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Eine St im me: Ich will nur bemerken, daß ja Niemand, der werden, als bis eben diese Frage, als bis außerdem der Mitgliedern welche Ueberschreitungen der Tagesordnung zu rügen h . ; sich für eine Sache eie r verhindert ist, sich ä zu melden. Inhalt der zur Abstimmung zu 6 Adresse durch die haben, das Wort zu geben, und ich habe mir erlaubt, einen bereits reußt ch en 4 e itu n g. Mittwoch den 121 Mai Abends. Eine andere Stimme: Ich meine, daß es unmöglich . Abtheilungen erörtert war, und ich glaube, die ganze Versammlung, vorgekommenen Fall anzuführen. Bei Rügen einer Ueberschreitung ww sehen ist, 1 der Antragsteller immer als der Erste nach dem Refe⸗ die sich in Beziehung auf die Adresse in einer schr erheblichen Mei- der Geschäftsordnung findet wieder ein Unterfchied statt, ob es in der — —— renten das Wort erhält. Wenn er auch der Zweite oder Dritte ist, nungsverschiedenheit befand, so daß ein Amendement nur mit 13 Fakultät, des Marschalls liegt, dies zu gestatten, oder ob derselbe da= 6 5 U: Es ist darüb — . — so ist das genügend. Stimmen verworfen wurde, wird mir zugeben, daß es sehr schwierig zu verpflichtet ist. Es scheint mir das Letztere wünschenswerth zu Eben so gut kann nach einer Stunde auf Vertagung i rue gn werden, Marschall. Es ist darüber von dem Herrn Abgeordneten verletzt werde, das glaube ich auch, und ich bin es mir und der Ver⸗ Cine drilte Stimme: Nach den allgemeinen Bestimmungen, ist, abzustimmen, ehe man das Aktenstück kennt, das man speziell an sein, da Ueberschreitungen der Geschäftsordnung der Aufmerksamkeit wenn ein Beschluß gefaßt wird, der mir vielleicht nicht gefällt. Also von Zakrzewski eine Petition. hier eingereicht worden. Später hat sammlung schuldidg. 1 welche im Reglement vorgeschrieben sind und da das Gutachten der Se. Majestät richten will. Darum glaube ich, die Frage, welche in des Marschalls entgangen sein können und wir Alle ein wesentliches stimme ich dafür, daß es bleibt, wie es ist. der Herr Abgeordnete gewünscht, daß die Petition von mir zurück⸗ Marfchall: Es ist zwar ein nicht vorher angekündigtes Amen= ; m bannen vorausgehen, so wird der Sitzung vom 12ten v. M. erörtert wurde, hätte gar nicht zur Interesse dabei haben, darauf zu halten, daß die Bestimmungen der⸗ Abgeordn. Hansemann: Die Gründe des verehrten Redners genommen und ihm gestattet werde, sie bei diesem Paragraphen als dement gestellt worden, indessen trage ich kein Bedenken, zu fragen Abtheilung gefallen ist, daß diese Anmeldunge gey ; 9 ⸗ f zu halten, , , 5. J t ; . = 8 zu fragen, dem Antragsteller die Möglichkeit nicht gegeben werden jmmer der Abstimmung gebracht werden können, als bis die Vorberathnng vor selben stets beachtet werden. Denn die Geschäftsordnung bildet eine gegen den Antrag haben mich nicht überzeugt. Es ist sehr leicht, zu Amendement anzubringen. Es ist hier gerade der Ort dazu, und ich ob es Unterstützung findet Erste oder 2 nach dem Reserenten zu sein. Ich halte deshalb ausgegangen war. Ich würde mich schon am 12ten dagegen oppo⸗ Schutzwehr der Majorität gegenüber der Minorität und überhaupt ibersehen, ob der Antrag auf Vertagung Unterstützung finde und zb bitte den Herrn Antragsteller, seinen Vortrag darüber zu halten. (Wird nicht unterstützt.) den Antrag des geehrten Abgeordneten aus Schlesien für sehr wich⸗ nirt . wenn nicht die verehrten ,, . Provinz eine Schutzwehr jedes Einzelnen der Versammlung gegen Ueberschrei⸗ öh die Majorität der Versammlung k 584 halte den 2 . von y ,. zu §. 15 4., daß es Abgeordn. von Diebitsch: Ich habe nicht gehofft, daß es r ⸗ 1Abg e ; ; ö ; ö * 1 Antrag für zweckmäßig im Interesse der für w Spr ht vollkommen kundigen Landtags -Ab-— unterstützt werden wird. tig und will denselben hiermit unterstützen. . . ; ganz anders und zwar in der Art die Frage verstanden hätten, wie tungen, die, ungeachtet der größten Aufmerksamkeit des Marschalls, Antrag für zweckmäßig im Interesse der Berathung und stimme fur den der deutschen Sprache nicht vo ndig dtag unters wird. . 9 Abgterdn. re, , Sol viel ich weiß, haben 24 Mit- es von einem Mitgliede meiner Provinz zur Sprache gebracht wurde. doch vorkommen können, zumal in einer Versammlung von 600 Per⸗ seine Annahme. geordneten gestattet werde, ihre Reden abzulesen. Meine Herren, Abgeordn. Graf Schwerin: Ich verkenne gar nicht das Ge—⸗ glieder Len Antrag unterstũtzt . Ilha deshalb geglaubt, nachdem mir das Wort von dem Mar sonen. Daher erscheint es mir angemessen, daß gesagt werde: „der 6 Eine Stimme (vom Platze): Ich muß mich dem geehrten ich hoffe, daß der von mir gestellte Antrag bei der hohen Versamm— wicht der Erwägungen, von denen der Königl. Herr Kommissar so Marsch all: Er stehr ja zur Dia kussion. . schall entzogen worden war, in der folgenden Sitzung jene Ueber⸗ Marschall ist verpflichtet, hierüber das Wort zu ertheilen. Redner vollständig anschließen. Es ist hinreichend erwähnt worden, lung auf kein Bedenken stoßen werde. Jeder Mensch denlt in seiner eben gesagt hat, daß sie das Gouvernement veranlaßt hätten, diese Abgeordn. Graf von Schwerin K renn des . zur 263 wan, ,. 