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ĩ ition eines ritterschaftlichen Abgeordneten, die ununter- lassen, sei der Zeitpunkt vorüber, eine solche Veränderung zu bean- J ment gegen die Aufhebung des Salzmonopols wurde noch 3) . 1 14 Besetze betreffend, tragen. ; 28 ö gehoben, daß der Staat bei dem wahrscheinlichen Verlust 2. 9 , 425 . wr, , e , , r r , , g, r, , si Beilage zur Allgemeinen Pre ußis Zeit ierungen ein verschiedenes Verfahren in Hin- eil derfelben: — . namentlich in ben niedrigeren er ensteuer, i M — ch ; ö t * 6 2 vom e n. 37 b. daß im Fall der Perhorrescirung eines Gerichts · Amtes die zu ilassen. Die — aber fast allgemein verbreite ; 1 en eitun g. Mittwoch den 26 sten Marz. rung der breiten Wagenspur betreffend, beobachtet hatten, in Folge Sache nicht bald an dieses, bald an jenes Untergericht gewiesen, der Erlaß an ber Sahzsieuer ber Atrmuth wenig nůtze, ein einn ; 1 ᷣ deren zwei einander rer n . Ministerial Verfũgungen . sondern vom betreffenden Ober Landesgericht selbst abgemachi der Kla ensteuer ihr jeboch dringend noth thue. gnsofern die Bildung eines eigenen Verbandes der 6 in der . * worben waren. werden möge, . w ; Es wurde gegen diese Argumentation angeführt, daß das z. wovmnz Sachsen gelegenen servisp ichtigen Städte Allerhöchsten Orts Der Handteg; in Erwägung der Wichtigkeit des Gegenstandes, wnrde all wit der zuleht berathenen Petition zusammenfallend erach⸗ reichische Sal lecht durch das! bessere englische erseht werden . Hi genehmigt, werden sollte, machte die Bestimmung des 5. G bie Punkte der Petiti beschloß, die Petition Allerhöchstenorts / zu befürworten. tet und ebenfalls 5 ; kliebe auch der Salzpreis in ben Provinzen nicht ein gleichm. il eines Mitgliedes gus dem Stande ber Städte, welches der eise fut . der yr ,. da IH. Die Petition der Niütergutabesitzer des koseler Kreises, wegen von der Majorität des Landtags zurüdgewiesen. so könne dies hig verschmerzt werden, wenn er nur, wit di märkischen stäöndischen Kommission beitritt, so wig die Wahl eines gegen früher ng finden k r. 9 . onkurrenz zu erwarten, im Allgemeinen n Wlvertreters für dieses Mitglied, nothwendig. Es wurde sosort Kreis lein Re b ae fai mn ger 3

Die tzʒ ; ; iminal ⸗ Geric t und der damit verbundenen Nach der hierauf erfolgten Vorlesung und Genehmigung meh⸗ Herstellung freier ) ö Abnahgze ber Kriminal- Gerichtebarkeit un rerer Adressen begaun der Hrn al fz den Vortrag der Refe- drigerer werde. Im Steuer- Cinkommen werde nichfs verloren ] Er ꝛcelamationem der Referent, Dr. Frid. zum Mitgliede und der clsichten die Erhöhung deffelben

sten, 11 222 2 z ; der Landtag bereits bei einer Pe⸗ rate über nachstehende Petinlonen: wenn der Staat die Steuer hoch genug stelle. Durch den Ein Kgeordnete Krone aug Neu -Halbensleben zu deffen Stellvertreter er! ee ige e gde * Jo n dine l en hat, 9 1) eines e er, . striegauer Kreises, die Entschädigung den Salzpreisen habe die Armuth . ings wenig n. fhlt, und erklärten sich Beide zur Annahme dieser eventuellen weh den hohen Gesetzgeber im Allgemeinen um Berücsichtigung dieses der allberechtigten Brau- und. Brennerei⸗Besitzer betreffend. desto inehr der Finanz- Etat. Die Behauptung der Vert heuer mn gri; .

Gesuchs bei re le der Gerichts ⸗Verfassung zu bitten. 9 Der rr. 2 egen 9 n, . weil n. er 8a . der 1 h ,. weil . 366 6 . ulli sich . nichts gn erin⸗ iti li alts, als: rt zum Vor heil einer Klasse von Gfagtsbürgern nicht statthaft seiz doch lünstig ihren Vorraih in größeren Stäbten an der wohlsa im n * mmöung, nachdem noch der Deputirte ;

2 r D weil nach Angabe des Petenten selbst beef im Jahre 1818 di ¶ Quell an würden. Ein Konner zwischen Abschaffung ö Mn Siabt Loburg schließlich erklärt hatte, baß seine zan n, r f ä An (land. Provinz Preußen. Die Kön igsb. Allg. Ztg. meldet

