1844 / 54 p. 2 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

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für Irland erschaffen, sondern hat alle Vergangenheit beherrscht, wie es alle Juktunst beherrschen wird. Dem muß sich auch der Stolz Großbritaniens Adlich unterwerfen. Ehe Ihr es aber zu einer Frage des Krieges oder Friedens werden laßt, so lange es noch eine neutrale Partei giebt, deren Vermittelung Ihr benutzen könnt, so handelt weise zur gehörigen Zeit, schwört Eure Irrthümer ab, wie Ihr es im Jahre 1829 lhatet, und gebt das ruhmwvolle Beispiel, zum zweitenmale zu ihun, was Recht ist, Euren Vorurtheilen und vorgefaßten Meinungen zum Trotze.“ . Der Minister des Innern, Sir James Graham, rechtfertigte nun die Politik und die Maßregeln der Regierung in folgender Weise: „Ich bin gerüstet, in meiner Stellung Ihrer Majestät Regierung bei der gegenwärtigen Gelegenheit zu vertheidigen. Zuvörderst indeß muß ich meine Meinung über einige Bemerkungen des edsen Lords (Lord Russell's) voranschicken. Wir sind uns Beide auf diesem unglücklichen irlandischen Gebiete stets feindlich begegnet, und ich bin überzeugt nach dem, was ich jetzt gebört habe, daß wir uns niemals werden einigen können. Troß der zwischen uns bestehenden Meinungs-Verschiedenheit muß ich aber dennoch auf zwei Punkte hindeuten, über welche wir einig zu sein scheinen. Der edle Lord sagte, daß es niemals einen Souverain auf dem Throne Eng⸗ lands gegeben habe, dem die Wohlfahrt seiner irländischen Unterthanen mehr am Herzen hätte liegen können, wie Ihrer Majestät der jetzt regierenden Königin. Ich babe die gioße Genugthuung, zu erllären, daß diese Behauptung des edlen Lord durchaus wahr und begründet ist. Was den zweiten Punst anbetrifft, so sagte der edle Lord, gestützt auf die Autorität For's, eines großen Mannes, daß nicht durch militairische Gewalt und Erxeeutionen Irland beruhigt wer— den lönne. Ich stimme mit dieser Ansicht von Herzen überein, und ich glaube, daß Jeder einsieht, daß dem Verfahren der Negierung dieselbe zum Grunde liegt. Stimme ich denn zu Gunsten einer Zwangs-KFill? Verfolge ich denn die politischen Vergehen durch Kriegsgerichte? Nein, es ist nicht das Kriegsgesetz, es sind nicht militairische Exechtionen; es ist vielmehr der ehrenhaste Versuch, zu den schwierigsten Zeiten Irland nach dem bestehenden Landesgesetze und durch das Jursgericht zu regieren. Nicht militairische Gewalt, sondern das Gesetz, und ich freue mich dessen, feiert in Irland seine Triumphe. Das ist die Thatsache, die ich hier durch die Vertheidigung der Negierung rechtfertigen will. Ich werde versuchen, den Gegenstand, groß und umfassend wie er ist, in zwei Theile zu theilen; zuerst das Verfahren der Regierung und dann die Politif, welche sie noch ferner zu befolgen ge⸗ denkt, zeigen.! Der Minister ging nun, was den ersten Theil anbetrifft,

zur Widerlegung der Anschuldigungen Lord Russell's über, nachdem er noch

bemerklich gemacht, daß die Unson keineswegs für Irland so ohne Vorhh sich erwiesen habe, als man anzunehmen? scheine, Er wolle nur an Verwaltung Lord Grey's und an bie Emancipationg n. ö

Lord Russell sagt, daß die Repeal Versammlungen e jeßigen Regierung begonnen haben, und er daran Regierung erweisen will, so beruhe dies auf e sammlungen wären bereits 1840 und 1811 i lands gehalten worden und Tausende von sucht. Die Sprache O'Connell's bei verschied

so stark schon gewesen, wie später. Durchau

2ugeschuldigte Parteilichkeit in der Justiz

mn mn Bisammen setzuiig der designirten Geschworenen zu . J genden Sache Partei genonmen hätten, od J die Weglassung einer Anzahl von Namen aus R H das sei ein Zufall, für welchen der Recorder allein, nichl n verantwortlich gemacht werden könne; er bedaure eben so, daß die M chung der zehn Katholiken von der Spezialliste, der katholischen Bevölker

