1845 / 83 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

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.Eini ivatbriefe sprechen den Verdacht aus, er. er rn, e i, e e. ern ober Werk- zeugen el Kader s, angelegt sein könnte. Von solchem Gesichts- punkte betrachtet, hätte der Vorfall auch politische Wichtigkeit.

Großbritanien und Irland.

ondon, 17. März. Der Herzog von Broglie ist vorgestern von 5* hier eingetroffen um in Xe e jn mit Dr. Lushington die von den Regierungen Englands und Frankreichs beabsichtigte Un⸗ tersuchung der Maßregeln zur Unterdrückung des Sklavenhandels zu leiten.

Der Hof wird die Osterfeiertage in Windsor verbringen und t übermorgen dahin ab. ; ĩ

9 Die 1 we. in einem zweiten Artikel auf die unsichere Stellung des gegenwärtigen französischen Kabinets zurück. Sie ver⸗ leicht dieselbe init der des Minisieriums Melbourne in den letzten Jan seines Bestehens, als dieses, ebenso wie jeßt das Kabinet des Herrn Guizot in der Pensionsgeseß⸗Frage, bei mehreren Gelegen⸗ heiten von Wichtigkeit besiegt, dennoch ein kränkliches Fortvegenren dem Abgange von der Verwaltung vorzog. Indem die Tim es das Beispiel Herrn Guizot vorführt, bemerkt sie, daß es sich unter sol⸗ chen Umsiäünden nicht um Erhaltung der ministeriellen tellung, son⸗ dern bes staatsmännischen Rufes handele, und dah⸗ wenn dieser schwan⸗ lende Zustand ber Dinge fortdauere, bald die Frage sich heraus tel len werde, nicht ob das Ministerium die Maßregeln des Königs durch⸗ setzen, sondern ob es bewirken könne, daß Maßregeln, welche dem Könige, wie allbekannt, unerwünscht seien, z. B. die jetzt angeregten Fragen der Wahl⸗ Reform, der Inkompatibilitäten und der Renten- Fonversion, nicht durchgeseßt werden. . . Die mannigfachen Gerüchte von neuen Veränderungen im Mi⸗ nisterium erklärt jeßt die Morning Chronicle aus der „aller- amtlichstenꝰ Quelle für unbegründet. Dennoch wird von mehrere Seiten behaupiet, daß der Lord⸗Kanzler, Lord Lyndhurst, sein Amt nieder⸗ legen und Sir W. Follet, den setzigen General- Prokurator, zum Nach⸗ 1 er erhalten werde; der jetzige Prästdent des Geheimen Raths, Lorb Wharncliffe, würde dagegen an Lord Lyndhurst sein Amt baelg⸗ wird von der Times getadelt, daß in der vorgestrigen De⸗ batte des Unterhauses über den Antrag des Herrn Cobden hinsichtlich des verderblichen Schutzes der Agrikultur⸗Interessen die Minister nicht hinlänglich gerüstet hervorgetreten sind, um die ihnen gemachten Vor- würfe, wie die Argumente gegen die Korngesetze, zu entkräften und zu wiberlegen. Der Antrag bes Herrn Cobden ist hiernach ohne vor= hergegangene gründliche Erörterung verworfen worden, und seine Rede, bie überdies ein besonderes Gewicht durch den Umstand erhält, daß sie aus dem Festhalten des Monopol-Systemo den Untergang der ackerbauenden Bevölkerung nachweist, wird deshalb von den Opposttionsblättern ausgebeutet, um die vermeintliche Schwäche des Ministeriums in dieser Frage aufzudecken. . wichtig erscheint ihnen eine Stelle der Rede, worin Herr Cobden si an seine Gegner, die Aristokratie, wandte und sagte; „Ihr, die Gentry von England, die Ihr die Grafschasten vertretet, Ihr seid die Aristokratie des Landes; Eure Väter führten unsere Väter zum Kampfe; Ihr lönnt uns wieder vorangehen, wenn Ihr den rechten Weg gehen wollt. Ich trage kein Bedenken, zu 1 daß ein tief eingewurzeltes erbliches Vorurtheil zu Euren Gunsten besteht; aber Ihr habt Euch dieses günstige Vorurtheil nicht dadurch erworben, daß Ihr bem Geist der Zeit in den Weg getreten seid, noch werdet Ihr es auf solche Weise behaupten. Sind Euch die Mittel gleichgültig, welche eine aufgeklärte Zeit Euch anweist, um Euren Arbeitern Lohn und Beschäftigümg zu geben, findet man, daß Ihr den Fortschritten in den Weg tretet, welche die Völker in ben Banden des Friedens immer enger an einander anschließen, setzt Ihr Euch Allem entgegen, was das en als fördernd erkannt hat, dann bleibt Ihr nicht län= ger die Gentry von England, und es werden sich Andere finden, um Eure Plätze einzunehmen.“ Die Tim es bemerkt über die Rede des Herrn Cobden: Wenn man einsah, daß in derselben eine 16 Gewalt in den Worten, Thatsachen und Beweisgründen lag o war es nicht klug, sie ihren Weg nach allen ö entlichen Brten des Landes durch die Zeitungen nehmen zu lassen, ohne ihr ein Ge⸗ gengewicht zu setzen. Ihre Thatsachen sind gewichtvoll, dieselben sind allerbings nicht Herrn Cobden's, sondern schon lange des Volkes Ei⸗ genthum. Aber es muß hem Ohre des Ackerbauers doch seltsam klin- Fen, wenn er hört, wie ein „Freihandelsmann“ kühn das Elend des ächters und Arbeiters als ein Argument zu Gunsten seiner Sache verkündet, Pächter und Arbeiter, haben bereits angefangen, nach bieser Richtung hin zu raisonniren, und ihnen sehlt nur noch ein Anführer, um noch weiter zu gehen. Auch die eigene

