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zirkestraßenfonds Behufs des vollst Straße ein zinsfreies, dem Bedürfniß entsprechendes malweges von Kochem nach Kaisersesch zur Bezirks noch nicht veranlaßt, lweges voñ Kochem

ensions ⸗Anspruchs an die Einnehmer der direlten den westlichen Provinzen.

Unserer getreuen Stände:

kten Steuern in den westlichen Provinzen ng bei eintretender Dienstunfähigkeit

Bewilligung eines P

Steuern in

14) Auf den Antrag

den Empfängern der dire

einen Anspruch auf Pensioniru einzuräumen,

behalten Wir Uns di

die wohlerwogenen Interessen der hanen auch bei den periodischen leiben werden.

daß, wie bisher, so auch ferner, Gesammtheit Unserer getreuen Revisionen des Zolltarifs leitend b ation des Grundsteuer-Gesetzes in Bezug auf die Weinberge, welche

in eine andere Kulturart umgewandelt werden.

36) Dem Antrage Unserer getreuen Stände gemäß, wird wegen zwölssährigen Grundsteuer- Freiheit für diejenigen ihrer für den Weinbau ungünstigen Lage und ihrer affenheit wegen in eine andere Kulturart un urf Behufs Modifizirung d chen Provinzen vom 21. Ja⸗ Provinzial - Landt

Begutachtung vorgelegt

Erhebung des Kommt

535) Dagegen finden Wir Uns für jetzt en Erhebung des Kommuna Bezirksstraße und Bewilligung eines

den Antrag weg Kaisersesch zur dessen Ausbau einzugehen.

Ausbau der Bezirksstraßerstrecke von Schleiden nach Losheim.

6) Des von Unseren getreuen St betreffenden Gemeinden übernommenen von Schleiden nach Losheim auf der Kö außer der bereits bewi Meile ferner aus Sta

e weitere Entscheidung vor.

Vianden⸗-Wittlicher Bezirksstraße. e für die Vianden⸗Wittlicher Bezirksstraße im festgestellte Richtung in Badem beibehalten, von dung in die Prüm⸗ der direkten Ri

Bewilligung einer Weinberge, welche schlechten Bodenbesch gewandelt werden, ein Gesetz⸗-Entw Grundsteuer-Gesetzes für die beiden westli nuar 1839 ausgearbeitet und den nächsten Provinzen Rheinland und Westphalen zur

145 Dem Gesuche, di Regierungs⸗Bezirk Trier

daß dieselbe nur bis Straße nicht zur Einmün bis Kyllburg fortgeführt, sondern in dorf nach Wittlich ausgebaut werde,

der Art abzuändern, Badem ab aber die Birkenfelder Bezirksstraße chtung über Dudel⸗ steht entgegen, daß nach den von

änden Behufs des von Ausbaues der Chausse . ln⸗-Luxemburger Bezirksst lligten Bauprämie von 6000 Rthlrn, fü

atsmitteln nachgesuchten zinsfreien Darl

L

Beilage zur Allgemeinen Preußischen Zeitu

werden dürfen, wird bei Revision der Rheinischen Civilprozeß= g in nähere Erwägung gezogen werden.

a 29. März 1844, betreffend das gerichtliche und isziplinar⸗Verfahren gegen serer getreuen Stände au S414, betreffend en Beamte und das Verfahren soll seine e Gesetze in der Rhein bgleich das Persone lassen worden seien, den rheinischen Ständen

Zehnt für dasselbe Jahr auf unbe⸗ so daß derselbe fur jetzt nur von uben erhoben wird. Antrages: die Bergwerks⸗Steuern bgabe vom Rein⸗Ertrage zu der bereits eingeleiteten Revision der orbehalten bleiben, weil damit zu⸗ ckmãßigste Erhebung der Steuern

betrieben werben, der orden ist;

mit Zuschuß Zeit erlassen w Ertrag bauenden Gr

Die nähere Erw ; vom Brutto⸗Ertrage allgemei muß dagegen

Anhalt.

Rhein · Pfrovinz. ffend die Unter treffend die Verhälin ischrift, betreffe dem Fonds

Landtags · Abschied. Die Gesetze von nothleidenden isse der Landwirthschaft in Annag auf Bewilligung Mehr- Einnahmen des Rhein ⸗ Anträge in Betreff der ostrheinischenn

Angelegenheiten panng des m Den wist. 66 n in eine Denkschrist, be rovinz. — Den 0065 Rihlrn. aus Pro Memoria über die

Hofnachrich ampfschifff ah ndesstaaten.

Zurücknahme der das gerichtliche und Diszi⸗ bei Pensionirung der Beam⸗ Rechtfertigung vorzüglich provinz durch kein Be⸗ n⸗ und Eigenthums⸗ ohne vorher den zur Begutachtung

andtags (Schluß.) Winzer. — der von 60,

O

67) Der Antrag Un vom 29. März 1 plinar⸗Verfahren geg ten zu beobachtende darin sinden, daß dies dürfniß hervorgerufen und, o recht wesentlich tangirend rheinischen Gerichten und gt worden zu sein.

stützung der

verwandeln, Gesetzgebung über da gleich eine Prüfung vom Bergwerke⸗Bet

In Betreff des eingeleitet, derselben .

