richts in Prinzens Palais, Friedrilsholms Kanal Nr. 240, abgehalten werden.
Eine Woche vor der General⸗Versammluug wird auf dem Haupt -⸗Büreau der Gesellschaft auf Glacieholm, dem Bahnhose gegenüber, ein Verzeichniß derjenigen Sachen, welche vorkommen werden, zugleich mit den dazu gehörigen Dokumenten, hingelegh werden, so wie
auch die — Gebrauch bei den Wahlen gedrudten
Actionair⸗
isten auf dem genannten Büreau abgeholt
werden können. Kopenhagen, ben 22. April 1847.
Der A
ats b
us schuß 9 er rr chen Eisenbahn⸗
Fahrplan
für die regelmäßigen Dampswagenzüge auf der
. Berlin-Hamburger Eisenbahn. B Vom 1. Mai 1847 ab bis auf Weiteres.
Richtung nach Hamburg.
ki
cChtung nach Berlin.
7. ** 3. 4. Zwischen⸗ Erster Zweiter zug v. Ber=
Personen⸗ Personen⸗ lin nach
Abgang von zu zu Witten⸗ na nach berge, von
Hamburg. Hamburg. Witten⸗ berge nach Hamburg.
Güterzug nach
Hamburg.
Abgang von
5. 6. 3 7 8. wischen⸗ Erster Zweiter zug 2. Personen Personen⸗ . n. zug zu Witten⸗ na na berge, Berlin. Berlin. v. Witten berge nach erlin.
Güt erzug
nach Berlin.
Uhr Mrg. 21
Uhr 5 Nch.
58
Berlin Spandau Nauen * Friesack Neustadt a. D. Zernitz
Glöwen Wilsnack
Wittenberge Grabow Ludwigslust Hagenow Brahlsdorf ins
x X ,
& — — nE w — 6 0
Büchen
Schwarzenbeck
Friedrichsruh
Reinbeck
Bergedorf Ankunft
in Hamburg
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22 , 8 — e i = S — *
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3 283 11 2 113
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Abends. nd
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Hamburg
Bergedorf Reinbeck Friedrichsruh Schwarzenbeck Büchen Boitzenburg Brahlsdorf Hagenow Ludwigsllust Grabow
Wittenberge Wilsnack Glöwen Zernitz
Neustabt a. D.
Friesack aulinenaue Nauen Spandan Ankunft in Berlin
Nachmitt. Morgens. Abe
Ühr g. 12 Mitt. 12 Nchm.
Uhr 45 Nchm. 4 2
*
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2
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8
Ank. in Wittenb. 88 * X. Abgang 6z Mig. 123 Nchm. JJ
.,
* * * * * * *
8y à 85
x tov a io Nachmitt. Abends.
Morgens.
R n s n
Bei den
Mit den e, , werden auch nahme von Gütern und Vieh—
wischenzügen ,. außer der
Eilgüter, Equipagen und Pferde zu dem erhöheten Tarife befördert. Personen Beförderung in allen drei Wagen⸗Klassen, auch die Mit- ransporten zu niedrigen Preisen statt.
Die Güterzüge No. 4 und 8 sind ausschließlich nur zum Transport von Gütern und Vieh bestimmt, ohne
Beförderung von Personen.
Emwaige Extra- oder Lokalzüge werden an den betreffenden
Der Personenzug No. 1 schließt sich von Altona aus dem Personenzuge nach Kiel
Der Personenzug No. 2 gewährt den von Stettin, Frankfurt a. O., Ma
an.
Orten besonders bekannt gemacht werden.
ne von Berlin abgehend, steht mit dem Personenzuge von Wien, welcher auf der Nie⸗ derschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn jeden Morgen um 5 Ühr in Berlin eintrifft,
in unmittelbarer Verbindung und
deburg und Leipzig in Berlin an—
gekommenen Reisenden Gelegenheit, noch an demselben Tage Hamburg zu erreichen.
Der Personenzug No. 5 vermittelt die Verbindung zwischen Hamburg und resp.
und Magdeburg.
Stettin, Frankfurt a. O.
Der Personenzug No. 6 nimmt die von Kiel n, Reisenden auf und stellt durch den Anschluß an
den um 11 Uhr Abends von Berlin abgehenden Per unmittelbare Verbindung mit Wien her.
schen Eisenbahn laut besonderem Fahrplan an. Berlin und Hamburg, im April 1847.
onenzug auf der Niederschlesisch⸗Märlischen Eisenbahn die
Den , und Zwischenzügen schließen sich in Hagenow die regelmäßigen Züge der Mecklenburgi⸗
Die Direction der Berlin-Hamburger Eisenbahn-Gesellschaft.
417 p
Mecklenburgische Eisenbahn.
Fahrplan
auf
der
Schwerin-Hagenower Eisenbahn, vom 1. Mai 1847 an.
