330 .

— ; ; ; ; ʒ ie Ab- x i i i ilien erwähnt worben war, r ; sen. . ⸗ ; . tanbe kommt. 8. 5. Die nach Kanißken und Minkley aus Eichwalde; zu Stellvertretern auf die Ab- leit ungleicher Erbtheilung in den Fami die erneueten Versicherun en ber Treue und Anhänglichkeit zu 32. Desgleichen von derselben Stadt, a 74. ; ; . . , , deer , , , , , e, ene ne e wee . 23 ĩ irenden Abgaben werden wunde be 6 . — Die t fr z em X35. Desgleichen von derselben Stabt, um Verhe j 75. Penn n . berechnenden der auf ein Aversum zu sixirenden Abg Sthuß der götmlichen Dorsicht Mein und der Königin Leben he- urilstimme sin bie Stabi Paderborn beim ran ner e nn, ür, Pran 6 . e n, nim e g der Staats-

Es wurde hierauf, um die verschiebenen Ansichten möglich;? r eint wohlthuend ĩ die ändischen Grange,

ĩ Festst Abgaben (8. 5) gilt die Grundsteinlegung der Festung Königsberg, das Bedürfniß hervorge- vereinigen, von K Abgeordneten das Ament ; 3 — 2 — den r nn 96 . k 6 r,, i,, 9 . Satt n von einem stäbtischen ubgeordneten eingereicht. sc nun

e oh 9 . e en ge e. Lin e. die treten sei, die Stände der Provinz ß se 6 daß es ge c e. mnchsichtlig der nen zu errichtenden Fidei be GHiamnen geben, nnas hohem Maße Ich ihren Gefühlen Anerken- Verkop seln der Srundstücke beireffenden' ge ns enn , und , e e d hen. . — —

1h. i e; daher Se. Ma- d i . ; en lasse. mei ings⸗= . 3 . e , , , e ,, , ,n gent er wre , , iz. ann n ee g, e, kn, ,, egen slr, reer, rr e,, , deen, wenn. Cunha ee ; ioileai . i i es Interesse haben, ags⸗ alten, 8 — illi ; . iti ili 2 — 1 * in e re dee i, . * . 39 2. gen ah an i r menen des ki . , wei] 4 ales, *. ee , e, . . ö ve r . , . , , Erbsolge⸗ Gesetzes, von einem lia f/ aue en, w. nte ö ; ĩ P in Mitglied der Städte hebt hierauf n 7 . m.“ ; ; ö ht. .

ür di ̃ d für jede zwar aus jedem Stande eines, einzuberusen und mit, denselben Na in Mitglie i uu. ᷣ 6. Bie desgleichen, wegen zum Andenken des e' twin 2 ĩ ; f 9. .

ö 14 , n , . 5 eiche mens der Stände des Königreichs Preußen der Feierlichkeit beizu⸗ hervor, welche aus der Gründung neuer Fideikommisse entstehen n Berlin, den 256. Februar 1845 Ober Präsidenten, Freiherrn von Vinqh i uh. 1j 1 ue m e fett baftl se m gige, er fer i re. spätere 6 Periode dient diejenige Summe als 4 R n wohnen ten. Die vorhandenen Majorate bedecken bereits einen großen ben Lanbta ß Marschall ee schiess chen Probinzil , , ire ö ö. ö. e, e ,. Blinden⸗Anstalt weiterung der. Vefugnisse der westphälischen Provinzial Stuünbe h sich zur Durchschnitts⸗ Einnahme eben so verhält, wie da j ö h ; — der Bodenfläche der Provinz, nimmt dieses Verhältniß zu, nn 5 e. * gun sen zn Obe en . J r, e mem enn, geordneten eingebracht. Beziehung auf die ständischen Intime. der sehten Volkszählung vor der Feststellung zu dem Nesultate der iat bei d igenden Bevblltrung begünsüigk, dm ] Landtages, d . „ etition des Magistrats zu Arnöberg, wegen Ausdehnung 79. Petition einer Gemelnde um Unterstůtzun ĩ Volle sählung des Jahrts 1843 in . . — — Provinz Schleften. i,, lige, dee, 93 * ö ) . ** *. . . j i östlichen Provinzen, von einem und Schulkau, von einem Mitglied der . n, . Ysen 36 . 2 Periode die auf Breslau, 2. März. 16te , , losen. Die festeste Stütze des Thrones ist der Mitielstand, der Provinz Westphalen. 38. Desgleichen von n. eiben Magistrat, betreffend die Ab Sodann wurden au den Hülfekassen⸗ Ausschuß 25 Antrãge auf , , i nn,, , , ,, m nn,, ,,,, r , ,

