1845 / 79 p. 3 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

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, ie i isten it di iti d die Gerechtigkeit, alle stäbtische Wahlen bem Vertrauen der Mehrzahl der g n., , . n , * ö. f d lr; . 8 i , ,, . daf berg kee nn ki . er, ng nne, 1 ed, , 79. zur Al l g Donnerstag den Mm Marz.

Srien far g cee gene, un , , Wied ung Her Fer Einführung der revidiren Städte Ort! H daß die bei der ersien Absimmung durch abfolute Me ;

bilhun enn, 5 * e hebung in letzterer Beziehung nung e nn. Verhältnisse, nach welchen die betreffenden Städte hlten Stellvertreter stels denen, welche erst durch m mam. . Männern von Fach überlassen zu müssen; was aber den in dem Besthe jener Vefugniß der Erhebung eines Einzugsgeldes Wahl diese absolute Mehrheit erhielten, vorgehen, un ? 8 4 geführten Kr ersten 2 einverstan J

, g n, mn, fo er. Der Pianist D unkt der Petition anlangt, t hält derselbe die Klage, daß gewesen, beantragt werde. zugsweise in die Stadtverordneten ⸗Versammlungen 2 torganisationen zu Kongerlen hi

4 ; d nicht immer zum Ge⸗ Von anderer Seite wurde hiergegen eingewendet: werden; ; . 28 pen, baben egl ;

en. e h, e ne n, 9 ren. k in daß durch den Erlaß des beantragten Gesetzes nur eine noch grö= daß in den größeren Städten, wo nach Bezirken ober gh a den, ob⸗ Fran krei ch.

den, höberen Keßr-Anfsalten, zn sehr angestrengs werden, für alge, Gere lngieichhent der Riederifsumga Abgeben herkeigefnhrt ward, gewähll wird, nicht blos nach der Mehrheit der Si 7 Paris, i. Mär, Der Sarschla bin sichtlich der Serlegung

mein, weshalb diese Klage um so mehr Berücsichtigung verdiene, weil und ein solches Geseßz zur . haben würde, daß viele Orte die welche die Stellvertreter im Allgemeinen erhalten haben, P des politischen Domizile aus einem 93 in ben ante . ug

nach der jetzt bestehenden Verfassung mit vollendetem fee. Lebens⸗ oben von der Minorstät des Ausschusses hervorgehobene Kalamitãt Einberufung geschehe, sondern hierbei zugleich auf die Zij des den Wahlen Theil zu nehmen, ist gestern, nachbem bir HDeputit en

jahre der Kinder Schulzwang eintrete, die Aeltern also gezwungen des Eindringens von mittellosen Individuen erielden würden, es bei der betresfenben Wahl zugegen gewesenen Waͤhler j aus, da fir Kammer sich für dag Amendement bes Herrn Vivien erklärt hatte

würden, schon in diesem Alter bie Kinber zur Schule zu cen und daher um so zweckmäßiger erscheine, daß allen Orten, ohne Unter⸗ genommen, mithin das Verhältniß der Zahl der Stimnn th chäfte eine be⸗ welches bas von ., vorgeschlagene Minimum des in a

es dann unausführbar sei, die Letzteren nicht der bei der Schule ein⸗ schied zwischen Städten oder Landgemeinden und ohne Unterschied, der Zahl der Wähler berüaͤsichtigt und auf diese Wesse gebildet wer⸗ . . g Bezirk des gewählten polit: chen Domizils zu entrichtenden Betrages

geführten Disziplin in allen Stücken zu unterwerfen. ob die Erhebung des gin gg e . bei denselben zeither Observanz höchste Potenz des Vertrauens ausgemittelt werde. . 59 H . . direkter Stenern von 6h auf 3 Fe. herabse ht. nu gere r g; Der Ausschuß ist der Ansicht, daß diesen als sehr beachtungs⸗ gewesen oder nicht, die Befugniß derselben beigelegt werde, als Der Augschuß hatte sich für die Befürwortung des ersten = also mit einer Mehrheit von & Stimmen, angenommen elcnn, 6

werrß anerkannten Klagen von den betreffenden Behörden Abhülfe zurch eine solche Maßregel der Winlir des schädlichen Fäusigen trages unbedingt und auch für die des zweiten, jedoch nnr in s ö B ' Am 17. Februar sind die Generale Delarue und Een r ier= nichtamtlicher Theil.

