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mer berilten sich, mit einigen wenigen Ausnahmen, unter welchen eben der

verzierten Ehrensäbel als Anerkennun

nun ber König ben Grafen in der That aus Rom entfernt hat, so zieht man hier den Schluß, die verlangte Zusage sei ere gt.

Mit der Bewilligung des Budgets der Auagaben geht es rasch vorwärts. Die Corteg beschenken das erschöpfte Land mit einer Grundsteuer von 15 Millionen Piastern, die nach einer im Jahre 1822 aufgestellten Basis vertheilt wird, indem es der Regierung an allen zuverlässigen gn ifi sen über den dermaligen Werth der Grundstücke und Häuser fehlt. Auf die Provinz adrid, welche 269, 126 Einwohner zählt, kommen allein 730,746 Piaster. Das 26 n des Justiz⸗Ministeriums ist bereits bewilligt worden. Jeßt

ftigt der ongreß sich mit dem des Ministeriums des Innern.

Für Köosten der Polizei und Gendarmerie werben 11,612, 650 Realen verlangt. Für Lanbstraßen, Kanäle und Leuchtthürme 44, 83, 139. Für Telegraphen 100060. Für Zuchthäuser 197 867, 502. Für Wesängnisse M11, 9560. Für die Universitaͤten (026. 556. Für die Nalional Bibliothek (die höchstens einige französtsche Werke anschafft und alle in Spanien erscheinende Bücher umsonst erhält) 410,795. Der am londoner Hofe beglaubigte Gesandte des Freistaates Venezuela, Herr Fortigue, der mit der diesseitigen Regierung einen die Linerkennung der Unabhängigkeit seines Landes zusichernden Ver= e e nf hat, reist heute von hier über Cadix nach London zurlick. Von dort werden seine Aufträge ihn im Laufe des Som⸗

mers auch nach Berlin führen.

Der französische Botschafter, Graf von Bresson, geht seiner Ge⸗ Yen en gegr. Seine völlige Wieberherstellung durfte jedoch von einer Badereise abhängen, zu welchem Behufe die Aerzte den Besuch von Bagneres de Luchon in den Pyrenäen anrathen.

Herr Bulwer wird seine Reise nach London nächstens antreten.

Abend s. In der heutigen Sitzung des Kongresses kam das ovben erwähnte, die Einstellung des Verkaufs der Klostergebäude ver⸗ fügende Dekret abermals zur Sprache. Der Deputirte Peña Aguayo, einer der ältesten und ausgezeichnetsten Anhänger der moberirten Par⸗ tei, erklärte diese Verfügung für einen gesetzwidrigen Eingriff in die Befugnisse der Cortes und wies den von der Regierung aufgestellten Vorwand, daß sie der Klostergebäude bedürfe, um sich öhrer als Ka- sernen für die Truppen zu bedienen, unter lauten Beifalls⸗Aeußerun-= gen der Zuhörer, mit Unwillen zurück. Nicht für Soldaten, sondern

ür Mönche, meinte er, wären sie bestimmt. Der Finanz⸗Minister erhob sich und bezeichnete mit der ihm eigenen Leidenschaftlichkeit den Herrn Peña Aguayo als einen Demagogen, durch ren Declama⸗ tionen das Voll sich nicht irre leiten laͤssen werde. Darauf schritt man zur Diskusston des . des Kriegs⸗Ministeriums. 36

3Zproz. baar 3634, auf 60 Tage 366; proz. auf Lieferung 253.

ortugal.

A Lifsabon, 10. April. Vorgestern hat mit wahrhast Kö⸗ niglichem Pompe die Taufe der jüngsigebornen Königlichen Prinzessin in der Kirche zu Unserer lieben Frau von Belem im Beisein einer glänzenden und zahlreichen Versammlung stattgefunden. Die Königin, der König, der Kronprinz und sein Brüder der Infant, die Infantin Anna, Schwester des verstorbenen Kaisers Dom Pedro und Tante der Königin, die Minister, die auswärtigen Gesaͤndten, Granden, Pairs, Deputirte und eine ungeheure Volksmenge waren dabei zuge⸗ gen. Da der Kardinal Patriarch von Lissabon durch Krankheit ver= hindert war, selbst zu ar en so salbte der Bischof von Leiria die Stirn der jungen . n mit dem e,. Oele. Die Salven von den Batterieen der Forts, denen die mit Flaggen und Wimpeln fastich eschmückten Kriegsschiffe im Tajo antwortesen, das Geläute aller Glocken, Feuerwerke Abends und andere Festlichkeiten trugen dazu bei, die Feier des Tages zu erhöhen. .

Am 7ten war in der Pwairs-Kammer ein nicht unwichtiger Vor= fall vorgekommen. Schon seit einiger Zeit hatie die Re lerung in Erfahrung gebracht, daß die ins Ausland geflüchteten tiguelisten daran arbeiteten, eine neue Rebellion gegen den Thron der Rönigin Donna Maria hervorzurufen. Herrn Ribeiro Saraiva, Secretair Dom Miguel's, war es wirklich gelungen, neue Hoffnungen bei ben Anhängern dieses Prinzen fi erwecken und einige einflußreiche Per= onen mit in sein Interesse zu ziehen. Durch ein in London fast chon abgeschlossenes Anlehen hoffte er zu einem für das jetzige Früh⸗ jahr beabsichtigten Einfall und neuer Entzündung des Bürgerkrieges in Portugal die Mittel zu erhalten. Die Regierung hier verfolgte aber aufmerksam alle Schritte, und es gelang ihr endlich, mehrere von Saraiva an Miguelisten in Portugal gerichtete Briefe in ihre Hände zu bekommen, aus denen der Beweis hervorging, daß der Marquis von Nisa, Mitglied der , und Nachkomme des großen Vasco de Hama, in dieses Komplott verwickelt sei. Die Hef be⸗ mächtigte sich dieser Entdeckung mit Eifer, wendete sich an den Pa⸗ triotigmus der Pairs, und am 7ten brachte der Minister des Innern die Sache in der Pairs - Kammer zur Sprache. Unmittelbar nach ihm erhob sich der Marguis von Nisa, um sich zu rechtfertigen in einer Rede, die jedenfalls mannigfacher eutung Raum läßt. Wenn er auch nicht in Abrede stelle, in Rom gewesen zu sein und dort Dom Miguel mancherlei Dienste geleistet zu haben, so habe er doch darin nur als ehrenhaster portugiesischer Edelmann gegen einen unglücklichen Prinzen gehandelt. Ziemlich bitteren Tadel drückte er darüber aus, daß die Regierung überhaupt eine so delikate Frage vor den Kammern zur Sprache bringe. Herr Costa Cabral erwiederte nun, das Kabinet habe eine wichtige Korrespondenz in Hönden, in Helcher bestimmt. behauptet werde, obgleich er es

