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S) Dotation der Bisthümer betreffend; zum 2ten Ausschnß. r und r 3 2. , , e, w 69. Beilage zur Allgemeinen Preufischen Zeitung
nm gn 4 n g ges des wens 2 er, nm. ; nführung vom zur Besorgung des lei den Straßenban - Ʒondg, wü 1 — lichen Unterricht im Biothum Trier. ö e erg enn ise Kleve und Gelbern an dem 3 n en von gaspirsn wir es e wenn ;
— Morning Herald
Nach; Beriesung bieseg. Antrages bemerkte det Antragstellen daß. Fonts, die dessallfiige Perinien, welche Antragsseller in der seinn es aufe le un zersengt gärn. Sneichn, vie e e nn, , m, x Der min baahe l in; Se e chen e if. le len sein sollen, daß schou
es sich nicht von der Einführung eines neuen, sondern von der Fort⸗ gemacht hatte, geht zum 3. Aueschuß. dauer eines wirklich noch bestehenben Klosters handele; es den in Abgeordneter desselben Hebe verliest seinen Antrag: : andes verliest den zu d inigen ine Ein . möõ sich noch r,, eine gewisse Anzahl von durch ihr Alter beruse⸗- Aufbringung der Kosten är den Ausbau der Aggerhräch 1 machten Antrag des landwirthfchasti 3 9 *. r. ar g e r. 16 * , r, üs d chrnb bas ge, dd. 6 2 Klosterfrauen in demselben, weshalb vor sechs Jahren Kommunalwege von Beuel na Overath 3 zum J. Au ciner Niederlassungen an in. St in ber Nähe von , in verursachen. Man müsse wie Ran 3 ung Deutschland das hier zu errichtende Kra enehl per ale in * diese Anstalt Weltlichen übergeben worden sei. Diese Klosterfrauen Ein Abgeordneter der Staͤbte bringt seinen Autrag in Benn ngen; zum 7ien Ausschuß. Eben so einen Antrag für kräftigere offenkar leine Anwendung en n Deu sche wieder vergeffen zu haben hen . noch aus kurtrierischer Zeit und während ber Frembherrschaft die im Jahre 1814 erlassene Gesinde⸗Ordnung vor; geht zum aribilbung des Veteringir-Weseng in der Rheinprovinz. ö ber Ant. . . B. die Mimi . 1 o wie endlich eine geraume Zeit unter unserer 7 vaterländischen schuß; der Druck wird beantragt und pr. MaJora , nnn. Schließlich tbeilte der Herr Landtags- Marschall noch zwei Ab= y 2 Aemter nicht solche, die man süh , eg e n mit dem Elementar⸗ Unterricht des lichen Geschlechts Ein Abgeordneter besselben Stanbes machte einen Antrag, erbnete aus, dem Stande der Stäbte dem 5ten Ausschusse zu und 49 8. h Soßen bis naqh J. beauftragt gewesen. Vertretung von Wermelskirchen im britten Siande der Propnnn Hioß dann die Sitzung. Bas — 3 . og n on zu erd allen iali Herr Antragsteller bemerkte, daß er einen Antrag, das Straf⸗ Stände betreffend, zu bem seinigen; geht zum Sten Ausschuß. Mißstand 4 . ; würde demseiben Gesetzbuch betreffend, der Meinung des Herrn Landtags- Marschalls Auf gleiche Weise beantragt be eh. die Abänderung der h ö. i ⸗ Agenden, und die höͤchste Regierimg ss zufolge, und nachdem er sich mit inehreren seiner Kollegen berathen, herigen Sn ge fe sahe in der Gewerbesteuer für Handwerker; 2 2 ö. — g J ö mt zu entziehen, ohne Von! g zurückgezogen habe, weil der Gegenstand auf dem gegenwärtigen zum Sten Auaschuß. Nichtamtlich ex Th eil ; n gewähren, dann aige bai. ll 5. 