1843 / 19 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

wo die vatikanische Bibliothek diesem Staatsmanne und Gelehrten, der sich durch seine Etudes de Philologie et de Critique als einen so gründlichen philologischen Forscher erwiesen hat, die beste Unter

haltung und Erheiterung versprechen.

Frankreich.

Paris, 11. Juli. Mehrere Oppo sitions Blätter werfen einen Rück blick auf die Ergebnisse der Arbeiten und Berathungen der Kammer während dieser Session. Der Courrierfrangai die Unfruchtbarkeit derselben und kann es der Kammer insbesondere nicht verzeihen, daß sie das Ministerium am Ruder gelassen, während doch die Wähler deutlich kundgethan hätten, daß sie von den Männern, die sie in die Kammer gesandt, den Sturz des Kabinets erwarteten. Der Constitutionnel sagt: „Man hebt hervor, daß das Ministerium in allen Fragen, welche vor die Kammer gebracht wurden, die Ma! jorität behalten habe; dies ist jedoch nur theilweise wahr. Das Mi⸗ r erl B. bei der Adresse die Majorität erst dann, als es eingewilligt hatte, in der einen Kammer außugeben, was es in er 9 der Abstimmung über Ocea nien siegte es erst, nachdem es sein eigenes Gesetz verstümmelt hatte. So oft das Kabinet sich in der Lage befand, entweder sein Geld oder sein Leben hingeben zu müssen, opferte es stets das erstere, um das letztere zu erhalten, und nur dadurch existirt es noch.

nisterium erlangte z.

der anderen erlangt hatte.

Bei

daß die Kammer das Fortbestehen des

die Kammer daran und vernichtete ihre Entwürfe.

politischen, wie von ihren Zoll-Verträgen, und man k

Kammer das Kabinet zum Zustande völliger ursprünglichen Gestalt durchzusetzen vermochte; halbe Niederlagen. Das Ministerium aber es ist schwach, st

stümmelten Gesetze.

1

ß die t Ministeriums beschlossen hat. thut, Sie hätte das Kabinet vernichten können, sie wollte aber nicht; so hald jedoch die Minister sich rühren oder handeln wollten, verhinderte

ann sagen, daß die Unfähigkeit herunterge bracht hat, indem es keinen einzigen seiner Gesetz Entwürfe in seiner selbst seine Siege waren . besteht demnach schn im Innersten verwundet und liegt niedergebeugt unter den Trümmern seiner zurückgewiesenen Entwürfe, n Allerdings hat die Opposition ebenfalls Nieder lagen erlitten; mehrere ihrer Vorschläge wurden verworfen. aber aus diesen gleichzeitigen und neben einander fortlaufenden Nie derlagen der Opposition und des Ministeriums zu folgern? Masjorität in ihrer jetzigen Zusammensetzung den Reformen,

gleichen Maße abgeneigt ist.

Der ministerielle Globe Parteizustände zurückzuweisen:

Deputirten 8 klagt über

stinos, die sich das

Esparteristen, die den letzten

aber ohne Zollhäuser stitution von Alle aber bringen mit digen Isabella als

Es ist gewiß,

nien zur Anarchie,

sie erleichten? Zum Unglück sieht Dies gilt von ihren . 9 die Handvoll

Königin!

treuer

Trüben zu fischen, welches die

zwar noch, zu, daß die Oppositions Presse in lassenheit hingegeben hat, seiner ver

ö 9 das Volk auszureizen, die Was ist Daß die

listen auf die Arena; die welche

. be sucht den Argwohn, als habe die fran zösische Regierung die Insurrection gegen Espartero insgeheim be günstigt, neuerdings durch folgende

die Opposition fordert, und den Entwürfen des Ministeriums in

Herrn Guizot und seine Freunde befriedigen?“

„In Spanien giebt es Revolutions-Minen, wie Minen. Man hat dort Karlisten, die sich dem Testament Ferdinand s Vn nicht fügen und nur in Don Carlos . solutisten, die den Re nero und

unter der Bedingung, daß die Königin Mutter

nehmen, aber nur mit dem Herzog von Vitoria, als Regent; Adacuchos die in Espartero so sehr ihren Chef sehen, . nehmen würden; Exaltado Ss, die nich angeben können, womit ihnen denn eigentlich ged bend nach einer Föderal Regierung, jede Provi und Doungniers. 18612, die Anderen kennen nichts Höher

sen Elementen zur Verwirrung nicht genugsame Ursache volution, ohne daß man nöthig hätte, oder mit dem National Fr

Meinungen auf der Halbinsel nichts 3 Leib-Gardisten es / Sonst erblickt man überall nur suchen, Ehrsucht und Geldgier, die ihre Aern

Frankreich, die Chartisten in England gleich stark antreibt.

; daß sich der politische Chef zu Madrid nöthigt sah, dem Unfug durch einen Zewaltstreich ein Ziel zu setzen. mit ist nicht gesagt, daß S danien forthin keine Journalè' mehr haben werde,

. Saturnalien der Insurrection zu feiern, den der Partei, deren Farbe sie tragen, zu verkünden: was nicht mehr geschehen darf, dafür wird zu Paris gesorgt. T Presse und der Courrier die Bülletins der Christinoz und kommen dem

120

Lonstitutionnel, treu den Apacuchos, leiht ihrer seiner dienstgrauen Spalten. Liegt nicht in dem Anug zu Unruhen, Wirren, Umwälzungen?

/ Dinge in Spanien zu erklären, an französische oder englische Einmischung denken? Es ist kein Geheimniß, wohin die Sympathien? Englands, Frank⸗ reichs und der nordischen Mächte in Bezug auf Spanien gerichtel sind Aber England, Frankreich und die nordischen Mächte beschränfen sich anf unfruchtbare Wünsche; keine der fünf Mächte trägt einen Brand zu dem Feuer, das Spanien verzehrt; aber leider bringt auch keine einen eim

Wasser herbei, es zu löschen.“

Sache den Beistand Allen Grund und Stoff Muß man, um die Lage der

Wird dieser Zustand der Kammer

Bemerkungen über die spanischen

(

in Potosi Silber

den rechtmäßigen König sehen; Ab= die Fuquisition zurückwünschen; Chri 5 ch w

* . ; .

