generel a entwtber auchuschexen, ober ossen and seß an

. nm , . , , fun

Der Justiz⸗Mini ster erklärte, bie Beamten hätten bie Wahr- * ö , . g der ꝛ en n 4 z Jahr. Anstalten des In und 2 * Vas ng Namennlich geiinnt aber Bieber als Fastnpiah fehr an Beh ; Jar 6 6 Ans

. e,, , , D . e r, , ae, . 9 far den Gutem auf ber Tannut · Cisendasa. ö x i onarchie j , . ih 2. e,

heraus. 57 2 . err ere. wäre ein ii gr 9 daß und rnwahlent im ) . . * * . 1 die amm, . * g. Preuß.

ö ge ie r mn kern naehe el und ihren 3 . ; ꝛ ; 6 81. 1 754 Rn, . 1 9 Friedrich straße nr. I.

verre, Deputztts Qrense (er eciahs sßi in Kangtese; aha long ani n n i 2, R, re. . utirte n einzige Progressist im Kongresse E man ; er Kauf ⸗Or⸗ g

w en eln e. 37 ** 2 * 3 66 atien ö k h wo die Esseltnirungen für den nenen

, * 34 3 1 Zu dene, . . en — 3 — sehr schwlerig werden, da es wie diegmal fast ganz an Kp- : ͤ . 3 ; 3 ; .

Kirchengüter gestellten Gese urf vorgelegt und der Finanz⸗Mi⸗ . = . 14 e., IG i i f

ni — 3 de, n . keit reihen un lege derselbe M-⸗-⸗- 2 e, — a ** 62 ** * 63. Kö ien stag den 6. J 1845.

nister einen gleichlautenden Geseß-⸗ Entwurf vor. Wie denn die Na- gemein vorherrschend, daß tã . eutende i sowohl für r ek. I66. La. 63. SX 96. é

tion wohl Zutrauen in solche Myister setzen könne n als für auswärtige Rechnung gelauft werben. Uls farijsch wollts mah Kheis⸗= . oer d n ö . r, , 6 r., ! aufgebrachten Contributrion (GHrundsteuer) vertritt, ganz wegfallen zu einzelnen Stadt gonti in sich. ;

mit höchst unzureichenden Gründen, sich ju rechtfertigen. Das Mini- eigefühnt werden soll, und nach mm den 85211 af 2 indem bie 3 eines Mr r 6 '. ail en , n gr nnen, lieh an iche.

gien burchweg shee Reigen z e ge ee, wer, we een, , e, ee, ee . ut. All g eme in e

diese 2 der Finanz Minister, freilich n. daß die Beilin⸗Stestiner n,, nr. ie Hh en o sen

b * gestri 2 2. 1 * 1642. zbeßauptett er, von zwei Seiten belämhst, halte sich gerade Börsein Ra hrichten ber Höft fchrint sch bie zu betätigen. Je 27 atlicher Theil. kution, zu unbeslimmt sei, als daß ein klareg Verhältniß zwischen die auf sie repartirte Servis- Abgabe nach einem beliebigen Steuer-

in der Mittg. (Allerding aber eingeschlossen, ohne vomwärte, noch densalle ran h fan den ätzen Berheht zleses Schienen wegss so aße agg Rngeizrgenheiten. Provinz onnern. (z bis ii. ̃ . aus große Bortheile, daß die Steigerung der Licilen volllommen gerechtfer-= ö ; — selchem Theile ünd dem Servi getacht werden „könnte, und es modus, namentlich nicht allein ah Grunbsteuer, sonbern auch na rũdwärts sich bewegen zu können.) tigt han. Aim Schluß der vongen Woche blieb der Cours 1313, und dönigliche Schauspiele. ir, * 6 , . . nicht unmöglich sei, daß daraus bei einer demnächstigen Reviston der dem Gewerbe, Einkommen, Vermögen, ober was sonst dabei .