1 2 Ehn ir n, der Landgemeinden, beide wegen Auf⸗ geforderten Beweismittel nicht genügt haben Monopols und der Verringerung der Klassensteuer könne nicht . in dem neuen gRtepartitions- Mobug nichts wissen wollten, weil sie aus Memel vom 17. März: „Durch die Gnade Sr. Majestät des

des eximirten Gerichtsstandes, weil diese Sache bereits dreimal von Sr. Najestãt dem Könige ab- räumt werden. Beides könne neben einander bestehen. ir sich Nachtheil daraus fürchteten und weil die Rittergüter und das 1 Mer ĩ r zu n,, wegen Aufhebung des geschlagen worden; ( ; Als eine bedeutende Autorität für das Beibehalten des 6 Hatt Land verhältnißmäßig gegen die Städte zu, wenig Grund⸗ . Königs ist auf Beinühungen des hiesigen Landraths Waagen die erimirten Gerichtestandes und der Pafrimonial- Gerichtebarkeit; weil sie eine reine Privatsache sei Monopols wurde das Werl des Staatsrath Hoffmann, nern zu entrichten hätten, und nachdem einige Stimmen den Vor- merkt, daß die Flußnied Provinz Sachsen sich 3 e. Bhas mne steurt zu Konmünnchhweclen e ü giti. für das angehende wegen Aufhebung des eximirten Gerichtestandes und Ein- Der 24 wies in Uebereinstimmung mit der Ansicht des . wie Lehre von den Steuern /, . G GMHalt gemacht hatten, daß die sieben Städte, insofern ihnen die Bil= cher Hülfebedürstigkeit eben genannten beiden . ln bitt ut n den angrangenden ländlichen ftommnen ( Vorstädte) führung von Kreisgerichten, eingereicht von 12 Gutebestzern Aueschusses die Petition zurüc. angeführt, worin derselbe durch Zahlen darthut, wie schwierig a ung cines eigenen Verbandes gestattet werden sollte, sich durch eigene vinzen. Bitte und. Schmel wieder eingeführt, wodurch den durch Unterstützungs⸗ bes neisser Kreises; 3) Petitions - Antrag, ber Stadt Breslau, betreffend die Herstel⸗ würde, dieseg Monopoi durch eine Verbrauchssteuer zu ersetzn. ehitirte über die weitere Regulirung der Sache noch zu verfini— Andere Petitionen, welche noch vorgetragen wurden, waren Ie l htungen fast at soriitten Kommunal- Kassen ein bedeutender über die Art der Ausführnng des Geseßes vom 5. Juli lung des Rechts in der gegen einen Ritterguts⸗Besitzer in der Schließlich wurde noch angeführt, daß die Verwandlin ¶ mn hätten, — die, welche den Antrag enthält, den dem reise Rordhausen p. i845 Zuschuß gewährt wird.“

1844, über die Perhorrescenz der Patrimonial⸗Gerichte Sei- Provinz 1 Untersuchung. . sslijeßigen Salz-Abgabe in eine Eingangssieuer theils wegen der bin fir die , . des Gesetzes. 3 j zuviel auferlegten Salzbetrag mit 225 Ton 225 Pfd ulederzu⸗ Provinz Pom mern Nachdem der Landtag bi d tens der verklagten Rustikalbesitzer von Ständen des koseler Durch eine offizielle Mittheilung des Herrn Ober-Prä denten ist tenden inländischen Erzeugung, theils wegen der Vertheilung biernãchst men noch folgende Petitionen in Vortrag: schlagen, und für die 3 das Salʒobligo Auantum sür * ihm gewährten fünfwochen ichen Frist üinshlie ih) 39 hen 4 Kreisesʒ ö der Central-Ausschuß davon in Kenmniß . daß, soweit die Ver⸗ Eingangassteuern unter die Vereinsstagten nach der Kapfzahl j die mn, ingesessenen des erfurter Kreises, wegen Entnehmung gebachten Kreis, streng den Bestimmungen der Allerhöchsten Ver⸗ von 8 Tagen, alle ihm vorgelegenen Sachen . 1 if i wegen Umgestaltung der Patrimonia!⸗Gerichte in Kreisgerichte, waltungeé-Behörden dabei zu konkurriren gehabt, die Strafe gegen den absehbaren Verwickelungen mit dem Auslande und wahrscheinsj des Viehsa * in fleinen beliebigen Quantitäten, ordnung vom 19. August 1823 gemäß festzusetzen, und die am 16. März auf vorgängige Einladung des La 9 . 3j u. event. wegen Erweiterung des Heseßes vom 5. Juli 1844, erwähnten Rilterguts . Bestßer allerdings vollstredkt worden ist, da dem- großen pefuniären Benachtheiligung der diesseitigen Unterthanen ] des Magi 2 er Stadt Worbis, wegen Aufhebung des Salz⸗ eine Ermäßigung des von den Einwohnern des. Firstenthumsẽ Eiche der Königl. Kommissarius, Herr bbernnraßken ⸗⸗ 93. n, . daß auch den Gerichtsherren freistehe, ihre Gerichts ⸗Einge⸗ selben die Ausübung der Pelizei · Gerichtsbarkeit abgenommen und ren můsse. — Dagegen wurde auf die vielen schwierigen hin ene, oder 6 Verminderung des Salzpreises; feld zu übernehmenden Salz⸗Quantums betreffend. lenz, an dem Landhause durch die dazu ernannte Dorn . . Ii enen bereits in jster Instanz bei Königlichen Gerichten zu dem, betreffenden Landrathe übergeben worden ist; eben so hat der nungen und Ausgleichungen bingewiesen, welche jetzt bereite dun mehrerer. , . nde im querfurter Kreise wegen Entbindung von Die fetzt erwähnte Petition ist bereits durch ben bben bei litt. h. gen, und burch den Landtags- Marschall und dessen a n . belangen, von einem Rittergutsbesitzer grottkauer Kreises; Ausschuß durch, Schreiben des hiesigen Kriminal- Senats vom 27. Zoll verband glücklich gelöst sind; die Ausgleichung der Salzsteuer den . 36 en bei Erlangung des Viehsalzes und Verab⸗ gefaßten Beschluß mit erledigt, und wird bei dem Landtage die ge. den Sitzung saal eingeführt, um den Landtag zu aich err ü wurden hierauf zur Berathung gezogen. Februar C, gerichtet an den Herrn Ober- Präsidenten, die Kunde er⸗ keine größere Schwieri keiten darbieten, zumal der größere Na reichung desselben in kleinen Guantitäten; wünschte Berüäcksschtigung sinden. g Preuß. It g. Nr,. dr), gern ö ug Allg. Da aus den vom Ausschuß entwickelten Gründen. Aufhebung halten, daß bie gegen den Verllagten verfügte Smonatliche Festungs⸗ Salzsledereien sich in Gänden der , e,. befinde. des Magistrats zu Halberstabt, wegen Aufhebung der durch die Hinsichtlich der ersteren war die Versammlung aus den in dem diesem Augenblicke die Ermächtigung zugegangen sei, d 9 6 9 des erimirten Gerichtestandes ohne Aufhebung, der Patrimonal- Ge- strafe deshalb noch nicht abgebüßt ist, weil verselbe ein Begnadigungs= Hierauf wurde die Debatte geschlossen und der erste Anhnz , e, me. vollzogenen Grundsätze vom 15. August 1823 Ausschuß. Gutachten angegebenen Gründen barüben einverstanden eine zweite — jetzt nicht mehr nöthige = Nach frist . , richtsbarkeit nicht denkbar ist, so wendete sich die Debatte diesem letz- Gesuch eingereicht hat, woräuf die Allerhöchste Entscheidung noch be⸗ Auesschusses wörtlich, wie oben angegeben, , und . as Ministerial⸗ Nesript vom 21. September 1823 eine, Verwendung dahin eintreten zu lassen, daß dem betreffenden hielt darauf eine Anrede an die Versammlung und rl ire, 12 mit überwiegender Stimmenmehrheit angenommen, eingeführten Kontrolle des Salzverbrauchs in den betreffenden Kreise das pro 1845 auferlegte Salz wangs-⸗ Quantum insoweit kraft der ihm ertheilten Vollmacht, ben Landtag für geschlossen .

