März 1831 da, wo diese Anwendung

revidirten Städte Ordnung vom 17.

findet. den Regiernngen ar anne n.

a g Dach egi un des Innern. Erste Abtheilung. von Manteuffel.“

Deutsche Gundesstaaten.

önigreich Bayern. (Münch. polit. tg.). Der neu . und bevollmächtigte Minister am Königl. belgischen und Königl. niederländischen Hofe, Karl von Abel, hat sich heute nach dem Landsitz Stammsried ener . wo aus seine Abreise an den ü in kurzem erfolgen wird. . mr 2 r. Blätter verbreitete Nachricht, als seien die Untersuchungen über die Vorfälle vom J. März in Folge einer Königl.

Verfügung sofort niedergeschlagen worden, entbehrt allen Grundes. In Folge der

önigreich Sachsen. (Ceipzg. Ztg.) n 2 9 der Sitzung der zweiten Kammer am 11. März (. Allg. Preuß. 3tg. Nr. 74) hat der Vice = Präsident derselben nachstehendes Schreiben an das Gesammt⸗Ministerium gerichtet:

„Dem Königlichen hohen Gesammt Ministerium überreiche ich anbei eine sfenographische Niederschrist der Verhandlungen in der zweiten Kammer vom 11. März J. J. und bemerke zur Erläuterung Folgendes:

„In der Sitzung des 10. März hatte die Kammer auf Antrag des Präsidiums beschlossen: — ᷣ

„daß nur dann die Frage über die Dringlichkeit der vorliegenden Pe—= titionen und Beschwerden Gegenstand einer Diskussion werden sollte, wenn ein Antrag in der Kammer oder in dem Deputations-Bericht auf Zurück— legung derselben wegen Nichtdringlichkeit gestellt werden sollte.

„In dem Berichte der dritten Deputation über die Fuhrmannsche Be— schwerde hatten die Königlichen Kommissarien einen solchen Antrag gestellt, und war derselbe in dem allgemeinen Theile des Berichts Seite 149 ent halten. Dieser Bericht zerfällt sodann in zwei Theile, S. 150 sub A. und S. 158 sub B., und es ging daher aus dieser Stellung des Antrags in dem Berichte, abgesehen von dessen Inhalt, zweifellos hervor, daß derselbe gegen die Dringlichkeit der ganzen Beschwerde im Allgemeinen gerich— tet war.

„In der Sitzung des 10. März wurde der allgemeine und der erste Theil des Berichis zur Vorlesung gebracht und in Folge der Diskussion über die Dringlichkeit im Allgemeinen die Nichtdringlichken der Beschwerde von der Kammer anerkannt und die Berathung des ersten Theils des Be— richts von der Kammer abgelehnt.

„Es lag in der Natur der Sache, daß das Präsidium der Ansicht sein mußte, daß durch die Diskussion über die Dringlichkeit des Gegenstandes im Allgemeinen in der unmittelbar vorhergehenden Sitzung jede sernere Diskussion über die Dringlichkeit des Gegenstandes auch hinsichtlich des zweiten Theils des Berichts erledigt sei, und glaubte in der Kammer des- halb vor Beginn der Diskussion darauf eine Frage richten zu müssen.

„Jeder Präsident dürfte diese Frage nach Lage der Sache haben stellen müssen, um die Diskussion auf einen bestimmten Gegenstand fest zu halten,

indem, wenn die Kammer diese Frage verneinte, die Diskussion über die Dringlichkeit zuvörderst sich allein zu erstrecken hatte und sodann erst auf das Materielle des Berichts eingegangen werden konnte; und selbst wenn die Kammer diese Frage bejahte, mithin die Dringlichkeit nicht anerkannte, dieselbe dennoch berechtigt war, die Berathung über das Materielle eintre= ien zu lassen.

„So viel zur Widerlegung der Ansicht, als sei diese Frage unnöthig gewesen, oder als wenn der Antrag der Königlichen Herren Kommissarien sich lediglich auf den ersten und nicht auf den zweiten Theil des Berichts erstreckt hätte.

„Möglich, daß das Präsidium eine Erläuterung dieser Fragstellung hätte vorhergehen lassen sollen, es glaubte jedoch voraussetzen zu dürsen, daß der Kammer der Inhalt einer fast dreistündigen Diskussion der unmit⸗ telbar vorhergehenden Sitzung annoch im Gedächiniß verblieben sein müsse.

„Was hiernächst die zu schnelle Abstimmung betrifft, so hat das Prä— sidium durch den Hammerschlag niemals etwas Anderes bezeichnen wollen, als den Akt der Abstimmung, d. h. die Konstalirung, daß abgestimmt wird; die Zählung kann mit Sicherheit nur nach dem Hammerschlage erfolgen; es konnte mithin die Zählung durch den zu schnellen Zuschlag nicht ver— hindert sein, dieselbe wurde durch das „ums Wort bitten“ Einzelner zu— gleich unsicher; allein es ist bei so überwiegender Majorität der Sitzenblei⸗= benden, es waren ungefähr 16 aufgestanden, eine genaue Zählung in sehr vielen Fällen nicht für nöthig erachtet worden.

„War übrigens die Abstimmung zu schnell erfolgt, wie dies sehr oft bei feüheren Landtagen der Fall gewesen, so wurde dieser Mangel duich den Appell des Präsidiums an die Kammer geheilt, indem dasselbe diese zur Entscheidung aufforderte:

„ob die Abstimmung als vollendet anzusehen und daher keinem Abgeord-

neten mehr das Wort darüber zu gönnen sei?“

Nur die Kammer konnte darüber entscheiden, nicht das Präsidium, nicht irgend ein einzelner Abgeordneter.

„Dieser Appell an die Entscheidung der Kammer über die Richtigkeit der Abstimmung ist sehr oft auf jedem Landtage vorgekommen, und stets hat die Kammer diesem Appell ihres Präsidenten entsprochen; wenn sie es diesesmal nicht that, so geschah dies, weil von einzelnen Abgeordneten dem Präsidium selbst dieses Recht bestritten und eine Diskussion selbst über diese Fragstellung verlangt wurde.

