— ——
ren Platzbedarf beschränkt blieb. In schwimmender Waart ging eine La⸗ dung weiß 88Spf. poln. um zu 114 Rihlr.; für loco notiren win; weiß 55 bis S7ypf. voln. 11S 116 Rthlr., bunt. S/ S5pf. poln. 110112 Nthlr. gelb. 81 s85pf. märf. 110112 Rthlr.; gelb. Söpf. märk. zu 111 Rthlr. und weißbunt. S5pf. poln. zu 111 Rthlr. gemacht. 1 Roggen, disponible, war bis über die Mitte der Woche wenig ge. fragt und 142 2 Rthlr. unter vorwöchentlichen Schlußpreisen käuflich. Seit. dem trat wieder mehr Begehr ein, und wir schlossen heute; loco 195 1 . Rtihlr., für 845pfd. 109 1 bez., schwimmd. im Kanal für S2 == S3pf. im Verbande 165 Rihlr. bezahlt; derselbe erstreckte sich auch auf Termine, wofůr die Steigerung wegen Mangel an Verkäufern bedeutender war. Der Werth pr. Frühjahrs Lieferung müßte, bei der Nähe des Stichtages, bis zu dem für disponible Waare füglich steigen, da die se darin nicht nachgab, während die anderen Lieferzeiten der steigenden Tendenz, ohne anderen Grund dafür, wohl nur folgten; pr. Frühjahr reine Abstellung 106 2 105 Rthlr. bez., in ? Mai / Juni 109 Rthlr. Br., 99 Rthlr. Gld. ;
' h 60 a 102 Rthlr. nh , g irh? bez. ünd Br., 94 Rthlr. Gld.; Juli. / August
90 a 88 Rthlr. ; ; ; . , ankommend gleich weiter oder zum Detail Handel zu
76 — 78 Rthlr. über. = , , , ö
In gleichem Verhältniß stand Hafer, wofür bei 48 - 590 pfd. 48— 51 Nthlỹ' bezahlt worden, 48 — 52 psd. schwimmend hatte zu 48 — 46 Rthlr., pr. J6 - 50 pfd. n , keine Beachtung.
Erbsen 110 — 116 Rthlr. nach Qualität.
Für Kleesaaten war zur Speculation einzelne Frage für die feine— ren Sorten, und man würde für extrafein weiß bis 141 Rthlr, für derglei⸗ chen roth bis 10 Rthlr. angelegt haben, allein dazu fehlten Geber; gerin- ere Qualitäten blieben unbeachtet, da die Saison und mithin ihr eigent— fehr Bedarf zu Ende.
Oelsaaten wurden spärlich offerirt, es war aber auch kein merklicher Begehr danach, und Preise blieben nominell für Rapps schles. 80 Rthlr. zu bedingen, Rübsen zu 80 Rthlr. zu haben.
Rüböl. Der Verkehr beschränkte sich auf einzelne Umsätze, heute loco bei Kleinem 10534 Rthlr. bez. u. Br., 107 Rthlr. G., Mai Juni 10 4 — * Rthlr. ; Juni Juli 107 — 3 Nthlr., Juli / Aug. 107 a . Rthlr., Aug. / Sept. 11 2 Io Rthlr., Sept. / Okt. 114 a n Rthlr., Skt. / Nov. 115 — 5 Rthlr., Nov. / Dez. 111 — * Rhlr.
Leinöl loco 12 Rthlr. Br., 113 Rthlr. G., Lieferung 117 Rthlr. Br., 115 Rthlr. G.
Spiritus fluktuirt täglich um mehrere Thaler im Werthe auf und ab und schloß heute loco wie Mai und Mai Juni von 52 2 51 Rthlr. verkauft u. Br., Juni Juli zu 53 a 52 Rthlr. begeben und hierzu noch
678
Cort. — Bagl. Russ. 1I0. 109. Bras. 8d. S2.
Pera 39. 37. Paris, 5. Mei. 5X60 Rente En cour. 1II5. 75 39h d0. an cCoοur. 78. Wien, 7. Mei. Sh net. 1067. 4X* 40. 971. Y do. 694. Nank- Aetien 1591. Aul. 40 13a. 1553. d 18309 1193. Nordb. 1693. Gios. 24.
chli —. Mex. 205. 19.
. Bekanntmachung. Die seit dem 6 1819 mit Allerhöchster estatigung hier bestehende Friedens-Gesellschaft, ein Verein wohlthätiger Freunde der Wis⸗ senschast und Kunst zur Unterstützung unbemittelter, besonders fähiger jun- ger Studirender und Kunstbeflissener aus dem hiesigen Regierungs-Bezirke und aus der Hauptstadt Berlin, hat zu ihrem großen Bedauern im Laufe des vorigen Jahres in dem Regierungs- und Schulrathe von Türk ihren Stifter und bisherigen Vorsteher durch den Tod verloren. Schmerzlich beklagt insonderheit der unterzeichnete Vorstand den Verlust eines Mannes, dessen vielfach bethätigten menschenfreundlichen Sinn eben auch die Gründung der Friedens-Gesellschaft und das lebhafte Interesse, welches er ihren Zwecken fortwährend widmete, bekundet hat. — Ehre sei— nem Andenken!