Testament Ferdinand's VII. gefallen lassen, aber nur ; „unsgin bäutter die Negentschast führe; Luzern, 6. Juli. Das Leben, welches die Eröffnung der Willen Ferdinand's auch zur Richtschnui Lagsatzung in die Bundesstadt brachte hat sich

. beinahe ganz verlon und bereits wäre die Anwesenheit der Tagherren und fremden jplo maten kaum mehr fühlbar, wenn nicht dann und wann Livreedien und buntscheckig bemantelte Kantonsweibel die Gassen durchkrenzte! Die Tagsatzung hat bis jetzt drei Sitzungen gehalten, welche an schließlich Militairgegenständen gewidmet waren, wie z. B. B

daß sie ihn selbst als König an ts von dem Allen wollen, aber nicht lent wäre; Fuexristen, stre hrovinz mit ihren eigenen Eortes, Vie Einen rufen nach der Con

611

es als die von 1537, des eidgenössischen Kriegsraths, Lager in Thun, Inspectionen 36. it mehr oder weniger Heuchelei den Namen der unschul die für das größere Publikum wenig Interesse darbieten. En Schlußstein in ihr politisches Credo. Liegt nun in die Sensation hat der Auslieferungsvertrag mit Sardinien erree t d ,. , ,, , ,, Ne selbe wurde in Folge Auftrags der, letztjährigen Tagsat ung. v

ankreich zu deschul t en . Lorort unter Natisications Vorbehalt abgeschlossen. Ten hiermit

um der Königin Christine die Rückfehr' nach . beauftragten vorörtlichen Veputirten, Herren Schultheiß Fournie . ; . z und Staatsschreiber von Gonzenbach, war es gelungen noch günst

man in dem Konflikt der Parteien und ö.

Stände

wahrhaft Isabellistisches; kaum, daß gere Bestimmungen zu erhalten, als die letztes Jahr aufrichtig meint mit der jungen dert, und dennoch sprachen jetzt nur 11 Stände die Ratif Haß und Rache, die Befriedigung Lem eine Ansicht ändernden Stande. Zürich ist dieses allerding t dte halten, und jenes Verlangen, im unerwartete Ereigniß vorzüglich zuzuschreiben In der heutige Patrioten in Spanien, die Kommunisten in Sitzung hat nun Bern die Sache neuerdings in Anregung gebracht 1 Es kommt hin- und es ist zu hoffen, daß nachträglich der Vertrag dennoch ch Spanien sich einer so zügellosen Ausge 15 bis 16 Stände die Ratification erhält. Herr Staatsschre

zuletzt ge

Dr. von Gonzenbach wurde in seiner Stelle einhellig wieder bestäti Vg 1

Montags war diplomatisches Diner bei Sr. Exc. d irg denten, welchem sämmtliche fremde Gesandte so wic zu Madrid denen Tagherren beiwohnten, mit Ausnahme des Die Gazette begleitet die Kar. Neuhaus, dessen Verhältnisse zur ausländischen Di ; frangais publiziren mer etwas gespannt zu sein scheinen. Telegraphen zu Hülfe; der

Bekanntmachungen.

19231 ,

Ueber den Nachlaß des am 2. März v. J. hierselbst verstorbenen Justizraths Gottfried Wilhelm Element ist auf den Antrag der Vormundschaft seiner minorennen Kinder der erbschaftliche Liquidations Prozeß eröffnet und zur Anmeldung und Nachweisung der Forderungen un bekannter Gläubiger ein Termin vor dem Referendarius Dumrath, als Deputirten, auf

den 20. August er., Vormittags um 9uhr, angesetzt worden.

Es werden daher alle unbekannten Gläubiger hier durch vorgeladen, ihre Forderungen spätestens' in dem obigen Termin, auf dem Königl. Ober Landesgericht herselbst, entweder in Person oder durch einen mit Voll macht und Information versehenen Justiz Kommissarins anzuzeigen und die Beweismittel beizubringen. Bei Nichtanmeldung ihrer Ansprüche im Termfne haben die⸗ selben zu gewärtigen, daß sie aller ihrer Vorrechte ver lustig erklärt und mit ihren Forderungen an dasjenige, was nach Befriedigung der sich meldenden Gläubige noch übrig bleiben möchte, verwiesen werden. ö

Frankfurt a. O., den 5. Mai 1843.

Königl. Preuß. Ober-Landesgericht.

1130 Nothwendiger Verkauf.

Von dem Königlichen Land- und Stadtgerichte zu Stettin soll das uh No. 2 auf der Feldmark Zabels dorff belegene, den Geschwistern Ditmar zugehörige Ziegelei⸗Grundstück, welches nach der nebst Hypotheken schein und Kaufbedingungen in der Registratur einzu sehenden Taxe auf 11, 130 Thlr. 13 Sgr. 14 Pf. abge schätzt ist, am 29. Dezember 1813, Vormst tags um 11 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle sub— hastirt werden.

Stettin, den 2. Juni 1843.

Königliches Land- und Stadtgericht.

13051 Bekanntmachung. Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 3. Juli 1843.

Das in der Wasmannsstraße Nr. 33 belegene Schwedtckesche Grundstück, taxirt zu 9776 Thlr. 10 Sgr., soll Schulden halber am 29. Februar 1844, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy pothekenschein sind in der Negistratur einzusehen. Der Rentier Johann George Christian Korn wird hierdurch öffentlich vorgeladen.

1006 e , f n e n n.

