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Türkei.

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Das Abenne ment beträgt: 2 KRihir. sür I Jahr. 4 RKihlr. Jahr. S Rthir. — 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preiserhöhung. ertions-Gebühr sür den ö einer Zeile des Allg. Anzeigers 2 8gr.

Allgemeine

Preußische Zeitung.

Alle Pest-Anstalten des In- und Auslandes nehmen HBestellung auf dieses Glatt an, für Berlin die Expedition der Allg. Preuß. Zeitung: Friedrichstraße Ur. 72.

Ynhalt.

Amtlicher Theil.

Inland. Provinz Preußen. Truppen Bewegungen. — Provinz

Schlesien. Preußische Truppen in das krakauer Gebiet eingerückt. —

rovinz Posen. Zustand der Dinge in Bromberg.

Dentsche Bundesstagten. Königreich Sachsen. Landtags · Ver ⸗ handlungen. — Das Budget der Stadt Leipzig. — Königreich Han nover. Die erste Sitzung der beiden Kammern der allg. Stände Ver⸗ ammlung.

Olle ef chische Monarchie. Schreiben aus Wien. (Berathungen über ein Gesetz in Betreff des Betriebes der Steinlohlenwerke; angeb— liche Modificationen in der Zollgesetzgebung.)

Frankreich. Deputirten⸗- Kammer. Schlachtvieh⸗Octroi. — Un⸗ terrichts-⸗Frage. — Paris. Strafen auf Uebertretung des Gesetzes über das Eigenthumsrecht an Fabrikmuster. — Algierische Angelegenheiten. — Handels-Expebition nach Madagaskar. — Schreiben aus Paris. (Tod Philipp Dupin's; Gesetz- Entwurf über die Schlachtvieh Besteuerung; Fommissions-Berathungen über Algier.)

Großbritanien und Irland. London. Marine ⸗Budget. — Die Debatte im Unterhause. — Vermischtes.

Schweiz. Kanton Zürich. Verbot kom munistischer Vorlesungen. — Kanton Waadt. Note des englischen Gesandten. — Die ausgetrete⸗ nen Geistlichen.

Spanien. Schreiben aus Paris. (Eindruck der Minister-Krisis auf die Bevölkerung Barcelona's; Feuersbrünste; religiöse Congregationen.)

ei. Smyrna. Scheitern eines amerifanischen Dampfbools.

Ostin dien. Bom bay. Die Schlacht von Jirozpur. — Proclamation

des General · Gouverneurs. Eisenbahnen. Badensche und Mellenburgische Bahnen. Handels- und Börsen-Nachrichten. Zrantfurter Vörsen-Bericht.!—

Kopenhagen. Steigen der Bank-Actien Und übrigen Staats⸗ Papiere.

Amtlicher Theil.

Dem Kaufmann E. W. Ulmann in Berlin ist unter bem Febrnar d. J. ein Einführungs⸗Patent auf eine für neu und eigenthümlich erachtete Methode, eiserne Stäbe mit einander zu Achsen, Wellen und dergleichen zu verbinden, auf sechs Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang der Monarchie, ertheilt worden.

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Dem Lehrer Eduard Scholz zu Breslau ist unter dem 25. Februar 1846 ein Patent auf ein für neu und eigenthümlich erachtetes, durch Modell und Beschreibung erläutertes Instrument zur Heilung des Stotterns nuf acht Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats, ertheilt worden.

Dem Wege⸗Baumeister Borchard in Tannhausen in Schlesten ist unterm 25. Februar d. J. ein Patent auf eine mechanische Vorrichtung an Ziegel- und Braunkoh— len⸗Pressen zum Heben des Formkastens in der durch Zeich— nung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang der Monarchie, ertheilt worden.

Abgereist: Der Vice-Ober-Jägermeister, Graf von der Asseburg-Falkenstein, nach Meisdorf.

Uichtamtlicher Theil.