Zum dermaligen Vorsteher der Gesellschaft ist in der am 29. Oktober v. J. abgehaltenen General⸗Versammlung, zu welcher alle ihre Mitglieder durch Befanntmachung in den öffentlichen Blättern eingeladen waren, der Konsistorial⸗, Regierungs- und Schulrath Striez hierselbst mit einstweili= ger Beibehaltung der bisher von ihm besorgten Sekretariats-Geschäste des Vereins gewählt worden.
In Gemäßheit unserer durch die drei berliner Zeitungen veröffentlich— ten Bekanntmachung vom 23. Dezember 1844 und der gedruckten Benach— richtigung und Instruction für junge Studirende und Kunstbeflissene von demselben Tage, welche wir in einer Anzahl von Eremplaren sämmtlichen inländischen Universitäten und allen Gomnasien des hiesigen Regierungs⸗ Bezirks und der Stadt Berlin übersandt haben, gewährt die Friedens⸗ Gesellschaft seit dem Jahre 1845 nicht mehr, wie früher geschehen ist, einer größeren Zahl dürftiger Bewerber Unterstützungen von geringem Betrage, sondern verleiht jährlich vier Stipendien, jedes zu dem Betrage von 50 – 60 Rthlrn., und zwar:
A. 2 an Studirende, welche sich schon auf der Universität befinden, ohne besondere Rücksicht auf die Fakultäts⸗Studien, denen sie sich widmen. B. 1 an einen Kunstbeflissenen. C. 1, dessen etwaige Theilung vorbehalten ist, an 4, 2 oder 3 die ober⸗ sten Klassen eines Gymnasiums frequentirende Scholaren, unter den in den obgedachten Benachrichtigungen angegebenen Bedingun— gen und Modalitäten.
einem beliebigen jährlichen Beitrage oder * — Einsendung ütiger Ge⸗ schenke an den Schatzmeister der Hic d Gn. schaft, Herrn Regierungs- Haupt-⸗Kassen⸗Buchhalter, Hauptmann Püchler hierselbst, förderlich werden, nicht minder aber auch geeignete, besonders empfehlungswerthe junge Leute zur Bewerbung um die Stipendien der Gesellschaft veranlassen zu wollen. Potsdam, den 3. Mai 1847. . Der Vorstand der Friedens⸗Gesellschaft. Striez. Dr. Evlert. Stoepel. Dr. Rigler. Dr. Pu hlmann. Helmholtz. Bernhardi. Herter. Püchler.
Königliche Schauspielt. , Montag, 10. Mai. Im Opernhause. Tbste Schauspielhaus⸗ Abonnements-Porstellung: Die Quitzows, vaterländisches Drama in 5 Abth., von L. Schneider. Anfang 6 Uhr.
Zu dieser Vorstellung werden Billets zu den nachstehenden klei— nen Opernhaus⸗-Preisen verkauft, als:
Ein Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rthlr. 10 Sgr.; ein Billet in den Logen des ersten Ranges, zum ersten Balkon und zur Tribüne 1 Rthlr.; ein Billet im Parquet und im zweiten Range 20 Sgr.; ein Billet in den Logen und im Balkon des dritten Ran— ges, so wie im Parterre, 15 Sgr.; ein Billet im Amphitheater 75 Sgr.; ein Billet in der Fremden⸗Loge 2 Rthlr.
Dienstag, 11. Mai. Im Opernhause. H8ste Abonnements⸗-Vor— stellung: Don Juan. (Dlle. Evers: Donna Anna, als letzte Gastw rolle. Anfang halb 7 Uhr. —
Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden mittleren Opernhaus⸗Preisen verkauft:
Ein Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rthlr. 10 Sgr.; in den Logen des ersten Ranges und ersten Balkons, so wie zur Tribüne, 1 Rthlr. 10 Sgr.; im Parquet und in den Logen des zwei— ten Ranges 1 Rthlr.; in den Logen und im Balkon des dritten Ran⸗ ges, so wie im Parterre, 20 Sgr.; im Amphitheater 10 Sgr.; in den Fremden⸗Logen 2 Rthlr.
Die Inhaber von reservirten Billets werden ersucht, solche bis Montag, den 10. Mai, Mittags 2 Uhr, im Billet-Verkaufs— Büreau abholen zu lassen, widrigenfalls diese anderweit verkauft wer⸗ den müssen. Auch die Freibillets können nur bis zu dieser Zeit auf⸗ bewahrt werden.
offerirt. Auswärtige
Amsterdam, 5. Mai. 396 do. 37 . Pass. 53. Aus. — . 495 Russ. Hlope S8.
Zinsl. —.
Antwerpen, 4. Mai. zZinsl. — eue Anl. I9 G.
Börsen.
Niederl. virll. Sch. 5717. Poln. —. Preuss. Pr. Sch. —.
5 6 span. 195. a2. im Jahre 1845:
Frankfurt a. M., 6. Mai. 5360 Met. 107. 1065. Nank-Aetien p. uli. b. im Jahre 1846:
1899. 97 Bayr. Bank- Aetien 664 Hr. lope 87 G. Stiegl. S6 G. Int. 58 415. 57 **.