Untersuchung hat ihnen die Augen geöffnet, da der Pächter sindet,

unter dem bestehenden Gesetze sein größter Feind, der auswär⸗ ka Konkurrent, e. um einen Monat zuvorkommt und den Marl mit Getraide überschwemmt hat, ehe sein eigenes noch geschnitten ist. Wir geben zu, daß Herrn Cobden's Ansichten vom Ackerbau mit mannigfachen Vorurtheilen untermischt sind, indem er die , dur 9 Medium der Fabriken betrachtet; aber wir sind dafür, da der kühnere Schritt der weisere gewesen wäre. Der Premier⸗Mini⸗ er hätte sich selbst und nicht dem Kriegs⸗Secretair ein Zeichen, dem len aul! zu antworten, geben sollen.“

412

Die Van von England hat burch eine Notisication vom 131en dieses den Die lkonto für die bei ihr in biesem Quartal dislontirenden Wechsel und Noten, der bi en Gewohnheit zuwider, auf ein Minimum von 23 pCt. so daß unter Umständen den Diokonto auch höher stellen kann. In der am 13ten d. statt

fundenen mr ber an 9 * = die Dividende für das verslossene ahr auf; J . un wurde, 4 sich allgemeine Zufriedenheit mit den Erfolgen

der Bankresorm. 2 Griechenland.

* Athen, 6. März. Das Interessanteste, was ich heute zu melden habe, ist der Ausgang des Streites wegen der Wahl von Hydra, welche vorgestern in der Deputirten⸗Kammer entschieben wurde. ĩ

Nachdem die Wahl ⸗Kommisston eine Deputation nach Hybra gesendet, um an Ort und Stelle die Sache zu untersuchen, enfspan-= nen sich lebhafte Debatten unter den Mitgliedern der Kommissson, ob die Wahlen als geseßlich oder ungesehlich zu betrachten seien, und bei einer Abstimmung fanden sich 6 Stimmen für die Bestätigung der Deputirten, 7 für Annullirung der Wahlen. Die Kammer Förte ganz ruhig sieben Stunden lang die Debatten an, ließ Damianos und Buduris sich vertheidigen und stimmte dann ab. Die Zahlen waren, wie folgt: Für die Annullirung der Wahlen 69, dagegen 33, ministerielle Mehrzahl 36 Stimmen; somit finden in Hydra neue Wahlen statt.

hiebei soeriel⸗ Vorschlag, das Land wieber in 160 Nomarchieen und 49 Eparchieen, wie früher unter der Regentschast, einzutheilen, dürfte einige Opposition finden, besonders wegen der vergrößerten Ausgaben, ba das sezige System von 24 Gouvernements und 2 Un-= ter- Gouvernements ungefähr M. 900 Drachmen weniger kostet, als das neu einzuführende, und das Ministerium wird seinen ganzen Ein⸗ sluß aufbieten müssen, um den Plan burchzuseßen.

Der Finanz⸗Minister hat der Kammer drei neue Steuergesetze vorgelegt. Unter Anderem schlägt er eine Reduction der Viehsteuer vor, indem großes Vieh 59 Lepia, kleinere Thiere (Schafe, Ziegen, Schweine) 5 Lepta pr. Stück weniger als bisher zahlen sollen.

Die Finanzen stehen sehr gut; da jedoch so viele neue, durch die jetzigen politischen Verhältnisse ins Leben gerufene Ausgaben in dem Budget figuriren, so hat das Finanz Ministerium eine schwere Aufgabe. Eine Verminderung der Steuern wird natürlich gern ge⸗

sehen und das Ministerium sehr populair machen aber neue

Steuern einzuführen, um dann ein etwaiges Defizit zu decken, wird sehr schwer halten.

gandels und Görsen - Nachrichten.

Berlin, 22. Märß. Die Stimmung sür die meisten Actien und Quittungsbogen war heuie günstig und der Ümsatz darin zu besseren Cour= sen sehr beträchtlich. Vornehmlich beliebt waren Köln, Mindener, Krakau-= Oberschlesische und Ferdinand's Nordbahn. Holländische Bahnen unge achtet der höheren Notirungen von Amsterdam nicht viel über letzte Notiz bezahlt.

Auswärtige Börsen.

Am ster dam, 18. März. Niederl. virkl. Seb. 63 bb do. —. bb span. =. 3 do. 42. Tas. 7E. Ausg. —. siual. S f§5. Freu. P. Sch. —. Fol. S735. Oesterr.—. 490 Russ. Hope 935.

Antwerpen, 17. März. Zinal. SFr. Neue Al. iz. ö

IIamb urg, 20. Mira. Bauk-Actien 1665. HBagl. Kuss. I4.

London, 15. Mära. Cons. 3) 100. Ard. 363. Ern. 6z. nes. Seb. 17. Iut. 633. ö) —. Port. 673. Nras. 903. Mex. 368. Peru NI.

Faris, I7. März. 696 6 an our. . 25. 3X Reute n eur. S5. Z5. bb MNenpl. —. 6Y6 Spaun. Rente 39. Pass. 67. .

ö Wien, . Yb Mei. 1183. 4 1023. 395 78. Bauk-Acuen 161J. Anl. de 1834 Ißß. de 1839 133 HNordb. I93. dGlogga. L149. Mail 1303. Livorn. 1273. .

