Ans wärtige Börsen.
Amsterdam, 28, April. . 175 Russ. Hope 88].
Antwerpen, 27. April. Ziusl. —.
Aus. —. gzinzl. —.
Tolu. 300 F. 955. . 40. zoo FI. 80. 797. Hambu r. 30. April. Rank Acueun 1599 Hr.
Passive 53. . Aust. Seh. 17. 16. ort. — Bug. Russ. 110. 109. Peru 3917. 38.
21765 snoll. 583. . Bras. S5. S3.
Paris, 28. April. 575 Rente sin cour. 1I5. 80. 375 do. in our. 77. 90.
Neapl. — 3995 Span. 35. Fass. 5
Wien, 29. April.
Rönigliche Schau spiele.
Montag, 3. Mai. Im Opernhause. stellung: Ihr Bild. Hierauf: Die Sylphide. Solphide. Herr Hoguet-Vestris:
7 Uhr.
Gekanntmachungen.
951 Nothwendiger Verkauf.
Das im Conitzer Kreise belegene Allodial Rittergut Jastrzembie Nr. 68, landschaftlich abgeschätzt auf 21,138 Thlr. 8 Sgr. 4 Pf., und das im Schwetzer Kreise belegene Allodial-Rittergut Brzenczeck Nr. I17, auf 5518 Thlr. 5 Sgr. landschaftlich abgeschätzt, sollen in terming dien 390. Augu st d. J., Vormittags von 10 Uhr, Nachmittags von 14 Uhr ab, an ordentlicher Gerichtsstelle vor dem Deputirten, Herrn Ober-Landes⸗ gerichts- Rath Leyser, im Wege der nothwendigen Sub- hastation auf den Antrag eines Miteigenthümers ver— laust werden. Hopothekenschein und Taxe sind in un⸗— serer Registratur einzusehen, und werden alle unbekannte Real-Praͤtendenten bei Vermeidung der Prällusion zur Wahrnehmung ihrer Rechte vorgeladen.
Marienwerder, den 9. Januar 1847.
Civil⸗Senat des Königl. Ober-Landesgerichts.
421 d
Am 8. März 1816 verstarb hierselbst ohne bekannte Erben und ohne Testament die unverehelichte Dorothea Deydel mit Hinterlassung eines Vermögens von eiwa 2000 Thlt. Die Veistorbene ist am „10. September (770 in Wammelwitz geboren, da ihr Vater damals Berichte scholz war. Alis nächste Erben haben sich fünf Geschwister Burghardt, nämlich:;
1 der Tagearbeiter Gonlieb Burghardt aus Wammen,
2) der Freigärtner Gottfried Burghardt aus Wammen,
3) der Hosegärtner Christian Burghardt aus Creutzberg,
4) die Helene Burghardt, verehelichte Todtengräber
Peter, aus Breslau, 5) die Rosing Elisabeth Burghardt, verehelichte Kut— scher Geistert in Breslau,
gemeldet, und behauptet, mit der Erblasserin im vierten Hrade verwandt zu sein. Es werden nunmehr alle die⸗ jenigen, welche ein Erbrecht an den bezeichneten Nach— laß zu haben vermeinen, insbesondere aber die Präten= denten, welche den Geschwistern Burghardt das Erbrecht bestreiten wollen, hiermit öffentlich vorgeladen, sich in⸗ nerhalb neun Monaten, spätestens aber in dem auf den 10. November 1847, Vormittag um 11 Uhr, Vor dem Deputirten, Herrn Land- und Stadtgerichts— Direktor Freiherrn von Boemelburg, im hiesigen Ge⸗ richtslokale anstehenden Termine, bei dem unterzeichne⸗ ten Gerichte zu melden und ihre Legitimation darzu⸗ thun, widrigenfalls die Geschwister Lan e, für die rechtmäßigen Erben angenommen, ihnen als solchen der Nachlaß zur freien Disposition verabfolgt, und die nach erfolgter Präfllusion sich etwa meldenden oder gleich nahe Erben alle ihre Handlung und Disposition anzuerken⸗ nen und zu übernehmen schuldig, von ihnen weder Rech— nungslegung noch Ersatz der erhobenen Nutzung zu sor⸗ dern berechtigt, sondern sich lebiglich mit dem, was als⸗ dann noch von der Erbschaft vorhanden ware, zu be— gnügen, verbunden sein sollen.
Strehlen, den 28. Dezember 1846.
Königliches Land- und Stadtgericht.
284 Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 13. März 1847. Das hierselbst in der Rosenquergasse Nr. 29 belegene im Höpothekenbuche Vol. 34. No. i914 B. pas. 17 ver- zeichnete Grundstück, der Ehefrau des Schiffseigenthü— mers Mengel, Wilhelmine Rosine, geborenen Janicke gerichtlich abgeschätzt zu 13,566 Thlr. 2 Sgr. h Pf. soll am 22. Ottober 1847, Vormittags früh! an der Gerichts stelle subhastirt werden. are und Hoö⸗ vothekenschein sind in der Registratur einzusehen. j
Der Particulier Christian Friedrich Tiettloff modo des⸗ en Erben werden hierdurch öffentlich vorgeladen.
Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger i ou Eisenbahn.
