J w,, ,
und fährt fort es zu thun. fürchten zu dürfen, sagen, daß diese ligen, im gegenwärti schränken; daß die
folgt, blos noch aus einigen auf den letzten Mann der Stren ist vies immer eine schwierige Au
bracht werden soll.
laß zu einer Anklage geben konnten, über die
Von jeher haben die Räuber, seien es türlische,
derungen, bald auf osmanischem, bald auf hellenischem
vorgenommen, und es wäre wohl billig, anzuerkennen, vorkamen, als in diesem Jahre. ehen,
sachen der Unordnung,
als gerade in ihnen zu suchen. Lord Aberdeen
in Schutz genommen, und ich schätze mich glücklich,
zu finden, )
bührt, und die in gleichem Maße lebhaft gefühlt wird. „Da, wo Unoidnungen vorwalten, ü
bewiesen. Sollte es wahr sein, daß,
schleuderung der griechischen Finanzen die Last der g zu vergrößern drohe? Trotz der Trockenheit, welche die
nisse des Ackerbaues bedeutend verminderte,
welche eine große Anzahl kleiner Landbauern in eine Lage versetzte, die Erhebung der Steuern in Ordnung stattge⸗ funden, und die Rechnungs- Ausweise werden darlegen, um wie viel ge⸗ Jahres 1845 sind in 3
an Elend streifi, hat doch
ringer die Rückstände des ständen vom Jahre 1833 bis 1643 — Jahre der Nu
je Stegern, regelmäßig n den an den Staansschatz abgeliefert, und gegenwärtig,
rium nicht ein mal geheime
ihre Verwendung überwachen; wo öffentliche Konkurrenz den ich tigen Werth sichert, da kann wohl von ede sein, welche Zeit und Erfahrung berichtigen werden, aber eine Verschleuderung der Finanzen ist ᷣ Allerdings bringt das Ganze der Verhältnisse Anforderungen mit sich, welche So genehmigten die Kammern die wehl⸗ duich Witterungs⸗ Unfälle Wiederersaßz einige Kilos Samen⸗Getraide abgegeben wenn auch in ihren Folgen zu wenig doch in ihrer Art edle Aufregung die Kammer, als sie das Bud⸗ get des öffentlichen Unterrichts votirte, die gegenwärtigen Kräfte des Lan⸗ wenn sie gleich die La= sten, welche die Armer über das Land bringt, vollkommen zu würdigen in, einzuführen, deren ge⸗ fährliche Ergebnisse leicht vorauszufehen sind, das Bestehende zu echten und Mittel auszufinden, wodurch s die sich für ihr Vaterland geopfeit, auf die dem Staat am wenigsten empfindliche Weise ihre Lage gesichert werden kann. In die sem Pundie einzig und allein Ersparnisse vor Augen haben, hieße die Feh⸗ durch einen noch größeren Fehler erschweren. Dies sind aber keine Verschleuderungen, dies sind nicht einmal Mißgriffe, es sind denen jede weife Regierung sich beugen muß. Allerdings sind dreizehn Jahre verflossen, feit ein Königreich Griechen land geschaffen wurde; aber ohne hier die Vergangenheit an: ullagen, Grieche land für
ehören, dißbräuchen die
die dem Staate Mißgriffen und
schwer auf dem Schatze lasten. ihätige Maßregel, daß armen Bauern ⸗ Familien, hart betroffen, gegen werden sollen; so verhinderte eine, überlegte,
des gehörig zu, bemessen; so mußte die Regierung,
wußte, dennoch vorziehen, statt ungestüme Re
nur vorzubehalten, die
ich . alten Offizieren,
ler der Vergangenheit
Nothwendigkeiten,
einzugehen, inwieweit
verantwortlich gemacht weiden kann, muß erlauben, daß kaum ein Jahr vergangen, Einrichtungen regiert wird, welche die Nation freiwilli sieht es erst am Anfange seiner constitutionellen uu
ohne selbst darauf
Schritte anerkennen, die es in rückgelegt. Stark durch das stüßung der Kammern,
wollenden Rath anzunehmen, sie hat dabei die innigste Ueberzeugung,
Haben Sie die Güte, Herr Minister,
Secretasr Ihrer britischen Majestät mitzutheilen,
Fersicherung meiner ausgezeichneisten Hochachtung. Athen, 1. November 1845.
Gekanntmachungen.
17 Bekanntmachung.
In dem Depositorium des unterzeichneten Königl. Ober ⸗Landesgerichts befindet sich das seit länger als 56 Jahren deponirte Testament des Friedrich Gottlieb Meurer, deponirt bei der vormaligen Kurfürstlich säch⸗ sischen Oberamts⸗Regierung des NViarkgrafthums Nieder⸗ lausitz zu Lübben am 14. August 1785, welches versiegelt um mit folgender Aufschrist:
Mein Friedrich Gottlieb Meurer Testament. Dieses ist mein letzter Wille. Radeweise, den 4. Junii 1785. Friedrich Gottlieb Meurer. versehen ist.
In Gemäßheit der Vorschrift des 5. 218. Tit. 12. Thĩ. J. des Allgemeinen Landrechts werden daher die etwanigen Interessenten hierdurch aufgefordert, die Pu⸗ blication ves gedachten Testamente binnen sechs Mo⸗ naten bei uns nachzusuchen und ihre Berechtigung zur Nachsuchung der Publication nachzuweisen, widrigen · falls nach ven Vorschrisften des 8. 219 u. folg. am an- eführten Orte mit der Eröffnung des Testaments von mis wegen im Interesse der milben Stiftungen ver⸗ fahren werden wird.
