Eisenbahnen.
XX Frankfurt a. M., 3. April. Nachdem sich für die Ztproz. Eisenbahn · Anleihe kein Gebot fand, proponirte der Senat eine 4proz. Anleihe, welche Proposition aber von der Bürger⸗Reprä- 1 abgelehnt wurde. Die Sache wird nun der ge etzgebenden
ersammlung zur r, n, vorgelegt. Es wird schwer halten, für den Abschluß der Zzproz. Anleihe Banquiers zu finden.
Berlin-Potsdamer Eisenhahn.
In der Woche vom 31. Msrz bis incl. 6. April e. sind auf der Berlin. Pot! damer Eisenbahn 6987 Personen gefahren.
Im Monat März c. suhren auf der Berlin Potsdamer Eisenbahn 26,436 Personen und betrug die Einnahme 11, 656 Rililr. 10 Sgr. 6 Pf.
Berlin-Anhaltische Eisenbahn.
Im Monat Februar c. sind auf der Berlin- Anhaltischen Eisenhahn befördert worden: 18,375 Personen 21,766 Rihlr. 70,359 Centn. Frachtgut -.... 18,095 — Summa Id. 861 Rihlr. Die Abrechnungen mit den Anschlussbahnen bis resp. Steitin
Dresden, Zwickau, Halberstadt und Hannover monviren den Verzug jn Bekanntmachung der Erequenz-Resnltate.
Berlin- Stettiner Eisenbahn.
Im Monat März 18416 betruß die Frequenz: 18,155 Personen, wofür eingenommen 17, 615 Rihlr. 29 Str. 1 Pf.
wurden sg Qꝛ0 Cir. Passagiergepäck, Eil - und
149567 — 26 — 2 — 576 — 12 — 98
Frachigũter Exiraordinaire sind eingegangen .
3s mir. S Sgr. 1 Pf. 29, 584 Rthlr. 29 Sgr. Pl.
Summa Im Monat März 1845 wurden ein- genommen Mehr eingenommen im Monat März 1846 ..... J Die Einnahme beirügt vom 1. Januar bis 31. März 1816 Vom 1. Jannar bis 316. Märr 1845 betrug die Einnahme
Mehr eingenommen pro 1. Januar bis 31. März 1846
3, 595 Rihlr. 8 Sgr. 6 Ps. sb 180 Rililr. 20 Sgr. 11 Pf.
77812 38 14
8s, bb8 Rihlr. 17 Sgr. 10 Pf.
Niederschlesisch- Märkische Eisenbahn.
Auf der Niederschlesich-Märkischen Eisenbalim sind vom 22. bis
31. Mär besördert worden: a) zwischen Berlin und Eranksurt 4799 Personen. bj zwischen Breslan und Bunzlau 6238 = 11037 Fersonen.
Summa
— 1 —
434 gandels und Sörsen - Nachrichten.
Narttpreise vom Getraide. Berlin, den 6. April 18416.
Zu Lande: Weizen 2 Rihlr. 12 Sgr. 11 Pf., auch 2 Nihlr. 4 Pf.; Reg, 1Rthlr. 28 Sgr. 10 Pf., auch 1 Rihlr. 25 Sgr. 2 Pf. ; große Gerste 1 Fählr. 12 Sgr.; Hafer 1 Rihir. 5 Sgr., auch, 4 Rihin.; Erbsen 1èœRihlr. 26 Sgi. 5 Pf. Eingegangen sind gi. Wispel.
u Kahn: Weizen (weißer) 2 Rthlr. 21 Sgr. 7 Pf., auch 2 Ridir. 5 Sgr. 2 Pf. und 2 Rihir. 44 Sgr. 5 Pz Roggen 1 Nthhr. 27 Sgr. 7 Pf., auch 4 Rihlr. 26 Sgr. 5 Pf; große Gerste 1 Nthlr. 15 Sgr. 7 Pf., auch 1 Nthir. 13 Sgr. 2 Pf.; Hafer 1 Nihlr. 3 Sgt. 6 Pf. auch 1 Rihlr. 1 Sgr. 2 Pf; Erbsen 1 Rihlr. 24 Sgr. (schlechte Sorte.) Eingegangen sind 80s Wispel 19 Scheffel. Sonnabend, den 4. April 1816.
Das Schock Stroh 8 Rthlr, auch 6 Rthlr. 15 Sgr. 1Nihlr,, auch 20 Sgr.