Nachdem über das Vermögen des Kaufmanns Herr— mann Ezichi bei dem Stadtgericht zu Königsberg der Konturs losnet worden, so ist ein Termin zur Anbrin gung sammtlicher Forderungen und zur Erklärung über die Beibehaltung Les zum Interims - Kurators ernann= ten Zustiz Kommissarluz, ber? Landesgerichts Rath Steffen, auf den 11. November'd. 5. Vorm t? e. n, ö. angesetzt und durch Ebiftalien be e lden. ; ö ; ten als unbekannten . denn hierdurch nochmals öffentlich belann kam mn nn

den sie angewiesen, an gedachtem J 9. . D.. ö ! n Tage zur b ten Zeit auf dem Stadigericht vor an 1 Den ;

Herrn Stadtgerichts Assessor gung und Wahrmachung weder in Person oder durch gehörige Bevollmächti te zu erscheinen, oder zu gewärtigen, daß sie . bleibendenfalls mit ihren Forderungen prailubirt un

Goettlich, zu Anbrin⸗ ihrer Forderungen, ent

ihnen ein ewiges Stillschweigen gegen die übrigen Gläubiger werde auferlegt werden. Denen hier mit keiner Bekanntschaft versehenen Gläubigern werden die Justiz Kommissarien Meier, Tamnau und Kos⸗ lowsti namhaft gemacht, an welche sie sich wegen Bei treibung ihrer Forderungen wenden und sie mit Voll machten versehen können. Königsberg in Preusten, den 30. Juni 1843. Königl. preuß. Stadtgericht.

Allgemeiner

lis bl General Versammlung

zur Konstituirung der Berlin-Ham— burger Eisenbahn-Gesellschaft.

Durch eine von den Herren Kommissarien der Groß- herzoglich Mecklenburg-Schwerinschen hohen Regierung und des hohen Senats der freien und Hanse⸗Stadt Hamburg unterm 1. Juli d. J.

/ an das unterzeichnete Comité erlassene offizielle Mit theilung, sind die Theilnahme dieser Regierungen an

dem oben bezeichneten Unternehmen und die Bedingun gen derselben desinitiv festgestellt.

Hierdurch und durch die ÄActien Unterzeichnungen der Privaten ist das zur Ausführung einer Eisen— bahn Verbindung zwischen Berlin und Ham burg, im Anschlusse an die bereits vollen dete Hamburg Bergedorfer Eisenbahn, für erforderlich und zulänglich erachtete Kapi tal von 8 Millionen Thaler preuß. Court., aufgebracht und gesichert.

In Gemäßheit der von den Substribenten in den von ihnen vollzogenen Verpflichtungsscheinen dem un terzeichneten Comité ertheilten Vollmacht,

ladet dasselbe sämmtliche Unterzeichner von Actien

zu der vorbezeichneten Eisenbahn- Unternehmung zu

einer General-Versammlung auf Vobn-—

nerstag, den siebenundzwanzig—

sten Juli d. J, Vormittags um 10uhr nach S chwerin hiermit ein.

Der Zweck dieser Versammlung ist:

Die Vorlage des Entwurfs zu einem Statut der

zerlin⸗ Hamburger Eisenbahn-Gesellschaft, die Prü fung desselben und die Konstituirung der Gesellschaft durch Vollziehung des Statuts in der von der Ma jorität der erschienenen und gehörig vertretenen Sub skribenten genehmigten Fassung.

Nur die ursprünglichen Subskribenten oder diejenigen, welche sich durch beglaubigte Vollmach ten derselben legitimiren, sind in dieser Versammlung zu erscheinen und zu stimmen berechtigt. Die Abstim? mung erfolgt nach der Zahl der von jedem Erschiene nen gezeichneten oder vertretenen Actien. Durch die Beschlüsse der hiernach zu berechnenden Majorität wer den sowohl die Minorität, als die in der Versamm lung ausbleibenden und nicht vertretenen Substriben ten verpflichtet.

Die Versammlung wird mit der Prüfung der Legi timation der Erschienenen beginnen, und werden den selben Anerkenntnisse über die von ihnen und ihren Machtgebern gezeichnete Zahl von Actien ausgehändigt werden.

Berlin, den 2. Juli 1543.

Das Comité zur Begründung eines Actien

Vereins für die Eisenbahn Verbindung

zwischen Berlin und Hamburg. nlialt und Wagenen. Klenime. S8. Herz. Jung. von Moltke. Mendelssolin C Comp. I. ( ppenlieim Sökůinèe. Morit Robert. . VViteleben.

2.

Conrad und

Küunowski.

06011

w 2 6 m .

3171

e Oie

Haupt-Direction des Polnischen Landschaft⸗Kredit⸗Vereins.

In Folge eingegangenen Gesuches wegen Ausstellung und Einhändigung von Duplitaten nachstehender, als vernichtete angegebener Zinscoupons Bogen für den Zeitraum vom ten Semtster 1811 bis zum 1sten Se mester 1817.

Zu den Pfandbriefen

Lit. B. 157379. 159158. 161762. 16176. 162828. 163189. 197121. 188204. 222365. 227022. 2214153. 278172. 282732. 283335.

Lit. C. 203280. 2994 15. 209765.

2118418.

211317. 214895. 2118596. 215409.

4 gers tralsc N 6. 42.

1271

ist so eben erschienen und versandt worden:

28 1 A,.

ö ö ü * Anzeiger 123 ( !( 6 * 216376. 216493. 218176. 219082. Genealogisch diplomatische zahn 238498. 240727. 245036. 246426. für den preuß. Staat und zunächst 263591. Adel und die höheren Stände überhar A Fordert hiermit die Haupt-Direction des Landschaft. geb i Tdh ö . Kredit Vereins im Königreiche Polen, in Ausführung Dieses interessante Werk enthält die Geneale des Artikels 124 des Gesetzes vom Juni 18265, Konigl. Hauses, den Hofstaat, die Hof und Erbämter alle Besitzer obiger Zinscoupons, so wie diejenigen, die höchsten Staats- Behörden (Staatsrath, tagt welche irgend ein Besitzrecht dazu zu haben glauben, Minist. und andere Ministerien), die Kredit Vereine; auf, sich mit denselben an die Haupt Direction zu nebst mehreren hundert genealog. n. nekrolog. Nachrid Warschau in dem Zeitraume von einem Jahre, von ten von fürstl., gräfl., freiherrl. u. adlichen Familien

der gegenwärtigen Bekanntmachung in öffentlichen Blät er erste Jahrgang ist noch zun

ö tern an gerechnet, unbedingt zu melden, als widrigens 1 Thlr. 5 Sgr. zu haben. besagte 3inscoupons-Bogen amortirt und die Duüpli— kate darüber an die betreffenden Interessenten ausge 12941 .. liefert werden. . r 19 Lit. Anzeige v. Wilhelm Besser (Behrenstr. 44)

Warschau, den J. Januar 1843.