LFoln. 300 Fl. 963. 953. d0. Soo FI. 80 80. Hamburg, 7. Mai. Bank-Aetien 1590 Br. London, 4. Mai. Cons. 3560 861. 3. Bel. —.
De mn, B., 4 Passive 53. S.
Engl. Russ. I9063. . Nene Anl. 23. 4. Ausz. Seh. 17. 163. 23960 Holl. 58. 575.
49, 40. 88. 87.
Hiernach ist auch bereits in den beiden letztverflossenen Jahren derge— stalt verfahren worden, daß auf Grund eingesandter Zeugnisse und Probe⸗ Arbeiten und der hier mit ihnen angestellten Prüfungen:
die Stipendien ad A und B zweien Studirenden und einem Kunstbeflissenen mit resp. 50 und 60 Rthlrn. verliehen worden sind und an dem Stipendium von 60 Rthlrn. ad C 2 Gymnasiasten, jeder zur Hälfte, partizipirt haben.
über die Stipendien ad A und B, weil kein Kunstbeflissener sich gemeldet hatte, zu Gunsten dreier Studirender verfügt, und das Stipendium ad C dreien Gymnasiasten zu gleichen Theilen verliehen worden ist.
Wir bitten angelegentlich alle Freunde der Wissenschaft und Kunst, dem wohlthätigen Zweck unseres Vereins durch Hinzutreten zu diesem mit
Vorstellung:
Im Schauspielhause. 5öste französische Abonnemente-Vorstellung. Nofmie. Monsieur Mouflet.
Mittwoch, 12. Mai. Im Schauspielhause. Struensee, Trauerspiel in 5 Abth., von M. Beer. Die Ouvertüre, die Musik zu den sämmtlichen Zwischenakten und die zur Handlung gehörige Musik ist von G. Meyerbeer.
Vicomte Giroflée. 77ste Abonnements⸗
— —— . . ö. Berantwerzliche Rr ac c Je X. B ginteisen.
Im Selbstverlage der Expedition.
Gedruckt in der Deckerschen Geheimen Ober ⸗Hofbuchdrucherei.
Bekanntmachungen.
418 .
Ueber das Vermögen der verehelichten Kaufmann Mannigel, Marie Louise Amalie, geborenen Häsecke, hierselbst ist durch die Verfügung vom 5. Oktober 1846 der Konkurs eröffnet worden. Jur Anmeldung der An— sprüche an die Konkursmasse haben wir einen Ter— min auf
den 28. August er,, Vorm. 10 Uhr,
vor dem Herrn Land⸗ und Stadtgerichtsrath Nischelsko im Königl. Land- und Stadtgericht hierselbst angesetzt, wozu die Gläubiger hierdurch unter der Warnung vor— geladen werden, daß diejenigen, welche in diesem Ter⸗ mine nicht erscheinen, mit allen ihren Forderungen an die Masse präkludirt und ihnen deshalb gegen die übri⸗ gen C ll her ein ewiges Stillschweigen auferlegt wer= den soll.
Den Gläubigern, welchen es an Bekanntschast fehlt, und die am persönlichen Erscheinen behindert sind, wer⸗ den die hiesigen Justiz⸗Kommissarien Keller, Vogel, Ju⸗ stizrath Dr. Bardeleben und Justizrath Hannemann als Sachwalter vorgeschlagen.
Frankfurt a. 3 den 19. April 1847.
Königl. Preuß. Land- und Stadtgericht.
Köln-Mindener Eisenbahn. Neunte Einzahlung von zehn lat g Prozent.
Unter Bezugnahme auf die §§. 10. und 11. des von des Königs Maje⸗ stät unterm 15. Dezem- ber 1843 bestätigten Sta⸗
a tuts der Köln⸗Mindener
Md Eisenbahn - Gesellschaft
werden die Actionaire hierdurch aufgefordert,
Einzahlung von zehn
Prozent oder 20 Thlr. pr. Actie
bis zum 15. Mai d. Jahres
nach ihrer Wahl
in Berlin bei ver Königlichen Haupi— Bank⸗Kasse,
Cöln bei den Banthäͤusern A. C L. Camphausen, 2 D. Herstatt, Oppenheim jr. C Co., Abr. Schaaffhausen, J. H. Stein,
Diüisseldorf bet dem Banthause B. CIcff
zu leisten und die in ihren Händen befindlichen Par= tiglguittungen über die früheren Einzahlungen mit ein zuliefern, indem nur gegen deren Jurückgabe die über 90 Prozent oder 180 Thaler lautenden neuen Partial- quitfungen verabfolgt werden können.
Die Annahme der Einzahlung findet Vom
Allgemeiner Anzeiger.
?. bis incl. 15. Mai d. J. statt (bei der
Königlichen Haupt-Banttasse nur Vormittags von 8 bis 12 Uhr), und werden die bezeichneien Em- pfangsstellen die von ihnen zu ertheilenden Interims⸗ Quittungen gegen die von uns ausgefertigten Partial= Quittungen in der Zeit vom 15. bis incl. 22. Juni c. umtauschen.