; ba srten 236 pond n vor, welcher eine der darf die Möglichkeit, erben, wen . Propo betreffend eine Declaration über Anwendung des — ĩ ; ö . ! 16 mäßige Herabsebung 2. . n . e. r, über eing Unterredung und darum ssfellt der Redner das mehrseitig unterstütte Amenden 23 en 21. Theil J. des Allg. Lanbdrechts, das en der , Magistrat, wegen Befreiun d der Ant af, die Wertängerung zes dieiährigen Landöags betref= Landigg syr⸗ f. , . ber freque ! enthalt, wehe Sti Drnnchuncht mit zwei Depätirten der Stabt Brin Se. Mascstit Len König zu bitten von allet rchtung von Fe zemseiher und Herpächter an den von Misesbein nnd Mähren, m der Presse von ber Censut, von lbemselbren . , * bi ee gere sen glb zur Berathung n en und n de g g.

n — blauf bieses Zeit⸗ höchsten Bestaͤtigung anzuzeigen und gleichzeitig vorzutragen, daß seit ergab. 3 2 , n , i 62 . . ten . bei 22 Gelegenheilen, wie z. B. bei der

. C 26 z testen 5 ö 4 2 z. , aber die Besorgniß, daß eine gleiche Besteutrun e quente kommissen in Schlesien künftig Abstand zu nehmen. cbrachten Gegenständen, zum Vortrage und wurde zun Abdruck be⸗ 40. Desgleichen von demselben Magistrat, wegen öffentlichen den und unter Her e ng der. a eee, 6 *r e

f i bt, weil dieselbe für den Landtag von Bedeutung ist, und erklärt :

Tagesblätter, welche sich bedeutende Ife r hee, zahlen lassen, gehabt, weil Gegen dasselbe wurde angeführt, daß durch dies neue um nen. mündli ichts⸗ in Arin 9 6 . , K / , . egnug len ĩ 2 ⸗ ll ihnen keine Mittheilung gemacht habe, we ments wieder annullirt werde. In dem Verbe Ftung g isarius vorgetragen: 11. Dargieichen von Ceansthärn Magi . 8 ntrage begutuchter werden niir, die Unterdrüdung derselben zur Folge haben könne. Man hiest daher Herr Landtags- Marscha nn en ͤ , , Ueblr ben Justand ber Schullehrer-Witzwen? und Waisen. . gleichen von demselben Magistrat, betreffend die Ema⸗- auf Wochen von des Königs Majestät zu erbten. eine Abgabe von dem Vrutto⸗ Ertra . se n,. ken * dee rn gn * i eld r, ö. 31 . Unterrebung des ir, . der Rechtfertigung. Die Adelg⸗ Ernennungen n gig ö. a. nn — ,,,, ö und eines Bei der hierauf gestellten ee, ; beantragte 6e . , . kilo he, zu streichen und Herrn Landtags-Marschalls mit den obigen Deputirten beigewohnt hat⸗ Promotionen bei der Huldigung von 1610 sind an Errichtung 3. Die Uebersicht von dem Zustande der gg ohn und bem bracht. beg, n Abgeordneten einge⸗ soll beantragt werden, den andtag bis zum 6. April zu verlän= . 3 5. . setzen: , Brutto⸗Ertrage ten, bestätigen das, was über den fraglichen Gegenstand . eben aus- de den enn n 9 , ae , ? 9 1 . zr n, . 2 6 , . 6 . 6 12. Petition der Stabtverordneten von Lünen . : 4 sic 2s Stinmen bagegen

d. r ⸗— ʒ 26. ewilligungen aus dem ständischen Abschaffung der Schlacht- und Mahlsteuer und allgemei Einfü e ines mee ö. , n , , n, . . inen Mittheilungen über eingegangene Refe⸗ len len sein, sondern im Zusammenhange mit einem umfassen yjhor ee ger n, j J an ö allgemeine Einführung Auf die Bemerkung eines ritterschaftlichen Mitgliedes, baß es zu i , n, ,. 1. n f . . . — ew, . ; r. in politischen Pin ip stehen. . ener wurden dem Landtage folgende Anträge und Petitione der Klassensteuer nach modiftzirten Sahen unter Aufhebung von Eremp⸗ wünschen wäre, daß diejenigen Mitglieder, welche gegen pen Antrag nne , , en , m, n nn,, d, n, e B ⸗ über die All Bei der hierauf erfolgten Abstimmung wurbe das Amende t: 9 9 n tionen, von einem anderen städtischen Abgeordneten eingebracht. gestimmt hätten, doch wenigstens ihre Molle daslt' angehen und

ö defeitigen. — Für 8. 5 wurde folgende Fassung vorgeschla= der gestrigen Plenar-Sitzung abgebrochene Berathung über die Aller- 26 h — nzckegi; ̃ . is' e , wellen Sen dee chan din . ue ;

ö. 6 k e, =, , , . . . ede ln ere ee le ü ee enn e 1 6

n ö ⸗ ichst für di ⸗ ideikommiß⸗Grunbstücken Ein ferneres Amendement: nneng der Lehrer an dẽn Gymnassen, Progymnaken ünd Volg. Abgaben in lla, ᷓ . — andtag : g Erträgen der letzten drei Jahre zunächst für die Jahre 1846 wegen Vererbpachtung von Lehns- und Fideikommiß⸗ Grun ; . J ⸗ gaben im Allgemeinen; von eben diesem Abgtorkneten ang rn hr, 'ön g ᷣ sten , 3 Ei mn. . . Zeitraums aber und ferner⸗ wieder aufgenommen. l ö 2 daß die ö . . , n , rn, hulen. ; l. Petition des Miagistrats und ber Stadtverordneten * Werl, ,, . . ö dl e baer e n n. Vor der Eröffnung der speziellen Debatte über bie einzelnen Lehne zu beziehen und die Vererbp 9 2. Petition bes Magistrats und der Stadtverorbneten⸗Versamm⸗ die ar n des Weges von Neheim nach Werl betreffend, von dandiages bis Mittwoch vor Oslern beendigt sein könnten, er n.