6. B. 5 Orbnun Landtage nicht vorkomme. Der Antrag sei übrigeng ganz konform Ein , . der Landgemeinden beantragt die Erweille ö en darin ausgestellien Aug.! U zu sein scheint. ĩ dem vom 7ten rheinischen Landtage gefaßten Beschlusse, das im Ent⸗ der für die Anfertigung des Haugtrunks gestatte ten geseßplichen Inhalt 9 g smnisers fa . . a 5000 Pfd. St. losten würd wurfe vorgelegte Strafgesetzbuch nicht rinführen zu wollen. Der frei von der Braumalzsteuer; geht zum Iten 3 ; Sund ĩ ĩ 266 — aun, Waseßtit der König von Preußen 300 Pfd 9. . Antrag sei auch, wie er wisse, noch von einem anderen Mitgliede des Ein Abgeordneter des Ritterstandes fragt, ob der Antrags a * 769 ess staaten. Königreich Gaye rn. Befinden des uf mam si job pfö., der König von Sachsen S0 P Landtags gestellt und, wie er hoffe, aus demselben Grunde zurüc- seinen Antrag nicht auf gänzliche Abschaffung der Braumalss . Paris Beschluß d ö. der Zurüchaltun Diese Agenten berg der preußische Gesandte 100 een wörden, Eingn ferneren Antrag. die Hewerbefreiheit betref- sormiren wolle, mas ein Abgecrdneter der Sidte umerstüßt, denmnnirune, . gra der 2 e . über die Ren. sie duch an den . oz ert Huth. bc Pfü., die Her w . end, habe er gleichfalls zurücgezogen, da der Gegenstand unterdessen wozu ein anderer Abgeordneter des Ritterstandes bemerkt, daß n Rrbclten: Pensiong. Gese. n Paris. C ammer Die K . ö ückler⸗Musfau jcber h d 1 chwabe und Preller durch die Gnade Sr. Majestät mittelst eines Gesetzes seine Erledi⸗ rere derartige Petitionen dem 5ten Ausschusse überwiesen wären. zer Königin von England; Oberst Jussuf. ) nversian; erwarteter Befuch M unter die Aus- ö r König von Preußen ae fin bie gung gefunden. Hier wurde die Tagesordnung unterbrochen, indem Antragsteller selbst will es nicht 2. o lange kunstliche Get söritanien und Irland. ondo n. Die Königin wird im Sommer ecretaire, 3) die ]; f Zinsen dargeliehen. 6. Anspruch Mie Der Pensions⸗ ; 4.
war mit vorgebachtem Gutachten völlig einverstan⸗ ͤ den, wünschte insonderbeit, daß di? Genehmigung und Bestätigung ein Abgeordneter der Städte bemerklke, ob bei der Anhäufung von einer Steuer unterlägen, die Steuerfreiheit für eines dieser Gen and besuchen. — Beutsches Krankenhaus in London. — Berbeffern dünn rns. e solegssche .in; ug 3. g ꝛ fo. zugesagt, Ihrẽ
der Lokal und Kreis ⸗Orbnungen Seiteng der Königl. Regierungen, Geschäften eine Verlängerung des Landtages nicht schon jetzt nach- zu beantragen; einem Antrag auf Ermäßigung ber Braumahfn die sa auch die wichtigen Feuer-, Baut, Armen. 3c. Ordnungen und zusuchen sei; die zweite Woche sei schon vorüber, ohne daß man würde er sich gern anschließen. ᷣ gien. 5 Teilung der Cisenbahn = Berwaltung. — Verhõrt andere Haupt- Reglements festzustellen berechtigt seien, e g, I etwas Anderes als Anträge . habe. ! . ; Der erste Redner aus dem Ritterstande: Der Antrag auf) seen, **. . i n, vergegenwärtigte sich den Fall, wie die im Fe / . etze selbst Ein Abgeordneter des Nitterstandes: Die Arbeit reduzire sich liche Abschaffung der Braumalzsteuer könne ja gestellt werden, mi u Rü nchen. (Vic Hierher — Aler. Maurokordatos. — Schreiben Per ; h über einzelne Vorschriften den Spezial ⸗Verorbnungen aufgegebene nähere bedeutend, da die meisten Anträge Gegenstände derselben Art be- eventuellen fu auf Ermäßigung; und wenn selbst diese nich Dau und Walachei. 