über die zwe riebe verbunden wi Antrages zu 2. können Unsere ge

nsvoll entgegen sehen. er Kosten des Straßenbaues

ist bereits eine Untersuchung

. — Rhein-Pro vin z. Unwetter. — . treuen Stände dem Resuitat

t. — Beschnittene Dukaten.

is · Gesell r esellschaf Mecklenburg⸗

Pie Kölner D 21 Großherzogthum

eutsche Bu

DO

Aufnahme d äterwechsels-Protokolle. den betheiligten Gemeinden abgegebenen Erklärungen der Ausbau der ? ; ] , er Gütern ech sels P ue 3e n von 12,500 Rthlrn. hat es nicht bedurft; diese Bedarfssumm

von Badem über Dude angenommen werden kann, wenn Strecke von Badem bis zum Bezirksstraße erforderliche Kosten⸗ dem Bezirksstraßen⸗B der anderen Seite wird durch Ausbau der letztgedachten bei weitem kürzeren s zur Einmündung in die Prüm-Bir⸗ llburg der Zweck einer chausseemäbßigen Wittlich jedenfalls erreicht, wes⸗ n Bewenden behalten muß.

Gemeinden die Straße von Badem g auszubauen im Stande oͤgeneigt, ihnen dabei mit Dreitausend Thalern für

mehrere Meilen langen Straßenstrecke Wittlich auch dann nicht als gesichert den Gemeinden der für den Ausb Anschluß an die Prüm-Birken betrag als ein Zusch werden sollte. Fonds zu bewirkenden Straßenstrecke von Badem bi kenfelder Bezirksstraße bei Ky Verbindung zwischen Vianden und halb es bei dieser Straßenlinie sei Wenn jedoch die über Dudeldorf nach

identen der Provinz 20. Januar aßten Beschlusse aus den Bezirk Aach Demgemäß ha welche solchey

Antrage des QOber-Präs dem darauf in Gemäßheit des Regulativs vom von Unserem Finanz-Minister gef mitteln des Bezirksstraßenfonds für den Regierungs= den Jahren 1816 und 1847 verfügbar gemacht. ; Ausführung dieses Baues ͤ Hülfe eines Beitrag übernommen haben,

vielmehr nach dem

echsels⸗Protokolle durch die Bürger⸗ bei dem Fortschreibungswesen bisher schlag gebracht und von der Mehrzahl äßig erachtet wor⸗ ch nicht bewähren

37) Die Aufnahme der Güterw meister ist zur Beseitigung man empfundenen Uebelstände in Vor der rheinisch⸗westph Sofern diese Annahme sollte, worüber zur Zeit ein kann, da die projektirte Einricht bracht worden ist, oder sof Bezirken, in welchen die P der Ausführung der keiten entgegentreten daß nicht Anstand genommen werd überzugehen, welche demnächst tung des wichtigen Kata

älischen Regierungen für zweckm in der Erfahrung si begründetes Urtheil nicht gefällt werden ung noch nicht zur Ausführung ge⸗ besondere in denjenigen Regierungs= arzellirung am meisten sortgeschritten ist, Aenderung besondere Schwierig⸗ ere getreuen Stände vertrauen, Einrichtung

aufonds gewährt

den aus diesem ᷣ s von den Gemeinden,

iberhaupt 19,000 Rthlrn. für die nach den festgestellten Anschlägen bereits begon Verzinsung der Sparkassen Fonds.

57) Der Antrag Unserer getreuen Ständ und noch zu gründenden Sp an die Staats-Kasse zu gestatten und deren? Ct. jährlich zuzusichern, ägung der Ir

beabsichtigten sollten, dürfen Uns en wird, zu derjenigen den mit der Sorge für die Erhal⸗ ks beauftragten Behörden als die an⸗

den bestehenden arkassen die Ueber sung ihrer Fon ⸗ zinsung zu 4 p wird zu einer reiflichen Erw

betheiligten Wittlich chausseemäßi und entschlossen sind, so sind Wir nicht a

uschuß nach dem Satze von age ob und inwieweit

einem Kostenz

st die Veranschlagung penseld nach amen und eine sorgfälti aus den Staatskassen rlichen bedeutenden K weitem nicht gede Ausführungen bewilligt

thum Holstein. tart Frankfurt. Star⸗ Braunschweig. (Land⸗

Tie Gewerbe- Ausstellung. — Herzog Steckholm. — Freie S

— Schreiben aus

ünde betrifft, Unseren getreuen Stän⸗

daß die Bedürf Berathung sein

Burbach bereits auf Kosten der e Prüfung darüber zu den für den osten, welche durch ckt sind, mit Rück⸗ werden kann.

ir müssen, was diese Gr den vor Allem bemerklich machen niger ein Gegenstand ständischer glieder des Landtags nicht in dem en Materialien sind. Ansicht aussprechen, als sei

von Betzdorf über Zep Staatskassen vorgenom angeordnet, ob ein Beitrag Ausbau der Straße erforde

die gesammelten

schifffahrt nach schwellen des Mains. tags Angelege rankreich.

Vorbereitende Kammer⸗=

nißfrage um so we⸗ konnte, als die Mit⸗ Entscheidung un⸗ er Unsere getreuen Stände ihre Begutachtung

Kammern. —

Rede zur Eröffnung der r Sitzung und Kandidaten für die Präsidentschast. entbehrlich

Gesandtschast nach

Großbritanien un

sicht auf andere, dringendere

Ermäßigung der Bergw

London. Ungewisse Zukunft der Ge⸗

llen für den chinesischen K nothwendig gewese

d Irland. umsrechte berühren,

ugs Medai Juni 1823 durchaus

erls Abgaben von den EssenWerdenschen Stein- Gesetze vom 5. scheint ihnen

traide⸗Gesetze — Feld doner Friedens- Gesells (Eindruck der Botschaf Dänemark. Schweiz.

