ĩ r als früher geschehen, vorangeschritten . 6 2 1 nicht 6 dem . wie Staatsstra⸗ 3 — u einem solchen Bau oder gar zur Verlegung der Wege zum y erminderung des Gefälles den Gemeinden die Mittel fehlen; 2 scien und bleiben die Wege in dem Waldgebirge, welche zum Anfah— ren von Bau- und Brandholz, Lohe, Holzkohlen und Erz häustig gebraucht werden, wohl immer ungebaut, so wie auch die Flurwege, die Wege zu den ost in den tiefen Thälern der Gebirgsketten gelegenen. Mahl Del und Schneidemühlen, Hütten und Hammerwerlen nur nothdürftig fahrbar erhal⸗ ten werden. Der Gegenstand sei für die Landleute auf dem Hundsrücken eine Lebensfrage, und für die Gewerbtreibenden in Simmern, und den anderen Städten des Hunderückens von gioßer Wichtigkeit. Die meisten Bauern des Hundérückens können nicht von dem Ertrage allein, den sie mühsam ihrem kleinen Gütchen abdringen, bestehen; sie müssen durch Lohnfuhren, durch Anfahren ven Bau- und Brennmaterial, Getraide⸗ und Mehlhandel, Anfahren von Kohlen und Erz nach den Hüttenwerlen u. s. w. das Feh⸗ lende zu eiwerben suchen. Mit einem schweren Güterwagen würde dies unmöglich sein, da bei Ausführung solcher Unternehmungen die ungebau⸗ ten Wege meistens gebraucht und mitunter nur streckenweise die gebauten Kommunalwege, Bezirks- und Staatsstraßen berührt werden. — Zu den an f chen Fuhren würden die Wagen mit breiten Radfelgen durchaus unanwendbar sein, da die Bewohner der zahlreichen, am Füße steiler Höhen gelegenen Orte jetzt schon ein nur halb mit Dünger belade⸗ nes leichtes Fuhrwerk nur mit dreifachem Gespann zu ihren auf den Hö— hen befindlichen Fluren bringen können. Ferner seien Tausende der Land⸗ leute, welche jetzt ihre Familie mit dem Fuhrverdienst ernähren, ganz außer Stande, die Summe zu erschwingen, welche der Bau eines Wagens mit breiten Nadfelgen ersordern würde. Er müsse daher auf Abweisung des Antrags stimmen, jedenfalls aber auf Ausnahme des Hundsrückens und anderer Gebirgsgegenden der Provinz antragen.

Ein anderer Abgeordneter der Städte: Die allgemeinen Vortheile der vorge⸗ schlagenen Maßregel seien nicht zu verkennen, obwohl er ihre Ausführbarkeit in solchen Gegenden, wo viele Hohlwege bestehen, bezweifele. Bei Weitem nicht alle gommunalwege seien in einem solchen Zustande, um mit breiten Radfelgen befahren werden zu können, vielmehr werde hierauf erst durch das neue Wegegesetz hinzuwirken sein. — Ein Abgeordneter der Ritterschaft: Demjenigen, was hinsichtlich des Termines und der Schwierigleit der Aus⸗ sührung von den vorigen Rednern geäußert worden, stimme er völlig bei und müsse daher wünschen, daß Ausnahmen von der vorgeschlagenen Be= stimmung, nach vorheriger Vernehmung der Kreisstände, wenn diese sich dafür aussprechen, für zulässig erklärt werden. — Ein Abgeordneter der Landgemeinden tritt diesem Antrage bei, weil dieselben Schwierigkeiten, welche für die Gegenden des Hundsrückens angeführt, auch auf dem We— sterwalde vorkommen würden. —

Der Referent: Obwohl er dem betreffenden Ausschusse nicht angehöre, so seien ihm die obwaltenden Verhältnisse doch genau bekannt, weil er auf dem Eten Landtage den Bericht über einen ähnlichen Antrag zu erstatten gehabt habe. Die Behauptung: erst müßten die Wege gut sein, ehe man die breiten Felgen anwende, enthalte einen Circulus vitijosus, indem die Wege nicht gut würden, bis die breiten Felgen zur Anwendung gekommen seien, und gerade der Gebrauch der schmalen Felgen die Schwierigleit, mit breiten w, veranlasse. Besondere Kosten würden dadurch nicht herbeigeführt, indem auch die ärmere Klasse schon jetzt im Besitze breiter Räder sein müsse, um die Chaussee befahren zu dürfen. Im Uebrigen möge sür Gebirgsgegenden, wie z. B. für den Soonwald, Hundsrücken und We⸗ sterwald, die Latitude gewährt werden, daß der Ober-Präsident nach Anhö⸗ rung der Kreisstände Ausnahmen eintreten zu lassen befugt sei, desgleichen auch für alles mit Ochsen bespannte Fuhrwerk, welches nicht weit fahre, endlich sei auch der Termin eiwas weiter hinauszuschieben, sofern man nichi das vorgeschlagene Polizei⸗Verbot gut heißen wolle. — Ein Abg. der Land⸗ gemeinden: Ein Abg. der Städte habe die Folgen der proponirten Maßre— gel für die Gegenden des Hundsrückens geschildert. Noch größer würden die Schwierigkeiten in der Eifel sein, wo große Massen von Roheisen, Er zen und dergleichen auf Wegen transportirt würden, die für breite Nadfelge ganz unprattikabel seien. Er müsse sich daher gegen eine Verallgemeine⸗ rung des Antrages aussprechen. — Ein anderer Abg. dieses Standes schließt sich diesen auch aus dem Grunde an, weil die schmalen Näder in den Felsen nicht entbehrt werden können. Die gestellte Frist sei jedenfalls

zu kurz und auf 5 bis 10 Jahre auszudehnen.

