gandels - und wenn, m,, 6
24. Jan. Wir verließen unsere Börse heute abermals i
m, . —— für die ., ,
B ist glei l keinesweges so gefährdem,. n h .
een, , rn, überschreilen lich ihre Kräste, Andere wieder 6 gen in ihren Operationen der rückgängigen Bewegung und verdienen
i ĩ Sei ĩ drohenden ich; wir haben also von dieser Seite keine gefahr
. . . * 361 6 w Reactionen entgegensehen. Ganz anders verhalt es n,, i h. wie heute besonders bemerkt würde, , . jeden Preis loswerden will, diesen ängstlicher Hast seine Papiere um je . ᷓ zfindliche Verlust, und wir haben gewi ht ? 26 9 6 Anzahl unserer le m a e t., . sprechen, daß unter diesen Umständen sich a gebs , wn en, wenn
dermi el an Vertrauen J 91 Xa ,, . Dividende der fertigen preußischen Eisen
ĩ ü man gerade das Gegentheil erwar= bahnen n H e , , 3 6 sich nicht einer unnöthigen
jen durfte. Möge daher das Priv e iß hi n und bedenken, daß der Wechsel des Besiß , immer schwieriger zu bewirken sein wird und dadurch
; ĩ ibli den muß. Sinken ber Course eine ünausbleibliche Folge wer 11 e , der vollen Eisenbahn ⸗Actien sind nicht ie,! * driger, als am Schluß der , e, , , e — . . ; 1 2 s von eirca 51, .
Ertrag außer einem Neserpe on ] ken e, e, len n, Super⸗Dividende von 24 Ya zur, Verthei ung bringt, sch 1 i 114 76 excl. Dividende. Berlin- Stettiner va * 4 gur, n iii 8 waren 106 9 zu haben und Oberschl. Litt. B.
2989 uft. Oesterreichische Bahnen bleiben in Folge der Besserung f , im . Kaiser Ferd. Nordb. 195 Geld, e, . 118 3 bez., Mailänder 1277 a 127 bez. u. Br. Unsere Quittungs bogen sch 1 sehr flau; Niederschl. . 98 a . 96 er, *. ö dh nn n ) 2
Br.; in⸗Hamb. von a2 * 906 bez. ; ö 2
k . 3 7 Berbacher 105 3 a 101. 9h be; Magdeb. Wittenb 10607 a2 100 bez. u. Brf. ; Köln ⸗Minden⸗Thüringer 975 a 9; bez. u. . Magdeb. Potsdamer 99 P bez. u. Brf. Alle übrigen Effekten, als Steele⸗ Vohwinkel, Bergisch Märlische, Aachen Maestricht. , , u. . blieben fast underkäuflch, wurden aber stark offerirt. Auch zngan. o gau, die sich bereits bis 8! 6 erholt hatten, sind wieder auf Si Ih gewichen.
Unsere inländ. Fonds haben sich nicht wesentlich verändert, der Umsatz
varin blieb beschränkt.
Bekanntmachungen.
1179 Bekanntmachung.
6 wir zur öffentlichen Kenntniß bringen, daß sich in der unter unserer Verwaltung stehenden Straf⸗ Anstalt zu Rawicz 109 männliche Gefangene befinden,
Allgemeiner Anzeiger. eschehen, so verfallen die auf die Quittungsbogen gelessteten Einschüsse zum Besten
der Gesellschaft, die Quiniungsbogen selbst aber werden durch .. zu erlassende weitere Belanntmachung
Ibo Belanntmachung.
Zur Wahl eines im hiesigen Magistrat neu anzustel · lenden besoldeten Stadtraihs ist ein Termin auf den 19. Februar d. J. angesetzt.
Stettin, den T. Januar 1846. - Stadtverordnete zu Stettin.
122
i de indeß in einigen Fonds, Fremde Effelten sind etwas ewichen, es wur
ich i S500 Fl., mehreres gemacht. ö nam g g c r. . e , esucht waren, sind fast sämmt⸗ lich offeriri geblieben, und nur Paris hielt sich gefragt.
Auswärtige Börsen. Amsterdam, 21. Jan. Niederl. virkl. Sch. 60. 396 do. 40 5. Ausz. —. Fass. 65. Tinsl. 7. Preuss. Er. Sch. —.
1 496 Russ. Hope 913. zins. —. Reue Anl. 22155.
Antwerpen, 20. Jan. . . 5 59h Met. II25 G. Hank-Aectien p. ult. Frankfurt a. M., 22. Jan 62 9 men r.
1936. 31. Bayr. Bank- Actien 720 Be. . 593 591. Fcp. 300 FI. 1015 6. do. Soo EFI. S25. 82. ; II . 23 Jan. Nauk-Actien 1600 Br. Bugl. Russ. 109 Br. Londo n, 20. Jan. 177. Passive 6z. I. Ausg. Seh. 17. 16. , 838 a, e,, nig, M.
30. . Peru 42. 40. ; . 836 295 1. 97h Reute sin cour. 121.55. 395 do. sin cour. S3. 10
Neapl. —. 59h Span. Rente 37. Pass. —. .
. 3 , zg, mer izr ch ae 1017 3356077. Actien 1589. Anl. de 1834 160. Mail. 1255. Livorn. 11835. Test. 10513.
h 9h Span. 233.
Polu. —
'? oll. 60. 593. 426 Aan men, ge g rg, n, os d
Kudw. 945.
mim. 396 94 R. Belg. 985. 97. r
Bau- do. 1839 122. Nordb. 1924. GlossSn. 145.
Königliche Schauspiele. . Montag, 26. Jan. Im Schauspielhause. I8te Abomnenm ; .
. Emilia Galotti Das Abs nne ment beträgt:
2 Rthlr. für 4 Jahr.
ö 4 Rthlr. - J Jahr.
. 8 Rthlr. - 1 Jahr.
ö allen Theilen der Monarchie
ohne Preiserhöhung. tions- Gebühr sür den
5 einer Zeile des Allg. Anzeigers 2 Sgr.