„Schließlich sprachen mehrere Abgeordnete, ohne das Wort erhalten . 6. . . Ordnung hätte nichts helfen können, da

a echt der Leitun ĩ ö jedw . . eitung der Diskussion durch jedwede Frag

harr , blieb dem Präsidium nur übrig, die Sitzung aufzu—

„Indem ich dem hohen Gesammt-Ministerium di izi

j ; ( eses andurch offiziell

l ale g e rr en, 1 meine Entlassung 1. dem 3 1 .

len nn alt r, n ide ö. m. Vorschlage der Kammer anvertrau—

„Dieses Gesuch einzurei ich fü ,,. 36. . r ich für Pflicht gegen die hohe „Die hohe Staats-Regierung muß als ⸗ ö einen Mann veilangen, der in 6 n ,,, sicheren Standpunkt findet, um Bestrebungen Einzelner das An . die Autorität des Präsidenten zu untergraben, lraäftig eitgegentreie j uin nen; einen Mann, dessen Appell an' die Enischeidung der , on die Einsprüche Einzelner einen Anklang sindet, der es ihm moon gegen die 3 enn n , zu erhallen. möglich macht,

„Mir selbst aber bin ich die Niederlegung de

schuldig, weil ich nur dann in dieser *r nn . a n Amtes in der Kammer, die mich ohne mein Zuthun mit in Voꝛschla , hat, die Energie der Majorität, von wescher politischen Farbẽ ee e rg,

möge, im Stande ist, mich gegen persönliche Bel idigungen. n nin gin

übung meines Amtes, bei einem Ausruse an dieselbe ; „Die Erfahrungen des 11. März haben mir n 1. * . ner Ehre unverträglich sein würde, das mir vertraute Amt länger fort . führen, und lege ich daher dasselbe in die Hände des hoben ddesl m. Minssteriums um so lieber nicbt, als ich, wie hochdenseiben beiannt dieses Amt nur gegen meinen Wunsch und in der Hoffnung angenommin w daß die Kürze des Landtages keine Gelegenheit geben werde, in unction zu treten. ; Dresden, am 12. März 1847. Gez. von Thielau.“

Hierauf erhielt der Vice⸗-Präsident von Thielau nachstehendes Antwortschreiben: .

Die Eingabe Ew. Hochwohlgeboren vom 121en d. M., worin dieselben um Enthebung der Function als Stellvertreter des Präsidenten der zweiten Kammer nachsuchen, hat das Gesammt-Ministerium Sr. Majestät dem Kö⸗ nig zu Allerhöchster Entschließung vorgelegt.

„Obwohl nun der Vorgang, welcher Ew. Hochwohlgeboren zu diesem Gesuch veranlaßt hat, an sich sehr bedauerlich ist, so haben Se. Majestät sich doch nicht bewogen finden mögen, Sie gegenwärtig einer Function zu ö zu welcher Sie zugleich durch das Vertrauen der Kammer berufen

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„Indem ich Ew. Hochwohlgeboren hiervon in Kenntniß setze, wieder hole ich die Versicherung der ausgezeichnetsten Hochachtung. Dresden, 15. März 1847. (Gez.) von Koenneritz.“

Großherzogthum Sachsen⸗Weimar. Die Weim. Ztg. meldet aus Weim ar: „Am 13. März erschien Ihre Kaiserl. Hoheit die Frau Großherzogin zum erstenmal nach der erfreulichen Wiedergenesung im Hof⸗Theater und wurde von der Versammlung mit allgemeinem Glückwunsch empfangen. Nach der Oper gab eine durch prachtwolle Beleuchtung gehobene, sehr glücklich ausgeführte sinnbildliche Darstellung diesem Wunsche Erneuerung und Deutung.“

Herzogthum Braunschweig. (Magdb. Ztg.) Da bisher die Vorlage des Entwurfs zum Landtags⸗Abschiede von der Regierung nicht ersolgte, so fand bereits vor geraumer Zeit der stän⸗ dische Ausschuß sich veranlaßt, dieselbe um Beschleunigung dieser An⸗ gelegenheit zu ersuchen. Die fortdauernde Zurückhaltung des Ent- wurfs giebt nunmehr der Vermuthung Raum, man sei zur Abfassung eines Landtags ⸗-Abschiedes überall nicht gewillt. Unter den vorlie⸗ genden Umständen, da Regierung und Stände über den Staatshaus⸗ halt nicht im Allgemeinen, sondern nur über einzelne Positionen des⸗ selben uneinig sind, kann der Landtags- Abschied nur als Formalität und bedeutungsloses Aktenstück abgefaßt und angesehen werden, über dessen Zurückbleiben die Landschast ohne Bedenken hinweggehen könnte. Ueberall ist die frühere Aufregung wegen der leidigen Differenzen vorüber und eine Theilnahmlosigkeit an den politischen Verhältnissen des Landes an deren Stelle getreten, welche nach den kurz vorher⸗ gegangenen Ereignissen befremdet. Uebrigens ist das Einverständniß zwischen Regierung und ständischem Ausschusse völlig hergestellt. Die verschiedenen Anträge der ersteren auf nothwendige oder nütz⸗ liche Veräußerung einzelner geringer Parzellen des Staats-Eigenthums erhielt sofort die Zustimmung des Stände⸗Ausschusses. Bis zu der nächsten allgemeinen Stände Versammlung sind fernere Streitigkeiten nicht zu besorgen. Weniger einig scheint der ständische Ausschuß in sich selbst zu sein. Ein leicht begreiflicher Zustand, wenn man er— wägt, daß die Chorageten der Regierung und Opposition bei den Berathungen nothwendig in eine unmittelbare Berührung kommen müssen, welche die Verschiedenheit ihrer Ansichten, besonders aber die plößliche Umwandlung derselben, schroff gegen einander stellt. Eben so nahe liegt der Grund des Indisserentismus der Haupt⸗Organe der Opposition bei der ferneren Thätigkeit des Ausschusses, welcher denn auch in einer Suprematie des Präsidenten und Entfernung der Verhandlungen von kollegialischem Zusammenwirken keinesweges Be⸗ seitigung sinden kann.

