brauchte nichts zu verlieren, wenn sie mit mehr als gewöhnlicher Wärme den Bewegungen, welche der Tag natürlich hervorrief, Worte verlieh. Der König von Preußen begegnete seinem Volke von An⸗ gesicht zu Angesicht, um das Unterpfand seiner eigenen Krönung zu erneuern, das lang verschobene Versprechen der Krone zu erfüllen und * Unterthanen die Thore der Halle verfassungsmäßiger Frei⸗ it zu öffnen. Bei all' unserer Kenntniß der lingewißheil mensch⸗ licher Erwartungen und der Schwäche menschlicher Institutio nen können wir doch nicht umhin, den Enthusiasmus zu theilen, welcher diese merkwürdige Versammlung ergriff, und die . ten Wünsche zu wiederholen, welche für den Erfolg dieses . mens gehegt wurden. Es ist, wie wir schon bemerkt 1 e Mal in der Geschichte der Menschheit, daß der unumschrän 3 err⸗ scher einer großen Nation dem Grundsatz verfassungsmäßiger Regie rung eine vollkommen freie und uneigennützige Huldigung gezollt hat, unter keinem Zwang und feinem Antrieb, als dem seiner eigenen hochherzigen Gesinnung, seines Vertrauens zu der Mäßigung eines Volkes und seiner erleuchteten Achtung vor jener öffentlichen Mei⸗ nung, die sich durch alle Schranken der alleinherrschenden Gewalt unwiderstehlich fühlbar gemacht. Niemand kann auch nur einen Au⸗ enblick zweifeln, daß die Beweggründe, welche den König geleitet, . Thron zur Ehre gereichen, und wir vertrauen, daß die Fol⸗ en dieser Maßregel einen dauernden Ruhm um seine Regierung ver reiten werben. Wir würden dem preußischen Volke und Deutsch⸗ and im Großen Unrecht thun, wenn wir unterließen, den bewun⸗ dernswerthen Geist hervorzuheben, welchen sie seit Erlaß des Pa⸗ tents vom 3. Februar gezeigt haben. Keine Ungeduld, keine Aufre⸗ gung, kein Mißtrauen hat den Eindruck getrübt, den das Königliche 6 zu machen geeignet war, vielmehr erwachte in mehr als einem ernsten und patriotischen Geiste die Ueberzeugung, daß das politische Leben der deutschen Nation fortan auf seiner wahren Basis beginnen sollte und zu großen Resultaten geführt werden könnte. Es hat sich bis jetzt noch keine Neigung gezeigt, die Institutionen herabzusetzen, aber wohl, Alles außubieten zur Unterstützung des Thrones und zum wahren Fortschritte des Staates.“ Nachdem die Tim es alsdann kurz noch einige vor dem Zusammentreten des Land- tages erlassenen Gesetze erwähnt und den liberalen Geist der Geschäftsordnung hervorgehoben hat, die sie mehr der des engli⸗ chen Parlaments als jener der französischen Kammern nachgebildet findet, schließt sie folgendermaßen: „Dies sind die günstigen Auspi- zien, unter denen diese Session der ersten repräsentativen Versamm— lung des preußischen Volkes beginnt, und wir hoffen aufrichtig, daß das Resultat ihrer Berathungen so weise, mäßig und gerecht sein werde, um darauf eine dauernde Regierung zu gründen, den politi⸗ schen Charakter Deutschlands auf das hohe Maß seiner intellektuellen Macht zu steigern und die patriotischen Bestrebungen des Königs . Preußen mit der dauernden Dankbarkeit seines Volkes zu be— lohnen.“

Die heutige Times wiederholt in einem leitenden Artikel ihre früher schon einmal gegebene Versicherung, daß die britische Regie⸗ rung in Portugal zu Gunsten der Königin Donna Maria nicht inter⸗ veniren werde, sondern die Beendigung des dortigen Bürgerkrieges von einer Vereinbarung der Königin mit den Insurgenten erwartet werden müsse. Diese Ansicht hätten nicht allein die Höfe von Lon⸗ don und Madrid, sondern auch die französische Regierung.

X London, 16. April. Ich glaube, es war vor ungefähr sechs Wochen, als ich andeutete, daß die vorgeschlagenen Geldbewilli⸗ ungen für den Geheimen Rath zur Beförderung der Volksbildung ch als die schwierigste und aufregendste Frage der Session erweisen würden. Die Folge hat diese Andeutung vollkommen gerechtfertigt. Es ist das Unglück dieses Landes, daß die Erziehungsfrage immer von ich Seite angegriffen wird, welche die Waffen religiöser Kontro— verse hervorruft. Das Erste, was den Engländern bei Betrachtung der Natur und der Ausdehnung des Volks⸗Unterrichts aufstößt, ist nicht der Um⸗ fang geistiger Bildung, der dadurch erzielt werden kann, oder selbst die Beförderung allgemeiner Moralität, sondern der Geist der damit verbundenen religiösen Einflüsse. Daher geht denn auch diese Frage bis in das Herz der Sekten-Unterschiede der Nation. Der Anspruch auf Gewissensfreiheit wird vorgebracht, um selbst die Verbreitung des ersten Elementar-Unterrichts zu verhindern, und die Leute wollen die Wahrheiten, in denen sie mit einander übereinstimmen, nur dann leh— ren, wenn sie auch die Irrthümer verbreiten können, in denen sie von einander abweichen. . Die Regierung hat das große und wahrhafte Verdienst gehabt,

