männer fähig erklärt und nach Vollendung ihres theoretischen Kur sus entlassen.
Frankreich.
Paris, 11. Febr. Die Pairs haben gestern den ersten Ar⸗ tikel des Gesetz Entwurfs über die Arbeitsbücher, nach Verwerfung des vom Grafen Daru vorgeschlagenen Amendements, unverändert, den zweiten, der die Bezahlung für jedes Arbeitsbuch auf 5 Cen- timen festgesetzt hatte, mit Reduction dieses Preises auf 25 Cent. angenommen und den dritten zu neuer Fassung an die Kommission zurückverwiesen. Dieser Artikel bestimmt, daß, wenn ein Arbeiter bei einem neuen Meister in Arbeit tritt. Letzterer die Zeit des Ein⸗ tritts und, wenn er ihn wieder verläßt, die des Abganges nebst Angabe der Summen, welche derselbe uber seinen Lohn erhalten, in das Arbeitsbuch einzutragen habe. Herr Roullet schlug aber vor, es möchte hinzugefügt werden, daß der Meister keine lobende oder tadelnde Bemerkung über das Verhalten des Arbeiters eintragen dürfe, damit dieser nicht, wie unter dem alten System, ganz in die Gewalt seines Brodherrn gege⸗ ben werde. Hiermit war die Kammer einverstanden. Die Deputiren-Kammer gelangte in ihrer gestrigen Sitzung bis zu Artikel 7 des Gesetzentwurfs gegen die Weinfälschung. Die Artikel 1 bis 6 einschließlich, welche destimmen, daß Weinessig⸗ Fabrikanten keinen Wein verkaufen dürfen, und daß die Weinhändler und Wein⸗ verkäufer den Behörden von ihrem Geschäfte Anzeige zu machen ha— ben, wurden ohne Debatten angenommen. Der te Artikel, wodurch in gewissen Fällen die Ernennung neuer Wein⸗Aufseher gestattet wird, ist an die Kommission zurückverwiesen, um den Einwand Lamartine's dagegen, der neue Anstellungen für unnöthig hielt, zu prüfen.
ls Ursache des vollständigen Bruches mit Haiti wird angeführt, daß der Präsident Pierrot sich entschieden weigerte, dem französischen Konsulats⸗Agenten Dubrac ferner den Aufenthalt zu Cap Haiti zu gestatten und den vollen Betrag der vom General⸗Konsul geforder⸗ ten Entschädigungé Summe zu zahlen. Die Noten, welche deshalb
gewechselt wurden, nahmen nach und nach einen Charakter der Ge=.
reiztheit an, die auf Seiten der haitischen Regierung zuletzt in per⸗ sönliche Beleidigungen gegen den französischen General⸗Konsul, Herrn Levasseur, übergegangen sein soll, der sich in Folge davon veranlaßt fand, alle Beziehungen zu der haitischen Regierung abzubrechen. Am 31. Dezember nahm Herr Levasseur die Flagge, welche auf dem französischen Konsulats- Gebäude in Port⸗au-Prince wehte, ab und zog sich au Bord der Fregatte „Thetis“ zurück. Die auf der Rhede befindlichen französischen Streitkräfte bestanden aus der Fregatte „Thetis“, der Korvette „la Blonde“ und dem Dampfschiff „Tonnerre“; die Brigg „Cassard“ kreuzte an der Küste. Herr Dubrac selbst, die Ursache dieses Zwistes, ist mit dem Schiff „Casimir“ zu Havre ange⸗ kommen und von dort alsbald nach Paris abgereist. Er überbringt die auf diese Angelegenheit bezüglichen Depeschen des General-Kon⸗ suls Levassenr.
Die Dauer der Adreß⸗Debatten in der Deputirten⸗Kammer er⸗ scheint dem Journal des Daäbats in Betracht der Ergebnisse, welche daraus für die Regierung hervorgegangen, keinesweges als zu lang. „Es ist unbestreitbar“, sagt das ministerielle Blatt in einem ausführlicheren Artikel über diese Verhandlungen, „daß die Mehrheit, welche am Schlusse der vorjährigen Session nur etwa 30 Stimmen betrug, in diesem Jahre bis auf wenigstens 60 Stimmen gestiegen ist. Wir verhehlen es nicht, es ist dies die Wirkung einer offenen und rückhaltslosen Berathung der Adresse. Es ist die Wirkung der klaren Verbesserungs-Anträge, welche die Opposition nicht in Ausdrücken der Mehrheit, sondern in offenen Ausdrücken der Opposition, in der Kammer gestellt hat. Dies ist so wahr, daß man fast bei jeder Abstimmung die Mehrheit zunehmen sah. Je länger die Verhandlung dauerte, desto mehr verlor die Opposition an Stimmen. Die Abstimmung am Schlusse ergab eine Mehrheit von 91 Stimmen. Gleich bei Eröffnung der Session war auf die bloße Ankündigung, daß zwischen Herrn Thiers und Herrn Odilon Barrot ein Bündniß eingegangen sei, die Mehrheit auf 60 Stimmen gestiegen. Die Ausführung des Bündnisses hat das Uebrige gethan. Wir danken der Opposition im Namen der Mehrheit. Hierin vor⸗ züglich können wir der Opposition nicht genug danken. Während dieser langen Verhandlungen zeigte sich die Mehrheit bewundenrns⸗ würdig durch ihre Einigkeit, durch ihre Disziplin, durch ihre Ein⸗ sicht. Wir haben endlich den Tag erscheinen sehen, welchen wir mit allen unseren Wänschen herbeisehnten, den Tag, wo es in der Kammer nur zwei große Parteien gebe, eine offene Opposition und eine entschlossene Mehrheit. Wir verhehlen es nicht, in dieser Beziehung wird die Verbindung des Herrn Thiers mit Herrn DOrilon Barrot in unserer parlamentarischen Geschichte einen wichtigen Zeit-Abschnitt bilden. Seit dreißig Jahren ist dies vielleicht das erstemal, daß es in unseren Kammern eine wahrhafte Mehrheit giebt, eine Mehrheit, welche nicht vorübergehende Umstände gebildet haben, fondern eine freie, aber in ihrem Willen beharrliche Mehrheit, eine Mebrheit der Regierung. In den früheren Jahren haben wir nie gesehen, daß die Opposition der Hoffnung entfagt hätte, die Mehrheit zu zersplittern; jür jetzt aber entsagt sie dieser Hoff⸗ nung. Sonst waren gewöbnlich die Zeiten der Ruhe und der Sicherheit gegen uns; die Mehrheit nahm nur zu in den Tagen der Besorgniß und der Gefahr; sie schmol; immer mehr zusam⸗ men in den Tagen der Ruhe. Die Krisen des Staates gaben uns zwar eine augenblickliche Stärke, aber der Frieden brachte uns Frisen im Imern und Zerfallen der Mehrheit in den Kammern. Diesmal aber hat sich die Mehrheit mitten im tiefsten Frieden und in der zölligsten Ruhe befestigt. Das ist ein großer und beachtungswerther Fertschritt. Es ist das gewisse Zeichen, daß die Repräsentatio⸗RNe⸗ gierung in ansere Sitten eingerrungen ist. Indem die Opposition selbst Dre Reihen enger schloß, lehrte sie uns mi zu sehr, auch die
