, ,, ,, ,, dr,, , ,,, , , Belge fur Allgemeinen Preußischen Zeitung, ag des Sprunggelde s daß noch weniger Anträge einzelner Individuen, die — r r / e 2

srsocscłe — — 2 ᷓᷣ - - 8

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i i eitere Abgeordnete sind, unmistelbar an den Landtag zu richten ind. * eme, , 2 . — —— r y—ůuůů — befirqieten auch tine ; , wurde ohne w ; ; ; (i er vorliegenben enttruften ober zu er- 2 Jusammenberufun Nasst . en diele Schluß solgerung ist zn bemerken, da eine der Grum ** n K*. e zu tler Kin une, Hierin müässe er bem Nebner aus ber abe ee, , e, 6 3 3 er eben ** er, ng oe, in dem ständischen 6 stãndischen gin das Recht und die Pflicht ist, Bitten * . e imn n . n. der Ver ¶ Altier scha kan en, in a sei. au; nich. in derlennen, be . l ö. falls bi B des ̃ in der reviirten, nicht aufgenommenen Besqchwerben an ben Thron zu bringen. Dleseg Recht wir I mung, enn en äastsgan . bei de j an G zn den Ri . baden und night mmm ne, , n, f. ö r,, . en, . egen 14 Stimmen beschlossen. D sassung Bestimm der Qemmnziant einen Antheil an ben Straf⸗- das H eß in verschiedenen Punkten beschränkt: Erstens durch be Versammlung spr ü 2 ö ort, wodurg eine d, F „oder ohne“ namli i Ern erhält, beantragt. Es wurde sedoch dagegen ein ewandt, daß sorderliche . on zwei. Dritttheilen; zweiten hinsic tlig * ö e n e. . kan 4 easlagge ö eit Eine soiche allen neueren Geseßen keine Bestimmungen hlnslch li der frũher Begenstandes er Bitten und Beschwerden 3. drittens hinsichtlic ö J. . artig edo z e leg, enen, Bittschrist bea tabt - Raths ve welche Stiere ge- gebräuchlich gewesenen , m, von Denunzlanten - Antheilen an- Weges, auf welchem Wäünsche und Bittkn aug der Proxin e, , erz 8 mntrů n s E sen 7 on us machten. Vie getroffen warden. Denunzianien. Antheile schw achten auch die Glgub- Kenntniß der Provinzial - Stãnde gebracht werden können. Mi ö , ese tte. z Lie dessere Berlretung ber Stzot⸗ ten wörben auch man⸗ iwürdigkeit bes Angeberg und sffneten der Schilane ein weites Feld. chen Beschränkungen hat aber keinesweges die Grundlage des chließe, 2 Einfuhrung einer riqtigeren Besten aweise Nachbem darauf erwiedert worden, daß die Aufhebung der Denun tuts erschuttert oder ner eg, werden sollen; sie brüten die ng hr b : me lphanen Her geen, erung sianten, Antheile nicht überall siattgehabl habe, namentlich in Gewerbe nahmen von der allgemeinen Regel aus; sie zeigen an, daß d XI 29 t , r,. ö. enwirk erb Bei der g Kerr e r e n n nr. nicht, und daß, wo eine sol Aufhebung gen Fälle, in welchen das Recht beschränkt werden soll, in dem G. — der Heschluß gesaßt werben, daß in Min anf ge, ** 4 Stimmen für bie unveränderte Beibehaltung des Ent- eingetreten fei, die kbien Folgen nur zu bald bemerkbar geworden, ausdrücklich b eichnet werden mußten und bezeichnet worden sind. . ägẽ bie Rfnfnt : ug niht neh, ige an, n n, 36 Der S. 2, welcher bestimmt, daß für jebe Gemeinde ein indem die Contraventions falle außerordentlich sich vermehrt hätten, dem Rechte, Bitten und Beschwerden anzubringen, 6 as an . ie gr gesalien iaffen! Er Inne d Schauamt gebildet werden soll, gab zu einer wei ngen Diskussion wurde der Antrag, ; der Provinzial Stände hervor, sich auf jedem geseßlichen s e J em ; . ch ö = Sache so au] bie Spie gestell Abgeorbnet⸗ n, , an. Veranlassung. Mehrere Redner glaubten, daß die emeinden, wie daß von der erfannten Strafe der Denunziant die Hälfte erhalte, Kenniniß von bestehenden Wünschen ünd Kiagen zu vers⸗ affen. r 6 Zah 23 s sich be, nur nisfe e. Herder! hier eh an 8. ien die Lanb meinde Ordnung vom * Oltober 1844 sie gebildet habe, egen 22 Stimmen verworfen und die Berathung ber bie Stier⸗ geschlossen, respektive nicht eseßlich, stinr⸗ * der Miitheiln um bie Ent sheidung *] Lrsa ht 2. den ; isherigen Verfahren zu lassen. aer a. zu klein seien, um für eine jebe derselben ein besonderes Schauamt b nn geschlossen. eien ö . 2 fi b l ,. an Er! urchlaucht nb an Bersa mnlung n? 36 ahẽr 13 I = 3 oran man sei, für jeßt wärde zu bilden, Eg wurde jedoch darauf entgegnet, daß die Bildung eines , , el. rd oben dn e , e e. auen n . 7 i , n, .