Ynland.

s Provinz Preußen. Die Zeitung für Preußen enthält ein Schreiben aus Danzig, vom 23. Februar, folgenden Inhalts: 3wei Bataillonen des hier garnisonirenden ten Infanterie⸗Regiments heute die Ordre zugegangen, sich marschfertig zu halten.“ Man ö. diese Neuigkeit in Verbindung mit den bekannten Vorgängen 3 Posenschen und betrachtet sie als eine neue Vorsichts-Maßregel. 'Es lönnte dies veranlaßt sein durch einen Tumult in Preuß. Stargard, ö dessen Nähe einem Wirthschafts⸗Inspektor einen Haufen Bauern zum ,,, g, , de kitig genug benachrichtigt und empfingen die Anziehen—

.. e n , , der den stutzig . Haufe . ch 5 . wurden inhaftirt. Der Wirthschafts⸗Inspektor ist urch die Flucht entkommen. Auch, von der elbinger Garnison sind

0 Mann am 23sten d. M. ausacrüi i . gerückt und, wie es heißt, nach Ro⸗

Provinz Schlesien. Der Schlesischen lge, sind nunmehr auch preußischerseits Truppen' in reien Stadt Krakau eingerückt, und zwar

Zeitung zu⸗ das Gebiet der eine Compagnie Schützen.

ch einer Korrespondenz der Zeitun 29. Februar in Bromberg

Adjutanten sprengten üsse. Es verbreiteten sich es, Koronowo sei von ßträflinge des dortigen Zucht perücht: von Danzig her, in dagen mit Polen angelangt, n,. — und jedes diefer Gérü

r sich zu haben. „Es haben ge Wahrscheinlichkeit

wird in der erwähnten

*

Berlin, Sonntag den 1sen März

Korrespondenz bemerkt, „diese Besorgnisse bis jetzt noch nicht als begründet erwiesen, dennoch herrscht in unseren Mauern ein förmlicher Kriegszustand; sämmtliche Thore sind scharf besetzt, Patrouillen durch⸗ ziehen die Nacht hindurch die Stadt, die Wachen find verstärkt und mehrere Allarmwachen errichtet. Umgegend, und fast täglich fallen mehrere Arretirungen vor. 11te Infanterie-Regiment ist bereits in der Nähe troffen, das Ste Jnfanterie⸗ (Leib Regiment von Frankfurt, das te Infanterie Regiment von Glogau und das 2te Husaren⸗ Regiment von Herrnstadt sind auf dem Marsche nach dem Großherzogthum, und von Breslau und Stettin soll auch noch reitende Artillerie unter“ weges sein.“

Deutsche Bundesstaaten.