nafrigen enger ju schließen, und sie Hat dadurch ein Recht auf unsere
auf unsere Dankbarkeit.“ en die Kassen der geheimen Fonds ganz er-
2er schitz enen Mmisterien erwarteten mit Ungeduld
bree, eee reuer Kredit zur Bestreitung der ge⸗ — —— — — 2
der Qamwmern einen Zuschuß
* Ssewe er, vor
Der Gerz zZ. ert mnt TR Lieferung der 2 von Frankreich szerzs 4. befinden sich in dea Care , KFurserstecher, unt weitert 18 sind
De ehe sim 167 Blätter heraus, 40 in der Zeichnung beer iar. ir er schie nenen Kerten begreifen 25 Departements: Niederrhee, Mee, Meme, Dat er Calait, Semme, Marne, Meurthe, Tise, Eare, Aer, Tiererk er, Seint unt Marne, Aianes, Ardennen, Nieder⸗Sꝛzimee, re nr, Le, Lore, Löer⸗ Saone, Ober⸗Marne, Eure und Lare, Jarg, Jerrt, Au, Aae, Loire und Cher. Noch sind füt uagefäst e, Bh ret, Aafan dne. zu bewerlstelligen, und da in einem Jahre eta 16 Blartee ze Steer kommen, so sind noch ungefähr sieben Jahre erfarzertiz, dis e ganze Arbeit vollendet sein wird. Seit 1337 weren jee⸗g Jahr 79 Offiziere bei der Verfertigung dieses Kartenwerkg bescha tat,
216
nämlich 14 mit den Vermessungen, bé mit der Topographie. In den Jahren 1833 und 1831 war die Zahl auf 109 gebracht
Mehrere höhere Geistliche, denen der algierische Bischofssitz an⸗ . worden, sollen die Annahme desselben verweigert haben. Die Gründe werden selbst von den klerikalischen Blättern nicht an— gegeben. Der Univers beschränkt sich vorläufig darauf, den ehe⸗ maligen Bischof, Herrn Dupuch, gegen den Verdacht zu rechtsertigen, als habe er bei seinen Ausgaben irgend weltliche Zwecke verfolgt. „Nach siebenjährigem Wirken“, heißt es in diesem Blatte, „hinter- läßt der Bischof Dupuch seinem Nachfolger das ehrenvollste Anden⸗ ken. Drei Krankenhäuser der barmherzigen Schwestern des heiligen Vincenz von Paula; ein Schulhaus der Frauen des Herzens Jesu; eine Besserungs-Anstalt der Frauen zum guten Hirten für reuige Dirnen; ein Waisenkinderhaus; ein Trappisten⸗Kloster, das 60 Mit- glieder zählt, in Algier; ein Erziehungs- und Krankenpflegehaus der Frauen der heiligen Dreifaltigkeit zu Oran für Arme und Reiche; mehrere Unterrichts- Anstalten der Schwestern des christlichen Glau— bens zu Bona, Philippeville, Konstantine, Bugia und an anderen Orten; endlich nahe an 890 Priester und Seelsorger in seinem bischöf⸗ lichen Kirchsprengel: das sind die Zeugen des Wirkens des ehrwür⸗ digen Bischofs von Algier.“
Der National beklagt die Haltung, welche das linke Centrum der Deputirten⸗Ksammer in Bezug auf die Vorgänge in Algerien be⸗ obachten zu müssen geglaubt, indem er sagt: „Wir kennen zur Ge— nüge den Gang und die geheimen Gedanken der dynastischen Oppo⸗ sition und müssen deshalb annehmen, daß sie nicht böse war über die Vertagung, welche die afrikanische Frage in der Deputirten Kammer erfahren. Zwar gab dieser Gegenstand Stoff genug zu lebhasten und gerechten Angriffen gegen das Ministerium, und es hätten die Linke und deren Verbündete ihren Vortheil dabei finden können. Herr Bugeaud hat seinen großen Antheil an der Verantwortlichkeit für die letzten Ereignisse; namentlich auf ihn fallen alle im gegenwärtigen Kriege begangenen Fehler zurück. Allein es giebt eine gute Anzahl von Deputirten der Linken, die da glauben, höchst politisch zu han⸗ deln, wenn sie Herrn Bugeand schonen, in der Voraussicht, wir wis⸗ sen nicht welcher ministeriellen Combination. Herr Thiers denkt, mit einigem Grunde, es werde der Held der Rue⸗Transnonain einen vor⸗ trefflichen Kriegs Minister unter der Regentschaft des Herzogs von Nemours abgeben; der Minister vom 1. März hat demzufolge seiner Phalanx die Weisung gegeben, die Verwaltung Algeriens gar nicht oder doch mit Mäßigung anzugreifen. Meint man denn, daß noch nicht genug Zeit verloren, noch nicht genug Fehler begangen seien? Das, was sich zugetragen hat, und was sich noch jetzt zuträgt, ist es nicht hinreichend, eine ernste, zu entscheidenden Maßnahmen hindrän⸗ gende Erörterung zu rechtfertigen? Es giebt nur noch Eine Mei— nung über die Unfähigkeit Bugeaud's. Der Maischall, nachdem er durch die den Provinzen Oran und Algier gegebene schlechte Organisation den Ausstand herbeigeführt, wußte sich der zu seiner Verfügung gestellten ansehnlichen Streitkräfte nicht zu bedienen, um unsere Feinde zu bewäl⸗ tigen. Alle Depeschen des General- Gouverneurs schildern uns Abd el Kader als nun entschieden besiegt und flüchtig; acht Tage darauf aber melden uns Privatbriefe oder selbst offizielle Berichte, daß der Emir wieder triumphirend da erschienen ist, wo Niemand ihn erwar— tete. Diese Komödie hat sich nun schon zwanzigmal seit der Er⸗ öffnung des Feldzugs wiederholt. In dem Augenblicke, wo Herr Bugeaud den Emir weit entfernt im Süden und völlig entmuthigt wähnt, überbringt uns ein Schreiben aus Setif die Nachricht von seinem plötzlichen Erscheinen in dem Gebiete dieser Subdivision. An der Spitze von 2000 Reitern verwüstet er die Gauen der Stämme, welche sich unter unseren Schutz gestellt hatten. Er war völliger Straflosigkeit gewiß, denn die mobilen Streitkräfte der Provinz Kon⸗ stantine sind durch den Unfall von Bu⸗Taleb arg verringert worden. Wohlverstanden, erst nachdem das Ereigniß stattgehabt, wurde Herr Bugeaud von diesem neuen Unternehmen des Emirs benachrichtigt. Einer unserer Korrespondenten behauptet, im Allgemeinen vernehme der Gouverneur erst durch die pariser Journale, was sein Gegner vorhabe und was er gethan. So vieler Kühnheit und Verhöhnung kann Herr Bugeaud nur noch ein schwaches, getrenntes Herr, welches von allen Leiden heimgesucht ist, die