1846 / 44 p. 2 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

Andere greife in seine Befugnisse ein. Der Königliche Commissär, Dr. Hänel, erinnerte an die Schwierigkeit, daß entweder Protokoll ⸗Buch und Amtssiegel doppelt angeschafft oder bei Stellvertretungsfällen allemal hin- und hergetragen werden müßten. Die Kompetenz der Schiedsmänner sei nicht eine so ausschließliche, daß man nicht einen Schiedsmann finden würde, an den man sich wenden lönne, wenn der Schiedsmann des eigenen Be= zirks behinden wäre. Weder in Preußen noch in Meiningen gebe es Stellvertreter, und doch habe man noch nicht von Uebelständen gehört, die daraus hervorgegangen wären. Auf den Wunsch des Bürgermeisters Hübler, daß wenigstens für den Fall längerer Abwesenheit ein Stellver- treter gewählt werde, entgegnete der Staais. Minister von Könn eritz:

„Das Gesetz verbiete ja nicht, daß ein Schiedsmann für diesen Fall sein

Amt niederlege und die Gemeinde einen anderen wähle; auch könne sich die Gegenstände, welche ein gemeinschaftliches Handeln erfordern, über

eine Gemeinde an den Schiedsmann des Nachbarbezirls wenden und diesen bitten, für die Zeit der Verhinderung das Amt mitzuversehen. Die Ab⸗ stimmung über den Mirusschen Antrag ergab Stimmengleichheit.

§. 3

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Königreich Sannowver. Die wesentlichsten Grundzüge der neuen Polizei⸗Ordnung für die Stadt Hannover und namentlich der demnächstigen Ressort⸗Verhältnisse zwischen der Königl. Polizei⸗Direc- tion und dem Magistrat sind folgende:

Die Polizei- Direction besteht außer dem nöthigen Unter ⸗Personale aus einem Polizei Direltor und einem Polizei⸗Inspektor, Ersterer auf Vorschlag des Ministeriums des Innern von Könige ernannt, Letzterer als Gehülfe und Vertreter in Behinderungs fällen. Die Polizei⸗Direction steht in allen Dienst= Beziehungen unmittelbar unter der Landdrostei (früher unter der Kontrolle des Stadt- Direkiors). Jum gehörigen Zusammenwirken der Polizei⸗Direction und des Magistrats sollen allmonatlich und, so oft es nöthig, Berathungen zwischen dem Stadt Direktor und Polizei- Direltor stattfinden über

die Veränderungen der polizeilichen Einrichtungen und Mängel der Poli⸗

wurde in der Fassung des Eniwurfs unter Ablehnung der Beschlüsse der zweiten

Kammer (vergl. Nr. 331 der Allg. Preußischen Zeitung von 1815), angenommen. Bei 5s§. 4, 5, 6, 7, war die Deyutatlon mit der jenseinigen Kammer einverstanden, daß die Leitung der Wahl des Schieds= mannes durch den Vorstand der Wahl- Corporatson selbst geschehen sollte; nur für den Fall, wo mehrere, unter verschiedene Obrigkeiten gehörende Ge- meinden gemeinschaftlich einen Schiedsmann wählen, schlu der ersten Kammer zu Vermeidung von Reibungen vor, daß die Wahl durch den Amtshauptmann des Bezirks geleitet werde. Auch wünschte die Depu⸗ tation nur dann geheime Abstimmung durch Stimmzettel, wenn von min destens Dreien der Stimmenden darauf angetragen würde; als Grund die⸗ ser Abweichung wurde angegeben, daß die Wahl meistens ein sehr einfaches Geschäft sein werde, welches durch die geheime Abstimmung ost ohne Noth erschwert werden dürfte. Bei §. 6 erregte Bürgermeister Ritter städt ein Bedenken über den Begriff der verschiedenen bei der Wahl des Schiedsmannes lompetenten Behörden, die in der von der Depu⸗ tation vorgeschlagenen Fassung nicht deutlich genug bezeichnet wären; auf seinen Antrag beschloß die Kammer, §. 6 behufs einer anderen Fassung an die Deputation zurückzugeben. Bei §. 9 stellte von Erd mannsdorf, wenn der Mirussche Anirag zu §. 2 abgeworfen werden sollte, eventuell den Antrag: „Sollte der Schiedsmann während der Zeit seiner Amtsfüh⸗ rung länger als einen Monat verhindert sein, seine Function auszuüben, so steht der Gemeinde frei, für diese Zeit einen Stellvertreter zu wählen“; und ein Unter ⸗Ammendement des Bürgermeisters Hübler, mit welchem sich der Prinz Johann vereinigte, änderse hierbei die Worte: „länger als einen Monat“ in die Worte: „voraussichtlich auf längere Zeit“ ab. Von Sei⸗ ten der Regierung wurde der Antrag nicht für nöthig gehalten, weil das Gesetz ohnedies nicht verbiete, dergleichen vorzunehmen. Bei S§. 11 äußerte der Staats -Minister von Könneritz auf den Wunsch des Bürgermeister Ritterstädt, daß nähere Bestimmungen über die Kompetenz der Behörden getroffen werden möchten: „Das Mini- sterium werde kein Bedenken tragen, Näheres in die Ausführungs -⸗Verord⸗ nung aufzunehmen; dasselbe sei auch der Ansicht, daß die Wahl und alles dazu Nöthige vor die Verwaltungs- Behörden gehöre, hingegen müsse die Aussicht über die Schiedsmänner selbst, wegen des Einflusses ihrer Proto—= kolle auf die gerichtliche Hülfvollstreckung, für die Justiz⸗Behörden in An- spruch genommen werden, wie auch aus derselben Rüctsicht die Bildung der Bezirke wenigstens unter Mitwirkung der Justiz⸗-Behörden werde geschehen müssen.“ Ein Zusatz⸗Paragraph, 12 b. wonach die = des Schieds⸗ mannes nur aus einem der im Gesetze selbst genannten Gründe verweigert werden dürfe, gegen die Verweigerung aber Rekurs an das Bezirks ⸗Appel- lationsgericht zustehen sollte, und dieses, wenn die Gründe der Verweige , fur gesetzlich erkannt werden, die Relurrenten mittelst motivirten Be—= schelds abzuweisen habe, wurde abgeworsen.