nicht glauben Hunte, daß ein hoher Pair des Königreichs D i seine Hülfe und . e, w. habe, . K

den portugiesischen Thron zu setzen. Deshalb beantrage er, die hoben Pairs möchten an Ihre Majestät die Königin eine gane s . . feierlichen Erklärung richten, daß sie leinen anderen Souvperain von Portugal anerkennen, als Donna Maria ba Gloria, und keine ande= ren Gesetze, als die constitutionelle Charte. Diese Worte wurden mit ungeheurem Beifall aufgenommen, unb fast alle Mitglieder der Kam⸗

Marquis von Nisa hervorzuheben ist, die besagte Abresfe zu unter zei nen. Noch in diesem Monate werden die ate, , . halb die Arbeiten derselben beschleunigt. Im Juni sollen die neuen Wahlen erfolgen, und wie die Hef ian sich bereits darauf rüstet, so hat auch die konservative Partei schon ihre Anstalten dazu getrof⸗ fen. Gestern fand die erste . der konservativen Wähler

hier statt; man zweifelt nicht, daß di ö. stig für bas Kabine ausfallen werde. .

ö 4 Rei. onstantinopel, 9. April. Am 5Hten bega ' tan, begleitet von den vornehmsten Würdenträgern 93 6 6 . bei der Moschee Sultan Achmed 6 n e Bildungsschule für Kanzlei Beamte, um dort der jährlichen Prüfung beizuwohnen. Die 36 . wurden in der Geschichte, Geographie, turk chen und per⸗ 9 teratur u. s. w. examinirt. Der Sultan egen die am en Bestandenen und befahl, diejenigen, welche den Kursus voll- endet, sogleich in den verschiedenen Kanzleien anzustellen. . Der Großmarschall Niza Pascha erhielt bei der vor kurzem statt- undenden Entlassung der ausgedienten Soldaten (s. Allg. Preuß. tg. Nr. 110) vom Sultan einen . reich mit Brillanten ür die Verbienste, welche bie⸗

608 D lige Ctzef bes Generalstabeg ber Garde- Vusis ha a ne, 9 id , und 1

Serias ers, Iset Bey, sind zu Mitgliebern des Kriegsrath ernann worden; Leßterer erhielt zugleich * Nang eines ð 22

. Srasitlie n. . London, 22. April. Nach Berichten aus Rio Janeiro vom 28. Februar in englischen Blättern, ist die Kaiserin von Brasilien am 23. Februar von einem Sohne entbunben worden und befand sich vollkommen wohl. Die Stadt Rio war zur Feier bes Ereignisses

erleuchtet worden, auch hatte dasselbe manche andere Freudendezeu⸗ gungen von Seiten der Ker l veranlaßi. 23 j

Handels und görsen - Nachrichten. Berlin, 26. April, Im Laufe dieser Woche war das Geschäst bei steigenden Coursen sehr belebt. Seit gestein trat wieder ein Stllsstand ein, wodurch die meisten Actien und Qulitungsbogen zu sinken begannen und heute noch im Weichen blieben. 2 Eine Ausnahme hiervon machten Berlin - An halfer, welche bis 1574 besahl wurden und dazu gesucht blieben; pr. Mai mit 160 ober 5 6 w. e bezahlt und Geld. erlin⸗Stettiner stiegen von 129 2 1325 R, gingen bis 131 zurück, wozu anzukommen war, Ob er schl. B. hielten fich hente auf 114 Beld, nachdem bereits 1143 X bezahlt worden. Obersfch l. A. 126 Brf, 120 Gld. Rheinische heute 95 Brs. und Düsseldor fer 106 Bif. Magde b. Halb erst, von 99 110 X bezahlt. Von aus ländischen Bahnen war der Umsatz in Kiel⸗-Aliona bedeutend, deren Cours, von 118 bis 1195 P gestiegen, heute 119 60 Geld schloß. Ham b. Ber ged. 106 bezahlt. In Oesterr. Bahnen wenig gemacht, die Course blie⸗ ben weichend; Kaiser Ferd. Nordb. 209 Bif Gloggnitzer 157 * bez. und Geld; Ma ilanv-Venedig 133 Brf, Livorno 123 Buef; Pesther, 1166 X bezahlt, blieben heute lat . Gld.

Von Quittung bog en wurden Köln - Mind en von 1072 10933 . wichen jedoch bis Josg 360, wozu heute Br. u. Geld blieb. Nie⸗ derschlesische stiegen von 1io bis 111 , gingen bis 110 3. heute zurück. Dresden -Görlitzer von 1123 bis 135 . bezahli u. Br. BVergisch⸗-Märkische, von 107 a 1066 gestiegen, blieben heute 1085 3 Held. Berlin- Hamburger, von 1145 2 1163 bez. sind heute 2 1153 36 verlauft; balle⸗-Thütinger, von 110 bis 1123 be „wichen bis 11 Br. Bayperische, von 9 bis 101 bez., wichen bis 100 Br.

Friedr. Wilh. Nordbahn, von 1015 bis 103 gestiegen, schlossen heute nur 102 *. Bexbach er, von 1107 bis 111 bezahlt, waren heute 1104 1 bez. und Br. In den übrigen Quittungebogen ist der Ümsatz nur schwach; deren Course erlitten ebenfalls einen Rüdgang.