Von Schwerin nach Hagenow.
Zug No.
Von Hagenow nach Schwerin.
7 Uhr Morgens 13 — Nachmittags. 65 Abends.
4. 5. 6.
103 Uhr Morgens. 3 Nachmittags. 73 Abends.
Dauner der Fahrt cireg I Stunden.
Verbi
n dungen
mit der Berlin-Hamburger Eisenbahn.
Zug Nr. ) ich mit 2 stündigem lin eintreffenden Personenzuge an.
1. schließt sich dem Zwischenzuge, welcher um 11 3 115 Uhr Mittags in Hamburg eintri ĩ er fn in Hagenow, auch dem arsten, um 6 43 iht gi r, n . .
Zug Nr. 2. . eine direlle Verbindung nach Berlin mit dem daselbst um 8ę à 81 Uhr Abends eintref—
enden zweiten , . bietet direlte Gelegenhei
32 11 Uhr Abends eintrifft; ankommenden Zwischenzug.
Zug Nr. 3.
nach Hamburg durch den zweiten Personenzug, welcher daselbst um 490! und nach Wittenberge durch den um 1 95 4. 8k, waselbs
Zug Nr. 4. befördert die ke, . e. 75 Uhr mit dem ersten Personenzuge von Hamburg abgegangenen Passa⸗ er
sere direkt nach Sch
Zug Nr. 5. befördert ebenfalls direli . Schwerin die Mittags um 12 Uhr mit dem zweiten Personenzuge von a
Hamburg abgegangenen Pa werden, * r ten . J gmisch nimmt die mit dem enzuge die um 2z Uhr Nachmittags mit und befördert die selben direlt nach S
Zug Nr. 6.
giere. Die um? Uhr Morgens von Berlin abgegangenen Passagiere Zuge nach Schwerin befördert zu werden, 3 Stunden in Hagenow zu war=
um A4 Uhr Nachmittags von Hamburg abgegangenen, so wie 1 Personenzuge von Berlin abgegangenen Passagiere auf erin.
Die Direction der Mecklenburgischen Eisenbahn-Gesellschaft.
564
365 p]
Friedrich⸗Wilhelms⸗Nordbahn.
K : Zwölfte Einzah— 2 lung.
Die Besitzer von Cer-
tifikaten der Friedrich-
Wilhelms — Nordbahn
tt. werden hierdurch bengch=
grichtigt, daß die zwölfte
fü Einzahlung von 5 Y6,
nach Abrechnung der auf
— den bisherigen Einzah⸗
lungen hastenden Zinsen von 18 Sgr., mit Thlr. 4.
12 Sgr. sür jedes Certifikat, bei uns täglich bis zum
1. Mai a. «, mit Ausnahme der Sonn⸗ und Festtage,
von 9 — 12 Ühr Vormittags geschehen kann. Zu die⸗
sem Behufe sind die Certifikate mit speziellem Num
mern Verzeichniß auf unserem Comtoir, Burgstr. Ni. 25,
einzureichen, um dagegen die neuen sofort oder erst nach erfolgter Einsendung in Empfang zu nehmen.
Berlin, 17. April 1847. Jacobson C Rieß.
Prinz Wilhelm Steele Vohæwinklen Fisenbahn.
Die Actionaire der
Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert,
die Einzahlung der letzten 10 * auf die Actien
bis zum ersten Mai d. J., je nach ihrer Wahl, *
in Berlin bei irre Anhalt et
Wagener, . Hern . PDNüsseldorf = . VV. Gleff, — Langenberg bei der Kassa der Gesellschast zu leisten. Bei dieser Einzahlung werden die Zinsen à 4 Ih auf die verschiedenen Ratenzahlungen vom . April 1846 bis 1. Mai d. J. mit Thlr. 2. 27. 10 Pf. in Wbzus gebracht, so dals per Actie nur. . 51* 9.
Sieben Ehlr. LJwei Sgr. 3 . 8. ö Lwei Pf.
einzuzahlen sind.
Es werden alsdann gleichzeitig gegen die einzu— liefernden Quittungsbogen über die bereits einge- zahlten 90 do die Actien- Dokumente der Gesell- achaft ausgehändigt.
Diesen Actien sind ein Zinscoupon für die Zin- sen à 4 96 vom 1. Mai bis ultimò Dezember 4d. 7 mit Thlr. 2. 20 Sge. und ferner 10 Dividenden- scheine der Serie i. für die Jahre 1848 bis 1857 beigegeben.
Zur Erleichterung der Kontrolle werden die Ac- tionaire gebeten, ein nach der Reihenfolge der Num- mern geordnetes und mit ihrer Unterschrift verse- henes Verzeichnils der einzuliesernden Quittungsbo— gen bei den Einzahlestellen einzureichen.