Der Präsident gez. J. Morawski.

In Unterzeichneter ist so eben erschüenen unt

; alle Buchhandlungen zu beziehen:

Der Secretair gez. Drewnowski. . ; ĩ. j 797 Sygnnd 1826 »ograpßie und Sar 797 ; ö XVandels⸗ Rographie und Han Die Haupt Direction des Polnischen Land k ; schaft⸗ Kredit Vereins. dels⸗Geschichte In Folge eingegangener Gesuche wegen Ausstellung 6 ö . und Einhändigung von Duplikaten nachstehender als ver 6 w w 6 ; x sur Handels-, Gewerb⸗ und polytechnische Schulen nichtete oder gestohlene angegebener Pfandbriefe: !. d ö ; ; lechnische ul aun J j ! ö wie besonders auch für Kaufleute und Fabrika om 1. Zeitraume , te und Fabrika - ö. ö x . e . 8 de 11IIgeme J ! Lit. D. No. 6955. pro 500 Fl. Poln. mit 13 zins zweit 661 .. ö ; ; ,, n. Coupons ö ZIwenne, ganz umgearbeitete und stark vermehrte Auflage 2b ons, Vo ) Ad p65 N h wil ö vom 2. Zeitraume ö . 1 Li 8. No. 227100 . 20000 6Fl. poln. mit 10 ins h . 5 preis 12 hl Coupons ; K Liese zweite Auflage eines Buches, das be 18 1 , und Privatgebrauch als nt guter Leitfade— it, , 366 . 1000 Fl. Poln. mit 9 Zins ) Privatgebrauch als anerkannt guter Leitfaden für

die Ausbildung im kaufmännisch⸗- und gewerblich graphischen und geschichtlichen Wissen nicht nu dels und Gewerbsschulen, sondern auch in anderen heren Bildungs Anstalten eingeführt ist, glauben wir mit Recht empfehlen zu können— Dasselbe ist durch die neue Umarbeitung in allen Theilen wesentlich vermehrt

und verbessert und bietet nicht nur dem Kaufmann un

Fordert hiermit die Haupt-Direction des Landschaft Kredit Vereins im Königreiche Polen, in Ausführung des Artikels 124. des Gesetzes vom .. Juni 1825, alle Besitzer obiger Pfandbriefe und zins Coupons, so wie diejenigen, welche irgend ein Besitzrecht dat zu haben glauben, auf, sich mit denselben an die Haupt

Coupons, 1

. . ; Fabrikanten, sondern überhaupt Jedem, der enn hnelle . F N f . ] . l erhält Fzedem, der eine schnelle , . arschau in dem Jeitraume von Einem und gründliche Uebersicht aller Länder der Erde , Jahre,, von der gegenwärtigen Bekanntmachung in Nöthigsten aus der Produlten Gewerbs- und Han 1. öffentlichen Blättern an gerechnet, unbedingt zu incl fund , ö. 2 ö spria e . ö ; ; lde h den el Stand d Line angen will den, als widrigen besagle pfandbriefe mit Zins- Cou eine 36 o. . , ö. 61 ö pons amortirt und die Duplikate darüber ast die be Lein . i . 4. ) . 1 ; . . lreffenden Interessenten ausgeliefert werden. . geen 393964 3 , . Warschau, den 96. März 1813. ö. oschensche Verlagshandlung Der Präsident J. Morawski. J Der General-Secretair Drewnowski. 1303 303 ö. . ö. 13011 E ; land 236 'rrl 1 * R . 3 tine lanotvherrliche Homgine w ( ( ] . ö J 8 3 n ö 1 9 ĩ 6h tbaren Ichkultis ö Von Bremen nach der Capstadt, . (ner (et led fees en üben

Gegend, an Chausseen, Eisenbahnen, nahe an einem schiffbaren Flusse und nahe an ei ner großen Stadt gelegen, mit einem Areal von 4, 500 Morgen größtentheils t Grund stücke, fast durchgängig neuen massi ven Gebäuden, ausgedehnten Berechtigun gen und Nebennutzuüngen, völlig geeignet für zwei Familien, deren laufende Pachtzeit eine lange Reihe von Jahren umfaßt, benb

Cap der guten Hoffnung und Singapore (nach letzterem Platze unter gefäl—

ligst vorher bei mir zu erfragenden Bedingungen) wird im Laufe des Monats August bestim'mt expedirt: das in der ostindischen Fahrt bekannte, vorzüglich schöne, kupferfeste und gekupferte, in jeder Hinsicht in er ster

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Bremen, prime Juli is i3. H. Aug, Heineten,

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12431

zu den

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reußische

Allgemeime

M 19.

k

Amtlicher Theil.

Landtags⸗Angelegenheiten. Rhein- Provinz. Verhandlungen über verschiedene Anträge auf Abänderung des Wahlgesetzes. In⸗ land. Münster. Feier des Priester⸗ Jubiläums des Bischofs Kaspar Maximilian. Stettin. Bevorstehende Eröffnung der Berlin-Stettiner Eisenbahn.

Dentsche Bundesstagten. Bayern. über Anwendung der Erübrigungen. Main-Donau-Kanal. Kaiserslautern. Sinken der Kornpreise. Württembeng. Stuttgart. Ankunft des Königs zu Livorno. Bremen. Durchreise des Herzogs von Nassau—

Frankreich. Paris. Vermischtes. Brief aus zum Gedächtniß des Herzogs von Orleans.)

Großbritanien und Irlaud. Unterhaus. Fortsetzung der Debatte über O'Brien's Antrag zur Untersuchung der Lage Irlands. Schrei

(Zur Charakteristik der britischen Stellung des Mi—

München. Nürnberg.

Ausschuß⸗Bericht Verkehr auf dem

(Todtenfeier

Paris.

ben aus London. nisteriums Peel.)

Belgien. Brüssel. Rückkehr Ihrer Majestäten. Spanien. Paris. Telegraphische Nachrichten aus Spanien. Ma

d Der Vormund der Königin widerspricht dem Gerüchte von einer

beabsichtigten Entführung der Königin nach Cadix. Briefe aus Ma⸗— dnid. (Fortwährende Aufreizung der Presse gegen Frankreich; Erklä— rung der Königin Marie Christine.) und Paris. (Geldmangel und Mißstimmung unter den Insurgenten zu Barcelona; Serrano's Walten daselbst; Besorgnisse wegen Saragossa's; eine Broschüre über die Ver mählungs-Frage zu Gunsten des Herzogs von Aumale.)