In der Sitzung der zweiten Kammer vom 9. Februar kam unter mehreren Deputationsberichten der über eine au⸗ ßrzordentliche Immatrieulation der Advokaten vor. Der Königl. Kommissar Herr von Langenn stellte in Zweifel, ob eine solche außerordentliche Immatriculation eintreten werde. Designirt seien jetzt 21 Kandidaten, von denen der Letzte am 24. Je⸗ bruar 1841 sein Spezimen eingereicht. Mit diesem ministe⸗ riellen Prinzip war der Abg. Sach ße einverstanden, der von einer solchen schnellen Beförderung mehrere Uebelstände befürchtete: das üebermaß und schnelles Heirathen. Er war der Ansicht, daß die Stipendien der Universität Viele zum Studiren verleiketen. Abg. Jofeph meinte, nicht gegen die Rechtskandidaten habe der Abg. Sachße dann einzuschreiten, sondern rein gegen die Stipendien, denn wenn der Student durch dieselben einmal zum Studiren verleitet sei, müsse der Staat auch für ihn sorgen. Abg. Eisen stuck äußerte, er könne nicht dafür sein, daß man die Rechtokandidaten zum Cölibat verurtheile; das helfe auch nichts, und die Ehe sei doch besser als das Konkubinat. Auch seien die Stipendien nicht aufzuheben, denn ste verlockten doch nur die Aermeren zum Studiren, und diese seien gerade die Fleißigsten. Bei der Abstimmung sprach sich die Kammer einstimmig für eine außerordentliche Immatriculation aus.

die Deputation

zei⸗Verwaltung 2c. Bei etwanigen Dissidenzen zwischen Stadt-Direltor und Polizei Direktor ist das Protokoll über die Berathung an die Landdrostei zu übersenden. Was den Wirkungskreis und die Geschäftszweige der Po- lizei⸗Direction betrifft, so steht ihr innerhalb der Stadt die Verwaltung der gesammten Polizei und Untersuchung und Bestrafung der Polizei Vergehen zu im Einzelnen aber: 1) Die Sicherheits-Polizeti, Erhaltung der öffent- lichen Ruhe und Ordnung gegen politische Umtriebe und geheime Verbin- dungen die Aussicht über die Piesse, Erhaltung und Erwirkung von Konzessionen zur Handhabung der Sicherheits Polizei Erforschung begangener Verbrechen, Verfahren gegen Vagabunden, Verhütung von Vergehen und Unglücksfällen, Maßregeln gegen emeine Gefahren (wie Ueberschwemmungen, Seuchen ꝛ2c.), Aussicht über 1 Nacht- und Thurmwächter. 2) Die Feuer- Polizei (Aussicht über Einrichtung der Feuerstellen, Schornsteine, Handel mit Schießpulver, Feuer= Visitationen 2.) 3) Die Paß⸗ und Fremden -Polizei. 4) Die Bau- Poli- zei, so weit solche nicht der Königl. Bau- Kommission überwiesen. 6) Die Siraßen⸗ und Wege Polizei. 6) Von der Handels- Polizei: das Verfahren wider unbefugte Hausirer, Aussicht über Maßen und Gewicht, Verkehr auf Jahr= und Wochenmärkten, Verkauf der Nahrungsmittel, Breunmgterialien ꝛc., Fest⸗ stellung der Brodtart, Aufsicht über die Ordnung in den Mahlmühlen, über die öffentlichen Versteigerungen und Mitaussicht über den Trödelhandel. 7) Bon der Forst⸗ und Jagd- Polizei: die Aufsicht über das Einbringen des Holzes, Verlehr mit Bandstöcken, Tannen und Bükenbäumen und den Wildhandel. 8) Von der Gesundheits-⸗Polizei: die Maßregeln gegen an⸗ steckende Krankheiten, gegen Viehseuchen, die Aufsicht über die öffentliche Kuhpocken⸗Impfung, Sorge für gesunde und hinreichende Nahrungsmittel, Veifahren gegen verbotenen Medizinhandel und Uebertreten der Apotheker= Ordnung ünd unbefugte medizinische Praxis und Psuscherei. 9) Die Sit- ten · Polizei: Verfahren gegen ünsittlichfeit, Liederlichkeit und Unzucht, Säu⸗ ser, Nachtschwärmer, Spieler, Aufsicht über die öffentlichen Vergnügungen und die Entscheidung über deren Stattnehmigkeit, Ertheilung und Erwir⸗= kung vou Konzessionen zur Handhabung der Sitien Polizei, Sorge für Befolgung der Sabbaiths Ordnung, die Aufsicht über Dienstboten, Lehr- linge unbeschadet der dem Magistrat verbleibenden Zuständigkeit zur Beseinigung von Streitigkeiten der Gesellen und Lehrlinge mit ihren Her— ren 2c, Ausstellung der polizeilichen Zeugnisse über Aufsührung und Ruf. 10) Von der Armen -Polizei: Die Mitwirkung zu der dem Armen-Kolle—⸗ inm übertragenen Armenpflege, die erste Sorge für erkrankte Reisende,

erfahren gegen Bettler 2c. Nach §. 59 des Landesverfassungs - Gesetzes verbleibt dem Magistrate die Besorgung dessen, was die Gewerbe- Verhalt ; nisse, die Einrichtung, Verwaltung und Beaufsichtigung der städtischen Gü⸗ ter und Anstalten c., ferner: 1) Unter den oben (ad 9) bemerkten Be⸗ schränkungen die Gewerbs- und Handels Polizei, namentlich die Ertheilung und Erwirkung der Gewerbs- und Handels⸗Konzessionen, Lotterie ˖ Kollel⸗ turen, Hausiischeine und Erlaubniß zum Trödelhandel 2c.I, die Ver- waltung der Zunft und Gildesachen, die Einrichtung und Beaussichtigung der städtischen Anstalten für Handel und Gewerbe, namentlich auch des städtischen Brauwesens und des städtischen Eichamts. 2) Die Schifffahrts⸗ und Wasserbau-⸗Polizei, unbeschadet der der Polizei⸗Direction zugewiesenen Wirksamkeit Behufs Sicherung gegen Ueberschwemmungen. 3) Bau und Besserung der Straßen und Wege, Wasserleitungen und Kanäle, Anlage und Erhaltung der bffentlichen Brunnen und Wasserkunst. 4) Die Aufsicht über die Feuerlöschungs - Anstalten und Leitung der Löoöschung bei Bränden. 5) Die Leitung des Eileuchtungswesens der Stadt. 6) Die Aussicht über das städtische Leibhaus und die städtischen Sparkassen. 7) Die Aufsicht über die gehörige Einrichtung der Apotheken, über die Aerzte, Chirurgen, Bader und Hebammen. Für die dem Magistrate verbleibenden Zweige der Polizei⸗-Berwaltung hat dieser auch die Untersuchung und Bestrafung der Polizei⸗ Vergehen; sobald jedoch eine unmittelbare Einwirkung der Polizei⸗ Birettion in die den Magistrat überwiesenen Polizei- Geschästszweige ein= tritt, bat diese auch Untersuchung und Bestrafung (s. ad 5, 6, 7, 9). Die Untersuchung über alle übrigen Polizei⸗Vergehen hat die Polizei-Direction, also auch die, welche die Geseße vom 27. . 1838, die Bestrafung der Trunlfälligkeit und Schwächung, vom 21. Sltober 1810, über Bestrasung des Wilddiebstahls, Fisch! und Krebs - Diebstahls, bezielen ꝛ0., mit Ausnahme der in dem städtischen Forst begangenen, Forst= frevel, die das Stadtgericht hat. Etwaige Kompetenz- Streitigkeiten zwischen Magistrat und Polizei - Direction werden nach Anhörung