teren Gegenstande zuvörderst zu. Gegen das Bestehen dieser Ge- vorsteht. . . ; angenom 4 ; Der Landtag betrachtet demnach diese Angelegenheit in Bezug dagegen der zweite Antrag des Ausschusfes, wärthich wie oben, dandestheilen; abgesetzt werde, daß dasselbe nicht mehr als 12 Pfund pro Kopf Rede des Herrn Königl. Kommissarius wurde von ben Landtags⸗

richtsbarkeit wurden die Nachtheile hervorgehoben, welche einseitige t ; t n . : . .

. unzuverlässige Urtheile , stehender Richter veranlassen kön⸗ auf den Inhalt der Petition für erledigt uud beschließt, demselben mit 54 gegen 33 Stimmen abgelehnt. des gandtags Abgeordneten, Kaufmann Giese aus Wittenberg, ganz beirage. Marschall entsprechend bean mwortel; und nach cinem Tr. M, 3

nen, . die Nothwendigkeit von Kollegien dargestellt. . leine weitere Folge zu geben. deselben Inhalts wie die mehrerer Ortsvorstände im querfurter Die Petition dem Könige gebrachten Lebehoch trennte sich die Versammsun e Dagegen wurde erwähnt, daß derselbe Vorwurf auch die ein- 3) Die Petition eines Ritterguts⸗-Besitzers koseler Kreises, Provinz Sachsen Kreise; h nn bes Fabrikbesthers Knoblauch zu Loburg wegen Erbauung einer 9.

zeln . Königlichen Richter treffen würde, andererseits aber wegen Erweiterung des kreislandräthlichen Wirkungskreises, — z . . des Landtags · Abgeordneten Peßtzoldt aus Dobian im Kreise Ziegen⸗ Chaussee aus Staats- Fonds von der öriedrich⸗ Wilhelms? Brücke Deutsche 8 undessta aten.

auf die formirten größeren Privatgerichte keine Anwendung sinden wurde von dem Central. Ausschuß auf Grund eines dem Landtage Merseburg, 6. März. Nachdem in der heutigen neun rück, um Veseitigung der dort in Betreff des Salzwesens statt⸗ bei Magdeburg ab über Möckern, Loburg Belzig nach Treuen⸗ Königreich Württemberg. Der am 2. Mär ebo

könne, weshalb k. der Antrag in den Petitionen nicht klar gestellt vorgetragenen, sehr ausführlich motivirten Referats als praktisch un⸗ Plenar⸗Sitzung zunächst ein fortgesetzter Vortrag über die Prop sindenden Uebelstände. brietzen. ; Prinz Friedrich zu Hohenlohe und Wb ldenturg chin . f 8

sei. Als Vortheile der Patrimonial⸗Gerichtebarkeit wurden bezeich- N. nicht befürwortet, und von der Versammlung mit über⸗ Irren⸗ Heil- und Bewahr-Anstalt stattgefunden hatte, lam der 6 hier sind ; . Das Anführen des Petenten, daß die Erbauung einer solchen reits am 16. März wieder gestorben. ̃ 4

net; die persönliche Bekanntschaft der Richter mit den Parteien, die wiegender Majorität zurücgewiesen. wurf eines Gesetzes über die anderweite Aufbringung der En Y daß die Bewohner des ziegenrlcker Kreises ihr Salz aus der Chaussee im allgemeinen Interesse liege, konnte der Ausschuß bei nä⸗

mindere ge n ern für die Gerichts ⸗Einsassen, die Vertretungs⸗ H Die Petition des städtischen Abgeordneten glatzer Wahlbezirks, Abgabe in den Stäbten der östlichen Provinzen zur Bernthung. reußischen Saline Heinrichshall bekämen, welches schwächer und herer Prüfung der Verhältnisse nicht anerkennen da es sich bei bem

