349 zur Allgemeinen Preusischen Zeitu Sonnabend den In Mar Vr ö 23 , n, n

wan nigt pr Sefaottung et, well dem Gesuche beine 6 eines nachbräcklichen und stillschweigenden Pferd eg; die vorhanden sejn, dem man gergchleneise die Austringung der * . * 93 — . e, ö u erei⸗ lßerung aug der durch Verschmeljung des römischen und denischen di Uung auferlegen könnte. Die Viehbesitzer können bazu nich westphãlischer Bezirk nicht vor. Hiern 8 ber d , , ,. d , n, d,, nn, , em, Ter an, de , wen . e, , ge, gd, m , , , , nn, nr. , , 6 een, ,, n, g,, fen,, . wabsih t. zs s zi üg, mrrecht. heltze vor ber zfäcirn und schst abicbem su värfen ohne meier Hun abe o, gen lf . halen g. wenn auch nr. ge, Tie, dr, deren. en, so muß ihr überlafsen bleiben, solche durch eine auf eigene Ko- iechten der Gassiwirthe ia. Hezug auß die von ben Rieisenden ein E das Gewerbe- Exklustuum aufgehohen werden soll oder nich. t ts sich einige —— A Pesth, 2. Man. . u erbauende Nebenstraße zu leni und sich wegen cines Ju⸗ brachten Gegenstãnde handeln, ,, Argument dur ie Ablöselast aber der Staats kasse auszuerle en, daran fehlt es ve 9 seines a . und s 6. tet, welche die Ar nike des haf derzu an die belt fed Gen, zu wunden. Gründe des Geheimen Ober- Tribunals, welcheg im Sinne der deab- an jedem zureichenden Grunde, da keine lberwiegenden Rücksichin e, bisher ablöeliche provinzielle Lasi, die Grun , chan Snße / Aug gb. All Eben so fand auch der Antrag besselben Petenten: sichtigten Declaration erkennt, für nicht widerlegt hielt, — sondern auch das Gemelnwohi vorlizgenz welche eine gufsebung det Henan n, Her Laub glaubt vielmehr, g 56 . ñ wegen Errichtung einer Salz- Niederlage in Sachsa, die braktischen Folgen einer selchen Teclarafon erachtete man für fiustven ohne Bannrecht nthig ober auch! nur dringend wing n der Monarchie aus he souteren ründen eine Unterstühung r , re keine Unterstüßung, weil, abgesehen davon, daß nicht ar gf een efährlich. Während es nämlich dem Vermierher, besonderg in gro- werth machen. 283 ; ; * e chemals pflichtigen Viethbesihzer nothwendig sein möchte, den ein s worden, ob bei den betreffenden Behörden bie erforderlichen Lntrüge y Stähten, in den weisten Fälkn unmöglich sein Birk, sib dadon,. 3. Bie brite Art der Berechtigung ist enblich Ii nee ne Prorinlen, , nierlassen fein werde,, nöthigen Geldmittel n i gemachl und aug weichen Gründen diefelben abgeschlagen worden daß bie inferirten Sachen dem Miether gehören, Gewißheit zu ver- liche Gewerbe- Herecht ung der Abdeder, welche . mi d R Jechnung der Provinz zu beschaffen. Im Allgemeinen schien da⸗ 3 sol r i . eien, auch ohnedäes kein genügender Grund vorhanben zu fein scheine, schaffen, ist der Eigen ohne Bescherde im Stande, sich durch Zwangs- und Bauntefßte verbunden ä. Um die Auftebun g m Lem zndtage bein Drynd vorhanden zu sein, weahal night den. russische Dhein aßer Rossaar i e we: ba n den m esühr . Meile entfernten Orte Weißenborn und dem- Benachrichtigung des Vermiethers oder auf andere Weise gegen Schä⸗ ünd der dafür zu gewährenden Entschadigung handelt es sich i . dem Bannt unterworfenen Viehbesizern, weichen die ufhe⸗ ch jede Nation l watt No 6n dergleichen Neterlagen bestehen. den zu sichern. Die Beschränkung des siillschweigenden Hndrechte vorliegenden Geseß⸗ Entwurfe. Daß diefe und siberhaupt eine ug ber , zumächst und hauptsächlich zu Gute kommt, * Kotthns, 11. Mär,. Gestemm feierten die Lehrer und J 3

rdhau ] 1 ; n. nãchst 2 ber Magisnr a z Ziegenrück, als auch der Landtags- auf die eigenen Sachen bes Miethers muß aber nothwendig beson lative Regulirung des Abdecker eiwesens ein dringendes Bedürfn ifbringung der Entschädigung für dag aufgehobene Zwang Zöglinge des hiesigen Friet rich Wilhelm - Gymnasiumt das Jest der utmuthia k irn t werden soll,ů gieichwie ieg fo. Ffünsund enn sgih gen amtlichen Wirksamleit des verdienten Direktors f Bild . 3