Vereinigte Staaten von Nord-Amerika. Schreiben aus New Mork. (Fest zu Bunkershill; neue Anleihe; Geldverhältnisse; Steigen der Baumwollen⸗Manufakturen; Repeal-Agitation unter den Irländern.)

. Inland. Lublinitz in Ober-Schlesien. ing eines öffentlichen Schulgebäudes. Magdeburg. Eröffnung der Magdeburg - Halberstadt Braunschweiger Eisenbahn. Denutsche Bundesstaagten. Sachsen. Leipzig. Verbot der Lokomotive. Württemberg. Stuttgart. Beschleunigung des Postenlaufs. Brandbhriefe in Gmünd. Grh. Hessen. Freie Städte. zeß. Frankfurt a.

St. Petersburg.

Grundstein

1 J I

leg

Vom Main. Die Fähre von Groß Steinheim.

Hamburg. Mäßigkeits Verein. Wurmbscher Pro— M. Israelitisches. Rußland und Polen. Dienst Entlassung und Ordens -Verleihung. Frankreich. Schreiben aus Paris, Näheres über die jüngsten Operationen in Afrika) Schweiz. Zürich. Beschluß des Regie— rungs-Raths in Betreff der Kommunisten.

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Dem Oberst Lieutenant und Landrath a. D. Karl Leopold Wilhelm von Knobelsdorff zu Friedeberg in der Neumark zu gestatten, den Namen und das Wappen seines Schwiegervaters, des verstorbenen Geheimen Finanz-Raths von Brenkenhoff, mit sei Namen und Wappen zu vereinigen und sich in Zukunft von Knobelsdorff-Brenkenhoff zu nennen und zu schreiben;

Den seitherigen Regierungs Präsidenten, 8 ber Marschall von preußen, Grafen zu Dohna Wundlaken, zum Präsidenten des

nem

Konsistoriums der Provinz Preußen mit dem Range eines Ober präsidenten zu ernennen; . J Dem Ober- Landesgerichts Rath von Böhn zu Köslin den

Charakter als Geheimer Justizrath zu verleihen; . Den bisherigen Professor der Theologie an der Universität in Marburg, Dr. Hu pfeld, zum ordentlichen Professor in der theolo gischen Fakultät der Universität zu Halle zu ernennen; . Den Justiz-Kommissarien und Notarien: Dr. Kahle hierselbst, Stegemann zu Neu ⸗-Ruppin und Lietzmann zu Perleberg den Charakter als Justizräthen; so wie w Dem Hausvoigteigerichts-Salarien-Kassen Rendanten sbst den Titel als Rechnungs-Rath zu verleihen.

Saniter

hierselbst

Die Ziehung der 1sten Klasse 8sster Königl. Klassen Lotterie wind nach planmäßige Bestimmung den »0sten d. M. früh „Uhr , fang nehmen; das Einzählen der sämmtlichen S5, 000 Ziehungs ö mern aber, nebst den 14000 Gewinnen gedachte lster Alasse, schon heute, Nachmittags 3 Uhr durch die Nönigl. Ziehungs Kommissayien öffentlich und im Beisein der dazu besonders aufgeserderten. . hiesigen Lotterie Einnehmer Seeger und Mestag im Ziehungssaal des Lotteriehauses stattfinden. Berlin, den 19. Juli 1843. . Königl. General-Lotterie-Direction.

Abgereist: Der Minister-Resident der freien Hansestadt Ham burg am hiesigen Hofe, Godeffroy, nach Hamburg.

Uichtamtlicher Theil.

Juland. Tandtags- Angelegenheiten.

Nhein-Provinz.

Düsseldorf, 39. Juni. Zweiunddr eißigste Ple nar S itz un 9. Nach Eröffnung der Sitzung verliest der Reserent den Bericht des vierten Ausschusses über die Anträge von eilf Abgeordneten, Abänderungen im Wahlgesetze betreffend. Die Majorität des Ausschusses war aus dem Grunde, weil die vorliegenden Anträge theils unter sich selbst im Wider spruche ständen, theils, weil einige derselben, bereits auf früheren Landtagen vorgebracht und deren Erfüllung abgelehnt, ohne daß jeßzt neue Gründe da—⸗ für geltend gemacht worden, der M sämmtlichen vorgenannten

der Meinung, daß s é, anne Anträgen keine fernere Folge gegeben werden möge. Eine Minorität

Tübingen. Universitäts- Angelegenheiten.

Berlin, Mittwoch den

Ansicht, daß am Grundprinzip

von drei Mitgliedern im Ausschusse war der Ansie . ] im dritten —tande zwar wie

nicht Wähler

geändert werde, wenn die ; ern n fes Kr ͤ r . ber auch außerhalb dieses Krei bisher Gewerbesteuer zahlen müßten, aber auch e,, dee, 6k r. ö. ses wählen dürften; daß ferner die Dauer des Grundbesitzes ohne

Nachtheil von 19 auf 5 Jahre herabgesetzt werden könnte. Endlich er klärten sich zwei Mitglieder des Ausschuffes für eine Befürwortung des An— trags eines Abgeordneten der Städte, insoweit dadurch eine Vermehrung der Abgeordneten im Stande der Städte und der Landgemeinden für jeder um 10 nachgesucht wird.