Italien. Bourmont.

Gesetze Personen⸗ und Eigenth entgangen zu sei

Behörden zu

all. — Schreiben aus London.

denten der Vereinigten S Geburt eines Prinzen.

Erklärung des Dr. Bluntschli. halt des Kaisers von Rußland. —

stantinopel. Ankunft Reschid Pascha's.

kohlen⸗Zechen. en Unserer getreuen Stände: des Allgemeinen Verminderung der

chaft. — Un wmdes Präsi Kopenhagen. Kanton Zürich

erhältniß Unserer uliren, der zum in⸗ tz von 1823 keine

daß diese Gesetze blos das nen Gegenstand reg

63) Von den Anträg d auf den das Gese

) bei der Feststellung rathung über die werks⸗Betriebe vornehmen Abgaben vom Brutto

Uns, folglich ei neren Staatsrechte gehört un Anwendung finden kann. Die gegen die mat ten Gründe b

Bergrechts auch die Be⸗

Abgaben bei dem Berg⸗

ähnten Gesetze

eriellen Bestimmungen der erw daß nach der

bei den Steinkohlen⸗Gruben eruhen auf der Voraus se

ö 2

vorgebrach

Türkei.

dem Institut der Spar-Ke——

Staats⸗-Kasse bei Veranlassung geben, und müssen Wir Uns d cheidung hierüber noch vorbehalten.

Beförderung des Handels, der Schifffahrt und der Industrie. andels, der Schifffahrt und der ung, in der Organisation Un lungen mit auswärtigen Mächten un Regierungen des Zollvereins über den fältige Berücksichtigung zu Theil

Betheiligung der zu gestatten sei, eine definitive Bes

ver Auch werden ferner die Erhaltung des Grundsteuer—

gemessenste in Vorschlag ge werden wird. jechnisch vorgebildete Beamte für

Katasters verwandt werden. Zwischenstufen bei den Gewerbesteuer

38) Wir nehmen Anstand, die Vermehrung steuer-Veranlagung durch das Gewerbesteuer⸗ 1820 vorgeschrlebenen Steigerungssätze durch Zwischensätze von 3, 5 und 7 R 2 Rthlr. für eine Vertheilung,

haltung mit der Verleihung

die Meile und 29. Februar 18140 zu Hülfe

Behufs der künftigen Unter eines Chausseegeldes nach dem Tarif vom

zu kommen. Erbauung einer steinernen Brücke über 46) Dem Bau einer steinernen auf den Unsere getreuen Schwierigkeit Mosel bei

die Mosel bei Bernkasiel.

Vrücke über die Mosel bei Stände angetragen haben, kommerzielle

Bernkastel überschreitenden eine halbe Million

58) Der Förderung des H

der für die Gewerbe⸗ s in der Gesetzgeb

Gesetz vom 30. Mai

4, 6 und 8 Rthlr. thlr. anzuordnen, da der Un⸗ welche, der Natur der

dustrie ist von Un Behörden, in den Verhand den Berathunge rif dieselbe sorg

Bernkastel,

Wichtigkeit der die n mit den

terschied von geworden.

solchen Bau erforderlichen,

würde den zu einem Aufwand nicht rechtfertigen,

Thaler übersteigenden diesen Antrag einzugehen Bedenlen tragen.

Kommunal-Straße von Euslirchen nach Stadtkyll.

Unserer getreuen Stände wegen Be— aus Staatsfonds zur Unterhaltung der können Wir für jetzt nicht eingehen, daß Unsere getreuen Stände diese ommen und zur Vollen⸗ ir Erneuerung der auf heim und Münstereifel,

daß über die F in dem bestehenden Zolltarife Baumwollen⸗Spinnereien und rderung derselben in Aussich! on Sachverständigen Verhan ichen Wir Kenntniß genommen hab sultat derjeni

getreuen Ständen ist nicht unbekannt geblieben, ob und welche Veränderungen

vereinsländischen

ller Genauigkeit erfolgen kann, en Anträge, welche vor dem ber 1843 wegen Vermehrung . cht worden, auf Einführung der vorer⸗ nsätze nicht mit gerichtet waren.

Einführung der Klassensteuer in Jülich.

erer getreuen Stände gemäß, genehmigen lich die Klassensteuer n die Stelle der und sind Unsere Minister des Innern rechenden Weisung versehen.