; i i i i i ch hi in einzelnen Städten ein Bedü ) i und richtet seinen Antrag allgemein bahin: Wechsels der Wohnorte wohlthätige Schranken geseßt würden, wie entfchieden, als sich hierzu in einzelnen Stäbien ein Be ürfni bon Oran nach der marokfanischen Gränze abgegangen. ist i ö 3 , e gn, be . daß auf die kör⸗ dies auch bereits von dem vierten sächsischen Provinzial Landtage ausstelle. 7 14 i z. lgic , . . 9 3 * 1. . 3 perliche Ausbilbung der Jugend in den Schulen, mehr als es ge⸗ beantragt worden. ; . . Nach der hierauf eingeleiteten Disklussion und saund ichen 6 In h alutFt7 g Bezug auf die ran zbestimmung zu leiten hat Anlaß zu neuen Jeind ? genwärtig geschehe, Rüdsicht, genommen und der Lehrstoff, unter Ueber diese verschiedenartigen Ansichten ließ sich eine Einigung terung des Gegenstandes sprach sich die BVersammlung bei da ; Befehle, seligkeiten geben möchten. Abd es Kader siand, angeblich mit 00 dessen Uebermaß die Gründlichkeit vielfach leide, mehr beschränlt nicht herbeiführen. folgten Abstimmung für den ersten Antra mit 65 gegen 2 6 d. Berlin. 3 in allen i Mann Fußvoll und 1200 Reitern, an der Maluic'; die marollanischen werbe Es wurde daher die Frage gestellt: men, welche leßtere das Bedürfniß der fraglichen Abaͤndenn J nsche Bunvesstaaten. Königreich Bayern. Besinden des von Uns eigenhändi Bevollmächtigten, welche von Seinen Abd ei Rhaman's mit ber Gran; Ver Landtag fand diesen Antrag nach vielseitiger Beleuchtung ob die Versammlung, wie die Sin. beantrage, der Meinung sei, stritten und die Wahlen überhaupt auf die möglichst einfache samem Karl. Großherzogthu m Baden. Bestaͤtigung mehrerer . 1 Angelegenheit beauftragt sind, schienen durch den Emir sehr einge⸗ wehl begründet. und man sprach von iner Sęite dies Meinung aug, daß nur den Städten, welche im Besstze der in der Filkerhächsten vorgenommen haben wollten. Jus. . , g deere Man n , a, sichtschnur Ihres Verfa schuchee n e g daß zur Erreichun desselben es angemessen erscheinen müsse, wenn die Kabinets- Ordre vom 24. Januar d. J. bezeichneten Erfordernisse Hinsichtlich des zweiten Antrages wurde zwar von men . . 3 n , r , f m . 9 Dieser Ustaws⸗ Auszug über die Rechte und Machtvollkommenheit Die Zahl der Prälaten welche dem vom Staatarathe als ein Schulpflicht der kein erst mit dem vollendeten 6ten Jahre, wie sich befinden, die Befugniß der Erhebung eines Einzugs- oder Ein⸗ Seiten geltend gemacht, daß das beantragte Versahren zu lonmn * . und bar Großfuͤrstin Malie . zu Re . des Ober⸗Befehlshabers einer Armer enthält unter Anderem folgende Mißbrauch erklärten Mandal des Erzbischofs von Lyon beigetreten dies in Berlin bereits eingeführt worden, beginne. trittsgeldes zuzugestehen sei? 2. sei und der gerügte Mangel außerdem in dem 5. ö renn 2. Reus Bestimmungen üer rie Vesuga ff! r Gbr ar e. Verordnungen: sint, beläuft sih jehpt aufn! J 9 Wenn schon hiergegen bemerklich gemacht wurbe, daß der Ein⸗ und diefelbe mit gegen 33 Stimmen verneint. Städte · Ordnung nach welcher Bestimmung die Ste vertreten sahers einer Armee. Verbot unbefugten Almosensammesms für fremde 4 Für Friedenszeiten. Der Ober · Befehlahaber ist der unmitiel⸗ Der Pair, Herr Etienne, ist gestern hier gestorben. führung einer solchen Maßnahme wohl die Gehalts⸗Verhältnisse der Hierauf wurde die anderweite Frage gestellt: jedem beliebigen Bezirke, namentlich auch als Vertreter der an und stlöster. = Vermischtes. bare und volllommene Chef der Armee, aller ihrs Liemter und ihres gan. Hiesigen Blättern zufolge, word noch von dem „Prophet⸗/ vo Schullehrer hinderlich entgegenständen, so konnte man doch diefe An- Ibnach Ansicht der Majorität des Ausschusseg blos densenigen Stadt gewählt werden follen, feine Erledigung finde. ankreich. Paris. Motisißirung und Annahme des Vorschlags in zen Personals, die bei del zimt es lien Mitgzliede; der Kaiferlien Meyerbemn eine andere eu hen desselben, die Äftsfanerm⸗, hi ; sicht nicht gelten ihn Städten und Landgemeinden, welche der Vorschrift der mehr be⸗ Allein bei der erfolgten Abstimmung erklärten sich doch 30 mf des politischen Domizils. Die marolfanische Gränz. Reguli⸗ Familie nicht ausgenommen. Die gefeßlich erlassenen Befehle desselben werden zur Aufführung kommen und von dem Koinponisten selbst nistuh t ba an vielen Srlen der Gehalt der Lehrer nicht im Schulgelde, zeichneten Allerhöchsten Kabinets⸗Ordre entsprechen, jene Befugniß 28 Stimmen aut obigen Gründen für dessen , . ing. Etienne 4. Vermischtes. Briefe aus Paris. (Kammer- von den unter ihm stehenden Truppen wie Allerhöchste Befehle! erfüllt. Er werben. , , är ,,,, , ,,, ,,, , ne, ,, , , , , ee gern wor. wre, e wee wohner aufgebracht werde; an den Orten, an welchen Schulge oder: ; ö zer Anwesenden nicht errei r, un sich, : ut mensenern- Big. Ve ndon. Lim Tn ab ier nahen Stur Torps, der Chefs der Diösstsonen. ber Fugen, rr n r g. Kaiserreichs von Thiers werden morgen im hiesigen Buchhandel aus⸗ auf die die Schule besuchenden Kinder entrichtet werde, die Lehrer ob nicht dem Antrage, einestheils ber n n ni w. wird, * * a e r rn rn, 7 Hime ume ng onfänen ge Teer. g fh J . */ a e din ah, . 4 , ,, . a,, gegeben; auch berd Cin Pen sißnnn, n en . keinesweges auf eine gewisse Zahl der Letzteren angenommen seien, Allgemeinen an allen Orten ohne Unterschied un ohne Rüchsich ntrag ausgesprochen hatten, so n sendahnen. Sir T. de Sanmartz J. in den Infanterie Regimentern und Apbtheilungs · Commandeure (d. z. von und jede fernere Lieferung aus einem Bande bestehen. Der Con überhaupt dieser Gegenstand in Beziehung auf die Wichtigkeit der auf die den Ansiedlern in denselben zustehenden Vortheile ein Ein⸗ wortung geeignet, angesehen werden. ö 6. Kweiz. Kanton Zürich. Bergthung der außerordentliche Tagsatzung e, ztrei Eeadrone) in den Kavallerie Regimentern bestätigt er aus eigener stitu ti onn el bemerkt, eine in Amerika begangene Treulosigkeit habe vorliegenden Frage gar nicht in Betracht kommen könne, zugsgeld, vorbehaltlich ber speziellen Normirung der Sätze, zu sti⸗ Die oben sub C. gedachte Petition beantragt die Mobijr en ve Freischaaren, bie Amnestie und das luzerner Konkurs -Dekrei. = Nachtvolltemmenheit, und nachdem diese Ernennungen in den Armee bie Verleger gezwungen, die Veröffentlichung des Werks zu be⸗ und entschied sich für das obengedachte Ausschuß⸗Gutachten mit dem puliren sein möchte? des §. 48 1. c. dahin: . sanion Bern. Firkular an die Pfarrer des latholischen Jura. Tagesbesehlen belann; gemacht sind, berichtet er hierüken ann S Nasestãt schleunigen