In Folge unserer Bekanntmachung
vom 15. Januar d. J. sind am 18. Fe⸗
a bruar 2. «. folgende Berlin- Potsdam—
Magdeburger Priorttäts - Obligationen
Lit. B. zum Zweck der Amortisation — Eausgeloost worden:
Nr. 7518. 7592. 7697. 7701. 7706. 7721. 781. 7823. 7906. 7963. 8003. 8069. 8078. 8122. 81 s55. 8197. S198. 8199. S288. 3319. S405. 8423. 8124. SI29. S616. 8693. 8719. S735. 8826. S875. S945. M021. 9061. 9063. 9117. 9147. 9148. 9185. 9397. 2408. 9418. 9436. 9157. 9484. 9546. 9558. 9603. 2692. 9711. 9742. 9770. 9787. 9796. 9837. 9924. 9925. 9926. 9930. 9951. 99783.
60 Stück 200 Thlr. — Thlr. 12,000.
Diese Obligationen sind vom 1. Juli d. J. ab bei unserer hen Hauptkasse einzureichen und die Be⸗ . dafür in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. Juli d. 3. hört die Verzinsung derselben auf.
Potsdam, den 258. Februar 187.
Das Dir et to rium
der Berlin- Potsdam Magdeburger Eisenbahn⸗
Gesellschaft.
——
,,. .
Neue Aul. 17 * Frankfurt a. M., 29. April. 5 Met. 107. 106 1901. 1898 Reayr. Hank Actien 66 kr. Hope S7] 6. Suegl. 87 G6. Int. 581. 577.
2. ngl. Russ. 106 6. London 3. April. Cons. 379 S6 4. hel. 951. 91 1. Nene Anl. 24. 23).
Chili —.
** 595 Met. 1675. 125 do. 97. 395 do. 697. Rank- Actien 1585. Anl. de 1824 1532. de 1839 118. Nordb. 163. ¶GlIoCn. 1214.
S5ste Abonnements Vor
* 62
James Reuben.)
in den Logen des ersten Tribüne, 1 Rthlr. 10 Sgr.; im en,, . Ranges 1 Rthlr.; in ben 2
den Fremden-Logen 2 Rthlr.
455 do. 89. 88. ha 6 20. 26 Prisetie.
Mai.
Lami Grandet. Dienstag, 4. Abonnement.
Hugenotten, Meyerbeer.
Ein Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rthlr. 10 Sgr.; anges und ersten Balkons, J Parquet und in den Logen des zwei— wen, , ogen und im Balkon des dritten Ran—⸗ ges, so wie im Parterre, 260 Sgr.; im Amphitheater 10 Sgr.; .
Im Schauspielhause. 5lste französische Abonnements⸗Vorstellung.
Im Opernhause. A Mit Allerhöchster Genehmigung: für Madame Viardot— Garcia, so wie letztes Auftreten derselben. Die Oper nach dem Französischen des Scribe. Ballets von Hoguet. ter, Zter und Ater Akt mit der
606 Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden Opernhaus Niederl. irkl. Sch. 58 . 5 Spar. 17. Preisen verkauft:
Poln. —. Preuss. Pr. Sch. —.
so wie zur
Mit aufgehobenem
. ' Vorstellung: Benesiz⸗Vorstellung
Musik von
Romanze. (Mad. Viardot⸗Garria: Valentine.) Hierauf: Cracovienne,
ausgeführt von Mad. Bruce.
D
lle. Polin: Die Anfang halb
Isabella.) wandlerin, von Bellini. 6 Uhr.
Dann: Oper: Robert der Teufel, von Meyerbeer. (Mad. Viardot-Garcia; Und: Finale aus dem Zten Akte der Oper: Tie Nacht⸗ (Mad. Viardot⸗ Garcia: Amine.)
Scene aus dem 4ten Akt der
Anfang
Allgemeiner Anzesger.
Berlin⸗Potsdam-Magdeburger
tiv Eisenbahn.
In Gemäßheit unserer Bekanntma— chung vom 15ten v. Mts. sind am 18ten . d. Mts. nachbenannte Berlin-Potsdam-⸗ Magdeburger Prioritäs- Obligationen Lit C. zum Zweck der Amorisation ** ; verloost worden:
6 6 4653 2183. 2251. 2262. 2820. 2909. 3046. 3216. 3309.
3435. 3584. 3639. 36609. 3691. 3769. 3830. 1584. 4748. 4889. 5057. 5138. 5492. 6716. 6084. 6094. 6096. 6170. 6357. 6449. 7222. 7231. 7238. 7308. 7423. 7481. 7880. 8173. g461. 8485. S999. 9043. 9269. 9130. 9686. 10, 000. 10, 830. 11,029. 11, 304. 41,683. 11,701. 11, 757. 11,775. 11,779. 11,785. 11,98. 11, 238. 12,989. 12, 434. 12, 448. 12, 745. 13,031. 13, 173. 13,ů5 2. 13,521. 13, 093. 14, 10s. 14,280. 14,701. 14,813. 15, 668. 15,732. 15,751. 16, 441. 82 Stück 3 100 Thlr. — 8290 Thlr.
Diese Obligationen sind vom 1. Inli d. J. ab bei unserer hicsigen Hauptkasse einzureichen, um den baaren Nominalwerth derselben in Empfang zu neh— men. Mit dem 1. Juli hört ihre Verzinsung auf.