Bei Einzahlung auf mehrere Partial⸗-Quittungen muß ein nach den Actiennummern geordnetes Verzeichniß derselben eingereicht werden.
Es wird den Actionairen sreigestellt, die noch rückständigen 19ten zehn Pro— zent gleichzeitig mit den oben— erwähnten 9ten zehn Prozent
unter Anrechnung der bis ultimo Dezember d. J. verfallenen, bei Berücksichtigung der sür Vor= ausbezahlung zu berechnenden Disfonto⸗Vergütung sich auf 10 Thlr. 20 Sgr. per Actie belaufenden Zinsen zum Gesammtbetrage von 29 Thlr. 10 Sgr. per Actie einzuzahlen. Hinsichtlich des Zinsenpunltes beziehen wir uns noch auf unsere Bekanntmachung vom 15. No- vember Pr.
Die den hiervon Gebrauch machenden Actionairen zu ertheilenden Interims⸗Quitiungen werden hier in der Reihenfolge der Anmeldung gegen Actien-Dokumente nebst zugehörigen Zins- Coupons und Dividendenschei⸗ nen umtauschen.
Köln, den 9. März 1847. k 6 tien,
14701
Dampfsschifffahrt F
zwischen
Magde⸗ burg und
SHamburg.
t Mai.
Pa ssag ier - Dienst.
on Magdeburg: von Hamburg: Sonntag, Sonntag,
Dienstag, Nachm. Dienstag, Abends Donnerstag, (z uhr, Donnerstag, (6 Uhr. Freitag, Sonnabend,
Schleppdien st: Sonnta gu. Donnerst ag, Sonntagu. Mittwoch.
Unter Hinweisung auf die bereits veröffentlichten be⸗ deutend ermäßigten Passage⸗Preise machen 9 noch darauf aufmerksam, daß unsere Passagier⸗Dampfschiffe am Tage des 6 Abends in Wittenberge eintreffen, und damit den des , 55 Uhr von Berlin per Eisenbahn eg een Nelsenden Gelegenheit dar⸗ bieten, ihre Reise noch am Abend von Wittenberge fort⸗ usetzen und in Hamburg bei guter Jeit am anderen
orgen einzutreffen.
f Die Passage⸗Preise von Wittenberge nach Hamburg ind: für 1 Person J. Kajüte Thlr. 23 u. II. Kajüte Thlr. 1. Magdeburg, im Mai 1847. ö . der vereint. Hamburg⸗Magdeburger Dampsschifffahrts-= Compagnie. Holtz apfel.
Dampf ⸗-⸗Packetfahrt
1409 ] zwischen
Lübeck und St. Petersburg und Lübeck und Riga.
Die rühmlichst bekannten drei
IH,, . ö der i n,, t. eters burg⸗ . 3 Cibecke! Dampf 2
241 schifffahrt ⸗ Gesell⸗
. —
7 3 schaft: „Nasled⸗ ᷣ nik“, „Nicolai I.“ und „Alexandra“
r — 8 werden in diesem Jahre eine regelmäßige Fahrt zwischen den obgenann⸗— ten Plätzen unterhalten, vom 8. Mai anfangend und bis Ende Oktober fortlaufend. — Von Trave— münde und von Cronstadt wird jeden Sonnabend von jedem Hafen eines abgehen, von Travemünde und von Riga aber nur abwechselnd einen Sonnabend um den anderen.
Abfahrt von Travemünde Nachmittags 3 Uhr nach Cronstadt und Nachmittags 4 Uhr nach Riga. Frei fe der ga ss ag e.
Nach Cronstadt: erste Kajüte 5a Thlr., zweite 35 Thlr., dritte 22 Thlr. Pr. Ct. Nach Riga: . erste Kajüte 3565 Thlr., zweite 273 Thlr., ö y 9 elle . n Pr. Ct. ähere Nachricht ertheilt . das Eo mtoir der Dampfschifffahrt= Gesellschaft zu Lübeck, ver CFremplare des Prospectus sind bei Herren H. F. Fetschow & Sohn zu haben.
365 F d 09
Sopra istanza. 27. correnie No. 9592. di Maria Catierina e Maria Rosa sorelle Bolda e di Celestino Marchi Alletii legale rappresentante il minore suo siglio Omobono Marchi Alletti si cita l assente e dr ignota dimora Francesco Bold del su Gio: Bat- üs? del Comune di Vescovato in questa Provincia (entrato al servizio militare ed asgtzregato al Regzgi- ment de' Veliti della disciolta Guardia italiana sino col giorno 24. Gennaja 1811 rimasto prigioniero di zuerra in Russia nel 17. Novembre 1812) a dover eomparire nel termine d'un anno, avvertiio che non presentandosi, O non facendo in altra guisa perve- nire a questo Tribunale od al deputatogli curatore Avvocatò Saverio Venturelli notizia della sua esi- stenza entro il suddetto termine si procedera alla dichiarazione della di lui morte.
