1846 / 175 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

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heilen der Monarchie Preiserhöhung.

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Die vierteljährliche Dition selbst (Friedrich L angegebener n nicht mit G Uebrigens ist chmittags 4 Uhr Um wiederholten Anfra l. Behörden, literari ärtige haben ihre Inscrate un

72) gemacht, gesandt.

Summa der ein⸗ und

ausgegangenen Schiffe. s6⸗Straße Nr.

frei ins Haus ewißheit die Nummern erwarten,

die Einrichtung getroffen,

in unserem Ex gen zu begegnen, schen und Kunst⸗ ter der Adresse

1 Datum,

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Uhr ab bis Na er Zeile 2 Sgr. chungen der

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tlicher Theil.

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Baurath Zwirner. Freie Stadt Lübeck. Das

Frequenz der Universität.

Königreich B

Hannover. Großherzogthum

ayern. Die Univer- Landtags- Verhandlun · Baden. Be⸗

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tadt Krakau. Krakau. Bekannsmachung des Administrations Frohnleichnams eier. d und Polen. Warschau. igen Wollmarlts.

Annahme d Marschall Bugeagnd

sitat Würzbur

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General Rü⸗

Peters burg. Restript an Ergebnisse

Pension der Fürstin Jablonowata.

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und General Lamoriciere. sprechen einer Post Reform. Schreiben aus Pawi s. (Ver-

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Summa der ein⸗ und

ausgegangenen Schiffe. Join ville Ge schwader.

W Effeltivbestand der Armee in Algier. Syrisches Comit . weifung von Amendements zum E zroßbritanien und Irland. eines Verhaltens gegen Canning. in der Armee. Veränderte Uebertritt zur kaiho Der nordamer kanisch-merikanische Krieg. Veimischtes. talien. Paris, Trauer Feierlichkeiten. panien. Schreiben aus Madrid. des Kionprinzen von Dänemark; Vermischtes.) Die Protestanten in St. Leopoldo.

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Vermischtes. innahme Budget. Unterhaus.

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Peel's Nechisertigung Hof ⸗Nachricht. Dienstzeit in der Arme. Getraide⸗ Eisenbahnwesen.

Deren Lastenzahl.

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Beförderungen lischen Kirche.

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Papsiwahl. Der Kardinal Micara 4. Rom. Das Programm

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des Konklave. chrichten aus Portugal; An—=

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neueren Fortschritte des God und Pius. G- ιοσάσ 1, Sen u, alischen- ind altaischen Bergwerken Rußlands.

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Baverische Bahnen. Börsen⸗Nachrichten. Arten im Monat Mai.

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Berlin. Börse. Preise der Amsterdam.

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Summa der ein⸗ und ausgegangenen Schiffe.

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Alle Den Kommerzien-Räthen Tilsit, so wie dem Oberlehrer ler Srden vierter Klasse; dem Premier 16 August von Klei au in Westpreußen den Matrosen Ewarv Pelter und Ern zu verleihen; Land- und Stadtgerichts⸗-D es Land⸗ un

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rgnädigst ger Danzig un Heydenreich daselbst, Lieutenant a. st⸗Retz ow auf Groß⸗ St. Johanniter⸗Ordenz st Pigorsch

irektor Hülsmann d Stadtgerichts in

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nngutsbesitzer Har Muarczin bei Es9gleichtn Sen e Rettungs Den visherigen Un Iserlohn zum ersten Direktor d Münster zu ernennen; Dem Glasermeister Lu de in Charlotten f-Glasermeisters zu verleihen.

Medaille am Bande

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24. Juni.

Potsdam, den d die Königin von Sach—⸗

Ihre Majestäten der König un en sind auf Schloß Sanssouci eingetroffen.

Se. Königl. Hoheit der Kronprinz von Württemberg ist ber Stettin nach St. Petersburg abgereist.

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ssessor Pe us zu Wieden⸗ arius bei dem Königlichen Lan sen, mit Anweisung seines Wohnsitzes artement des Königlichen

Der bisherige Ober ⸗Landesgerichts A ric it zum Justiz⸗Kommiss Eÿndtgerichte zu Recklinghau lasebhs, und zugleich zum Notarius im Dep Dber-Lnandesgerichts zu Münster ernannt worden.

