— ——————— — 2

. : jctia sind —=— * ; jeher ingebred d gemeinschaftli ebracht werd ̃ m . szebo ber Meer, e. , * ard fir as ohachis ritt srnrelysuhtig sr. — aanebehat zern, gn 91 1 n * * k ; 2 ar rn, . 1 so * . . r we, de m, 43 17 ödemnse n die Aufhebung wemft Cinstihrung der ie e, jeboz mit * bestimmt ist: nicht wohl ersichtlich ist, in welcher Weise — * mig benmünbeten giecht, der : be, nn wer- 18. D , der bern e sngeerzwrtzt, vit ang u . 4 jetigen Eten ssen; vnn , fe r m . 58. Ann n der 2

zu sehen. ; Vie ar tion 6 den Geseg- Entwurf wegen Bererß= seseni 2 erstred giter bei eilnahumnr an . ö wan 8 — welche unter Lehng ⸗ ober mmiß- daß diese Pfarbrechte sich nur auf ae , Sachen erstrecken, später belegen, t zur Th 1 2 arten ber * e, en, ö n steben. 62 welche dem Niether und Pächter se 6e. der e * geleisteten * l an w — 2 Hmnen. —— anzemug nicht habe ee, . 9. 5. e n e, , n. . a. ö nn,. ; ten h 2 8 ö 3 . ö, 335 . aucbebarf zu n en

der demselben beige ore ohne illlgung des Eigenttmers zu cerpfänben .. 6. . d — 8 en , arge der gen ledigt iwerden Thhnnen, nd Halten ben P , b ; 136 1 . den v enen nd Tempelfrei von den selC, A ö p. 235 ird, 6. — ; ñ

sten 2 2 ** ,. 2. t. hervezge ganzen aug ben leide 206 ** 6 bie im Ge, 9 7 zur Renn 15. Legen van denselben Mögearkbneien, die Oeffentlichkeit dier gen 2 1 erg, u. ee ob d die in ᷓ

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iber den Paragraphen gelt 3 * n h fer, ; und Win sig fen im Strasversahren mit Heschwornen⸗ Gerichlen be⸗ „Bestenerung von Einwohnern, 23 —

gemag 3. ig Anzude n e das i, 2 und VMarmieihe : . zufallen wärden, ist iu 8. 20 salgende Ander erseits Berfügung auf * 5 5. 5 bes lle eingebra , ohne Unterschied, die zweite nur quf die] stimmung in Vorschl gebracht worden: e er m, Om f treffend. . ĩlassen tigen, . ; ; ] . . von ** i. ei an *. 3. . Der ie e e ard, . . en, * n, 6. ss̃ a. u n gin, * 26. Den . 23 a, 6 9 2 3. . . 1. Wohnstz an ejnem mahl j Agnaten freigegeben, ubt der ren t mit der . ießen ie Obrigkeit; die Bear Firmen belt h ⸗ Un ⸗ innerhalb der 65. ö pen. =. der 8. 2 des Rultur-Ebilts vom rien . 151 e n l aber 24 i . e,, 8 ö e. den Angele gen deiten be ben 2 5 losiemn und fem ane n, . ** 6 . a . e. , arg n , 6 n. . , . . i unßedin ipulirt ts⸗Kanong, folglich war eine größere ehnung des vrechts rat erscheint, i — — de- Gründe der Beschl bi 6 — . 23 neten, die Preßfreiheit ünster zu den Landtags- Si ? ginge , ,, , , , n, , ,, ,, r, ,, , n, , . * Fideijo num] ö = — 2 ; i ffen⸗ ; * j an errn, w irqen⸗ umʒzuwandel . un m, und hal ö. eine veränderte Fassung des Entwurfs in Vor⸗ Breslau, 3. März. Die 1712 Plenar-Sitzung war dem] . ee fre Brücken und Pflasen l bei ae e , , von , , , ,. die Grünbung Herr cn led n, n n g. h , chulbedüirfnisse in den ties, fiche me häte mae dr Weng ägge scäag' gebrezhh er , en nage an, fe ern ger nen, . , . . e, . r, e ,, , aer elftiee zahn bie Bartman weben auf- , , r dne, wache. de , e , g., , ne, 'n. , , er rng enn ume. Ebilts von 1807 bi Eitere Berarnnung suapendirt, und aus hebung des Intelligenz blattzwangs. Wahlbezirks und der Wähler der Landgemeinden des nnn z Refultat der Zoll Ermäß in Bezug auf den Cen gui der Sta werordngten. Verfa mmiung, ihre Mmsche 638. Petition ber Da e ge e, der Dißzese Minden, um Ver⸗ , 6 doll a. 6 sr, . * beer Luftaife n re, ber Zwang aufgchoben, dagegen Lresfe wegen Kerle eie Lan enn an n ö zu w . 96 233 i . a i tehaj durch den Abgeordneten der? Slabt vorzu- besserung der Lage der Volkaschullehrer; von 263 i. . Wennglenß ein Miglied der fer. tg bemerkte, daß man zur Aufrechthaltung der aus iesem Prfösseg m däm Mililair- Wa Zusschuß Furch den Beschluß des Landtages vom 13. Fan dtag beipflichtet. 24. Bregicichen von demselben Ab die Petiti mu, , nn, * eff ede Vererbpachtung van g n in Potsdam zufließenden Einnahmen den Reactionen . für erledigt, H Die Petition eines Rit utsbesitzers, saganer Kreises, betref⸗ tebtocrortnc! u Biel r en Abgeordneten, die Petition der 64. Petition des Magistrats der Stadt Stadtlohn wegen Be⸗ on des mehrgedachten iicher in den betreffenden Provinzen erscheinenden öffentlichen Blätter womit die Bersgmmlung einverstanden war. fend das Budget für die Provnmnz Ehn fn Ibllen betreff zu . efeld, wegen Einführung von Pifferemial⸗= strafung der Forstfrevel; von einem stãdtischen . ein gebracht. eine bestimmte Abgabe für jede Insertion oder eine Averssonal⸗Zah⸗-· 2) Auf die Netition eines Abgeordneten der Land gemeinden v der Landtag 23 zur B ortung geeignet, weil ein vom 25. z 65. Desgleichen don demselben Magistrat. wegen Bernicht ; ö n, ,,, . er Te, ne fe blölens ber rere. e r e g, fn, . , 3 ] , TEandta iese nur . . ĩ⸗ mn. 7 868 eor . r. . 37 ö uf lastende Abgabe 9 so weniger für gerechtfertigt, als das Militair⸗= hat der Central-Ausschuß mit 8 gegen 2 Stimmen beschlossen, * deinreffend die Verminderung garn, . Lidl . D 2 66. Petition der Wittwe Schauerte zu Almert Kreises Me⸗ . Walsenhaus im Interesse Aler — also eigentlich bes Staat — er⸗ selbe bei dem Landtage nicht zu befürworten, indem auf die Schr we von dem Landtage genehmigt und erhöchsten Orts zu be= neten. um Einführung schede, wegen Auszahlung der Brand. Ent schidigungi elder für ihr an. * und glaubt deehalb den Wunsch nicht unterdrücken zu . ir , , . . 35 6 r orten beschlossen. ,. en. der e . von einem Mitglied. ba Gin e,, m, dend! können: 1 icherheit un oralität und auf die berei del dn, emeinden eingebracht. ; daß Seine Majestüt der König geruhen möge, nicht allein den In⸗ bestehenden Gesetze aufmerksam gemacht wurde. ; ; erordneten, um Einfüh⸗ 67. Desgleichen des Magistrat i ,

