171 Zweite Beilage zur Allgemeinen Preußischen Zeitung.

470 Dienstag den 13 en April.

Mithin sind für 1847 mehr

*..

Mithin sind für 1847

mehr weniger R, R.

Der Etat für 1844 setzt aus

*..

Der Etat

für 1811

setzt aus R.

Ausgabe.

weniger R.. Mithin

sind für 1847

Der Etat für 1844

* Mithin

sind für 1847

Der Etat für 1814

Rthlr; Rthlr.

zur Remonte

für das Artillerie Wesen und die Waffen und Pulver- Fabrication, einschließlich 172, 064 Rthlr. ertra⸗ ordinaire Ausgaben für die Ein= führung der Perkussions Gewehre und Vervollständigung der Reserve⸗ Garnitur an Gewehren. ...... für die Verwaltung der Train—⸗ Depots

zu Bau- und Unterhaltungskosten der Festungen

für die Militair⸗Medizinal-Ver⸗ mee . . für die Lazareth⸗Verwaltung. .. für das Invalidenwesen. . ...... für die Intendanturen

für die Militair-Geistlichkeit

für die Militair-Justiz-Verwal⸗ ee für die Militair⸗Erziehungs⸗- und Prüfungs⸗Anstalten an Kinderpflege und Schulgel—

zu Gratificationen für Militair⸗ Beamte .. zu Marsch-, Reise⸗ und Vor— spannkosten zu Gratificationen und außeror— dentlichen Ausgaben bei den Uebun⸗

zur Verpflegung der Rekruten und für die Auffangung der Deser— J u an verschiedenen Ausgaben

an Zuschuß für das große Mili⸗ tair⸗Waisenhaus in Potsdam und dessen Filial⸗Anstalten

an Beitrag zu den Kosten des Baues und der Ausrüstung der Bundesfestungen Ulm und Rastadt bis 1852 jährlich

5) Für das Justiz⸗Ministerium und das Ministerium der Ge— setz⸗Revision.

) Für das Justiz⸗Ministerium: an Gehältern und zu Geschäfts-Be— dürfnissen

b) Dispositions- Fonds desselben zur Uebertragung von Mehr-AUusga— 1

c) für das Ministerium der Gesetz—⸗ Revision: an Gehältern und zu Geschäftsbedürfnissen

d) zur baulichen Unterhaltung der Gerichtsgebäude

e) für das Geheime Ober-Tribunal, den rheinischen Revisions⸗- und Cassationshof und für das Ober⸗ Censurgericht: an Gehältern und zu Büreau⸗Bedürfnissen

f) für die Appellations- und Ober⸗ Landesgerichte, den Appellations—⸗ gerichtshof in Köln und die Land⸗ gerichte in der Rhein⸗Provinz: an Besoldungen und zu Geschäfts⸗ Bedürfnissen

g) für die Untergerichte in sämmt— chen Provinzen: an dergleichen.

h) für den Unterhalt der Gefange— nen und an sonstigen Kriminal⸗ kosten

i) für die Justiz-Offizianten-Witt wen⸗Kasse .... ...... .... .....

Summe

6) Für das Ministerium des Kö—⸗ niglichen Hauses, II. Ab— theilung: an Besoldungen und Büreau⸗-Auf⸗

7) Für das Finanz⸗Ministerium.

A. Für die Central-Finanz⸗Ver⸗ waltung, die General⸗Verwaltung der Steuern und die General⸗Staats⸗ Kasse: an Besoldungen und Büreau⸗ ö

B- Für Handel, Gewerbe und Bauten, ausschließlich der Chausseen: a) an Gehältern und Büreau⸗Kosten

der General⸗Verwaltung, der Dber⸗ Bau⸗Deputation ünd der technischen Gewerbe- Deputation. b) für das Gewerbe-Institut und die Bauschule in Berlin, für die

18 96, 442 140 388

1, 087, H65 58, 327 331, 130 71,191 501,497 2, 764, 268 109,853 40, 955 78, 330 226,877 56, 254

6,000

271,050

154, 800

102, 260 164, 592

21 , 050

18,000

6, 670

33, 219 T3 sf

162,320

1,731, 333

3, 9s, 74

33. 030

Sd, h72

16,349, 143

. 25,770, 502

6, 199, 886

109,534

171,281

15,566. 808

24,504, 208

5, 985,193

99, 09

158,553

782, 335

1, 1665, 294

/

51d, 693

Seite.. ...