Ein Abgeordneter der Landgemeinden: Es gehe mit den breiten Nab— felgen wie mit vielen anderen Dingen nach dem Spruche: „Was man nicht kennt, das liebt man nicht.“ Was er heute gehört habe, sei ihm in seiner Gegend mehr als tausendmal gesagt worden. Der Eine habe es für eine inmöglichkeit erklärt, im Sande, der Andere, im schweren Kleiboden mit breiten Felgen durchzukommen. Diese Reclamationen haben auch die laxere uch lihrunn des Gesetzes veranlaßt. Allein überall, so weit er die Gegend lenne, habe sich die Stimmung völlig umgewandelt; die Erfahrung habe die Leute belehrt, daß gerade da, wo die Schwierigkeit anscheinend am größesten gewesen, der meiste Nutzen sich herausgestellt, und daß man sswohl im Sande als im sogenannten Butterboben mil den breiten Rädern vortrefflich durchlomme, In nassen Sommern sei die Anwendung der letzteren eine wahre Wohlthat, und hahe sich vor wei Jahren mancher von seinen Nachbarn breiträberiges Gefähr lei⸗ . müssen, um nur seine Kartoffel-Aerndte nach Hause bringen zu können. Aehnliche Erfahrungen würden gewiß überall auch da, wo Hohlwege und gewöhnlicher Kleiboden vorkommen, so wie in Gebirgsgegenden gemacht worden sein. Wenn es sich in den letzteren um eine Spurweite handelte, so möchte dies Bedenken erregen können; eine bloße Aenderung in der Fel genbreite werde keine besondere Schwierigkeiten haben. Er sei deshalb für eine Ausdehnung der beantragten Maßregel auf alles Fuhrwerk ohne Aus nahme, auch auf das mit Ochsen bespannte und das blos zum ackerwirth; schaftlichen Gebrauche bestimmte. Der Termin vom 1. Juli 1545 ab sei zu beschränlt, weil das Gesetz nicht sofort entworfen und publizirt werde, sondemn der Landtags Abschied erst nach längerer Zeit und vielleicht erst mii dem Schlusse des gegenwärtigen Jahres zu erwarten stehe. Er schlage da— her eine zweijährige Frist, vom Tage der Publication des Gefetzes an, vor. Ein Abgeordneler der Städte: Er zweifle nicht, daß die breiten Felgen in lachen Gegenden viele Vortheile haben; aber er müsse wiederholen, daß in Gebitgsgegenden der Vorschlag des Ausschusses unausführbar sei, wie denn die tägliche Ersahrung zeige, daß die Vewohner, so oft sie ins Gebirge jahren, jedesmal schmalrädriges Fuhrwerk gebrauchen. Aus diesem Grunde seien Ausnahmen im Gesetze zuzulassen. Den Eintritt derselben von dem Gutachten der Kreisstände abhängig zu machen, gehe nicht an, weil sich * — 1 nur auf ihren Kreis erstrecke und die Freiheit des Ver— . germ ein würde, wenn sich in dem einen Kreise die Ausnahme be— 1 den anderen angranzenben nicht. Endlich sehle es 4uch der

ase an den ersorderlichen Mitteln zur Anschaffung der neuen

Näder. Daher mö ; 6. e, , , ing bios für bn en , se. vorläusig ganz ausgesetzt oder

6 ir gen n der bisherigen Dis ussion bleibe darüber zu ent—

ndung der breüen Nadfelgen als Regel festzuhalten,

edoch Ausnahmen zu 6 . 6 6. ken ee, en von welchem Zeitpunkte ab die neue

̃ Dagegen, daß Gebirgsgegenden über— kahn glb brennen hen , danbeslesser serien, . . ; ebirgige Kreis Gummersbach eine Petition im ent⸗ gegenges/ ugerticht habe, Er proponsze solgende drei Fragen zur Abstimmung 3 solg rei J

u bri 3 9 uin zu u, en, nagen 0 el Se Kühen Bchelen waeren, Affen

ast⸗ und Frachtfuhrwerl mit Nabfelgen von ĩ .

. als auf nicht aregebanln Kunst⸗ ie ich e . a. ein müsse? 2) Soll dieser Termin auf den 1. Juli 18645 bestimm w. hen 3) Sollen nur in den Kreisen Augnahmen eintreten, wo bon Ven .

ständen die Unmöglichkeit der Einführung nachgewiesen und von dem Kö⸗

J ben einem zu bestmmendtn Termsne an alles

niglichen Ober- Präsidium wahr befunden wird?

Nach einer furzen Disfussion über die Reihenfolge der über die eng der Ausnahme stellt der Herr lee ee gf rd n ausdrücklichem Vorbehalt der über die Zulässigkeit von Ausnahmen weine n Ftellenden Frage, die von dem Neferenien pröponirte ersse Frage zuy Ab⸗ 2 welche von 5, Stimmen bejaht, von 9 verneint wird. — Die zweite . wird in folgender Fassung: „Sollen nur in den Gebir 8 gegenten Ausnahmen eintreten, wo von den Kreisständen die Unmö *. eit ze, genre gn, der gin e e. nachgewiesen und von dem a gli⸗ chem Ober- Prässpium wahr befunden wirds“ von allen Anwesenden mit Ausnahme von 4 Stjmmen bejaht, — Hinsichtlich des Termins der Einfüh ·

rung wird bemerkt: Die Erfahrung habe gelehrt, daß ein Jeder seine schma⸗ len Räder bis zu dem letzten Augenblicke, 5 lange es ihm noch gestattet sei, beibehalte, und daß daher ein Hinausschieben des Termins über den 1. Juli 1845 den Zweck einer Erleichterung doch nicht erreiche. — Ein Abg. der Landgemeinden macht dagegen darauf aufmeikfam, daß der Termin von der Publication des Gesetzes abhängig gemacht werden müsse, weil sonst mögli— cherweise die Publication des Gesetzes erst nach dem anberaumten Termine erfolgen könne. — Die Versammlung einigt sich hierauf dahin, daß die beantragte Maßregel nach zwei Jahren vom Tage der Publication des zu erlassenden Gesetzes an, zur Ausführung zu bringen sei.

Hierauf wird der Bericht des zweiten Ausschusses über den Antrag in Betreff des zwangsweisen Beitritts der Handwerksgesellen zu den Kranken Auflagen verlesen. Der Ausschuß war der Ansicht, daß dem Antrage un— ter Aufhebung des §. 2 der entgegenstehenden Regierungs-Verordnung vom 2. März 1829, wonach der Bestrütt freiwillig bleiben soll, zu deferiren sei; glaubte indeß, daß eine Petition an Se. Majestät den König nicht gerecht sertigt erscheine, weil der Rekurs an die höheren Behörden von dem Ober= Bürgermeister von Elberseld noch nicht genommen worden sei. Er schlug deshalb vor, die Sache dem Heirn Ober- Präsidenten zur Berücksichtigung zu empfehlen, gleichzeitig aber den monatlichen Beitrag von 7 bis Sgr. auf 3 Sgr., zu reduziren. — Ein Abgeordneter' der Städte: Nach S. 32 des Gesetzes vom 31. Dezember 1842 seien Perso⸗ nen, welche als Tienstboten, Handwerksgesellen zc. in einem festen Dienstverhältnisse stehen, im Krantheitsfalle von der Gemeinde des Orts, wo sie im Dienste sich besinden, bis zu ihrer Wiederherstellung zu verpflegen, ohne daß ein Anspruch auf Erstaltung der Kur- und Verpfle qungsfosten stattsinde. Er unteistütze Städte und wünsche denselben auf alle Gemeinden auszudehnen, dergleichen Vereinigungen gebildet haben. eine solche seit 25 Jahren mit den Meistern und Handwerks Gesellen, wo nach jeder in Arbeit stehende Geselle täglich 1 Silberpfennig Kranken— steuer zu entrichten habe.

das Hospital aufgenommen. Dlese lüebereinkunft sei gewiß eine sehr wohl

den Antrag des Deputirten der wo sich In seiner Gemeinde bestehe

Dagegen werde der erkranlte Geselle sogleich in

thätige, besonders seit es Sitte geworden, daß in größeren Städten die

Gesellen im Allgemeinen nicht mehr bei ihren Meistern wohnen und diese J bene n,. Landtages vom 16. Juni 1841 haben die Stände den Wunsch aus—

Letzteren dann sehr oft sich gar nicht mehr um ihre erkrankten Gesellen

bekümmern. Dem Erkranlten sei bei dem Ausbruche der Kranlheit eine

Weitläusigkeiten verbunden, wodurch 9

Aufnahme gesichert, mit keinen ir Die Regierungen betrachten diese

manches Leben gerettet werden könne.