Kürzlich erhielten auch die hiesigen Polizei⸗Kommissare Uniform. Sie besteht in einem dunkelblauen Waffenrocke mit hellblauem Kragen, goldenen Epauletten, dreieckigem Hute und Degen. Fast sämmtliche Staatsdiener sind nunmehr uniformirt. Die Dienstkleidung ist ge— schmackvoll und zum Theil, wenigstens die der höheren Offizianten, mit reichen Stickereien und Bordüren verziert. Diese eleganten Uni⸗ formen sind jedoch mehr Hof⸗ und Staatskleider, als dem Dienst an— gemessen. Namentlich ist die der Justiz Beamten durch ihren Luxus, — Goldstickerei auf Kragen, Patten und Aermel-AUufschlägen, Goldborten an den Beinkleidern u. s. w. — wenig geeignet, im Aktenstaube und hinter den grünen Tischen getragen zu werden, war bisher auch nur bei Hoffesten und sonstigen festlichen Gelegenheiten sichtbar. Jeden⸗ falls würde eine Dienstkleidung der Richter, wie man sie in Preußen einzuführen beabsichtigt, zweckmäßiger sein und dazu beitragen, den Gerichts- Sitzungen und Verhandlungen die vielfältig gewünschte ernstere Haltung und Feierlichkeit zu verleihen.

Freie Stadt Frankfurt. Da in Gemäßheit des Bundes⸗ Beschlusses vom 30. Oktober 1834 die Spruchmänner bei dem zur Entscheidung der Streitigkeiten zwischen den Regierungen und den Ständen angeordneten Schiedsgerichte jedesmal von drei zu drei Jah— ren ernannt werden, so ist in der sten Bundestags⸗-Sitzung vom dten d. M. das nachstehende Verzeichniß der für die fünfte dreijäh⸗ rige Periode, nämlich für die Jahre 1847, 1848 und 1849, ernann⸗ ten Spruchmänner vorgelegt und dessen Veröffentlichung beschlossen worden.

ern i hn der von den siebzehn Stimmen des engeren Raths der deutschen Bundes-Versammlung für die Jahre 1847, 1818 und 1849 ernannten Spruchmänner bei dem durch Bundes-Beschluß vom 30. Oktober 1834 angeordneten Schiedsgerichte.

Bundesglie⸗ der, welche durch die 17 Stimmen im engeren Rathe repräsentirt werden.

Namen, Würden und Dienst— Anstellung der Spruchmänner.

Wohnort.

timmen im engeren haben.

Rathe, welche die Spruch männer ernannt

S S —

Freiherr von Heß, Wirklicher Ge⸗ heimer Rath, Präsident des Kai⸗ serl. niederösterreichischen Appel⸗ ationsgerichts.

* Franz von Stadion,

J. Oesterreich. Wien. Wirklicher Geheimer Rath, Gou⸗

verneur des Küstenlandes. Triest.

(Götze, Vice⸗Präsident des Gehei⸗ men Ober ⸗Tribunals.

Eichmann, Ober-Präsident der Rhein ⸗Provinz.

Berlin. 6 Freiherr von der Becke,

II. Preußen. Koblenz.

Präsident des Appellationsge⸗ richts und Vorstand der Gesetz Kommission.

Anton von Fischer, Doktor der Rechte, Regierungs Präsident von Schwaben und Neuburg.

von Langenn, Doktor der Rechte, Wirllicher Geheimer Rath und Präsident des Ober · Appellations⸗ gericht. D. Merbach, Doktor der Rechte, Kreis⸗-Direhtor.

oh. Ge. Wilh. Meyer, Doltor V . . Richte, Justiz⸗Kanzlei⸗Di⸗ ; dannover. rektor. F. W. von Dachenhausen, Landdrost.

von Hartmann, Doltor der

Rechte, Staats rath. Würtlemberg. vo n Sch midisn, Doktor der Rechte, Direltor der Königlichen

III. Bayern. München.

Augsburg.

IV. Kgr. Sachsen. Dres den.

Dresden.

Osnabrück.

Hannover.

Stuttgart.

V

— —

Zoll ·˖ Administration. Stuttgart.

mer Rath, Mitglied des Staats-

Joh. Aler. Dahm en, Gehei—= Baden. Raths und Kurator der Univer-

N sitat Heidelberg. Heidelberg. Karl Autenrieth, Ober- Hof- gerichts⸗Kanzler. Mannheim. 3 Lu dw. Hast, Konsistorial⸗ arsten. irektor und Geheimer Regie- VIII. enn n, rungsrath. Kassel. Karl Münscher, Ober ⸗Appella-⸗ tions gerichts Nath. Kassel. Freiherr von Lehmann, Doltor ö . Geheimer Staats- 8 ö ath und Ober- Konsistorial= . e en, Präsident. Darmstadt. n, won Linde, Doktor der Nechte, Geheimer Staalsrath und Kanz- ler der Universität Gießen. Darmstadt. Joh. Paul Höpp, Geheimer Dänemarl we⸗ Konferenz⸗Rath und Ober-Ap⸗— X. gen Holstein u. pellationsgerichts-Präsident. Kiel. Lauenburg. Lut wig Heinr. Scholz, Kon- ferenz⸗Rath und Amtmann. Reinbeck. Niederlande De la Fontaine, Gouverneur wegen d. Groß⸗R des Großherzogthums Luxem- XI. herzog. n burg. Luxemburg. burg n. d. Herz. J. J. M. Wilmar, General- Limburg. Staatsanwalt ad interim. Luxemburg.

Riedesel Freiherr zu Eisen⸗ bach, Grofherzoglich sächsischer Landmarschall.

S. Weimar.

S. Koburg⸗ Neuhof bei Ei⸗

XII. Gotha. von Fischern, Doktor der Rechte, senach.

S. Meiningen⸗ Herzoglich sachsen - meiningen⸗

ide g/ scher Wirklicher Geheimer Rath S. Altenburg. und Ober -Landesgerichts⸗Ptä⸗= sident. Hildburghau⸗ sen. von Amsberg, Chef des Her⸗ zoglich braunschweigischen Fi- nanz - Kollegiums, Finanz- Di⸗ Braunschweig rektor und Geheimer Legations- XIII. und Grath. Braunschweig. Nassau. Freiherr von Löw zu Stein furt, Herzoglich nassauischer Kammerherr und Hofgerichts⸗— Rath. Usingen. von Plessen, Großherzoglich

Mecklenburg⸗ mecklenburg - schwerinscher Ge-

Schwerin heimer Kammerrath. Schwerin. XIV. und Joh. Ant. Wachenhusen, Mecklenburg⸗ Großherzoglich mecklenburg Strelitz. ͤ schwerinscher Justiz - Kanzlei⸗

Direktor. Schwerin.