Verbinblichkeit der Gerichtsherren. Im Allgemeinen wurden zwar Allerhöchsten Orts die Bitte zu stellen, die Einfuhr englischen c, Dr, Frick, leitete seinen Vortrag mit der Bemerlun unreiner sei, als das, was die Saline Kösen erzeugt, weshalb vorliegenden Falle nur um lokales Interesse und hauptsächlich um

noch andere Mängel der Patrimonial⸗ Gerichtsbarkeit, als der oben Salzes nicht ferner zu gestatten, oder dessen Verkauf zu nie- daß dies Gesetz nur auf einen kleinen Theil der Provinz Sachse sie bitten, daß sie mit Salz aus Ktösen versorgt werden möchten; das Privat⸗Interesse des Bittstellers handelt Er war daher der

erwähnte, z. B. der Mangel einer öfteren und spezielleren Kontrolle, drigeren Preisen zu befehlen, . zwar nur auf, die sieben auf dem rechten Elb Ufer belegenen Ei Y daß der Preis des Salzes jetzt bei ihnen höher sei, als vorher. Meinung, daß die Petition nicht zu befürworten sei, womit bit Ver⸗

er u zur Berathung mit dem Bemerken, daß eine Peti⸗ Burg, Genthin, Loburg, Jerichow, Sandau, Ziesar und Möckm Vor der allgemeinen Herabseßzung des Salzpreises hätten sie sammlung sich einverstanden erklärhe. ; Staats Ministerium

. hee h re ee grsene , mn. 13 9 . 35 eg Abgeordneten für Liegnitz dten Inhalts ittelb ie überhaupt 393 Städte der östlichen Provinzen 8 nämlich die Tonne Kochsalz mit 15 Rthlr., die T Viehsal

en die Nachtheile wohl ausgleichen, und es daher nicht zeitgemä fion des Abgeordneten für Liegnitz, verwan ten Inhalts, unmittelbar wie Überhaupt nur auf: ädte der östlichen Provinzen 8h salz mi Rthlr., die Tonne Viehsalz Dagegen fand man drei an iti amlich:

3 dieses Institut zu beseitigen, ehe etwas Neueres, af; an nach der obigen zum Vortrag zu bringen sein werde. habe. Ursprünglich eine Real⸗Prästation, mit, der Errichtum mit 5 Rthlr. bezahlt, während ᷣ jetzt die Tonne Kochsalz mit die . 89 n Dae e reel ri r r. von 2

bessen Stelle getreten sei. Der Central Ausschuß lniäpfte an diese Petition, ohne dieselbe stehenden Milizen entstanden und gewachsen, sei dieselbe nah 1K,Rhlr., und die Tonne Viehlalz mit 5 Rthlr. 15 Sgr. be⸗ Freiburg nach Querfurt betreffend; Xa, Königreich Sachsen. Nach dem Beispiele deipzigs Der Landtag verwarf mit 53 . 31 Stimmen die wegen in ihrem ganzen Umfange zu befürworten, in , der hohen nach in eine Geld- Abgabe verwandelt, die theils als Real- Gn zahlen müssen, und während in der Provinz Posen und in der die von den Stadtverordneten zu Freiburg gleichen Inhalts, und haben sich in mehreren Städten, namentlich zu Dresden Freiberg

Aufhebung der Patrimonial-Gerichtsbarreit eingereichten Petitionen. Wichtigkeit des Gegenstandes, folgende zwei Anträge Allerhöchsten von Häusern und Aeckern, theils von der Nahrung oder dem Geh Mark der Preis des Viehsalzes neuerlich auf 3 Rthlr. pro die der Stadtverordneten zu Querfurt, um! Jort führung der Chaus- Zwickau, Hohnstein, Neustabt⸗Stolpen, Königstein, Pirna ic. welchen Eben so wurden die Anträge wegen ier n des eximirten Orts nachzusuchen: als Nahrungs- und Gehalts-Servis erhoben wurde. Im Jahn lz Tonne herabgesetzt sei. see von Gleina nach Querfurt sich auch viele Dorfschaften anschließen, Vereine gebildet zu Peti⸗

anze zu erhebende Steuer auf 677,790 Rthir. yemnschi Sie bitten demnach, baß ihnen das Salz zu einem billige⸗ wohl zur Verwendung des Landtags geeignet. tionen um freiere Verfasf ung der lutherischen Kirche.