Schauamts für jeden Amtsbezirk, des fehr un feng, vieler dieser ꝛ Nh ein⸗Provin theilungen an die S ; , F .. ; 3 Bezi ; b lichkeit die Rindviehzůchter, ö z. setz die letzteren ebenfalls ausnehmen. so mußte dies eben so t 2 nung beziehen sich auf f zugenbsiain che San m rr, z 3 m r fe us 1. 3 ae 2 . lag Koblenz, 20. Febr. S echste Sißzung. Der Herr Landtags drücklich erwähnt werden, als es hinsichtlich der nicht erf g, ajestät bezwecken. ö. ll , . ö ee,

) ) x 3 F 2. Aus schuß zu i t sch 2. t 2. 2. 2 2 2 des Ausschuß-⸗ Direktors: Marschall machte folgende von dem Herrn Landtags Kommissarlus Verbindung mit Kommunen und Kreig. Stänben eschehen ist. einen ichter, ber in erster Insanz bei einem 4 daß * ede Gemeinde, resp. für mehrere Gemeinden zusammen, empfangene Mittheilungen: — —ĩ. Hesetz hat vielmehr noch besonders gnerrannt, . Eingaben ) n ö Ab h en . . ö weiten Instanz sich 6 můsse, Vormiltags ö Uhr, vorbe ieben, in welcher außerbem dir gder nach Unterschied für dag ganze Amt, nach dem BVeschlusse der 1) Rechnungen ber Wr , gn, Berben Sorietin pro ner an den Landtag nicht ausgeschlossen werden sollen, indem errn Landtags ⸗ so glaub daß derjenige, welcher die Rechnung gejegt ober Wahl des standischen Aus nonimen werden solle Amte · Versammlung bas Schau Amt gebildet werden solle, 18610. 41; geht an den achten Aus chuß; ͤ des Falles gedenkt, wo individuelle Bitten und Beschwerden an u no uf; 6 geführt habe, nicht auch die 3 siberneh⸗ ; fand allgemeinen A lang und wurde unter dieser Modisication ber 2) ein in Folge Auftrages des Herrn n nr. abgefaßtes Landtag gelangen. Auch spricht hier das Bedürfniß stärker al 6 ; 89 vernommenen in §. 2. des Entwurfs * . angengmmen,. . Der 8. 3. verorbnet, Promemoria, betreffend bie bonn triersche Bezirkostrage zwischen Al⸗- Geschästse Srbhung, denn ungeachtet derselben sind schon heute . . Hen 36, . 6 . Abgeorbneler ber

Daß das Schau⸗Amt allsährlich im Monat Mai h versammelt und senahr und Meclenheim, Behust Bestimmung der Richtung dbieser eien n ffn 161 r tag,; e . e, n , . ss 1. 5 ĩ J ne Ansicht vollkommen daß der h ̃ gung , nichtamtlich er Th eil.

*

„Verein und heren Veriretun beantragt wird.

für die der angekörten Stiere ein auf das nächstfolgende Jahr Straße; an den driften Ausschuß; igens ) iu, , ,. zue hn, ferner, daß die 1 und a ie . die von der Königl. Regierung zur Kenntniß und Prüfung der Geschäfts⸗ Ordnung, welcher dem Min isterium zur Prüfung o seibst einzugehen durch die Kreigblätter bekannt gemacht werden sollten. Die Erörte⸗ eingereichte Anweisung liber die Verwendung des Grundsteuer Remis⸗ gelegen e bereits eine Beschränkung der unmittelbaren Ein nu hl h. 83 schon jetzt schehen s . Y n halt.