2 und dar⸗ , . Ich richte die Frage an die Versammlung: ob daß . Geschäfte fördern 24 n, aber . 5 ö Muttersprache und . . , zu kämpfen, wenn er in Bestimmung in das Reglement aufzunehmen. Auf der anderen Seite en, tönicht für so wichtig, halte, um i n zum Ge- auf bestehen zu dürfen, da bie Vestimmungen des Reglements ein- sie dieses mendement unterstützt? auf Vertagung anzutragen und 24 unterstu zten es, so würden die einer anderen Sprache sich expektoriren loll. Kieses betrachtet, darf scheint mir aber auch, wenn wir den Paragraphen so stehen lassen, , . halte ich ihn auch an sich für gehalten werden, Das h ist mir entzogen worden, obgleich ein n Wird . eichend unterstützt. : Geschäfte nicht gefördert, . . ö. Les in dieser Versammlung. nicht unerwegen bleiben, daß eine große wie er hier steht, zu viel in die . Gewalt . ö ungeeignet, well er die Freiheit der 2 e,. da * . Mitglied aus der Provinz Preußen mich unkerstützte, und Abgeordn. von Auerswald (vom Platz; So sehr ich Be⸗ ö w J,, eine an Se. Majestãt Anzahl der Mitglieder derselben, welch. der deutschen Sprache nicht Marschalls gelegt zu sein, lindem seiner Beurtheilung allein anheim⸗ h gut ʒweg n g sein 3. . een . dl k ef ff Fälle Semen, 22 , . denken getragen habe, die beiden 66 a,, ,. . . * f. zu . Ern eg e, reh. . unzweck⸗ k n. sind, um den Vortheil kommt, an der Tebatte gegeben werden' soll, ob ein Amendement von solcher Wichtigkeit ist, r A diesem Grunde kann h a9 vesentli abei interessirt i die Beachtung der allerwesentlichsten weil sie mir nicht wesentlich und bedeuten genug zu sein schienen, äßig sein, auf den geringen praktischen Nutzen ausmertlam zu ma⸗ heil zu nehmen. baß es ausnahmsweise noch in Erwägung gezogen werden foll ober , 26 e Ic erla cke nn acalt , n. Ne. Reglemenls für sich zu vindiziren. Das 1 halte sch dieses doch n 23 von der höchsten , ne,. ö. das . n n K , . . hat. RN arschall: Findet der Antrag Unterstützung? 7 ; Ih wärhe bein ich ,, bin, 14 der bn. Sommerbrodt: Ich er aube mir nur einschalten erste Punkt en ich als Zusatz für nothwendig hielt. Ich wei (Von der Tribüne, welche er auf Verlangen betritt.) Es ist gar nicht zu zweiseln, daß er Landtags Marschall leicht ein—⸗ (Fast alle Mitglieder erheben sich. ,,, ⸗ ; dia 'sei, eine Ae in dem Passus zu i g l scfen er es verlangt und wünscht.“ ö * nicht, ob iber die 9 F! . die Vat ffn , Ich halte dieses so eben angebrachte Amendement von der höch⸗ sehen wird, wenn es Zeit ist, daß die Debatte geschlossen werde, und Die un , ist so zahlreich, daß ich liieicht ohne weitere , . 1 fe e e n , . Abgeordn. von Sauncken: Wenn er es nicht wünscht, ist es soll. Mein erster Vorschlag, das Wort „kann“ in die Worte *ist sten Wichtigkeit, nicht allein aus den von dem Antragsteller e, , eg n ,,,, 6 ö he, , Kräfte der hochgeehrten Mit Abstimmung annehmen kann, der Autrag ist genehmigt. rende Vorschläge werden in der Regel in Erwägung genommen.“ nicht nöthig. 1 . . verpflichtet zu verwandeln, bezieht sich auf alle drei Zusätze, näm ten Gründen, sondern auch aus dem kurz zu erwähnenden Umstande, 9 . sli gema en, daß die Sitzung aufgehoben wird. Wenn (Einstimmig: Ja.) Der letzte Satz würde aber gestrichen werden Dann würde es Eine Stimme: Ich glaube, es ist ganz gleichgültig, ob er lich, daß auch dem Referenten, der nicht nur seine Meinung, sondern daß dadurch, daß die Rüge einer Ueberschreitung des Reglements ö Zweifel obwalten kanu, so dächte ich, könnten wir uns Abgeordn. Frhr. von Vincke: Ich habe mir erlaubt, den in die Befugniß der Versammlung gestellt sein, ob sie eine Abwei⸗ der Erste, Zweite oder Dritte nach dem Referenten ist. Ich möchte die Meinung der 18, welche die Sache erörtert haben, vertritt, ge⸗ nicht in demselben Augenblicke erfolgen kann, wo das Reglement ver⸗ guch der Einbringung einer diesen Gegenstand betreffenden Petition Antrag zu stellen, daß §. 158. ausfallen möge. Es ist darin chung von der Regel gestatten wolle oder nicht. nur das Eine wünschen, und das, glaube ich, wird, immer geschehen, stattet sei, jederzeit zu sprechen, daß dies nicht als Konzession des letzt worden ist, Folgen für die Versammlung entstehen önnen, die lber n,, . gesagt: Abgeordn. Graf Jen ard: Ich glaube, daß die verschiedenen daß wenn, bevor zur Abstimmung gerufen wird, ihm dann gestattet Marschalls betrachtet werden darf. Ich glaube ferner, darüber wer⸗ durch nichts zu repgriren sind. Es können bei der ,, ö ö Marsch all: Da sich Niemand mehr zum Reden meldet, so g) Neue, zur Sache gehörende Vorschläge werden nur dann in Amendements nur darauf berechnet sind, daß die Versammlung mõöglichst werde, zu , un . ö. . . 3 V 3 der , ner fl. 23 sein, wesentlichsten Nachtheile für die Versammlung eintreten, und ich glaube werde ich die Frage stellen. Erwägung genommen, wenn sie dem Marschall von dem Pro⸗ schnell, möglichst folgerecht ihre Aufgabe lösen kann. Dem Landtags⸗Mar⸗ genheit gegeben wird, ür den Antrag zu sprechen und die Stimmun aß ein Mitglied, das zu persönlichen Empsindlichkeiten Anlaß gege⸗

