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unterworfenen Städten bereits sechs (die Städte Koesfeld, Wahren- zu unterwerfen, und sollen dabei die Wünsche Unserer getreuen Wiederherstellung eines Land und Stadigerichts in Balve. 3. . = . F dorf, Bocholt, Soest, Dortmund und Herford) diese Steuer mit der Stände jede zulässige Berücksichtigung finden. 6) Die von Unseren getreuen Ständen bevorwortete Einrichunn.) B e il a g e z Ur A l I 9 e meinen P re U f 1 sch en 3 el lun g. Sonnabend den Zien Jan. Klassensteuer vertauscht haben. Belebung der Leinen Indusnie. eines Land- und Stadtgerichis zu Balve, an Stelle der dort beslehren . . . . ö

Steuemstele Bereung des Hauetrunts aus Sraunehn GM gie Verhästnisse v ehen n nsttte g Len dortiger Pie,. , . . Chen Teer r e lt. d / ; 7 ä — — — w. 53) Dem Antrage Unserer getreuen Stände, den Landwirthen vinz, . wie n, neien Mittel, um diesem Gewerbszweige wieder 3 1 — k wi, Tin? bes hct i fangt zr al n, Anh alt. Deutsche Bundesstaaten. verhaßte Tyrannei gesagt, deren Opfer die Weißen, die Christen des 2 ö . gan al gf. in r ., nur r,, — Unserer be- rung der gegenwärtigen Einrichtung sich nicht ergeben hat, dem daj ndtags⸗Angelegenheiten, Predoin; Westph alen. Denkschrist Königreich Hannover. In Folge mehrtägigen Regens Libanon, kürzlich geworden, So wagt doch im Angesicht Eng; ,, in, , , , , , , , , e . ö , ,,,,

s. j ; / ; 24 — ; ; en für i ; t zestp ür die in den Jahren 1794 u 95 an österreichische i ; ; ich i n Fragen rhalten, auf Haushaltungen von nicht mehr als 10 Personen über 41 Jahre ger Previnz, unterworfen worden, und Wir dürfen hoffen, daß durch Bildung von Kollegien der Justiz · Commissarien für jeden Obergerichts · Ke , ; ö — ,, . 6. die unseres Landes tiefes Interesse in ar nehmen, wenn⸗ dem Zwecke des Gesetzes, daß der unteren Volksklasse die Bereitung die theils schon angeordneten, theils eingeleiteten Maßregeln der beab⸗ 68) Die Erhaltung und Fortbildung eines tüchtigen Advokat Rhein-Provinz. Beträchtliche Rheinhöhe. — Brücken⸗ stellenweise tiefen unter Wasser so daß jede Communication auf de gleich sich das herzliche Einverständniß nicht um ihre Lösung bemühte.“ cines dem Bigz ähnlichen geringeren! Getränks ahh Braumal srleih. sichtigte Zweck möglichst werde , nm, standes erkennen auch Wir al nothwendige Bedingung eint. an Chausseen nach Kassel, Göttingen und Witzenhausen unterbrochen . ie zwei Dinge, die Aufhebung des Durchsuchungsrechts und

Gerade di

tert werde, entspricht und dafür wohl genügt, während für, die grö⸗ : Die di lb zu treffenden Anordnuͤngẽn müssen ( unt . 8 Ernebin e, bai ßeren i,, in . , und . den Behörden Abfertigung der Waaren beim Haupt-Zoll- Amte zu Rheine. e mr, , nn,, 1 iedoch bslrch . ung. — ane wa,, am , n,, 26 n, ,, ,, , , , geln ge 6 y. 96. . . nach Möglichkeit geförderten Steüerfixation die Gelegenheit geboten 61) In Betreff der zollamtlichen Waaren⸗ Abfertigung bei dem Ständen auf ihren Antrag wegen Bildung von „o'segien der Just sörderien Aus want. . und 6 hoffte, daß a end die Passage für Fuhrwerk wieder Tiäb, Wbur chr setzt worden. Außer dem Ga egen lu er reh an wirb, auch von den Kontrollen, welche dieser an sich mäßigen Steuer Haupt-⸗Zoll⸗Amte Rheine eröffnen Wir Unseren getreuen Ständen, daß Kommissarien eröffnen, daß Wir über die Frage, ob und in welchn schwenmung; , r , , mn n. srei wer 5 ö . Marolko und' Madagaskar rügt der Constitutionnel schließlich

; . ; t Freie Stadt Bremen. Im Laufe des Jahres 1845 sind daß von Herrn Rossi's Unterhandlungen in Rom, von der Univer—⸗

wegen erforderlich sind, befreit zu bleiben. wegen Linrichtung iner Abferhigungsstelle für dit zu Schiffe beförderten limfange die Dizi linar, Gewalt ber Lie Duft Kommissarien iu, Fantrich nn , ü h z ; ; 3 61 Thron-Rede. — Journalisten-Kongreß. — Ankunft des maro ⸗ . ; e ,, r,, 4 no daß