Summa der ein⸗ und ausgegangenen Schiffe

Lastenzahl. Das 16te Stück der Gesetz⸗-Sammlung, welches heute ausgege—

en Präklusion der Ansprüche früherer rlicher Stellen im Groß⸗ gen Kulm⸗michelauschen Stadt Thorn; vom 8.

ben wird, enthält: unter 12. Das Gesetz, weg Besttzer regulirungsfähiger bäue herzogthum Posen, im ehemali Kreise und im Landgebiete der Februar d. J. 2713. Die Allerhöchste d. J., nebst dem dazu gehörigen Nachtr Statute der Niederschlesischen in Betreff der Emission von . Obligationen im Betrage von 500, 000 Rthlr. Berlin, den 26. Juni 1846. Gesetzsammlungs⸗Debits⸗-Comtoir.

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Bestätigungs Urkunde vom 12. age zu dem

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Berlin, Freitag den 26k

2 n die LSeser.

ränumeration dieser Zeitung beträgt 2 Rthlr. Preuß. Cour. sür das Julan und jeder innerhalb der Ningmauer der Stadt wohnende Pränumerant erhã Auswärtige, des In⸗ oder Auslandes, bewirken ihre Best die vor der hier eingegangenen Meldung erschienen sind. Für einzelnt Nummern des deren Aufnahme in den Allgemeinen Anzeiger dieser Zeitung gew peditions⸗ Lokale, Friedrichs Straße Nr. 22, in Empfang genommen werden. wird zugleich bemerkt, daß in dein Anzeiger der Allg. Pre Inzeigen, auch Familien⸗Nachrichten jeder Art, so wie

der Expedition in frantirten Briefen einzusenden.

litzsche Wirkliche Staats⸗Minister von Dewitz,

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Abgereist: Se. Exeellenz der Großherzogl. mecklenburg⸗ stre⸗

nach Leipzig. eingreise, so bedürfe die

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Inland.

gen einander ausgleichen.

Deutsche Bundesstaaten.

einer gleichmäßigen Besteuerung sich nicht vereinigen

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der Zweck, Ein dritter

reichen stehe. des Licents, theils we der städtische Octroi Kämmerei ⸗-Kassen a vierter Nedne Licents von Jahr zu Jahr Kontrolle sast

nichtamtlicher Theil.

Berlin, 25. Juni. Se. Majestät der König haben Allergnä⸗ digst geruht, dem Siaats-Minister Eichhorn die Anlegung des ihm verliehenen Großkreuzes des Königl. griechischen Erlöser⸗ wie dem Ober- Bibliothekar, Geheimen Regierungs⸗Rath des goldenen Ritterkreuzes desselben Ordens; desgleichen dem Schiffs⸗ Eigenthümer Braune in NMiagdeburg die Anlegung der Stnagte der freien Stadt Hamburg ihm verliehenen, zur an den Brand im Jahre 1842 gestisteten Medaille zu gestatten.

Berlin, 24. Juni. Die Verhältnisse der Frequenz erscheinen an unserer Universität in einem salschen Lichte, wenn man die SoCm⸗ mer Semester mit den Winter⸗Semestern vergleicht. So lange die Universität besteht, ist der Besuch in den Sommer⸗Semestern minder zahlreich und der Unterschied hat öfter 100 und weit darüber betra⸗ gen. Diese stehende Erscheinung ist in örtlichen Verhältnissen be⸗ gründet. Gegen den vorigen Winter gehalten, ist zwar die Abnahme fn diesem Sommer größer als gewöhnlich, 143 gegen 1608 imma⸗

trikulirte Studirende, also 178, und die Zahl ist auch unter die des vorigen Sommers (1492) gesunken; aber die Frequenz war dagegen

im vorigen Winter, mit dem Winter 1844 45 verglichen, um 60 ge⸗ stiegen, 1608 gegen 1548. Die Schwankungen mögen sich daher ge⸗

ar nicht me

Srdens, so Dr. Pertz,

und Bäcker in den den. Ein fünfter Re nothwendig, Osnabrückschen, Abstimmung ward

ü welche Erinnerung che höch

schluß für einen Zeitpunkt Periode litge, weil nur

lung eintrete egen den Beschluß er sexe Verminderung der S derte auf das formell des Licents handle, s hätten die Au fhebu rung dieselbe vor,

Widerspruch treten,

hin in der Befugni auszurücken. Ein anderes Veranlagung der Häuserster ssimmung des Gesetzes, Mieihwerth angenommen Obrigleit mit Juziehu Gleichmãäßigkei das ganze Clas

Königreich Bayern. Die Universität Würzburg zählt in diesem Semester 450 Studirende, 2 weniger als im vorigen.