Tung über diesen 8 gab zunächst zu dem kntraghe Veranlaffung, daß siongfonds am Schluffe 16433 wird an ben vrütnn Aueschuß ver ⸗ an den Landtag dadurch eingeführt, baß solche Eingaben auf zur Verhandlun hh 5 ĩ ulgud. Rhein- Pros in) werniadeheng be reienden mne. Kah, aushhstellende Zeugniß für den Umfang der Propinz gähhig sein Pirsen, ö . werden und, Mit Kenntniß ber versammeiten Stände mur bei ⸗ g 1 Esterreichtsche Mengr chie. nn ng r Prag. (Si. Koen solle. Dieser Antrag wurbe jedoch von mehreren Seiten hr bedenk⸗ Eine weitere Mittheilun ᷓ tender Vermiftelung eines Mitgliedes gelangen sollten. Es wa g der griminas e Gen un fes vom Stare abr non ei, S, Teen lich gehalten, indem in ben verschiebenen Theilen ber Provinz ver⸗ H wegen gänzlicher Ab chaffung der körperlichen 5. in mit derjenigen Interpretation inn, welche will, daß Pet n ; sten Landtage stand das wi, ..

schiedene Rindvieh⸗Racen vorhanden wären und daher nur bestimmte der Arbeits Anstalt zu Brauweiler; dem achten Auoschuß zugẽewiefen; aug der Provinz von einem der Abgeordneten in eigenem Namen z tage. Nar call nn, n 3 ꝛ Boninachten des Grafen Stiere für gewisse Racen sich eigneten. Das auszustellende Jeugniß 5) die Liquidatlon und Quittungen lber die 25 des siebenten gereicht werden sollen. Das Ministerjum geht aber einen Schritt m ö darauf rch den Antrag, ber zuerst gestelit worden gen n . Vermischies. — könne mithin . nur für eine Hemeinde resp. für einen Amtgbẽzirt Provinzial Landtages, zum Aufbewahren in bas Archiv niedergelegt. indem es auch die einzelnen Abgeordneten verhindern will, von den , , sei. S h er sich recht erinnere, nicht nach eint ̃ . taats⸗Raths. — Die Zu⸗ Hültigleit haben. Die vorgeschlagene Tulln. wurde mit 18 Hierauf erbat sich ein Abgeordneter ber Städte das Wort und mittelbar an den Landtag gerichteten Eingaben Kenntniß zu 3 6 ⸗ , hmẽ, bie darüber vorgelommen ware fs w. . Petiinon Stimmen verworfen. Ein fernerer orschlag, den Körungstermin statt sprach: Ich bitte, das Wort nehmen zu dürfen, um einige Erwä⸗- men und sodann zu beurtheilen, ob der Inhalt die Erwägung ien ch g sonbern b ch hm aufgestellten Betrachtung, daß der gi n 1 im Monat Mai im Monat April eines seden Jahres anzuberaumen, Knungen vorzutragen, wozu mich die der Versammlung vorliegende Ge- Versammlung verdiene. Ich bin der Meinung, daß, da das c g am besien ach immer die ser nn in den g : — ,, ) * wurde gegen 7 Stimmen verworfen. Endlich wurde zu dem §. 3. fan te- Ordnung veranlaßt, deren Erörterung ich mir in der zweiten dem Landtage nur untersagt, unmittelbare Eingaben von Komm , sl es dahin abgeändert, d ah dn g esi nnn ui noch die Weglassung der Vorschrfft beantragt, wonach auch 5inntß des n en, Provinzial · Landlags vorbehalten habe. aifo von ommunal- Verwaltungen und von re, de. . en ch g Ref chäft der Direlloren ber Augschüsse geworden ritanien und Irland. Unterhaus. Debatte über Lord die abgekörten Stiere bekannt gemacht werden sollten. Es Hierbe schicke ich jedoch die Bemerkun voraus, daß es weber meine gen, der Landtag berechtigt sei, die unmittelbaren Einga en aus , ñ f Zustand zurn gegangen werden r . Amendement in der Zucker -⸗Frage. Sieg des Ministeriumg . wurde unter Anderem zur Unterstütüin dieses Antrages g g Abstcht, noch mein Wunsch ist, eine iskussion des Gegenstandes zu rovinz anzunehmen, die nicht von Kommunen oder von Kreisstin ö = ollte, so wäre ; dadurch von feiner Sete in bes 1 rn, , ¶ Sviespast unter den mriandischen NRepealern. daß das Publikum wohl ein Interesse habe, zu ersahren, welche Stlere veranlassen, daß ich mich vielmehr im Wesentlichen dahin aussprechen Se. Ein zweiter Punkt, den das Ministerium bestreitet, i r,, , , ö Recht, bergegangen fei, einge riffen werden eilen 9. ,,, . aus Amerila. angekört, nicht aber, welche abgelgrt worben. Eine solche Belannt⸗- werde, benselben in seinem gegenwärtigen faktischen Stande zu belas⸗ Besugniß der Augschüsse, den Berichterstatter zu erwählen, en unter sshilb ung unde die weitere, 66 elne Befan⸗ w ,. 23 . * — . Schreiben aus machung möüsse auch deshalb sür nachthellig Erachtet werden, weil ein sen. Die Lehre von der Ver äachrung, welche auf das Eigenthum, auf daraus, daß ein Mitgiies des ersten ober zweiten Standes dan . g ß tände. Versammlung, die zu hem Man. langen nin Fr nnr cf 4 er engt s n e e, K Aabgekörker Stier dennoch gut und ye, sein könne, jeboch von echts⸗Ansprüche, auf Geldsorderun en Anwendung sindet, läßt sich reltorium im Ausschusse führe, von selbst solge, daß dieses Mig n , n. ch en, falls sie auqh tab Yntgůrer ee⸗ nn 2 Eisenbahn seinem Werthe verlieren würde, wenn derseibe als abgelgrt bekannt auf die Rechte und Pfüchten der Mitglieder einen ständischen Per⸗ auch den Berich tersta lter zu ernennen habe, Wenn dabei ben a eh! abe an S* * 2 irn, Loh wohl nicht angenommen wet. Schwei Kanton gürich. Berathung der Tagsatzung über die Je gemacht würbe. Es wurbe zwar barau erwiedert, daß die Be- sammlung aug dem Grunde nicht anwenden, weil diese Mitglieder wirb, da Se; Majestät der König ge en die von hem 6ten h 98 ⸗‚ den Lan diagh · Mar schasf die. nich en de, dun .