Besteuerung des fremden Rohtupfers. Waaren unmittelbar an der Ems und wegen Herstellung einer zoll⸗ dem Oberlandesgerichts⸗Bezirk einem aus Mitgliedern des Advokaten ö 2 ehh in r, 3 1 in. . ilfe de Nach. 31,849 Personen (davon 25,933 Erwachsene) in 217 größtentheils sität und von der vom Finanzminister in der vorigen Session ver⸗ Sh Dem Antrage, daß bei der Bestenerun des fremden Roh⸗ freien Niederlage bei Rheine bereits die erforderlichen Einleitungen standes zusammengesetzten Kollegium anzuvertrauen sei, eine legislatmn ichten. bremer Schiffen von dem Ausflusse der Weser nach transallantischen sprochenen Renten⸗Conversion gar nichts in der Thronrede vorkomme. fupfers ein int ch / scaka der Sunlitãt . letzltren gemacht getroffen werden sind und auf eine den Wünschen Unserer getreuen Erörterung bereits angeordnet haben. oßbritanien nud Irland. London. Die Times über die Ab- Gegenden abgegangen, und zwar 491 Personen nach Port Adelaide Der Journalisten-Kougreß zur Vereinbarung Über die Wahlreform, und das hammergare Rohkupfer mit einem wesentlich höheren Ein⸗ n entsprechende Beschleunigung der Anlage hingewirkt wer⸗ Mandats Prozeß in Bagatellsachen. Hahn der don ge g, — s. , . derselben durch in . 266 4 ö ö. . 69 den . der vor kurzem angekündigt wurde, ist vorgestern in Paris zusammen⸗ gangs⸗Zolle als das hüttengare Rohkupfer belegt werde, stehen im z 69) Auf den Antrag wegen Ausdehnung des Mandats ⸗Prozesx , J emal ch endung, , 3 ; Yoñ und eben so viel nach . 6 , , 966 , — 14 . . . Henne . ö. Interesse der inländischen Gewerbe, welche des fremden Kupfers nicht Errichtung von Handelsgerichten und Ausarbeitung eines Handels Gesetzbuchs. auf alle Bagatellsachen in der Weise, daß ein Termin zur Bean Epanien. Biiese aus Madrid. (Die Entlassung des englischen Mie more, Hö2 nach Philadelphia und 131 nach Charleston. pacifique, Esprit vu blie, National und R ö

entbehren können, erhebliche Bedenken entgegen, und es ist daher eine . / ; wortung der Klage und zur mündlichen Verhandlung der Sache en strrinms; die Vermählungs- Frage; der Kongreß; Vermischtes.) — 1 ? nähere Erörterung dieses von keiner anderen Seite gestellten Antrages Ga) Auf den Antrag wegen Errichtung won Dandelogerichten und dann angesetzt wird, wenn der Beklagte, auf das . ihn ergangen . Paris. (Das gli truůtun d Gesetz; das neut Steuer - Sostem; ** Frankfurt a. M., 30. Dez, Zum drittenmale in übrigen sind Provinzial-Blätter.

; ; , ! 8 Ausarbeitung eines eigenen Handels⸗Gesetzbuchs eröffnen Wir Unseren ; ; / Scr ; : goll Tari ie I ĩ r Wass. imaes⸗ Der marokkanische Botschafter ist heute hier angekommen. edenfalls nothwendig, bevor dessen Berücksichtigung in Aussicht ge⸗ j 9 ; Mandat. binnen der darin bestimmten Präbklusivfrist von 14 Ta der Joll-⸗Tarif.) . ᷣ diesem Jahre sind wir von großem Wasser heimge ucht. Durch . st. h h 9 n el a . J. 3 iel J—. u 6 . . ö . getreuen . . der Entwurf zu einer Verordnung wegen Er⸗ . 3 ö bestreitet, 2 Vir 6 . Ständen, 9 . hiede!. und Börsen-Nachrichten. Berlin. Börsen und Mart die seitherigen Regengüsse und das starke Austreten 97 fins it, o Der französische General-Konsul in Tunis, Herr Lagau, hat dem wirken zu lassen, haben Wir befohlen. . . . . an n. ö ,,. un- tieser Vorschlag, insosern hirrnach dem Vellagken, außer dem eigen] bericht. wie anderer Nebenflüsse des Main, hat der Fluß eine Pegelhöhe von . das große Band der Ehren-Legion überreicht. Zwei Minister Besteuerung der Personen welche an einem klassensteuerpflichtigen und zu⸗ *. . Cesgii ink . fler nich n e en. lichen Mandats Prozesse⸗ auch die Vorbringung von Einwendung ö , . z . 26 ! duß — 94 3 . , . ö. . . 9 ,,,, e n ,,. 4 — 5 gleich an Linem mahl ät schlachtsteuttpslichtigen Brie ihren arbeiten zur JReevision des Handelsrecht algen din i n nnen. frei bleibt, welche nicht sofort liquide gemacht werden können, be rei Candtags⸗ Ange le gen h eiten. theiles theilweise unter Wasser gesetzt. Man hofft, daß sich die Fluth a,,, 6 f̃ Leg . iq⸗ auc ö a i in festes Ver⸗ n e e den fee rn meer cn n e . . Hanh e, Ber fehr 1 in der in der Berathung begriffenen Verordnung über den Civil⸗Proze — — bald wieder verlaufen werde, wiewohl sie wahrscheinlich heute Abend 9 ö 9 2. ö. ra fe 32 . ieh Herrn Lagau 565) In Beziehung auf die Besteuerung derjenigen Personen,ů sprechendes Wechfelrecht , . von Sachverständigen aus. berüchsichtigt worden ist und derselbe also bel der ferneren Prüm Provinz Westphalen. ö 6 n i 5 i war Y chte 1 9 ĩ . 20. D welche an einem llassensteuerpflichtigen und zugleich an einem mahi⸗ gearbeitet. Ob diese Vorarbeiten dahin führen werden, die Nothwen⸗ . Verordnung unfehlbar zu näherer Erwägung kom Denk s cher i f t a ,,, , ö zember; sie ö aber nur das 6 nnn, Die 6. ß 3 lehr n n : 9 26 n n n, eng, Handelegesetzbuchs anzuerkennen, läßt sich . ju dem Antrage des Sten, Westphälischen Provinzial̃= schlessen' sich die Ünterstützung Pillscbedürstiger Ksinder zum Zwecke gabe, von Bu Masa's Tode wird noch immer nur als unverbürg- 1 ö ue n ., w nile ferme fen noch nicht vollständig übersehen. ndtages wegen Befriedigung der Eingesessenen des zu setzen. Die Hauptberathung. soll aber am 12. Januar stattsinden. tes K er, das der Bestätigung bedürfe. Aus Toulon 3 . . e . fe ie is. Begutachtung det Eihöhung von Klassensseuersaten Sektens der Ge— erz og th ums Westphalen für die in den Jahren 1794 s Zu dem Festessen, das an diesem Tage statthat, haben sich bis jetzt 6. J,. deter 25 , , welche enthalts an' jedem der beiden Wohnorte abhängt, bereits angeordnet ö meinde Behörden. und 1795 an , Truppen geleisteten circa 140 Personen gemeldet. . . bis 6. , 1 ist, daß, wenn der Steuerpflichtige nach dem Ermessen der Regierung 63) Der Antrag auf eine Bestimmung dahin: P HJ ,,, . a nn, , mene. Frankre mich. wird berichtet, daß General Cavaignac das zwischen Tlemsen Nenn sich an jedem seiner beiden Woͤhnorté während des Kalenderjahres daß bei der Feststelung der Klassensteuer, Listen Seitens der Rr= . n,, n, n, , nn, m, Paris, 28. Dez. Man versichert, Herr Guizot sei ent! Magrnig und jenem Posten gelegene Land unaufhörlich durchsireiste ungefähr gleich lange aufgehalten hat, von dem bestimmten Nachweis gierungen die Erhöhung eines von ken Gemeinde- Behörden sür nserer getreuen Stände, auch i a,. e , f ;