e, e. 38 Sti . n ö i in ,, , . . der Seelenzahl mit Berücksichtigung der Wohlhabeiheh ren als dem gegenwärtigen Preise verab icht werd Es b Staats d städtische Beamt mi egen immen erwiesen werde, un ebelstände, wie im vorigen Jahre, un enz i rü igun w n ten reise verabreicht werde; s betreffen diese drei Petiti ĩ und städtische Btamte, und selbst höher ge irchẽn⸗ a, . [ ; J wo die Provinz mit schlechtem Salz überführt worden, sich un des Verkehrs der Städte auf diese repartirt worden. Dat t 9 ein dritter Uebelstand ist ganz derselbe, den die Petition meh⸗ die von g fe, f. . i n gira, diener nehmen an diesen Vereinen Ihcj 23 . 3 ine dritte, vom referirenden Ausschuß gestellte Frage, ob in ter leinen Umständen erneuern mogen, weil die Allergnädigst vom 30. Mai 1820, eine neue gleichmäßigere Besteuerung ben rerer Ortsvorstände im querfurter Kreise zum Hegenstande hat, Staatskosten begonnen und von Freiburg bis zu dem Dorfe Gleina Befreiung der kirchlichen Gemeinden von der sogenannten Bevormun⸗ Rücksicht ber in den . gerügten Mängel: durch den Steuer-Crlaß beabsichtigte Wohlthat dann ihre Wir- tigend, habe diese Seryisg⸗Abgabe in die Kategorie der Grundh und das Petitum mit dem dortigen ganz gleichlautenb. vollendet, jedoch seit 1834 liegen geblieben ist, ohne daß man weiß dung der Behörden, und als Mittel hierzu werben in Vorschlag ge⸗ Se. Majestät der Aönig gebeten werden solle, einzelne Mobifica⸗ lung verfehlen müßte, wenn, der Preis des Salzes nur auf zu weicher sie ihrer Entstehung nach gehört, gestellt, vorläufig di sofern nun diese sechs Petitionen . aus welchen Gründen. ; bracht: Errichtung von Presbyterien durch einen Rath der Ael⸗ tionen in der Patrimonlal⸗ Gerichtsbarkeit und dem eximirten Ge⸗ öfen lein, Qualität ermäßigt würde; . nere Erhebung derselben in ihrem bisherigen, auf 721,319 A. auf eine Herabsetzung des Salzpreises im Allgemeinen ge⸗ Seit dieser Zeit aber ist das Bedürfniß der Chaussirung dieser testen jeder Gemelnde, Abhaltung von Diözesan⸗ und General⸗ richtsstand eintreten zu lassen? — daß die gänzliche Aufhebung des Sal Monopols und Frei⸗ 8. Sgr. 8 Pf. berechneten Betrage bis zu der in Aussicht gestelln (htet sind, war die Versammlung mit dem Ausschuß Gutachten ein⸗· Straße immer fühlbarer und dringender geworden, zumal dieselbe bei Synoden, und Konkurrenz der kirchlichen Hemeinden bei der Wahl wurde ohne weitere Diskussion einstimmig verneint. gebung des, Handels mit Salz, gegen ring bestimmte, den vision der Grundsteuer verordnet und' die Kommunen ermächtigt, fstanden, nämlich, daß solche nicht befürwortet werden könnten. schlechter Jahreszeit fast gar nicht zu pafstren ist. ihrer. Geistlichen. Jedenfalls wird diese Angelegenheit einen ber haupt Es hatte sich jedoch mehrseitig in der Versammlung der Wunsch Steuer⸗Ausfall deckende Abgabe stainfinden möge. Kontingent den Grundbesitzern als Grundsteuer ,,, . aber glaubte man, daran den Antrag knüpfen zu können: In den vorliegenden Petitionen wirb dieses Bedürfniß ausführ⸗ sächlichsten Gegensfärnde der bevorstehenden landständischen Verhand⸗

ausgesprochen, daß die Möglichkeit des Anschlusses an Königl. for⸗ Zur Motivirung dieses letzteren Antrages wies der Ausschuß auf zulegen. Der im Jahre 1815 n Repartitions⸗ llerhöchstenorts darum zu bitten, daß dem nächsten Landtage eine lich dargestellt, und in Erwägung, daß, wie in dem Ausschuß⸗Jut⸗ lungen sein, um so mehr, als sich die Tagespresse beeifert, bei der

mir ie Herichte für diesenigen Gutsherren, welche ihre Gerichtöbarkeit das Ünzeitgemäße der Monopole in Allgemeinen, auf die großen, habe nun bei veränderten Verhältnissen eine Ungleichheit in den Nachweisung vorgelegt werbe über das Resultat! welches die vor achten ausführlicher angegeben, gegenwärlig, stattfndenden Wahl der Volks: Depuirten ihren Einfluß

durch Beseitigung des Heeres von Salz⸗Bramten zu erwartenden Er⸗ steuerung herbeigeführt und wiederholentlich in einzelnen Prot zwei Jahren bewilligte Herabsetzung des Salzpreises gehabt habe, 14) ein großer Theil der Provinz bei dieser Straße interessirt ist, auf die Wahl derjenigen Männer zu richten, welche sich an der Bel,

freiwillig aufgeben wollen, wieder hergestellt werde. . (. s ; sparnisse und auf die Millionen hin, welche aus dem Verkauf der vom zu Beschwerden wegen Ueberbürdung Veranlassung gen , Oh um Larnach beurtheilen zu können, ob eine weilere Herabsetzung des 2) die Wichtigkeit derselben vom Staate schon anerkannt ist, wie e ig der sogenannten Tagesfragen am thätigsten betheiligt

Die demnach gestellte Frage: ) r Ueberh n 5 ; . genehmigt der 2 zu beantragen, daß hinsichts der freiwilli« Staat zum Salzgeschäft verwendeten Gebäude erzielt werden würden. abzuhelfen und eine gleichmäßigere und natürlichere Vertheilung di Preises thunlich sei. aus dem Beginn des Baues hebe eh, haben.