IIl Presente verrä pubblicato nei luoghi e modi zoliti in Cremona ed inserito per tre distinte volte di settimana in settimana nella Gazzetta Provinciale,
nelle Privilegiate di Milano e di Vienna e nelle Officiali di Berlino e di Pietroburgo. ; Cremona, dall' I. R. Tribunale Provinciale li 30. Dicembre 1843. 1157686 Resti Ferrari. Pellizari.
Frigerio.
Hermann Bio
lasa vy ; Ph otograp hische
Portraits.
Durch die Allerhöchste Gnade Sr. Majestät des Königs ist mir im Königl. Schlosse Monbi- j0 u für meine photographischen Arbeiten ein Ate= lier eingeräumt worden, und ich bin jetzt im Stande, die früher an mich ergangenen, so wie spätere Auf- träze für einzelne Liehtbildnisse, wie für Eamiliens gruppen, auszuführen. Im Atelier sind eine Reihe meiner photographischen EWrzeugnisse zur gef. Ans sicht für Kunstfreunde aulgestellt.
Hermann Biow, Portrait-Maler, Atelier Königl. Schloss Monbijou,
im Gartenge bäude.
46091
9 * Papier -Capeten J ' n 237 in den neuesten und geschmackvollsten Mastern, aus sranzäsischen und rheinländischen Fabriken, empfiehlt in grölster Auswalil zu verhälinissmä- ssiß billigen Preisen
Ed. Ostermann, Brüderstralse No. 11.
*
[477b) Wein -Versteigerung in Trier. Auf Anstehen des Herrn Pet. Lud w. Mohr
dahier sollen am Mittwoch den 19. Mai
nachstehende vorzügliche, durchaus rein ge⸗ haltene Weine seines eigenen Wachs thums in dessen Wohnhause dahier öffent- lich durch den unterzeichneten versteigert werden nämlich:
25 Fuder 1842er Oberemmeler und Pisporter
8 — 1846er Oberemmeler Rauler
. Scharzberger
ferner eventualiter
1846er Thiergärtner in Loosen von 5 oder mehr Fuder.
Die Proben werden in üblicher Weise vor und in der Versteigerung verabreicht und derselben eine billige Taxe zu Grunde ge— legt werden.
Trier, den 1. Mai 1847.
30
Bochkoltz, Notar.
Das Abonnement beträgt:
2 Ritzir. für * 1 Rthlr. * 8 Rthlr. — 1 Jahr.
in allen Theilen der Monarchie ohne Preis- Erhöhung.
Sei einzelnen nummern wird
der Bogen mit 23 8gr. berechnet.
M 130.
11 Amtlicher Theil.
hende Sitzung; Eingabe des Landtags⸗-Marschalls an Se. Majestät den Fönig; Petitionen an die respektiven Abtheilungen verwiesen; die Ab— stimmungs -Listen; die stenographischen Berichte; Zeitersparniß bei den Sitzungen; Gutachten der vierten Abtheilung über die Petition wegen Abänderung des Reglements über den Geschäfts gang bei dem Vereinig— ten Landtag und Verhandlungen darüber. 3
Amtlicher Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Dem Oberst⸗ Lieutenant . de Elpons und dem Major 4. D., Friedrich d' Elpons, so wie sihler rechtmäßigen Nachkommenschaft, bei Anerkennung des Familien- Abels, zu gestatten das Prädikat von anzunehmen und sich künftighin von Elßo ns zu nennen und zu schreiben. 6 n ;
Abgereist: Se. Excellenz der General- Lieutenant und kom— mandirende General des Zten Armee-Corps, von Weyrach nach Torgau. ö
Se. Erlaucht der regierende Graf zu Stolberg-Wernigerode nach Wenigerode. ; ; . Excellenz der Wirkliche Geheime Rath Graf zu Stolber g⸗ Wernigerode, nach Breslau.
Landtags - Angelegenheiten.
Sitzung der Kurie der drei Stände am 6. Mai.
Die Sitzung beginnt unter dem Vorsitze des Landtags-Marschalls von Rochow, Vormittags 10 Uhr, mit Verlesung des über die vor— hergehende Sitzung aufgenommenen Protokolls durch den Secretair der Kurie, Abgeordneten Naumann.
Nach Beendigung dieser Vorlesung und auf die Anfrage des Marschalls, ob etwas gegen das Protokoll zu erinnern sei? bemerkt
Abgeordn. Mohr: Ich habe zu bemerken, daß in dem Pro— tokolle nicht der Inhalt meines Amendements angegeben worden ist. Ich muß um so mehr darauf bestehen, daß dies . als es der Geschäftsordnung angemessen ist und ich in dem veröffentlichten Be— richte hierüber gefunden habe, daß darin gesagt ist, mein Amendement habe keine Unterstützung gefunden, und es sei hierauf Gelächter er— solgt. Man könnte daraus schließen, daß ich etwas Lächerliches gesagt hätte. Wird aber mein Amendement veröffentlicht, so werden meine
Kommittenten und die Mitglieder der Herren-Kurie ersehen können,
ob ich etwas vorgebracht habe, was lächerlich ist. Ich glaube, es ist mein Antrag der Geschäftsordnung gemäß, ich kann es verlangen, unb ich verlange nicht mehr, als gesetzlich ist.