der Sr gag emniedert, Lie Minister kinnten vielleicht unsesorg; erer ⸗ 2 1 . on — der was sonst dab . ; ö ; zahlte man 1353 pr. Cassa. 23 ; und. Berlin. Geburtgtags- Feier. ein- Provinz. Aller ⸗ gesammten Grundsteuer für die Städte nachtheilige olgerungen ge- könne, aufzubringen, indem hierdurch allein eine gleichmäßige Verthei⸗ Li abe bit, Tann, dgl. Hirt und in Ficm Lande, bas i . Der lin-Mnhal ter, wenig verändert, schlossen . Cassa. Held. Montag, 3. Mär,. Im Scauspiespause. K)ste Abonn 5. 4 ef en a. Se: Y 6 rn. 2 ängpin ir, gen inden n Ce eunlrte sich demnach der Landtag mit ber Com ung des betreffenden . ents 9. den e nn e n. r r Jahren sich in revolutionairem Zustande befände, bürfe keine Regie Auf längere Sichten wurden höhere Course bewilligt, und befonders bileben Vorstellung:; ¶ Kabale und iebe, Trauerspiel in 5 Abth., von S kreich. Deputirten-sKam m er. Die Notirung der neuen spa⸗ Augschuß vorgeschlagenen veränderten age des §8. J einverstanden werbe und dies besonders wichtig sei bei den im Laufe ber Zeit un⸗ rung ohne Besorgnisse sein. 3 . diese Actien mit Prämie auf lange Termine sehr gesucht. (Herr Hoppè: Wurm. Dlle. Körner: Lousse, als theatralischen Ven en lnigher.—= Paris. Der Geseß Entwurf iber ben Sigi und ging, ba g. 2dauf Pontiwern e. efiehung hat, zur Erwä- streitig vorkommenden Ugranderuaden in ber Zapf b es wre Herr Calderon Collantes trat endlich mit dem Antrage , . Ei senbahn-⸗Ac tien 2 b6 . p. Cassa Geld. Düs⸗ Im Konzertsaale: 1 Le jeu de Famour et du hasard, är. T Bikefe aus Paris. Fägmmer. Atzrites.« Der Porschlag gung? z 0.3. iblr? m , KRnsschuß halte sich' für die ber Gebäude in den Sirktün , hervor, der Kongreß solle erflüren, daß das gegenwärtige Ministerium seld or f-⸗Eigerfeit er jo Kr, io. Send. J medie er 3 cteg, Par Marie gur. 2) La demoizelle 3 mi lKanrcf oer io aukittäten; vel mr en gerung ls eh h , ; 264 feines vollen Julrauens genieße. Er hat ben Ministern cinen Klee Magdeburg-Halberstavter bMieben 114 * Br., 1133 Geld. * , nm ,, e ĩ mꝑ zen; 8 gierung 3 8 nnahme der hierin enthaltenen Bestimmungen, als durch die Diesem ward von anderen Seiten entgegengesetzt: Der Gesetz⸗ meer, . * . ; ö Ober schl uff Liti. B. sijegen von 187 bis 11 , wozu heute Vau dęmihle 2 ; Bcnüber; die spanischen Papiere.) ö Motive hinreichend gerechtsertigt, ausgesprochen; wogegen, hierauf be⸗ Entwurf bezeichne unzweideutig dỹe Servis⸗ Abgabe als eme Grund- ten Dienst. Gar viele Deputirte verließen schleunigst den Saal, und Dienstag, 4. Mãärz. Im Opernhause. 27ste Abonnenm oßbritanien und Irland. Oberhaus. Abschaffung des Deodand siglich, im Pl ben gᷣugert en n, z d wolle di t z ; die übrigen widerseßten sich der Diekussson des Antrages, den darauf Mehrerzs umging, ; Vorstellung: Ein Feldlager in Sal; Dper in 3 Abth., in Besetzs. — Ün terh an g. Die kuffion über die Juckerzöle; Amendement ] glich im Pleno manche gedenken geäußert würden; indem Kurchgus steuer un welle diese grund fleuerliche Natur ohne Zweifel auch bei der Urhtber zurlcknahm. ö Qberschlesische itt. A. von 1235 2 124 bez. u. Geld. benebilbern, aus der Zelt Friedrich bes Großen, von KX; Nell worfen. — London. Graf Mornington und Sydney Smith 4. eine Veranlassung wäre, die in Rede stehenden grundsteuerlichen Ab⸗ ben Subrepartitionen der Ser vig . Ktontingente in den einzelnen Stäb⸗ Dle alldgemeine kinsicht ist nun, und alle Blätter selbst bie mi⸗ Schwesldnitz-⸗Freiburger sind von 1182 119 3 gestiegen und Nusiñ von Meyerbeer Tanze von Hoguet ( Dlle Lind: WM weriande. Aus dem Hagg. Gesrß - Eniwurf wegen Uufhäbung ie dem Servise zuzuschlagen. Inebesondere ward noch ausge⸗ ten angewandt wissen. Solle hier wieder ein anderer Steuermobus nisteriellen (mit einziger Ausnahme bes Heraldo) s rechen sich in puer f n, Aetien sind neuerdings wieder höher gegangen, mit Anfang 6 Uhr ; z ; . 