Ein Abgeordneter der Städte bemerkt: Es sei nichts wenden, daß die sämmtlichen Anträge in einem Referate

seien, indem die Majorität des Ausschusses der Ansicht gewesen, nem derselben weitere Folge gegeben werde. Für die Diskussion bleibe es aber wünschenswerth, daß die verschiedenen Anträge successive zur Erörterung

kommen, damit einem jeden Antragsteller Gelegenheit gegeben werde,

J

Petitum näher zu motiviren. Was nun zuerst feinen Antrag auf Vermeh

rung der Abgeordneten im Stande der Städte und der Landgemeinden treffe, so sei im Allgemeinen die Vertretung in den übrigen Provinzen nicht nach s gewissen Zahlen bestimmt, wie denn z. B. die Nitterschaft auf manchen Landtagen t weit zahlreicher repräsentirt sei, als der dritte und vierte Stand. Vertretung überhaupt sei der Grundbesitz der einzelnen Stände; in den d westlichen Provinzen sei eine gleiche Anzahl von Abgeordneten für eden Stand angenommen, weil der Grundbesitz der Ritterschaft weit geringer sei, se als anderswo. Wenn nun in Westphalen der Grundbesitz der Ritterschaft noch einigermaßen maßgebend sei, so seien in der Rheinprovinz dagegen K Gewerbe und große Städte weit bedeutender, desgleichen auch dei Grund besitz der Landgemeinden. Deshalb sei es im Prinzip vollkommen richtig und der Billigkeit entsprechend, daß die Zahl der Abgeordneten des dritten ü und vierten Standes für jeden um je 10 vermehrt und dadurch die Gesammt⸗ ir zahl der Mitglieder des Landtages, ausschließlich des Fürstenstandes, auf 95 se gebracht werde, wie solches in der Provinz Preußen, welche doch eine halbe ri Million Einwohner weniger als die Rheinprovinz habe, der Fall sei. . Ein Abgeordneter der Städte führt an: Er gehöre zur Minorität des) d Ausschusses und habe dem Referate in allen seinen Theilen widersprochen, ausgenommen darin, daß das Grund Eigenthum Bedingung der Stand o

schaft bleibe. Im Uebrigen sei er der Ansicht, daß in den Städten zwar die Wähler Grundsteuer und Gewerbesteuer entrichten müßten, . daß ihnen aber zu gestatten sei, auch außerhalb dieses Kreises solche zu wählen, welche blos Grundsteuer zahlten. Als Grund hierfür habe

er angeführt, daß die Gewerbtreibenden auch außer ihrem Kreise sich einen Vertreier ihrer Interessen suchen dürften, den sie zu dieser Ver tretung für fähig erachteten. Dem vierten Stande müsse das nämliche Recht ebenfalls gegeben werden. Man könne einwenden, daß der Ge⸗ werbestand nicht mehr hinlänglich vertreten sein dürfte, wenn auch aus dem Kreise der Nichtgewerbtreibenden die Vertreter der Städte gewählt wer⸗ den könnten. Allein es gebe viele Personen, welche genügende Kenntniß der gewerblichen Verhältnisse und Sinn dafür haben, ohne selbst Gewerb treibende zu sein, und doch zur Vertretung der städtischen Interessen befähigt seien. Sodann gehöre er auch zu denjenigen, welche im Ausschusse den Antrag auf Vermehrung der Abgeordneten im Stande der Städte und der Landge⸗ meinden unterstützten. Sofern daher sener erste Antrag wegen Erweiterung der Wahlfähigkeit nicht durchgehe, so müsse durch eine Vermehrung der Depu tirten des dritten und vierten Standes für eine hinreichende Vertretung ge sorgt werden. Er sei für die größtmögliche Erweiterung, jedoch so, daß der Gründbesitz immer Bedingung der Standschaft bleibe. . .

Ein Abg. der Städte bemerkt: In Beziehung auf die Petition der Aachener Bürgerschaft glaube er dem Referenten auf seine Bemerlung, daß solche sich einer Volks-Repräsentation nähere und den Grund besitz nicht mehr als Bedingung der Standschaft gelten lassen wolle, erwiedern zu müssen, daß die Forderung von Einem Deputirten auf 20,900 Seelen mit dem Prinzip der Volkswahlen gar nichts gemein habe, sondern nur ein bestimmtes Zah lenverhältniß habe andeuten sollen, wie denn gerade wegen der größelen Bevölkerung der Stadt Köln zwei Deputirte bewilligt worden wären. Va übrigens die verschiedenen Petitionen über diesen Punkt so sehr auseinander, laufen, so trete er dem Petitum des Abgeordneten der Städte bei, wonach der Stand der Städte um 10 Deputirte und der Stand der Landgemein - den ebenfalls um 10 D . ͤ der Meinung sei, daß Städte von 50, 000 Seelen, wie Aachen, wohl auf 2 Deputirte Anspruch machen können.

Der Referent: Da die sämmtlichen Anträge nicht, mit einander Her— einbar seien, so habe der Ausschuß als erste Frage die hingestellt: ob über⸗ haupt an dem bestehenden Wahlgesetze etwas zu ändern sei? Sobald diese Frage auf die Grundsätze zurückgeführt und darüber entschieden sei, würden folgende Fragen zur Berathung kommen: 1) soll der Grundbesitz nicht mehr 1

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2 f sein? 2) soll die Entrie Hewerbestener als der Staaten die Vertretung der verschiedenen Stände Basis der Standschaft sein? 2) soll die Entrichtung von Gewerbestener als er ! . . . . Basis der Siandschaft se ) Maßgabe ihrer Beiträge zu den Staatskosten bestimmt werde.

Bedingung der Standschaft im dritten Stande überhaupt wegfallen? 3 soll die Gewerbesteuer nicht mehr Bedingung der passiven Wählbarkeit im Stande der Städte sein? 4) soll das bisherige Kriterium der Mitgliedschaft des vierten Standes, die Selbstbewirthschaftung des ländlichen Grundbesitzes, aaufgegeben werden? 5) soll die Zahl der Vertreter des dritten und vierten Standes vermehrt werden? ö . Worauf ein Abgeordneter der Städte bemerkt: Er müsse sich der Stellung dieser Fragen widersetzen, weil dadurch den verschiedenen Anträ—