Dienstag, 27. Jan. Im Opernhause. 14te Abonnements. - stellung: 9 Krondlamanten. Anfang halb 7 Uhr. . Zu dieser Vorstellung bleiben die dazu bereits gelösten, mit Sun tag bezeichneten und zu den gewöhnlichen Opernhaus⸗Preisen gen ten Billets gültig; auch werden die dazu noch zu verlaufenden Hil . ebenfalls mit Sonntag bezeichnet sein. .
Im Schauspielhause. Zaste französische Abonnements Vorsfelun
La seẽconde reprèseniation de la reprise de: alomnie,.
Allgemeine
reußische Zeitung.
Alle peost-Anstalten des In- und Auslandes nehmen Sestellung auf dieses glatt an, für Gerlin die Exrpedilion der Allg. Preuß. Zeitung: Friedrichsstraße Ur. 72.
J die en 5 acies et en prose, du ih Gatre frangais, par Sen 6. Nl woch 28. Jan. Im Schauspielhause. t. Alben ; Vorstellung: Die Marquise von Villette. 1In—
527. Königsstädtisches Theater. —
Montag, 26. Jan. (Italienische Opern-Vorstellung.) Zum nesiz der Sga. Fanny Donalelli: Lucrezia Borgia, Oper in 34 von Romani. Musik von Donizetti. Nach dem ersten Akt der
nhalt. utlicher Theil.
Meteorologische Beobachtungen.
Tanz: El Falca, ausgeführt von der Königl. Solotänzerin, J 3 Dann: roße Cavatina mit Chor, aus der Oper: Beal qi Tenda, von Bellini, vorgetragen von Sgra. Fanny Donatz
land. Rhein-Provinz. Der General⸗Major von Vignv 4. eutsche Bundesstaaten. Königreich Sach sen. Fortsetzung des De⸗ putations - Berichts über die Vereidung des Militairs auf, die Verfassung. —
Nach einmaliger Reobachtung.
Abends 1090 whr.
Nachmittags 2 Uhr.
1846. 24. Januar.
Morgens 6 Uhr.
Schreiben aus Frankfurt a. M. (Der Bundestag.) ankreich. Deputirten⸗ Kammer. Adreß Debatten. — Paris. Blokade⸗Anzeige. — Die Expedition nach Madagaskar. — Vermischtes. —
Nach dem zweiten Alt der Oper: Große Mazurka, ausgeführt der Königl. Solotänzerin, Mad. Brue.
Lusidrucl 330, 15 Par. zz, 39 Par. 3/6, Pr Quellwrme . R. Luftwärme .... 3 6, 5ꝰ R. 4 drt n. 6 0, R. . . 356 Thaupunkt. ... 4,77 R. 4 3,87 R. 4 1,57 R. Bodenwärme 1 . S7 pCt. 9 pCt. 9 pCt. trüb. trüb. trüb. W. W. W. Wärme wechsel 8,6 ; 3 ö Wolkenzu ... — W. — 6,0 mn.
Tagesmittel: 330,88“ Par.. 7-a' R... 3,37 R... S9 pct. W.
— ᷣ—
Dunstsättigunsz. Wetter
Aunsdünstung O, oog“ Rh. Niederschlag O, o19“ nh
Schreiben aus Pari s. (Guizot's Antwort auf die Rede des Herrn Thiers; gegenwärtiges Verhältniß der Parteien.)
hroßbritanien und Irland. London. Hof Nachrichten. — Der Streit des Prinzen Albrecht mit den Kirchspiel⸗Vorstehern in Windsor. — Die Times über die Oregon - Frage. — Vermischtes.
Niederlaude. Aus dem Haag. Befinden des Prinzen Wilhelm. — Erkrankung des Baron von Dedel. — Widerlegung einer Nachricht. lgien. Brüssel. Kammer-Verhandlungen. — Staats Einnahme.
hweiz. Kanton Bern. Die Verfassungs-Revision.
alien. Rom. Das Sprachensest der Propaganda.
sanien. Madrid. Das untergegangene Dampfschiff „Präsident“ . — Schreiben aus Madrid. (Der Insant Don Enrique; dle Ünterhand⸗ ungen mit dem Papste.)
Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen.
; Im Selbstverlage der Enypedition.
Gedruckt in der Deckerschen Geheimen Ober -Hofsbuchdruckerei.
cation dieser Aufforderung
für erloschen erklärt werden. Berlin, den 9. Januar 18456.
e anderweitig beschäftigt werden sollen, fordern wir , dll von diesen Arbeitslräften Gebrauch zu machen geneigt sind, hierdurch auf, ihre Offerten entweder persönlich oder in portofrelen Briefen bis spätestens zum 14. März f. J. an den Regierungs⸗ Rath von Tieschowitz hierselbst zu richten und sich ge⸗ gen denselben zugleich über ihre persönlichen Verhält· nisse, so wie über den Besitz des zu dem beabsichtigten Geschäfte erforderlichen Vermögens, genügend auszu⸗ weisen, worauf unsere Entschließung über die Annahme der gemachten Anerbietungen so bald als möglich erfol⸗
en wird. J ; Posen, den 2t. ,, , sönigliche Regierung, heilu (.
Königliche Reg g g.
Subhastations⸗Patent.
it im 6 Kreise belegene Vorwerk Pin · now nebst Frostenwalde, der großen Pinnowschen oder Frostenwalder Heide und, dem Pieper Tanger, so wie das Erbzinsbruchs⸗Antheil Friedrichsbruch b. (letzteres bestehend in einem Theile des nutzbaren Eigenihums desjenigen Erbzinsbruchs, welches die Stadt , früheren Domainen - Amte Pinnow erbzinsweise ü 9. lassen hat und 199 Moigen beständiger Wiesen 6 Morgen privativer Koppelhütung und circa 650 Mor- gen gemeinschafiliche Hütung mit der Dorfschaft ent= haltend), zusammen abgeschätzt auf 156,567 Thlr. 3 Sgr. 1 Pf, zufolge der nebst Hypothekenschein und Be⸗ dingungen in der Registratur des unterzeichneten Ge⸗ richis, bei dem Justizrath Herrmann zu Stettin und auf dem Gute Pinnow selbst einzusehenden Taxe, soll am 13. März ö Vormittags
t, r an ordentlicher Gerichtsstelle in freiwilliger Subhastation uft werden.
ve , den 12. Januar 1846.