1 , , die Nationaibant.) ff *. sowohl als in 1 , ö — K . und ke eh, zur Beseitigung 6 a,, un n n, m,, liebt 2 . . 1 . 6 3 . . n i Smyrna. Snirme mr an. agesbefehl an die Truppen. . sproch kann die ganze beirächtli en g. . von Zweifeln den g. wie folgt zu vervollständigen: er vorige Redner: eien darunter höchst zeitraubende. in Abgeordneter der Städte schloß diese Digkussion der dels⸗ und Börsen⸗ ; F t nn so ein wenn mi die nöhhig ist, ͤ Ein Abgeordneter der Städte wünscht, bevor bas Gesuch um sicherung, 4 er noch mit einem solchen Antrage kommen werb. micht sen Atachrichten. Gerl in. Börsen, und Mam nagt 2 66 . nicht me n,, 9 . und En an auch die gehenden De
„Wo es auf Errichtung von den im gegenwärtigen Felb-Polizei= . ; Verlängerung gestellt werde, alle Anträge verlesen zu haben. Folgt die Verlesung fernerer Anträge und zwar durch einen
Desetze speziell vorbehaltenen Lokal- Verordnungen ankommt, sollen jedesmal zunächst die Betheiligten, die Gemeinden, Dorfgerichte Der Herr Landtage ⸗Marschall sagt, so weit er einen Ueberschlag geordneten des Ritterstandes: und Ortevorstände gehört werden, die Polizei- Behörden die Ver- habe machen können, würden nicht so verschiedenartige Anträge, wie I ein Antrag, den Ausbau der Bezirksstraßenstrecke zwischen Deutsche Bundesstaaten. mittelung übernehmen und die Genehmigung ertheilen. Betreffen auf früheren Landtagen, vorkommen, er könne gegenwärtig nicht über lar und Lechenich; zum dritten ne ge,! Königreich Bayern. Aus München wird ; solche Spezial- Verordnungen mehrere Gemeinden n fh: Be= sehen, wie weit die Ausschüsse mit ihren Arbeiten vorgerückt, demnach 2) ferner, ein Antrag auf Wiederaufnahme der zülpicher Sn meldet, daß Se. Königl. Hoheit der Prinz Karl 3 1 3. Mar: irke, so gilt wegen Vernehmung der Betheiligten 2c. basselbe, nur auch nicht entscheiden, ob eine Verlängerung des Landtages noth⸗ unter die Bezirlsstraßen; zum dritten Ausschuß; Kt welcher seit mehreren Tagen erkrankt war z . . . illi i ĩ j ; ien auch die Srtspolizei⸗Obrigkeiten dabei noch gehört werden. wendig sei. 39) auf Aufhebung der Knappschafts-Ordnung in den Renn r besindet. sich wieder etwas 5 i stehende, höchst wohlthätig Die vermittelnden und genehmigenden Behörden sind für diesen Ein Abgeordneter der Städte wünscht, der Vorsicht wegen, even⸗ Brühl und Kommern; geht zum vierten Ausschuß. . feln. Denn wenn auch tuell schon setzt eine Verlängerung zu beantragen, damit der Land⸗ Ein ,. desselben Standes unterbrach, indem er Frankrei ch. Ausländer in den bestehenden Hospitälern aris, 4. März. jst, ebenso leicht Aufnahme und chenso sor
dan t. ' . 6 n rn e n ö ᷓ er h. tags Commiss forderlichen Falls st wäh mächtigt s den m 2sten gestellten A ückkam, es Komm D P E gen sind die Kreiestände das Organ der Betheiligten und die Kö⸗ tage⸗Commissair erforderlichen Falls sie zu gewähren ermächtigt sei. in der Sitzung vo n gestellten Antrag zurückkam, Die B 1 ; ; nigl. Regierungen die genehmigenben Behörden. Wo aber besondere Der Herr Landtags⸗Marschall; Die Zeit sei noch nicht ge⸗ die n,, des Yin enrsgf ef pi, und der darauf ver mmer faßte gestern nach ban r g. fer ꝛ n,, e n,, ere . Der Be rich . . . 33 . ,, ꝛ ( er Gericht. größere ierigkeit, eine soiche Empfehl