anntmachung der abgelörten Stiere zweckmäßig, ja deshalb noth⸗· fortwährend wechseln, weil kein Mitglied Erklärungen, sejen es aug= tage selbst hinsichtlich der 1841 neu ge fteten Ausschůsse beyon ö dend ei die Sache so anzuschen, daß bis auf Wei Som. Umtriebe und Verbrechen in Ravenna.

wendig sei, um Contraventionen zu vermeiden, indessen wurbe doch brüdiche ober lischweigende, abgeben kann, welche die Nachfolger teie Ernennung des Referenten durch en Direktor nichts zu eim j 9 bis zur Stellung emes Antrages ber bisherige Weg ein. Tärkei. Ken ß an tinopei. None eben Pforte in Betreff der Libanon-= die beantragte Weglassung gegen 3 Stimmen beschlossen und dem. unbedingt verpflichten. Solche Erllärungen betreffen entweder Dinge, gefunden haben, so ist daraus noch nicht zu schließen, daß ein g z j 9 zuhalten sei. . O ear en ur mn. der Maroniten. = Ernennungen. nächst der so abgeänderte §8. 3 angenommen. — Der 8§. 4 enthält worüber nach dem Grünbge ier der ersammlung den innen ffn gfs ter Antrag au Erinnerungen gestoßen fein würde. st 5 in Der frühere Nebner: Er würde vorschlagen, für den gegenwar⸗ r,, , . 63 'nen; Neue Revosunson in Lahore. — die Bestimmung, daß die Schauümfer feine Stiere für tauglich er⸗ die Diopesationg ⸗Befugn sh feht, so folgt, dag einer nachfo genden dingt aber wird die m isterielle in, . an. i h ; ale, 6. a . ber tigen Landtag, wo schon eine Art Verdacht zu bie Berichtet staitir er nns in Aepaul. — Prin Waldemar von Preußen in Lennen sollen, welche nicht minbestens 18 MNondte und mehr als sechs Versammlung ebenfalls die isposttions-Kesugniß zustehe, daß es ihr sein. Die freie Scelbstbestimmung der sändischen Berfamm 5 5 Ai ge Weise iñ Nerbinbung fer erf fe. möge eine Ausnahme nich en gt werden. Der Aus Handels. und Börsen⸗ Nachrichten. Berlin. Börsen · und Marst⸗