jn mmi ; i ; ĩ ĩ ür di ĩ ĩ ie Stelle der von einem gewissen Bezirke gewählten Cl lien. Ro m. Cen sur-Instruchionen. den Kagiser. Ucher die Beförderung von Personen zu Nangllassen für us= einstimmigen Beschluß, einen Antrag insbesondere dahin zu stellen, Die Versammlung entschied sich für die letztere Alternative mit daß an die Stelle r i, e e,, —Särekben gas Nieht be has agabunden chesct, und bie hen untl rem nern , , ö , ; daß die Schulpflicht der Kinder eist auf das vollendete te Lebens⸗ A8 gegen 195 Stimmen. verordneten jedesmal ein aus demselben Bezirke gewählter * * porn r , gen . ber gif en Cann * ir h gel Finn den Ila hal deem ir . , . ö , , HM Paris, 14. März. Die De putirten-Kam mer ver=

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sen ; ; ae b iti ' ĩ il in der Regel jeder Bezirk h z ; l in ; ö z jahr festgesetzt werden, denjenigen Aeltern aber, welche ihre Kinder Eine hierauf zum Vortrag gebrachte Petition der Stadtverord vertreter einberufen werde, weil in i sellungen. ben fo r r fn mm' Belger un en dn he, sammeste sic hene in ihren Büreaus, um die Anträge der Herren ,,,, m, ,, d, n m mn, ,,, n . . tion d li V ift über den i l rm e . w ig en, Detern von Nerd⸗Amerika. Schreiben aus New. kungen. Der Ober- Befehlshaber kann ö 366 i. e fr ce, Cremieur und dedrü. Rollin in Betreff einer ahi teen zu pri- 6 ür. = das Gesuch um Modification der gesetzlichen Vorschrift übe i . . 9: shuß Klesen u tun. u ort. Tie texianische Anschlußfrage; Zwiespalt in der demolratischen Nanges von Aemtern entsetzen, aus der Armee entfernen und dem Kriegs⸗ en und die Kommission für den Antrag des Herrn von Rémusat über ine fernere Petition betraf das Gesuch des Magistrats zu Hal⸗ ö zs und Lz Lit. 9 öl. J. des Allgemeinen , er vorberathende Au 9 harte; . . der nenn sanfe Schneefall.) 36 , ,. . , uin i. ogerichte in höchster die , zu ernennen, ferner die Kommission zur Prü= ' n . 1. . . enn antana's. Urtheile, a i ürger⸗ ĩ i .

e, eden , ,, ,,, , e er , ,, beitung ber Garnison⸗Verwaltungs-⸗ Angelegenheit zu entbinden. riums genießen, welcher nach Ablauf der Ueberlegungsfrist binnen cem die Stadtverordneten der verschiedenen Wahlbezirfe sich n . den gegenwärtigen Zustand des griechischen Handels. se wic auch bei Civil Beamten entsprechendẽ⸗ Nangklassen, welche bei der sich mit diesem Gegenstande. Vie ernannten Tommissaire . sic Der Petent macht vorstellig, daß die gedachten Geschäfte sehr 6 Monaten ein vollständiges Inventarium, allenfalls versiegelt, nie- falls als Vertreter der ganzen Stadt ansehen müßten, wa Bvcüten ; Amtegin Piensten sirgen. Ueber Hofißreckung det Urtheile berichtet der Im Allgemeinen zu Gunsten der unmittelbaren Umwandlung aus ge⸗

̃ (. ori i i zesselben leicht Pan Kenbahnen. Köln, Betrickg- K. fnase der Rheinischen Eisenbahn. Bber-Befehisheber gleichzrieg! rr Men rium Kaiser und legt eine Aus= ũ̃ mannigfach und zeitraubend seiꝛen, bei der immer mehr steigenden Aus- derlegt, widrigenfalig derselbẽ als Erbe ohne Vorbehalt angesehen entsprechend sei und durch Gewährung de ( Pa fend. ine d pe ; . sprochen. Dann wurde die Kommission für den Antrag, die Inkom⸗ dehnung derselben die Arbeitskräfte der betreffenden Magisträte allzu werden soll. Interessen zu sehr berücksichtigt werden würden, auch die wünste ö ue gr. 9 . nr, , . . ö ö n,. fen , , , g. e . g d patibilitäten betreffend, ernannt. Unter ben ernannten Commissairen

ehr in Anspruch nähmen und es unbillig erscheine, daß gerade bie Diese Vorschrift soll nach der Behauptung der Petenten in häu⸗ werthe Einheit der Vertreiung gestört werde, *. chen über Generase oder = aben sich 5 entschieden gegen den Antrag, 3 dafür ausgespiochen.