l nicht, daß es in die Falultãt des Marschalls gelegt werden dürfe, 9. Secretair Dittrich: Das Amendement des Abgeordneten von ponenken vor der Sitzung schriftlich eingereicht sind und auf schall müssen Rechte und Befugnisse zuertheilt werden, damit er eben die zu gewinnen. . . = . ben, 39 sofort berichtigen kann, denn daran muß Allen gelegen sondern daß er verpflichtet sein muß, diejenigen, welche ihn auf etwas Vincke zerfällt in zwei Theile, und es ist der Wunsch ausgesprochen Anfrage des Marschalls von 2 Mitgliedern durch Aufstehen ganze Versammlung auf dem möglichst schnellsten Wege zur Lösung Referent: So enge Gränzen dem Herrn Marschall ziehen zu sein, daß solche persönliche Empfindlichkeiten nicht stattfinden können. aufmerksam machen wollen, zu hören. . . worden, daß jeder Theil besonders zur Abstimmung komme. Daher unterstützt werden. Der Marschall kann jedoch in einzelnen ihrer Aufgabe führe. Je mehr Rechte und Befugnisse in seiner wollen, fern mir doch ein wenig zu weit zu gehen. Der Zusatz, den ich sodann vorgeschlagen habe, ist der, zu dem letz⸗ Abgeordn. Hansemann: Es wird auch in allen übrigen par⸗ würde die erste Frage folgende sein: Soll der Antrag auf Verta—⸗ Fällen, wenn die strenge Befolgung dieser Vorschrift erheb- Hand liegen, denn sedes seiner Rechte ist gleichzeitig eine Pflicht, um Bie' vorige Stimme: Ven Grenzen ist nicht die Nede, ten Wort der Liti. c. hinzuzufligen, „oder welche eine Ueberschrei⸗ lamentarischen Versammlungen so gehalten, daß, wenn man über eine gung der Sitzung, wenn er durch 24 Stimmen unterstützt worden liche Uebelstände herbeiführen würde, Ausnahmen davon ge— so schneller wird das Werk gefördert werden. Deshalb werde ich für sondern von einer Bitte, welche auch nicht an den Marfchall, sondern tung des Reglements zu rügen beabsichtigen“, damit diese Mitglieder Ueberschreitung der Geschäfts⸗ Ordnung zu klagen hat, sofort das ist, zur, Abstimmung kommen? statten. . ᷣ . jedes Amendement mich erklaͤren, welches die Befugnisse des Mar⸗ an Se. Majestät den König gerichtet werden soll. jedesmal das Wort für sich in Anspruch nehmen können. Wort erhalten muß. 4 . Marschall: Diejenigen, welche für Bejahung dieses Antrags Ich wollte mir die Bemerkung erlauben, daß es ganz unmöglich schalls erweitert; aber ich werde 'stets gegen solche sein, welche seine Abgeordn. Sommerbrodt: Daß der Antragsteller zuletzt Marschall: Der erste Theil des Amendements geht dahin, Marschall: Ich werde nun die Frage darauf stellen. sind, bitte ich aufzustehen.— Zwei Drittheile sind nicht vorhanden, ist, vor der Sitzung zu wissen, welches Amendement man im einzel⸗ Befugnisse schmälern und dadurch die Lösung unferer Aufgabe er⸗ spreche, das ist es gerade, worauf der Schluß meines Antrags ge- daß der Landtags⸗Marschall dem Referenten das Wort nicht nur ge⸗ Der Secretair Abgeordn. Dittrich verliest diese Frage; aber die einfache Majorität hat sich dafür ausgesprochen. nen Falle zu stellen beabsichtigt. Das hängt von dem Laufe der schweren. ͤ gangen ist. Es ist nämlich nothwendig, daß der Antragsteller immer ben kann, sondern daß er dazu verpflichtet ist. Findet dieser Antrag Sie lautet: Soll der Marschall verpflichtet sein, demjenigen das . Secretair X ittrich: Die zweite Frage ist: Soll dem Antrage Debatte ab, und diese Bestimmung des Reglements würde daher Abgeordn. Naumann: Einige Worte möchte ich auf das eben zur rechten Zeit sprechen soll, und das hat der Herr Marschall im⸗ Unterstützung? Wort ußer der Reihe zu ertheilen, welcher eine Ueberschreitung des auf Abstimmung stattgegeben werden, wenn solcher durch 24 Stimmen voraussetzen, daß bereits Jeder seine Ansicht fast mit in die Ver⸗ Gehörte erwie dern, und zwar aus dem Grunde, weil ich es nicht als mer zugestanden ; auch wenn die Versammlung ermüdet war, hat er Abgeordn. von Kunheim: Ich kann mich dem nicht an⸗ Zeschäfts Reglements zu rügen beabsichtigt? ö unterstützt und hei der hierauf zu stellenden Frage von der Majorität g' vor der Debatte einzige Aufgabe dieser Versammlung ansehen kann und auch nicht als es gleichfalls zugestanden. . . schließen! Denn dem Herrn Marschall wird selbst daran liegen, die Marschaäll Diejenigen, welche für die Bejahung dieser Fiagte , ö, nn, J ö Hauptaufg ade, zum Schluß zu gelang en, sondern ich sehe es als Marsch kü: Rach der jetzigen Modification nimmt der An. Pebatte so viel als möglich zu verkürzen. Wenn er es jedoch für sind, bitte ich, sih zu erheben. Es ist mit großer Majorität an⸗ Magschall Es sell olso nicht von dem Marschall, sondern Hauptaufgabe an, dassenige, was zur Berathung gestellt wird, auch tragsteller den Antrag zurück, daß eine Bitte an Se. Majestät be⸗ nöthig sindet, so wird er dem Referenten das Wort nicht versagen. genommen. . . 