Tönigli Landesgericht. Erster Senat. m dn e ; e. Moeller.
73 p
zureichen
—
5 Bekanntmachung. lg ne dem Depositorio der vormaligen Königlichen Minden ist an das unterzeichnete Ober⸗
Regierung zu d ., icht ein für den Obersten und Kommandante ,. und auf dem Sparenberge, Johann Fried-
i Schmerheim zu Eckendoiff, im Jahre 1710 k re l on gelangt, welches in rothem Sammt gebunden und mit einer schweren silbernen zum Theile vergoldeten Siegel apsel versehen ist. ö Dem Vernehmen nach hat der Johann Friedrich von Schmerheim nur zwei Töchter hinterlassen, von denen die eine an einen Königlichen Obersten von Sydow und die andere an . , General · Major Blankensee verheirathet war.
* , , oder Erben derselben, welche sich als solche legitimiren können, werden aufgefordert, ihre Ansprüche darauf anzumelden.
born, am 13. Januar 1816. n, Königliches Ober ⸗Landesgericht.
lõo bl
bogen:
1
116 Subhastations-Patentz, li dem . Earl Otto Friedrich v. San den zugehörige, in der rechistädtschen Hintergasse unter ver Servis-Nummer 121 und Vorstädtschen Graben Nr. II und Rr. 11 des Hopothetenbuchs gelegene Grundstück, abgeschätzt auf 7980 Thlr, zufolge der nebst Hypothelenscheine und . in der Registratur inzusehenden Taxe, so ⸗ . , 1846, Vorm. 111 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle verkauft werden. — Könlgliches Land- und Stadtgericht zu Danzig.
5 Nothwendiger Berkauf. 1 ö. Berlin, den 14. Januar 1846. Das in der Neanderstraße Nr. 10 belegene Vol. 14. Nr. 902 des Hypothetenbuchs von der Louisenstadt ver- zeichnete Kammergerichts - Kanzlist Schiedlersche Grund⸗ stück, gerichtlich abgeschätzt zu 9Ma5d Thlr. 10 Sgr, soll am 2. September 1836, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Tre und Hy- pothetenschein sind in der Negistratur einzusehen.
zuzahlen.
Bekanntmachung,
reneser de Dividenden⸗Pertheilung an die Actionairs der Berlin⸗Anhaltisch en
daß außer den bereits im Juli v. I, abschläglich ge= zahlten zwei Prozent gegenwärtig noch vier und, drei= viertel Prozent oder Neun Thaler 15 Sgr. auf, jede Acile von zweihundert Thalern, gezahlt werden sollen.
Indem wir den speziellen Nachweis über die Ver⸗ wendung der Betriebs -Einnahme des Jahres 1845 dem diesjährigen Geschäftsberichte vorbehalten, fordern wir jeden Coupons ⸗ Besitzer auf;
in der Zei vom 26. Januar bis
20. ⸗ ebruar d. 69 „ Vormittags von 9 bis 12 Uhr, mit Ausschluß der Sonntage, eine Spe zification seiner Coupons von Stamm-Actien, nach den laufenden Rummern geordnet, mit seiner Na= mens-⸗Unterschrift versehen, in unserer Haupt. Kasse im Empfangs Gebäude auf dem Askanischen Platze, ein- , um gegen Abgabe der Coupons die Zah—
ür in Enipfang zu nehmen. n wie im Jahre 1834 die neuen ü . in der e ene. Zeit nicht meldet, dem . Obligationen besorgen. Berlin, d. 24. Januar 1846.
Mendelssohn & Co. „ Jägerstraße Ni. 51.
kann die Zahlung erst im Juli d. J. geleistet werden. Berlin, den 25. Jannar 1846. Der Verwaltungs⸗Rath der Berlin -Anhaltischen Eisen⸗
Riederschlefisch Märtische
Der Aufforderung vom 1. November v. J. ungeach⸗
er ish der siebente inschuß ven zehn Proenm des gezeichneten Actien Kapitals auf folgende Quittungs-⸗
No.
II. 85 Stück à 100 Thlr.
No. 7048 bis 7053. 7082 bis 7086. 7416.
in der festgesetzten Frist bis 16. Dezember v. J. nicht
eingegangen.
In Gemäßhelt des 5. 20. der Gesellschafts-⸗Statuten fordern wir daher die Inhaber der obenbezeichneten Quittungsbogen hierdurch auf, die schuldigen Raten nebst einer Conventionalstrafe von 2 Prozent des vollen Actienbetrages, für welchen die Quittungsbogen ausge ⸗ fertigt sind, an die Gesellschafts · auptlasse hierselbst ein ·
Sollte dies nicht binnen vier Wochen nach Publi⸗
lschaft.
Die geehrten Herren 2 5 Actionairs unserer Ge- ; sellschaft benachrichtigen — 15 .. t 1.
wir ergebenst, daß wir . ——— wir die Actionaire unse⸗
sür das Jahr 1845 eine . , rr
Ut‚ Dividende hh, m, , von Sechs u. Prozent festgeseßt haben, so vom 26. bis 31. Januar c.,
e neunte Einschuß sen mi 9 Thlr. 10
in den Tagen vom 2. bis 7. Berlin, Neue Promenade Nr. 10,
Glogau, den 26. Janaar 18
I7õ b]
Wir werden in diesem Jahre
Die Direction der , n. Eisenbahn⸗
Zweigbahn. 26. Dezember v. J. und
O aufmerkfam, daß
, ver achte Ein⸗ Thlr. in den Tagen
entweder an die Herren Gebrüder Veit C Comp. in
Kasse hierselbst, bei Vermeidung der im S. 41. des Sta
tuts angedeuteten Nachtheile, Gaben ist. n , ,
i irection der Niederschlesischen Zweigbahn Die Direction ine ö.