Vereinbarungen aber nur als freiwillige und nicht bindende, und entbinden durch gleiche Verfügungen wie jene der Regierung zu Düsseldorf vom 2. März 1829 in der ganzen Provinz die Handweiks«- Gesellen von der

Verpflichtung zur Krankensteuer, wenn diese sich weigern. Er trete daher dem Antrage des Ausschusses bei: es möge der Stände - Versammlung ge

fallen, darauf anzutragen, daß eine Verpflichtung zur Kranlensteuer für alle in Arbeit tretenden oder in Arbeit stehenden Handwerls Gesellen in allen jenen Gemeinden verordnet werde, wo bereits dergleichen freiwillige Verein

barungen bestehen, auch sich Kranken -Anstalten befinden und die sofortige

Aufnahme den Erkrankten gesichert ist; das Gesuch aber nicht an den Ober= Präsidenten einzureichen, welcher seiner Meinung nach nicht helfen könne, sondern bei des Königs Majestät zu befürlorten. Ein Abgeorducter der Städte erklärte sich gegen die Einführung eines Zwanges; der Zweck sei auch durch freiwillige Association zu erreichen. J .

Ein anderer Abgeordneter der Städte: Der zwangsweise Beitritt zu der Kranken- Auflage sei erforderlich, damit nicht gerade die liederlichen Hand

werksgesellen sich ihrer Verpflichtung entzichen und durch ihm böses Beispiel

das ganze Institut gesährden. Er wünsche, daß der betreffende Antrag St. Masjestät dem Könige vorgelegt werde, zumal nach einen mündlichen Aecußerung des Herin Ministers des Jnnern kie Einführung eines zwanges ohne vor heriges Gesetz nicht statthast sei. Ein Abgeördneter der Städte: Zwang könne von den Meistern ausgeübt werden, nicht aber von der Re gierung. Aehnliche Einrichtungen, wie die hier besprochenen, beständen in

seiner Gegend durch freiwillige, Ueberein kunft aller Fabrikanten und hätten, bei einem Satze von 3 Pfennigen vom Thaler Verdienst per Woche, seit

dem Jahre 1824 die Summe von 45,900 Rihlrn. eingebracht, von welcher 25 bis 26,900 Rthlr. zur Unterstützung verwendet und d wor 20,000 Rthlrn. angesammelt worden sei. — Ein Abgeordneter der Nitter schaft: Auf die Aeußerung, daß es nicht angemessen erscheine, den Handwerks

Gesellen einen Zwang außzuerlegen, müsse er bemerlen, daß das Gesc,

wenn es die Gemeinden zur Veipslegung der Unbemittelten verpflichte, das Vorhandensein von wirklich Unbemittelten voraussetze; wenn nun aber, wie eben nachgewiesen worden, es der Klasse der Handwerks-Gesellen so erstaun

lich leicht falle, einen Fonds zu ihrer Aushülfe zu beschaffen, so erscheine es

gewiß gerechtfertigt, sie zur Erleichterung der Gemeinden dem unbedeutenden 3wange eines Beitrages von dem, was sie sonst vergeuden, zu unter werfen. Er stimme deshalb dafür, den vorliegenden Äntrag bei Sr. Majestät zu befürworten. In Köln bestehe bei den Baus Handwerkern und bei einigen anderen Gewerken eine solche Auflage mit vielem Ersolg. Der Antrag der Armen-Verwaltung, die Zwangs Verpflichtung auf alle Klassen der Hande werker auszudehnen, sei wegen Mangels des Gesetzes abgelehnt worden.

Auf die Bemerkung des Referenten, daß der Antrag unr auf das Wupperthal gerichtet sei, beschließt die Versammlung mit überwiegender Masorität, daß der Antrag generalisirt werden solle. Sodann geht die weitere Diskussion darauf über, ob der allgemein gesaßte Antrag Sr. Ma jestät dem Könige vorgelegt, oder nur an den Herrn Ober Präsidenten hesör. dert werden solle. Für Lie erste Alternative wird angeführt, daß nach der eigenen Aeußerung bes Ministers ohne Erlaß eines Gesetzes der Zwang zum Beitritte nicht durchzuführen und daß der Antrag in der beschlossen en all- gemeinen Fassung zur Vorlegung bei Sr. Majestät wohl geeignet sei. . Ein Abgeordneter der Städte bemerkt: Er bleibe bei seiner Ansicht, daß der Antrag einen Eingriff in die persönliche Freiheit enthalte. Wolle nan aber einen solchen gestatten, so seien die Meister zur Zahlung verbindlich zu machen, nicht aber die Gesellen, die fast nie etwas haben. — Ein Inderer Abgeordneter der Städte; Die Versammlung habe beschlossen, den Antrag zu generalisiren, d. h, ein Gesetz zu ertrahiren, welches 9. Handwerks gesellen zwinge, einer Krankenlade beizutreten. Durch diesen , nent äber nicht ausgeschlossen, daß man die Meister zur Zahlung des 6. eitrags, ben sie von den Gesellen zu erheben haben, verpslichte, vie lniehn schwing ihm dies zweckmäßig un? praktisch. Da durch die ener ssissiung die Nichtung des Antrags wesentlich geändert sei, wie es sich denn z. B., etzt ficht mehr blos von Handwerksgesellen, sondern auch Lon Fabrikarbeiter handle, so erscheine es ihm nöthig, daß derselbe dem Ausschusse, zuriickgegehen erde, mit dem Auftrage, einen Gesetzesvorschlag auszuarbeiten. Vei der Beis thung eines solchen Projekts werde der Ausschuß sinden, daß der Gegen stand noch viele in der bisherigen Diskussion nicht berührte, sehr wichtige Seiten habe. — Ein Abgeordneter desselben Standes: Wenn Handwerter beitreten müßten, so trete konseguent dieselbe Verpflichtung auch fü alle Fabrik-A1rbeiter ein. Aber er gebe die gehässige, Seite einer solchen Maß. regel zu bedenken, welche, wie eine Steuer, Allgemeines Geschrei erregen würde. Der Zweck derselben sei mit besserem Erfolge durch ein freie Ver⸗= einbarung der Fabrikanten und Meister zu erreichen, — Ein Abgeordneter der Nitterschast hält dies für ungugführbar, weil, sobgld nur ein Fabrikant sich dieser Uebereinkunft nicht anschließe oder einen geringeren Satz einführe, alle übrigen den Abgang ihrer Arbeiter zu befürchten haben würden.