die bestehende Kirche in dieser Erziehungssache zu ihrem eifrigsten Bundesgenossen zu machen, und es rührt daher die außerordentliche Heftigkeit, mit welcher einige Dissenter⸗Gemeinden, namentlich die Independentenl, ihr unbedingtes Festhalten an dem sogenannten „Frei⸗ willigkeits Prinzip“ proklamirt haben. Doch bleiben sie hierbei noch nicht stehen. Während die Regierung als ihre Ueberzeugung ausstellt, daß die christliche Schule der . und nothwendige Begleiter der christ⸗= lichen Kirche sei, und 6a die Stellung des Schullehrers in gewissem Maße der Stellung des niederen Geistlichen gleichgemacht werden müsse, geben die Feinde solcher vom Staat unterstützten Schulen ihre alte und unverminderte Feindseligkeit gegen die bestehende Kirche kund und belegen das Eine wie das Andere mit einem gemeinsamen Ana— them. Iichts aber, glaube ich behaupten zu können, dürfte mehr die Kirche und die Sache der Erziehung fördern, als dieser heftige und rückhaltlose Angriff. Das Land wird sich in keinem Fall der anmaßenben Intoleranz einer fanatischen Minorität unterwerfen. Jede christlichs Sekte hat von der Legislatur eine vollständige Dul⸗ dung für ihre eigenen Glaubensmeinungen erhalten. Die Kirche von England hat 'selbst die geistlichen Rechte derjenigen anerkannt, die aus ihr geschieden sind. Aber damit noch nicht zufrieden, suchen sie ihr jene Macht streitig zu machen und jene Hülfsquellen abzu⸗ schneiden, deren Theilung die Kirche zur Beförderung der Volksbil⸗ dung . anbietet. Sie werden aufgereizt durch ihren Eifer und

ihre Thätigkeit, und sie erklären den Krieg in der Sprache, und Hal-

tung der Independenten des 17ten Jahrhunderts. In diesen Sel=

ten ruht auch ber demokratische Geist und die revolutiongire Lei Hol des englischen Volkes; glücklicherweise aber sind sie, nn, edeutend an Anzahl, doch nichtig in Hinsicht der Bildung, und fin⸗ den sich im Widerspruch mit allen Prinzipien der Gerechtigkeit, To leranz und Gedankenfrziheit, welche doch die glänzendsten Zierden moderner Freiheit sind. Es ist demnach wohl kein Zweifel, daß die vorgeschlagene Gedbewilligung von 100,000 Pfd. für, dieses Jahr mit großer Majorität angenommen werden und daß die Regierung . Absichten senen trotzigen Schismatikern in keiner Weise opfern rb.

Jtalien.

Mom, 5. April. (D. A. 3) Der Papst hat in den letzten

Tagen ein Frenges Gericht über mehrere Kornwucherer gehalten, * de en. Machinationen in 3 Gegenden des Kirchenstaats d B uth dem Hungertod entgegengetrieben wurde. Zwei dieser Herren, 8 zien GHratioli und. Signor zosti (Bruder des Kardinals glei= 4 De. und Schatznmeitters Gregor's XVI.), der Erstere aus

n M. 46 eee Millionair heraufgekommen, der Andere ein reicher Mann durch feinen einst hier allmächtigen Brüder, hätten nach der Meinung des Volkes vielleicht härter bestraft werden müssen;

halten nöthigte.

538

denn der Papst hat in seiner Gnade nur befohlen, daß sie die unge⸗ heuren, insgeheim seit Jahren aufgespeicherten Getraide⸗Vorräthe für die Hälfte des Marktpreises dem Volke käuflich zu überlassen ha— ben. Alle römischen Prinzipi und Nobili, unter ihnen vorzüglich die Fürsten Borghese und Aldobrandini, bringen den betrübten Zeitum⸗ ständen in ihren Feudal-Besitzungen die bedeutendsten Geldopfer, um die Ertreme der Noth unter ihren zinspflichtigen Einsassen zu ver⸗ meiden.

Spanien.

3 Madrid, 12. April. Seit gestern Mittag erfuhr man, daß die niederen Volksklassen Madrids auf Anstiften der Progressi⸗ sten beschlossen hatten, der Königin bei ihrer gewöhnlichen Spazier⸗ fahrt eine außerordentliche Huldigung im Geschmacke des Tanes darzubringen. Da ohnehin Sonntag war und die heiterste Witta⸗ rung herrschte, so waren Nachmittags alle von dem Palaste nach dem Prado führenden Straßen, so wie die Balkone der Häuser, mit einer unübersehbaren Menschenmenge angefüllt. Um fünf Uhr erschien die Königin, die beiden Pferde ihres Kabriolets mit eigenen Häuden leitend. Neben ihr faß die gif Dona Josefa, und hinter ihr fuhr der Infant Don Francisco de. Paula in einem einspännigen Wägelchen, das der Königin in ihrer Kindheit als Spiel⸗ werk gedient hatte. Ein einziger Stallmeister ritt neben dem Kabriolet der Königin. Sobald sie auf der Puerta del Sol erschien, brach das Volk in das Geschrei: „Es lebe die Königin! Es lebe die Freiheit! Es lebe das souveraine Volk! Es lebe die National— Miliz!“ aus. Die stets zunehmende Menge stürzte sich hinter den Wagen her, bis er den Eingang des Prado erreichte, wo eine noch zahlreichere Masse sich ihm entgegenstürzte und einige Minuten anzu— Einch weiße Taube wurde der Königin in den Wa— gen geschleudert und von ihr dem Stallmeister überreicht. Die se Taube trug um den Hals ein Band, auf welchem sich die Worte: „Es lebe die constitutionelle Königin! Es lebe das souveraine Volk!“ befanden. Zu gleicher Zeit händigten Personen aus dem niedrigsten Pöbel gedruckte Gedichte ein, die den Geist athmeten, welcher einst dem Regenten Espartero so sehr zusagte. Dabei erscholl dasselbe Geschrei, wie auf der Puerta del Sol, und als ein in Lumpen gehüllter Kerl der Königin mit den Worten: „Es lebe die Freiheit“, in die Zügel fiel, erwiederte sie freundlich: „Ja, ja, freier Bürger (eiudadando libre)! Laß mir aber jetzt auch meine Freiheit!“ Darauf vergnügte die Königin sich damit, drei volle Stunden die mit zwei Reihen von Equipagen und Reitern überfüllte Allee des Prado, so gut es ging, auf- und abzufahren. Denn ein Haufen von etwa 20 Gassenjungen, die beständig unter dem hergebrachten Geschrei dicht neben und vor dem Wagen liefen, erschwerten ihr nicht selten das Fortkommen. Ich« sah einen Men⸗ schen sich zu wiederholtenmalen unter dem Ausruf: „Es lebe die Freiheit!“ vor den Pferden auf die Knie werfen und die Königin ersuchen, über ihn wegzufahren. Viele Menschen erkletterten Bäume, um eine nähere Ansicht der Lustfahrt zu gewinnen. Indessen be— merkte ich, daß die bei weitem größere Zahl der Anwesenden ent⸗ weder verächtlich lachte oder die Achseln zuckte. Als die Königin nach eingebrochener Nacht über die Puerta del Sol nach dem Palaste zurückfuhr, verdoppelte sich sowohl das Zudrängen als das Geschrei, und das Volk zwang mehrere Polizei-Soldaten und Offiziere, in diese Ausrufungen, unter welchen man vorzüglich den: „Es lebe Espartero! Es lebe die National⸗Miliz!“ vernahm, einzustimmen.