hin von 6 zu 6 Jahren einer neuen Revision und neuen Feststellung ng, Starbte* n ia? Ai den Vorschtiften des 8. V. des Edit von! J. Oktober Gieinsurt, mner Ch gone st ih . “ — Im 8.7 wären die Worte „und sixirte Aversa“ Paragraphen erklärte ein Abgeordneter der Städte, die gestrige Ab ⸗- 5. V. g zu E den Bau einer Chaussee von Kösfe er Horst⸗ demfselben Ab3eorbneten ringebracht. ; — , , — ö kam ein Antrag auf Oeffentlichkeit der stimmung über den 8. 1 und die Amendements zu demselben habe auch 1 zu . seien, ö ar, ier Rheine nach Hörstel betreffend. e 45. Perition des Magistrats zu Dülmen, auf Entschädigung ier ng . Stadtverordneten ⸗Versammlungen, von den 3 be, fe, , . 3 n n ,. pe en, nr, , . i wart; . beirn f I. ö n, . hi n e n , erer ne e et,, g e n nns . . fie, für die eingestellt Wegegelds⸗ Erhebung dei bdalnn, noch immer eine solche Verlängerun nachgesucht werben, wel⸗ 7 ; in l u ren können. ö ; ; n ⸗ a ülmen, von ei d tali * / . er, — Elbing und Tilstt ausgehend, zum Vortrage, welcher dahin lautet, e ö ꝛ⸗ sprachen sich 15 Gtmmmen für und? 46 gegen ef aus. ᷣ e ze, nah Art j l h mn, den ge. ie , n, . ö. r gr einem anderen Mitgliede aus dem Stande der chem ö ee r green r, enn. r fag sche Person zer

igen Stäbten des preußischen Provinzialverbandes, deren rathung über den ganzen Gesetz ntwurf herausstellen, indem der 4 ; 2 ) . il ben gr g. mit den Magi- eins Theil den priatrechtlichen, ber andere ben polltischen Standpunkt Es solgte hierauf der Vortrag des Central = Ausschussei g im Irn iz. A6. Antrag von dem obenerwähnten Abgeordneten, wegen Auf- mit Bedauern eine Beriäͤngerung sehe, daß es sich sedoch dafür er=

; ; J ; — ; . iti d zwar: 2 4. Antrag des Magistrats und der Stadtverordneten ⸗Versamm⸗ inzi e j 5 f ) / ⸗

ö jen es beantragen, die Befugniß ertheilt werde, ihre Ver- festhalte. Nach der Ansicht des Redners sind die Rechte der beste mehrere Petitionen, un ; n. 9 i 1 r hebung der Probinzial⸗Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschast. ndl ; J, , r , , , gen, , ,, , , ü imm fähigen Bürger der Zutritt in geeigneter Wei s und mit dem Vor- teresse des Landes zu verhi 4 ? ge, n, , e, . en, , n, ne, . 2 * ö es Jagdihentnngs-Verfahreng und En ansrung einen Jagd Ablose⸗· Gn Cru ,,,, . he, zehalt der den Stadtperordneten zustehenden Befugniß gestattet werde, die Um die Wiederholung unergiebiger Abstimmungen zu vermeiden, n geo . ieinden, n FGgeor egt. . Srdnung. 1. n h viel i . ken Zuhörern in . Fällen unn, seßen. Zur neuen möge die Verfammiung sich in dem Helge vereinigen, das gegen⸗ reren Gemeinden des neisser Kreises. 6. ,. von demselben Magistrat, auf Schuß der 48, Antrag eines Abgeordneten aus dem Stande der Städte, ,, 3

ar ür b. icht aber fü u errichtende Der hierauf gestellte Antrag des Ausschusses shterlichen egen Versetzung und Absetzung im Disziplinar= ) ĩ ĩ / i ! 66 t Begründung des Antrages wurde besonders des ÜUmstandes gedacht, daß wärtige Gesetz nur für bestehende, nicht aber für neu zu errich . j s leunigt Emnanirung lbs vom 7ten Landtag: M . 39. ee n. e, e n gan att g im Disziplinar er. Anlage einer Abfertigungsstelle und steuerfreien Niederlage bei . , n, . , 1 fia n nhl,

ie mittelst Allerhöchster Verordnung vom 17. April 1814 gewährte Ver- Fideilommisse anzunehmen. — . . ; e . ö rr n e gien den , Obwohl dieser Vorschlag mehrfach unterstüßt wurde, ö. entschied achteten Gesetz Entwurfs wegen Aufhebung des 8. 2 der Ablbsms 6. Deggleichen von demselben Magistrat, wegen Abwehr bes 49. Antrag eines städtischen Abgeordneten, Namens ber Kreis= schenken, wozu die noch vorhandene Frist jedenfalls nicht auqr eiche.