Oldenburg,

Anh.-Deßau, (Suden, Großherzoglich olden— „Bernburg, burgischer Geheimer Staatsrath. Oldenburg. „Köthen, von Morgenstern, Doktor der

XV. Schwarzburg⸗ Rechte, anhalt - deßauischer Ge⸗

Sondershaus. heimer Rath, Regierungs- und

und Konsistorial⸗Präsident. Deßau. Schwarzburg⸗ Rudolstadt. Hohenzollern⸗ Hechingen,

Hohenzollern⸗- von Strombeck, Geh. Rath u. Sigmaringen.“ Ober -Appellationsgerichts - Prä-

Liechtenstein. sident. Wolfenbüttel.

XVI. Reuß, ält. u.

jüng. Linie, /

Schaumburg⸗ ipp

, . s on Frank, Fürstl. Hohenzollern

Walder und Hechingischer Geh. Konferenzralh .

Hessen⸗Hom⸗ u. Appellationsgerichts⸗ Direktor. Hechingen. burg.

Re, Stadt Diedrich Meier, he. d. Nächte.

8 ö * Bürgermeister der freien Stadt

Ire Stadt Bremen. Bremen.

Xymn Frankfurt, Vreie Stadt h

Bremen, C. D. Benecke, Bürgermeister

Freie Stadt ( der freien Stadt Hamburg. Hamburg.

Hamburg.

.

Paris, 17. März. Der heutige Moniteur enthält einen Bericht des Ministers des Innern an den König über die Personen, welche sich bei den vorjährigen Ueberschwemmungen durch edle Hand⸗ lungen ausgezeichnet haben, und für die der Minister als Belohnung die Verleihung goldener, silberner und bronzener Medaillen in Vor⸗ schlag bringt; der Bericht ist, nach einer vorausgehenden kurzen Ein⸗ leitung, tabellarisch abgefaßt und füllt zwei Bogen des Moniteur. Voranstehen die Namen der einzelnen zu belohnenden Personen, dann Ort und Datum ihrer Handlungen, in der dritten Rubrif genaue Angaben über diese Thatsachen, und in den folgenden die Medaillen, welche einem Jeden zuerkannt werden. . .

Einige Blätter hatten behauptet, daß das Leichenbegängniß des Ministers Martin auf Staatskosten stattfinden und daß seiner Wittwe eine Pensson von 6090 Fr. bewilligt werden solle. Der Moniteur erklärt aber heute beide Behauptungen für ganz ungegründet.

Der verstorbene Minister Martin hinterläßt ein Vermögen von nahe an 2 Millionen Fr. .

Es heißt, die Königin Christine wolle sich von hier nach Italien begeben. Mehrere ministerielle Blätter behaupten, Christinen's Anwe⸗

seu habe mit? der Politik nichts zu schaffen der Zweck ihrer Reise

sei, einige Angelegenheiten in Betreff der Mitgift ihrer Tochter zu ordnen und diese zu besuchen. Andere meinen aber, daß wichtigere Gründe ihre Reise hierher veranlaßt hätten und daß sie mit Ludwig Philipp wegen der Zerwürfnisse zu Rathe gehen wolle, die zwischen Königin Isabella und ihrem Gemahl ausgebrochen.

Im Minister⸗Rath soll in Bezug auf die drei wegen der Brod⸗ Unruhen in Buzangais zum Tode Verxurtheilten beschlossen worden sein, keine Begnadigung eintreten zu lassen, sondern ein abschreckendes Beispiel zu statuiren.

Das Journal des Debats äußert sein Bedauern über eine Demonstration, die bei der Anwesenheit des Erzherzogs Ferdinand von Este zu Pisa gegen denselben stattgesunden. (S. unter It a⸗ lien.) Dergleichen unsinnige Exzesse könnten der Sache der Reform nur nachtheilig sein, und die Gemäßigten müßten Alles aufbieten, ihnen vorzubeugen und den Massen den Sinn für Ordnung und Gesehzlichkeit n n um die Regierungen zu beruhigen, sonst würde es schlecht stehen um den Fortschritt.

In der Marine⸗Verwaltung haben die Mißbräuche sich so ge⸗ häuft, daß selbst der Rechnungshof sich veranlaßt gefunden hat, die Erwartung auszusprechen, daß er künftig in den vorgelegten Rech⸗

nungen und Dokumenten nicht mehr solche zweideutige Veränderungen vorfinden würde, wie sie in einer treuen Rechnungssührung sich nicht zeigen dürften.

Der Courrier frangais will wissen, daß England wegen der friedlichen Gesinnungen des Imam von Maclate gegen Frankreich bei ihm einen Geschäftsträger ernennen wolle.

Bruat soll geschrieben haben, daß er, ungeachtet der Ankunft sei⸗ nes Nachfolgers, Otaheiti noch nicht verlassen könne.

An der Börse wollte man dieser Tage wissen, daß das Darle⸗ hen von 30 Millionen Fr., womit die Bank von England im Dezem⸗ ber der Bank von Frankreich ausgeholfen hat, nur auf drei Monate bewilligt worden sei, und daß die Bank von England die Verlänge⸗ rung oder Erneuerung desselben verweigere, so daß die Bank von Frankreich genöthigt sein würde, gegen Ende dieses Monats das 2 zurückzuzahlen und die in Depot gegebenen Renten zu ver⸗ aufen.