Der Herr Landtags-Marschall macht darauf gufmerksam, daß, . dem die Generalisirung des gestellten Antrags durch den Beschluß der Ver— sammlung feststehe, die Diskussion nur mehr darauf zu richten sei, oh und welche Bestimmungen wegen der Höhe des Beitragsatzes und der Art der .. desselben in den Vorschlag aufgenommen werden sollen. Nach einer lurzen Debatte darüber, ob die Erhebung der Beiträge durch die Meister und Fabrikanten zu erfolgen habe, und ob und welcher Satz entweder pro Tag oder nach Procenten des Arbeits- Verdienstes festzuseßen sei, und nachdem der Vorsch 36. diese Fragen vorab nochmal⸗ durch den Ausschuß berathen zu lassen, abgelehnt worden, weil es die Aufgabe des Landtages sei, nur den Haupigrundsatz aus zusprechen, nicht aber einen förm lichen Gesetzes Vorschlag auszuarbesten, ', die Versammlung mit

limmenmehrheit, indem sie dem gestellten Antrage beitritt, daß bei der Eihebang der Jwan obeiträge zu den Kranlen-Auflagen die Vermittlung der Meister und Fa riherrein in Anspruch genommen werden und das . des Bestrags einen Sgr. pro Woche nicht übersteigen 6 rauf wird der Bericht des sechsten Ausschusses, betreffend den Noth 3 der . in der R n , verlesen. — Die Persammlung 6 oß, nach dem Antrage des Ausschusses, des Königs Majestät zu bitten, ergnädigst zu verordnen, das eine Aominission aug Verwaltungs. Beam,

Der

/ niglicher Propositionen“ ist daher gar nicht die Rede gewesen.

lediglich vorbehalten.

ten und sachkundigen Weinproduzenten gebildet werde, welche unter dem Vorsitze des Herrn Ober- Präsidenten der Rhein Provinz über die Mittel zur Abhülse oder doch Verminderung des Nothstandes der Winzer berathen und geeignete Vorschläge machen solle.

Berlin, 21. Juli. Nachdem Se. Masestät der König die erbetene Verlängerung des rheinischen Landtags bis zum 22sten 8. M. zu ge nehmigen geruht hatten, sind eingegangener Nachricht zufolge, die Geschäfte desselben gestern am 20sten d. M. beendigt gewesen, worauf der Schluß des Landtags durch den Herrn Landtags Kommissarius er folgt ist.

2

Berlin, 22. Juli. In der fünfunddreißigsten Sitzung des rheinischen Landtages ist in Bezug auf den Antrag, die frühzeitige Mittheilung der Gesetz-Entwürfe an die ständischen Mitglieder betref fend, der verspäteten Mittheilung des Strafgesetz-Entwurfs mit dem Bemerken Erwähnung geschehen, daß darin eine „Nichterfüllung der im, vorigen Landtags-Abschiede gegebenen Zusicherung frühzeltiger Mittheilung der Königlichen Proposstionen“ liege. Wir können diese Aeußerung, wenn wir sie mit dem Inhalte des gedachten Landtags Abschiedes und mit dem Gange vergleichen, den die Mittheilung des Strafgesetz Entwurfs laut den darüber veröffentlichten Nachrichten genommen hat, in keiner Weise begründet sinden. In dem Allerhöch sten Propositions Dekrete vom 30. April 1841 heißt es:

„Wir werden künftig alle diejenigen Proposstionen, welche einer besonders ausführlichen Erörterung bedürfen, bem Landtags Mar schall eine angemessene Zeit vor der Eröffnung des Landtages zufertigen lassen, damit die Ausschüsse zur vorberei tenden Bearbeitung derselben schon vorhen ernannt und versammelt werden können.“ .

In der das Propositions Dekret betreffenden Denkschrift des

gesprochen, . ö „Propositionen jener Art nicht blos den Ausschuß Mitgliedern, son dern auch sämmtlichen Mitgliedern der Stände-Versammlung eine angemessene Zeit vor Eröffnung des Landtages zuge hen zu lassen.“

In dem Allerhöchsten Landtags- Abschiede vom 7.

1841 heißt es in Bezug auf diesen Punkt:

„Dem Antrage, daß die Propositionen den Mitgliedern des Landtags vor ihrer Einberufung zugefertigt werden möchten, wollen wir insoweit entsprechen, als dies in Ansehung der einzeluen Ge genstände zweckmäßig erscheint und Bedenken nicht entgegenstehen.“

Von einer allgemeinen Zusicherung „frühzeitiger Mittheilung Kö Se. Majestät haben, Sich vielmehr die Bestimmung darüber, in Bezug auf welche, Gegenstände dieselbe erfolgen solle, nach Maßgabe der in je bem einzelnen Falle zu beurtheiltuden zweckmäßigkeit und Sachlage Was aber den Entwurf des Strafgesetzbuches betrifft, so wird die in den Landtags Verhandlungen enthaltene Be hauptung, daß dessen Mittheilung „verspätet“ worben sei, durch die

November

darüber bekannten Thatsachen widerlegt.

Der Landtag ist am 14. Mai eröffnet worden. Den Mitglie

dern des betreffenden Ausschusses ist, wie wir zuverlässig erfahren

ein Bestand von von Schaper vom 5. Juli d. J. gleichzeitig mit den unterm 18. April

haben, der Entwurf am 10. April, wenige Tage, nachdem ihre Ernennungen dem Landtags -Kommissarius bekannt geworden und die Einberufungs Schreiben an sie gelangt waren, zugefertigt worden. Alle übrigen Landtags — Abgeordneten haben aber den Entwurf nach der amtlichen Bekanntmachung des Ober Präsidenten d. J. an sie ergangenen Einberufungs-Schreiben empfangen. Konnte aus dem Landtags- Abschiede hinsichtlich des vorliegenben Gegenstan des überhaupt eine Zusage gefolgert werden, so ist dieselbe vollstän dig in Erfüllung gegangen. Wir müssen gestehen, daß mit Hinblick auf diese Lage der Sache eine Behauptung, wie die einer „Nicht erfüllung der im Landtags-Abschiede gegebenen Zusicherung“, ein un erfreuliches Gefühl bei uns erweckt hat. Keinesfalls möchte die An sicht irgendwo Eingang finden, daß dem rheinischen Landtage, dem theils in dem Ausschusse, theils im Plenum das Strafgesetzbuch im Ganzen drei Monate hindurch vorgelegen hat, die Zeit' zur gründ lichen Prüfung desselben gefehlt habe.

Berlin, 22. Juli. In einem in andere Blätter übergegange nen Artikel der Deutschen Allg. Zeitung Nr. 107 wird mit Bezug auf die Bekanntmachungen, welche von Seiten der Ober Präsidenten der Gränz-Provinzen in Bezug auf die Verleitung rus sisch-polnischer Unterthanen zur Auswanderung nach Preußen ergan gen sind, angedeutet, daß dergleichen Verleitungsfälle besonders in den polnischen Gränz-Distrikten, in größerer Zahl vorgekommen seien. Nach eingegangenen zuverlässigen Nachrichten, sind solche Fälle indeß überhaupt nirgend erweislich gemacht worden.