Königreich Hannover. Die erste Kammer der allgemeinen Stände Versammlung beschästigte sich in ihrer Sißung vom 13. Juni eister Berathung mit dem Einnahme⸗ Budget vom 1. Juli 1846 48.

Betreff der beabsichtigten Aufhebung der Mahl- und Schlacht⸗ steuer gab der Referent zunächst eine geschichtliche Uebersicht über die Ver- handlungen, welche seit der ersten Einführung dieser Steuer über dieselbe gepflogen seien; wobei er namentlich hervorhob, daß bald nach der Einfüh⸗ rung die Regierung wegen der ungleichmäßigkeit der Steuer ihre Aufhebung gewünscht habe. In der Kommission sei bie Sache sorgfältig geprüst, und man habe sich überzeugen müssen, daß die Steuer mit den (örundsätzen

wii kung gestattet eine richüige Classi stimmung des höchsten diesem Site ein Antr anschließen. den Zusatz: zember 1822, sie diejenigen Sieuerkräfte nicht treffe, welche davon getroffen wer— ben sollten. Die große Ungleichmäßigkeit werde am dem Umstande erkannt, daß das Verhältniß, in welchem die Steuer die ein- zelnen Kontravenienten treffe, in den verschiedenen Städten sich sehr un= gleichmäßig gestellt habe. Während z. B. in Einbeck der Licent 7 Ggr. für den Kopf betrage, belaufe er sich in Hannover auf Rihlr. 3 Ggr., in Celle auf 1 Nihlr. 18 Ggr. Uebrigens habe man in der Kommission eine unzertrennliche Verbindung der Aufhebung des Licents mit der Ge- werbe⸗ Ordnung, welche eine abgesonderte Behandlung beider Gegenstände ausschließe, nicht finden können und sich deshalb schon jetzt für die Auf⸗ hebung enischieden. Nur habe, der Regierung zur näheren Prüsung der Sache und zu den nothwendigen Verbereitungen Zeit gelassen we müssen. Was dann die an die Stelle des Licents zu rette Steuer beireffe, so sei es zur Sprache gebracht, nicht den Städten überlassen werden könne, statt steuer den Betrag auf anderem Wege aufzubringen. Es habe das jedoch Bedenlen gefunden, weil dann die Stärte wiederum eine indirelte Abgabe einführen möchten, so daß dann die Auftebung des Licents im Grunde nichis weiter, als eine Herabsetzung desselben sein würde. Gründen habe die Kommission sich zu dem Antrage veranlaßt „Stände erklären sich mit Aufheburg der Mahl- und Schlachtsteuer unter nachstehenden Bedingungen einveistanden; nämlich 1) daß die Aufhebung vom 1. Juli 1818 an allgemein sür alle Licentstädte, mit Einschluß derer, welche jeßt ein Fixum zahien, ersolge⸗ falls auch die zu Gunsten der städti= schen Gewerbe zur Zeit bestehenden Beschränkungen, auf deren Beseitigung von Königlicher Regierung angetragen ist, gleichzeitig nicht beseitigt werden follten; 2) daß statt des Licents die volle Grundsteuer und die Häustrsseuer in den Licentstädten erhoden werde; 3) daß die im Gesetze

besten aus emein Gleichmaßigleit i

zur Vorna wirkung beigelegt werde,

Ein anderer Redner er Erhöhung der

Wohnhäusern Werth angenommen Ertrag von den Häusern Er proponirte danach: Unter Nr. 3 vor „aufgeboben werden! in den bisherigen Licentstädten.“ Nach geschlossener Diskus⸗ Verlangen mehrerer Mitglieder uͤber die Bedingung Nr. 3 zuͤerst abgestimmt. Der dazu gemachte Verbesserungs r Majorität abgelehnt, die Beibehaltung von Nr. 3 Majorität beschloffen. Der Antrag auf den Zusatz