Ee rliner kBörse. Den 22. März 1845.

Pr. Cour. ö . Er. Cour. * Fe nde, nriet. Geld. Aerten. kriet Geld.] gem. Si. Schuld. Sch. 35 100 99 ns. Potad. iseub. 5 202 Erimien - Scheine lo. do. Prior. Ol. 4 27 d. Seek. 50 T. 945 Mg4d. Lpa. RBigenb. 186 D kKur- u. Kenmärk. 0. do. Prior. Obl,. 4 033 Schuldverschr. 3; oz url. Aub. Riseub. 1553 164 Berliuor Stadt- do. do. Prior. Ob]. 4 = 102 ouligaũonen 3] 1999 wur. Bib. Rice. 6 1077 106 Danz. do. in T. 48 do. do. Prior. Ol. 4 gt Wes pr. Pfandbr. 3 9g8z nhbein. Risenbb. 106 Gross. Fos. do. 4 1045 Ido. do. Prior. Obl. 4 992 ö do. é. 31 985 98 aa. . Scat gare. 3 965 Ostpr. Pfandbr. 3 105 Gel. Frankf. Eis nh. 5 I60 159 Pomm. do. 3 1099 do. do. Prior. Obl, d kur- u. Neum. dv. 3 1005 gg ob. 8chles. Eiaub. 4 1265 124. Schlesische do. 3 ggg do. Li. B. v. eingex. 1185 117 n. S. E. L. A. .. 1343 133 Gold al marco. Magd. Ialbai. Eb. 4 113 112 Friedrichidior. 137 131. Sc. ιν.. REA *. And. G du. à8 Tτ. 112 114 do. do. Prior. Obl,. d Disconto. ( 3 1 Ronn - Kölner Bab. 6 141 .

Er. DX ech cel -- Cour a. Tir. . eier. 222 250 n. Kurz 1 m 7 , 20 *I. 2 mt. 28 8 300 mr. kKarn * 2 300 mr. 2 Me. * , , 1186. 3 M.. 68 , i , , , 300 PF. 2 Mi. S6 Wien in W XI. ................. 150 v1. 2 Me. 104 9 n 2 4 3 150 *i. 2 Mt. 1 3 100 ni.. T MI 3 Leireiß E i 14 T. πλά· LI00 τn. 82 . Frankfart a. M. add. W. . ...... .. 100 1. 2 M. 6 , 100 sn. 3 Woch 2

Meteorologische Seobachtungen.

NHorgens Nachmittags Abonds Nach einwalign-

pas Abonnement beträgt:

Theilen der Monarchie

Preiserhöhung.

rtions - Gebühr sür den einer Seile des Allg. Anjeigers 2 Sgr.

Allgemeine

Preußische Zeitung.

6 83.

Berlin, Dien stag den 25 nm März

Inhalt.

il. a ne , g enheten. Provinz Preußen. (26ste Sitzung.)

gabe in den Städten der

6 Uhr. 2 Uhr. 10 une. Reobac te ss. 25 ..: ↄvͥ, os .- 343 aa .. ei , Lustw nus ... 27 n. 1,2. n. S, 2. n. Tie, G, Thaupunkt... 4,97 R. 6,17 R. 9g, O90 n. Bodennßrme / HDuunsis nigung 90 pC. 42 pcCi. 69 IC. Ausdanstuns 0, Schnes. trüb. Schnee. Niederseblag 04 NW. NW. NW. Wůürme wechsel (] Wolken zug... NW. 6,37 n. Tagesmittel: 34, os“ Far... 3 22 n... 6 6 n... 67 Icα

Sonntag, 23. Mrz.

Th. Körner. Musik von Gläser.

Gastrolle.)

Königliche Schauspiele.

Sonntag, 28. Mörz. Im Opernhause. Mit aufgehn Abonnement; Lucrezia Borgia, Oper in 3 Abth., mit Tan. . Donizetti. (Dlle. Sophie Löwe: Lucrezia Borgia.) Anfan

U

r.

Zu dieser Vorstellung werden Opernhaus⸗-Billets, mit Don bezeichnet, verkaust, und sind dazu nur noch Billets zur Frend zum Parterre und Amphitheater zu haben, die ebenfalls mit stag bezeichnet sein werden.

Im , nt, Ssõste Abonnemen ts⸗Vorstellung: J Thyrnau, Schauspiel in 5 Abth., von Ch. Birch⸗Pfeiffer.

Montag, 24. März. Im Opernhause. Z4ste Abonn Vorstellung: Fröhlich. Hierauf: Die Insel der Liebe. Anfang

Zu dieser Vorstellung sind nur noch Billets zur Frembenlogf Parterre und Amphitheater zu haben.

Im Schauspielhause. Mit aufgehobenem Abonnement: Du bild des Tartüffe, Lustspiel in 5 Abth., von C. Gutzkow.

Zu dieser Vorstellung sind nur Billets zum Parterre und theater zu haben. 1 ö

Im Konzertsaale: 1) Caliste. D La premire repri⸗ tion de:; Les surprises, vaudeyille nouveau en 1 acte, Scribe. 3) Le Capitaine Roland.

Dienstag, 256. März. Im Opernhause. Zöste Abonnen Vorstellung: Der Postillon von Lonjumeau. (Dlle. Sophie Magdalene.) Anfang halb 7 Uhr. .