Die Inhaber 5 Prozent tragender verlooster Obliga—Q tionen Lin. G. können bis zum 1. Juli . auf unserer hiesigen Hauptkasse statt der verloosten Appoints unb gegen deren Cinreichung andere fünfprozentige Obliga— tionen Lit. G. ausgehändigt erhalten.
Potsdam, den 28. Februar 1847.
Das Direttori um der Berlin Poisdam Magdeburger Eisenbahn Gesellschaft.
Magdeburg-Halberstädter . Eisenbahn.
Die nach §. 24. des Statuts der Magdeburg-Hal— berstädter Eisenbahn-Gesellschaft jährlich abzuhaltende
V X 2 General-Versammlung ver Actienain
wird auf .
ö. 60 K * Freitag den 28. Mai d. J., Vormittags 10 Uhr, im Bahnhofsgebäude zu Hr. Oschersleben
hierdurch einberufen.
In derselben wird
1) der Geschäftsbericht des Directorii vorgetragen,
2) die Nechnung für das Verwaltungsjahr 1846 vor— gelegt und ein gedruckter Rechnungs- Abschluß an die Actionaire vertheilt,
3) zur Wahl neuer Ausschußmitglieder und deren Stellvertreter geschritten,
4) Behufs Schlichtung der unter den Actionairen ent— standenen Differenz über die Gültigkeit des in der Gene= ral⸗Versammlung vom 20. Mai v. J. gefaßten Be— schlusses wegen Ueberlassung der Nutzung der Bahn und deren Einnahmen auf ewige Zeiten an die Berlin- Potsdam⸗Magdeburger Gesellschaft, gegen eine unveränderliche Sprozentige Rente, resp. Schuid=
scheine der Gesellschaft, in Folge §. 73. des Sta— tuts, das schiedsrichterliche Verfahren vorbereitet, event. zur Wahl der Schiedsrichter geschritten, endlich 5) über die von stimmberechtigten Actionairen etwa anzubringenden Anträge abgestimmt werden. Theilnahmeberechtigte Actionaire (§. 25. des Sta- tuts), welche an dieser General⸗Versammlung Theil nehmen wollen, haben sich nach §. 27. des Statuts der Bestimmung des Directorii gemäß, am 27. Mai d, J., in den Vormittagsstunden don 9 bis 12 Uhr oder in den Nachmittagsstun= den von 3 bis 6 Uhr, .
in Magdeburg im Geschäftslokale der Gesell—
schaft, am Brückthore,
in Halberstadt auf dem Rathhause beim Stadt—
rath Köhler,
in Braunschweig auf dem
Stadtrath Hinke
zu melden und durch Vorzeigung von fünf oder mehr vesellschafts ⸗ Actien zu legitimiren, und erhält hierauf seder eine Eintrittsfarte, auf welcher die Zahl der ihm gebührenden Stimmen vermerkt ist. Frühere oder spä— lere Meldungen können nicht berüchsichtigt werden. Wer für einen Actionair als dessen Bevollinãchtigter eine Einlaßtarte lösen will, hat sich dazu durch Vollmacht deren Unterschrift dem Beamien des Directoris bekannt, event. durch eine Behörde oder einen Beamten mit of⸗ fentlichem Siegel beglaubigt ist, zu legitimiren. Be⸗= vollmaͤchtigte können zur weneral⸗Versammlung. nach 8. 25. des Statuts nur zugelassen werden, wenn sie selbst stimmfähige Actionaire? sind, und als olche eine auf ihren Namen lautende Eintrittskarte 46 ha⸗ ben. Sie haben außerdem eine Eintritt gkarte ihres Machtgebers und eine e . Vollmacht desselben zu produziren. Es darf jedoch Niemand in den Eigen lh als Bevollmächtigter mehr als 20 Stimmen ab? geben.
, D, =
Rathhause beim
Actiongire, welche einen Gegenstand in der General— Versammlung zum Vortrage bringen wollen, müssen ihr Vorhaben, unter aussührlicher Angabe der Motive, mindestens 10 Tage vor der Versammlung dem unter— zeichneten Vorsitzenden schriftlich anzeigen.
Die verfassungsmäßigen Beschlüsse der bevorstehenden Beneral-Versammlung, zu welcher die stimmfähigen Actionaire der Bahn hierdurch eingeladen werden, ha ben nach §. 25. des Statuts, ohne Rücksicht auf die Anzahl der erscheinenden Actionaire, für alle Actionaire verbindende Kraft, insonderheit wird demnächst in An sehung der vorstehend unter Nr. 4. bezeichneten Diffe renz nach dem Resultate des zu gewärtigenden schiebse richterlichen Spruches verfahren werden.
Halberstadt, den 29. April 1817.
Der Vorsitzende des Ausschusses der Magdeburg - Hal⸗ berstädter Eisenbahn-Gesellschaft. (gez.) Krüger.
455 p)
Aachen-Mastrichter Eisenbahn.
Wir bringen hiermit zur Kenniniß der Unternehmer, daß das Bedingungenheft
.
—
etwa Submittenten im Büreau zu Aachen stattfinden. Aachen, den 24. April 1547. d .
Chemnitz-Riesaer Eisenbahn. k'os Neunte Einzahlung.
Die neunte Einzah— lung von 10 Thalern auf jede Actie der Chem⸗ nitz-Riesaer Eisenbahn= Gesellschaft wird hiermit ausgeschrieben.