Frankfurt a. O., den 8. Dezember 1845. Königl. Preuß. Ober · Landesgericht.
1576 Nothwendiger Verlauf. Stadtgericht zu Berlin, den 23. August 1845. Das Lietzmannsgasse Nr. 13 belegene ehemals Buch vruder Tornowsche, jeßt Maurerpolier Schulzesche Grund · stüc, gerichtlich abgeschäßt zu 6522 Thlr. 10 Sgr. 6 Pf., soll im Wege der Resubhastation am 21. April 1846, Vormittags 11 Uhr,
an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Tarte und Hy⸗ pothelenschein sind in der RNegistratur einzusehen.
Sie kann laut, und ohne eine Widerlegung Fälle, weit entfernt, sich zu vervielfäl= en Augenblick sich auf zwei oder drei Provinzen be⸗ äuberbanden, die sich noch halten, Individuen bestehen und binnen kurzem bis e der Gesetze anheimfallen werden. gabe, wenn sie da, wo eine Gesellschaft sich erst bildet, mit gesetlichen Formen und Einrichtungen in Einklang ge⸗ Was die Gränzen des benachbarten osmanischen Neichs beirifft, so kennt die Königliche Regierung nor zwei Räubersälle, welche An⸗
e nicht ohne Grund erstaunt. seien es griechische, Plün⸗ Grund und Boden daß sie nie so selten
ohne Aufhören ver⸗
Uebrigens wäre hier au i daß das Räuber ⸗ Handwerk in den angränzenden Provinzen seit zu anger Zeit sein Unwesen ztreibt, als daß es nöthig wäre, die wirklichen Ur⸗ welche die Ruhe dieser Provinzen trübt, anderswo selbst hat in diesem Bezuge Griechenland im englischen Parlamente lebhaft gegen ungerechte Anklagen hier eine Gelegenheit eine Dankbarkeit laut auszusprechen, die ihm in vollem Maße ge⸗
mässen natürlich die Finanzen dar⸗ unter seiden, aber dies ist nicht der Fall mit Griechenland, wir haben dies wie Lord Aberdeen fürchtet, die Ver⸗ arantirenden Mächte ses Jahr die Ergeb⸗ trotz der schsechten Aerndie,
leich mit den Rück e, welche dessenun eachtet den Staatsschatz mit einem Defizit von 18 Millionen belasteten. 3 in Natura erhoben und regelmäßig umgesetzt, wur⸗ wo jede Operation oöffent · lich vor sich geht, jede Ausgabe durch ein Gesetz geregelt wird — wo das Ministe⸗
ede begehrte, die Kammern die Steuern votiren und den Erzeugnissen,
o vielen wackeren
ich mir
seit Griechenland na gewählt hat. bahn, neue System in Wirksamkeit getreten, und dennoch muß, wer billig ist, die wenigen Monaten auf der nenen Bahn zu⸗ Vertrauen ihres Königs, stark durch die Unter= sicher des ausgezeichneten Geistes und thätigen Volles, wird die Regierung Sr. Majestät, mit Festigkeit auf dieser Bahn fortschreiten; daß das Land alle Hoffnungen rechifertigen wird, welche die Schutzmächte für die Zukunst desselben hegen. diese Antwort dem ersten Staats—⸗
eines verständigen stets bereit, wohl⸗
und genehmigen Sie die J. Kolettis.“
ü
Dorfe Zähringen (in der Nähe Es
in der Art eingerichtet ist, daß schütteten Bahntheils vorrückt,
ch nicht zu über, gesendet worden.
von Senkung des anliegenden Bergabhanges in den tiefen Bahneinschnitt seit einigen Tagen eine Unterbrechung Transport nur bis Emmendingen geht, der z wo die Reisenden absteigen, ungefähr eine Viertelstunde zu Fuß weiter Freiburg gelommenen Zug wieder aufgenommen und in letztere Stadt geführt werden. Wegen Beseitigung dieses dernisses ist eine Kommission an Ort und Stelle
26
Eisenbahn en. Die Fahrt auf der Karlsruhe⸗
Freiburger Bahnstrecke hat bei dem
Eerliner Börse. Den 3. Januar 1846.
Freiburg) durch eine plößzliche ) Fonds. erlitten, so daß der Güter⸗
Pr. Cour. Rriet. geld.
Pr. Cour.
Actien. S Rriet. Geld
der Personen⸗Transport aber
z . 2. 9 3 St. Schuld- Sch. Zug bis in die Nähe des über- St. Schuld. Se
Prämien- Scheine d. Sceeh. à 50 T. gehen und dann von einem von kar= u. Neumärt. Rerliner Stadt- Obligationen Danz. do. iön Th.
nicht unbedenklichen Hin⸗ von Karlsruhe ab⸗
Grossh. Pos. do.