Veranlassung gegeben hätte, darin einen Angriff auf ihre Religion zu er⸗

blicken, während doch die Krone aus rein politischen Gründen die notorisch als Repealer bekannten Mitglieder von der Ausübung der Jury - Functionen ausgeschlossen habe. Wenn man aus dem“ Ver- bote der Repeal-Versammlungen eine Beschränkung des Petitionsrechts folgern wolle, so sei eine solchs Befürchtung unbegründet. Tie Regierung sei mit dem größten Widerwillen und erst dann eingeschritten, als die Ver⸗ sammlungen von militairischen Aufzügen begleitet gehalten werden sollten. Wolle man nun in dem gegenwärtigen Falle nicht eine Anklage auf con— spiraey als nothwendig erkennen und diese Anklage der Regierung zum Vorwurfe machen, so möge man nur bedenken, daß, wenn auch nicht alle von den Angellagten gebrauchten Mittel an sich ungesetzlich gewesen wären, doch das Zusammenwirken mit diesen Mitteln auf einen illegalen Zweck hin eine solche Ungesetzlichkeit in sich schließe. llebrigens wären die Gefahren, welche aus der Repeal-Agitation drohten, von Jedermann erkannt worden, nicht nur wegen der bei den Versammlungen gehaltenen aufrührerischen Reden, sondern auch wegen ihrer Organisation, wegen der Beisteuer im In- und Aus lande, die man auf 300,009 Pfd. bringen wollte, wegen der Berufung eines legislativen Rathes von 309 Personen u. s. w. Jetzt wäre durch den Aus— spruch der Jury die Autorität des Gesetzes wiederhergestellt, und obschon Ir⸗ land noch militairisch besetzt sei, so koͤnne man doch schon darauf denken, die Truppen zurückzuziehen, die übrigens nur die Zahl von 2t, 54 Mann erreicht hätten, während die Besatzung Irlands in dem gerühmten Jahre 1831 23,835 Mann ausmachten. Was nun die künftige Politik der Re⸗ gierung betreffe, so müsse er zuvörderst auf die jetzt in Irland mit den Pacht⸗ Verhälinissen beschäftigte Untersuchungs-Kommission hinweisen, welche wohl noch im Laufe dieser Session einen Bericht abgeben werde, der einem Ge— setzEntwurfe zur Reform der bestehenden Rechtsverhältnisse zum Grunde gelegt werden dürfte. Auch habe die Regierung die Zahl der von dem vorigen Kabinet eingesetzten besoldeten richterlichen Beamien, welche vorzugs- weise jene Rechtsveihältnisse überwachen, bis auf zwei wieder eingescz. Ferner sei das Ministerium zur Bewilligung von Geldern für die Volls⸗ Erziehung in Irland nicht weniger geneigt, als seine Vorgänger, und es beabsichtige, eine Bill einzubringen, wonach die irländischen Katholiten in Bezug auf den Genuß der Mittel milder protestantischer Stistungen den ihnen bis jetzt bevorzugten englischen Dissenters gleichgestellt werden sollen. Eine Abänderung des Stimmrechts bei den Wahlen in den von Lord Russell berührten Punkten liege ebenfalls in der Absicht der Negierung, wie schon die Thron-Rede angedeutet. Endlich müsse er noch den Vorwurf der Parteilichkeit gegen katholische Kandidaten bei Besetzung von Staatsämtern von sich weisen, indem die Ausschließung der Katholiken von denselben lediglich in ihrer eigenen Untauglichkeit dazu liege; so hätte selbst O'Connell bei seinem Prozesse unter seinen acht Defensoren nur drei Katholiken, dagegen fünf Protestanten und zwar konservative, gehabt. In Bezug auf die lirch= lichen Verhältnisse, den Haupt Anstoß, widersetzte sich der Minister entschie⸗ den jeder Reform, welche das Ansehen der profestantischen Kirche beeinträch— tigen könnte, dieser Kirche, welche nach der Restauration gebildet, nach der evolution bestätigt, durch die Thronfolge⸗Akte besiegelt und durch die Unions⸗ Akte 1atifizirt worden ist. „Ich halte die Bevorzugung dieser Lirche“, schloß der Minister, „für eine der stärksten Grundlagen unserer Freiheiten; ich halte sie für das Werk der größten Staatsmänner und ich glaube, daß feine Repeal-Association oder solche öffentliche Verschwörer, wie wir sie eben ha ben verurtheilen lassen, dieselbe jemals umstürzen werden.“