Russisch⸗Englische 55 Anleihe.
zyyten. Triest. Der Kanal durch die Landenge von Suez.
ndien und China. London. Die neuesfte Ueberlandpost. — Elling zum Pendschab. — Zustand in Lahore. — Nachrichten aus Ein und Afghgaistan. mndels- und Börsen⸗Nachrichten. Berlin. Börsen⸗ und Marlt⸗
bericht.
von sich gegeben. Sein Vermögen besteht inn Thlr. 22 Gr. 6 Pf. 1 2) Christign Gottlob Annold, aus Sömtzi⸗, hat als Unter⸗Kanonier bei der ꝛten Ballen na reitenden Artillerie dem Feldzuge von Rijn in Jahre 1812 brigewohnt und ist von da nitzt zurückgekehrt, hal auch seitdem leine Nati un sich gegeben. Sein Vermögen besteht in BMWi. Hul ern auf der Bürgerschen Garten ⸗ ihn zu 1 hypothekarisch versichert. 1 3) Fohann Hoitlob Wackwiß, aus Risch hat zur Zeit des siebenjährigen Krieges in Kön e preuß. Militairdiensten gestanden und ist seit di Zeit verschollen. Sein Vermögen besteht in 15 Muttertheil, welche auf der Wadwitzschen Häug Wohnung zu Rüsseina hypothefarisch versichent s 4 Johann Gottlob Birkner, aus Wolkau im Jahre 1812 mit dem Regiment Prinz Joh Dragoner nach Rußland marschirt und seilt verschollen. Sein Vermögen besteht in 1 R 22 Rgr. 3 Pf. Baarschaft im Deposito unt einem Antheil an 5 Thlr. 19 Ngr. 6 Pf. ch geldern und Jinsen auf Johaunen Rosinen, h; Bachmann, ju Wolkau, Garten ⸗ Nahrung, Hh
thekarisch versichert.
Amtlicher Theil.
Zur Feier des Jahrestages Friedrich's des Zweiten wird die nigliche Akademie der Wissenschaften am Donnerstage, den 29sten M., Nachmittags um 5 Uhr, eine öffentliche Sitzung halten, zu welcher Zutritt, auch ohne besondere Einladung durch Karten, frei steht.
Berlin, den 26. Januar 1846.
Das Sekretariat der , J der Wissenschaften.
Mit Bezug auf unsere ekanntmachungen vom
Januar d. J. machen
r Gesellschaft darauf
nichtamtlicher Theil.
Anlan d.
Rhein⸗Provinz. Am 22. Januar starb in Koblenz der nl⸗Major und Inspercteur der 3ten Ingenieur-Inspection, von han den Folgen eines Nervenschlages.
Deutsche Bundesstaaten.
Königreich Sachsen. Folgendes ist die Fortsetzung des . — über die Vereidung des Militairs auf die Ver⸗
nach Abzug der Zin⸗
Sgr. 8 Pf.
Februar c.,
„or Bekanntmachung.
Den dritten Coupon der Neuhäuser Stei kohlen ⸗Actien pr. 1. Juli 1846 fällig, löse gegen Verzicht auf die evemuelle Dividende mit Eilf Thaler Courant pt. Stück von heute an bei Präsentation ein.
oder an unsere Haupt⸗
Gerson Meyn.
*
Nach 8. 24 der Verfassungs⸗Urkunde verpflichtet schon der bloße Auf⸗ lt im Lande oder innerhalb der Gränzen des Staats zur Beobachtung Gesetze deselben. Nun ist nach dem Gesetze zu Bekanntmachung des dags-Abschieds und der Verfassungs⸗Urkunde vom 7. September 1831 'die Verfassungs ⸗ Urkunde seibst, „als Gesetz“ bekannt gemacht und ins sd ergangen und allen (also auch den Militair⸗) Behörden und Obrig ; befohlen worden, die Vorschriften und Grundsätze dieser Verfassung Gränzen ihres amtlichen Wirkungskreises zu beobachten und in An? ung zu bringen, so wie die gesammten Unterthanen, ein Jeder in sei⸗ Derhaͤltnissen, sich danach zu achten haben.“ Ferner ist durch die Publication des neuen Militairstrafgesetzbuchs nach
Literarische Anzeigen.
ei G. W. F. Müller in Berlin ist so eben schienen und durch alle Buchhandlungen, namen durch die Enslinsche Buchhandlung (F. haar, Breite Str. 23, so wie durch die Ku
ostãmter, zu beziehen; . , für die unirte evangelischt
zu denselben Bedingun- Coupons zu vorgenann⸗
bahn · Gesellschaft.
getragen worden. Es werden daher die genann
Eisenbahn.
Mai
Stück à 1000 Thlr.
anzuzeigen und zu be 222. 394. 420. 3382. 4267. 5442. 5592.
Jun i rechtlich zu a, . und soda 10995 bis 11000. 14228. 14341 bis der Bekanntmachung eines Be 14343. 16965. 16968. 18364 bis 18367. 18420. 18421. 19674. 21187 bis 211909. 21268. 21464 bis 21467. 21469 bis 21471. 21474 bis 21494. 21757. 23025. 23026. 23029 bis 23033. 23035 bis 23039. 23067 bis 23070. 24243. 24244. 24378. 24824.
aber für todt erklärt werden. Auswärtige Interessenten
ber 1845.
Kompagnie des Köni
. Jenn n Legen det in
i der unterzeichneten Justizstelle i te at,, Verzeichnisse unter O genannten abwesenden Personen auf Erlassung von Ediltalien an-
e diejenigen, welche an deren Vermögen als Eiben, Win . aus irgend einem anderen Rechtsgrunde Ansprüche zu haben glauben, g n th bevorstehenden
11.
i i i durch gehörig an hiesiger Justizstelle in Person oder h i
ĩ ächtigte zu erscheinen, ihre Ansprüche , , n ir gr, mit dem zu diesem
Zwecke bestellten Kontradiltor bis zum b
Juli 1846
se Äußenbleibenden und diejenigen, wel ae id! . gehörig anmelden, werden derselben, so wie der Rechtswohlthat der Wiedereinseßung in den
vorigen Stand für verlustig geachtet,
haben zu Sinn, . terlicher Verfügungen, bei Vermeidung aler Strafe, i gn n. im hiesigen Orte zu bestellen.