Zu dieser Vorstellung werden Opernhaus⸗Billets zu den enji Preisen verlauft. ö. —ᷣ

Schriftliche Billet⸗Meldungen nimmt der Königl. Haus⸗Pis Inspektor Tad im Opernhause Sonntag, den 23sten d., ron if 1 Uhr, an, und wird sofort über die disponiblen Pläße dug g sungen verfügt, gegen welche die Billets sogleih oder bis Mr den z4sten d.,. Mittags 12 Uhr, im Opernhans⸗Verkaufs⸗Büren geholt werden können, widrigenfalls über die derartig angem und bis dahin nicht abgeholten Billets anderweit verfligt win

Im Schauspielhause. 5bste Abonnements⸗Vorstellung. erstenmale wiederholt: Noccoco, oder: Die alten Herren, Inn Lustspiel in 5 Abth. von H. Laube.

Königsstädtisches Theater.

(Herr W. Kunst: Graf von Savern, als

Allgemeiner Anzeiger.

(232 b]

gekanntmachungen.

lo 7 Nothwendiger Verkauf.

Stadtgericht zu Berlin, den 28. Dezember 18441. Das in der Neanderstraße Nr. 5 belegene Grundstück des Maurermeisters Lonig Julius Heinrich Meyer, ge⸗ richtlich alges geiz h 11,051 Thlr. 10 Sgr., soll am 15. September 1845, Vormitkt 11 Uhr, an der Herichtsstelle subhastirt werden. Taye und Hy⸗ pothetenschein sind in der Registratur einzusehen.

ĩ en, welche am 8. Noveniber 1816 über unser Unter- diese Sasson mehr als je in ihren Productionen aus- Stabegerich zn Berlin, den 5. e eee, inn e haben, eingelroffen sein . der zuzeichnen; in lang Chals, Üimschlagelüchern, gedruckten De nene Früedrichostiaße Rr. sg und Königemauer ruck! dard rnedr erfolgen und das weer Röthige Dusseline de lane und sonsigen Nouveautés, unser

Ur. 7 und 8, belegenen beiden Schiffs Eigenthümer veröõffenilicht werben solle.

Johann Christian Jahnschen Grundstüͤce, gerichtlich ab⸗

8 Sgr. 9 Pf, sollen Die Direcilon der Berlin Hamburger Eisenb durch ich mi am z0, Jun 18456, Vormiti. 41 Uhr, ction der ern damburger Eisenbahn⸗ bilate⸗Messe bamit zu desuchen. an der , subhastirt werben. Tare und Hy⸗ Geselsschast 6 n 3 e en a g ß

pothelenschein sind in der Registratur einzuschen.

Berlin⸗Hamburger Eisenbahn.

I233 b

reclion säumt nicht, den anzuzeigen, daß, nachdem

M sellschast unterm 28. Fe- len Publikums bestens. bh bruar c. die Allerhöchste Leipzig, am 18. März 1815. ir dmr Sr. Ma⸗ . jestät des Königs von

Preußen erhalten haben, [2176]

ofert, nachdem auch die nunmehr unverweist zu erwar- Die im Jahre 1844 zu Paris stattgefundene Eypost⸗ (27s Nothwendiger Verkauf. ki ,, der übrigen hohen Regierun⸗ lion gab den Fabriken Frankreichs Gelegenheit, sich

Ich beehre mich hierdurch anzuzeigen, daß ich unter dem heutigen Tage neben meinen Agenturen eine

ien n. Weinhandlung mit Weinstube

verchriichen ,. in der Nicolaistraße Nr. 5 arofne bie Sichuten unserer Ge- Habe, und, empfehle mich dem Wohlwollen eines gechr⸗

C. A. Sobels.

r . ö. r n, n ,

. ö ö vo er

ee zu 95s Thlr. 18 Sgr. 9 Pf., und 2079 Thlr. Berlin und Damburg, den 20. März 1843. een . en! ö wo⸗ . 4 veranlaßt sehe, die bevorstehende Leipzi⸗

, , e n der Catharinen Straße und des Brühls. kisten ej 34h 8 Carl Jacob Brückmann aus Franlfurt am Main.

Montag, den 21. März, Ahends 7 Ubr. Im Saale der Sing Akademi

las p Konzert „n Emil Prudent.

1) Sonate (F- dur), von L. van Beethoren, Piano und Violine, vorgetragen vom K. Ko meister Herrn Gan und dem Konzerts;

2) Duett aus dem Barbier von Sevilla, von!

sini, vorgetragen von Königl. ofaangerin Lu czek und Signor Graziani.

3) Grande Fantaisie sur Norma, komp

und vorgetragen vom Konæzertg eber.

) Aria del Opera, Cosi san tutte“, di (

vorgetragen von Fräulein Tucxzek.

5) Capri ge sur le Quatuar de Don Pa

2 o. el komponirt u. vorgetragen vom Konzert

6) Lieder: a. Trockne Blumen von E. Sc

b. Der Vogelsteller, von Kiul. c. In den Augen liegt das Herm

Ferd. Gumbert, Vorgeiragen von Fräulein Ti cze k. 7) Grande Fantaisie sur Lucia di

moor, Komponirt und vorgetragen vom

zertgeber. 5 Numnerirte Plätue à 2 Thlr., die anderen Sit

à 1 Thlr., sind im Hotel de Russie, in, den Schlesinger schen Buch- und Mluwithz⸗ 34 Linden, und in der Sing-Akademie ru ha

Pie anderweitige Aufbringung der Servis⸗ rovinzen. Provinz Schlesien. nahung über die 12e Proposition. Peiitionen wegen vermehnter Ver= andgemeinden und besondere Vertretung der

z We st phalen. 12te Sitzung.) ung der öffentlichen Abgaben.