Der Ceniner Hen
. 2 Amsterdam, 4. April. Durch die mit Anfang dieses Monats sällig gewordenen Zinszahlungen ist die Knappheit am hiesigen Geldmarlte mertiich verringert, welches, indem der Geldzins Cours billiger wurde, einen ünstigen Eindruck auf mehrere hoch verzinste Staatspapiere während dieser oche gemacht hat. Das Geschäft war im Ganzen auch ziemlich von Be⸗ lang, gornehmlich in Integralen, welche nach Ausgleichung des Reskontro's am üsstn d. starl in Frage kamen und dadurch von 60 allmälig 60 76 erreichten; an gestriger Börse jedoch waren wenig Käufer für holländische Staatspapiere zu sinden, wodurch deren . eiwas nachließen und Integrale zu 60 käuflich blieben; Zprozentige wirkliche Schuld hob sich bis 734 6; Aprozentige dito bis gö6 45 S9, wurde aber gestern zu go 44 & abgelassen; 35prozenfige Syndikat⸗Obligationen behaupteten sich auf go Jo. — Ber Umsatz in Actien der Handels ⸗Maatschappy war lebhaft, man zahite bis 1687 , konnte indeß zuletzt zu 168 30 ankommen, während sür die diesjährigen Pividenden⸗Beweise ä. b bewilligt wurden., Alte russische Obligaiionen bei Hope sind wegen stärkerer Nachfrage bis 105 96 gestiegen. A proz. Certifikate bei denselben galien erst 90 p, wurden aber später um „H, billiger gelassen. 5 proz. wiener Metalliques holten gestein 109 3. Spanische e ,, waren Anfangs dieser Woche sehr matt und zu 193 4 zu haben; bessere Notirungen von auswärtigen Börsen brachten deren Preis wieder bis 1933 75 empor, deren Coupons wurden zu ungefähr 20 6 verhandelt portugiesische Obligationen galten 59z a W und brasiliani⸗ sche S7 Jo. Rheinische Eisenbahn ⸗Actien wurden vor einigen Tagen bedeutend niedriger und zu 1113 3 weggegeben; dieses lockte indeß Käufer herbei, die zuletzt 112 * anlegten; in Haarlem⸗Rotterdamer Actien wird seit längerer Zeit nichts gemacht. Der Zins Cours in Geldgeschästen ist auf 4 und A6 gewichen. An den Geiraidemärkten war bei haltenden Preisen mäßiger UÜmsatz in Weizen und Roggen. Gestern ist gezahlt für Partieen 128pfd. bunten pol ⸗ nischen Weizen 855 Fl., 128psd. alten dito bei weniger Quantität 350 Fl., sür 121 pfd. alten preußischen Roggen 265 Fl., 120 pfd. odessaer 248 Fl., eine Partie 117 pfd. archangeler Roggen holte 240 Fl. Gerste wurde bil⸗ liger verlauft, und zwar 112 psd. jah e dänische zu 155 Fl. und 117 ps8. neue Kavalier -⸗-Gerste zu 185 Fl. S2pfd. seiner Hafer ging zu 122 Fl. ab.
Auswürtisgse Börsen. Niederl. virkl. Seb. 6 7.
ziusl. — Preuss. Pr. Seh. —.
ö) Span. 1913. Paln. —.
Amsterdam, 4. April. 35h 40. — Fass. —. Ausg. — 4990 Russ. Ilope v0. .
Antwerpen, 3. April. Zinsl. — Neue Anl. 194.
Frankfurt a. M., S5. April. b)h Met. 1121 6. Hank - Actien p. ult.
1839 86. Rayr. Bank-Actien —. llope S0 ne. Suegl. SS nr. Int. 9g *. K.
polu. 300 Fi. S5 nr. Ac. 800 FI. Só d.
Hamburg, 6. Apr. Hauke Aeuen 1600 Br. Kugl. Russ. lo
London, 3. April.
Passive bh. .
Neue Port. &].
Mex. 32. 317.
Cons. 396 963. 2.
Ausg. Sch. 17. 1653. Zz. Mon. 59. 73. Engl. Russ. 1093. 1083. peru 37. 36.
Relg. 99.
kBras. S3. Sl.
98. Neue A 1. B 1 4* 2 cnn g
Paris, 3. April. h h Reute sin eour. 119. 85. 396 do. n eour. z
Neapl. .
Wien, Aeuen 1570. Aul. de 1833 1543.
9b Span. Rente —.
Pass. 65.
4. April, 50h Met. II2.
Meil. 1184. Livorn. 1123. Fest. 10435. Bud. —.
496 do. 101. do. 1839 122. Norah. 1913.
2M 753. 1 Gloggn. g
Meteorologische Geobachtungen.
1846. 7. April.
Abends 10 Uhr.
Nachmittags 2 Uhr.
Morgens 6 Uhr.
Nach n heobhachun
I.usi druck Luflwärme .... Thaupunkt .... Dunstsättigung . Wett or
Wolken zug...
327, 96 Par. 328, 17“ Par. 4 10,27 R. 4 6,8 R. 4 3, 19 R. * 2,7 R. 56 pet. 71 pet.
halbbeiĩter. tril. SW. SW. SW.
327, 60 Par.
1 7,8 L.
4 6,3 R. 90 pCt. trüb. SW.
Tagesmittel: 327,91“ Par... 8,29... 4 4,0?
Quellwürme m
Fluss wärme g, 1
Bodenwärme dh
Ans dunstung )
Niedersehlag C, on⸗
Wärme m eehsel 6,0.
R. .. 72 pCt. 8
Donnerstag, 9ten
Freitag,
Am Freitage ist das Bille Sonnabend, 11. April.
Vorstellung: von Mozart, Oper.
haus⸗ Preisen
Donnerstag, 9. April. lisches Drama in 6 Tableaux, bearbeitet von Ch. Birch ⸗ Pfeiffer.
Königliche Schauspiele.
19ten
Im Opernhause. „De profundisẽ“ von Gluck.
keine Theater⸗Vorstellung.
t⸗Verkaufs⸗Büreau geschlossen. 47ste Abonnenn Hierauf: „Requn
ausgeführt von dem Gesammt⸗ Per sonale der Kü
Anfang 7 Uhr. Zu dieser Vorstellung w
verkauft.