ßeren Städten, welche Druckereien besitzen, zugute komme, während sich doch die Majorität dafür, daß vor einer desinitiven Beschlußnahme Ordnung zu bitten, G6cmuggelns über die hannoversche und hollänbische Gränze, von stände des Kreises Siegen, auf Ausschluß des Kreises Siegen bei Eine en derselben müsse daher beantragt werden, worauf ch

ö . Sen i 85 ; überwiegend angenommen. GFHselben Abgeorbneten eingereicht. infü äuerli 9 ; ia, e , . z ö anderen sie in Ermangelung von öffentlichen Blättern entbehren über den Umfang des Gesebes der Vortrag des Referats erfolgen wurde 8 ? ö ; Einführung des bäuerlichen Erbfolge⸗Geseßzes, und deres städtifches . j 3 4 neues nr gab ferner e die Erfahrung, daß das möge, 2 Der Antag der sprottaner Kreis Persammlung, auf Verl J. Desgleichen von demselben Magistrat, eine Bestimmung be⸗ 60. Desgleichen von demselben Abgeordneten, wegen Vermeh= ann, g ih. ö . zer , n .

wei⸗

*. 2 2 8 3 j. ! liche t ĩ durch Oeffentlichkeit zu erreichen. Die zahllosen Rei- nunmehr die Verwerfung aller übrigen §§. als Konsequenz betrachten n e stral, auf mehrere Vertretung wegen Erlaß iner neuen Haubergs⸗Vrdnung. — 4 —ĩ n. kene enn n ge, n gef n l erteung nd wen der werks nt ur Bestrwacnng ang ane, Wistie, dea. Gewerhes unt Ker Jmnelsigen guf' ben Senltn zer, nere, ell ch ne el hammemmertz-Bester Kerken v c ef übe ef r h n e gz . ;

r m g ] ) 8 . ei durch ; bungen und Zwistigkeiten, welche insbesondere in fleinen Stäbten her⸗ müßten. Dagegen wurde eingewendet, wenn man sich auch D ition bes Man ihres unt bar dern Bev? dtbnein ‚ Gen . rtter deren Entwickelung untergraben haben, seien lediglich jene Abstimmüng gegen das Prinzip des Geseß⸗- Entwurfs verwahrt 3) Die Petition de agistra gent er alleinigen ober doch vorzugswense beachteten Vertretung in dem Bergamts⸗Bezirk Sie en, die Kolliston des für Rechnung! des , ; n ü r e r hn 6 Widerspruchs, ' den ö 6 lauten entbeh⸗ ä. so blieben ö übrigen S8., welche nur einzelne Bestimmungen g, , 3 58 ie, , n. i enn ,, Grundbesitzes, so wie mehrere Ausdehnung der Wählbarkeit der Königlichen Fiekus e nde fe. ar n. 6 hr n nne fin age Mitgliedes, als daß man nicht gern ein Spfen bringen rende Gemeinde- Verwaltung nothwendig mit sich selbst treten müsse. enthalten, unerhebliche Fragen. 66 e , r Gon gh, 3 ach eigenen kern n geordneten gerichtet, von denselben Abgeordneten gingebracht. bei Lohe mit dem ihrigen betreffend, von einem Abgeordneten der Ein ritterschaftliches Mitglied äußerte, daß die Bedenlen gegen Andererseits wurde von der Minorität hervorgehoben, daß man zwar Bei der Abstimmung über den §. 2 ergaben sich 51 Stimmen unter eine Königl. . ; arkei 3. ö. Ge. *. r. 3. Desgleichen von demselben Magistrat, auf Ab jmmung guf Landgemeinden eingebracht. die Verlängerung der dem Landtage de willigten Frist daraus hervor⸗ unter die des Königl. Lan eric zu zutrein Landtagen nicht nach , sondern nach absoluter Majoritãt der 53. Antrag eines Abgeorbneten der Landgemeinden, wegen des zugehen schlenen, daß man die Ansicht aufgefaßt habe, die Geschäste

inzipe d ntlichleit als Grundbedingung des Gemeinde für und 39 gegen denselben. ; e n,, i , ̃ ; ̃ . , , 1 versagen könne, 9. 6a bedenklich Ein ähnliches Resultat fand bei der Abstimmung über die 88. 3 wird von der Versammlung zurügewiesen, weil der Antrag zus inmen erichtet, von denselben Abgeordneten eingebracht. Baues der Hees⸗Wiehl⸗Straße. des Landtages könnten während der gegebenen Zeit erledigt werden,