Dieselbe ist vom
ersten Mai . 1847 ab bis zum
funfzehnten Mai 1847,
Abends 7 Uhr, ; im Büreau der Gesellschast in Chemnitz zu leisten, und zwar mit
9 Thlr. 6 gr. baar und
. 2 24 ' durch Zurechnung der
Zinsen für Lie eingezahlten 80 Thlz.
vom 16. Februar bis 15. Mai 1847
bei Vermeidung der durch die Statuten festgesetzten
Conventionalstrafe von 10 pro Cent der Einzahlungs⸗—
summe (1 Thaler) unter Rückgabe der vom 15. Februar
1847 dalirten Interims-Actien, welche gegen neue der—
gleichen, auf den Gesammtbetrag der Einzahlung von I0 Thlr. — lautende eingetauscht werden.
Chemnitz, den 4. März 1817. ;
Direktorium der Chemnitz Riesaer Eisenbahn-Gesellschaft.
Otto v. Hate. Bernhard Eisen stuck.
Wir erbieten uns zur Besorgung der bis zum 15.
Mai is zu leistenden Einzahlungen auf die Actien
der Chemnitz-Riesaer Eisenbahn, dafern uns dieselben mit einem Nummern-Verzeichniß begleitet
ö. J dnn am 6., 7. und 8. Mai gegen unsere Quittung zur Besörderung übergeben wer— den. Die Ausreichung der neuen Interims-Actien er folgt bei uns am 25. bis 27. Mai 1847.
Berlin, den 11. März 1847.
A. S. Heymann C Co.
365 R gie t o.
Sopra istanza 27. corrente No. 9592. di Maria Catterina e Maria Rosa sorelle Bolda e di Celestino Marchi Alletti legale rappresentante il minore suo siglio Omobono Marchi Alleiti si cita l'assente e
d' ignota dimora Francesco Bolda del su Gio: Bar-
Ein Billet in den
3u 27 Vorstellung werden in dem Billet ⸗ Verkaufs ⸗Büreau Billets zu folgenden ** Opernhaus Preisen verkauft: ogen des Prosceniums, des ersten Range im ersten Balkon und zur Tribüne 7 irn 2 1œRthlr. 15 Sgr. 1 Rthlr. 10 Sgr. im Balkon daselbst und im Parterre 20 Sgr. phitheater 10 Sgr. Im Schauspielhause. 7iste Abonnements Vorstellung? Vicomte von Letorieres. ; Mittwoch, 5. Mai. Struensee, Musif von G. Meyerbeer.
Ein Billet in den Logen Ein Billet in den Fremden -Logen 3 Rthlr— Lustspiel in 3 Abth., von C. Blum.
Im Schauspielhause. Trauerspiel in 5 Abth.),
—
Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen.
Im Selbstverlage der Expedition.
Gedruckt in der Deckerschen Geheimen Ober-Hosbuchdrucherei.
tisia del Comune di Vescovato in questa Provincia (entralo al servizio militare ed atzg regalo al Reggi- mento de' Veliti della disciolta Guardia italiana sino col ziorno 24. Gennajo 1811 riarasto prigioniero di guerra in Russia nel 17. Novembre 1812) a dove cöomparire uel termine d'un anno, avrertilo che non presentandosi, O9 non sacendo in altra guisa perve- nire a questo Tribunal od al d eßiutatogli curatore Wocate Saverio Venturclli notizia deila sua esi- stenza entro il suddetto termine s; procedera alla dichiarazione della di lui mort.
I Presente Verne pub blicato ne luoglii 6 modi soliti in Cremona ed in erito per tre distinte volte di settimana in settimana nella Gaetta Provinciale, nelle Privilegiat“ di Milan e di Vienna e nell 09fsi⸗ iali (di Berlino 0 (di Pietroburgo-
Cremona, dall' J R 30. Dicembre 1843.
11 l esti Ferrari. Pellizari
Frigeri EI geri c
ILribunale Provinciale li
19 6 6
—
LTiterarische Anzeigen. n
Bei Ad. Müller in Brandenburg erschien und ist in Berlin in der Enslinschen Buchhandl. (F. Geel— haar), Breite Str. 23, und in Cüstrin in derselben Handlung zu haben: (
Genaues alphabetisches Verzeichniß der Landtags-Deputirten, mit Angabe ihres Charakters, der Provinz und des ver— tretenen Standes. Preis 235 Sgr. 3961
Wichtiges Werk über das Armen wesen.
In der gegenwärtigen bedrängten Zeit kann für Staats- und Gemeinde-Beamte, wie für gebildete Men⸗ schenfreunde überhaupt, kein Werf von größerem Inte⸗ resse sein, als das ausgezeichnete
System der offentlichen Ar— menpflege, von de Gérando, bearbeitet
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ö Von 61 ] 4 1 1. E 8 V 088 rs chienen
so eben im unterzeichneten Verlage:
P til n 6 cs sSaire im u sic 21. 6 Am üusemens élézans, Oe. 60. No. 1. La Polonaise 15 gn. No. 2. La Polka 124 St. No. 3. La Mazurka 125 Sgr. No. d. En Fantaisi 15 Sgr. No. 5 Le Rondo 15 Sgr. No. 6. Les Variations 15 Sgr.
Serenade Oe. 66. in Des 22 Sgr.
Grande Mélodie eélä‚bre de Me verbee (sur les Hugucnois) varie Oe. 64. 237 Sgr. ESmeralda, Olga. Mélodies espagn. et russe,
Oe. 65. No. 1. 15 Sgn. D gm.