X Paris, 17. März. Vor der heutigen öffentlichen Sitzung der Deputirten⸗Kammer versammelten sich die Mitglieder in den Büreaus zur Besprechung des Gesetz⸗Entwurfs für definitive Regelung des Budgets für 1845. Die Einnahmen sind für den or⸗— dentlichen Dienst dieses Jahres auf 1,323,312, 174 Fr., die Ausgaben auf 1K 303,432,481 Fr. angesetzt, so daß ein Ueberschuß der Einnahme von 4,335,329 Fr. bleibt. Eine Diskussion über diesen Gesetz-Ent⸗ wurf fand nicht statt. Die 18 Commissaire dafür wurden ernannt. Dann kam es zur Besprechung des Antrags des Herrn Hallez Cla⸗ parede in Betreff der Militair-Servituten. Man betrachtet den Vor⸗ schlag im Allgemeinen als unannehmbar in seinen Details. Die Kommission dafür wurde ebenfalls ernannt.

In der darauf folgenden öffentlichen Sitzung leistete zuerst der neueintretende Deputirte für Toulon, Herr Portalis, den Eid; dann führte die Tagesordnung zur Entwickelung des Antrags des Herrn de la Haye Jousselin in Betreff der Eröffnung eines Kredits von 3 Millionen für den Minister des Handels und Ackerbaues, um den Landwirthen, die in den nächsten 3 Jahren die größten Strecken öden Landes urbar machen, Prämien zu gewähren. Der Antrag⸗ steller sucht besonders die Vortheile zu zeigen, die aus der Annahme seines Antrags im Falle einer nochmaligen schlechten Aerndte erwach— sen würden. Man müsse Alles thun, alle Vorsorge treffen, um aus der schlimmen Lage zu kommen, in der man sich jetzt befinde. Herr de la Plesse erkennt die gute Absicht des Antragstellers vollkommen an, es handle sich darum, der Landwirthschaft 8 Millionen Hektaren unbebauten Landes wiederzugewinnen. Allein die vorgeschlagenen Mittel seien unanwendbar. In früherer Zeit sind ähnliche Maßregeln

getroffen worden, aber völlig fehlgeschlagen. Die Gemeinden vermochten daraus keinen Nutzen zu ziehen. Der Regierung käme die Initiative zu neuen wirksamen Maßregeln zu.

Er spricht daher gegen Berücksichtigung des Antrags. Herr von Tracy unterstützte den Antrag. Er sei gerade kein erklärter An⸗ hänger der Anträge, welche von der Kammer selbst ausgingen. Oft seien sie unvollständig und übelberechnet. Er unterstütze den Antrag aber, weil eine zu ernennende Kommission denselben verbessern könne. Im Grunde sei der Antrag sehr gut. Der Minister des Han— dels und des Ackerbaurs: Alles, was Beförderung des Acker⸗ baues beziele, könne sicher darauf rechnen, die Sympathicen der Kam— mer und die der Regierung zu sinden. Aber dem Vollzuge der vor— geschlagenen Maßregel ständen zu viele Hindernisse entgegen. Der Minister bekämpft den Vorschlag als unwirksam, unvollständig und unausführbar. Aber Herr de la Haye Jousselin beharrt bei demselben. Nachdem noch die Herren Bacot und von Tracy ge⸗ sprochen, wird die Erwägung des Antrags nach einer erstmaligen zweifelhaften Abstimmung verworfen.

Wir haben heute Nachrichten aus Cherbourg, wo in Folge des außerordentlichen Steigens der Getraidepreise bekanntlich Unordnun— gen vorgefallen waren. Was wir jetzt hören, lautet in jeder Be⸗ ziehung erfreulich und liefert den neuen Beweis, daß man sich über⸗ triebenen Besorgnissen hingegeben hatte, zugleich aber auch davon, wie unsinnig diejenigen handeln, welche, statt in dem Steigen der Preise an einem Orte die sichere Bürgschaft naher bedeutender Zu— fuhren auf den betreffenden Markt zu erblicken, zur Unordnung ihre Zuflucht nehmen und die Gefahr herbeiführen, durch Akte der Gewaltthätigkeit die natürlichen Resultate des freien Umsatzes der Waare in Frage zu stellen. Auf dem vorgestrigen Markte war die Masse des aus dem Innern, wie von Außen und selbst von Hapre dahin gebrachten Getraides so groß, daß man es buchstäblich nicht unterzubringen vermochte. Das Nesultat war ein schnelles und außer⸗ ordentlich starkes Fallen der Preise. Während dieselben in der vorigen Woche bis auf 112 Fr. für den Sack zu 165 Kilogrammen) gestiegen waren, sanken sie vorgestern bis auf 76 Fr. herab. Auch über Antwerpen sind wieder ungeheure Getraide⸗-Ladungen vermittelst der belgischen Eisenbahnen und der französischen Nordbahn nach Frankreich gelangt. Auch sind die Anordnungen des Marine-Ministers, kraft welcher die mit Getraide oder Mehl beladenen Schiffe von Dampfschiffen ins Schlepptau genommen werden sollen, um so in die Häfen ihrer Bestimmung gebracht zu werden, bereits in vollem Gange. . Am nächsten Montag beginnt der vollständige Betrieb auch auf der Eisenbahn von Rouen bis Havre, so daß man dann für etwa 18 bis 19 Fr. (auf den Plätzen zweiter Klasse, die immer am stärk⸗ sten auf den französischen Bahnen benutzt werden) in 6 bis 7 Stun⸗ den die Reise von hier bis Havre zurücklegen kann. Die gewöhn⸗ lichen Diligencen der Messagerieen hatten bisher mit Benutzung der Bahnstrecke von Paris bis Rouen denselben Weg in zehn Stunden bei günstigem Wetter zurückgelegt. Der ganze Briefpostdienst zwischen Parls und Havre wird unverzüglich auf die Eisenbahn übergehen und durch einen Nachtwagenzug besorgt werden.

Großbritanien und Irland.