4 — auf Ja,, 8. ö jede indirekte Abgabe Entgegnet wurde hierauf, die Ablösung der Jagbgerechin⸗ Proninz Westyhalen. rung 4 * geyrdneten eingebracht. Chausseebaues don Wiedenbruch 5 . 6 —

dafür fortfallen zu lassen läobe zwar ihre Schwicricheiten. sei aber nicht anwöglch, wie s vrümnster, 26. Febr. (Sie bent: Plenar - Sit tung de ferenz um Mbänts. KAbgen neten eingebracht. .

Sollte sedoch diese! Wunsch Alerhöchsten Orte nicht berücksich⸗ bei eigenen Forsten gezelgt hahe, und wie sie in Foige ging zu Ainfing der sicbenten Plenum Gig ng nen, w 83 ng; rung des G 1844. insosern es durch die barin 68. Antrag eines stäbtischen Abgeordneten, w Anlage ei tigt, werden köhnen, es vielmehr bei dem GHeset-Entwurse bewenden lebercinkunft bei Pröbat- Jagden auch schon stattgefunten whnchen mehrere Bemerkungen Kber rennß;, mn 6 6 stkung oder Benstoni ung der Justiz eam un Pferttkahn von der Marz nach dem rente Gärten Anlagt einer

16 9 ee. speꝛie le Vestin tungen ul hre Wesen fiche en rn. Jagdgerechtigkeit würde nicht so nachtheilig wirlen, wenn nit e dir Zeitung zu dero eue, en ar it n n ng r. . des ndes gefährbet; von dem schon ge⸗ 69. Antrag eines Abgeordneten aus 3 Stande der Land-

innern war, so hat es der Landtag wenigstens für seine Pfücht? alligraßt Vermehrung des Wild stanges Hehufs ver Ghentar, , enn icht des Herrn Landtags- Marschalle als des bid⸗ 29 P . gemeinden, wegen Verbots der freiwilligen Auctionen rn Nanufak· halten darauf hänzudeuten, daß eine gieich hohe Bestenerung aller ergiebige Jagden obwältele. Ble Nachtheile, welche die Alißn Verfassers ber fraglichen Artike herbeigeführt harte, wurde an denselben Stadtyerordneten, um Nennung lur-Waaren. — öffentlichen Blatier ohne Nücsicht auf ihre Bedeutung und ihren Ab- dieser Berechtigung nach sich ziehen könne, wurden bestritten, . dem Referenten des n s über die Allerhbchsten Orts zu er— dee Landtags- Verhandlungen; von dem⸗= 70. Petition der Gemeinbe Wewer, die Verkoppelung betref⸗ saß, nicht wohl gerechtfertigt sein werde, vielmehr eine angemessene schon mehrere Gemeinden ohne fene verderblichen Zolgen die e mne Verlängerung des kae n , Landtages die von in ver. gebracht. . fend; von einem e h/ Abgeordneten einge bracht.