Berlin, 3. Jan. beträchtlich flauer als gestern, gewesen.
entnehmen: „In der Ne Leinen⸗Ausfuhr Gro
die nahe Konlurrenz liege. Eyport Englands zeigt ausgeführt an Leinen;
nahme des Leinenhandels 1844 über 50 pCt. Die Yards zu 3292 220 Pfd. St. und 6 St. Mithin war statt des
bar, während im Werthe sogar ein Cuba nahm zwar
uhr - Listen der nommen hatte, eingetreten. Betrachtet man
licher Verdrängung atlantischen Märkten, wenigstens sein kann. Verbrauch abgenommen,
der Wohlstand jener Productions ⸗ Preise oder ruhen nicht fortschreitet. schäste in Leinen gemacht, gression aufweisen, denn man zu verheimlichen.
durch Hätten
mehr auf Preis hält, nicht geht. Sonst bestätigt auch er,
dieselbe
ĩ ie d bie Hen eilun liebe sich an die deut schen
Noch kaum ist das
39h do. — . Ausg. — . 4960 Russ. Hope 92. Antwerpen, 29. Der.
Pass. — .
1915. 43. poln. 300 FI. lJu0 6.
Bayr. Bank-Actien —.
nt 6iz. 4 835. Paris, 29. Dez. Neapl. — . by Span. Rente — . Wien, 36. De⸗. Actien 1610. Aul. de 18390 160. Mail. 123. Livorn. II73.
gandels und Görsen - nachrichten.
Die Course aller Eisenbahnen waren heute wieder ohne daß irgend nachtheilige Gründe bekannt
Das Zoll-Vereingblatt enthält eine Mittheilung aus Hamburg über den Leinen Handel Deutschlands und Englands, der wir Folgendes el setzte man bisher als gewiß voraus, daß die britaniens in demselben Verhältnisse gestiegen sei, als die Deuischlands abgenommen habe, und daß demnach der Hauptgrund der Stockungen in unserem Leinen⸗Handel in der Uebermacht der englischen Der angestellte Vergleich Arien dem bremer und
hamburger Eyport und den Listen des aber das Gegentheil. Von Hamburg 1839 für 7, 900, 0009 Mark Banto, 1814 fur 5,232, 00 Mark Banko; von Bremen 1839 für 3.219 000 Rihlr. Gold und 1844 für 927, 000 Rihlr. Gold. der Hanfestädte betrug mithin von 1839 bis britische Leinen Ausfuhr betrug 1839 S5, 256,542 1844 91,283, 54 Jards zu 2, 80, 600 erwarteten hohen Steigens in der briti⸗ chen Gesammt- Ausfuhr nur ein geringes Mehr in der Quantität bemerl⸗ beträchtlicher Abschlag statifand. Nach i der Ejport englischer Leinen bedeutend zu, da— unmöglich. gegen war in' Mexiko, wo wenißstenß nach den hamburger Aus- f Verbrauch deutscher Leinen noch viel mehr auch für den englischen Handel eine Verminderung e die vorliegenden Thatsachen unbefangen“, sagt das Zoll⸗Vereins blatt, „so möchte sich daraus ergeben, der deutschen Leinen durch die britischen auf den trans- in den letzten sechs Jahren, nicht die Rede Die Sachlage scheint vielmehr die zu sein, daß der dontige theils weil die wohlseileren ordinairen Baum- wollenstoffe mehr in Aufnahme kamen, Länder durch schlechte Aerndten
so müßten die Ausfuhr -Listen eine Pro⸗ hat in England keinen Grund, den Export Die wohlfeileren Preise des engli chen Leinens in Ame- zifa erklärt der Verfasser besonders aus dem Grunde, daß die Engländer gewöhnlich rasch zu jedem Preise verkaufen, während der Deutsche dagegen und selbst en detail verkauft, wenn es im 6 daß gute ordinaire Leinen noch immer den Markt behaupten werden und Mexiko, Cuba und Portorico mit Vor- Leinen halten, wenn nur der Flachsbau bei uns mehr kultivirt und die Maschinenspinnerei gefordert wird, damit unsere Leinwand auch in Gleichheit der englischen nicht nachsteht.
Auswärtige Börsen. Amsterdam, 30. Dez. Niederl. wirkl. Sch. 61.
Zins. — .
Zinsl. — . Frankfurt a. M., 31. Dez. B9b Met. 1125 . Rank Aeden . IIope g0 Br. do. 500 FI. S2. 81X.
London, 27. Dez. Cons. 396 945. Ard. 285. Pass. 65. Ausg. I6. port. 59. Rras. S0. Mex. 31. b h Rente sin eour. 119. 45. 399 do. fin cour. 82. 90. Pass. —. bh Met. 111. do. 1839 1223. Nordb. 189. Gloggn. 141. Pest. 106.
do. do. Ostpr. Pfandbr. Pomm. do. Kur- u. Neum. do. Schlesische do. do. v. Staat g. Lt B.
Gold al marco. Friedrichsd' or. And. Gldm. à 5 Th. Disconto.
Schuldversehr.:
Westpr. Pfandbr. 3
rl. Potsd. Eisenb. do. do. Prior. Obl. Mga. Lpz. Eisenb. do. do. Prior. Obl. Erl. Anh. abtzest. do. do. Prior. Obl. Düss. Elb. Eisenb. do. do. Prior. Obl. Rhein. Eiseuhb.
do. d0. Prior. Obl. do. v. Staat garant. Ob. -Schles. E. L. A Prior. (do. Lt. B. R. -St. E. Lt. A. n. B. Magd. AIalbot. Elb. Br. Schw. -Frb. E. — do. do. Prior. Obl. 131) Bonn-Kölner Es. 115 Niedersch. Me. v. e.
987 973
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n — — 1 — — *
2
53 do. Priorität
4 oard of Trade über den
Pr. Coy Thlr. zu
RBries. 6
e chRsSel-— Cours.