Königreich Sachsen. In der öffentlichen Sitzung der zweiten Kam mer vom 26. Februar blieb durch die vorhergegangene, am Tage zu⸗ vor beschlossene geheime Sitzung nur so viel Zeit übrig, um die Berathung über den die Saͤchsisch Saber gr Eisenbahn betreffenden Theil des Depu⸗ tations⸗Berichts zu Ende zu bringen. Der Abg. Jo seph hielt eine län- gere Rede, die er durch die Entwickelung der Ansicht einleitele, daß er die von der Ministerbank aus aufgestellte Behauptung, daß in der Verwaltung der Sächsisch⸗Baperischen Bahn das Bestreben hervortrete, überall mit möglichster Sparsamkeit zu Werle zu gehen, nicht iheilen sönne. Er stellte schließlich den Antrag: die Kammer möge beschließen, daß das Di— reltorium der Sächsisch-⸗Baherischen Eisenbahn« Compagnie als Bedin ung sür die geforderte Bewilligung spezielle Rechenschasts-Berichte über die Ver= wendung der jetzt zu bewilligenden Gelder mache, die an die Regierung ein— zureichen wären und worüber diese den Ständen Mittheilung zu machen hätte. In Bezug auf diesen Antrag erllärte sich zuerst der Referent gegen denselben, im Fall hierdurch die statutengemäßen Rechte der Regie⸗ jung erweitert werden sollten und somit die Genehmigung einer General— n n, der Actionaire nöthig weide. Staats Minister von Fal—⸗ kenstein fand den Antrag uu e fn da sein Zweck schon durch einen im Deputations Bericht enthaltenen Antrag erreicht werde, insoweit er überhaupt erreicht werden könne, und bemerlte hierbei zugleich, daß er der Meinung entschieden widersprechen müsse, daß von dem Ausschusse vie Kontrollirung der Verwaltung nicht sorgfältig ge⸗ handhabt worden sei; Don irgend einer Nachlaͤssigkeit von die ser Seite könne gar keine Nede sein, und er sehe sich zu der Erisärung veranlaßt, daß, wie er sich aus Erfahrung überzeugt habe, sämmtliche Beamte diefer Bahn, Direktorium und Ausschuß, in jeder Beziehung vollständig ihre Pflicht zu erfüllen siets bestrebt gewesen seien. Dagtgen wurde der' Josephsche Am. trag unterstüzt von den Abgg. Hensel II., Schaffrath und Secretair Tischucke, was den Staats-Minister von Zeschau veranlaßte, darauf aufmerksam zu machen, daß die Regierung bei der Sächsisch⸗Baverisch en Bahn nur als Aetionair betheiligt sel und als solcher nicht über die stalu—= tengemäßen Bestimmungen hinausgehen könne, und daß überdies der Jo- sephsche Antrag mit den Bedingungen unvereinbar sei, welche der Staat der Sächsisch⸗Baperischen Eisenbahn gegeben habe, da er einen Eingriff in die Rechte einer Privat⸗Gesellschaft, einen Eingriff in das Rechnungswesen derselben bezwecke. Hiermit wurde die Debatte fur geschlossen erklärt, und der Präsident schritt nun zur Abstimmung über die in dem Deputations-Berichte enthaltenen Anträge; diese sind folgende: 1) die hohe Staats Regierung wolle auf geeignetem Wege dahin wirken, daß bei der ferneren Ausfüh⸗ jung des Sächsisch⸗Bayerischen Eisenbahn- Unternehmens so sparsam zu Werke gegangen werde, als dies ohne Gesährdung des Zwecks und ver Solidität der Bahn irgend erreichbar ist; 2) die Kammer wolle der unler dem 26. Mai v. J. gegen das Direktorium der Sächsisch-Bayerischen Ei⸗= senbahn⸗Compagnie abgegebenen Erklärung der Regierung ihre Zustimmung ertheilen und sich damit einverstehen, daß die darin enthaltenen Bestim= mungen dem mit der gedachten Actien - Gesellschast über die Mitwirkung des Staats bei der nöthig gewordenen Ergänzung des Anlage- Kapitals bis zur Höhe des wirllichen Bedarfs zu treffenden Abkommen zu Grunde gelegt werden; 3) die Staats -Regierung zu ermächtigen, auf das im Punkt der gedachlen Eillärung vom 26. Mai v. J. beanspruchte Gegenzuge— ständniß der Sächsisch⸗Baperischen Eisenbahn- Compagnie (das Recht der Negierung, die Bahn, statt nach 25 jährigem, nach is jährigem Bestehen sür den Staat zu erwerben) zu verzichten; 4) die Staais Regierung wolle alle iht zu Gebote stehenden Mittel anwenden, um die Zustimmung der Herzoglich sachsen⸗ altenburgischen Regierung zu dem müͤ der Sächsisch— Baperischen Eisenbahn - Compagnie zu treffenden Ablommen und zu Üeber— nahme der daraus hervorgehenden antheiligen Verpflichtungen der gedachten Negierung zu erlangen; und endlich 5) es wolle die Regierung die zweck⸗ mäßigste und sichere Ausführung der großen Brückenbauten über die Göltzsch und die Elster eifrigst überwachen und für die Beschafsung aller erreichba⸗ fen Garantieen für das Gelingen dieser Bauten möglichst besorgt fein. Diese Anträge wurden sämmtlich, und zwar Nr. 1 und Rr. 2 gegen 1 Stimme, Nr. 3 gigen 14 Stimmen, Ni. 4 und 5 aber einstimmig von der Kammer angenommen, dagegen aber der Antrag des Abg. Joseph mit 33 gegen 21 Stimmen abgeworfen. ,

Nach dem Budget der Stadt Leipzig für 1846 ist die Einnahme zu Z347,bbb und die Ausgabe zu 344,515 Rthlr. veranschlagt, so daß sich ein Ueberschuß von 3151 Rthlr. herausstellen würde.