Die eigentliche Bedeutung dieser sich seit acht Tagen stets er⸗ neuernden Auftritte vermag nur derjenige zu ermessen, welchem die inneren Verhältnisse des Palastes und des Königlichen Ehepaares kein Geheimniß sind. In voriger Nacht hielten n . Minister eine Berathschlagung, und die Gaceta überrascht uns heute mit der Veröffentlichung dess nachstehenden von dem Justiz-Minister an den Fiskal des hiesligen Appellationshofes gerichteten Befehls: „Da an diesem Abende das anstößige Attentat aufrührerischen Geschreies an öffentlichen Orten dieser Residenz begangen worden ist, während zugleich einem erlauchten Namen Lebehoch gerufen wurde, so ist es der Wille Ihrer Majestät, daß ein solcher Unfug auf der Stelle un— terdrückt und durch Bestrafung der Wiederholung solcher Exzesse vor⸗ gebeugt werde. Demzufolge befiehlt sie mir, Ihnen aufzutragen, die schleunigsten und wirksamsten Verfügungen zu treffen, damit das be— fugte Gericht das Verfahren zur Bestrafung gegen die Schuldigen einleite“ u. s. w. Madrid, den 11. April 1847.

Es scheint also, daß die Minister vor ihrem eigenen Werke zu— rückschrecken und den Demonstrationen der Massen eine andere Be⸗ deutung beilegen, als die Königin selbst darin erblicken mochte. Die Extreme berühren sich.

In diesem Augenblicke wird an den Straßenecken eine Verfü⸗ gung des Gefe politico angeheftet, in welcher aus Anlaß der gestri⸗ gen Vorfälle das Anhäufen übermäßig zahlreicher Gruppen auf den Straßen und Plätzen, so wie das Ausrufen von Vivas oder Mue⸗ ras, untersagt wird. In den Theatern und im Stiergefechte darf selbst der Königin kein Lebehoch gebracht und die Personen, welche darauf ausgehen, sich an den Wagen der Königin zu drängen oder sie anzuhalten, sollen sogleich durch die Polizei oder Soldaten ver— haftet werden. . .

Die Unausführbarkeit einer solchen Verfügung wird sich viel⸗ leicht schon heute ausweisen, falls die Königin, den ernstlichen Vor— stellungen der Minister zuwider, das Stiergefecht besuchen sollte.

Per General Serrano soll sich noch inimer hier befinden. Vor⸗ gestern erschien er im Theater neben der Loge der Königin. Der Minister Präsident erklärte vorgestern im Senate, der General Ser⸗ rano habe seine Pflicht als Militair keinesweges verletzt, als er sich ker den Befehlen des Kriegs Ministers zufolge, Madrid zu ver— assen

Leiden ⸗

Herr Olozaga wurde gestern Abend hier erwartet.

Herr d'Ayllon geht hente nach Lissabon ab. Der Insurgenten⸗ General Sa da Bandeira, der sich mit 1669 Mann auf drei Dampfschi⸗ 1 in Porto einschiffte, hatsidiese am 2ten in Sines und Faro (Algar—

bien) aus Land gefetzt. Eines der Dampfschiffe hat sich durch widrige

Witterung genöthigt gesehen, in Gibraltar anzulegen, wurde jedoch von den englischen Behörden zurückgewiesen.

Handels- und Görsen - Nachrichten. Berlin, den 22. April 1847.

IVechsel- Course.

Brief.

140 139

149 6 21 Idi 101 10

Amsterdam ; Hur de. . ; 2 Mi.

Hamburg ; Eur do. . — 2 M. London 3 Mi. 2 Me. 2 Mt. 2 Mt. 2 M.

Breslau ö Leipeig in Couraut in 14 TI. Fuss, 100 Tir.

Frankfart a. M. dd. W. 1090 Fi. Poteraburg -- . 100 shhI.

2 M. 2 Mt.

Inländische Fonds: Pfandbries-, Kommunal- Papiere und

Geld- Course.

Geld.