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beider von der Lanbdrostei entschieden. Verhaftungen ansässiger und so⸗ ö

ger sicherer Personen, Nachforschungen in Privathäusern un verdachnign ä ger und Einwohner hat die Polizei⸗Direction, wenn nicht Gefahr bem zuge, nur mit Vorwissen des Stadt ⸗Direltors und hinsichtiich bern haftungen nur unter vorangegangener Ver stän digung mit dems Lotzunehmen. In der Stadt und dem Polizei- Umhreise ist Jari Rücksicht auf privilegirten Gerichtsstand der Polizei⸗Direction untemn Die Kosten der Poltzei⸗Direction trägt die Regierung. om̃

Königreich Württemberg. Se. Königl. Hohej Kronprinz traf, am 7. Februar von der Reise nach Italien w in Stuttgart ein. x

Großherzogthum Baden. In der Sitzung der Kam der Abgeordneten vom 6. Februar wurde zunächst der g 9 der Budget⸗Ktommission über die Rechnungs⸗Nachweisungen des Ministerlums für die Finanzperiode von 1842 und 1843 ben und die Kammer genehmigte nach einigen Erörterungen über h kleidung der Sträflinge im Arbeitshause und jener in den uicht sern, 3 wie über die Leistungen der Gemeinde. Rechnungs : Ahzn und die Stellung der Notare, die beiden Kommisslons⸗Anträg. lautend: es seien die Nachweisungen über die Einnahmen un

der Straf⸗Anstalten, und zwar die ersteren mit 144, 881 3. letzteren aber mit 82, 579 Fl., für gerechtfertigt zu erklären; auth in in Beziehung auf den eigentlichen Staats ⸗Aufwand die gegun Budgetbewilligung des ordentlichen Etats von 1,231, 100 F1. gen n Ausgaben von 1, 357.344 Fl., also die reine Mehrausgabe, abzüglsh 4491 Fl. Minder⸗Ausgabe, mit 126 214 Fl. und die statn dnn Budget für den außerordentlichen Etat bewilligten Summe N, 712 Fl. in Wirklichkeit gemachte Ausgabe von 0,799 Jl. n falls für gerechtfertigt , Hierauf wurde über einige gi

Minister, über Verwendung der Kammer, daß der Verkehr un Gewerbe im Odenwald gehoben werden möchten und endlich n Ermäßigung der Hundesteuer. Die Berichte über den ersten letzten Gegenstand wurden zu Motionen erhoben und in die A. lungen verwiesen, während das zweite Gesuch dem Staats ministn empfohlen ward. Am Schlusse der Sitzung legten mehrere M ordnete viele von Tausenden von Staatsbürgern unterschriebent schristen gegen den Zittelschen Antrag vor, während nur nm für denselben einkamen. Oesterreichische Monarchie.

Wien, 8. Febr. Vorgestern starb hier der Königlich sardinist austerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am hiestg Hofe, General-Lieutenant Graf Balbo Bertone von Sambny, nag kurzer Krankheit im 64sten Jahre.

ußland und Polen.

Warschau, 8. Febr. Der Reichs⸗Kanzler, Graf Nesselteh ist gestern von Italien hier angekommen.

Die warschauer Gouvernements-Regierung hat unterm 6ten folgende ,, , erlassen: „Wegen der hohen Preise, welchen Getraide aller Art im Königreich verkauft wird, und dit Gutsbesitzern hinreichende Vortheile sichern, so wie aus Beson daß die Ausfuhr desselben über die Gränze die kritische Lage den Jahre 1845 durch Mißwachs getroffenen Einwohner noch verst mern könnte, hat der Administrations⸗Nath beschlossen, daß bis n 1. Juli 1846 die Ausfuhr folgender Artikel: Roggen, Gerste, M Buchweizen, Erbsen, Hafer, Kartoffeln, Heu und Stroh, auf der gan zen Gränzlinie zwischen dem Königreich Polen einerseits ns Mear= ßen, der freien Stadt Krakau und Oesterreich andererseits, aagtnen= men über die zur Durchlassung von Getraide aus dem ng ermächtigten Zoll⸗Aemter Michalowize und Igolomia, auf de hr kauer Gränze, verboten und dagegen die Julassung der erwähnn Artikel in das Königreich, frei von allen Zoll⸗ und Communicahen Abgaben, gestattet sein soll.“

Frankre mich.

Paris, 7. Febr. Das Ergebniß der Abstinmung übe ganze Adresse der Teputirtenkammer scheint die Oppositionspresser. rascht zu haben. Der Constitutionn el fragt, ob denn irgend der erörterten Punkte so befriedigend gelöst worden, daß die bet tende Zunahme der Majorität, im Vergleich zu den ersten Abs

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bestimmt von einander gesonderten Säßen besteht, müssen wit fragen; Warum dies? Warum ist's mit dem einen nicht abgethan? Wie verhält sich der erste zum zweiten? Ist hier ein Zusammenhang, oder waltet der

ufall? . Dies sind Fragen, die sich, besonders gegenüber den Beethovenschen Man hört und fuhlt, so und

greßeren Werken, von selbst beantworten. d Wickt enders fennte es sein. Was er sagt und was er dem Gesagten

nec binzufägt, das stiblen wir, ist wahr und nombwendig wir würden ras Eine obne das Andere entweder nicht verstehen, oder wenigstens könnte unz taz Einjelne nicht befrie digen, denn es scheint was es in. ein Tdeis Rirgendz Sird dies obi flarer als gerade in der Cmoll-Somrhonie ron Berttosen. Es in dies unstrtitig die Haupt- und Lebens Bedingung großertt Werke. Die Erfüllung derselben giebt dem Ganzen den Reiz des sebendigen Organismus einen Rein, welchen die Sympybonie F-dur von B. Tarbert entbebrte. Der erste Satz schließt breit und frisch, in der voll- kemmensten Sänigung; was bedürfen wir hier noch weiter? Wie kommt rfere Earznndung nan zu einem so plötzlichen Gegensaz? Woher auf ein= wal sere Ergäaße liefer Webmuth? Woher die Thränen?! Ein Ar ichluß ait einer At agie ist freilich der Natur der Sache noch an ch scen weniger darttat zit müßen wieder ruhig werden; nicht ewig kon- nen it rangern 53 Tie Tazerture j a a. Za se ttt ã get, in den Seit een wie auch sonst schon wiederbelt aufgefahrt, it ae. Tie iu Jeserh in EgzdYten von Mahn! ist mit ibrer durchaus abn erer en Ferm eines dir iateren ante- Fe- Tonstücke dieset Art. Ja eicher Bejickanz es zu dem darauf folgen- zer Berke steht und wie sich seine Sestalt ataat rechtiertizt also der ein earlihe Kern des Verständnisses geht wehl den meißten ab, weil, we- zt von der jüngeren Generation, nur rige Gelegenhtit hauen, jene rr bẽren. ö Ce erer Coklus von Soireen der Königl. Kascelle in angefanzig;. Rig ern, e, erserüngliche Bestimmung dieser Auft⸗hran gen: I air 182 Ta2 ** 3a Aafführung zu bringen“, wenig nenz nat rait r Larsen, em, mern, der Neuheit ge opfert werden, damit sich da⸗ re Lare enn, zähmen känstlerischen Weihe steig an, ü. er⸗ ü 5.