Secretair Naumann: Ich habe zu bemerken, daß das Amen⸗
dement des Abgeordneten in gestriger Sitzung nicht verlesen worden ist und ich mich nicht befugt gehalten habe, etwas ins Protokoll auf— zunehmen, was nicht vorgetragen worden ist. ; Marschall: Die Verlesung hat nur darum nicht stattgefun—⸗ den, weil sich das Amendement gedruckt in den Händen aller Mitglie⸗ der befand. Dem Antragsteller würde entsprochen werden können, wenn ein Exemplar des Amendements dem Protokoll beigelegt würde.
Abgeordn. Mohr: Ich muß darauf bestehen, daß das Amen⸗ dement durch die öffentlichen Blätter bekannt gemacht werde; denn es heißt in dem Zeitungs-Berichte; das Amendement hat keine Un— terstützung gefunden und hierauf Gelächter.
(Stimmen unter einander und überhaupt lautes Besprechen.)
Marschall: Es würde vielleicht dadurch genügt werden, wenn das Amendement dem stenographischen Berichte beigefligt würde. Da— gegen ist wohl nichts zu erinnern?
(Stimmen: Nein, Nein!)
Abgeordn. Mohr: Und daß das Amendement dem Protokoll beigedruckt werde.
Abgeordn. von Auerswald: Die stenographischen Nieder⸗ schriften von dieser Sitzung sind noch gar nicht gedruckt.
Eine Stimme: Ich glaube, der Antragsteller verwechselt die⸗ ses Amendement mit einem früheren Antrage.
Marschall: Der Antragsteller befriedigt sich damit, daß das Amendement aufgenommen wird.
Abgeordn. Mohr: Meine Herren! Ich werde hier aufgefor⸗ dert, darauf anzutragen, daß das Wort „Gelächter“ in den Berich— ten gestrichen werde, und ich gebe diesen Antrag der hohen Ver— sammlung anheim.
(Viele Stimmen: Ja, Ja!)
Marschall: Also werden die Herren Secretaire, welche die stenographischen Berichte durchsehen, die Güte haben, dieses Wort in denselben zu streichen.
Eine Stimme: Ich würde mich dagegen erklären, daß das Amendement des Abgeordneten Mohr in den stenographischen Bericht aufgenommen werde. Es ist nicht verlesen worden, ich habe es auch nicht 8e gelesen, und es kann nicht etwas in dem stenographi⸗ den. te abgedruckt werden, was wir nicht gehört haben. . chall: Wenn das das Bedenken ist, so kann es verlesen
Secretai ; . ir Naumann verliest das Amendement, welches so
Allgemeine
Preußische Zeitu
Berlin, Dienstag den 11ten Mai
Amen dement
; . ; . zu dem Entwurfe einer Verordnung, betreffend die Aus— Landtags⸗Angelegenheiten. Sitzung der Kurie der drei Stände z ñ 9. ff am 6. Mai: Reclamationen wegen des Protokolls über die vorherge⸗
schließung bescholtener Personen von ständischen Ver⸗ sammlungen,
in der Form eines abgeänderten Gesetz Entwurfes, eingereicht in der Sitzung vom 1. Mai 1847 durch den Abgeordneten P. 8. Mohr von Trier.
Titel und Einleitung mit dem Entwurfe gleichlantend.
Art. 1.
Den ständischen Versammlungen allein steht das Recht zu, über die Bescholtenheit oder Unbescholtenheit ihrer Mitglieder zu er— kennen.
. Art. 2.
Es sind 4 der Stimmen der ständischen Versammlung erfor⸗ derlich, um die Bescholtenheit eines ihrer Mitglieder auszusprechen und somit dessen Ausscheidung aus ihrer Mitte zu beschließen.
Art. 3. Die ständischen Rechte können niemals ruhen. Art. 4.
Wer nach Art. 1 und 2 wegen Bescholtenheit von den ständi⸗ schen Versammlungen ausgeschlossen worden ist, kann zu jeder Zeit seine ständischen Rechte wieder erlangen, kraft eines Beschlusses der nämlichen ständischen Versammlung, wenn die Hälfte der Stimmen sich dafür erklärt.
Art. 5.
Anträge auf Bescholtenheits-Aussprüche und auf Wiederauf—⸗ hebung derselben (Art. 2 und 4) können nur aus der Mitte der stän⸗ dischen Versammlung hervorgehen.
Art. 6.
Alle dem gegenwärtigen Gesetze zuwiderlaufende Vorschriften werden hiermit aufgehoben.