Zwar ist, bei einigen Auswanderungen der Verdacht der Mit wirkung diesseitiger Unterthanen entstanden, dieselbe aber bei näherer Ermittelung nicht dargethan worden. Insbesondere sind Fälle der gedachten Art innerhalb des Großherzogthums Posen noch gar nicht zur Sprache gekommen. Die gedachten Bekanntmachungen häben da— her nur den Zweck, preußische Unterthanen vor einem solchen sträflichen Verfahren zu warnen.

* Bromberg, 20. Juli. Gestern früh verkünbigte das Ge— säute der Glocken unserer Stadt das nach kurzer Krankheit erfolgte Ableben des Prinzen August von Preußen Königl. Hoöheit. Ber Prinz war am 16ten d. M. Abends, in Begleitung seines Adjutan ten, des Majors von Röhl, und des Hofraths Leo, von Königsberg kommend hier eingetroffen und in einem der hiesigen Gasthöfe abge treten. Ein schon im letzten Nachtquartiere zu Marienburg einge kretener Brustkrampf wiederholte sich hier und verzögerte folgenden Tages die Abreise nach Posen. Es war indessen an diesem Tage der Zustand so wenig bedenklich, daß erst am folgenden Morgen, den 18ten d. M., wo erneuerte Brustbeschwerden hinzutraten, der Leib arzt Sr. Königl. Hoheit, der Geheime Medizinal-Rath Dr. Barez, aus Berlin per Cafe, g nn. wurde. Es trat indessen auch dann wieder durch den ärztlichen Beistand des hies gen Arztes Dr. Allerdt so große Erleichterung im Besinden des hohen Kran— ken ein, daß die Berufung des Dr,. Barez abzubestellen, bereits be= stimmt war, Se. Königl. Hoheit selbst ein Diner anzuordnen befahlen.

Gestern früh r st. jedoch eine Lungenlähmung, in Jolge de ren Se. Königl. Hoheit nach etwa einer halben Stunde, um 8! Uhr Morgens, in Gegenwart des vorher genannten Gefolges und des in zwischen aus . hierher zurückgekehrten Chess Seines Generalsta⸗ bes, des Oberst bon Hahn und des Hofraths Deppe, so wie des Re⸗

ierungs Präsidenten, Freiherrn von Schleinitz, hr. Allerdt und Kreis lh ge Müller ohne Zeichen eines Kampfes sanft entschliefen.

Bis auf weiteren eingeholten Befehl Sr. Königl. Masestät ist die Leiche des her, Verstorbenen in verwichener Mitternacht, etragen von 12 Unteroffizieren des 19ten , n, . und egleitet von seinem mehrerwähnten Gefolge, von dem Lonsistorialrath 8 berg, Regierungs- Präsidenten von Schleinitz, Regierungs . h Obuch, in das Reglerungsgebäude gebracht und in dessen Saa . einem Katafall in würdigem Trauerschmuck aufgestellt worden. Ein

Stabsoffizier und ein Capitain halten die Trauerwache und täglich wird viermal eine Stunde lang geläutet.

Köln, 19. Juli. Die hiesige Zeitung enthält heute folgende von dem Regierungs⸗Präsidenten, Herrn von Gerlach, unterzeichnete Bekanntmachung: „Wir sind veranlaßt, den Art. 3 des Gesetzes vom 25. September 1832 in Erinnerung zu bringen, wonach außerordent liche Volks Versammlungen und Volksfeste, unter welchem Namen und zu welchem Zwecke es auch immer sei, ohne vorausgegangene Genehmigung der Polizei-Behörde nicht stattsinden dürfen, und die— senigen, welche zu solchen Versammlungen oder Festen durch Verab redungen oder Ausschreiben Anlaß geben, bestraft werden.“

Köln, 18. Juli. (Köln. 3.) Seit gestern Abend ist hier Alles in freudiger Bewegung. Des Königs von Bayern Majestät soll die Stiftung eines Kölner Dombau Vereins der deutschen Bundes Mitglieder in Vorschlag gebracht und dieser Vorschlag bei unseres Königs Masjestät sofort den schönsten Anklang gefunden haben.

Xñ Frankfurt a. d. O., 20. Juli. In der gegenwärtigen, nun meist beendigten Margarethen Messe wurden viel Klagen wegen Mangel an Absatz der Waaren vernommen. Insonderheit war der Bedarf der Landkundschaft nicht groß. Von Ausländern wurde viel gekauft, und der Ausfall der Messe dadurch noch einigermaßen ge hoben. Bei mehr als 100,900 Centner Waaren aller Art, welche zu der gegenwärtigen Messe neun eingegangen waren, fanden Tuche und tuchartige Waaren nur zu gedrückten Preisen Absatz. In Wollen und Halbbaumwollenzeug⸗-Waaren, besonders den englischen gemusterten, wurde viel verkauft. Baumwollen-Waaren haben diesmal wenig Begehr gefunden. Auch bei den Leinen-Waaren war die Nachfrage nicht beträchtlich. Mit Seiden- und Halbseiden-Waaren war das Geschäft mittelmäßig; für Kurzwaaren, so wie für Eisen«, Stahl und Messing-Waaren, Glas- und Porzellan, Holz- und Leder Waaren, ziemlich zufriedenstellend.

Von rohen Produkten waren Rindshäute wenig, Roßhäute, Kalb- und Schaffelle viel auf dem Platze und fanden ziemlichen Ab satz, Ziegen= und Hasenfelle waren wenig hier und wurden alle verkauft. Hornspitzen und Hirschgeweihe waren ebenfalls wenig vor handen und wurden langsam abgesetzt. Pferdehaare und Schwein borsten, auch Bettfedern und Federposen waren viel hier, aber nur in den besten Sorten gut anzubringen. Wachs und Honig war wenig vorhanden und wurde rasch verkauft. An Wolle waren 7707 Centuer nen eingegangen, über 2560 Centner mehr, als zur vorjährigen Mar garethen-Messe. Mit den hier lagernden Beständen mochten 16 bis 12 Tausend Ceutner auf dem Platze sein, von welchen drei Viertheile zu den letzten Berliner Wollmarkts Preisen, zuletzt auch etwas nie driger, verkauft wurden.

Der mit der Messe verbundene Pferdemarkt war mit circa 1400 Stück besetzt, worunter „ Luxus‘, Wagen und Reitpferde, gute Jug und Reitpferde und „ ordinaire Pferde besindlich waren. Gute Pferde zu 20 bis 235 Fr. d'or fanden Absatz nach Schlesien, Sachsen und Böhmen, auch sind nach Frankfurt 4. M. Ankäufe gemacht wor den. Im Ganzen war jedoch der Verkehr nur mittelmäßig.

Ausland. Deutsche gundesstaaten.