ien nn und eine dem enisprechende Abgaben⸗Vertheilung vorzu- gerechtigkeit erworben hätten. Der rechtliche Gesichtsßunkt vo Imnrdial. Ein abt verlefen, worauf ein ritterschafthich n ar. ; selben Stadtverordneten, um Emanci= 71. Gesuch, um erleihnnng der Prob ia. Feuer- Soietäte- Die Verlgnwlung war zwar unbebängt der Ansich, beß es nach k iger Ciischäͤbigung wü dr imme. el Kr Aibiõsung in Liuge M . magie, 33 rer ei nan en ien e , en, enz von eben diesem Abgeordneten eingebracht. Rendanten⸗ Stelle; von einem ritterschaftlichen Abgeordneten eingebracht dem — des Geseßes nicht auf die sbgesonderte Lage der Die gte Proposftion betrifft die Einführung von Gesinde. Dienst⸗ halten sein. Außer anderen Vortheilen würbe ben Gemeinden, a enden Anträge und Petitianen beigefügt weihen möge 9 d Desgleichen von denselben Stadtverordneten, um größere 72. Petition des Ma istrats der Stabt Brakel, über? u ge=

— , H, m. becher Ver Tn r ng n Ti eln n en. Zweck dieser Verorb-⸗- Holzungen und Brunpsthscke im Gemenge mit Dominial Terran urg Sr. Majestãt dem Könige Gelegen 7 egeben . . en vr , en, , der Städte auf den Landtagen und währende Vortheile für die ir ah er von der hesssschen nah.