g el . keen Garnisonen rl, Städte durch jene sigen Fällen zu den größten Härten geführt haben, und es wird da⸗ keinen Beifall hatte zollen können, so erklärte sich doch die Versn Frankfurt a. M. Messe; Börse. ) i n. ,, , ,. vin enn hr genf! ö ie, een , ben t 3. 3 6 . . 3 . 4.

Geschäfte beansprucht würden, während in den Städten, in welchen her beantragt, daß zwar auf Einreichung des Inventars gedrungen lung, welche die oben erwähnten Gründe der Petition für richtig ; achten dem Kriegs⸗Minsster zur . bei dem General ⸗Auditoriate. welchem er gewisse Bestimmungen verwirst. Die Verlesung des An⸗ ch größere Garnisonen befänden, zur Erledigung derselben besondere werden e, leinesweges aber binnen einer bestimmten Frist, son⸗ mit 55 es 12 Stimmen für die Annahme des letzteren, jede nn Der Ober-Befehlshaber hat das Recht, Schuldige zu begnadigen und die trags Ledrü⸗Rollin's wegen der Wahl⸗Reform wurde von 8 unter

Königliche Garnison⸗Verwaltungs⸗Behörden existlrten. dern erst dann, wenn ein Legatar oder Nachlaß Gläubiger sich ge- der Weise, daß nur den Städten, in welchen sich die beantragt Jnlan d. vam Gericht verhängten Shaafen zu milden. Dleses Mecht würd' iu 2 Büreaus zurücgewiesen, ist also beseitigt. Der Antrag des Herrn

bschon der vorberathende Ausschuß diesen Antrag als beach- meldet und seine Ansprüche nachgewiesen hat, worauf der Richter den änderung des §. 18 der revidirten Städte⸗Ordnung als ein hen 647 ö . . deß , dem Ober Befehlshaber nur über Personen ertheilt, die er Cremigur, der nür Ertheilung des Wahlrechts an die sogenannten tungewerth gefunden und zur ferneren Begründung desselben noch Erben zur Einreichung des Inventarg binnen einer bestimmten Frist niß heraussielle, die nachträgliche Aufnahme einer solchen Modijn ]. Gerlin, 19. März. Se. Majestät der König haben Allergnä= selbst dem Gerichte übergeben hat, nicht aber über foiche. Perso- Kapazitäten will, wurke von fünf Bürcaus zurtückgewiesen ba nun mehrfache, aus dem erwähnten Geschäftsverhältnisse herrührende In auffordern und, wenn diese nicht inne gehalten worben, erst dann der in das Lokal-Statut zu' verstatten sei. t geruht: Dem Direltor der Porzellan- Manufaktur in Berlin, nen, welche von anderen Dehötßen dem. Gerichte über chen, worden nach dem Reglement die . von drei Bürt aus hinteicht so konvenienzen zur Sprache gebracht hatte, so konnte fich der Landiag Erbe der Rechtswohlthat des Inventariums verlustig . solle. Als 7. die Petition der Stadt Halle, in welcher ; imen Ober- Ber rath Frick, die Anlegung des von des Königs kia, n, n, , n, fe ., ge n g e . wirb derselbe verlesen trerben

. . , . 6 fe gen Ansichten nicht irg. i 6 Code civil und das Erbschafis⸗Edikt n , , , fen . Majestät ihm verliehenen Srbens der Ehren⸗ Legion ie en. u. wenn n Sache ohnẽ grohe Schaden oder Nach then sur ĩ In der ern, ef en öffentlichen Sitzung wurde auf Antra

ition erklären und enischie . m 30. Apri 65 . l enn . ; . ö ü ᷣ.