St. Schuld- Sch. 924 Kur- u. Nm. Pfdbr. See. Prüm. Seh. — Schlesische do. 33 HK. u. Nm. Schuld.. — do. Lt. B. gar. do. Nerl. Siadt- Ol. — — Westpr. Pfandbr. Frie dri ehsd' or. Grossh. Posen do. Augustd ur.

do. do. Gold al marce. Osipr. Pfandbr. Pomm. do.

Gem. ief. Geld. 0er.

—— ——

10 5 * . — Disconto.

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PFoln. neue Pfdbr. — do. Part. 500 FI. 91 do. do. 300 FI. 91 Ilamb. Feuer- Cas. do. Staats- Pr. Anl. Holland. 23 9ulIunt. ö Kurh. Pr. O. 40 Tb. Sardin. do. 36 Fr. Neue Bad. do3 5 FI.

Russ. IIamb. Cert. — do. beillope 3.4 8. do. do. 1. Anl. do. Stieglita 2.4 A do. v. Rothsch. Lst. — do. Polu. Schatz. 803 do. do. Cert. L. A. 5 —

do. do. L. B. 200RFI. Pol. a. Pfdkr. u. C.

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Volleing. Amst. Rott. Arnh. Utr. HRerl. Anh. A. do. Prior. Berl. IIa b. do. Prior. Kerl. Stett. Roun- Cöln. KBresl. Freib. do. Prior. Cõ th. Bernb. Or. Ob. Seh. PDũüss. Elberf. do. Prior. Gloggnitæ. IImb. Bergd. HKiel- Alt. Lp. Dresd. Mad. Halb. Mad. Leipæ. do. Prior. N. Schl. Mk. do. Prior. do. Prior. Nrdb. K. Ed. O. Sebl. Lt. A do. Prior. do. Lt. B. Pts. Mędb. do. Pr. A. B. do. do.

Rhein. Stimm. do. Prior. do. v. St. gar. Sächs. Bayr. Sag. - Glog. do. Prior.

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Thüringer. Wlhb. (C. 0.) Tarsk. Selo.

Quitt.

Bogen. a2 4 95

Aach. Mastr.

Rerg. Mrle. 50] SI bæ.

Berl. Anh. B. 4 96 bz.

. Bexb. Ludw. —

1121 6. Brieg -Veiss. h 6 Chem. Risa.

Cöln- Mind.

do. Thür. V. —

Dresd. Girl. 983 B.

Löb. Zittau. —

Magd. Witt. 20] S2 bæ.

Meckleub. 7273 68.

Nordb. F. w. 60 707 bæ.

Rh. St. Pr. 70 S93 B.

Star. Pos. S3 B. S821 bæ.

St. Vohw. —

— 22 D Eingez. ͤ C

Sir B.

107 «.

59 6. — 895 ⸗ 86 be. u. R. 90 bz.

101 bz. u. B.

10633 B.

96 B.

89 p. ult. b.

915 8.

1015 B. 101 6. (Schluss der Börse 3 Uhr.)

Die Börse war heute schwach besucht und das Geschäft deshalb sehr beschränkt. Die Course etwas niedriger als gestern, aber doch fest.

d — D — —— —— — — —— —

Getraide- Bericht.

Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt:

Weizen nach Qualitüt von 112-120 Rthlr.

Roggen - . — 108 Rthlr.

Roggen, Lieferung bis 20. Mai 92 Rthlr. etw. gemacht. Pr. Mai Juni 85 Rthlr. Bi.

P pr. Juni Juli 80 Rthlr. Bf.

Gerste loco 72 - 75 Rihlr. Hafer loco nach Qualität 52 Ritilr, — auf Lieserung 48d. 46 Rihlr. Rüböl loco 103 Rthli. 9 Herbst 1147-3 Rthlr.

Der Umsatz in Getraide äusserst beschränkt, einige schwimmende Ladungen Roggen 106 bez.; im Allgemeinen bleibt die Neigung wei- chend, woru insbesondere bedeutende Reactionen von Rotggen-Preisen in Stettin Veranlassung gegeben.

Ans wärtige Börsen.

Amsterdam, 18. April. Niederl. wirkl. Sch. 5835. 596 Span. 1835.

Antwerpen, 17. April. Ziusl. — Neue Anl. 183.

Frankfurt a. M., 19. April. 576 Met. 1073. 107 Nauk Actien p. ult. 1895. 93. Bayr. Bank-Aetien 666 Br. dope 87 G. Stiegl. 87 G. Iut. 58. 657. Poln. 300 FI. 9ß Br. do. Soo FI. 793. 3.

Hamburg, 20. April, Rank-Actien 590 kr. Kußl. Russ. 106 Br.

London, 16. April. Cons. 3746 863. J. Belt. 965. 953. Neue Anl. 25. . Passivo 5. 1. Austz. Seb. 18.17. 2596 Holl. 583. J. 4965 do. 90. 89. Port. — Bugl. Russ. 1105. 109. Kras. S5. S3. Chili 92. 0. Mex. 21. 20. Peru 393. 38.

Paris, 17. April. 596 Rente sin eour. 115. 45. 396 do. fin eour. 77. 80. Neapl. —. 395 Spau. —. ;

Wien, 19. April. 590 Met. 10743. 495 do. 963. 395 do. 68. Bank- Actien 1578. Anl. de 1834 1523. de 1839 118. Nordb. 1662. 6Glotgn. 121.

Meteorologische Geobachtungen.

Abends 10 Ubr.

Hass. —

Nach einmaliger Beobachtung.

Nachmittags 2 Uhr.

1847. 21. April.

Morgens 6 Uhr.

36, i P.. 336, 21 Ter. 335 o“ Far. auell warme 7,7. R. * 4,17 R. 4 11,587 R. 4 7,40 R. Flusswärme 4,0) R. * 0, 9 sn. 4 1,3 R. 4 4,29 R. Bodenärme 4.99 R.