Debit des Viehsalzes. nicht verkennen, daß den Viehbesitzern der An⸗

Sache nach, nicht mit vo erscheint; wie denn auch die verschieden Erlasse Unserer Ordre vom der Steigerungssätze gema wähnten Zwische

weshalb Wir auf

Interesse der Leinen⸗Industrie und zur nehmen seien, unter Zuzie gen stattgefunden, in sorgfältige Erwägung treuen Stände auf das Re Gemeinschaft mit den übrigen werden, und ma Behörden und die schlußnahme vorbe

24. Novem

Auf den Antrag willigung eines Zuschusses

Euskirchen⸗Stadtkyller Straße wogegen Wir fü Straße unter die so ihre künftige Unte dung ihres kunstmäßig befindlichen E ssenen Zuschuß

und welche en. Wir verweisen Unsere⸗ gen Beschlüsse, welche Wi Staaten des Zoll-Vereins in dieser! chen ihnen bemerklich, daß die Sig; Bestimmung der Gränzen ihrer W halten bleiben muß, n Unserer getreuen Stände zu bedienen nin

39) Dem Antrage Uns wir, daß in der Stadt Jü Mahl- und Schlachtsteuer trete, und der Finanzen mit der entsp

r den Fall, Bezirksstraßen der Rheinprovinz aufgen t zu sehen wünschen, ziehung fassen fation Unserer famkeit lediglich Unserer Be

bei Wir Uns des Beiraths

rhaltung gesicher en Ausbaues, so wie zi rftbrücke zwischen IJvers

40) Es läßt sich einen angeme in Aussicht stellen wollen.

zum ach

erleichtert sein würde, wenn ihnen für angemessen erachten.

Salz in beliebigen kleineren Mengen

jedoch ein solcher der Andeutung Un—⸗ emeinen durch Vermittelung eines verlaß⸗ salz ankaufen und solches i besitzer in der Art vertheilen, daß Nachweisungen gefü irksamkeit treten, un die erforderliche Anweisung erhalten.

Revision der Steuer Gesetzgebung.

getreuen Stände, eine gründliche Prü⸗ ob und inwieweit eine Revision der weck einer gleichmäßigen Vertheilung der sbesondere zur Erleichterung der thwendig und ausführbar sei, henden Steuern einige und na⸗ ker auf den unteren Volks—⸗ herigen Staats⸗Ein⸗ sssetzung kann im Allgemeinen her ein Bedürfniß zur Revision der icht als vorhanden anerkannt werden. steuer und die Klassensteuer betrifft, so ie untere Volksklasse nicht so un⸗ enommen wird, weil unbe⸗ nden Steuer

n Köln nach Zülpich unter die Bezirksstraßen des Regierungsbezirks Köln.

48) Die gleichzeitig beantragte Köln über Zülpich nach Kommern unte gierungsbezirks Köl Üünsere getreuen St Stadtkyller Straße, Köln und Trier, Köln, Aachen u Aeußerung hierüber bei der Stände entgegengesehen werden muß.

Kosten der auf der Stra

Dem von Unseren g Baulosten der auf der Ge in der Bürgermeisterei Wahls zu übernehmen,

kauf des Viehsalzes noch mehr Gelegenheit gegeben wäre, Bei den Sa Kleinverkauf nicht eröffnen. serer getreuen Stände baren Mitglied unter die Vieh lung übersichtliche Einrichtung in zu diesem Ende

Aufnahme der Straße vo

Aufnahme der Straße von r die Bezirksstraßen des Re⸗

Innen Wir nur in dem Falle bewilligen, wenn

ände sich zuvo als eines Thei ter die Bezirköstraßen der nd Trier einverstanden erklären,

lz⸗Faktoreien läßt sich

anzukaufen. Wollen aber, nach

sich seibst, da n beliebigen Mengen finden kann, über diese Verthei⸗ schen Staaten ann eine solche

die Steuer-Behörden werden

r mit der Aufnahme der Euskirchen ls der direkten Verbindung zwischen

Regierungs⸗Bezirke weshalb zuvor einer nächsten Versammlung Unserer getreuen

getroffen wird. Es sind dieserhalb Einl Wir müssen aber Beden Unserer getreuen Stände wegen Klasse, Abstellun des Debits der

eitungen getroffen, deren Erfolg ken tragen, inzwischen den Beschränkung der Lotterie lungen der Loose und Beschrã Comtoir in der Haup weil dergleiche der wohlgemeinten Abs

rt werden, so k

g der Unterabthei letzteren auf ein Lotterie⸗ eines jeden Regierungs-Bezirks, Folge ordnungen nicht dazu geeignet sein würden, zu entsprechen. Was die Aufh noch bestehenden Spielb standekommen der darü Vereinbarung abhängig. D serer Fürsorge gewe auch unabhängig von einer

ße nach Overath angelegten Brücke.

etreuen Ständen gestellten Antrage, den meinde⸗Chaussee von Beuel cheid angelegten Agger⸗ wollen Wir in Gnaden

41) Der Antrag Unserer fung der Frage anzuordi Steuergesetzgebung z Steuern und zwar in der unteren Volksklass der Voraussetzung, da mentlich die Ma klassen lasten, a nahme erforderlich nicht als richtig und da ten Steuergesetzgebung n edoch die Mahl- und S rd zwar durch die erstged verhältnißmãäßi achtet bleibt, theils die gesammten Ver gebildet und Steuer häufi Objekt verzehrt, Schlachtsteuer steuer durch die gleiche Gewicht von Betrag au in wie wei

Ueberrest der nach Overath Brücke auf die Staats⸗-Kasse willfahren.

Versetzung mehrerer Be

ebung sämmtlicher in den deutschen Bundesstanl anken anbelangt, so ist dieselbe von dem ber beabsichtigten und von Uns befürworte agegen ist es bereits ein G sen, die Aufhebung der Spielban einer solchen Vereinigung, möglichst bald l! Daß gleichzeitig mit der Spielbank Spiel zu Spaa aufhören werde, belgischen Gouvernements erwarten.