E 2 . 4a de traitès, convention are we, m, meet mme, e,. le Mels 3ont étahlis le re lain et ler rzrserts rita 2 urd hui entre kei dier, Walt none, d gabe depmi- anne e 1766, aq, Tem ge nelle Pe, n, Rartn Ch. de Mar- e . e 3 2 Fer4 4 Ca) Taru peer EVIL I. II- S. ia 3t. *.*. Ta em d (MI S.), Zei- Ra, T A. Cedar, 18646.

Te, er, ne, , nme, mr, een, rale mee, ge, i rr , n ben

Mangel ae * aden je Jer, e seheen, nn Sg mer, K 2

3ur divlamatischen Literatur.

kannten General-Koder des Völkerrechts eines leider schwerlich jemals erreichbaren Ideals. Der diplomatische Agent ist daher nicht so glücklich, sich, gleich dem Juristen, überall auf die betreffenden Paragraphen der in seinem Lande gestenden Geseßze beziehen zu können: die zarten Gränzen seines Terrains winden sich zwischen einer Unzahl von Verträgen hindurch, deren viel und weit verschlungener Komplex das Bild der gegenseitigen Stellung der Staaten ihm erst entschleiern hilst. Die Klarheit der An⸗ schauung jenes Bildes und die Gewandtheit der Entschleierung der für jeden gerade zu enreichenden Zweck benutzbarsten Partie desselben sie sind es, kie man mit Recht an den großen Diplomaten am meisten bewundert.

Um nun die Kenntnißnahme jener äußeist schwer übersehbaren Masse von Verträgen und diplomatischen Verhandlungen aller Art zu eileichtern, veranstaltete bekanntlich der so hochverdiente als berühmte Georg Friedrich von Martens (geb. 1756, gest. 15821) sein zu Göttingen 17890 1801 in sieben Bänden erschienenes Recueil des principaux traitès d'alliance eie, dessen zweite Auflage (Göitingen 1818 1520) bereits zu elf Bänden an⸗ wuchs. Trotzdem veranlaßte die enorme Häufung und Komplizirung der. dirlomatischen Verträge und Verhandlungen, zu welchen die großen Ereig⸗ nisse gegen Ende des vorigen und im Anfang unseres Jahrhunderts führen mußten, sehr erklärlich eine so große Schwierigkrit ihrer vollständigen Be= rücksichtigung, ihrer eralten chronologischen Folgenreihe, daß der zu srüh vom Tede überräschte G. F. von Martens jenen Ansorderungen zu genügen ohne seine Schuld außer Stand gesetzt ward. Dagegen enisprach ihnen auf die gewandteste und befriedigenzste Weise jene Lücken ausfüllend der eines so hochgefeierten Ahnen vollktemmen würdige Neffe, der Freiherr Farl son Martens, rühmlid st belannt als Autor eines allen angehen den Diplomaten nicht genug zu emefehlenden „Guide diplomatique“, so nir einer gewahlten Reihe folge von „Cause eèläbres du dioit des gens? Derselbe bäewerlstelligte jene so nöthigen Veibesserungen an der 2ten Auf⸗ lage der größeren obigen Recueil gleichzeitig in Form einer Fottsetzung keselben von 1821 15629. Ahnliche sernete Supplemente von Saal-⸗ felt und spätere von Muthard machten jenes große Recueil von HG. J. on Martens bis über 30 Bände anschwellen.

Es giebt eine Gränze, über die hinaus auch Repertorien unbequem erden: diese war hitimit überschtitten, und selbst die von dem Herrn E. on Martens chronologisch und alvyhabetisch geordnet, 183, her⸗ au agtatbent Lal.. Central. zur 21e Auflage vermochte jenes Miß be- hagrn beim äußerst umständlichtn Gebrauch jenes Nlesenwerls leinegweges

au; zu 2ciwischen. Denn immts blieb jene ungeregelte Chronologie und erer Miß tanz, daß im Lauft der Entwickelung bes großen Werles bie Pernräge hit und tert angesuügt warben, wie die Heagrbeiter deren eben hatten hab hast werden lönnen. Wunme dag Zurechtfinden schon hierdurch nschwert, so nach miht durch bie Kem elgentlichen e. eineg esncil de Ira i ννονλά ¶is uma siq ue nicht woh angemtsstne Mltaus⸗; nahme gon jahllesen erhantlungt a, Memeirtn, Augjügen, gonstren-⸗ en 14. 2c. Lltse unzerh aliaißmaäßigmm 3 aben bez Werleg sonfunvirten gäch den Geübteß⸗n, verthturten unnoihlg Lvaz (big übtr MM Ft. im Piels⸗ geßiegen inf unt machten bst Benutzung besstlben schw ven Ghe—

schäftsverkehr von äußerster Schwierigkeit. Vielfach ist dies, und zwarn hohen Staats männern, erkannt worden, so sehr man jenes großartige Acht

feiner Fülle von Denkwürdigkeiten zu schätzen wußte. Das Betün jene Masse zu konzentriren und sie namentlich auf diejt nigen polit aa Verhandlungen zu beschränken, die im heutigen diplomatischen Verlehr 3 noch Geltung haben und daher vorzugsweise angezogen werden · n offenbare Bedürfniß war somit allgemein ausgesprochen: Herr un Martens (zur Zeit Großherzogl. sächsischer und Herzog. anhalta⸗ Minister⸗Resident am Königl. preußischen Hofe), in Gemeinschast nn Herrn Baron Ferd. von Cu ssp (früher Unter Direltor im ginn französischen Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten und see— fran ösischer General-Kousul in Danzig, und zur Zeit in gleicher Eiz in Palermo), veistand es, demselben durch Herausgabe des vo ilit m Werkes auf das genügendste zu entsprechen. Sie haben die ont sel sehr gesteigerte Schwierigkeit der Herausgabe nicht nur glücklich üben sond ern auch mit so viel Umsicht und praktischem Sinn angeordnet, daß n dankbaren Anerkennung jedes Diplomaten und Staatsmannes im? gewiß sein können. Ihr Werk erhebt sich dadurch über einen bloke fug, daß sie nicht allein an der Hand der Kritik und Eilghrng, *, behrliche fern hielten, sondern auch die klassischen Werke eines Schi Klüber, Giuscadi, dann des Fortsetzers von Abreu, ferner die finn Hertslet, so wie des trefflichen Recueil des traitès de commerce“ s vem Grafen von Hauterive und Baron von Cussy, ben ne höchst beachtenswerthe Verträge aufzunthmen, welche in G. F. vorn tens, obschon so sehr umfangsreichem Wen selbst noch ausgelassen . Die vorliegenden beiden Bände, denen ein luder explicatif m Verzeichniß der wichtigsten Verträge von 1516 bis 1759 . mühsame Uebersichten vorausgehen, bilden die erste, vom Jahre 4 zum Frieden von Paris 1514 gehende Abtheilung des ganzen Wertet zweite soll mit dem Wiener Kongreß und den in Folge desselben e ista und 1815 abgeschlossenen Verträgen beginnen, und diese 2lt lung, bie zum Jahre 1516 gesührt, in 3 Bänden erschienen. Wie er sichert worden, sst der Druck des Zten Bandes bereits sehr weit ven ien, und sein Erscheinen dürste demnach sehr bald zu erwarten sein typographische Ausstattung des Wertes ist vorzüglich.