Sl, 672

18, 891, 346

46, 414,771

2, N76, s575

Uebertrag Gewerbeschulen in den Provinzen und zur Förderung allgemeiner Handels- und gewerblicher Zwecke an Besoldungen und Fuhrkosten des bautechnischen Beamten⸗Per⸗ sonals u. der Hafen- u. Schiff⸗ fahrts Beamten in den Provinzen und zur Unterhaltung der Leucht feuer zur Unterhaltung der fiskalischen Wasserwerke, Brücken und Fäh— ren, zu Strom- und Uferbauten, zur Unterhaltung unchaussirter Wege und der Kollegienhäuser, so wie für sonstige Baubedürfnisse zur Unterhaltung der Bezirksstra ßen auf dem linken Rheinufer... zur Beförderung des Eisenbahn⸗ baues und an Besoldungen der Beamten für das Eisenbahnbau wesen, nach Abzug von 197 Rthlr. Pensionsbeiträgen

Für die Unterhaltung und den

Neubau der Chausseen:

a) zur Unterhaltung der vorhande nen 1,503 Meilen Chaussee, ein schließlich der Besoldung und der Kosten der Bekleidung und Pen sionirung des Chaussee⸗Aufseher und Wärterpersonals, im Durch schnitt zu 1,125 Rthlr. für die Meile zu den Besoldungen, Diäten und Fuhrkosten der Wegebau⸗Beamten und zur Unterstützung der Hinter bliebenen solcher Beamten und der ö ö

c) zu neuen Chaussee⸗Anlagen

8s) Für die Verwaltung des Staatsschatzes und der Mün⸗— zen:

an Besoldungen und zu Geschäfts

9) Für die übrigen Central⸗ Behörden, als:

a) für das Büreau des Staats-Mi nisteriums und die erste Abthei⸗ lung des Geheimen Civil-Kabinets

h) für die zweite Abtheilung des Geheimen Civil-Kabinets ......

c) für das Staats- und Kabinets ö

d) für die Provinzial-AUrchive

e) für das Staats-Sekretariat ...

f) für die Ober⸗-Rechnungs⸗Kammer

g) für die General-Ordens-Kom⸗ mission

h) für das Handelsamt

i) für das statistische Büreau

k) für die Haupt- und Landgestüte, und zwar:

Zuschüsse für d. Haupt- Rthlr.

. Z6, 214 dergleichen für d. Land

gestüte

an allgemeinen Ver⸗ waltungskosten und an sonstigen Ausgaben zur Beförderung der Pfer dezucht

106, 317

Summe

10 Für die Ober-Präsidien und

Regierungen:

a) zu Gehältern und anderen per sönlichen Ausgaben

b) zu Diäten, Fuhrkosten und Ge— schäftsBedürfnissen

c) zu Prozeßkosten und anderen Ver⸗ waltungs⸗ Ausgaben

An Pensionen, Kompetenzen, Leibren⸗ ten und extraordinairen Gehältern.

1) Zu Pensionen und Unter⸗

stützungen:

a) zu Pensionen für emeritirte Civil⸗ ,,.

b) zu Penstonen für Wittwen und Kinder verstorbener Civil-Staats⸗ diener

c) zu Pensionen für Geistliche und Lehrer und für deren Hinterblie⸗

1,205,003 Summe ..

1,000,000

Summe. .