Bayern. München, 17. Juli. (A. 3.) Wie bereits ge meldet, hatte die Kammer der Abgeordneten schon in der vorgestrigen Sitzung die Berathung über §. 2 des 2ten Budget Kapitels begon nen, den Kultus betreffend, war aber zu kelsnem Abstimmungs Nesultate gelangt. Auch heute wurde dieses erst nach einer länger als siebenstündigen Sitzung erzielt, für welche sich nicht weniger als acht Redner im voraus hatten vermerken lassen. Die Pebatte be wegte sich nicht sowohl um die ursprünglichen Budget- Positionen im Gesammtbetrage zu 1,107, M28, Fl., als vielmehr ausschließend um zehn oder zwölf besondere theils vom Ausschusse selbst theils von einzelnen Kammermitgliedern eingebrachte Anträge, die wir morgen ihrem Wortlaute nach mittheilen werden. Einstweilen beschräunken wir uns darauf, zu melden, daß zunächst der Budgetvoranschlag selbst mit 1,107, N25 Fl. einstimmig, und dann auch der bei weitem größere Theil der übrigen Anträge angenommen wurden. Auch der heutigen Sitzung wohnten wieder sämmtliche Königl. Minister und neun Re gierungs- Commissaire, in der Kammer 120 Mitglieder, und auf allen Gallerieen und Tribünen sehr zahlreiche Zuhörer bei. Die Fortsetzung der Berathung findet morgen statt.

Baden. Karlsruhe, 18. Juli. (K. 3.) Bei den dieser Tage in Baden und Oberkirch stattgehabten Versammlungen zum Zwecke der Besprechung, wie und wo das Verfassungsfest würdig und feier lich begangen werden solle, ist einmüthig beschlossen worden, die Feier nicht auf einen einzelnen Ort zu beschränken, sondern ein allgemeines Landesfest zu begehen. Ein aus 26 Mitgliedern bestehendes Comité, Herrn von Itzstein als Präsidenten an der Spitze, ist mit der Leitung des Ganzen betraut.

Schaumburg Lippe. Bückeburg, 15. Juli. Am heutigen Tage ist die Vermählung der Durchlauchtigsten Prinzessin Mathilde Auguste Wilhelmine Karoline, ältesten Prinzessin Tochter des regierenden Fürsten zu Schaumburg Lippe, mit Sr. Hoheit dem Herzoge Eugen Wilhelm Alexander Erdmann zu Württemberg allhier durch priesterliche Einsegnung feierlich vollzogen worden.

ussland und Polen.

X Warschau, 15. Juli. Der berühmte Geognost Murchison, Präsident der Königlichen geologischen und geographischen Sozietäten zu London, der ganz Rußland von Archangel bis zur Krimm und zum östlichen Abfall des Ural-Gebirges in zwei Jahren untersucht hat, ist in diesem Monate beschäftigt gewesen, die große mineralogische Karte, an der er arbeitet, durch Bereisung eines Theils des Nönigreichs Polen zu vervollständigen. Der Kaiser Nikolaus hat Herrn Murchison, außer dem St. Annen -Orden zweiter Klasse mit Diamanten, noch ein kostbares Geschenk verliehen eine große Vase von Avanturin aus Bielosetzn, . einem Fußgestell von Keratit Porphyr aus dem Berge Korzon im Altai. Dies prachtvolle Gefäß ist in der Raiserlichen Schleiferei von Kolywan im nördlichen Asien angefertigt worden. Es enthält die galvano plastische Inschrift:

ratin Imperatoris totius Rossiae, Roderico Murchison, Geologiae Rossiae exploralori n . 1843.

Das Kaiserliche Berg -Corps, unter der Administration des Herrn Finanz Ministers Grafen von Cancrin, hat auch ein Geschenk hinzus gefügt, bestehend in einer großen Platte von damaseirtem Gußftahle auf welcher, in der Fabrik von Slatoust, auf Goldgrund die Haupt? Arbeiten des Berg- und Hutte w ssefe dargestellt sind. Eine Inschrift in russischer Sprache drückt die Erkenntlichkeit aus, die den uneigen⸗· nützigen Bemühungen des englischen Geognosten gebührt. Herr

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Murchison wird über Krakau, Breslau, Berlin und Bonn nach Lon— don zurückkehren.

Frankreich.

Pairs-Kammer. Sitzung vom 17. Juli. Der Fürst von der Moskwa übergab den Kommissions Bericht über den Gesetz⸗Entwurf in Bezug auf die griechische Anleihe. Die Wichtig keit dieser Sache ließ es dem Herzog von Ha reourt angemessen erscheinen, daß derselbe verlesen werde, damit die Mitglieder, weiche über den Gegenstand sprechen wollten, erst gehörige Kenntniß davon erhielten. Da die Kammer aber nicht sehr zahlreich versammelt war, so gab der Präsident zu bedenken, ob nicht die Vorlesung über⸗ flüssig wäre. „Der Bericht,“ sagte er, „ wird gedruckt und vertheilt werden und erst nach den anderen auf der Tages-Ordnung stehenden Gesetz- Entwürfen zur Diskussion kommen.“ Hiermit war die Nam mer einverstanden, und man schritt nun zur Tages-Ordnung, nämlich

zur allgemeinen Erörterung des Ausgabe Budgets für den Dienst

von 1844. Der Vicomte Dubouchage nahm zuerst das Wort. „Die Verlegen— heiten einer schwierigen Zeit“, so ließ derselbe sich im Wesentlichen veinch

men, „sind durch die beharrlichen Anstrengungen der drei Stagtsgewalten

glücklich überwunden, aber die Wohlfahrt, zu welcher wir wieder gelangt sind, könnte uns von neuem entschwinden, wenn wir nicht mit Vorsicht zu Werke gingen. Zulunft des Landes vor uns enthüllt und gewissermaßen sein Schicksals

buch ist, bedroht uns bei Eröffnung einer jeden legislativen Session mit Defizit, im

einem neuen Desizit in Jahre 1839 erst getilgt, 1842 und 1843 stets

unseren Finanzen. Dieses jährliche hat sich auf den Dienst von erneuert und soll so eben zum auf den Dienst von 1814, von der Pairs - Kammer votirt Wenn die Tage der Prüfungen uns auf die verschiedenen Beistenein der Bevölkerung fast unbeschränlt rechnen gelehrt haben, so sollte man ihrer in den Tagen der Wohlfahrt schonen und uns diese zu Nutze machen, um uns vor Hemmung und Erschöpfung zu bewahren, aus denen zuweilen Ohnmacht selbst für reiche und muthige Nationen hervorgeht. Es ist da

1510, 1841,

her dringend nothwendig, im Schoß des Friedens dem Wachsthum der!