a 6 . mußte, daß die Bortheise, welche bie Garniso⸗ . Man 1e. darauf hin, daß eines Theils die jetzt bestehende des⸗ nen Privilegiums auf das bloße Einfangen der Lerchen im h Deutsche BGundesstaaten i n fir en. . n n n, , . 9 5 . er fel nn, , . nen den Städten bringen, die mit benselben verbunbenen Nachtheile fallsige Gesetzgebung hauptsächlich die Verdunkelung der Erbschafts⸗ nachgesucht wird, ; a. . scheidung abzuwarten, er ist jedoch alsdann verpflichtet, gleichzeinig über die geprüft werden müssen, bis auf ben Montag nach Ostern ausgesehl. überwiegen; daß ferner, wo besondere Institutionen hierzu einmal maffz zu Gunsten ber BGläubiger und Legatare vermeiden wolle, an- zum Vorirag lam, so hielt zwar der Landtag diesen Antrag n r g, Bayern. Das neueste Bülletin über das Be= hon, ihm ergriffenen Maßäegeln und über die Gründe ihre. Mlinglichten Darguf begann die Biskussion über den Antrag des Herrn Chapuys nicht gelroffen sind, eine Behörde durchaus jene Geschäfte erledi⸗ deren Theils sei es aber gewiß, daß schon oft die Folgen der aus des aus der unbeschränkten Ausübung des erwähnten Recht; ben Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Karl von Bayern vom 13ten Bericht zu erstanen. 2 Für Kriegszeiten. Der Ober Befehls de Monkäaville, den Jeitungsstempel betreffend. Der Antragtte let gen muß und dies füglich von keiner anderen, als dem betreffenden Gefetzesunkunde Engetretenen Verabsüumung der, Fristen das zeitliche Obstpflanzungen unb' andere Änlagen Tund wegen Belaästigun gens 7 Uhr lautet:; „Der Tag ruhig und fieberfrei, so daß haber der Armee wird, mit Beibehaltung aller ihm in Friedens- suchi darzuthun, daß nach Herabfetzung des Preisez Denn n, der Magistrate, geschehen kann, übrigens das gegenwärtige Verhältniß Glück mancher Familien zerstört habe, weshalb dieser Gegenstand Publikums, so wie der Demoralisiruͤng namentlich des jüngeren Königliche Hoheit eine Stunde außer Bett verweilten, gegen eiten n,, . . Kriegszeiten, sowohl in Betreff der unter Ausgaben aller Ari für Redactionen, Bruck und Postporto di⸗ 9 ** ein gutes Einvernehmen zwischen den Mag sträten und Garnisonen auch bereits den Chef ber Justiz zur Einforderung von Gutachten der Privilegirten hervorgehenden Nachtheils an und für sich M Lend kurz dauernde leichte fieberhafte Aufregung; die Nacht durch , , . , 9 un . nr, n w. und Provinzen, presse unmöglich bestehen könne, wenn auch der Stempel noch 2 fördere, und den nur mit Nachtheil für die betreffenden Stäbte Seitens der Königlichen Ober-Gerichte, auf welche Weise die beste⸗ begründet, allein bei der darauf erfolgten Abstimmung sprach0 igen erquickenden Schlaf mit wenig Unterbrechung.“ Am 12ten hefe len e nen provmnen 9. nn, n. , . , laßt. Er deharr: bez alb be seinem Antrag. Hen n , wlan verbundenen Wechsel der Garnisonen möglichst zu verhindern ge⸗ 6. , . ,,, für beide Theile abgeändert wer⸗ *. 3 . . 9 n n, n mei 20 2 ist kein Bülletin ausgegeben worden. 3 2. in 36 r, . zee eng 2 und wn! nn. de geh . kündet an, daß er ein Amendement vorgeschlatzen habe, um auf 6 eignet sei, den können, veranlaßt habe. es mit dem Ausschuß⸗Gutachten nic ngeme t, von] roßherzogthum Baden. JZufolge ein k 1. r,. Majestät befleidet. Er kann Militairs niederen Grades die Verdienst · ursprünglichen Antra änzliche Abschaffung des Zeitungs

mit 1 . 2 Stimmen für die Abweisung derselben. Dieser Uebelstand könne auf zweierlei Weise gehoben werden. ten des Landtags gegen landesherrliches Privllegium zu intent ng im ber, gh K . 9. Me nr a tn, kichen bes Miliggir. Ordens erteilen und fur ausgezeichn ele . ,, 23 gere, k. e m n,

Man trug hierguf bie Petitionen des gedachten Magistrats und Einmal, wenn den Gerichten bie Verpflichtung auferlegt werde, jeden Die Petitionen: iel beiden Kammern der Stände angenommenen Entwürfen bes Phaten auf dem Schlachifelde Uunierzsftzier zu Offizieren zesötdenn,. Er eine große Anzahl von Departementalblatti en sei der Maßregel ent-

der Vertreter ber kollektivwählenden Stäbte der thüringischen Wahl⸗ Erben von Amtswegen zur Einreichung des Inventars, unter An— a) der Rittergutsbesitzer Dr. Wilde und Weise zu Geißehi afgefezbuches, des hier uf beziglichen Einfuͤhrungs - Edikls. de lann auch auf dem Schlachtfelde für glänzende Waffenthaten bis zum gegen. Nach Ansicht derselben würde die Annahme bes Antrügs u

Bezirke, drohung der gesetzlichen Nachtheile, aufzufordern, ober wenn man den betreffend bie Ablbsung der Schnitt- und Bruschfrohnen ufer seß⸗Hrdinng, der irie d fu ssen run ger, pri uten gapitain i n gi n, der zum, engshrechenden Man icht. er Presse von Paris en allzu großes Uebergewicht ei. 3 die Befugniß zur Erhebung eines Einzugs⸗ ober Eintrittsgeldes von dem Herrn Justiz⸗Minister in dem Restripte vom 23. Dezem⸗ b) der landwirthschaftlichen Central⸗Direction der Provinz E n Folgen der Verbrechen, und nher an GStraf. Volliul e ine n, y. . 9. 7. n, n, 4 E ia, den St. Wladi⸗ Deprten en alblt ter mitten aber eh f ea , n, er nie, für die Städte der Provinz beantragend, insofern dieselben ber 1839 gethanen Vorschlägen beiträte. betreffend die baldige Emanation des Gesetzes wegen M smer⸗-Juchthaust, bie landesherrlichẽ Bestãtguů . 3 an, u 9. 6 6 ng 6 6 59 t. nen zweltzz:. . Jonrngie bestehe nich blos barlt taß e ne, Polit sota d. 2) bis zur Einführung der revidirten Städte⸗Ordnung jene Ab⸗ Die erste Alternative erreiche zwar den Zweck am sichersten, sei bung des §. 2 der Ablösungs⸗Ordnung vom 7. Juni 1d e igung ertheist worden. * . i h n, , ö. . 3 . if n r . Ilir ö ,, . h e, e best⸗ ee.