8 auf dem Rhein. ; führt: die Urbende, welche in Pommern namentlich mit in Anrege kom⸗ ebenfalls zulässig werden, so bleibe die Abgabe nicht das, was ste ge⸗ diesem Sinne aus, baß das Ministerium seine mdf? Kraft ein ⸗- Ausnahme von Kiel-Ajton a, welche agg e schle 6 ö en Ju die er Vorstellun werden Opernhaus - Billets zu den ein deiz. Kanton Zürich. Eröffnungs ⸗Rede des Präsidenten. — men were, habe ursprünglich 5 bie mindeste Beziehung zu dem setzlich sein solle, — eine Grundsteuer — sondern, wie bisher, ver⸗ ebüßt habe und weder den Käufern von Nationalgütern Juirauen, von Hamburg von 14a öis 125 P wichen un aber wieder 1235 Geld Preisen ne, 8 Di Priorität der Jesniten- Frage angenommen. — Kanton Genf. Servise und sei keinesweges grundsteuerlicher Natur, beruhe vlelmehr mischter Art, und es ermangele dann lünftig, wie jetzt, an einem gen, ber weer a, Ter, , e n . . 3 b e . ö r , . diepensslen Pltte es gesiattt, inen, der Volls · Versammlüng. — Kanton Waadt. Die neue in den meisten Fällen au besonderen Unterhandlungen und getroffenen festen Anhalt zur Veranlagung in den Städten. Uebrigens verstehe Zusicherungen der Minister tragen ste auf Zurückgabe der un= Rotterdamer, von 1166 116 X gefallen, schlossen heute 11735 die eingegangenen 3 en um Billet bern sichtigt worden. ? *, nd Borsen⸗ Nachrichten. Berlin. Bbrst. i n, mit den früheren Landesherren bei Verleihung ar. es sich von selbst, daß die eiwa vorkommenden Veranderungen in derlauften Güter an, weil — hie Umssände des erfordern. p. Casa bez. . werden bensenigen, für weiche Billers zu reserviren mbglich war Städte⸗Verfassungen, wo denn bei solchen Vereinbarun sen eine Sta Zahl und Größe der Gebäude einer Stadt dieser zur Anleitung die⸗ Natürlich setzen nun die Inhaber der verkauften Güter voraut daß Kgöiser Ferdinant NRöordbabn, bis 201 ber, blieben 203 Enmpfan . kuf er die erfordellichen Anweisungen dur oft viel günstiger gestellt sei, als die andere. Unbillig erscheine es nen würden und müßten, die Subrepartition in sich von Zeit zu Zeit auch an sie bie gieihe konmen könne, sobald, ber Au icht? Iiinisie⸗ Geld; Wien⸗Gloggnit von 153 bis 156 . bez. u. Held. i e jugesandt! Hegen Abgabe ner nsoicht n unf fun J bemnach, hierbei nun ebenfalls die projektirte Ausgleichung eintreten einer Reviston und dem Befinden nach einer em, . unterwersen. nach, — die Umstäne es erfotbern. Per Henerai Jtarvacz erklertt gend 29 ; 9 J Vile. Ver lan e iran flir bie Bprrnh aus- Hor stedlun gen ! rnb! A li T il. kucdlassen, und sei es ie nhr mur Recht, daß sede Kemimung das Beifder, hierauf ersolbten Absfiimmung über Lie Motion entschier f. ben) zwar, die Minister wurden jetes Cigentfun, * techimaßig ende Cen fn r, er n die zpeltz Ehhahlung von io mit groer Billets bis Bienstag Mittags 12 Uhr vergbfolgen za laffen mi icher hei — dissndere, aus fem spez eden; Fundgment orssszstente Onus ferne sich bie Masorität des Limbdtags mit 28 gegen 146 Stimmen dafür. vertheidigen, bas unter dem Schutze der Gesetze erworben worden Leichtigkeit geleisset ist siegen von Los bis 111 P, ö. welchem Course heute welcher Zeit über bie nicht abgeholten Billetõ anderweit h . allein trage. Bei der hierauf erfolgenden bstimmung ward die Endlich kam es, angeregt von einem Mitgliede und von mehre⸗ wäre. Erwarb denn etwa, so hört man fragen, die Kirche ihre Güter Brief und Heid blieb. Niederschl. Märlische hoben sich von iz werden muß. Gleichmäßig wird ersucht, die Anweisungen auf S0 Se. Majestät der König haben Allergnädigst . ᷣ Frage: Ob der §. 3 anzunehmen sel, mit 24 gegen 1 Stimmen ren unterstützt, noch zur Diskussion, ob nunmehro nach Berathung nicht unter dem Schutze der Gesetze? Haben nicht die Minister vielk 144 *. Berlin- Hamburger von 416 bis 48 bezahlt. Berg isch= wenn solche nicht benußbzt werden sollten, zurückzusenden, um dan Den Rittergutsbesitzer und Ober⸗Landesgerichts--Assessor Freiherrn verneint. ö — der einzelnen Paragraphen des Gesetz⸗Entwurss, in Anleitung der 9 und offen vor den Cortes ausgesprochen, daß sie den Verkauf Wärtische von oz bie 111 A gestiegen, blieben sehr begehrt. Stees= anderweit digponiren zu können. J J n Schroetter auf Angnitten zum Landrath des Kreises Preuß. Zu 8§. 