Es wurden nämlich
Amsterdam do. Hamhurs do. London
Die Ab⸗
Wien in 20 Xx. Augsburg
Breslau
abge⸗
Petershurs
Leipzig in Courant im 14 TpbI. Fuss. 100 Thlr. Frankfurt a. M. z3üdd. W. .. ...... 100 FI.
135 1
. 150 1. 150 1. 1900 Thlr.
100 sRöol.
daß von eigent⸗
Meteoro ogische Geobachtungen.
1846.
2. Januar.
Nachmittags Nach ciuma nge]
2 1Er.
Morgens
Abends 6 Uhr.
10 Uhr. Beobachtung.
tbeils aber besonders deshalb, weil und niedere soriwährenden politischen Un⸗ Engländer gewinnreiche Ge⸗
Lustwärme... Thaupunkt ... Dunstsãttigung.
die die
Wolken zu... Tagesmittel
: ZZ3, 16“ Par... CO, 97 R...
330, 23 Par. 32, so .. 36, 990 ar. Quellw ürme 7, 77
*
1,85 n. 4 J, 0 R. C,oν R. Fiusswärme (ου 1,95 n. — 1,37 R. — 4,00 R. Rodennwärme C,97 1 73 pet. S2 pc JO ͤer. be wõlkt. Schnee. halbbeiter. W. W. NW. — .
— 7,19 R. 75 pCt. WM.
bh Span. 23. Preuss. Pr. Sch. —. Poln. — Vorstellung.
Nene Anl. 23. Reisen.
Stiegl. 88z Br. Int. b9n5. M.
Sonntag, Peru 40.
496 do. 10J. 3960 769. Bank-
Bud. 88.
Allgemeiner Anzeiger.
Sichsisch - Baiersche Eisenbahn.
In Folge unserer, die Concurrenz · Eröffnung zur Lieferung eines Bau⸗ planes für eine Thal⸗ überbrückung betreffenden
* De nnn ng ng. 3 lin Januar d. J. sind 80 a m m n, 7 verschiedene Projekfte bei
w b,, uns eingegangen. Um die ö m Beurthellung dieser Ar⸗
beiten, unserer Bekanntmachung vom 26. Februar d. J. gemäß, dem Urtheile anerkannter, von dem Unterneh⸗ men durchaus unabhängiger, technischer Autoritäten zu überlassen, wendeten wir uns zunächst an die Königlich Preußische Ober⸗Bau⸗Deputation in Berlin und, nach= tem wir von derselben unter dem 3. Mai d. J. eine ablehnende Antwort erhalten hatten, an die Königlich
Sächsische Hohe Staatsregierung mit dem Gesuche, aus
einigen tüchtigen und der Aufgabe gewachsenen Archi teclen und Ingenituren eine Commission ö . zu setzen, welcher wir die eingegangenen Arbeiten zur Prü= fang und Beurtheilung vorlegen könnten.
Diesem Gesuche hat das Königliche Hohe Ministe— rium des Innern nach Inhalt einer am 16. Juni d. J. uns zugelommenen Hohen Verordnung vollstandig ent= sptochen und demzufolge die Herren Landbaumeister Schlentkert, Landbaumeister Cönigsdörfer, Pro⸗ sesso Schubert, Professor Semper, Baudirtctor Geutebrück und Wasserbaucommissar Loose zu einer Commission vereinigt und aufgesordert, dem srag⸗ lichen Geschäste sich emeinschaftlich zu unterzieben.
Diese Commissson hat ihrer Aufgabe mit einer Sorg= salt, Umsicht und Gründlichteit genügt, die unsere danl= bare Anerkennung in hohem Grade verdient. Das durch specielle Unterlagen gründlich motivirt, Gutachten derselben geht aber dahin, daß leins der eingereichten
rosecte ohne ganz weseniliche Abänderungen zur Aus-= ührung zu empfehlen und daher auch nach der Ve- sanntmachung vom 2. Janugr d. J. leinem derselben die Prämsle von Einiausend Thaler zuzuerlennen sel. Dagegen hat dieselbe vorgeschlagen, die vier nachbe—
Sonntag, stellung: Caiharina Cornaro. Anfang 6 Uhr.
Zu dieser Vorstellung werden Billets zu den gewöhnlichen Opt haus Preisen verkauft. Im Schauspielhause. 2Ate Abonnements⸗Vorstellung: Die gjesiht liche Tante. Hierauf: Humoristische Studien.
Montag, 5. Jan. Auf Begehren: Tartüffe.
Der Bauer als Millionair. Gesang in 3 Akten, von F. Raimund.
Verantwortlicher Redactenr Dr. J. W. Zinkeisen. Gedruckt in der Decker schen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei.
Königliche Schauspiele. 4. Jan. Im Dpernhause. 3te Abonnements⸗V
Im Schauspielhause. Itt Abonnement
— ———
Königsstädtisches Theater. 4. Jan. Das Mädchen aus der Feenwelt, odt Großes Original⸗Zaubermährchen!
nannten Projecte, welche sie als die für unsere Zwecke vorzüglichsten der eingereichten Arbeiten aneriannt hat, und zwar
1) das Project mit dem Motto „Viele Hände m a⸗ chen bald ein Ende“ mit 300 Thlr.
„Kühn ist das Stre⸗ ben“ mit 300 Thlr. „Werdau und Ve⸗ nedig“ mit 200 Thlr. „Durch Fleiß und Ausdauer kann auch das Größte zu Stande kommen“
mit 200 Thlr. zu honoriren.