Abgeordn. von Leipziger: Ich bitte, die Aeußerung noch mals aus dem Prokokolle zu verlesen, die ich in Bezug auf das erwähnte Unternehmen gethan habe. *
Secretair Naumann liest die betreffende Stelle vor:
„Der Marschall und der Abgeordnete von Leipziger, als Secretair, nahmen Veranlassung, zu erklären, daß sie nur vorläufig von dem Projekte Kenntniß erhalten hätten, aber keine Zusicherung der Mit— wirkung seitens der Landtags Secretaire ertheilt worden sei.“
(Nachdem Secretair Naumann die betreffende Stelle vorgele⸗ sen hatte:)
Das habe ich nicht gesagt, sondern ich sagte, daß der Marschall der Herren-Kurie mich ersucht hätte, die Aufsicht über die Unterneh— mung zu führen, und daß ich in Folge dessen Rücksprache mit Herrn Reimarus über die Einrichtung des Unternehmens genommen hätte. Ich habe mich nicht weiter darüber ausgelassen, aber vorausgesetzt, daß es der Herr Marschall der Herren-Kurie zur Sprache bringe. Ich habe mit Herrn Reimarus über die Einrichtung gesprochen und gesagt, daß ich zu dem Herrn Marschall hingehen und mit ihm Rück— sprache nehmen würde. Wie ich gestern gehört habe, hat es der Herr Marschall noch nicht zur Sprache gebracht, weil seitdem keine gemeinschaftliche Sitzung stattgefunden hat; er hat aber beabsichtigt, in gemeinschaftlicher Sitzung das ganze Unternehmen zur Sprache zu bringen und vorzuschlagen, daß dieses Unternehmen vom Sekretariat ausgehe.
Secretair Naumann: Wenn ich bitten darf; so sage man mir, wie das geändert werden soll. Ich habe mich blos darauf beschränkt, in dem Protokoll zu sagen, daß eine Zusicherung seitens der Secretaire nicht ertheilt worden sei, ich habe aber die übrigen Mittheilungen, die über die Ausführung des Unternehmens gemacht worden sind, nicht mit aufgenommen.
Abgeordn. von Leipziger: Ich habe den Auftrag von dem Herrn Marschall übernommen und allerdings dabei vorausgesetzt, daß das Unternehmen dem Landtage vorgeschlagen werde, da ich sonst den Auftrag wahrscheinlich nicht angenommen haben würde.
Secretair Naumann: Ich werde mit dem geehrten Herrn mich später einigen.
Abgeord. Hansemann: Ich vermisse in dem Protololle die Angabe, daß die Erklärung der Versammlung hinsichtlich der Frage, welche der Herr Landtags-Marschall in Bezug auf das Eingehen von Anträgen gestellt hat, von mehr als 3 geschehen ist.
Marschall: Es ist nicht ermittelt worden, ob die Majorität mehr als z betrug.
Secretair Naumann: Ich muß bekennen, daß die Notizen, die ich eben einsehe, nur sagen: die Majorität bejaht die Frage durch Aufstehen. Es ist nicht erklärt worden, daß mehr als „ auf— gestanden seien.
Secretair Kuschke: Ich habe die Notiz auch nur in der Art gemacht.
Eine Stimme: Ich würde glauben, daß es nich 3 waren. Es war zweifelhaft, ob aufgestanden sind.
Eine andere Stimme: Dem muß ich mich anschließen. Ich glaube nicht, daß es waren, die bejahten.
Eine dritte Stimme: Ich bin der entgegengesetzten Ansicht.
Marschall: Da gestern die Sache nicht ermittelt worden ist und sie heute bestritten wird, so kann sie schwerlich jetzt festgesetzt werden. Ich meinerseits lege keinen Werth darauf, ich glaube aber ncht, daß die Zahl gestern ermittelt worden ist, und daher kann sie uicht in das Protokoll aufgenommen werden.
Eine Stimme: Es wurde sogar von mehreren Seiten be⸗— zweifelt, ob die Majorität vorhanden war.
Marschall: Findet sich noch etwas zum Protokoll zu bemer— ken? Da dies nicht geschieht, so ist das Protokoll angenommen.
Als Secretaire treten die Abgeordneten Siegfried und von Waldbott ein.
Marschall: Ich habe nunmehr die allerunterthänigste Ein⸗ gabe an Seine Majestät den König über die verschiedene Insicht in Betreff der Auslegung des §. 26 2. des Reglements aufg tzt und werde dieselbe der ae Versammlung vortragen:
Alle Post⸗Anstal und Aus landes — 33. ——— * 2 83 — Serlin ie Expedition der — Zeitung: 1. Harn. Sehren - Straße Mr. 5. Ansertions-GSebühr für den Raum einer Zeile des Allg. Anzeigers 2 Sgr.
Allerdurchlauchtigster, a, er, re, König, Allergnädiger König und Herr!
In der heutigen Sitzung der Kurie der drei Stände des Ver— einigten Landtages hat sich die Mehrheit der Versammlung dahin ausgesprochen, daß der §. 26 a. des Reglements über deren Geschãäfts⸗ gang von mir unrichtig ausgelegt worden sei, indem ich mich für nicht befugt erklärt habe, den allerunterthänigst beigefügten Antrag mehrerer Abgeordneten der Provinz Posen einer Abtheilung zur Vor- bereitung der Berathung zu überweisen.