Verhältnisse feldpolizeiliche Vorschriften uber solche Gegenstände er⸗ kommen, wo eine Antwort von Berlin unmöglich werde. Ständen an Se. Majestät erlassenen Adresse alsbald geschehen, n imme, der des Herrn Magne, de n. ; ; ; J forderlich , m,. in Ansehung deren das all emeine Feldpolizei⸗ Ein Abgeordneter der Städte: Die schön wirklich gestellten An⸗ obwohl der Herr Landtags- Marschall die Hoffnun hierzu ausge an den inan? Mnise Gn . . 966 43 e n, n 3 daß zie ser Hetra fast nie werde Auch sind oft die Belten alle besetzt, da b Besetz keine Bestimmung enthält, können besondere Lokal- oder träge umfaßten nicht nur politische, sondern auch materielle und sehr chen habe, so sei doch bie Frage selbst von zu großer Wichtigkeit Kause der gegenwärtigen Sessson einen Gele. Enmurf n, daß er nöthig gewesen ; die Aufstellung einer Schranke Streben es in London im Verhaͤlin z Kreisorbnungen, nach Anhörung der betheiligten Hemeinden, Orts- spegielle Fragen. daß der Antrag, welchen das Mitglied der Ritterschaft nach ein f sosortigen Konvertirung der Zproc. Renk vorse . zum Zwecke ; vorstände, resp. Kreisstände, von der Orlspolizei- Behörde oder von . Die Anträge, welche an den 4ten und 5ten Ausschuß gelangt miger Annahme der Adresse, also geschlossener Verhandlung, gi sdent der Kommission hat bereits ein solches Ci in se, D Der Finanzmini der Kreisbehirde mit Genehmigung und unter Bestätigung der Kö seien, und die er nur als Mitglied dieser Ausschüsse genguer kenne, habe, nicht in eine reife Erwägung zu ziehen sei; denn wenn ein änz⸗Minister übersandt. Die Kommisston ist ber fi en 22 udget⸗Kommissio nigl. Regierung erlassen werden.“ z. B. wegen Köontingentirung der Klassensteuer, wegen Mahl- und die Veröffentlichung nicht gestaitet wärt, so bleibe ein weiteres ] das unlängst abgeschloffene Unlehen vont ag Hisllung,⸗ 36. MNachbem auf diese Weise die Berathung vollendet war, sprach Schlachtsteuer, seien so umfassend, daß, wenn sie nicht höchst ober- tel dazu nicht mehr 1 J Eführung der E len g h smn. zureichende Motiv 6 a,. 2 der Landtag den einmüthigen Wunsch aus, daß der ergänzte Entwurf fee ih behandelt werden sollten, was sich mit der Ehre des rheini⸗ Das verehrliche Mliglied, welches mit der Veröffentlichung en, die Operation der Renten Konversion noch öh 3 . Zeitungs- Artikel beauftragt sei, habe sich dieses Auftrags in c chen. An der Börse herrschte heute in Folge dieses iche f,
der allgemeinen Feld- Polizei⸗Ordnung Allerhöchsten Oris baldigst zum schen Landtages nicht vertrüge, eine Verlängerung von 14 Tagen unumgänglich nöthig sei; er stimme deshalb dem letzten Redner bei, Weise entledigt, wofür ihm der Landtag Dank schuldig sei; es e große Vewegung in den französischen Rönten Von proc
Landes- Gesetze erhoben werde, und schloß mit dem Zusatze, in der : Denkschrift an des Königs Masestät, außeer der ad puncium 5 8. 44 um so mehr, da der größte Theil des Tages durch die Plenar- aber keine Kunde davon, ob seine Redaction höheren Orts genehr n arke Massen auf den Markt und fanden nicht ohne Schwi werde. Wenn also dem Antrage des verehrten Mitgliedes aui 6 nahme. Die Notirung dieses Effelts wich sei J.