London, 16. März. Die gestrige Verhandlung im Unter⸗ hau se über die irländische Armenbill bestand mehr in einem Streite zwischen den irländischen Grundbesitzern und den englischen Radikalen, als in einer Erörterung der neuen Maßregel. Die Wortführer der irländischen Repealpartei, sowohl des „alten“ als des „jungen“ Ir— land, die Herren John O'Connell, und Smith O'Brien, erklärten sich indeß für die Bill, und die Annahme derselben scheint dadurch mehr gesichert zu sein. Herr O'Connell sprach sich indeß zu⸗ gleich dahin aus, daß durch die Armenbill für jetzt wenig geholfen werde, wenn man nicht auch, wie er schon wiederholt vorgeschlagen habe, Getraide⸗Vorräthe zum Unterhalt der darbenden Bevölkerung während der nächsten Monate anlege, und daß die von der Regierung ange— kündigte Absicht, am 20sten d. M. die Zahl der bei den öffentlichen Arbeiten angestellten Arbeiter um 20 pCt. zu verringern, wenn sie zur Ausführung käme, in den am meisten Mangel leidenden Bezirken des Landes gefährliche Ausstände zur Folge haben werde. Wenn man Aründlich heifen wolle, meinte er, müsse man die Summen, welche Irland dargeliehen werden sollen, um das Dreifache und Vierfache erhöhen, eine Mabregel, welche zu fordern Irland um so mehr be= rechtigt sei, da es, den in der Unions-Akte enthaltenen Stipulationen zuwider, durch die sogenannte Constitution Act vom Jahre 1816 zu

gleichen Theilen mit England die Last der britischen Staatsschuld zu

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übernehmen genöthigt worden sei und daher seit 30 Jahren über die ver⸗ tragsmäßige Verpflichtung hinaus zu der Verzinsung der Schuld (von der ursprünglich nur . auf Irland fallen sollte) herbeigezogen werde. So sehr man daher auch den unter den gegenwärtigen Umständen bewiesenen Wohlthätigkeitssinn der Privaten in England in Bezug auf Irland anerkennen müsse, so sei doch das Verfahren der englischen Legislatur auch jetzt nicht anders als kärglich zu bezeichnen, wie es von jeher in den Beziehungen zu Irland gewesen sei. Man habe höhnend den Repealern den Antrag gemacht, die Aufhebung der Union jetzt zu bewilligen, damit Irland sehe, wohin es gerathe, wenn es nicht mehr von England ins Schlepptau genommen werde. Nun wohlan, man gebe die Repeal, und es werde sich zeigen, welche Einwirkung eine unabhängige Legislatur zu äußern im Stande sei; schlimmer könne sich jedenfälls die Lage der Dinge nicht gestalten, als sie unter der Herrschaft des Reichs-Parlaments von jeher gewesen sei. In ähn— licher Weise sprach Herr Smith O) Brien. (Schluß folgt.)

Im Oberhause legte Lord Stanley eine Petition aus Ir⸗ land mit der Bitte um Beförderung der Auswanderungen vor und fragte an, ob es wahr sei, daß der Staat New-Aork die Einwan⸗ derer aus England mit einer Steuer zu belasten beschlossen habe? Graf Grey erwiederte, daß die Sache bis jetzt nur noch in Vor⸗ schlag und zunächst gegen die angeblich in großer Zahl aus Deutsch⸗ land kommenden alten und gebrechlichen Einwanderer gerichtet sei. Der Kolonial⸗Minister erklärte zugleich, daß er mit dem neuen Gouverneur von Kanada, Lord Elgin, Verabredungen getroffen habe, die Auswanderung nach Kanada möglichst zu för⸗ dern, und daß das zuerst von Lord John Russell während sei— ner Verwaltung des Kolonial Ministeriums eingeführte System, den Erlös der Kronländereien in den britischen Kolonieen zur Beförde⸗ rung der Einwanderung in dieselben zu verwenden, sich immer mehr bewähre. Es entspann sich hierauf eine längere Unterhaltung über Auswanderung und Uebervölkerung in Irland, an welcher die Lords Ashburton, Brougham, Fitzwilliam und Monteagle Theil nahmen. Im Verlaufe derselben wurde unter Anderem von Lord Brougham bemerkt, daß ein großer Theil der neuerdings in Liver⸗ pool angekommenen Irländer, über deren große Anzahl er mehrfach Beschwerde geführt hat, den Zweck habe, sich in Liverpool nach Amerika einzuschiffen, daß das Passagegeld für sie zum Theil von Auswanderungs-Agenten bezahlt werde, und daß in ganz kurzer Zeit . gegen 8000 Auswanderer von Liverpool abgegan— gen seien.

Vorgestern traf hier die Nachricht ein, daß ein nach Hamburg gehörendes Schiff mit Auswanderern in der Golfströmung auf seinem Wege nach Kanada am 18. Dezember untergegangen sei und 169 Auswanderer und ein Theil der Mannschaft ihren Tod dabei gefun— den haben. Der Capitain und 4 Leute sind in einem offenen Boote von einem Schooner aus New⸗Orleans aufgenommen worden. Das Schiff war, wie man sagt, die Barke „Stephani“, (Capitain Bruger), welche Hamburg am 28. Oktober verlassen hatte.

. m.

Brüssel, 18. März. Mit Hinsicht auf den zweiten Artikel des zwischen Belgien und dem deutschen Zollverein abgeschlossenen Ver⸗ trag ist unterm 12ten d. folgendes Königliches Dekret erlassen worden: .

„Art. 1. Zur Gegenseitigkeit für die Behandlung der in den Zoll— Vereinsstaaten ihre Geschäfte betreibenden belgischen Handlungs-Neisenden sollen die Fabrikanten und Kaufleute besagter Staaten, eben so wie ihre Handels -Reisenden, die daselbst in der einen oder anderen Eigenschast die Erlaubniß erhalten oder der kompetenten Behörde die zur Erlangung eines Patents erforderliche Erklärung gemacht haben, in Belgien für die Bedürf— nisse ihrer Industrie Ankäufe machen und Bestellungen mit oder ohne Pro— ben, jedoch ohne Herumtragen von Waaren, aufsuchen dürfen, wofür sie keiner Patentsteuer unterworfen werden.

Art. 2. Von obiger Begünstigung sind ausgeschlossen diejenigen Han delsreisenden des deuischen Zoll-Venins, welche Kommission von Groß— oder Kleinhändlern oder Bestellungen von Privatleuten sür Rechnung von Handelshäusern eines dritten Landes aufsuchen.