est i i derst bei der kompetenten Behörde angebracht werden muß. 40. Desgleichen von demselben Magistrate, wegen veränderten 54. Antrag eines anderen Ab . j i tit sei, dem in sehr bestimmten Worten ablehnenden Landtags- Abschiede bis 7 statt,. . . 6. 6 h ̃ säntittag, Fines andeden Abgeordnetzn der Landgemeinden, was jedoch nicht der Fall sei. Die Zahl der Petitionen und Anträge dom 36. 14 1843 und dem §. 50 des Gesetzes vom J. Juli 1823 Die . des Ausschusses beantragte hierauf, dem zu er⸗ Breslau, 3. März. In der 17ten Plenar- i haverfahrens in Kriminal⸗Sachen, von denselben Abgeordneten wegen Abänderung der 88. 10 und Ii der Landgemeinde Ordnung. liege bereits vor, man könne aber noch nicht ker gh, mit Bestimml⸗

en, biesen Antrag zu wiederholen. Man müsse der Weisheit Sr. lassenden Gesetz einen usatz⸗Paragraphen beizufügen, daß ; Mär n gebracht. 55. Desgleschen von demselben Ab eordneten, wegen Zurück ; 5 ; ) g

k , , , , , , ttet habe und zu seiner Zeit sie auch in vollem Maße ge eikommisse gelten; für die nach Publication di gen, . . 3 gn d, . r ngebracht. „Desgleichen von eben diesem Abgeorbneten, wegen Erl : ; ;

r,, za em 36 , 6 bem mit Bezug auf zu errichtenden Kezen und Fideikommisse wird angeordnet, daß ihre die eigen Gesinnungen Sr. Majestät des Königs gegen die 12. Antrag eines siädtischen Abgeordneten auf Ermäßigung der eines äiblbser e Herner für die 5 ; . an en , ,. , en nen en

an iber n, Tan en . ; . e . den letzten Lanbtags⸗Abschied erhobenen Bedenken, und zwar ebenfalls unter Besitzer und Besitz⸗Nachfolger ohne alle Einschränkung, jedoch mit . r ,. , ,, . ö ie n mah en in der Provinz Westphalen und Gleichstel 6. Desgleichen von demselben Abgeordneten, betreffend reichs worauf ein anderes ritterschaftliches Miiglied bemerfie, daß die