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des Entwurfes im Betreff ber Feldhölzer 2c. bereits proponirten Sißungen hingenommen werde. Ein Abgeordneter des nämlichen Standes stimmt diesem Antrage Ritterstande keine Folge gegeben werde, so könne sich die Schl w äi0 Ci. und blieb 119. 50, was nach Abzug des amn 7ten d h klebe ound Cher,, . iebe und Eintracht könnte ande errichten
i. * , ü 3 . benfalls bei) indem er bemerkt, daß eine lä Zeitfrist kein staliten, daß die fuͤr ben Landtag so fehr wichtige Sache n Hen Semesi
nochmals zu erwähnen, damit des Zusammenhangs und der Vollendung ebenfalls bei, indem er bemerkt, daß eine längere Zeitfrist kein lang- gestalten, daß die fur den Landtag so sehr wichti a gen Semesters auf 116. j ; ; des Flurschutzes wegen das Ansuchen angeknüpft werde, auch die neue sameres Arbeiten bedinge. Der vorige Landtag habe es bewiesen, in⸗ 'r neh aft durch die Zeitung veröffentlicht werde, und würde mertien herrschte . . ö. nil. Eisen⸗ als eben dieses deutsche Kran Weltstadt
ä. und Jagd⸗Polizei⸗Ordnung baldigst zu publiziren und in der⸗ dem er ohne Reste 2 Tage vor abgelaufener Zeit geschlossen habe. die Sache schwieriger zu redressiren sein, als wenn dem Ha heißt übrigens, Herr Lacave - Laplagne 06. * limmung. m Nach dem Gesetz in 6. gonton! elben hinsichtlich der verwandten Ge e inn bie anwendbaren Be⸗ Ein Abgeordneter des Ritterstandes . bei einer Verlänge- Landtags- Commissair jetzt der Wunsch ausgesprochen werde: er n Neil geäußert, er werbe eher seine nlsfsyn eben e, e, e e, nahe Zukunft, und um dem n eg welchen der Staats⸗Se 9 ! 5* Medizinalwesens, stinmungen und Grundsätze ber modisizirten Feld⸗Polizei⸗Ordnung zu rung des Landtages müsse die Charwoche berücksichtigt werden; indem die vollständige Veröffentlichung gestatten; deshalb wiederhole er berston noch in diesem Jahr zur um mn 6 fen ie Renten⸗ verlangt habe, ; ahre in dem Unter .
berüchichtigen, auch zu gestatten, daß inzwischen big zur Publication in den nächsten 14 Jagen unmöglich Alles erledigt sein könne, eine Antrag des Mitgliedes aus dem Ritterstande,; den Herrn Landi Die Königin Victoria hat dem 3 ch 3. erhalten. i nie ei n j
der Forst⸗Polizei⸗ Ordnung die Vorschristen der Feld⸗Drdnung, so weit Verlängerung demnach liber Ostern hinaus beantragt werden müsse. Commissair zu bitten, in Bezug auf das ministerielle Restript von Hanien des Bath⸗Ordens überreichen lassen er Mackau die wandlun Unmöglich könne man di Dezember v. J, so wie auch dem Allerhöchsten Bescheid vom Y. Der pariser Handelsstand wird dem Harschall Bugeaud, der e 4pprocentige für aw
sie für Waldungen passend, also mit Ausnahme des Holz-⸗Diebstahles Der Herr Landtags⸗Marschall erklärt, daß es auf Vorschläge der Art heute nicht anlkomme; er werde die Erörterungen, ob eine Ver⸗ 11843 zufolge, die vollständige Veröffentlichung zu gestatten, wi e Abreise nach . un 14 Tage verfügen iger ö procentige auf 131 Je enn ; die proc. weit über Pari sie
89 r . . , ,. i . ,,, . z . a r , . Polizei mil gehandhabt werden dürfen, was den Kreisen un ängerung nothwendig, so schnell als möglich vornehmen und dem⸗ auf keine Weise die gesetzlichen Befugnisse überschreite. 