Sitzung vom 14. u. 15. Februar. Beide Sitzungen des Hauses wurden mit der vorgestern vertagten Debatte über die irlän⸗ dischen Verhältnisse ausgefüllt; dieselbe bietet indeß nicht viel Bemer— fenswerthes, da weniger bedeutende Redner in der Wiederholung der bekannten Argumente für und wider den Antrag sich ergingen. Die Regierung fand sehr schwache Vertheidiger, denn es sprach in beiden Sitzungen Niemand von den Haupt-⸗Mitgliedern des Kabinets; die Opposition dagegen, durch die ungewöhnlich gemäßigte Sprache Sir James Graham's, der über Irland im Sinne der Ultra-Torles sonst zu sprechen gewohnt ist, ermuthigt, verdoppelte ihre Angriffe, konnte aber auch nichts Neues vorbringen und schadete durch bie Uebertreibung ihrer Anschuldigungen gegen die Regierung nur ihrer eigenen Sache. Herr O'Ferral, irländischer Katholik und Mitglied des vorigen Ministeriums, zeichnete durch heftige Sprache gegen 363. Bevorzugung der protestantischen Kirche sich aus, und seine Rede dürfte schwerlich in Einklang mit dem von ihm als Katholik geleisteten Parlaments- Eide stehen. Lord Howick sprach gemäßigter, aber erwartete von allen Maßregeln der Regierung nicht die Her stellung der Ruhe und Ordnung in Irland und die Beseitigung der

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stellung der beiden Kirchen im Lande, denn das irländische Parla— ment, welches die Union votirte, die anerkannt verderbteste Legiolatur seit Menschengedenken, welche auch in keiner Weise das irlän— dische Volk repräsentirte, könnte unmöglich das Recht gehabt haben, die Handlungen der folgenden Parlamente zu beschränken. Es sei ein großer Irrthum, vehaupten zu wollen, daß die protestautische Religion die einzig wahre seiz man erkläre damit die Religion der katholischen Mitglieder des Hauses für falsch, und dazu habe man kein Recht. Herr Shaw, der Recorder von Dublin, gab in seiner Rede gegen den Antrag eine Erklärung über die so viel besprochene Auslassung der katholischen Geschworenen aus dem allgemeinen Jury= Verzeichnisse. Nach dieser Erklärung haben nicht 60 und 65 Namen, wie man behauptet hat, sondern nur 24 auf der Liste gefehlt; es sind nämlich statt 741 nur 717 auf derselben gewesen, und der Irrthum ist von dem Registrator in dem Gerichtshose des Recorders ausgegangen, welcher, nachdem er die Liste aus den einzelnen Listen der zwanzig Kirchspiele Dublins, die 14509 Namen enthielten, ausgezogen und nach den neun Klassen der Geschworenen geordnet auf 1809 verschiedene Zettel geschrieben hatte, einen dieser Zettel ver— loren gehen ließ, welcher 15 Namen enthielt, wozu dann noch 9 an— dere Namen kamen, welche zufällig aus den Listen ausgelassen worden waren. Der Registrator ist übrigens selbst ein Katholik und da der Recorder sich überzeugte, daß kein Betrug vorgewalteß, ihm auch b der geringen Zahl der fehlenden Namen der Cini loosung von keinem großen Belange die Verantwortlichkeit für das Verseh den Antrag Sir R. Peel's