Königreich Hannover. In der am 24. Februar abgehaltenen eisten Sitzung der er sten Kammer der allgemeinen Stände⸗Versammlung wurde zu⸗ nächst das Kabinetsschreiben, die Personal-⸗Veränderungen in der Stände⸗Ver⸗ sanmlung betreffend, verlesen. In Folge dessen trat der Erblanddrost und Justiz rath von Var, nachdem die Vollmacht desseiben auf Relation und Antrag des General-Syndilus für genügend erkannt, Gleiches auch von zweiter Kammer beschlossn war, als Deputirter der osnabrückschen Ritterschast ein. Auch aus den Pollmachten der in die zweite Kammer neu eintretenden Mitglie= der referirte der Herr General- Syndikus, und wurden dieselben für genü⸗· gend angenommen. Den übrigen Theil der Sitzung füllte die Verlesung solgender Kabinets -Schreiben aus: 4) Die Legitimation des Majorats= herrn, Kamnierherrn Grafen Adolph von der Decken, betreffend; 2) Die Darstellung der Steuer Einnahmen und des Haushalts der General-Steuer⸗Kasse pro 1813 — 16 betreffend; 3) das Gesetz über die Lingangs-, Durchgangs- und Ausgangs- Abgaben vom 7. März 1815; 4 die Maßregeln zum Zweck einer Beförderung der Schifffahrt und des Großhandels und die deshalb mit fremden Staaten abgeschlossenen Ver= träge; 6) die Steuer- und Verlehrsverhälmnisse des hiesigen Landes zu den Staaten dis Zollvereins; 6) den unter dem 20. April 1841 vorgelegten Entwurf eined Gesetzes über die künftige Besteuerung des inländischen Branntiweins; 7) die Abänderung des Gesetzes über die persönlichen direk—⸗ ten Steuern vom . Ottober 18343; 8) die Frage wegen Aufhebung des Mahle und Schlacht- Licenis; die Einrichiung Ton liben Kom binirten Steuer ⸗ Directionen; j0) die Dienst ⸗Verbesserung der Steuer. Einnehmer; 11) die Dienst- Verbesserung! der Steuer- Riener; 12M. Die Besoldungs - Erhöhung für einige Müglieder des Ober- Steuer- Kollegiums; 13 Das Vudgen'der Ausgaben dei General-Steutr. Kässe für die beiden Nechnungsjahre 1. Juli 1846 = 48 und die Spezial. Etats hierzu; 14) Die Lage des Landesschuldenwesens; 15) Die in der Bundes-Afte ga⸗

Dragoner ⸗Pikets durchfuchen die Das von Nakel einge⸗

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rantirte Auseinandersetzung des kur- und oberrheinischen Kreisschulden- wesens und den diesseitigen Antheil daran; 16) Tie Rachweisung der Ein- nahmen der Königlichen General- Kasse für veräußerte Domaniaf-⸗Grund⸗ stücke und an Ablösungsgeldern, so wie der Ausgaben für neue Acquisitio- nen, Ablösung von Reallasten des Domaniums 2c, in den Jahren 184 und 18415 betreffend.