Von preußischen Effelten bleiben Prämienscheine weichend und el. heute a 933 Rihlr. verkauft; in den übrigen Fonds keine Ver⸗ änderung.

. In auslänvischen Fonds war der Umsatz beschränkt; Ru ss. 4 Stieglitz beliebt; 4 63g etwas mehr . r r — Loo ss weichend, gö4 Rihlr. Brief. Sardinier 107 3 Rihir. bezahlt und Brief. Kurhessen bis 42 Rihlr. gewichen.

Preise der vier Gaupt⸗Getraide⸗Arten in den für die Preußische Monarchie bedeutendsten Marktstädten im rr ils März 9 nach 2 monatlichen Durchschnitte in preußischen Silber gro schen und Scheffeln angegeben.

ser Würdenträger sich um die osmanische Armer erworben hat.

Namen der Städte. Wenen Roggen ¶ Gersie Hater 1. Lönigsberg ...... , 38 36 z . , . , . 36 1 36 3 2903 2 1 ö 289906 ? 37 26 7 1. In ertuürg. ...... 3 26 3 . Nastenburg .. ...... . ...... 60 5360 40 24 5. Neidenburg ...... ...... ..... 60 32 31 20 * z Fg... ö. ,. Kir . 31 21 Elbing .. ..... Se, , . 54. 32 22 d ur, . 13714 26 19 19. Graudenz. ..... .... ..... * 395 33 29 20 * 369 3 8996 8889999880960 6 . 896 157 3. * 6 . . ** ** 24 * 3 2. 2 . 35 315 37 179. Z. Jraustabt ...... 44606 36 304 10] 1. Rawltsch ...... .... 457 353 25 154 . Vempen. . 11, 31 28 * 26 1. . r , ö r fn, s , 45 * 31 * 28 * 21 * Koitus .... . 555 366 35 265 1. Frankfurt a. b. S. . ...... 6 4. 356 363 22. 3. ert a. b. WB. ...... 5. 333 253 15 s. Stettin X...... . 36 323 23 7. Stralsund ...... ...... ...... 41 31h 27, ö 8 wlberß . .... 55 36 75 ** 21 * ö —è. . 16 , , . k * . 30 Mn 3 T lets: =, , , . 37 Glogau ...... ..... ..... ...... 441 5294 20 . Liegnitz. ...... ..... ... n,, 11 3 3. 3 * 5. 5 4 2 — 2 59 * 231 3149 214 Hirschberg ..... ... ...... V5... 63 131 368 20 J. Schweidnik.. ...... 56 1358 363 21 , . * 166 , zi, geo. . el his: :::: 6 16. 3 37 Leobschütz ..... ...... . 15 , 28 21 11. Ratibor ..... ...... —w— 1615753 5367 27 . Di m, 6 36 * . 3. Jalbersicbt. ...... 36 6 33, . 1. Rornhausen ..... ,, , 36 36 . 5. fi ibatsen ö e . i 16 36 * 3164 ; K . 51 355 186 7. Halle. ...... ...... a e n, 16 * 3563 31 * 19 6. . ö , s, , n. T Miner , 3d. Io * 3 d e =, , si, ,. 31 . er 6... 8. 3. 33 22 2 2 . 31.5575. 8. R R 1. Köln eee 060 6 0 e o 0 77 3. Alberfeis ...... * 5 57 3. Düse dorf ...... ..... .... 575 1 42 25. 1. Kre ib... .... . 3563 3 363 36 5. W. H 2 337 46 * 56 247 6. ie... ..... . 6 16 335 3 23 wee, g. 33 35 4 21 Damen ... k 22 9. ,, 82 89068 * * 19. Saarbrüc ... .... ..... ...... 3 33 * 3146 . Dire . . 66 13 353 71 ,, rr, e , , 14. Wetzlar . 2 623 48 34 277

Auawiäirtige Börsen.

GRW Sran. 2475. 8X6 a0. 41455. T. -. Seb. —. Fol. S7 IZ. Oectert. —. Antwerpen, W. Aprũ. ziel. Sz. Nes Acl. 243.

2022. nayr. Hank - Acues 7T50 d. o r G. g8äuegl. 9l polu. 200 FI. 9G ne. do. dοο EI. 9 X. 263 200 . i

Hamburg, 25. Apa. Neck - Acues 1670. Beg. Maus. 114. London, zX. April. Cons. 3M 968. nelg. 101. Neu- Anl. dn ire 7. Aung. Sch. 176. 2X mnoll. 63. oM d. — ene *

ag]. Rar. 1164. Ur-. S7: Chin 968. Cola. —. es. 37. pen

* — . . , . j . 74 en, 23. Apri. Mei. 4X 1025. 35 783. 1648. Anl. 3. 1824 155. de 36 1832 , nn r

log

Mail. 1831. Livora. 126.

Mit Bezug auf unsere früheren Bekannt . 2 ö 1 6 — J früheren Bekannimachungen, in wel estimm in Zeiten der Noth das Bestehen d ; Llein-Kinder⸗ , ü. zu fer ,, Kapital-Bermögen die hierzu erforderliche Höhe er haben wird, sie bei eintreten dem Bedütfniß auch in gen

hierdurch wiederum Folgendes zur öffentlichen Kenniniß.

Namen der Std te. Weinen goggen Gern:

Durchschnitts / Preise der 12 Preußischen Stäbte .... 516 399 33) 3 33 Snbt⸗⸗ , , . * 9 dr , und Pom⸗

merschen Stäbte. ...... * 16 256 30 . 333 317 n 184 en Stäbte. ..... 464 38 317 9 . BVestphalischen Stadie... 337 36] 141 Ahemischen Stidtré. . Si , ö 33.

Am eater dam, 23. April. Mieders. in. Sch. G . ox 2

.* LTinal. -. 21 Res. Nor 93. k Frank surt a. M., 4. Arti. S Mer. 116 6. ask. Mcd. 8. 1

Paris, 22. April. GR Reto au our. 118 25. R n. . 2

ustand des von uns verwalleten Fonds, n

licher Zeit zu unterstütz en, Nachricht gegeben haben, bnnn Nach unserer lehßten Belanntmachung vom 20. Mai v. J. ven

Dolu⸗

Saar. mente.