Langenberg, 25. März 1847. D 2
Ruhrorter Dampsschlepp— lr Schifffahrt. Zehnte und letzte Einzahlung von
Zehn Prozent.
Unter Bezug⸗ nahme auf §8§. 3 und 4 des von des Königs Majestät unterm 6. Juli 1815 bestätigten Statuts
der Ruhrorter Dampfschleppschiff sahrts⸗ Gesellschaft J werden die Herren Actiongire hiermit aufgefordert, die zehnte und letzte , ,. 10 95, oder Zehn Thaler pro Actie, spätestens bis 20. Juni d. J. nach ihrer Wahl bei fol— genden Empfangsstellen zu leisten und zwar:
1) In Ruhrort bei Henn Franz Haniel.
2) In Köln bei den Bankhäusern A. Schaaff⸗—
hausen u. S. Oppenheim jun. C Co.
3) In Düsseldorf bei dem Bankhause W. Cleff.
4) In Berlin bei dem Bankhause Gebr. Sch icklen.
5) In Frankfurt a. M. bei dem Bankhause H. D.
Dresler.
Wir verbinden hiermit die Anzeige, daß die Umwech= selung der bereits ausgegebenen, so wie über vorstehende Einzahlung noch zu ertheilenden Partigl-Quittungen ge— gen Empfaͤngnahme der betreffenden Actien⸗- Dokumente bemnächst vom J. Juli d. J. ab bei uns erfolgen wird.
Ruhrort, den 20. April 1847.
Die Direction.
3691 A b meldung.
Die angekündigte fünfte Haupt-Versammlung der land wirihschasilichen Vereine . Provinz Sachsen und der Anhaliinischen Lande, welche hier am 19ten bis 218ten k. M. Mai erfolgen sollte, ist aus erheblicher Veranlassung aufgehoben und findet da- her nicht statt.
Halberstadt, den 22. April 1847.
i. A. der Land wirthschafiliche Verein hierselbst.
Literarische Anzeigen.
Bei C. W. Leske in Darmstadt ist erschienen und in allen Buch⸗ und Kunst⸗ Handlungen zu haben, vor-
räthig bei E. S. Mittler in Berlin
(Stechbahn 3), Posen und Bromberg:
BAU VERRRE IN DER OFB aRbRi]
vom 71en bie zum 14ten Jahrhundert, gezeichnet und dureh historischen Tert erlãutert von FRIEDRICH OSTEN, Architebt in Rom. Erste und zweite Lieferung. Preis einer Lieserung 4 Thlr. oder 7 Fl. 12 Kr.
Von diesem fur Architekten, Archäologen und Kunst⸗ liebhaber höchst interessanten Werle erscheinen jährlich drei Lieferungen in groß Median - Folio, jede zu sechs 1 mit erläuterndem Tert. Der Stich der Stahlplatten, so wie die übrige Ausstattung, ist zu dem Elegantesten, was in dieser Art erschienen ist, zu rechnen.
372
414 p] In der Nau ckschen Buchhandlung, Haus voigtei⸗ laz Nr. 3 ist so eben erschienen und durch alle Buch⸗
andlungen zu beziehen:
Ein Wort zum Verständniß. An die Mitglieder des ersten Vereinigten Landtags. Preis gehestet 3 Sgr.
*
368 9 . n, we gl nie hen
Buchhandlung i keriia, hi—
qerstr. 13, ist so eben erschienen:
Das Königliche Soolbad
bei Neu sal werk unweit Preulsisch Minden in seinen medizinischen Wirkungen dargestellt von
Pr. Fr. W. von Moeller. Nebst einigen allgemeinen einleitenden Bemerkungen
. C. von Ceynhausen. Königl. Geh. Gber- Bergrath. Geheftet 10 Sgr.
Der ausgebreitete Ruf, den das S/w sZilbad bei Neu- salzwerk in der zweijährigen Zeit seines Bestehens macht eine öffentliche Mittheilung über die Beschassenheit Gebrauch desselben zum dringen den Bedürfnils. Die in obiger Schrist enthaltenen Mittheilungen sind hauptsächlich dazu bestimmt, dem ärztlichen Publibum bei der Beur- theilung über die Anwendbarkeit dieses Bades 2zu einigem Anhalte zu dienen.
erlangt hat,
und den
So eben ist erschienen: äs Adreß-Kalender für die Mitglieder des Ver⸗ einigten Landtages.
Mit einer Ansicht des wrißen Saales, der Einrichtung desselben für die Sitzungen und einem Stadtplane.
Preis 15 Sgr. . Gropiussche Buch- und Kunst—
handlung „Königl. Bauschule 12.
Vorräthig in allen Buchhandlungen.
416 b Donnerstag, den 29. April 1847.