einzuschalten sion ward auf besonders und zwar Antrag ward von gioße selbst aber von gleicher Nr. A ward abgelehnt. gegen 16 Stimmen erneuert und hierauf der zuletzt ge- nommen. Auch trug in der Sitzung der ersten Juni der Herr General- Sopndikus aus dem Schrei ben des Königlichen Kabinets vom 12ten d. M. und dessen Anlagen, so weit selbige die Legitimation des Grafen Georg Herbeit von Münster als Crbkandmarschall des Königreichs betreffen, vor und fand gegen diese Legitimation sowohl in Beziehung auf 8. 93 des Landes verfassungs · als auf die Bestimmungen wegen dem Allerhöchsten Etlasse vom 11. November 1819 nichts zu erinnern. Er proponirte daher, dieselbe als vollständig beschafft anzuerlennen, was einstimmig genehmig Der Königl. bekanntlich den

Aus diesen

stellte Antrag ange Kammer vem 15.

vom 21. Oliobet 1834 vorgeschriebene Beschränkung der Häusersteuer auf einen höchsten Satz von 20 Nihlr. aufgehoben werde.“ Rüchsichtlich dieser letzten Bedingung führte der Refeneni an, daß der Grund, aus welchem die angegebene Beschränkung eingesührt worden, die Annahme nämlich, daß der nach dem Mieihwerth zu berechnende Kapitalwerth von den der steuer bislang unterworfenen Häusern die Summe von 12,000 Rthlr. nicht Gesellschaft, übersteige, bei den größeren Städten, den bisherigen Lictnistädten, nicht zu- 000 Stück Prioritäts-⸗ treffe. Schließlich bemerlie der Referent, daß nach der Finanz - Kommission angestellten Berechnung, der durch die bung des Licents zu erwartende Aussall eiwa 40,000 Nihlr. betragen würde. Ein zweiler Redner setzte die Ansichten der Regierung über den Gegenstand aus einander. Dieselbe habe früher de nicht so verwerflich gehalten, da es eine verfassung mäßig rdentliche Ge⸗ welche, als Veibrauchssteuer, nicht so hart tieffe. Sie sei indeß jest 6 8 ; der Ueberzeugung gelangt, daß bei den durchaus veränderten Verhältnissen raf Rossi, neuerer Jeit, bei der größeren immer mehr eintretenden Erweiterung des freien Verkehrs zwsschen Stadt und Land, der Licent sich nicht werde halten

n Licent für e Steuer sei,

ndeß jetzt zu Allg. Ztg. aus B

Alle Post-Anstalten des An- und Auslandes 1mhmen gestellun g aus dieses Slalt an, sür Berlin die Expedition der Allg. Preuß. Zeitung: Sriedrichssiraße Nr. 72.

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d. Bestellungen für Berlin werden in der li das Watt durch die Stadtpost, schon den Abend vor eitig bei den resp. Post⸗Aemtern; wer dies versäumt, Blattes ist der Preis 24 Sgr.

ünscht wird, Der Preis der Insertion beträgt für den Raum chtlichen und anderen öffentlichen Bekannt⸗ el betreffende Anzeigen, stets Aufnahme