ö

l J

174, 350

gi, 672

115, 142

324, 646

899, 735

148,780

159, 1451

* A 55,420 20,798

10,935

11,447 24, 334 122, 2065 20,948 24,579

11, 397

1, 345, 384

bd, hõ0

Rthlr. 10, 000

70, 000

20, 000

18,8), 346

r oQn0 ,, ,.

2, 851 ),; 3226

1, 749,688

16, 114,7

27008, 917

2,206, 80

15,968

64, 424 20, 203 10, 435 11,422 23,911 123, 781

20, 946

11,209 28,219

173,306

1,B 704, 489

2, 476, 575

769, 96

643, 526

10, 184

15, 199

Ausgabe.

**

setzt aus **

weniger

X.

mehr

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weniger

*.

Seite. . . ..

1, 090, 00056, 771, 903 52, S38, 80

) Für die aufgehobene Staats⸗Buchhalterei.

9 6

Zweite Beilage

357i, 901 38,799 3 ö, 102 J

Rthlr. l, O90, 000 56,771,903

50,000

Uebertrag. . . .. d) zu Gnadenpenstonen aller Art ..

e) zu Pathengeschenken für dürftige Aeltern bei der Geburt eines sie—⸗ benten Sohnes, und zu sonstigen Unterstützungen 53, 609

Summe l, 193, 600

2) An lebenslänglichen Kompetenzen und Pensionen der Mitglieder aufgehobener geist licher Corporationen, an Pensionen, welche sich auf den Reichs- Deputations-Hauptschluß vom 25. Februar 1803 gründen oder aus früheren Verpflichtungen zu leisten sind.

l, 058,919

Ge⸗ und

An Leibrenten, extraordinairen hältern, Gehalts - Zuschüssen

Wartegeldern 96 82 . 9 96,539

52, 838, 801 3, 933, 102

V. Insgemein:

aller Art

208, 073

1,133, 003 74, 084

99, 118

— — 2579

59, 120,961

gllgeneihsn Gtat er

Bei dem Haupt-Finanz-Etat für das Jahr 1847 ist im Gan— zen die Anordnung des allgemeinen Etats der Staats- Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 1844 (G. S. S. 93) beibehalten, darin aber von derselben abgewichen, daß die Einnahmen und Aus gaben mehr detaillirt und im Etat selbst mit den Ergebnissen des Jahres 1844 balancirt sind. Einzelne, minder wesentliche Verände rungen sinden in den nachfolgenden Bemerkungen Erwähnung, bei welchen übrigens auf die zu dem Etat für 1844 bekannt gemachten Erläuterungen Bezug zu nehmen ist.

Anlangend

die Ci nn ah m e

l. und 2, so waren in dem Etat für 1814 die Brutto⸗-Erträge, die Kosten und Lasten und der reine Ueberschuß bei den Dom ainen und For sten zusammen ausgeworfen. In dem gegenwärtigen Etat sind diese beiden Einnahmezweige getrennt gehalten. Die Balance aber hat nach der Einrichtung des vorigen Etats für Domainen und For— sten zusammengezogen werden müssen und giebt für beide einen Mehr⸗ Ueberschuß von.. ...... ...... ...... ...... 44 204, 2 Rthlr. wovon auf die Domainen 59, 981 guf die Forsten.... .... 144,739 * kommen. Zur Erläuterung dessen ist Folgendes zu bemerken:

An Domainen-Revenüen sind durch Veräußerungen, Ablösungen und Vererbpachtungen 178,756 Rthlr. durch Abgaben-Erlasse zur Conservation der Domai⸗ uu 9, 1900

zusammen 187, 855 Rthlr. ausgefallen, dieser Ausfall jedoch durch Mehr-Einnahmen in Folge vortheilhafterer Verpachtungen, Verwandlung von Natural⸗Prästatio⸗ nen, Zehnten, Dienste in Geldrente u. s. w. bis auf 36,480 Rthlr. wieder gedeckt.