7 eben. Es so ; ) emeinden bei ic mn resp. Bestätigung der Kreis- und Lolal⸗- nach das Nöthige veranlassen; er erklärte den Gegenstand sür genü⸗ Ein b rt et der Städte möchte dem vorstehenden Ant tren. ll dasselbe am 16ten d. im großen Borsen ö h I proc. um Reglements mittelst besonderer Nachträge zu ordnen überlassen werden gend erörtert und kehrte zur Tagegorbnung zurück. noch das Gesuch hinzufügen, der Königliche Commissair wolle i Der Erzbischof von Rheims, Herr Gousset, d z ourse unmitt möge, — eine Schlußbitte, der man jedoch entsagt, sobald dadurch Hierauf fuhr der Abgeordnete des vierten Standes in Berlesung dem Fall, daß er etwas zu streichen für gut finde, mit dem Misst Hierung auf seinen Posten erhoben wurde hat e,, we. Juli. gelten. die Hauptsache, die ungesäumte Einführung der neuen allgemeinen seiner Anträge fort; es folgte 11) der Antrag um Aufhebung des der Redaction über eine andere Fassung benehmen, indem sonst, wie bin entschiedener Sprache abgefaßten Aus schreib fi ,,, r. st Felb-⸗Polizei⸗ Ordnung, als eine große We gar für die Provinz, Ver ⸗ Gesetzes vom 29. März 1845 und Zurücknahme der Verordnung vom geschehen, Mißverhältnisse aus der getroffenen Abänderung entstin *r Diteese dem Hirtenbrief des Kardinals . 39 ben Kern lung al zögerung erleiden sollte. 7. Juni 18144, resp. um Ergänzungen und Abänderungen der vor= Nachdem von einem Abgeordnelen des Ritterstandes eine d Mos von Lyon, an eschlossen. Auch der Er bis f onalz., Erz- die heim , handenen Verordnung, wie der, Antrag sie näher angiebt. tion an den Herrn Landtags⸗Commissair vorgeschlagen, von dem R sich in ganz 6 Weise aus , e ven Besangon ö Nhein⸗Provin Ein Abgeordneter der Städte überreicht eine Anlage zu diesem Redner aber erklärt worden war, daß die Erlassung eines Schni mn, h mehrere anbere hohe Prälaten ur ir n, . s ihr ei teress ihr Panzer . ö 36. Gesuch, und bemerlt der Antragsteller selbst, daß sein Antrag den an den Ftönigl. Commissair von 9. ursprünglich beabsichtigt rn f von Paris, ähnliche Belpflich lung schreiben . der Erz⸗ . dh ⸗ 46 sich maß Koblenz, 24. Febr. In der achten Sitzung machte der Herr früher schon gestellten ähnlichen Anträgen beigegeben werden könne. bemerkte der Herr Landtags- Marschall, daß dem nichts entgegen ; erlassen wollten. n acheoechn * Fuß; das daß jedoch, was die Verständigung mit dem Königl. Comma Paris, 4. März. , , we, 6 uß und eine
Landtags- Marschall der Versammlung folgende Mihtheilungen: Der Antrag geht zum ersten Ausschuß. 1 Wegen des Ausbaues des nördlichen Flügels am königlichen 12 Lage der Schullehrer betreffend, zum zweiten Ausschuß. tens des mit der Veröffentlichung beauftragten Mitgliedes anbt ö der Berichterstatier der Kommissson über di ĩ Schlosse zu Hüsselderf, Behufe Beschaffung eines ständischen Lokals; Ein anderer Abgeordneter der Stäbte hatte mehrere Petitjonen bieser Auftrag nicht mehr bestehr. ö. I Georpiag ne- Baris, die Komma se w . M Brüffel. 5. Mi . ging an den 9ten Ausschuß zur Berichterstattung. zu den seinigen gemacht und trug vor wie folgt: — . . Auf den Wunsch der Versammlung erklärte sich das fetß Miniser vollkommen befriedigt. Die innere Lage ef irklärungen 1. M . S.. März. Nach einem ministeriellen Beschlusse vom 2) Daß die Köln⸗Luxemburger Bezirkestraße auf den Bezirks⸗ 1) Antrag um Abschaffung resp. Einschränkung der öffentlich ge- Mitglied bereit, die Veröffentlichung in der Art weiter fortzus bie Leidenschaften hätten ble Hoffnung nicht ö. . nn. ruhig, P lichẽ 9 ö. er, Dienst der Eisenbahnen im Departement der öffent⸗ re, n. zu übernehmen sei; wurde an den 3Zten Ausschuß zur werbmäßig und en deiail betriebenen Versteigerungen von Waaren daß es die Protokolle mit wenigen Abänderungen in Denn u daher gefährlich, die Früchte der bisher erlan e eln ö. e lun =. 6 . Abth ungen geschie den, nämlich: I) Abthei⸗ e überwiesen. : . unter Gewährung von Zahlungs- Ausstand, geht zu den Akten des Form zu Zeitungs-⸗Artikeln einrichle, die Materie aber unverk 53 i berloren zu gehen, auszusetzen. Bei der . , . 