jn di , die! Vieposttion einer frieren l ändern; — llich der Vorbergthung ist geseglich beschränkt, erstens badurg,. werden muß, was auf ein von ben uß würde, wenn d ? ; j !. * . ; Jahr alt sind, in die Augen fallende Fehler haben, ober sich, nach zustehe, die Digposttion einer früheren Versammlung zu 3 sichtlich geast g vi st verschiedenes Helb führen könnte. Eine 2 t würbe, in . . 836 2 r, g. bericht. Schreiben aug Mm sterd a m. h nnen; und Marttbericht.)

1 ten körperli B it nicht ucht eignen, oder solche Erklärungen betreffen Din sz worüber nach dem Grund- die Mitglieder der Ausschüsse zur Vorberathun nicht von ihr chiede . = . n , , n we mn wür 3 . 4 eine K 1 Versammlung . zustand, so sondern von dem Herrn Landtags ⸗Mars⸗ 9. ernannt werden; . n ch hier nicht freffen lassen. Durch diese als bestochenes ue . erscheinen. lassen. Außerdem soll wegen ger Stiere, welche aus dem Augtz⸗ olgt daraus, daß eine nachsolgende Versammlung nichl dadurch ge⸗ tens dadurch, daß die Vorsitzer in den Ausschüssen nicht von den l 3 erung glaube ich dem vorgetragenen Wunsche entsprochen zu Der erste Redner: Er müsse voraussetzen, daß die Sache dem

lande . werden, durch glaubhaftes Zeu dargethan wer⸗ bunden ist. Jede neu zusammenfretende Versammlüng, jedes neu ein- schüssen erwählt, sondern von bem Herrn Landtags ⸗Marschall em vorigen Redner höher stehe ale die Person und daß unter den Ynlan d.