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gen keine Gerechtigkeit widerfahre. Das bestehende Wahl-Sostem sei sehr beschränkend und unzureichend und eine Aenderung desselben zulässig, ohne darum gerade in ein gefährliches System zu fallen. Allerdings müsse aber eine solche Aenderung mit dem Prinzip der Verfassung vereinbarlich bleiben. / Der Grundbesitz sei die Bedingung der Vertretung, welche den, Ackerbau, das Gewerbe und größere Grund-Eigenthum umfasse; dadurch sei aber eine sehr achtbare Kategorie von Stagts-Bürgern von der Standschaft ausge⸗ schlossen. Wenn es nun auch nicht an der Zeit sei, eine Aenderung in dem Fundamental-Prinzip zu beantragen, so seien doch Gründe der Gerechtigkeit und Billigkeit vorhanden, innerhalb der Gränzen des jetzigen Wahl ⸗Sostems entsprechende Modificationen eintreten zu lassen. Zu diesen Modisicationen gehöre 1) daß zwar zur Qualisication der Wähler im dritten Stande die Entrichtung des Gewerbesteuersatzes erforderlich bleibe, jedoch die Wahl nicht auf Gewerbtreibende beschränkt werde, sondern auch solche wählbar seien, welche blos 30 Rihlr. an Grundsteuer entrichten; 2) daß die Dauer des Grundbesitzes von 10 auf 5 Jahre herabgesetzt, werde. Durch diese Modificationen werde das Prinzip nicht umgestoßen und dennoch der Wahlkreis erweitert. Jedenfalls werde die, Vertretung des dritten und vierten Standes den Grundsätzen der Billigkeit mehr entsprechen, wenn dem Antrage gemäß die Zahl ihrer Vertreter um je 10 vermehrt werde. Zur Begründung dieses Antrages wolle er eine Votiz mittheilen, welche sich zwar zunächst nur auf den Regierungs Bezirk Düsseldorf beziehe, dennoch aber zum Anhalt dienen könne. Pro 18543 habe die Gesammt Grundsteuer der Rhein-⸗Provinz 2,007,814 Rthlr. und diejenige der Städte des Negie⸗ rungs-Bezirks Düsseldorf 276,260 Rthlr. betragen; mithin zahlten diese Städte den siebenten Theil der gesammten Grundsteuer der Nhein-Prosinz, und da sie 10 Deputirte in die Stände Versammlung senden, so wäre dies ein rich liges Verhältniß der Vertretung. Allein sie bezahlten außerdem noch 156,580 Rihlr. Gewerbesteuer, wofür sie gar nicht vertreten seien, obgleich der Han dels «Verlehr so bedeutend sei, daß er jährlich ein Wagten- Quantum von beiläusig 30 Millionen Thaler umfasse. Vielleicht möchte der Stand der Landgemeinden an dem Gesammt-Quantum der Grundsteuer noch stär=

ein Ritterstand als solcher, hier gar nicht existire.

Aeußerung vernommen, daß der Abgeordnete der Städte was im Aus

Die Basis der vi

Interessen an den Staat gebunden sei, auf dem Landtage erscheine. winnen wisse, und einer solchen vorzuziehen, bei welcher eine höchst achtbare

die Städte in ihrer

Diskussion habe bisher zwischen diesen beiden Fragen hin un

über die zweite Frage zuerst abgestimmt werden; ihm scheine es

den Persönlichkeiten beruhe, stabilen Grundeigenthum,

meine Staatsgrundsätze. . t, des 8, . ; eigenthum die Bedingung der Standschaft überhaupt sei, laufe durch die ganze Verfassung hindurch und könne nicht weggeräumt werden. . sei es aber auch Absicht des Gesetzgebers, den größeren Grundbesitz durch den ersten und zweiten Stand vertreten zu lassen, durch den Gewerbestand aber das Element der Beweglichkeit; weshalb auch die Entrichtung des

eputirte Vermehrt werden solle, da er der Meinung charafterisirt, daß er an die Selbstbewirthschaftung des Grundbesitzes ge

* 2 M * * . * Landtage vertreten werden, welcher trotz dieser Einzelheiten eine Einheit bilde. Eine jede Abänderung lasse fürchten, daß er und Verwickelungen eintreten, aus denen nicht leicht herauszukommen sei.

der Ritterschaft, der Städte und der Landgemeinden, gemacht. 8 sich, welche Absicht der Gesetzgeber bei seinem Gesetze über die Ausführung dieser Grund-Idee gehabt habe. . tre

richten wollen, daß jeder Stand eine gleiche Zahl von Stimmen habe.

aber auf die übrigen Provinzen der Monarchie, wo das Verhältniß der

Alle Post Anstalten des In- und Auslandes nehmen BGeslel-— lung auf dieses Blatt an, für Serlin die Expedition der Allg. Preussischen Zeitung: TFriedrichsstrasse Ur. 72.

ker betheiligt sein. Aus eines Abgeordneten der tita zur Abstimmung zu bringen seien, dem Redner,

iesen Gründen sei er der Ansicht, daß der Antrag tädte und sodann die verschiedenen einzelnen Pe—⸗ zunächst aber die beiden von ihm, hervorgehobenen Modisicationen.

Ein Mitglied des Fürstenstandes führt an Bei der Einführung der Provinzial⸗-Stände habe man den Grundbesitz als Basis angenommen und eine Eintheilung in vier Stände aufgestellt. Es sei nicht zu verkennen, daß diese Eintheilung hier zu Lande rein imaginair sei, weil ein gerheiltes Interesse der verschiedenen Stände gar nicht existire. Namentlich habe die Ritterschaft kein eigenes Interesse, sondern nur das der größeren Grund-⸗Eigenthümer zu ver

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treten. Sehe man auf die Personen, so zeige sich, daß der zweite Stand wiederum in zwei Stände zerfalle, nämlich in industrietreibende Grundbesitzer und in eigentliche Landwirthe. Er könne deshalb keinen Grund für eine vermehrte

dritten und vierten Standes finden, da ein zweiter Stand,

Vertretung des

Ein Abgeordneter der Städte: Mit Vergnügen habe er so eben die chusse sich nicht so klar herausgestellt habe der Minorität dahin beige rseten sei, daß für die Wählbarkeit im Stande der Städte die Entrichtung n Grundsteuer hinreichen solle. Jedermann wünsche doch, daß auch iejenige Klasse der Staatsbürger, welche nicht ausschließlich durch materielle

s Die⸗

nige Verfassung sei die beste, welche alle Klassen der Staatsbürger zu ge

lasse der Verfassung fremd bleibe. Deshalb sei es nicht gerecht, wenn man Wahl beschränken wolle. .