Da hier der Fall des §. 29 eben dieses Reglements eintritt, so bitte ich Eure Königl. Majestät allerunterthänigst: über den entstan⸗ denen Zweifel Allergnädigst entscheiden zu wollen. r
Sollten Allerhöchstdieselben geruhen, meine Ansicht für die richtige zu erklären, so bitte ich aber um die ganz besondere Gnade, Allergnädigst gestatten zu wollen, daß der oben gedachte An⸗ trag, der eine Provinz betrifft, welcher wir alle das lebhafteste In⸗ teresse widmen, doch ausnahmsweise ein Gegenstand der Berathung des versammelten Landtags werden dürfe.
In tiefster Ehrfurcht ersterbe ich Eurer Königl. Majestät allerunterthänigst treu gehorsamster
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Berlin, den 5. Mai 1847.
(Viele Mitglieder der erwähnten Provinz erheben sich zum Zeichen des Dankes von ihren Sitzen.)
Es sind noch einige Abänderungen in den Abtheilungen noth⸗ wendig geworden. Der Herr Vorsitzende der 6ten Abtheilung hat mich ersucht, ihm ein Mitglied zuzuweisen, welches in den Bergwerks⸗ angelegenheiten erfahren fei. Der Herr Abgeordnete Steinbeck be⸗ findet sich zwar schon in einer anderen Abtheilung, er will aber die Güte haben, das Referat in dieser Angelegenheit zu übernehmen. Ich ersuche ihn also, für diesen Zweck der 6öten Abtheilung noch deizutreten. Der Herr Abgeordnete Graf Dohna hat erklärt, durch anderweite wichtige Geschäfte abgehalten zu sein, seinen Verpflichtun⸗ gen in der Sten Abtheilung vollständig zu genügen, und wünscht des- halb, aus derselben zu treten. Ich ernenne an seiner Stelle den Herrn Abgeordneten von Arnim-Koppershagen und bitte denselben, der 8ten Abtheilung beizutreten.
Es kommen folgende und zwar die letzten eingegangenen Anträge zur Vertheilung:
V ei unuiß
der in der Sitzung vom 6. Mai 1847 den verschiedenen Abtheilungen überwiesenen Petitions-Anträge.
Antrag des Abgordneten von Puttkammer auf Sicherheits Maßregeln zur Vorbeugung tumul⸗ tuarischer, mit Verletzungen des Eigenthums ver⸗ bundener Aufläufe
Antrag desselben wegen vollständiger Berathung des Patents vom 3. Februar d. J
Antrag des Abgeordneten Biesing wegen der über⸗ hand nehmenden Waaren-Auctionen in Städten und auf dem Lande .
Antrag des Abgeordneten Do renberg auf Erlaß eines Gesetzes wegen Abschaffung des Differenz⸗ Handels
Antrag des Abgeordneten Rasch auf beschränkende Vorschriften gegen das schädliche Differenzspiel im Getraide und dergleichen
Antrag des Abgeordneten Grabow auf eine zweck— mäßigere Vertretung der Stadt- und Landge⸗ meinden und die Abstimmung nach Kurien auf den Kreistagen
Antrag desselben auf Anerkennung der den Ständen gesetzlich zuständigen in den Allerhöchsten Paten⸗ ten und Verordnungen vom 3. Februar c. un⸗ berücksichtigt gebliebenen Rechte 4.
Antrag des Abgeordneten Bergenthal wegen Auf— hebung der Beschränkung der Fabrik⸗Geschäfte . 6.
Antrag des Abgeordneten Heinrich auf Erhöhung des Eingangs-Zolles für geschnittene Fourniere 6. Antrag desselben wegen Aufhebung der die Presse be⸗ schränkenden gesetzlichen Bestimmungen 5 Antrag des Abgeordneten Stattmiller anf Sicher⸗ stellung der persönlichen Freiheit durch ein Gesetz nach den Prinzipien der englischen Habeas-Cor⸗ pus ⸗ Akte 5.
Antrag des Abgeordneten Weise auf Aufhebung der geheimen Konduiten-Listen im Civil und Mili⸗ tairdienst
Antrag der Abgeordneten Wei se und Stattmil⸗ ler auf Aufhebung der Patrimonialgerichte und des eximirten Gerichtsstandes ...... ...... ..... 5.
Antrag des Abgeordneten Berger auf Errichtung einer Gewerken⸗Kammer nach Art der Handels⸗ Kammer 6.
Antrag des Abgeordneten Hayn auf genaue Decla— ration resp. Interpretation aller die Staats- Verfassung berührenden Gesetze und Verordnun= gen auf Grund der Gesetzgebung von 1807? bis 1812. . .,., 224 .
Antrag des Abgeordneten Bardeleben auf freie Auslibung des Petitionsrechts
Antrag des Abgeordneten Min derjahn auf Mo⸗ Hic non der gesetzlichen Bestimmung, die Ver⸗ wendung disponibler Fonds öffentlicher Anstalten zum Ankauf von Staatzschuldscheinen betreffend. 7.
Antrag des Abgeordneten Grunau auf Regulirung des Zolls auf Reis ö
Antrag des Abgeordneten von Borries auf Auf⸗
8. Abtheilung
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ebung des Eingangs- und die Einführung eines ee r ellte auf Hede ....