Erleichterung der Steuer = Kontrolle bei der Bierbereitung. de Braumalzsteuer belastet das Quart Bier! je nach der Stärke des Getränks, von 1 bis i o unbedeutend ist, daß selbst die ch die Ermäßigung jener Steuern das Bier beim Kleinverkaufe wohlfeiler und d Branntweins geeigneter zu machen. ö alt auf den Ertrag der Braumalzst⸗ lche Unsere!

Steuerlasten beruht auf

ß von den beste

tsteuer stär egenstand !

k zu Aach

hl⸗ und Schlach ls dies zur Beschaffun Diese Vorau

irks- Straßen des Regierungs-⸗Bezirkes Trier in die Neihe der Staats⸗Straßen.

che Unserer getreuen Stände gemäß wo Trier Mainzer Bezirks-Straße vom 1. r Staats⸗Straßen übergehe kenfelder und der Vianden⸗Wittlicher für den allgemeinen Verkehr Zahl der Staats⸗

zu Aachen auch u

beizuführen. ich nach den Aeu;ßf

50) Dem Wuns die Trier⸗Metzer und 1816 ab auf die Verwaltung de kann der Saarlouis⸗-Bir Bezirks⸗Straße kein beigemessen werden,

zu übernehmen. cht berücksichtigen können.

Köln⸗Luxemburger Bezirks-Straße.

rer getreuen Stände entsprech dir Köln⸗Luxemburger Bezirks⸗ Berscheid nach Geichlingen, durch das rt und hier in die Vianden⸗-Wittlicher egen muß dem Bezirks⸗Stra⸗ chusses für die Gemeinden, strecke erboten haben, um so diese veränberte kürzere Stra⸗ wie der künftigen Unter⸗

rungen des

achte Steuer d als häufig ang bei einer seit langer Zeit bestehe ch mit Rücksicht auf die Steuer t haben, wonach die Last der ht, welcher das steuerpflichtige die wohlhabenderen Klassen bei der auch von Fleisch, bei der Mahl⸗ ung des Weizens gegen das telbar einen erheblich höheren en in Erwägung gezogen werden, ne solche Ermäßigung der Mahl—= vorzüglich der ärmeren Klasse zu und zugleich den Uebergang Städte zur Klassensteuer zu

e Wichtigkeit selben gleichfalls in die Den hierauf gerichteten Antrag h

b0M) Die bestehen einer Abgabe, welche, stens 25 Pfennigen steigt, mithin s liche Aufhebung un hin führen würde, zur Verdrängung des und weil der Staatshaush kann eine Ermäßigung dieser Steuer, we ortet haben, nicht für angem die Kontroll-Maßregeln, wel t sich bringt, stets in dem M dies ohne Gefährdung des Ertrages der St! sem Ende bereits im März v. J 21 des Steuergesetzes vom 8. zur steuerfreien Bereitung des Haust sfel benutzs werden dürfen, von Uns ge tzigen Antrage Unserer getreuen S Kessel zur steuerfreien Beren - weiteren Ant bottige von dem über Nacht anzulegn welche die Einmaischung des Wm Wasser beginnen und läßt sich aber nicht! Verfahren bei der Einmaischung : 2 der Steuer-Ordnung vom 8. Febn da die Einmaischungen in! r Abends zulässig sind und n , es ist aber unter Vorbehalt die heimliche Nachmaischung⸗ Als eine ausfühn Verschließung der B. dieser Vorkehrung erfahrungsmäßig der Bereit Wünschen sich so können sie di zu diesem Ziel um nd, dergleit zu beförde!

g belastet,

23

kehrs⸗Verhältnisse si Ausgleichung bewirk g nicht gerade auf theils daß durch stärkeren Verbr vierfach höhere Belast Roggen auch Es wird indess tes thunlich sein wird, und Schlachtsteuer-Sätze, Gute gehen w der mahl⸗ un erleichtern. Ausgleichung der Gru 42) Wegen des wieder Grundsteuer in der ga vorläufigen Erlasses an Grundsteuer

d weniger no

51) Dem Wunsche Unse end, wol⸗

len Wir zwar genehmigen, daß von Neuenburg ab, statt übe Enzthal nach Sinspelt gefü Bezirks Straße eingemündet ßenfonds die Herga welche sich zum Aus mehr überlassen ßenrichtung an terhaltung derselben,

Aufnahme mehrerer Kom

rechnen muß, treuen Stände zur Erwägung befürw Dagegen werden Braumalzsteuer mi

erachtet werden. die Erhebung der erleichtert werden, als geschehen kann, und es ist zu die Erweiterung der Vorschrift bruar 1819, nach welcher nur gewöhnliche Kochke migt und dadurch dem je wegen Zulassung eingemauerter des Haustrunks zuvorge wegen Befreiung der Maisch Verschlusse in solchen Brauereien, malzes Abends durch Aufguß von kaltem selbe am nächsten Morgen Das bezeichnete nach der Vorschrift des 8. 3 1819 ganz verboten Brauereien danach nur bis 10, Uh über Nacht fortgesetzt werden dürfer erforderlichen Vorkeh versteuerten Malze Kontroll⸗Maßregel während der Nacht gezeigt, es um so mehr bewenden, als sie eines guten Biers in keiner Art hinderlich ist. die Brauer jener Maßregel überhoben zu sehe Zahlung angemessener Steuer⸗ leichter gelangen, Abfindungen bei

werde; dag be des erbetenen bau dieser Straßen ihm durch

bleiben, als den Kosten des Ausbaues, Ersparungen erwachsen.