4 ward der motivirte Vorschlag des Ausschusses, im er⸗ Geschästs⸗ Ordnung, noch über das ganze Geseß abzustimmen sei? der Kirchengüter als eine der Geistlüchkelt zugefügte Beraubung Pohwinizl 2 in demselben Verhäliniß. Sag an- Glogau von . sind zu dieser Vorstellung nur noch Billets zum Tlland, im Regierunga⸗-Bezirk Königeberg, zu ernennen. sten Gatze, hinter dem Worte: „Grundstüden, die Worte: „in der in welcher Beziehung die Versammlung sich jeboch nach einer aug= Mlespojo) betrachten. Heißt es nicht in der dem gestrigen Geseß? . ö . * . Hin K n r terre und Amphitheater. . Regels, einzuschalten, daneben aber den zweiten Satz des §. zu strel⸗ führsichen Debahte für diesmal darauf beschränkte, anderweit die Frage Entwurf voraufgeschickten Enleitung ausdrüchich, die Zurlickgabe der . . ( 4 3 h t 26 k Hr avm ern von Für Fremde sind zwei sogenannte Fremdenlogen im ersten Aa chen und dafür zu setzen: . t zu stellen: ob der Landtag auch nach Berathung der einzelnen Pa- Kirchengüter wäre eine Handlung der Gerechtigkeit und Genußthuung, 2 än 12343 bezehlt; &peinische Pieferentig! bis igsz bezahlt. jede zu 1 Personen, eingerichtet, wozu die Billelg, 3 2 Rihlr, j „nach Verlauf von 5 Jahren ist sedoch unter ständischer Konkurrenz ragraphen des Gesetzes noch feln früheres Votum — demgemäß er , ,,, nn, m, , , , Candtags Angelegenheiten , . Titel besessen und nie, gegen ihren Willen, derselhen beraubt werden lieben heute em 101 & gefucht; Sächtifh-Baherishe von zöi bis nen, und zwar gegen Vorzeigung der Mlufenthalis-Karte oder bei ndtags geleg . eine Revisson der Steuer- Kontingente einzulejten und vorzuneß⸗ gen Erlaß desselben für Pommern erklärt hat — festhalten wolf dürfen? Welches Zutrauen kann die abermalige Verkündigung dieser 105 bezahlt. Dresden- Görlißer von 14 bis Liss bezahlt und tersiegelten Visiten⸗Karte des Fremden, oder einer bestegelten Provinz Pommern men ist /, ; welche mit 37 gegen 9 Stimmen bejahet ward. . Grundsätze den Erwerbern des Kirchengutes wohl einflößen? Geld. Halie⸗-Thüringer von 411 bie 4145 & gestiegen. Rhein- eigenhändig unterzeichneten Bestellung mit Benennung bes Jin 3 nach weiteren desfallsigen Erörterungen einstimmig vom Landtage ge⸗ Hiermit ward die Berathung der 12ten Allerhöchsten Proposition Und, so hört man auf der anderen Seite fragen, mit welchem schanz-Berb ach von Lig; - 1136 bezahlt und Geld. er. a der Herren Gasth o] Ge l her Stettin, 22. Febr. Achte bie elfte Plenar-Sitzung. nehmigt. Bei Erw ung des 8. 6. dessen Besmmungen ber Aus- in der Hten Sitzung beendigt, und waren in bieser außerdem noch 14 Rechte nil welchen Waffen können Minister, die aul zu jenen Livorno iz : 136 4, Mailand 131 2 182 3 bezahlt, Pe sther se, b, ae . der Sten und 9ten Plenar- Sitzung der hier versammelten Pro- * unbedenklich gefunden hatte, wurden im Landtage freilich ver⸗ neu eingegangene geln, verlesen, von welchen die eine, gegründet Grundfatzen sich bekennen, die Bemühungen der Geistlichkeit, ihr recht⸗ von is . 1166 *. . und Gelb. 32 Nõnigsstãdtisch es Theater nzial⸗- Stände am 17ten und 19ten d. ist hauptsächlich die Bera⸗ schiebene, auf die den Ei enthümern der auf Grund eines besonderen auf eine Denkschrist „für die Erstrebung der Einheit im dẽutschen mäßiges, ir gewalßsam entogenes Kigenthum wierer? ä ang. , , 63 . e ef e ö r, Montag, 3. Mãä e n, Sperm Horsteluung ) Weg äber ie ate Aller hte , . zen fend sen, cr PHäabtetkielz Kerr zan rrrss öäsnien Grune ans ben öagte Postuesen Karg; zin Trennung des Brief. Paftwefens. vom Fahr- Post⸗ bekam sen oder gat bestrafen? Kann die Regierung den Klerus zw in⸗ bern nn Eg 3 * 8 a n e, . den er der Eanl f) * P n ag; ische 16 er in Z giten . Doni e . (6 * Gesetzes über die anderweitige Aufbringung der Servis⸗ Abgabe Kasfen verheißene ablzabare ö, , , bezügliche Beden- wesen “, nach erstattetem Bericht über ben Inhalt dieser Denlschrift ö. ; 4 . 8 ; n, h s 1. Staͤbten der östlichen Provinzen, fortgeseßt und beendigt. ken angeregt, die jedoch theils keinen Anklang, theils in anderen von keinem Abgeerdneten unterstützu und demnach zurück elegt ward,