Im Saale der Sing- Akademie: Drittes und letztes
Abonnement -Concert,
unter gefälliger Mitwirkung der Mad. Viardot- Garcia und der Hönislichen Kammersängerin Frl. Tuczek, gegeben von den Königl. Conzertmeistern Gebrüdern LEOPO LD und MORI GANZ und dem
Hof- bianisten THEObDDok kKUlL-LA.
Erster Theil. 1) Ouverture zu der Oper: „Lodoiska“, von Che- rubini. 2) a. „Giorgetta“, von H. Truhn, b. „La Legon Tyrolienne“, ro- Mad. Viar- mance diAmedée, de Beauplan, dot - Garcia. 3) Concert für Pianoforte, von L. van Beetho- ven (Q-moll, Op. 37), vortzetraßen von Th. Kul- lak. (Die eingeleßte Cadenz im ersten Satze ist von Kullak.) zweiter Theil. I) Concertante für Violine und Violoncelle, von L. Spohr (Manuscript), vorgetragen von Leopold und Moriz Gan.
Königl.
gesungen v.
comp. V. Al- 5) a. Lied, von Geibel, = bert Maertens, p. bie Quelle, von Chamisso, (ges. von Frl. Tucaetk. 6) a. Cavarine aus „Robert der Teufel“, b. Cavatine aus „Norma“, c. Perles d's c ume, Etude für Piano, com- onirt und vorgetragen von Th. Kullak. 7) Nene grand“, Nocturne à deux Voix, von Meyerbeer, gesungen von Mad. Viardot— Garcia und Frl. Lu czebk.
Numerirte Billet, à2 1 Thlr. sind in der löbl. Schlesinger' schen Buche und Musikhandlung, Linden 34, in den l5bl. Musikhandlungen der Her- ren Bote u. Bock, Jägerstrasse 42, Trautwein (Guttentas), Breitestrasée 8, bei dem Hauswirth der Sing - Akademie, Herrn Rietz, so wie Abends an der Kasse zu haben.
Anfang 7 Uhr.
für Piano übertragen.
Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für 4 Jahr. 4 Rthlr. Jahr. 8 Rthlr. - 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung. Sei einzelnen Nummern wird der Bogen mit 21 5gr. berechnet.
116.
Preußisch
Allgemeine
Berlin, Dien stag den
e Zeitung.
Meer, nr
Alle Post ⸗ Anstalten
und Aus landes —— 82
auf dieses Slatt an, für 2
die Expedition der Aug. Preuß Zeitung: ⸗
Sehren - Straße Nr. 57. Ansertions-Sebühr für den Raum ciner Zeile des Alg. Anzeigers 2 Sgr.
Das Nedactions- und Expeditions-Lokal der Allgemeinen Preunßischen Zeitung ist gegenwärtig Behren⸗Straße Nr. 57.
nu gatt.
Landtags⸗Angelegenheiten. Vereinigter Landtag. Sitzung der Kurie der drei Stände vom 25. April: Ernennungen zu den Abtheilungen; In— terpellation der Minister und des Königlichen Kommissarius.
Inland. Berlin. Zahl der bei dem jüngsten Tumult Verhafteten. — Provinz Westfalen. Verwaltungs- Ergebnisse der Straf-Anstalt zu Münster. — Schreiben aus Stettin. (Weiteres über die jüngsten Unruhen.)
Dentsche Bundesstaaten. Königreich Hannover. Schreiben des Königs an die Stände⸗Versammlung. — Ergänzende Bestimmun⸗ gen des Judengesetzes. — Königreich Württemberg. Ausgangs⸗ zoll auf Getraide. — Großherzogthum Sachsen-Weim at. Ge— traide⸗ Ankäufe. — Schreiben aus München. (Das Ordensfest am Georgs-Tage sindet nicht statt; Vorsichts-Maßregeln; Ober-Baurath Gärtner . z
Nußland und Polen. St. Petersburg. Ansiedelung von Juden auf Kronländereien. — Nachrichten aus dem Kaukasus. Das RNewa⸗ Eis. — Warschau. Rückkehr des Großfürsten Michael mit seiner Familie. ö
Frankreich, Paris. Truppen-Musterung. — Die preußische Thron— Rede. — Verwerfung des Remusatschen Vorschlags. Bu Masa und Abd el Kader. — Abgeordneter der Maroniten. — Thiers über den neuen Unterrichts-Entwurf. — Vermischtes. — Schreiben aus a rin (GHesetz⸗ Entwürfe über die Bewässerungs-Anstalten und uber die Stellung von Ersatz Mannschaften; Porto ⸗Reform⸗Petitionen.) *
n, Irland. London. Parlaments -Verhandlun= gen: Die Fabrikbill. — Lord John Russell ü — pe, m gn. John Russell über den Volks Unter⸗
Er n n n. Kanton Zürich. Die Kantone St. Gallen und Schaff—
ausen. ;
Spanien. Schreiben aus Madrid. (Dekret zur Regulirung der Staatsschuld; Gesetz- Entwürfe weger Veräußerung von National— Gütern und Liquidation der Forderungen an die Staatskasse; Ver⸗ mischtes.) . r
Griechenland. Athen. Entlassung des Finanz⸗-Ministers.