69 2. etraut * tir iir 3. des Materials, 2) Abtheilung des Betriebe. Hierauf erklärte der Herr Landtagsmarschall die Einbringung von vierten Ausschusses. ̃ Der Herr Landtags- Marschall ladet demzufolge das M] sairs⸗sKtammer ihre volle Zustimmung zu der Polltit des K . se auf seinen Pol zu und die Cent . ung umfaßt die Transporte, die höhere Kontrole Anträgen an der Tagesordnung und forderte demzufolge einen Ab⸗ 27 Antrag auf Einführung einer Steuermanns⸗Orbnung, zum zur Uebernahme seines ih e Amtes wieder ein und liber gegeben, die Kommission fei der Meinung, daß bie oe . dem Feldzuge gegen das Organ iat: n an , . n Cinnghmen, die Tarife die ; benen dehiste. Stät sie der Eisentehten, Ale Reglements, dit Rechnungen und die
geordneten des vierten Standes zur Vorbringung seiner Anträge auf, vierten Ausschuüß verwiesen. Sekretariat von der desfallsigen Auflage. n inen neuen Beweig des Vertrauens ej t ) : ä i — 46 , versa . Ein. Abgeordneter der gien wiederholt seinen Antrag antrage daher die Annahme des are er e ne err bestimmt ist. Bereits Dem Vernehmen nach, hat die Untersuchungs⸗ Kommisston üb den Tunnel von Cumptich' bie Absicht, Ken lichung, mmisston über ꝛ erst⸗ Lieutenant Dande⸗
worauf dieser folgende Petitionen, welche er zu den seinigen gemacht 3) Antrag auf Ermäßigung der den Schiffer besonders drücken⸗ hatte, vorlas: den Lasten, ö. Verständigung mit dem Königl. mir g. die Frage des Präsidenten, welcher Ta für bie ien 4) Besfuech n der Abgeordnete ein Gesuch des Secretairs Der Herr Landtags⸗Marschall: : 9 ie Diskussion lin, ben Herrn Tim ih pal fer . nz. rofessor bei der Universttät von Gent,
t zum vierten Ausschuß. e 1) Einen Antrag, die ungehinderte Ausübung des Petitions= ach dem vor einigen it werden solle ; . Rechts betreffend; wurde dem bten Ausschuß e er Weinhaus, um Gehalts⸗-Erhöhung, wurde mit der gleichnamigen Bitte mitgetheilten Ministerial⸗Reskript sei zwar in vorkommendem da immer nach J . . v ,,, 23 unb d j D Einen Antrag, die Preßfreiheit betreffend; wurde dem 1sten der Beamten der , Provinzial⸗ Feuer- Sozieläts Direction Verständigung mit dem Herrn Landtags, Commissair ihm bern ö on Boissy ge⸗ ö en Herrn Kescinne, Prsfessor bei der Uningersität von Lüttich Aus schuß sberwiesen. . dem achten Ausschuß überwiesen. . er sei aber, so weit dies von ihm abhänge, mit Vergnügen der Depu tirten-Kamm er begann gestern bie Disku 1 gern k. . um sich durch ihre Kenntnisse bei der Frage Y Erweiterung der stündischen Verfassung betreffend; wurde dem 5) Beantragt derselbe Sicherung der rheinischen Rechtspflege, diese er ne, zunächst dem mit der Redaction beaufn ; 66 über die Penstonirungen. ssion Die R u fe, , an jenem. Tunnel aufzullären.
en. 4 * erdinand de Lasteyrte spricht zuerst gegen den Gesetz Ent- f h rektor der Eisenbahn⸗Arbeiten, ö ,, dich,
bten Ausschuß zugewiesen. durch Gleichstellung der rheinischen Landgerichte mit den Ober- Landes⸗ Mitglied zu überla ö ; . . Ein Abgeordneter der Stäbte fragt, ob eine neue . Lage der Beamten jn der Verwaltung sei peinlich, selten hatten unmittelbarer Aufsicht der Tunnel im ahre 1836 erbaut wurde, b rbaut wurbe, den
H Einen ,, die Stellung der rheinischen Gerichte betref⸗ gerichten und durch Modisication der Disziplinargesetze vom 29. März . fend, resp. Gleichstellung der Landgerichte mit den Ober- Landes- und 7. Juni 1844, zum 1sten Ausschuß verwiesen. des Ministers ergangen seiz er glaube, daß die Bekanntmachungen e aging ihres Amtes genug, um zu' leben. Die bon, Staate Ingenieur M j e . . Hiestgen Regierungen in Gehalt und Rang; ging zum 6) Preßfreiheit mit einem entsprechenden Preß⸗Strafgesetze und in den von dem Herrn Minister gha ge en Grãnzen blieben sit ei ner enen ien . , n. Der vorliegende Aug wan e. . .. Her i baun . zweiten Tunnels beanf⸗