gabe erhoben haben, oder aber deshalb bedenklich, weil dadurch den ohnehin sehr verantwort⸗ enthalten einen und denselben Gegenstand. . RNussland und Polen. gen, Halbsäbel und Säbel für Tapferkeit ertheilen. Die in' Kii Bzustand dies habe ebenfalls seine Wichtigkeit. Herr Em il Gidardi! meint b) die Einkünste von dem Gemeinde⸗Vermögen denselben, außer lichen Gerichten eine neue und zwar sehr große Vertretungs⸗Ver= Der Landtag ist mit dem Augschusse dahin ein verstanden, St. Petersburg, 13. März. Die glückliche Entbindung der erklärten Gouvernements und Provinzen stehen in Hinsicht der Polizei⸗Ver⸗ ehe man sich in allgemeine Betrachtungen einlasse, solle man zwisch en den Mitteln zur Tilgung und Verzinsung der etwanigen Schul⸗ bindlichkeit aufgebürdet werde. . da in der ihm jetzt mitgetheilten Uebersicht der Lage, in welch oßfürstin Cäsarewna ist den Bewohnern der Residenz durch 301 waltung und der Herbeischaffuͤng aller Kriegsbedürfnisse in vollkommener ben beiden vorgeschlagenen Systemen wählen. Der Fin anz⸗Mi⸗ den, Ueberschüsse zur theilweisen Beckung der Übrigen Kommu- Nachbem man von verschiedenen Seiten sich theils für die Bei- die noch nicht ersedigten Gegenstände befinden, sub C. I. s naenschüsfe von ben Bastionen dem Fesuns ene enln big hn Abhängigkeit vom Sber-Befehleßaber. In ben in Krütgszustand erflarten nister erklärt den Enischluß der Regierung, den Anti enischie den ar r Tl ewähren, ober behaltung der jeßt bestehenden Gesetzgebung, theils gegen diefelbe drücklich bemerkt sei, kaß der Heseß- Entwurf, wegen Aufhebun ws war! die Start *r! i 249 fz 3 en Hatvernements und Proplnzen wird dem Hber-Hefeplohäͤbcz das Recht er= u bekämpfen. Die Kammer beschließt, zur Dis 23 ; e) im Besttze felbstsfändiger Armen-FJonds sind, ausgesprochen hatte, fo überzeugte sich doch bie Versammlung ihrer §. 2 der Abic sungs. Drbnung vom 7. Juni 1821, welcher den] igt das freudige W ndl , a n . ,, , ,, , we and ant n lg,. . zur Diskussion der Artikel vor. Die Petenten gründen ihr Gesuch auf die Allerhöchste Kabi-= großen. Mehrheit nach sehr bald von der Nothwendigkeit einer hierin gen Landtage zur Begutachtung schon vorgelegen, bereits, dem Si Wir Aitolèu? u. f. w. Wm 26, Februar (iF. Man) itt Unser⸗ on ge Tr lt . zu bien . s g , Hel rn n ne.

nets-Ordre vom 24. Januar d. J., nach, welcher den Stäbten der zu treffenden Modification. Denn wenngleich eine Stimme gegen rathe zur weiteren legislatorischen Berathung überwiesen wan lere Schwiegertochter, die Cäsarewna, Großfürstin Marla Alcrxandrowna, ijassen. Die 4 9 Armee nach 66h Kriegsrecht . fang X Paris, 14. März. Der Antrag des Herrn Chapuys de

Provinz Westphalen unter gleichen Verhältnissen eine gleiche Befug⸗ die zweite Alternative geltend zu, machen suchte, daß man hier mehr diesen Petitionen eine weitere Folge nicht zu geben sei. E nah n nseres geliebten Sohnes, des Thronsolgers Casarewstsch, , . stehen unter dem unmittelbaren Befehle des Ober -Befehlshaberg. Montlaville wegen des Zeitungsstempels halte auf einfache Abschaffung

niß eingeräumt worden ist . r, ö die Gläubigerschaft zu berückhichtigen habe, weil es sich ja um eine Zwei fernere Petitionen stellen den Antrag: ur vie 3h. 1. Heinen i, worden, dem der Name Aserander beigelegt erselbe ernennt die Militair⸗ Gouverneure, Avdministratoren und andere desselben überhaupt gelautet, die Kommission aber will die jetzt be⸗

Der Ausschuß hatte in der Majorität sich für die Petition ent. zu Gunsten des Erben ausgesprochene Rechtswohlthat handle, so daß mit Wegfall der örtlichen Gewohnheiten für die Zieh) U ll Einen, solchen Zuwachs inseres Kaiserlichen Haufes sehen Wir Beamte zur Verwaliung dieser Provinzen und stellt dieselben Sr. Maje= stehende proportionelle Abgabe durch eine feststehende ersetzen, welche