ng auf den . 50 des Geseßes wegen Anordnung der Provinzialstãnde Voiwissen der Landes- Polizei Behörde, befugt sind, zu ihren Leh= e . ; J x gaben mit denjenigen auf dem linken Rheinufer. ständische Verfassung. jedenfalls ni ü ü iti inbli * n, er r, ent nn n. war, e n, der Landtag, den nen oder Fideikommissen gehörige Guig⸗ Parzellen und Pertinen- erregte die freudigste n, ,. bei . 6 ö ar ⸗ 16. ptiitsentn des Banern-Standes der Aemter Versmold und 68. Antrag eines Abgeordneten aus dem Stande der Land= ee, nt rng, in an nf n,, . 6 esteilten Uinirag St. Maje stcl in einer Henischrift vorzutragen. Cine zien zu vererbpachten, guch in die Ablösung des Erbpachtä⸗-Kanons vinz und wurde als ein besonderer Ausdruck landegwäte = h shansen auf Verleihun eines Jagd⸗Ablösungs-⸗Gesetzes, von emeinden, betreffend Unterstützung aus Staatsfonds sür die Gemeinde diese Zahl auch in den Ausschüssen etwas zusaminenschmel en sollte etition hatte den Lanbtäg auf bie Erscheinung aufmerksam gemacht, Aauf Lintrag des Erbpächters zu 3 ohne, daß dem Lehn. und (nabe anerkannt, ĩ d blitums entsprechen u bööordneten der Sand. Hemeinden eingebracht. astrop zum Bau einer Küunststraße von Kastrop nach Münster. so (könne man boch mit Gewißheit annchmen, daß immer wenigsten daß nach den Segnungen eines 30 jährigen , . unerachtet der Ober Eigenthümer, den Lehns- oder Jideilonimiß Nachfolgern und Es dürfte der Theilnahme des * 56 i. 314 3 ntrag, eines städtischen Abgeordneten, Fteviston der Ge= 59. Petition der Eheleute Camen zu Müllingsen, Gerichtsbezirks 200 Petitionen und Anträge zur Berathung verbleiben würden. Ez unablässigen lanbesväterlichen Fürsorge Sr. Majestät des Königs für den a e Gläubigern aus irgend einem Grunde rin Wider- den Inhalt der ständischen , . als jenes Allerh ö . r Aucki 8 Kommissarien berreffend. Soest, um Schutz in ihren gesetzlichen, bürgerlichen und elterlichen würde aber zur Bearbeitung dieser Anträge so wenig Zeit verbĩeiben bes Landes Wohl, dennoch die Provinz Preußen öfters von Noth⸗ spruch gestattet wird, wenn nur bas Erbstands- oder Einkaufs- und zu veröffentlichen. Die Adresse lautet: ö . Desgleichen wegen Beschränkung der Seehandlung Rechten, von einem Abgeordneten aus dem Stande der Landgemeinden daß man mathematisch beweisen könne, es würden jur veraihung ständen heimgesucht werde, welche ein? außerordentliche Hülfe von das Ablösungsgeld zur Tilgung des zuerst eingetragenen Kapitals „Allerdurchlauchtigster 3c. . * Desgleichen von demselben Abgeordneten, wegen Verschär⸗ übergeben. . eines jeden Antrags nur einige Minuten verwandt werden können. Seiten des Le nöthig machen. Diest Uebelstände seien leines⸗ oder, wo keinẽ Schulden haften, zu Lehn oder Fideikommiß ver= Ew. Königlichen Bighestät getreue Stäube des Heron , n. vom 26. April 1835 und allgemeine Einführung 660. Petition des Mühlenbesizers Kramer zu Oelbe, um Ent⸗ Ein städtisches Mitglied erklärte sich hiermit völlig einverstanben weges allein einer ungünstigen Witterung zuzuschreiben. Bei der wendet wirt, und in Rüchicht auf die nicht abgeissten Reglrechte Schlesien, der Grafschaft Glatz und des Marfgrasthumg Ober . , n. schädigung jeßiger Mühlenbesitzer bei Anlage neuer Mühlen, von einem und beantragte deshalb eine Verlängerung von 5 Wochen. Fruchtbarkeit ber Provinz und ihrem regen Streben sollte sie der= der Hypotheken- Gläubiger won der landschaftlichen Kredit-Direction zum achten Provinzial Landtage durch landrsväreriiche Huid inn 636 rr rn von bemselben Abgeordneten, tag Aufhebung Abgeordneten Aus dem Stande der Landgemeinden vorgelegt. . Ein rifterschaftlicheg Mitglied stellte nun den bestimmten Antra gleichen Kalamitäten aus eigenen Kräften überwinden können. Man der Provinz oder von der Landes- Polijei- Behörde attestirt wird, sorge eingerufen, haben mit dankerfüllten Herzen das Alensh 1 en zu veranlagenden Klassensteuer der Sätze von z bis 6. Petition des Magistrats zu Beckum über ber eh Gegen- daß Se. Majestät der König gebeten werden möge, den Zten Les⸗ der Provinz P . Erbverpachtung ihnen unschädlich sei. Proposttions⸗Dekret vom 2ten d. M. vernommen. 97 h 14 ; sstand, von einem stäbtischen Ab eordneten übergeben. phälischen Provinzial⸗Lnandtag bis zum 5. April zu verlän ern, und eile er Referent erwähnt zur Vertheidigung bieses Vorschlages, Die Liebe des Bolkes zu selnem erhabenen Könige inn [n eagleichen von demselben Abgeordneten, wegen Preßfrei⸗ s62. Desgleichen mehrerer Einwohner der Stadt Lübbecke wegen verlangte zugleich, daß die Abstimmung auf namentlichen Aufruf er⸗ daß derselbe keinegweges den Bestimmungen des Gesetzes vom 15. Vertrauen, welches Ew. Königliche Majestat zu Allerh chstihten 19) ufhebung der Censur. Preßfreiheit, reichsständischer Ver fassung, größerer Vertretung der Städte folge, was von vielen Seiten unterstützt wurde, r Februar 16349 entgegen sei, sondenn fur ben. Zwed. habe, die Suc- terthanen hegen, Pilden understörbate Banbt, in denen das Har (4 Petitien der Singesessenen der Bauerschast Waldbauer, um 'auf ben Landta en c, von demselben Abgeordneten eingereicht. Ein städtisches Mitglied erklärte sich gegen bie Verlängerun pensien, der Hesetzgebung von 1897 für künftige Fille zu beseitigen. seine Sicherheit / findet. 