(25ste Sitzung.) Be⸗

der Stãdte und rie auf den Landtagen. Pr ovin äingerung des Landtags. Beitreib ginschtiden des Regierungs Bezirls Münster aus ber Provinzial Feuer=

ein- Provinz. (Schluß der 161en Sitzung.) ZJeuer= i. Ablösbarleit der Jagd ⸗Gerechtsame auf dem rechten ufhebung der Schissdurchlaß Gebühren an den Rheinbrüchen.

setät. aner li gAheinufer.·

Amtlicher Theil.

Gt. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Dem Geheimen Regierungs-Rathe Kräfer von Schwarzen— lw in Breslau den Rothen bz dem Lehrer Tueffers zu Leutherheide im ssldorf, dem Küster und Schullehrer Block zu

E-Bezirls Stettin, so wie dem Küster und Schullehrer We Seehausen, Regierungs⸗Bezirks Merseburg, zeichen zu verleihen.

dler⸗Brden zweiter Klasse mit Eichen= ierungs⸗Bezirk

orrin, Re

das Allgemeine Eh⸗

Die nicht immatriculationsfähigen angehenden sowohl als älteren Pharmacie bei hiesiger Königl. fgesordert, noch vor Anfang um wegen Beginnen oder Fort⸗ Anweisung zu empfa

udirenden der Chirurgie und riedrich⸗Wilhelms⸗Universität werd 6 bevorstehenden neuen Semesters, Fung ihres Studiums bie nöthige ünngung der über ihre Schulkenntnisse und respeltiven bei Unterzeichnetem (Französische s 9 Uhr sich zu melden.

schen Studiums bei hiesiger

sprechenden Zeugnisse

29) Morgens von 8 bi erlin, den 17. März 1845.

r Direktor des chirurgisch⸗ pharmaceuti

Königl. Universit

Dem Schlosser⸗ und ist unter dem 19. März 1845 auf eine für neu und eigen zum Pressen der Pfeifenschla

g und Beschreibung nachgewiesenen hre, von jenem preußischen Staats

Angekommen: Der Bischof der evangelischen Kirche und Ge⸗ perintendent der Provinz Pommern, Dr. Rit schl, von

Schmiedemeister Peter Pos berg zu El⸗ thümlich erachtete Vorrichtung in der durch Zeich⸗ Zusammenseßung, Tage an gerechnet, und für den Um ertheilt worden.

uch⸗Enden,

Landtags - Angelegenheiten.

Provinz Preusien.

In der 26sten Sitzung des 9ten Pro⸗ Entwurf eines Gesetzes,

ngung der Servis⸗Abgabe in den Stäb⸗

Fridolin, oder; Der Gang nah Eisenhammer. Schauspiel in 5 Alten, nach Schiller's Gedich, Fr. von Holbein. Zav, rolle Hierauf: Herr Blaubart, oder: Das geheimnißvolle K Posse in 1 Alt, von 8. Angely Montag, . r ö. 1 nn. z r oder .,

ü von eth. elodrama mi ren in 5 irn f (Herr W. Kunst: Zrimz,

25. März. Das Mädchen aus der Feenwelt, Der Bauer als Millionair, Zauber⸗Mährchen in 3 Alten, F. Raimund.

Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen. Gedruckt in der Deckersschen Geheimen Ober⸗Hofbuchdrucktt

Danzig, 16. März. zial⸗Landtages wurde der über die anderweite Aufbri len der östlichen Provinzen r Verathung unterwor

fen und Folgendes vorgetragen: Der dem Gese . 4

d tz⸗Entwurfe zum Grunde obus sei eine jeber servigpflichtigen Stadt gabe des Nutzungswerthes ihr worüber durch besondere Kommissionen die nö⸗ ̃ elungen bewirkt werden sollen.

Zuvörderst finden die Städte des menzlich überrascht, daß ihren

gelegte Besteuerungs⸗ aufzulegende Grund⸗ er, nach Maß er Gebäude und det rund und Bode igen Ertrags⸗Ermitt Provinzial Verbandes sich seit einer langen Reihe von Jahren ebrachten Bitten, um Ermäßigung der im Jahre ihre wesentlichen Interessen verletzende Steuer, eblieben ist. Der Gesetz⸗ en §., nicht ohne Wider⸗ gehenden Einleitung, welche die Erwartung einer eue anregt, daß von 105 Städten des p. Verbandes jene überbürdende Summe von 185, ßtentheils aus der mit Bezug

15 ihnen aufer huldreiche Berücksi lwurf bestimmt viel much mit der voran erabsetzung aufs n

chtigung versagt mehr in -seinem er

131 Rthlr. 77 Sgr. auf die Einwohner- ervorgegangen, auch fernerhin gezahlt die späterhin eintretende Ausgleichung ch vielleicht einer oder der andern einige n Leistungen gewähren dürfte, so kann summe aufgebracht werden soll mithin für diese noch drückender

Pf., welche grö

angeordneten Steuer h Wenn daher r einander au näßigung ihrer bisherige

cses, wenn jene Gesammi nderen Stadt geschehen,

Stãdte unte

nur au östen einer a i f her werden. er im Jahre 1815 an er der Servis⸗ elben ihre bis

geordnete Erhebungs⸗Modus raubte, in⸗ Abgabe einen ihr völlig fremden Charakter gab, dahin bewahrte Grundlage. der Contribution des platten Landes gegenüber, und ünden sich in Betreff ihres unveränderlichen Betra⸗ rovinz auf anerkannte Bürgschaften, welche in Be⸗ platten Landes auch sortdauernd unver-

ses in den Städten war seit der letzten vornehmlich der

Der Servis der

Grundsteuer des lich geachtet werden.