vor e ; Herr Peßeld haben die Notzwendigleit einer Vrücke liber ders den kleinen Micthern höchst nachtheilig werden, weiche Kur durch uẽm ber bärübe— herrschenden Nechis . Ungewißhelt ein endlich gern , ausschließlich au r. Reuscher. g dann wird wohl Jeder

die Saale im ziegenrücker Kreise dargestellt und deren Erbauung auf ihr Mobiliar Sicherheit gewähren; deuͤn kein Vermiether wird zu seten, lann nach der dem 356 . tee fn, n, lin der Verordnung wegen Abloͤsung der Reallasten In denjenigen der Anstalt,

taats beantragt. Nachdem man alle hier einschlagenden biese Sicherhei noch achten, wenn er in „die unabwendbare nicht wohl zweifelhaft sein. eilen, welche vormals zum Königreich Wesrphalen, zu ö achdem die lebteren Abends vor in Zi

ge r e. 3 sich auch 9 die Mittheilung eines mit den Verhält · ¶ Gefahr kommt, daß ein Dritter das gange Mobiliar als sein 27 des Abdeceereiwesens und der darauf Bezug habenden Gese * 4 . oder zu 2 an f . 2 rt zug und , fehl rer 9 * nissen des Kreises genau bekannten Mitgliedes n, und überzeugt thum in Anspruch nimmt. Konnte män sich nun gleich nicht verheh= ist. diese seit dem Jahre 1811 eine so schwankende gewesen, I, vom 13. Juli 1829, als in den Ablöse⸗ Ordnung fi das wurde der Jubilar S it. reer . 85 hatte in welcher prelaren Lage sich genannter Kreis befindet, der ringsum jen, daß auch bei der der beabsichtgten Daclaration cnigegensteheüden Pährend die Vemwaltungg-Vehäörden in Foige des Cöitts hn pagtum Pestphalen vom 19. Juni 1646 bestimmt worden ist. Heistlichkeit der Stadt serer ö ee . vom Auslande umschlossen, durch die mitten hindurch strömende Saale oft Auelegung des §. 396 a. a. S! Betrügereien möglich bleiben, so war Einführung einer allgemeinen Gewerbesteuer vom 2. November! Line auch nur vorschußweise Zahlung dus ir Staatekasse hielt Leh 5 ö ** . tute, wenn Wochen und Monate lang in zwei Theile getheilt wird und dann man doch der Ueberzengung, daß dieselben auch durch bie Derlaration und des esetzes über die polizeilichen Verbältnisse der Gewen / r Landtag ebenfalls für bedenklich, 3 dann Seitens der Bethei⸗ J be e g e fg nnn nicht einmal in sich freie Communication halb und an gegenseitiger nicht gos Cee würden, und daß lehtere dagegen Benachtheiligun.! des Abdegers e . insofern für ein freies hielten, alg voraussichtlich sortwährend auf eine Niederschlagung des Vor 1 —; sic s ĩ an unseren P ‚— 9 ᷣ Hülfaleistung bei Feuersgefahr und anderen Nothständen verhindert gen ohne Betrug ungleich öfter veranlassen weibe. Man beschloß Gerechtigkeiten der Abdecker nur als ein Hewerbe-Erklustvum, ä sses werde hingearbeitet werden. nĩ Zögli ; it ei i den, auf d ; enn. wird, beschloß die Versammlung, in Berücksichtigung, daß allerdings daher in völliger Uebereinstimmung mit der von dem Königl. Stadt⸗ weges aber als ein Zwangsrecht in der Art ansahen, daß auh Der Landtag beantragte deshalb einstimmig gänzliche Löschung * . rig ein bringendes Bedürfniß dec Brüdtenbaurs vorhanden, baß der gent so wie dem Königl. Kammergericht zu Berlin, bisher in judi- Eigenthümer das Sxeibstable dern seines gefallenen Viehes unn Bestimmung des Entwürfes, wonach die Staatokasse bie Entschä⸗ Dank und die Kreis und die Stadt Ziegenrück als sehr arm allgemein bekannt, gando befolgten und von einer zahlreichen Minorität des Staats⸗ wäre, und demgemäß verfuhren, — das Geheime Sber⸗ n Haag der Abdeckereibesitzer vorschießen und die Hälfte derselben de⸗ ausdrückte. daß eg nothwendig erscheint, den vielen unbeschästigten armien Kreis- Raths er ei ten Ansicht einstimmig: ; dieser Ansicht gerade entgegen in einem Revisieng . Er lenntnisf ti tragen soll, Am. Nachmitta Freunde und Verehrer dessel⸗ um Ziele wäh