Art. 3. Gegenwärtiges Dekret tritt mit dem 1. April 1847 in Krast.“

In den meisten Städten Belgiens, wo mehr oder minder große Massen Nothleidender vorhanden sind, wird sowohl von Seiten der

Stadträthe, als von einzelnen Vereinen und wohlhabenden Bürgern,

ein großer Eifer gezeigt, dem Elend und der Noth in den unteren Klassen der Gesellschaft zu Hülfe zu kommen. Ungeachtet der großen Masse von Bettlern, die, seit der Fortschaffung der tausend flandri⸗ schen Armen auf der Eisenbahn nach ihren betreffenden Heimatsorten, in der Hauptstadt Brüssel nach dem Gefängniß geschafft worden sind, und trotz der geschärftesten Aufmerksamkeit der Polizei und Gendar ; merie, wurden in den letzten Tagen doch wieder die Spaziergänger auf den Boulevards förmlich von ganzen Abtheilungen hungerleiden⸗ der Frauen, Kinder und Männer mit Bitten um Almosen versolgt. In der Stadt Renair wollte dieser Tage ein Haufen armer Leute die Kartoffeln auf dem Markte plündern und bedrohte das Haus eines Getraidehändlers. Truppen wurden von Audenarde hingesandt, und seitdem ist es ruhig; von 13,000 Einwohnern müssen dort 8000 unterstützt werden. Der Gemeinde⸗Rath von Dinant hat auch eine Subscription eröffnet, um der arbeitenden Klasse das Brod und Mehl billi⸗ ger zu stellen. Das in Ostende eingelaufene Schiff „L'Espoir“ hat die Nach⸗ richt mitgebracht, daß es unweit Cowes einigen vierzig Schiffen begegnet sei, welche, mit Korn beladen, aus Konstantinopel und anderen Häfen des Schwarzen Meeres nach Belgien segelten. Man ist unzufrieden darüber, daß das Ministerium sich über die Anlage direkter Eisen⸗ bahnen von Brüssel nach Gent und Löwen noch nicht entschieden hat, wofür so viele Rücksichten sprächen und alle sinanziellen Umstände günstig seien. Um so dringender wünscht man einen Entscheid, als dadurch eine Gelegenheit zum Verdienst der arbeitenden Klassen in der jetzigen Theurungszeit geboten und 5 bis 6 Millionen an Ar⸗ beitslohn unter die Leute kommen würden.

Vor einiger Zeit erschien ein Sendschreiben des Herrn Vande⸗ casterle an Herrn de Theux über das Elend in Flandern, welches in mehrere Blätter überging, und worin der Verfasser die Maßregeln des Ministeriums heftig angriff. Der Impartial von Brügge meldet jetzt, daß der Verfasser in Anklagezustand versetzt und verhaf⸗ set worden sei. Das Journal de Flandres will darin eine systematische Verfolgung der liberalen Presse erblicken; der Justiz⸗ Minister wolle sich an dem Verfasser wegen der auf ihn gerichteten Angriffe der Presse rächen; der Herausgeber dieses Blattes ist dar⸗ auf ebenfalls belangt worden.

Die Actionaire der Bank von Belgien hielten vorgestern ihre jährliche General⸗Versammlung. Aus den vorgelegten Rechenschafts⸗ berichten ergab sich, daß dieses Institut während des Jahres 1846 einen Brutio⸗Gewinn von 2,268,000 Fr. hatte. Nach Abzug der Verwaltungskosten, noch nicht realisirter Gewinne, der Zinsen zu resp. 4 und 5 pCt. für die alten und neuen Actien zc. bleiben 570, 000 Fr. Dividende übrig, die, unter 30,00 Actien vertheilt, für jede derselben einen Ueberschuß⸗Gewinn von 19 Fr. abwerfen. Der Netto⸗Gewinn ist noch viel beträchtlicher ausgefallen, als in den beiden vorhergehen⸗ den Jahren.

Herr Saportas, preußischer Konsul in Antwerpen, ist daselbst in schon vorgerücktem Alter mit Tode abgegangen.

Sch we iz.

Kanton Tessin. In Folge von Reclamationen von Priva= ten, Gemeinde -⸗Behörden und Regierungen anderer eidgenössischen Stände wegen der Verhinderung der freien Circulation des Getrai⸗ des hat der Staatsrath am 13. März ein Dekret erlassen, welches jede Hemmung der freien Circulation des Getraides streng untersagt. Jeder, der gegen diese Verordnung sich vergeht, hat vollen Schaden ersatz zu leisten und eine Buße zu zahlen, welche den vierten Theil von dem Werth der aufgehaltenen Waare betragen soll.

Ztalien.

Nom, 6. März. Nach Briefen aus Neapel ist der Prinz Karl von Capua, welcher bereits vor mehreren Monaten auf Malta angekommen war, um eine Aussöhnung mit seinem Bruder, dem Könige von Neapel, zu betreiben, von diesem wieder in Gnaden auf⸗ genommen worden. Seine Gemahlin, die frühere Miß Penelope Smith, erhält den Titel Herzogin von Mascali in Sicilien und ist hoffähig. (In einem von der Allg. Ztg. mitgetheilten Schreiben aus Malta) heißt es, daß die Gemahlin des Prinzen den Titel Duchessa di Villa Alba und der älteste Sobn den Titel Conte di Modica erhalte Der Prinz bezieht eine jährliche Apanage von o, 0 Ducati und außerdem als Rücstand 150, 900 Ducati. Seine Kinder, als Prinzen, erhalten 6000 Ducati jährlich und die Töchter bej ihrer einstigen Verheirathung eine Aussteuer von 30900 Ducati. Es ist ein Hofbeamter nach Malta abgeschidt, um den Prinzen nach Neapel in die Arme des Königs zu fuhren. In Neapel hat dieser Gnadenakt des Königs in den höheren Regionen freudige Sensation hervorgebracht.

Der Herzog von Bracciano, Don Marino Torlonia, hat nun das Herzogthum Bracciano dem Fürsten Livius Odescalchi, Herzog von Syrmien, im Kontraktpreis zurückerstattet; nur dem festen Willen dieser beiden Ehrenmänner ist es zuzuschreiben, daß sie nicht in einen endlosen Prozeß verwickelt sind. Fürst Odescalchi wird in Zukunft den Titel Herzog von Bracciano wieder annehmen und Don Marino sich Herzog Torlonia, so wie Herzog von Poli und Gua Dagnolo, nennen, welcher Titel ihm vom Papst bestätigt ist.