ꝛ eu atthnirt' waren, wurken Lon Gemeinden und Einfassen des Ha— schlossen, die Deputirten-⸗Kammer auszulbsen, wenn er nicht gleich bei und daß mehrere Staͤmme den Aman verlangt hatten; Alles aber, der Dauer dieses Aufenthalts Abstand genemmen und abfindungsweise angemessen erachteten Klassensteuersatzös nicht cher vorgenommen der in dem Gesetz von . i hal! Verpflegungs - Gegenstände 6 1 , 2. den ersten Abstimmungen die Masjorität hätte; diese erste, entschei⸗ was man in Betreff der Gesinnungen der Si n!. sagt ist sehr un⸗ die Hälfte der grundsätzlich auf einen selchen Haushalt treffenden werden dürfe, als bis die Gemeinde⸗Behörden über die Erhöhung ingen verrichtet, woven ein Theil sofort bezahlt worden, ein anderer aber dende Probe wird die Präsitentenwahl sein; das Ministerium wird sicher; eine bestimmite Thatsache ist es, daß sich der Sturm an den jährlichen Klassensteuer erhoben werden soll. Die Erfolge dieser Be⸗ mit ihrem Gutachten vernommen worden sind, möctichtigt geblieben is. . 14 ö k 4 na nh, Kandidatut Dufgure's entschicben bekämpfen übrigens Gränzen Marokkos zusammenzieht. Briefe von Lffizieren, die gut stimmung sind abzuwarten. 6 . erledigt sich durch die schon bestehende dahin lautende Anordnung: g . Die deshalb mit der Kaiserlich österreichischen Negierung angelnüpsten rechnet dasselbe, selbst im ungünstigsten Falle, wenn die Opposition unterrichtet sein können, versichern, daß sich große Ereignisse auf die⸗

Rö'nlnznsönw'ähnnag der Provinzial⸗Stände der Rhein⸗Pro- daß zwar offenbare Iirthünier oder Schreibfehler, welche sich bei 0 länge zen ihn an fer scza erh ginnen fühnten gäben er;, eünihhli'bes cli gene, Kandidaten,, Herm Sauzel, immer, noch auf ser Seite vorbereiten, wo sich sümmtliche aktive Streitkräfte des Fein— vinz für jene Provinz in Unserem Landtags⸗-Abschiede vom 30. De⸗ der Festsetzung der Klassensteuer-Listen Seitens der Regierungen bwugung, daß der Austrag der desfallsigen Abrechnung, bei welcher zugleich) eine Majorität. Was die Allianz zwischen den verschiedenen Nüancen der des vereinigen.“

2 l 2 ; . kie 'auè jener Zeit rückständig gebliebenen Matrikular ⸗Leistungen ter dama⸗- O It iff ee: ĩ ö 63 / zember 1843 nachgegeben ist: ergeben, sofort berichtigt, auch Steuer Ermäßigungen gegen das id aeläne, mn berudsikhtizt werden , n, n mn *. Opposttion betrifft, so bemerkt der Commerce: „Wie steht es denn Zu Versailles werden schon große Vorbereitungen zum Empfang

daß Einwohner mahl- und schlachtsteuerpflichtiger Städte, welche Vorjahr, wenn sie nicht gehörig gerechtfertigt sind, durch Wieder fü , e nz ga n. . . eigentlich um das linke Centrum, das man als eine festgeschlosfene Partei der Königin von England getroffen; es heißt, J sestã