Gletscher⸗ Expedition.

Die Herren Dollfuß und Desor, welche, um das Vorrücken . scher auch im Winter zu beobachten, vor kurzem ins Berner Oberlem sen, haben sich drei Lahe; am 11., 12. und 13. Januar auf * Gieischer aufgehalten und gefunden, daß lroß der strengen Kälte dirt massen in (bren Bewegungen nicht aufhören, sondern dabei nur eta. samer zu Werle gehen. Das Thermometer zeigte in sener Höhe, ad bieser bres Tage nur böchsteng 7“ N., während man unten in *. schasten 135 hatte. Dag schönste Wetter begünstlgte ihre , 5 und bie vu war so sisll, daß sie auch in der Nacht bel Kerzen Arbesten sortstßen lonnten,.

1 elche, wie utzückt sein sederlassungen zu Mayotte, St. Marie und Nossi⸗Beh ganz aufge⸗

mungen in dieser Diskussion, dadurch gerechtfertigt wäre, und sucht diese Wendung der Dinge vielmehr durch Umstände zu erklären, die weber für das Kabinet nech für die Majorität ehrenvoll seien. Was“, sagt das genannte Blatt, ist eigentlich der geheime und überwie⸗ gende Grund, der die Majorität mit solchem Eifer erfüllt, der alle biese Ultras gesche fen, der die 300 des Herrn von Villẽle wieder usfeweckt hai? Man erinnert sich, daß ein Jeder oder fast ein eder gegenwärtig Actien auf Speculation oder zu wirklicher Rapitals⸗ Anlegung in seinem Portefeuille hat. Jedes Auge ist uf das Thermonieter der Börse gerichtet. Jede Bewegung er⸗ fllt alle Herzen mit Furcht oder Hoffnung. Da liegt die Macht und die Gottheit. Die en, m. sind in Verwirrung, die Nennungen weichen vor diesem Drakel. Die Majorität steigt, hanit die veränderliche Notirung ebenfalls steige; der mögliche Eusluß jeder Abstimmung ist bis auf die Centime berechnet. Die wiebe des Eigennutzes ersticken die Regungen des politischen Sinnes. Rus nützt es, dem Spieler, der das Glück in Händen zu halten saubt, von Größe, Weisheit und Freiheit zu sprechen? Man sagt, herr Duchatel (fer Minister des Innern) habe Wunder in den Pro⸗ nzen verrichtet, wovon uns die Herren Leyraud und von Peyramont zu Anfang der Adreß Debatte) nur den geringsten Theil erzählt haben. Das ist der Zustand, in welchen Frankreich versunken. Seine politischen Ungelegenheiten liegen nur noch ee , , ,. Patrioten am herzen. Der Privatvortheil hat für den Augenblick jedem öffentlichen Interesse Schweigen auferlegt. Wir haben indeß noch bessere Hoff⸗ ungen von dem Lande; wir glauben nicht, daß es schon so vom Egoismus e ist, um Alles gutzuheißen, was auch gesche⸗ ken mag. Die Vorführung dieses Gemäldes muß hinreichen, es zu

ecken.“ Die anderen Oppositions-Blätter äußern sich je nach der

esonderen Parteirichtung, welche sie vertreten, oder ganz ohne Be⸗

schriften Bericht erstattet, und zwar wegen eingekommener ! Kbhung auf irgend eine parlamentarische Partei. Die meisten greifen

tionen um Erlassung eines Gesetzes über die Verantwortlichen

se Opposttion in der Kammer eben so heftig an wie das Ministe= sum und meinen, es sei jetzt so weit gekommen, daß die Nation von

en Kammern nichts mehr zu hoffen habe. Die Presse sagt: „Die Ma⸗

orität, welche das Ministerium erlangt hat, ist allerdings bedeutend;

at es sich aber dazu Glück zu wünschen? Muß es nicht eher fürch— en, daß diese Majorität ihm die Macht rauben möchte, sich vor den⸗

fnigen Wählern zu rechtfertigen, die, mehr fordernd als die übrigen, i den nächsten allgemeinen Wahlen fragen werden: Wie habt Ihr ie Macht angewendet, die wir sechs Jahre lang in Euren Händen slasen? Diesen wird es nichts Anderes antworten können, als: Kenn wir nicht so viel vollbracht haben, als wir hätten wünschen nögen, so lag der Grund darin, daß wir stets nur eine unsichert und unzulängliche Majorität hatten.“ Das Journal des Dabats utgegen ist mit dem Ausgang der Adreß⸗Febatte so zufrieden, daß sich großmüthig gegen die OQpposition zeigen zu können saubt und, über die Niederlage derselben nicht srohlockt, sondern um die Zahlen der Abstimmung zu Protokoll nimmt. Die Epoque hill die Stärke der konservativen Partei jetzt für so bedeutend und gtschert, daß sie sortan Alles ausführen könne, was ihr gut scheine. Die gestrige Abstimmung“ sagt dieses ministerielle Blatt, „ist dop⸗ felt wichtig: wenn eine so beträchtliche Majorität am Vorabend gemeiner Wahlen hervortritt, so ist dies ein Beweis, daß die Mit- licher derselben sich für vollkommen überzeugt halten, ihr politisches herhalten werde vom Lande gebilligt werden.“

Der Zweck, welchen Marquis von Mornay bei seinem Amende⸗ sent zu dem auf Polen bezüglichen Paragraphen der Adresse hatte, mn, daß die Kammer sich nicht hinter einem unbestimmten Ausdruck unstecken, sondern das rechte Wort brauchen solle. In dem Adreß⸗ Eniwurf hieß es: „ein edelmüthiges Volk“; dafür wurde nach je⸗ nn Amendement der ausdrückliche Name „Polen“ gesetzt. Hiernach szüe umgekehrte Angabe der Stellung dieser Ausdrücke in einigen Eumllaren unseres gestrigen Blattes zu berichtigen. ö