Bei der Ausgabe sind zwar

zu 2. die Aufsichts und Erhebungs Kosten um..

zu b. die Kosten der Polizei-Verwaltung und die Patronats lasten um

zu e. die Bau-, Vermessungs und anderen Ko— sten um

S833 Rthlr. 4210 *

16,868 * Ti rm.

in die Höhe gegangen; dagegen zu C. an Renten, Lasten und Abgaben (insbeson— dere durch die zur Vereinfachung der Etats vorgenommene Absetzung von 70 695 Rthlr. Grundsteuer von der Ausgabe in den Do= mainen Etats, wie gleicherweise von der Ein⸗ nahme in der Steuer⸗ Etats) 111, 097 Rthlr.

und ; zu d. an Remissionen. .... ..... 4,275 ,

in Abgang gebracht.

118, 372 Rthl.

. . w 55,0656, 449 4, 06 1, 512

E r ä un

1, 141, 175 76, 663 —

1) zur Ablösung von Passiv- Renten .

2) zu ertraordinairen Bedürfnissen, als: zu Strom-, Hafen- und sonstigen Staats-Bauten und zu Landes ⸗Verbesserungen ..... ...... ...... ..... Dispositions Fonds zu Gnaden-Bewilligungen

Dispositions Fonds zu Bau-Unterstützungen .

5) Reserve- Fonds zur Deckung

beim Natur al-Verpflegungsfonds der Armee ..

zur Uebertragung der Einnahme-Ausfälle

zu unvorhergesehenen Ausgaben

zu außerordentlichen Bedürfnissen, insbesondere

zu Unterstützungen aus Veranlassung von Lan—

des⸗Kalamitäten ꝛc. .....

2 2

Summe der Ausgabe

uebertrag. .. 59, 120 961 65056, 449 4, 06d, 512

100000 100, 0090

2, 500, 9000 2,500, 000

350 0000 350, 000

100000 100, 909

des Mehrbedarfs 50M, 736 502, 736 500 000

5009000

1, 00, OO 500, 000

500,000

1, 102,000

360 000] 1,162, 000

100, 000 100,000!

16,000 16,000:

1,567, 248 2,0 s, 000 ha, O33, 97 65, 38564, 449 2,5. 248 ;

) Zur Deckung des Verlusts bei der Umprägung nicht mehr vollhaltiger Münzen.

2) Zu wohlthätigen Zwecken aus herrenlosen Erbschaften.

Berlin, den 12ten März 1847.

4

zu dem

ü dae Fahr inn.

96,461 n 36, 480 n 59,981 Rthlr.

Es ist also überhaupt eine Minder-Ausgabe von dagegen eine Minder-Einnahme von folglich Mehr⸗Ueberschuß .. ...... ..... ...... .. wie oben angegeben. Der Mehr⸗Ueberschuß bei den Forsten von 144,739 Rthlr. bil det sich folgendermaßen. Die Mehr-Einnahme beträgt: . a) bei dem Holzverkauf in Folge besserer Verwerthung der Forst Produkte und der in manchen Gegenden zulässigen stärkeren Natural⸗ Abnutzung 165,430 Rthlr. h) bei der Jagdnutzung in Folge günstigerer Ver , . c) bei den Nebennutzungen

5 *7

zusammen. . . . . 562,731 Rthlr. Bei der Ausgabe haben sich .

zu 2. die Besoldungen für die Regierungs-Forstbeamten und Forst

Inspektoren durch Heimfälle um 2, 382 Rthlr.

die auf den Forst-Grundstücken haftenden

Lasten (einschließlich 900 Rthlr. abgesetzter

Grundsteuer) um

3

21, 830 * i m.

vermindert. Dagegen sind folgende Ausgabe-Erhöhungen eingetreten: zu b. bei den Forstschutz- und Erhebungskosten. . 6,319 Rthlr. zu c. bei den Holzhauer- und Holzfuhrlöhnen. . . 34,27? 5 (Beides in Folge der erhöhten Einnahme) zu d. bei den Ausgaben zu Forst-Kulturen, Bau— ten u. s. w darunter, als ein künftig wegfallender Fonds, zum Bau neuer Forstdienst⸗ Etablissements. . ...... 93,788 Rthlr. und zu Forst⸗Kulturen. . . 93,788 5 bei den Pensionen und Unterstützungen der für das laufende Jahr zur Ablösung von Forst⸗Servituten im Wege des Ver⸗ gleichs ausgesetzte Fonds von