den Soldat in Kriegszeiten treffen können, entgegenstellen. Unser Fußvolk ist ohne Schuhe und leidet fast Mangel an Kleidungsstücken. Auf einige kleine Kolonnen zurück⸗ gebracht, die aus hetorogenen Trümmern und Kontingenten zusammen⸗ gesetzt sind, ist es genöthigt, zu seiner Nahrung auf die Lebensmittel zu warten, die ihm aus den Küstenstädten zugeführt werden. Run aber fehlt es an Transportmitteln; die Lastthiere, die der Verwal⸗ tung zur Verfügung standen, sind todt oder abgemattet, und die, welche gewöhnlich von den Arabern gestellt werden, sind gegenwärtig bei den Feldarbeiten verwendet. Die Reiterei, wir haben es bereits gesagt, eristirt nicht mehr. Von Tag zu Tage lichten sich die Reihen unserer Bataillone ohne Kampf und ohne Ruhm. Während unser Gegner mächtiger wird und sich kräftigt, werden wir schwächer in entfetzender Schnelle. Wenn der Frühling kommt, wird Abd el Ka— der mehr als je im Stande sein, uns zu trotzen; wir dagegen wer⸗ den nach den Provinzen Algier und Oran ein neues Heer senden müssen, um das Heer zu ersetzen, welches die Unfähigkeit seines Füh⸗ rers in so beklagenswerther Weise zu Grunde gerichtet hat. Wir waren nicht die Einzigen, welche diese schmerzlichen Ergebnisse vor⸗ aussagten. Während der Krieg so bedauerliche Mißgeschicke aufweist, ist die Verwaltung der Kolonie gelähmt. Dank dem argwöhnischen Despotismus des General-Gouverneurs, geht nichts vorwärts, nichts ist in regelmäßiger Wirksamkeit in der Hauptstadt Algier. Mehrere Civil-Behörden sind aufgelöst und verabschiedet. Die meisten von denen, die noch bestehen, sind der vollständigsten Anarchie preiegegeben. Unterschleife und schmachvolle Bestechungen entehren das Personal des öffentlichen Dienstes. Zahllose Untersuchungen, von der Justiz
Es heißt, im Kabinet sei
angeordnet, beweisen, bis zu welcher Stufe von Mißachtung des eigenen Werths und von Schamlosigkeit gewisse Beamte gekom— men sind. In Marokko sind die Dinge nicht in besserer Lage. Unsere Diplomatie hat nichts vorzubereiten, nichts zu ver— hüten gewußt; sie hat den Kaiser in einen ausganglosen Weg hin⸗ eingerathen lassen, wo es ihm eben so schwer wie Frankreich selbst ist, zu wissen, wie er den Gefahren entgehen soll, die ihn und zugleich unsere Herrschaft bedrohen. Auch die kleinsten Resultate haben nicht erreicht werden können. Unser Korrespondent theilt uns aus Tanger mit, daß Herr Leon Roches, der Abgesandte der Regierung, sich durch schäne Versprechungen hat einwiegen lassen; daß der Kaiser nichts gewährt hat, so daß die in jenem Lande ansässigen Franzosen jetzt noch immer die Zahlung der Entschävigung zu fordern haben, die ihnen für die von ihnen erlittenen Verluste zukommen. Diese Skizze wird hinreichen, die Zustände, in welchen sich unsere afrikanische Ko—⸗ lonie besindet, zu klarer Anschauung zu bringen; ste wird hinreichen, die gewissenhaften Männer der Kammer zu überzeugen, daß dringende Nothwendigkeit vorhanden ist, eine Abhülfe für so große Uebel zu treffen; daß es nothwendig geworden, die wahren Schuldigen ohne Schonung zu , , 7 ernstlich mit der Zufunft dieser wichti- zen Kolonie zu beschäftigen und endlich ein- für allemal die afrilani⸗ g- Frage, deren erste Elemente bag Rabinet nicht zu kennen scheint, zur Erledigung zu hringen.“ Die Gesammtsumme bet perationen ber fraunzösischen Banf he⸗— lief sich im vorigen Jahre auf 1,195,067, 004 Fr. Sie war früher
noch nie zu dieser Summe gestiegen. Vergleichungsweise mi Jahre 1844 erlangten Resultaten ist die Vermehrung 368 Min Auch sind die Dividenden für die Actie von 107 Fr. auf 13 gestiegen. „Diese Differenz im Ertrage“, sagt der Nechnungeh 4 srührt vorzüglich von der Vielfältigkeit und Verschiedenzei⸗ Een rationen her. Zahlreiche industrielle Unternehmungen und di dung einer Menge Gesellschaften haben neue Bedürfnisse erzen f den Kapitalien eine ungewohnliche Richtung gegeben. Eini 9 werden das Maß des Beistandes, welchen die Bank bei 3 g genheit geleistet hat, angeben: 223 Millionen wurden an einzigen Tage disfontirt, 19 Mill. in 3 Tagen, 451 Mill. in
letzten Trimester und 857 Mill. im zweiten Semester des 3
In den nämlichen Epochen belief sich die Circulation der Bilan! 289 Mill. und das Portefeuille der Handels Effekten auf 70 R;
während 70 Millionen baaren Geldes fast plötzlich in die Prhjn⸗
gesandt wurden, denen es daran mangelte. Endlich stieg n
Zeitraume von 6 Monaten die Bewegung in baarem Geh,!
Billets und im Diskontiren auf die ungeheure Summe von ij
liarden 173 Millionen.“
Der Advokat P. Dupin, der sich jetzt zur Herstellung sag sundheit zu Pisa befindet, ist dort von einer Lähmung befaln; den; es soll wenig Hoffnung zu seiner Genesung vorhanden su
Der württembergische Gesandte, General von Fleischmanmn vorgestern eine Privat-Andienz beim Könige; man will wissn,/ habe im Namen seines Souverains die Verlobung des Fron von Württemberg mit der Großfürstin Olga angezeigt.
In Folge der neuerdings von Herrn von Saint⸗Priest angehn ten Motion auf Konvertirung der pCt. Rente war die Notimm m Staatsfonds heute etwas gedrückt; inzwischen fanden doch nur i deutende Schwankungen statt; auch die Preise der Eisenbahn -M blieben fast unverändert.
x Paris, 11. Febr. Diskussson des Gesetzes über die Arbeitsbücher gestern bei Pm 3 stehen geblieben. Der Marquis von Boissy hatte zuletzt ein za dement vorgeschlagen, welches von Vicomte Dubouchage umb wurde und eine Aenderung der Fassung des Anfangs des Anf bezweckt. Es soll nämlich an die Stelle der Worte: „der (ahh bei dem Chef eines Etablissements eintreten wird“, gesetzt m „der (oder die) anfangen wird, zu arbeiten“. Auf den Antah Grafen von Tascher war aber der Artikel an die Kommission gewiesen worden, die also heute ihren Beschluß zu erkennen n ben hatte.