Staatslasten, welches stets rascher vorschreitet, als die allmälige Verbesse

rung der Staats Einkünste, beharrlichen Widerstand entgegenzusetzen. Die

Opfer, welche wir jährlich der Tilgung unserer aus früherer Zest herrüh renden Verbindlichkeiten während des glücklichsten Friedens bringen, werden sonst die Zunahme unserer Staatsschuld nicht zu hemmen vermögen, und selbst nach Erschöpfung aller unserer Reserven iwwird die schwebendn Schuld des Schatzes bald auf die Summe von 671 stiegen sein. Diese Aussicht steht in der Thal unserem Budget nach Ablauf des Dienstes für 1844 bevor. Der Gesammt Be trag unserer allgemeinen Bedürsnisse beläuft sich auf 1 Milliarde und 89, 205,172 Ir, während die zur Deckung derselben bestimmten Hülfsquel len, ohne die für außerordentliche Arbeiten vorgenommene Vermehrung der ins große Buch eingetragenen Schuld um 77,686,000 Fr. und' die' für Eisenbahnen verlangte Erhöhung der schwebenden Schuld um 39, 500, 000 Fr. zu rechnen, nur 1 Milligrde und 364, 260,33 Fr. betragen. Das Budget von 1814 ergiebt also ein Desizit von 2d, 947,836 Fr., worauf ich die Kam mer und alle Staategewalten ernstlichst aufmerksam machen zu müssen glaubte. In diesem Jahre will ich indeß noch mit der Kommission mich darein ergeben, das Budget so, wie es vorgelegt ist, zu voliren, wenn nicht elwa die Kammer eine Aenderung in demfelben sollie vornehmen wollen, was ich aber nicht glaube.“

Der Marquis von Boissy ging ebenfalls auf eine Beurtheilung der Finanz- Verhälinisse Frankreichs ein, so wie auf die materielle Lage, in welcher das Kabinet sich besinde. „Ich mache mich anheischig, zu beweisen“, sagte er unter Anderem, „daß ich, fo lange ich in diefen Mauern sitze, stets Recht gegen das Kabinet gehabt habe. In der Sitzung vom 20. Mai sagte ich zu dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten, er sei für mich das ganze Kabinet, denn meiner Ansicht nach lastet der Einfluß des Mi nisters der auswärtigen Angelegenheiten auf jedem seiner Kollegen, wie auf ihm selbst der Einfluß von drei großen Thatsachen seines politischen Lebens lastet. (Unterbrechungen auf mehreren Bänken.) Ich behaupte, daß Herr Guizot an drei Punkten gescheitert ist: erstens hei der Diskussion der Adresse dieser Session; zweitens bei der Frage über das Visitations-Recht, eine Frage, welche die Paire Kammer zuerst aufzustellen die Ehre hatte, und die für den Minister der auswärtigen Angelegenheiten die Quelle völligen politischen Sandals wurde, weil sie ihn veranlastte, dreimal seine Sprache zu ändern, leider je— doch ohne daß er seine Ansicht änderte, denn er ist fortwährend der offizielle Bertheidiger eines uns freinden Interesses geblieben. Endlich scheiterte der Minister der auswärtigen Angelegenheiten auch in der spanischen Frage, denn er hat unseren alten Verbündeten uns entgehen und unter den aus— schließlichen Einfluß Englands gerathen lassen.“ Schließlich erklärte der Redner, daß er so lange hei seiner Opposition beharren werde, als das Ka— binet auf dem schlimmen Wege beharré, den es eingeschlagen, und sprach dann noch den Wunsch aus, die Erblichkeit der Pairie hergestellt zu sehen, weil er fürchte, daß die Kategorieen ein gefährliches Wertzeug in den Hän den des Kabinets werden könnten. (Heftiges Murren.)

Der Präsident: Es ist Niemanden, am wenigsten einem Pair von Frankreich, erlaubt, vorauszusetzen, daß die Pairs Kammer ein schädliches Werkzeug werden könnte. Ich habe die seste Ueberzeugung, daß die Kate Jgoörieen, und wenn sie noch hundert Jahre dauern, nur ein? erhaltende, dem Königthum und den Institutionen des vandes aufrichtig ergebene Kammer erzeugen werden.

Der Graf von Pontéeoulant verlangte, daß der Redner, wenn nicht zur Ordnung gerufen, doch wenigstens vermahnt werden solle, bei der Sache zu bleiben. Der Präsident schien dies jedoch nicht weiter für nöthig zu sinden, und der Marquis von Boissy beendigte die Vorlesung seiner Rede. Nachdem er unter einiger Auf regung die Tribüne verlassen hatte, nahm Baron Charles Dupin das Wort und ließ sich besonders ausführlich über das Institut der Sparkassen vernehmen. Als der Bericht, wegen Abgangs der Post, abgebrochen werden mußte, war die Diskussion über das Budget noch nicht geschlossen.

Paris, 17. Juli.

. Der Vice Admiral Mackau, der gestern in Paris angekommen ist,

ͤ begab sich heute Mittag nach den Tuile rieen, wohin der König gekommen war, um in einem Minister Rath den Vorsitz zu führen. Man sagt, der Abmiral habe einige Schwse rigkeiten gemacht, das Portefenille des Marine— Ministeriums anzuneh men, wodurch das Erscheinen der Königl. Verorbnung, die ihn an die Stelle des Admirals Roussin ernennt, noch verzögert worden. Der Ober Befehl der See Streitkräfte im Mittelländischen Meere soll nun dem Eontre- Admiral Casy übertragen sein. ;

Die Pairs- Kammer wird ihre legislativen Arbeiten wahrschein lich in der heutigen und morgenden Sitzung zu Ende bringen, und die feierliche Schlußsitzung dürfte, wie man glaubt, schon übermor gen stattsinden.

Herr Thiers ist endlich nach Lille abgereist, von wo er sich un verweilt nach London begeben wird, um ssch mit einigen Staatemän nern Großbritaniens über gewisse, die Geschichte Napoleon's betref sende Thatsachen zu besprechen. Er soll auch mit dem Herzoge von Wellington wegen des spanischen Krieges direkt in Korrespondenz ste hen. Herr Thiers wünscht alle Fehler zu tilgen, die sich möglicher⸗ weise in die Annalen Frankreichs eingeschlichen haben könnten.

Herr James Rothschild wird . in wenigen Tagen nach Alexan drien begeben, um mit dem Vice-König über die Bedingungen einer bedeutenden Anleihe zu unterhandeln. 1

Der Baron Taglor ist, angeblich mit einer wichtigen Botschaft des Königs Ludwig Philipp, nach London abgegangen.

Keiner der Minister wird die Königliche Fanillie nach dem Schlosse Eu begleiten. Der Marschall Soult begiebt sich in wenigen Tagen auf seine Güter.

fünften Mal, werden.

Millionen Fr. ge⸗

Das Staats Budget, welches allsährlich das Gemäste der

Börse. Es wurden zwar wenig Geschäfte gemacht, doch stieg die Zproc. Rente auf 80. 0) und die sproc. auf 121. 95 in Folge eines Gerüchts, welches aber ganz unverbürgt ist, daß in bem Augen blich, wo Aspiroz mit seinen Truppen vor den Thoren von Mabrid erschienen, dort eine Insurrection ausgebrochen sei, und daß diese Hauptstadt am 13. kapitulirt habe. Einem anderen Gerüchte ufolge, wäre in, Spanien jetzt von folgendem Plan die Rede: 1) einke neue Convention von Bergara, auf Espartero angewendet, in derselben Weise, wie Espartero jene Conventson entworfen und auf Don Carlos angewendet habe; 2) neue Cortes Wahlen unter Einfluß der revo⸗ lutionairen Partei; 3) nach Zusammenkunft der Eortes ble Vermählung Donna Isabella's mit dem Herzog von Aumale. -.