munalwege im Regierungs · Bezint Düsseldorf in die Reihe der Bezirksstraßen.

en Aufnahme eldorf in die Umfange nicht nach ße von Aldekerk nach eine Prämie von zur Bezirksstra diese Genehmig von Geldern na osten des Bezirkestraße anlassung finden

ürde, eintreten

d schlachtsteuerpflichtigen

ndsteuer in der ganzen Monarchie. holten Antrags auf Ausgleichung der Monarchie und auf Bewilligung eines Provinz aufzubringenden etreue Stände nur auf den we⸗ ten Rheinischen Provinzial-Land⸗ e vom 3. März 1835, ertheilten Be⸗

mehrerer Kommunalwege Reihe der Bezirksstraßen geben; indessen wol⸗ Meurs, für 3000 Rthlr. ße erhoben werde. ch für die Straßen ch Tanten zu ertheilen, n⸗Fonds gesichert auch für diese für Straßen eine Begünstigung g8-⸗Prämien eintreten zu lassen.

n⸗-Roermonder Bezirksstraße.

n, dem Antrage Unserer getreuen onder Bezirksstraße von Heinsberg Karken statt derjenigen auf Was⸗ der Königlich niederländischen Re- g des Anschluß punktes dieser Straße

52) Dem Antrage w im Regierungs-Bezük Dü können Wir zwar im ganzen len Wir gestatten, daß die Stra deren chauͤsseemäßigen Ausbau bereits aus Staats⸗Fonds bewilligt Auch sind Wir nicht abgeneigt, von Goch nach Kalkar und sobald deren Ausbau au ist, indem Wir keine Ver den öffentlichen Verkehr minder wi durch Bewilligung von Staat Richtung der Aache 53) Wir tragen kein Bedenke der Aachen⸗Roerm f Kempen und Es wird mit ber die nähere Bestimmun Landesgränze in Mittheilung getreten er Straße von Sinzig nach Altenahr zur Bezirksstraße. uen Stände wollen Wir die in r 1843 in Aussicht nalweges von Sinzig nach Altenahr hr genehmigen und dem Be—=

dem von der Rhein⸗

betrage können Unsere g gen des gleichen Antrages tages in dem Landtags⸗Abschied scheid verwiesen werden. Verwendung der seit 1842 aufgekommenen Mehr⸗ 43) Wenn Unsere g von Uns durch den Landtags-Abschied vom usage gemäß, eine künften des Rhein⸗ vinz verwendet werden m allein gern willfahren, aus der angeschlossen sehen, daß landes väterli

worden ist. die von Unseren getreuen hlr. zur Beförd stärkung des zu lassen, tzungssumme in

erst beendigen,

Einnahme am Rhein -⸗Oltroi. etreuen Stände darauf antragen, 30. Dezember 1843 er⸗ 60, 000 Rthlr. aus den Oktrois zu Wegebauten in der Rhein⸗ t so wollen Wir diesem Gesuch nicht Wir geben auch Unseren getreuen Ständen en Denkschrift Unseres Finanz⸗ ßen Theile dieses Fonds bereits eine Unserer cht und Zusage entspreche Wir haben hiernach Unseren Finanz⸗ Ständen erbetene Summe von Wegebauten und insbesondere Bezirks⸗Straßenbaufonde in der dortigen und ihm die zweckmäßige Vertheilung der bezeichneten Weise übertragen.

werden können,

Summe von

theilten 3 Mehr⸗Ein

rungen gegen nachgelassen worden. hat sich dabei nur die

Ministers ) zu er⸗

Stände gemäß, aus die Richtung au

einem gro

nde Bestimmung ge⸗

Abfindungen Behörden angewiesen si der Braumalz⸗Steuer auf alle Weise n der Beilage.)

—

autorisirt, 60 Ho6 Rt auch zur Ver Provinz verwenden dieser Unterstü

als die Steuer⸗

erung von

Erhebung d 54) Auf den Antrag Unse Unserem Landtags⸗Abschiede gestellte Aufnahme des Kommu fn die Reihe der Bezirksstraßen nunme

(Schluß

vom 30. Dezembe

) Vergl. am Schlusse.

ö.

Bein

.

zu verwandeln, und

n⸗Ertrage bestimmten Steinkohlen

fuhr nach Holland zu bewilligen,

durch förmliches ge⸗ en können, woraus Versetzung gefolgert so ist dieselbe ärz 1811 gehörig berück⸗ vollständigt worden. ch nach Rheinischen Ge a nach dem Senats⸗ Richter unabsetzb llosen Dienste eine und nur sehr weni esinden dür

ßischen Richterst

in eine Abgabe ür die zur Aus Ausfuhr ⸗ Prämie eignet sich nur de zu a. näher

g die Richter nur entsetzt werd keit einer unfreiwilligen

preußische Gesetzgeb

enden Gesetzgebun liches Erkenntniß dann auch die Unzulässig wird. Was die bestehende bei der Ausarbeitung der Gesetze vom ch dem Bedürfnisse ver

. ihres Amtes

Berücksichtigung, als bereits ung betrifft,

Reviston der bisherigen Ge⸗ cht auch die Abgaben⸗Verhält t werden sollen.