einer Maßregel zu unterwerfen, die sie selbst als ei 9 . 2 . ĩ ĩ ĩ in di r =. ; 1 an ö 26 ; ; w. , , Ie n , r ien! 9 ze . uuf 9 KR Frankfurt 9. M., 26. Febr. An unserer Börse zeigt sich K ö ,, e , „Hierbei ward zuvörderst die aus einer in der ten Sißung be⸗ Ausführungen ihre Widerlegung fanden, und ward demnach der §. 5. wogegen die übrigen ben betreffenden Ausschüssen zur egutachtung verwirft die daraus hervorgehenden Folgerungen. auch in die ser Woche größere Lebhastgeit des Umsateg, und namennlich sst Vaudeville Posse in J Att, von W. Frsebric sten Vorberathung der städtischen Abgeordneten hervorgegangene angenommin. — ᷣ überwiesen wurden.

auch hier die Speeulätion in den Essenbahn-Aeiien von neuem erwacht. Anfang halb Ur Die Kas⸗ swoirb unn halb 6 Uhr geh lärung derselben abgegeben, welche im Wesentlichen dahln lautet: Dasselbe war bei §. 6. der Fall; indem einzelne Stimmen über In der 10ten und 11ten Sitzung am 20sten und 21sten d. M.

3 * nachri So waren heute alle Aetien zu höheren Preisen begehrt und anch bie ühri⸗- k Wenn die von den Abgeordneten der Städte Kolberg und Stolp auf- die hier ausgefprochene Steuerfreiheit sich bedenküch äußerten; jedoch war — nachdem die 14 anderweil eingegan enen Petitionen verlese Handels und Görsen nachrichten. ö gen Fonds in einer besseren Stimmung. Das baare Geld ist dabel 3 j Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zi nkeisen. sellte Behauptung, bes Ge Quoten, nach welchen die einzelnen Städte ih i rr, Anklang . so 6g der Landtag auch diesen und den e st zur , Lud fn 6. die . Berlin, 1. 3 Auch in dieser Woche war das Geschäft in ördenisich flüssig, und der Dislonte steßt laum 25 X. Eine sehr seste Sal= Gedruckt in der Bed Sehr Dber⸗ drucker l die Servissteuer an die Staatskasse abzuführen haben, nicht nach gesetz⸗ s. annahm, zugleich aber bei der Schlußbestimmung die im Ausschuß⸗ Allerhöchste Proposition, der Entwurf einer Verordnung, das polizei⸗ allen Eisenbahn-⸗Effekten wieder sehr beträchtlich, und die Course ] tung behaupten auch die Taunus bahn · jetien, die allerdings sich zum großten edruckt in der Decker schen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerr festgestellten Prinzipien ermittell wären, wie inan vorauose hen Hulachten enthaltene Voraussetzung theilte: daß, wenn Grunbstücke liche Verfahren gegen das Gesinde betreffend, an ber — —— — — . — — e, — richtig sei, so werde der dabei ausgesprochene Wunsch, daß die Eigenschaft verlieren, welche die Befreiung von der Grundsteuer Das schon in einer früheren Sitzung im Zusammenhange ver⸗ — 8 J eine Reniedur erfolge, als begründet allerdings anzuerkennen bedingt, die von ihnen dann zu entrichtende Steuer dem Steuer⸗ lesene Ausschuß Gutachten erkennt im Eingang die Emanirung einer . A ĩI I ö er A n e i e 3 ö jedoch auch die vermeintliche Prägravation so lange als ungewiß Kontingente der Stabt zu Gute kommt. Verordnung der vorliegenden Art als dringendes Bebün fniß an.) Hier= 9 E m e 1 n — z 9 261 2 ; achtet werden 1 hn einem e flich ,. 6 ; * 9 9. ist der . 6 ben, der, . . . 2 . , ,. einverstanden, wonächst bel der

. . . . a Hrtirungs⸗Prinzip die Verhältnisse genau erörfert und ermitte ä⸗ aß die Aufbringung der dur ie Ertragsermittelungen entste⸗ erathun er die einzelnen Bestimmungen des Entwur Gekanntmachungen zu erlassende Prällusiv Sentenz werden ausgeschlossen Es lönnen jedoch die Fahrbilleite nicht weiter als der Gesellschast unter Vorbehalt der derselben zush ; gen. 64. yiernach die 8e. lediglich aus dem rechtlichen . Rosten 4 Fern llt der sizign , . n, , . Hine, . . 3 st g fs Folgendes ‚ im, , . werden. . . 1 ee ,n, weil . n ,, . ein 5 e, n schte punkte, 2 werde eine Anleitung zu dem vorliegenden Gesetz- folge, indem dies als eine Forssetzung des einzelnen Städten durch die Bei 8. 1 fanden einige Mitglieder der Persammlung es zunãchst liist Avertissemen t. i gn nm e, — enschts . Ir. 12 ltc Ed e der gi K Central. Eisenbc . Wwurfe. anerkannt werden müssen. Ziehe man aber in Ber ungleichmäßige Vertheilung bisher zügefügten Unrechts erscheint. Es bedenklich, daß hier der Ausdruck lontraktmäßige Verbindsichkesten ge⸗ Das dem Gutsbestzer Wurrwiß gehörige, in der (1. 5) pr. Ten ele z sperrt i. 6 a , ect, daß, die. Gewinnung eines richtigen Prinzips nicht haf der n fh als gerecht und billig demnach vorgeschlagen; braucht fei, indem nach den bisherigen Erfahrungen bei Streitigkenten Neumark im Crosffenschen Kreise belegen? Rittergut Sobalb die Fahrten big Leipzig und Magdeburg . . diß vor heben de Kun zmach ang jun ; 6 Schwierigleit sei und, wenn man solches gewonnen die in Rebe slehenden Kosten⸗Peilräge nach Verhältniß des lünsti⸗ der in Rebe stehenden“ Art, namenköch in Fällen, wo es sich um ver= n, . d e e, , ö. 6. , ,, wieder gesichert sein werden, werden wir es foglesch be⸗ , . be, die Ermittelung der Guoten, um welche es sich hier en Grundsteuer⸗Kontingents jeder Stadt zu reguliren und diesel⸗ weigerte Dienstleistungen gehandelt, häufig zur Feststellung des Um⸗ w 4 . Leal, fe. 5 6 9 Ge. [ii PET O C 12a m a. lannt machen. Ab stempelung der nn schen en i ln möle, höchst umfassende und langwierige Arbeiten erfordern würden, en bis zum Austrag der Sache, unter Vorbehalt künftiger Aus- fanges der leßteren von den Polizei- Behörden sörmliche Kontrakte ge⸗ 3 n fen veel uf he , 31 2 33 Zur Sicherstellung der Verlassenschaft des Kaufmanns Berlin, den 4. Mär 1845. bis zum 1 März e, in unserem Eomtoir, & daß die damit verknüpften bedeutenden Kosten den Städten sehr gleichung, als Vorschüsse einzuziehen. fordert und, wenn diese, wie gewöhnlich, nicht zu erbringen betzeßf⸗ 3 if, i = . nee. . werden Ir. da e an . Die ireetion. Nr. 7, täglich, mit Auznah me des Sol end werden lönnten, so müsse sich der Wunsch aufdringen, daß Wenngleich diesem Vorschlage von mehreren Seiten, unter Fest⸗ die Anträge mit dem Bemerken zurückgewiesen wären, daß die Herr⸗ Elbe und in ahecie an das dazu gehörende, an der mage. in den Vormittagsstunden von gelingen möge, die beiden Städte, welche allein jetzt eine Reme—= haltung an dem Entwurf, entgegengetreten und es dabei ausgeführt schaft nur von dem derselben zuständigen Recht, den Dienstboten zu