Baar.

ult. Dezember 1813 ein Bestand k wennn, ,n , . ⸗ . . 118 21 8

Wilh. JV. Vertündigungen“ 110.

2) Pohlsches Legat pro 1. Stio-

ber ,, , . 200. 3) für realisirte Dokumente... 290 2618. 9 . n,, n e, m 3300 5) Zinsen von belegten Kapitalien 1765 1 ö.

dn , . 3279 81 Summa der Einnahme.. 3398. 6

1) zu rtalisirende Dolumente.. . 2890 2 für angekaufte Dokumente. 3305 20 6. 3) Verwallungslosten ... ...... 30 216 H an Unterstůtzungen....... 30 ..

Summa der Ausgabe. T 3365 23 12 Bleibt ult. Dezember 1841 Bestand. TFF

e. fer 26 sich im Magistrats · Depositorium besinden. zir erlauben uns zugleich, den unserer Verwaltung anverfrau allen denen, die die Wichtigkeit der Bewahr Anstalten 9 eine , Erziehun anerkennen, wiederholt zu einer gewogentlichen Berüch u empfehlen, damit wir in den Stand esetzt werden, den sam ö . ile f ö den inn der . niß, in welchen bie ätigleit minder ergiebig sein wird, rhei 1 n ö. ‚ ⸗ . ; giebig s dle Eichehei hrt zu dern sind daher auch die sämmtlichen unterzeichneten Mitgliche Kommission bereit, jede, selbst die kleinste Gabe, 1 eine bie u n tung, deren Zinsen dereinst zu immerwährendem Danke für die M zu dem angegebenen Zwecke zu verwenden sein werden, anzunehmen an ihre Bestimmung zu befördern. K Berlin, den 18. April 1845. ; Kommission zur Verwaltung des , . für die Kleinkinder ⸗

n ten. J gez.) Gam et, Charlottenstr. Nr. 58. Alsleben ubenstr. M Ballhorn, Friedrichsstr. Nr. 46. De. Friedl i me, Mn von Hertzberg, Mostenmarst Nr. 10. Köhne, Wilhelmgstr. An E. Prätorius, Königsstr. Nr. 69. von Ru dlo ff, en, . Schaner, Spandauer Brücke Nr. 2. Schmeiß en Chausfeesti. A Splittgerber, Wilpelmestr. Nr. 66. von z eb ern, Behtensn

Zing 6h eim, Kochstr. Rr. 39. .

Königliche Schauspiele. i * . 33 an, ,. 77ste Sang ö ellung: Faust, dramatische ĩ ö 6 Abth. Anfang 5 ih. ö Billets zu dieser Vorstellung sind in dem Bille i- Verlaust⸗ h des Königl. Opernhauses zu den gewöhnlichen Preisen zu haben. Die Dpernhaus⸗ Abonnements sind nach §. VlII. der be Kontrakte an diesem Tage nicht fähig; dagegen wird das S d, , zu der Vorstellung: Fausf, in das Opernhanz s * n. * Die resp. Inhaber von reservirten Opernhaus-⸗Plitzen, durch die Uebertragung des Ii ö i Opernhaus, nach §. VIII. der Belanntmachung vom 5. Dehn 1844, theilweise verändert werden, haben die Biller bis den 28. April, Mittags 12 uhr, im Verfaufs⸗Bürtau des Opemh abholen zu lassen. 3 Im Konzertsaale: 1) Faute de Sentendre, comèdie ent

2 La veille du mariage, vaudevisse en 1 acte. I) Indian Charlemagne, folie · vandeville en 4 acte. ö Könige stãdtisches Theater. Montag, 28. April. Der . wider

abenteuerliche Posse mit Gesang in 4 Bilbern? frei bearbeitet i , n g., . e,. 2e. . i.

n mehreren Komponisten, arrangirt von E. Canthal. , sächsischer er en. Purzel, als leßzte Gastroll, ] ¶Dienstag, 29. 57. Der Talisman.

Mütze, Jb. zipri. Dtgisenische Spern-Vorstellung per in 2 Alten. Muslt von Bellini. (Sgra. Antoinetta be Montenegro, erste Sängerin des Theaters delia Scala zu M Norma, als Gastrolle. .

—— —— 2. Verantwortlicher Nedaetenr Dr. J. W. Zinkeisen.

Heprugat in der De a er schen Geheimen Der- Hofruchdtig

saturgemäßen Regel? da

— ———

2 nhalt. Angelegenheiten. Provinz Brandenburg. (42ste

14 Eider ge ng, nnn ( Schluß) — Petitionen.

sandtags - Angelegenheiten. . Provinz Brandenburg. erlin, 24. April. (42ste und 43ste Plenar-Versamm⸗