. daß dur die ee rer Bern bra ng derselben wegen nung — die Form ber Gessnde⸗Jeugnisse zu rẽgeln — lvolltgmmen gen, auch der erwachsen, selbstständige Forstschuß⸗ Beamten ahn ihm br von de, Landtage zu erledigenden i. u urthei⸗ Vupttktasteghon in ben Bestimmungen über di: Wahl zum Landtags Ui zum Anschluß der Köln- Mindener Cisenbahn; von inen stadtl⸗ ihrer Genngfugigteit, schlechten Beschaffenheit ober enifernten Lage einverstanden, sondern hegt auch die Üeberzeu ung, daß durch die Ein⸗ zu können. ; ; Ein anderes ritterschaftliches Mitglied erklärte sich n. die rng; ene ig m ehen n g eien eingebracht. schen Nitgliebe eingebracht. ; der Zustand des Haupigutes nicht wesentlich geändert würde, fand führung von Gesinde⸗Dienstbüchern, sowohl für die Dienstherrschaft, Im entgegengesetzten Sinne wurde hervorgehoben. baß die M gung reines solchen erzeichnisses, indem nicht nur bi Absen.· der 8j , h 19 nselben Stadtverordneten, um Aufhebung 73. Eine Petition der Stadt Pegelsheim, denselben Gegen jedoch dem Gutachten des Ausschuffes nicht deutlich genug aus- welche über die bisherige Führung des Gesindes ein zuverlsssigeres bräuche in Ansgübung der Jagd gerechtigkeit auf esetzlichem M ] ber Fingabe daburqh augen alten werde, son dern! wel? cable 5 arc! en unb Lo terieen; von demselben Abgeordneten ein? n , , von einem stäbtischen Abgeorbneien eingebracht. gestäechen, os derselbe überhaupt die Erbverpachtungen bon Kehnen Urtheil erhaste und gegen doppeltes Vermiethen desselben besser ge⸗ gerügt würpen und ber Weg der Beshwerde nicht beschrüm der Form entsprechend sei, Petitionen und Anträge vor der Be⸗ 35. Deaglei e, mn 4. PVesgleichen des Magistrats der? Stabt Warburg, densel⸗ hebe Rieihtern ober eiasche aten wollen. sichert sei, alg fur den Dienfiboten felbst, der sich durch ein volsst an- 6 genthumsrecht der Jagh sei pu schützen, und selbß das hang derselben, bloß nach ihrein Rtubrum jur enn tei; Sri aon. esgleichen von benselben Stabtverorbneten, wegen Oeffent ⸗ ben Gegenstand betreffend; von einem Abgeordneten aus demselhen r wnrde, htte argefährt vorern, voß k n, , n,. o, de gn nn 2 ; D , n e e. ⸗ Ma⸗ iel, e e wer bactei- er anniugen; von demselben Abgeorb-⸗ Siande eingereicht. der Ausschuß allerdings für eine gusgedehntere Befugniß zu Ver= Notizen über seine persßnlichen Verhältnisse leichter und besser legiti⸗= Die erfolgende Abstimmung ergab 45 Stimmen für un Zwei . Mitgiieder traten ber Ansicht bes ersten Redners 31. Desgiei denselben inf gs g ettin ses Deko gmen Hilger in Sozst, un Hergbsetzanz erbhachtungen von Lehnen und Fideikommissen, al c eine gr ger. miren könnt, mannigfache Vortheise erwachsen würden, hat baher kin. wider die Meinung des inn ges. wonach die Penstion zurig Pi riegung cis Ber dhnisses be! Vorhand esen rene run 9. gleichen von enselben Stadtverorbneten, um Einfüh⸗ der Gerichts⸗ und anderen Kosten bei den häusigen Prozessen über acdeit des Eigenthumg und für möglichste Aufrechthaltung der Vor⸗ stimmig den Erlaß einer solchen Verordnung als zwechnäßig anerkannt. wie sen wurhe. ; ir zieler Beziehung zweckmäßlg und zur Be ründung des r . a r r ang anf. den , nach absoluter Majoritüt, Gränzen und Nothwege; von einem städfischen Mügliede eingebracht. i des Edikt vom 9. Oltober 1567 gestimmt habe, trat der Auch gegen die einzelnen Bestimmungen des Entwurf war nichts zu 3) Die Bitte eines Rittergutębesitzers falkenberger Kreiseg, wah iferderlich, da mir durch eins solches Ueber hie die Beurtheilung a geordne 6 eingebracht. T 6.. Desgleichen un. Revisson der ztlassensieueñ äte des Prom. Landtag — diesen Gesichtopumit festhahkend * mit diner Najoritůt rinnen dagegen glaubte man, mit Hinasscht barguf! daß das h? Erhebung einer Erpschäͤftesteuer zur Bijdung van Nonmm een möglich sei. Von ahlerl! siadtischen d Mit alten ther ung 3 fleichtn von denselben Stadtverordneten, auf Abschaf⸗ zial Feuer · Sozle tã ls · Ratasters; von demselben Abgeordneten eingelegt. von 3. = 9 Slimmen be huesq' r nnclen e. wner Min 6 e . e g, Kündigung gen ige san . . der re , dr ge h nien nge, e, tigung emp , , Tdh em rd ke ig nen fer aß ahr e . finn er 5 ö. Schlachten und Reviston der Steuer⸗Gefeß⸗ 77. Desgleichen wegen belastung der Gemeinden mit Schulden Gegen die übrigen. Bestjmmungen. des Geseßes, welche die Dienst gu suchen, Und daß bie anderweitige Vermiethung demseiben weil d haf nn. schon im Stempel r wird, vnd i c. zu einer schiefen Beurtheilung er n e, führen zung, Le ung i. , . gedachten. Abgeordneten ringebracht. infütz. durch, ihre Vorstände; von eben diesem Abgeordneten vorgelegt. näheren, Modalitäten Hei der Vererbpachtung selbst und namentlich wesentlich erleichtert werde, wenn etz sich fer gn, seine bisherige die Bildung von Vereinen aus freiem Willen hervor 3 n Hab es an n n ,. den an sich völlig begründeten Ans rung ber ⸗. 9 . , . Stabtvet orb nkten, um Cinfüh= 6. Desgleichen, wegen besserer Sicherheit bes Vermogens von die Hihi dung 3 r. * e n e. e,, n, Fhrung a . könne, folgende gwel Zusäße in Vorschlag bringen . n. wurde aus obigen Gründen von ber Pera nn 4 ajeßtät gelangen zu lassen und auf dessen belannt- 33 e . e e en reel eelr Abane t ann ml; , J., , . Sucha acta ven nern, dagegen erho nach geschlossener Berathung bes Entwur assen: ; , . urückgewiesen. ; . ge für das hier zu berathende Wohl Sei ig bes Berd na! Gon ne ' mf h f z . (ben Abgeerdneten vorgebracht. n an 9 . De amt uf lan gn err n . ga g zu 5 . eine Kündigung bon Sesten ven Herrschaft oder des Ge— z h Pas! Gesuch des Geheimen Archivrath Prosessor Steel s 2 nahe nd I. ift 6 . 3 gef err r en r 6 . Systems bei offentlichen Bauten und Anlagen, 79. Desgleichen, wegen Beschränkung der öffentlichen Waaren-= gendes: sindes erfolgt, so ist dem letzteren Behufs anderweitiger Ver⸗ selbst an den Herrn Landtags⸗Marschall um ewilligung ix g einer Mittheilung, die nirgends vorgeschrieben noch be 63 * fe ö Abhbeore e en eingereicht. . ; Versteigerungen; von dem schon bezeichneten Abgeorbneten ein ebracht. Das Crstt vor 2. Oftöter 1807 und die damst in Verbsadang! Ln gl, e. gesn lebe r n wenn g, ginnen end, Summe, durch weiße es möglich werde, zunächtt int wem leicht n Iinen Leoh erlief n feen, . . rag . fer r en wer Landgemeinden, wegen Auf⸗ S0. Petition der Steuer⸗Empfunger zu ünster, um Bewilii⸗· stehenden späteren Gesetze seien allgemein als ein erfreulichez Jeichen Entlassungs⸗Termin bemerkt ist — auszuantworlen. Bei er⸗ derjenigen ungedructten Urfunden belanni in machen, welch, R Antrag noch zu einer weiteren Biskufston geführt hatte, wobei n . 90m ] ergutebesizemm in der Lindgemeinde- Hrünung gung von 29Ct. Hebegebühren von ben Beiträgen zur Jeuer⸗Sonetät; des Fortschritts und als vorzügliches Förderungemittel für die Kultur solgter dm rr miel i, ist bieses ebenfalls von der neuen die Staatsrecht und Kultur- Geschichte Schlestens von wan anderen der Ümstand hervorgehoben wurde, daß es unparla- 39 De 1a 9 v d ; ĩ von ssem Rhgzorduelen az demselben Stande vorgelegt.