am Neunten April 16 45, Vormittags 10uhr, ; k . vor dem Deputirien, Ober Landesgerichts. Aisse ssor i. , , . 12 Uhr, stattsinpet. 1 nu hen zufrieden zu stellen, obng zur Geseßgebung seine Zr ward, daß es bei den ohne Zweffel sehr bedeutend werdenden Kosten, entlassen, Gebrauch machen könne. Der Ausdruck „kontraktmäßig“ schmidt, an hlesiger Gerichtestelle öffentlich subhastirt fel Handiungs · Geschast aus irgend einem Rechkt⸗ Ii58 b]! Bet annt machung. Berlin, den 15. Februar 1835. dt zu nehmen. Ein dahin gerichteter Versuch scheine sich auch um so welche leicht höher als die Fanze hier in Rede stehende Abgabe an! könne auch serner sehr leicht ähnliche Verfügungen hervorrufen, wet⸗ werden. runde Forderungen und Ansprücht waben ober zu ha⸗ In der am 20sten d. M. stattgefundenen General= Hirschfeld & Wolss r zu empfehlen, als es nür auf eine mäßige Ausgleichungs summe wachsen möchten, mit der späteren Ausgleichung wegen der einmal halb passender landüblich oder gesetzlich, oder Lin anderer derartiger

Der neue en ,, uns die Tare ind in kin vermeinen möchten, hierdurch aufgesorbert, solche Versammlung der Herren Actiongirs der Sitennin⸗ Sine lite R. ich- Sc Ei e men möchte und, theils die in Aussicht stehenden großen Kosten, gemachten Vorschüffe sehr mößlich und schwierig werden könne, so trat Ausdruck zu wählen sein möge.“ on anderen Seiten wart hiergegen unserer Registratur einzusehen, die Kaufbedingungen an . : münder Damipfschifffahrts · Gesellschast wurden einstim⸗ e, , , Ungewißheit üiber das durch eine gesetzliche Feststellung zu dennoch die Versammlung dem obigen Vorschlage des Ausschusses mit ausgeführt, daß gerade der Ausdruck „kontraktmäßig“ in dieser Ver⸗

werden im Terming belannt gemacht werden, den 151en ft. Mis, den 4. u. 45. März b. J., mend erwählt: k ,, Resultat den sämmtlichen Stäbten, wohl Anleitung geben 32 i : ideutig sei . . 2 u. 45. J. ‚. Aci zi a ng en wo n . gegen 13 Stimmen bei. ö . ordnung ganz unzweideutig sei und darum zu keinem Bebenken An- Franlfurt a. d. O., den 5. September 1634. jedesmal Morgens 10 ühr, vor bem . amn Derr Z. Rohden in Stettin, zum Vorsteher, ferner an , ,,. 6 14 . ö durch eine angemessene Nachgiebigkeit zu einer fried= §. 8. Der Landtag hat sich im Einverständniß mit dem Aus- laß geben könne. Nach 8 22 der Gesinde⸗ Ordnung genüge, um das

Königl. preuß. Ober · Landes gericht. zumelden und gehörig nachzuweisen, bei Vermeidung der Herr C. hig in Stettin zum Stel verireier und mern der bei der zweiten Einzahlung ausgegaé nn Ei ng liber das Le ef nach welchem sie die schuß⸗ Gutachten egen die hier getroffenen Anordnungen erklärt, in⸗ Dienstverhältniß zu begründen, ein mündlicher Kontrakt und über vissteuer kün