Ein Abgeordneter der Ritterschast: Die Frage des Ausschusses: ob berhaupt an der bestehenden Wahlverfassung eiwas zu ändern sei. bleibe nmer die Hauptfrage. Eine klare Auffassung aller übrigen einzelnen Punkte i erst dann möglich, wenn man jene Hauptfrage auf die Grundsätze zu ickgesührt und in ihre Theile zerlegt habe. Dieselbe zerfalle in solgende vei Unterfragen: 14) soll überhaupt die Zahl der Stimmen , ., 963

2) sollen die Bedingungen der Standschast abgeändert werden? ie en? 2) sollen die Bedingung ands r,,

ee. s Ref en sollQe

Nach dem Vorschlage des Referenten o Nach der schlag aber zibed- ß t Sti e dranzuschicken. näßiger, die Frage über vie Vermehrung, 2 ee, 3.

Der Referent: Es sei klar, daß die Glie g. der Stande h , sondern auf der Unterscheidung zwischen dem dem Gewerbe und dem kleinen Grundbesitze. In

* C. . . 95 . 85 den Provinzen Rheinland und Westphalen sei die Zahl der Bertretz des zweitèn, dritten und vierten Standes unter sich gleich, woraus die Absicht . Gesetzgebers klar hervorgehe. Weder dem dritten, uoch dem vierten

hne dieselben scharf zu trennen.

Stande sel es benommen, in den zweiten Stand überzutreten, während das

umgekehrte Verhältniß nicht stattfinde. . . 9. = Ein Abgeordneter der Ritterschaft: Die Diskussion sei noch nicht er—

schöpft. zur Begründung des Antrags eines Abgeordneten der Städte

habe man sich aüf die Zahl der Vertreter bei dem Landtage der Provinz Preußen berufen; allein man dürfe nicht übersehen, daß es die Absicht des Gesetzgebers gewesen, die einzelnen Provinzen mit besonderen Institutionen zu verfehen, weshalb außer dem allgemeinen Gesetze noch besondere Ver ordnungen über die ständische Vertretung jeder einzelnen Provinz erlgssen seien. Eben so wohl wie auf das Verhãaltniß der Stimmen in der Pro⸗ vinz Preußen, könne man sich auch auf jede andere Provinz berufen und dadurch eine unabsehbare Reihe von Zuständen citiren, die der Versamm

lung nicht bekannt und auf unsere Verhältnisse nicht anwendbar seien, R je Gruͤndsätze der ständischen Vertretung durch Zahlen feststellen oder nach Zah— len beurtheilen zu wollen, gehe nicht an, weil überhaupt der ganzen ständi— schen Verfassung kein Zahlen-Verhältniß zum Grunde liege, sondern allge

Die Absicht des Gesetzgebers, daß das Grund

Ferner

Zewerbesteuersatzes vorgeschrieben sei. Endlich der vierte Stand sei dadurch

nüpft sei, alle diese Verhältnisse sollen in ihrer Gesammtheit auf dem

das Grundgesetz alterirt werde

Ein Abgeordneter der Landgemeinden sührt an: Er glaube im Allge— neinen, daß Konsequenz und Billigkeit erheischen würden, daß in den der naligen Gesammtverhältnissen und bei den großen pecuniairen Bedürfnissen ͤ vornehmlich nach

Die Grundlage unseres Vertre

Ein Abgeordneter desselben Standes: Zum

ungs-Systens bilde, wie allgemein anerkannt sei, der Grundbesitz. zwecãge der Vertretung aller Klassen sei die Eintheilung in die 3 Stände, Es frage

Vielleicht habe er die Vertretung so ein⸗ Diese Unterstellung passe auf die Provinzen Rheinland und Westphalen, nicht

verschiedenen Stimmen ganz anders gestaltet sei; deshalb müsse man annehmen, daß der Gesetzgeber nicht absolute Gleichheit gewollt, sondern die Repräsentation nach Maßgabe des größeren oder kleineren Theils des Grund besitzes in jedem Stande zu normiren beabsichtigt habe. Deshalb sei auch in den oͤstlichen Provinzen die Ritterschaft so zahlreich vertreten, weil sie im Grund -Eigen⸗ thum mit mehr als 50 pCt. betheiligt sei. Wenn aber der Gesetzgeber von dieser Rüchscht wirklich ausgegangen sei, so könne nicht verkannt werden, daß in der Rheinprovinz ein großes Mißverhältniß bestehe. Nach einer von dem Ober -Präsidium im Jahre 1829 ausgegebenen Statistik waren damals in der Rheinprovinz 121 landtagsfähige Rittergüter, welche sich in den Händen von 326 Besitzern befanden. Die Prinzikal - Grundstenen von denselben betrug 67,90 Rthlr. oder durchschnittlich auf jedes Gut 161 Rthlr. Die Gesammt-Grundsteuer betrug t, 758,008 Rthlr., mithin fielen auf die Rittergutsbesitzer 3, 85 pCt. der Gesammt - Grundsteuer, und doch waren diese Jab Rittergutsbesitzer eben so stark repräsentirt, als alle übrigen Grund besitzer, welche die übrigen 96 pCt. der Gesammt Grundsteuer aufbrachten. Die Städte zahlen an Grundsteuer 454,508 Rthlr. oder 25 pCt. und mit den Rittergütern zusammen circa 29 pCt.; folglich blieben für die Land gemeinden 71 pCt. der Gesammt - Steuer übrig. Seit dem ö mögen sich diese Verhältnisse, namentlich durch Erweiterung der Ritter⸗ guts - Matrikel, in eiwas geändert haben; aber sehr bedeutend werde der Unterschied nicht sein und das auf die Nittergüter fallende 8 der Gesammtgrundsteuer den Satz von 3,385 pCt, gewiß . . Doppelte übersteigen. Selbst in diesem letzten Falle bleibe das Mißv

iltniß immer d müßte andgemeinden, wenn man hältniß noch immer bestehen, und müßten die Landg ns ,, wer auf den Grundbesitz allein sche, weit zahlreicher auch 6 . , . sentirt werden. Allein die Städte zahlen außer der y. . an iesem Gewerbesteuer und eine Menge anderer indirekten ein. I, wenn die Grunde werde das Prinzip der Ver alsn jsm i i fi in Wenn nach der Städte und Landgemeinden gleich stark repräsentir .