auf länger als Monatsfrist ihren Wohnsitz ö. n und demselben hersieliung des früheren Steuersatzes berichtigt werden löhnen; Er⸗= * , . schildert und dessen Bundesgenossenschaft zum Vorwande dient, allem im Juli gag Paris 6 ,,, llassensteuerpflichtigen Srte nehmen, vom Ablauf dieses Zeitraums höhungen bisheriger Einschätzungen aber nur in solchen Fällen aus Vehörden lizquiditien Leistungen Einieitung zetrossen. Den Ständen wunde Vorschreiten zu begegnen? Unter den, hervorragenden Deputirten, Großhbritani zrl

aä lehr bil serndre Hauer ihres Aufenthalts an dem gedachten jahmsmeis. ben sfft, werten, soliew ind? den Regierungen aus vor= Gerl ddlnnbfchlere Lem? . Weg'st isi zu ii. 7. . bicrüber die es in sich schließt, erblicken wir drei Männer, die jeder abgeson⸗ roßibritanien und Irland. Orte Klassensteuer zu entrichten haben, wogegen aber auch Ein— liegenden Aktenstücken solche Umstände mit Sicherheit bekannt ge⸗ uuf eine ken Gegenstand betreffende Petition Mittheilung gemacht, Und, zu dert und auf verschiedenen Wegen zinhergehen, die Herren Thiers, London, 27. Dez. Wie die Times sagt, ist gegenwärtig wohner klassensteuerpflichtiger Orte, welche auf länger als Monats= worden sind, welche eine höhere Besteuerung als die in den Ver⸗ gleich eröffnet, daß wegen Berichtigung der unter den fraglichen Ansprüchen Billault und Dufaure. Und Herr Thiers personifizirt heute dieses Jedermann in England auf eine Aenderung der Korngesetze gefaßt, frist ihren Wohnsitz in einer mahl⸗ und schlachtsteuerpflichtigen anlagungs⸗Listen vorgeschlagene begründen, während in allen übrigen begriffenen Einzelforderungen, vorcrst ohne, Rückgriff auf die . vorge· linke Centrum eben so wenig mehr, wie die Herren Dufaure und mag auch von einigen 6 der Ackerbau-Interessen versucht wer⸗ Stadt nehmen, für die längere Dauer des Aufenthalts in dieser Fällen über die Zulässigkeit der beabsichtigten Erhöhung zunächst dach! — noch' rückständigen Kriegs⸗Matrikular-Beiträge das Nöthige als. Billault. Das wahre linke Centrum besteht in unseren Augen aus den, das Fortbestehen derselben als nothwendig und gewiß zu erwei⸗

) ĩ ĩ ĩ . i 6 ; ĩ 2 bald verfügt werden würde. 8 . 5 h P J h ; n Stadt von der Klassensteuer zu befreien sind, der Bericht der Srts⸗ und Kreisbehörde eingeholt oder eine kom 9. ,, Erörterungen des Gegenstandes ergaben subch, den Männern, deren Grundsätze die meiste Beziehung zu denen der sen. Die sich überall lundgebende Besorgniß, so wie das Erwägen

so hat dies nur mit Rücksicht darauf geschehen können, daß die Klas⸗ missarische Unt *suchung verfügt werden soll. (cc n' eln werhalimiß mäßig iltiner' Thei ; 9 „Linken haben. Mit ihm vornehmlich müssen wir eine Allianz zu von Mitteln zur Abwendung übler Folgen der Abschaffung einerseits ⸗ ! ; ; ö . g kleiner Theil der in Rede stehenden Forderun⸗ ; ; n J ; ) :

sensteuer in der Rhein-Provinz kontin entirt ist. In den anderen 96 ; ; . ö ö srsediaung ei ö schließen suchen, die zum wenigsten feste Grundlagen haben wurde, und die freudige Erwartung der großen Volksmasse andererseits deu⸗

ö . . j ; ö Emmäßigung der Ababen vem Strsntohlen . Ken sich zu n ,, weil sie sich auf Gemeinsamkeit der Ansichten und Bestrebungen stützte.“ ten zur Genüge auf ein solches nahe bevorstehendes Resultat. „Was

Provinzen würde eine derartige Bestimmung weder den Interessen ; 56 / ö Es gebören nämlich zu denselben: ö j e 1 ! zen) ; ! sch i Ren der Steuerpflichtigen, noch der Verwaltung entsprechen. gung , , 1) und haupisächlich die Lieferungen an Roggen, Hafer und rauher Fou- Die heutigen Blätter bringen, je nach ihrer Farbe, beifällige oder hat in solchem Falle ein Minister zu thun?“ fragt die Tim es. „Die