Nönigsstädtisches Theater.
ralda, als l tzte Gastrolle.) Freitag, 10. April. Kein Schauspiel.
Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W
Der Glöckner von Notre-Dame, rom nach dem Roman des V. Hugo, (Mad. Albertine Rott: Cem
Zinkeisen.
Im Selbstverlage der Enypedition.
Gedruckt in der Deckerschen Geheimen Ober⸗Hosbuchdruckerei.
Allgemeiner Anzeiger.
Gekanntmachungen.
200] Nothwendiger Verkauf. Stadigericht zu Berlin, den 19. Februar 1816.
Das Köthener Straße Nr. 34 belegene, Vol. 29. Nr. I832 des stadtgerichtlichen Hypoihekenbuchs von den Umgebungen Berlins verzeichnete Maurerpolier Carl Wihelm Ludwig Winkelsche Grundstück, gericht sich abgeschäzt zu 11679 Thlr. 2 Sgr., soll
am 7. Oktober 1846, Vormittags 11 uhr,
an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy⸗ pothelenschein sind in der Registratur einzusehen.
173 p Berlin ⸗A
Die unvermeidliche . in
Fe
* — —
lung der Juli c. h
la Berlin⸗-⸗Potsdamer Eisenbahn.
Am ersten und zweiten Osterfeiertage und am Dienstage ver Osterfestwoche werden wir Extrafahrten in beiden Richtungen — von Berlin nach Potsdam und von Potsdam nach Berlin —
Morgens 6 Uhr,
Nachmittags 3 Uhr und
Abends 8 Uhr veranstalten und dabei vorzug zweise unsere neuen Per sonenw agen verwenden, so weit die bis jetzt für den Dienst tauglichen, eiwa 1309 Personen fassenden 26 Stück sechs: ãdrigen Wagen ausreichen.
Es werden demnach an jenen drei Tagen in jeder Richtung Vormittags 6, 8, 10, 12 Uhr, Nach⸗ mitiags und Abends 2, 3, 5,7, 8 ü. 10 uhr Personenzüge abgehen.
Potsdam, den 7. April 1846. Direltorium der Polsdam Magdeburger Eisenbahn
Berlin, den 3. Di
[2925
rung der
Die in Berlin Angelegenheiten d
ei Herrn hauserstr. Herr Behrendt
— —
nhaltische Eisenbahn.
. von Jüterbog nach Riesa gestattet es,
Die Einzahlung dieser Zien Rate von 16 . auf Actien läiti. B. wird also erst in den Tagen vom
15. Juli bis 1. August C. stauninden.
Berliner Verein für Belebung und Verbesse—
den unĩerzeichneten Gesellschast. ebeien, die' gedruckten Statuten nebst einem Cirlular
) Kommerzienrath Behrendt (neue Schön⸗ 9 in Berlin) in Empfang nehmen zu lassen.
nehmen.
ststellung der Linie für die Zweigbahn
die ursprünglich anf den 15. laspen.
April e. bestimmte Einzah⸗ legenheit der Zten Rate bis zum 15. inauszuschieben.
ölonomischen Prov
Herren Actionairs zu stellen.
von Actien und Beiträgen, so wie Zahlungen, anzu-
Die in der Provinz wohnenden Herren Theilnehmer werden die vorbezeichneten Belannimachungen durch die betreffenden Herren Landräthe erhalten, welche Letztere auch gebeten worden sind, die Beiträge einziehen zu
Am 18. Mai d. J. , der Verein, bei Ge⸗
nzial⸗Versammlung zu Berlin, zwölf aus den Königlichen Remonte⸗Depots acquirirte Stuten zum meistbietenden Verkauf an die
Sandow bei Ziebingen, den 6. April 1846. v. Senfft.
lags]
Lehrern und Schülern em
den so eben erschienenen
Fe
spiels von Mos cheles,
Folge mit genauem Fingersat- aus den Werken
les, Scarlatti, Steibelt et.,
März 1846. e Direction. v. Cronste in.
309
Heymann:
1846.
Enthaltend:
; 6 sonderer Rüchsscht Gebrauchs-Pferde⸗ , . zucht.
wohnenden Herren, welche sich sür die es Vereins interessiren, werden durch Bevollmächtigten desselben ergebenst
rungs mittel für Getraide⸗
von Jahre
wird die Güte haben, die Zeichnungen
Posener Amtsblatt vom November 184
Literarische Anzeigen. So eben erschien in der Verlagshandlung von Carl
Gemeinnützige Erfin dung en in der Bran nt⸗ weinbrenntrei und Bierbrauerei, ausgegeben von Dr. W. Keller. Aprilheft
Anleitung zum Branntweinbrennerei⸗ Betriebe, mit be⸗ auf die Kartoffel ⸗ Brennerei. Für Brennereibesißer. Aus dem 5. — Gäh
oder Kartoffelmaische 1838. — Ueber Kartoffel Bier. Der Preis dieser nützlichen Zeitschrist ist 22 Thlr. pro Semester, und kann dieselbe durch alle gute Buch⸗ handlungen und Postämter bezogen werden.
her
edle Kunstübung betrachten. Theil vervollstündigt scheles nur auf berei wiesen hatte.
Döhler,
von Chopin, J. is zt, Mendelssohn,
— han(.
ziehen.