Gr. Fant, zur: „Belisario et Elisir- 4
m ore, Qe. 77 19 Ihle.
Ed. Bote & G. Bock,
Berlin, Jägerstr. 42, Breslau, Scbiwéeidnitzerstr. 8.
sasb h 36 Geschwister Neruda ken, n nn, , , . les Konzert, rin
Mad. Viardot- Garcia
vor ihrer Abreise zum letzten Male au- treten wird, am Freitag den 7. Mai, Abends 75 Uhr, im Saale der Sing- Akademie stattfinden wird, wozu numerirte Billeis 3 1 Ihir, in der Mu- ik iandlung der Ilerren Bore u. Bock, Jügersti— No. 42, und Abends an der Kass zu haben sind.
*
—
: Ein Billet im Parquet Ein Billet in den Logen des zweiten Ranges des dritten Ranges, Ein Billet im Am⸗
72ste Abonnements⸗ von M. Beer.
Das Abonnement beträgt: 2 RKthlr. für Jahr. 4 RKRthlr. Jahr. S8 Rithlr. — 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis- Erhöhung. Sei einzelnen Nummern wird der Bogen mit 27 Sgr. berechnet.
123.
1mtlicher Theil. ( ö j 5
,,, en. Sitzungen des Vereinigten Landtags. Kurie der drei Stände. Sitzung vom 29. April: Reclama tionen in Betreff des Protokolls über die letzte Sitzung und den Ge— schäftsgang; Petitionen ; Angelegenheit des Grafen Neichenbach die Vertheilung der Sitze und das Geschäfts-Reglement; Antrag auf Rück zahlung des Twistzolles für ausgeführte Baumwollenwgaren. — Sitzung vom 30. April: Petitionen; Mittheilung des Königl. Kommissars; Graf Neichenbach; der Nothstand; Verhandlungen über den Entwurf der Verordnung wegen Ausschließung bescholtener Personen von ständischen Versammlungen.
Beilagen.
* . * Amtlicher Theil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Dem bei der Provinzial-Steuer-Direction in Münster angestell ten Regierungs⸗-Nath Schürmann den Rothen Adler Orden vier— ter Klasse; dem Organisten Holzmärker an der St. Martini Kirche in Halberstadt, dem Grubensteiger Samuel Heinrich auf der Braunkohlen-Grube zu Pretzsch, im Regierungs- Bezirk Merseburg, und dem Fleischermeister Reißner zu Rogasen, im Regierungs Bezirk Posen, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Angekommen; Der Erbmarschall in Alt Vorpommern, von Maltzahn, von Saarow. ö
Der General-Major und Kommandant von Stralsund, von Werder, von Münster.
Landtags Angelegenheiten.
Vereinigten Landtags am 29. April. Kurie der drei Stände.
Die heutige Session wird um 13 Uhr eröffnet mit dem Vor trage des von dem Secretair Kuschke über die letztvorhergegangene Sitzung aufgenommenen Protokolls, nach dessen Beendigung äußert
Abgeordu,. von Auerswald: Es ist von mir eine Aeußerung ins Protokoll aufgenommen worden, die ich nur deshalb machte, weil ein anderer Abgeordneter aussprach, man könnte sich außerhalb der Versammlung darauf berufen, daß hier eine große Anzahl von Bren nereibesitzern wäre. Da dies Eindruck machen könnte, so erlaube ich mir, es zu widerlegen. Weil indeß diese Aeußerung nicht im Pro⸗ tokoll steht, so würde ich wünschen, daß meine Aeußerung auch dar⸗ aus wegbliebe.
Marschall: Die Versammlung wird nichts dagegen haben, daß diese Aeußerung ausbleibt.
Abgeordn. Schauß: In Bezug auf die von mir eingereichte Denkschrift muß ich berichtigen, daß sie sich nicht blos bezieht auf eine Handels-Kammer, sondern auf ein besonderes Handels-Ministe rium und auf alle Theile der Monarchie. .
Abgeordn. von Kall: Ich glaube die Worte des Königlichen Kommissars vermißt zu haben: „Nöth kennt kein Gebot“, welche er anführte, um die Nothwendigkeit eines frühen Schlusses der Brenne reien und eine Beschleunigung der Berathung zu, motiviren.
Secretair Kuschke: VTiese Aeußerung wird in den Zeitungs Berichten enthalten sein, hier können wir uns mit den Beschlüssen der Verhandlung begnügen. .
Abgeordn. Greger: Es scheint, als ob von dem 6 eneral Direktor der Steuern das Amendement gestellt worden ist, daß das Verbot des Branntweinbrennens von Kartoffeln auch auf das Ge traide ausgedehnt werden soll. Ich habe geglaubt, daß ein solcher Antrag aus der Versammlung hervorgegangen sei. Denn ich glaube, daß es gegen unser Reglement sein würde, und daß wir uns dagegen verwahren, daß Amendements zur Sprache kommen können, die nicht aus der Versammlung hervorgegangen sind. . ;
(Es wird die betreffende Stelle dahin abgeändert, daß von ein— zelnen Mitgliedern der Antrag ausgegangen sei).. . ,
Abgeordn. von Brünneck: In, Bezug auf die Bemerkung, welche vom Ministertisch ausgegangen ist kann ich mich nur freuen, daß sie nicht im Protokoll enthalten ist, ich muß aber auch wünschen, daß sie nicht in den Bericht der Stenographen aufgenommen werde, denn sie scheint mir in ihren Folgen doch bedenklich zu werden. Ueberhaupt müssen wir bestimmen können, was veröffentlicht und was nicht veröffentlicht werden soll. . .