In Gemäßheit dieses Gutachtens und mit Rücksicht auf den in unserer Bekanntmachung vom 27. Januar d. J. gemachten Vorbehalt, haben wir nunmehr be- schlossen, diese Prämien in der vor eschlagenen Weise zur Vertheilung zu bringen, und es aben sich bei Er⸗ öffnung der zu jenen Projecten gehörigen versiegelten Zettel als Urheber der Projcc e
unter 1) Her Baumtister L. Hof fmann in Berlin,
„25 . Bau-Conducteur Grund in Altenberg in Braun-
bei Cöln, 9 Baurath Voigt sreisbaumeister Krahe Y schweig, „ 4) Gustav Dälen, Bau- Eleve im tech nischen Büreau d. r Cöln · Mindner Eisenbahn, ergeben.
Nachdem nunmehr auch am 29. d. Mig. die sämmt⸗ lichen Nisse und Pläne wieder in unsere Hände gelangt sind, verschlen wir nicht, solches Alles hierdurch zur ö fentlichen Kenntniß zu bringen, und ersuchen zugleich die
eehrten Herren Einsender der übrigen Concurren- Ar- eiten, uns gesälligst die Adressen zukommen zu lassen, unter welchen wir ihnen die eingeschickten Arbeiten zu ⸗ rücksenden lönnen.
Leipzig, den 30. December 1845.
1èr CCI GOM Mu im der Sichsisch- Naicraclien Ei'⸗enbalin- Gompagnie.
Dr. Hoss mann. F. A. Dorn.
— — ——
2) * 3) * 4) *
Literarische Anzeigen.
Im Verlage von Friedrich Vieweg und So
vorräthig:
s Weltgläück.
ͤ Von Therese, Verfasserin der „Briefe aus dem Süden“ ꝛc. 8. Fein Velinpap. geb. Preis 2 Thlr.
Medizinischer und naturwissenscha
16 licher Journal - Zirkel
der Hirschwaldschen Buck handlung in Berlin, Burgstralse NO. 25.
Prospelte über Tiesen auf eine neut sebr zwe mäß Weise organisirten Journal-Zirlel daselbst gratit.
Ananeige und Subseriptions- 141 Einladung.
Zeitung.
Diese re wird in gleicher Aue stattung, in gl cher Weise wöchentlich ein ganzer Bogen) in glei Preise (1 Tblr. pr. Jabrgang) wie sender, erscheinen,
Die Pränumtration sst walbiabrig, und nebmen all Buchhandlungen und Pe stamter Bestellungz darauf an, in Berlin die Buchdandlung vor Julius 6 Vreitestraße Rr. 20.
Leipzig, im Dezember 1845.
uuland. Bassersta ; fre Bundesstaaten. Königreich Bayern.
1405 19
— ö
Ausdünstung (¶ „O09 2 Niederschlag O, oss! Warme wechsel .
Hierauf: Der Sohn n.
in Braunschweig ist erschienen und in Berlin
Julius Springer, Smet. .-
en und redigirt von E. A. Masiut)
Vas Absnne ment betragt: 2 Rthlr. sür z Jahr. Rthlr. a 8 Rthlr. a
Allgemeine
Jahr. 13*3* ⸗ ö 1 ilen der Monarchie in e ,, . ö. znserti sn - E. e h n . 44 r c, dar ö 5
Alle Post-Anstalten des In ⸗ und Auslandes nehmen Sestellung auf dieses Glatt an, sür Gerlin dier Expedition der Allg. Preus⸗ Zeitung: Friedrichs straße Nr. 72.
Berlin, Montag den 5ten Januar
1846.
Amtlicher Theil, ; e r e, , egenheitern Provinz Schlesien. Landtags- Abschied. — Densschrift, betreffend die Petition wegen Erleichterung der in ber letzten Stufe steuernden Klassensteuerpflichtigen. Rhein- Provinz. Wasserstand des Rheins. 16 . , 4 i les, an se Hofvienerschaft. — Verfügung in Bette der Auswanderer. Kö⸗ h. ö Landtags Verhandlungen. — Freie Stadt Hamburg. Sialistischezß. - Freie Stadt Frankfurt. Stalistisches. Desterreichische Monarchie. Wien. Ankunst des Kaisers von Rußland.
Beilage.
Amtlicher Theil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den seitherigen Regierungs- Assesso Herrmann Georg von Rau mer in Aachen zum Reglerungs⸗Rath in Königsberg; und Den bisherigen Seminar ⸗Direktor Barthel in Breslau zum Regierungs- und katholischen Schulrath bei der Regierung in Liegnitz
Se. Königl. Hoheit der Prinz Albrecht ist aus Palermo hier ngenoffen.
——
Candtags Angelegenheiten.
Provinz Schlesien. Landtags ⸗Abschied für die um achten Provinzial-Landtage versammelt ge— vesenen Stande des Herzogthums Schlesien, der Grafschaft Glatz und des Markgrafthums Ober⸗Lausitz. Wir Friedrich Wilhelm von Gottes Gnaden, König von Preußen ꝛc. ö e
hiermit auf die Uns vorgelegten Gutachten und Anträge den nachstehenden Bescheid:
J. Auf die gutachtlichen Erklärungen über die vorge⸗ legten Propositionen. Bauliche Unterhaltung der Schul ⸗ und Küsterhäuser. 1) Ueber die Verordnung wegen der baulichen Unterhaltung der
chul- und Küsterhäuser haben Wir vorerst noch das Gutachten des taats⸗Raths erfordert, Unsere getreuen Stände werden jedoch die bal⸗
ige Publication derselben erwarten können.