z i ĩ 2 Monaten tretende Mitglied ist an das siändische Grund esetz gebunden; an Be⸗ werden; drittens dadurch, daß es nicht gestattet ist, ein Mitgli Ein Ab eorbneter der Stäbte: Ja, ich bin mit Ew. Durchlaucht Ver ältnissen, unter weschen er ĩ Su; ; 9 * j cn n g e in, J. t an ere . schlüsse, wen, . das n. . die e . , . . , ,. . hn Ire rn, 97 ö f. eng 3. e le, e. hatt 62 n . , va , . 3 ĩ der das Mitglied nicht gebunden; an Be e, welche inner⸗ gleichviel, — ) sei, 21 daß ; mir angeführten, fönne, baß fein An j = Mit dee n mm d, n 3 ö. Ern. stattge ier bie. 1 . . de g ren eg einge cumfen . gefaßt sind, Eine weitere Beschränkung jst in dem Geseße nicht ausgespro] , angenommenen individuellen Bitten ban fn emeint im Fan. e ng. rr ng , i. an n. n, nnn Heltung . fahrn r , n 3 e zu §. 4 de h bie Versammlung oder das ,, insofern gebunden. als jene und., daraus folgi, daß elne weitere Beschruͤnlung nicht staltfin bren, welche e. durch ein Mitglied vorgelegt, sondern unmittelbar Ein Abgeorbneter ber Stahte: E scheint, daß, so wie bie G . n ge n , ge. * . g 6 der für den außer eschlüsse stilschweigend ober ausdrüͤchhich durch die Majorit än bestülgt ken 1 . z er , , , , n . , wegen setzt liegt, s auf der einen Seite nichl erfreulich sein . . 2 18 — n ; ; ' * en. . . = te jenige . ö 21 ; * * telle, , je⸗ . 1 ö ; ö de, tn . n, ge , m. 1. a, , fn an die betref⸗ werd Hir jede Versammlung, für jebe Gesellschaft gilt der Saß, baß dern , m. übertragen worden 3 Zudem bedürfen nach n die e . der ministeriellen Interpretation zu erweisen. , . n, . . rr e de me . wir dadurch * 8 ken emein de Kasse fin sch enden a . die Mitglieder Alle ihr zuständigen Rechte don der Gesammthelt auszuüben seien, und gemeinen Grundsäßzen Vorrechte zu ihrer 3 n . eines spent 37 emerke ich, baß die Begriffs ⸗BVestimmung der Anträge ais . auh neh r , ne, , us gts⸗ 26 früher schon er⸗ Nachdem die , aß es billig 23 2. * 1 Ent. daß auch einzelne Mitglieder von diesen Rechten nur diejenigen lüber⸗ echtstitels; der Vorsitz in den Ausschüssen ist ein Vorrecht den he, die selb nd eingebracht und bis zum Schlusse durchgefuhrt wenn auch len wrrleh., ö 6 g⸗ j gemacht worben, ber i me ö r. 6. hauen . 1 1h blesem Kutte gehen können, welche ihnen hurch bas Gründgesetz ober durch Be⸗ und zweiten Standes; die Befugniß zür Ernennung des Relen M auch solche Anträge in sich ie nach Ablauf . pr, . ) kapflege in Böh⸗ gegnun n. aßt hatte, h je . eu * ; 5 2 fre übertragen wurden. Erfolg die Uebertragung durch das Grund- wäre ein weitereg Vorrecht, welchem der ezielle Rechtstitel ah ⸗ 14 Tage noch vorkomm In st y a ch er dieser gag , m n * egen, si, sinden würden, wurde der ebene esetk, so erwuchs daraus ein Recht, welchez e lange dauert, wie das Nicht nur dem Geseßze, sondern auch dem wee der Ausschüs h Zusag g M e. , n in fthrun aueländischer Zucht- gin olf n stʒ vsolgt sie burch Beschluß, p erwuchs daraus ein richt die Wahl des Referenten durch die Mitglieder des 1 g eth, ih, n, . ö Stier: 96 ire ö wenn glaubhaft e, t werde, daß feit Recht, welches keen gs Dauert, als der Beschluß nicht urüctgenommen zt Bericht desselben soll die Ansicht der Mehrzahl . = , e w ch ch ,. 31 ,. . 8 Monaten Kine Cr,, a,. 8 en nn des Ät. wird. Die Provinzialstände sind cin Institut, wel es die höchste Mitglieder enthalten, es sollte daher auch die Mehrzah ö. . g . 9. . le g n 5 n n 9 h . : ien, ber in Chtwurf Keshnn ? ire, von Staatsgewalt den Re ierungs behörden, unabhängig von ihnen zur erstatter bestimmen, benn es ist offenbar viel schwieriger 2 un r, en. t . rin uu w, ia 9 n . che ! für bas Kinschleppen anstek nber rant. Sete gestent, und, wesches in seinem Wirkungakrels ähnliche Zwede rer, wenn der . Ansich en Ile, n . er s . . ĩ ĩ ö kene n, e. ) . . ge . zwanenkligz der Lungen ferne, liefere. ie ung nen: kei ige, e ee , hee ll. — de Ie rel, , , . , . anf hen nä, se scheren du, 1 Kommunalkasse begahl⸗ jedoch . Seiten belämpft 1 . e n. Als individuelle Meinung ußerungen . betrachten und sie zu befolgen, tige Sanbtg bereits die Aufforberung besitzt, wünsche ich, wenn g Ein Mitglied des NRitterstandes bittet um das Wort über einen förmlichen Beschlusse auf jeden s s fast aus schllehend für daß der von in m Een, Frist . 1 ee , , nnr insofern sie nach der Individue en Meinung der Staͤnde mit ihren dringende Nothwendigkeit eintritt, neue zeitraubende und vi tand, der eine Entfettung fog mache. Es handelt sich eller: Er müsse sich dagegen verw le hä den dah wurbe, die Stabl⸗ Gemein- ü 1 , di. . e g, Au . di wur- Rechten und mit en Höcsetzen abereinsmmz. Hinder Cine soiche ue. . Erörterungen zn dermeiden. Cs 6 aut dach eum biz Herichte diz dem Landtage erltattel werden sollen er durch seinen nirag dem Vor szdnen e n, , . i s e n, 1 , a . . n dnn, . l cer derselben ef innig bi⸗ bereinstimmun nicht statt, so ist es die Vflicht der Stände, so weit Mitglied zu jeder Zeit die Befugniß hat, auf bie Wie 6 ; . Verwaltung von Provinz ia - In situten. Es werden die gliede der stanbischen W ersamml anz? r ch ginn . e g. en 4. 3 9 we n, waren lo geniligt, 8 8 8 sie können, ihrer an diele unn der e, Gesetze gemäß von Rechten anzutragen, welche weder durch eine rg fn 1. 9. der Verwaltungs Kommission?n als Mitglieder der stün- mne iel hahere enn lam ia n, mn ; n; er habe ö 3. ädre bieser Last ent . er wunde ferner bzanfragt, auch die Worte; ober mehr ale s ä versahrän; es mögen dagegen bie Wehrden si bgfugl et achter, Interpretation, nach urch Cinen entgegenstehenbden Gebrauch * usschüsse zu Referenten bestent; biese Mitglieder sind aber Hännte, daß sie sich perfnlich verseßt sihlen ln ten 5 a z agißtrats. Beam ten er- ahr? ale if — oil, Ant urn ber gegen 25 ö weit sie können, die Stänbe zu verhindern, ihrer, der Behörden, ehen können, und indem ich für setzt darauf verzichte, weg — gnungsleger, sie können nicht auch zugleich Rechnun S6⸗Abnehmer aber in ber Natur der Gache begr had! 3 2s scheine ihm n, aue schlitßend für den Mahre, gleichfalls zu entfernen; dieser An rag wurde aber geg usle ung der Gesetze entgegen zu handeln. Es giebt leine ander? 1ührten Punkte . an die Versammlung zu richten, hof ⸗ trage darauf an, daß der Herr Landta . 9 6