ĩ ie dri ller i li Agen · ʒ ; n ; in iemind den 2. April v. J., Morgens 10 Uhr, 6 . r i id e , ,, Interims · Actien: an die Staatekasse abzuführen, die Hand zu dem einmal bie Vertheilung des setzigen Steuer⸗-Kontingents einer nehme durch diesen bas Gesinbe die in jener Ordnung angegebenen

; erkennenden Prällusion. ! ⸗ ; . z 3 . n ; ; ö Igo Bekanntmachung. e , welches nach Vorschrift der 88. 14 und 18 der Statu⸗ 1716. 3421. 3213 big mit 3at8. 3639. 3633. n; ja es dürfte sener Versuch auch um degwillen vorläufiz zu Stadt auf die Grundbesttzer. nach erfolgter Ertrags- Ermittelung der Pflichten, über deren Erfüllun nach dem vorliegenden Entwurf die 33 2 . ee n, er, r Db eng, Tenne , en fig ten ee bekannt gemacht wird. 6 . IL. 6 oog bis mit , gen sein, well man die im S. O des Gesetz- Entwurfs verheißene Grundstücke, sich als unzwedmäßig und leinesweges als wünschens- . zu en ern habe. ia hen auch noch 36. 2 — e , Hour 2 8 ¶ . 85) Dr. Teßm ann. Berlin, den 28. Februar 481, . ö 1 , 2 v, hon nicht kenne und. deinnag für seßt die Begutachtung des werth barstelle, dann aber auch die Zusammenwerfung der Kontin- Augbrücks welche statt der vorerwähnten zu wählen sein möchten, von 2 ber arne e meren, 366 K Agentur der Stettin Kn der Dampsschifffahrts· 1595 17360 zie nr Hai mrs msd ng mm nicht vollständig werde geschehen können. Soweit indessen gente mehrerer Städte, je nachdem die Ertrags⸗Ermittelungen in verschiedenen Seiten in Vorschlag gebracht waren, entschied sich der die Annahme in der 1. verringert hal, so 4 zu. ag 8e nannt ma hun ee , . bis mit 18773. 2igis bis nit fis. 33306 NNöärtig schon ber Geset⸗ Entwurf zu berathen sein möge, müßlen denselben vorgeschritten siind, selbst zum Zweck der Ausgieichung die⸗ Landtag doch endlich ker majora sür die Beibehaltung der Fassung folge der reltisizirten we erf nunmehr der Ver- Wir beabsichtigen bie Cinflhrung ber Hes. Etleuch⸗ , . mit 2x66; 23264. 23265. 21558 zisss. wb WMeordaeten der Städte, mit Ausnahme derer von Kolberg, fer einzelnen Städte, völli nutzlos seei. . des S. 1 in der fraglichen Beziehung. laufe werih des . Zentiz nebst dem. Vorwerle unn umz fordern diejenigen, welch? geneigt sein sollten 14ab 9 d 4 mit 24617. 25116. 26551. 26552. 26553. M. Ip und Treptow a. d. Rega, — welche hierbei a voto abstinirt Zu §. 9 ward es allgemein gesunden, daß es wünschenswerth Sodann ward in der Versammlung der Zweifel angeregt, ob . 9 111 l und m a ung bis mi 28863. 29066 big mit 30000. 30261. 31 en, — drin gend wänschen und bedingen, daß der Servis nicht gewesen wäre, wenn die Veranlagungs⸗Instructionen zugleich mit dem gegen die polizeilichen Entscheidungen, welche §. 1 festsetzt, ber Re⸗

Sebhientzahke, ein hieß lich des Janturschen Bauer, pieselbe in Entreprist zu nehmen, hierdurch auf, ung böte nf sagn öh 4 Sg l Pi, agegen mil Helrtbt, nn geen, dn men, g WB an, die dergen Äctienaäte der biß Uässühb esd bs mt sci öh ne fene Reallsst anerzaunt, fondekn für eine gemischte Last, Gefen teurs' enn g; utgchtung vorgelegen hätten, so wie, daß die furs freistehe, ober nicht. Die Kinsichten hierüber blieben getheis, Russchig des Lepienen Hanes host; i, s fh r, . ge, n ge. a . Ungarischen Central⸗Eisenbahn. , h sen e uf Gtamdhessz und Geweibe haftet, rriläͤrt we de. Hahl der zn bůystr 9. utsichtung bestimnnten fändischen Kömmssion wehe ber Landtag ed in Erwägung, . hier am e e g l.