en Abgabe der Gerichtsbarkeit an Königl. Gerichte, der Zustand, Nach eingegangenen authentischen Nachrichten war durch den aus Steuer herbeizuführen, sei bie Kibsicht des vorgeschlagenen Grseha Von einer Seite wurde jedoch dabei zugleich bemerkt, daß, wenn 3) die Stadt N Verei j j . ⸗ ö i , un . ug ö, h i ä. diese Nachweisung ergeben follte, daß bie Herabsetzung 1. Salz⸗ . liche de b, d e ie. ,, an t ,,,, durch . . . . 9. . ö Vin e,

r. 3 bem ae e n e r nie., 1 werde? , , urssgen 6 eienr nen e. . a, . n. * . sei , , en n, ze ö. . e n Tn g es e nr, e fee g wurbe mit egen issentirende Stimmen bejahenb entschieden. der Vorrath so erschöpft worden, daß man, um den nothwwen igsten zwischen den einzelnen Provinzen in Au gestellt. Ueber die In einen sinanziellen Nachtheil gebracht habe, man traidehandels sehr dabei in i illi ücksichti 4 ö ältni ee ee, ö. ö nnn n, nn, , ,, nn,, , , ,,, , n,, , mne g ,, n, , Breslan, 12. März. 28ste Plenar-Sitzung. Der Kö⸗ in ungewöhnlich großer Quantität zu beziehen. Durch Gefälligkeit Zweifel statt und wurde deshalb der Entwurf als ein zeitge . da der Staat auch seinerseite viel Leistungen zu gewähren H der dabei hauptsächlich mit betheiligte Kreis Querfurt jährlich Zoll⸗ Vereins betreffend, Zustände 2. Gte lum ; . a,, nigliche Landtage⸗Kommissarius und Sber⸗ rräsident Herr v. Merckel eines seiner Mitglieder legte der Ausschuß Proben englischen, aus Fortschritt mit, Freude begrüßt. Da jedoch von sieben der en ö und man daher die Staats⸗Einkünfte nicht ohne Noth schmä⸗ M27 Rihlr.· 8 Sgr. 4 Pf. Straßenbaudienst. Sul ro gatgelder doch im Grunde sowohl Anser⸗ erw bien . gigefthrt. welche Excellenz überreichte heute in feierlicher Sitzung dem Landtage das Slettin bezogenen Salzes ber Versammluͤng vor, welche in genügen⸗ pflichn len Städte der Provinz Sachsen keine Beschwerden wn . 5 ö. zur Staatskasse zahlt, gleichwohl aber für diesen Kreis Sei- unserer Nachbaren ernstlicher berührten, als durch kisse gls aug dr Allerhöchste Propositionsg⸗Delrel vom 5. Marz 1845, den Entwurf der Qualität befunden wurden. . Ueberbürdung ausgegangen sind, so hatte der Ausschuß den rn kB. Insoweit die Petitionen auf die Aufhebung des allerdings tens des Staats in Belreff der Straßen noch wenig gesche⸗ regel wohl eigentlich beabsichtigt werden konnt hin snenge Maß. eines ü, . über die Einrichtung des Land⸗Armenwesens in der Gegen den ersten Antrag des Ausschusses erhob sich nicht eine ausgesprochen, daß man diese sieben Städte nicht wieder nin lastigen Sahzzwanges gerichtet sind, glaubt der Ausschuß selbige hen ist, auch Zeiten, felbst in die geringsten n n 9 us eien gu ehen Provinz Schlesien betreffend, welches des Königs Majestät den zum Stimme, sondern es schlossen sich die Abgeordneten aus den verschie⸗- Mark Brandenburg behufs einer Steuer-Ausgleichung zusammm eig unterstltzen zu koͤunen, weil dadurch wegen des nahen Aus⸗ 5) die beiden Städte Querfurt und Freiburg, die früher eine leb- weise freundnachbarlichen Verkehr, äußerten 9e 7 n, , r. achten Provinzial⸗Landiage versammelten Ständen der Provinz zur denen Theilen der Provinz der in der Petition ausgedrückten Klage fen, sondern eine Ausgleichung unter sich, also die Bildun ] es die Paschereien begünstigt werden würden, und ist damit die hafte Handelsstraße hatien, zur Wiederbelebung ihres geschwun⸗ ragraphen des gedachten Patents eine unh s 1 . ö Berathung zu überweisen geruht haben. Der Herr Landiags⸗Mar⸗ vollständig an. Die schlechte Beschaffenheit des im vorigen Jahre eigenen Provinzial⸗-Verdandes gestatten möchte, wobei besonde ] rsammlung ebenfalls einverstanden. denen Verkehrs sich davon Vortheil versprechen, und „5§. 9. Die Uebereinkunft I'it. E. vom 1 . 1, n, 2 schall nahm das Königl., Dekret mit der Versicherung in Empfang, verkauften Salzes werbe daraus erklärt, daß man nicht bedachl ge⸗ muthmaßlich weit geringeren Kosten und die schnellere und bi ie. Die Verabreichung, des Viehsalzes aber zu geringeren Quan⸗ 6) eine Postverbindinig zwischen Naumburg ühber' Freiburg nach zember 1841 wegen Erleichterung des ge ern, ö V. . 2 ⸗ ⸗ Ausführung des Gesetzes in Erwägung zu ziehen wären. Di ] Ken, als bisher vorgeschrieben waren, und ohne die bisher stattge⸗ Quer furt besteht, Beziehung auf das Herzo , . : 9 er, .

daß der Landtag mit möglichster Gewissenhaftigkeit diefen hohen Auf- wesen, gereinigtes liverpooler, sondern das billigste Salz zu kaufen. — n bish. trag erledigen werbe. Die im vorigen Jahre hier verkauften Sorten feien das schlechteste sammlung erklärte sich mit der Ansicht des Ausschusses eindersm denen ängstlichen achweisungen, hat inzwischen durch ein von wurde von ber Versammlunn beschlossen, sich für die Petition zu ver⸗ nua? 1844 außer Kraft, bleibt indeß in Beziehung auf die