lei l ; .. i bekim⸗ 9 ᷣ , u liegen, daß, ivenn man ᷣ gen abgelehnt. Enblich würde noc zi 8. 4 bemerlt, baß in li ung eines solchen Widerstreitg, als eine nach vorherge⸗ daß innerhalb ober außerhalb derselben während der Dauer nge, daß künftig bie Mitglieder der Verwaltungs⸗ . linmal bei seiner solchen Kommisslon sei und darüber einen Bericht D Bauzustand der . ö. t bestimmt sei, wie lange die itglieder des Schauamie — 3 Lee 6 . zu erlassende elf; 2 Landtages keine Ereignisse einhreten mögen, welche bie ml gn, ö f fernen fa rer . Angelegenheit . werben. ,, 266 . . könne. 7 gende Shun g eule; a. * ane u . 31 . lt, ation der zweifelhaften Gesegesstellen. Die JRialur ber stänbischen einer allgemeinen Erörterung und Beschiußnahme enthalten . amn Abgeordneter inen Standes: Er habe allerdings, wie Antrag nichl im mindern ö söiß fu gz z deß er sich durch den 31 . Behörden und des Pu- 2 2 5 igen werden auf . e. gewählt, Verfassung läßt eine andere Löfung nicht zu, und es ist nur zu wün⸗ Dagegen scheint mir der S. 2 der neuen Ges aft . On nge Redner anführt, als Vorsttzender des Ausschuffes . gent gien un ben en r e aber die rn g, enunciationen . Suhaster⸗ und mit 60 Stimmen angenammen wurde. ö chen, ß der Fall . eintreke, wie er denn, so viel belannt, big. zur Vermeidung von Mißverständnissen, einer protoło ,. tg ied der Stände. Verwaltung Ctommis on ersucht, das Re- e Fin, . glie . . dr 1 Standes sehr rüchfhte er den mangelhaft ein sollenden Zu bem 8. 5, nach welchem die Mit lieder des Schaugmts ihren er nicht eingefreten ist. In Anwendung bieser Grundsäge drücke terung durch den Herrn andtage⸗Marschall und durch die Versn ä R Übernehmen; dafür sprechen folgende Gründe: Erstens, auf ; z ah ußerung wur 3 beige flichtet und. danach der Ge= Untersuchung durch eine admini- ,, , . n,, ,, n ier d, le eh r e Thi ar wen d, e 3 . lun 2. , , 21 ge n er zwesen funkt. mit Muonahme des letzteren,! den . J w Irtemun bes Kuschasses diejem äiöberlasse l i e fle e ,, e e . len, än, enten selthn, sterghehend, wurde die gänniiche cgi ffurg t das Recht verloren haben, ihren Pro rer selbst zu wäßh⸗ ahren hinsichtlich der an die Yersammlung gü richt, n Eehalten unt sei iein Änstoß daran ger on nnen orb Ein Der Landtags⸗Marschall ließ nun zur Ver ̃ n die Beschaffen heit senes Baues zeselben in Antrag gebracht, 63 diese Vorschrift lee. legislative . noch eue ng, auf 63 2 n f Proposttiong · De⸗· und weicht von der früheren Ge chäfte-Drbnung nur in dem h WK der i fel habe, . Heeger. vor hen. 8 shan ließ . lesung von Anträgen suchte Ted ,