— — ——
brauch beim Unterriclit Ihrer Rönisl. — Prinzessinnen Lonise und Anna von Preuls⸗
von JTh. Kulla. 8 Lies. à 15 - 20 &
Die Meihode der Meihoden von Mosehieles un Fétis behauptet bekanntlich den Vorra kKlavierschulen, sie ist ein unenibehrliche für Lehrer u. für Sciüler, welche das Pianoson spiel nicht allein als Unterhaliung, sondern alsei Ol iger prakiisc qas wichtize Werk, da M' is vorhandene Uebungen“
Moscheles,
Fi iberg, Wolff etc. 3 Thlr., bilden den Scklss
ris u. Kullab.
enth. das
25 Etudes de per feclior
nementꝑ, ausdrächlich far diese Schullmf Heller,
11 enzel⸗
Ta n beth
K 100.
Amtlicher
Pas Absnne ment beträgt: 2 Rthlr. sür 4 Jahr. RKihlr. . 3 Jahr 5 Rthir. I Jahr.
„allen Theilen der Monarchie 16. Ihn Preiserhöhung. rtions Gebühr sür den . einer Seile des Allg. Anzeigers 2 Sgr.
d 1 * , ö k 2 ö 8 * ꝛ 5 7 6. ** 2 k 83 8 . 3 3 ö. .
Allgemeine
Preußische Zeitung.
Alle Post⸗Anslalten des An- und Aus landes uchmen Sestellung auf dieses Slatt an, sür Serlin die Expedition der Allg. Preuß. Zeitung: Friedrichstraße Nr. ꝛ2.
Berlin, Donnerstag den 9in April Abends
— 1 —
Inhalt.
Theil.
nland. Rhein-Pryo vinz. Cgroussel Reiten. eutsche Bundesstaaten. Königreich Bayern. Unteistützung der Posihalter. — Königreich Sachsen. Landtags⸗Verhandlun⸗ gen. Königreich Hannover. Landtags ⸗Angelegenheiten. — Groß- herzogthum Baden. Die Wahlen. — Hofgerichtliches Erkenntniß egen einen Lolomotivführer. ;
Frankreich. Paris. Diskussion über die Versetzung der Offiziere in
n Femnaite⸗Zustand. — Gesetzentwurf über die Fabrilzeichen. — Kommissions⸗ Gutachten über den Schiffbau. — Reisen des Herzogs von Koburg und der Marquise von Loulg. — Ankunst des türlischen Botschafters. Alhierische Nachrichten. Truppentrangpart.,. Arbeiter Coalition. — glnosen Sammlung. — Vermischtes. — Schreiben aus Paris, (Gammer- Verhandlungen: Beschwerden der Piotestanten. — Prozeß der Trabucayres
zu Perpignan.)
erden Billets zu den gewöhnlichen On
Spanien . tigte Veränderungen ben aus Paris.
rofibritanien und Irland. Unterhaus. Fontsetzung und aber= malige Vertagung der ersten Lesung der irländischen Zwangsbill. — Lond an.
Jahres Einnahme. Belgien. Schreiben aus Brüssel. (Das neue Ministerium.) Schweden und Norwegen. Sto ckho lm. Die Repräsentations-⸗ Kommission. Schweiz. Kanton Bern. allgemeine Amnestie. ö. Madrid. Ministerielle Beschlüsse. — Gerüchte über beabsich⸗= im Kabinet. — Gesuch mehreren Generale. — Schrei⸗ (Ausweisungen aus Madrid; Veimischtes aus Barce=
leona.)
sehlen angelegentlichst
raktischen Theil der Methode des Pianokorte—-
Uebungen in systematisch fortschreitende Best von Bach, Bertini, Clem en Cramer, Czerny, Händei, Kullak, Mos el herausgegeben zum IlIohieiten
ng vor alle
r PFhn
. Durch alle Buch- und Musikhandlungen zu
34 Linden. Schlesinger. n- Ruch -] Musi khandlung.
4. ßandels- und Börsen-Nachrichten. Berlin. Börse.
Amtlicher Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Ober-Secretair der städtischen Verwaltung zu Aachen, . or Muenchs, den Charakter als Rechnungs⸗-Rath zu ver— leihen.
Die nicht immatriculationsfähigen angehenden sowohl als älteren Säbirenden der Chirurgie und Pharmacie bei hiesiger Königl. sinich⸗Wilhelms- Universität werden aufgefordert, noch vor Anfang n bevorstehenden neuen Semesters, um wegen Beginnen oder Fort⸗ ung ihres Studiums die nöthige Anweisung zu empfangen, unter betingung der über ihre Schulkenntnisse und respektiven Besuch der Fönlesungen sprechenden Zeugnisse bei Unterzeichnetem (Französische Ehraße Rr. 23, Morgens von 8 bis 9 Uhmn sich zu melden. Berlin, den 8. April 1846. Der provisorische Direktor des chirurgisch⸗pharmaceutischen Studiums bei hiesiger Königl. Universität, Geheime Ober ⸗Medizinal⸗Rath Klug.
Das 8te Stück der Gesetz-⸗Sammlung, welches heute ausgege⸗ ben wid, enthält: unter Rr. 2667. Die Allerhöchste Bestätigungs- Urkunde für die Neisse⸗ Brieger Eisenbahn⸗Actien⸗Gesellschaft; vom 13. März d. J. nebst den Statuten; und 2688. Die Allerhöchste Kabinets⸗Ordre vom 4. April 1845, betreffend die beabsichtigte Eisenbahn⸗Anlage von Brieg über Grottkau nach Neisse durch eine Actien⸗Gesellschaft. Berlin, den 10. April 1846. . Geseß⸗Sammlungs-Debits-Comtoir.