Einsassen einen Verdienst zu verschaffen, und daß besagter Kreis an eine Declaration in dem Sinne zu beantragen, daß das geseßzliche 23. März 18490 angenommen hat: daß die Abdeckerei - Berg Dagegen wurde die Aufnahme der Bestimmung in den Entwurf Pen arten, wo der noch jugendlich h verwunde, sich mehr an unser G dem allgemeinen . im Jahre 1842 keinen Theil gehabt, Pfandrecht deg Vermiethers sich auch auf diejenigen von dem Mie⸗ Überhaupt ein Zwangsrecht hätten und es Niemand gestalte ü zosen: ̃ Rajestüt dem Kula? nend lich nac fein nm gen . 14 t we ng, Gesuch als Gnaden sache Allerhöchsten Orts zu ther eingebrachten Effekten erstrede, welche nicht diesem, sondern gefallenes Dieh, selbst obzuledern. ( iß vom Tage des publizirten Geseßzes an bis zur wirklichen Ab⸗ h ü Wissenschaften und Künste, aus= ungleich grbßeren Umfange ieh ge. ki nner einem Dritten eigenthümlich zugehören, insofern sich nur der Ver Die Aufhebung der mit einem Bannrechte verbundenen Abi sihtng bes Entschädigungs⸗Quantums dieses dem Berechtigten sgium drückte ihm dann seine Verehrung ;

Gerechtigkeit erscheint aber auch als eine durch daz Interel · in 4] pCt. zu verzinsen, : Horazischem 6 gedichtete Fest⸗ Ode in lateinischer itt hervor, daß die Regierung von einem

Dagegen fand die Petition des Magistrats zu Hohenmölsen: miether dabei in gutem Glauben befinde. . ; ; um a ern einer Chaussee von Plotha bei Naumburg aus, durch Nach Beendigung dieses Vortrages wurde die Denlschrift über bisher dem Banne unterworfenen Viehbesitzer gebotene RNothn i sonst die Entschädigung leine vollständige sein würde. Ein Meh⸗ Festgesdnge und Trin f sprüche erhöhten und würzien bie in. Cint g öfr datzüglichsten Ursachen vieler

den weißenfelser Kreis bis zur sächsischen Gränze bei Pegau, den Entwurf einer Perordnung, die Anwendung der in den Städten leit, um ie von einer höchst, lästigen Beschränkn jn. Beziehn n lum dagegen dero Gere chtigte n! Ansicht des La i ier. re n , und man . ein eng der Meinung, daß aus geltenden feuer- und baupolizeilichen Vorschriften bei Gebäuden auf die Benutzung des ihnen inn BViehts zu einn. Nangen, 2. selbst in 2 . 6 , . Bien ich hit nh s . den in dem Ausschuß - Protokoll vom 25sten d. M. näher bargelegten an zum platten Lande gehörigen Grunistlicken, welche innerhalb lußerdem ist die Aufhebung auch döeses Pannrechts nur n mt dem Augenblicke der wirklich gezahlten ku ädigung auf⸗ Deutsche gundeestaaten. ; in Ksmitn fehlte, wei= MOründen dieser Antrag zurück zu weisen und der Petent nach Maß- ber Stuͤdte oder im Gemenge mit städtischen Grunbstücken liegen, dem bereits oben angeführten 8. 8 der allgemeinen Gewerbe din möchte, von dieser bei gewöhnlicher rentbaren nigung boch *XxÆ öni f 5 , . er gabe des Ausschuß, Gutachteng zu bescheiden sei. sr. betreffend, vorgelesen und Fbenfglls genehmigt. 'n'. Jenn. B. in muissqht gesftüte Ciginzunz der in ie Pin ver mer Jebre il insen zu beziehen haben setz nn Eee hie n,. Mehrere Ortschaften des bitterfelder Kreises bitten durch ihre s wurden nun von den u ernannten Referenten folgende in dieser Beziehung. . — rde, nicht zu gedenken, daß voraussichtlich in der ersten Zeit nach le rei Jahre vorge

Orts Vol slinde bei dem Landtage eingegangene , n , , von dem Die Enmnerungen beg Landtags zu den einzelnen Bestimm zg Aufbebüng deg Bannrechts eine fiarke Konkurren in B ole und Citfernten sich um gründliche Besserung und Instandsetzung der Landstraße von Landtage näher erwogen und nach Besinden berücksichtigt oder abge- des Entwurfs waren im Wesentlichen folgende: he des Gewerbes nicht eintreten wird. : mitats · Magistrate die Ostrau über Kütten nach Halle. wiesen: ö. ᷣ — Die Bestimmung unter Lill. b. 8. 4 des Entwurf, wonth Wit der Bestimmung, daß die Entschädigung selbst auf die bis- st een, Hut wen, Poll.