Eisen bahnen. Die Anschließung der Eisenbahn bei Oderberg.
Wissenschaftliche und Kunst-Nachrichten. Königl. Spernhaus. („Fidelio“) — Musikalische Akademie im Saale des K. Schauspielhauses.
, w und Börsen⸗Nachrichten. Berlin. Börsen⸗ uud Marft- richt.
Beilage.
ö ö Tandtags-Angelegenheiten.
Sitzung des Vereinigten Landtags am 23. April.
. Kurie der drei Stände.
- Die Sitzung beginnt etwas vor halb eilf Uhr Vormittags unter Vorsitz des Herrn Landtags-Marschalls von Rochow mit Verlesung des über die vorhergehende Sitzung der drei Kurien aufgenommenen Protokolls. ;
Nach einer kurzen Berichtigung seitens des Abgeordneten Camp— hausen und nach geschehener Berichtigung im Protokoll wird dasselbe von der Versammlung genehmigt, und es bemerkt
Landtags-Marschall von Rochow: Es ist nöthig geworden, noch eine achte Abtheilung zu ernennen, bestehend aus folgenden Personen: ⸗
Wirklicher Geheimer Rath von Massow, mit der Bitte, den
Vorsitz zu übernehmen.
Kriminal-Rath und Ober-Bürgermeister Grabow,
Landrath von Prittwitz,
Gerichtsschulze Krause aus Weichsdorf,
Geheimer Regierungs-Rath Freiherr von Patow,
Schulze Vahl,
Kammerherr von Lattdorff,
Bürgermeister Rasch aus Naumburg,
Amtmann Schulze-Delwig zu Delwig,
Kaufmann Schmoele aus Iserlohn,
Landrath von Hilgers,
Kommerzien⸗Rath Hüffer,
Regierungs-Rath Schumann,
Ackerwirth Krause,
Landschafts-Direktor Graf zu Dohna, und
Kommerzien⸗Rath Abegg.
Ferner ist nothwendig geworden, einige Veränderungen in den schon bestehenden Abtheilungen zu machen. Herr Graf zu Renard, welcher in der sechsten Abtheilung den Vorsitz erhalten hat, wird deshalb aus der zweiten Abtheilung ausscheiden müssen, und tritt in diese an seine Stelle Herr Graf von Saurma-Jeltsch.
Zu der sechsten Abtheilung war Herr Kaufmann Milde ernannt; wegen anderweiten wichtigen Beschäftigungen hat er gewünscht, wie⸗ der aus dieser Abtheilung entfernt zu werden. Ich gebe diesem Wunsche nach und bitte den Herrn Rathsherrn Prüfer aus Görlitz, an seine Stelle zu treten. In der siebenten Abtheilung befindet sich der Herr Vice - Landtags-Maschall von Schöning. Ich habe ihn gebeten, das Direktorium derselben zu übernehmen; er hat aber er⸗ flärt, wegen Kränklichkeit weder dieses übernehmen, noch überhaupt in der Abtheilung bleiben zu können. Ich ernenne an seine Stelle den Vice⸗Landtags⸗Marschall, Herrn Grafen von Finkenstein Excel lenz, zum Direktorium dieser Abtheilung.
In der vierten Abtheilung befindet sich der Herr Major von Fabeck; er hat erklätrt, daß er wegen Unwohlseins nicht im Stande sei, die dies fallsigen Geschäfte zu übernehmen. Ich entbinde ihn von dieser Stelle und ernenne an derselben den Herrn Landrath von La— vergne⸗Peguilhen auf Grabow.
Es ist auch nöthig geworden, in der Abtheilung für Petitionen und Anträge einige Veränderungen eintreten zu lassen, well sich erst später hat ,, lassen, wie sich die Anträge am besten zusam— menfassen lassen, 1 da bitte ich, daß die beiden Anträge des Herrn von Fabeck, die Abwendung künftigen Rothstandes durch Mißwachs und die Gewährung einer Uniform an die Krieger von 1813 und
1815, aus der fünften in die sechste Abtheilung übernommen werden;.