36 ö . . BVersammlung abhängen, wenn abzustimmen sei. Wenn auf mõglichst reiflich zu berathen. Deshalb glaube ich, daß es im Inter⸗ stimmt werde? . Wenn wir aber sagen: „er ist verpflichtet“, so kann uns der Refe— Abgeordn. Freiherr von Vincke: Den letzten Theil des Zu⸗ , , , gedrungen wird, und 24 Stimmen unterstützen einen esse dieser hohen Versammlung liegt, Amendements, die sich erst im Abgeordn. Som merbrodtz Es ist blos ein Mißverständniß, rent furchtbar langweilen und wohl gar nicht aufhören zu sprechen. satzes, den ich vorzuschlagen mir erlaubte, habe ich bereits vorzulesen ( Y u ntrag, so soll der Marschall die Versammlung fragen, ob sie Laufe der Diskussion ergeben noch prüfen und untersuchen zu dürfen. es war dies nie meine Absicht, sondern ich habe es blos als eine Daher stimme ich dafür, daß es so stehen bleibt, wie es hier steht. mir gestattet. . binn ung verlange, und wenn dies der Fall ist, so soll er die Ich kann mir wohl den Fall denken daß man erst durch die Bera⸗ Bitte an den Herrn Landtags- Marschall vorgebracht. Eine Stimme: Das Beispiel, wovon der Herr Antragsteller Ich will mir nur erl ) l ; e, e,. ; ' kung selbst auf ein Amendement, auf rel wan vorher nie gekommen Marschall: Darauf erwiedere ich, daß ich dies möglichst zu gesprochen hat, hinsichtlich seiner Person, gehört nicht in diesen Pas⸗ stimmung mit einigen Worten zu erläutern. Wenn wir des ganzen ö . ö. 969 Auerswald; Es liegt also demnach in der 2 sein würde, geführt wird. Ich kann mir auch den Fall denken, daß erfüllen suchen werde. sus, denn er war nicht Referent. bisherigen Ganges der Berathungen, des Verlaufes der Diskussion, . eines en gelen, der 24 Gleichgestimmte hat, die Versamm⸗ ein solches Amendement von einem Landtags-Marschall — der Fall Abgeordn. Sommerbrodt: Ich bin vollkommen dadurch Abgeordn. Frhr. von Vincke: Dies gehört eben wieder zu insbesondere einzelner Tage uns erinnern, o brauchen wir zu jeder i, . einer Abstimmung darüber zu zwingen, ob abgestimmt wer⸗ ist natürlich ganz allgemein gestellt, bezieht sich auf keine Person — befriedigt. ben Fällen, wo ich mir das Wort erbitte, um ein persönliches Miß⸗ Sitzung geraume Zeit, und am Ende der Sitzung wird den meisten 1 , ö . ⸗ ö ö . daß ein solches Amendement, sage ich, nicht zur Berathung gestellt Abgeordn. von Vince; Ich habe mir erlaubt, einige Zusätze verständniß berichtigen zu dürfen. Ich habe dies nicht als Referent verehrlichen Mitgliedern sich die Bemerkung aufgedrungen haben, daß . . Ich verstehe es so: Wenn sich 24 Stimmen für eden tbante? Dieses Recht zů wahren, halte ich für die Aufgabe zu Liti. c. des §. 15 vorzuschlagen, woran jetzt die Reihe steht. Es erinnert, denn Referent kann ich nicht sein, weil ich nicht die Ehre sich die Versammlung erschöpft und ermüdet fühlt und allgemeine bie nnn . so soll sich die Versammlung darüber aus⸗ des Amendements, welches von einem verehrten Mitgliede vom Rhein ist da in dem zweiten Absatz gesagt worden: „Auch kann der Mar⸗ habe, einer Abtheilung anzugehören, sondern ich habe nur damit Sehnsucht nach Beendigung der Sitzung stattsindet, wie ich glaube ore, ob die, Abstimmung erfolgen solle. . ; heute gestellt worden ist, und darum werde ich es unterstützen. schall dem Referenten außer der Reihe das Wort ertheilen, um Auf⸗- sagen wollen, — den zweiten Passus im Sinne habend —, daß der auf den Gesichtszügen mancher Mitglieder ganz deutlich aus geprägt . Ein Stimme: Der Unterschied besteht darin, daß früher Abgeordn. Sch auß: Wenn ich schon die Gründe anerkennen klärngen zu geben oder Mißverständnisse zu beseitigen. Dasselbe Marschall auch solchen Mitgliedern das Wort gestatten könne, welche gefehen zu haben. In solchem Falle würde die Diskussion immer o der Mar schen und jetzt jedes einzelne Nitglied das Recht dazu hat. muß, die der Königliche Herr Kommussar hier angeführt hat, warum ĩ Marschall nicht den Schluß der Sitzung Abgeordn. von Vincke: Nein! Die Majorität. der Paragraph eben so gestellt worden ist, wie er wirklich abgefaßt ist s welche nicht zur Fort⸗ Eine Stimme: Ich glaube, daß wir eine solche Masse von so muß ich mich dessenungeachtet doch dafür erklären, daß die J, .