. . . ; rage, welche auf Requisition der österreichischen Kommandirenden von absprechende Bemerkungen über die Thron-Rede. Ein Urtheil in der Stimme des Volkes will diesen, die Interessen einer Klasse wollen Erlaß der Klaseensteuer sür die in der untersten Stuse der Klassensteuer trage zu ermäßigen, kann zur Zeit nicht gewillsahrt werden. Wir . de' damals kompelenten Landes- Behörden auf die einzelnen Städte Sppositions- Presse erklärt sie für so nichtssagend, daß sie als eine einen anderen Weg. Es ist unmoglich, sie beide zu versöhnen. Das veranlagten Spinner und Weber. müissen Unsere, getreuen Stande vielmehr auß die Bescheide än den . ea dne är häeichslanbes ausgefchricben waren. Da die Aus bloße Mystification erscheine. Das Journal des Duäblats findet Volt verlangt laut nach neuen Handelswegen, neuen Abzugskanälen 56) Den Antrag Unserer getreuen Stände auf allgemeine Befreiung Landtags⸗Abschieden vom 30. Dezember 1834, vom 8. Juni 1839 schrribung aber damals nach demselben Maßstabe bewirkt wurde, nach dagegen, daß die Thron⸗Rede das Programm der Session sehr glück der Industrie die Produzenten eifern gegen die ungerechtigkeit daß der in der untersten Kiasse der Klassensteuer ein eschätzten Spinner und vom 30. Dezember 1843 verweisen, indem bei dem zunehmend . weschem auch die Ausschreibung der Neichssteuern zur Berichtigung , ; 5; ) * Pie Sipanhei z p 6 gg, , . . . s s geschätz pir ) t . . l h 6 lich und' mit' beredter Einfachheit ausdrücke. Die Offenheit, der Pa- man ihnen ihren einzigen Markt entziehe; die eine Klasse trotzt der

und Weber können Wir zwar nicht genehmigen, es wird aber bei der blühenden Zustande des Steinkoblen. Bergbaues unds bei Tem sort⸗ der sogenannten Römer Piongie und ker Kriegs Mannikular- Beige triotismus und der Adel der Gesinnung, die sich datin ausprägten Konkurrenz der ganzen Welt, die andere fürchtet si der K Kiniehung be Kl sensteuer dern arne n ditt lu sen fen ach when , . n, . ö . 0 fe rm en wen ö. ö h n r, n . , ,,, k den Beifall, welcher lcelb⸗ wliderholt . kurrenz . n entfeinter . . bestEhendem Borschriften mit aller Schonung und Milde verfahren um so weniger Veranlaffung vorhanden ist, eine Ermäßigung ber Ab- J reibung akeler Cass funfzehnte Jahr feit der Juli-Revolution sei in tiefer Lieser beiden Partei der Premier- Mini iden.“ ö . ; h anke / j / getreien und dadurch als kompensirt an usehen; abe. 4 d J . ö ir . beiden Parteien hat der Premier ⸗Minister zu entscheiden. und auch ferner jede Härte vermieden werden. n, . Kompetenz der rheinischen Handelsgerichte. 2) die Forderungen, welche aus . Vorspann, ö ö. ah verflossen, und n 1, . , 3 scoen, tie k * e ? is e. wg . sᷣ beiden Mittel, zu welchen Sir ; ; 9 ⸗ . daupt f en, . 71) Auf den die t d inischen Handelsgerichte na quartirung und aus erlittenen rie 8⸗Beschadigungen zerrühren, muß- Kammern wären nie unter glücklicheren ussichten, bei einer Peel sich viellůei estimmen lassen könnte, nämlich entweder einen Schutz des 1 bie een nnn zur Befsrderung des Handels mit westphälischen , ,. und Artitel 2 ie. n ,, , , Ar len von der Vergütung beef ofen bleiben, well nach den für alle klareren, einfacheren und an Bürgschaften für die Zukunft stätr- festen Zoll herzustellen, oder durch eine Aenderung . dem Steuer⸗

57 af Coals nach Holland und zur Erleichterung dieses mit den englischen trag haben Wir eine na 6 über ve in welcht neueren Kriegs⸗Perioden angenemmenen Grundsätzen eine solche nicht keren Lage der Dinge zusammengetreten. Man dürfe sich nur an System die Auflagen von den Produzenten auf die Konsument

,,, . , , nn,, ,,, , . 9 , H , n, . ‚ eintreten konnte, zumal die Landeslhrile; aus welchen bie Fotdékungön,. den Anfang der vorigen Session zurückversetzen und an die früheren übertragen, dem Lande zum Verderben gereichen würden ele ehr Fabrikmustern bei den Bronzefabriken der dortigen Propinz einen bei dem jetzt erneuerten Antrage ein besonderes Gewicht legen, schon 3 henütten! michi den eigentlichen Kriegöschauplatz bildeten, und von und verschiedenartigen neu dazugekommenen Schwierigkeiten und Ver- Jahren? wäre die Anwendung derselben noch möglich gewesen, aber

utz gegen Nachbildung derselb u verleihe terliegt eine ꝗ ⸗ zi Aba Bestimmungen des Artikels 420 und des 5. 150 Theil 1. Titel 2 du Untersti „welche zur Erhaltung der Beiheiligten in prästations ᷣ [. ö, . ; n J ch. Schutz gege chbildung derselben z rleihen, unterliegt einer unterm 6. März v. J. eine Ermäßigung der Bergwerks-Abgaben Allgemeinen Gerichts ⸗Ordnung am zweckmäßigsten herbeizuführen od! i r ner. . n . ,. i nicht i; Rr, wicklungen der auswärtigen Politik denken, die ein so drohendes jeßt nicht mehr, nachdem die Bevölkerung um 3 Millionen gewachsen

näheren Berathung, deren Ergebniß Unseren getreuen Ständen mit- sowohl als der Abgaben an die Ruhr⸗Schifffahrts - Kasse, für die . 9 ben . i, . J . . : ; . . , n , . bie daraus entspringenden Naͤchtheile zu befeitigen sein dürften. ⸗ sein konnte; Ansehen gehabt. Alle wären jetzt verschwunden, und, von sämmt⸗ sei. „Wir sind zu einer Periode unserer Handels- und Industrie⸗ 7 ö n. Aussuchung von Waagen. Bestellungen nach Holland abzusendenden Steinkohlen und Coaks, bewilligt haben. spring ichtheile zu beseilißen waren die Forderungen, welche auf Geldvoischüssen aus landesherr· lichen damals schwebenden Fragen sei keine übrig. Die schwierigste Geschichte gelangt“, sagt die Times, „in welcher wir , die aaren⸗Auctionen. Aufsuchung von Waaren⸗Bestellungen. i