Dunstsattigung. 79 pot. 49 pet. 77 pCt. Ausdũnstunßg , oo Rb.

Wetter heiter. heiter. halbheiter. Niedersehlag O.

Wind .. ...... W. W. W. wurme een l.?

Wollkenzug. .. — W. Tagesmittel: 336 21“ Par. 2 Ié7” R.

Königliche Schauspiele.

Freitag, 23. April. Im Opernhause. Hoste Abonnements⸗Vor⸗ stellung. (Reu einstudirt): Iphigenia in Tauris, große Oper in 4 Abth.,, mit Tanz. Musik von Gluck. (Mad. Viardot⸗Garcia: Iphi⸗ genia, als 3 ffn, Hr. Kraus: Orest; Herr Krause:

as.) Anfang hal r.

3. 90 vel e hung werden Billets zu folgenden hohen Opern⸗ tan, verkauft:

Ein Billet in den Logen des Prosceniums, des ersten Ranges, im 66 Balkon und zur Tribüne 2 Rthlr.; ein Billet im Parquet 1 Rthlr. 15 Sgr. Ein Billet in den Logen des zweiten Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. Ein Billet in den Logen des dritten Ranges, im Balkon daselbst und im Parterre 20 Sgr. Ein Billet im Am⸗ phitheater 19 Sgr. Ein Billet in den Fremden⸗Logen 3 Rthlr.

Im Schauspielhause. 5iste französische Abonnements⸗Vorstellung: Le Chevalier de Saint-Georges. L'Image.

Luftdruck Luftwärme .... Thaupunkt ....

Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen. Im Selbstverlage der Eppedition.

Gedruckt in der Decker schen Geheimen Dber dosbuchdruceerei. Beilage

Das Abonnement beträgt: 2 Rihlr. für Jahr. 4 Rthlr. . Jahr.

S Rihlr. - 1 Jahr. ; in allen Theilen der Monarchie ohne Preis- Erhöhung. gei einjelnen Nummern wird der Sogen mit 23 8gr. berechnet.

Allgemeine

Berlin,

Sonnabend den 24sten

April

Alle pol - A und 3 —— 2 83 dr er ee m a,,. i. pedition der Allg. Zeitung: 22 Sehren - Straße r. 5. An sertions-Gebü ü Raum ciner del e me : Anzeigers 2 Sgr.

1847.

Das Nedactions⸗ und Expeditions⸗Lokal der Allgemeinen Prenßischen Zeitung ist gegenwärtig Behren⸗Straße Nr. 52.

AYnhalt. Amtlicher Theil. . — Landtags⸗Angelegenheiten. Sitzungen des Vereinigten Landtages vom 20. April. Kürie der drei Stände: (Schluß) Verhandlungen über die Verlängerung der Petitionsfrist — Herren- Kurie: Anrede des Landtags-Marschalls und Erwiederung Sr. Königl. Hoheit des Prinzen von Preußen; Ernennung der Secretaire und der verschiedenen Abthei⸗ r. zn n., . Propositionen; Vertheilung der ätze; die stenographischen Berichte und die Vers ᷣ ; k g h Veröffentlichung der Ver⸗ * k Inland. Berlin. Wiederholte Unruhen und Herstellung de . nd. ; h 9 r Ordnung. . 9. aus Bran den hurg a. d. H. ¶ Die . * Frankfurt a. d. O. und Arnsberg. (Die S e B , g. (Die Saaten und die Bestel⸗ Dentsche Bundesstaaten. Königreich Bavern. Milderung des Nothstandes. — Herz ogthum' . a. Erlaß der Tagelohn⸗ Steuer. — urg -Sondershausen. Verbot der Getraide⸗ Ausfuhr gran kee eh Paris. Gefangennahme Bu Masa's. — Prinz Oskar von Schweden zu Toulon. — Die französische Gesandtschaft zu Ma—⸗ drid. — Rückreise des General Concha. — Kommissions Gutachten. — Staats- Einnahmen und Ausgaben. — Wahl. — Vermischtes — Schreiben aus Paris. (Verwerfung eines Antrags in Betreff der Ge⸗ schwornenlisten; Zusammenstellung der Kommission für den Unterrichts⸗ Entwurf; Eröffnung der Diskussion des Remusatschen Vorschlags hin⸗ be, , , Inkompatibilitäten in der Deputirten Kammer; bie Pairs⸗ Kommission für den Tilgungs- Fonds; Eindruck und B ĩ Begebenheiten in Preußen.) ; ,, Großbritanien und Irland. sche Vermittelung in Portugal. i,, ö Mahr egem Oesterreichs in Betreff der Ge— n 2 . kö 8 s j ñ 6 e. . kö um Neuenburg. Geschenk Sr. Majestät talien. Florenz. Abreise des Pri : 2 nz... rinzen und der Pr i von Bavern. — Aufenthalt der Frau Furstin von n,, n,

Handels⸗ örsen⸗ . J , und Börsen-Nachrichten. Berlin. Börfen⸗ und Marlt⸗

Beilage.

. Maßregeln zur um Sach sen-Koburg-⸗— — Fürstenthum Schwarz—

London. Hof-Nachricht. — Engli⸗

2 8

- Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Geheimen Hofrath Hr. Heim in Berlin ben Rothen Ad— . dritter Klasse, dem Premier-Lieutenant von Richthofen n. len Infanterie Regiments und dem Polizei-Kommissarius ie di, e wee. den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, fo wie ,. . threr Bender zu Kölschhausen, im Regierungs- Bezirk Kitlenz, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Ab ist. S . ,,,, ; . . Ercellenz der Wirkliche Geheime Rath und Vrr⸗ Pra] er Provinz Pommern, von Bonin, nach Stettin.

Tandtags - Angelegenheiten.