2. i. i i ĩ * d4i * igi ĩ ĩ . i fer e nicht, ⸗ ; s ; — ; z z ae zzolhstanb ber Moaselgegend betreffend; ging zum bten e hin Modification der Censur⸗Verordnung, ging zum 1sten Aus- so ,,, ; j . n i. ö verschlimmere. sie n 4 e. . e eh . . jeden Tag 200 Brodte unter sie ver⸗ in welchem der Einsturz statthauͤte, n,, . 3 an ,, usschuß. IJ) Aufhebung ber Königlichen Klassen⸗-Lotterie in Berlin und der Tagen herausstellen, ob die Veröffentlichung der fraglichen. . roßbritani j
6) Die in Auesicht gestellte Metz⸗Saarbrüder Eisenbahn betreffend, Spielbank . Aachen, dem i ne h überwiesen. 2 i. Ie le finde, . ö. kiefc⸗ nicht der magsaftn eh antes , , die Geschichte der gondon 3 , . 6. Irland. Athen, 10. ; . 16 che * land. wobei der Antrag dahin 2 war: Se. . zu bitten, die 8) Aufhebung resp. Modislcation der Gesinde⸗ Ordnung vom so werde ein Schreiben an den Königlichen Commissair üherftnn * , , parte 3 3 . Veamlen, die zeige Von ersch et 36 Em ubliner Blatt enthält folgende An= neten Alexandros Y ren. Die sbereits erwähnte) Rede des Abgeorb⸗ Konzesston, so weit das preußische Gebiet gehen solle, zu Jahre 1814, zum Aten Ausschuß. Ein Abgeordngter des Ritterstan des:; Wenn es sih . aer, o müßten die fue , tan, gugegangen, da Ihre hir er e Cf gh neff iir Nachricht rigen Min isieriumt enfe e . ö. 2 9) die. Handlungen des vo⸗
nicht herausstelle, so sei jeder Weg zur Verständigung 6 — 3 eum aböhhhsen. Piesemn schiimmen Jussande abnuhessen, Qemahl in diesem Sommer Irland desuchen e reg, nf, nigen cht 6 im een e ne nl, K
= e, ö . ; 9 e e n 1 ae. 21 vie *. —ʒ 9 , me e e nirßgma fen bei den Rheinbrücken behalf an we, Kinn s dem Stande der Stabie 3 esetz, das daher bie R fuhrt wer J Ausgangoz⸗ ĩ en zu legen, ber der Provinz, zum Aten Ausschuß. eshalb auch der Antrag aus dem Stande der S! au br Fin! ber die Kammer annehmen möge. it. der Käniglihe Besuh auf d . e de dn . um den uns gezeichneten Weg auch praktisch in Frieden mit n knien ( ier erklart sich für einen warmen Vertheidiger um diese 34 au erm e, . n 9 . r: er. . , ,, . um nllagen zu widerlegen, welche eine nach der ant eren
o Cenmer Ler Gonf⸗ . s z 6ch gi i n r r, , . e , ,, ,, angestellt sind, zum 5. Ausschuß. ö , Der Herr Landtags -⸗Marschall: Das Einverssindniß Ffir eseßt wi. *. . lun, Dis lussian der Artie], welche sammlungen der bubljner Cor botatkhin e 9 K, , e, di eienr nl bäorer un, ge, n, , e e,, , , , , n,, ,, ,,, : ᷣ * —; , der Ehren , weine tion,; aß man den Penstons⸗- land in di ir ea in lol zie⸗= zeige n, , , , r. ,,, ,,,, *r e, nn . ö ö e das Hese ufenthalts der Königin in Irland jebe polin sche Maitati inzu. den auf bloße Reden hin ge ründet e werde nen vor egen und diese ö ö nien .. ! . 6. ö, in. . 4 fn . erste 2 zur 3. u, * uf enn r 66 , e, ö. i, ; 1 * . Däupter, nach cin ĩ ; . , dankt den dneien im All . ; 3a. 6. em chreiben in dem chen 1 Peiition Nnterstüß ung 6 ul nn, m.
Selg ien.
Antrag a Zum * Aus schuß. Ueber Umänderung des Wahlgeseßzes, zum 6. Ausschuß. die Penssong. Anspräüche der Sieuer- Empfanger auf dem lie 2 h n,, g sse Ufer ier e, inn , welcher e e hren Aunschi
7) Die Schlacht⸗ und Mahlsteuer der Stadt Trier betreffend; I) Wegen Gleichstellung aller Staglsbürger, in dem Genusse f zum ten Ausschuß. N politischer und bürgerlicher Rechte, zum 1. ö wiesen wird. (Schluß in ber Beilage.)
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