Marschall: Hierauf muß ich erwiedern, daß dies zu spät kommt. Wenn etwas in einer Sitzung vorkommt, was Jemand nicht veröffentlicht haben will, so würde ich ganz ergebenst bitten, dies in derselben Sitzung zu beantragen, damit darüber Beschluß gefaßt werde, sonst ist es zu spät. 3
Staatsminister von Düesberg: Dem kann ich nicht beistim men, daß das, was die Kommissarien hier geäußert haben, nicht ver öffentlicht werde. Im Gegentheil glaube ich, daß dies wesentlich abhängt von den Regierungs-Kommissarien selbst; eine Censur dar— über, ob das, was die Regierungs Kommissarien geäußert haben, veröffentlicht werden soll oder nicht, ist nicht eine Sache, worüber der Versammlung die Kompetenz zusteht. Es wird sich wohl eine Verständigung herbeiführen lassen, aber eine Entscheidung über Ver öffentlichung dessen, was die Kommissarien gesagt haben, steht zu nächst der Regierung zu. J
Maxschall: Hierauf hat sich auch meine Bemerkung nicht beziehen sellen, sondern ich habe überhaupt, nur bemerkt, daß, wenn einem solchen Antrage Berücksichtigung geschenkt werden soll, er in der Versammlung selbst gestellt werben müsst.
W Abgeordn. don Grävenitz Wenn ich mich erinnere, so stand n dem Protokoll, mein Antrag sei mit ünwillen zurlücksdewiesen wor— denz Er kann zurückgewiesen werden, aber es braucht hicht im Pro- tokoll zu stehen; „mit Unwillen“.
(Cin Stimme svom Platz Es wäre wünschenswerth, wenn im Protokoll gesagt würde: die Ablehnung des Antrages sei tinstim= mig geschehen.
Sitzung des
Allgemeine
Preußische Zeitung
Berlin,
Abgeordn. von Grävenitz: Und ich bitte, hinzuzusetzen, daß ich selbst keine Brennerei habe. ; ,
Marschall: Dies würde ein novum sein, welches nicht ins Protokoll aufgenommen werden kann. J
Eine Stimme (vom Platz: Ich habe nichts gegen das Pro
tokoll zu erinnern, sondern wollte mir nur in Bezug auf den Ge schästsgang eine Anfrage erlauben. Es ist nämlich von dem geehr⸗ ten Herrn Landtags- Marschall der hohen Versammlung mitgetheilt worden, daß die Gegenstände der Tages Ordnung der Versammlung angezeigt werden sollen. Das ist sehr löblich und wird auf den Ge⸗ schäftsgang einen sehr wohlthätigen Einfluß äußern. Dieser Einfluß kann aber nur erzielt werden, wenn die Schriftsachen sich in den Händen der Mitglieder befinden, wie dies bei den Königlichen Pro positionen, Denkschriften u. s. w. der Fall ist; aber bei den Petitio— nen ist dies nicht so, diese gelangen höchstens nur durch das ange zeigte Rubrum und in kurzer Redaction der Abtheilungen zur Kennt nißnahme der Mitglieder. Ich wollte mir nun die Anfrage erlauben, ob der Herr Landtags Marschall nicht einen Weg anbahnen könnte, wodurch Petitionen, die von bedeutender Wichtigkeit sind und die Mit glieder interessiren, an die Mitglieder zur speziellen Kenntnißnahme gelangen könnten. Marschall: Ich möchte vorschlagen, daß der geehrte Antrag— steller seinen Antrag zurückhielte bis zur Berathung des Geschäfts Reglements, dort könnte derselbe zur Erörterung kommen. Wir wol— len nun feststellen, ob das Protokoll Genehmigung findet.
Abgeordn. Bürgermeister Krüger: Meine Petition liber Ab— änderung des §. 79 der Gewerbe Ordnung ist nicht zur Berathung gezogen, sondern stehen gelassen worden. Meine Petition geht nicht auf einen temporairen Beschluß in Hinsicht des Marktwesens, sondern auf stabile Abschaffung des Vorkaufens. Ich würde demnach fragen, ob meine Petition erled'gt sein, oder ob ich meinen , . in einer neuen Petition wieder einbringen soll, daß §. 79 der Gewerbe⸗ Ordnung abgeändert werde.
Marschall: Die Bemerkung des geehrten Redners ist nicht
Alle Post — An alt und Aus landes 2 i. nn. auf Dieses Siatt an, fur bern die Expedition der Aug. Prtuß Zeitung: . Gehren - Straße nr. 5.
In sertions- Gebühr sür den Raum einer Zeile des Allg. Anzeigers 2 Sgr.
Dien stag den din Mai
gegen das Protokoll gerichtet.
Eine Stimme Gom Platz!n! Der Herr Landtags-Marschall bezog sich auf den Wunsch, daß es den Antragstellern möge gestat— tet sein, in die Kommissionen bei Berathung ihrer Petitionen einge— laden zu werden. Ich wollte nun fragen, ob diesem Wunsche nach⸗ gekommen werden wird. .