Abgereist: Se. Durchlaucht der General⸗Major und Chef ts 23sten Landwehr-Regiments, Fürst Adolph zu Hohenlohe— zngelfingen, nach Schlesien.
Uichtamtlicher Theil. Ynlan d.
Nhein-Provinz. In Koblenz hatten sich, um auch von ker Seite den dortigen Armen eine milde Spende zur Linderung ä Mosh zufließen zu lassen, 8 Offiziere der Garnison, ein Husaren-, F diniin. Offizier und mehrere von der reitenden und Fuß⸗Artillerie a in Caroussel⸗- und Quadrill-Reiten vereinigt, was sie am . Abends vor einem großen und ausgewählten Publikum aus—⸗ . In der mit allen deuischen Bundes⸗Flaggen gezierten Bahn ielten abwechselnd während der Anfführung zwei Musstchöre, und es sich ein Militair⸗Sängerchor hören. Jeder der Zuschauer spen= j in eine aufgestellte Armenbüchse eine milde Gabe, und der leb⸗ sstesse Beifall folgte den kunstreich ausgeführten Evolutionen. Am genden Abend fand, ebenfalls zum Vortheil der Armen, eine Wie⸗ halung dieser Aufführung siatt.
Deutsche Gundesstaaten.
ö dnigreich Bayern. (A. 3) Wie man vernimmt, hat
n ajestät der König in Betracht der schon längere Zeit hindurch
. enden Fourage⸗Theurung eine Summe von 50,000 Gulden
, Vertheilung unter sämmtliche Posthalter des Kö⸗-
I s als außerordentliche nach Maßgabe des Pferdebestandes und aferpreise sich regulirende Julage ein.
Königreich Sachsen.
; n d i d m 6. zin iñ . zes. MY, pid er Sitzung der zwelten Kammer
Zig.) erhielt nach den bereits genann-
Dank Votum der ostindischen Compagnie für die Siege am Sulledsch. — Ferien des Parlamenis. — Mittheilung über die lötzte
Die Rückberusung der Großräthe. — Die
ten Rednern der Abg. Rittner das Wort. Er enllärte sich gegen die drei ersten Anträge (auf die Zurücknahme der Regierungs- Maßregel gerichtet); der vierte betrifft das Zeitungs -Konzessionswesen überhaupt. Wenn der Regierung das Recht zustehe, Konzessionen willkürlich zu ertheilen, so lönne sie dieselben auch willkürlich zurückziehen, sie sei daher in den vorliegenden Fällen in ihrem Rechte gewesen. Ob dies erfreulich sei, darüber wolle er sich nicht näher verbreiten; die Ansichten seien in diesem Punkte verschie⸗ den, die Regierung müsse aber hier ihre eigenen zur Richtschnur nehmen. Hierauf erhob sich Staats -Minister von Falken stein und bemerkte, daß das Ministerium sich dem anschließe, was der Abg. Schäffer und in dem letzten Theile seiner Nede der Abg. Oberländer ausgesprochen. Wenn ein Sprecher geäußert habe es sei nun klar, daß das Ministe⸗ rium des Innemn ein Reactions⸗System besolge, so sei er weit davon ent⸗ fernt, hier unterfuchen zu wollen, was derselbe unter Reactions ⸗System verstehe; das Ministerium sei gewohnt, dergleichen Ausdrücke zu vernehmen, es werde sich aber von dem System, das zu befolgen es sich verpflichtet erachte, nicht abbringen lassen, wie man dasselbe auch bezeichnen möge. Man habe ihn einen Feind der freisinnigen Presse genannt; hier müsse er doch darauf aufmerksam machen, daß wohl Manches, was von ihm für die Presse gethan worden sei, das Gegentheil bezeuge; nur komme es hierbei eben darauf an, was man unter esner freisinnigen Presse verstehe, und da sei sreilich zwischen den Ansichten der Regierung und den von mancher anderen Seile her aufgestellten ein wesentlicher Unterschied zu finden. Hin⸗ sichtlich der Censur müsse man berücksichtigen, daß dieselbe in Sachsen ge⸗ setzlich bestehe, und es lönne daher hier nur die Frage in Betracht kommen, was denn die Censur zu thun habe, um ihrer Bestimmung zu ge⸗ nügen? Nicht die freie Presse zu unterdrücken, sei die Aufgabe der Censur; nur das solle sie verhindern, was das allgemeine Sinengesetz verbiete, also dasselbe thun, was schon jeder Einzelne von selbst ihun solle. Wenn es erlaubt sei, den in Bezug auf die Presse ausgesprochenen Klagen That⸗ sachen enigegenzuhalten, so weise er auf den blühenden buchhändlerischen Veikehr, dessen sich Sachsen erfreue, und auf den Ümstand hin, daß in kei⸗ nem Lande die Zahl der Zeitschristen eine so gioße sei, als hier; auch gingen tagläglich Gesuche um Konzessionen zu neuen Zeisschriften ein, und daraus sollte man denn doch schlicßen können, daß der Zustand der Presse in Sachsen keinesweges ein so gedrückter sei, daß bald kein freisinniges Blatt mehr werde existiten können. Der LAnsicht müsse übrigens das Mi⸗ nisterium widersprechen, daß das Institut der Censur mit dem Konzession?