; ; ; ; i, 3 n . z j ; mn mn meues Zeichen Uns von Gott zum Tröste gesanßten Segens an und stät dem Kaiser zur Besfätigung dor. En ern tin denselben die Ei ĩ ür i q schieden, indem wurde doch hierauf erwiedert, daß dies insofern eine irrige Ansicht ländlichen Gesindes ein bestimmter Termin gesetzlich ausgesfas volltemmer en 8 ü ät der er z ßung vor, Er ordnet in denselben die Einirei, z Fentimes für jedes Blatt der Journale von Paris unb der Stäbe ö ; h ; h 6 m zeugt, daß alle Unsere getreuen Uniermhanen ich mit pung der bestehenden Abgaben an, jegt nöthigenfalls neue St ; ö 9 ; ; ö durch den Erlaß des erbetenen Sesetzes mehr Rechtsgleichheit zwi⸗ sei, als diese ganze Materie dem römischen Rechte entlehnt und man werde, Rim Gebete zum Pefrn sur! das in und Wohlergehen l Neu- ban nein er, e, ,. l , . e , g. nir e n . von. 50, C00 Einwohnern und darüber, für alle in kleineren Städten

schen den einzelnen Provinzen der Monarchie hergestellt, sodann um die Strenge desselben wegen der darin angenommenen Einheit und bringt hierzu die Petition Nr. 163 den 2. Januar, die P pmen vereinigen werden. Wir beseplen diermi d? / f secsr in, erscheinenden Journale dagegen nur 3 Centimes betragen soll. Dies der Ueberfüllung der Städte mit unnützen und zum größten Theil der Person des Erblassers und des Erben (unitas personae), mit⸗- Nr. A, den 2. April in Vorschlag. r tl, dem a e rh rhef in,. . 3 3 ig u gr len n . . e . ,. würde vorzugsweise einen e Theil der Presse begünstigen, näm. ,,, , ,,, , * irn Lu, geri Lic bäh, weren ri hn fen rn eh' ann akrsäcghe belehnt el Bere, ich bieenizen unten den glättürn ze io r, die chr hem üen enn. eingerissenen Uebelstande, daß bergrtige Individuen in feu kurzen jach dem Präterischen Rechir bas Nubtkunstemittel durch Linreichunß iblichen GHewhnheiten erklärt, beide Theile aber hatten ern, 0Gieitzzeitig würd ben Persongn der fünf ersten Nangklassen be- dung Lerselben icbeihrbt den zoltiehenden Persgnen jeglicher Berantworisich, ßerten, ohne zugleich den Preis verhälmmiß mäßig zu erhöhen. Ta Ce Zelträumen ihren Aufenthaltsort belichig wechseln, künftig vorge- des Inventars habe eintreten lassen. 2. Januar befürwortet. ; , ami m ng, daß auf Veranlassung dieses glücklichen Erä) nisses leit; In Friedens -Unterhandlungen kann der Ober- Befehlshaber sich nicht Partementalpresse besonders derjenigen Städte, deren Biätter seit einigen beugt werde. Abgesehen hiervon, könne auch von einer Wohlthat gar nicht Im Allgemeinen erkannte die Versammlung die Zwe 6. ne Majestät der Kaiser befohlen habe, die angeordnete Hoftrauer einlassen, ohne dazu Allerhöchste Vollmacht zu besitzen. Er lann mit dem Jahren einen unverkennbaren Aufschwung genommen, und die eine us diesem letzten Grunde war die Majorität des Ausschusses die Rede sein, da der Erbe ja immer so weit die Gläubiger befrie⸗ der Festsetzung eines bestimmten Termins an, und nachdem . nmlich abzulegen. Vorgestern war in der Kapelle des Winterpalastes Feinde einen Waffenstillstand abschlicßen, sobald diefer feine besonderen Be immer größere Unabhängigkeit von der Presse der Hauptstadt gewinnt, der Ansicht, daß die Petition auch auf die Landgemeinden, bei wel⸗ digen müsse, als der Nachlaß e, ,, man daher nur von ei- wohl aus Rücksicht für die Herrschaften, als auch für das ö ank⸗ Gottes dienst, dem der Kaiser, die Kaiserin und die Piit⸗ dingungen enthält, jedoch in cinem eurgpäischen Kriege nur auf einen welche gern allein den Ton angeben möchte, müßte besonders dar- chen die in dem obgedachten Gesetze aufgeführten Erfordernisse und nem Schutzmittel gegen die obgedachte juristische Fiction sprechen den 2. Januar als den zur Zieh zeit des Gesindes an gen esstnf⸗ eder der Kaiserlichen Familie beiwohnten, und nach dessen Been-⸗ , ö . 36 n, nicht mehr als zwei unter lesten. Für sie träte eine Erhöhung des Stemptls ein, der Voraussetzungen stat finden, auszudehnen sei. könne, befunden hatte, so ergab sich bei der über diesen Gegenstand g Ibre Majestäten die Hlückwünsche der Geistlichkeit, bes diplo⸗ n, , err fog n Kaiserl. Majestat. ihre sinanziellen Interessen schwer benachtheiligen würde. Die Depu⸗ Die Minorität, welche sich gegen diesen Antrag ausgesprochen, Nachdem sich außerdem verschiedene Ansichten ausgesprochen hat⸗ teten Abstimmung, daß Se gegen 2 Stimmen die mitn ben Corps, der hohen Civil. und Militairkeamten, des Hofe. Das Ministerium des Innern hat dem Gouverneur der Pro- tenen Provinzen selbst, der ohnedies Aßzes verschiingenden und hatie geltend gemacht: ; . ten, so wurde darüber abgestimmt, gesetzlichen Termins zur Ziehzeit des ländlichen Gesindes ale cer courfähigen Perfonen entgegennahmen, die bei dieser gottes vinzen den Befehl zugehen jaffen, daß kein Aueländer in Rußland beherrschenden Hauptstadt gegenüber, werden