) Die Detition mehrerer Ortrichter des querfurther Kreises, be- Berechtigte dann keine Entschäbi ung erhält, wenn er nicht im ben Abdeckereizwange unterworfen gewesenen Viehbesitzer des l. send, bn ahn sie nach

Da die Bittsteller weder etwas anführen, was die Richtigkeit ; ; ö ; r ; der behaupteten . des Staais außer Zweifel stellt, noch treffend die Weinsteuer und die Ertheilung von Transport⸗Be⸗ ist, den Nachweis zu liefern, daß Ch bie aufgehobene Gerecht sun sgehcbenen Bannbezirks nach Verhältniß ihres Viehst andes ver ⸗ sesta haben, daß ter S ste

di dsetzung der fraglichen Straße bei den inigungen bei Versendung des Mostes. ben letzten 15 Jahren wirklich und, ununterbrochen, ausgesstt i öollig ei ines i 9 . r, e g ner el den mann n, ger r, fühlen f lad l e, i der Landtag für hart und selbst für ungerecht, ba dum r . s,

den Behörden beantragt hätten und von diesen zurückgewie⸗ t ü t un g en en. . , 8. in Uebereinstimmung mit dem Gut⸗ a) daß die Allerhöchste Fkabinets⸗Ordre vom 28. September 1834 ᷣsolche Bestimmung die gewöhnliche Frist der erlöschenden Verjh

des Ausschusses einstimmig, die Petition als ganz unbegrůndet nicht auch für den Berkaufösall eine spätere nachträgliche Be⸗ zum Nachtheile kes Berechtigten ohne zureichenden Grund an — a del. an 9 7 . . , e,. so wie ö der Fall sei, wenn die dem af⸗ halbe Dauer herabgesetzt werden würde. Es ist dazu um so wa Ferner bitten dieselben Ortschaften: zu Keller genommen werden und in dem Orte, wo sie erzeugt Veranlassung vorhanden, da in dem Maße, in welchem der Ni t amt J i T 2 I die Mitglieder ihrer ö eig , . eg ht alte sind, verbleiben, da sie wee rn n ,, Kel⸗ n . , , r mr n. , en, gun dir er hei . Mag deburg⸗Leipziger Straße, so weit sie ihren Bezirl durchschneidet, lern gezwungen wären, den Most sofort nach dem Keltern zu gebührende En i eringer ausfallen wird. Denn ; 2 zu ö) 3 ee Pflicht in Zukunft zu entbinden, indem die frag= — ,, und, est längere Jeit auf Zahlung des Verkaufsprei-= Se 14 des Entwurse soll. Behufs Feststellung der leßteren, wen Inhalt. . n e enn, r en ; liche Straße fast gar nicht mehr befahren werde und nur noch als Com⸗ ses warten müßten und keine Mittel besäßen, die Steuer zu 20 Jahren leine eräußerungen, Vererbungen oder Verpacht land. Provinz Pommern. Schifft im Eise. — Schreiben aus und der Insela Madeira und Porto · Santo, o' wit auf die Cinfuhl ber ch Hoffnun munications Weg zu betrachten sei. berichtigen, und vorgekommen find ber Jizshertrag ermittest werden, weihen G ubilaum.) ü r l! dee Dodene und des Kunssieißeg ves Königreschs portuhghk un daß in der Abmi Auch dieser Antag erscheint nicht begründet. Denn zurozrderst b) daß die nach der Zell. O rhnung vom 23. Januar 1538, s, 23 declerei· Gerechtigleit seit 20 Jahren gewährt hat. Auch ist a tsche Sundesftaaten. Schreiben aus dem Königreich Sachsen. dessen Staatsgüter und Besißzungen, in das Königreich gen, sollen weder ne Willkür einriß wird nach hierüber eingezogenen Erkundigungen die fragliche Straße gestattete Frachtbrlef⸗Bescheinigung Seitens der , , . des Entwurfs rücksichtlich der etwaigen Degenleistungen der Abba (bandes ertrag mir Portn al.) ⸗ andere, noch höhere Abgaben gelegt werden, als diejenigen, welche auf die ö den bei Most-Versendungen von den Steuer-⸗Behörden deshalb besitzer, zum ,,. dieser, das gerade Gegentheil der Dien Kerreichifche Mon hie. Schreiben aus Pest h. CPolemisches; Srzeugnisse des Bodens und des Kun sisicißeg er rn meisten begünstigten

zu gewissen Zeiten mit allerlei Fuhrwerk auch setzt noch stark befah⸗ ! ; ; ; / j j i i : ü . ; . f fei, deß 8. ii K bestim m Korn tellung des Sbergespang; die Hrafen d Riroi5). Nation gelegt sind oder gelegt werden mz ten. ren; dann ist aber auch die von den Bittstellern anerkannte Verpfli untersagt werde, weil der fragliche Most noch nicht visirt sei S i st . 9 9* 3 , n, reh, „Derselbe Grundsaß soll in . Abgaben von der Ausfuhr