Justizstelle des Hochsiists Meißen,
. Verzeichniß der abwesenden Personen. 1 Johann Christian Disse, aus Boritz, hat dem' russischen Feldzug als Gemeiner bei der 2ten
I. t inz Anton 6 ewohnt, ist in der Schlacht e nn. . und hat zuletzt am 11. Juli is aus Lowitz in Polen Nachricht
erausgeg. von Eltester, Jon as, Pig ö. 1846. 2tes Heft. Preis des . gangs 4 Thir, dieses Hefl einzeln 184 Sgr. hali des 2ten Heftes: 1) das Belenn nh die Verfassung der evangelischen Kirche oh, Platz. (ister Artikel: Bekenntniß, der 2te Ain BVerfassung, solgt im März-Heste) — ). Bemerkungen über Herrn Hr. Heng stenbz Erwiederung auf die Erklärung vom 15. v. J, von Schweder. — 3) Sendschte
6 an den Herrn Professor Dr. Sell
stenberg über dessen Schrift do die Erklärung vom 15. Aug u st v. J.
W. Zarnack. c Miscellen
zegfallsigen Verordnung vom 5. April 1838, §. 1, die verbindliche Kraft Allgemeinen Kriminalgesetzbuchs (mithin auch z. B. der Art. 8i, Nr. 3, delchem derjenige, welcher gegen die Staatsverfassung in der Absicht, be ganz oder theilweise umzÜstürzen, einen gewalisamen Angriff unter⸗ als Hochverräther mit dem Tode zu bh n n ist; ferner Art. 93, bios, 110, 115 und 169) auch für das Militair nicht alterirt wor⸗ sodie denn auch nach §. 1 des Militair⸗Strafgesetzbuchs auf diejenigen ngen oder Unterlassungen der Militairpersonen, welche entweder — smeine Verbrechen — in dem Kriminalgesetzbuche vom 30. März 1838 als Militairverbrechen — im Militair-Strafgesetzbuche den Worten dem Sinne nach bedroht sind, zunächst die , des Mili⸗ lrafgesetzzßuchs, zu deren Ergänzung aber diejenigen des allgemeinen inalgesetzbuchs (aiso auch Art. 81, S3, gz, is, 406, 110, is und Anwendung finden und dies auch in Bezug auf gemeine Verbrechen, auch die so eben genannten, in 5. 120 des Militair · Strafgetzbuches Jlich, vorgeschricben ist. Endlich ist nach dem schon angeführten Reglement fuͤr die Königl. fächsische Armer vom? 3. April 1833, Jap., §. Ss8: „der Soldat wie jeder Andere den Landesgesetzen un⸗ hssenz, und nach der Einleitung“ zu ihm, §. 2, ist der Zweck des im Frieden „die Vorbereitung und Bildung der Armee zum Dienst lege, verbunden mit der Pflicht, die Landesgesetze und pojizesichen nungen auf jede Weise zu unterstützen.“ Hlerzu kommt noch, daß Jzem vorigen Landtage die Stände ⸗Versammlung ganz allgemeine, auf und Land anwendbare Bestimmungen bezüglich auf die Ablegung Alats, Unterthanen⸗ Eides und ein diessallsiges Gesetz beantragt und e guats Regierung zugefagt hat. Es handelt sich daher gar nicht mehr Das uns seither geschenkte Vertrauen bitte nsührung der Verp ichtung des Militairs auf die Verfassung, son= uns auch in dem neuen Geschäftszweige zu n e leg! bereits. Aber auch die eidl ich e Venpflichtung, die Verei⸗ werden zu lassen, wie wir uns bestreben wein des Mllitairs auf die Verfassung, besteht bereits. Denn nach der, daffelbe durch solide und prompte Bedienung 6. J6, Kap. 2, Abschn. 1 des 'nicht förmlich im Gesetz⸗ und Ver⸗ rechtfertigen. ; u. his- Blatie bekannt gemachten — Dilenst⸗ Reglements vom 8. April Das Fabrilslolal befindet sich Königsstraße s 5 eigefügten, oben miigetheilten Eidesformel schwört bereits ein jeder in eine Treppe hoch, und stehen Muster vom 3 solbaienstand Eintretende: den Gesetzen und insbesondere den Kriegs= bruar C. ab in unserem Comtoir, Königsstra e genau nachzulcben.“ In dieser eidlichen Verpflichtung auf „die Ge⸗ auf dem Hofe links, zur Ansichz bereit. ann auch die auf die Versasfunge-lirkunde, die ebenfalls (in Gesetz, und Gebr. Freyst i erste, das Staats-Grundgesetz ist. um so mehr mit enthalten, als
. io me ganz allgemein auf alle Gesetze, also auch auf die soge . ivil⸗ oder alle anderen als Kriegs- oder Militair-Gesetze, nicht s diese lautet fein Geseßz und kein? Gattung oder Art von Ge⸗
ten Abwesenden, so wie
1846 nn den
ids gewärtig zu sein. scheids gewärtig 3
77vJ Hierdurch beehren wir uns die ergebene Anz . daß wir neben unseren bisherigen
schäften noch eine ö . Pariser Hutfabrik
etablirt haben.
die Abwesenden
am 24. Novem-
Dr. Spring er.