voraussichilich zu Durch⸗ daß ein dergrtiges Geseß ein große Härte gegen alle die Kommunen 6b bie jeßt bestehende Geseßgebung beizubehalten sei oder nicht? auf den 2. Januar, jedoch mit Ausschluß der von dem Aus mn nstlichen Feier zugegen waren. für fremde Kirchen oder Klöster milde Gaben sammein dürfe, wenn führung eines solchen der übermäßigen Centralisation noch mehr in enthalten würde, hej welchen jene gesetzlichen Erforderniffe nicht wobei sich bios 9 gegen o Stimmen für die Bejahung dieser Frage weher gang ober zum größten Theile i eee, 9 u , Durch einen een Tagesbefehl vom 10ten d. wird der er nicht zu diesem Zweck einen Erlaubnißschein von! der russischen die Hände arbeitenden Planes ihr Mitwirkung und Zustimmung nicht vorhanden seien, da diese hierdurch dem Andrange mittelloser Sub⸗ erklärten, und es wurden sodann die von dem Herrn Justiz⸗Minister hinsichtlich deren die Ortsgewohnheiten fortbestehen sollen, beun ngeborene Großfürst¶ Alexander Alerandrowitsch zum Chef des Synode oder von der Kanzelei jhres ersten Prokurators erhalten bieten. Den Zeitungs Stempel gänzlich abzuschaffen, dazu möchte jekte dann ganz bloßgestellt werden würden, in dem Restripte vom 25. Dezember 1839 (Justiz-Minssteriaiblatt wissen wollten. j . GHhanischen Karabsnier = Regiments, welches hinfort dessen Namen habe, und daß ein solcher, wenn er unbefugt als Almosensammfer hegen der Interessen des dabei in nicht unbedeulendem Maße be— wogegen nue die Masorität bemerklich gemacht: pro 1810 pag. 4 gethanen Vorschläge einstimmig angenommen. Zum Schluß zog man noch eine Petition; En ht, ernannt und zugleich in die preobraschenslischen und pawlows⸗ für obige Zwecke betroffen werde, festgenommen und aus dein Reich theiligten Staataschatzes der Finanz⸗Minister schwerlich seine Justim⸗ dag ein solcher Andrang bei armen Koinmunen jedenfalls nicht ein⸗ Hierauf wurden: . die liebertragung, der Geschäste der General- Ktommission . en Garde- Husaren. Regimenter eingeschrieben. Ein Tagesbefehl ausgewiesen werden solle. . mung geben; es wird daher wohl Alles beim Älten bleiben. treten würde. . 3. eine Petition der Stadt Magdeburg, an Lie drei Königl. Regierungen der Provinz beaniragend, ü gten ernennt die Großfürstin Marie Michacsowna zum Chef des Am Onegaseg ist die Kälte schon zu Anfang dieses Winters Die Deputirten⸗ Kammer hat den Antrag in Betreff der Ver⸗ Die Versammlung konnte sich ebenfalls nicht ungetheilt für bie b. eine dergleichen ber Stadtverordneten zu Naumburg, und zur näheren Beleuchtung. mmnehr nach Ihrer Kaiserlichen Hoheit benannten, bisherigen serpt - über 30 Grad gestiegen. Während dieses heftigen Frostes berstete en des politischen Domizils angenommen, jedoch mit der von Herrn Petition erklären, . c. eine solche der Stadt Halle, 69 . sszen Lanciers Regiments. das Eis des Sees mit donnerähnlichem Krachen? in elner Hängt von Vhöien vorgeschlagenen, Aiblinderung, daß nur! A Fr, statn Sh irekte Ein Theil führte zur ferneren Unterstützung derselben an: sämmtlich die Abänderung bes Paragraph 48 der revidirten (Schluß in der Beilage., Halen 12. Februar ist von Sr. Masestät folgender Uta an 20 Werst Zus einander. Dergleichen Spalten erreichen oft die Breite Steuer jn dem Arrondissement bezahlt werden müssen, wo der Wähler daß es nicht Absicht des Antrages sein kanne, die Freizügigkeit zu Städte Ordnung beantragend, ö Ren. Befehl haber des abgesonderten kaulasischen Corps, Gene- ven zwei Klaftern, und die Landleute haben bemerlt, daß sie sich sein Wahlrecht ausüben wili. Diese Ziffer ist vollkommen hinreichend, beschrünfen, vielmehr erstere dahin geht, densenigen Stäbten, welche zur Berathung gezogen. ö . Htanten Grgfen Woronzos, erlassen word, shließen oder öffnen, je nachdem der Wind in diefer ber jener trügerischen Uebersiedelungen vorzubeugen, whrend dagegen ernstlich dem Ansiedler in Folge der in der Allerhöchsten Kabinets⸗-Orbre Die suh a. und h. gedachten Petitionen halten die Vorschrift aj git ber Veröffentlichung des am N. Januan (8. Februar) 131 Richtung weht; bei der Wieder verbindung ragt die eine Seite dann gemeinte dadurch nicht gehindert werben. Die Bezahlung einer di⸗ vom 24. Januar d. J. aufgeführten Erforbernisse einen materiellen des S. S der revidirten Städte⸗Drdnung mit dem der ganzen Bi aß, ie lig en Reglemenis, die große annve ürme: etreffend, hat zuweilen, einige Fuß über die andere hervor. Nicht selten sind relten Steuer von 25 Fr. setzt in den meisten Departements, beson- Vortheil gewähren, eine angemessene Entschabigung für letzteren zu Stäbte⸗Ordnung zur Basis dienenden Hauptgrundsatze, nach welchem . vichtige Veränderungen erlitzen? Die Erfahrungen in den mit ] Leute mit ihren Schlitten und Pferden in den Spalten verunglückt, ders aber in denen des Südens, einen Eigenthums⸗Ankauf von