Wihrend, den neuesten Nachrichten aus Toulon zufolge, dort die

isungen zu der Expedition nach Madagaskar aufs eifrfgste betrie— jn erden und das Linienschiff „Neptune“ bereits Vorräthe, Waffen mb Nunition an Bord genommen hat, glaubt die Presse, daß nach r Annahme des hierauf bezüglichen Amendements in der Deputir— nestammer diese Expedition wohl schwerlich noch zur Ausführung nmen werde. Dabei meint dies Blatt aber, daß die Einstimmigkeit, ömwelcher das Amendement der Herren d'Angeville und Billaulf an⸗— nommen worden, eigentlich gar nichts bedeute. Dies wird solgen⸗ tmaßen erklärt: „Die Einstimmigkeit begreift in der That die ver⸗ hiedensten und entgegengesetztesten Meinungen in sich: diejenigen, Herr dellngeville, keine Art von Expedition wollen und würden, wenn man ihnen eines Tages sagte, daß unsere

ben seien; diejenigen, welche im Ge il ni ͤ gentheil nicht blos ein weni

ulver verbrannt, ein wenig Lärm gemacht und n, n. . ig bart, Bil stenn eingesandt sehen wollen, sondern eine ernstliche 9 ition mit dauerhaften Folgen wünschen, bie den Einfluß unserer ge in jenen fernen Meeren herstelle, unsere Rechte auf Mada⸗ ; r wirksam geltend mache und eine bieibende Befestigung der Be⸗ langen bewerkstellige, welche unsere Kolonie Bourbon nit dieser oßen Insel zu unterhalten nöthig hat. Außerdem ist das Kabinet welches diese Expedition nach gewissen Ibeen unternommen, die sht den Beifall der Kommissson für die außerordentlichen Kre⸗ ke zu haben, schienen. Endlich haben wir noch die Mitglieder ser Kommission selbst. Man sieht also, die Einstimmigkeit bedeutet le daß man eigentlich nicht weiß, was; alle Meinungen en durch ihre Beistimmung zu dem Amendement sich gegenseitig Schlinge gelegt. Es fragt sich nun, wer hineingehen wird. viel läßt sich wohl schon jezt voraussehen, daß die Expedition, . dazu kömmt, keinen Erfolg haben wird. Wir sagen: wenn an kömm t, denn nichts ist zweifelhafter. Der Rinister der , Angelegenheiten hat erllärt, sie solle nicht cher abgehen, zo . sich bei den dafür zu machenden Kreditforderungen . der Frage beschäftigt und ihre Ansichten katego— 4 gegeben haben wird. Bis dahin wird sicher noch n sgi ein Monat. verfließen. Andererseits wäre 'es wohl en ich, blos die Entscheidung der Deputirten Kammer * 5 Wenn es sich um Gutachten und Rathschläge handelt, . , nen, ein eben so starkes Recht, gehört zu werden nid l erfahrene Männer genug in ihrem Schoß, um ihre An⸗ J einigermaßen erheblich gelten zu lassen. Also ein neuer 2 rungsanlaß. Um aber zur rechten Zeit, nämlich in der guten 4 * anzulangen, müßte die Erpedition auf der Stelle abgehen jo dan g holten, hieße, sie der Gewalt der Stürme, den lebel? * Le. Klima's, genug all' den schlimmen Verhältnissen aus= . welche unsere drei oder vier früheren Expeditionen dorthin eu. 3. Wenn daher die Kommission für die außerordentlichen 60. ren Majorität gegen die Exypedition sein soll, ihre Bera— . . ein wenig in die Länge zieht, so wird die Ausführung ui ,, e. für dieses Jahr unmöglich. Und dies würde uns 3 Dr hen, sett, da wir wissen, was man will. In dem be— . . in welchem man die Erpedition beabsichtigt, wäre luft, geblich und der Ruhm, den Säbel zu schwingen, zu theuer

Die Deputirte zent n- Kommisston, welche die Bewilligung eines er= ichen Kredits von 93 Millionen Fr. für die ö .

beauftragt ist, hat in ihrer letzten Sitzung die Ansicht ausgesprochen daß die Zahl der verlangten Mannschaften außer . . zu der Zahl der Schiffe, welche nach dem Gesetz- Entwurf in fertigen Zustand gesetzt werden sollen. Es wird daher eine Verminderung der Linienschiffe beantragt, die Zahl, der Fregatten und übrigen Segel⸗ schiffe hingegen gutgeheißen. Die Dampfmarine hat die Kwommüission anz dem Gutachten des Ministers überlassen und die für diesen weck geforderte Summe gebilligt.

Es heißt, die Minister würden ihre starke Majorität in der De— putirten⸗Koymmer benutzen, um die lange gehegte Absicht, dem Her— zog von Nemours eine angemessene Botation zu sichern, noch im Laufe der gegenwärtigen Sesslon zu verwirklichen.

Man versichert wieder, die Herren Martin du Nord und Mackau würden ihre Portefeuilles abgeben. Als Nachfolger des Ersteren nennt man Herrn Hebert, als Nachfolger des Letzteren den Contre-Admiral Leray.

Die der Regierung mit der Post vom 30sten v. M. zugegange— nen Berichte aus Algier enthalten nichts, ä nicht 6 . anderen Quellen bekannt wäre. General Levasseur hat unterm 121en aus Setif ein Verzeichniß der Offiziere, Unteroffiziere und Gemeinen eingesandt, die auf der letzten Expedition getödtet oder verwundet und durch den Schneesturm vom Zten und ten umgekommen oder dienstunfähig geworden. Außer den schon bekannten Verlusten wurden noch 115 Unteroffiziere und Gemeine vermißt, doch langten täglich noch einige in Setif an. Es waren alle Maßregeln zur? Aufsuchung der Vermißten getroffen, und man hoffte, daß nicht alle verloren sein würden. Geblieben oder tödtlich verwundet waren vor dem Unwetter 4, minder schwer verwundet 18, auf dem Marsch nach Setif umge⸗ kommen 94. In diesem Verzeichniß, welches weit unter den niedrig— sten nicht amtlichen Angaben über den erlittenen Verlust zurückbleibt, ist nicht einmal ein Offizier aufgeführt. Wie viel sich in den Laza— rethen von Setif besinden, darüber liegen keine amtlichen Be— richte vor.

Der Moniteur de l' Arm ée enthält ein langes Verzeichniß von Verleihungen von Ehrenlegions-Kreuzen an Offiziere und Solda—Q ten der afrikanischen Armee. Man hält dies für eine Folge des von Herrn von Beaumont der Negierung bei der Adreß-Debatte gemach— ten Vorwurfs, sie karge mit den Ordens⸗Verleihungen für die tapfe— ren Soldaten, während sie dieselben an ergebene Deputirte und Wäh- ler im Uebermaß austheile.

Ueber die neuesten Nachrichten aus Indien sinden sich bis jetzt nur wenig Bemerkungen in den hiesigen Blättern. Der Constitu— tioun e! sagt, er habe stets geglaubt, daß die Engländer das Gebiet der Seilkhs in Besitz nehmen würden, doch meint dieses Blatt, sie würden wohl nicht ohne Unterhandlungen oder ohne Abschluß eines Abtretungs⸗ Vertrages dazu schreiten.

Vor einigen Tagen kamen fünf Königliche Kutschen durch Cler— mont auf dem Wege nach Perpignan, wo sie Ibrahim Pascha mit seinem Gefolge und Gepäck in Empfäng nehmen sollen, um ihn nach Paris zu bringen. Der Pascha wollte seine Reise hierher am Sten ankreten und über Toulouse, Bordeaux und Nantes gehen. Im Palast des Elysäe Bourbon ist Alles zu seiner Aufnahme vorbereitet.

Die Notirung der Rente war heute entschieden steigend; nach⸗ dem die englischen Consols abermals um pCt. besser gekommen waren und die Adresse mit 9i Stimmen-Mehrheit angenommen worden war, zeigte sich ein starkes Gesuch, so daß die 3 proz. und die 5 proz. Rente um 40 Centimes böher als gestern bezahlt wurden; in den Preisen der Eisenbahn⸗-Actien fanden nur geringe Aenderungen statt.