sächs. Infanterie Regi⸗
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Berlin, Dienstag den 27sten Januar
setzen ausgeschlossen hat, noch auf eine gewisse Art oder Gattung von Ge— setbzen beschränkt ist. Noch mehr wird dies bestätigt nicht nur durch die Hinzufügung der Kriegs -Artikel, als einer besonderen Gattung von Gesetzen, welche ganz überslüssig und eine Tautologie oder ein Pleonasmus wäre, wennschoön der, obwohl ganz allgemeine Äusdruck Gesrtze“ nur eine be? sondere Gattung von Gefetzen, und zwar gerade die der Kriegs- oder Mi- litair Gesetze bedeuten sollte, sondern auch dadurch, daß das Wort SGesetz⸗ (ygesetzlich“), im eigentlichen Sinne (wie „lex“ und „legitimum“ bei den Römern und Lateinern, auch im römischen Rechte) eine jede gesetzliche Be⸗ stimmung, alle Gattungen und Arten von Geseßzen, das ganze geschriebene positive Recht, ja sogar jede Rechtsnorm, mithin auch die Verfassungs ·˖ Ur⸗ kunde umfaßt, so wie endlich durch die gesetzlichen Bestimmungen und Re⸗ ßeln der Auslegung; daß die grammatische die erste Grundlage aller Aus- legung ist und es bei ihrem Ergebnisse verbleiben muß, wenn die Worte bestimmt, einer anderen (logischen) Auslegung nicht bedürfen; daß die eigentliche, gewöhnliche und allgemeine Bedeutung eines Wortes der abge⸗ leiteten, ungewöhnlichen und besonderen vorzuziehen; daß bis zum llaren Beweise des Gegentheils Bündigkeit, Kürze, Präzision, Absichtlichkeit und Richtigkeit des Ausdrucks zu vermuthen und eine zumal nachträgliche, den Sinn gegen die Worte def orden mn; oder erweiternde Auslegung einer ge⸗ sesßlichen Bestimmung selbst durch den Urheber der letzteren nur dann zuläfsig und nothwendig ist, wenn die Worte zweifelhaft, d. h. einer Auslegung fähig und bedürftig sind. Aber auch nach den der Deputation von? dem hohen Kriegs ⸗ Ministerium mitgetheilten „Kriegs ⸗ Artikeln“, „worauf die Königl. sächsischen Soldaten eidiich zu verpflichten sind“, und zwar nach dem ersten „soll der Soldat vor Allem Ehrfurcht vor Goit und seinen Ge⸗ boten beweisen und durch sittlich reinen Lebenzwandel und gewissenhafte Be⸗ folgung der Gesetze des Landes sich der Ehre, für König und Vaterland die Waffen zu tragen, würdig bezeigen, hiernächst aber die besonderen Pflich⸗ ten seines Standes auf das genaueste zu erfüllen eifrigst bemüht sein.“ — Da also eine , . und Vereidung des Militairs auf die Verfas⸗= sung bereits jetzt wirklich besteht und hierüber ein Zweifel gar nicht auf⸗ kommen kann, nur daß jene und diese, die Verfassungs⸗ Urkunde, nicht aus⸗ drücklich, nicht gerade mit ausdrücklichen Worten, aber dessenungeachtet nicht minder deutlich, gewiß und unzweifelhaft, in der an ezogenen Eides formel enthalten ist, so ist ein Antrag auf Einführung derfelben unmöglich, ja, wäre . sogar der obige, von der Depuflation gestellte Antrag unnöthig. Allein nach dem anderweiten Berichte der britten Fir lens der zweiten Kammer vom 23. 24. Oltober 1834 hat der damalige Kriegs- Minister von Zezschwitz erklärt: „daß eine ausdrückliche Verweisung des Militairs auf die Verfassung demselben eine berathende Stellung geben würde, wodurch in vorkommenden Fällen eine Kolliston der Pflichten zum Nachtheil des Militairs selbst und zur großen Gefahr für das allgemeine Beste herbeigeführt werden könne“, und auf dem Landtag 1836 7 auf den oben erwähnten en, des Abgeorkneien von Dieskan, das Militair auf die Verfassung zu verelden, erwiedert: „derselbe enthalte eine Abände⸗ rung der Verfassungs-⸗Urkunde oder einen Zusatz zu derseiben.“ Nicht min- der hat der jetzige Herr Kriegs ⸗Minister der Deputation unterm 28. Ro⸗ vember (auf die Anfrage: „ob ein jeder in den Militair⸗ oder Soldatenstand Eintretende bereits durch §. 76, Kap. 3, Abschnitt 1 des Dienst · Reglements vom 8. April 1833 und die ihm beigefügte Eides formel mit auf die Ver⸗ fassungs Urkunde und deren Beobachtung vereidei werde?“ enhlärt: „daß durch Ableistung des in dem Dienst⸗Reglement enthaltenen Soldaten. Eides eine besondere Vereidung auf die Verfassungs-⸗ Urkunde zugleich nicht mit erfolge. Eine entgegengesetzts Anlegung oder eine auf die Verfassungs-Urkunde aus- drücklich sich mit erstreckende andere Fassung des Soldateneides würde weder der Absicht der Verfassungs = Urkunde noch dem Wesen des Militairdienstes entsprechen. Bei Entwersung sowohl als bei Berathung der Verfassungs⸗ Urkunde habe man die besondere Vereidung des Minttairs auf sie für eben so unzulässig als überflüssig befunden, da die Verfassungs⸗ Urkunde leine, das Militair insbesondere angehende Ge- oder Verbote enthalte und dasselbe als Organ der exekutiven Gewalt der Negierung, welche für diefe Befehle verantwortlich bleibe, unbedingten Gehorsam zu seisten habe. Es sei dieser Gegenstand als mit der Verfassungs⸗ Urkunde verabschiedet zu betrachten.“ (Schluß solgt.)
XX Frankfurt a. M., 23. Jan. Mehrfach verbreitete Gerüchte lassen den Bundes⸗Praͤsidial⸗Gesandten, Herrn Staats⸗ Minister Grafen von Münch-Bellinghausen, schon im nächsten Mo- nate aus Wien hierher zurückkehren. Es darf versichert werden, daß darüber noch gar nichts Bestimmtes bekannt, wiewohl es nicht un⸗ wahrscheinlich ist, daß Se. Excellenz diesmal den Aufenthalt in Wien abkürzen dürfte. Die Sitzungen der Bundes ⸗Versammlung nehmen unter dem Präsidium des Königl. preußischen Bundestags⸗Gesandten, Herrn Grasen von Dönhoff, ihren regelmäßigen Gang fort. Man glaubt, daß die hohe Versammlung sich jetzt namentlich auch mit den lirchlichen Tages fragen. beschäftige. Wenn es indessen auch in der Wichtigkeit der Sache liegt, daß sie die Aufmerksamkeit der Bundes⸗ Versammlung in besonderem Grade auf sich gezogen, so kann dies doch nur von einer allgemeinen Anregung gelten, denn bestimmte Anträge scheinen noch nicht gestellt worden zu ein.