Neapel, 6. März. (A. 3.) Heute früh ging aus Palermo die Nachricht hier ein, daß der Kronprinz von Bayern am Zten im besten Wohlsein von Palermo nach Messina abgereist ist, wo ihn ein Dampfschiff zur direkten Fahrt nach Griechenland erwartete. In Neapel verlautete nichts von den in deutschen Blättern erwähnten Gerüchten über Gefahren oder sonst außergewöhnliche Ereignisse, die den Prinzen betroffen hätten, im Gegentheil war immer nur von dem friedlichen und geräuschlosen Leben desselben die Rede.

Dem Herrn Cobden werden auch hier von mehreren Seiten Auf⸗ merksamkeiten erzeigt: mit dem Prinzen Oskar von Schweden und anderen den höchsten Ständen angehörigen Personen nahm er ein Festessen bei dem Baron von Rothschild ein ꝛc. Die Idee, die Haupt⸗ stadt Neapel zu einer Scala franca erhoben zu sehen, ist mit der Anwefenheit Cobden's sogleich wieder in Anregung gebracht worden.

Großherzogthum Toscana. Die Allg. Ztg. enthält nachstehendes Schreiben aus Pisa vom 10. März: „Am Sten d. M. kam Se. Kaiserl. Hoheit der Erzherzog Ferdinand von Este nach Pisa, wo er einen Palast und in der Nähe viele Güter hat. Er schenkte den Armen 1000 Seudi. In der Nacht vom 5ten zum 6ten warf man in einen öffentlichen Durchgang, der sich unter seinem Pa⸗ laste befindet, eine Bombe, die viel Lärm machte, aber keinen Scha⸗ den that. Se. Kaiserl. Hoheit hat während dieser Tage seine Gü⸗ ter besucht und reiste gestern Abend um sieben Uhr von hier ab. Lei⸗ der begleiteten ihn viele pfeifende Personen. Die hiesigen Studen⸗ ten sind so schlecht unterrichtet, daß sie glauben, Se. Kaiserl. Hoheit habe

die Revolution und alles Unglück im vorigen Jahre in Galizien ver⸗ ursacht, und deshalb machten diese Unwissenden einem so edlen Manne dergleichen Insulte. Ich schreibe Ihnen diese Nachricht, damit Sie, im Fall man diese Auftritte falsch berichten sollte, die reine Wahrheit sagen. Die unendlich große Mehrzahl dee Bewohner von Pisa be⸗ klagt das Vorgefallene.“

Spanien.

X Paris, 17. März. Nach einem Briefe aus Barcelona vom Iten sind die sogenannten Matinos bereits so kühn geworden, daß sie sogar in Gracia, eine unmittelbar vor den Thoren von Bar⸗ celong liegende Gemeinde, eingedrungen sind und daselbst die ganze Nacht vom Sten auf den gten zugebracht haben. Eben so sind sie in die gleichfalls in der näheren Umgebung von Barcelona liegenden Srte Sars, Samboyh und San-Gervass eingedrungen. Während dessen matten sich die zur Verfolgung der Jactiososbanden organi⸗ sirken fliegenden Kolonnen durch Märsche und Gegenmärsche verge—= bens ab; doch ist es einer dieser Kolonnen gelungen, in der Gegend von Burguerola die Bande Tristany's zu erreichen und ihr einen empfindlichen Verlust zuzufügen. Der Oberst Baixeras hat über die⸗ ses Gefecht einen Bericht an den General-Kommandanten von Man⸗ resa gerichtet. Trotzdem scheint man in Barcelona selbst, wo jetzt nur eine schwache Garnison ist, weil alle nur irgend verfügbaren Truppen auswärts verwendet sind, sich weniger vor den Karlisten als vor den Progressisten zu fürchten, gegen welche eben wieder mehrere strenge Maßregeln verfügt worden sind. Ein Obeist Ripoll, der das Unglück hat, der Schwager des verstorbenen Generals Zurbano zu sein, ist unversehens verhaftet und in die Citadelle eingesperrt worden.

or n ng gn

London, 16. März. Die Nachrichten aus Lissabon vom 10ten d. M. stellen eine Beendigung des Bürgerkrieges in Aussicht. Indessen wollten die Königin und die Minister, mit Ausnahme des Finanz-Ministers, Grafen Tojal, noch nichts davon hören. Saldanha nimmt aber Anstand, Porto anzugreifen, weil es ihm an Geld fehlt, womit er mehr auszurichten hofft, als mit den Waffen, und da nun wenig Aussicht vorhanden ist, sich Geld zu schaffen, so wird man den dringenden Vorstellungen des Lord Palmerston, des neuen britischen Gesaͤndten, Sir H? Seymour, uͤnd des Sbersten Wylde wohl am Ende Gehör geben. Sehr zufrieden war, man bei Hofe mit der Abberufung des britischen Geschäftträgers Sou⸗ thern, dem man Hinneigung zu den Insurgenten n, . Dom Miguel's Erschcinen Lin London hat Lord Polmerston be- wogen, an den britischen Gesandten in Madrid, eine Den e wo⸗ von eine Kopie nach Lissabon gefanot, ist, zu erlassen, um ö. pani- nischen Regierung anzuzeigen, daß die Langung n,. endenten oder einer der herrschenden Dynastie fende er 9563 un 6 i tugal die britische Regierung, veranlassen würde, sich e pan en pinsichtlih chr gen schafichen le ze en meg fan der Bereitwilligkeit Spaniens sst wohl nicht zu zweifeln, unb in sol- chem Falle würde Atmiral Parker sogleich von der einen Seite und ein spanisches Armee-Corp von der anderen Seite her operiren.

Der einzige Erfolg, welchen die Truppen der Königin neuerdings davongetragen haben, ist die am 26. Februar erselgit Besetzung von 6. Almeida, welche durch ein schwaches Detaschement des 16nen Infan terie Regiments, im Verein mit, den beiden Freiwilligen ⸗ ;

von Guarba und Foscoa bewerlstelligt wurde; den Insur genten, welch