an den Wochentagen von Morgens

lönnen. Da übrigens die Maßregel tief in die Verhältnisse der Städte selbe längerer Vorbereitungen, und möchte deshalb, Städten nicht zu nahe treten wolle, der von der Kommission vorgeschlagene Zeitpunkt für die Aufhebung zu nahe ber Redner es für wünschenswerih, daß die städtische Octroi aufgehoben weiden könne, weil sonst e Erleichterung des Verkehrs, nicht zu er= Redner fand Bedenken gegen die Aufhebung gen des bedeutenden Ausfalls, theils weil dann aach ch nicht werde halten können, auf welchen doch die ls eine hauptsächliche Einnahme angewiesen seien. Ein r machte dagegen darauf ausmerlsam, daß der Ertrag des sinke, weil bei den veränderten Zuständen eine hr möglich sei. Deshalb könne auch auf den Ausfall für die Jukunsi nicht so viel Gewicht gelegt werden. Auch führte der Nedner für die Anhebung des Licenis an, daß dadurch das Gewerbe der Schlächter Städten denen auf dem Lande gegenüber, würde erleichtert wer · dner endlich hielt eine Revision der Häusersteuer für st ungleichmäßig veranlagt worden, narnentlich im wo in dieser Rückhsicht sich große Härten fänden. Bei der der Kommissions Antrag unter Widerspruch einer Stimme In der Sitzung vom 15. Juni wurden die Verhand⸗ ber diesen Gegenstand in zweiter Berathung /,. Ein Miiglied der Kammer zog die Befugniß der Stände in Zwei ü zu fassen, der außer der gegenwärtigen Budget s⸗ das diese umfassende Budget ihnen zur Erklärung es und sie am wenigsten für eine Zeit, wo eine neue Stände Versamm⸗ n werde, Beschlüsse fassen könnten. Der Redner eillärte sich zugleich ster Abstimmung, weil die Steuer nicht drückend, reuer aber gefährlich sei. Der Referent erwie Vedenlen, daß es sich hier nicht um die Bewilligung ondern um' eine Feststellung des Grundsatzes. Stände ng des Licents selbst beantragt; jeßt schlage die Regie- und würden Stände mit ihrer früheren Erklärung in wenn sie jeßt nicht darauf eingingen. Bei jeder Sieuer-Bewilligung kämen auch die gesetzlichen Grundsaͤtze, wonach die Sieuer erhoben weden sollte, in Frage, Zur Abänderung eines solchen Grundsatzes sei die Zustimmung der Siände erforderlich, und liege es mit-= ß derselben, diese Abänderung auf einen gewissen Zeitpunkt hin

el, einen Be⸗

Miiglied der Kammer sprach sich über die ungleiche

ier aus. Er fand den Hauptgrund dafür in der Be⸗ daß ein bestimmter Kapitalwerth mit fingirtem

werden und die Classification danach durch die

qualifizirter Gemeindeglieder geschehen solle. Eine t würde jedenfalls dann herbeigeführt werden, wenn sificationsgeschäft in Eine Hand gelegi und dabei rücksicht⸗ Auswahl der zu demselben auszuersehenden Personen größere Ein- Wenn nun die unter Nr. 3 gestellte Bedingung sication um so mehr wünschen lasse, als danach die Be= Maßes auf 20 Rihlr. wegfallen solle, so werde an ag auf Modification jener Bestimmung sich vassend Der Redner proponirte, von diesen Gründen geleitet, folgen „) daß die Bestimmung des s. 3 des Gesetzes vom 20. De- zmber 1525, betreffend Veranlagung einer Häuser - Steuer, wonach die Classifie ation der Häuser durch die Obrigkeiten mit Zuziehung qualifi= zirter Gemeindeglieder geschehen soll, zur 9 n dem Sinne eine Modification erhalte, da ichen' Regierung oder den von ihr mit Leitung des Classificatione- zu beauftragenden Personen oder Behörden auf die Auswahl der hme jenes 8Seschäfts auszuersehenden Personen eine größere Ein- in welcher Hinsicht Stände die Königliche Regie⸗ aldthunlichst die geeigneten Vorschläge vorzulegen.“ hob sich gegen die dritte Bedingung, indem dadurch Steuern würde herbeigeführt werden und für die Landbewohner große Härten erwachsen möchten, wenn bei ihren ein den Belrag von 12,000 Rthlr. noch übersteigender werden sollte; was um so härter sei, als der

rreichung der größtmöglichen ö vielmehr der

auf dem Lande ungleich geringer sei, als in den

Sodann wurde der Beschluß erster Abstimmung

des Erblandmarschall Amts in

t ward.

preußische Regierungs- und Baurath Zwirner, der Dombau zu Köln leitet, ist, in Folge einer an ihn adung, zu Hildesbeim eingetroffen, um die schadhaften der dortigen ldurch ihr Alter und ihren Baustyl merkwürdigen) St. Godehardi⸗Kirche zu untersuchen und sodann seine Begutachtung über dieselben mitzutheilen.

Grosñßherzogthum Baden. In einer Korrespondenz der aden vom 19. Juni wird die Nachricht in Betreff der Abfendung von vier Stück Geschütz nach Mannheim (s. Nr. 173 der Allg. Pr. Ztg. jetzt dahin berichtigt, daß der Befehl zu die⸗ ser Maßregel im entscheidenden Augenblicke widerrufen worden sei.

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