Frankreich.
Deputirten⸗ Kammer. Sitzung vom 19. Januar. Die Rede Ledru Rollins über die Vereini ung zwischen dem linken Centrum und der linken Seite und über den Ii nd des Landes giebt manchen Aufschluß über die letzten Vorgänge im Schoß der Oppo⸗ ö Das Wesentlichste aus diesem Vortrage ist in Folgendem ent-
alten:
„Die Thron-Rede und die Adresse wünschen sich um die Wette Glück zu der ruhmpollen und glücklichen Lage Frankreichs, zu dem Wohlstand aller Klassen der Gesellschaft; sie freuen fh vorzüglich über die gänzliche und unparteiische Vollziehung der Gesetze. Die ruhmwo lle Lage kann ich in einem Worte charakfterisiren. Möge Jeder, die Hand aufs Herz, die frem⸗ den. Diplomaten über den Begriff zu Rathe ziehen, den man sich in der Welt von der Größe und Ueberlegenheit Frankreichs macht, und ich fürchte sehr, daß ihre Antwort uns nicht gestatten wird, stolz darauf zu sein. Die lückliche Lage! Wir brauchen diese Lüge nicht mehr zu be- ämpfen. Die Verhandlungen der Pairs - Kammer selbst beweisen, un⸗ geachtet der durch den Minister . gruppirten Zahlen, daß wir zu einem Defizit schreiten, und ich welß nicht mehr, welches Mitglied des Rech- nungshofes, dessen Meinung durchaus nicht verdächtig ist, geschrieben hat, daß wir mit schnellen Schritten dem Bankerott entgegengehen. Was die Lage der arbeitenden Klassen betrifft, so reicht es hin, um ihre gräßliche Nacktheit zu lennen, die meisten unserer Manufaklturstädie zu Rath zu zie⸗ hen. Die zu Paris d . Wohlthätigkeits ⸗Anstalten ergeben die Ein⸗ schreibung von 150, 09 Armen, und die meisten der Munizipal Conseils in den Provinzen sind, um der Unthätigkeit der Regierung zu begegnen, genö⸗ ibigt, sich selbst in Wohlthätigkeils⸗Büreaus umzuwandeln. Die ollziehung der Gesetze! Ich glaube, daß man sie nach dem in dieser Versammlung stati⸗ gehabten Zwischenfalle nicht ernstlich nehmen werde, und ich scheue mich nicht, zu sagen, daß die Rede des Herrn Leyraud ein Jeugniß von ben schändlichen
1846.
Wahlbetrügereien bleiben werde. Was köunte ich in dieser Hinsicht von den Gesetzen über die National- Gaide sagen? Ech . . mehr Ein Minister, es sind alle Minister, welche jn ben Vürraus der Jammer erllärt haben, daß sie dieselben wissentlich, wohlverstanden unter ihrer Ver⸗ antwortlichkeit, verletzten. Lassen wir daher die Thronrede und die Adresse sagen, daß Frankreich ruhmvoll, glücklich ist, daß die Gesetze gewissenhaft angewendet worden. Was beweist dies? Führte man nicht in der offiziel len Welt die nämliche Sprache am Vorabende der Juli⸗Revolution, und hatte darum die Revolution am folgenden Tage weniger statt? Was dies beweist, ist, daß es erbliche Blindheit und unselige Geschicke giebt. Ich verlasse dieses Ge⸗ biet und komme zu den Parteifragen. Ein wichtiges Ereigniß ist in Erfüllung gegangen: dies ist nach den Einen der eingestandene Bund, nach den An? deren die Verschmelzung der Linken und des linken Centrumz. Unter wel⸗ chen Bedingungen hat diese Verschmelzung stattgehabt, was werden die Früchte davon für das Land sein? Die Bedingungen hält man noch ge— heim; indeß ist es möglich, etwas davon zu errathen und das Maß davon durch eine Thatsache zu würdigen, womit sich kürzlich das Land beschäftigt hat. Ein Reformschrei ist von der dynastischen Oppositions- Presse von Pa- ris ausgestoßen worden. Dieser Reformschrei ward von der Departenien⸗ tal - Presse um die Wette wiederholt. In einer zu Paris ge⸗ haltenen Konferenz verständigten sich die Oppositionen der verschte⸗ denen Nüancen über ein gemeinschaftliches Programm. Dieses Ma⸗ nifest war beinahe das durch die Linse im Jahre 1857 inaugu⸗ lirte Programm. Man berief daher das Organ der Linken in diese Ver⸗ sammlung. Sein Redacteur lehnte dies ab- Man verlangte von ihm später, sein eigenes Programm zu vertheidigen; er beobachtete Schweigen. Jetzt, Sie begreifen es, meine Herren, kam die Linke, sich mit dem linken Centrum zu vereinigen. Das linke Centrum hat nie die ernstliche Reform gewollt, woran die Linke gekettet war. Ich kann daher für gewiß halten, daß die einzigen Reformen, die man vorschlagen wird, jene sein werden, welche zugleich durch das linke Centrum und durch einen Theil selbst der Majo⸗ rität dieser Kammer werden angenommen werden. Wir sind mithin so weit gelommen, daß die Linke keine Farben mehr hat, die ihr eigen sind. Mit Schmerz bezeichne ich die Entfernung, die sie künftig von ihren Manifesten von
1832 und 1837 trennt. Was verlangte man in dem bekannten Compte= rendu von 1832.ů Daß die Pairs gewahlt werden sollten. Jetzt weiß man, welchen Gebrauch die Minister võn ihrer Prärogative machen, und man schweigt. Ein Compte rendu war mit vielem Lärm veröffentlicht worden; allein weit entfernt, diesem Programme getreu zu sein, hat die Linke nichis gethan, um dessen Erfüllung zu betreiben, nichts zu Gunsten der arbeiten den Klassen veranlaßt. Was hat sie gethan? Ich frage sie, welches ist ihre Gesinnung in Bezug auf die englische Allianz! (Mehrere Stimmen links: „Dies ist nicht die Frage.“ Das Programm von 1837 hat das von 1832 merklich modifizirt; alles dies giebt mir das Recht, zu wieder⸗ holen, daß die dynastische Opposition nichts für das Land gethan hat. Indeß war nach diesen verschiedenen Programmen die Demdkratie geneigt, der Linken ihren Beistand zu leihen. Die Linke hat jetzt durch ihren Bund mit dem linken Centrum das Land ganz entmuthigen müssen. Eine einstliche Opposition, eine Opposition mit Grundsätzen, darf keine Zuge⸗ ständnisse dieser Art machen. Sie sind jetzt mit dem linken Centrum ver= schmolzen. Sehen wir, welches Ihre Polnik ist. Ich verstehe unter dem linen Centrum den Chef des Kabinets vom 1. Marz und die Männer, die mehr oder weniger um ihn gruppirt sind. Die Meinungen des Herrn Thiers haben zahlreiche Veränderungen erlitten, und sie haben sich durch eine Menge von Thatsachen kundgegeben. Sehen wir daher jetzt, was Herr Thiers gethan hat, seitdem er sich an die Linke , , Drei Gesetze haben seinen Ueber⸗ gang unter die Fahnen der Opposition bezeichnet: das Gefetz über die Festungs⸗ werke, die Regentschaft, die Bewaffnung. Was hat Herr Thiers bei der Dis- kussion dieser Gesetze gethan? Er hal stets die Linke von ihrem Zweck ab⸗ weichen lassen. Bei der Frage der Bewaffnung hat die Linke den Befesti⸗ . bereut., (Einige Stimmen links: Nein, nein!“ Herr O.