och keines weges daburch überflüssig oder gar as oft einen sehr nachtheiligen Aufenthalt veranlasse und sehr Der Landtag, beantragte hiernach die völlige Streichung ml i nn. Ddernͤst t ge der Kron · id fg ure g ng, nnn ste N er kin, uf als on e n i 9 wi, en. r 5 stimmang mnter irt L. des 8. 4. n eich. ug eng 4 , . e , , 2 , ge, , ne, . verpflicht der die Einsuhr i und sonach jetzt nur als Communications-Weg zu betrachten ist. Der Landtag erwog zwar die allerdings sehr gedrückten Ver- Dit . im s. 8 bes Entwurfe, nach welcher ej *r. . ver nn erbandlungen. — Aunfsuffcheit unter tines Art el, welchen bas ke ei ü ch, ne 9 i ge Da, Übrigens durch die balb zu erwartende neue Wege-Ortnung hältniffe, namentlich ber klelnen Weinbauer, and ble pier einschlagen. schädigungs . Anspruch nicht geltend gemacht werden lan, 3 und Iriand, ünterpau s. Debatte über die Zuck, ch drr bande it., naß die ähffhr dend eines vandclen ,. das Verhältniß auch dieser Straße regulirt werden wird, so ist auf den Gefetze auf baͤs a rut gs und verkannte nicht, daß hieraus die güsgehobene Abdeckerel⸗Perecht ung dem Fiskus, eine 4 ile. — Annahmen ministeriellen Seh un n Widerfc gigs der Lach Bens andern gande mil einem Perkbole zu belegen, gn mchr diesel. die Peniiion nicht elnzugehen. für die Beinbauer manche Verlegenheiten und Schwierigkeiten er⸗ merei oder einer Kommune mmnerhalb ihres Kommunal- Bezih aczrich von der Abtretung Kahjsenn iel ut Lon do n. Türlischer Boi⸗ e, sics gleichmäßig auf jeden anbeten eutoparschen Süss ,

Mehrere Einsassen des Kreises Erfurt bitten wachsen könnten, vereinigle sich aber dessenungeachtet nach mehreren steht, gab zu einer Meinungsverschiedenheit in der Versammlun s hafter. — Vermischtes. ; a . , um . 66 unter dem Namen Voigts⸗ oder Rauchhuhn⸗Zins e nl en zu dem Ir uf daß den Anträgen der Petenten: hing Während ein . derselben es für billig hielt, 9j chweiz. Kanten Zürich. Depesche des französischen Kabineis an ĩ a,. ir gn len nf ge ane dens, Känsßzeiche Sachlen lemmen, g, i. an bas Königliche Rentamt zu Erfurt zu entrichtenden Abgabe. in den Fällen ad a. die Moststeuer auf g Jahr zu gestunden und die Kommune für die Aufhebung einer Berechtigung, welche mj Wen dre Benne, , . ⸗ n eim , . 6 ien. gidas st⸗ 63 gon urstzrungs.- Zeugnissen ,, . e ee m hn, ,. 0 . den. Drtabehbrden , . zu ertheilen, jene Frachtbrief⸗Be= pi ger . elestse⸗ 9 , . , c ie r, ge ö r den, dai, wn. e ee, I d öl. n fa rr er: Meinung, daß allerdings aus moralischem Ge Spunkte betrachte einigungen auszustellen, ᷣ allsigen Bestimmun en, der allgemeinen Gewerbe⸗Ordnung ĩ ü ö erwähnten . wegen k. 9 anz en n Erhebungs⸗Grundsätze das fernere nich ß e i. werden könne, wenn nicht die Kontrolle der Weinlager dazu gehörigen , rdnung vom 17. Januar d. J n, n , . Han rl en enn, . . 2 r,, sind übereingelommen, daß keiner Foribestehen der na nicht gewünscht werden könne, er kann sich und bie . der nun einmal bestehenden Steuer in Frage ge⸗ n ig z erhalte, war der andere Theil der BVersammlm Heiudschen in Bind! ; g gegen die gon ihnen in Zukunft anderen Rationen in Beziehung auf den Handtl Wen nicht davon Käberzeuggn, baß hit, irgend ein Bihigteirs. aber siellt und gefährdet werden sclli—. Ansicht, daß lein zureichender Grund vorhanden sei, die Rom ahnen, KöFiben aus Frankfurt a. M. (dle Bahn nach gend weich Fr viiegizn, nah gend welche Hin ren d' agel Rechtsgrund vorliege, wescher den Erlaß der Abgabe ohne Entschädi= welche als solche den einzelnen Gemeindeglsedern gegeniberr;; , Käunäabch? stiungen, gewähren bil, welche nicht ebenfalls und Ssefen m ref gang kechtfertige. Die Petition soll daher zurligewlesen unb' den Beziehung auf. die zu gewährende ,, ierten e orien- eachrfshtzn, Berli; Varson. En Mark- e linen ües denn. iel eig nnn ls geh wenn, In 1 anheim gegeben werden, wegen Ablbsung ber fraglichen Provinz Westphalen gls seden anderen. werechtigen. Die Versammmlung enßsche; Schreiben lars r mf rn, R. (iess . Ralianb. zn, Lnenngelüiicz, tend Lie Wei ii gung nncntgeinishh grfchrhen it, ober. ĩ Das ,, . kterniegente.. Mebrbei. fir dies Anscht. hit der Besi nnn n wioducnlen um lombardsschsoehtfinfschen ä rige. ie de ese, ernie n gäben e ih, lien,. öltun g; gein fe teres zn formiren, auf welche gewiß gern unb unter billigen Bedingungen WMünster, 26. Fehn, Siebenté Plenarz-Sitzung. der Fissus für bie aufgehoben err tigung leine Entschäbigmn beer e, edel. in desen Eimängenmnt, suck bilzen in ange= selten am Gesebe, weiches NRie un lei fur derbe zingegangen werden. . (Schluß) Ferner war die Berathung der Alleihöchsten Proposstion., halten soll, war die Versammlung wiederum einstimmig even ö Inch n Trin man darüber rinverstanden, daß in dem Falle, wo beide Staatsmänner als ihn. Wirken in Hiermit wurde die heutige Sitzung geschlossen. die Aufhebung der Abdeckerei⸗ Privilegien betreffend, an der Tages- da, wie auch in den Motiven zu dem Geseß Entwurse an die cine der beiden Regierungen einem anderen Siacte, in Foige Lines dieser Hinsicht viele r erst allmälig den Orvnung. wird, der Fiskus es ist, der in den meisten Fällen bie aufzuhch ; Inland. dandels · Vertrage ober einer . Uebereinkunft und zur Vergeltung wohlverdienten Triu