Hesthmungen, velhechr nu einen guten Fiatb eultbalte. Gir Herr reies vom Z0. Jun 1415 ul der gien er o ders zu veröffentlichen ab, daß die Anträge nach ihrer ger und vor ihrer Jer⸗ nicht im i' 9 , , i,. ö. ie ene — * ffe . . an de Abes nh eue g l ner f nn, fen,, . schusse gewes eordngter der Stäbte legte der Stanze . Versammlung .

ͤ gl daß man dem Vorlage des vori— ; ü i , üb KÄleidermacher von Aachen vor, in . ; in gegen n ., sich ans nt nicht., dassenige verwerfen müsse, dag Necht, die bindende Ftraft einer Geschäftée Ordnung von mung, die hug der Wahrnehmung hervorgegangen it, daß e dassenige zöer bas n e, , eff der Frer ie inzwischen Dei der Abstimmimg wurde ber fragl he . 36 n chien! zu machen. . . . ; feen bu anz menden Hestellungen zu an ener Ho 6.

er

ist es d 2 Dislusstonen zeitraubend waren, ohne jemals einen J iin . , ,, , n, ,. richt el , für liegt den Ständen eine von Sr. Durchlaucht dem n Land⸗ . — 1 . nls t aß. . n if * n n dann chnete Geschäfts-⸗Drdnung vor, worin auf . . J . dein, Tn, r, Fl, ee een .

se im Sinng der gegenwärtigen Geschäfre-Srbnung liegen, srben 3 1 n , . ein obne Äungnahime auf die im 8. 3 vorgeschricbene Wesse en i z . aß 1825, das Giaudeng· Baur und! bes dab a 366 Wüunsche K. , ale, weil alsdann * Herrn ö die an Mil lelken zur . r, 3. Li t effend, weicher Anirag Mehreren gufa ; ft worden sind. 462 Fer Herathungen vollig unmöglich werden, weil aledann der Sn md habe be Mehrer e, eil vert u, * . in. z v ] z e e, ess bestreitet n eren . 4 ,. zor ö. 3. wa,, n ,, m mmen. I te ,, . 6 ; ar, ö. it eintreten bar an den Landtag zu wenden; denn so sst der ẽ Taraglaphen, 2, und 4 n, dnnn, nn, ,, geordneter b. 'lben Standes Es scheine lhm ber Grund. * Derselbe. die Sicherung der Unabhängigkeit Richteramt ; ial- Stände d in-Provinz mit den die aus dem Laufe. der Dis lu sich zahlreich en ch fg, baß der me, den 1 me m de rselhe, rung der Unabhängigkeit des Rich eramtes 4 Weid . 2 . e. * . . den Antrage; n 3 6 . ö. * h 36 elung; w . . a. ungastehet nicht auch zuglesch Riechnunge- und der personlichen en fer. 3 n n 6h ö. n Fonts und Kreigsßänden ihrer paodiwn., in Berßsndung Pehen; n n, n 26 e J sderer besselben Glanbes. Nach allgemeinen Prinzipsen zen Gerfainnluung auchusrl! en, wenn er ben Bruch d . 6 jj für jeden da unter ihnen leine Mittheilungen slattsinden; da nach g. Sz des ga daß derjenige, der Rechnung ablegen soll, . iesenen Antrag ginnen N26 der 2 wird die d ies

.

Ein Abgeordneter desse