London, 17. Febr. terhause über die irlän

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ten, welche ihn umg die Gleichstellung der ] geradezu eine Entäußerung bute wäre. Die völlige ein, aber wohl die außerordentliche rung begleiten muß, die mit dem W

nisation vorgehen soll. Die Parlame Jahrhundert auf sich warten, ehe sie durchgin in Vergleich zu der die Gleichstellung der Kull

Reform, welche von dem Oberhaupte des Staates der politischen Hierarchie sich erstrecken müßte. Um dies braucht man nur den Eid sich zurückzurufen, welchen jeder M Englands bei der Thronbesteigung leisten muß. Derselbe verb

des Katholizismus, und enthält das englische Staatsgrundgesetz, wel⸗ ches keine Tory-Regierung vor der Hand antasten wirb, und keine Whig-Regierung antasten kann. So sschwur z. B. die jetzige Köni⸗ gin: „Ich, Alexandrine Victoria, erkläre und bekräftige aufrichtig und feierlich Angesichts Gottes, daß Ich glaube, daß während des heiligen Abendmahls unseres Herrn keine Transsubstantlon des Brodtes und Weines in den Leib und das Blut Christi stattfindet, und daß diese Transsubstantion weder während, noch nach der Handlung bewirkt wird. Ich glaube, daß die Anrufung und An betung der Jungfrau Maria oder der Heiligen, so wie das Meßopfer, wie es in der romischen Kirche gebräuchlich ist, auf Aberglauben und Götzendienst beruht. Ich bekenne, erkläre und versichere Angesichts Got⸗ tes, daß Ich den gegenwärtigen Ausspruch und jeden Theil desselben in dem vollen und gewöhnlichen Sinn der Worte, sowie dieselben von den englischen Protestanten verstanden werden, ohne Zweideutig keit und Ausflüchte, ohne Vorbehalt, ohne zu denken, daß Mich ent= weder der Papst oder irgend eine andere Autorität von der Verbind lichkeit dieser Erklärung befreien kann, thue“. Es wird hieraus leicht zu erklären sein, warum jede Regierung Englands vor der Gleich stellung der beiden Kirchen in Irland zurückschreckt. .

Viscount Sidmouth, bekannter als Herr Addington, Sprecher des Unterhauses von 1789 bis 1801, ist am 15ten im s7sten Jahre seines Alters gestorben. Vom März 1801 bis zum Mai 1804 stand er als Premier-Minister an der Spitze des nach ihm benannten Mi nisteriums.

Gestern ist die Nachricht im auswärtigen Amte hier von St. Petersburg eingetroffen, daß der russische Gesandte in Teheran durch den Gesandten des Emirs von Bochara in demselben Orte die Mit= theilung erhalten habe, daß Capitain Conolly und Oberst Stoddart nicht mehr am Leben seien. Der Erstere soll, wie bestimmt versichert wird, wegen seiner Verbindung mit dem Chan von Kokan, welcher mit Bochara im Kriege war, der Zweite wegen seiner geheimen Kor— respondenz mit seinen Landsleuten in Kabul enthauptet worden sein. Der russische Gesandte fügt diesen Mittheilungen an seine Regierung hinzu, daß, obschon die Wahrheit dieser Berichte kaum bezweifelt werden kann, doch ein Gesandter des Schach von Persien, welcher nach Bochara geht, ausdrücklichen Befehl erhalten werde, darüber genaue Nachrichten einzuziehen.

Uieder lande.