Graf Beugnot erklärt Namens der Kommission zuerst, baß bie auf Verwerfung des vorgeschlagenen Amendements antrage, dagegen Beibehaltung des ursprünglichen Artikels, da in Dingen der Indusstie i Zweifel stattfinden könne. Marquis von Boissy besteht auß sei AÄAmendement. Graf Beugnot schlägt folgende Fassung vor: „Wrnm Arbeiter in eines der im ersten Artikel rrwähnten Etablissements imm wird, so hat der Meister das Datum seines Eintritts einzutragen.“ J quis von Boissy: Dadurch zwinge man den Arbeiter, dann einzh und unter unmitlelbare Leitung des Meisters sich zu stellen. Der Ra will auch, daß ein Unterschied festgestellt werde für den zu Hause ah den Arbeiter. Marquis von Laplace: Das Wort Etablissemem hinlänglich an, daß es sich um Betrieb eines industriellen Geschäfts hl und man müsse bei der weitesten Annahme stehen bleiben. Hemm klagt, man befasse sich zu viel mit dem absoluten Sinne und nicht mit dem relativen. Die Kammer schreitet endlich zur Abstimmung den Artikel, der angenommen wird.
Die Diskussion über Art. A beginnt. Graf Darn tadelt die Besi mung, wonach die Arbeiter das Livret bezahlen sollen. Herr Framfoi Delessert bemerkt dagegen, der Aibeiter könne mit seinem fim, ohn eines Passes zu bedürfen, der ihn zwei Francs kosten würde, duich Mnz Flaul⸗= reich reisen. Graf Daru: Das Livret müsse Bürgschaften stipührm, va vorgelegte Gesetz aber biete durchaus keine. „In welche Lage nm zr Arbeiter“, fragt der Redner, „wenn der Meister Bankerolt mach, wenn er nur mit einem improvisirten Meister zu thun hat, der eist zh noch Arbeiter war, der es wieder werden wird, in Folge der Konkm die er nicht aushalten kann und die jetzt ohne alle Schranken ist?“ Redner führt diefes Thema sehr umständlich aus. Aber er sp ] leise, daß es schwer ist, ihn zu hören, und mehrmals der Ruf Kammer selbst ertönt: Sprechen Sie doch lauter! Heir Girard zeigen, daß das Gesetz große Uebelstände mit sich bringen würde, wen nicht die Gebräuche der Lokalitäten darin berücksichtigie, wo die Naht Sachverständigen errichtet seien und die Livrets fchon keständen. übrigens gut, daß der Aibeiter sich überzeuge, daß das Livret ihn dun nicht hemme, sondern vielmehr sür ihn eine ehrenhafte Empfehlung,
Bürgschaft sei, die ehrenwertheste Empfehlung, weil er sie tinzig seine em
beit zu danken habe. Das Livret sei für denselben ein Pfand, ver dessen er leicht die nöthigen Vorschüsse erhalte Verhandlung dauert noch fort. —
In dei Deputirten-Kamm er wurde die gestern abgebrut Debatte über Artikel 8 des Antrages, die Fälschung der Wein h treffend, wieder aufgenommen. Marquis von Ch asse lou p⸗ Ln hatte eine Aenderung der Fassung beantragt; Marquis von lt⸗ grange, Berichterstatter, erklärt, die Kommission nehme dat dement an. Herr von Golbery beantragt ein Amendement, n in den Städten und Gemeinden, wo die Mittel zur Uebemn n vom Munizipal-Rathe als unzureichend erkannt werden, der m einen oder mehrere Wein-Ausseher soll ernennen können. Amendement foöll die Artikel 8, 9 und 10 vertreten. Hen in nieres, einer der Urheber des Antrags, bekämpft dieses Amen und theilt die Motive zu den Beschlüssen der Kommission mit. quis von Lagrange unterstützt diese Bemerkungen, und Hen Golbery zieht endlich sein Amendement zurück. Marquin Chasseloup⸗Laubat wünscht, der Gesetz⸗ Entwurf möchte? die bereits angenommenen Bestimmungen beschränken; denn tikel 8, 9 und 10 würden eine Hemmung des Verkehrs ze haben. Man solle sich in Betreff der dadurch vorgeschr eben regeln an das gemeine Recht halten. (Aufregung.) Artikel verworfen. (Neue Aufregung.) Der Präsident: Diese Verre des Art. 8 ziehe auch die der folgenden Artikel nach sich bis. Kammer geht auf Titel III. des Antrags über, welcher die er des Alkohols und des Branntweins, die Weinen zugegossen — von Abgaben und die Bedingungen dafür betrifft. Die = dauert noch fort.
Großbritanien und Irland.
Unterhaus. Sitzung vom 9. Febr. Das Haupt- der heute aufgenommenen Debatte über den Handels⸗Refor⸗⸗ Sir R. Peel's drehte sich, wie schon bemerkt ist, um die Rc John Russell's, welche ein entscheidendes Gewicht in die Wa; zu Gunsten des ministeriellen Planes legte. Auch die Erklär⸗ Sandon's, eines ber bedeutenderen Mitglieder der Tor verdient eine nähere Beachtung, da die daraus hervorgehen? tung in dieser Partei auf den Eisolg der Maßregel gieichfe⸗ nicht geringen Eiusluß haben dürfte. Die Argumente der * ner von der Ackeibau- Partei, wie die der Herren Miles, Hes? Hope, Sir H. Walsh u. s. w., lassen sich auf die zum Grunde liegende Ansicht zurückführen, daß die beantragen derungen Sir R. Peel's auf verkehrter Berechnung beruhen, * buzenten ruiniren und durch die 2 des Arbeilele Klassen nur Schaben bringen würden. Man glaubte, daß der Pächter gegen so wohlselle Getrasdepresse, all namentlich Sir
Die Pairs⸗Kammer war ih
im Falle der Neth.