und den Wohlstand des Landes begrüßt worden: um fo mehr fei es Herrschaft im Gesindebuch zu attestiren, worauf dasselbe der bis= lichem Interesse sind. an tnrisch sein würde, die eingegangenen Anträge, auf einem anderen f i, , wegen freier Wahl Sl Antrag zweier städtischen Abgeordneten, wegen Erhebung

daher zu bebaniern, daß durch die Aüerhbchsie Kabinels-Srdre vom herigen Dienstherrschaft zur Aufbewahrung bis zum Entlafsungs⸗ Der Ausschuß dat vorgeschlagen, des Königs Majestät um lin ze, nia durch direkte, dieselben speziell in efend' Immediat⸗ Ein⸗ ; fen inden, und der Alademie zu Münster zu einer Unidersität mlt allen Fakultäten.

25. Juli 1842 eine theilweise Suspenflon jenes Edißtg erfolgt fei, Termin zurüczugeben it. l. gngdigste Bewilligung einer Summe zur Untersäßöuung dieses nn zur Henniniß Sr. Majestüt es Ftinigo u bringen, wurde bie j 32. Petition der Gemeinde Olsberg, um Verlegung dẽr Chaussee

dies sowohl, alg auch die Annahme des vorliegenden Gesetz⸗ Entwurfs, Y Ueber die Diensiführung bis ur Kündigung muß auf Erfordern niehmeng zu bitten. . . ge:; * . von Brilon nach Olsberg über den s. g. Eisenberg; von einem ni⸗=

müsse er für einen Ruäctschritt erllären und dechaib bie Absiimmung des Dienstboten ein besonderts Zeugniß ausgestellt, darf aber „Die Wichtigkeit bes obigen Unternehmen für Schlesien . Hwäü der bereit entworfenen, auf Verlängerung des Landtages 4. Desgleichen von b 1ben Al a. terschaftlichen Abgeorbnelen vorgelegt. über das ganzt Gesetz in Antrag bringen. nicht in das Gesindebuch eingetragen werden. Vergleichen Zeug schichte wurde von ber Versammlung rühniend, anerkannt, itz in srichteten Penitlon an Y, Königs Majestũt ein Verzeichniß ö gleichen von bemselben Abgegrdneten, wegen Ermäßi= S3. Desgleichen der Hütfen. und Eisenber werls⸗Besltzer im

e,, deß der Erlaß n zeta . , ,, , ie, ö . . n, , , g, 9. an u e ; 9 ing der Abgaben von Brennholz bei dessen Einfuhr in die Stadt Herzogthum Westphalen, um Verminderung ihrer bgaben; von dem⸗

Einer gesehlichen r n, , fel. nöthig sein werde, um die Die Aöte Prapositien enthält ben Gesetz⸗ Entwurf. wegen der den Kirchlven lnoch viel unbenchtetes Matctia was auf Seest . Dis posst ions · Jonde beigelegt werden z . Degalei . ᷣ selben Abgeordneten eingebracht.

seßt kestehende Rechtg- Uinsicherheit zu heben, die bloße Abstimmung Unterschrißten und Firmen im kaufmännischen und gewerbiichen Verkehr. Rechits⸗ und Kultur ⸗Geschichte Bezug habe. Mehrere Komm it und gegen 22 Stimmen verneint. 6. von einem städtischen gen . ua nem sitterschaftlichen Abgeordneten, we da, Petition, der Eingefessenen von Bottrop und Kirchhegfen,

über den Entwarf daher nicht genüge, wurde nachstehende Frage zur Der Landiag bat anerlannt, daß die in dieser Beziehung vorhan- und Privaten liefern berestz Gelbbeiträge zin biefem Zweh a ide beantragte Veränderung in der Fassung des Immebsnt⸗= . 13. in , ,,, ; ö um weniger kostbare Erhebung der Gemeindesteuer; von cinem Mit⸗

Abstimmung gebracht: . benen er len Bessimmungen unzureichend sind, indem das Allge⸗ benannte Summe von Sr. Majestät zu erbitten, wurde nit; 15 wurde m] von Nn dem, naler! 9 . / . Petition des Magistrats der Stabt Minden, um Beschrän⸗ glied aus dem Stande der Landgemeinden eingebracht.