Großbritanien und Irland.

London, 7. Febr.“ (Koresp. der Börs. H.) Die gestrige Verhandlungen des Parlaments betrafen ,, die 9 ö Behandlung von Eisenbahn⸗-Bills. In beiden Häusern wurden die von den resp. Spezial-Comités gestellten Anträge darüber einstimmig an⸗ genommen. Im Oberhause fand darüber fast gar keine Dis ku ssion statt. Graf Dalhousie schlug die Annahme seines gestrigen An⸗ trages vor (es handelt sich bekanntlich nur um die Bestimmung, daß die Einzahlung der 10 pCt. Deposita auf zwei Termine, vor der Einbringung und vor der dritten Verlesung, vertheilt werde), und nach⸗ dem Lord Monteggle die Gelegenheit wahrgenommen hatte, um den Wunsch auszusprechen, daß unverweilt ein Gesetz gegeben werden möge, welches gestatte, die Deposita nicht ausschließlich in baarem Gelde, sondern auch in Schatzkammerscheinen zu hinterlegen, ward der Antrag ge⸗ nehmigt. Lord Monteagle gab, wie es farin! nach amtlichen Quel⸗ len die für Eiseubahn- Bills, welche in der laufenden Session berathen werden sollen, geleisteten Depostta auf 11è Millionen Pfd. an. Derselbe Antrag des Spezial- Eomité's des Üünterhaufes ging in der Hauptsache dahin, daß erstens das Haus der ausschließlichen Ini— tiative für die Berathung der Eisenbahn⸗Bills zu Gunsten des Ober— hauses entsagen möge, und zweitens, daß alle irländischen Eisenbahn— Ville ausschließlich zuerst an das Oberhaus gebracht werden sollen. Die Debatte, welche darüber entstand, und an welcher unter Anderen die Herren French und Bernal und der O'Connor Don Theil nahmen, drehte sich hauptsächlich um die Frage, ob in der letzt⸗ erwähnten Bestimmung eine wirkliche Begünstigung der irlän— dischen Eisenbahnen zu erblicken und ob“ eine solche Begün⸗ stigung gerecht ünd zweckmäßig sein würde. Die Ansicht derjengen welche, unter den gegenwärtigen Umständen vor allen Dingen für Beschäftigung der geringeren Volkeklassen in Irland gesorgk wissen wollen, und, welche in dem Antrage des Comité's ein Mittel sehen dies baldmöglichst zu bewerkstelligen, behielt die Oberhand, und die von dem Comitè vorgeschlagenen Kesolutionen wurden, und zwar, wie erwähnt, ohne Abstimmung angenommen. Nachdem hierauf noch mehrere neue Eisenbabn⸗Bills eingebracht worden waren (der für Ein hringung solcher Bills angeordnete Termin lief gestern ab), zeigte O. Connell an, daß er erst am 1sten d. M. feinen gestern an gekündigten Antrag in Bezug auf die in Irland herrschende Noth ellen werde, zu welchem Behufe er sich von dem Minister des Innern 538 i n,, die Vorlegung mehrerer amilichen Bericht bat, die ihm auch zugesagt wurde. Endli egen den Schluß er g gg richtete 85 it n n, n,, in Betreff der gegenwärtigen Handels beziehungen“ zu Brasillen, auf welche Sir Robert Perl erwiderte, die enlienisg! Lern, babe schon im Januar 1810 ein Gesetz angenommen, welches die Regierung ermächtige, von den Schiffen derjenigen Nationen, welche die brasillanische Flagge nicht gleich der National- Flagge behandeln, höhere Schiffs Abgaben zu erheben, und ein anderes Gesetz ermäch⸗— tige, die Regierung, die Produklte aller Länder, in denen die brast= lianischen Erzeugnisse nicht gleich den Erzeugnissen der meistbegün⸗

ö 6 Schiffen is jetzt aber von derselben keinen Gebra . . . e ebrauch gemacht, und das bri in dieser Beziebung deabsichtigen möge.

Lord Morpeth bat sich in der Rede, welche

wählung in Wakefield er bei seiner

an die Wabler des westlichen Bezirkes

von

R) Unsere 35 Februar

Jeitungen aus England über Belgien vom] ?

beute hier nicht angelommen,

1

ouchäre eine Anfrage an die Minister

stigten Länder behandelt werden, mit Differential- Jollen zu belasten. Die brasilianische Regierung besitze also die Ermãqh tigung, von bri⸗ und Waaren Differential- Abgaben zu erbeben, dabe Traufe klemmen? auch keine Kunde von dem, was sie etwa Uiede

Berfassung, sondern mebt noch um die Regierung zu tun.

Er ill sich zum Henn der Berner emporschwingen.

Aorkshire hielt, sehr bestimmt gegen die Verlängerung der Getraide⸗ Zoll- Skala und für sofortige Freigebung der gern der Lin schn als im Interesse der Grundbesißer selbst, erklärt, auch sich vorbehalten, für jeden Vorschlag zu votiren, der die sofortige Aufhebung bezweckt. Im Allgemeinen erklärte er sich übrigens vollkommen zufrieden mit den Vorschlägen Sir Robert Peel's, insbesondere als ein Mittel, den Verkehr mit dem Auslande zu erweitern und den Frieden, zu⸗ nächst auch mit den Vereinigten Staaten, zu sichern. Die Staaten im Osten der Union mit ihrer ausgedehnten Küste, ihren großen Fabrikstädten, ihren Schiffen, ihren Häfen und ihrem Handels-Verkehr seien natürlich dem Kriege abhold, weil durch ihn ihre Wohl- fahrt aufs Spiel gesetzt werde. Nicht so die westlichen Staaten, die, tief im Innern gelegen, nur Ackerbau treiben und sich um den Ver⸗ kehr mit England nicht kümmern, wo sie ihren Weizen nicht absetzen können, ohne zu riskiren, daß er 20 Sh. Zoll zu bezahlen habe. Ihnen sei daher der Krieg ganz recht, denn er stelle für sie keine Einbuße in Aussicht. Aber man gebe ihnen durch Verkehrs- Erleich⸗ terungen, wie sie durch diese Zollmäßigungen bezweckt werden, dasselbe Motiv für den Frieden mit England wie ihren Brüdern im Ssten, so werden sie sehr bald den Erzeugnissen des Ackerbaues größeren Fleiß zuwenden, nicht mehr wild in die Einöden hinausstürmen und kein Interesse mehr daran finden, um einen Strich tannenbewachsenen k wie das Oregon⸗Gebiet, die Welt in Flammen zu etzen.