Sitzung des Vereinigten Landtags am 20. April. (Schluß.

. , Kurien.

Abgeordn., von Arnim -Heinri . ine An⸗ Petitionsrecht darf zwar nicht beschränkt werden ö sten nicht be uns. Wir haben eine vollständige Büreaukratie 6 3 d g legenheit geht es von den Lokal Behörden zu den 2 . den, von diesen zu den Central-Behörden, und so ginn n . . üund schließt gewöhnlich damit, daß die Ansicht der Lokal-Behörde di geltende ist. Eine Beschränkung des Pelitionetre'ch sl wee, er dean '' bem Landtage beschwerlich sein. Andererseits . ich jedoch 6. erkennen, daß in diesem Geschäfts⸗Reglement eine Besch ,. 9. Petitionsrechtes durch die festgesetzte Frist enthalten ist gran ö. 2 Monate vor Emanirung des Reglements ist bekannt gi e, daß der Landtag zusammenkommen würde, und im Patent ist ö. die Pe⸗ tition hingewiesen. Es hat also Jeder Zeit gehabt, sich darauf l. zubereiten. Außerdem ist dieser erste Landtag in seinen Bewegungen noch so wenig organisirt, und es liegen noch so wenige Erfahrungen vor, daß nicht alle. Petitionen abgemacht werden sollten; und es'ist nicht glaublich, daß blos der Petitionen wegen eine erhebliche Verlän— gerung des Vereinigten Landtages Allerhöchsten Orts genehmigt wer⸗ den sollte. Nun frage ich, ob es nicht ungleich besser wäre, daß es hieße, die Petitionen seien zu spät eingebracht und würden zurückge— legt, als daß der Vereinigte Landtag guseinanderginge und ließe die Petitionen unerledigt zurück. Es würde ihn der Vorwur treffen daß man wohl hätte mehr leisten können. Ich bin der einung,

daß man es bei den Vorschriften des Reglements bewenden läßt. 4 Abgeordn. von Byla: Es scheint mir das Letzte um so mehr begründet, nachdem vorhin schon beantragt worden, daß der Bitt⸗ steller zugegen sein soll bei der Begutachtung der Petition. Es kann i e l en viel . hefoßt werden, wenn der Antragsteller der eilung noch mehr motiviren kann. 8 di — trete . 23 . n n bei. K bgeordn. Naumann: Ich habe vorhin eine Fra Kommission gestellt, aus dem Grunde, weil ö.. nicht . . man dem Antrage des Abgeordneten von der Rhein⸗ Provinz entge! geutteten werde. Ich sehe aber aus dem Gegentheil, daß doch Eine enn, rr Ansicht erforderlich ist. Ich gehe weiter, als in ee, n , e, nämlich, daß das Petitionorecht ga eschränkt würde. Ich wünsche, daß es während des ganzen Landtages freistände etitionen einzubri Ich weiß wohl, daß nicht l pk n Eren e, ine! , . ich glaube aber, dies ist kein Hinderniß, die Zeit zu beschränken Es ist, und darin bin ich mit dem Abgeordneten aus der Rihein⸗ Provinz einverstanden, nur zu wahr, daß uns ein Material vorgelegt worden ist, das wir in der kurzen Zeit noch gar nicht haben vollständig in

sicht über den Haushalt einer Kommission zuzuweisen. Ich bekenne für meinen Theil, daß ich die Vorlagen der en ö. dieser Be⸗ ziehung noch gar nicht habe durchgehen können; daß also, insofern sich an diese Vorlagen Wünsche knüpfen, die ich für das allgemeine Beste auszusprechen für rathsam halte, ich noch nicht im Stande bin, zu sagen, welche Wünsche dies sind. Dazu würde ich vielleicht auch in den 8 — 14 Tagen nicht vollständig kommen und glaube, daß das Petitionsrecht für den ersten Vereinigten Landtag nicht zu beschrän⸗ ken sei, um so mehr, weil wir nicht wissen, wann wieder' ein zweiter zusammenberufen werden wird. (Beifall.. Wenn ich einen Wunsch aussprechen dürfte, so ist es der, sich vorläufig mit dem Vorschlage der Kommission zu beruhigen und zwar mit dem Amendement, wel⸗ ches der Herr Abgeordnete aus der Rhein-Provinz gemacht hat: eine vierzehntägige Verlängerung zu erbitten. a Eine Stimme (vom Platz!: Ich bin der Meinung, daß eine Präbklusivfrist festgesetzt werden muß. In Sachsen haben wir die Er⸗ fahrung, gemacht, daß wir später uns einer solchen Frist fügen muß⸗ ten, weil sonst kein Ende en. wäre. Ich aber trete dem Vor⸗ schlage bei, die Frist auf 8 Tage zu verlängern.

ehrere Stimmen (vom Platze): Wir treten bei, auf

14 3

Der Marschall: Wenn sich keine Redner melden, so schließe ich die Diskussion und werde zur Abstimmung schreiten, g . über den Vorschlag der Abtheilung. Sollte er nicht die nöthige Majorität erhalten, so kommen wir zu dem Vorschlage, der dahin geht, ö, e Tn f 9 11 28 verlängert zu erbitten.