ferner, daß die Anträge von Herrn Seltmann, betreffend di üh⸗ len · Anlagen, aus der siebenten in die sechste ling e r er er
Es sind seit unserer letzten Sitzung mehrere oder vielmehr viele Petitionen eingegangen, welche auf folgende Art in die Abtheilungen vertheilt worden:
(Diese Registranden- Eingänge werden nebst ihrer Verweisung an die Abtheilungen morgen n ,
Landtags ⸗Kommissar von odelschwingh: Ich erlaube mir, mit wenigen Worten auf denjenigen Gegenstand zurückzukommen, wel⸗ cher die hohe Versammlung am Schlusse der letzten Sitzung beschäf⸗ tigt hat. Was den Spezaalfall betrifft, so darf ich denselben als vollkommen erledigt erachten, weil der geehrte Deputirte der Rhein⸗ provinz, welcher sich mit einer Frage an mich von dem Rednerplatz aus wenden wollte, die Güte gehabt hat, die Frage später mir mit— zutheilen, und ich ihm eine Antwort darauf gegeben habe, vollständi⸗ ger, als ich ihm solche hier hätte geben können. In Beziehung auf den Grundsatz aber habe ich allerdings der unvorbereiteten Interpel⸗ lation des geehrten Redners vom Redner⸗-Platze aus widersprochen, weil ich dergleichen Interpellationen unter die Vorschrift des Regle= ments über Petitionen überhaupt subsumiren mußte und, für diese vorgeschrieben ist, daß sie dem Landtags -Marschall schriftlich einge= geben werden müssen, um zuvor dem Königl. Kommissar mitgetheilt ju werben. Da alle anderen Vorschriften im Reglement über diesen Gegenstand fehlen, so glaubte ich diese Meinung um so mehr geltend machen zu müssen, als ich wegen gleichzeitiger Sitzung des Staats⸗ Ministeriums im Augenblicke auf der Minister-Bank mich allein be⸗ fand und meine Herren Kollegen bei der Frage nicht minder bethei⸗ ligt sind, als ich. Ich habe später mit meinen Herren Kollegen mich daͤrüber verständigt und kann im Einverständniß mit denselben nun— mehr nachfolgende Erklärung abgeben:
Wenn im Laufe der Debatte über Gegenstände, welche zur Ta⸗ ges- Ordnung gehören, Fragen an den Königl. Kommissar oder einen Departements-Minister gerichtet werden, über die wir auf der Stelle wegen Kenntniß des Details Auskunft zu geben im Stande sind, so werden wir jederzeit diese Beantwortung gern geben, um der Ver= sammlung gegenüber das Bestreben zu beweisen, die Verhandlungen so viel möglich zu erleichtern und abzukürzen, welches letztere für beson⸗ ders nothwendig erachtet werden wirz. Wenn aber an uns Fragen gestellt werden sollten, die nicht zur Debatte und nicht zur Tages⸗ Drdnung gehören, sondern als ganz neue Gegenstände zu betrachten sind, so msssen wir bitten, uns damit auf dieser Stelle zu verschonen, weil wir sie nicht beantworten zu dürfen glauben. Für diesen Fall hat das Reglement vorgesehen. Die Herren, welche Auskunft zu er⸗ halten wünschen, werden die Güte haben, sich an den Landtags⸗Mar⸗ schall zu wenden, und dieser wird die Auskunft von dem Königl. Kommissar erfordern, wo sie sodann so schnell als möglich und so voll⸗ ständig, als zulässig ist, gegeben werden wird. Sollten Mitglieder der höhen Versammlung sich noch außer der Sitzung an die Minister wenden wollen, so werden wir, so weit es die Zeit gestattet, auch in dieser Beziehung uns bereitwillig zeigen, um auch ihnen das zu ge⸗ währen, was sie auf diesem Wege wünschen.
Nachdem ich diefe Erklärung gegeben habe, kann ich lediglich dem Herrn Landtags-Marschall überlassen, ob derselbe denjenigen Herren, welche verlangen wollen, eine unvorbereitete Interpellation an einen Minister oder den Königl. Kommissar zu stellen, den Redner⸗-Platz ge⸗ statten wolle. Ich meinerseits würde mich einem solchen Antrage, weil er in dem Reglement nicht ausdrücklich verboten ist, nicht weiter widersetzen; ich glaube aber wohl, daß nach dieser Erklärung nicht weiter Gebrauch davon gemacht werden wird.
Landtags- Marschall von Rochow: Der Abgeordnete Milde hat das Wort zunächst verlangt. Darf ich bitten, hierher zu treten.