RNachbem ber Herr Landtags- Kommissarius ben , portugiesische Salg gewesen. und fand bei der näheren Durchgehung bes Gesetzes hinsichtih 11 herrn Ober- Präsidenten , . Finanz⸗Ministerial⸗Reskript wenden. übrigen Zollvereins- Staaten einstweilen und vis auf ¶ weitert

unter Begleitung der ständischen Empfangs- Deputation verlaffen hatte, Der zweite Antrag des Ausschusses, die Aufhebung des Salz- S. 1 nichts zu erinnern. . Berlin, den 22. Februar 13465 Erledigung gefunden, Anordnung in Ausführung.“ 1 ö. wonach die öffentlichen Salz- Verkaufostellen zur Verabfolgung der 19. De ebe. K ö.. .

theilte 3 in nr, ,, . , , . . all⸗ , , . . ,, , g 9 7 . 3 . . . a wurde, . Ausschuß⸗Gutachten gin rn dier sr, ea n e gemeine Landtags ⸗Angelegenheilen mit und verfügte sodann den, in viele Stimmen für die Aufhebung des Monopols in der Ansicht, der erste atz solgendermaßen normirt: ; n, Viehbesitzern begehrten Viehsalzmengen ohne ängsiliche 2 9 ö na? ñ voriger Sitzung abgebrochenen Vortrag der Referate über die, die daß der Staat ku Aufhebung desselben nichts verlieren werde, da „Die sieben auf dem rechten Elb - Ufer belegenen servispfihi ratung ur ein ef ee e. Maß ermächtigt . ah Nichtamt lich er Th eil de , 26 , r e n m,. Datrimonial ⸗· Gerichibarkeit betreffenden Petitionen. Es waren noch es ja in feiner Gewalt stehe, die Eingangesteuer verhältnißmäßig fest⸗ Städte des Herzogthums Ma gdebeng bilden, als zur M n wonach auf den Salinen und in den Sellerelen auf Begehren i Produkten der Steuervereins . Staaten zugestandenen einc a gn nn zn rler en ber nnr eg! justellen. Sachfen gehörig, 'einen eigenen Berbanb,! . ] 2. Viehsalz in kleineren Mengen bis zu 25 Pfd. herunter abge= Inhalt gen eine Herabsetzung der Eingangs⸗Abgabe für das aus err, eines Nittergutsbesißers grottlguer Kreises, wegen Umgestaltung Dem wurde entgegnet, man wolle nicht das Monopol als sol⸗ Bei dem 8. hatte der Ausschuß Folgendes zwischen dem en werden solle, wogegen in den Faktoreien es dabei bewenden h ? nen des Zoll-Vereincg einzufülhrende Getraide verfügt Hotd n Gtaa- der Patrimonial - Gerichtẽ in Kreisgerichte, eventuell wegen Aug? ches vertheidigen; bei dem Salze walte jedoch eine besondere Ricke und 2ten Satze einzuschalten vorgeschlagen: . 6 nüsse, daß dort nur volle Säcke verkauft werden. Inland. Provinz Preußen. Wiedereinführung der Branntwein⸗ tritt, in Beziehung auf 'die Herzog é. ee nn, . dehnung bes e. vom 5. Juli ä dahin, daß nicht bloß den sicht eb, es sei' nicht wie ein Koionialwaaren- Artikel zu betrach⸗= Doch bleibt es jeder Stadt überlassen, von Zeit zu Zei D. Was die Klagen betrifft, weiche über den' Druck des Salz⸗ . ka, ommunal - Zwecken. — Provinz Pommern. Schließung Lande, mit bem J. Januar 1811 er e gef V en er 2 Herichta. Cingesessenen, sondern auch den Gerichts herren freistehe, den len, fondern es sei ein erstes Lebensbedürfniß. Schwerlich wür⸗ Maßgabe des veränderten Ertrags der Grundstücke die einn aantums geführt werden, so enthält das diesfallsige sehr ausführ⸗ ö. desst öni ü an un ene das aus den gedachten Landen ein aft! . — 6 Patrimonialrichter zu perhorregziren. d. h. ihre Klage gegen Ge- den, im Lande so viele Kapitalien vorhanden sein, um sofort das Steuersätze zu verändern —“ h. und der Versammlung mitgetheilte Ausschuß-⸗Gutachlen mehrere n m n. , , ö * 6 Wänttem berg. Tod des benjenigen Abgaben, welche Lurch den Ileum * ug ren ? . . nichts. Eingesessene schon in erster Instanz bei Königlichen Gerich. Salz in der nöthigen großen Quantität zu beschaffen. Man welchen . der Landtag genehmigte. . welche es rechtfertigen, daß der Landtag sich diefe Gegen · ih um Bavben nl ushr 1 a e n n ff , äh und durch dis Verordnung vom 7 3 1836 . t . ten anzubringen. . werde das Salz vom Auslande im Kleinen nicht billiger beziehen, als Beim 7ien Paragraphen wurde die von dem Ausschusse da Ves besonders annehme, und es wird daher in Gemäßheit des der barmherzigen n,, Briefe aus dem er , z e fn den sind.“ a , In, Rücksicht des gestrigen Lanbtags-Beschlusses, Mobificationen es e der Staat im Großen bezieht; den Privaten würden die po- schlagene Abänberung des in der vorletzten Zeile stehenden B ihn Cntachlenn beschlossen, sPetitionen um freiere Verfassung der lutherischen ch C nnd Pe in a. Von welcher Seite, bei ruhiger Ueberlegung der Di di in der Patrimonial ⸗ Gerichtsverfassung nicht zu befürworten und in litischen Einflüsse schwerlich zu statten kommen, vermöge deren ber „dermaligen“ in der „zu ermittelnden“ Servis⸗Kontingente ang des Königs Maje sfät sich dahin zu verwenden, daß das Salz- (Zollverhältnisse zwischen Hannover und Braunschweig.) ; hannoverschen ünterlhanca sowohl 2 auch 9 hrt 3 ö Erwägung, daß die Perhorrescirung eines Ruchters, den das Ver- Staat vom uslande, z. B. von Wieliezka, billiger erkauft, als es dort men, weil bei einer etwa bisher stattgefundenen Ue erbürdung Pang. Audntum für die vier Kreise des eichsfelder Wahlbezirks Oesterreichische Mongrchie. Briefe aus Wien (Denkichrist für Milderung, möglichste Aufhebung drückenber liebe lsann 4 7 frenen des Gerichteherrn zu dieser Stelle berufen, sehr ungeeignet den eigenen Unterthanen zugelassen wird. Der Uebergang vom Mo⸗= auch eine Ueberbürdung hinsichtlich der Kosten eintreten würde. ihn von 12 auf 10 Pfd. pro Kopf herabgeseßzt weide.“ Etleichterunig der Censur.) — und Pe ssth. Komitais · Verwaltung; Franz früher oder später emwarte l mußten den lee n 2 gerichtig erscheine, währenb durch das Gesetz vom 5. Juli 184 etwanigem noßol zum Privathandel würde sehr schwierig sein, Beibes zu ver. 5. 3 wurde die vorgeschlagene Abänderung des ersten Saßes inn E. Was die Petition vom Kreise Ziegenrück betrifft, so ist der ie. e, Maslith;) 66 nun eine große Genugthuung, zu n,. daß vo 6 ** trauen der Gerichtebefohlenen vorgebeugt werden solle, einigen, sei am wenigsten empfehlengwerth. Ba die Einnahme, welche gender Fassung: . — . at, Punkt derselben durch das schon erwähnte Ministerial⸗Restript 2 8 geh e s. . in if des ehe lien art ah längst an eine solche gedacht wurde und diess hohen — . ; y e. ß ; ĩ. t . n, J 54 9 ö ö ö wurbe *r. Antrag mit überwiegender Majorität zurückgewiesen. das Monopol gewährt, netto durch eine Steuer aufgebracht werden „In dem Mee, wie die Ertrages ⸗ Ermittelung vorschre tet, 5 debruar 1846 erledigt. gegen lie gg g l en nd * 3 7 n . ? * 3 Tagen diesseitige Kommussarien mit preußischen und 24 6 n Pie ritt rte ergutetester koseier Freies, das Geseß Fei, se könng Kas ai negli biligeg werden eo se eber wahr- Fänächst lie Werihellung der Stener innerkgibß der melange ider asste, Punkt abet, daß das Salz von der reußischen Saline ée Ent Agrizustur. Preis. 22 — . in Braunschweig felbst zusammentreffen köerden, len enn 2 vom 5. Juli 1844 ebenfalls betreffend, beantragt, im Falle der Per- scheinlich, daß es nach Aufhebung des Monopols im Preise kee sodann aber die / stontingente sämn . schwächer und unreiner sei, als bas von! ber Saline Arbeiten.) g nach, auf den Grund der Verträge von 185 solgende Hauptpuntte (