. imme (vom Platze): ie erste Fra in: S überhaupt eine Frist . werden? ,

Der Marschall: Gehen die beiden Vorschläge nicht durch, e , un, e n, , gewünscht wird, sofern nicht

ement des Herrn Abgeordneten stü ,, . 9 en aus Posen Unterstützung

Abgeordn. Hansemann: Ich wollte bitten, über das Amen—⸗ dement, das ich gestellt habe, zuerst abzustimmen. Es ist anerkannt worden, daß über das Amendement, welches Abweichungen enthält, zuerst abgestimmt werden müsse, und so wird auch hier jetzt nach dieser Regel zu verfahren sein. Das Verhältniß nämlich ist so: Wenn jetzt zuerst abgestimmt wird über den Vorschlag auf 8 Tage, so wird sich Mancher erheben dafür, der da denkt, wenn ich diesem Vorschlage nicht beistimme, so wird der Vorschlag auf 14 Tage nicht angenommen, und 8 Tage . besser als keine. Wenn also die Ab⸗ stimmung in der Weise erfolgt, wie der Herr Landtags Marschall vorgeschlagen hat, so würde indirert mein Vorschlag abgelehnt wer= den. Daher scheint es mir parlamentarisch zu sein, daß, gleichwie bei der Adresse, die Abstimmung über das Mehr zuerst stattsinde.

Stimme Gom Platze): Ohne vorgreifen zu wollen, scheint es mir ganz klar zu sein, daß zuerst die Frage gestellt werde, ob über— haupt eine Verlängerung statthaben soll. Ünd im Falle der Be⸗ jahung dieser Frage würde über die Modalität dieser Verlängerung abzustimmen sein. Ich würde vorschlagen, daß die erste Frage laute, , eine Verlängerung der Frist wünschenswerth sei oder nicht.

Eine andere Stimme (vom Platz): Diese Frage ist nicht gestellt, sondern ich glaube, wenn der Ausschuß 3 . ö . e so wird in 3 e n, die Frage gestellt, ob für oder gegen den Ausschuß, und darum pflichte ich dem Mar— schall bei, daß erst . unterbrochen). i „Eine Stimme aus Schlesien: Ich glaube, daß, wenn jedes Mitglied darüber sprechen würde, zu viel el ö ich glaube, daß die Entscheidung dem Marschall zuͤsteht.

Der Marschall: Wenn mir auch diese Befugniß ertheilt ist,

so höre ich doch gern jede Meinung und bitte sich zu äußern. Stimme (vom Platz:; Ich glaube auf die Bemerkung des ö. ,, 4 3. müssen, 6 im Reglement ausdrücklich edem Mitglied gestattet ist, seine An ĩ ĩ g , 9 6, sicht in Bezug auf die Frage Andere Stimme (vom Platz: Ich möchte meinen Antrag noch motiviren. Es ist gewohnlich anzunehmen, daß die Mehrzahl in dem Ausschuß auch die Mehrheit in dem Vereinigten Landtag findet (Bewegung, oho!) — doch sehr häufig. Stimme Som Platz; Wir würden die Zeit sparen können. Andere Stimme Gwwvom Platzß- Es kommt uns darauf an, . zu erfahren, ob wir überhaupt auf eine Verlängerung an⸗ ragen.

Der Marschall:, Nachdem ich die verschiedenen Meinungen vernommen, muß ich derjenigen beitreten, die darauf dringt, von dem Minderen zum Mehr überzugehen. Aiso ist zuerst abzustimmen, ob der 6 . der Abtheilung angenommen und Se. Majestät der König gebeten werde, eine Verlängerung von 8 Tagen zu n Eine Stimme (vom Platz): ; ĩ erlauben, ob überhaupt eine Frist angenommen werden soll?

Der Maxschall: Ich glaube dem nicht nachgeben zu können; um einen Petitions⸗ Antrag machen zu können, müssen 3 der Stim= men vorhanden sein, und um dies genau zu erfahren, würde ein na⸗ mentlicher Aufruf nöthig sein. Ich könnte aber versuchen, ob sich nicht durch Aufstehen mit Evidenz die 3 herausstellen, und dann könnten wir ersteren umgehen. Also wenn nicht vierundzwanzig Stimmen jetzt verlangen, daß der namentliche Aufruf erfolge, so würde ich den Versuch machen, durch Aufstehen und Sitzenbleiben abstimmen zu lassen. ö

Eine Stimme soom Platz): Wenn der Antrag auf Verlän⸗ gerung der Präklustvfrist um 8 Tage, verworfen wird, wird dann über die Frage wegen 14tägiger Verlängerung abgestimmt?

Der Marschall: Ja. ; Eine Stimme wom Platz: Um Verlegenheiten zu beseiti⸗ gen, würden wir zwei dagen stellen können: 15 die Frage, ob eine unbegränzte Verlängerung beantragt werden soll, und dann die Frage:

Noch eine Frage wollte ich mir

uns aufnehmen können. Es ist heute angetragen worden, die Ucher!

ob die Frist um 8 oder 14 Tage verlängert werden soll. Bei der

8 Tagen für zu kurz erachteten.

ersten Frage würden 3 der Stimmen nöthig sein, bei der anderen aber nicht.

Abgeordn. von Auerswald: Ich muß mich dagegen erklä—⸗ ren, weil ich jede Alternativ⸗Frage fir he e g halte. 96 .

Eine Stimme (vom Platz; Wir müssen zunächst fragen: ob überhaupt eine Verlängerungsfrist erbeten werden soll. ;

Abgeordn. von Leipziger: Ich halte auch dafür, daß nur auf diese Art eine ganz richtige Abstimmung erhalten werden kann, wenn zuerst gefragt wird, ob überhaupt eine Verlängerung erbeten , n. soll, und nachher die Frist der Verlängerung entschieden ird.

Eine Stimme (vom Platz Ich halte den Vorschlag für sehr gefährlich, wir würden durch denselben alle Basis verlieren; denn fällt erst der Vorschlag von 8 oder 14 Tagen durch, so haben wir gar nichts.