6 wirb darauf angetragen, eine bessere Vertretung des und Fabrilstandes, so wie der Inbustrie überhaupt, durch jan von 6 städtischen Abgeordneten mehr als bisher, zu er= hersenige Theil dieses Antrages, welcher sich auf gänzlichen Tober eventnaliter auf Ermäßigung der den Grundbesstz be⸗ hen Beschränkungen der Wählbarkeit bezieht, hat bereits sub 1 seine Erledigung gefunden. n neuen städnischen Abgeordneten aber hat der Ausschuß ein- ja in einer so speziellen Richtung nicht befürworten zu können . Auch in der Versammlung erhob sich Niemand zur Ver ug dieses Gesuchs, vielmehr ward auf die unter Nr. 1 bereits „ze Erörterung Bezug genommen. Bei der Abstimmung er⸗ dieser . nur 18 Stimmen, weshalb demselben keine eben ist. . Antrag, die Zahl der Abgeordneten für die Stadt Ber⸗ a3 auf 8 zu vermehren, fand in der Versammlung Unter— g. Es ward angeführt: dem Verlangen, die Vertrekung des bis der Stäbte überhaupt vermehrt zu sehen, habe man sich um warf weil darin ein Anerkenntniß liege, daß die Städte er Entwidhelung den librigen Ständen vorausgeeilt seien, und diese hehauptung als richtig nicht anerkannt werden könne. An⸗ berhalte es sich mit Berlin, mit dieser Stadt sei wirklich eine liche Veränderung eingetreten, Handel und Industrie hätten hier ge Fortschritte gemacht, und es erscheine billig, dies thatsächliche liniß auch bei der Repräsentation der Stadt anzuerkennen; nun auch die gestellte Forderung von 8 Abgeordneten etwas erscheinen, so biete vielleicht der Umstand, daß Berlin eigentlich 5 Städten bestehe, einen Anknüpfungspunkt, um dieser Stadt 3 Abgeordneten, welche sie bereits zum Provinzial⸗Landtage noch? hinzuzufügen. Dies solle indeß nur als ein ungefährer umotivirter Vorschlag gelten, und zu dem allgemeineren An⸗ sihren: daß mit Rücsicht auf den 8.7 des Gesetzes vom C is23, nach welchem des Königs Majestät sich vorbehalten, bestz bedeutender Familien ⸗Fideikommisse bei der ständischen g auf angemessene Weise zu bevorrechten, der Allerhöchste pgeber gebeten werde, in gleichem Sinne einzelnen Städten, je em das Bedürfniß sich ergebe, eine Vermehrung der Vertretung em Provinzial⸗Landtage zu gewähren. hiergegen ward von einer anderen Seite eingewandt: zu einem Antrage seien die hier anwesenden Vertreter gar nicht er⸗ ligt, sie fiel nur hier vermöge des Rechts und des Auftrags ommittenten, um Namens derselben ihre Stimme abzugeben, echt selbst aber in Frage zu stellen oder zu verändern, das gehe die Gränzen ihres Auftrages hinaus. Wurde nun auch dleser d mehrfach angefochten, indem man sich für vollkommen befugt ohne Rücksicht auf die Kommittenten nach seiner Ueberzeugung, Gewissen und seinen Erfahrungen sein Gutachten über alle em Landtage vorkommende ö abzugeben, so erkannte doch das Bedürfniß einer Vermehrung der Stimmen für Berlin an, weil diese Stadt gegenwärtig durch seine 3 Abgeordneten eder Beziehung auf sehr befriedigende Weise vertreten werde. wurde bemerklich henach, daß der Gegenstand keinesweges so end vorbereitet sei, um bestimmte Anträge bei des Königs Ma⸗ lh zu können. Bei der Abstimmung erlangte der Antrag nsorität. Dae Gesuch einer neumärkischen Stadt, wegen Verleihung Vitilstimme, ward aus denselben Gründen abgelehnt. 6) Den von einem Abgeordneten eingebrachten auf angemessene ausreichende Vertretung der Städte guf Kreistagen gerichteten ag hatte der unf n nicht unterstützen zu können geln er n allgemein gehalten und durch den speziellen Nachweis g praltischen n nisft nicht motivirt war. Der Antragsteller tete für diesmal auf eine nähere Begründung seines Antrags, obgleich sich in der Versammlung mehrere Stimmen zu vesfen g erhoben, welche darzulegen suchten, daß die Städte I Kreigtagen nicht genügend vertreten seien, so überzeugte die wüät sich doch, daß es kaum möglich sei, dieserhalb einen all= linen Antrag zu machen, weil die Verhältnisse in den einzelnen ien und bei ben verschievenen Kommunal- Lanbtagen höchst ver= seien und der Versammlung ein klares Bild derselben in m Augenblick dicht vorliege. Es ward demnach mit Stimmen⸗ theit beschlossen, dem Antrage leine Foige zu geben.

lieber solgende Petitionen wurde verhandelt und Beschluß gefaßt: h. Von zinem Magistrat ist ein Antrag an ben Tanbtag gerich= dorben, den 8. 45 des Gefetzeß vom J. Juli 1823, wonach zu in BVeschlusse des Landtags über solche Gegenstände, welche mnutniß Sr. Majestät zu bringen sind, eine Stimmenmehrheit z erfordert wird, dahin zu ändern, daß hierzu die einsache Stini⸗ — ehtheit genügen soll. Im Ausschuß so wie in der Plenar-Ver⸗ 6 g waren die Ansichten über die Zweckmäßin keit der Abände—

e Jändischen Grundgesetzes sehr getheilt. Es ward dafür an⸗ mg es sei im Prinzip nicht richtig, daß in einer Versammlung ic berechtigten Votanten, unter Umständen, der Minorität die

n beigelegt werde, die Beschlüsfe einer absoluien Majorität

ern wi die gedachte Vorschrift dies in der That bewirke.

auch an einem genügenden Grunde, hier von der bekannten demaßer absolute Stimmenmehrheit entscheide, 22 n, da ja vie ständfschen Beschtüsfe nicht einmal gleich ina müehreten, sondern nur als Gutachten oder Bitten an den Thron

En wo darüber erst desinitiv befunden werde, es bedürfe also

tren Garantie dafür, daß durch

theit g solche mit einfacher Stim-

aßten Beschlüsse nicht eiwa Rechte verlezs würden,

ö hese Rn cht würde schon höheren Ortz gehörig erwogen wer⸗

agegen könne eg nur einen unangenehmen Eindruck machen, En den Landtag gerichtete Linträge, fer welche die w

Atäntennd er sdelimmungen üter die Wähl. seitigen Augtausch der Irren und lurch die vol

Den anderen, wegen Berufung

609

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Beilage zur Allgemeinen Preußischen Zeitung.

