilte Einheit Klassensteuer, endlich wegen . i , . ittaas tunde , , , zre Geschäftsordnung vorbehaltlich der Allerhöchsten Ge , ,,, . r, e, ,. mittagsstunden von 9 bis 1 Ühr, mit Ausnahme der Sonntage, ö nehmigung felbst entwerfen. 6 ,, Abt bez Weines. Der, Antrag, unterstitzt von einer Petition der

Die in ihre Versammlun zusen denden Ressort=Minister nur zur Ertheilung K dienlich scheinenden Erläuterungen zu bevollmächtigen, denselben aber eine weitere Einwirkung auf den Gang der Berathungen nicht ein— zuräumen. Der Subsidiar-Antrag lautet dahin: daß Se. Majestät den Provinzial Ständen zu den ihnen in dem Gesetze vom 5. Juni 183 gewährten Rechten die vorhin unter 3, 1 und 5 bezeichneten Befugnisse zu bewilligen geruhe. Der Antrag wird an den Ausschuß für ständische Angelegenheiten verwiesen, gleichwie elf andere von ver! schiedenen Abgeorducken gestellte Anträge, welche sich auf denselben Gegenstand, auf die Veröffentlichung und Oeffentlichkeit der Landtags⸗ Verhandlungen und auf die Abänderung des Wahlgesetzes beziehen.

, . General-Versammlung der Rheinischen Eisen ⸗0 ĩ Rheinische Eisenbahn 29 als ö n k K stützung herzustellenden Eisenbahnnetzes — auch vom Staate eben so, wie die mit Staats- Unterstützung neuzubauenden Bahnen, behandelt wer⸗ den möge. Der Antrag, daß diejenige Staats⸗Einnahme, welche durch die theilweise wieder eingeführte Rheinschifffahrts Abgabe von der Waaren⸗Ausfuhr entstanden ist, auf die Beförderung der Rheinschiff⸗ fahrt und des Rheinhandels ausschließlich verwendet werke. Ein Antrag auf kräftige Fortsetzung der Unterhandlungen wegen Auf⸗ hebung, subsidiarisch wegen vorlaͤusiger Gleichstellung und Ermäßi ung ö. w ,,, wegen Ausschließung der 9 . l l ( die Aban ⸗ Staats-We J in⸗ ĩ Verä ,, sich darin die Vorschläge: die Gesammtzahl der zu erwäh⸗ Sir , . ien en ,, . . cen ö. ö ö e e , . der Zuschläge für die Justizkosten und den en rn n nnn ö, also um 20 Ab ete zu vermehren, von dieser Ver- in den schlacht- und mahlsteuerpflichtigen Städt Rhein⸗ mehrung die eine Hälfte dem Stande der Städte, die andere Hälfte vinz. Ein Antr Wi ö T s ee n . dem Stande der Landgemeinden zuzutheilen; für die aktive unt n. ern, sa. ai Wir det er gelung des Theil der Aller höchsten passive Wahlfähigkeit im dritten Stande einen bestimmten Klassen. I nn,, . steuer- und in Ermangelung derselben einen buff nmel . , J ale salsh , . e festzüstellen; die Wahlsähigkeits Bedingung der Entrichtung von eren Mülheim g. R. n die dritte Klasse . wen m , n,, , aufzuheben; die vorgeschriebene Dauer des Grund—⸗ An den Ausschuß für Kirchen- und Schulsachen w 9 3 esitzes absalr en und für die passive Wahlfähigkeit im vierten Stande sen: Ein Antrag auf Besoldungs - Erhöhnn ber 8 1 e, . . ö. ö. abzugehen, daß dei, Grundbesitz als Haupt- Antrag auf Gleichstellung der höͤheren Dir nd sch c, 6 ö e , , ,,,, , den Kleve, Koblenz, . . , ntjoie, gischen Schul⸗Fonds. Ein Antrag au h . St. Johann und aus dem Kreise Bernkastel bei. 356. Dezember i auf die kan ech k r , An den Ausschuß für Gesetzgebung gehen zwölf Anträge d e,. , f . ; Entwurf zu einem Strafgesetzbuche betreffend und e, . 2 . auf r gr n ,, r d n e g l worn behaltung der Rheinischen Gesetzgebung in ihrer Integrität, auf Zu- Ein Antrag auf Erstattun 6e Vertretun kee rücknahme des Entwurfs, auf Revision des Rheinischen, statt Einfüh⸗ durch den unterliegenden Theil. Ein lung eines neuen Strafgesetzes, auf Gewährleistung der bestehenden Prozeß-Ordnung, auf Vernehmung der Rheinischen her ht h ft län⸗

. Den Inhabern dieser Coupons wird dies hierdurch mit dem Bei fügen bekannt gemacht, daß die Coupons, den' bieserhalb bereits frü—⸗ her ergangenen Bestimmungen gemäß, nach den Appoints geordnet und mit einem die Stückzahl und den Geldbetrag enthaltenden auf summirten Verzeichnisse versehen seyn müssen.

Berlin, den 6. Juni 1813. Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. Rother. von Berger. Natan. Köhler. Knoblauch. Dem Paul Robert aus Potsdam ist unter dem 4. Juni 1843 ein Patent — J ö auf die durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte Con⸗ struction von Brennern für Theeröl-Lampen, so weit sie als neu und eigenthümlich anerkannt worden ist, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang der Monarchie ertheilt worden.

Angekommen: Der Kaiserl. Russische Geheime Rath und Civil Gouverneur von Kurland, von Brevern, von Mitau.

Landtags-Angelegenheiten.

Nhein⸗Provinz.

Düsseldorf, 7. Juni. Achtze Plenarsitzung, vom 30. Mai. Der Herr Landtags -Marschall theilt der Versammlung ein Schreiben des Herrn Landtags Kommissars von 28. Mai mit, wo= nach die Verhältnisse zu den übrigen Vereins Regierungen es nicht gestatten, daß die Stuttgarter Zoll- Konferenz Prolokolle ihrem gan⸗ zen Inhalte nach publiziit werden, und worin um Bezeichnung der—

der Kontumazial⸗Urtheile Rheinischer Han se in den * zen, in welchen die 3 eingefuhrt i

heinische Gesetzg