Marsch all:, Ich habe erklärt, daß dem meinerseits nichts ent= gegensteht, und die Herren Vireftaren ber Abtheilungen werden die betreffenden Abgeordneten einladen.
Eine Stimme (vom Platz: Ich wollte fragen, ob es den Betheiligten erlaubt ist, an der Debatte in der Abtheilung Theil zu nehmen, und ob sie dabei eine Stimme haben?
Marschall: Stimme habest sie dabei gewiß nicht, aber an der Berathung können sie Theil nehmen.
Es sind noch folgende Petitions Anträge eingegangen, welche hiermit zur Vertheilung kommen:
(Es ist wieder mehrmals vom Platze aus gesprochen worden, ohne daß die Herren ihre Namen genannt haben. Die Stenogra phen sind daher nicht im Stande gewesen, sie aufzuzeichnen. Die Herren also, welche wünschen, daß ihr Name öffentlich genannt wird, würde ich bitten, sich stets zu nennen.)
Antrag des Abgeordneten M. Flemming von Gei— lenkirchen, betreffend die Amnestirung derjenigen preußischen Unterthanen, welche sich an den letz ten polnischen Unruhen betheiligt haben
Antrag des Abgeordneten F. A. Kayser auf Mo— difiecation des §. 30 des Gesetzes vom 7T. Juni 1821 wegen Untersuchung und Bestrafung des Hohzdiebstahls 8
Antrag des Abgeordneten Haeger, aus dem Re gierungs Bezirke Köln, um Aufhebung des Post— zwanges bei Paketen und Ermäßigung des Geld— und Brief- Porto's, so wie des Porto's von Waaren Sendungen
Antrag des Abgeordneten Urra aus Wormditt auf Abänderung des Gesetzes vom 6. Januar 1843, wegen Aufbringung der Untersuchungskosten für aufgegriffene Vagabunden und Bettler ...... .. .
Antrag des Abgeordneten Urra aus Wormditt um in Einklangbringung des Patents vom 3. Fe— bruar d. J. mit dem Gesetze vom 17. Januar
5. Abtheilung
Antrag des Abgeordneten Wehr aus dem Kreise Konitz, betreffend die Ersparung im Gendarme rie⸗Wesen
Antrag des Abgeordneten der Stadt Liegnitz, Bor nemann, wegen Gleichstellung der katholischen Dissidenten mit den im Staate anerkannten übri—
8.
Marschall: Diese Angelegenheit würde am besten zur Sprache zu bringen sein, wo über Einführung der neuen Steuern berathen werden wird. Ich werde den Marschall des Herren-Standes bitten, sie damit aufzunehmen.
Ein Gleiches wird bei folgender Petition einzutreten haben:
Antrag des Abgeordneten Wehr, bei der Berathung über die Eisenbahn-Angelegenheit auch gleichzeitig die Berathung über die Bahnlinie aufzunehmen.
Es ist dies von dem Direktor des Ausschusses beantragt wor— den, und 9. schließe mich dem an.
Es sind noch mehrere Petitions-Anträge eingegangen, welche ich morgen vertheilen werde.
Ich erwähnte, daß mehrere Petitions- Anträge in die 7te Ab- theilung gekommen und auf Antrag dieser Abtheilung in andere ver=
1847.
wiesen worden sind. Der Antrag des Herrn Abgeordneten Selt⸗
mann geht demnach an die sechste Abtheilung über.
Den Antrag des Herrn Abgeordneten König und anderer Mit⸗ glieder, auf Errichtung eines Kredit⸗Instituts für Ackerbesitzer, aus dem Stande der Landgemeinden, werde ich dem Marschall der Kurie des Herrenstandes übersenden, mit der Bitte, ihn der Abtheilung zur Berathung über die Land⸗Renten-Banken zu überweisen.
Die Anträge der Herren Lorenz und Krause werden denselben Gang gehen, weil sie ganz konnex sind mit Gegenständen, die der Verelnigten Kurie vorliegen.
Abgeordn. von Godberg: Es steht dem Herrn Marschall zu, die Abtheilungen zu ernennen, und ich erlaube mir, anzufragen, ob nicht noch eine Abtheilung zu erwählen sein dürfte. Es kann doch nicht den in die Abtheilungen gewählten Mitglieder zugemuthet wer= den, alle Petitionen aufzuarbeiten, während andere Mitglieder gar nichts zu thun haben.
Marschall: Ich kann nach meiner Ueberzeugung die Ernen— nung noch einer Abtheilung nicht für zweckmäßig halten.
Abgeordn. von Bardeleben: Es ist mir bekannt geworden, baß der zur schlesischen Ritterschaft gehörige Graf Reichenbach hier bei dem Landtage darüber . geführt hat, daß seine Wahl zum Landtags -Abgeordneten sofort, als er in Kriminal-Untersuchung verwickelt wurde, noch ehe das Erkenntniß erfolgte, annullirt und eine neue Wahl veranlaßt worden ist. Jetzt ist derselbe ganz freigespro⸗ chen worden. Er fühlt, sich in seinem Rechte tief verletzt, und ich glaube, er hat deshalb hier Beschwerde geführt. Daher wollte ich bitten, daß diese Angelegenheit so bald wie möglich der Versammlung zur Berathung vorgelegt werden möchte. Ich glaube, es ist unsere Pflicht, daß die Beschwerde eines Mitstandes, welcher sich in seinem Rechte verletzt fühlt, so schleunig wie möglich erledigt wird.