Eine andere Stimme (vom Platz-; Wenn die Masjorität sich dafür entscheidet, Se. Majestät den König um eine Verlänge⸗ rungsfrist überhaupt zu bitten, so würden noch bei der späteren Frage: ob eine 8 oder eine 14tägige Frist zu erbitten sei, auch die⸗ jenigen mitstimmen können, welche bei der ersten Frage in der * rität geblieben sind. —

. Der Marschall: Ich glaube, es ist der allgemeine Wunsch, jetzt zur Abstimmung zu schreiten. Die erste Frage lautet also: Sol- len Se. Majestät der König gebeten werden, eine Verlängerung der Präklusivfrist zur Einbringung von Bitten und Beschwerden zu ge⸗ statten und zwar auf 8 Tage.

Viele Stimmen (vom Platze): Nein, nein. Landtags-Maxschall: Ich kann mich nicht überzeugen, daß diese Abstimmung unrichtig ist, und wird es dabei bleiben müssen. Sobald diese Frage verworfen werden sollte, werde ich auf vierzehn⸗ tägige Verlängerungsfrist abstimmen lassen. Diejenigen, die für achttägige Verlängerungsfrist sind, bitte ich aufzustehen. Im Fall sich die Ab⸗ stimmung auf diese Weise nicht übersehen lassen wird, werde ich die Herren Ordner bitten: bei den einzelnen Provinzen die Ermittelung vorzunehmen, ob der Stimmen vorhanden sind.

(Viele Mitglieder stehen auf.)

Landtags-Marschall: Ich kann nicht mit Sicherheit über⸗ sehen, ob der Stimmen vorhanden sind. Es bleibt nichts übrig als daß die Herren Ordner die Zählung versuchen. ;

kö .

Die Zahl läßt sich nicht mit einiger Gewißheit angeben; es steht aber so viel fest, daß es nicht = ö. 3 sind. 333 gehe also zur zweiten Fragestellung über, ob die Versammlung dafür stimmt, daß eine vierzehntägige Verlängerungsfrist beantragt werden soll, und bitte wiederum diejenigen, welche dafür stimmen, aufstehen zu wollen.

Dies geschieht. .

Die Frage ist verneinend, und ich bitte die Herren, wieder Platz zu nehmen und des Herrn Abgeordneten Hansemann Vorschlag, der eine Vermittelung bezweckt, anzuhören.

Abgeordn. Hansemann; Die Abstimmungen haben, nach mei⸗ ner Ansicht, bewiesen, daß im Allgemeinen der Wunsch vorhanden fi. eine Verlängerung der Präklustofrist bei Sr. Majestät zu er⸗ itten.

Viele Stimmen durch einander: Ja, nein. Abgeordn. Hansemann: Ich bitte, mich aussprechen zu las⸗ sen. Bei der ersten Fragstellung war, nach meiner Meinung, ein großer Theil der Mitglieder sitzen geblieben, weil sie die Frist von (Stimmen: Ja!) Bei der zweiten Fragestellung sind die Mitglieder sitzen geblieben, denen 14 Tage zu viel waren, die aber vorher aufgestanden waren. Aus diesen Grün⸗ den nehme ich an, daß die Majorität eine Verlängerung der Prä⸗ klusivfrist überhaupt wünscht. Unter diesen Umständen schlage ich vor, daß die Versammlung befragt werde, ob sie die Bitte um Ver⸗ längerung der Frist stellen und Sr. Majestät überlassen will, die Zeit zu bestimmen.

Abgeordn. Milde: So weit ich die Stimmung der Versamm⸗ lung ersehen habe, so ist darüber allerdings bei den Votanten ein Irrthum entstanden, ob eine acht- oder vierzehntägige Frist erbeten werden soll. Es scheint mir, daß bei einer Fragstellung in einer solchen Angelegenheit von höchster Wichtigkeit ist, daß man zuerst eine prinzipielle Frage voransetzt, nämlich: Soll eine Verlängerung erbeten werden oder nicht? Und ich glaube, wenn in dieser Art und Weise die Frage gestellt worden wäre, so würde sich unzweifelhaft die Gesinnung der Versammlung herausgestellt haben und der Antrag auf Verlängerung der Präklusivfrist überhaupt als unterstützt zu er' achten sein. Nach den Aeußerungen, die mir gemacht worden sind, bei der ersten Frage (bei welcher wir das Mittelstück herausgenom-= men haben) ist ein Mißverständniß vorgekommen, und ich bitte daher den Herrn Landtags-Marschall, jetzt abstimmen zu lassen, ob über= haupt eine Verlängerungsfrist zu erbitten sei oder nicht, und trete ich dem Antrage, des Abg. Hansemann darin bei, daß dem Landtags⸗ Kommissar dieser Wunsch mitgetheilt und Sr. . anheimgestellt werde, die Frist Allerhöchstselbst zu bestimmen. ö

Landtags-⸗Marschall:; Ich trage kein Bedenken, darüber abstimmen zu lassen.

Abgeordn. von Wedell: Ich habe zuerst den Antrag ge⸗ macht, daß die erste Frage in der Art gestellt werden sollte, ob eine Verlängerungsfrist gewünscht werde oder nicht, und, zwar deshalb, weil im Hr fe n Fim n . steht, daß nur innerhalb der ersten 14 Tage der Eröffnung des Vereinigten Landtags Petitionen eingebracht werden können. Auf menen Antrag ist jedoch keine Rücksicht ge⸗ nommen worden. Nachdem nunmehr üher die n,. gestellte Frage abgestimmt ist, foll jetzt auf meinen Antrag zurückgegangen werben. Dies halte ich nicht für zulässig. Ich habe die Frage so verstanden: Soll eine achttägige n m fn, beantragt werden oder keine, und die Versammlung hat entschieden, daß keine achttägige Verlängerung beantragt werden soll. arauf ist die ö, Frage

ur Abstimmung gebracht, ob eine noch längere Frist erbeten werden an oder . ebenfalls mit Nein entschieden.