Mterseburg, 28. Febr. In der heutigen 14ten Plenar⸗ Nach 8. 8 der füngst (unterm 7. Januar b. J) erlassenen all- Berechtigungen verliehen und sich für diese Verleihung Aequshah Ee ri. . 4 ir. . Ab ern,, . nussl ꝓ ; ihrerseit Ermäßigungen der Sfbgaben ussland und Polen.

Sitzung theilte der Herr Landtags ⸗Marschall der Provinzial Stänbe—= gemeinen Gewerbe⸗Srbnung sollen bie zur Zeit in den einzelnen Lan theils in Gelde, theils in Dienften, hat leisten lasten. ö. rovin ; ö ; ig 3. ein Allerhöchstes Ka e d er vom, 21. Februgr destheilen über das Abdeckerejwesen geltenden Vorschriften is zur be⸗ Zum S. 19. des Entwurfes, wonach in bem Falle, daß hieß 9 n ,,, 5 ; . en der n,, , , d, ne, St. Peters . , n, . Euzebung der * 4 59 9 1 au

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b. , womit eine Denkschrift und ein Gesetzeg⸗Entwurf, die an die endigten Reviston derselben in Kraft bleiben. Es ist nunmehr unter leihungs⸗Urkunde den Vorbehalt enthält, daß die zu zahlenden; Freit ; ; t ; ᷣ ; ; misteri Stell der far ne, h nene. Dienstgelber unb . Prästa⸗ Nr. * des Eröffnungs⸗Dekrets vom 2ten v. M. dem Landtage der stationsgelder erhöht werden können, von diesem Vorbehalte i 33 . 2 . ü 33 6 , , mn 2. r 89 9 a dieselben Vor. Steuern von den Kron⸗Bauern sind folgende im Ministerium der tionen in dem Herzogthumt Magbeburg und in der Altmart nach den Entwurf zum Gesetz wegen Aufhebung bes Abdeckereizwanges zur Be⸗ bed ng gemacht werden soll, beantragtg der Landtag den i mk sehen seien. Am ant eren Tage waren ö noch in 6 2 H in Anspruch nehmen gel wen er n n , . . i w nnen den man,, 88. 4. 8, 6. 4 und go bes är, worn 2. April 1825 Nr M38 gutachtung zugeferligt worden. 5 dem Berechtigten bleibt übrigens der Nachweis unbenommen, ind bei anhaltender Kälte nördlich, sich daher mit einiger Sicherheit von derselben Art und Aug dehnung gien ui ein d * n,. 2 6 6 i

betreffend, zugefertigt worden ist, mit und bemerkte babei, daß er zur Wenngleich das Geseßz für die Provinz Westphalen fast ohne sener Vorbehalt in der Verlelhungs Urfunde entweder burh 3 then ließ, daß man, wenngleich gefahrvoll, zu ihnen gelangen jönne, bietet, wesche durch ein besondercs liebercinsommen wih 3 beiden ir w d Ten gern beige ln we ene in. hefe geh en Vorbereitung dieses Gegenstandeg einen 12ten Ausschuß ernannt habe. alles Interesfe ist, da in dem bei weitem größeren Theile derselben säßrung, oder auf Grund eines späteren speziellen Fiechiahs michi fen, öh 19 um unsere jeer Gefahr meßenden' Seefahrer, di? Regierungen gehörig festzustellen sein würden , . Se nn wurde die Denkschrift an Se. Majestül ben König, ben — den Regierungs- Bezirken Münster und Minden, ber Grafschaft loschen ist. . Gn. Kent babin zu mnieinchmen, wag inen auch bel großer ni feder Fer potßen iönthahirenden Theile w dem anderen die 2 eien 6 ge gn re. , u. 6 3 Entwurf eines Gesetzes über den Ansatz von Siempel⸗ und Gerichts ⸗· Mark und dem Furstenthum , ,, die intermebiaire Fer. Es erschien dieser Zusatz nöthig, um den Abbeckereibessz ? n Rlüchig gelang. Sir, wrachten rie Nahrsch rüg, tas es BYtfughiß zu, in feinen häfen und Handelspläßzen ener al. Konsuln, Kon. muͤffen nach dem Sten erfaße von eincr gangen Geh cnded . 3