Marschall: Diese Angelegenheit liegt bereits einer Abtheilung vor, und ich darf annehmen, 86 dieselbe sich eifrig damit beschäftigen wird.
Abgeordn. Graf von Bismark-Bohlen: Der Herr Refe⸗ rent ist außer Stande, jetzt einen Bericht darüber zu erstatten, weil die Grundlagen dazu fehlen, es ist die Angelegenheit nur aus einer Druchschrift und aus Zeitungs⸗Notizen bekannt, und es ist nöthig gewesen, die Akten hierüber einzufordern. Der Herr Land⸗ tags-Marschall wird die Güte haben, das Weitere hierin zu ver— anlassen. ;
Justiz⸗-Minister Uhden; Es ist behauptet worden, der Graf Reichenbach wäre bereits freigesprochen. Dem muß ich widersprechen, Veil ich ganz vor kurzem erst bie Anzeige bekommen habe, die Sache noch nicht entschieden, sondern erst zum Spruch distribuirt worden ist.
Abgeordn. Tschocke: Ich muß die Bitte des geehrten Mit- gliedes unterstützen, da ich die Ehre gehabt habe, dle betreffende Petition zu überreichen, und ich muß gestehen, daß es auch mich verlangt, daß ein solcher Gegenstand gleich in der ersten Zeit hätte abgemacht werden sollen. Ich räume ein, daß der Graf Reichenbach noch nicht freigesprochen ist, nichtsdestoweniger muß ich dem Mitgliede von jener Seite erwiedern, daß die Beschwerde von der Abtheilung zur Berathung gezogen werden konnte. Es sind in der Petition selbst alle Spezialitäten enthalten, es ist ihr eine Druckschrift beige⸗ fügt, die den Thatbestand in voller Wahrheit enthält. Mehr dürfte wohl nicht erforderlich sein. Ich bitte daher die geehrte Abtheilung, die Berathung hierüber, so bald wie thunlich, vorzunehmen.
Abgeordn. von Bardeleben: Ich will mir nur erlauben, auf die Bemerkung, die von einem geehrten Herrn von der Minister= Bank gemacht worden ist, zu erwiedern, daß allerdings Graf Rei⸗ chenbach in der ersten Kriminal-Untersuchung, in Folge deren seine Wahl annullirt wurde, jetzt freigesprochen worden ist. Er ist aber später in eine zweite Kriminal-Untersuchung verwickelt worden, dies würde indeß immer noch nicht gegen die Ehre des Herrn sprechen. Ich wollte nur bemerken, daß dieses Verfahren, daß seine Wahl an⸗ nullirt worden ist, ein ungesetzliches genannt werden muß, und aus diesem Grunde hätte ich gewünscht, daß die Berathung vor den Land⸗ tag gebracht worden wäre.
Marschall: Die Sache ist noch nicht zur Diskussion vorbe—⸗ reitet.
Abgeordn. Tschocke: Wenn ein ehrenwerthes Mitglied geäußert hat, daß es an Motiven fehle, um die Petition zu beraihen, so würde ich gern zu deren Mittheilung erbötig sein. Wenn es am Mangel einiger Aufschlüsse liegen sollte, die erforderlich sind, so würde ich dieselben sehr gern ertheilen.
Marschall: Diese Mittheilungen werden gewiß mit Dank an— genommen werden.
Abgeordn. Graf von Bismark-Bohlen: Ich werde mir vor⸗ behalten, die Herren darum zu ersuchen. Ich habe mich erst vorge⸗ stern Abend deshalb an den Herrn Landtags -Marschall gewendet. Einen Vortrag hierüber jetzt zu erstatten, bin ich unvermögend.
Abgeordn. Mohr: Ich habe mir das Wort erbeten, blos um einige Fragen der hohen Versammlung zur Meinungs- Aeußerung vorzulegen, die, wenn ich so sagen darf, unsere häuslichen Einrichtun- gen betreffen. Es ist Niemanden entgangen, daß diejenigen unter uns, welche die entferntesten Sitze einnehmen, weder verstehen, was von dieser Stelle aus gesprochen wird, noch verstanden 3 ist daher natürlich, meine Herren, daß wir, — ich 6 , zu denen, die so fern sitzen — ein Gelüste tragen, zwar nicht * * der Herrenbank, welche freistehen, J ar n n , , . * as wird die meiste Zeit sein — die beiden 18 3 würde also 9 damit dies ordnungsmäßig glg den 4 daß die entferntesten Bänke in diesen Raum gestellt würden, der jetz frei und unbenutzt ist. Wenn die hohe Versammlung damit einver-
err! ist, so würden wir den Herrn Marschall zu bitten haben, dieses gütigst zu veranstalten. Die zweite Frage, meine Herren, ist schon etwas tiefer eingreifend. Ich glaube, daß wir Alle darüber einverstanden sind, daß diefe Versammlung eine einheitliche, nationelle Versammlung sein soll. Was wir aber vor uns sehen, das ist in der That ein Nebeneinandersitzen von acht Provinzial= . Dieses scheint mir der so sehr wünschenswerthen Verbannung des Probinzialgeistes eben so wenig förderlich, als der Erweckung einer e ng Verbrüderung. Ich wollte daher der hohen Ver-