Provinzialrecht der Ober · Lausitz. 2) Die Bemerkungen Unserer getreuen Stände über den densel⸗
— Pen zur Begutachtung vorgelegten Entwurf des Ober⸗Lausitzschen Pro⸗
inzialrechts werden zu seiner Zeit und wenn die Verhältnisse es ge⸗ aten, auf die in Antrag gebrachte Codification des Provinzialrechts einzugehen, berücksichtigt werden. Wir haben indessen Unserem Justiz⸗ ; r, für die Gesetz⸗Reviston den Befehl ertheilt, schon jetzt in Emwägung zu ziehen, ob und in welchem Maße ein Bedürfniß vor⸗ landen sei, die in den stattgefundenen Verhandlungen angeregten Bireirfragen durch die Gesetzgebung zu entscheiden und Maßregeln ü treffen, um die angeblich obsolet gewordenen Bestimmungen des
Der- Lausttzschen Provinzialrechts auch formell aufzuheben.
Beitragspflicht der Patrone in der Ober-⸗Lausitz zu Kirchen⸗, Pfarr- und Schulbauten.
3) Die von Unseren getreuen Ständen bevorworteten Anträge des Ober⸗-Lausißzschen Kommunal⸗Landtages zur Beseitigung der über ze Beimnagspflicht der Patrone zu den Kirchen-, Pfarr- und Schul- hauten bestehenden Zweifel sind Uns ein erfreuliches tig von em unter allen Ständen der Ober- Lausitz herrschenden Geist der inigkeit und des gegenseitigen Vertrauens gewesen. Wir haben
2cruüͤber eine näher? Prüfung angeordnet und werden, insofern sic
ei dieser die Anträge als begründet, zweckentsprechend und ausreichend ** sollten, den Wünschen Unserer getreuen Stände gern ent⸗ rechen. Regulatisv zur Einrichtung des Landarmenwesens in der Pre vinz Schlesien. 4) Da Unsere getreuen Stände darauf angetragen haben, den hnen . Entwurf eines Regulativs über die Einrichtung des andarmenwesens in der Provinz Schlesien nur für das Herzogthum schlesten und die Grasschaft Glatz gli zu erklären, für das markgrafthum Ober- Lausitz dagegen ein besonderes Reglement zu laffen, so ist der Kommunal⸗Landtag der Ober ⸗ Lausth veranlaßt orden, einen Reglements⸗ Entwurf auszuarbeiten und zur Prüfung
ob der Ober ⸗Lausitzsche Armen vier Ober - Lausitzer Kreise ausdehnen oder auf
Müit Januar 1816 erscheint der zweite Jabrgang * nzureichen.
Allgemeinen Versicherungs⸗ CDOber⸗Lausitz in ihrem alten geschichtlichen Umfange beschränken soll.
„Hierbei ist die Frage entstanden, 'berband sich auf die
nnd werden dieserhalb nähere Vestimmungen in das Regulativ für übrigen Theil der Provinz Schlesten aufgenommen werden müs= ; e. Reglements müssen deshalb auch zu gleicher Zeit ins Le⸗ reten. Bei der weiteren Berathung des Gegenstandes wird das Gut⸗ . Unserer getreuen Stände überall in nähere Erwägung gezogen Die Bemerkungen Unserer getreuen Stünde zu den ihnen vorge⸗ gten Gesetz⸗Entwürfen, betreffend: s ö r
Julius Grosse, Verleget,.
Erbverpachtung der Lehns ⸗ und Fideilommiß Güter. ) die Erbverpachtung von Grundstücken, welche unter Lehns⸗ ober Fideikommiß⸗Verband stehen; Sporiuliren der polizeilichen und administratlven Unterbehörden.
6) den Ansatz und die Erhebung von Sporteln bei den po⸗ lizeilichen und administrativen Unterbehörden;
Polizeiliches Verfahren gegen das Gesinde.
7) das polizeiliche Versahren gegen das Gesinde;
Gesinde⸗Dienstbücher. 8) die Einführung von Gesinde⸗Dienstbüchern; Feuer und baupolizeiliche Vorschristen.
9) die Anwendung der in den Städten eltenden feuer⸗ und baupolizeilichen Vorschriften bei Gebäuden, auf solchen zum platten Lanbe gehörigen Grundstücken, welche innerhalb der Städte oder im Gemenge mit städtischen Grundstücken liegen;
Aufhebung des Abdeckereizwanges. 10 die Aufhebung des Abdeckereizwanges;
Detentions⸗ und Transportkosten der Bettler und Vagabunden. 116) die Aufbringung und Erstattung der Aufgreifungs⸗ De⸗ tentions⸗ und Transporttosten der Bettler, Vagabunden und legi · timationelosen Personen;
Feld · Polizei ⸗Ordnung. 12) die Feld⸗Polizei⸗Ordnung; Aufbringung der Sewwis = Abgabe in den Städten.
15) die anderweite Aufbringung der Servis-Abgabe in den
Städten der östlichen Provinzen; Handels · Firmen.
14 die Handels⸗Firmen;
Stempel und Gerichtskosten in Vormundschafts ˖ Sachen und Kuratelen über minderjährige und über geisteskranle Personen.
15 den Ansatz von Stempeln und Gerichtekosten in Vor⸗ mundschaftsfachen und Kuratelen über minderjährige und über gei⸗ stes kranke Personen;
Pfandrecht des Vemächters und Vermietherts.