29. März 1844 wegen des gerichl n ud ; . ᷣ h. f 11 ) . 61 hen Kassen oder Holzlieferungen aus landesherrlichen Foisten beru- darunter, die über das Durchsuchungs-Recht, deren Lösung sür eine Handels-Herrschaft der Welt kühn in Anspruch nehmen oder uns mit 58) Nachdem durch Unsere Ordre vom 8. Dezember 1843 be⸗ Vorlegung einer Zusammenstellung dn Staats- Einnahmen und Ausgaben mie auf den Richterstand. hen, sofein es sich nicht um den Anspruch an einen anderen Staat Chimäre erklärt worden, sei dennoch ganz im Sinne der Kammern einer zunehmenden Bevölkerung und abnehmenden Hülfsquellen zu

; h J . an die Provinzial⸗Stände. ; h . ʒ . 6 m stimmt worden ist, daß, so weit nicht nach derselben eine Ausnahme . ö. ö ö handelte, als erledigt anzusehen, weil' der Staat sich felbst nicht zu durch einen Vertrag gelöst worden, gegẽn den auch nicht ein haltbarer der Lage des kläglichsten von allen, zu der Lage eines Landes er= ; 5) Die Bitte Unserer getreuen Stände, zu beseblen, Ausnahme des s. c befriedigen hatte. Einwurf habe aufgebracht werden köhnen. Die Prefse äußert sich niedrigen müssen, wo es einige wenige find he e on fn giebt

rintritt, Waaren⸗Bestellungen überhaupt nur bei Gewerbetreibenden a , . ; . — h . ö. . . life ren en gbr ieh ano ibhung weiterer Beschrãn⸗ daß den Provinzial-Ständen auf jedem Landtage eine gründliche gegen Beamte, in Nach dem Ausscheiden der vorgedachten Ansprüche blieben: minder günstig. Die Thron-Rede entschlüpfe ungefähr der Kritik und der übrige Theil des Volls aus wüßigen Bettlern besteht. Die

j Zusammenstellung der in den letzten beiden Jahren statigehabten zu setzen, können Wir nicht eingehen. 4) nur die Licferungen übrig, welche auf beson dere Requisition, sei es . ] . ö 53 ö k .

6 V4 . ö en 5 kö 5 Oi nl wen und Ausgaben, so wie des Gesammt⸗Schulden⸗ ; leg Entfernung ,, 6 unfähig gewordener richterlih ken Landes! ehüͤrden odes der öͤsterreichischen Beschishaben unter dem . 3 . 34 . meint . 9. ch ö 6 , . y aber . e, n. England hat nicht allein

hene , n, ,,,, , , . wesens des Staats und die Boranschläge der nächsten beiden Jahre, Beamten ist zur Sicherung einer unparteischen und gründlichen Nechtt Barsplichen der Zahlung gelcistei worden sind. da für Forderungen kü k ermangeln. Sie stelle keine Frage, rufe die Grlegenkeit, Joudzrn auch das Herz und den Muth, sie zu ent⸗

erachten. Namentlich würde es sich nicht rechtfertigen, den bezeich⸗ vorgelegt werden inn sso wie, zur luft thaltung ber Wurk 'n d Ehrenhaftiglih diestr Ar eine ompensation gegen rück ändig gebliebene Steunrn keine Debatte hervor und beschränke sich darauf, in wenig bestimmten scheiden.“ Die Tim es meint bekanntlich die Frage wegen gänzlicher * ? J 8,

neten Personen, wie Unsere getreuen Stände beantragen, auch die ] n, . . . ⸗ ö ; . 54 nicht angenommen werden konnte. Jedoch war hierbei auf Zinsen j Zügen die allgemeine Lage darzulegen. Das solle übrigens gar nicht Abschaffung der Korngesetze.

Annahme solcher Waaren-Bestellungen von Nichtgewerbetreibenden ö. . , geleh ic zustehenden Petitions⸗ des Richterstandes, eben i n, . nothwendig. als die . für die Vergangenheit keine Rücksicht zu nehmen, da die Reglerung getadelt werden, und die Zurückhaltung in der Königlichen Rede be⸗ Der ursprüngliche Zwiespalt zwischen den gemäßigten Tories und zu untersagen, welche von ihnen überall nicht gesuücht sind. Eben efugnisse und bleibt daher ohne Bescheidung. gigkeit desselben von jeder äußeren Einwirkung. Von diesem in de sich nicht als ursprünglichen Schuldner sür diefs Forderungen aner ⸗ nehme auch den Kammern nichts an ihren Rechten, die darum doch den Ultra-Tories im Kabinette ist bekanntlich, der Sage nach, dadurch fo wenig liegi Veranlassung zu der Beschränkung des Herkehrs dahin Besehung det Beamtenstellen in Wespphalen durch Eingeborne dieser Separat. Votum mehrerer Müglieder Les zandlags icht aufgesc alice nUler ihr. ch zuiit, zum Lie Schwierigkeuen zu besei. jede Art der Interpellation an die Minister siellen und jede Frage eutstandz n; daß Letztere in eine Aufhebung oder Modification der Ge⸗ vor, daß fortan alle freiwillige Versteigerungen von Waaren an an⸗ e n renn f mn . ö. ,, , in, weiche der anderweiten Befriedigung der Liquidanten entgegen⸗ zur Verhandlung bringen könnten, welche sie für gut sänden. Das traide⸗Gesetze nur unter der Bedingung einer Geld⸗-Entschädigung für be, de,, deer, nee deer nnr ,, ,,,, , n, ,, ,, J , ‚ ö ĩ ; Ti Pro—⸗ / ; ; = at- Vortrag, in de rhöch⸗ ; ͤ ; . k ; in ö genei — Beamtenstellen in ber' Provinz Westphalen nur Eingetorne der pro. lüich der auherhalb den Sirafverfahrens vorkommenden Persetzun r e m n n , , nale Gedeihen, ohne fo groß zu sein, wie es mitunter dargestellt Ob nun die Gemäßigten oder die Ultras, oder ob Beide etwas nachge⸗