auben, die Nothwendigkeit einer solchen Be⸗

gilt von solchen Mitgliedern, welche Bemerkungen, die sich auf ihre etwas zu berichtigen wünschen. Ich habe, nicht gesagt, daß ich mich lange fortlaufen, als der

srsen beziehen, sofort kurz zu berichtigen wünschen.“ Ich wollte in diesem Falle befunden hätte, sondern ich habe e. daß jedes bestimmt; und ich glaube, daß den Mitgliedern. icht . ; l ᷣ

vorschlagen, die Worte: Auch kann der Marschall“, abzuändern in Mitglied in seinem Interesse das Wort verlangen kann, um solche setzung der Sitzung die Kraft fühlen, der Antrag auf Schluß der Abstimmungen dadurch erlangen werden, daß die Verhandlungen ins s herbeiführen und man rungs⸗ Vorschläge, die im Laufe der Debatte von dem Einen oder ᷣ l ͤ Wenn der Antrag die Unterstützung Unendliche verlängert werden. ein' anderes Mit? ] Anderen gemacht werden, nicht gleich als solche Amendements betrach⸗

die Worte: „auch ist der Marschall verpflichtet“, und wollte ferser vor-] Perfuͤnliche Berichtigungen anzubringen, und eben so der Referent. Sitzung gestattet werden muß. 9. e a e i, ö. : —⸗ schlagen, was damit im engen Zusammenhange steht, daß i Ge. . 9 zwei i ben Fälle. I. von 13 Inder sindet, so wird es von der Abstimmung abhängen, . Na um ann: Ich glaube, die Analogie am Schlusse glied vor der ‚ set werden können, welche 21 Stunden vorher eingereicht werden „u berichten wünschen“, noch folgende Worte hinzugefügt würden, Mar sch all: Da Niemand weiter das Wort verlangt, so stelle ob dem Antrage auf Vertagung stattgegeben werden soll oder nicht. e. Paragraphen spricht für das Amendement. So gut, wie die zu sein, daß j müssen. Ich werde um so mehr in dieser meiner Ansicht bestärkt, welche allerdings in mehrere einzelne Anträge zerfallen? „oder welche ich die Frage. In dem Reglement heißt es: „Auch kann der Ich erlaube mir auf einen Fall aufmerksam zu machen, der sich an einem nn,, ,, der Debatte verlangen kann, gegen die An- es ihm freistehen muß, während der z als in einer früheren Sitzung hier schon einmal der Fall vorgekommen eine Ueberschrestung des Geschäfts Reglemente zu rügen beabsichtigen, Marschall dem Referenten außer Ter Reihe das Wort ertheilen, um der ersten Tage zußetragen hat. Es war an demselben Tage, vgn. 21 sicht des Marschalls, eben so kann es ihr zugestanden werden, auch Dies veranlaßt mich, zu beantragen, daß 8. 15 8 sst, daß von dem einen öder dem anderen Mitgliede ein Aenderungs⸗ daß Wort außer der Reihe zu gestatten.“ Aufklärungen zu geben oder Mißverständnisse zu beseitigen.“ J ich vorhin redete, bei der Adreß⸗Debatte, nach Stellung eines Amen⸗ über ‚. Schluß zug entscheiden . bracht werde. Vorschlag zu einem hier in Berathung stehenben Amendement ein⸗

Ich erlaube mir, diesen Vorschlag mit einigen Worten zu er- richte nun die Frage an die hohe Versammlung: Soll der Marschall dements von einem Mitgliede der Herren Kurie; es war schon allgemeine Abgeordn. . on S chwerin (vom Platz): Ich bin der Marschall: Wird der Antrag unterstützt? gebracht wurde, in dessen Folge bieser Vorschlag von zwei Seiten läutein und zu motiviren. Es handelt sich also zunächst darum, daß verpflichtet sein, dem Referenten jeberzeit das Wort zu geben? Erschöpfung der Versammlung eingetreten, und als das nämliche hoch⸗ entgegengesetzten Ansicht. Ich glaube, daß in der Disposition des Zahlreich unterstützt.; zurückgewiesen worten f. Die geehrten Mitglieder zielten dahin, der Landtags- Marschall für verpflichtet erklärt werden möchte, Jedem, Diejenigen, welche für Bejahung dieser Frage sind, bitte Aich aufzu- verehrte Mitglied den Marschall et Vereinigten Kurie darauf au= , , . Schug für die Minorität liegt, welche jederzeit gehört Landtags-Kommeifsar: Ich habe bisher noch nicht ein ein- daß derartige Vorschläge gleichsam wie Amendements betrachtet, also nicht blos denen, welche Bemerkungen, die sich auf ihre eigene Per⸗ stehen. merksam machte, erklärte sich der Marschall noch für krästig zur 64 werben mu; n aber die Majorität jederzeit verlangen ziges Mal das Wort ergriffen, um das Reglement in feinen einzelnen vorher eingebracht werden müßten, um dann zu einer anderweiten son beziehen, zu berichtigen wünschen, und dem Referenten zu jeder (Es erhebt sich Niemand, wodurch Heiterkeit in der Versammlung setzung der Sitzung. Es ist, denkbar, daß diesenigen, welche das Ver- kann, daß abgestimmt wird, so kann die Minorität unterdrückt wer- Bestimmungen zu vertheidigen, weilẽ es die Ansicht des Gouverne⸗ Verathung? zu gelangen. Ich selbst habe mich in jener Sitzung da⸗ Zeit das Wort zu geben, sondern auch den Mitgliedern, welche Ueber entsteht.) trauen Sr. Majestät des Königs mit dem Vorsitz beehrt, auch eines den. Der Marschall hat dagegen die Verpflichtung, die Minorität ments gewesen ist, die Eifahrung darüber walten zu lassen. In gegen ausgesproͤchen und der hohen Versammlung vorzuhalten mir schreitungen des Geschäfts⸗Reglements zu . haben. Das Ge— Marsch all; Das zweite Amendement geht dahin, daß der ganz besonders kräftigen Körpers sich erfreuen, und es e n, so Rö. wie die Majorität in ihrem Rechte zu vertreten. diesem einzigen Punkte glaube ich eine Ausnahme machen zu