.

eine berathende Versammlung, und wollte man sich denselben in größ= ter Vollkommenheit denken, so müßte man annehmen, daß durch all⸗

der der Erörterung unterliegenden Gegenstände zuletzt das Wahre und Richtige, welches doch immer nur Eing sei, gesunden, und die Ueber⸗ zeugung davon allen einzelnen Mitgliedern der Versammlung verschafft und somit Stimmeneinheit erzielt werde; bei der Verschiedenheit der Subjektivität sei indeß ein solches Ideal einer berathenden Versamm⸗ lung natürlich niemals zu erreichen, und es bedürfe . eines an⸗ deren erkennbaren Zeichens, wodurch die Beschlüsse des andtags und

wiß eine sehr weise, im eigenen Interesse der Stände sowohl wie ber Krone ertheilte Vorschrift, daß nicht jeder an den Landtag ge⸗ langte Antrag, der zu so vielen Bedenken Veranlassung gebe, daß er vielleicht nur die Majorität einer Stimme gefunden habe, an des Königs Majestät gelange und Allerhöchstdenselben in die Nothwen= digkeit bringe, darüber einen Bescheid ergehen zu lassen. Diejenigen Anträge, welchen ein wirkliches Bedürfniß zum Grunde liege, erlang⸗= ten, wie die Erfahrung genügend beweise, sehr leicht die verfassungs⸗ mäßige Majorität der 3, andere Anträge, bei denen es zweifelhafter sei, ob sie im allgemeinen Interesse als wünschenswerth betrachtet werden müssen, würden am desten gar nicht an den Thron gebracht. Deshalb brauche man aber nicht anzunehmen, daß das, was in Be⸗ ziehung auf solche Gesuche und Bitten in der Versammlung zur Sprache gebracht wird, wirkungslos bleibe, vielmehr sinde ja Alles ken Platz in den Protokollen, welche zur Kenntniß der Behörden gelangien, deren In⸗ halt auch Sr. Majestät dem Könige nicht unbelannt bleibe. Wollte man daher die beabsichtigte Aenderung eintreten lassen, so würde man dadurch eigentlich nichts erreichen, was man nicht schon habe, dagegen aber eine Form zerstören, welche ganz geeignet sei, das Gewicht der stän⸗ dischen Bitten und Anträge zu erhöhen. Dabei sei auch noch zu erwägen, daß es sich nur von Petitionen, also von solchen Gegen⸗ ständen handele, welche gewöhnlich wenig vorbereitet zur Beschluß⸗ nahme des Landtags gelangten, und daß auch aus dieser Rücksicht die größte Vorsicht in Beziehung auf die daran zu knüpfenden Imme⸗ diat⸗Anträge zu empfehlen sei. Bei der Abstimmung ergab sich für den Antrag zwar eine Majorität, da dieselbe aber nicht 3 der An⸗ wesenden betrug, so wird dem Antrage keine Folge zu geben sein. 2) Die Gesuche zweier städtischen Kommunal⸗Behörden wegen Einführung einer gleichmäßigen Besteuerung aller Unterthanen, na⸗ mentlich Beseitigung des Unterschieds der Besteuerung in schlacht⸗ und mahlsteuerpflichtigen und in llassensteuerpflichtigen Ortschaften. Bei der Berathung wurde der allgemeine Theil des Antrags von dem zuletzt erwähnten spezielleren getrennt. Für den ersteren ward angeführt: es stehe unwiderleglich . daß jede ungleiche Besteuerung der Unterthanen eine Ungerechtigkeit enthalte, die Schwierigkeit, eine gleichmäßige Besteuerung einzuführen, werde zwar nicht verkannt, allein man dürfe annehmen, daß die Vorarbeiten dazu in den letzten 30 Friedensjahren beendet seien, und deshalb erscheine es wohl an der Zeit, diesen hochwichtigen Gegenstand wieder in Anregung zu bringen. Hierauf ward entgegnet, eine völlig gleichmäßige Besteue⸗ rung aller Staats ⸗Angehörigen sei ein Problem, welches man wohl in der Theorie aufstellen, in der Praxis aber nie erreichen werde, und daher scheine es nicht in der Stellung des Landtags zu liegen, die Verwirklichung eines theoretisch nicht bestrittenen, praftisch aber notorisch unausführbaren Satzes zu erbitten. Bei der Abstimmung blieb auch dieser allgemeinere Antrag in einer sehr entschiedenen Minorität.

Dagegen fand der speziellere Antrag mehr Anklang. Man ver⸗ gegenwärtigte sich, daß die Mahl⸗ und Schlachtsteuer eigentlich nur der Klassensteuer in denjenigen Ortschaften substituirt sei, in Bezie⸗ 1 auf welche man geglaubt habe, annehmen zu müssen, daß die