Einer Anzeige des Herrn Waghorn zufolge, ist die Beförderun der letzten ostindischen Ueberlandpost über 1 welche 6. ** Courier des österreichischen Lloyd, Herrn Frigelmüller, überbracht wurde, auf ihrem Wege wieder durch viele Hindernisse aufgehalten worden, so daß man aus ihrem Eintreffen vor der marseiller Post von neuem die günstigsten Schlußfolgerungen für die triestiner Route machen darf. Das DBampfschiff des österreichischen Lloyd, „Impe⸗ ratrice“, welches am 22. Januar Mittags von Alexandrien abging, wurde durch Stürme, welche seine Maschine beschädigten, genöthigt, Korfu, anzulaufen und kam erst am 29sten um 6 Ühr Nachmittags in Triest an. Von dort ging der Courier um 8 Uhr ab; auf der ganzen Route über Jnspruck, Um, Stuttgart und Karlsruhe wurde er auf den durch den Regen erweichten und zum Theil mit vier Fuß hohem Schnee bedeckten Wegen überall aufgehalten (Pferde waren nicht vorausbestellt)h; von Karlsruhe mußte er, da kein Extrazug nach Mannheim zu haben war und die Dampfschiffe wegen Ueberschwem= mung des Nheins nicht fuhren, die Fahrt zu Wagen bis Köln machen, in Ostende fünf Stunden warten und endlich seinen Weg nicht über Dover, sondern die Themse hinauf nach London nehmen. Demnach legte er die Reise von Alexandrien nach London in dreizehn Tagen zurück; wären alle Einrichtungen gehörig getroffen gewesen, so würde sie, nach Herrn Waghorn's AÄngabe, nur 8 Tage gekostet haben.

Nach der Liverpool-Times wird auch der Hafen von Liver— pool in Vertheidigungsstand gesetzt; auf dem nördlichen Ende der Docks werden Batterieen errichtet, deren Feuer sich mit dem des Fort auf dem Rock-Perah kreuzt, so daß die Fahrt anf dem en⸗ gen Stcom⸗Kanal, auf welchem allein der Hafen von Liverpool zu⸗ gänglich ist, feindlichen Schiffen versperrt wird.

Die britische Dampf⸗Marine ist fortwährend im Zunehmen be⸗ griffen. Im Januar 1815 hatte sie nur 30, 039 Pferdekraft, jetzt 38,788. Die Zahl sämmtlicher jetzt fertiger Kriegs Dampfschiffe beträgt 122, darunter 9 Fregatten, von denen zwei je 80) Pferdekrast haben; im Ban begriffen sind gegenwärtig 34 Dampfschiffe.

nieder lande.

Aus dem Haag, 6. Febr. Heute hat die zweite Kammer der Generalstaaten sich wieder versanimelt. Einer der vorgelegten Gesetz⸗Entwürfe bezog sich auf Gleichstellung der russischen Flagge mit den Flaggen der begünstigtsten Nationen, während ein anderer den Zweck hat, die Genehmigung der Kammer für die Zoll⸗ Erhöhungen zu erlangen, welche durch den Königlichen Erlaß vom 5. Januar d. J. verfügt und belanntlich zunächst gegen Belgien gerichtet sind. In der die Gesetz- Entwürfe begleitenden Denkschrist werden die gegen Belgien ergriffenen Maßregeln ausschließlich durch das neuerdings in Belgien eingeführte Differential⸗Zoll⸗System motivirt, mit dem Hin⸗ zufügen, daß man die Retorsion aus keinem anderen Gesichtspunkte betrach⸗ tet wissen wolle, denn als ein Mittel, der bisher vergeblichen Vorstellung wegen Abhülfe der durch jenes belgische gen. . für Holland entstandenen Nachtheile größeren Nachdruck zu verleihen. Der wiedereröffneten Unterhandlnngen mit Belgien erwähnt die Deni— schrift nicht, bemerkt jedoch, daß der Erlaß vom 5. Januar die er= wähnten Maßregeln vorläufig nur auf ein Jahr festgesetzt habe, bamit die General-Staaten im Stande seien, dieselben von neuem in Bera— thung zu nehmen, „sobald die Umstände dies nothwendig machen sollten.“

Schweiz.

Kanton Zürich. Die Eidgenössische Zeitung enthält unter der Aufschrift: „Was ist von der Reviston der berner Verfas⸗ sung zu erwarten?“ folgenden Artikel:

Im Kanton Bern scheint, mit wenigen Ausnahmen, Jedermann dar- über einverstanden, daß die im Jahre 1831 angenommene Verfassung durch eine neue ersetzt werden solle. Alle Organe der Presse erklären sich für eine Nevision. Von einem erheblichen Widerstand gegen eine Veränderung des bisherigen Zustandes ist keine Rede. Ueber die Abschaffung der jetzigen Verfassung ist kein Streit. Aber über den Inhalt der neuen Verfassung die nun bearbeitet werden soll, wird Streit entstehen. Es ist noch nich: Har, was denn an die Stelle der Dreißiger -Verfassung gesetzt werden folle Wird die neue Verfassung besser werden, als die jeßige, und inwiefern wird sie besser werden? das ist nun die Frage, welche zu sosen ist. Ein unbefangener Politiker kann sich, auch wenn er die jetzige Verfas— sung nicht für ein Meisterstück hält, doch die Gefahr nicht bergen, daß das berner Volk leicht durch diese Verfassungs-Revision aus dem Regen unter die Traufe kommen könnte. Und der Tiost, daß das Uebel ein nothwendi⸗· ges sei, damit das berner Volk dann durch solche Erfabrungen gebeist und es wieder vorziehen werde, unter einem sicheren, auf soliden Mancrn * den Dache zu wohnen, ist immerbin ein bedenklicher Trost. 6. Bei wichtigen politischen Ereignissen und die Bearbeitung einer neuen Verfassung ist jederzeit ein solches kommt ungemein viel auf den Ans dazu, auf die bewegende Kraft an, welche das Ereignis bew ir / In Bern ist nun aber der Anstoß zur Verfassungs- Rexision vornebnmlis on der Par. tei ausgegangen, welche an dem Freisch aarenzny Theil gene inen und ben clben unterstaßt at, von der revelntienait-tazifalũlea Partei. Die Wortführer sind Schüler Wilbelm Snells, der nun in Basel Land einen seiner wurdigen Wirkungskreis gefunden bat. Anbänger eines kindischen na⸗ lurr echtlichen Se stems, welches von der Ratur und der Geschichte der Volker, wie sie beide Gott erschaffen und geleiret, keine Abnung bat und nach armlichen Schulibgerieen das organische Leben zerstött. Wenn dies⸗ Partei und wenn ihre Theorien vorwalten dei dem Verfassungserke, Kid das berner Volk, wird mittelbar die Schweiz durch dasselbe giuckliche⸗ zu friedener, desser werden? Wird es nicht eben aus dem Regen Un: er die

Uieberdies war und ist dieser Partei wesentlich nicht einmal um die

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1 wilUl sie von da aus die Schweiz unter idte dert an 4 A.

Nittel für jenen Zweck bat sie sich die Berfa fangs -Rer ion ere idle; iz

* Mittel fur diesen weck wurde sie unfedldar eine Rem en oder rider ö

eine Revolution der Bundes- Berfassun i J ; e 1. r : 3 erwablen, sedald dafue irgend welche Aussichten vordanden wartn. Das int das offenen dz.