t ben ö einbildete (2ã bis 140 Sh. pro Quarter), nicht konkurriren könne,
ich darüber zu Grunde gehen müsse, während auf der anderen sun'schon dem Prinzip nach die jetzigen Zugeständnisse, welche der gärotn-law League gemacht würden, zu noch größeren Umwälzun⸗ in den bestehenden Verhältnissen reizen, vielleicht einen neuen ein zur Umstürzung der Staatskirche hervorrufen dürsten. Be⸗ tender als diese Aeußerungen unmotivirter und vorurtheilsvoller anten war der Ausspruch Lord Sandon's, Mitgliedes für Li⸗ zool. Er versicherte, daß die von Sir N. Peel geltend gemach⸗ Argumente seine durch dreißigjährige Erfahrung befestigte Ueber⸗ zung nicht habe wankend machen können; er glaube nach wie vor, der für gewöhnliche Handarbeit gezahlte Tagelohn je nach dem Uise der Lebene mittel bedeutend variire, sei aber der Ansicht, daß vorliegende Frage auf eine so enge Basis nicht gestellt werden „Er halte den Versuch an sich für überaus gefährlich, denn Hächter, des Schutz- Zolles beraubt, werde z. B. in Jahren Ulgemeinen Ueberflusses sein Getraide, weber im Auslande noch
sande zu einem lohnenden Preise absetzen und daher keine se von seinem Betriebs-Kapital realisiren können. An den mdbesitzer denke er weniger, denn dieser könne seinen Verlust wohl en, aber ruinire man den Pächter, so gehe der Tagelöhner na⸗ ich mit zu Grunde. Wenn er (Lord Sandon) unter solchen Um⸗ ben dennoch für die ministeriellen Vorschläge stimme, so habe dies n Grund, darin, daß er die Frage schon für entschieden, das utzsystem in der öffentlichen Meinung bereits für gerichtet halte jeden Widerstand dagegen nicht allein für unnütz, sondern sogar
L verderblich betrachten müsse, indem durch die verlängerte Auf—
ung die Handels⸗Interessen noch mehr gestört würden. Nachdem d Sandon geendet, erhob sich Lord John Russell mit folgen—
Worten:
Sir, ich glaube der Erste zu sein, welcher auf dieser Seite des Hau— das Won nimmt, um über den uns vorliegenden wichtigen Gegenstand
prechen; und während ich ein gleiches Votum mit dem edlen Lor ab— der sich so eben niedergelassen hat, glaube ich dies mit besseren Hoff gen zu ihun. Ich will nicht die Wichtigkeit dieser Frage in Abrede 1. Die ehrenwerhen Herren auf der anderen Seite sind der Ansicht, der Gegenstand erschöpft sei, wenn sie sagen, das System des Schutzes s das System der Gesetzgebung in diesem Lande gewesen. Ich bin über diese Behauptung erstaunt. Ich weiß sehr wohl, daß seit Jahr⸗ derten religiöse Ungleichheit das System dieses Landes gewesen ist, daß ken so lange die Freiheiten des Volkes einer Sicherheit entbehrt haben, s sreut mich auch zu wissen, daß der Zerstörung dieser Systeme große sschaten gefolgt sind. Und ich hoffe jetzt, da man ein anderes schäd— gSystem gleichfalls zu zerstören beginnt, daß wir einst stolz sein wer mit bei der Begründung einer neuen und besseren Ordnung der Dinge sen zu haben. Es scheint, daß die Frage, welche sich früher nur anf einen Artikel Korn aunsdehnte, seit kurzem namentlich in Versammlun- det Landes auf das ganze Schutz system sich erstreckt hat, und daß diejeni⸗ welche die gegenwärtigen Gesetze aufrecht zu erhalien wünschen, zur
idung jedes Anscheins von Eigennutz, behauptet haben, alle heimische hie müsse geschützt werden. Aber wenn Jedermann cinsieht, daß un—= BVaumwollen⸗, Wollen und Leinen -Fabriken, welche mit ihren Etzeug
in fernen Ländern lonkurriren, keines Schutzes bedürfen und auch durch leinen Zoll, der noch stehen geblieben ist, nicht weiter geschützt werden, rs far, daß der Schutz, den man jetzt für den Ackerbau aufrecht er=
vill, ein Schntz für einen besonderen Zweig der Industrie und für dessen alleinigen Vortheil ist. Nun aber lautet das allgemeine il aller Schriftsteller der politischen Oekonomie über diesen besonderen ted dahin, daß er vor allen Dingen den Handel und die Arbeit zu sen einer besonderen Klasse unterbricht, daß er sodann andere Klassen zmnsten der einen benachtheiligt, und drittens, daß selbst dieser parteiische ü nicht erreicht wird, indem der vorgegebene Schutz jene Klasse sogar wn Wirklichkeit beeinträchtigt. Dies sind gegenwärtig so erwiefene Än= kan daß sie als Grundsätze in der politischen Wissenschaft daßehen. Ich n cht an die geäußerten Besorgnisse der vorigen Redner in Bezug auf den ian müin diesen normalen Zustand, und wenn auch große Schrifisteller, wie Emi, Niecardo, oder Staatsmänner, wie Lord Gienville und Huskisson, gumfcht in der Befeitigung des Schutzspstems ermahnt haben, so hat doch die zhunggelehrt, daß es keine besondere Maßregel giebt, die, wie dasfehlerhafte äsöstem, von Grund aus und dabei doch allmälig abgeschafft werden kann.“ Deg, fuhr Lord John Nussell fort, welchen die gegenwärtige Re— ng eingeschlagen habe, erfülle keinesweges jene beiden gestellten Be—Q ngen und würde deshalb vortheilhafter h, wenn er auch den Schein, lu thun, vermiede. Der ninisterielle Plan beruhe, wie Lord Sandon richtig bemerkt habe, auf zu enger Vasis. Sir Robert Peel hätte im Jahre 1812 feine Maßregel kommerzieller Reform auf eine viel dehntere Grundlage stellen können, ohne Nachtheil, weder für die ulturisten, noch auch des Landes im Allgemeinen, vielmehr zum Vor— beider. Eben so würde auch Sir Robert Peel, und er brauchte den in allen Theilen des Landes laut weidenden Stimmen hrif ulturisten selbst Gehör zu geben, das Interesse aller Klassen viel E wahren, wenn er, statt die Geiraide⸗Sktala auf drei Jahre fortdauern
ssen, die Getraidezölle ohne Weiteres und völlig abschaffen wolle. In