Abgeordn. Milde (vom Redner - Platze): Ich hatte über den selben Gegenstand mir vorgenommen, eine ganz kurze Frage an den Herrn Landtags Kommissar zu richten, die theilweise durch das Ge⸗ sagte erledigt worden ist, wobei mir aber bedünken will, daß nicht im ganzen Umfange die Wichtigkeit erkannt worden ist, von welcher überhaupt das Interpellationsrecht sowohl für die Regierung als für die Stände ist. In England ist dieses Interpellationsrecht durch ei nen alten Usus so ausgebildet, daß es ein förmliches Lebens Prinzip der dortigen Verwaltung geworden ist und den naturwüchsigen Bo⸗ den in jenem Lande bildef zwischen der Regierung und den Stänæ den, und zwar zum Nutzen des Volkes. Es ist unzweifelhaft, daß die Regierung in ihren Motiven weder durch Proclamationen, noch durch Verfügungen der Ministerien in den meisten Fällen sich in ein klares Verständniß mit den Regierten setzen kann. Es ist in solchen Fällen ein sehr wichtiges Moment, daß zwischen Ständen und Re⸗ gierung im Wege der Interpellation solche Erklärungen herbeigeführt werden können, welche geradezu eine Kraft der Administration ver⸗ leihen, und um deswillen möchte ich das wichtige Recht der Inter⸗ pellation auf die breiteste Basis hingestellt haben. Der Herr Land— tags Kommissar hat uns so eben gesagt und es schon neuerlich er⸗ klaͤrt, daß er gern bereit sei, soweit seine Zeit gestatte, allen denje— nigen Anfragen, die von Seiten der Stände, der Mitglieder dieser Versammlung an ihn gerichtet werden, zu genügen, und hat anerkannt, daß die möglichste Erleichterung dem Geschäftsverkehre zu gewähren sei. Ich glaube, daß wir init dieser Erklärung zufrieden sein können; allein ich wünschte, daß unzweifelhaft ein Gebrauch festgesetzt werde, der wenigstens nach meiner Erfahrung sehr möglich und sehr segens⸗ reich ist, nämlich der Gebrauch, daß 21 Stunden vorher der König⸗ liche Kommissar oder der betreffende Departements -Minister davon informirt wird, daß von diesem Platze aus eine solche Frage an ihn gerichtet werden soll. Wenn dies 24 Stunden vorher geschehen ist, so hat die Regierung vollkommen Zeit, darüber zu resolviren, ob dem Antrage stattgegeben werden soll, oder ob sie andererseits im Dienste der Krone nicht glaubt, dem Antrage nachgeben und eine solche Aus⸗ kunft gewähren zu dürfen. So weit ich die Sache erf, kann, scheint es mir namentlich im Interesse der Jetztzeit, in der Zeit, in welcher wir leben, daß es Bedürfniß der Krone werden könne, ohne Botschaft und. Declaration solche Erklärungen an diesem Orte zu ge währen, welche im Volke die lebendige Ueberzeugung festsetzen, daß Tag für Tag und Stunde für Stunde seine Leiden und deren Lin⸗
derung von der Regierung berücksichtigt und Bestreben und Wirken der Staats-Regierung ist. Ich stelle darum im Interesse der Regie⸗ rung und der Versammlung den Antrag, daß das Gesagte der Kö⸗ nigliche Kommissar dahin erläutern möge, daß, wenn derselbe oder ein anderer Staats Minister 24 Stunden vorher von der Interpellation seitens eines Mitgliedes in Kenntniß gesetzt worden ist, er die Güte habe, sich darauf zu deklariren, möge die Antwort eine bejahende oder verneinende sein, je nachdem es das Interesse der Krone er⸗ fordert. z Landtags- Kommissar von Bodelschwingh: Ich glaube im Wesentlichen mich auf das beziehen zu können, was ich . habe, und ich kann im Augenblick zu einem weiteren Versprechen nicht übergehen. Daß wir zu jeder Auskunft gern bereit sind, welche dazu dienen kann, den Beweis zu liefern, daß der König und seine Regie⸗ rung Alles gern aufbieten, das wahre Bedürfniß des Landes so schnell, als es geschehen kann, zu befriedigen, diese Versicherung kann ich hier wiederholen. Wir stehen überdies in dieser Beziehung auf einem guten Standpunkte hier, weil ich in Wahrheit versichern kann, daß unsere Regierung ein gutes Gewissen, deshalb keine Frage zu scheuen hat und vor keiner Antwort zurückzutreten braucht. Aber die Gebräuche, die Jahrhunderte in England festgesetzt haben, sind bei uns ganz neu. Wir bilden uns nicht ein, dieselbe Gewandt⸗ heit zu haben, wie ein englisches Ministerium, welches unter parla⸗ mentarischen Formen und Verhandlungen aufgewachsen ist. Deshalb laube ich, daß die hohe Versammlung mit dem, was ich bisher er⸗ . habe, sich vorläufig wird begnügen können, (Bravo ⸗Ruf aus der Mitte der Versammlung.) Sollte aber noch ein anderer Wunsch laut werden, so bitte ich ihn da anzubringen, wo über die Abände⸗ rung des Geschäfts- Reglements verhandelt wird. — Wenn er dort zur Sprache kommt, so werde ich mich dann weiter zu erklären im
Stande sein als in diesem Augenblick.
Landtags-Marschall von Rochow: Ich stelle es dem Herrn Abgeordneten anheim, ob er mir einen desfallsigen Antrag zugehen lassen will.
Abgeordn. Milde: Ich werde mir nach dem, was von dem Herrn Kommissar und dem Herrn Landtags Marschall ausgesprochen worden ist, erlauben, meinen Antrag zu formuliren und dem Herrn Landtags -Marschall zu überreichen.