dürfen, erlaubt, daß, wenn ein solcher Usus Platz greifen sollte, dann eine chäfts Reglement ist die Regel, unter der wir Alle stehen, und inner⸗ Marschall verpflichtet sein soll, jedem Mitgliede das Wort zu geben, Marschall in der Lage befinden kräftiger zu sein, als die , ,. M arschall: Ich, bitte den Herrn Secretain, die Frage noch indem ich anführe, wie aus den in größeren Versammlungen ge- geregelte Diskussion nicht möglich sein könnte, es wenigstens schwie⸗ alb der wir uns zu bewegen haben, es ist die Form, gewissermaßen welches eine Ueberschreitung des Geschäfts-Reglements zu rügen beab⸗ der übrigen Mitglieder. Ver Fall ist nun denlbar, daß. der r. mas zu verlesen. (Dies geschieht.. Die für Genehmigung dieses schöpften Erfahrungen die Ansicht hervorgegangen ist, daß, wenn jede rig sein dürfte, etwas Ordentliches zum Austrage zu bringen. Der⸗ die Vorschrift für unsere Gesammt-Bewegung, und so wie es Jedem, sichtigt, schall, obgleich die Mehrzahl der Nitglieder eutgegengesetzter . Antrages sind. bitte ö, im Laufe der Diekussion sich entwickelnde Ansicht irgend eines Mit⸗ selben Meinung bin ich heute noch. Ich bin sehr dafür, daß wir der in Prozessen oder in Erörterungen streitiger Rechte begriffen ist, Abgeordn. von Vince: Ich bitte um Verzeihung. Es handelt nung ist, sich für fahig erklärt, die Diskussion noch J ne. . 9636 Antrag hat keine Majorität gefunden.) gliedes bei einer Versammlung von 600 Perfonen zur Diskussion möglichst Zeit zu ersparen suchen, aber bei weitem mehr noch bin ich gestattet sein muß, in jedem Augenblick die Beachtung der Formen sich nur darum, ob das Wörtchen „kann“ in „verpflichtet“ verwandelt Es ist selbst möglich, daß durch außere . . n , e. Referent Abgeord. von K atte liest aus dem Gutachten der Ab- und Abstimmung gestellt werden kann, eine Zeit erfordert wird, welche dafür, daß Alles, was hier verhandelt und behandelt wird, in einer in Anspruch zu nehmen, innerhalb deren er sich bewegt, so muß dies werden soll; ob es der Fakultät des Marschalls überlassen bleiben soll. etwas später gefrühstückt hat, sich ein . der Mitglieder ö theilung ad 5. 158. vor: ; ö alle Gränzen übersteigt. Deshalb hat das Gouvernement vor- Weise geschehe, wie dies von einer rechten Gründlichkeit bedingt wird, auch jcbem Hitglied der Versammlung gestattet sein. Es ist dies Dies ist ganz verschieden von tem Zusatze, den ich haben wollte, daß fühlt, als der andere, und in derselben age kann sich , ö. 135g. pelirt der, Abgeordnete Hansemann die Ergänzung geschlagen, in dieser Beziehung anzuordnen, daß Jeder, der einen Fzamlt Ls! wirllich zu einem wahren Gedeihen für das Ganze gerei⸗ eine Regel, die, so viel mir bekannt, in allen anderen parlamentari- es jederzeit gestattet sein müßte, eine Ueberschreitung des Geschäfts- schall befinden. Es scheint mir nun, wünschenswerth, 1 , e von ö, über eine feste Tages Ordnung. V Gesetzes-Vorschlag, wie er gestellt ist, nicht annehmen oder verwerfen chen könne. schen Versammlungen bereits besteht, weil sie sich durch den Gang Reglements zu rügen; dies könnte auch allenfalls nicht in die Ver- einem solchen Falle es jedem Mitgliede gestattet . e,. J . . Vie Abtheilung glaubt um so eher diesem Antrage, einstim will, und deshalb einen abändernden Zusatz in Vorschlag bringt, Marschall: Der gestellte Antrag geht dahin. der Berathung als durchaus erforderlich erwiesen hat. Wenn es pflichtung, sondern in die Fakultät des Marschalls gestellt werden. trag zu machen, wenn es die Erschöpfung so weit vorgeschritten halt, mig beipflichten zu können, da der Marschall bereits seine Absicht diesen vorher ankündigen muß. Es hat aber auch in Erwägung ge⸗ Abgeordn. Hansem ann: Ich wollte nur darum bitten, daß darauf ankommt, Beispiele anzuführen, die sich bereits aus Ich habe darauf angetragen, zu setzen „Der Marschall ist verpflich⸗ daß eine Vertagung der Sitzung art n de. Wird win ö gegen ki , , ausgesprochen, dieselbe von den Gegenständen zogen werden müssen, daß allerdings im Laufe der Diskusslon Fälle die Frage so gessellt wird, daß, wenn der Haupt-Antrag des Abge⸗ unseren Verhandlungen herausgestellt baben, so will ich mir erlauben, tet u. s. w.“ Dieses ist in Bezug auf den Referenten abgelehnt von 24 Mitgliedern unterstützt, so scheint es min , daß der nachsten Berathung im voraus in Kenntniß setzen zu wollen, was vorkommen können, wo es höchst wünschenswerth ist, über ein im. ordneten von Westfalen nicht angenommen werden sollte, alsdann der an einen Vorgang zu erinnern, der sich in Beziehung auf meine Per⸗ worden, Nun lommt der zweite Passus, ob der Marschall verpflichtet er, zur Abstimmung gebracht wirt, und ö ,, . behrzahl * auch in der That wegen der nöthigen Vorbereitung unumgänglich propisirtes Amendement, die Ansicht der Versammlung zu vernehmen. Antrag des Abgeordneten von Pommern zur Fragestellung komme. son zugetragen hat, muß aber bemerken, daß mich keine persönliche sein soll, den Mitgliedern, welche persönliche Berichtigungen anbrin- Mitglieder diese Erschspfung theilt, dem Antrage stattgegeben werde. erscheint. (. . . . ö Daher ist dieser Fall in die discretionaire Gewalt des Marschalls Marschall: Das ist meine Absicht.