ob sich dabei ein für len⸗ Bergbau Berg⸗Eigen⸗ e überhaupt die der Bergwerks⸗Ab⸗

daß die Ab⸗

bezeichnete insoweit zur die Anordnung getroffen ist, da setzgebung über nisse vom Berg kann jedoch nicht im vo jetzt durch den jährlich i und durch den gesteigerten Be thum wenigstens ni Zulässigkeit zu einer ergeben werden; zu b. ob diese Prü einertrage der S Grubenbetrei ung erkannt werden kann. lichen durch die unte g der Abgaben f nkohlen schon sei cht veranlaßt, Durch die Verbesse Anlage begriffenen Eisenb

ppschifffahrt auf dem sentlich unterstützt

Candtags-Angelegenheiten. sichtigt und na die Behauptung, Unabsetzbarkeit festste 2. Oktober 1807 nur wenigstens fünfjährigem ta Lebenszeit erhalten hat Rheinprovinz sich

Den ehrenv und zu stärken, Vorstehendem an solcher durch die ange Weise gefäh fähig gewor unparteiischen und g r Würde und

die Unabhängigkeit de Remunerirung der Bürgerme

das Allgemeine setzen das

werksbetriebe gleich

zeitig geprüf raus bestimmt werden, m Zunehmen begriffenen Steinkoh gehr nach Erwerbung tes Bedürfniß, so Verminderung des Betrags und eben so wenig fungen zu dem R teinkohlengruben ber wünschenswerthe Ar Der Antrag m 6. März v. J. zu⸗ zur Ausfuhr nach Hol⸗ ne Erledigung erhalten, und größere Ermäßig d Straßen, durch d durch die E heine wird der Transport der Kostenbetrag dafür ver⸗ ben bilden aber für den Staat d theils sogleich wieder auf zur Verbesserung der Ruhr— de Summen erforderlich sind, gesa verkannt werden, daß ifffahrts· Abgaben für den Wir müssen Üns aber eine als die Verbesserung die⸗

Nhein⸗Provinz. Landtag s⸗ Ab s ch 1e d Bestallung auf e Unserer Richter der

cht motivir sem Falle b

ollen Ruf des preu ist Unser ernstlicher ch die beruhigende n Gesetze v hr die Möglichkeit,

zu entfernen, so wie zur

andes zu erhalten dürfen aber nach g festhalten, daß äarz 1844 in keiner unwürdige oder un⸗ zur Sicherung einer Jlufrechthal⸗ terstandes eben so nöthig ßerer Einwirkung.

e Ministerium bei

ten Provinzial-Landtage versammelt gewe⸗ senen Stande der Rhein-Provinz.

(Schluß.)

sens im Kreise Schleiden.

er getreuen Stände: ein? Gruben im Kreise bis die dortige Eisen— gang erhält;

1 1810 entsprechende Staatsschatz zur Aufhülfe und zwar für jetzt

esultat führen, als eine zwe t der Berg⸗

abe vom R Ueberzeugun und selbst für die om 29. M werks⸗Steuern⸗Erheb zu c. hat im andene Ermäßigun iand bestimmten Wir finden U zu bewilligen. die schon in der richtung der Schle der Steinkohlen we mindert. Die Ruhrschifffahrts keine Finanzquelle, sondern der die Schifffahrts⸗-Anlagen verwe schifffahrt, wozu noch b melt und aufbewahrt. Ermäßigung des öffentlichen Verkehr solche Ermäß ser nöthigen giebt der zunehmei Absatz der Steinko förderung des Koh Knappschafts⸗ 64) Der Antrag: die f nen Knappschafts⸗Reg späteren Stände ⸗Vers Uns sehr unerwartet in dem Landtags⸗Ab Ständen bereits eröffnet Allerhöchste Vollziehu⸗ daß es zu solchen in der Anhörung Unserer getreue Modific ationen e durch die Erfahrung Hiernach haber Stände der Ern tivirten Antrags enthalten wür dieselben auf Ünseren früheren en Theile des Reglerungs-Bezirks Koblenz.

rheinischen Theil des öffnen Wir Unseren

dene richterliche Beamte ründlichen Rechtspflege, Ehrenhaftigkeit des Ri sselben von äu ister, welche das öffentlich olizeigerichten vertre den Bürgermeistern den Geschaͤfte eine R können Wir nicht

Nothstand des Berg- und Hüttenwe währung der An ts-Steuer für die so lange nachzulass der einen gedeihlich Geist des Gesetzes vom der erübrigten und leberschüsse der Bergbaues eintrete

61) Zur Ge träge Unser

1) die Bergwer

Schleiden au für jetzt noch

rung der Wege un

für die bei den Polizei⸗ emuneration aus Staats⸗ weil er weder gebung eine Unter⸗ assen, daß die dem Bezirke des Polizei⸗ Bürgermeisters des Haupt⸗ äfte verhältnißmäßige Beiträge

68) Den Antrag, gerichten wahrzunehmen u bewilligen, ache selbst, noch in der t. Dagegen würde Bürgermeistereien, welche z zur Remunerirung hnten Gesch

2) eine dem Verwendung abgeführten des dortigen namentlich:

2. zu den bergpo

fen, Bepfl

b. zur möglichsten Wasserlösung Aufschließun

3) einen verhältni Beamten zu Kommern aus haben Wir nur allein den Finanz⸗Minister angewiesen, hnüpften Verhandlungen we Theils der Besoldung de Amtekasse — so lange j speziellen Interesse Geschäfte übertragen werden, Ständen zugleich z ll bedurft haben w keine Gewährun