ü Aus dem Haag, 17. Febr. Die Sectionen der zweiten Kammer beschäftigen sich noch mit der Prüfung der Aenderungen, welche die Regierung für die Gesetz-Entwürfe Über die freiwillige Anleihe und die außerordentliche Steuer vorgeschlagen hat. Man spricht sich mit allgemeiner Anerkennung über den Eifer und die

irländischen Beschwerden. Die Union sei kein Hinderniß der Gleich⸗

Sorgfalt aus, womit die Mitglieder der Sectionen sich dieser schwie⸗

jede Beeinträchtigung der protestantischen Kirche und jede Förderung

rigen Arbeit unterziehen. Die öffentliche Erörterung wirb wahr⸗ scheinlich in ben ersten Tagen der nächsten Woche beginnen. Jeder⸗ mann ist hier auf das Resultat der Debatten gespannt, denn die Opposition gegen die Steuer wird täglich größer. Es ist selbst zwei selbaft, ob die Repräsentanten der Nation, wenn sie bie Wünsche des Volks hören, das Gesetz annehmen werben. Gelb muss; man durchaug haben, und zwar viel; der schwöerige Punkt ist, ea zu sahen, vhng eine Menge verschiedenartiger run f, zu fonpromittiren, ja, es i sogar unmöglich! Nur die sreswillige Anleihe kann den Staat mög- licherweise retten. Alle, welche die Eintracht und den Frieben lieben, hegen die Hoffnung, daß diese Finanz- Maßregel angenommen werden und ein Gesetz unnöthig machen wird, dessen Ausführung mit Schwie⸗ rigkeiten aller Art verfnüpst ist.

Es geht hier ein Gerücht, das mit jedem Tage mehr an Kon⸗ sistenz gewinnt: man versichert nämlich, Herr Rochussen, von dem es anfangs hieß, er werde das Portefeuille der Finanzen wieder Über nehmen, werde Herrn Fagel als bevollmächtigten Minister in Paris ersetzen; der Kriegs⸗-Minister, Herr List, werde an Herrn Rochussen s Stelle nach Brüssel gehen und Herr Ewyck, Gouverneur von Norb⸗ Holland, an Herrn Schimmelpenn Stelle, der das Gouvernement der Provinz Geldern erhalte sister des Innern ernannt

rden. allen diese m dem Finanz-Minister linen sich vor einer dem Anblicke eines ung haben.

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Kammer hat vor⸗ Arbeiten beendigt. ich über die bestanden Privat⸗

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6 * P ; talonien bis jetzt man doch nicht ohne M fehl über die allgemeine Cf Theilen des Fürstenthums her Widerstand von Seiten der Bev gegend. Ueber den bewaffneten W deutenden catalonischen Stadt aber wi gewiß keinen so leichten und so wohlfeinl Malaga, obgleich auch hier ziemlich viel ungehorsame Theil der National-Garde Waffen abzuliefern. Die Widerspenstigen h der Zahl, in dem ehemaligen Kioster de und sie räumten dasselbe erst, nachdem sie noch größere Zahl von Verwundeten verlor . National-Gardisten wurden auf der Flucht gefe ihnen, daß sie am Sten vor ein Kriegsgericht ge Es ist übrigens, allen Umständen nach, wahrschein rung für diesmal die Oberhand über den Aufruh Von dem Gebrauche, den sie von ihrem Siege macht, desselben zum großen Theile abhängen. Dem Gerüqh den in Madrid alle Tage neue Verhaftungen von Kongr statt, welche der Opposition angehören. Der General man, strebt danach, den unermeßlichen Einfluß, den er sch übt, durch den Eintritt in das Ministerium zu vergrö rechtfertigen. Der General Prim, welcher am gten in gekommen ist, soll, wie es heißt, das Amt des politisch Hauptstadt übernehmen, das bisher von dem General z wurde. Die Gaceta de Madrid vom 11ten brin über die Errichtung eines neuen Kavallerie Regimen der Königin Christine benannt wird. Die gemäßig die Ankunft der Mutter der jungen Isabella m derselben angehörigen Kongreß-Abgeordneten h Versammlung, in welcher der Beschluß gefaßt m gende Einladung zur Rückkehr nach Spanien q) ergehen zu lassen.

Portugal.

A Lissabon, 7. Febr. Ich habe eben

in aller Eile den bereits gemachten Mittheil in diesem Lande noch einige weitere beizufij Verhandlungen, welche das Verlangen der aller verfassungsmäßigen Garantien, in h laßt hat.