25 Sgr. ermittelt worden, was als Nachtrag zu em ji . = 169 ; ; . ö ö 6 z ö . , ,,,, , ,, . 12. 29 De, ben 14. Februar 1646 langen mistheilen., auch lönnen dieselben in unserer Fie= prozentigen Rate ber emlttirten Fl. 11, 60, 000 bis zum . 3 , , äs Liese Steuer dagegen nur als Reallast aufgestellt, so würden Bei 58. 10 fand sich nichts zu bemerken, woneben bei 8. 16 der Kuch hier gebiete, wo demselben Streitigkeiten über privatrechtliche Känigi. preuß. Doc Landes gerichi. gistratur eingesehen werden. nens 13. Febznar d. N nicht geleistei haben, werden üach ans e nr ber nach J. 1 e nr, Sin einen Kommunen in sich in große Weiterungen gerathen, ja Landtag die im Ausschuß⸗ Gutachten verlauivarte Voraugseßzzung da- Verbinblichkeiten dus einem Kontrakt, welche sonst gleich Anfangs den

. ö . . 2 *. . . und Rach der Hestimmung des s. 4. der Gesenschaftz. Statuten nnn G) Ui Thir. für die eictie), mithin kde lies auch das Gesetz mit sich felbst in Widerspruch bringen, hin theilte, daß die hler erwähnen Kosten und Uebertra ungen, nach Gerichten anheimfielen, aus Gründen der Nüßlichkeit en,, wä⸗

. . men, m, an. aufgefordert, n, ,,, wei 10 Thie. 24 Jr. far da; Gig? längstens bis zn R der Ertrag des Grundbesstzes mit ben gewerblichen Verhält!· Analogie ber estimmung im 8. 2 des Giundsie nee e , für die ren; und sei der Rekurs, selbst wenn er, wie hier, nur elsectum vl P ie e. L 2. m. 3. * ne. teren und 2 3 Fe,, . 31. Mär J 1. J. 1 ein der engsten , ; westlichen Provinzen vom 21. Januar 1839, den steuerpflichtigen devolutivum i in Fällen der vorliegenden Art keinesweges nuß= ie. ĩ 1 . . 3 ö; 2 8 n, , . hid. 21 d bei ¶ e n e , ng , ne n i Der 93 . 1 , n i. Erman ö rn , —— nicht * 2 n, Last . los, woneben a g. ne. . z 6 Instanz f t

. . legen. haus ö 11 nach weiterer Erörterung dieses Gegenstandes, dem An⸗= iern am der Landtag auf die schon bei 8. 8 angeregte genommen werden müsse, inbem biese, zostenfrei, zur Sicherung seiner , , , — ,, Frist macht em Aclien Inhaber aller ihm als fo ordneten der Städte einstimmig 3 bei, daß auch und dort einsiweilen überge , Motion ö. . . ger leicht ergriffen werden könne, siatt daß der gin den k

habe, publica proclamata er- bruar zu 43 und von dort an mit Sechs Pro⸗ jußehenden diechte versuffig — (. . . d n * n s D di Antr erden alle — n ent gerechnet; an die Haupt- Cassa der Ünterneh= . voraus geseßter Ab ahirung von dem im §. 1 des Geseß⸗ Ent⸗ daß den Städten das bisherige Recht, die Subrepartition der ihnen lich mit Kosten verbunden, schon deshalb von dem Gesinde gescheut, . welche an dag 2. 5 . * 23 1 ann, — e . Baar fn, ö 752, bei der 3 Dresden, a , . . s a pro. knen Prinzip: — einer Verwandlung beg Servifes i r . Servig · Kontlin kin nach einem beliebigen Steuer ⸗ demnach 9 unterlassen und eine Rechts- Verletzung leicht möglich dingliche che w r . . zu sõnnen th AUngärischen Kommerzlal⸗-Dank in Pesth ober auch in der Sächsich= Schlesffhen Kisenbahn - Geselschi. gage — eine Ausgleichung der eiwng in Berreff der Modus vorzunehmen, auch ferner verbleiben müsse, werde. — Von anderen Seiten ward die Ausschhießung des Nerursen derĩeinen sollten, hlerburch gelaben, solche in einem . Berlin bel den ber ren Sirschfeld & 8 * 66 Franz Netcke. mee, dadenden Prägravation einzelner Stäbte im ege zurück. Zur Begründung derselben ward bei der hierüber eröffneten verlangt, weil dieser oft unnöthige Weiterungen verursache, demnach ber auf ; . ö . . — ; — Yomßige = . eingeleitet werden nee. ebatte Folgendes angeführt: Die Servis - Abgabe solle nach dem der Iwec einer raschen, i f r, Entscheidung, welche ne . itz ne and ven C, 283 me W olff⸗ , , r eh, lan ii 7 . ,, 6 . n , 9 , . * Gese e n, . 6. . ö. we. — 3 r n, e. 8 2 ö 9. ⸗ mg mee eff fn.

3. d. J. ; 8 ͤ ö — * d don der mmlung e den Lorschag des Aus- der einzelnen Städte unter sich, so wie bei diesen, dem Staat gegen- berfehit werbe und überdies der freigelassene eile

e = de n n, , mla R e. der ere att gel ttischafilign izt zum era; zerrähßig, anch bed Enndanf enthastene Desin lien des Sewifes', all der bir, al= Grundsteuer behandelt und angesehen werden, nicht aber ani gg., mögliche Verlehungen sichere, wonächst der Landtag sich

ö 2 ) q ö. 4 den 2 ü h ü f. . ö ö 2 2 ene r. rr n, ,, , ,, ' * 2 2. e . er fine nn 22 . 1435 uh ee. rern rr, uf mn, welche bie Stelle eines Theils der vom platten Lande sei Kies der Za hinsichtlich der hienächstigen Aufbringung des einer gegen 17 Siimmen dastir auosprach, daß ein polizeiliche Rr=

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