Klassensteuer⸗Veranlagung und Erhebung zu große Schwierigkeiten machen werde; man fand es nun billig, daß den Städten, welche diese Schwierigkeiten zu überwinden sich getrauten, die Möglichkeit gewährt werde, jene ursprünglich ihnen zugedachte Steuer anstatt der Schlacht⸗ und Mahlsteuer (die unter Anderem auch den großen Uebelstand habe, daß sie besonders auf die ärmere Klasse laste) zu erlangen. Wenn nun Hor dagegen eingewendet wurde, daß der Staat durch dieses Verfahren einen Theil seiner Einnahme verlieren würde, und daß schon jeßt vielen Städten die Annahme der Klassensteuer gestattet worden sei, so daß z. B. in der Rhein-Provinz nur in wenigen Städten die Mahl⸗ und Schlachtsteuer erhoben würde, so erklärte sich doch bei der Abstimmung eine mehr als 3 der Votanten betra⸗ gende Majorität für den Antrag: daß den Städten, welche gegen⸗ wärtig Mahl- und Schlachtsteuer zahlen, gestattet werden möge, die Klassensteuer anzunehmen, ohne daß sie gehalten sein sollten, die Summen, welche sie durch die Mahl- und Schlachtsteuer aufgebracht, durch die Klassensteuer aufzubringen, sondern die Veranlagung ledig- lich nach den Grundsätzen der Klassenstener erfolge. 3) Es sind dem Landtage drei Petitionen zugegangen, welche die Verhältnisse der Juden betreffen, von denen zwei anf völlige Emanci= ation derselben gerichtet sind, die eine derselben aber sich barauf be⸗ or un die Revision des Edikts vom 11. März 1812 und die Auf⸗ hebung mehrerer dasselbe modifizirenden Bestimmungen zu beantragen. In dem Ausschuß - Gutachten ist an eine übersichtliche Darlegung der die Juden betreffenden Verhältnisse, namentlich in der hiesigen in der Antrag geknüpft, des Königs Majestät zu bitten; die inheit der Gesetzgebung für die bürgerlichen Verhältnisse der Juden in der Provinz Brandenburg auf den Grundlagen des Edikts vom 11. März 1812 herbeizuführen, zweitens aber auch dabei die Bestim—⸗ mungen dieses Gesetzes mit Rücksicht auf den fortgeschrittenen Kultur= zustand der Juden einer durchgreifenden Revision unterwerfen und den daraus hervorgehenden Geseß⸗ Entwurf den Ständen baldmöglichst zur Begutachtung vorlegen zu i Die hierauf folgende Debatte ward mit großer Lebhaftigkeit geführt. Man wies zuerst darauf hin, daß das Judenthum sich von Alters her in einer vollständigen Iso—⸗ lirung erhalten habe; es sei aber nicht unbedenklich, ein so ganz fremdartiges Element im Staate fortbestehen zu lassen, weil sich dar⸗ aus leicht eiwas Feinbseliges entwickeln könne; erfahrungsmäßig aber sei der einzige Weg, wie man die Juden aus ihrer Vereinzelung her⸗ ausbringen jönne, der, daß man die Schranken, in welche der Staat selbst sie gebannt habe, fallen lasse. Vom Standpunkte des strengen Rechts aus, lasse sich auf keine Weise rechtfertigen, daß namentlich für die hiestge Provinz ein verschiedenes Judenrecht gelte, denn das Edikt vom Jahre 1812 sei ein Staatsgesetz und hätte als solches 3 auf die neuerworbenen Provinzen Al. wendung sinden sollen, zu⸗ mal sich durchaus keine inneren Gründe dafür sinden ließen, die Ju⸗

; re, blos einer singulairen Form wegen zuͤr Kenntniß Sr. nicht, gelangen dürften; viel lieber werde man sich' seshst chen Bescheid gefallen lassen, wenn man nur die Ueber⸗ abs daß der Hegenstand der Kälserhöchsttn Prüfung unter= worden sei. Die Abänderung dieser ,,, rist 1 den guten Erfolg haben, daß die einzelnen Vo⸗ ns wußesein, vaß ihre Stimmen en end sein könnten, mit um so größere? Gewiffen h aftigkei abgeben würden.

den in den verschiebenen Theilen des hiesigen Provinzial⸗Verbandes verschieben zu behandeln. Eine freundliche und liebevolle Behandlung ver Juden sei aber auch im Prinzip der Moral, namentlich der christ⸗

ahmungswürdige Beispiele aufgestellt. sei unter allen Umständen nicht rückgängig zu machen, und so sei es denn Pflicht, dahin zu wirken, 8

ständig mit den übrigen Staats⸗Angehörigen verschmelzen.

Montag den 28sten April.

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Hierauf ward jedoch erwiedert: der Landtag sei allerdings nur Beweise or. 6 ,,, gegeben und die messianische Idee werde von ihnen mehr symbolisch aufgefaßt und hi icht.

men unter Christen heimisch zu fühlen. cee , ,,,, ständigste Beleuchtung angeführt habe, um zu beweisen, daß die Juden nicht in den christ⸗ lichen Staat paßten, sei ein schwer verständliches gelehrtes Gefen= buch, welches neben manchen verwerflichen auch viele vortreffliche Vorschristen enthalte und von den wenigsten Juden gelesen und ver⸗ standen werde. Es sei zu verwundern, daß die Juden, trotz eines Druckes während länger als 1590 Jahren, noch so viele gute Eigen⸗ schaften behalten hätten, und sie bewiesen gerade dadurch, daß sie e J eines besseren Looses würdig seien. die daran zu knüpfenden Folgen festgestellt würden. Nun sei es ge⸗ ar. Mittel seien unverkennbar, in ihrer Mäßigkeit, in ihrer gro-

Der Talmud, den man häufig

Ihre reichen materiellen und

en Elastizität, in ihrem passiven Muth, hätten sie manche nach- Das Faktum ihrer Existenz

sie sich möglichst bald und voll⸗ Es fehlte jedoch auch nicht an Gegnern der gemachten Anträge.

Namentlich ward von einigen Abgeordneten der Stäbte der Nieder- Lausitz hervorgehoben, daß die dortigen Gewerbtreibenden nur mit größter Besorgniß der Einführung des Edikts vom Jahre 1812 und der hierin liegenden Aufhebung des in Beziehung auf die Juden dort bestehenden Rechtszustandes entgegensähen; schon durch Einführung der nenen Gewerbe⸗Ordnung und Aufhebung der gewerblichen Pri- vilegien hätten jene Städte die ansehnlichsten Verluste erlitten, wenn man nun jetzt den Juden, gegen deren Andrang man sich mit Hülfe der jetzt geltenden Gesetzgebung nur mit Mühe geschützt habe,