Die Bafis des Servi enen Jahrhunderts em wurden unter mancherlei anberen Servis⸗ gleichem Zwecke erhoben, z. B. u. s. w., wie solches auch die Bis zum Jahre 1806 dauerte dieser ng des Real⸗Servises oder der Grund⸗ zulässig erachtet werden konnte, indem namentlich hen die Assecurations-5itte vom 17. Mai 178 / den saͤmmt= Königliche Wort gab, daß eine leiner Zeit eintrelen solle, son⸗ festgesehten Beträge unveränderliche Gül=

Nennungen, Personal⸗Abgaben zu

Servis, Salarien⸗ Servis and fort, c e. ki i . Erhöhu

hanen der Provinz das ser Steuer nie und zu ch die Kataster

möhung die

tigkeit behalten sollten. Die Kriegsperiobe erforderte größere An⸗ strengungen Seitens des Landes, neue Steuern wurden erhoben, und auch eine Erhöhung der Servisgelder, namentlich zur Unterhaltung der fremden Truppen in den Oderfestungen, war nothwendig. Allein noch schonte man so viel als möglich die hart bedrängten Städte, und wenn bis zum Jahre 1814 au fortdauernde abwechselnde Stei⸗ gerungen eintreten mußten, so wurde dennoch durch Erlaß, da wo dieser am nöthigsten war, jede mögliche Erleichterun gewährt und dadurch die Hoffnung genährt, daß mit Wiederkehr friedlicher Zeiten der durch die heiligsten Bürgschaften gesicherte frühere Zustand dieser An⸗ gelegenheit unbezweifelt zurückkehren würde. Am Ende des Jahres 1814 aber wurde diese Abgabe nach dem Maßstabe der Einwohner⸗ zahl jeder Stadt aus dem Jahre 1811 nach verschiedenen Alassen normirt, von 1815 ab zu einer Höhe gesteigert, die für manche Stadte das Vierfache und mehr der bisherigen Servis Abgabe betrug, wäh⸗ rend in allen von Garnisonen entbiößten Kommunen jeder Rückfluß derselben unmöglich wurde, auch bei dem immer rößeren Sinken ihres ,.. Verkehrs auf anderen Wegen sich nicht vorfinden konnte.

as Abgabengesetz vom 30. Mai 18 bestimmte hierauf im §. 3, daß die Grundsteuer nach den Grundsätzen und Vorschriften erhoben werden soll, welche bei Erscheinung des Gesetzes in Anwendung ka—

men. Der 8§. 6 dieses Geseßzes 9 nun ferner, daß der Servis in n

dem im Jahre 1815 angeordneten Betrage bis zur Revision der Grund⸗ steuer fortdauern soll, und eben diese Zusage ließ mit Recht erwar⸗ ten, daß durch die Regulirung der Grundsteuer auch die Zahlung des so hoch gesteigerten Servis⸗Abgabe⸗Betrages ihre Endschaft er? reichen und derselbe auf den wirllichen ehemaligen Real-Servig. Be⸗ trag zurückgeführt werden würde, keinesweges aber eine Verbriefung der Ueberblrdung gemeint sein könne. Diese Voraussetzung war um so mehr er erich, als alle die dem früheren Real- Servis bei⸗ gefügten anderen Servise, deren oben gedacht, Personal⸗ Steuern waren, welche durch das neue Abgaben-Geseß nuͤr unter anderem Namen, als Klassensteuer u. s. w., auch ferner, und zwar in erhöhtem Maße, geleistet werden mußten. Je en, diese zugesagte Reviston und Ausgleichung, mithin die gehoffte Er eichterung der Last ausblieb, um so lauter wurden die Klagen und Bitten der Städte, mit denen die Landtags- Akten gefüllt sind, und als die Entziehung der Kompe⸗ tenz bei einem großen Theil derselben ihren Stadthaushalt aufs neue erschütterte, fanden sie nur noch in der Aussicht auf eine Ermäßigung der Servis⸗Abgabe einige Beruhigung.

Der vorgelegte Gesetz⸗Entwurf aber beseitigt die diesfälligen ef n ren. Die Einführung desselben nach serner gegenwärtigen

assung würde nicht allein dem leitenden Grundsatze der neueren Ge⸗ etzgebung, welche in dem Edikt über die Finanzen des Staats vom 27. Oktober 1810 niedergelegt ist, und besfimmt?: daß alle Abgaben nach gleichen Grundsäßen von Jedermann getragen werden sollen, widersfreiten, sondern auch bestimmte, anerkannte Nechte aufheben und durch eine Verewigung des in den Zeiten der Noth gesteigerten Ab⸗ gaben⸗Betrages als dauernde Grundsteuer den Werth des städtischen Grundbesitzes auf die nachtheiligste Weise vermindern. Die Assecu⸗ rations-⸗ Alte vom 12. Mai i787, welche König Friedrich Wilhelm II. den sämmtlichen Unterthanen seiner Erbprovinz Westpreußen ertheilte, verbürgt, wie bemerkt, allen denselben ohne Unterschied die Unwan⸗ delbarkeit des Betrages der Grundsteuer, fo wie im Jahre 1773 an⸗ gesertigte Kataster solche angaben. Dieser Att hoher Fürstenweisheit ermunterte die Grundstückbesstzer in Stadt und Land der neu erwor= benen Provinz durch fortschreitende Kulturverbesserung derselben, auf welche Weise solche auch bewirkt werde, das allgemeine Wohl zu för⸗ dern, ohne zu fürchten, daß solche Bestrebungen eine größere Be⸗ tz zur Folge haben könnten, und schützte andererseits den Grund⸗ besitz bei ungünstiger Zeit vor übermäßiger Entwerthung.