Landtags-Marschall von Rochow (nachdem sich der Abgeord⸗ nete Camphausen erhoben, erhebt sich auch der Abgeordnete Zimmer⸗ mann): Das verehrte Mitglied hat vor der Sitzung gewünscht. etwas vorzutragen. Darf ich bitten hierher zu kommen? Es ist vielfach darüber geklagt worden, daß die Redner, welche von ihrem Platze aus sprechen, schwer zu verstehen sind.
Abgeordn. Bürgermeister Zimmermann (aus Spandow): Un⸗ ter den von mir eingereichten Petitionen befindet sich eine, dahin ge⸗ richtet, daß auch bei den bei verschlossenen Thüren zu verhandelnden Kriminalsachen auf jeden Fall die Klage und das Erkenntniß öffent⸗ lich verlesen werden. Ich vermisse unter den vorgetragenen Petitio⸗ nen diesen Antrag und ich habe mir die Anfrage erlauben wollen, ob vielleicht diese Petition mit einer anderen, die dahin gerichtet war, die Oeffentlichkeit und Mündlichkeit bei dem Kriminal-Verfahren all⸗ gemein einzuführen, verbunden worden ist. . Landtags-Marschall: Ich werde zu Hause nachsehen und sollte ich ein Versehen finden, so werde ich es verbessern.
(Es meldet sich außer dem Abgeordneten Camphausen noch der Bürgermeister Gier.) ;
Landtags-Marschall:: Wenn Sie noch das Wort nehmen wollen, so werde ich hernach die Sitzung schließen müssen, weil um 11 Uhr eine Sitzung der Vereinigten Kurien angekündigt, und es be⸗ reits 312 Uhr ist.
Abgeordn. Camphausen: Herr Landtags⸗Marschall, ich habe geglaubt, daß die Versammlung dankbar die Erklärung aufzunehmen habe, welche der Königliche Herr Kommissar ihr ertheilt hat. Ich habe ünr das Bedürfniß, über einen Punkt noch völlig ins Klare zu kommen. Es ist mir nämlich nicht deutlich geworden, ob, wenn eine Anfrage dem Herrn Landtags-Marschall überreicht wird, diese An⸗ frage fo angesehen werden soll, als ob sie nicht ven einem Indivi⸗ duum, sondern von einem Stände-Mitgliede geschehen sei, daß also die Antwort auf diese Frage auch den Ständen gegeben werde, d. h. vor der Versammlung. Ich glaube, die Meinung des Herrn Kom⸗ missar ist gewesen, die Sache so zu behandeln, und sie nicht blos als einen Privatbriefwechsel zwischen dem betreffenden Mitgliede und dem Königlichen Kommissar anzusehen.
Tandtags-Kommissarius von Bodelschwing h: Ich kann hier⸗ auf sehr leicht antworten. Wendet sich ein Mitglied der hohen Ver⸗ sammlung privatim an einen Minister, und dieser antwortet ihm, so ist diese Antwort sein Eigenthum. Wendet sich aber ein Mitglied durch den Herrn Landtags-Marschall an einen Minister, so ist die Antwort ein Eigenthum der hohen Stände -Versammlung, und wie sie weiter benutzt werden soll, dies hängt lediglich von dem Herrn Landtags-Marschall ab. Ich hoffe, daß diese Antwort genügen wird.
(Aus der Mitte der Versammlung mehrfaches Bravoru fen.
Abgeordn. Gier: Ich erlaube mir die Frage an den Herrn Landtags Marschall, ob unfere Verhandlungen nicht 2 und thätigen zu bewirken sind, ich frage daher, ob mn, ee, r. 9. arc der Sitzung haben werden. Mehrere meinen, Mitstände habe ich dar⸗ über klagen gehört, daß sie zu viel Muße und zum Theil Langeweile hätten Ich glaube, es sind so viel Petitionen vorhanden, daß wir von nun An' alle Tage Session halten können, um wo möglich inner⸗
fertig zu werden. Das Geschäfts Reglement halb der acht Wochen fertig zu n Gran ĩ daß über jede Petition ein Gutachten gedruckt fordert keinesweges, ; in belanuten S werbe. In e hen Sachen, in allgemein befannten achen, selbst pierdctiß.! Wlchen, genügt s, Laß has Ghtachtes dechä r ü husse⸗ nur kurz vorgetragen wird. Die Hauptsache ist, wohl die Abstimmung. 3. B. meine Petition ist vielleicht eine der wichtigsten, ich wäre es aber sofort zufrieden, wenn sie morgen, zur Abstimmung gebracht würde, weil Keiner von den Ständen mit der Sache unbekannt ist.
Ich habe nur geglaubt, dies im großen Interesse des Landtags sagen