e statten wollte, sich in jenen Städten nach Gutdünken e n. so sei der Ruin eines großen Theiles der dortigen Gewerb= treibenden mit Zuversicht zu erwarten. Diese Verhältnisse seien für jene Städte von größter Wichtigkeit, und da der Landtag kaum im Stande sein möchte, alle Partikularitäten gehörig zu übersehen, so müsse man davon abrathen, den vorliegenden Petitionen ohne weiteres Folge zu geben. Man erklärte sich aber auch noch aus einem allge meineren Gesichtspunkte gegen den Vorschlag des Ausschusseg. Der= selbe enthalte nämlich, wenn auch anscheinend nur auf die Gesetz⸗ gebung vom Jahre 1812 beschränkt, doch zugleich einen Antrag auf völlige Emancipation derselben, denn die letzsere werde als endliches Ziel des legislativen Einschreitens hingestellt. Hiergegen müsse man sich aber nachdrücklichst verwahren. Man bevorworté, daß man sehr weit entfernt sei, eine persönliche Kränkung oder Zurücksetzung jüdi= scher Individuen, als solcher, in Schutz nehmen zu wollen, aber man dürfe doch nicht vergessen, auf welcher Grundlage man sich selbst be⸗ finde, daß man in einem christlichen Staate, in einer christlichen Zeit lebe, daß nur in dem Christenthum die Schranken der Nationalität durchbrochen und die Menschheit zu einem Bilde des göttlichen Lebens vereinigt sei. Nun lasse sich gar nicht absehen, wie in diese Gemein⸗ schast ein Volk aufgenommen werden könne, welches seine Nationalität in dem angegebenen Sinne nicht aufgeben wolle, vielmehr an einer Religion festhalte, die das ganze Christenthum geradezu für eine Lüge erkläre. Man sei es daher der Würde des christlichen Staats und des Christenthums schuldig, der politischen Gleichstellung der Ju⸗= den sich zu widersetzen; die Juden könnten, vermöge ihres Glaubens, weder den christlichen Staat, noch den christlichen Monarchen, in ihrer eigentlichen Bedeutung anerkennen, sie wollten aber auch über- haupt keinen Staat anerkennen, da sie sich überall immer nur als eine in sich abgeschlossene Nation betrachteten und ihre eigene Natio⸗ nalität zu bewahren bestrebt seien. So lange sie diese Tendenz nicht aufgeben, sei ihre Emancipation ein Unding. Die Juden zeigten auch ihrerseits durchaus keine Hinneigung zu einer Annäherung, sonst wür- den sie nicht durch starres Festhalten an manchen unwesentlichen Ri⸗ tualien, z. B., an der Sabbatfeier, störend auf die Verhältnisse der Christen einwirken. Hätten die Juden wirklich die Ueberzeugung von der Richtigkeit ihres religiösen Glaubens, so müßten sie auch die Konsequenzen desselben tragen, und würden in ihrem Glauben auch die Kraft finden, manches Unangenehme zu dulden; durch eine Gleichstellung der Juden und Christen aber würde, da die Juden ihrerseits an ihrem Glauben mit aller Kraft festhielten, zuletzt wohl gar das Christenthum selbst in Frage gestellt werden. Von einer anderen Seite ward noch ausdrücklich die Kompetenz des Landtags in dieser Angelegenheit bestritten, auch darauf aufmerksam gemacht, daß die Juden-Gesetzgebung bereits in der Berathung begriffen sei, wie dies in dem im Jahre 1843 dem rheinischen Landtage ertheilten

den Gesetzgeber in dieser Angelegenheit noch durch eine Petition zu drängen.

ich diese Anführungen fanden indeß mehrfache Erwiederungen; die Kompetenz des Landtags sei schon um deshalb nicht zu bezweifeln, weil einem früheren Landtage eine Allerhöchste Proposition, denselben Gegenstand betreffend, vorgelegen; der den rheinischen Ständen er= theilte Bescheid könne den hiesigen Landtag durchaus nicht abhalten, ein hier gefühltes Bedürfniß zur Sprache zu bringen. Nun könne

Lösung heutigen Tages dringend bedürftig sei, zumal das Edift vom Jahre isi2 in der Zwischenzeit nicht fortgebildet, sondern sogar mehrfach beschränkt worden sei, und auf uf Weise sogar der Ar⸗ tikei 16 der Bundes- Akte verleßt zu sein scheine. Der Antrag des Ausschusses sei rein formeller Natur und beschränke sich auf das min⸗ deste, was nur erbeten werden könne. Von einem Theile der Ver⸗ sammlung ward auch die Ueberzeugung ausgesprochen, daß man weiter

ehen müsse, als man vorgeschlagen habe. Die ausgezeichneten Lei-

ungen, durch welche einzelne Juden im Krieg und Frieden um Staat, Wiffenschaft und Kunst sich verdient gemacht hätten, und der Stand- punkt, auf welchem die Bildung des Volkes sich heutigen Tages befinde, lasse die völlige Gleichstellung der Juden als eine Forderung der Gerechtigkeit erscheinen, denn es sei unter allen Umständen nicht zu rechtfertigen, wenn man an den dem menschlichen Auge doch nicht

knüpfen wolle, man möge daher nicht auf halbem Wege stehen lei- ben, vielmehr das, wovon man die lebendige lire eu gung in sich trage, auch Sr. Majestät dem Könige offen vortragen. Nachdem hierüber noch mehrfache Berathungen statigefunden, mehrfache Bei- spiele zu Gunsten der Juden angeführt, von auderen Seiten aber die Beweiskraft derartiger spezieller Beispiele bestritten worden war,

eine sofortige und vöige Gleichstellung der Juden die Majorität 37 . der E geng⸗ erwähnte Antrag des Ausschusses . verfassungoͤmäßiger Stimmenmehrheit zum Beschluß erhoben wart, und daher Sr. Majestät dem Könige vorzutragen sein wirt.

Abänderung oder Dörlaration bes für die Mark noch gültigen C ausset⸗ bann enn von 792, ward abgelehnt, weil man glaubte, daß die

lichen Moral, welche die Liebe des Nebenmenschen als das höchste

Sittengeseß anerkenne, vollständig begründet. Es sei unrichtig, daß gültig und dadurch den Wünsch gi. a , m sn Staats⸗Organitznus im weil der Nachweis, daß der Weg der

die Prinziplen des ; Widerspruch ständen, vielniehr hätten die Juden die schlagendsten

inets⸗ 17. Juni B35 auch für die diesseitige Proving Kabinets⸗Ordre vom i7. Ju nn, ,,,

Beschwerde bei den Beh rden fruchtlos geblieben, mangelte.

Abschiede ausdrücklich gesagt werde; es fehle aber an Veranlassung,

man aber die Ueberzeugung nicht ablehnen, daß die Judenfrage der

erkennbaren reiigiösen Glauben politische Vorrechte oder Nachtheile

ward zur Abstimmung geschiitten, und zwar erlangte der Antrag auf

) Der Antrag eines Abgeordneten, auf i w einer