201, 119

200,000 112,20] Rthir. 2,212 5 417,992 Rthlr. 562,731 *

ab, die Ersparnisse bleiben

welche mit der Mehr⸗Einnahme von zusammengestellt, die vorbemerkte Ueberschuß⸗Erhö⸗ hung von

ergeben.

3. Die in allen bisherigen Etats aufgeführte Einnahme von 1,000, 000 Rthlr. aus Domainen⸗Ablösungen und Verkäufen zur Til⸗ an, der Staatsschulden ist auch bis zum Jahre 1815 einschließlich

irklich aufgekommen und daher in dem vorliegenden Etat wieder zum

Ansatz gebracht.

144,739 Rthlr.

g en

MG. 8) Friedrich Wilhelm.

von Düesberg.

Einnahmen und Ausgaben

4. Aus der Verwaltung der Bergwerke, Hütten und Sa— linen.

Die Einnahmen dieser Verwaltung bestehen aus zwei wesentlich verschiedenen Arten; nämlich aus dem Ueberschusse, welchen der Be⸗ trieb der dem Staate eigenthümlich gehörigen Gruben, Hütten und Salinen abwirft, und aus dem Ertrage des Bergwerk Regals an Zehent, Steuern und Sporteln. Beide Arten von Einkünften sind, mit Ausnahme des Ertrages der Salinen, seit dem Jahre 1844 ge⸗ stiegen, und zwar beträgt die Mehr-Einnahme von den landesherr— lichen Gruben und Hüttenwerken — hauptsächlich in Folge des ver⸗ mehrten Absatzes der Steinkohlengruben und der gestiegenen Eisen⸗

ge b Rihlr.

Die Mehr- Einnahme aus dem Bergwerks Regal, in Folge lebhafteren Betriebes gewerkschast licher Gruben und Hüttenwerke

Im Ganzen ist also die Einnahme von Berg und Hüttenwerken gestiegen um

Dagegen hat sich die Einnahme von den landesherr⸗ lichen Salinen, hauptsächlich in Folge des um 8 Rthlr. 27 Sgr. 75 Pf. pro Last niedrigeren Preises, zu welchem das nach dem Königreich Sachsen debitirte Salz nach dem Vertrage vom 14. Mai 1845 abge⸗ lassm win unn vermindert, so daß die Gesammt-Mehr-Einnahme .. beträgt.

An Ausgaben ist weniger erforderlich:

zu h. zu den Verwaltungekosten der Ober-Berg⸗ ämter zu Versuchen (weil die Versuche auf Gold im Regierungs- Bezirk Liegnitz und die auf Braunkohlen im Regierungs⸗-Bezirk Magde⸗ arg andigt an) ,,,, zusammen weniger...

wogegen an Mehr-Ausgaben entstanden sind (außer 2 kleineren Beträgen von 647 Rthlr.

für die Central⸗Verwaltung,

H

für die Bergschulen)

bei den Bergämtern wegen des vermehrten Bergwerks⸗ ö. und Hüttenbetriebes zu d. zu größeren Bauten und Me⸗ liorationen. ...... . zusammen mehr ies s und Minus bei der Ausgabe ba⸗

. 91 Ganzen eine Mehr⸗Ausgabe von 99240 Rthlr. welche die lehr Cnnaßme vollstandig abforbirt, so daß als reiner Ueberschuß aus der Bergwerls⸗, Hütten- und Salinen Verwaltung

97, 696

188,263 Rthlr.

S9, 203 * Di Nm.

1,038 Rthlr. zu e.

6.7. Nr.