dorrescenʒ müsse. Wenn irgend ein Monopol zu rechtfertigen, so fei es die Städte der Provinz unter Ausgleichung der von ihnen nach cht nachgewiesen. Und wenn schon noch von dem ritter⸗- Großbritanien und Irland;, London. Erweiterung des Geschäßfrs⸗ zu verhandeln: unß. Gewerbebettiebo, rechts in London. — Ber Besuch der Königin in ) Erleichterung und Gleichstellung der Durchgangs- Abgaben auf

2. bie Kosten, welche bm Gerichtsherrn als Extrahenten oder welches bem Staate auf eine wenig drückende, wenig kostspielige Weise gabe der gefundenen Reinerträge aufzubringenden Steuer f lichen Abgeordneten jenes Bezirks angeführt wird, daß eine ver= ] Sulfumbenten zur Last fallen sollen, nieberzuschlagen. eine sehr große, sichere Revenüe gewähre. Es handelt 6 blos gut geheißen, der zweite Saß angenommen und der leßte dem 5 Probe jenes Salzes zur Hand sei, und da diese sosort che⸗ land. M Zucherzoll . Einnahme. 2 den verschiedenen Straßen nach Rhein Preußen, Ham- Die ,, lr, . * einem * r eine . * n. zu D , we. 2 13 n als überflüssig anerkannt. : , . i so hielt . der . doch nicht , , . , , mn des Gesetzes über die Zolls· berg ner ne, = t e als billig anerkannt, da die Gelbfrage von der as Ungewi r das Gewisse nehmen uch werde esien . ; n . e Untersuchungen vorzunehmen, zumal da au ⸗ J ñ j 2 vollig zu 1 ke. dagegen wurde aut gen Stande schlecht kee ff, ren und bei . . der See kůnf⸗ (Schluß in der Beilage. K 1 eren Seite rg wurde, daß die . 6 262 . - , * ö . , . der Ritterschaft erwähnt, nachdem das bezügliche Gesetz einmal er ⸗ lig höhere Preise anlegen müssen. Als ein anderer wesentlicher Mo- ̃ ü Bel ud 9 . ', n ng. liege, und daß daher diese strenger , * D (Das Irn m un, uͤber dir Zu⸗ 3) , er , zur Unterdrückung des verderblichen Schleich⸗ — rückgabe der geistlichen Güter. andels;

die Versammlung konnte sich daher im Einverständniß mit dem Moldau und Walachei. Bu cha re st. Veibesserung der Irren ⸗˖ Anstalt. 4 Erleichterung des Gränz⸗ und Marktverkehrs.