Wir kommen sonst in Gefahr, weiter fort diskutiren zu mussen, wo Es haben sich nun noch Meinungen dahin geäußert, auf welche gestellt. Die vorgeschlagene Streichung dieses ganzen Passus muß Abgeordn. Hansemann: Wenn das der Fall ist, so bin ich

Empfindlichkeit dazu bestimmt hat, sondern daß ich nur deshalb diesen gen wollen, das Wort zu ertheilen. Dies scheint mir die nächste sonst. dienen n, n, , ee, ; , h z . : ; r Fall anführe, damit ein ähnliches Verfahren künftig unterbleibe, Ich Frage, dann die Minoritat, welche ö. ht noch nicht so . . Weise k geschehen soll. Einige haben eine Bemerkung ich als einen für die Zeit-Ockonomie der hohen Versammlung sehr zufrieden. habe, wie mehreren Mitgliedern noch erinnerlich sein wird, bei Er— RMarschall: Die Frage würde demnach sein: Soll der Mar⸗ Majorität imponiren und die Versammlung i nen, n. Best lüssen öuf den Einladungs Karten vorgeschlagen, Alndere sogar das Anhef= gefährlichen Vorschlag bezeichnen. Denn wenn jede im . der Marschall: Der Vorschlag geht dahin: Liti. 8. des 8 1 öffnung der zweiten Sitzung, welche mit der Adreß-Diskussion sich schall verpflichtet sein, jedem Mitgliede, welches eine Berichtigung in hinreißen kann. . Le andere Fall, den ich mir, erlauben 22 ö . . am Pulte . Landtags Marschalls. Es sindet Verhandlung sich entwichelnde Idee von 600 Personen zur Diskussion ganz zu streichen. Es ist aber dazu ein anderer Vorschlag gemacht beschästigte, von dem Herrn Marschall der Vereinigten Kurien das Bezug auf seine Person zu machen hat, das Wort zu geben? Wird daß es jedem Mitgliede gestattet, sein muß, auf Ab stimmung . sich allerding das Anheften der Tages Ordnung in anderen deutschen und Abstimmung gebracht werden kann, welchen Erfolg wird dies worden, der dahin geht, daß das, was bei diesem Passus als Aus⸗ Wort erbeten, um einige Bestimmungen des Geschäfte⸗ Reglements dieses Amendement unterstützt? tragen. Es kann sehr gut . daß manche Frage hinrei hend Kammern. Was nun als das Zweckmäßigste der Art. gefunden wird, haben? Ich bitte dabei zu erwägen, daß unter 6h00 Personen immer nahme gilt, hier Regel sein soll. Es soll nämlich, wenn ich richtig zur Sprache zu bringen, die für den Gegenstand der Die kussion von Es geschieht hinreichend.) erörtert ist ohne , ö Marschall die Abstimmung 2 . muß j der hohen Versammlung überlassen bleiben. . einige besonders Ideenreich und Solche sein werden, die ihre Meinung verstanden habe, eingeschaltet werden: „werden in der Regel“, und Wichtigkeit zu sein schienen. Das Wort ist wir, ungeachtet meiner Abgeordn. Graf von Schwerin: Ich muß mich dagegen aus— wird; Bisher ist es vorgekommen, aber nur auf ee, ,. e , Freiherr von Vincke: Es ist gestern bereits zu vorzugsweise gein zur Abstimmung und Beschlußnahme bringen. Die der letzte Satz soll gestrichen werden. ; wiederholten Reclamation, nicht geftattet worden, unt wäbrent im sprechen! Wir würden dadurch, daß der Marschall hierzu verpflich⸗ Weise = ich bitte, mich nicht mißzuverstehen, aber es hat §. 13 Beschluß darüber gefaßt worden, wo die Bestimmung vorge- Sorge vor großer Zeitverschwendung ist es demnach allein gewesen, Abgeordn. Frhr. von Vincke: Ich wollte mir eine Frage an Reglement keine Bestimmung sicht, worauf ich fußen konnte, wenn tet sein soll, in weitläuftige Diskussionen verwickelt werden. Ich sich bis jetzt immer dann der Ruf: Abstimmung! hörbar gemacht; legen, welche der Veferent. vorgelesen oder wenigstens darauf Bezug welche das Gouvernement bestimmt hat, einen solchen Passus vor⸗ den Herrn Antragsteller erlauben, weil Ich die Sache nicht verstanden 1 die Verpflichtung dee Landtags Marschalle, mir das Wort zu ge⸗ glaube, es wird genügen, wenn es in das Ermessen des Marschalls kö n, dann . n, ,. 6 6 , re a,, 6 . rr . ö ,, §. 13 fast ein- zuschlagen, und welche mich heute bestimmt, der hohen Versammlung J habe. Wenn das Amendement des verehrlichen Abgeordneten für die en, für mich in Ansxruch nehmen wollte, war gleichwohl der Fall gestellt wird. ; Gebrauch zu ma zen, um den Mitgliedern noch as Wort zu ver- immig beschlossen, daß die Tagesordnung mündlich angekündigt und dringend zu empfehlen, in ihrem eigenen Interesse (nicht im Interesse ] pommersche Ritterschaft angenommen würde, so würde, meiner Ansicht der uberschteitung d Heschajts ordnung, ven ich zu rügen nn, Marfchall: Ich werde nun die Frage hierauf stellen. chaffen, während die Mehrzahl in der Versammlung gleichwohl der auf Einladungskarten bemerkt werde, nachdem ich den letzten Theil des Gouvernements) leine Anträge auf Abstellung dieser Bestimmung nach, die Sache gerade so bleiben, wie sie jetzt steht. Wenn gesagt tigte, von außerordentliche Wichtigkeit für die Diskussion. Ich hatte Will der Herr Secretair die Güte haben, diese Frage vorzulesen. Ansicht sein kann, daß eine. Sache genügend diskutirt und nichts Er- meine Antrags zurückgenommen hatte. . . zu formiren. ; g wird: „in der Regel“, so wird die Frage fein: wer wirb die Aus namlich einen Autrag gefellt daß leine Abresse beliebt werben möchte, Secretair Fittrich: Soll der Schlußsatz bei e dahin geän⸗ bebli e mehr darüber zu sagen ist. Einer selchen Situation würde . Referent von Kattze: Es ist in der Abtheilung zur Sprache Abgeordn. von Diebitsch: Ganz in dem Sinne, wie der nahme bestimmen? Ein Mitglied hat