Will der Landtag den Wunsch aussprechen, daß von dem vorlie⸗ meine Landrecht den Begriff einer Firma nicht fes ellt, über die der⸗ zweckmäßig erachtet, vielmehr dem Ale höchsten Ermessen die h Bei bem gand ade waren e, wn. . Petitionen en. 6 ö 3 in der unteren Volksklasse, von einem städtischen S. Petition der Eingesessenen von Lembeck und Alt chermbech, genden Geseß⸗-Entwurf abstrahirt, die ölllerhöchste Kabinets-⸗Srbre selben zu gebende Form sich nicht, genügend ausspricht, den Zufatz der zu erbsttenden Unterstützung anheimzustellen heschlossen. Ben ien; 9h z 6 ö. racht. 2 ; . in Betreff der Erhebung des Gemeinde Defizits; von 2 Ab⸗ pom 28. Jul 1642 aufgehoben und es bei dem Ebikt vom 9. Dk⸗- inen fremden oder eines ganz fingirlen Jtamen gestattet, auch nir⸗ Schub, weschen der Landecherz der Kunst und Wissenschaft ang: hn E Antrag eines stäßtischen Abgeorbneten, den Auebau der Fir vir Hesgleichen von demselben Magistrat, um Entschädigung geordneten eingebracht.

aher 1695 besassen wasbeg * j ends verbietet, sih einem Ce elto zperpankentn , Fh glelchlautent en saffe, ei gegründete Hoffnung für die Hemährung dieser Binn e von Wncn unn Bren be f, n ⸗ gu der . 9h e, den Straßenpflastergelb; von demnselben Abgeordneten S6. „ Antrag des Oberförsters Summermann zu Warstein, we⸗ mit 34 gegen 12 Stimmen bejaht und baburch gegen die Annahme irma zu bedienen, und hält deshalb den Las des vorliegenden, handen. . Desgieihen von demselben Abheorpneten, die Ermaßigung ing zg Y Degaleichen ) ; . gen Ver ütung der Erwerbung von Grundgerechtigkeit auf Waldun= des Gesetzts entschieben. diest Nänge! beseinigenden Gesctßes um so mehr für nothwendig, 5) Hie Petitionen mehrerer Abgeordneten aus dem Stan, hre Sg fg rte Abgaben! und el, cr n ne mn gun ö 9 esgleichen von demselben Magistrat, um Fortsetzung der gen durch Verjährung; von einem Abgeordneten aus bemselben Stande Die 14e roPositign enthält die Verordnung wegen Ein⸗ als daffelbe sich nicht auf laufniannische ,,,. allein ee. ö Kehl. wn der i f ng af gen h . ⸗‚ 7 ; . lune , w . e , me fr gr rr , ne. der Stadt Drib Verleih andi

. isteñ igen zthei ? ibrig ei ĩ ift, ĩ ung in Liegnitz vom J. Januar n dern 3. iche ĩ qc *. 8 1 Petit riburg, um Verleihung einer stündi⸗= führung kürzerer Verjährungs fristen auch für diejenigen Landestheile, sondern auch alle lbrigen Gewwerbetrribenden in iich begreift, solglich . nici h len n r, Tn, eegleichen von demselben Abgeordneten, die Ermäßigung 16. Peßtion mehreren Cinwoöhner ber G emeütz, Osterwöc, um gen Gäichs? , . 3 6. n —

in denen gemeines Recht gůt. auch ö. das ganze Publikum von Nutzen sein wird. e einz

dag Da eine ganz ähnliche Verorbnung bereits für die übrigen Lan⸗ elnen Bestimmungen erscheinen dem Zwede gleichfalls nellen Angelegenheiten, den Landraths - Aemtern untergeon 1 werden sollen. ö leichen von demselben Abgeordneten, die Aufhebung des 47. Antrag eines ritterschastlichen Mitgliebes, wegen Verwen⸗ Suspension der Verordnung vom 14 Oftober 1844, wegen periodi-

6 74a ö 1. ö ern nr z. er ii . . —— 4 wennn ner 5 . n i 1 Der Central⸗Ausschuß fand diesen Antrag aus dem Grunde i or telligenzblatt t. Verl me des eß Entwurfs keinem en unterliegen. eine Bemerkung zu machen nöthig findet. in §. 29 ist nämlich vor- er Central- . . , . ntelligenzblattes, event. Verlegung desselben nach Famm bd j frieh rm ; ;