2 ü i ihrer Mühlenfuhren vom Wegegelde, von demselben Ab= 65. Desgleichen der Stadt Petershagen, wegen Ermäßigung da solche zu nichis helfe, vielmehr nur ein eifrigerer Geschäftoͤpetrie Diese Ausicht wurde mehrseitig unterstützt. Ein Mitglied der Das Andenken an ein schmach volles Verbrechen erfüllt En. M * ern; . des Grundsteuer⸗Kontingents der Provinz Westphalen u. s. w., von erforderlich sei. Auch würden für die entfernter wohnenden Mitglie⸗ lte. Im Be⸗ Städte entwickelte die großen Ergebnisse, welche sene Gesetzgebung Majestät getrent Stände mit dein tiefsten Kummer und Absza an andi ntrag desselben Abgeordneten, wegen Verleihung einer eben diesem Abgeordneten eingereicht. . der Nachtheile aus einer Verlängerung enistehen, da sie entweder zu . f olgenden Land⸗ für Preußen herbeigeführt habe. Jede Abweichung von dem Prinzip aber auch mit nie erlöschendem Dank gegen bie gnädig schübenbe⸗ 1 . rfassung. ᷣ . 64. Desgleichen des Herrn Steuer- Empfängers Blanchet zu Hause und wieder hierher reisen ober die Feiertage hier nutzlos zu. n vleileicht gelingen, wo derselben sei für Preußens wahres Wohl gefährlich; aus diesem Grunde ehung. Sie fliehen wir um ferneren? Schuß dan fan dtn & e. ntrag desselben Abgeordneten, wegen Nichtabse barkeit ber Bochum, wegen Beförderung der Gemeinnützlgkein der Steinkohlen bringen müßten. Ein anderes stäbtisches Mliglieb erwiederte hierauf, unstrit und dez Handels, a müsse er . das vorliegende Geseßz stimmen, indem es Verord⸗ . Haupt unb daß feiner krhabenen Könlglichen Gemahsh n un, eil und Recht. und Durchführung der Köln- Mindener Eisenbahn durch die Koh- daß ja dem nichts entgegenstehe, den Landtag früher zu schließen, s. nungen aufhebe, welche aus dem Geist jener früheren Gesetzgebung heißem Verlangen dahmm wirkend, die Erinnerung an ein in da * = r, nr. demselben Abgeordneten, wegen Oeffent⸗ lenfelder. ᷣ— . wenn die Arbeiten früher beendigi seien. Es fomme aber . hervorgegangen sind. 9 . 91 nalen Preußens nie gekanntrs Verbrechen durch bie Liebe und 9 9 ündlichkeit des Gerichts · Ver ahrens und keine Geschwor⸗ 65. Petition des Magistrats zu Ahlen, wegen Ausbaues der lich auf gründliche Bearbeitung aller Gegenstände an, und diese nne Ein Abgeordneter der Ritterschaft entgegnete hierauf: Nachdem gincs anzen Volkes uf immer zu vertligen. 6 e. 56 . Chaussee von Hamm Über Ahlen und Warendorf nach Glandorff, von in der bewilligten Frist nicht erfolgen, was in der Provinz einen üblen der privatrechtliche Hesichtspunkt nunmehr bdeseitigt ist, handelt es sich ie oft diefen Gefühlen vor Ew. Königlichen Masesßtit⸗⸗—— Des gleichen von demselben Abgeordneten, wegen Nicht⸗ einem städtischen Abgeordneten eingereicht. Eindruck machen werde. Diesem schloß sich ein ritterschaftlichez Min⸗ hoh um die kelitsche Jwedmäßlgeit der Masorgte abertaupt. E. Gen ngen Shhlessens auch schon Warft gegeben worhen kind, , des Ariiels 0 der französischen ,, S6. Desgleichen wegen Chausstrung der Wegestreden von Wie- gljeb mit dem Bemerken an, daß hier jedes persönliche Interesse z hier nicht die Rede von den Rechten eines Standes, denn das mochte der Landtag doch nicht, zn feinen zirbeiten äiberzugch.— . ner der alten Provinzen, in welchen das rheinische Recht denbräck nach Paberborn — von Warendorf nach Hamm — von schweigen müsse, da ein Jeder durch sein Mandat die heilige Ber. bei aller sonstigen Wohlfahrt Recht der Stiftung von Fideilommissen ist lein ausschließliches Recht er glg Organ der Provinz nicht ausgesprochen harte, was eben r. ö Warendorf nach Soest, und von Warendorf nach Glandorf oder pflichtung habe, für das allgemeine Wohl zu handeln. Zuhtand gerathen konnte, des Adels. Die Beschränkyng biests Nechts ist eine Beschränfung der Pewohner , . * , r. von demfelben Abgeordneten, wegen Handele- Versmold, von bemselben Abgeordneten übergeben. Ein städtisches Mitglied äußerte, baß auf die entstehenben Mehr. est ,, ,. Die Zwedm [in. großer Majorate in politi- Piit erhöhtem Eifer geht ber eröffnete Provimial ⸗ Sant ige * olland und Differenzial⸗Jölle. 67. Teogleichen wegen Erlassung einer allgemeinen Wege-⸗Orb- osten Rückficht zu nehnten sein würde, — Hinsicht ist von Bedingungen abhängig. Sie a für die 3 die Erlebi mn, g zugerheisten Kusgaben· In ber Henn eagleichen von einem anderen Abgeordneten aus demsel⸗ nung, von ene ü. Abgeordneten vorgelegt. Ein standesherrliches Mitglied bemerfte, da in biesem Jahre zum . , ,, . geignet, denn das Geschlecht ihaer Ve ⸗ Cr. Rönnal. Majeflit . ertrauen za verrienn gun wegen Aufhebung der Censur. 68. Desgleichen wegen Erlasses ciner Feldpolizei⸗Ordnung, von erstenmale eine Präflustvfrist gesetzt sei, so gebe dies den 65 er ist m r t Dstern bie