gesagt: die Versammlung in sondern statt dessen eint Erklärung im Namen der Versammlung zu dert werden: „Der Marschall ist verpflichtet, solchen Mitgliedern, die Versammlung entgangen sein, wenn es den Mitgliedern freistande, gekommen, deshalb habe ich es hier erwähnt. ö . Königliche Herr Kommissar sich ausgesprochen hat, wollte ich allerdings ihrer Masorität. Das wird nach dieser Fassung selbst zweifelhaft rotofoll niedergelegt werde. Ich hatte diesen Antrag in Ferm eines welche über Bemerkungen, die sich auf ihre Personen beflehen, Be darauf anzutragen, daß abgestimmt werde. . Abgerordn. von Saucken: Ich möchte mir die Erlaubniß er- Auch den Vorschlag des gechrten Mitgliedes aus Westfalen insoweit sein. Weil die Leitung, des Geschäftganges ut bem Marschall ge mend ; 1 ichn * ib t heilen?“ Mein Amendement zerfällt also in zwei Theil den Antrag bitten, nochmals Punkt d zurückz e h ß Veis⸗ ö ñ S ö . , üssen, daß die A ! ements am Tage zuvor dem Herrn Landtags-Marschall zwar richtungen machen wollen, außer der Reihe das Bort zu ertheilen⸗ 4 e t 3 en, . in zwei Theile, in den Antrag . b ung auf Punkt d zurüe zukommen. Es. heißt dort: „das amendiren, daß ich der Versammlung wenigstens einen Schutz vor bührt, so würde man im Zweifel annehmen müssen, aß die Aus k er kam aber nicht zur Dis kussion, weil der Herr Marschall Marschall: Die Mitglieder, welche diese Frage bejahen, bitte auf gerta gung und auf sofortig Abstimmung. . n n schriftlich abgefaßter Reden ist unzulässig.! Es ist dazu ungehörigen Amendements verschaffen wollte. Ich wollte deshalb in nahme von der Regel auch in den Händen des Landtags Marschalls ö . war, daß dieses Amendement ein ganz neuer Vorschlag ich aufzuste hen. Marschall: , c, Antrag Unterstützung? line Hetition K und ich glaube, daß wir die Sache auf Vorschlag bringen, daß, wenn auch nicht zu verneinen ist, daß ein läge. Es wird also der status duo bleiben, wenn der Vorschlag kan ereits eine Entscheidung erfolgt wäre, auf die man nicht zu⸗ Es sst keine Majorität dafür vorhanden, ö e dem kürzesten Wege abmachen können. Wir haben in unserer Mitte Vorschlag, der von 24 Mitgliedern unterstützt ist, zur Abstimmung kom nicht weiter ausgedehnt wird. 2 — 2 könnte. Daß diese r, war, ist faktisch. Darf ich den Abgeordneten von Vincke bitten, den noch uneröt⸗⸗ Abgeordn. von Knnhein: Ich muß mich diesem Antrage ent⸗ mehrere, welche der deutschen Sprache wohl soweit mächtig sind, daß men muß, doch wenigstens jeder Vorschlag, sedes Amendement, welches Abgeordn. Hansemann⸗ Ich habe mir erlauben wellen. das * 86 9 en. ich wellte mir aber erlauben, als ich mir terten Theil seines Amendements vorzutragen. — schieden widersetzen. Wenn der geehrte Redner besonders au die sie uns verstehen und mit uns sprechen können. Aber eiwas ganz von weniger als 20 Mitgliedern, z. B. ur von 10, unterstützt wird, Wort vorzubehalten für den Fall, wenn der Antrag des AUbgedrdne. gebracht — 6 bemerken, daß er nicht hätte zur Abstimmung Abgeordn. Frhr. von Bincke: Der letzte Antrag, welchen ich körperliche Constitution des Landtags Marschalls sich bezieht, so . ,. ist es auf der Rednerbühne, wo nicht Jedem augenblicklich in eine Srdnungsstrafe genommen wende. fen aus Westfalen nicht angengmmen wird. Dann würde der Antrag glements nach wer. und daß eben darin eine Verletzung des Re- jetzt zu krörtern babe, zerfällt auch wieder in zwei Theile. wir annehmen, daß er das drei und vierfache eines Jeden dong uns . Wort in der fremden Sprache zu Gebote steht. Es ist daher (Allgemeines Gelächter, Heiterkeit und Aha⸗ Ruf, dann das des geehrten Mitgliedes aus Pommern zu diskutiren sein. k J. 7 ausdrũcllich 3 Ueberzeugung enthalten sei; insofern darin im Gelächter.) übertrifft und daß, wenn der Landtags Marschall es aushalten kann. er . gestellt worden, daß solchen Mitgliedern gestattet werde, Zeichen mit der Glocke; Mar schall? Damit bin ich sehr zufrieden. Die jetzige Frage im Pleno eine Vorberathung in en k 2. — ? * . 6 ö ie . ** ir. * e, n . 2 2 n. a. 6 * n n , m n, brach ⸗ ig erf i ehen s ale 1. fan a . Ich e . wit Daß mein Amendement nicht allzuviel Anklang finden würde, habe ich lautet aͤso! soll sᷣitt. g. des 8. 165 gestrichen werden? (at keine vor müsse. regt hat; ich theile sie in diesem enblick, denn Heiterkeit ste n, agung anz ö Sie, — der g ht erst in eine große Diskussion darüber einzugehen, son—⸗ erwartet, daß ich ab ch berechtigt bin, ei jorita te d i ausg ü hat; ich theile i 9 * dene ᷣ — 56 . ; 8 , zugehen, e aß ich aber auch berechtigt bin, einen Schutz der hohen Majoritãät.) 8 ĩ en,, Es lonnte deshalb ach der Ueherzengung, Lis mir auftrang über aber ich habe mir nicht erklären kennen, worüber wir eigentlich lachen. hat keine Jeit bestimmt, wann auf Vertagung angetragen werden soll. dern der Herr Landtags⸗-Marschall könnte die Frage sogleich zur Ab— Versammlung in Vorschlag zu e damit sie . 1 . aul corbn. Han semgnn: Dit zulckt von dem Abgeordneten rn, stimmung bringen. ungehörigen Amendements in Anspꝛuch genommen und bie Zeit nicht ] aus Westfalen gemachte Bemerkung hat bei mir die Ueberzeugung

bie Frage, ob eine Adresse erlassen werden solle, nicht eher abg Ich habe berntragt, daß der Narschail verpflichtet sein sollk, solchen . . rste Beilage.

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