16 das Pfandrecht des Verpächters und Vermiethers, werden bei der schließlichen Berathung dieser Gesetz⸗ Entwürfe in Erwägung gezogen werden und die zulaͤssige Berücsichtigung finden.
Wahlen der Mitglieder für den stãndischen Ausschuß. 17) Die Uns in der Denlschrift vom 3. März d. J. angezeigten Wahlen der Mitglieder des standischen Ausschusses und ihrer Stell⸗ vertreter bestätigen Wir hierdurch.
II. Auf die ständischen Petitionen.
Herausgabe schlesischer Urkunden.
1) Die beantragte Unterstützung der von dem Geheimen Archiv- rathe Professor Dr. Stenzel beabsichtigten Herausgabe einer Samm- lung von wichtigen Urkunden zur schlesischen Staaig⸗, Rechts- und Kuhiur⸗Geschichte sind Wir mit Rücksicht auf die wissenschaftliche Tüch⸗ tigkeit des Unternehmers durch die Abnahme einer angemessenen An⸗ zahl von Exemplaren des Werke zu gewähren geneigt, wenn die zur Herausgabe desselben sonst erforderlichen Kosten durch Theilnahme in der Provinz gedeckt werden.
Anstellung unverschuldet verarmter Bürger im städtischen Subalterndienst. 2) Da die Gewährung des Antrages, den Stäbten die Befugniß zu verleihen, unverschuldet verarmte, nicht civilversorgungeberechtigte Bürger im städtischen Subaltern⸗ dienst anstellen zu dürfen, die Uebertragung der meisten städtischen Subalternstellen an verarmte Bürger zur ne haben, mithin im Wesentlichen zu demselben Re⸗ sultat führen würde, wie die gänzliche Entbindung der Stadt⸗Kom⸗ munen von der ihnen obliegenden, ohnehin bereite mehrfach beschränk⸗ ten Verpflichtung zur Anstellung civilversorgungaberechtigter Militair- 16 die hn dẽ aber, aus denen der desfallsige Antrag des ebenten schlesischen Provinzial ⸗Landtages durch den Landtags⸗Ab⸗ schied vom 30. Dezember 1843 abgelehnt worden, noch jetzt Anwen⸗ bung finden, so müssen Wir Bedenken tragen, dem Antrage zu will⸗
fahren. Unterstützung der hülfebedürftigen Krieger aus den letzten Feldzügen.
3) Die , ne. Absicht, welche Unsere getreuen Stände bei dem weiteren Antrage auf eine ausgedehntere Ünterstützung der hülfebedürftigen Krieger aus den leßten Feldzügen geleitet hat, ist von Uns gern und beisällig wahrgenommen worden. Der Zustand des Staatoõhaushalts gestattet . nicht, diesem Antrage zu will⸗ fahren, indem schon jeßt verhältnißmäßig sehr bedeutende Beträge zur Unterstützung der bedürftigen Militair⸗Invaliden aus den Staate⸗ Rassen verwendet werden und es deshalb nicht
örterung darüber angeordnet, ob und in welchem auegedehnteren Maße die Steuer ⸗Befreiung der wird nachgegeben werden können. Natural · Quartier für kommandirte Osfiziert. 4) Der Antrag auf Aufhebung der Verpflichtung der Aommu⸗ nen zur Gewäbrung von . jere kann keine Berücksichtigung finden, da ufhebung verbundenen Schwierigkeiten für die hen nf gesetzlich begründeten der Kommunen.
da die mit einer solchen militairischen Dienst⸗
Palet · Porto.
5) Die beantragte Ermãßigun
der durch Unsere Ordre vom 18. ugust v. J. verbe en Um -
arbeitung des Perte- Tar-Regulatidsé, welche mit dem dur Ve-
ratdung derkegenden neuen Pestgesehe in Verbindung stedt, zur Er- wägung kommen.
zulässig sein würde, diefe Unterstützungen zu erweitern; Wir haben aber eine nähere Et⸗
Krieger aus den letzten Feldzügen
Natural Quartier an kommandirte Sf ·
Zuzichung stimmbtrechtigter Laien zu den Synoden der evangelischen Küche.
6) Was die Bitte anlangt, bei den Synoden der evangelischen Kirche stimmberechtigte Laien zuzuzichen und vor dem Erlaß organischer e stimmungen in Folge des Jusammentritts einer General⸗ Synode solche dem Provinzial ⸗ Landtage zur Begutachtung vorzulegen, so eröffnen Wir Unseren getreuen Ständen, daß schon vor dem ingang dieser Pe⸗ tition die Zuziehung von Laien zu der bevorstehenden ersten General⸗ Synode Unsererfeits befohlen ist; wie Wir aber überhaupt entschlossen sind, Anträge auf Veränderung in Gestaltung und Verfassung der evangelischen Kirche nur von den lirchlichen Organen entgegenzuneh⸗ men, so wird auch die lünftige Organisation der Kreis ⸗ und Pro⸗ vinzial Synoden demnãächst vorzugeweise durch die Anträge der General⸗ Synode bedingt werden. Zu weiteren Verhandlungen mit den Pro⸗ vinzial⸗ Ständen werden sich diese Anträge schon deshalb nicht eignen, well die Angelegenheiten der evangelischen Kirche den Berathungen der ohne Rücsicht auf das Bekenntniß zu der einen oder anderen christlichen Konfession zusammengesetzten ständischen Versammlungen nicht unterliegen dürfen, und müssen Wir daher den zweiten Theil des vorliegenden Antrages unter dem Eröffnen zurückweisen, daß die verfassungõmäßigen Rechte der Provinzial ⸗Stände auch in dieser Beziehung gewahrt und daher Aenderungen, welche nach dem Gesetz voni 3. Juni 1823 des ständischen Beiraths bedürfen, sofern sie von den Synoden angeregt und von Uns weiter verfolgt werden sollten, abgesondert behandelt und Unseren getreuen Ständen zur Begutachtung werden vorgelegt werden. ö
Fixirung der Geistlichen und Schullehrer.