E der schlechten Acrndte in den meisten Theilen? Europa's sei . pa's sei der Ge— Vorrath auf dem Kontinent verhältnißmäßig so gering, daß, wenn in e, . Au enblick der Zoll ganz aufgehoben würde, die Pächter en freigegebenen Linfuhr nichts zun fülchten? hätten, wogegen sich die s lehr nachtheilig für sie gestalten lönnie, wenn eina im Jahre 18318 leindte sehr reichlich ausficle, fo daß die Preise niedrig wären und ein Vorrath sich anhäufte, der dann, nachdem im Februar 1849 der bon 40 Sh. auf 1 Sh. reduzirt worden wäre, plötzlich überschwemmte. 1dem sei es nicht zu übersehen, daß der Pächter sich mit seinem Pacht- schneller und leichter aͤrrangiren könne, wenn der Zoll jetzt gleich weg⸗ (als wenn man ihn noch drei Jahre lang bestehen lasse. Unter diesen nden . er den Minister zur nochmaligen Erwägung seiner Maß- in diesem Punlte auffordern zu dürfen, . wolle er (Lord J. Russell) . Votum die, ihrem Prinzspe nach, durchaus wohlbegründete Maß⸗ in keiner Weise gefährden und werde daher für dieselbe stimmen, so⸗ 9 R. Peel erkläre, daß er die Sache von neuem überdacht und fich U. gefunden habe, von dem ursprünglichen Entwurfe abzugehen. . übrigen Tarif⸗Feränderungen und die Entschädigung der Grund n. Steine, Cnleichtctung betrifft, so erklärte sich Lord J. Russell, ; . e en, voibehaltsich, im Allgemeinen mit denselben zufrieden, * 6 eich die Ansicht, daß die auf dem Grundbesitze haftenden Abgaben zin , eutend sein mögen, als man sie gewöhnlich schildere, da es gerade eh! . seien, welche wiederholt jedem Antrage auf üntersuͤchung . 4 Ermittelung ihrer eiwa vorhandenen Entschädigungs⸗ 1 * ö.. as entschiedenste widersprochen haben. Zum Schluß zeigte etz ien ung des Premier -⸗Ministers zu der Whig-Partei. „Man . jj 66 . „daß der sehr ehrenwerthe Baronct besser, als wir, im uz iese laßregeln durchzusetzen. Das ist nun aber eine Behaup⸗ ö ) mich zwingt, zu erklären, daß, meiner Meinung nach, Maß—= . Art schon längst durchgegangen wären, wenn der fehr eh⸗ 3 e , n und diejenigen, die neben ihm sitzen, die von ihren . egnern eingebrachten Maßregeln in derselben Weise unterstützt ä: . wir jeßt seine Pläne unterstützen. (Lauter Beifallsruf 1 w,, Die Schutzdh oll. und Freihandels - Frage sollte, . 5 arhergehenden Redner richtig bemerkt hat, nicht zu einer eng ö. ei⸗Frage gemacht werden. Als Herr Huskisson seine Re—⸗ M rlegte, erklärten sich mehrere von denjenigen, die seiner Partei Id 6 j dieselben, als den Interessen ihrer Konstituenten wider- ze . . sie persönlich von der Richtigkeit und Halibarfeit der an w welche sich dieselben basirten, überzeugt waren. Es ist das sehr enn um so mehr, da ez sich später in den Voten, welche der o fir e Baronet und diesenigen, die bei ihm sitzen, abgegeben ha— oft wiederholte. Meine Meinung ißt, daß, wenn dies nicht ewesen, wenn solche Panjei⸗ Vora nich! abgegeben wor. ö man die von uns gemachten Vorschkäge ange⸗ jun tte e nachtheiligen Ergebnisse der Jahre 1812 und großen Theise nicht winden stattgefünden haben, so
wie andererseits der seht chrwerthe Baronet die ihm gemachten Vorwürfe, daß er diesen und jenen verrathen und nicht den im Jahre 1811 gemach⸗ ten Versprechungen gemäß gehandelt habe, vermieden hätte. Bei allem dem soll es nun aber doch dem sehr ehrenwerthen Baronet leichter werden, als es uns geworden sein würde, die vorliegenden Maßregeln durchzuführen; ich kann darauf nichts erwiedern, als daß, wenn er eiwas durchsetzt, es durch unsere Hülfe geschieht. (Lauter Beifall Das Verfahren der Anti-corn-law-league ist es, welches der Maßregel den Erfelg sicheri. Die Gerechtigkeit verpflichte mich, das zu sagen (wiederholter Beifall); und wenn der sehr chrenwerthe Gentleman den Ruhm davonträgt, Maßregeln der Handelsfreiheit durchzusetzen, welche dem Lande Nuten versprechen welche dem Armen besseren Lohn für seine Arbeit sichern, den Begehr nach allen Etzeugnissen des Landes vermehren und nach Erjedigung dieser Fragen auch die sittliche Reform zur Reife bringen werden, welche Mangel und Elend bisher nech vielfach gehemmt haben, wenn der sehr ehren werthe Baronet den Ruhm hat, Maßregeln so wohlthätiger Art durchzusetzen, so lasse man uns die wohlbegründete Genugthuung, daß wir, obgleich nicht in amtlicher Stellung, uns mit ihm verbunden haben, um dem Minister der Krone zum Siege zu verhelfen und ibm Lenselben zu sichern.“
Nach Lord J. Russell sprach Sir R. Inglis im Sinne des gestellten Amendements zur Verwerfang des ministeriellen Planes. Die Debatte wurde, wie schon bemerkt, vertagt.
London, 10. Febr.). Lord Ashley, der bekanntlich seinen Sitz für Dorsetshire im Unterhause aufgegeben und wenig Aussicht zur Wiedererwählung hat, soll, wie es heißt, zum Pair erhoben wer— den. Er ist der älteste Sohn des Grafen von Shaftesbury.
. (B. H.), Die heute im Unterh au se fortgesetzte Debatte über die Getraidezölle bot (bis zum Postschluß) kein besonderes Interesse dar. Herr Strafford O'Brien eröffnete dieselbe durch eine lange Rede zu Gunsten des von Herrn Miles proponirten Amendements, in welcher er unter Anderem nachzuweisen suchte, daß, wenn auch allerdings die überall, und besonders in Irland, vorgekommene Kartoffelseuche das Land in ihren Folgen mit großem Mangel bedrohe, darin doch kein Grund zur Aufhebung der Getraide⸗ Gesetze gefunden werden könne, denn dadurch allein werde der hungernden Bevölkerung nicht das Mittel geboten, Korn oder Hafermehl den fehlenden Kartoffeln zu substituiren. Im Allgemei⸗ nen aber werde die Aufhebung der Getraidegesetze nur den Erfolg haben, den Pächter und kleineren Grundbesitzer schutzlos jeder Kon⸗ kurrenz und dem Verderben preiszugeben, während zugleich die für beide Theil wohlthätigen Bande, welche den Pachtherrn und den Pächter an einander knüpfen, gelockert und endlich völlig gelöst wer den, gerade so wie das inkonsequente Verfahren Sir R. Peel's und seiner Kollegen die bisher so starke konservative Partei gesprengt und alles Vertrauen in die Gesinnungen der Staatsmänner des Landes vernichtet habe. Herr Sesarman Erawford wies nach, daß, aller Schutzzölle und Getraidegesetze ungeachtet, welche Irland während der letzten dreißig Jahre genossen habe, doch seine Pächter und die Tage⸗— löhner auf dem Lande fortwährend größerem Elende preiegegeben wor— den seien, so daß jetzt eine Veischlimmerung ihrer Lage faum mehr denkbar sei. Auch die Grundbesttzer haben bei dem bisherigen System ihre Rechnung nicht gefunden, und es sei daher wohl endlich einmal an der Zeit, den so verderblich wirkenden Schutz fahren zu lassen und es mit der Freigebung des Getraidehandels zu versuchen, die, wie man hoffen dürfe, das Getraide wohlfeiler machen und dadurch die Bevölkerung des Landes der Kartoffel⸗-Diät entwöhnen werde, unter, welcher sie physisch und moralisch zu Grunde gehen. Herr Baillie erklärte sich, wie in der vorhergehenden Sitzung Lord San— don, nur auf den Grund ihrer Unabweislichkeit für die Vorschläge Peel's, die er an und für sich mißbilligte. Herr Lefroy besorgte die größten Gefahren für Irland von der Freigebung des Getraidehan— dels. Lord Clements erklärte sich von dem Gegentheil überzeugt. Als der Marquis von Granby das Wort nahm, um für das Amen— uement zu sprechen, mußte unser Bericht abgebrochen werden.
niederlande.