Erlaß einer neuen Gebü ren⸗Taxe und eines neuen Stempel⸗Gesetzes. ; 5 ; ‚ . 31. / . — 6 sten Kabineis⸗-Ordre vom 21. September 1841 gebilligt, und emäß letzte⸗ . ; ) — ; 6 ; ; ĩ h d ö vinz anzustellen, läßt sich nicht gengh migen. Dic ältere Verfaffung es lediglich bei, den bestehenden Einrichtungen bewenden lassen· e in der Sber- Präsident von Westphalen 6 33. Cel ünl'tz a werde, sei unbestreitbar, die Verbindungen mit dem Auslande gut geben haben, das ist die Frage; will man indeß auf einen Artikel in dem

; . . ; 5 ; 6 3 — 8 361 ii ger de n nn, . , , , . , w , . kö den , ,, . Instanzen berathen und von Uns vollzog rer Ermittelung ber zuletzt bezeichneten Forderungen beauftragt worten, und friedlich. Den auf England bezüglichen Saß der Thronrede fin- heutigen Herald Gewicht legen, so dürfte wohl so viel gewiß sein, daß ö. 3 been er ee j . 7 9g . 1 allen denjenigen Landestheilen, J d ovinz worden. ; ᷣ ( voelche auch, soweit sie liquidirt und nach vorheriger Prüfung als zur Ver⸗ det die Presse in bemesseneren Ausdrücken als früher gefaßt. eine Geld-Entschädigung unter allen Umständen wird beantragt werden, auf einfacheren Grund sätzen eruhenden gerichtlichen Gebihren⸗Tarr Westphalen bilden, mit sich gebracht. Wo eine sciche Berücksichtigung Zu einer Aenderung finden Wir daher keine, Veranlassung. gütung geeignet befunden wurden, berichtigt worden sind, womit der Ge- eber die Plata⸗Angelegenheiten müsse jedenfalls eine gründliche Dis- und, vielleicht dürfte man auch annehmen, daß, wenn Nachgiebigkeit ist zwar bereits eingeleitet werden, ihre Emanation steht aber mit in dieser Provinz früher verfassungsmäßig war, hat sie doch, wie in Zur Urkunde Unserer vorstehenden gnädigsten Bescheidwan genstandoseine Erlebigung gefunden hat. fassien ben Schwattend ver biherigen feanzbsischen Politik ein Ende stattgefunden hat, dieselbe auf Seiten Eir hiobert Prem vg ö. anderweiten beabsichtigten Einrichtungen und Veränderungen hinsicht⸗ allen übrigen Provinzen, schon laͤngst nicht mehr stattgesunden. In haben Wir gegenwärtigen Landtags ⸗Abschied ausfertigen lassen, nt Berlin, den 1. Dezember 1845. machen. Vorsges Jahr habe man nicht ihterdenlren wöllen, und dieses ist. Der Mor n' na Oeralb giebt st amlich in i . g *. . 1 . 3 ie n enn, , , ,,,, gi. uni His b i l, nel un- Höchsteigenhänẽig vollzogen und bltiben Unseren getreuen Ständen Rother. Flottwell. Jahr kee man In Affi habe weit mehr das System i an besondere Mi! den ilfe i e r a! khn dil idee naueig . . . ö. ö . ig Minni r . nn. sere getreuen Stände irrtümlich anführen, die n erstel⸗ Gnaden gewogen. 96 3 . die Ereignisse die ernsten Verwickelungen herbeigefübbrt, und dieses ünt den Veilust nachzuweisen, den eine Veränderung der Getraide⸗ Win f ki ern enen e gene weren Er gane gie der . * 9. , , . ; . . Ge ben , nn, , Ui ch . tli c Tl il System, so!wenig im Einklange mit din von der Kammer gegebenen gesetze für denselben zu Wege bringen müßte. Er veranschlagt den A d ! den Gebührensätze, insoweit sich solche erfah S⸗ ll , n n , ,, übri 6 iedrich Withelm Ul ) am 1 her het 2 Rathschlägen, müsse näheren Prüfungen unterworfen werden. Die Betrag des im Grundbesitz in Großbritanien und Irland fest ange⸗ . . . e , ,, 5 nn , , ,,, u er , mn , . de ge. ,, se, nm, mn mn, n! d Angelegenheilen des Orients, Griechenlands, Spaniens, Mexikos, legten Kapitals auf 2.50 3, 0000 Pfd. und das in den Inventarlen u fg herausstellen solllen berücksichtigt werden ? dul ist , n, in ng Jin eng und 77 Hin. * Prinz von Preußen. . ; ö un a n . Madagaskars, die Erneuerung des Vertrags mit Belgien seien mit der ländlichen Grundstücke steckende Kapital auf 710,00, 000 Pfd., , , a n g . 4 Stempel Gesehes . . 