In der Sitzung der zweiten Kammer vom 2asten hatten sich, in Ge= mäßheit des Königlichen Kabinets-Ausschreibens vom 1sten d. M., die Wiederberufung der mittelst Königlichen Schreibens vom 25. Juli 1844 ver— tagten allgemeinen Stände betreffend, von den ss Deputirten der Kammer bereits gegen 70 derselben, mithin in einer die beschlußfähige Anzahl um mehr als das Doppelte übersteigenden Versammlung, wieder vereinigt. Der Präsident eröffnete die Sitzung mit einer kurzen Ansprache an die Kammer, worin er derselben für das ihm in den früheren Diäten bei Ausübung seines Amtes bewiesene Vertrauen dankte und daran den Wu sch inüpfte, daß ihm dieses ehrenvolle Vertrauen in gleichem Maße auch im Laufe der ge— genwärtigen Diät zu Theil werden möge; wogegen er die Zusicherung er— theilte, daß ihn, wie bisher, so auch ferner, nur Gesetz und Pflicht leiten und sein unausgesetztes Bestreben auch ferner dahin gerichtet Jein werde, den ihm als Präsidenten obliegenden hoben Pflic * * ein mögkchsi vollkommenes Genüge zu leisten. Nachdem hierauf der Gee eral⸗Secretair das Protokoll der letzten Sitzung voriger Diät vom 25. Juli 1844 nach- träglich verlesen hatte, schritt man zur Verlesung folgender Kösngl. Kabinetèé= Schreiben, sämmilich vom 24. Februar: 17 Rabinets⸗Schrelsen, die Ver⸗ besserung des höheren Schulwesens und die Vermehrung der Geld- mittel behuss desselben betreffend; 2) Kabinets-Schreiben, die eingetretenen Personal-Veränderungen in beiden Kammein betreffend; 3) Kabinets-Schrei—- ben, die Ausführung des Gesetzes über das Volksschulwesen betreffend; 4) Kabinets Schreiben, die Verbesserung der Geschäftslokale der bremen- und verdenschen Landschafi betreffend; 5) Kabinets-⸗Schreiben, die Bewilligung der hö⸗= heren Vesoldung für die älteren Landräthe der lüneburgschen Landschaft benreffend; 6) Kabinets -Schreiben wegen der Kosten der Konzentrirung des zehnten Bundes Armee-Coips im Jahre 1843; 7) Kabinets-Schreiben wegen des Nriegs Materials; 8) Kabinets-Schreiben, die Abtretung des hiesigen land- schaftlichen Hauses an die allgemeine Stände ⸗Versammlung betreffend; 9) Kabinets -Schreiben, die Unzulässigkeit der Provocation in Kriminalsachen betreffend; 10) Kabinets Schreiben, den Gesetzentwurf wegen des befreiten Gerichtsstandes betreffend; 11) Kabines⸗-Schreiben, den Entwurf einer allgemeinen Prozeß⸗Ordnung betreffend; 12) Kabinets-Schreiben, den gegenwärtigen Stand des Eisenbahn- Unternehmens im All- gemeinen betreffend, nebst acht Nachschriften.

Nach Verlesung des ersten Poststripts überreichte der Schatzrath Lehzen einen Bericht der ständischen Eisenbahn-Kommissarien über die Eisenbahnen. Laut des oben erwähnten Kabineis-Schreibens über die Personal⸗Verände⸗ rungen in beiden Kammern waren folgende Veränderungen eingetreten: Zu Dexrutirten zweiter Kammer waren neu gewählt: 1) Von dem Königlichen Nonsistorium zu Osnabrück, an die Stelle des mit Tode abgegangenen Ober-Justizraths Jacobi, der Justizrach Bacmeister zu Hannover. 2) Von der Stadt Aurich, an die Stelle des gleichfalls ver⸗ storbenen Hauptmanns von Suckow, der Bürgermeister Gropp in Aurich. 3) Von dem Lande Kehdingen, an die Sielle des Guts⸗ besitzers Grothmann, welcher resignirt hat, der Gutsbesitzer Mahler zu Baljerdorf. 4) Von den fünf kleineren Bergstädten, für den verstorbenen Geheimen Finanzrath Hüpeden, der Ober-Finanzrath Witte zu Hannover. Der Deputirte der Stadt Stade, Kanzlei-Prokurator Holterm ann, hatte seine Resignation eingereicht. In erster Kammer war an die Stelle des Deputirten der osnabrückschen Ritterschaft, Gutsbesitzers von dem Busssche-Hünnefeldt, welcher resignirt hat, der Erblanddrost Justizrath von Bar wieder gewählt. Resignir! hatte ferner der Landrath Freiherr von Schele, gleichfalls Deputirter der osnabrückschen Ritterschaft. Noch wäh⸗ rend der Sitzung hielt der General-Syndikus Vortrag über die ihm sofort zugestellten Vollmachten der neu gewählten Deputirten, und wurden auf seinen desfallsigen Antrag, nachdem er die Form der Volimachten einer Prüfung unterzogen und nachgewiesen hatte, daß leine derselben an einem Mangel leide, die Legltimationen der sämmtlichen nen erwählten Deputirten beider Kammern als genügend anerkannt; die des Erblanddrosten von Bar in Uebereinstim— mung mit erster Kammer. Sobald hierauf aus erster Kammer die Mitthei⸗ lung eingegangen war, daß auch dort die Legitimationen sämmtlicher neu erwählten Deputirten keinen Anstand gefunden, wurde der im Hause anwe⸗ sende Gutsbesitzer Mahler in die Kanmer eingeführt, und staitete derselbe