arrot: „Jeder muß hier nur in seinem Namen sprechen; ich erkläre, daß mich mein Votum nicht reut“) Sie haben großes Unrecht, wenn Sie deshalb keine Reue fühlen. Was fann man in Bezug auf die Nationa⸗ lität von Herrn Thiers hoffen? Er wird weder von Polen, noch von Ita⸗ lien, noch von Aegypten, noch von dem Durchsuchungsrecht zu sprechen wagen. Hat Herr Thiers nicht in Bezug auf dieses Recht eine Rede gehalten? Als ich sie wieder gelesen, ist die Röthe mir ins Gesicht gestiegen. Herr Thiers sagte damals, daß Frankreich darauf verzichten müsse, eine große Seemacht zu sein. Was wird er über Aegypten sagen, er, der unsere Flotte von Beirut zurückberufen und sie zu Malta unter die Aussicht der englischen Kanonen gestellt hat? Es ist endlich durch alle Handlungen des Herrn Thiers eine erwiesene Wahrheit, daß seine Politik stets die nämliche wie die des jetzigen Kabinets gewesen ist, eine englische Politif. Schließlich, meine Herren, beschwöre ich die Oppofition, sich nicht zu schwächen; ich kann ihr die Unterstützung des Landes versprechen, welche ihr im Jahre 1839 nicht gefehlt hat, als Sie sich der parlamentarischen Gewalt und nicht der persönlichen Gewalt anschließen wollten. Ich wiederhole es, meine Herren, Sie haben im Lande Muthlosigleit verbreitet; ja, Sie haben ihm sogar die Hoffnung genommen. Im Namen des Landes, erheben Sie sich wieder, schwächen Sie sich nicht mehr.“
Sitzung vom 29. Januar. Herr Duvergier de Hau— ranne begann, unter Bezugnahme auf die Rede Ledru Rollin's, sei⸗ nen Vortrag mit der Bemerkung, daß es sich jetzt nicht von einer Frage zwischen diesem und jenem Mitgliede, zwischen diesem und jenem Theile der Oppostion, sondern zwischen einem bestimmten Ministerium und der ganzen Opposition handle, vielleicht mit Ausnahme des Herrn Ledru Rollin.
Herr von Lamartine: „Ziehen Sie zwei ab.“ (Bewegung.)
Herr Du vergier: „Und mit Ausnahme des ehrenwerihen Herrn von Lamartine, der mir die Ehre erzeigt, mich zu unterbrechen.“ (Allgemeines Gelächter.) —
Herr Lherbette: „Ich bitte um das Wort.“ „Ziehen Sie drei ab!“ Gelächter.)
Herr Du vergier de Hauranne verglich dann die fünf ersten Jahre der Juli⸗-Regierung und ihre Politik mit der in den jüngstverflossenen fuͤnf Jahren und bezeichnete jene als Periode der Krisis, wo die Regierung ihre Existenz gegen die Parteien habe vertheidigen müsfen. Damals sei vorge⸗ schlagen geiwesen. minder freisinnig im Innern, weniger anspruchsvoll nach außen zu sein. Die zweite Periode dagegen sei eine Zeit der Ruhe gewesen, die Regierung befestigt, von den ihre Ensstehung beglei⸗ tenden Gefahren befreit; sie babe sich also in der besten Lage befunden, mehr zu ihun, als in der ersten. Sie hätte im Innern die Ausnahme Geseße revidiren und die öffentliche Freiheit erweitern, nach außen eine um sp sestere Haltung annehmen müssen, als sie nur im Auslande noch ernst · liche Gegner hate. Dem Redner ufolge, wäre ganz das Gegentheil da= von geschehen, und die Regierung sei heute minder freismnig als vor zwölf Jahren. In die erste Persode gehörten die Namen Ancona und Aniwer“ pen, in die zweite Otaheiti und Marollo. Außer dem Tadel der ministe⸗ riellen Politik stellte Herr Duvergler de Hauranne auch eine Art Programm für bie Reformen auf, welche die Opposition zu betreiben habe, unter? denen er die Revision der Septembergesetze und der Preßgesetze bezeichnete. Für die vorliegende Adresse stimmen, heiße jeder ministeriellen Politik beipflichten.
Eine andere Stimme:
Herr von Gaparin ergriff sodann für die Adresse das Wort. Er
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