Aus dem Haag, 11. Febr. Die Vorlegung des Gesctz— Entwurfes wegen der Repressalien gegen Belgien wird hier allgemein nur als eine formelle Angelegenheit betrachtet, zu der die Regierung durch die ausdrückliche Vorschrist des Art. 3 des neuen Tarifgesetzes gezwungen war. Die Unterhandlungen mit den belgischen Kommissa— rien dauern ununterbrochen fort und nehmen, wie es heißt, eine so günstige Wendung, daß eine gänzliche Erledigung des Streites, noch ehe der Gesetz' Entwurf in den General-Staaten zur Diskussion kom— men wird, zu erwarten steht. Einen neuen Beweis ihrer Versöhn— lichkeit hat übrigens die Regierung dadurch gegeben, daß durch einen erst vor wenigen Tagen zur öffentlichen Kunde gekommenen Beschluß vom 27. Januar der Finanz⸗-Minister die Douanen- Behörden ermäch⸗ tigt hat, Weizenmehl zollfrei nach Belgien ausführen zu lassen, — also die Bestimmung des Art. 3 des Beschlusses vom 5. Januar, welcher einen Ausfuhrzoll von 20 Gulden pro 109 Kilogramm auf Mehl feststellte, wenigstens theilweise außer Kraft setzt.
Die Denkschrift, welche die Regierung dem der zweiten Kammer der General ⸗ Staaten vorgelegten Gesetz⸗Entwurfe, betreffend die Douanen-Nepressalien gegen Belgien, beigegeben (f. Allg. Preuß. Ztg. Nr. 44), lautet wie folgt:
. dem Maße, in welchem die Handels Gesetzgebung der Staaten, mit denen Niederland die meisten Handels“ Verbindungen hat, mehr und mehr erllusive Tendenzen angenommen hat, in demselden Maße hat auch die Anzahl der Gegenstände für den Ausfuhrhandel abgenommen. Mehrere Industriezweige, die seit undenklichen Zeiten hier zu Lande geblüht, sind durch diese Prohibitiv Maßregeln ganz besonders getroffen worden, und die von den⸗ selben empfundenen Verluste oder vielmehr ihr gänzlicher Verfall hat auf den Handel einen höchst nachtheiligen Einfluß gehabt. Wirst man auf die Ge— genstände, auf welche heute unser Ausfuhrhandel sich beschränkt, einen Blick, so sieht man, daß dieselben, mit Ausnahme der in die Kolonicen gesandten Artikel, großenthenls nur in Kolonial- Produkten, Ackeibau⸗ Erzeugnissen und Fischen bestehen. Der Kolonialhandel, der Landbau und die Fischereien unseres Landes haben also ein überwiegendes Interesse daran, daß ihnen die noch bestehenden Absatzmärkte unbeschränkt bseiben. Die in der jüngsten Zeit von der Gesetzgebung anderer Staaten bekundete Ten— denz, durch hohe Zölle die Einfuhr der Erzeugnisse der niederländischen Agrikultur und Fischereien zu benachthreiligen und durch Differenzial-Zölle die Ausfuhr von Kolonial-Waaren aus den niederländischen Häfen ʒů be⸗ einträchtigen, mußte daher der Regierung Besorgnisse einfloßen. Ihrer Meinung nach, hat Niederland um so mehr Grund, sich über diese Naß⸗ regeln zu beklagen, als sich seine Handelsgesetzgebung vor der aller anderen Staaten durch greße Freisinnigkeit auszeichnei und kein Erzeugniß der Län— der, wo man einen Schutzzoll nach dem anderen annimmt, dier zu Lande mit außerordlichen Steuern belegt oder gar verboten ist — mit Ausnahme eines ngen dessen Einfuhr zur Verbuütung von Mißbrauch verboten ist.
Die Vorstellungen, welche die Regierung besonders in Bezug auf das
vor zwei Jahren in Belgien angenommene Sostem der Differentialzolle ge- macht, haften ibrer Zeit feinen gunstigen Erfolz. Schon damals halte die
Negierung die Absicht, in die Handels. Gesetzg'bung des Landes das Sostem einer billigen Wiedervergeltung einzusühbren. Die Geschichte dieser Geseß= gebung hat schon bei fruheren Gelegenbeiten Beispiele von solchen Maß-
regeln auszuwtisen, die gegen Staaten gerichtet waren, de lle r, we, f ö? ö gei deren fommerzielle e n x * Gesetzgebung dem Handel und der Industrie Niederlands schadete., Der Umbildung der National-Reprasentation vollstandig zu entwickeln und
1 I die 9 ein Gesttz vom 14. Marz 1819 gegen Schweden und ie durch ein Gesetz vom 8. Januar 1821 gegen Fr nike en c senen Maßregeln. 6 Ea . h gerichttt gew
) Unsere Zeitungen uber Belgien vom 11ten sind beute bier nicht
angelommen.
zu — 4 daß
im Gange.
9
w
Gelehrte National ⸗-Oekonomen haben, obzwar erllärte Anhänger unbeschränkten Handelsfreiheit, doch höchlichst — aus K — gung den Wiedervergeltungs-Maßregeln, wenn sie richtig angebracht waren, Beifall geschenlt; sie haben anerkannt, daß dies das einzige wirksame Mit= tel ist, um eine größere Handelsfreiheit zu erlangen. Zwar hat man gegen dieses Prinzip ost Einwendungen erhoben; da man dies jedoch nur aus dem Standpunkte der reinen Theorie that, so hatten diese Einwendungen nur einen relativen Werth. Es komint aber bei Beleuchtung der aus diesem Prinzip entspringenden Maßregeln hauptsächlich auf den Zweck an, den man damit erreichen will, und gerade in dieser Beziehung hat man bisher nicht scharf genug unterschieden. Beabsichtigt man nur, sich für den durch die Besetze anderer Staaten angethanen Schaden durch Zufügung eines eben so bedeutenden Schadens zu rächen, dann hat die national-öfonomische Theorie mit allen ihren Einwendungen gegen dieses Sostem voll— kommen Recht. Beabsichtigt man aber nur, jene Staaten dazu zu : sie ein Spstem aufgeben, das die sofortige oder in einer späteren Zeit eintretende Ausschließung der anderen Nationen von ihren Märlten herbeiführt, — dann hören jene Einwendungen auf, richtig zu sein. Dann sind Repressalien⸗Maßregeln das einzige und letzte Mittel, das man anwenden kann; sie sind ein Mittel, dessen Anwendung zwar nichi leichthin geschehen, das aber auch keinesweges verworfen werden darf, da in der internationalen Verbindung kein anderes bleibt, wenn alle Mittei der gütlichen Ueberredung vergebens gebraucht worden sind. Diese Maßregeln bezwecken also keinesweges, sich für einen erlittenen Schaden zu rächen, sondern unterstüßen nur schon gemachte Vorstellungen auf eine energischere Weise. Unter diesem Gesichtspunkte müssen sie auch heute betrachtet werden, da die Absicht, sie auf der Stelle zurück- zunehmen, wenn der beabsichtigte Zweck erreicht sein wird, keinen Augenblick bezweifelt werden kann.