Von diesem Gedanken geleitet, hütelen sich daher auch die Städte bei Einführung jener Erhöhung des Servifes, denselben allein im Wege einer Grundsteuer von ihren Grundstücksbesißern zu erheben, und schlugen die Wege ein, auf welche sie der 8. 56 der Siädte⸗ Ordnung, so wie später der §. 6 des Abgaben⸗Gesetzes, hinwies. Wäre dieses nicht geschehen, fo wäre seit dem Bestehen jener Er⸗ höhung die völlige Verarmung, namentlich der kleinen Städte, so wie die gänzliche Entwerthung ihrer Grundstücke, ganz unvermeidlich schon eingetreten, da diese ohnehin bald nach beendigtem Kriege immer mehr im Preise sanken. Durch diese nur theilweise Aufbringung jener großen Servis⸗Abgabe, als Grund⸗ oder Real-⸗Sevis, bezeugten die Städte zugleich, daß es nur ihr Wunsch sein kann, bei der künftigen Regulirung der Servis-Angelegenheit die von ihnen zu leistenden Be⸗ träge, so weit die speziellen Verhältnisse es gestatten, auf sichere, für beide Theile bindende Grundlagen festzustellen. Diesen Beträgen konnte aber bei einem Rückblick auf die Geschichte der Entstehung der Servis⸗Abgabe, ihrer Verwendung und ihrem Verhältniß zur unver⸗ änderten Contribution des platten Landes, lediglich nur die Summe als maßgebend zum Grunde gelegt werden, welche bis zum Jahre 1806 als Real-Servis erhoben wurde, und die nur nach Absonderung aller mit den sonstigen Sevis⸗Abgaben verbundenen Personalsteuern, die, wie bemerkt, durch die neuere Gesetzgebung anderweitig in er= höhetem Maße eingeführt waren, als das einzige richtige Fundament einer städtischen Grundsteuer dem platten Lande gegenüber Geltung finden kann, unmöglich aber jene durch die temporären Be drängnisse des Staats erhöhte Steuer, deren Herabsetzung und Zurückführung auf ihren geseßlichen Boden nach einem 36 jährfgen Frieben von der Gerechtigkeit und Huld des Monarchen nicht versagt werden wird.

Demnach wird darauf angetragen:

daß der Landtag an Se. Majestät den König die unterthänige Bitte richte: den fernerhin zu zahlenden Ser vis Betrag der Städte in Uebereinstimmung mit der Contribution des platten Landes nach dem Betrage des Real⸗Servises, wie solcher von den Städten bis 1806 entrichtet wurde, zurückführen zu lassen.

In Folge der Debatte, welche sich hierauf entspann, stellte sich zunächst bei dem Landtage die Ueberzeugung fest, baß die von den Städten unter dem Namen „Servis“ an die Königliche Kasse zu entrichtende Abgabe seit dem Jahre 1806 (ohne erkennbaren ge⸗ setzlichen Grund) sehr erheblich erhöht worden. Wenn man hiernach auch unzweifelhaft für die Ermäßigung des Servises auf den im Jahre 1806 festgestellten Betrag sich aussprechen zu müssen glaubte, so fand man es doch bedenklich, lediglich den Real⸗Servis des Jahres 1806

Alle Anslalten des Y

2 . . auf dieses glatt an, für gersin die n, Allg. Preus̃.

Fri ed rid? . Nr. 2.

6

1845.

als Norm anzunehmen. Es war bis eine bestimmte Summe als Servis heilten diesen Betrag

zu jenem Jahre auf jede Stadt repartirt worden. Die stäbtischen mit Genehmigung der Staats- 6 auf die Grundstücke, theils nach dem Einkommen aus ; irgend welcher anderen Quelle. Servis theils Real⸗Servis, theils Personal⸗ Se tiong⸗, theils Salarien⸗Servis genannt wurde. modus repartitionis hiernach war, trachtet, war der Servis der Personal⸗

Behörden vert Behörden theil Gewerbe oder So kam es, daß der rvis, theils Consum-

So verschieden der für die Stadt, als Einheit be⸗ Die Behauptung, neben dem Real⸗ gabe gewesen und hätte erlöschen müs⸗ erweitigen Besteue⸗ weshalb man ledi zuletzt ausg Widerlegung. Wäh⸗ daß die Städte seit dem Jahre 1866 bernehmen müssen, wurde darauf ver⸗ gar manche Last zu tragen hät⸗ Bezeichnung der Contribution ein- enbar dafür aussprach, ganzen Betrag des im der Regulirung zum Grunde daß nach der Absicht des Grundsteuer werden solle. große Härte involviren, wolle man die im se aufgebrachte Abgabe lediglich den Indem man die Richtigkeit ß der Landtag beinahe einstimmig: daß Allerhöchstderselbe din er Städte auf den Betrag eten Servises zurückführen daß die Städte denjenigen Theil dieser Servis erhoben wurde, idte⸗Ordnung auf ihre sammtlichen

, , e

eine feststehende Abgabe. ; und Consumtions⸗Servis wäre eine Servis erhobene Königliche Ab sen, sobald das Gewerbe und rung im Wege der Ge den Real Servis zur nen Darle rend aber

Einkommen einer and setzgebung unterlag, ckgehen müsse, fand in der gung des Sachverhältnisses wiederholte hervorgehoben wurde, manche andere Abgaben hätten ü wiesen, daß auch die Landbewoh ten, die jetzt unter der allgemeinen gefordert wurde. Indem fich die Majorität o nicht allein den Real⸗Servis, sondern den Jahre 1806 gezahlten Servises, gen, wurde darauf aufmerksam gemacht, Gesetzes der jetzt sestzusiellende Servis eine Es würde offenbar eine Jahre 1806 auf verschiedene Wei Grundbesitzern als solchen aufbü dieser Behauptung anerkannte, beschlo Se. Majestät den Ftönig zu bit fernerhin zu zahlenden Servis⸗Betrag d des von den Städten bis 1806 entricht lasse und gestatten möge, Abgabe, welcher auch jetzt nach Maßgabe der St Einwohner repartiren dürfen.