6 gh Vrin cui g. 67 n . Nhein⸗Provinz. Der Rhein hatte am 29. Dezember bei völligem Schweigen übergangen, müßten aber darum mit nicht gerin- den ganzen Kapitalwerth zusammen daher auf 3, 315,000,000 Pfd., auler te oc a ir ar r rf, s Cn cen feng f, nm e, , . geren wen , ö e m ade ale 9 p von Boyen. Mühler. von Nagler. Rot ber. Eich hon oblenz eine Höhe von 16 Fuß 3 Zoll erreicht und stand auf dem gerer Aufmerksamkeit auf der Tribüne betrachtet werden. Der Con- wovon sich der jährliche Ertrag, inklusive der Grundrenten und aller Cen ei äh, mn belsehe din saznischen amc ten kehr n och hen ern , dfn, * nent . * i z p on Thijt.“ von Savign 9. von Bodelsch wingh. Graf Punkte, den Leinpfad zu übersteigen, in der Nacht zuvor war er plöt⸗ stitutionnel läßt sich in folgender Weise vernehmen: „Die Thron- direkten Belastungen, nach seiner Berechnung jährlich auf 7, 000,000 Pfd. Ern weber e nn i! eg, naht , , , . 66 ; . 5 müssen, Unsere getrtuen Stund Sholt'eng. Flor tweli. Uhden. von Canitz. iich über 3 Fuß gewachsen. Bei Düsseldorf war am 30. Dezem- Rede ist eine der kürzesten, wenn auch nicht gedrungensten, die man belaufen würde. Die Aufhebung der Getraidegesetze würde den jährlichen Stempel ⸗Gesetzes im Bedürfniß liege, als es vielmehr nur darauf einen Wunsch gie er gm nn . 3 *. der a, re fe. ber Morgens die Rheinhöhe 29 Fuß 3 Zoll; das Wasser, welches einem Könige in den Mund gelegt hat. Wenn eine Art von Her- Ertrag um den vierten Theil, also um 21.756, 009 Pfd., und den Werth ankomme, die bestehende Gesetzgebung lonfequent und sachgemäß durch⸗ des Staats, und dec Sr dit en, ier Ber dalfs völli are . ortwährend im Steigen war, drang, bereits zum. Zoll- und Rhein- ausforderung, im Namen der sogenannten erhaltenden Politik an die des im Inventarium steckenden Kapitals um 177,500,000 Pfd. u n, unt ehen r üb s anlernen aul n sbsstgten. e , bn nme, lin 9 ie alfi n,, r i esen * 4 herein, und man mußte zum Abfahren der Rheinbrücke schreiten. Kammer gerichtet, wenn die furchtsame Weglassung mehrerer wichtigen verringern; berechnete man den jährlichen Ausfall des Ertrages zu Hiernach ist seither schon ver fahren worden und daraus manche lich verkennt, daß auch * einzelnen Provinzen ihre e erk ö. Am. 297 Dezember stürzte in Düren die große steinerne Roer⸗ Fragen und die übertriebene Ausführung, deren Gegenstand das herzliche Kapital (einen dreißigjährigen Ertrag zum Grunde legend), so würde Aende enn ge in der! Elempel- Gefetgebung hervorgegangen wie z. V. ihr Gꝛdeihen und selbst den fün eng u und die weitere Entwiche= Brücke, durch anhaltenden Sturm und den Andrang des angeschwol⸗ Einverständniß ist, nicht einige Bemerkungen hervorriefen, so würde das eine Vernichtung des Grundkapitals selbst im Betrage von Ulnser Kabinets - Befehl dom 21. Juni 8. J., wegen ush eb und z . long ihren eigenthlimlichen Ie fn: uicht von linem provinzie len . 2. Flusses erschüttert, ein, nachdem sie noch wenige Minuten vor⸗ man versucht sein, dem Publikum dieses farblose und unschmackhafte 652, 50, 000 Pfd. ergeben. Ein so großer Ausfall, behauptet der Werthstempels für die Uebernahme von Nachia ß Gegenstãnden bei Abfchließungs⸗Syßsteme, sondern nur von der wie in anderen zaun ber von einem Karren vassirt worden war. Von den vier Bogen, Werk einer entuervten Politik ohne alle Betrachtung zu überlassen.“ Herald, könnte. nicht stattfinden, ohne daß die Fähigkeit des Staates, eee lsckuligen Swischen un bteren Müterzen., In bitsem Gin g n , , . Her inen e er dgbenden ihhet wee Gun, . denen sie besteht, sind zwei gänzlich verschwunden und der mitt⸗ Bei dem Anblick der Demuth und der Dankesergüsse in den England seine Ausgaben in dem jetzi bestehenden Maßstabe zu bestreiten, we⸗ wird fortgefahren werden, die Stempel⸗-Gesetzgebung einer Revisio rn. können 8 ere drohte jeden Augenblick nachzustürzen. Die Brücke existirt betreffenden Stellen müsse man erröthen, und neben allen schönen sentlich beeinträchtigt würde, und sucht nun die Summe zu bestim⸗ . n . seit 1718. . Redengarten über den verhaßten Sklavenhandel sei nichts über die men, welche zunächst die Pächter, dann die Fabrikanten und endlich