23 Paris, I7. Juli. Das Projekt, dem Herrn von Salvandy das Marine-Ministerium zu übergeben, scheint desinitiv aufgegeben. Admiral Mackau, der von Toulon nun eingetroffen, ist dafür aus- ersehen. Indeß ist man der Annahme des Portefeuilles auch von Liner Seite noch keinesweges sicher, und in den Büreaus des Marine— Ministeriums werden dafür folgende Gründe angegeben. Herr Guizot soll nämlich den Plan gefaßt haben, die Kolönsal. Angelegenheiten gauz von dem Marine Ministerium zu trennen, und mit dem Mini- sterium des Auswärtigen zu vereinigen, das daun den Namen der äußeren Angelegenheiten (ies affaires ertrienres bisher hieß es ministre des assaires elraängnres) annehmen würde. Allein gerade diesem Plane soll der Admiral Baron von Mackan seine Zustimmung versagen, da durch dessen Ausführung das Marine Ministerium gerade eines seiner wichtigsten Verwaltungszweige beraubt werden und so zu einem gewissen Grade von Bebeutungélosigkeit herabsinken würde. Ob es gelingen wird, diese Meinungs⸗ Differenzen zu schlichten, oder vielleicht Herrn Guizot zum gänzlichen Aufgeben seines Planes zu bestimmen, steht noch erst zu erwarten, sebenfalls scheint die Annahme des Marine-Portefeuilles von Seiten des Admirals Mackan davon abhängig zu sein.

Während die Revue des deur Mondes die Presse und das Journal des Débats die französische Regierung gegen die in dem bekannten Madrider Manifeste erhobene Beschuldigung, als sei sie vorzüglich an der Erregung der gegenwärtigen Wirren in Spanien Ursache, in Schutz nehmen, behaupten dagegen die in den der Gränze an den Pyrenäen näher liegenden Städten erscheinenden Journale wie die Sentinelle des Pyrenées von Bayonne, der Ind ica⸗— teur von Bordeaux, die Gazette du Midi aus Marseille in ihren Norrespondenzen von der catalonischen Gränze, so wie theilweise auch die Blätter von Toulouse, es sei allerdings richtig, worüber die spanische Negierung sich beschwere. Denn die christinischen Offiziere könnten ungehindert über die Gränze gehen, und fänden alle mög lichen Erleichterungen für die Ausführung ihrer Absichten. Um so strenger verfahre nun aber gegen die Karlisten, welche durchaus kei⸗ nen Antheil an der jetzigen Bewegung in Spanien nähmen. Diese würden, wegen Komplotten beschuldigt, von denen sie nichts wissen, und mit Strenge ins Innere von Frankreich geschickt. Die Contro— verse ist jedenfalls bemerkenswerth.

GSrossbritanien und Irland.

London, 15. Juli. Gerüchte von einer Spaltung im Kabi⸗ net waren gestern von neuem verbreitet und fanden fast allgemeinen Glauben. Ein Minister-Rath fand im auswärtigen Amte statt, wo— zu von Seiten Sir James Graham's die Einladungen ergangen wa ren. Im Laufe des Nachmittags hatte Sir R. Peel eine Audienz bei der Königin. „Ein Minister-Rath auf Veranlassung Sir James

Graham's und eine Audienz des Premier Ministers bei der Königin“, agt der Sun, „Fsind hinreichend, dem umlaufenden Gerücht Wahr- scheinlichteit zu geben, daß Sir R. Peel zu resigniren entschlossen ist und die Königin gebeten hat, seinen Nachfolger zu bestim men. Wir hoffen, das Gerücht ist ungegründet, aber wir geben es, wie wir es vernehmen.“ Dagegen will die to— ryistische Morning Post von einer Auflösung des Ministeriums nichts wissen. „Einige alberne Nachrichten „ sagt sie, „von einem Abtreten Sir Robert Peel's erscheinen heute in mehr als einem un? serer Blätter; ebenso spricht man von einer auffallenden Kälte, die zwischen dem Könige von Hannover und dem Herzoge von Wellington herrschen soll. Solche Nachrichten verdienten einen Platz in den Spalten unseres muthwilligen Punch, wenn sie nicht gar zu albern

wären.“ .

Die Nönigin und Prinz Albrecht mit dem Prinzen von Wales und der Prinzessin sind heut Nachmittag nach Claremont abge⸗ gangen.

Selg ien.

J. Brüssel, 18, Juli. Gestern früh begaben sich Ihre Majestäten in Begleitung des General-Lieutengnts dihane be Steenhuyze und anderer Personen ihres Gefolges nach Verviers, um der Einweihung der Eisenbahn von dort nach Lüttich beizuwohnen. Der Minister der öffentlichen Bauten, Herr Dechamps, hielt bei dieser Feierlichkeit eine Rede an den König, und der Bürgermeister von Verviers, Herr War notte, belomplimentirte Ihre Majestäten im Namen dieser Stadt. Die Eisenbahn Fahrt durch das schöne Vesdre Thal gehört zu den reizendsten, welche man machen kann, und auch der Bau bietet in dieser Gegend, wegen der Terrain-Schwierigkeiten, viel Interessantes. Ein von der Stadt nach der Inaugurations Feier veranstaltetes Ban⸗ lett beehrte König Leopold mit seiner Gegenwart; die Königin war vor dem Beginn des Festmahls wieder nach Laeken zurückgefahren.

SHerr Rochussen, niederländischer Gesandter am hiesigen Hofe ist vorgestern vom Haag hier angekommen. ; .

Der Prinz von Capua hat mit seiner Gemahlin auf drei Mo- nat in Spa eine Wohnung gemiethet. .

Spanien.

Paris. 7. Juli. Der Messa ger theilt heut folgende Nach⸗ richten aus Spanien mit-: Die Gacekan de Madrid vom 10. Juli erklärt es für ungegründet, daß die Regierung die Absicht habe, die . 1. n fan fn i , und im Blatte vom Liten Heißt es ausdrücklich: „Ihre Majestät und Ihre Schwester

die , . 6 vera fen! ti , m.

Am 11ten ist Madrid (wie bereits gestern gemeldet) lage⸗ rungszustand erklärt worden. Man 7 i e nnn nfs 5 Miliz war unter den Waffen. Die Truppen des Generals Aspiroz hatten Galapagar, el Pardo und die Umgegend besetzt.

Der General van Halen war am Tten in Carmona. Da Se⸗ villa ihm nicht die Thore öffnete, so hat er seinen Marsch nach Al al auf dem Wege von Cadir gerichtet. (Ueber die gestern aus Toulon gemeldete Nachricht von dem Abfalle van Halen 's enthal⸗ ten die heutigen Blätter nichts.)