Wir Uns nicht Erlasses der Bergwer Schleiden zu willfahren, lichen Verwaltungskosten so unbedeutend sind Eisenhütten⸗Gewe einem dreijährigen Pfennige auf de nicht als eine d trachtet werden kön ht auf einer irrigen ungen des Gesetzes 1844 erhobenen n am linken Rheinufer die für der erwaltungskosten nicht a deren Deckung r. aus den

zum allgemeinen ks⸗Steuern n zu lassen,

genehmigen, bestehenden Gesetz

Ertrag wir sich nichts

ndet, theils

stützung sinde erinnern l verschiedenen s gehören, für die oben erwã

lizeilich als nöthig erkannten Krippwerken, Schleu⸗ anzungen u. s. f Beschleunigung de Kolderich⸗ Sonteni des dortigen ausgedeh

mäßigen Thei

Es soll zwar nicht fs für die Ruhrs wünschenswerth ist, e noch versagen, noch bedeutende Opfer erfordert. kehr auf der Ruhr, hlen, wenigstens n lenhandels auf Kosten der

s tiefen Stollens Behufs cher Eisenerz⸗Gruben zur nten Feldes; lts des Bleibach⸗Revier⸗ zu übernehmen, eeignet gefunden und Un Gewerkschaften ange⸗ s verhältnißm ten aus der dürener außer den eiger am Bleiberge,

okaten und Anwalte im Bezirke des Appellations⸗ Gerichtshofes zu Köln.

lin über Beamte weder zum allgeme egenständen gehört,

vorbehalten worden oder n so wenig erforderlich, Ausübung der Bezirke des Appellations—⸗ Unseren getreuen Ständen tzt Grund vorhanden ist, dem Beirathe getretene Ver⸗

igung so lang Disziplin über die Adv

l des Geha — Wasserstraße

der Staatskasse 1 so wie der zunehmende Bedürfniß zu einer B

Ruhrschifffahrts⸗Kasse. Reviere Brühl und Kommern. ommern erlasse⸗ setzen und zuvor einer vorlegen zu lassen, hat ir durch den Bescheid )J. Dezember 1813 Unseren getre e Reglements durch Unsere tzen erhoben worden, und en erlassenen Reglements t bedurft habe, daß Wir lassen würden, als nützlich und nothwendig Wir erwarten dürfen, daß lchen durch keine und können auch Bescheid zurückweisen.

69) Da die Diszip chte, noch sonst scher der Beirath

Antrag zu 39 die schon mit den gen Uebernahr eibach Beam enem Beamten, der Gruben zu beschleunigen, u erkennen geb ürde, wenn g zugesiche veranlaßt:

zu denjenigen G der Stände so war es ebe 7ten Juni v. J., bet en und Anwalte im vor deren Erlassung legen zu lassen, stand betre

Personenre sichtlich we für diensam zu era die Verordnung von Disziplin über Advokat fes zu Köln,

Reglement für die ür die Reviere Brühl und K ts außer Vollzug zu ammlung zur Berathun sein müssen, schiede vom 3 haben, daß beid pezial⸗Gese Form von Spezialgesetz n Stände nich lben dann eintreten

itlichen Ge⸗ reffend die

noch andere müssen aber Unseren daß es des Antrags auf dem vorgeschriebenen rt worden wäre. zu 1) dem Antrage kösteuer für die Eisenstein⸗ weil diese Abgaben zur nicht zureichen und weil ß ein Erlaß derselben auf rbes ohne wesentlichen Ein Durchschnitt von Centner Roheisen as Gewerbe belästi⸗

schäften im Gerichts ho zum Gutachten vor ein neues, diesen Gegen der Stände zu erlassen ordnung abzuändern. Rang- und Gehalt 70) Was den Antrag, auf Rang und Ge gen Provinzen Stände nur auf den au ten Bescheid verwiesen werden. Unabhängigkeit des Richter⸗Amtes und der 71) Ueber eine vollst etenz-Konflikten war b e eine Berathung angeordnet, abzuwarten ist. e vom 2 nde beantragen, ist, wi uß der landeshe

nachdem W ffendes Gesetz unter

nur in dem Fa oder jene kaum ins Leben

administrativen Wege

Dagegen sinden wegen eines tempore Gruben im Kreise Deckung der erfor dieselben zugleich die Ausübung des in würde, indem sie nach 1 1843 jährlich nur 8n aben, also durchaus drückende Abgabe

Der zweite Antrag b mit den nach den Bestimm in dem Zeitrau in den Provinze erforderlich gewesenen V stritten werden können, tende Zuschuß von etwa herbeigeschafft werden müssen. durch vergrößerte E zurückerstattet werden, den Bergwerkssteuern erg nicht versäumt werden. wie auf die zu 2a. angege Grubenbesitzer niemals der Verp ständigen Ersatz des durch ih dens zu leisten, das Gese schüsse auch nur auf Unter und Inbetriebsetzung neuer und zur beschränkt.

Berg- und Hüttenbetr

nischen Landgerichts ⸗Räthe.

andgerichtsRäthe in Bezug chts⸗-Räthen in den übri⸗ o können Unsere getreuen hre 1841 erfolg⸗

3⸗Verhältnisse der rheir die rheinischen