Provinz Schlesien.

25ste Plenar- Sitzung am 8. März. gen Protokolls erklärte der ritterschaft= cher in gestriger Sitzung die Petition der ritter⸗ tzer des reichenbacher Kreises, der Besitzveränderungs⸗Gefälle bei nicht vorhandene daß er unter Vermerk seines Namens im Protololle gegen die Zurücknahme jener Petition sich ausdrücklich verwahre, welcher Erklärung noch zehn andere Mit anschlossen. Der Stand der Land legung gestimmt zu haben,

Auf den Vorschlůa der Landtag, daß der Rechnungen designirte liche Vollmacht zur Ertheilung der Rechnungen erhalte.

Nachdem bereits zwei zu geschlagene Individuen die Auffor abgelehnt hatten, kundigen, welcher zeigt hatte, die Nachricht ein, unterziehen werde.

Da für den gegenwärti angestellt werden können, nächsten Landtag Stenogra

damals uicht als Real⸗

Breslau, 12. Mätz. Nach der Vorlesung des gestri liche Abgeordnete, wel schastlichen Grundbesi wegen Sicherung n Urbarien, befür⸗

wortet hatte,

glieder der Ritterschaft sich gemeinden erklärte, für die Zurück⸗ um nicht eine itio in partes hervorzu-

g des Herrn Landtags-Marschall genehmigte zur Revision der städtischen Feuer- Sozietäfs⸗ Landtags- Ausschuß die Befugniß und bezüg⸗ Decharge über die vorgelegten Stenographen für den Landtag vor- derung zur Uebernahme dieser Function von dem hier am Orte befindlichen Sach⸗ se sich geneigt zu dieser Stellung ge⸗= daß derselbe sich diesem Geschäft nicht

edingungswei

gen Landtag keine Stenographen mehr so erschien es nothwendig, daß für den phen engagirt würden. den Herrn Landtags- Kommissarius zu ersuchen, die An- graphen für den nächsten Landtag zu vermitteln. hrere Adressen vorgelesen und genehmigt worden ferat über die Allerhöchste 12e Königliche Pro—=

Es wurde daher beschlossen, stellung von Steno

Nachdem me waren, wurde das Re position, betreffend

den Entwurf einer Verordnun in den Städten, vorgetragen.

In dem S. 6 des Gesetzes vom 30. Mai 1820, über die Er⸗ richtung des Abgabenwesens, ist bestimmt, daß der Servis, bis dahin in den Städten und Distrikten in den östlichen Pr zur General⸗Serviskasse, oder zu den Haupt-Institutenkassen, gezahlt wurde, im bisherigen Betrage bis zu der im Eingange des gedachten Gesetzes angedeuteten Revision der Grundsteuer, zu den Staats-= kassen entrichtet werden soll.

Die wiederholentlich von mehreren beitragspflichtigen Städten erhobenen und ven einigen provinzialständischen Versammlun fürworteten Beschwerden über die ungleiche Vertheilung die Zeit noch immer nach einem im Jahre 181 menen Vertheilungs⸗Maßstabe angelegten

g wegen Regulirung der Servissteuer

Xe, e, m, mr, ,, .

5 nur vorläusig angenom⸗ Steuer veranlafen die Ge⸗ st auf eine Ausgleichung der Abgabe innerhalb jeder hmen, indem zur weiteren Erwägung vorbe⸗ hiernächst auf eine allgemeine Ausgleichung der n den einzelnen Provinzen einzu In dem betreffenden Referat ist ausgeführt, da lung der Servissteuer in eine zu diesem Behuf würde nicht n aufwand nöthig sein, der beabsichtigien Abs Schlesien haben bisher, geholten Mittheilungen, klagt; es könnte denseiben leicht auf eine we abgeholfen werden. Der Ausschuß ist daher ber t orts zu bitten, das projektirte Gesetz für die Provinz Schlesien nicht Das Gesetz erscheine auch in seinem Prinzipe nicht ganz deutlich, indem nicht klar ausgesprochen fei, ob die einzufüh⸗ f die einzelnen Grundstücke oder auf die einzel⸗

bestritten, indem

setzgebung zunäch Provinz Bedacht halten wird, wiefern Steuerbeträge zwische ehen sein wird. die Umwand⸗· Grundsteuer nicht wünschenswerth sei; ur viel Zeit, sondern ein großer Geld- abgesehen von den Schwierigkeiten, welche bei äßzung der Grundstücke entstehen können. In nach den vom Herrn Ober⸗Präsidenten ein⸗ nur wenig Städte wegen Ueberbürdu

nsicht, Allerhöchsten⸗ zu emaniren.

rende Grundsteuer au nen Städte vertheilt werden solle. Diese letztere Behau

tung wurde mehrseiti aus dem Gesetz⸗ Entwur

klar hervorgehe, daß eine Ausgleichung