den vorgeschriebenen Deputirten-Eid in die Hande des Präsidenten ab.

Oesterreichische Monarchie. OS Wien, 23. Febr. Wohl Wenige ahnen, daß bei uns ge— genwärtig eine Berathung stattfindet, deren Wichtigkeit an und für sich ungleich erhöht wird durch die daran sich reihenden prinzipiellen Be⸗ trachtungen. Zur Berathung über den Entwurf eines umfassenden Gesetzes über den Steinkohlen-Abbau im ganzen Umfange der Mo⸗ narchie hat nämlich der Baron Kübek, der zugleich Finanz⸗Minister und Chef des Bergwesens, mehrere Kohlenwerks-Besitzer aus ver. schiedenen Provinzen der Monarchie zusammenberufen, die sämmtlich dem Beamtenstande nicht angehören, um mit selben unter seinem persönlichen Vorsitz mündlich über diesen Gesetz⸗Entwurf zu verhandeln. Die Berathungen finden seit 8 Tagen in dem gewöhnlichen Sitzungs⸗ saale der Hofkammer statt, nachdem die Berufenen, unter Hindeutung auf die Wichtigkeit ihrer Mission, zur freiesten Meinungsäußerung auf⸗ gefordert und davon unterrichtet wurden, daß das Schicksal des Ge— setzes, nächst der Sanction des Monarchen, am meisten von ihnen ab⸗ hänge. — Dem Vernehmen nach, soli besonders Herr von Starke, der größte Kohlenwerksbesitzer Böhmens und dabei gleich ausgezeich⸗ net durch wissenschaftliche Bildung und praktische Erfahrung, wie durch tüchtige Gesinnung und glückliche äußere Stellung, für die Er⸗ zielung einer den jetzigen Verhältnissen möglichst entsprechenden Ge— staltung dieses wichtigen Gesetzes sehr wirksam gewesen sein. Jeden falls werden die Berathungen dieser Kommission noch im Laufe die ses Monats beendigt sein, und in mehrfachen Beziehungen kann das „Glück auf!?! das wir ihr und ihrem trefflichen Präsidenten zurufen, nur ein herzliches und freudiges sein. . Man trug sich in letzterer Zeit hier wieder viel mit Gerüchten

bevorstehende wichtige Aenderungen im Zollsystem, die aber gewiß nicht von tiefer Bedeutung waren. So wenig es an einflußreichen Männern fehlt, die gern und um jeden Preis eine radikale Aenderung des jetzigen Systems durchgesetzt zu sehen wünschen, so sehlt es dagegen doch auch nicht an sehr ge⸗ wichtigen Stimmen, welche den engen Zusammenhang der einzelnen staatlichen Verhältnisse geltend zu machen wissen und mit echter Re⸗ gierungskunst den Staat als ein Ganzes betrachten, dessen einzelne Potenzen nur dann ihre entsprechende Wirksamkeit äußern können, wenn der harmonische Zusammenhang nicht gewaltsam gestört und vielmehr eine gleichmäßige Bewegung im Einzelnen fürs Ganze zu

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