. Diese Grundsätze haben der Regierung den Beschluß vom 5. Januar eingeflößt. Die Ausnahmen, welcht das belgische Gesetz vom 21. Juli 1814 für eine Zeitlang bestchen ließ, hatten die Regierung veranlaßt, dem Plane keine Folge zu geben, den sie bei der Diskussion jenes Gesetzes ge—= faßt hatte, dem Plane nämlich, die nöthigen Maßregeln zu treffen, wo⸗ durch der niederländische Handel vor den Ergebnissen eines verderblichen Systems bewahrt werden könne. Aber die Abänderung jener Ausnahmen gerade in dem Augenblick, wo man sich bemühte, in Unterhandlungen über diese Frage einzutreien, mußte nothwendig als ein Schritt betrachtet werden, auf den die gänzliche Abschaffung derselben solgen würde, oder doch we⸗ nigstens als eine Maßregel, welche die niederländische Regierung, wenn sie die begonnenen Unteihandlungen fortsührte, in eine der ungünstigsten Stel⸗ lungen versetzte. Jedenfalls bestand von dem Augenblick an fein Grund mehr, das Ergreifen einer längst beschlossenen Maßregel noch weiter hin⸗ auszuschieben, einer Maßregel, die freilich, obzwar allgemein anwendbar, , 2 zunächst traf, da gerade dieser Staat die nächste Veranlassung azu gegeben.
Die Staaten, mit denen Handels- und Schifffahrts Verträge abge⸗ schlossen worden, trifft der Beschluß vom 5. Januar nicht. Man war der Ansicht, die Gerechtigkeit erheische diese Unterscheidung, da die internationa⸗ len Bezüge zu diesen Staaten auf einem freundschafilichen Fuße stehen und in mehreren dieser Verträge die Nichtergreifung einer solchen Maßregel so⸗ gar ausdrücklich bedungen worden.
Der Artikel 5 des Gesctzes verleiht ihm cine einjährige Dauer. Dieser Verzug giebt den Generalstaaten Gelegenheit, späterhin nach Verlauf einer kurzen Zeit, den Grundsatz, auf dem dies Gesetz beruht, zu prüfen. Die Negierung glaubt, es bei dieser bloßen Datlegung der Grundfätze, welche die Basis des Gesctzes bilden, bewenden lassen zu können. Dic einzelnen Bestimmungen desselben scheinen keiner Erläuterung zu bedürsen. Die Re— gierung ist darum nicht minder bereit, den Generasstaaten alle Nachweise zu geben, welche erforderlich erachtet werden dürften, insofern dieselben mit der Natur der Sache und den betheiligten Interessen im Einklang stehen.“
Selgien.
Brüssel, 12. Febr. Die Repräsentanten⸗Kammer hat gestern die Diskussion des Gesetz-Entwurfs geschlossen, wodurch dem Kriegs— Minister ein Kredit von 153,000 Fr. zur Ausführung von milifai— rischen Arbeiten bewilligt wird, und die beiden Artikel desselben an- genommen. Dann erhielten noch drei andere Gesetz-Entwürfe die Zustimmung der Kammer: der eine eröffnet einen Kredit von 60, 000Fr., zu Pensionszahlungen, der andere stellt den Einfuhrzoll von einzelnen Waffen-Bestandtheilen, als Ladestöcke, Hähne, Schloßblätter, Federn und dergleichen, auf 6 pCt., der dritte bezieht sich auf eine nach dem 86 vom 4. April 1843 bewerfstelligte Zucker-Einfuhr zu Antwerpen im Betrage von 2006 Kisten, der eine Erleichterung in der Accise gewährt ist.
An alle Magistrats⸗Personen ist ein Exemplar des neuen Ent- wurfs zur Revision der Gesetzgebung über persönliche Haft vertheilt worden. Unter Anderem sollen Nichthandeltreibende bei Handelsgeschäf⸗ ten keiner Schuldhaft mehr unterligen, die überhaupt für eine Summe unter 20) Fr. nicht mehr statthaft sein soll. Gegen Ausländer ist Personalhaft für eine Summe von 209 Fr. zulässig, wenn ste dieser einer in Belgien domizilirten Person schulden. In Kriminalbeziehung soll Personalhaft nur für Prozeßkosten der Verurtheilten zulässig sein, nicht aber mehr für Geldbußen und Civil⸗Entschädigungen.
Für die schönen Künste hat die belgische Afademie der Wissen- schaften folgende auswärtige Mitglieder gewählt: in der Malerei Cornelius zu Berlin und Kaulbach zu München; in der Bildhauer⸗ Kunst Schadow und Rauch zu Berlin; in der Baukunst von Klenze zu München; in der Musik Rossini, Meverbeer, Auber, Spontini und Daussoigne Mehul; in der Aesthetik Bock zu Brüssel und Passavant zu Frauffurt.
Die Zeugen-Verhöre in der Sache des Ingenieurs Ridder sind Der Instructionsrichter Laupat hat auf der belgischen Bank über die Finanz-Geschäfte der Beschuldigten Nachforschungen angestellt. Wie man vernimmt, hat der Ingenieur Stevens das Land verlassen und will sich nicht eher stellen, bis nach geschlossener Vor— untersuchung, da er sich nicht einer vorläufigen Haft, die lange dauern könnte, unterzieben wolle. Ein Blatt behauptet, es seien unter den Papieren des Herrn de Ridder keine Beweise seiner Schuld aufge—⸗ funden worden.
Die Maas hat bei den letzten Ueberschwemmungen furchtbaren Schaden angerichtet, obgleich es in den Ardennen ffast gar nicht geschneit; als Hauptgrund davon sieht man die Lichtung der Wälder an, denn als dieselben noch in vollem Wuchse prangten, erlebte man solche Wasser-Verwüstungen weit seltener. .
Schweden und Norwegen.
Stockholm, 6. Febr. Se. Majestat der König bat eine Kommission ernannt zur Abfassung eines Rexräsentations-Vorschla-= ges, welcher der nächsten Stände⸗Versammlung vorgelegt werden soll. In der dieserbalb erlassenen Bekanntmachung beißt es, daß, nachdem die Stände des Reichs durch Schreiben vom 24. Mai d. J. bei Sr. Najestat darum nachgesucht, auf die am angemessensten erscheinende Weise zum nächsten Reichstage eine weitere Cutwickelung der Frage wegen Umbildung der National-Repraäsentation vorbereiten zu lassen. der König unterm Zten d. M. die Niederseßzung einer Kommimsion beschlossen, um bier in der Hauvptstadt, sodald es gescheden könne, zu= sammenzutreten und nebst Sammlung statistischer und sonst erforder- licher Aufflarungen in der Sache die Grundlagen zu zweckmäßiger
sich über die Aenderungen des Grundgeseßes, welche dadurch nötdin
werden möchten, auszusprechen. Der Justiz-Minister ist bean ftrazt so oft seine Amtsgeschaste es erlauben, den Beratdangen der Ker mission beizuwebnen und den Vorsiz zu füdren, odne sedoch an den
Beschlüssen tdeilzunedmen; wird er verdindert, zu erscheinen, so fedrt das dem Range nach am hochsten stedende Mitghed den rz.
k