⸗ wesen in Widerspruch komme; das Konzessionswesen stehe mit der Censur und Preßfreiheit nur in einem entfernten Zusammenhange, denn es beruhe auf einer ganz anderen Basis, als die erstere, und bestehe selbst in einem Lande, das Preßsreiheit habe; die Censur könne sich nur mit Einzelfällen beschäftigen, während bei dem Kon zessionswesen das All⸗ gemeine, die Tendenz eines Blatteg, die Hauptsache sei; in Bezug auf die Ausübung der ersteren müsse er freilich zugestehen, daß die Censoren in ihrem schwierigen Amte sich allerdings nicht immer auf den Stand- punti zu erheben wüßten, auf dem die Regierung wünschen müsse, daß fie sich befinden möchten. Was nan den heute hier vorliegenden Fall anlange, so hätten bei allen diesen Zeitschriften die ganzen Verhält- nisse sich so gestaltet, daß der Regierung die Ueberzeugung geworden, daß die Tendenz derselben die Gränzen des Erlaubten überschreite, und daß hier die Censur allein nicht im Stande sei, diese Tendenz niederzuhal⸗ ten; wer die Tendenz dieser Blätter verfolgt, wer die Wahrheit darin ge—⸗ sucht habe, werde dies bestätigen müssen. Auch dem Ministerium liege daran, daß das Vertanen des Volles zu sciner Regierung nicht geschwächi, sondern vermehrt werde; aber eben deshald habe es nicht dulden können, daß durch diese Blätter, die selbst das Heiligste herabzuziehen sich nicht ge⸗ scheut hätten, der schöne g des sächsischen Volkes entweiht und durch Verdächtigungen die fächsische Nedlichleit in Len Schatten gestellt weide. Blälter von solcher Tendenz könne er nicht liberale nennen, denn sie dienten nicht dazu, das Volk zu belehren und aufzullären, sondern es auf falsche Wege zu führen; hier j es Pflicht des Ministeriums, darüber zu wachen, daß derartige Blätter nicht erscheinen könnten; dasselbe müsse fich daher mit vollster Entschiedenheit gegen die Wiederertheilung der ein⸗ gezogenen Konzessionen erklären,. Die Kammer werde sich über diese Er⸗ flaͤrung gewiß nicht wundern; sie würde vielmehr glauben, daß das Mi⸗· nisterium nicht mit dem nölhigen Ernst in dieser Sache zu Werke ge— gangen sei, wenn dasselbe den desfallsigen Anträgen der Deputation nach- gäbe. Das Ministerium könne die Veisicherung geben, daß es bei Ent⸗ ziehung der in Rede stehenden Konzessionen nach wohlberechneter Ueberle⸗ gung und Erwägung aller Verhältnisse gehandelt habe; auch ihm werde es nicht leicht, derartige Maßregeln in Anwendung zu bringen, und es thue dies nur, wo es durch die äußerste Nothwendigkeit dazu gedrängt werde; auch ihm sei es nicht zweiselhast gewesen, daß es wegen dieser Maßregeln Angriffe und Vorwürfe zu ertragen haben werde; allein höher als alles dieses stehe dem Ministerium die Pflicht für König und Vater⸗ land. Ein wahrhaft liberales Blatt werde jeder Regierung nur eiwünscht sein können und auch nicht über die Censur zu klagen haben, wie denn über= haupt schon der Umstand, daß die Sächfischen Baterlandsblätter in Sachsen bestehen konnten, während sie im Auslande verboten waren, für die Liberalität der sächsischen Censur spreche. Wenn die Deputation hin sichtlich des Konzessionswesens vorschlage, dasselbe nach den preußischen Einrichiungen, die übrigens in Preußen selbst viele Gegner gefunden hätten, zu ordnen, so müsse er dieser einhalten, daß derartige Einrich⸗ tungen ohne Presigefetz im Widerspruch stehen würden mit dem in Sach⸗ sen für die Preß- Angelegenheit gültigen Prinzip; denn es winde hier⸗ burch eine polizeiliche Einrichtung in einem einzigen Falle den Polizzi= Behörden eninommen und dem Justiz-Ministerium überwiesen. Der Abg. Jani meinte, daß die Depuigtion in ihrem Berichte den Rechts⸗ punkt der Sache zu sehr in den Hintergrund gestellt habe; schon die ber Konzessions - Ertheilung beigefügte Klausel „auf Widerruf“ berech tige die Regierung zur Zurficknahme einer ertheilten Konzession; auch möge man nicht uͤbersehen, daß die Minister den Staats diener-Eid gelcistet und als solche verantwortlich seien. Niemand werde leugnen, daß die Blätter, von denen hier die Rede sei, in einem Kreise sich bewegten, wo sie alle Maßregeln der Regierung angreisen mußten, denn sie hätten pikant fein müssen, um Abnehmer zu finden; der Mensch sei nun einmal so, er finde nur Interesse am Tadel, vom Lobe möchte Niemand etwas hören, und deshalb könne ein Blatt nur durch Tadel pisant werden. Wenn aber alle Maßregeln einer Regierung angegriffen und verdächtigt wür= den, so könnten dieselben , . von einer segensreichen Burj sein. Er für seine Person kenne in Sachsen keine . wolle man aber das mit diesem Ausdrucke bezeichnen, wenn man sich dem zu reißen⸗ den Strome der Zeit enigegenstemme, so gehöre auch er zur Reaction. Diesen Ansichten gemäß werde er sich gegen die ersten drei Anträge der Deputation erllären, dagegen in dem Schluß ⸗Antrage derselben beitreten, da auch er wünsche, daß ein Weg aufgefunden weide, wodurch die gro⸗ ßen Uebelstände des Konzessionswesens, die Eingriffe in das Eigenthums⸗ recht der Staglsbürger, beseltigt werden möchten. Vice-Präsiden Ei sen⸗ stuck sprach besonders in Bezug auf das Verbot der Säch sischen Va⸗ terlandsblätter, die er genauer gekannt habe, und äußerte, daß die. selben wohl nicht das Schicksal hätten erleiden sollen, das ihnen zu Theil er n man hätte hier von Seiten der Regierung wenigstens mehr ver- uchen soilen, dieses Schicksal durch Verwarnung abzuwenden. Deshalb glaube er sich aber noch nicht erlauben zu dürfen, auf Zurüdcgabe der
1846.