. l. und : H die inte gr en, wehen nne, n, GGShiphiben“ und . ie „E v ar = = ü in di in Vormundschaften und sturatelen über inderfährige und herrliche Geseßzgebung die Abbe ereigerechtigkeit gleich allen übrigen Geltendmachung wohlerworbener Rechte nicht zu verschließen. besaden, ef nho sg . gsa. s gieren ge, . . . . , n, n,. . 2 nr , . 2. eln i,, ö . . e 3. f linde ⸗ Steuer, der

kosten

Heisteskranke betreffend, vorgelesen und deren Inhalt von ber Ver⸗ annrechten aufgehoben worden ist, die in dem Herzogthum zWest= Nach den Motiven zu dem Geseß.-Eniwurfe ist die Besin i sañ ganz unit Eis *nmnt m u ĩ t

samimlung genehmigt. . phalen noch vorhandenen beiden Abdedereien 1. Zwangs⸗ und Bann in 24 S. 23 und 24, wonach . Staatskasse die g,, ; . sei nur Caysait Dl en dern , nn et 7 ,. nnn, nm. jedweder Klasse sollen, sobald sie von Eibe, , ,, en Henn de d g es. ag inen, der Landschafts= e Sedan wurde der dem Landtage nachträglich vorgelegle Eng. ane, ber mit Bim Tgde der sezt r chen en erlöschen 53 die ö . . * sstz i enn , n. inan er feinen, einmal gefabien heloischen Entsshluß alt?. hren. seiennnsin ge hbelter Jom emmanni un. närh das Chara, K, gu inf den lungen ge, Henn wor fh hn n . wurf Declaration über die Anwendung des 8. J95 Tit. 21 der Grafschaft Wittgenstein als *r n noch vorhandene Abdederei soll, als eine Art von elweg gewählt worden, weil da h * sein Schiff nicht verlassen wollte. tut von derjenigen Negierung, in deren Gebiete sie residiren sollen, erhalten ven, Zurückerstattung von Darlehnn i. s. w. 3. kane ! i en . u

Th. . des Allgemeinen Landrechte, welcher von dem Pfandrechte des nur als Gewerbe Cfiusthun ils so Faben beo Gönige Masestat doch Theile — ions umd die ehemals Pfüüchtigen = nach Ver sat num war eg Fefannt gewobene. bie s eplphide n mil Bätingen baben, daiclbs feomohi är ißre Personen? alt ach hin sthhlich hie mig. die long sind solcht, die enen Poarsonen oder Wörfern einer Fandge—

Vermiethers unß Berpächters an den von dem Mierher resp. Pächter die Begutachtung de cseß. CKntwurss auch durch den westphälischen Jnteresses, weiches sie bei der Abibss haben, zu dem Entstchhn Lud mn bestesgen fen so machte ihn leich eine Anzahl hies Verrichtungen, derselben Pripilegien wie die derselben R ö : ü .; . Gegenständen handelt, zur dee, . . Die Provingial-Landiag ausdrücklich zu befehlen geruhr. er n, detrage beitragen. Allein die Stagtelsse zon vrlri schon zin mn ii r lie ner hantschlitten zu dem gi ne ll e er, 3 der , n, der be I, n Nation gelen n . . , . 1 Ane i 56 me,. 3 ; ie brachten am ersten Tage Dig UÜnterthanen eines jeden der hohen lonirahirenden Theile, welche iural Lristungen auf den Wunsch einiger Landgemesnben oder ,