. der 18ten Propo sition ist dem Landtage * Entwurf geschrieben, . die durch die Führung der Firmenbücher entstehenden 6. Befürwortung geeignet, weil der In anzenzug an 24 send. gung dess ch H i gh e re, f e ü h gene. . scher 1 des Grundsteuer⸗Katasters. . tlaer Declaration des 8. 395 Tit. 21 Thl. J. bes Alg. Landrechts ke. innerhalb jedes Firmenbezirko don denjenigen, die eine Firma Präspbinm und an das NMmisterlum des Innern nöch nicht bin san Desgleichen von bemselben Abgeordneten, die Aufhebung der 18. Antrag eines Abgeordnkten aug hem Stanbe ber Landge⸗ des §. 2 in eq, o e wegen, Aufhebung der Beslimmmmng ; l — 3 . n, ,. ü 1 1 . . ö 6. ie wegen Auszahlung der westphälischen Anleihe aus ge; Grunpbestz Ee heren, Te gie fen dh . ö S. 394.) Ein solcher Autor dürste schwerlich darauf Ansprüche haben, mit peripterischen Haupt Tempels (welche Temnpelsorm schon anf griechs en des geisil ; 3 ; n , n, , n. , / / . a ; 0. Petition der Gemeinden Langenberg, Avenwedbe und rie- . ö e , , 3 e en ie,, hene ze if s ene eee, maler, an gi a fe le n de, ine ginn 2