Konzession anzutragen, da er die Regierung andererseits so zu handeln für berechtigt halte. Der Abg. Sach ße stimmte insoweit mit der De= putation, als auch er sich dahin erklärte, daß den Petenten die eingezoge⸗ nen Konzessionen zurückgegeben werden möchten, weil es hart sei, die In- haber auf so empsindliche Weise in ihrem Eigenthume zu verletzen; dage⸗ gen könne er der Ansicht nicht beitreten, daß die Einziehung der Konzes⸗ sion als „hinreichend gerechtfertigt“ nicht erachtet werden könne, und er⸗ fuche deshalb das Präsidium, die ersten drei Anträge der Deputation bei der Abstimmung zu trennen, da er wohl für den letzten Theil dersel⸗ ben, nicht aber fuͤr den ersten stimmen werde. Darin stimme er übrigens mit den Ansichten mehrerer vorigen Sprecher überein, daß das Auftreten solcher Blätter, die sich zum Zwecke gemacht, alle Maßregeln der Regierung zu iadeln, nicht wohlthätig wirken könne, sondern vielmehr das Ansehen der Regierung herabsetzen müsse; darauf aber wolle er doch aufmerksam machen, daß Vicle die Ansicht aufstellten, die Presse werde, wenn man sie srei gebe, von selbst eine würdigere Gestalt sich aneignen, eine Ansicht, die ihm nicht ganz unrichtig erscheine. Staats- Minister von Falkenstein entgegnete hierauf, daß die Presse durch Gewährung von Preßfrciheit im Allgemeinen schwerlich besser wer⸗ den würde, wenn er auch zugeben wolle, daß dies in einzelnen Fällen möglich sei. Auch werde es eine irrige Ansicht sein, wenn man annehme, daß die Regierung keinen Tadel veriragen könne; es komme hier aber auf die Abficht an, in welcher dieser Tadel ausgesprochen werde, diese sci es, die von der Negierung hauptsächlich in Erwägung gezogen wer= ben müsse. Doch habe 'nicht dieser Punkt bei Einziehung der Konze ssion der Sächsischen Vaterlandsb lätter den Ausschlag erden, sondern vielmehr die Rücksichten auf das Ausland und auf die undes versamm⸗ iung, die von dicser Zeitschrist auf eine Art bezeichnet worden, die nicht zu rechifertigen sei. Wenn man übrigens der Meinung sich hingebe, als habe das Ministerium die Konzession der Sächsischen Vaterlandsblätter ohne vorhergegangene Verwarnung eingezogen, so müsse er dieser Mei⸗ nung widersprechen, indem diese Verwarnung allerdings ertheilt worden sei. Der bg. NRetzler als Deputations- Mitglied vertheidigte das Gutachten der Deputation gegen die erfahrenen Angriffe. Der Abg. Klien trat der Ansicht derer bei, die behauptet hatten, daß das Ministerium bei Ausübung der in dem Deputanions⸗Berichte als nicht gerechtfertigt bezeichneien Maß- regeln in seinem Rechte gewesen sei, auch handle es sich hier nicht um das Einschreiten der Regierung gegen die liberale, sondern gegen die freche Presse; er werde daher gegen die ersten drei Anträge der Deputation in ihrem ganzen Umfange stimmen, aber dem Schluß⸗Anirage derselben beitreten. In der Sitzung vom 7. April beendigte die zweite Kammer, die Berathung des Deputalions⸗Berichts über die bel verschiedenen Zeitschriften stattgehab⸗ ten Konzessions⸗-Entziehungen. Nach einer lebhaften Debatte wur⸗ den die drei Anträge der Deputation, die dahin gehen, die Kammer mõge erklären, daß sie die Konzessions ⸗ Entziehung sür nicht hinreichend gerecht fertigt erachten könne, und sich bei der Regierung um Zurücknahmt dieser Maß⸗ regel verwenden, mit einer Majorität von einigen Stimmen a b gel e hnt, dagegen der Schluß ⸗ Antrag derselben, um Vorlage eines das Konzessions⸗ wesen bei Zeiischriften ordnenden Gesetzes, gegen 1 Stimme angenommen.