st doßpelte Deutung, welche bie gedachie Gesehstelie erfuhren hat, indem Es fommen nach dem Entwurf brei verschiedene Arten von Be- Genktge, daß der Fislus wedergals MlbdedereitestJzer s. dg, um Pähiag zu betgen. t ̃ . Gerichte 6. . rachien ei . eee. * Miethers techn fung in Betracht: ö . e wur en) noch als Inhaber ber Berechtigung zur Erthellung bon i n ü, n . ans Land, sshten ihre Arkein. mi un- in dem Kebieiz drs nheten ehgiss seßt ober in zunfunft Eihschcfien zu ́ fen fo Kiehl zu Vestrrttung andeher don der Hörigleit beschlz fen er für sillschwelgend verpfänder erachten, während andere bas stillschwei⸗ 1. Die Berechtigung zur Ertheilung von Gewerbe. Konzessionen werbg - Nonzessionen an Abdecker oder um Empfangs von af ud habin e! e , Tren, * 24 r , . a 1 — 9 — ben fin , , . a . a lr neee en g. gende Pfandrecht des Bermiethers auch, auf die inferirten Sachen an Abdedker oder zum Empfang von Abgaben und Kesstungen berfes⸗ und Tesstun gen denselben C6. 2 Des, Entwurfs in Berbind u Kein. Knie uin ein Une! eb em e Tan men, ge. 2 . n. ifi rn, , lh. ler nr 17 ge dee , nnen gi. nr r , d, g . un er . Ehe Bntten ausgebeßnt müssen wollen, insosern sich ber Ber wmiet her ben. Pit Art der Abläsunng beser Berechtigungen si mndessen nicht . 2 Rr. 14 des Casschüdiglngè. Geseges nn , , , Sen an Sohnakend. ven rr. war es gef mf, , ker gieren zun nirichten san hcwer de nnter gleichen Umffänden ven . ==. = . dg! ns, Thi der mnie dabei nur in gutein Glauben befindet, hat diese Declaration hervor⸗ . des vorliegenden Hesegz- Emwumfeg. Die Entschädigung Srönung vom 17. Januar d. J) eine Enischãdigung für die w n zu nähem, da mehrere bedeutende Spaltungen im Eise ent⸗ „Den gegenwärtige Vertiag fell bie zum 1. Januar 1846 in Kraft einzelnen Person 223 ar r enn gn s keien N

Gesetz

gerufen, welche in dem Sinne beabsichtigt wird; — hierfür ist vielmehr bereite in den Fg. 6 bis 38 des Enngschädignnge? hobeng Berechtigung erhalt. ( eh (aber zn Sennlag, den gien, ds elt ĩ bleiben. Wenn der eine d lontrahirend ie ni ᷣ ; ihei die dem Vermiether und Da e rer beigelegten Nechte eines es zur allgemeinen Gewerbe⸗Drdnung bm I, Fnargr; . Ein Mehreres der Staafslasse gusfubürKn, wörde sißn id und mijbe Cut 1 in Bewegung ker heren karre f. mn, h geln ell 8 de n,, den . weren , , = 7 3 en en; * ie P y. ubigers sich nur auf ir gr, Sachen erstreden, 1 — bestimmt worden. . 1 nicht rechtfertigen . ven , ge nnn i des Abdedermn ' en ortgetrieben wurden, wo fie augen bligllich noch entfernt, einer offiziellen Erklärung sechs Monate vor dem J. Januar 1818 ange· vorgenommen: Wenn das and der . . n n, dem Miether ober Pächter selbs gehören, oder welche ders 2. Die andere Art ber Berechtigung ist die zum , in den verschiedenen Provinzen seht verschieden sind. In x. dun nmußte jede weitere Commune gnion err. und lönnen zeigt haben sollte, so wird der Vertrag noch bie zum 14. Januar 1650 die erthtilung der Steuern auf die paugwirihe von ker wenn e ml eus.

illigung des Eigenthü den befugt ist. lebe des Abdedereig 0 ne o kin Westpyhalen sind die vormaligen übdeckerei! G: rechiigltin mum nsch ben Captain Bruhn herzliche Wimsche für seine Erhal- dacbindlich bleiben. Non dem 4. Jannar 1653 an soni derfeibe sein ; . ohne Enn ligung 9 . Hir derhfaänden besig 5 Hetriebe dee n ler eigene been ne fed, mit.. , 5 r 4 h nh , , , * sasen. . ; n Nechtsbeständigkeit nicht anders verlieren, als zwõlf gien, nn, . . a. , r, , Her drbl e nel

e e, m r, n, ,, , n , , e, ,. ig e en e , K , ,,,, r ,,, . ber Folgen bi eclaration mit d e. al liegt edürfniß zur äber das CEntschabr zun an tum, weiche die Den G Gch, eigung en von ; en. und überlãßt dit Berihessung sedes Dorf fallenden St .

Hen en r 2 e, e. , mit Denn gimal liegt * riß nin . n , t umi vnnaner. In a gent, Leah fh en nnen der aus den Hancnf .

ge 2 — Auslegung mußte man für siberw egend anerkennen, eines eigendlichen Bannrechts, die Aus mit telung der nn,, vie bedeutende Summe von 3726, 289 — r

mier welchen man besonderé die geltend gemachfe Gleichheit der außerordentliche Schwierig ten haben, und endlich wurde Nieman 1

en nicht Entwurfeg, und igs⸗ : r die eni⸗- Vermehrung der Abbecker vor, Jum Kinberen wärde, in Ermangelung zu dem Geseß⸗ECniwurfe giebt, und 3 n. og n, , en

Rthlr. nachweist, komm — l a in in ver gene,, gg

staͤndigen Mole un 393. en

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