ö ; J n pirat de bemerkt, d ch ber Verwer⸗ des Wahlortes für die Landtags⸗Abgeordneten glogauer Wi gend, wonach bei Landtags ⸗ Ausschüssen die Vorst d e bei ; feresse für die Kommunal- Angelegenheiten sich in den größeren Von einigen Mitgliedern wurde bemerkt, aß na er Verwe ; ; ĩ gend, won ndtags - Ausschüssen die Vors her von un rung der Vertretung der Industrie beim Landtage und bei dem stän⸗ Mitglied erklärte sich hiermit einverstanden, da es ch lediglich um Ade, sichtbar gesteigert habe. Redlichkeit in der Kommunal-Ver- fung des ersten Amendements zu 8. 1, welches über das festzLuhal 6. ö Wen witglittern derselben ohne Beschränkung gewühst werden bischen Uuosschäfft. das öffentliche Wohl handle und also alle peer g e f 3

l ; ; ; 1 zun eden ba t diger der Entfernung des M ien, von d ; ; j ] n alle waltung und die Ueberzeugung, daß dieselbe in allen Stücken vor⸗ tende Prinzip entschieden hätte, die Vertheidiger jenes Amendements , . . ewenj . Ziemen, m, 51. Desgleichen von einem Abgeordneten der Landgemeinden, en müßten. Es habe selbst keine Zeit übrig, allein die grün

wegen I. Schelle seines Landes fest verwachsen. In der ah⸗ T Genn en der Provinz shrer Lrfüllung entgegen zu führ! *.. Desgleichen von demselben Abgeordneten, wegen Aufhebung eben biesem Abgeorbneten vorgelegl. ten ein Recht, die Bearbeitung ihrer Anträge zu fordern. V vluten Monarchie sind Masorate die fesie ste Stütze des Throngs, und . mil n h uns , gen . stche⸗ rng, ö des. 662 Pierre . . Stadtverordneten zu Warenborf, aber ß sie erweislich hl be en, , Je sei zin ei 3. 6 1 nr, n s⸗ ö rdt h ge, Tung ten. 3. — 9 ö 2 . . 13 Abgeorbneten, wegen Auflösung rn. ber Gränz - Kontrolle, von demselben Abgeordneten hn des größten Theils der Mitglisder der Versanmlung. e darum unerläßlich, weil Je die Cle er Duden. Ves e ö Maje artunse. * syier andes im . übergeben. ; ie hierauf normirte Frage: ; Erbrecht leugnen ist eine Lehre der Fomnnmnisten, wer dasselbe be⸗ speg * , . . darin . . e , . en ven demfselben Abgeordneten, wegen Abände⸗ 23 Antrag eines ritterschaftlichen Mitgliedes, wegen Abände= soll eib k i tage bis zum 5. April beantragt schrnlen ! ibrer Theorie. . . mnnsereg Eifers für Fönig und Baßtersand trlenneen. 6 der Landgemeinde Ordnung vom Il Dhtober . rung des 8. 28 des Gewerbe- Poltzei⸗Geseßeg vom 17. Januar 1835, werden? . 6, 6 von Diese Ansicht unterstüßend, wurde gus dem Stande der Ritter In allergräßter Ehrfurcht erstrrhen wi: kö 8 9 gleichen von selben . wegen Vermeh⸗ An gn neuer Mühlen betreffend. . 3 wurde durch namentlichen Aufruf mit 49 Stimmen gegen 18 er. u, von P . unzheim, schaft hervorgehoben, daß Lurch fene beantrahte Beschränkung dess e rg gn a. . gn n dn. ** n n des Standes der Landgemeinden auf den Pro⸗ 1. Petition der Gemeinbe-HVerorbneten bes Amts Schnathorst, men bejaht, und übernahm ein lin d ue m nr, bie Auzar- . von bovet ben. leborf; 3) im eseßes in sebes neue Fideilommiß der Keim der Fersibrung gelegt min g r n,. nigst treu gehorsamste en 39. * 6. . . betreffend die Neth der armen Spinner, von einem Abgeordneten der beitung des Berichts. . . e ordneten Abegg aus Danzig. 5 werde, S, Li, me, , ö, Breslau, den 10. Februar 1815. ö KL der nl ler n ven demselben Abgeorbneten, wegen Ablzabar⸗- Landgemeinden übergeben. ; gi Cinführung sogenannter 24, en sthüche r, welch Urra gus Wormditt und . * e gr 3 i, van der anderen Seite bie Möglichkeit, den Grand 3 mn, k, . d. . . Desgleichen wegen Mißverhältnisse im Steuerwesen, von zur öortgesetzten Aufnahme der hem Gesinde zu ertheilen ben Dien - geordneten n aus Königg⸗ und Boden ker ie n successtve in sibeikommisarischen Besstz ber⸗- lt des Allerhöchsten Schreibens er, ᷣ 21 en der Stabt Paderborn, betr die krs eng demselben Abgeordneten übergeben. U ssungs-⸗-Zeugnisse bestimmt sind, stant ber jeht noch b in ; 3 9. Martens gs uche; * n zu sehen, und Nie damit 6 für den feilen vgeberner. Gürst. m , , , , 23 c- und Mahlhkener in ben Sin „3, Deogleichen, wegen Besolbung der Ammmänner, von eben Rlinen Hlenff⸗ rig fung? scheing, wat Kerri von den jun l danbge lien ene, gef , ern rler ger, igenthun hervorgehoben, mich ber Ungerechtig - J wesen, bei er Crhffnung des di jahrigen sa ssge germ, ,n, von chen eordneten eingebracht. diesem Abgevrdneten lbergeben. dingial amp lage per samntlsien fichsff hen Stunbrn zun Henn