Königreich Sannover. Der Allgemeinen Stände⸗Ver⸗ sammlung des Königreichs ist ein Schreiben des Königlichen Kabi⸗ . 1 . der Directionen der direk⸗ en und indirekten Steuern betreffend, vor elegt, dessen we⸗ sentlicher Inhalt folgender ist: . gelegt, deñ
„Den löblichen Ständen, welche wiederholt den Wunsch bezeugt haben daß auf eine Wiedervereinigung der Directionen der . ue. . indi⸗ rekten Steuern Bedacht genommen werden möge, ist bereits unter dem 30. Juni 1841 die Mittheilung gemacht worden, daß die Directionen der ge- trennten Steuer ⸗ Verwaltungen thunlichst vereinigt werden sollten. Die 6. nigliche Regierung hat diesem Gegenstande ihre Aufmerksamkeit fortwährend gewidmet und eine sorgsame Prüfung aller Verhältnisse und eine mehrfache Erwägung dicses Gegenstandes anzuordnen um so mehr für ihre Pflicht gehalten, als über die Zweckmäßigleit oder Unzweckmäßigkeit einer durch= greifenden Veränderung der jetzigen Einrichtung der Steuer - Di- rectionen entgegenstehende Ansichten geäußert und widerstreitende An- träge der Königlichen Negierung vorgelegt worden sind. Nach Er⸗ wägung der fuͤr und gegen eine Vereinigung der Directionen beider Verwaltungen tedenden Gründe hat die Königliche Regie= rung nicht verkennen können, daß eine größere Vereinigung der beiden Sicuer- Verwaltungen im Allgemeinen zweckmäßig und in den kleineren Directions Bezirken ausführbar sei; in den beiden größeren Directions Bezirken Verden und Celle ⸗ Lüneburg dagegen aus gi n en auf die zu große, die Aibeitslraft eines Direktors übersteigende Masse der hen fn erheblichen Bedenken unterliege. Da indeß eine gleichmäßige Regelung des Dienstes in allen Directions - Pezitken als sehr wünschenswert)z sich dar- stellt, so hat die Königliche Regierung einen Plan entwerfen lassen, welcher jene Bedenken zu beseitigen und eine gleichmäßige Anordnung aller Steuer ⸗Directionen herbeizuführen geeignet erscheint. Das Wesentliche dieses Planes geht dahin, daß aus den beiden Di- rections Bezirken Verden und Celle ⸗ Lüneburg drei Bezirke und damit aus den im ganzen Königreiche jetzt vorhandenen sechs Directions⸗Bezirken für die Zukunft fie ben Bezirke gebildet werden. Die zu bildenden sieben Dircctionen sollen danach ihren Siß zu Hannover, Göttingen, Celle, Harburg, Verden, Ssnabück und Aurich haben. Die frühere oder spätere Verlegung des Sitzes der Direction Lüneburg nach Harburg liegt in der Absicht der Königlichen Regierung, weil nach Vollendung der Eisen- bahn und der Hafen- Anstalten zu Harburg in dieser Stadt ein Verkehr sich entwickeln wird, welcher dort die Anwesenheit einer höheren Steuer⸗Behörde sehr wünschenswerth erscheinen läßt. Die Directions - Bezirke Hannover, Göt⸗ lingen, Osnabrück und Aurich werden nach jenem Plane in ihrem bisheri⸗ gen Umfange bestehen bleiben; die Bezirke Verden und Harburg (Lüneburg) aber im esentlichen nach dem Gesichtspunkte gebildet werden, daß vorzugsweise die Gegenden an der Weser bis zu deren Ausfluß dem Di- reckions. Bezirke Verden, die Gegenden an der Elbe von Neubaus im Lauen. burgischen abwärts bis nach Ritzebüttel der Direction Harburg beigelegt werden. Durch diese Anordnung wind der Vortheil erreicht, 1j der Ver fehr der Elbe und der Städte Hamburg und Altona einerseits und der Verkehr der Weser und der Stadt Bremen andererseits, insoweit der elbe eine Rückwirkung auf das Steuer-System des hiesigen Landes und auf den Handel und Verkehr hiesiger Unterthanen äußert, der Beachtung einer jener Steuer ⸗Directionen ausschließlich beigelegt wird. Bei jeder der Steuer- Firectionen weiden 1 Direktor, 2 Ober-Inspeltoren, 8 Revisoren etwa und, insoweit erforderlich, 1 Ober Geometer und 1 Ober- Bonittur anzustellen sein. Die Besoldung jener Offizianten ist im Durchschnitt angesetzs: Für cinen BDirestor zu jahrlich 1506 Riblr.; für einen Ober-Inspelior zu 50 Rthlr.; für einen' Revisor zu 450 Rthlt.; für einen Ober. Geometer zu 200 Rihlr. ; fur cinen Ober- Boniteur zu 200 Nihlt. Der ganze Besoldungs - Etat der lünftig bestebenden sieben Steuer ⸗Directionen wurde danach, mit Einschluß einer dem Steuer- Direltor zu Hannover für die Verwaltung des Kreises Bückeburg auf die Dauer der Steuer -Vereinigung mit demselben zu zah—= senden jährlichen Vergütung von 209 Rthlrn., überhaupt betragen 51, 400 Rthir. oder 790 Rihlr. weniger, als die für das Jahr 1844 — 45 etats-⸗ mäßig bestehenden Vesoldungen. An den künftigen Bürcaulosten würden für cine Direction jährlich aiwa 1200 Rihlr., für die sieben Directionen