gieael e m , n, ,, n, . ü irie z . . i , rbeitshauses für di ĩ ; ü ü z ; netetz c. Gepe, welche vom Mörtel mindestens eben so viel gehalten i. allen bern e, dgypisschen abweichend, völlig 6 ißt rin ö nr, ne,, ich fatastr stten Prydin en l, o Antrag einge ritterschaftlichen Nitg liedes wegen Herstellung Abgeordneten ö en ie e. be,, weren a rn Jan werden, wie durch bie An ihrer Aneinandarreihung, sind jedoch von ven durch, trung, griechlsch sind bie Lorbeerblatt · Verzlerungen des S rhef demeffenk⸗ gleichen Grundlage für die Grundsteuer aller Provin- der Bestimmung. daß nur Eingeborne der Provinz zu Mitgliedern di. Desgleichen, wegen des Ausbaues der C aussee don Hal in den keilförmigen Steinschn et bebinglen Stein- Gewölben de wesentlich ver nigstens vom Griechsschen jnsluirt erfchelnen . die bilblichen Dart end. : ; ber Landes- Kollegien ober diesen gleich zesp. höher geordneten tern nach Borken snd, von? dort über Genen“. . d. Debi de ch 9 schleden. Von den Gewölben der Art, welche in Theben seit dem VJ. gen am Fuße derfesben. — gien 2 von bemselben Abgeordneten, die Emancipation Stellen ernannt werben dürfen. nach Winterswyck im Holländischen; demfelb. e m. ug 3 ⸗ ahbe gt niz. Bezcnben cin soͤnsn en bit gem gäher: , Pocher s l init veltt Hffenhsch geöen vie spezcllen ni Se ben Kit erl. von de gi. Teoglescen von demselben Abgeordneten, w d lea he renn mitn , mene na, ,n. ußtunft erhallen, za hierdurch die so bunfse Gischichte der us bilduug ten e r aüegesßrochen habe, se darf ich wohl den Punt ber nd. esgleichen von demselben Abgeordneten, die unbedingte ständischer Kommissarien zu ben Regierungen der , wren bi te Desglei 61 ; an) richti . Technit n . e en e ., . r mitn mit ge⸗ er e, 9 , , . 3 afl enen, ee , . , h ö ö . Stadtverordneten Bersammlungen betreffend. nn,. dein rr re leihen A n,. , Provin betreffend; a gf n , . 1, , . j. 2 9 n — Rd h = ö ö ) ö z. z. . . 2 * . 2 ö * ö; 2 1 3. nen wol 8 , mn, h. ; . e. cee. se . sgpptschen kämen, , N66. d gere an d nenne n e , mm, . 3 e ne; gh . ,, , 9j bessere . zialständen einzuräumenbe Kontrolle der Gian nah en Ausgaben 93. Desgleichen, wegen Verkheilun . ommunal-⸗ Ko- ker en Felsen · Graber zeligen, ö eins völllg verschtkden. Sache; enstalt Nach- zu Micko ers durch bie Cfpertion des Herrn pröse for . . utobestßz ern ah henne, e , , ,. ö , , , n, Ab 16 er ber genden elbe, Ens fn . diesem Abgeordneten eingchracht. 4 263 mn 5 * . . — . — . n . j icher 64 ptischer Ziegel ⸗· Ueherdeckungen durch vorgeschobene Steinlagen können aber weder in Aby vidersegt worden; dabel bertannte ich vom Anfange an nicht bie s kan leichen don demselben . ordneten, die Abstimmung wegen gleichmaͤßiger Vertretung auf ear n übe en un A der cererb än s e eng n ir g gg . * — F 1e an, weg. dos ober Theben, noch in Grsechenlanb, Jtgisen oder Aleingsien als, Stein Begründung der ee . gewonnenen Thafsache grrabe durch ihn. 11. P en nach absoluter . tät betreffend. der nichl mit é ,,, rundbesttz in den Landgemeinden an- verleßten Interessen betreffen . ag * icht genom- gewölbe= ere n werben. Wäre die Kunst der Wblbung so ee g ren, Derlin, ven zo. Mar 151. „ g de' e'slechen pan demfelben Abgeortneien, bie größere Ber- sissigen Amtmänner. . 265. Deogleichen voll dbeimselben Abgeordneten, den Culaß cih in en wu uf h nen g . t gewesen, wie zs herr Lepsiug annimmt, se würde man gl gleichzestig jun , . g. von Qu at.) 1. ,. auf den Landtagen betreffend. me d n . 54. Desgleichen von einem städtischen Ab eorbneten, bie Besei⸗ wege · rd ᷣ betreffend. enselben Aögeotbneten, den ali cut gi i n 6 ; 53 e, eng 6 a nn n, . n, . 4 f . , von demselben Abgeordneten, dit reichosändische lefg, des Heseßzes vom 29. Matz 1664 hinsichtlih Ker Jichter k s ö. are leihen bon demselben ,,. wegen beschlen v ü wel, sifchen Trümmern den find? sg hanen mich Fe Mimi or- m! : 6. Bes 49 ü l 5 z 2 ᷣ inn. — nigter Publicaflon einer Feld⸗ und Flur⸗Polizei⸗ Orbnun er der ̃ 3 i! 3 . . , . * , , ha 4 9 . 3 kan. lch si , 16 1 st . ten ie , . demselben Abgeordneten, bie Emanirung 55. e mehrerer Schenkwirthe des Dorfe Ascheberg, we⸗ 97. Antrag eines Abgeordneten i wegen utde d m . , , ,,, , n ba nig bn , 3 Js. 3 8 betreffend. en Schließung ber Kaufläden und Buden, so wie ast⸗ und Schenl⸗ Errichtung ein nd⸗ und St i Kreise * ec. Ronumenter vermeinte, Dle nen bene, hier shatcren Enihhungsze überzeugt, baß ich, da sch besm Re berschtesber 1. alg daß Des giejchen von mfelben Abgeordneten. di 52 ] au lad r 4 genes Hand- und Stadtgerichts zu Balve, Kreiseg Atneherg. delch! an Ger bim . ken ßnigoringe nit den ben Nahe d, Hu ug, bäh ee uf dit e e e, , m,? Thaifachen ge an in Hypo bernd Afen geordneten, die Ermißigu'ng Kuben, wihrend des if ritten Goftezblen kes, von knen Abgeott -., . PDeegllcichen von inen Ahgeorbneten ber andgeme nnd ez. unjen feine en Dynasis enresen Ferußen 3. ober ie ungetlennhgr griechsschen Formen ber anderen Trümmer lbertrug, da A Vteh nsachen betreffen. neten der Landgemeinden eingebracht. betreffend E ̃ se fallen aber mil wanlenden Schthest oder do 11 Hung se getniß mit Recht ais vßnig N. n . ind. Der . ; — . . ĩ von demselben , , 66. Antrag eines Abgeordnelen der Lanbgemeinden, h n Siegen. als bil here , n bogen 21 . e 2 ng en 95 91 , 3 , mn, 451 D g Aufhebung der Jagdgerechtigkleit, billige Ablöse derselben oder Gus 99. Deggleichen von hem Bevollmächtigten einez Standeghernn, tho y K , gens Els wie eimem agzptischen Dauwerse, and . . ann sf pendirung des Jagdtheilungo Verfahren. wegen Beschränkung des Heirathens vor erfühter Müntanpffscht ii e, in der Jennschrift fur eschicht e Wissen schaft Ii. sbrrwiegi bei weitem das griechtsche Element. Aber auch vie Säulen des t sti 57. Petit on des Maͤgistrats der Stadt Minden, wegen allge⸗ stehenden Heere. * rMt Fluch

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wers -⸗ Abgaben im westphälischen Ober ⸗Bergamts⸗Bezirfe Berbesserung der Gesinde⸗Ordnung; von einem Abgeordneten der reicht. ; Landgemeinbe eingebracht. 88. Antrag eines Bevollmächtigten eines Stanbesherrn, wegen

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abmungen von Gewölben, darf man sie eher deren Vorbilder nennen. Kher erkannt wurde. Ich habe das Letztere nachgewiese

tung einer Post⸗Expedltion in Wilmgborff, im

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