7) Der Antrag, das Einkommen der Geistlichen und Lehrer, unter Abschaffung der Stolgebühren und aller unbestimmten Ein- künfte, allgemein zu fixiren, ist bereits früher von dem dritten preußischen und dem siebenten brandenburgischen Provinzial Landtage in Anregung gebracht worden. Wir haben jedoch bis jetzt Bedenken tragen müssen, auf die Anträge wegen einer durch Gesetz za bewir⸗ lenden Firirung jener Einkünfte einzugehen, da eine allgemeine Auf⸗ hebung der kirchlichen Stolgebühren eine wesentliche Umwandlung althergebrachter Verhältnisse zur Folge haben würde und das Berürf⸗ niß dazu nicht so allgemein anerkannt ist, daß eine bereitwillige Nit wirkung zur Beseitigung der damit verbundenen Schwierigkeiten überall zu erwarien stãnde. Vielmehr haben Wir Uns bis jetzt auf die Zu⸗ ficherung beschräuken müssen, daß Unsere Behörden es nie an Bereit willigkeit fehlen lassen werden, in Fällen, wo in Gemeinden mit der Anerkennung des Bedürfnisses zugleich eine Geneigtheit zur Abschaf⸗ fung oder Fixirung unbestimmter Gebühren sich kund giebt, diese durch Vermittelung eines angemessenen Uebereinkommens unter den Bethei⸗ ligten herbeizuführen. Hierauf können Wir, bis das Bedũrfniß der Fixirung jener Gebühren allgemeiner anerkannt wird und zugleich die Verhälinisse die Beseitigung der ihr entgegenstehend en Schwierigkei⸗ ten erleichtern, auch gegenwärtig Unsere getreuen Stände nur ver⸗ weisen. Was die Besoldung der Schullehrer anlangt, se wird bei Berathung einer in der Vorbereitung begriffenen neuen Schul-Ord⸗ nung für die Provinz besonders auch die Frage, wie das Einkom- men der Schullehrer am angemessensten zu reguliren sei, zur Er- örterung kommen und im Zusammenhange derselben der von Unseren getreuen Ständen gemachte Antrag näher erwogen werden.
Beschleunigung der Gesetz-⸗RKerisson. Oeffentlichkeit und Nündlichleit in Kriminalsachen.
8) Die von Uns angeordnete Re vision der Gesetzgebung, deren möglichste Beschleunigung Unsere getreuen Stände erbitten, ist so . Art und ninimt eine so sorgfältige und vielseitige Erwa- gung in Anspruch, daß deren Vollendung nicht übereilt werden kann. Zur Einführung der Mündlichkeit in Strassachen sind bereits einlei⸗ tende Anordnungen getroffen, und ist es Unser Wille, daß die wich⸗ tige Frage über Mündlichkeit und Oeffentlichkeit des richterlichen Ver⸗ fahrens besonders erwogen und zu Unserer Entscheidung gebracht werde, indem zwar die bestehende Gerichte⸗ und Kriminal ⸗Ordnung die ungünstige Beurtheilung Unserer getreuen Stände weder verdient, noch auch in der öffentlichen Meinung findet, gleichwohl aber die Möglichkeit sehr wesentlicher Verbesserungen nicht verkannt wird.
Wechsel⸗Necht.
9) Auf den Antrag, um Beschleunigung der Emanation des nenen Wechsel⸗Rechts, ertheilen Wir zum Bescheide, daß die Se- rathungen über daffelbe in der dafür bestellten Imme diat⸗Kommisst on noch nicht beendigt worden sind, auf die Beschleunigung dieser legis⸗ lattoen Arbeiten aber möglichst bingewirkt werden soll.
Verordnung vom 28. Juni 1844 übct daz Verfahten in Ebesachen.
10 In Beziehung auf den Son Unseren getreuen Standen din⸗ sichts der Verordnung vom 28. Juni 1814 über das Verfahren in Ehefachen gemachten Antrag geben Bir denselben zu erkennen, daß allgemeine Prozeß Geseßze, durch welche nur das Derfadren üder die Verfolgung der Rechte geordnet wird, nicht zu den Geseßen gedös⸗ ren, welche Veränderungen in den Personen- and Eigentd umstech ten selbst zum Gegenstande daden. Ee wer dader kein geseßlicder Srund vorhanden, die Vererdnung ze 28. Jer; 1844, da sie ledighch das Verfabren anordnet, Unseren gettenen Starder ze Segrutach tung vorzulegen; der Antraz derse lden derß die daa ed de8mtttt T. big darm die Aasfüztaeg der Dererdeeg dem?, , On. 1244 fut venditt werde maß dader * se = e. rr degridet zxruùct ge- wiesen werden, da eine felge Satze ỹ en = der sr landes dert-· licher Färsorge füt des Sedl Nærsere= Urtert deren n Urserer Ordt
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